Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Impfstoffe gegen Varianten: Unwirksam und gefährlich für die öffentliche Gesundheit

Impfstoffe gegen Varianten: Unwirksam und gefährlich für die öffentliche Gesundheit

Mittlerweile wird immer klarer, dass die Anfang Januar 2020 designten Covid-Impfstoffe sehr rasch ihre Wirksamkeit verlieren und die negativen Effekte mittlerweile klar überwiegen. Das Versprechen an Varianten angepasste Produkte zu entwickeln ist offenbar gescheitert.

Ein Beitrag von Peter F. Mayer für tkp.at

Der belgische Wissenschaftler Geert Vanden Bossche hat das in einem offenen Brief an die WHO vorhergesagt und auch korrekt die Förderung der Entwicklung von Varianten durch die Impfkampagnen. Sein Argument ist, dass die Viren der ganz schmalen, auf nur einen kleinen Teil des Virus und dessen Spike gerichtete Abwehr, ausweichen können. Die Antikörper durch Impfung sind bei allen Menschen nahezu gleich, gibt es eine Fluchtmutation, so entkommt diese bei allen Geimpften.

Die Immunität durch natürliche Infektion entwickelt Antikörper und T-Zellen wirksam gegen viele Merkmale des Virus. Sie ist noch dazu bei jedem Menschen unterschiedlich. Kann sich eine Mutation bei einem (ungeimpften) Menschen durchsetzen, wird sie aber beim nächsten oder übernächsten auf eine etwas veränderte Abwehr stoßen, wo die Mutation sogar zum Nachteil wird.

Das ist auch der Grund, warum die ersten Mutationen erst spät im Jahr 2020 aufgetreten sind in Gebieten wo die klinischen Untersuchungen verschiedener Impfpräparate abliefen. Je mehr Menschen geimpft waren umso schneller haben sich die Varianten entwickelt.

Omikron ist mittlerweile nur mehr ein Marketinggag, beschreibt aber keine Variante mehr. BA.1 bis BA.4 oder 6 samt Untervarianten unterscheiden sich voneinander mehr als die ersten Varianten vom ursprünglichen Virus. Der Mutationsdruck durch die Geimpften erzeugt neue Varianten in rascher Folge. Deshalb war es unmöglich die versprochenen „angepassten“ Impfstoffe zu liefern.

Bei Tests hat sich außerdem gezeigt, dass auch bei veränderten und an neuer Varianten angepassten Formulierungen die Geimpften immer wieder die alten Antikörper gegen das Wuhan Virus produzieren. Man nennt dies die Antigenerbsünde.

Impfstoffe in der Sackgasse

Die folgenden Punkte sind laut dem Autor Igor Chudov unüberwindbare Probleme für jeden „Variantenimpfstoff“:

  • Die vorhandenen Sars-Cov-2-Varianten sind so weit voneinander entfernt, dass kein Spike-Antigen Antikörper gegen alle vorhandenen Varianten erzeugen kann
  • Selbst wenn man die zeitaufwändigen „Sicherheitstests“ und „Wirksamkeitstests“ außer Acht lässt, die, wie wir wissen, bei „sicheren und wirksamen Impfstoffen“ nicht erforderlich sind, dauert der Entwicklungs- und Produktionszyklus Monate. Während dieser Zeit werden neue Varianten auftauchen, die den Impfstoff überflüssig machen.
  • Fast niemand ist „Covid-naiv“. Die meisten Menschen haben ein oder mehrere Covids gehabt, und die meisten wurden geimpft. Das macht die immunologische Situation wesentlich komplizierter als im Jahr 2020.
  • Die Menschen sind endlich aufgewacht, und die Neuaufnahme von „Covid-Impfstoffen“ und weiteren „Auffrischungen“ ist zum Glück vernachlässigbar. Ein neumodischer Impfstoff, der in aller Eile entwickelt und von denselben Gaunern an die verbliebenen Impfbegeisterten vermarktet wird, wird niemals einen epidemiologischen Unterschied machen. Warum sollte man ihn also herstellen? Pfizer und Moderna wissen, dass er sich nicht verkaufen lässt und ihnen kein Geld einbringen wird.
  • Geboosterte und geimpfte Menschen können ohnehin keine richtige Immunität gegen neue Sars-Cov-2-Antigene entwickeln.

Wir sind also dabei angelangt, dass endlos neue Varianten auftauchen, die immer wieder die Geimpften infizieren. Die Ungeimpften sind weiterhin gut geschützt, denn sie haben T-Zellen und Antikörper gegen eine Reihe anderer Stellen des Virus, wie etwa das Nukleokapsid-Protein.

Diese Immunität könnte aber möglicherweise auch obsolet werden, wenn wieder gentechnische Präparate auf den Markt kommen, die andere Proteine präsentieren. In einem Artikel im Scientific American vom 25. Februar 2022, in dem noch die Ankunft eines Omicron-Impfstoffs von Pfizer für März als sicher dargestellt wird, wird auch über andere Möglichkeiten berichtet:

„Gritstone Bio zielt mit seinem selbstverstärkenden RNA-Impfstoff auf ein breites Spektrum von SARS-CoV-2-Proteinen ab, um sowohl eine Antikörperreaktion gegen das Spike-Protein als auch eine breite zelluläre Reaktion gegen T-Zell-Epitope, die sich nicht auf dem Spike-Protein befinden, hervorzurufen. Nach der vorläufigen Genomanalyse des Unternehmens haben die in der Omicron-Variante gefundenen Mutationen nur minimale Auswirkungen auf die T-Zell-Epitope, die für die Aufnahme in den Impfstoff ausgewählt wurden: Etwa 2 Prozent der 146 Epitope, die sich nicht auf dem Spike-Protein befinden, werden wahrscheinlich betroffen sein.“

Werden genug Menschen mit Präparaten geimpft, die die Produktion von Antikörpern gegen andere Merkmale des Virus fördern, kommt es auch dort zu Immunflucht-Varianten und dann ist auch die Immunität von Ungeimpften gefährdet.

Bisher war lediglich der Pocken-Impfstoff erfolgreich, der sich gegen die sehr großen doppelsträngigen DNA-Viren richtet, die genetisch sehr stabil sind. Impfungen gegen Dengue, HIV und Corona haben bisher regelmäßig versagt und sogar negative, infektionsverstärkende Folgen gehabt.

10-Jahres-Plan der WHO: „Bereiten Sie sich auf die nächsten 10 Jahre vor, es wird eine große Krise geben“.

Wenn ich dem folge, was Sie seit Jahren sagen, ist die Wahrscheinlichkeit, dass es eine zweite Pandemie geben wird, sehr hoch, sagte Eva Jinek in ihrer Talkshow im Gespräch mit der Virologin und OMT-Mitglied Marion Koopmans.

„Ja, darüber besteht Einigkeit. Sie ist seit einiger Zeit im Zehnjahresplan der Weltgesundheitsorganisation enthalten. Darin hieß es: Bereiten Sie sich auf die nächsten 10 Jahre vor, es wird eine große Infektionskrankheitskrise geben“, antwortete Koopmans. „Nun, das war das erste Jahr. Also, ähm…“

Der Milliardär und „mächtigste Arzt der Welt“ Bill Gates sprach in einem Interview mit Stephen Colbert von einer „Pandemie 2“. Er nannte Corona „Pandemie 1“. Das wird wirklich Aufmerksamkeit erregen, lachte Gates schelmisch.

Anthony Fauci warnte die Trump-Regierung im Januar 2017, dass es zu einem „unerwarteten Ausbruch“ einer neuen Krankheit kommen würde. Damals sagte er, dass die Vereinigten Staaten besser vorbereitet sein sollten.

„Die kommende Regierung wird auf dem Gebiet der Infektionskrankheiten vor einer Herausforderung stehen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass dies irgendwann in den nächsten Jahren der Fall sein wird“, sagte der Virusberater während einer Rede an der Georgetown University.

Der „unerwartete Ausbruch“ geschah genau so, wie er und Gates es vorhergesagt hatten.

Im Jahr 2012 gab die EU einen Comic über einen Virusausbruch in Auftrag, den nicht gewählte Bürokraten entschärfen konnten. Der Comic war nicht für die breite Öffentlichkeit, sondern für den internen Gebrauch bestimmt. In der der Veröffentlichung beigefügten Beschreibung erklärt die EU, dass es sich bei der Geschichte um „Fiktion handelt, die aber auch sachliche Informationen enthält“. Hier in Englisch, hier in Deutsch von Google übersetzt.

Der Comic zeigt Wissenschaftler, die in einem Labor in China mit Viren experimentieren. Ein Held reist in der Zeit zurück, um die Behörden vor der kommenden Pandemie zu warnen.

Der Comic sagt drakonische Sicherheitsmaßnahmen voraus, die das tägliche Leben unerträglich machen werden. Sie lobt auch die Globalisten für ihre Hilfe bei der Entwicklung und Verbreitung eines Impfstoffs.

Zahlreiche Ärzte und Wissenschaftler haben erklärt, dass diese Pandemien geplant sind, um die Kontrolle zu erlangen und die Bevölkerung auszudünnen. In mehreren Ländern, darunter Australien, sprechen Politiker und Medien inzwischen offen von der „Neuen Weltordnung“. Doch immer mehr Ärzte und Wissenschaftler wagen es, sich gegen die Tyrannei aufzulehnen.

Australien wird den Genfer Pandemievertrag unterzeichnen

spectator.com: Die „neue Normalität“ des medizinischen Faschismus wird kommen, unabhängig davon, wie die Australier bei den Bundeswahlen abstimmen.

Nachdem die Weltgesundheitsorganisation während der Covid-Pandemie auf den Geschmack der globalisierten Kontrolle gekommen ist, hat sie sich mit Impfstoffherstellern, philanthropischen Milliardären und machtbesessenen Staatsoberhäuptern zusammengetan, um in Genf einen „Globalen Pandemievertrag“ auszuarbeiten.

Er soll Teil des von der WHO vorgeschlagenen „One Health“-Konzepts sein und wurde von seinen Schöpfern als Mittel zur Überwindung des unbequemen Kampfes zwischen – wie sie es ausdrücken – Globalismus und Statismus angepriesen.

Laut International Affairs, die den Vertrag überprüften, teilt der globalistische Ansatz „viele sich überschneidende Werte mit einer transnationalen kosmopolitischen, medizinisch-humanitären oder moralisch egalitären Weltsicht, die in der kantischen Logik der universellen Gemeinschaft verwurzelt ist“, während der etatistische Ansatz ein nationalistischer ist, der die globalen Bemühungen „untergraben“ könnte.

Im Juni 2021 kommentierte Scott Morrison den vorgeschlagenen Vertrag mit den Worten:

Es ist wichtig, dass wir die globale (Krankheits-)Überwachung verstärken und die Weltgesundheitsorganisation mit der Autorität und den Kapazitäten ausstatten, um diese wichtige Aufgabe für alle Völker der Welt zu erfüllen. Wenn wir diese ehrgeizige Reformagenda umsetzen wollen, müssen wir zusammenarbeiten und andere Themen beiseite schieben.

Ja, derselbe Premierminister, der versucht hat, sich der Kritik zu entziehen, indem er sagte, dass es so etwas wie ein Impfmandat nicht gebe, setzt alles daran, der WHO die absolute Kontrolle über die Gesundheitsentscheidungen der australischen Bürger zu übertragen. Das läuft darauf hinaus, der WHO ähnliche Notstandsbefugnisse einzuräumen wie Daniel Andrews in Victoria – nur dass die Australier die WHO nicht abwählen können. Was Labor betrifft, so haben sie sich der WHO zu Füßen gelegt, mit eingezogenem Bauch und erhobenen Pfoten wie Hunde, die auf eine Streicheleinheit warten.

Der angepriesene Vorwand für ein globales Gesundheitsabkommen ist, dass es den Ländern fälschlicherweise erlaubt wurde, maßgeschneiderte Ansätze für Covid zu wählen – insbesondere für die Einführung von Impfstoffen. Der WHO zufolge gefährdete dies die Gesundheit des gesamten Planeten.

Eine genauere Einschätzung der Situation ergibt sich aus den Diskussionen der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations, die 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum ins Leben gerufen wurde und von der Bill and Melinda Gates Foundation, dem Wellcome Trust und einem Konsortium von Ländern, zu dem auch Australien gehört, finanziert wird. Die liberale Regierung hat CEPI im März 2022 weitere 100 Millionen Dollar zugesagt, zusätzlich zu den 1,5 Milliarden Dollar, die es von anderen Regierungen erhalten hat. Wie in einem früheren Artikel des Spectator Australia erläutert, besteht die Aufgabe von CEPI darin, einen „gerechten Zugang zu Impfstoffen“ zu schaffen, weil sie die Unbeständigkeit (und den Wettbewerb) des freien Marktes nicht mögen. Es handelt sich um dieselbe Organisation, die ein Vermögen in RNA- und mRNA-Impfstoffe für das DiseaseX-Szenario der WHO investiert hat, die weniger als ein Jahr später als „Proof of Concept“ in die Notfallproduktion zur Bekämpfung von Covid überführt wurden. Ihr erklärtes Ziel war es von Anfang an, lange vor Covid, einen Weg zu finden, westliche Regierungen zu zwingen, unter dem Banner der „Gerechtigkeit“ Impfstoffe in großen Mengen für die Dritte Welt zu kaufen.

Der Umgang mit der Covid-Pandemie wird als Vorwand benutzt, um zu rechtfertigen, was bereits geplant und bekannt gemacht wurde. Vor diesem Hintergrund ist der vorgeschlagene globale Pandemievertrag in erster Linie ein Billionen-Dollar-Geschäft.

Diskutiert wird ein „Bereitschaftsfonds“ in Höhe von 10 Milliarden Dollar pro Jahr sowie ein zusätzlicher Notfallfonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar – für den Sie zahlen. Wer weiß, was da noch alles kommt…

Die Weltgesundheitsorganisation beklagt sich oft über den freien Willen, wenn es um nationale Pandemie-Reaktionen geht. Wir wissen jetzt, dass Länder wie Schweden in der Lage waren, reale Daten zu liefern, die den von der WHO herausgegebenen „anerkannten“ Gesundheitsempfehlungen weitgehend widersprachen. Wir wissen auch, dass die WHO die europäischen Länder, die versuchten, bei den Gesundheitsrichtlinien ihren eigenen Weg zu gehen, „unter Druck setzte“.

Wenn überhaupt, dann war eine der großen Schwächen der Covid-Pandemie-Reaktion das einheitliche Vorgehen der führenden Politiker der Welt, die das kommunistische China bei der Abriegelung von Nationen, der unethischen medizinischen Nötigung von Bürgern und der weit verbreiteten Polizeibrutalität kopierten. Wie viel schlimmer wäre das Verhalten von Ministerpräsidenten, Premierministern und Präsidenten gewesen, wenn ihre Handlungen durch einen internationalen Vertrag „legalisiert“ worden wären, gegen den die Bürger keine Rechtsmittel einlegen können? Es gibt sicherlich keine Bestätigung dafür, dass die WHO den richtigen Ansatz gewählt hat, wenn man bedenkt, dass einige der Länder, die von der Norm abwichen, besser abschnitten als der Durchschnitt der gehorsamen Nationen.

Schlimmer noch: Das Land, das die Pandemie ausgelöst hat – China – ist eines der Länder, die in dem Vertrag nicht erwähnt werden. Welchen Sinn hat der Vertrag, wenn Patient Null sich weigert, an den Tisch zu kommen? Es ist ein bisschen wie bei den Zusagen der Vereinten Nationen zum Klimawandel, die den größten Verschmutzer der Welt nicht einbeziehen.

Eine weitere Schwierigkeit ergibt sich aus dem Ruf der WHO. In der Vergangenheit war die WHO kaum ein zuverlässiges oder unabhängiges Gremium, das es wert gewesen wäre, absolute Macht über globale Gesundheitsentscheidungen auszuüben. Ihr Leiter, Tedros Adhanom Ghebreyesus, wurde von der Regierung Xi Jinpings in einem unangenehmen Wahlverfahren unterstützt. Tedros wiederum wurde dafür kritisiert, dass er China im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid, das (mit ziemlicher Sicherheit) aus einem Virenlabor der Stufe 4 in Wuhan entwichen war, vor Ermittlungen geschützt hat. Bei wiederholten Gelegenheiten erwiesen sich die von der WHO erteilten Ratschläge als widersprüchlich oder schlichtweg falsch, während sie die seit langem geltenden Definitionen grundlegender Begriffe wie „Herdenimmunität“ und „Impfstoffe“ mit einem Augenzwinkern änderten, ganz zu schweigen von der fast schon komischen Kehrtwende bei den Maskenratschlägen. Ein solches Verhalten ist nicht gerade vertrauenserweckend. Und das, bevor wir uns mit den dokumentierten Versäumnissen und den nachfolgenden Untersuchungen der WHO-Praktiken in der Dritten Welt befassen. Was die Welt dringend braucht, ist unabhängiges Denken bei der Pandemiebekämpfung – ein freier Markt der Ideen, auf dem Leistung und nicht Konformität die Gesundheit voranbringen kann.

Wenn Scott Morrison oder Anthony Albanese diesen Vertrag unterzeichnen, bedeutet dies eine seismische Verschiebung in allem, was wir über Demokratie zu wissen glaubten.

Es ist wahrscheinlich, dass der Vertrag es einer ausländischen Bürokratie mit unannehmbar engen Beziehungen zu China ermöglichen wird, das Sagen zu haben – im wahrsten Sinne des Wortes – über die öffentliche Gesundheit weltweit. Die universelle Gesundheitsfürsorge sollte ein freiwilliges Sicherheitsnetz sein – kein Sprungbrett für den internationalen Sozialismus oder die Auflösung der Autonomie der Körper. Allerdings sind die Räder bereits ins Schleudern geraten, und es werden Fragen aufgeworfen, ob es sich um einen „Vertrag“ im rechtlichen Sinne handelt, nachdem Teile der WHO-Verfassung umformuliert wurden.

Die Abstimmung über diesen gefährlichen Pandemievertrag wird vom 22. bis 28. Mai in Genf stattfinden. Wer auch immer der nächste australische Premierminister sein wird, er wird mit Glockengeläut dabei sein und bereit sein, zu unterschreiben und sich von der Verantwortung zu befreien. Ein Traum für schwache Politiker, die nichts lieber täten, als die Schuld für die nächste Pandemie und die damit einhergehende Empörung der Bürger sicher ins Ausland zu verlagern.

Ja, der Vertrag erfordert die Verabschiedung von Gesetzen – aber Labor, Liberale und die Nationalen haben alle ihre Zustimmung gegeben. Die einzige Hoffnung, die die Australier haben, um das Abkommen zu stoppen, wäre ein Gleichgewicht der Kräfte, das von den freiheitsfreundlichen kleineren Parteien wie One Nation gehalten wird, die sich als einzige gegen das Abkommen ausgesprochen hat.

Zu den Schrecken, die Australien im Falle einer Annahme des Abkommens drohen, gehören die angekündigten Versprechungen einer globalen Verfolgung (höchstwahrscheinlich durch die Politik der digitalen Identität des Weltwirtschaftsforums in Verbindung mit Gesundheitspässen), die Pflichtimpfung aller Bürger und die Möglichkeit der WHO, eine Pandemie auszurufen und aufrechtzuerhalten, zusammen mit ihren Notfallbefugnissen.

In letzter Zeit werden internationale Verträge genutzt, um den souveränen Willen der Nationen auf undemokratische Weise zu umgehen. Ein Vertrag ist ein mächtiges juristisches Dokument, mit dem sich führende Politiker über die öffentliche Meinung hinwegsetzen können. Zwar können die Vereinten Nationen ein Land nicht dazu zwingen, sich an seine Unterschrift zu halten (wie wir bei der Zerschlagung der Gemeinsamen Chinesisch-Britischen Erklärung durch China gesehen haben), aber westliche Staatsoberhäupter nutzen diese Verträge häufig als Sicherheitsgarantie, um unpopuläre Politik zu rechtfertigen.

Das anhaltende Chaos dieser Pandemie unterstreicht nur, warum die Welt ein unumstößliches globales Abkommen braucht, das die Spielregeln für die Bereitschaft und Reaktion auf Pandemien festlegt, sagte WHO-Generaldirektor Dr. Tedros.

Oder – bleiben Sie bei mir – die WHO könnte ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen und China und seine medizinischen Partner wegen gefährlicher und experimenteller Funktionsforschung in zwielichtigen Labors ordentlich untersuchen.

In Abneigung vereint: Orban und die EU-Nomenklatura

Von Kristzina Koenen

 

Die EU-Kommission will Ungarn durch finanzielle Erpressung disziplinieren und die Bevölkerung gegen den von der EU ungeliebten, aber von den Ungarn neu gewählten Victor Orbán aufbringen.

Am 27. April hat der EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, der Österreicher Johannes Hahn (ÖVP), im Namen der Europäischen Kommission mit einem Brief an die ungarische Regierung offiziell ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn eröffnet. Damit wurde ein Prozess in Gang gesetzt, an dessen Ende – wenn es so kommt, wie es die EU-Bürokraten und ihr Parlament vorhaben – der Europäische Rat (bestehend aus den Regierungschefs der Mitgliedstaaten) beschließen kann, die EU-Fördergelder des Corona-Hilfspakets für Ungarn teilweise zurückzuhalten oder endgültig zu streichen, sofern nicht garantiert werde, dass deren Verwendung den rechtsstaatlichen Normen entsprechend erfolgt. Zunächst hat Ungarn die Möglichkeit, Maßnahmen gegen die angesprochenen Missstände zu ergreifen. Darauf folgt eine abschließende Abstimmung im Rat, bei dem mindestens 15 Länder mit 65 Prozent der EU-Bevölkerung den von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zustimmen müssen, damit sie in Kraft treten können.

Dieser sogenannte Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, den die Kommission hier anzuwenden gedenkt, ist eine neuere Entwicklung, ein neues Machtinstrument innerhalb der EU. Ihre Entstehungsgeschichte entspricht der bisher schon praktizierten Vorgehensweise der EU-Bürokratie: Wenn sie neue machtpolitische Instrumente zur politischen Gleichschaltung der Mitgliedstaaten und zur Durchsetzung der grünen Fortschrittsagenda braucht, die weder Teil des EU-Vertrages sind, noch je Gegenstand von Abstimmungen waren, wird ein Land wegen irgendwelcher echten oder behaupteten Abweichungen vor dem EuGH angeklagt, diese entdeckt die Lücke in den Regulierungen, ermächtigt die Kommission die entsprechenden Schritte zu unternehmen und setzt damit neues Recht.

Disziplinierungsmaßnahme durch die Hintertür

Der jetzt in Gang gesetzte Rechtsstaatlichkeitsmechanismus ist entstanden, als sich der Europäische Rat 2020 anschickte, über das EU-Budget der nächsten sieben Jahre und das sogenannte Corona-Hilfspaket von 750 Milliarden zu entscheiden. Auf Drängen des links- und gründominierten Europäischen Parlaments und etlicher linksgrüner Regierungen sollte im Text des Budget-Gesetzes die Koppelung von Auszahlungen und Rechtsstaatlichkeit enthalten sein – mit dem ausdrücklichen Ziel, Ungarn und Polen zu disziplinieren, sie wegen ihrer eigenständigen nationalen Politik abzustrafen.

Das war ein bis dahin beispielloses Vorgehen in der EU, das allerdings schon seit längerem von besonders fortschrittlichen und deshalb dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán, sowie der polnischen PiS-Regierung feindlich gesinnten Regierungen gefordert wurde. Nun sah man die Gelegenheit gekommen, die Not der Länder zu nutzen und über die Hintertür eines Hilfsfondsvertrages die ersehnte Disziplinierungsmaßnahme durchzusetzen. Sie sollte den Schutz der finanziellen Interessen der EU und die Respektierung der Rechtsstaatlichkeit garantieren, das heißt, an die Vergabe von Geld sollten politische Bedingungen geknüpft werden können.

Diese Verknüpfung wurde von Ungarn und Polen nicht akzeptiert, weil sie zu Recht davon ausgingen, dass sie gegen ihre konservativen Regierungen eingesetzt werden würde. Um der Veto-Drohung der beiden Länder zu entgehen, wurde – als Ergebnis von Merkels „Vermittlung“ – dem Gesetz eine Klausel hinzugefügt, in der festgehalten wurde, dass der Mechanismus nur in Gang gesetzt werden darf, wenn die finanziellen Interessen der EU verletzt würden. Das bedeutete, zumindest in der Interpretation der beiden betroffenen Länder, dass der Mechanismus nicht für politische Zwecke missbraucht werden dürfe.

Sehr bald stellte es sich jedoch heraus, dass Merkel die Zustimmung der beiden Länder durch einen Betrug erreicht hatte. Ungarn und Polen klagten vor dem EuGH gegen den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, die Klage wurde Mitte Februar 2022, wie zu erwarten war, abgewiesen. Die Begründung durch den EuGH lässt über den politischen Charakter des Mechanismus keine Zweifel aufkommen. Der Gerichtshof weist in seinem Urteil darauf hin,

„dass das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedstaaten darauf beruht, dass diese die gemeinsamen Werte achten, auf die sich die Union gründet. Diese Werte haben die Mitgliedstaaten festgelegt, und sie sind ihnen gemeinsam. Sie geben der Union als Rechtsgemeinschaft der Mitgliedstaaten schlechthin ihr Gepräge. Zu ihnen zählen Rechtsstaatlichkeit und Solidarität. Da die Achtung der gemeinsamen Werte somit eine Voraussetzung für den Genuss all jener Rechte ist, die sich aus der Anwendung der Verträge auf einen Mitgliedstaat ergeben, muss die Union auch in der Lage sein, diese Werte im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben zu verteidigen.“

Man muss kein Jurist sein, um auf die Schwammigkeit der hier enthaltenen Begriffe wie Vertrauen, Solidarität, Gepräge und Werte aufmerksam zu werden. Ähnlich schwammig ist auch die Definition der Rechtsstaatlichkeit selbst, die die EU 2020 – natürlich wieder ohne jede Abstimmung – vorgenommen hatte: Jede öffentliche Gewalt, heißt es, müsse „innerhalb des geltenden Rechts im Einklang mit den Werten der Demokratie und der Achtung der EU-Grundrechte unter der Kontrolle unabhängiger und unparteiischer Gerichte“ stehen, kurzum, was der Rechtsstaat ist, definiert die EU allein.

Angriff auf die erneut gewählte Orbán-Regierung

Mit dieser carte blanche in der Tasche geht die Kommission nun daran, ihr neues Machtinstrument einzusetzen. Allein schon der Zeitpunkt des Vorstoßes deutet darauf hin, dass es sich um kein sachliches Anliegen, sondern um einen Angriff auf die Anfang April mit einer erneuten Zweidrittelmehrheit gewählte ungarische Regierung und den Ministerpräsidenten Orbán geht. Denn die Kommission hat monatelang gezögert und mit Bedacht das Ergebnis der Parlamentswahlen am 3. April abgewartet. Sie ist erst in Aktion getreten, als der Wahlsieg der Konservativen und die Niederlage des von ihnen favorisierten links-grün-faschistischen Oppositionsbündnisses feststand. Wegen seiner Wichtigkeit im Ukraine-Krieg und seiner neu Entdeckten Anschmiegsamkeit an die EU erhielt Polen offensichtlich eine Gnadenfrist, die den auch in der Ukraine-Frage gegen den Strom schwimmenden Ungarn nicht zustand.

Es ist freilich nicht so, dass es in Ungarn keine Korruption und keine Vetternwirtschaft geben würde, genauso, wie es in jedem Land bei der Verteilung der Steuergelder anderer in größerem oder geringerem Maße unsauber zugeht. In Ungarn ist die Vetternwirtschaft stärker verbreitet als in den nordeuropäischen Ländern, aber sie ist gewiss nicht schlimmer als in Griechenland, Italien, Rumänien oder Bulgarien, gegen die keine rechtsstaatliche Prüfung angestoßen wurde.

Und es ist gewiss nicht so, wie von der Leyen behauptet, dass „in Ungarn die Korruption das größte Problem ist“. Es geht ja auch nicht um die Korruption – das ist allen Beteiligten klar. Nicht zufällig jubilierte ein besonders eifriger grüner EP-Abgeordneter, dass es bald kein Geld mehr „für den Autokraten-Kurs“ Orbáns geben werde. Doch Orbán ist kein Autokrat, und die Wahlen haben die OSZE-Beobachter, die mit dem ausdrücklichen Ziel nach Ungarn gereist waren, um von Wahlfälschung zu berichten, als den demokratischen Regeln entsprechend dokumentiert.

Noch im November hat die Europäische Kommission einen Brief an Ungarn geschickt, in dem 16 spezifische Fragen an die ungarische Regierung gestellt wurden, von denen einige durchaus berechtigt sind. So geht es unter anderem um den auffällig angewachsenen Wohlstand von Freunden und Mitgliedern der Orbán Familie, um die Aufforderung, eine Liste von physischen Personen und Unternehmen aufzustellen, die von den Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik der EU am meisten profitiert haben.

Ebenso wurde nach möglichen Interessenkonflikten innerhalb der Regierung gefragt, die durch die Funktion von Regierungsmitgliedern in öffentlichen Stiftungen entstehen könnten, oder beim Börsengang des Budapester Flughafens. Diese und ähnliche Probleme, heißt es im Brief, „könnten die Effektivität und Unparteilichkeit der juristischen Vorgehensweise im Falle von Unregelmäßigkeiten beim Management der Mittel der Union beeinflussen, was ein ernsthaftes Risiko beim Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union bedeuten würde.“ 

Wahrscheinlich ist an den meisten aufgezählten Verdachtsmomenten etwas dran, auch wenn einige Vorwürfe und vor allem ihre Auswirkungen sicherlich überzeichnet sind. Keine von ihnen ist so gravierend, dass sie einen alleinigen Ausschluss Ungarns unter allen 27 EU-Mitgliedern aus der Verteilung der EU-Wiederaufbauhilfen begründen würde. Aus Ungarn ist zu vernehmen, dass man mit der Einrichtung einer neuen Antikorruptionsbehörde den Vorwürfen entgegentreten werde.

Bürger sollen gegen Orbán aufgebracht werden

Die EU freilich verfolgt andere Ziele, die mit einer Antikorruptionsbehörde nicht erledigt sein werden. Zum einen will sie Ungarn nötigen, der europäischen Antikorruptionsbehörde OLAF beizutreten, eine lange vertretene Forderung der ungarischen Opposition. Dem wird Ungarn sicherlich nicht entsprechen, da man – zu Recht – davon ausgeht, dass die EU-Staatsanwaltschaft neben dem EuGH zu einem weiteren politischen Druckinstrument gegen das Land werden würde.

Zum anderen aber soll die Bevölkerung gegen Orbán und die regierende Fidesz-Partei aufgebracht und so das Land destabilisiert werden. 81 Prozent der Ungarn befürworten die EU-Mitgliedschaft des Landes, sie stehen damit an fünfter Stelle unter den 27 Mitgliedsstaaten. Diese Hingabe beruht vor allem auf der falschen Annahme, dass Ungarn seinen in den letzten Dekaden erworbenen Wohlstand vor allem der EU zu verdanken habe. Zugleich aber unterstützt die überwiegende Mehrheit der Bürger die auf nationale Unabhängigkeit ausgerichtete und den Interessen des Landes entsprechende Politik Orbáns. Diesen Widerspruch versucht die EU mit den angedrohten Mittelstreichungen zu vertiefen, weil sie erhofft, die Bürger würden sich dann gegen Orbán und die gewählte Regierung wenden.

Die Neigung der EU, noch schärfer gegen Ungarn vorzugehen, dürfte durch Orbáns Haltung zum Ukraine-Krieg noch einmal verstärkt werden. Erst am vorigen Freitag betonte er in einem Radiointerview noch einmal, dass er weiter an seiner vom EU-Mainstream abweichenden Politik der Neutralität festhalten will:

„Ich sage es geradeheraus, dass ich nicht bereit bin, den Interessen der Amerikaner, der Deutschen oder eines anderen europäischen Landes zu folgen, nicht einmal denen unserer besten Freunde, wenn sie den Interessen Ungarns widersprechen. (…) Ich bin mir sicher, dass es keine einfache Aufgabe ist, innerhalb der EU für die Interessen eines so kleinen Landes zu kämpfen, und so ist es kein Zufall, dass die ungarische Regierung ein Dorn im Auge Brüssels ist.“ 

Sollten sich Deutschland und Frankreich beim Vorgehen gegen Ungarn einig sein, werden die Sanktionen nicht aufzuhalten sein. Aber vielleicht werden sich einige deutsche Unternehmen, die in Ungarn von den EU-Mitteln fürstlich profitieren, wenn nicht für das Land, so doch wenigstens für den weiteren Fluss der ihnen in Ungarn zugutekommenden staatlichen Subventionen bei der EU einsetzen.

Dieser Artikel erschien am 12.5. Erstveröffentlichung auf achgut.com sowie auf ungarnreal.de




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Österreichische Regierungskommission: Masken dienen psychologischer, sozialer Gewöhnung

Österreichische Regierungskommission: Masken dienen psychologischer, sozialer Gewöhnung

Kurz nachdem der amtierende österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bei seinem Parteitag verkündete, dass die Viren jetzt niemanden mehr kümmern würden, legt Katarina Reich, Leiterin der Gecko-Kommission im Bundeskanzleramt eins nach: Die Menschen sollen in Österreich – als einzigem Land der Welt (!) über den Sommer weiterhin Gesichtsmasken tragen – wegen der psychologischen, sozialen Gewöhnung. Kann man die Bevölkerung noch mehr verspotten?

Ein Kommentar von Willi Huber

Wo ist eigentlich der schneidige Herr Offizier im Tarnanzug? Inzwischen spricht die Ärztin Katharina Reich für die Covid-Kommission „GECKO“, die dem österreichischen Bundeskanzleramt untergeordnet ist. Und sie spricht spannende Dinge, die dem psychischen Wohlbefinden der meisten Österreicher nicht sehr zuträglich sind. Beispielsweise:

Meine persönliche Meinung ist, dass es aus mehreren Gründen – psychologischen, soziale Gewöhnung – im essenziellen Handel auch über den Sommer bei der Maske bleiben soll

Katharina Reich, 16. Mai 2022

Dass Gesichtsmasken gesundheitlich keinen Nutzen haben, wenn man nicht Maler und Anstreicher, Tischler oder sonst ein Handwerker ist, der Sprühnebel, Abrieb oder Späne nicht einatmen soll, wissen viele gut informierte Menschen schon länger. Denn gegen Viren haben auch FFP2-Masken, die weltweit ohnehin nur noch in Österreich vorgeschrieben sind, keinen positiven Nutzen:

Kritiker vermutete von Anfang der so genannten Pandemie an, dass hinter den Masken gänzlich andere Aspekte zu verorten sind. Dies bestätigten auch immer wieder „Regierungsexperten“ aber auch Politiker in Interviews. Man müsse diese Masken tragen, um stets daran erinnert zu werden, dass man sich inmitten einer schrecklichen Pandemie befindet. In früheren Zeiten der Menschheit wurde man durch Leichenberge auf den Straßen daran erinnert – aber als Ersatz dafür gab es ja die Fake-Bilder aus China und Italien.

So äußerte der ehemalige österreichische Kindkanzler Kurz im Juli 2020 sogar schriftlich, dass das Tragen von Masken einen symbolischen Charakter habe:

Die MNS-Pflicht soll besonders Schutzbedürftige schützen. Aber das Tragen einer Maske hat auch eine symbolische Wirkung. Je mehr sie aus unserem Alltag verschwindet, desto mehr wird die Sorglosigkeit.

— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) July 21, 2020

Schon damals antworteten etliche Twitter-Nutzer mit Bildern von Sklavenmasken, wie man sie für den Transport afrikanischer Sklaven in dunklen Zeiten der Menschheitsgeschichte benutzte. Auch bei ihnen hatte es einen symbolischen Charakter – der Sklave wurde stets an seinen Zustand der Unfreiheit erinnert.

Wenn nun also die Vorsitzende einer Kommission, die sich tagein- tagaus mit der so genannten Corona-Epidemie beschäftigt, nach über zwei Jahren angeblicher Pandemie wieder äußert, dass die Masken vor allem einen psychologischen und sozialen Effekt hat, liegt die Vermutung nahe, dass wir seit sehr, sehr langer Zeit ziemlich übel verarscht werden.

Übrigens hat Frau Reich noch ein paar weitere lustige Ideen:

  • Maskenpflicht über den gesamten Sommer hinweg
  • Wieder Lockdown im Herbst („auf Homeoffice vorbereiten“, „Geburtstage vor-feiern“, „auf ein sozial reduziertes Setting vorbereiten“)

Da wünscht man sich fast wieder, dass ein Kasperl im Tarnanzug über den tapferen Krieg gegen das Virus berichtet, das würde visuell ja auch viel besser zur Ukraine-Krise passen. Dort gibt es übrigens kein Corona, sondern echte Probleme.

Die Amerikaner wollen keinen Krieg mit Russland

Selbst der Kolumnist der New York Times Tom Friedman macht sich Sorgen, dass Amerika in einen Krieg mit Russland abgleitet. Das Problem sind nicht die Ziele, die er mit der Regierung Biden teilt. Vielmehr sind es die Mittel.

Trotz der Zusicherung von Präsident Biden, Washington werde keine Truppen in die Ukraine entsenden, hat sich die Beteiligung der USA am russisch-ukrainischen Krieg stetig ausgeweitet. Offizielle Vertreter vom Präsidenten an abwärts haben der Welt und vor allem Moskau mitgeteilt, dass Amerika die Ukraine im Wesentlichen als Waffe im Kampf gegen die Russische Föderation einsetzt.

Ein sichtlich beunruhigter Friedman bemerkte: „Lose Lippen versenken Schiffe – und sie legen auch den Grundstein für eine überzogene Kriegsführung, eine schleichende Ausweitung der Mission, eine Trennung zwischen Zweck und Mitteln und enorme unbeabsichtigte Folgen.“ Wie zum Beispiel ein Krieg mit Russland, vielleicht sogar mit Atomwaffen.

Friedman ist mit seinen Befürchtungen nicht allein. Mein kirchlicher Hauskreis traf sich kurz nachdem Biden angekündigt hatte, dass seine Regierung mit 33 Milliarden Dollar an Hilfe für die Ukraine in den Krieg ziehen würde. Das meiste davon wird tödlich sein. Die Teilnehmer, größtenteils politisch konservativ und stark patriotisch eingestellt, einige mit militärischem Hintergrund, sprachen sich generell gegen den Plan des Präsidenten aus. Warum mischen wir uns so tief ein, fragten sie sich? Sie waren sich darüber im Klaren, dass die Spannungen mit Russland umso größer werden, je mehr Washington tut und je mehr Washingtoner Politiker sagen. Sie waren der Meinung, dass Bidens Handlungen seinen Versprechen, sich militärisch nicht einzumischen, widersprechen.

Dann sah ich ein Webinar über Bidens Eignung und die Möglichkeit, ihn aus dem Amt zu entfernen. Der Gastgeber und die Teilnehmer waren alle rechtsorientiert, ein paar sogar extrem, und keiner von ihnen war ein Freund Moskaus. Sie waren sich jedoch einig, dass einer der wichtigsten Gründe, Biden aus dem Amt zu drängen, die zunehmend unverantwortliche Haltung seiner Regierung gegenüber Russland ist.

Die Aussage, dass Wladimir Putin nicht an der Macht bleiben kann und wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden sollte, sei ein Spiel mit dem Feuer. Die Verlagerung des Ziels der Regierung von der Verteidigung der Ukraine auf die Besiegung Russlands mache einen umfassenden Krieg zunehmend möglich.

Durch diese Ansichten zieht sich ein gesunder Menschenverstand, der in Washingtons Kriegspartei fehlt. Im Gegensatz zu denjenigen, die die US-Außenpolitik machen, verstehen die Amerikaner, dass das schlimmste Ergebnis des russisch-ukrainischen Krieges nicht eine Niederlage Kiews, sondern ein Einmarsch Washingtons ist, mit Schrecken, die man sich nur vorstellen kann.

Wie sollte man über den laufenden Konflikt denken?

  • Die Ukraine verdient Amerikas Sympathie, nicht Amerikas Verteidigung. Es stehen keine vitalen Interessen auf dem Spiel, die einen Kriegseintritt der USA rechtfertigen würden. Auch deutet Moskaus verpfuschter Feldzug nicht darauf hin, dass eine solche Schlacht leicht zu gewinnen wäre. Die Russen würden bei einem Angriff Washingtons besser für ihr Land kämpfen als bei einem Angriff auf die Ukraine. Außerdem würde Russland als schwächere Macht wahrscheinlich zu taktischen Atomwaffen greifen, um einen Ausgleich zu schaffen. Nachdem Washington dem Kalten Krieg entkommen ist, ohne einen weiteren katastrophalen globalen Konflikt auszulösen, sollte es jetzt besonders vorsichtig vorgehen.
  • Europa sollte bei der Hilfe für die Ukraine die Führung übernehmen. US-Friedensaktivisten aller Richtungen sind sich uneinig über die Angemessenheit militärischer Hilfe. Alle sind sich jedoch einig, dass Washingtons Engagement zunehmend riskant geworden ist. Sicherlich sollte jede Rolle sorgfältig begrenzt und kalibriert werden, wobei das Ziel der Beendigung des Konflikts im Vordergrund stehen sollte. Die ostentative Verschiffung von Kriegswaffen, das Feiern der Beteiligung an der Versenkung russischer Schiffe und der Tötung russischer Generäle sowie die Verkündung von Plänen zur Schwächung Moskaus sind rücksichtslose Handlungen, die zu Vergeltung und Krieg einladen. Der Kongress verlangte nach Blut, als es um die Fake News über russische Zahlungen an die Taliban für die Tötung von US-Angehörigen ging. Stellen Sie sich die Reaktion der Russen, sowohl der Bevölkerung als auch der Beamten, auf die echte Nachricht von der amerikanischen Beteiligung an der Tötung russischer Soldaten vor.
  • Washington sollte sich für die Beendigung des Krieges einsetzen. Die brutale Invasion Moskaus war eine mörderische, ungerechtfertigte Aggression. Sie sollte scheitern. Das Gebot der Stunde ist jedoch, den Konflikt zu beenden. Die Ukraine, das Schlachtfeld, leidet schwer: Tausende von Toten, Millionen von Flüchtlingen, mehrere zerstörte Städte und eine zusammenbrechende Wirtschaft. Es ist an Kiew, über seine Zukunft zu entscheiden, aber die Verbündeten sollten ihre Unterstützung für eine Verhandlungslösung signalisieren. Je länger der Konflikt andauert, desto größer ist die Gefahr, dass sich die Kämpfe ausweiten, was katastrophale Folgen hätte. Jeder Krieg ist gefährlich. Ein Krieg, in dem einige Kombattanten und potentielle Teilnehmer über Atomwaffen verfügen, ist weitaus schlimmer.
  • Europa braucht eine neue Sicherheitsordnung. Sie sollte damit beginnen, dass die Europäer ihre Verteidigung selbst in die Hand nehmen. Sie scheinen gegenüber russischen Bedrohungen nur deshalb verwundbar zu sein, weil sie fast acht Jahrzehnte damit verbracht haben, sich auf die USA zu verlassen. Man kann ihnen kaum einen Vorwurf machen, denn Washington hat sie mit ihrem unverantwortlichen Verhalten davonkommen lassen. Allerdings gibt es für Amerika keinen Grund mehr, eine nukleare Konfrontation mit Moskau zu riskieren, weil die Europäer lieber großzügige Wohlfahrtsstaaten als robuste Militäreinrichtungen finanzieren. Tatsächlich hat Wladimir Putin nie großes Interesse an einer Invasion in Europa gezeigt, und die Leistungen seines Militärs in der Ukraine lassen vermuten, dass eine Eroberung des Kontinents seine Möglichkeiten übersteigt. Es ist an der Zeit, die Lasten in Europa zu verschieben, nicht zu verteilen.
  • Die USA und ihre Verbündeten sollten ein langfristiges Ergebnis anstreben, das einen neuen Kalten Krieg vermeidet. Russland wie ein sehr großes und viel besser bewaffnetes Nordkorea zu behandeln, würde zu einer gefährlicheren Welt führen. Eine Politik der permanenten Feindseligkeit und Isolation würde den Konflikt weiter anheizen. Und eine neue globale Spaltung wäre nicht so einfach, wie es sich der Westen vielleicht wünscht. Schon heute ist Moskau von Amerika und Europa isoliert, nicht von der Welt. Die bevölkerungsreichsten Nationen – darunter China, Indien, Indonesien, Pakistan, Nigeria, Brasilien und Bangladesch – und die meisten Länder des globalen Südens haben sich von der Kampagne der Alliierten gegen Russland ferngehalten. Es ist noch unwahrscheinlicher, dass sie einen permanenten Cordon sanitaire unterstützen werden.
  • Das amerikanische Volk sollte darauf bestehen, dass die Kriegspartei zur Friedenspartei wird. Putin hat die Entscheidung getroffen, in die Ukraine einzumarschieren. Die westliche Politik war jedoch unehrlich, töricht und rücksichtslos, da sie die Sicherheitsbedenken Moskaus ignorierte und Wladimir Putin zu einer Reaktion herausforderte. In der Tat hätten die politischen Entscheidungsträger in Washington ein ähnliches Verhalten der Russen in der westlichen Hemisphäre niemals toleriert. Doch wie schon von den Bourbonen, die einst Frankreich regierten, gesagt wurde, haben Amerikas Neokonservative und andere Falken nichts gelernt und nichts vergessen. Ohne einen scharfen Bruch in der Politik werden sich die Amerikaner wieder in einem Krieg wiederfinden, in dem es um nichts anderes geht als um den eitlen Wunsch, die Welt zu beherrschen.

Die US-Politiker mögen sich ob der Bedrängnis Russlands in der Ukraine rühmen. Weil Moskau einen Eroberungskrieg begonnen hat, sollte es verlieren. Das Verhalten Washingtons birgt jedoch die Gefahr einer Ausweitung und Verschärfung, die Europa und Amerika in Gefahr bringen würde.

Anstatt von einem Sieg zu sprechen, sollte die Regierung Biden den Frieden fördern. Die Ukraine wird verwüstet. Europa wäre das unmittelbare Ziel, wenn sich der Konflikt ausweitet. Und Amerikas Heimatland wäre das Endziel, wenn eine amerikanisch-russische Militärkonfrontation außer Kontrolle geriete. Nichts, was mit dem heutigen Konflikt zu tun hat, ist es wert, diese Art von Risiken einzugehen.

Waffen und Milliarden für den Krieg

Von Manlio Dinucci: Er ist preisgekrönter Autor, geopolitischer Analyst und Geograf, Pisa, Italien. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Centre for Research on Globalization (CRG).

Präsident Biden empfing Italiens Premierminister Draghi im Weißen Haus und sagte,

Am meisten schätze ich an Ihnen, dass Sie sich von Anfang an dafür eingesetzt haben, die NATO und die EU bei der Hilfe für die Ukraine auf einen Nenner zu bringen.

Wohlverdienter Glückwunsch: Während der US-Kongress zusätzlich zu den bereits im März bereitgestellten 14 Milliarden Dollar weitere 40 Milliarden Dollar für die Bewaffnung der Kiewer Streitkräfte im Krieg gegen Russland bereitstellt, hat Draghi daran gearbeitet, einen ähnlichen Kanal für die Kriegsfinanzierung in Europa zu öffnen, und zwar durch einen „Solidaritäts-Treuhandfonds der Europäischen Union für die Ukraine“ und ein „Resilienzpaket“ im Wert von zunächst 2 Milliarden Euro, das Kiew von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zur Verfügung gestellt wird.

Gleichzeitig stellten Mario Draghi und andere Staats- und Regierungschefs der G7 (zu denen neben den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Japan auch Italien gehört) 24 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine in ihrem Krieg gegen Russland bereit. Draghi spielt auch eine wichtige Rolle bei den von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds beschlossenen Finanzhilfen für Kiew, die sich zunächst auf etwa 5 Milliarden Dollar beliefen.

Dank dieser Finanzierung lieferten die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in den Monaten vor und nach dem Krieg 85.000 Raketen, mehr als 50 Millionen Schuss Munition aller Kaliber, darunter auch für Haubitzen mit großer Reichweite, Drohnen und andere fortschrittliche Waffensysteme an die Kiewer Streitkräfte. Kiewer Streitkräfte, insbesondere die des Asow-Regiments und anderer neonazistischer Formationen, sind nicht nur bewaffnet, sondern werden auch von der NATO geführt.

Die kolossalen Ausgaben für den Krieg gegen Russland, die immer weiter steigen werden, werden von den Bürgern Italiens und Europas direkt und indirekt durch Kürzungen der Sozialausgaben bezahlt.

Hinzu kommen die wachsenden Kosten, die sich aus der EU-Richtlinie ergeben, die vorsieht, dass alle Ukrainer, die nach Italien und in andere europäische Länder einreisen (ohne Visumspflicht), dort aufgenommen werden.

Ehemaliger Vizepräsident von Pfizer: Befürworter des Covid-Impfstoffs sind schuldig an Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Michael Yeadon, ehemaliger Vizepräsident von Pfizer, hat sich sehr kritisch über die Corona-Impfkampagne geäußert. Der Big-Pharma-Veteran hat 32 Jahre lang in der Branche gearbeitet.

Zwischen dem 1. Dezember 2020, als der Corona-Impfstoff von Pfizer auf den Markt kam, und dem 28. Februar 2021 wurden dem Impfstoffhersteller schockierende 1223 Todesfälle und 42.086 Fälle von unerwünschten Reaktionen gemeldet.

„Die schlimmste Grippesaison der letzten zehn Jahre ist schlimmer als die Bedrohung, die dieses neue Virus darstellt“, sagte Yeadon der Epoch Times. „Und was tun wir gegen die saisonale Grippe? Praktisch nichts, außer Impfstoffe anzubieten, die wenig bewirken.“

Es sei nicht angebracht, eine Pandemie mit einem Impfstoff zu bekämpfen, der auf einer neuen Technologie basiert. Während einer Pandemie ist es einfach nicht möglich, Daten zu sammeln, die zeigen, dass ein solcher Impfstoff wirklich sicher ist. Diejenigen, die das Gegenteil behaupten und dafür gesorgt haben, dass Milliarden unschuldiger Menschen unnötig gespritzt wurden, machen sich eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit schuldig, so Yeadon.

Er fügte hinzu, dass die natürliche Immunität besser schützt als die Impfung. Sie hätten nie für den Notfalleinsatz zugelassen werden dürfen, sagte er.

Es war im Voraus bekannt, dass die Covid-Impfstoffe giftig sein würden. Die Frage war nur, wie giftig sie sein würden. Das Spike-Protein, das die Blutgerinnung fördert, kann im Körper unbegrenzt produziert werden.

Die Lipid-Nanopartikel in den „mRNA-Impfstoffen“ landen in der Leber, den Eierstöcken und anderen Organen, betonte Yeadon. Dies kann zu allen möglichen Nebenwirkungen bis hin zum Tod führen.

Anfang dieses Monats erklärte ein Arzt, dass er eine ungewöhnlich hohe Zahl von Fehlgeburten beobachtet, die mit den Corona-Impfstoffen in Verbindung gebracht werden können. Er stellte fest, dass sich die mRNA in den Nanopartikeln in den Eierstöcken anreichert. „Dies ist sehr beunruhigend“, sagte James Thorp.

Yeadon verwies auf Forschungsergebnisse aus dem Jahr 2012, die zeigen, dass sich Lipid-Nanopartikel in den Eierstöcken ansammeln und die Fruchtbarkeit beeinträchtigen können. „Die Pharmaindustrie weiß also seit 2012, dass diese Partikel in die Eierstöcke von Frauen gelangen.“

Mit gekauften Stories im Design der Blick-Zeitung treibt Zürcher Familienbank Amateure an Märkte. Dort droht Giga-Crash.

Die Zürcher Vontobel ist mit ihrem Angebot für Kleine namens „Volt“ bisher nicht auf Touren gekommen. Das soll sich jetzt ändern.

Mit einer Medienoffensive. In deren Zentrum steht Paid Content, früher nannte man dies Publireportagen.

Im Design der Zeitung oder der Webseite erscheinen Artikel, die von der Firma bezahlt sind, die aber wie Stories von Journalisten aussehen.

Täuschend echt…..

Ukraine: Fußball, Musik – es ist nur noch peinlich!

Von Peter Haisenko 

Die Vergöttlichung der Ukraine treibt immer peinlichere Blüten. Erst zwei Fußballspiele, die mit Gewalt „gewonnen“ werden mussten und dann der „European Song Contest“, dessen Ausgang ebenfalls vorbestimmt war. Da fehlt nur noch der Friedensnobelpreis.

Wenn Ex-Bundestrainer Löw eine hervorragende Fähigkeit hatte, dann war es die Kunst, Spiele geplant, aber unauffällig zu verlieren. Je nachdem, wie es von der Politik verlangt wurde. Auffällig wurde das bei der Fußball-WM 2018 in Russland, als „Die Mannschaft“ in der Vorrunde ausscheiden musste. Warum? Siehe hier:

Islam-Woche #25: Islamistin-Text im Abi-NRW

Islam-Woche #25: Islamistin-Text im Abi-NRW

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In seinem 25. Islam-Wochenrückblick hat „Islamistenjäger“ Irfan Peci wieder vier Ereignisse ausgewählt, die die Islamisierung in Deutschland und der Welt besonders deutlich darstellen. Auf Platz 4 landet „Gümüsay statt Kleist“. In einer Deutsch-Klausur des Zentralabiturs 2022 Nordrhein-Westfalens wurde statt klassischer Werke von Kafka, Kleist oder Brecht das 2010 erschienene Werk „Sprache […]