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Ärztliche Meldepflicht nach Arzneimittelgesetz: Im Schadensfall strafrechliche Maßnahmen denkbar
Report24 ist an einen der erfahrensten Experten in Hinblick auf Medizinrecht herangetreten, den Österreich zu bieten hat: den Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik. Von ihm wollten wir wissen, welche Möglichkeiten man konkret hat, wenn Ärzte sich weigern einen Impfschaden zu melden. Eine weitere wichtige Fragestellung ist der Umstand, wenn durch Nichtmeldung ein Schaden eintritt. Hier sieht Prchlik durchaus Möglichkeiten im Strafrecht.
Der nachfolgende Text wurde uns dankenswerterweise von Rechtsanwalt Dr. Prchlik zur Veröffenlichung zur Verfügung gestellt.
Vorbemerkung:
Der vorliegende Artikel befasst sich mit der Meldepflicht des Arztes hinsichtlich der Nebenwirkungen von humanmedizinischen (für den Menschen bestimmten) Arzneimitteln; Fragen betreffend Meldepflichten des nichtärztlichen Gesundheitspersonals bzw. hinsichtlich tiermedizinischer Arzneimittel werden nicht behandelt.
Die gesetzliche Grundlage der Meldepflicht:
§ 75g Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) sieht vor, dass Ärzte vermutete Nebenwirkungen von Arzneimitteln, die im Inland aufgetreten sind, unverzüglich dem Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) zu melden haben, wenn diese vermuteten Nebenwirkungen den Ärzten aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit bekannt geworden sind.
Der Begriff der „Nebenwirkung eines Humanarzneimittels“ wird durch § 2 Abs. 3 Pharmakovigilanz-Verordnung 2013 (PhVO 2013) als „eine schädliche und unbeabsichtigte Reaktion auf das Arzneimittel“ konkretisiert.
Meldepflicht bereits bei Vermutung!
Wichtig ist festzuhalten: Die Meldepflicht der Ärzte entsteht nicht erst dann, wenn das Vorliegen einer Nebenwirkung erwiesen ist, sondern bereits dann, wenn die Umstände (etwa eine zeitliche Nähe der Impfung mit dem betreffenden Arzneimittel zum Auftreten der Gesundheitsbeeinträchtigung) das Vorliegen einer Nebenwirkung vermuten lassen.
§ 75g Abs. 2 AMG verpflichtet die Ärzte dazu, dem BASG alle Beobachtungen und Daten mitzuteilen, die für die Arzneimittelsicherheit von Bedeutung sein können.
(Angemerkt sei, dass Patienten (etwa Impfopfer) selbst das Recht haben, von ihnen vermutete Nebenwirkungen dem BASG zu melden. Sollte der Arzt nicht bereit sein, eine vermutete Nebenwirkung zu melden, dann sollte der Patient dem Arzt eine Frist (etwa 48 Std.) für diese Meldung setzen und dabei androhen, dass er, der Patient, gegebenenfalls selbst erstatten würde, was dem Arzt straf- oder disziplinarrechtliche Probleme bereiten würde).
Strafrechtliche Konsequenzen der Verletzung der Meldepflicht:
Hier geht es um die Frage, ob eine Verletzung der Meldepflicht für den betreffenden Arzt strafrechtliche Folgen haben kann.
Die erste relevante Bestimmung ist § 83 Abs. 1 Z. 14 AMG; danach macht sich derjenige, der die Meldepflicht des § 75g AMG verletzt, einer Verwaltungsübertretung schuldig und ist mit einer Geldstrafe bis zu EUR 7.500,00 (im Wiederholungsfall bis zu EUR 14.000,00) zu bestrafen.
Es handelt sich hier um eine Verwaltungsstrafe, über deren Verhängung eine Verwaltungsbehörde entscheidet, und auf welche das Veraltungsstrafgesetz (VStG) Anwendung findet.
Verwaltungsvergehen anzeigen kann jeder
Eine Meldepflichtverletzung kann von jedermann bei der Verwaltungsbehörde (BASG, Bezirksverwaltungsbehörde) angezeigt werden; ein Rechtsanspruch des Anzeigers auf Verfolgung der Anzeige besteht jedoch grundsätzlich nicht.
Eine Parteistellung im Verwaltungsstrafverfahren hat der Anzeiger gem. § 57 VStG nur dann, wenn in einer besonderen Verwaltungsvorschrift vorgesehen ist, dass die Verwaltungsbehörde auch über die aus einer Verwaltungsübertretung abgeleiteten privatrechtrechtlichen Ansprüche zu entscheiden hat. Selbst wenn es eine solche Verwaltungsvorschrift gäbe, würde diese Situation hier im Regelfall schon deshalb nicht gegeben sein, weil dem Anzeiger keine privatrechtlichen Ansprüche aus der Verletzung der Meldepflicht entstehen werden; insbesondere wird einer impfgeschädigten Person aus der Unterlassung der Meldung des Impfschadens kein Schadenersatzanspruch entstehen:
- Auf den Impfschaden des Anzeigers selbst hat die Unterlassung der Meldung keinen Einfluss, da der Impfschaden auch durch eine gehörige Meldung nicht hätte rückgängig gemacht werden können.
- Der durch die Unterlassung der Meldung verursachte Schaden besteht darin, dass künftige Patienten nicht durch ein Eingreifen des BASG geschützt werden können; für diesen Schaden aber hat der Anzeiger keinen Ersatzanspruch.
An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass die dargestellte Verwaltungsstrafregelung nur dann greift, wenn die Meldepflichtverletzung nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet, also nicht etwa nach dem Strafgesetzbuch (StGB) mit Strafe bedroht ist. Ansonsten ist nach dem gerichtlichen Strafrecht vorzugehen.
Dazu die Überlegung:
Wenn ein Arzt eine vermutete Nebenwirkung eines Arzneimittels (etwa eines Impfstoffs) nicht meldet, so nimmt er in Kauf, dass das BASG mangels Kenntnis dieser Nebenwirkung nicht gegen die künftige Anwendung dieses Präparats vorgehen kann, was wiederum zu einer Gefährdung künftiger Patienten führt.
Vorsätzliche oder fahrlässige Körperverletzung denkbar
Hier kommt nun § 89 StGB ins Spiel: Gerichtlich strafbar macht sich, wer vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Gefahr für das Leben, die Gesundheit oder die körperliche Sicherheit eines anderen herbeiführt.
Geht man davon aus, dass eine größere Anzahl von künftigen Patienten gefährdet wird, kommen auch die Gemeingefährdungsdelikte der §§ 176 und 177 StGB infrage.
Wird durch die Unterlassung der Meldung und die daraus resultierende (weil nicht vom BASG verhinderte) künftige Anwendung des Präparats eine Person tatsächlich geschädigt, dann ist auch an vorsätzliche (§ 83 StGB) bzw. fahrlässige (§ 88 StGB) Körperverletzung zu denken.
Alle genannten Delikte können bei der Staatsanwaltschaft angezeigt werden, und zwar, da es sich um Offizialdelikte handelt, von jedermann.
Die Mitwirkung des Anzeigers ist hier leichter möglich als im Falle eines Verwaltungsstrafdelikts:
Gemäß § 67 Strafprozessordnung (StPO) kann ein durch die Straftat Geschädigter seine Schadenersatzforderung im Strafverfahren geltend machen (er schließt sich als „Privatbeteiligter“ an und ist als solcher zur Akteneinsicht, zur Teilnahme an der Strafverhandlung, zur Stellung von Anträgen und zur Vorlage von Beweismitteln berechtigt).
Folgender Geschehensablauf wäre möglich:
- Ein Arzt nimmt eine Impfung am Patienten A vor.
- Der Patient A zeigt nach kurzer Zeit Symptome, die eine Nebenwirkung des Impfstoffs vermuten lassen.
- Der Arzt unterlässt entgegen der gesetzlichen Verpflichtung die Meldung an das BASG.
- Da auch sonst niemand die vermutete Nebenwirkung meldet (der Patient A ist zur Meldung berechtigt, aber nicht verpflichtet), erfährt das BASG nichts von der vermuteten Nebenwirkung und kann nicht gegen den Impfstoff einschreiten; der Impfstoff wird daher weiterhin angewendet.
- Der Patient B wird mit dem gleiche Impfstoff geimpft und erleidet eine (mit den gleichen Symptomen verbundene) Gesundheitsschädigung.
- Der Patient B (der von der Verletzung der Meldepflicht durch den Arzt erfahren hat) erstattet gegen den Arzt Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung und schließt sich dem Verfahren als Privatbeteiligter mit einer Schadenersatzforderung an; er beruft sich dabei darauf, dass
(A) die Meldepflicht nach § 75g AMG eine sogenannte „Garantenstellung“ des Arztes begründet, sodass der Arzt für die Herbeiführung der Gesundheitsschädigung durch Unterlassung der Meldung so haftet, als hätte er diese Gesundheitsschädigung durch eine aktive Handlung (etwa einen falschen Schnitt bei einer Operation) herbeigeführt, und
(B) § 75g AMG ein Schutzgesetz zugunsten aller Patienten in Österreich darstellt (vergleichbar der Straßenverkehrsordnung als Schutzgesetz zugunsten aller Verkehrsteilnehmer), und ein die Meldepflicht verletzender Arzt daher jedem durch die Unterlassung der Meldung zu Schaden gekommenen Patienten schadenersatzpflichtig ist, auch wenn er, der Arzt, selbst diesen Patienten nicht behandelt (geimpft) hat. - Der Patient B nimmt als Partei am Strafverfahren gegen den Arzt teil, stellt dort Anträge, präsentiert Beweise (etwa den Patienten A als Zeugen) etc..
Lokaler Globalismus: Wie Städte dazu benutzt werden, digitale Sklaven für das kommende Bestiensystem zu schaffen
Das Rutherford Institute, eine in Charlottesville, Virginia, ansässige Bürgerrechtsorganisation, hat einen Brief an die Stadt Houston, Texas, geschickt, in dem sie die Rücknahme einer kürzlich verabschiedeten Verordnung fordert, die private Unternehmen dazu zwingt, Amerikaner auszuspionieren und die Überwachungsaufnahmen der Polizei zur Verfügung zu stellen.
Überall in Amerika, Kanada, Europa und dem Rest der ehemals freien Welt führen die Städte diese Art von hinterhältigen Manövern durch. Sie machen unwissentlich kleine Schritte in Richtung eines globalisierten Polizeistaats, der sich nahtlos in das vom Weltwirtschaftsforum und seinem Netzwerk aus Politikern, Entertainern, falschen religiösen Führern, Non-Profit-Organisationen und Konzernkumpanen entwickelte Bestiensystem einfügen wird.
Man hört nie etwas über diese unbemerkten Manöver, die auf lokaler Ebene von ahnungslosen Lokalpolitikern durchgeführt werden, die tatsächlich glauben, dass sie im Namen der Verbrechensbekämpfung etwas Gutes tun. Jeder will doch sicherere Städte, oder?
In der Tat ist die Gewaltkriminalität außer Kontrolle geraten. Aber ein Großteil davon wird durch das moralische Chaos gefördert, das in unseren Schulen und in gewalttätigen Videospielen, Filmen usw. gelehrt wird, ganz zu schweigen von den von Soros finanzierten städtischen Staatsanwälten, die sich weigern, einige der schlimmsten Gewalttäter vollständig zu verfolgen. Wenn es ihnen um die Verbrechensbekämpfung ginge, würden sie auch nicht die nationalen Grenzen für jedes Bandenmitglied und jeden Terroristen der Welt offen lassen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Führer uns in einem unehrlichen Versuch, uns vor den Verbrechenswellen zu „schützen“, die sie selbst verursachen, in den Autoritarismus treiben, selbst wenn sie versuchen, uns zu entwaffnen und den zweiten Verfassungszusatz zu delegitimieren. Wenn es ihnen wirklich darum ginge, unsere Straßen und Wohnviertel sicherer zu machen, würden sie nicht versuchen, den Menschen die Mittel zur Selbstverteidigung zu nehmen. Sie wissen, dass die Polizei nicht in der Lage ist, rechtzeitig am Tatort zu sein, um jedes Verbrechen zu verhindern, ganz gleich, wie viele Überwachungskameras die Polizeidienststellen in Echtzeit mit Bildmaterial versorgen.
Was ist also der wahre Grund für die Installation von Kameras, Gesichtserkennungssoftware, Netzhautscannern und anderen digitalen Geräten, die sie als „Werkzeuge“ in ihrem Arsenal zur Verbrechensbekämpfung bezeichnen, rund um die Uhr?
Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einige Punkte miteinander verbinden und einige schwierige Fragen stellen.
Haben die Städte trotz all dieser neuen „Werkzeuge“, die ihnen zur Verfügung stehen, gesehen, dass die Probleme mit Gewaltverbrechen besser oder schlechter geworden sind?
Wenn die Mainstream-Medien über diese Probleme berichten, geht es nur um eine Stadt, die eine Verordnung wie die von Houston erlässt. Man erfährt nicht, dass alle großen Städte diese Technologie einführen und dass China international führend ist, wenn es darum geht, seine Städte in 24/7-Überwachungsgesellschaften zu verwandeln. Man erfährt auch nicht, dass die elitären Milliardäre mit dem Verkauf dieser Technologie an die Städte viel Geld verdienen und dass dieselben globalistischen Eliten China als die „klügste“, technologisch versierteste Nation anpreisen, wenn es darum geht, dass sich die Bürger sicherer fühlen, obwohl sie immer unfreier und unsicherer werden.
Das ist die klassische Hegelsche Dialektik. Öffnen Sie die Grenzen, verringern Sie die Anstrengungen zur Verfolgung von Gewalttätern und nehmen Sie gesetzestreuen Bürgern die Mittel zur Selbstverteidigung, wodurch sie sich extrem verletzlich und unsicher fühlen. Dann spielen Sie den Retter, indem Sie als Lösung die Installation und den Einsatz von menschlicher Überwachungstechnologie anbieten, angeblich, um Kriminelle zu fangen, bevor sie handeln.
Wenn Sie nicht in einer sehr kleinen Stadt leben, sollten Sie davon ausgehen, dass auch in Ihrer Stadt Überwachungstechnologie installiert wird. Die vierte industrielle Revolution, von der Klaus Schwab so viel spricht, will diese Überwachung auf die nächste Stufe heben, indem sie sich mit dem menschlichen Körper vernetzt und ein Internet der Körper oder IoB schafft.
Wir haben bereits das Internet der Dinge. Die letzte Grenze ist das Internet der Körper. Das Gerede, die 5G- und 6G-Technologie „unter die Haut“ zu bringen, ist bei den globalistischen Raubtieren des Weltwirtschaftsforums in aller Munde.
Sie prahlen auch gerne mit ihrer neu erworbenen Fähigkeit, Menschen zu „hacken“.
Hören Sie sich Yuval Noah Harari, den Chefberater des Weltwirtschaftsforums, in dem folgenden Video an. Es ist 7 Minuten lang, aber wenn Sie sich auch nur die ersten 2 Minuten ansehen, werden Sie sehen, wohin diese invasive Technologie führen wird. Harari sagt, dass die Bereiche Informatik und Biotechnologie bald verschmelzen werden (könnte das der wahre Grund für ihre Besessenheit mit „Impfstoffen“ sein).
Wenn die Welt auf die nächste Stufe der drahtlosen Netzwerke, 6G, umsteigt, werden die Menschen keine Handys mehr benutzen, sagte der CEO von Nokia auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos letzten Monat.
Und warum? Sie werden sie nicht brauchen. Alles, was sie für die digitale Konnektivität rund um die Uhr benötigen, werden sie entweder am Körper tragen oder unter die Haut stecken“, sagte Pekka Lundmark von Nokia.
Er fügte hinzu, dass wir in der 6G-Ära sehr hochwertige Hologramme erwarten können. Ein Hologramm ist eine physikalische Struktur, die Licht in ein Bild bricht, so das Holo Center, das hinzufügt, dass sich der Begriff „Hologramm“ sowohl auf das kodierte Material als auch auf das resultierende Bild beziehen kann.
Im folgenden Video sehen Sie, wie der Nokia-CEO seine kühnen Vorhersagen über das kommende Zeitalter des Transhumanismus macht:
Wie die RAIR Foundation berichtet, sagte Lundmark in seiner Rede in Davos, dass die Netze der sechsten Generation bis 2030 auf dem kommerziellen Markt erscheinen werden. Er stellte auch fest, dass das Smartphone bald nicht mehr das allgegenwärtigste digitale Gerät der Menschheit sein wird.
Der Geschäftsmann sagte, er glaube, dass die Menschen bis 2030 beginnen werden, Mobiltelefone zugunsten von „bequemeren“ Geräten aufzugeben. Er bezog sich dabei auf intelligente Brillen, Goggles, Uhren und andere Geräte, die die Menschen am Körper tragen werden.
So sieht die Unterdrückung der Massen im 21. Jahrhundert aus – die Regierung arbeitet mit den Unternehmen zusammen, um eine Gesellschaft von digitalen Sklaven zu schaffen. Es ist das chinesische Modell der Technokratie, ein System, das manche als „Staatskapitalismus“ bezeichnen, während die Davoser es „Stakeholder-Kapitalismus“ nennen. Ich nenne es das System der Bestie.
Dieses System der Bestie wird schichtweise mithilfe von öffentlich-privaten Partnerschaften oder PPP aufgebaut. Die Menschheit scheint im Moment völlig betört von diesem System der digitalen Überwachung, das sie schließlich versklaven wird, wenn es das nicht schon getan hat. Dies könnte die größte aller endzeitlichen Täuschungen sein. Dasselbe Gerät, das Ihnen das Leben erleichtert, kann Ihnen auch Ihren freien Willen, Ihre Fähigkeit zu kritischem Denken und Ihre Seele rauben.
Seien Sie sich also bewusst. Sie werden auf Orwellsche Weise beobachtet. Und der Trend geht mit jedem neuen „Upgrade“ Ihres Telefons, Ihres Tablets und Ihrer digitalisierten „Gesundheitsfürsorge“ in Richtung mehr Überwachung, nicht weniger. Ihr Ziel ist es, die Macht der künstlichen Intelligenz zu nutzen, um jederzeit zu wissen, wo Sie sind und was Sie gerade tun. Oh, und was Sie gerade denken? Auch das wollen sie unbedingt wissen, und sie arbeiten an einer Technologie, mit der sie diese Daten in ihre schwitzenden kleinen autoritären Hände geben können. Technokraten wissen, dass Information Macht bedeutet, und sie haben einen unstillbaren Durst nach mehr persönlichen Daten.
Microsoft von Bill Gates ist nur eines der Unternehmen, die sich diese Technologie zunutze machen wollen. Microsoft meldete 2019 unter der Patentnummer 060606 ein Patent an, bei dem eine Person digitales Geld für die Erfüllung von Aufgaben erhalten könnte, die von einem Mikrochip überwacht und übertragen werden, der in ein „Gerät“ eingebettet ist, das am Körper getragen werden kann. Es könnte auch einfach unter die Haut eingesetzt werden.
Natürlich wird diese Technologie nie mit dem Hinweis auf ihren invasiven Charakter beworben. Sie wird als Schlüssel zu einer „sichereren, integrativeren, gerechteren, ausgewogeneren und nachhaltigeren Gesellschaft“ angepriesen. Wenn jemand diese Terminologie verwendet, wissen Sie, woher er kommt. Sie sind entweder nützliche Idioten, Bauern oder Betrüger. Trauen Sie ihnen nicht eine Sekunde lang.
„Nachhaltigkeit“ bedeutet für diese globalistischen Kontrollfreaks einen Planeten mit weit weniger Menschen, und die Menschen, die es schaffen, die „Tötungsphase“ des Great Reset zu überleben, werden gezwungen sein, sich einer 24/7-Überwachung ihrer Bewegungen, ihrer Ernährung, ihrer medizinischen Behandlungen, ihrer Aktivitäten und sogar ihrer Gedanken zu unterwerfen. Die meisten Menschen werden sich dem unterwerfen, ohne einen zweiten Gedanken daran zu verschwenden. Viele tun dies bereits, mit all ihren tragbaren iPhone-Uhren, implantierten medizinischen Geräten, die ihre Daten an einen zentralen Computer senden, Alexa, die auf Befehl Aufgaben ausführt, Roboterstaubsaugern und -geräten usw. Der Transhumanismus ist im Anmarsch. Hüte dich vor der Bestie.
Ukraine: Beamtin gibt zu, dass sie über russische Massenvergewaltigungen gelogen hat, um Länder zu überzeugen, dass sie noch mehr Waffen schicken
Die ukrainische Spitzenbeamtin, die wegen der Verbreitung von Fehlinformationen entlassen wurde, hat zugegeben, dass sie über Massenvergewaltigungen durch Russen gelogen hat, um westliche Länder davon zu überzeugen, mehr Waffen in die Ukraine zu schicken.
Ljudmila Denisowa, die ehemalige Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, wurde nach einem Misstrauensvotum im ukrainischen Parlament, das mit 234 zu 9 Stimmen angenommen wurde, ihres Amtes enthoben.
Der Parlamentsabgeordnete Pawlo Frolow warf Denisowa insbesondere vor, Fehlinformationen zu verbreiten, die „der Ukraine nur schaden“, und zwar in Bezug auf „die zahlreichen Details von ‚unnatürlichen Sexualdelikten‘ und sexuellem Missbrauch von Kindern in den besetzten Gebieten, die nicht durch Beweise gestützt werden“.
In einem Interview, das von einer ukrainischen Nachrichtenagentur veröffentlicht wurde, gab Denisova zu, dass ihre Unwahrheiten ihr Ziel erreicht hatten.
„Als ich zum Beispiel im italienischen Parlament vor dem Ausschuss für internationale Angelegenheiten sprach, hörte und sah ich die Müdigkeit der Ukraine, verstehen Sie? Ich habe über schreckliche Dinge gesprochen, um sie irgendwie dazu zu bringen, die Entscheidungen zu treffen, die die Ukraine und das ukrainische Volk brauchen“, sagte sie.
Denisova merkte an, dass Italiens Fünf-Sterne-Bewegung ursprünglich „gegen die Bereitstellung von Waffen an uns war, aber nach [ihrer] Rede sagte einer der Parteiführer …, dass sie [uns] unterstützen werden, auch durch die Bereitstellung von Waffen“.
Obwohl ihre Behauptungen über Massenvergewaltigungen falsch waren, wurden sie von den etablierten Medien wie CNN und der Washington Post wiederholt aufgegriffen.
„Die Medien waren schnell dabei, die falschen Behauptungen dieser Frau zu verbreiten, kümmerten sich aber nicht im Geringsten darum, sie zu korrigieren“, schreibt Chris Menahan.
In der Tat gab es während des gesamten Krieges unzählige offene Falschmeldungen und Unwahrheiten, bei denen die sogenannten „Faktenprüfer“ durch ihre Abwesenheit aufgefallen sind.
Dazu gehören Strahlungslecks in belagerten Kernkraftwerken, die sich als nicht vorhanden herausstellten, die völlige Fehlinformation der Medien über die Ereignisse auf Snake Island, der „Ghost of Kiev Hoax“ sowie der „Angriff“ auf ein Holocaust-Mahnmal, der nie stattgefunden hat.
Erster Gesundheitsminister im Knast: Gott zum Gruße, Herr Lauterbach – noch auf freiem Fuße?
Der Gesundheitsminister von Kirgistan, Alimkadyr Beishenaliev, wurde laut Medienberichten inhaftiert. Weil er für umgerechnet 19 Millionen Dollar 2,5 Millionen Impfdosen gegen Covid-19 bestellt hatte, die in der zentralasiatischen früheren Sowjetrepublik überhaupt nicht gebraucht werden. Die Generalstaatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben mehrere Strafverfahren eingeleitet – u.a. wegen Amtsmissbrauchs.
Für Deutschland haben die Hersteller das Haltbarkeitsdatum ihrer Corona-Vakzine schon verlängert. Trotzdem laufen bald mehrere Millionen Dosen in den Beständen des Bundes ab. Der Vorrat, den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in seinem Einkaufsrausch angehäuft hat, dürfte die Steuerzahler teuer zu stehen kommen:
Stand April hatte die „Ampel“-Regierung 77 Millionen Dosen Corona-Impfstoff gehortet, wie ein Sprecher des Ministeriums Presseberichte bestätigte. Aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag geht zudem hervor, dass bis Ende Juni mehr als 10 Millionen Dosen endgültig ihr Verfallsdatum erreichen – im dritten Quartal 2022 werden es 50 Millionen sein.
In Kirgistan wäre Lauterbach wie sein Amtskollege vermutlich längst im Knast gelandet!
Die „Bösen Buben“ in Indien reaktivieren wegen der explodierenden Nachfrage 100 Kohleminen

Die politischen Führer der Entwicklungsländer stehen unter ständigem Druck, genügend Strom für ihre Bevölkerung zu erzeugen, da sie aufgefordert werden, ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. In einem kühnen und rebellischen Schritt hat Indien die Wiedereröffnung von mehr als 100 stillgelegten Kohleminen angeordnet, um den in die Höhe schießenden Strombedarf zu decken.
Diese Maßnahme ist nur eine von vielen, die das Land ergriffen hat, um eine nahtlose Versorgung der Kraftwerke mit Kohle sicherzustellen, die mehr als 70 Prozent des Stroms erzeugen, den die Industrie und 1,3 Milliarden Menschen auf dem Subkontinent verbrauchen. Führende Politiker in den Entwicklungsländern sind bereit, ein Abzeichen der Schande zu tragen, das die Klimaalarmisten denjenigen verleihen, die ihre absurden politischen Vorschläge ablehnen.
„Früher wurden wir als böse Buben gefeiert, weil wir fossile Brennstoffe förderten, und jetzt stehen wir in den Schlagzeilen, weil wir nicht genug davon liefern“, sagte der indische Kohleminister und verwies auf die negative Berichterstattung der Medien, die so häufig die Farbe wechseln wie Chamäleons, und auf die weltweite Heuchelei in Bezug auf fossile Brennstoffe.
Der wirtschaftliche Aufschwung nach der Pandemie hat die Stromnachfrage auf ein noch nie dagewesenes Niveau gebracht, was zu einer raschen Erschöpfung der Kohlevorräte in den Kraftwerken geführt hat und schwerwiegende Folgen sowohl für das Leben des Einzelnen als auch für wichtige Industrieprozesse haben könnte.
Im Einklang mit der jüngsten Politik hat sich Indien erneut dafür entschieden, der Energieerzeugung Vorrang vor der Klimapolitik einzuräumen. Es wird erwartet, dass bald fast 200 Bergwerke wieder geöffnet werden.
Die Regierung geht sogar so weit, dass sie die zwingenden technischen Anforderungen für den sofortigen Betrieb dieser Minen aufhebt. „Da das Modell des Minenentwicklers und -betreibers bereits existiert, müssen Unternehmen, die sich um stillgelegte Minen bewerben, nicht technisch qualifiziert sein, um die Bergbauarbeiten durchzuführen, und können diese gegen Zahlung einer Gebühr auslagern“, sagte ein Beamter des Kohleministeriums.
Darüber hinaus hat die Regierung die Aufhebung von Umweltvorschriften angeordnet, die erforderlich sind, bevor die derzeit in Betrieb befindlichen Kohlebergwerke ihre Produktion erhöhen können. In einem Memo forderte die Regierung die in Betrieb befindlichen Bergwerke auf, ihre Produktion um bis zu 40 Prozent zu steigern. Ohne Rücksicht auf internationale Klimavorgaben verzichtet das Land auf lokale Umweltvorschriften, um den Energiebedarf zu decken. Verzweifelte Zeiten erfordern verzweifelte Maßnahmen, vermuten wir.
Es gibt Gespräche über die Bereitstellung von Krediten zur Steigerung der heimischen Kohleproduktion. Der Business Standard berichtet, dass „führende Bergbauunternehmen, darunter Adani Enterprises, Vedanta und Essel Mining, das Kohleministerium darüber informiert haben, dass sie große Summen investieren wollen, um die Kohleproduktion auszuweiten. Das bedeutet, dass sie mehr Bankfinanzierungen benötigen, was eine Umkehrung des Klimawandelprogramms bedeutet. Und die Regierung ist gewillt, die Extrameile zu gehen, um dies zu ermöglichen“.
Die [indische] Bundesregierung hat auch dafür gesorgt, dass neue Finanzierungsmöglichkeiten für ihre Wärmekraftwerke geschaffen werden, um mehr Importkohle aus Ländern wie Indonesien zu beschaffen. Nicht zu vergessen ist, dass die Eisenbahn des Landes bereits viele kommerzielle Personenzüge eingestellt hat, um die Gleise für den Kohleverkehr freizugeben.
Diese Maßnahmen sind nur der Anfang der Dominanz fossiler Brennstoffe als Energiequelle in einem Land, das in den nächsten zwei Jahrzehnten die weltweit höchste Wachstumsrate beim Strombedarf aufweisen wird. Im vergangenen November hat der indische Premierminister die koloniale Denkweise westlicher Politiker angeprangert, wenn es um die Energiefreiheit in den Entwicklungsländern geht.
Die Verantwortlichen für die indische Stromerzeugung nehmen das Etikett „böser Junge“ gerne an, um sicherzustellen, dass 1,3 Milliarden Menschen erschwinglichen und zuverlässigen Strom haben. Ihr Vermächtnis könnte jedoch eine Weisheit sein, während diejenigen, die sich an nebulöse, pseudowissenschaftliche Prognosen über das Klima klammern, ihr Volk in den wirtschaftlichen Niedergang führen.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Vijay Jayaraj is a Research Associate at the CO2 Coalition, Arlington, Va., and holds a Master’s degree in environmental sciences from the University of East Anglia, England. He resides in Bengaluru, India.
This piece originally appeared at CO2Coalition.org and has been republished here with permission.
Link: https://cornwallalliance.org/2022/06/indias-bad-boys-reopen-100-coal-mines-as-demand-skyrockets/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Gerald Markel: Die Regierung wird die Menschen bis zum Herbst eiskalt im Stich lassen!
Der Unternehmer weiß aus sicherer Quelle: In den nächsten Tagen wird Österreichs Regierung vor die Kameras treten, um der Bevölkerung Almosen als „Entlastungen“ zu verkaufen. Die sich anbahnende Katastrophe wird dadurch nicht abgewendet – Ziel ist lediglich Stimmenfang bei kommenden Wahlen. Bald, garantiert Markel, wird Österreich eine Teuerungswelle und eine Gefährdung des sozialen Friedens erleben, die es sich noch gar nicht vorstellen kann. Denn ab Herbst wird der Inflations-Tsunami voll einschlagen.
Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel.
(Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion)
Triggerwarnung. Die österreichische Regierungsspitze tritt wieder vor die Kameras. Dies kann bei allen Zusehern zu Gefühlen von Verarschung, Ungläubigkeit und maßlosem Zorn führen! Ich muss Euch warnen. Sie werden es wieder tun. Möglicherweise schon am Wochenende, spätestens jedoch Anfang nächster Woche. Die schlechteste Regierung aller Zeiten, diese unfassbare Mischung aus Inkompetenz, Fanatismus, Unmenschlichkeit und Präpotenz wird demnächst in einem großen Auftritt den bisherigen Höhepunkt der Verarschung der Bevölkerung präsentieren. Seit Monaten fordern Menschen mit Hirn und Empathie diese Truppe aus Versagern und Fanatikern auf, Gegenmaßnahmen zur Abfederung des Inflationstsunamis zu ergreifen. Seit Monaten bleibt dieser Chaoten-Trupp untätig, versucht die Bevölkerung mit Hilfe der Tastatur-Nutten zu beruhigen und wagt es allen ernstes, die Menschen mit Schwachsinnigkeiten wie Anhebung der Pendlerpauschale ab 2023 (!) oder einem 150 Euro (!) – Almosen zu VERARSCHEN.
Covid-Hysterie und Impfpflicht werden keine relevanten Themen sein
Wie ich es hier seit Monaten prophezeit habe, schlägt allerdings die größte Wirtschaftskrise der letzten 100 Jahre mit der Wucht eines Mega-Tsunamis im Leben aller Menschen dieses Landes auf und die großflächige Verarmung bis weit in die Mittelschicht hinein hat begonnen. Die Verzweiflung der Menschen wird wöchentlich größer, zumindest der unteren Einkommensschichten. Die Mittelschicht ist in einer Art Realitätsverweigerungsschleife gefangen, will sich derzeit einmal unbedingt von dem Wahnsinn und Stress der Covidhysterie erholen und schiebt die Probleme im Moment einfach zur Seite. Dennoch ist dies natürlich nur ein (menschlich nachvollziehbares) Aufschieben der Anerkennung der Realität und jeder vernunftbegabte Mensch weiß, dass ab September die Realität voll durchschlagen wird. Ich versuche seit Wochen auch meiner Seite des Grabens begreiflich zu machen, dass dieser Impact derart heftig sein wird, dass weder Covidhysterie noch Impffaschismus im Herbst und Winter uns wesentlich berühren werden.
Der soziale Friede ist gefährdet!
Die Menschen dieses Landes – und zwar 85 Prozent von uns – werden ab Herbst BUCHSTÄBLICH KEINE ZEIT ODER ENERGIE für Themen wie Impfpflicht oder Gesundheitsfaschismus finden. Ab Herbst wird die Teuerung auf den Konten der überwältigenden Mehrheit der Menschen voll einschlagen, ihr werdet für ALLE Produkte und Dienstleistungen des täglichen Lebens unfassbar teuer bezahlen müssen. Und ich garantiere jetzt und hier, dass mehr als 3 Millionen Österreicher sich BUCHSTÄBLICH entscheiden werden müssen, ob sie Mieten oder Kredit zahlen können oder stattdessen die Rechnungen für Strom, Heizung und Lebensmittel stemmen! Diese Katastrophe wird natürlich auch den sozialen Frieden in Österreich in einer Art und Weise gefährden, wie sich unsere Gesellschaft es in Ihrer Saturiertheit noch gar nicht vorstellen kann. Dazu muss man kein Genie sein, um das kommen zu sehen und daher gibt es auch seit Wochen von allen Seiten der Sozialpartner ENORMEN Druck auf diese Regierung ENDLICH zu reagieren! Gewerkschaften, Industrie und Wirtschaft legen im Tagestakt neue Vorschläge zur Entlastung und Abfederung der Belastungen vor und rennen seit Wochen den Regierungsmitgliedern die Türen ein. Und diese Ansammlung an Versagern (ÖVP) und staatsgefährdenden Fanatikern (Grüne Sekte) wird reagieren. Demnächst. Und wie!
Wirksame Entlastungen? Fehlanzeige!
Kim Karl Ney Hama, der Finanzminister mit der Staatsanwaltschaft an der Ferse, der promilleselige Witzfigur-Vizekanzler und die gefährlichste Fanatikerin Österreichs werden sich vor die Kameras stellen und die große Entlastung verkünden. Und ihr werdet nach einer Schrecksekunde Ungläubigkeit nahtlos in Zorn und Wut ausbrechen denn:
- Sie wollen uns allen ernstes damit verarschen , dass sie die VERSCHIEBUNG EINER NEUEN STEUER ALS ENTLASTUNG präsentieren!
- Sie wollen uns das VERBOT UND DIE ÖKODIKTATUR im Bezug auf Öl- und Gasheizungen als ZUKÜNFTIGE ENTLASTUNG verkaufen!
- Sie werden unsere Intelligenz beleidigen, indem sie das Almosen der 150 Euro Einmalzahlung verdoppeln oder verdreifachen – wobei die Gelder ERST FRÜHESTENS IM OKTOBER fließen werden!
Abschaffung der Kalten Progression? Indexierung der Sozialhilfen und SOFORTIGE Umsetzung dieser Maßnahme? Tut uns so leid, das werden sie zwar versprechen, aber das Parlament GEHT IN DREI WOCHEN IN FERIEN und daher können wir das FRÜHESTENS IM HERBST umsetzen! Kein Scherz! Nochmal zum Mitschreiben:
- SIE KÖNNEN UNS NICHT FRÜHER ENTLASTEN, WEIL SIE JETZT EINMAL AUF URLAUB FAHREN MÜSSEN!
Wichtig sind allein die Wählerstimmen
Deckelung der Treibstoffpreise? Sicher nicht mit den Ökofaschisten der Grünen Sekte. Verbot der Preiserhöhungen für Strom aus heimischer Wasserkraft, Biomasse oder selbst erzeugter Fernwärme? Tut uns leid, aber woher sollen wir denn sonst das Geld nehmen um euch zu entlasten? Das müssen wir euch doch vorher irgendwie wegnehmen! Entlastungen im steuerlichen Bereich? Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel? Stundungen von Energiekosten und VERBOT von obszön teuren Inkassomaßnahmen? Aber dazu müssten wir ja unser Gehirn einschalten und das schafft die ÖVP nicht mehr in ihrer Angst vor Machtverlust und Absturz! Und die Grüne Sekte muss sich um ihre schwachsinnigen Ideologien und die schamloseste Freunderlwirtschaft aller Zeiten kümmern!
- Ich weiß aus sicherer Quelle, dass die schlechteste Regierung aller Zeiten irgendeinen Gag vorhat. Irgendeine auf den ersten Blick spektakuläre Aktion wie zum Beispiel eine Einmalzahlung von 2000 oder 3000 Euro pro Familie (natürlich nur für Familien unterhalb gewisser Einkommensgrenzen – wo kämen wir denn da hin wenn man die Leistungsträger einmal entlasten würde?)
- Ich weiß aus sicherer Quelle, dass die Regierung die Spitzen der Tastatur-Nuttenredaktionen mit noch mehr Steuergeld bestechen wird, damit durch Propaganda der Volkszorn im Zaum gehalten wird.
- Ich weiß aus erster Hand, dass diese Regierung EISKALT die Entlastungen erst im Herbst/Winter umsetzen will und bis dorthin die Menschen einfach im Stich gelassen werden.
Warum? Weil die Politikdarsteller von ihren Strategen hören, dass Entlastungen nur ganz kurz vor Wahlen Wählerstimmen bringen – und es geht diesen …. (nicht druckreif) NUR UM STIMMEN BEI DEN KOMMENDEN WAHLEN! Es wird von A bis Z eine Mogelpackung. Es wird von vorne bis hinten eine Verarschung sondergleichen! Sie KÖNNEN es einfach nicht (ÖVP) und Sie WOLLEN es einfach nicht (Grüne Sektenfanatiker). Sie werden Euch beinhart im Regen stehen lassen!
Und Euch noch dazu kräftig verarschen.
Ceterum censeo:
- NEUWAHLEN MÜSSEN HER.
- EIN TOTALER RESET UNSERES SYSTEMS MUSS HER.
- NEUE KRÄFTE MÜSSEN ÜBERNEHMEN.
Alles andere führt uns in eine Katastrophe, die keiner wollen kann.
Wir lesen uns.
GM
Wichtig: Der wohl gefährlichste Schritt bei den mRNA-Impfstoffen
Von Alex Berenson: Er ist ein ehemaliger Reporter der New York Times und Autor von 13 Romanen, drei Sachbüchern und den Broschüren Unreported Truths. Sein neuestes Buch, PANDEMIA, über das Coronavirus und unsere Reaktion darauf, wurde am 30. November veröffentlicht.
Am Mittwochmorgen veröffentlichte Moderna vermeintlich positive Daten aus einer Studie über die Omikron-spezifische mRNA-Verstärkungsimpfung.
Lassen Sie sich NICHT von der Darstellung der Daten durch das Unternehmen täuschen – eine Behauptung, der leichtgläubige Reporter gerne nachgeben.
In Wirklichkeit zeigte die Studie, dass Omikron-spezifische Booster nicht sehr gut gegen die Omikron-Varianten wirken. Selbst nach der Verabreichung eines gegen Omikron gerichteten Boosters bildeten die Menschen weitaus weniger neutralisierende Antikörper gegen Omikron als gegen das ursprüngliche Coronavirus – das natürlich keine Gefahr mehr darstellt.
Wie konnte Moderna dann sagen, dass die Studie erfolgreich war? Weil der Omikron-Booster etwas mehr neutralisierende Antikörper gegen Omikron erzeugte als der ursprüngliche Moderna-Booster.
Das Problem bei diesem Vergleich ist, dass der ursprüngliche Booster im Grunde genommen nach ein paar Wochen nicht mehr gegen Omikron wirkt. Tatsächlich gibt es immer mehr Belege dafür, dass geimpfte Personen mit größerer Wahrscheinlichkeit mit Omikron infiziert werden als ungeimpfte.
Der Omikron-Booster wirkt also geringfügig besser gegen Omikron als der ursprüngliche Booster – der sehr schnell überhaupt nicht mehr wirkt.
Willkommen bei der neuen Definition des Erfolgs von mRNA-Impfungen.
Außerdem lassen mRNA-generierte Antikörper fast sofort nach. Daher ist es unwahrscheinlich, dass der geringfügige Anstieg der Antikörper, den die Omikron-spezifische Spritze bietet, in der Praxis lange Zeit einen Unterschied macht. Die Impfung könnte allenfalls zwei bis vier Wochen zusätzlichen Schutz bieten.
Mit anderen Worten: Die variantenspezifische Auffrischungsimpfung ändert nichts an dem grundlegenden Problem der mRNA-Impfung, dass die von ihr erzeugten überdurchschnittlich hohen Antikörperspiegel fast sofort abklingen, während sie eine breitere Immunreaktion behindern.
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Der dritte Absatz des Artikels in der New York Times, in dem die Ergebnisse der Studie beschrieben werden, ist jedoch der erschreckende Teil:
Obwohl diese Ergebnisse auf den ersten Blick ermutigend erscheinen, machen sich viele Experten Sorgen, dass sich das Virus so schnell weiterentwickelt, dass es die Fähigkeit, Impfstoffe zu modifizieren, übersteigt – zumindest so lange die Nation auf klinische Studien am Menschen angewiesen ist, um Ergebnisse zu erzielen.
Das Schlüsselwort dabei ist „abhängig von klinischen Versuchen am Menschen“.

Willkommen beim bisher zynischsten – und gefährlichsten – Versuch von Gesundheitsbürokraten, Impfstoffherstellern und den Medien, das Scheitern der mRNA-Impfstoffe zu vertuschen.
Klinische Studien am Menschen (man beachte die vorsichtige Verwendung des Wortes „Mensch“) sind der einzige Weg, um zu beweisen, dass ein Medikament oder ein Impfstoff bei, nun ja, Menschen wirkt.
Leider wissen wir jetzt, dass die mRNA-Impfstoffe die Infektion mit dem Coronavirus nicht länger als ein paar Monate aufhalten können. Und trotz der Beteuerungen der Gesundheitsbehörden wissen wir nicht einmal, ob sie die Zahl der schweren Erkrankungen oder Todesfälle durch Covid noch lange nach Beendigung der Infektion verringern.
Ja, die Zahl der Todesfälle durch Coronaviren ist im Jahr 2022 im Vergleich zu den Covid-Infektionen zurückgegangen. Dieser Rückgang könnte mit einer Restimmunität gegen den Impfstoff zusammenhängen, wie die Befürworter der Impfung behaupten.
Aber andere mögliche Erklärungen sind ebenso plausibel, wenn nicht sogar noch plausibler. Der Rückgang der Todesfälle könnte darauf zurückzuführen sein, dass Omicron weniger gefährlich ist als frühere Stämme und Paxlovid bei richtiger Dosierung einigermaßen wirksam ist. Möglicherweise liegt es sogar daran, dass Sars-Cov-2, nachdem es zwei Jahre lang im Umlauf war, bereits die anfälligsten Menschen in den Vereinigten Staaten und Europa erwischt hat.
Um eine wirkliche Antwort auf die Art und Weise zu finden, wie diese Variablen zusammenwirken, wäre eine ernsthafte, unvoreingenommene wissenschaftliche Forschung erforderlich, an deren Durchführung die Impfstoffbefürworter in den Centers for Disease Control und anderswo kein Interesse haben. (Unterbrechen Sie mich, wenn Sie das schon einmal gehört haben.)
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Was kann ein Impfstoffbefürworter oder ein Impfstoffunternehmen also tun, wenn ein Impfstoff nicht funktioniert?
Nun, sie könnten jederzeit ihr Versagen zugeben. (Hören Sie auf zu lachen!)
Tatsächlich haben Impfstoffbefürworter mit der Erwähnung von Impfstoffen der „zweiten Generation“, die in nicht allzu ferner Zukunft in einer Apotheke in Ihrer Nähe erhältlich sein werden, zaghafte Schritte in diese Richtung unternommen. (Erinnern Sie sich daran, dass irgendjemand etwas darüber gesagt hat, dass diese mRNA-Impfungen „der ersten Generation“ angehören, als sie im Dezember 2020 auf den Markt kamen? Ja, ich auch nicht.)
Aber wenn man bedenkt, dass bereits mehr als eine Milliarde Menschen geimpft wurden, wird es für die Gesundheitsbehörden schwer sein, ehrlich zu sein – und für die Unternehmen, für die ein Jahresumsatz von mehreren Milliarden Dollar auf dem Spiel steht, nahezu unmöglich.
Das führt zu der anderen Möglichkeit, die den Unternehmen und Befürwortern anscheinend lieber ist: die Impfstoffe nicht mehr in diesen lästigen klinischen Studien am Menschen zu testen.
Denn wenn wir die mRNA-Impfungen nicht testen, haben wir keine eindeutigen Daten darüber, ob sie Covid-Infektionen reduzieren, geschweige denn Krankenhausaufenthalte oder Todesfälle. Dann müssen wir anhand von Daten aus der Praxis einfach raten. Diese realen Daten werden hoffnungslos zugunsten der Impfstoffe verzerrt sein, und zwar aufgrund des so genannten „healthy vaccine user bias“, d. h. der Tatsache, dass Menschen, die geimpft sind, tendenziell gesundheitsbewusster und besser in Form sind als diejenigen, die nicht geimpft sind.
Und das ist der entscheidende Punkt: Für die Befürworter von Impfstoffen ist der Mangel an guten Daten ein Vorteil, kein Nachteil.
Stattdessen werden die Impfstoffhersteller und die Unternehmen das richtige Spike-Protein nach bestem Wissen und Gewissen auswählen. Anstatt dann zu beweisen, dass die mRNA-Impfungen tatsächlich einen klinischen Nutzen haben – d. h., dass sie tatsächlich Krankheiten oder Todesfälle reduzieren -, werden sie einfach zeigen, dass die Impfungen Menschen (vielleicht nicht einmal Menschen, vielleicht nur Tiere!) dazu bringen, Antikörper zu produzieren.
Dann werden sie die Impfungen pünktlich zur Wintersaison auf den Markt bringen – unterstützt von milliardenschweren Werbe- und Marketingkampagnen und nichtssagenden Geschichten. Ob die Impfungen tatsächlich wirken, wird keine Rolle spielen.
Und das nicht nur im Herbst und Winter 2022. Dieses Spiel wird sich bis ins Unendliche fortsetzen, es sei denn, die Nebenwirkungen der Impfungen werden so überwältigend, dass die Impfgegner gezwungen sind, damit aufzuhören.
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Woher ich das weiß?
Weil dies GENAU die Strategie ist, die sie mit den Grippeimpfstoffen verfolgt haben – die auch nicht auf einer bevölkerungsweiten Basis funktionieren. (Wenn dies der Fall wäre, hätte die Erhöhung der Zahl der jährlichen Grippeimpfungen in den Vereinigten Staaten von 20 Millionen auf 200 Millionen in den letzten 40 Jahren zu einem messbaren Rückgang der Zahl der Grippeinfektionen und Todesfälle geführt – und nicht zu einem Anstieg).
Der Unterschied besteht darin, dass Grippeimpfungen, obwohl sie auf einer bevölkerungsweiten Basis im Wesentlichen nutzlos zu sein scheinen, auch im Wesentlichen harmlos sind. Die mRNA-Impfungen sind es nicht. Bestenfalls verursachen sie bei vielen Menschen, die sie erhalten, kurzfristig unangenehme Nebenwirkungen – Nebenwirkungen, die oft schlimmer sind als das Coronavirus selbst, insbesondere bei jüngeren Menschen.
Und im schlimmsten Fall? Das können wir noch nicht mit Sicherheit sagen. Aber viele Länder, die die Impfungen im letzten Jahr und die Auffrischungsimpfungen in diesem Winter aggressiv vorangetrieben haben, erleben derzeit eine Welle von Todesfällen, die niemand zu diskutieren, geschweige denn zu erklären bereit scheint.
Die Strategie, die Auffrischungsimpfungen in diesem Herbst ohne groß angelegte klinische Studien voranzutreiben, wäre daher der bisher zynischste und gefährlichste Schritt der Gesundheitsbehörden.
Und das ist – im Gegensatz zu den Daten aus der heute von Moderna veröffentlichten Studie – eine sehr hohe Hürde, die es zu nehmen gilt.
Energiewende-Irrsinn: Ostdeutscher Stromanbieter erhöht Tarife um bis zu 500 Prozent!
Die „Envia Mitteldeutsche Energie“, nach eigenen Angaben der größte Regionalversorger in Ostdeutschland, hat angekündigt, zum 1. Januar 2023 die Stromtarife für gewerbliche Kunden um bis zu fünfhundert Prozent (!) anzuheben. Viele kleinere Betriebe müssen dann wohl aufgeben. „Die wollen dem Mittelstand den Stecker ziehen“, empört sich der Geschäftsführer eines Bleche für Landmaschinen verarbeitenden Betriebes in Sachsen-Anhalt. Die Firma (35 Mitarbeiter) rechnet mit jährlichen Zusatzkosten von einer halben Million Euro. „Um das Geld zu verdienen, müssten wir die Preise um 20 bis 30 Prozent anheben“, sagt Geschäftsführer Maik Biedermann.
Berlin: Amokfahrer raste in Schulklasse! | Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz
Berlin am 8. Juni 2022: Eine schreckliches Verbrechen am helllichten Tage und wieder weist die Politik alle Schuld von sich.
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz.
Afrikaner-Armee formierte sich spontan in Norditalien und attackierte Ortschaften
Es ist der erste große Vorfall dieser Art, wie sie seit Jahrzehnten von Kritikern der uneingeschränkten und vor allem bedingungslosen Massenmigration befürchtet wurden. Am südlichen Gardasee formierten um die 1.500 Afrikaner einen Mob, die einen gewalttätigen „Kriegszug“ durch mehrere Ortschaften unternahmen. Es kam zu Angriffen, vielfacher schwerer Sachbeschädigung und zahlreichen Fällen sexueller Übergriffe. Die Täter schwenkten afrikanische Flaggen und brüllten Parolen von „Rückeroberung“.
Der Aufruf zu der Zusammenrottung soll am 2. Juni via Tiktok erfolgt sein. Betroffen waren die Ortschaften Peschiera del Garda, Castelnuovo und Desenzano. Die Afrikaner-Armee zog durch die Gassen der Dörfer, zerstörte Schaufenster, attackierte Touristen und Passanten. „Wir sind gekommen, um Peschiera zurückzuerobern!“, war eine der gebrüllten Parolen. Auslöser war laut italienischen Zeitungen eine illegale Musikveranstaltung, aber das ist offensichtlich nur die halbe Wahrheit.
Auch am Bahnhof und in Zügen soll es zu sexueller Belästigung und zu Übergriffen gekommen sein:
„Wir waren umzingelt , die Hitze war erstickend und einige wurden ohnmächtig . Als wir den Schaffner suchten, sagten sie uns : „Weiße Frauen gehen hier nicht hoch“. Das berichten junge Frauen, die am 2. Juni im Regionalzug 2640 waren, wo Dutzende betrunkene und gewalttätige junge Männer– viele Nordafrikaner und Immigranten der zweiten Generation – von einer nicht autorisierten Rave-Party in Peschiera del Garda zurückkehrten . Insgesamt werden sechs Anzeigen wegen sexueller Belästigung und gegen 30 junge Menschen ermittelt.
Il Gazzettino
Laut italienischen Quellen wären die Ausschreitungen vermeidbar gewesen, da die Einladung zur Randale auf sozialen Medien, speziell Tiktok, auch der Lokalpolitik bekannt war. Die Bürgermeisterin von Peschiera, Orietta Gaiulli, sieht sich im Stich gelassen. Sie fordert den Rücktritt aller Verantwortlichen, die nicht auf ihre Bitten um Hilfe im Vorfeld reagiert haben – sowohl in der Polizei als auch in der Politik. Sie habe sich bereits am 31. Mai an die Polizei gewandt. Das Motto der Zusammenkunft lautete „L’Africa à Peschiera“ – Afrika in Peschiera – um die Stadt zu erobern. Sie beklagt politische Beliebigkeit und Oberflächlichkeit. Sie wäre nicht länger bereit, dass man der Zerstörung des Landes weiterhin tatenlos zusieht.
Italien: Tausende Einwanderer entfesseln die Hölle in Peschiera del Garda. Vandalismus, Schlägereien, Zusammenstöße mit der Polizei, Messerstechereien, ausgeraubte Familien, verängstigte und zur Flucht gezwungene Touristen. Der Prozess der Integration von Migranten in
1/2 pic.twitter.com/BLjITLz7kQ— Ralf (@RalfBudKlaus) June 6, 2022
Die Situation geriet bereits in einem Zug außer Kontrolle, wo zahlreiche Afrikaner Frauen umzingelten und belästigten. Der Zug wäre zu diesem Zweck sogar per Notbremse gestoppt worden. Sechs Opfer der sexuellen Übergriffe zeigten diese unmittelbar bei der Bahnpolizei an, die Dunkelziffer könnte noch viel höher sein. Alleine zu diesem Vorfall gibt es 30 afrikanische Verdächtige.
In Peschiera kam es zu zahlreichen Sachbeschädigungen und brutalen Schlägereien. Die „jungen Männer“ setzten sich in fremde Autos oder trampelten auf diesen herum, prügelten wild auf anwesende Italiener und Touristen ein. Es kam auch zu Messerstechereien und Raubüberfällen, zahlreiche Touristen ergriffen die Flucht. Es waren offenbar ganze Hundertschaften der Polizei notwendig, um die Situation zu beruhigen.
Die Politik und die Sicherheitskräfte reagieren in Folge gewohnt weltfremd und sinnfrei. Lokale blieben aufs erste geschlossen, ein Alkoholverbot wurde verhängt. Die Bevölkerung wird mit Lieferdiensten versorgt. Inzwischen sichtet man die Aufnahmen aus Überwachungskameras. Man wäre zuversichtlich alle Täter fassen zu können.
Orietta Gaiulli sieht eine große Mitschuld bei der Gemeinde Castelnuovo, die nicht gewillt oder in der Lage wäre, speziell am Strand für Sicherheit zu sorgen, der seit drei Jahren ein Ausgangspunkt für Gewalt und Verwüstung wäre. Dort spricht man von einem „Inklusionsprojekt“, man habe einen Strandabschnitt für Behinderte geschaffen. Im Vorjahr war dort ein Junge ertrunken, während mutmaßlich nordafrikanische Kriminelle die Habseligkeiten aller Retter stahlen. Offenbar spielt dieser Strand eine große Rolle in den Ereignissen. In Castelnuovo verkündete man seitens der Politik, möge man keine Ressentiments schüren und keine Stereotype bemühen. Es sind wie überall sonst in Europa die weltfremden Träume von Linken, Sozialisten und Kommunisten die letztendlich zu schwerer Gewalt führen, welche die Bevölkerung erdulden muss.
Chaos In Peschiera: Giant brawls, stabbings, vandalism and thefts after almost 2’000 Black and North African teens descend on the small town of Peschiera for ‘culture day’ via TikTok.
Will this be blamed on Liverpool fans this time? pic.twitter.com/A8vYSehOJ6
— Klaus Arminius (@Klaus_Arminius) June 3, 2022
L’11 maggio Michela Marzano si scaglia contro gli Alpini definendo “intollerabili” le presunte molestie al raduno di Rimini. Poi sulle violenze vere subite a Peschiera da 5 ragazzine da parte d’un branco di nordafricani invece teme che si sparga “odio” per i colpevoli. Che schifo pic.twitter.com/K08pQt3yZP
— Mario Adinolfi (@marioadinolfi) June 7, 2022
Sconvolgente video del 2.6.22~ A Peschiera del Garda reunion di magrebini “per bene”. Mi chiedo solo se fosse stata mia la macchina o la ragazza a cui cercano di strappare la borsa come avrei reagito. Tranquilli: i manganelli e gli idranti si usano solo per i cattivi novaxxxe…! pic.twitter.com/80wyE1qspU
— D’Annunzio il Vate
(@dannunzioilvate) June 4, 2022
Ho montato una raccolta dei video che ho trovato su TikTok e Instagram che documentano i disordini e gli atti vandalici avvenuti a Peschiera del Garda. Fatelo girare. #PeschieraDelGarda pic.twitter.com/PoypaxQ3Qs
— Luca Donadel
(@realDonadelLuca) June 4, 2022
#IlPrimatoNazionale 2000 giovani stranieri “nuovi italiani”covocati via social (TikTok), invadono Peschiera del Garda e molestano tranquille famiglie in vacanza per il PONTE del 2/6 rubando e compiendo atti violenti. SCANDALOSA L’ASSENZA DEL VIMINALE#STATOVERGOGNA#StopInvasione pic.twitter.com/37u7iEY1C2
— Francesco
#IostoconSalvini (@francesco088661) June 3, 2022
#Babygang, un mese di violenze e arresti da Catania a #Peschiera tra fan di Scarface, immigrati picchiati e ragazzi sfregiati fuori dal liceo
di @andtundo https://t.co/29sBRVctU6
— Il Fatto Quotidiano (@fattoquotidiano) June 8, 2022
ve lo dico da uno di peschiera, mai successo una roba del genere schifosi animali pic.twitter.com/iTE3P6jGyQ
— adam
(@piccolo_adam_) June 2, 2022
Wir schaffen unsere eigene Realität
off-guardian.org: Die Welt verfolgte gespannt, wie die Davoser ihre alljährliche Runde auf der Weltbühne drehten und dabei üppige atlantische Krabben, frisches iberisches Schweinefleisch, nachhaltigen norwegischen Kabeljau und den besten italienischen Kaffee zu sich nahmen.
Wenn sie sich nicht gerade an einem üppigen Festmahl labten, sprachen sie über ihre Ideen, wie die Welt ausgebeutet werden sollte (die wichtigsten Euphemismen sind hier „nachhaltig“, „Stakeholder“ und „unmögliches Rindfleisch“).
Einige schmähen und protestieren gegen den jährlichen Gipfel der herrschenden Klasse, aber viele Millionen mehr begrüßen ihn und bewundern sogar die Mandarine der neuen Weltordnung, wenn sie über die Bildschirme ihrer Handys huschen und den neugierigen Medienvertretern aufmunternde Zitate anbieten.
In der Tat scheint es nur wenige zu interessieren, wie die Kabale der monetären Interessen freundlich über zentral verwaltete digitale Währungen, die Konsolidierung der globalen Gesundheitsbehörde in nicht gewählten Gremien, den Zusammenbruch der Weltwirtschaft, unnötige Lebensmittelknappheit, unpopuläres Falschfleisch und andere neue Marktchancen plaudert. Noch weniger sehen die implizite Bedrohung der Herrschaft souveräner Staaten durch globalistische Agenden.
Der Widerstand ist vor allem deshalb so gering, weil Milliarden von Menschen glauben, was sie lesen und was ihnen von den Nachrichtenmedien erzählt wird. Eine gesunde Dosis Misstrauen würde der Weltbevölkerung gut tun, wenn sie sich nur aus dem Griff der Mainstream-Nachrichten der Konzerne befreien könnte.
In diesem Zusammenhang lohnt es sich, an zwei Zitate des unvergleichlichen Muckrakers Upton Sinclair zu erinnern – dem Autor der aufsehenerregenden Enthüllungsgeschichte The Jungle.
In seinem Buch The Brass Check verrät Sinclair die große Lüge der modernen Medien, nämlich dass sie unabhängig sind. Diese einfache Lüge ist weithin akzeptiert. Millionen von Amerikanern glauben, dass die wirklich betrügerischen Medien diejenigen sind, die von YouTube als „staatsnahe Medien“ bezeichnet werden, ein vernichtendes Attribut, das jede so bezeichnete Stelle sofort diskreditiert.
Aber Sinclair erinnert uns daran, dass „[Medien] private Interessen vertreten, nicht öffentliche Interessen“. Er hätte noch weiter gehen und sagen können, dass die Mainstream-Medien die privaten Interessen des Elitekapitals vertreten. Marx sagte, dass jeder Staat einer bestimmten Klasse dient. Das gilt auch für die Konzernmedien.
Später schreibt Sinclair: „Es ist schwierig, einen Menschen dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, dass er es nicht versteht.“
Dieses zweite Zitat erklärt, warum ein großer Teil der MSM so bereitwillig dem vorgeschriebenen Narrativ aus Washington folgt. Ihr Lebensunterhalt hängt davon ab. Gelegentlich erklärt ein frommer Mainstream-Journalist vehement seine Unabhängigkeit von jedem bösartigen redaktionellen Einfluss.
Aber wie Michael Parenti antwortet,
„Sie mögen, was du schreibst, weil du schreibst, was ihnen gefällt.“
Die Grundsätze des amerikanischen Exzeptionalismus sind eine Voraussetzung für jeden Journalisten, der hofft, einen Platz bei einem hochbezahlten MSM-Outlet zu bekommen. Sie haben die Werte der Macht längst verinnerlicht. Zusammengenommen sagen uns diese Zitate, dass wir einem offiziellen Narrativ unterworfen sind, das den Interessen des Elitekapitals dient und pflichtbewusst von einer Kabale rechtsdenkender Stenografen verbreitet wird.
Dieselben elitären Interessen, denen die Regierung gehört, besitzen auch die Medien. Daraus ergibt sich die Konsistenz des Narrativs.
Alternative Realität
In Anbetracht der Tatsache, dass die Interessen der Eliten weitgehend nicht mit den Interessen der großen Mehrheit der Amerikaner übereinstimmen, leben wir oft in einer alternativen Realität. Der Krieg in der Ukraine ist nur die jüngste Variante davon. Der größte Teil der Realität des Konflikts wurde durch Unterlassungssünden verschleiert, die dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit weitgehend in die Irre geführt wird. Scharfe und „prinzipientreue“ Meinungsäußerungen verstärken diese Verzerrung noch. Zum Beispiel wird wenig Aufmerksamkeit geschenkt:
Wirtschaftliche Beweggründe, die dem Konflikt zugrunde liegen: Waffenverkäufe für amerikanische Rüstungsunternehmen; Öl- und Getreideprofite durch krisenorientierte Rohstoffmonopole; und weitergehende landwirtschaftliche Profiteure wie Monsanto und Dupont durch ein IWF-Abkommen nach dem Putsch; die Abschottung der Nord-Stream-2-Gaspipeline von der Ostsee nach Deutschland, die westlichen Konsortien die Tür öffnet, um das Defizit zu decken.
Die ukrainische Wissenschaftlerin Olga Baysha gab der Grauzone ein aufschlussreiches Interview. Sie stellte fest, dass die neoliberale Politik von Wolodymyr Zelenskij der ukrainischen Öffentlichkeit als „Verwestlichung“ und „Modernisierung“ verkauft wurde. Dies war jedoch nur eine Tarnung für Privatisierung, Deregulierung und Verkleinerung der öffentlichen Sphäre – alles gängige neoliberale Rezepte für die Gewinnung von Reichtum durch globale Konzerne. Um dieses Narrativ abzusichern, schloss Zelensky oppositionelle Medienkanäle und politische Parteien, einschließlich Sanktionen und Repressionen vor dem letzten Schritt.
Zelensky verfolgte den Einsatz ultranationalistischer Bataillone durch die Regierung nach dem Putsch, um den Widerstand gegen den Putsch im Donbass gewaltsam niederzuschlagen. Diese „Anti-Terror-Operation“ war in Wirklichkeit der Beginn eines Bürgerkriegs von Kiew gegen die eigene Bevölkerung, einschließlich Panzern und Artillerie, Kampfhubschraubern und Kampfflugzeugen. Auch die nachfolgenden Minsker Friedensvereinbarungen wurden durch das aggressive Vorgehen Kiews gegen den Osten weitgehend ignoriert.
All diese politischen und nationalen Konflikte scheinen sich aus imperialen Wirtschaftsbeziehungen zu entwickeln – und in diese überzugehen. West gegen Ost, mit der Ukraine als Schlachtfeld. Krieg ist eine Einnahmequelle im Kapitalismus. Für die Eliten, denen die Medien gehören, ist der Krieg ein Profitcenter; für die unteren Klassen ist er nur ein Gemetzel. Diese Unterscheidung wird selten gemacht.
Warum die sozialen Medien ihre Rolle aufgegeben haben
Was in der Propaganda über den Ukraine-Krieg relativ einzigartig ist, ist das Ausmaß, in dem die sozialen Medien ihren Repressionsapparat im Einklang mit staatlichen Direktiven weiterentwickelt haben. Soziale Medien wurden zu einem ernsthaften Dorn im Auge der Staatsmacht und der Konzernmedien, als sie konsequent Unwahrheiten über die Wahlen 2016, Russiagate und die Pandemie aufdeckten.
Obwohl ein Großteil der Kriegspropaganda von skrupellosen unabhängigen Journalisten (mit einem Hang zur Arbeiterklasse) aufgedeckt wurde, war der Erfolg des ukrainischen Narrativs überwältigend. Die sozialen Medien ziehen mit und zensieren oder diskreditieren falsches Gedankengut, wann immer es auftaucht.
Was Google, YouTube und andere auf Geheiß der Bundesregierung tun, ist, wie Brett Weinstein über das Pandemie-Narrativ sagte: „Sie infantilisieren einen großen Teil der Bevölkerung. Sie machen bestimmte Diskussionen tabu.“ Wir müssen uns „…an bestimmte vorverdaute Schlussfolgerungen halten und so tun, als ob sie aus Beweisen hervorgegangen wären, was nicht der Fall ist.“
Was wir brauchen, ist eine rationale Diskussion. Die Antwort auf schlechte Rede ist mehr Rede, nicht weniger. Man würde erwarten, dass Google und YouTube und Facebook und Twitter das wissen. In der Tat ist es sehr wahrscheinlich, dass sie das auch wissen. Wie der ehrwürdige Linguist und Politiker Noam Chomsky einmal spöttisch bemerkte, ist es sinnlos, der Macht die Wahrheit zu sagen: Sie kennen die Wahrheit bereits und es kümmert sie nicht.
Was passiert ist, ist das, was mit allen neuen Medien in einem faschistischen Staat passiert: Sie werden bedroht, bis sie mit dem offiziellen Narrativ übereinstimmen, das von der Regierung verbreitet wird, die faktisch im Besitz des Elitekapitals ist. Der Kongress kann mit dem Justizministerium sprechen, und das Justizministerium kann an einem ruhigen Dienstag die Vorarbeiten für eine kartellrechtliche Untersuchung einleiten.
Plötzlich werden die hellen Horizonte der Silicon-Giganten erheblich verdunkelt. Ähnlich verhält es sich mit den Nachrichtenmedien. Die MSM verlassen sich zu sehr auf den Klatsch und das Wohlwollen gut platzierter Beamter; sie beugen sich zu leicht den unausgesprochenen Vorlieben der Werbekunden, die ihre Kassen füllen; sie kippen zu bereitwillig vor dem salbungsvollen General, der sich über die sanfte Behandlung eines geopolitischen Rivalen beschwert. Diese perversen Anreize werden in Manufacturing Consent sehr schön dargestellt.
Das Elite-Kapital kann grob als jene Gruppen definiert werden, die mit dem Status quo enorme Geldsummen verdienen, auch wenn viele weitere Millionen durch denselben Status quo geschädigt werden. Das Elite-Kapital wurde früher als „besondere Interessen“ bezeichnet.
Es handelt sich um die reichen und mächtigen Milliardäre, die in Davos, in den Vorständen und Mitgliederlisten der Rockefeller- und der Ford-Stiftung, der Bill- und Melinda-Gates-Stiftung und der Clinton-Stiftung, der Trilateralen Kommission und des Rates für Auswärtige Beziehungen sowie in wichtigen Denkfabriken wie der Heritage Foundation, dem American Enterprise Institute, dem Brookings Institute, der RAND Corporation, Cato, Hoover, CSIS und dem Center for American Progress und einer Vielzahl anderer zu finden sind.
Es handelt sich also nicht um eine monolithische oder diskrete Koalition von Einzelpersonen, sondern um miteinander verflochtene Interessen, die den gemeinsamen Wunsch haben, das bestehende Establishment mit Gewalt oder durch Betrug aufrechtzuerhalten.
Die Meister des Mythos
Unsere derzeitige Erfahrung – wir haben schreckliche Angst vor einem milden saisonalen Atemwegsvirus und eine schreckliche Fremdenfeindlichkeit gegenüber den Russen – erinnert an die Blütezeit der Bush-Regierung, als die neokonservativen Gläubigen auf einem Übermaß an fabrizierter Intelligenz reiten konnten.
Unterstützt wurden sie dabei von dem schaurigen Begründer des Blairismus, der behauptete, dass freundliche Londoner Bürger in nur 45 Minuten von arabischen Massenvernichtungswaffen ausgelöscht werden könnten. Vom Abschuss bis zum Einschlag. Vom Raketenlager in Bagdad zur Lichtung in Kensington in weniger als einer Stunde. Zu dieser schrecklichen Zeit klärte George Bushs Handlanger Karl Rove einen verblüfften Reporter darüber auf, was die Realität in der Metropole, im Imperium selbst, wirklich bedeutet,
Wir sind jetzt ein Imperium, und wenn wir handeln, schaffen wir unsere eigene Realität. Und während ihr diese Realität studiert – mit Bedacht, wie ihr wollt – werden wir wieder handeln und andere neue Realitäten schaffen, die ihr ebenfalls studieren könnt, und so werden sich die Dinge regeln. Wir sind die Akteure der Geschichte … und ihr, ihr alle, werdet nur noch das studieren, was wir tun.
Diese Realität ist das, was Henry Giroux als „… die abstumpfende Einheit und die totalisierenden Narrative, die heute die dominanten neoliberalen und instrumentellen Ideologien des Westens kennzeichnen“ bezeichnet hat.
Mehr als je zuvor in der jüngeren amerikanischen Geschichte stehen wir im Bann dieser Realitätsmacher, die in den letzten fünf Jahren eine atemberaubende Reihe von Krisen produziert haben, die die Bevölkerung völlig in ihren Bann gezogen haben.
Von der überwältigenden Wahl eines taumelnden Wahnsinnigen über erschütternde Enthüllungen ausländischer Einflussnahme, rücksichtslose Ermittlungen, gescheiterte Amtsenthebungsverfahren, tödliche Krankheitserreger, die aus nebelverhangenen Biolabors in verseuchten chinesischen Hauptstädten freigesetzt werden, bis hin zu den guten Nachrichten einer erlösenden Wahl, die nur durch fatale neue „Varianten“, die von krankhaft dummen Trumpisten verbreitet werden, umgangen werden.
Und schließlich wird die Pest durch den russischen Imperialismus, der in Europa auf dem Vormarsch ist, vom Festzelt gefegt. Die Massen tauschen automatisch ihre Masken gegen ukrainische Fahnen. Die Angst und die Wut bleiben, werden aber nur umgelenkt.
Lohnsklaverei und öffentliches Bewußtsein
Die Indoktrination des Einzelnen in das doktrinäre System des amerikanischen Exzeptionalismus wird nicht nur durch die Konsolidierung der Medien, sondern auch durch wirtschaftliche Versklavung vorangetrieben. Zunächst ein paar Zahlen – als ob wir mehr bräuchten – aus einem Essay von John Steppling in seinem Blog Aesthetic Resistance. Er stellt fest, dass im Jahr 1870 etwa 67 Prozent der Amerikaner selbständig waren, wahrscheinlich Handwerker oder Landwirte.
Als der industrielle Kapitalismus vor allem in den Städten wuchs, sank diese Zahl rapide ab. Heute liegt sie bei 6 Prozent. Das bedeutet, dass die Unabhängigkeit von Millionen von Amerikanern gefährdet ist. Jetzt arbeiten sie – Millionen von ihnen – nicht für sich selbst, sondern für riesige gesichtslose Konzerne.
Unternehmen, die im Grunde genommen faschistische Konstrukte sind, deren Entscheidungen für die meisten Arbeitnehmer undurchschaubar sind und die in der Regel alle paar Jahre die Sense der Kostenreduzierung durch die Reihen schwingen und sich zunehmend automatisierten Prozessen zuwenden, die von einer zunehmend desinformierten Belegschaft lediglich beaufsichtigt werden.
Diese Entfremdung von der eigenen Arbeit blieb nicht ohne katastrophale Begleiterscheinungen. Neben der enormen Abwanderung von Männern und Frauen in die Lohnarbeit kam es zunächst zu einem Anstieg und dann zu einer heftigen Zerstörung der gewerkschaftlichen Vertretung. Auch sie liegt heute bei etwa 7 Prozent, während sie zu Beginn und in der Mitte des 20. Jahrhunderts, als Sozialisten durch die ungezähmten Straßen zogen und die Nachricht von einer bolschewistischen Revolution durch die Häuser der Bourgeoisie schallte, noch 35 Prozent betrug.
Die Strömungen der Zeit wurden von den Managern der Wirtschaft nicht übersehen. Die Bankiers kauften die Zeitungen. Der Präsident setzt eine Kommission zur Information der Öffentlichkeit ein. Der runde Tisch der Wirtschaft entwirft arbeiterfeindliche Handlungsstränge. Der Neffe von Sigmund Freud erfand die dunklen Künste der Öffentlichkeitsarbeit.
Ein ähnliches Phänomen trat nach der kulturellen Explosion der sechziger Jahre auf. Der neoliberale Rückbau des so genannten Wohlfahrtsstaates auf der einen Seite (der von den Hippies freudig begrüßt wurde, als sie ihre mit Quasten besetzten Wildlederjacken gegen weite Aufschläge und Hosenanzüge aus Polyester eintauschten) und die Vereinnahmung der Gegenkultur auf der anderen Seite.
Als sich die Hippies vermehrten, waren sie plötzlich auf das Geld angewiesen, das ihnen die Firmenmonolithen boten, deren Logos sie einst verunstalteten. Da sie nicht mehr in der Lage waren, sich als Dorfhandwerker oder unabhängige Produzenten zu ernähren, erlagen sie dem wirtschaftlichen Druck und schlossen sich dem Rattenrennen an.
Die Madison Avenue, ein zyklopisches Ungeheuer, das zu den erstaunlichsten mimetischen Leistungen fähig ist, hat die Gegenkultur schnell aufgesogen und die Rebellion als ausgefallenen Konsum wieder hervorgekramt.
Alles wurde zu einem Style Code. Wer sich einem Lynchmob oder einer Polizeikette stellen wollte, trug stattdessen Chuck Conners Turnschuhe, lief Marathons in „Just Do It“-Nikes oder zog sich ein Coca-Cola-T-Shirt mit einem sardonischen Grinsen über. Am radikalen Ende des Spektrums wurde das Verbrennen von Einberufungskarten durch konsumfeindliche „Buy Nothing“-Feiertage ersetzt.
Ironie ersetzt den Widerstand, ein Zugeständnis der gebildeten Klassen an die gesunkenen Aussichten auf eine Revolution.
Und so hat der Durchschnittsmensch, der von seiner Arbeit entfremdet wurde, dessen Gegenkultur getötet, ausgeweidet, eingekleidet und ausgestopft wurde, kaum noch die Möglichkeit, unabhängig zu denken. Am Arbeitsplatz wird er durch eine Unternehmenskultur konditioniert, die Ja-Sager schätzt, Optimismus pathologisiert und Tugendhaftigkeit im Namen der Unternehmenscharta fördert, deren Werte man sich gerne zu eigen machen kann.
Außerhalb des Büros trifft er auf eine Ersatz-„Kultur“ von Nachrichten und Unterhaltung in den Medien, die die Werte des Unternehmensstaates, zu denen angeblich Vielfalt, Multikulturalismus und Inklusion gehören, verdeutlichen. Die Nachrichten verkörpern die Tropen der Nachrichtenstunde, in der andere Gesellschaften unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit und dem Banner der Freiheit verteufelt werden.
In der Unterhaltung werden sie dann noch verstärkt. Man liest von neuen Sanktionen gegen ein Schurkenregime in Caracas und sieht sich dann auf Netflix eine neue Actionserie an, in der ein ernsthafter Amerikaner einen teuflischen Plan des braunen Venezolaners mit unstillbarem Durst nach Yanquee-Blut vereitelt.
Ideologien und Sub-Ideologien
Aber wenn man die beunruhigenden Widersprüche zwischen unseren erklärten Werten der Integration und unserer Außenpolitik der Ausgrenzung entdeckt, kann man sich nirgendwo hinwenden. Solange man keine marginalisierten progressiven Websites, Noam-Chomsky-Fibeln oder ein kommunistisches Treffen in der Nähe kennt, bleibt man auf die Pappkarikaturen der Konzernmedien angewiesen, die alles daran setzen, einen davon zu überzeugen, dass diese Widersprüche nur ein Missverständnis sind – das eigene, um sicher zu sein.
Ohne „Kameraden“, die Ihr natürliches Misstrauen bestätigen, wird es in dem Maße schwinden, wie die allgegenwärtige Konditionierung durch die Unternehmen die Oberhand gewinnt.
Louis Althusser, der französische marxistische Philosoph, schrieb, dass wir alle von den ideologischen Staatsapparaten (ISAs) konditioniert und von den repressiven Staatsapparaten (RSAs) unterdrückt werden. Er sagte, dass wir von den ISAs in das hilfreiche Gruppendenken „interpelliert“ werden, das den Status quo aufrechterhält. Vielleicht um seine Leser davon abzuhalten, Drano zu schlucken, räumte er ein, dass „Interventionen“ möglich sind, bei denen eine Subideologie durch einen Riss in der herrschenden Ideologie bricht.
Was diese Intervention bewirkt, ist jedoch unbestimmt. Ein Aufstand, der von einem furchtbaren Caudillo-General brutal niedergeschlagen wird? Dessen Anführer in den Eingeweiden eines verrosteten Fußballstadions liquidiert werden, das von den Panamerikanischen Spielen übrig geblieben ist? Oder vielleicht die glorreiche, erträumte Revolution (großes „R“), die die kapitalistische Oligarchie ausweidet, sich ihrer Produktivkräfte bemächtigt und eine atemberaubende Synthese aus revolutionärer Theorie und Arbeitermacht erreicht? Der pfeifenschnaufende Althusser weigerte sich, dies zu sagen.
Die Wirklichkeit wiederholt sich: Amor Fati?
Es ist nicht verwunderlich, dass sich in der Bevölkerung so wenig Widerstand gegen die Bereitstellung von 40 Milliarden Dollar an tödlicher Hilfe für die Ukraine oder gegen aggressive autoritäre Mandate der Regierung bezüglich der Pandemie regt. Aus all den oben genannten Gründen ist die vorherrschende Reaktion bedingungslose Zustimmung und sogar Dankbarkeit.
Da uns die Vergangenheit nie beigebracht wurde oder wir diese beunruhigende Geschichte bewusst verdrängt haben, schlucken wir das offizielle Narrativ wie ein Kind, das die Löffelchen der Babynahrung von seiner fürsorglichen Mutter annimmt. Zig Millionen Dosen Soma, die bei Tagesanbruch oder in der Abenddämmerung oder in beiden Fällen in den Körper geschüttet werden, tun ihr Bestes, um die Verdauung dieser manchmal dornigen Erzählungen zu erleichtern, die so voller Intrigen und nicht selten auch voller Sinnlosigkeit sind. Die Belohnung für die Unwissenden ist der Konsens.
In den offiziellen Erzählungen selbst gibt es zumindest eine Konstante: die Dämonisierung des Anderen. Wir können leicht Parallelen in der groben Karikatur ungeimpfter Personen als krankheitserregende Bedrohung sehen, die der Nadel bedürfen, und in der Dämonisierung der Russen als barbarische Horden, die der europäischen Raffinesse bedürfen.
Diese Darstellungen sind nicht weit entfernt von den Bemühungen der deutschen Nationalsozialisten, Nicht-Arier, meist jüdischer Herkunft, aus dem rechtschaffenen, reinrassigen Volk auszugrenzen. Doch man muss seine eigene Geschichte nicht verlassen, um dieses eklatante segregatorische Verhalten zu erkennen. Die dunkle Ära von Jim Crow und die moderne Version des Karzeralstaates zeugen von der tiefen Feindseligkeit der Gesellschaft gegenüber dem Anderen, denjenigen, die sich in Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Präferenz, Religion, Ideologie, Wirtschaftsmodell oder Weltanschauung unterscheiden.
Edward Said stellt in Orientalism fest, wie der westliche Orientalist den Islam auf die Karikatur von „Zelt und Stamm“ reduzieren musste, um ihn in seine geordnete Kosmologie einzupassen, in der der Rationalismus der europäischen Aufklärung vorherrschte. Heute führt der Westen den gleichen reduktionistischen Akt an Eurasien durch.
In seinem prächtigen Landsitz zurückgelehnt, sagt der elitäre Marquis zu Charles Darnay in Eine Geschichte aus zwei Städten: „Unterdrückung ist die einzige dauerhafte Philosophie. Die dunkle Ehrerbietung der Angst und der Sklaverei … wird die Hunde gehorsam an der Peitsche halten, solange dieses Dach den Himmel verschließt.“
Wie Sinclair hat auch Charles Dickens seine Romane historisiert, und man könnte anmerken, dass das ehrwürdige Dach des Marquis bald mit der zusammenbrechenden Kulisse der Französischen Revolution fallen würde. Wann immer uns diese zuversichtlichen Geschichten vom Ende der Geschichte aus den Korridoren der Machtelite verkauft werden – sei es ein französisches Schloss oder ein Chalet in den Schweizer Alpen – tun wir gut daran, uns an die zeitlose Warnung eines jeden Marktplatzes und Basars zu erinnern: caveat emptor.
Keine Ahnung – aber davon viel: Rot-grüne Vetternwirtschaft auf Kosten der Steuerzahler!
Wenn es um Versorgungsposten für ihre Parteisoldaten geht, haben SPD und „Grüne“ zweifelsohne eine hohe Kompetenz! Trotz einer häufig Lebens- und Realitätsferne sind (Öko-) Sozialisten beider Altparteien beim Postenschacher ganz vorne mit dabei. Devise: Man kennt sich, man hilft sich. Der österreichische Online-TV-Sender „Auf 1“ entlarvt eine politische Vetternwirtschaft auf Kosten der deutschen Steuerzahler.




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