Kategorie: Nachrichten

Der Freedom Truck ist am 09.07. wieder am Wiener Ring unterwegs und beschallt die Aufklärungsbewegung während des großen Spazierganges mit Musik für gute Laune!

Die Köpfe hinter dem Freedom Truck sind Michael Molterer und Nadja Wolf, die mit ihrem Fahrer Franz Kubac der abgeblasenen Impfpflicht nicht über den Weg trauen. Denn laut neuesten Verordnungen braucht man diese gar nicht mehr: Man erpresst die Bevölkerung stattdessen mit Mobilitätsbeschränkungen, um zur gegebenen Zeit Druck ausüben zu können.

Deswegen heißt es für das Team vom Freedom Truck wieder: Die Schwurbler sind da! Denn mittlerweile ist es nach Ansicht von Michael Molterer längst eine Art Auszeichnung, wenn man von der Mainstream-Presse als solcher bezeichnet wird. Damit ist man nämlich der Wahrheit und vor allem der Bewusstwerdung einen großen Schritt näher gekommen.

Die Vorfreude beim Team ist jedenfalls groß: “Wir sind schon wieder voller Tatendrang und freuen uns auf eine systemkritische Masse, die den Wiener Ring erneut zum Beben bringt!”

Mehr über den Freedom Truck erzählten Michael Molterer und Nadja Wolf im April im großen Report24-Interview. Dieses können Sie hier anschauen: “Noch ein Freedom-Truck auf den Demos? Ja, bitte!“
Noch mehr aktuelle Infos gibt es auf den Kanälen des Freedom Trucks auf Facebook oder Telegram.

Die angeblichen Anrufe von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko bei europäischen Politikern offenbarten deren Dummheit auf anschaulichste Weise. Michael Ludwig fiel der Fake nicht einmal auf. Nun hat sich ein russisches Komiker-Duo zu der Aktion bekannt und die Veröffentlichung von Videoaufzeichnungen der Gespräche angekündigt. Wir zeigen Ihnen, wo Sie sie abrufen können werden.

Die Komiker “Vovan und Lexus” haben sich laut des RBB-Magazins “Kontraste” am heutigen Mittwoch zu den Deep Fake-Anrufen bekannt. Die beiden haben sich demnach gegenüber Franziska Giffey in Berlin, Michael Ludwig in Wien sowie den Stadtoberhäuptern in Budapest, Madrid und Warschau als Vitali Klitschko ausgegeben – und sehr pikante Fragen und Forderungen gestellt. So fragte der Fake-Klitschko, wie die Politiker es fänden, dass sich so viele ukrainische Flüchtlinge bei ihnen Sozialleistungen erschleichen und forderte, man möge alle jungen Männer zum Kämpfen in die Ukraine zurückschicken. Giffey wurde Medienberichten zufolge erst da wirklich misstrauisch, als der vorgebliche Klitschko um Unterstützung bei der Ausrichtung eines Christopher Street Days in Kiew bat – mitten in Kriegszeiten.

Wladimir Kuznetsow aka Vovan222 und Aleksej Stoljarow sind als “Vovan & Lexus” seit Langem für ihre “Pranks” (Streiche) bekannt und nehmen dabei besonders gern Russland-Kritiker auf die Schippe. Beide leugnen aber, dass sie aus politischen Motiven handeln würden. Tatsächlich hatte manch einer die beiden bereits in Verdacht, auch die europäischen Politiker aufs Korn genommen zu haben: Die beiden hatten sich nämlich kurz zuvor als Wolodymyr Selenskyj ausgegeben und die englische Autorin J. K. Rowling, die für ihre Harry Potter-Bücher bekannt ist, hinters Licht geführt. In den sozialen Medien wurde dies sehr breit geteilt.

Man sollte meinen, die frechen Aktionen der Komiker würden sehr schnell auffliegen: Rowling beispielsweise wurde aufgefordert, die Z-förmige Narbe ihres Charakters Harry Potter in ein pro-ukrainisches Symbol zu ändern. Die Hilfsorganisation der Autorin (“Lumos”) möge zudem bitte aufhören, Kinder in der Ukraine zu unterstützen: Lieber sollten mit dem Geld Waffen finanziert werden. Die ukrainische Armee würde im Gegenzug auch die Worte “Avada Kedavra” (der Tötungsfluch aus Rowlings Fantasy-Buchreihe) auf ihre Raketen schreiben. Man stellte Rowling sogar drei Senioren als “echte Zauberer” vor, die die ukrainische Armee unterstützen. Dennoch hielt die Autorin den Anruf bis zum Ende durch – bis man sie dann aufforderte, bitte Hallo zu Vovan und Lexus zu sagen und den Streich damit als solchen zu erkennen gab.

“Es war leicht”

Dass auch Politiker einen solchen Streich teilweise nicht einmal bemerkten und sogar auf Twitter von einem “guten Gespräch” schwärmten, sollte den Bürgern zu denken geben. „Ich will nicht verraten, wie wir es angestellt haben, aber es war leicht“, sagte Alexej Stoljarow aka Lexus dem “Kontraste”-Magazin. Bei der Gelegenheit rührte er auch gleich die Werbetrommel: Ab Donnerstag sollen nämlich Videoaufzeichnungen aus allen Gesprächen im Netz veröffentlicht werden. Auf YouTube sind die Komiker gesperrt, daher wird man die Clips – wie auch ihre anderen Videos – sicherlich auf ihrem RuTube-Channel finden können: https://rutube.ru/channel/23610070/

Eine via Google Translate übersetzte Version der Website finden Sie hier: https://rutube-ru.translate.goog/channel/23610070/?_x_tr_sl=ru&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de

Es darf freilich bezweifelt werden, dass für die Bürger der betroffenen Städte viel Heiterkeit aufkommen wird – immerhin werden sie von den Gestalten, die dort vorgeführt werden, regiert.

Laut Medienberichten erwägt der grüne Wirtschaftsminister und Vizekanzler Deutschlands, Robert Habeck, die in der Ostsee liegenden Rohre der Nord Stream 2-Anlage, die zur Gänze dem Gazprom-Konzern gehört, zu verstaatlichen. Sie sollen damit von der Gesamtleitung gekappt und an noch zu errichtende Flüssiggas-Terminale angeschlossen werden. Der Zorn Russlands ist ihm damit sicher, was ihm offenbar egal ist. Den eskalierenden Energie-Konflikt mit dem wichtigen Energielieferanten betrachtet er ohnehin nur als „Armdrücken“ bei dem Präsident Wladimir Putin – noch – am längeren Ast sitzt.

Riskante Russland-Provokation

Unbekümmert rief also Habeck die „Alarmstufe für die Gasversorgung Deutschlands“ aus und hält die Bürger zum „Frieren für den Frieden“ an. Dafür wird er von westlichen Politikern noch gelobt, nach dem Motto „der traut sich was“. Dabei traut sich Deutschland schon längst nichts mehr sondern ist nur mehr höriges Anhängsel des orientierungslosen US-Regimes von Präsident Joe Biden. Weil die präpotente deutsche Politik das Land immer tiefer in den Energie-Morast hineinreitet, schmiedet der grüne Wirtschafts- und Klimaführer in Berlin, noch unbekümmerter, kreative Pläne. Laut einem Bericht des Magazins „Spiegel“ „wird die Enteignung der auf dem Meeresgrund versenkten Pipeline Nord Stream 2 Rohre erwägt, um sie vom Rest der Pipeline abzukappen”.

Traum vom Flüssiggas

Die Gesamt-Leitung verläuft rund 1000 Kilometer quer durch die Ostsee. Nord-Stream 2 besteht aus zwei Strängen, deren Bau 2021 abgeschlossen wurde. Das anstehende Genehmigungsverfahren für die wichtige Energieader nach Deutschland wurde auf Anordnung der USA vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz heuer wegen des Russland-Ukraine-Konflikts gestoppt. Nord Stream 2 gehört übrigens zur Gänze dem russischen Gazprom-Konzern. Dessen ungeachtet, „eruiert“ die Bundesregierung den auf deutschem Territorium liegenden Teil” zu verstaatlichen. Jene Teile der Leitungen, “die vom Land auf das Meer führen, könnten dann an einen mobilen Flüssiggas (LNG)-Terminal angeschlossen werden”, so die Vorstellung des Wirtschaftsministeriums. Habeck räumt ein: Konzeption und Erbauung der zwei geplanten Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven und Brunsbüttel brauchen aber noch Zeit.

Präpotent und ahnungslos

Dieser, juristisch und politisch hoch riskante Plan entspringt derselben Präpotenz und Ahnungslosigkeit, wie Habecks Drohung an die Bürger, Energiesparen notfalls per Gesetz zu erzwingen. Im Spiegel weist man auch nicht auf juristische Probleme, sondern auf andere Risiken hin: “Technisch ist das Anheben und Auftrennen der Pipeline möglich. Aber es könne zu schwerwiegenden Umweltproblemen kommen, fürchten Experten, die mit dem Vorgang betraut sind. Das Gebiet ist naturrechtlich geschützt, durch die Verordnung Natura 2000, in der besonders strenge Vorgaben gelten“. Die Eigentumsrechte seien “kompliziert”, da das “Unternehmen Nord Stream 2 zahlungsunfähig” ist, berichtet der Spiegel. Zudem werde die zuständige Holding von einem Verwalter mit Sitz in der Schweiz betreut.

Gefährliche Fehleinschätzung Putins

Äußerst hellsichtig heißt es dann im Spiegel weiter: Die “wohl größte der Angst der Deutschen”, nicht der deutschen Politik, sei die Sorge, dass “Wladimir Putin und sein Staatskonzern Gazprom auf eine solche Enteignung mit Vergeltung reagieren” könnte. Habeck drückte es kürzlich so aus: Man sei aktuell in einer Phase des „Armdrückens” mit Russland, bei dem Präsident Wladimir Putin momentan “den längeren Arm habe”. Der Spiegel zitiert Habeck so: “Aber das heißt nicht, dass wir nicht durch Kraftanstrengung den stärkeren Arm bekommen könnten.” Habeck wisse aber “um die Gefahren eines solch drastischen Eingriffs” und fahre deshalb “mehrgleisig”.

Grüne Kindergarten-Politik

Der Spiegel verweist auf Insider-Berichte, wonach der Bau “einer zweiten Röhre, parallel zu der Nord-Stream-2-Pipeline”, als mögliche Option in Kreisen des Habeck-Ministeriums diskutiert werde. Damit werde “das Risiko einer Vergeltungsaktion nicht beseitigt aber verringert, erkennt man scharfsinnig. Das zuständige Ministerium wollte, laut Spiegel, diese Insider-Information weder kommentieren noch dementieren. Bei der Suche nach möglichen Orten für die benötigten Gas-Terminals, spiele auch die vorhandene Infrastruktur für eine Anbindung eine wichtige Rolle, habe es aus dem Ministerium geheißen.

Intelligent ist anders

Seine außergewöhnliche Intelligenz stellte Habeck nun erneut in einem aktuellen Interview mit dem „Spiegel“ unter Beweis: Er erkenne bei Putin “ein präzises Muster”, sagte er. “Putin reduziert schrittweise die Gasmengen, hält durch die Verknappung den Gaspreis hoch – und will so den Druck auf die Bevölkerung erhöhen, um Unsicherheit, Angst zu schüren – der beste Nährboden für einen Populismus, der unsere liberale Demokratie von innen aushöhlen soll. Das ist seine Strategie. Und die darf nicht aufgehen. „Der russische Präsident, so der Minister im Interview, “will, dass sich unser Land zerlegt. Aber wir zerlegen uns nicht.”

Je mehr Corona-Impfungen in einem Land verabreicht wurden, umso mehr steigen auch die Todeszahlen. Wochenblick hat bereits mehrfach über dieses bedrückende Phänomen berichtet, dass beispielsweise in Südkorea, Dänemark oder Neuseeland deutlich zu beobachten ist. Der freiheitliche NAbg. Mag. Gerald Hauser hat dem Wochenblick nun exklusiv die Auswertungen eines Vergleichs zwischen Protugal, einem der durchgeimpftesten Länder der Welt, und einigen afrikanischen Staaten zur Verfügung gestellt. Einmal mehr bestätigt sich, was Hauser nicht müde wird zu betonen: “Die Impfung ist das Problem, nicht Corona!” Und ein weiterer Vergleich zwischen Österreich und Schweden zeigt: mehr Lockdowns führten ebenfalls zu mehr Toten in Österreich als im bevölkerungsreicheren Schweden.

Gemeinsam mit seinem Team, dessen Wichtigkeit für seine parlamentarische Arbeit der Freiheitliche Hauser stets betont, hat der FPÖ-Mandatar die öffentlich zur Verfügung stehenden Corona-Daten von Portugal und einigen afrikanischen Ländern zusammengetragen und ausgewertet. Auch einen Vergleich zwischen Österreich und Schweden hat er ausgearbeitet, der zeigt, wie sich etwa die Lockdowns auf die Corona-Sterblichkeit ausgewirkt haben.

Hauser: Ein Hackler im Parlament

Die entstandenen Unterlagen hat er dem Wochenblick dankenswerterweise wieder einmal exklusiv zur Verfügung gestellt. Doch auch Hausers Kollegen im Parlament werden die eine oder andere Gegenüberstellung zu hören bekommen, denn Mag. Hauser wird im Kampf gegen die Corona-Impfung nicht müde, wie auch die zahlreichen ausgefeilten parlamentarischen Anfragen über die Wochenblick laufend (zuletzt hier und hier) berichtet, beweisen.

Portugal durchgeimpft: jetzt steigen Todeszahlen wieder

87% der Portugiesen wurden zumindest zwei Dosen eines COVID-19-Impfstoffes verabreicht, in der Hauptsache das mRNA-Präparat von Pfizer/BioNTech.

Über 15,2 Millionen Dosen BioNTech/Pfizer wurden den Portugiesen in die Oberarme gejagt und über 3,6 Millionen mRNA-Impfdosen von Moderna. Die Gesamtbevölkerung Portugals beträgt rund 10,3 Millionen Menschen.

Verabreichte Dosen COVID-19 Impfstoff nach Hersteller Portugal 27.05.2022 – Quelle: Our World in Data

Die täglich neu gemeldeten COVID-19 Todesfälle pro Million Einwohner im gleitenden 7-Tages Durchschnitt steigen in Portugal derzeit wieder deutlich an. Ganz im Unterschied zu den kaum durchgeimpften Ländern Afrikas:

Quelle: Our World in Data

Portugal: 10.315 Tote nur im Mai

Wie CNN berichtete, starben im Mai 10.315 Menschen in Portugal. Die durchschnittliche Anzahl der Todesfälle, in den letzten fünf Jahren, im selben Monat, betrug 8.864. Die Anzahl der COVID-19 Krankenhauseinweisungen und die Anzahl der COVID-19 Patienten auf der Intensivstation, ist in Portugal derzeit ebenfalls wieder ansteigend.

COVID-19 Hospitalisierungen Portugal (31.05.2022) – Quelle: Our World in Data

COVID-19 Patienten – Intensivstation Portugal 31.05.2022 – Quelle: Our World in Data

Ungeimpfte Genesene schlechter geschützt als geimpfte Genesene?

Südafrika hat mit 31% Gentherapierten, die zumindest doppelt gestochen sind, für afrikanische Verhältnisse eine relativ hohe Durchimpfungsrate. Auch in Südafrika wird Pfizer/BioNTech verabreicht. In den afrikanischen Ländern Äthiopien, Kenia, Nigeria und Tansania, die zwar eine hohe Bevölkerungszahl aufweisen, in denen jedoch wenig geimpft wird, ist die COVID-19 „Pandemie“ praktisch nicht existent. Mag. Hauser kommentierte dieses Ergebnis gegenüber dem Wochenblick:

“Das zeigt einmal mehr, was ich immer wieder sage. Corona ist und war nie das Problem. Denn warum gibt es in den afrikanischen Ländern, wo kaum geimpft wurde auch kaum bis keine Coronatoten, und in den durchgeimpften Ländern plötzlich wieder steigende Totenzahlen? Das ist ein Widerspruch, den niemand auflösen kann. Außer man akzeptiert endlich: Das Problem sind die Impfungen!”

Der Freiheitliche wundert sich auch über die verdrehten Darstellungen in Mainstream-Medien: Der Kurier berichtete am 30.04.2022: „Neueste Daten aus Südafrika zeigen, dass Ungeimpfte nach einer Omikron-Infektion nicht so gut vor einer Infektion mit BA.4 und BA.5 geschützt sind wie geimpfte Genesene.“

Vergleich zeigt: Weniger Impfungen, weniger bis keine Toten

“Wie passt diese Meldung der Tageszeitung Kurier mit der Anzahl der COVID-19 Todesfälle, die in Südafrika im Vergleich zu Äthiopien, Kenia, Nigeria und Tansania registriert wurden, zusammen?”, fragte sich der FPÖ-Abgeordnete und hat die Daten übersichtlich in einer Tabelle zusamengetragen. Auf den ersten Blick erkennbar: Das durchgeimpfte Land Portugal hat mit 3,68 rund zehnmal mehr tägliche neue Todesfälle zu beklagen als etwa Südafrika mit 0,37 (im gleitenden 7-Tages-Durchschnitt).

Vergleich Portugal / Afrika COVID-19 Pandemie

In der Grafik unten sind die täglich gemeldeten Todesfälle im gleitenden 7-Tages-Durchschnitt dargestellt. Portugal liegt mit 37,43 klar vor Südafrika mit 22,43. Äthiopien weist mit 0,14 eine äußerst geringe Sterblichkeit auf, die Staaten Nigeria, Kenia und Tansania haben im 7-Tages-Schnitt keine neuen täglichen Covid-Sterbefälle zu verzeichnen.

Quelle: Our World in Data

Auch Maßnahmen erhöhen Sterblichkeit

Trotz mehrerer Lockdowns wurden in Österreich erheblich mehr COVID-19 Todesfälle gemeldet als in Schweden.

Quelle: Our World in Data

Bezieht man diese Daten auf die Gesamtbevölkerung, ist das Ergebnis in Bezug auf die Corona-Toten noch verheerender, denn Schweden ist um rund 1,3 Millionen bevölkerungsreicher.

Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Für Österreich wird für 2022 eine Gesamtbevölkerung von knapp 9 Millionen vorausberechnet, für Schweden rund 10,3 Millionen.

Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Mehr Infektionen in Ballungsräumen

Da das Infektionrisiko in Ballungsräumen höher ist als in ländlichen Gebieten, ist auch der Urbanisierungsgrad bei der Inerpretation der Zahlen zu berücksichtigen. Knapp 59% der österreichischen Bevölkerung leben in der Stadt, in Schweden sind es rund 88%, laut Angaben auf Statista. Laut Eurostat arbeiteten 2020 in Österreich 18,1% der Bevölkerung von zu Hause aus, also im sogenannten Home-Office. In Schweden waren es hingegen nur 7,3%. Österreich hätte somit in Bezug auf die Verhinderung von Infektionen im Büro gegenüber Schweden einen erheblichen Vorteil haben müssen. Die Impfraten beider Länder liegen ungefähr auf dem selben Niveau. Schweden liegt bei 75% zumindest doppelt Gestochener, Österreich bei 73%.

Quelle: Our World in Data

Schulschließungen hatten keinen positiven Effekt auf Infektionszahlen

Laut Ifo-Bericht schloss Schweden lediglich die Sekundarstufe II der weiterführenden Schulen und der Präsenzunterricht sowohl an Grundschulen als auch in der Sekundarstufe I wurde durchgehend weitergeführt. Homeschooling war daher weitgehend nicht notwendig. Zitat aus dem Bericht auf Seite 43: “Im Durchschnitt der Schularten liegt Schweden lediglich bei 20 Tagen vollständiger Schulschließungen und bei 31 Tagen, wenn teilweise und vollständige Schulschließungen addiert werden.” In Österreich wurden die Schulen für 152 Tage geschlossen.

Und das ohne, dass es irgendwelche positiven Auswirkungen gehabt hätte. Ganz im Gegenteil zeigt sich, wie Wochenblick mehrfach berichtete, immer deutlicher, dass einerseits die Entwicklung der Kinder und andererseits leider auch in vielen Fällen der psychische Gesundheitszustand der Kleinen massiv beinträchtigt wurde. Dazu führten die Lockdowns auch noch zu einem enormen Anstieg der Gewalt gegen Kinder, wie Wochenblick u.a. hier und hier berichtete. Hausers Fazit dieses Vergleiches:

“Aufgrund der Datenlage zu Österreich und Schweden mit Bezug auf COVID-19 Todesfälle, ist ein neuerlicher Lockdown, der einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger darstellt und enorme wirtschaftliche Schäden verursacht, nicht zu rechtfertigen.”

Hier die Daten des Vergleiches in einer Tabelle, die Mag. Hausers Team zur besseren Übersicht zusammengestellt hat:

Der Ifo-Bericht zu den Schulschließungen:

Nach Beginn des Ukraine-Krieges fabulierte Bundeskanzler Olaf Scholz von einer “Zeitenwende” – in Deutschland soll mit der Bundeswehr die größte konventionelle Armee der Nato in Europa entstehen, verlautbarte er auch jüngst wieder im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Anscheinend wollen Bundeswehrsoldaten davon aber nichts wissen: Die verweigern zunehmend ihren Dienst. Die Wehrbeauftragte Eva Högl startet bereits Aufrufe an alle, die unter 65 Jahre alt sind.

Wie der RND berichtet, sind bis zum 2. Juni bereits mehr als doppelt so viele Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen wie im Vorjahr: Waren es 2021 nur 209 Anträge, waren es 2022 bis Anfang Juni bereits 533. Die Verweigernden begründeten ihre Anträge oft damit, „dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht gerechnet hätten“, so ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums. Möglicherweise wollen sie auch einfach nicht als wandelnde Provokation für Russland oder als Kanonenfutter für die Ukraine herhalten – auch in Deutschland ist längst angekommen, dass diese keine Aussicht auf einen militärischen Erfolg hat, wie aus aktuellen Umfrageergebnissen hervorgeht.

Wehrbeauftragte möchte gern alle bis 65 zur Bundeswehr holen

Während die Zahl der Soldaten also abnimmt, bleiben gleichzeitig die Rekruten aus. Schon 2021 waren es nur 16.000 – die Zahlen sinken seit Jahren stetig. Sehr fragwürdig mutet in diesem Kontext der Aufruf der Wehrbeauftragten Eva Högl an: „Alle bis 65 werden bei der Bundeswehr gebraucht“, stellte sie im Interview mit t-online fest, das auch auf der Website des Bundestags zu lesen ist. Gleichzeitig behauptete sie, dass das Interesse an der Bundeswehr durch den Ukraine-Krieg gestiegen sei. Auf Nachfrage kann sie aber keinen Beleg liefern: Es gebe keine Zahlen. Aber in Gesprächen hätte sie das gehört, so Högl.

Die Realität dürfte anders aussehen – Rekruten rennen der Bundeswehr aktuell keinesfalls die Türen ein. Die Bundeswehr konnte dieses Jahr einen leichten Anstieg an freiwillig Wehrdienstleistenden verzeichnen, der jedoch den Verlust von Berufs- und Zeitsoldaten im Vergleich zum Vorjahr nicht aufwiegen kann. Stand April leisten 183.427 Soldaten und Soldatinnen Dienst bei der Bundeswehr. Man darf gespannt sein, wie die Zahlen sich im Laufe des Jahres und bei Anhalten des Ukraine-Kriegs (und der stetigen Nato-Provokationen gegen Russland) weiter entwickeln werden. Nach aktuellem Stand könnte es mit Scholz’ Zeitenwende durchaus eng werden – aber möglicherweise melden einige Gratismutige und abgehalfterte Punk-“Stars” wie Campino sich ja doch noch zum Dienst. Er ist immerhin erst 60 Jahre alt und fällt damit noch ins Beuteschema der Wehrbeauftragten.

Andreas Demmig

Irgendwie ist Europa und vor allem Deutschland ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten geworden. Dachten auch Sie früher immer an Freiheit, geschütztes Eigentum, kaum behindertes Unternehmertum und Vorteile für die Bürger? Ich habe meinen Irrtum inzwischen eingesehen, die vorstehenden Punkte sind eher nicht auf der Agenda unserer Politiker und NGO’s.

Von vielen unbemerkt, denken unsere Politiker nun auch über eine Verpflichtung nach, dass Dächer von Gebäuden, sowohl öffentlich wie auch privat, mit einer Solaranlage ausgestattet sein müssen. Unsere Ampel Regierung hat im Koalitionsvertrag geschrieben: „Alle geeigneten Dachflächen sollen künftig für die Solarenergie genutzt werden. Bei gewerblichen Neubauten soll dies verpflichtend, bei privaten Neubauten soll es die Regel werden“,

Wie wir wissen, gibt es eh‘ zu wenig Neubauten von Wohnraum. Dann wird so etwas doch sicherlich weitere Anreize dafür setzen.

In Baden-Württemberg gilt: Photovoltaikanlagen müssen installiert werden

• Januar 2022 auf allen Neubauten von Nicht-Wohngebäuden
• Mai 2022 gilt das auch für neue Wohngebäude.
• Januar 2023 greift die Solarpflicht auch bei der Sanierung eines bestehenden Hauses

In Berlin und Hamburg gilt das Gleiche ab 1. Januar 2023.

Andere Bundesländer schreiben ebenfalls die Installation von PV-Anlagen vor:

• Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, allerdings nur für Nicht-Wohngebäude oder Parkflächen (NRW).

Da will die Europäische Kommission nicht zurückstehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen arbeitet will, eine europaweite Photovoltaik-Pflicht für kommerzielle Gebäude ab 2027 und für Privatgebäude ab 2029 erwirken. Diese Dame beschreibt die Solar-Pläne der EU als „ambitioniert, aber realistisch“.

Das EU-Ziel für erneuerbare Energien wurde von 40 % auf 45 % angehoben. Der Genehmigungsprozess für alle Anlagen der sogenannten Erneuerbaren soll wesentlich schlanker und schneller werden. Man denkt z.B. an Entscheidungen innerhalb von 14 Tagen, nach einem dem PV-Magazin zugespielten Dokuments

Andere Idee: Die Dachsteuer

Stefan Abrecht (Solarthermie-Experte und Geschäftsführer der Ingenieurbüros Solar Experience in Keltern) will die Diskussion um Förderanreize und Solarpflichten erweitern. Er schlägt vor, Abgabe von allen Hausbesitzern zu erheben, wenn sie keine Photovoltaikanlage auf ihrem Hausdach haben, sofern dieses dafür geeignet ist. Er sieht Vorteile im Vergleich zu einer Solarpflicht: Die Anreizwirkung würde demnach unmittelbar für alle nutzbaren Dächer greifen. Eine Abgabe pro Dach sei zudem leicht administrierbar, weil zunächst jeder zahlungspflichtig sei und die Beweislast für die Solarnutzung dann beim Hausbesitzer liege. Es ist jedoch unklar, ob der Vorschlag juristisch durchführbar wäre.

Zusammengestellt Andreas Demmig

Pressefunde, nicht vollständig

Regierungs-Beschluss

Photovoltaik-Förderungen 2022: Lohnen sie sich für sich? – So kommst du an das Geld

Bis 2030 soll der Strom in Deutschland zu 80 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommen. Wirtschaftsminister Robert Habeck will dafür den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen fördern. Doch für wen lohnt sich das überhaupt und wie kommt man an die Förderung?

https://www.infranken.de/ratgeber/verbraucher/auf-suche-nach-foerderungen-fuer-photovoltaik-und-solar-das-steckt-im-osterpaket-2022-art-5422373

Solaranlagen und Bürokratie:Freiheit den Dächern

Wer Solarenergie wirklich fördern will, muss sie unbürokratischer machen.

https://www.zeit.de/2021/43/solaranlage-buerokratie-klimaschutz-solarpanel-privat-ampel-koalition?

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erneuerbare-energie-solardach-sehr-wenige-gebaeude-des-bundes-mit-photovoltaik/28292456.html#

https://www.windkraft-journal.de/2022/06/24/erste-lesung-im-bundestag-bwe-appelliert-an-abgeordnete-windenergiezubau-auf-kurs-zu-bringen/176592

https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/wo-eine-solarpflicht-gilt-206871/

Auch das gibt es

https://www.windkraft-journal.de/2019/06/24/verliert-der-klimawandel-seinen-schrecken/136847