Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

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Der bedeutendste Politiker des Jahres 2021: Adolf Hitler

Der bedeutendste Politiker des Jahres 2021: Adolf Hitler

Wer noch einen Beweis benötigt, dass wir an einer ausgewachsenen Psychose leiden, der sollte sich die Tabelle unten ansehen. Ich habe wieder einmal die Schatzkiste von Google Trends geöffnet und mir angesehen, wessen Politikername um wie viel öfters gesucht wird als der vor über 70 Jahren wenig ruhmreich mit einem Selbstmord aus dem Leben geschiedene Politiker „Adolf Hitler“. Wenige können ihn schlagen. Er beherrscht weiterhin unser politische Bewusstsein, als hätte er gestern erst die Reichstagsbrandverordnung unterschrieben. Das ist ein Problem, ein großes sogar. Der erste Schritt zur Überwindung besteht darin, überhaupt erst sichtbar zu machen, wie sehr die Figur über unsere Köpfe herrscht. Die Zahl zum jeweiligen Politikernamen repräsentiert den Faktor, um wie viel öfters nach Hitler gesucht wird.

Politische Zeitgenossen von Hitler

Deutschland USA
Churchill 6 3
Stalin 8 5
Mussolini 27 30
Eisenhower 30 4
Roosevelt 40 3

Keiner von Hitlers Gegenspielern kann mit ihm mithalten, nicht einmal in den USA. Mussolini, der mutmaßlich belesenere Kopf unter den beiden und Erfinder des Faschismus im engeren Sinn, spielt in beiden Ländern sogar quasi gar keine Rolle im Vergleich zum Mann aus Braunau. Es zeugt von einem Mangel an Bewusstsein über die tieferen ideologischen Umstände der Ära.

Wichtige Politiker vor Hitler

Deutschland USA
Marx 6 4
Bismarck 8 28
Wilhelm II 12 32
Benjamin Franklin 25 5
George Washington 28 2

Wenig überraschend steht in Deutschland Marx ganz vorne bei der Bewusstseinskonkurrenz gegen Hitler. Dessen ideologischer Gegenspieler damals kann ebenso noch halbwegs mithalten. Bismarck im Vergleich spielt im politischen Debattenkomplex der USA kaum eine Rolle, während Marx fast so allgegenwärtig ist wie sein realpolitische Erbe mit herrenrassistischem Einschlag. Ebenso leicht erstaunlich ist die größere Bedeutung von Hitler für die Amerikaner als zwei der bedeutendsten politischen Protagonisten in der US-Geschichte.

Wichtige Politiker nach Hitler

Deutschland USA
Helmut Kohl 12 36
Honecker 25 45
George W Bush 28 2
Papst Benedikt 28 40
Thatcher 30 10
Gorbatschow 35 35

Nach 16 Jahren Regierungszeit plus Einheit kommt Helmut Kohl nicht einmal auf ein Zehntel der Aufmerksamkeit seines 50 Jahre zuvor an die Macht gewählte Amtsvorgängers. Honecker, Thatcher – und im Angesicht seiner Rolle am erstaunlichsten – Gorbatschow ist hüben wie drüben auf Nimmerwiederkehr aus dem kollektiven Bewusstsein verschwunden. In den USA will es was heißen, dass George W. Bush weiterhin so aktuell ist. Es zeigt, wie weitreichend die Anschläge am 11. September 2001 und seine nachfolgende Reaktion waren. Dennoch lässt sich daran auch ablesen, dass der Zweite Weltkrieg die beiden nachfolgenden Zäsuren (Fall der Mauer & Krieg gegen den Terror) weiterhin deutlich überragt.

Heutige Politiker und Hitler

Deutschland USA
Wladimir Putin 3 3
Emmanuel Macron 5 15
Boris Johnson 9 10
Papst Franziskus 10 3
Justin Trudeau 30 10
Berndjamin Netanjahu 35 10
Xi Jinping 40 14

In Anbetracht seiner medialen Verteufelung muss mindestens das Abschneiden von Wladimir Putin gegen Hitler als enttäuschend bezeichnet werden. Dennoch hat er in beiden Ländern einen festen Platz im Bewusstsein der suchmaschinenbedienenden Bevölkerung. Keine Rolle spielen der Nebenteufel Netanjahu und Präsident Xi, wobei die Werbetrommel für den neuen Kalten Krieg in den USA deutlich lauter gerührt. Geehrt fühlen kann sich Papst Franziskus, der in den sich zusehends säkularisierenden USA eine größere Bedeutung genießt, als man in einem protestantisch geprägten Land erwarten würde.

Politische Figuren mindestens so wichtig wie Hitler

Deutschland USA
Donald Trump 1/5 1/15
Jesus Christus 1 1/4
Angela Merkel 1 8
Obama 4 1/2
Queen Elizabeth 4 1
John F Kennedy 5 1

Man mag es kaum glauben, aber es gibt tatsächlich einige (proto-)politische Figuren, die Hitlers Bedeutung im kollektiven Bewusstsein überragen. Ein Bruch ist gleichbedeutend mit einer größeren Suchnachfrage nach dieser Person als Hitler mit der Zahl im Nenner als dem Faktor, um wie viel Bedeutender derjenige ist.

In beiden Ländern ganz vorne steht selbstverständlich Hitlers medial erkorener Nachfolger Donald Trump. Es unterstreicht seine überragende Bedeutung und erklärt, warum das politmediale Establishment so sehr gegen ihn agitiert. Er ist gefährlich – zwar nicht zwingend im Sinne des Hitlerismus, aber durchaus im Hinblick auf dessen Wirkung auf die professionelle politische Arena.

Beruhigend wiederum ist, dass Jesus in beiden Ländern und die Queen zumindest in den USA eine zu Hitler ebenbürtige Bedeutung genießen. Beide sind politisch deutlich dezenter und sie zeigen auch – man kann es testen – dass unpolitische Personen und des öffentlichen Lebens und generell unpolitisches für die Menschen weiterhin wesentlich wichtiger sind als Hitler oder die Politik.

Es bleibt dahingestellt, ob Merkel und Obama nach ihrem endgültigen Abtritt aus der Öffentlichkeit und dem Leben eine zeitlose Stellung einnehmen werden wie John F Kennedy. Dessen im Vergleich zu Hitler relative Bedeutung selbst in Deutschland lässt sich vermutlich auf die vielen Verschwörungstheorien um ihn herum zurückführen. Jenen über Merkel und Obama fehlt momentan zumindest noch der individuelle Zuschnitt für eine längere Bedeutung im allgemeinen Bewusstsein.

In Anbetracht der Tatsache, dass Hitler seit mehr als einem halben Jahrhundert tot ist und kaum noch ein Zeitgenosse lebt, ist aber letztlich selbst Trumps 15-fache Bedeutung noch zu gering. Als Normal könnte man den aktuellen Zustand unserer Gesellschaft erklären, wenn alle sechs Namen um diesen Faktor beutender wären. So aber bleibt einem eigentlich nicht mehr, als den Kopf zu schütteln über die sich in den Zahlen offenbarende Obsession mit der historischen Figur Adolf Hitler.

Jesus & Mohammed

Selbstverständlich habe ich auch Jesus Kollegen Mohammed abgefragt. Dessen Bedeutung hinkt zur Zeit noch etwas zurück, doch er holt auf. Zu dessen weiteren Siegeszug in unserem Bewusstsein tragen nicht nur seine vielen sprengbereiten Fans bei, auch Google tut sein möglichstes, um uns Mohammed und im Direktvergleich dazu Jesus im korrekten Licht zu präsentieren. Der eine ist nur ein „Thema“ (das mit dem vollen Namen ausgeschrieben selbst als Thema aus der Vorschlagliste verschwindet), während der andere den Titel „Religionsstifter“ trägt. Es sind eben immer die Details, auf die es ankommt.

Quelle Titelbild, Bildschirmfoto

Impfzwang per Enteignung: Brutaler Sozial-Abbau über 3G-Pflicht am Arbeitsplatz

Impfzwang per Enteignung: Brutaler Sozial-Abbau über 3G-Pflicht am Arbeitsplatz

Nachdem Italien in der Vorwoche mit einer 3G-Pflicht am Arbeitsplatz vorpreschte, fordern immer mehr türkis-grüne Politiker ein ähnliches Modell für Österreich. In der Realität heißt das: Menschen könnten im Monat mehrere hundert Euro für Testungen aus eigener Tasche bezahlen, um überhaupt noch arbeiten zu dürfen! Und es ist nicht der einzige Fallstrick… denn in „Stufe drei“ des Stufenplans würde daraus automatisch eine 2G-Pflicht am Arbeitsplatz, im Roten Wien bereits ab der Einführung dieses Plans. 

  • Sozialpartner und Regierungs-Politiker diskutieren bereits über verpflichtenden 3G-Nachweis am Arbeitsplatz
  • Durch die Gültigkeitsdauer drohen häufige Tests – durch mögliche Kostenpflicht sogar Gebühren von mehreren hundert Euro
  • Aufgrund des „Stufenplans“ könnte schon bald ein PCR-Tests eine Voraussetzung für die Erwerbsarbeit sein – außer die Regierung beschließt noch strengere Regeln
  • Für viele Arbeiter heißt die Wahl dann: Impfen oder verhungern
  • Dabei wird das Leben durch hohe Heizkosten und kommende Steuerreform ohnehin bereits immer unleistbarer

Ohne 3G-Nachweis bald Arbeitsverbot?

Nachdem bereits SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner mit diesem Vorschlag vor einigen Wochen an die Öffentlichkeit trat, waren es jüngst vor allem die „Sozialpartner“, die über eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz diskutierten. Die Debatte hielt sich aber nicht lange dort, am Mittwoch bekundeten bereits das grüne Gesundheitsministerium und das türkise Landwirtschafts- und Tourismusministerium ihre Offenheit für die Pläne. Auch die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer kann dieser Schikane für die Arbeitnehmer etwas abgewinnen.

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Der Plan ist recht offensichtlich, damit Menschen gegen ihren Willen zur Impfung zu treiben. Denn in Österreich gilt ein Antigen-Schnelltest nur mehr 24 Stunden lang. Das heißt: Die Menschen müssten sich täglich testen lassen, um arbeiten zu dürfen. Nachdem zeitgleich die Kostenpflichtigkeit der Tests im Raum steht und die Förderungen für das betriebliche Testen längst auslaufen, heißt das in der Realität: Kosten, Kosten, Kosten – für den Arbeitnehmer. Der müsste sich dann womöglich in der Freizeit testen lassen – und das im Schnitt 22 mal im Monat. Mit einem PCR-Tests kommt man indes mit „nur“ acht bis zehn Tests durch das Monat…

PCR-Testpflicht und horrende Test-Gebühren drohen

Dass dies mit vergleichsweise billigen Wohnzimmer-Tests möglich ist, scheint absehbar unmöglich. Denn schon ab Stufe zwei – also bei bundesweit 15 Prozent oder 300 belegten Intensivbetten – gelten diese nicht mehr als 3G-Nachweis. In Stufe drei (ab 20 Prozent bzw. 400 Intensivpatienten) kommt es sogar noch dicker. Denn dann gelten „überall dort, wo derzeit 3G-Pflicht“ ist, nur mehr PCR-Tests neben Genesungs- und Impf-Nachweis. Dazu würde dann logischerweise auch der Arbeitsplatz gehören – wenn die Regierung nicht überhaupt noch auf eine 2G-Pflicht für die Arbeit umschwenkt!

Wie schnell selbst eine „2,5G-Pflicht“ – wie sie in Wien bereits eingeführt wird – ins Geld geht, zeigt ein Rechenbeispiel aus dem benachbarten Bayern. Dort ist die Kostenpflicht für Corona-Tests mit 11. Oktober fix. Der BR sprach darin von etwa 40 bis 45 Euro pro Antigen-Test und – je nach Auswertungsdauer – 69 bis 128 Euro pro PCR-Test. Auf Arbeitnehmer, die sich nicht impfen lassen wollen, kämen im Ernstfall also Kosten zwischen 500 und 1300 Euro im Monat zusammen – unbezahlbar! 

Hunderte Euro Kosten – selbst bei Kostendeckelung!

Selbst wenn man sich an den italienischen Nachbarn orientiert und den Selbstbehalt mit 15 Euro pro Test deckelt, wäre der Kostenpunkt für das ständige Testen immens. Das Risiko läge beim Arbeitnehmer, weil ja gleichzeitig ein niederschwelliges Impf-Angebot besteht. Bei 22 Antigen-Tests sind das 330 Euro; falls diese Kostendeckelung auch für PCR-Tests gölte, die wohl zweimal in der Woche fällig wären, wären es immer noch im Schnitt neun Testungen, also weit über hundert Euro.

Dazu kommt aber gerade bei PCR-Tests die Problematik der längeren Auswertungsdauer: Um am Montagmorgen zur Arbeit kommen zu können, müsste man sich spätestens am Sonntag testen lassen. In einigen ländlichen Gebieten ist die nächste Teststraße aber mitunter 20 oder 25 Kilometer entfernt – und auch die Apotheken haben am Sonntag zu. Das mutmaßliche Kalkül: Die Sonderwege werden den Menschen irgendwann zu mühsam. Dass man die Menschen mit diesem Test-Regime nerven will, bis sie sich impfen lassen, gab die niederösterreichische ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor einiger Zeit sogar offen zu. 

Aus Existenzängsten zur Impfung gezwungen?

Damit drängt man Menschen aus Angst um die Existenz oder vor bitterer Armut dazu, sich einer bedingt zugelassenen Impfung zu unterziehen, deren Impfschutz sogar laut Kanzler Kurz nach wenigen Monaten schon wieder „abreißt“. Damit treibt man womöglich hunderttausende Menschen an den Rand des Bankrotts oder sogar in die Arbeitslosigkeit.

Jenen, die dort infolge der Corona-Maßnahmen der Regierung dort bereits sind, streicht man bekanntlich sogar das Arbeitslosengeld und im Ernstfall die Mindestsicherung, wenn sie Jobs verweigern, die eine Impfung voraussetzen. Wer sich in der Notstandshilfe befindet, kann sogar ganz legal mit Schikanen zur gezielten Bewerbung bei Jobs mit Impfzwang genötigt werden – samt Leistungseinstellung, falls man diesen nicht annehmen möchte.

Steuerreform raubt Arbeitern dann letzten Notgroschen

Dabei hätten die Österreicher gerade vor dem kommenden Winter jeden Cent in ihrer Geldbörse bitter nötig. Denn bereits jetzt warnen Medien, dass infolge gestiegener Rohstoff- und Energiepreise das Heizen diesmal doppelt so teuer wie noch im Vorjahr werden könnte. Die Bundesregierung verschärft dies noch zusätzlich, indem sie idealerweise bereits mit Jahresbeginn eine „öko-soziale Steuerreform“ bringen möchte. Wer also als Mieter eine Ölheizung hat, muss extra blechen – frei nach dem Prinzip „wenn sie kein Brot haben, sollen sie eben Kuchen essen“. 

Dasselbe gilt wohl für Pendler, die fernab jedes sinnvollen Öffi-Angebotes leben oder Schicht- und Nachtarbeit leisten müssen. Dies trifft erneut kleine Einkommen, die bereits durch die kostenpflichtigen Tests belastet werden, sofern sie die „freiwillige“ Impfung ablehnen. Kurz‘ Globalistenfreunde beim Weltwirtschaftsforum (WEF) prophezeiten den Bürgern, im Jahr 2030 nichts mehr zu besitzen. Mit der türkis-grünen Corona- und Klima-Politik könnte diese Vorsehung bereits einige Jahre früher eintreten… 

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Deutscher „Großstadtrevier“-TV-Star stirbt an Covid – nach zweimaliger Impfung

Deutscher „Großstadtrevier“-TV-Star stirbt an Covid – nach zweimaliger Impfung

Der deutsche TV-Star Wilfried Dziallas ist Medienberichten zufolge an Corona gestorben – trotz doppelter Impfung. Angehörige und Freunde zeigen sich erschüttert, die Medien zeigen sich betroffen – doch niemand schient auf die naheliegende Idee zu kommen, die Impfung als solches in Frage zu stellen. Eine andere, ebenso naheliegende mögliche Erklärung wäre die, dass die Impfung mit- oder gar hauptursächlich gewesen ist. Denn jenseits punktueller, prominenter Fälle wie diesem offenbaren sich dem, der genau hinschaut, in mittlerweile täglicher Abfolge ganz ähnliche erschütternde Fälle (Report24 berichtet permanent darüber).

Ein Kommentar von Daniel Matissek

Dziallas, der nach Angaben seiner Agentin bereits am Wochenende angeblich dem Virus erlag, war zwar bereits 77 Jahre alt. Es ist zwar eine Trivialität, dass Menschen nun einmal irgendwann sterben – durchaus auch in diesem Alter. Allerdings stellt sich die Frage, wieso jemand ausgerechnet nach seiner Teilnahme Experimentaltherapie in Gestalt der Impfung stirbt – und zwar offiziell an genau der Krankheit, gegen die er doch geimpft wurde?

Der Schauspieler, Hörspielsprecher und Regisseur Dziallas war, so „n-tv“, neben seinen Tätigkeiten bei Radio Bremen und am Hamburger Ohnsorg-Theater für seine Rolle in der Fernsehserie „Großstadtrevier“ bekannt, wo er von 2004 bis 2007 in rund 60 Folgen den Revierleiter Bernd Voss (eine der Hauptrollen) spielte. Sein markantes und freundliches Gesicht war vielen Fernsehzuschauern wohlvertraut.

Frenetische Aktivität im All: Die Federal Communications Commission (FCC) hat den Einsatz von 3000 neuen Starlink-Satelliten genehmigt

Seit Beginn der «Pandemie» wurde das 5G-Netz weltweit ausgebaut. Gleichzeitig begann Elon Musk damit, 60 Starlink-Satelliten in den Orbit zu schiessen. Diese starteten im April 2020.

Schon im Juni berichteten die Medien darüber, dass beispielsweise die Deutsche Telekom 12’000 5G-Antennen in Betrieb genommen hatte, 16 Millionen Menschen könnten das 5G-Netz nun geniessen. Bis Juli sollten es dann 40 Millionen sein. Zudem wurde angekündigt, man wolle 40’000 weitere Antennen auf 5G umrüsten und 5000 weitere Satelliten ins All befördern.

Zügig wurde damit begonnen, dieses Ziel umzusetzen. Verkauft wurde diese frenetische Aktivität als Fortschrittsgeschenk an die Menschheit, aber kritische Beobachter warnten, dass diese technische Aufrüstung vor allem dazu dienen werde, die digitale Kontrolle der Menschheit voranzutreiben.

Die Risiken der verstärkten 5G-Strahlung wurden öffentlich kaum erörtert, obwohl sich selbst das Europäische Parlament schon im Februar 2020 damit auseinandergesetzt hatte. Genauso wenig wurden die Gefahren beleuchtet, die Musks «SpaceX»-Programm birgt.

Kürzlich beschäftigte sich das Medienportal The Defender mit diesem Thema. So informierte es, dass die Federal Communications Commission (FCC) den Einsatz von 3000 neuen Starlink-Satelliten genehmigt hat, «ohne die gesetzlich vorgeschriebene Bewertung der negativen Auswirkungen der Technologie auf die Umwelt durchzuführen».

The Defender schrieb:

«Wer wusste schon, dass die Federal Communications Commission (FCC) eine Umweltbehörde ist? Aber die Berücksichtigung der Umwelt ist das, was der Kongress von der Kommission verlangt und was die Öffentlichkeit von ihr erwartet.»

Der National Environmental Policy Act (NEPA), der vor über 50 Jahren verabschiedet wurde, erkenne die fortwährende Verantwortung der gesamten Bundesregierung an, «alle praktikablen Mittel einzusetzen …, um ein möglichst breites Spektrum an vorteilhaften Nutzungen der Umwelt ohne Beeinträchtigung, Gefährdung der Gesundheit oder Sicherheit oder andere unerwünschte und unbeabsichtigte Folgen zu erreichen (42 U.S.C. 4331, b)».

«Wenn wir die eine Erde, auf der wir leben, erhalten wollen, müssen alle Bundesbehörden die Auswirkungen ihrer Massnahmen auf die Umwelt berücksichtigen», fügte The Defender hinzu.

Dennoch habe die FCC Anfang dieses Jahres «SpaceX» die Genehmigung erteilt, fast 3000 Satelliten in der niedrigen Erdumlaufbahn als Teil des Starlink-Systems des Unternehmens zu stationieren – einer «Megakonstellation» zur Bereitstellung satellitengestützter Internetdienste.

Mehrere andere Unternehmen, darunter Amazon, würden ähnliche Megakonstellationen von Satelliten anstreben, um Internetdienste auf der ganzen Welt bereitzustellen.

«Noch nie hat die Menschheit so viel in den Weltraum investiert. Mit der Genehmigung der FCC wird allein SpaceX in den nächsten 15 Jahren mehr Satelliten starten, als in der gesamten Menschheitsgeschichte ins All gebracht wurden», konstatierte The Defender.

Und diese Lizenzvergabe sei genau die Art von Bundesmassnahme, die nach dem Willen des Kongresses erst nach einer gründlichen Bewertung ihrer potenziellen Umweltauswirkungen ergriffen werden sollte. Wie der Oberste Gerichtshof bei der Überprüfung eines geplanten Skigebietes in einem nationalen Wald urteilte, «stellt NEPA sicher, dass wichtige Auswirkungen nicht übersehen oder unterschätzt werden, nur um dann entdeckt zu werden, nachdem die Ressourcen bereits gebunden oder die Würfel anderweitig gefallen sind».

Die FCC habe sich bei der Genehmigung für die «SpaceX»-Satelliten jedoch dafür entschieden, ihre Verantwortung für die Umweltprüfung beiseite zu schieben. Obwohl gemäss des NEPA von den Bundesbehörden eine «detaillierte Erklärung» (eine Umweltverträglichkeitserklärung) über die Umweltauswirkungen aller «grösseren Bundesmassnahmen mit erheblichen Auswirkungen auf die Qualität der menschlichen Umwelt» verlangt werden könnte.

Wenn die Behörde nicht sicher sei, ob ihre Massnahme erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt hat, könne sie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführen, um festzustellen, ob eine Feststellung, dass «keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten sind (FONSI), gerechtfertigt ist». Die FCC habe beides nicht getan.

Stattdessen habe die Kommission alle ihre Massnahmen «kategorisch von der NEPA-Prüfung ausgenommen» und nur einige wenige Ausnahmen in ihren Vorschriften festgelegt (47 C.F.R. 1.1306). Ein solch weit verbreiteter, wahlloser Gebrauch von kategorischen Ausschlüssen stelle das Mandat des NEPA in Frage, urteilte The Defender.

Die Beeinträchtigung der Umwelt durch die vorgeschlagenen Mega-Satelliten-Konstellationen sei keine blosse Spekulation. Die Zunahme der kommerziellen Satelliten habe bereits zu einer erheblichen Lichtverschmutzung geführt. Die Starlink-Satelliten seien zudem auf eine kurze Lebensdauer ausgelegt und würden der Atmosphäre erhebliche Mengen an Trümmern und Chemikalien zuführen.

«Insbesondere bei der Verbrennung von Satelliten beim Wiedereintritt entstehen erhebliche Mengen an Tonerde. Tonerde kann zum Abbau der Ozonschicht führen, für deren Schutz wir international so hart gearbeitet haben. Ausserdem kann es die globale Erwärmung verstärken, deren katastrophale Folgen wir fast jeden Tag zu spüren bekommen», erklärte The Defender.

Wie zwei Wissenschaftler in einem von Fachleuten begutachteten Artikel gewarnt hätten, berge der Einsatz von Starlink «das Risiko mehrerer Tragödien für die Allgemeinheit, einschliesslich Tragödien für die bodengebundene Astronomie, die Erdumlaufbahn und die obere Atmosphäre der Erde».

Zwar verbiete der NEPA nicht die Genehmigung kommerzieller drahtloser Kommunikationsdienste aus dem Weltraum durch die FCC, aber er verlange, dass die FCC die Umweltauswirkungen analysiere, bevor die Kommission den Start genehmige. Die FCC habe sich stets geweigert, dies zu tun.

Die blinde Vorgehensweise der FCC bei der Genehmigung von Satellitenstarts sei das «jüngste Beispiel für die Missachtung der Umweltverantwortung» der Kommission, resümierte The Defender.

Merkel: Freitag letzter Arbeitstag …

Merkel: Freitag letzter Arbeitstag …

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Von PETER BARTELS | Am 13. Oktober 1989 titelte „Rambo“ in BILD: „Honecker: Mittwoch letzter Arbeitstag“. Heute, fast 33 Jahre später, titelt „Django“ in PI-NEWS: „Merkel: Freitag letzter Arbeitstag …“ Geschichte wiederholt sich doch. Man muss nur lange genug leben … 31 unendliche Jahre hat Angela Merkel die „Hinrichtung“ Honecker gerächt, 16 grausame Jahre als […]

Wenn ein Regierungsmitglied zu der Durchführung einer Demonstration aufruft, dann ist das kurios

Das seltsame Spiel des Reto Nause

Wenn ein Regierungsmitglied zu der Durchführung einer Demonstration aufruft, dann ist das zumindest kurios. Wer dahinter böswillige Pläne vermutet, ist vermutlich ein Verschwörungstheoretiker.

Gemeinderat Reto Nause brachte den Mythos von einem „möglichen Sturm auf das Bundeshaus“ mit einem Tweet in Umlauf. Im bekannten Zitate-Karussell wurden in einer Weise Fakten geschaffen, die im staatlich-medialen Komplex zum Alltag gehören. Der Rest – so hätte man denken können – ist Geschichte. Falsch gedacht.

Reto Nause traf sich am 21.09.2021 mit Vertretern der Bürgerrechtsbewegung, darunter Nicolas A. Rimoldi von der Jugendbewegung Mass-voll. Aus dem uns vorliegenden Protokoll des Generalsekretärs der Sicherheitsdirektion geht hervor, dass die Unterredung stolze viereinhalb Stunden dauerte. Die Regierung der Stadt Bern fordert im Protokoll eine ganze Reihe von Absurditäten:

  • Die Teilnehmer der

Lehrer ohne dritte Impfung wird der Zugang zu Schulen verwehrt

Das Bildungsministerium weist die Schulleiter an, Lehrern ohne Grünen Pass oder negativen Test den Zugang zu Bildungseinrichtungen zu verwehren. Sie werden für ihre Abwesenheit nicht bezahlt.

Das israelische Bildungsministerium hat im Vorfeld der Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach dem Ende der Ferienzeit Anweisungen an die Schuldirektoren verschickt.

Ab dem 3. Oktober dürfen Lehrkräfte, die nicht im Besitz eines Grünen Passes sind, der die dritte Dosis des Impfstoffs enthält, keine Schulen mehr betreten. Alternativ kann das Personal einen negativen Coronavirus-Test vorlegen, um Bildungseinrichtungen zu betreten.

Der Grüne Pass ist der Nachweis für die Genesung vom Coronavirus bzw. für die Impfung gegen das Virus.

Mitarbeiter, denen der Zutritt zu den Schulen verwehrt wird, dürfen keine Fernarbeit als Alternative zur Arbeit in der Einrichtung verrichten. Darüber hinaus wird ihre Abwesenheit als ungerechtfertigte Abwesenheit betrachtet, für die der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Bezahlung hat.

„Ihre Abwesenheit wird als ungerechtfertigte Abwesenheit betrachtet, die nicht vergütet werden kann“, heißt es in der Mitteilung.

Inzwischen stehen 127 421 Schüler unter Quarantäne, und 37 000 wurden positiv auf das Coronavirus getestet. Der Prozentsatz der positiv getesteten Schüler liegt bei 6,1 %, verglichen mit 5,5 % in der Allgemeinbevölkerung.

Haben die „Querdenker“ mitgeschossen?

Über eine Verdachtsberichterstattung, der Linke und Liberale sonst immer widersprochen haben

Der tödliche Schuss auf einen Tankstellenkassierer in Idar-Oberstein ist schon längst ein Politikum. Schließlich stellte sich schnell heraus, dass der Täter von seinem späteren Opfer zunächst auf die Maskenpflicht hingewiesen wurde, worauf er die Tankstelle verließ und nach knapp 90 Minuten mit einer Waffe zurückkehrte. Er schien die Tat geplant zu haben, denn er hatte beim zweiten Besuch zunächst eine Maske angezogen, die er vor der Kasse absetzte.

Als ihn der Kassierer darauf erneut auf die Maskenpflicht ansprach, schoss er sofort. Klar stand dann die Frage im Raum, wer der Täter ist und welche politischen Verbindungen er hatte. Zunächst hieß es, er sei bisher politisch nicht auffällig gewesen und auch dem Verfassungsschutz nicht be

Die USA umzingeln China an mehreren neuen Fronten des Kalten Krieges

Das Atom-U-Boot-Geschäft zwischen den USA und Australien ist Teil einer umfassenderen Bündnisstrategie, um Chinas Aufstieg und Ambitionen zu bekämpfen und einzudämmen.

Der Kalte Krieg im indopazifischen Raum spitzt sich zu, da sich die Region immer deutlicher in zwei gegensätzliche Lager spaltet: eine lose Allianz demokratischer Mächte unter Führung der USA auf der einen Seite und das autoritäre China und seine Satelliten auf der anderen.

Und die ersten Wirtschaftssalven des durch Donald Trumps Handelskrieg ausgelösten Wettstreits werden unter Joe Biden zu militärischen Provokationen.

Der eskalierende Wettstreit nahm letzte Woche eine entscheidende Wendung, als die USA und Großbritannien ankündigten, dass sie Australien im Rahmen eines neuen trilateralen Sicherheitsabkommens die Technologie und die Fähigkeit zur Entwicklung und zum Einsatz von U-Booten mit Nuklearantrieb zur Verfügung stellen werden, die den Druck auf Chinas umstrittene Ansprüche im Südchinesischen Meer und in anderen maritimen Gebieten erhöhen werden.

Die Atom-U-Boote werden das strategische Gleichgewicht in der Region verschieben und China möglicherweise dazu veranlassen, seine Sicherheitsanstrengungen stärker auf die nähere Umgebung und weniger auf weit entfernte Schauplätze zu konzentrieren. So gesehen ist das U-Boot-Geschäft Teil einer koordinierten Einkreisungsstrategie, die Peking sicherlich als Bedrohung für seine Pläne zur Ausweitung und Stärkung seiner Präsenz in der Region des Indischen Ozeans betrachten wird.

Unterdessen unterzeichneten die USA und Indien am 30. Juli ein neues Abkommen über die gemeinsame Entwicklung luftgestützter unbemannter Luftfahrzeuge (Air-Launched Unmanned Aerial Vehicles, ALUAV). Das Abkommen ist das jüngste im Rahmen der Vereinbarung über Forschung, Entwicklung, Erprobung und Evaluierung zwischen dem indischen Verteidigungsministerium und dem US-Verteidigungsministerium, die erstmals 2006 unterzeichnet und 2015 erneuert wurde.

In einer Erklärung vom 3. September wird das Abkommen als ein weiterer Schritt zur „Vertiefung der verteidigungstechnischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen durch die gemeinsame Entwicklung von Verteidigungsausrüstung“ beschrieben. Das Ziel des Abkommens ist natürlich China.

Auch Japan ist aktiv

Ebenso provokativ veranstaltet der US-Verbündete Japan derzeit seine größten Militärübungen seit 1993, und zwar getrennt, aber kaum zufällig zur gleichen Zeit, in der Taiwan eine neue große Militärübung, bekannt als Han Kuang, gestartet hat, um die Kampfbereitschaft im Falle eines chinesischen Angriffs zu stärken.

China betrachtet das selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die mit dem Festland „wiedervereinigt“ werden muss, was der chinesische Präsident Xi Jinping als kurzfristige Priorität bezeichnet hat. Die Eingliederung Taiwans in das Festland würde den strategischen Vorteil der USA im indo-pazifischen Raum untergraben und die Insel zu einem strategischen Mittelpunkt des neuen Kalten Krieges machen.

China wurde bei keinem der jüngsten Abkommen, Verbindungen und Übungen ausdrücklich als Ziel genannt. Tatsächlich sagten Beamte der Biden-Regierung, die Reporter nach der Ankündigung des Atom-U-Boots informierten, ausdrücklich, dass die neue trilaterale Partnerschaft „nicht darauf abzielt, Peking zu bekämpfen“. Auch das Abkommen zwischen den USA und Indien wurde ohne Erwähnung Chinas angekündigt.

Es ist jedoch unübersehbar, dass Biden sein Versprechen wahr macht, Allianzen von so genannten gleichgesinnten Mächten aufzubauen, um Chinas Aufstieg zu bekämpfen. Diese Bündnisbildung wird auf dem Treffen des Quadrilateralen Sicherheitsdialogs (Quad) am 24. September im Weißen Haus in Washington unterstrichen werden.

Peking ist erzürnt

Das Quad, ein strategischer Zusammenschluss der USA, Australiens, Japans und Indiens, steht im Fadenkreuz Chinas. Die Global Times, ein Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas, veröffentlichte am 15. September einen Leitartikel mit der Überschrift „Experten: Quad-Gipfel wird nur begrenzte konkrete Ergebnisse bringen, da die USA, Japan, Indien und Australien ‚vier Hausgenossen mit unterschiedlichen Krankheiten‘ sind“.

In dem Kommentar hieß es: „Der Gipfel wird in seiner Feindseligkeit gegenüber China keine große Chance [SIC] bieten, obwohl in der vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung zum Gipfel China nicht erwähnt wurde.“

Lü Xiang, ein Spezialist für US-Studien an der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften und einer der von der Global Times zitierten „Experten“, sprach von Widersprüchen und Schwächen in der Quad: „Der überstürzte Rückzug der USA aus Afghanistan hat Indien einen großen Schaden zugefügt; Australien hat sich geweigert, wegen des Klimawandels Zusagen zum Kohleabbau zu machen; Japan sieht sich jetzt einer chaotischen politischen Situation gegenüber und verhält sich wegen der Taiwan-Frage unklug provokativ gegenüber China.“

In einer Hinsicht hat die Global Times Recht: Die „Feindseligkeit gegenüber China“ nimmt gerade wegen Pekings zunehmend selbstbewusster Schritte im Indischen und Pazifischen Ozean zu, ein Vorstoß nach außen, dem die Regierung Biden und ihre Verbündeten im Namen der Aufrechterhaltung eines „freien und offenen Indopazifiks“ weitgehend entgegenwirken.

Die Verschiebung der strategischen Perspektive der USA von der Terrorismusbekämpfung zur Bekämpfung Chinas ist offenkundig und deutlich. US-Vizepräsidentin Kamala Harris erneuerte dieses Versprechen während eines Besuchs in Singapur und Vietnam Ende August, der buchstäblich mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan zusammenfiel, wo sie sagte, die USA „werden einen freien und offenen Indopazifik verfolgen, der unsere Interessen und die unserer Partner und Verbündeten fördert.“

Wie die Global Times nahm auch Harris kein Blatt vor den Mund, als sie sagte: „Im Südchinesischen Meer wissen wir, dass Peking weiterhin Zwang ausübt, einschüchtert und Ansprüche auf den größten Teil des Südchinesischen Meeres erhebt“ [und] „Pekings Aktionen untergraben weiterhin die auf Regeln basierende Ordnung und bedrohen die Souveränität der Nationen.“

Nach vier Jahren, die viele als vier Jahre der Vernachlässigung, gemischter Botschaften und Fehlentscheidungen unter dem früheren Präsidenten Donald Trump empfanden, machen die USA unter Biden ihr erneutes Engagement in der Region deutlich.

Das Südchinesische Meer im Visier

Auch der US-Verbündete Großbritannien engagiert sich wieder in der Region, und zwar auf eine Art und Weise, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr der Fall war. Im Juli segelte eine Kampfgruppe unter der Führung des Flugzeugträgers HMS Elizabeth auf dem Weg nach Japan durch das Südchinesische Meer, was China zu einer heftigen Reaktion veranlasste.

Großbritannien „lebt immer noch in seinen kolonialen Tagen“, wetterte der Kolumnist der Global Times, Lin Lan, am 26. Juli, während er sich über Themen lustig machte, die nichts mit der Reise des Flugzeugträgers in Chinas nahe gelegenen Gewässern zu tun haben.

„Während Großbritannien versucht, seine Stärke zu demonstrieren, sind seine eigenen Probleme akut. Am 14. Juli wurde ein Covid-19-Ausbruch auf der HMS Queen Elizabeth gemeldet, und rund 100 Fälle wurden bestätigt… Außerdem ist die britische Wirtschaft in eine Rezession geraten, und etwa ein Fünftel der britischen Rentner lebt in Armut, wie eine Analyse von Regierungszahlen im Juni ergab.“

Die Global Times schoss auch gegen Japans jüngste Militärübung. Die Kolumnisten Yang Sheng und Liu Xuanzun schrieben am 15. September: „Rechtsgerichtete politische Kräfte in Japan haben die japanische Öffentlichkeit über das Wesen der Diaoyu-Inseln [umstrittene Inseln im Ostchinesischen Meer] und der Taiwan-Frage belogen.

„Jetzt hegt die japanische Öffentlichkeit eine unangemessene Feindseligkeit und Voreingenommenheit gegenüber China, und das ist der Grund, warum die massiven Übungen, die auf China abzielen, die Unterstützung der japanischen Politiker gewinnen könnten.“

Die Äußerungen wurden mit einer versteckten Warnung Pekings unterstrichen, die als solche verstanden werden könnte: „Aber inwieweit Japan militärisch eingreifen würde, haben die USA das letzte Wort … China ist auf den schlimmsten Fall vorbereitet – die USA und ihre Verbündeten, einschließlich Japan, starten eine umfassende militärische Intervention, um Chinas nationale Wiedervereinigung zu unterbrechen.“

Pekings Griff in den Indischen Ozean

Aber Chinas Führung hat mehr getan, als nur provokative Artikel in ihrem Sprachrohr für das internationale Publikum zu drucken.

Als Zeichen für Chinas umfassendere globale Ambitionen hat Peking vor kurzem einen 330 Meter langen Pier gebaut, der groß genug ist, um einen Flugzeugträger auf seinem Marinestützpunkt in Dschibuti unterzubringen, Chinas einzigem ausländischen Militärstützpunkt, der strategisch günstig am südlichen Eingang des Roten Meeres liegt.

Von dort aus kann Chinas Marine den Verkehr zum und vom Suezkanal überwachen – und wichtige Informationen aus der gesamten Region sammeln. Auf dem Stützpunkt in Dschibuti, der seit seiner Eröffnung im August 2017 schrittweise ausgebaut wurde, sind mindestens 2.000 Angehörige der chinesischen Marine stationiert.

Sicherlich ist Chinas Vorstoß in den Indischen Ozean strategisch sinnvoll. Christopher Colley, ein Sicherheitsanalyst, der für das in Washington ansässige Magazin War on the Rocks schreibt, stellte kürzlich fest:

„Etwa 80 Prozent der chinesischen Öleinfuhren werden durch den Indischen Ozean und die Straße von Malakka transportiert“, und dass „darüber hinaus 95 Prozent des chinesischen Handels mit dem Nahen Osten, Afrika und Europa durch den Indischen Ozean laufen“. Noch wichtiger ist aus Pekings Sicht, dass diese Region von den chinesischen Rivalen kontrolliert wird: den Vereinigten Staaten und Indien“.

Japan und Australien, die hinter Chinas Interesse am Indischen Ozean ebenfalls weniger freundliche Motive vermuten, könnten in diese Liste aufgenommen werden.

Die neu etablierte Präsenz Chinas hat die Sicherheitsdynamik in diesem riesigen und strategisch wichtigen Ozean eindeutig zu ihrem beiderseitigen Nachteil verändert, zumal China seine Macht durch zwei Flugzeugträger, die Liaoning und die Shandong, demonstriert, während ein dritter im Bau ist.

Chinas wachsendes Selbstbewusstsein im Indischen Ozean zeigt sich in der zunehmenden Präsenz chinesischer Vermessungsschiffe und U-Boote. Im Januar berichtete die in Paris ansässige Website Naval News, dass chinesische Schiffe „eine systematische Kartierung des Meeresbodens [des Indischen Ozeans] durchgeführt haben. Dies könnte mit der U-Boot-Kriegsführung zusammenhängen“.

Dies entspricht einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2020, wonach die chinesische Marine „in naher Zukunft“ über eine Flotte im Indischen Ozean verfügen könnte.

Die Chinesen wollen natürlich ihre wirtschaftlichen und damit strategischen Interessen im Indischen Ozean schützen, nicht zuletzt ihre wichtigen Treibstoffimporte aus dem Nahen Osten, aber es ist auch klar, dass China umfassendere strategische Ambitionen hat, um die USA als führende militärische Supermacht der Welt herauszufordern.

„Obwohl Chinas letztendliche Ziele im Indischen Ozean etwas unklar bleiben, ist es klar, dass die chinesische Führung aktiv nach Fähigkeiten strebt, die es ihr erlauben würden, eine Reihe von militärischen Missionen in der Region durchzuführen“, so ein Bericht der Denkfabrik Brookings Institution vom letzten Jahr.

Das australische Atom-U-Boot-Geschäft, der amerikanisch-indische Drohnen-Deal und die zunehmenden Treffen und Operationen der Vierergruppe sollten allesamt unter dem Gesichtspunkt der von China wahrgenommenen wachsenden Bedrohung betrachtet werden, einer mehrgleisigen Strategie, die von mehreren verbündeten Akteuren vorangetrieben wird, um Pekings globale Ambitionen einzukreisen und einzudämmen.

Während die USA und ihre Verbündeten viele dieser Schritte in Euphemismen über „Freiheit“, „Freiheit“ und „Demokratie“ verpacken, werden die Kampflinien gezogen und die Figuren für das positioniert, was zunehmend wie ein unvermeidlicher neuer Konflikt im Kalten Krieg aussieht.