Kategorie: Nachrichten
„Was soll eine Impfpflicht bringen?“, fragt Sahra Wagenknecht
Wer gegen den Mainstream schwimmt, der muss viele Übergriffe abwehren. Die Linke Sahra Wagenknecht steht nun sogar unter friendly fire – aber sie pariert die Anwürfe glänzend.
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„Not-Schutzschalter“ – Deutsche Regierung plant Knallhart-Lockdown
Am Dienstagabend wurde ein neues Panik-Dokument des deutschen Innen- und Gesundheitsministeriums bekannt, die BILD-Zeitung berichtete darüber zuerst unter Bezugnahme auf eingeweihte Kreise. Teil des Papiers sind Empfehlungen für „Werbekampagnen“ mit Schockwirkung und auch Lockdowns und Ausgangssperren nach österreichischem Vorbild. Der Name diesmal: „Not-Schutzschalter“.
Von Max Bergmann
In dem nun veröffentlichten Papier bezieht sich das deutsche Innen- und Gesundheitsministerium auf eine Schock- und Panikkampagne der Tschechischen Republik. Zwei Ärzte in Schutzkleidung decken einen verstorbenen Intensivpatienten in einem Plastiksack mit einem Sargdeckel ab. Darunter ein tschechischer Satz, zu Deutsch: „Sie hat die Impfung immer wieder hinausgeschoben“. Aus dem Papier geht nicht hervor, ob derartige Propaganda nun auch für Deutschland geplant sei, aber diese Bilder befinden sich beispielhaft in dem Dokument.
Papier prognostiziert Horror-Szenarien – die niemals eingetreten sind
Auch prognostiziert das neue Panikpapier die weitere Entwicklung der sogenannten Pandemie am Beispiel Thüringens. Der Anteil von positiv auf das Coronavirus getesteten Patienten auf den Intensivpatienten würde dort von aktuell 19 Prozent auf 70 Prozent am 7. Dezember ansteigen – behauptet das Schockpapier, ohne dafür Belege anzuführen. Für Bayern nennt das Papier auch eine fiktive Panik-Prognose: Es werden am 7. Dezember mehr als die Hälfte (56 Prozent) der bayerischen Intensivpatienten Corona-Patienten sein, behauptet man. Zum jetzigen Zeitpunkt sind es Recherchen der BILD nach etwa 18 Prozent. Derartige Prognosen erwiesen sich bisher noch niemals als wahr. Nicht eine einzige der durch die Regierung bisher veröffentlichten Panik-Prognosen trat jemals ein.
„Vorbild“ Österreich, um Impfdruck auf Ungeimpfte weiter zu steigern
Das Dokument bezieht sich auch auf die in Österreich jüngst in Kraft getretenen Zwangsmaßnahmen. Ein Trend, der regelmäßig zu beobachten war: Was in Österreich kam, folge meist erst im Süden Deutschlands, dann bundesweit. Das Papier behauptet, je mehr Einschränkungen in der Alpenrepublik beschlossen wurden, umso mehr Leute knickten ein und holten sich ihren „Shot“. Österreich beschloss zunächst die 3G-Regel am Arbeitsplatz, danach eine bundesweite 2G-Regel für das öffentliche Leben. Nun folgen Lockdown und Ausgangssperre für Ungeimpfte. Eine nächtliche Ausgangssperre für Geimpfte und Ungeimpfte ist ebenfalls in Planung. Das Panik-Schriftstück nennt auch weitere Länder als „Vorbilder“ für massiven Impfdruck. So sei die Zahl der verabreichten Vakzine auch in Frankreich und Italien gestiegen, nachdem die Regierungen den Bürgern nahezu jegliche Freiheit nahmen. Man rühmt sich in Deutschland also mit autoritären und totalitären Zwangsmaßnahmen, die Menschen in die Verzweiflung treiben.
„Weiter so“ oder „Booster-Offensive“
Das Papier beinhaltet drei mögliche Szenarien. Ein „Weiter so“ mit den bisherigen Zwangsmaßnahmen, die ohnehin schon einem totalitären Regime gleichen. Dies führe dann zu einer „langfristigen Belastung der Krankenhäuser“ und sogar zu einer „lokalen Überlastung“, wie das Papier behauptet. Selbstverständlich, ohne dass das Papier hierfür Belege anführt. Szenario zwei ist eine „Booster-Offensive“, bei der pro Woche dem Dokument nach 5,6 Millionen Menschen (7 Prozent der Bevölkerung) geimpft werden müssten, um bis Weihnachten eine „Booster-Quote“ von 50 Prozent zu erreichen. Dann, aber auch nur dann, würde kein Lockdown nötig werden, sondern die bisherigen Zwangsmaßnahmen reichten aus, sagen die Wissenschaftler in dem Papier. Derzeit werden übrigens etwa 1,8 Millionen faktische Zwangsimpfungen pro Woche verabreicht, das ist weit entfernt von der geforderten Zahl. Die Zeichen stehen also ganz klar auf Lockdown und Ausgangssperre.
Nach Wellenbrecher-, Brückenlockdown und Notbremse folgt der Not-Schutzschalter
Szenario drei ist dann der Lockdown, auf den die Bevölkerung derzeit bereits medial vorbereitet wird. Die Bundesregierung war schon immer sehr kreativ in der Benennung dieser harten Grundrechtseinschränkungen. Es gab da beispielsweise den sogenannten Wellenbrecher-Lockdown, den Brücken-Lockdown, die Notbremse und nun den „Not-Schutzschalter“. Der “Not-Schutzschalter” sieht erneut gravierende Einschränkungen des öffentlichen Lebens vor, gleichermaßen für Geimpfte und Ungeimpfte. „Not-Schutzschalter“ bedeutet ein „kurzer, harter Lockdown“, wie es in dem Papier heißt. Einhergehend mit Kontaktbeschränkungen, Homeoffice-Zwang, Schließung von Friseuren, aber auch Restaurants und dem nicht der Grundversorgung dienenden Einzelhandel. Zusammengefasst: Die Versprechungen der Ampel-Parteien, einen Lockdown auszuschließen, waren nichts wert. Der Lockdown kommt, die Frage ist nicht ob, sondern nur noch wann – und vor allem, für wie lange. Etwa bis zur „Osterruhe“? Am Donnerstag tagt die sogenannte Ministerpräsidentenkonferenz, es ist davon auszugehen, dass der „Not-Schutzschalter“ dann zeitnah umgelegt wird.
Kundgebung in Wels: Die Würde des Menschen ist unantastbar!
Es ist genug. Das Kranken- und Pflegepersonal steht auf! In Wels fand heute Nachmittag eine gut besuchte Kundgebung gegen die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen statt. Vor dem Welser Klinikum trafen etwa 700 bis 800 Menschen für eine freie Impfentscheidung und gegen die Spaltung der Menschen zusammen. Gemeinsam setzen sie ein Zeichen für Solidarität und freie Impfentscheidung, gegen die Spaltung.
Von Birgit Pühringer
- NEIN zur Impfpflicht in den Gesundheitsberufen
- Friedliche Kundgebung vor dem Welser Klinikum
- Etwa 700 bis 800 Menschen
- Gemeinsam gegen die Spaltung
- Initiatorin zeigte sich sichtlich zufrieden
Eine Welser Pflegefachassistentin schaffte es hunderte Menschen zu mobilisieren. Das Gesundheitspersonal habe bisher geduldig jede Maßnahme mitgetragen. Sei es das Maskentragen, stundenlanges Arbeiten in Schutzanzügen, sogar die verpflichtenden Tests – einfach alles habe man erduldet. Bei der Impfpflicht sei nun Schluss! Durch Druck und Erpressung würde man versuchen, das Personal in eine nicht vollzugelassene Impfung zu treiben. Sie seien keinesfalls Impfgegner, doch jeder müsse selbst entscheiden können, ob und wann er sich impfen lassen wolle. Niemand dürfe ohne Impfung diskriminiert werden.
Mensch ist Mensch – egal ob geimpft oder ungeimpft
Als Gesundheitsminister Mückstein am Donnerstag die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal ankündigte, war für die Pflegefachassistentin Sonja Höfer klar, dass sie handeln müsse. Seit 13 Jahren arbeite sie im Klinikum Wels und kümmere sich korrekt und mit viel Herzblut um ihre Patienten. Nun werden ihr, wie so vielen anderen auch, die Daumenschrauben angesetzt. „Wir müssen auf die Straße und unser Gesicht zeigen, gegen diese Impfpflicht! Wir dürfen uns nicht spalten lassen! Wir haben bei unserer Arbeit noch nie einen Unterschied gemacht. Geimpft oder nicht geimpft – es ist egal.“, stellt Sonja Höfer klar. „Mensch ist Mensch! Und dafür stehe ich ein.“
Kundgebung war ein Erfolg
Sie vernetzte sich noch am Freitag mit anderen Betroffen, erstellte einen Flyer. In den sozialen Medien sei dieser viral gegangen. Aber es gab nicht nur positive Reaktionen – der Arbeitgeber distanzierte sich ausdrücklich von der Kundgebung und der Einstellung der Mitarbeiter. Aber auch einen Tippfehler auf ihrem Flyer habe man als Anlass zur Belustigung genommen. „Warum sich die Menschen mehr Gedanken über einen unabsichtlichen Tippfehler machen, als über die tragische Situation in der wir uns befinden, ist mir unerklärlich.“, so die Pflegeassistentin verwundert. Über den großen Erfolg der Kundgebung zeigte sich Sonja Höfer sichtlich erfreut. „Ich bin wirklich stolz und freue mich, dass so viele Menschen meinem Aufruf gefolgt sind und sich uns angeschlossen haben. Es war ein voller Erfolg!“
Die Räder stehen still, wenn die Regierung es so will
„Ich bin seit 1990 Krankenschwester und bin definitiv gegen eine Impfpflicht. Eher würde ich meinen Beruf aufgeben, bevor ich mich impfen lasse, was leider dazu führt, dass der Pflegekräftemangel noch mehr zunehmen würde.“, so eine Krankenschwester. Durch diesen immensen Druck werde eine massive Verknappung des Personals erreicht. Den Patienten müsse man dann erst einmal erklären, warum es kein Personal mehr gebe. „Es ist nicht die Aufgabe der Ungeimpften die Geimpften zu schützen. Das ist die Aufgabe des Impfstoffs!“, so die Krankenschwester. Das Personal sei ständig getestet, dadurch gehe keine besondere Gefahr von ihnen aus. Auch Dr. Konstantina Rösch und Dr. Roman Schiessler waren nach Wels gekommen, um bei der Kundgebung zu reden. Es sei endlich an der Zeit, endlich nicht mehr mitzumachen, so Dr. Rösch.
Aufstehen gegen die Regierung!
Pflegepersonal, Mitarbeiter von Krankenhäusern, Therapeuten, Mitarbeiter von verschiedenen Heimen, Behinderteneinrichtungen und anderen öffentlichen Betreuungseinrichtungen, sie alle seien keine Impfgegner und sie würden sich mit ihrem Protest auch nicht gegen ihre Arbeitgeber richten. Ihre Arbeitgeber hätten mit ihrer Entscheidung nichts zu tun. Sie stehen gemeinsam auf gegen die Regierung und gegen die Zwangsbehandlung mit einer Impfung, die in kürzester Zeit entwickelt wurde und deren Folgen man nicht kenne. Sie sagen „Nein zu einer Impfpflicht in den Gesundheitsberufen!“
Frust und Enttäuschung
In den Gesprächen zeigte sich einmal der Frust und die Enttäuschung über die Regierung und den Zwang, aber auch die Hoffnung für einander einzustehen. „Als Mitarbeiter vom Roten Kreuz – ca. zwei Jahre bin ich da jetzt aktiv – geht es mich an, was die Scheiß-Regierung aufführt. Zwangsimpfen werde ich mich sicher nicht lassen.“, so ein Rot-Kreuz-Mitarbeiter im Gespräch. Eine junge Krankenschwester meinte: „Ich bin jetzt 25 Jahre alt und möchte als angehende Krankenschwester gerne meinen Beruf ausüben, dafür aber nicht impfen müssen. Ich will mich nicht zwingen lassen. Es muss jedem freistehen, ob er sich impfen lässt oder nicht.“ Auch aus anderen Bundesländern waren Menschen zur Kundgebung gekommen: „Wir sind aus Salzburg gekommen zu zweit und möchten den Menschen, die hier sind, Kraft geben und Danke sagen, dass sie den Mut finden aufzuzeigen, dass das, was hier abgeht, nicht in Ordnung ist.“
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Pflegepersonal-Demo „Nein zur Impfpflicht“ voller Erfolg!
Heute Nachmittag fand vor dem Klinikum in Wels eine Kundgebung von Pflegekräften mit dem Motto „Nein zur Impfpflicht!“ statt. Zahlreiche Personen aus der Gesundheitsbranche beteiligten sich an der Demo. Insgesamt trafen sich um 14 Uhr über 700 Personen, um für ihre Freiheit zu demonstrieren.
Brisant: Anstatt sich für die Mitarbeiter des Klinikums Wels-Grieskirchen einzusetzen, verteilte die Personalvertretung des Krankenhauses vor der Demo Zettel, auf denen vor einer Teilnahme an der Demo abgeraten wurde. Zudem wurden in diesem Schreiben dienstrechtliche Konsequenzen angedroht, falls ein Mitarbeiter in Dienstkleidung und/oder während der Dienstzeit an der Kundgebung teilnehmen würde. Zur Erinnerung: Mit der Verbreitung von Impfpropaganda während der Dienstzeit und in Dienstkleidung riefen einige Krankenhausbetreiber wenige Wochen zuvor sogar auf.
Gemeinsam stark!
Von solchen mutmaßlichen Einschüchterungsversuchen ließen sich die Demo-Teilnehmer jedoch nicht abschrecken. Zudem machen vielen Menschen in Gesundheitsberufen die jüngsten Entwicklungen Mut. So wurde in der kanadischen Provinz Quebec der geplante Impfzwang für Gesundheitsberufe wieder zurückgenommen, nachdem 14.000 Mitarbeiter mit Kündigung drohten. Ähnliches soll in einem Krankenhaus in Kärnten passiert sein, dort soll eine WhatsApp-Gruppe mit 250 Teilnehmern die geplante Impfpflicht zu Fall gebracht haben. Frei nach dem Motto:
„Wenn die Pflegekraft nicht will, steht das Krankenhaus ganz still!“
Hier eine kurze Info-DIREKT-Videoreportage von der heutigen Demo in Wels:
Mehr zum neuesten Corona-Wahnsinn in diesem „Info-DIREKT Live-Podcast“ mit FPÖ-Nationalrätin und Medizinerin Dagmar Belakowitsch:
Diesen und zahlreiche andere Podcasts gibt es auch auf Spotify.
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Zustände wie in einem Kriegsgebiet: Tausende illegale Migranten stürmen Grenze zu Polen
Es sind Bilder wie aus einem Kriegsgebiet! Von Weissrußland aus versuchen tausende illegale Migranten derzeit mit brachialer Gewalt, die Grenze zu durchbrechen und auf polnisches Gebiet vorzudringen. Videoaufnahmen zeigen, wie die mehrheitlich aus dem Nahen Osten stammenden Eindringlinge, die Grenzanlagen und Stacheldrahtabsperrungen einreißen, polnische Beamte mit Steinen, Eisenstangen und Zaunlatten attackieren und unter Zuhilfenahme von Rammböcken immer wieder versuchen, an verschiedenen Orten die Grenze zu stürmen. Die polnischen Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die kriminellen Asylforderer ein und konnten eigenen Angaben zufolge die massiven Angriffe erfolgreich abwehren.
Die muslimischen Migranten begehen Straftaten in einem nie da gewesenen Ausmaß. Für seinen Bestseller „Sicherheitsrisiko Islam“ hat der Sicherheitsexperte und Autor Stefan Schubert Fakten in einer Fülle zusammengetragen, die Sie so noch nicht gesehen haben. Es ist eine erschreckende Chronologie der von illegalen Einwanderern begangenen Straftaten.
Eine fesselnde Lektüre für all jene, die sich eine freie und unabhängige Meinungsbildung nicht verbieten zu lassen. Der Autor überzeugt durch eine akribische Recherchearbeit und belegt seine Angaben mit über 600 Quellen, Statistiken und Studien. Das Buch ist hier direkt über den J. K. Fischer Verlag bestellbar.
Migrantische Anschläge: Der magische Dreiklang
Ein- und Messermänner überall (Symbolfoto:Shutterstock)
Da setzt man sich relativ entspannt an den sonntäglichen Frühstückstisch, um gemütlich die Sonntagszeitung zu lesen, und schon bleibt einem beim Lesen des Artikels „Zwei Opfer nach Messer-Attacke“ das Croissant fast im Halse stecken: Ein 41-jähriger Mann stach in einem Stadtpark mit einem Messer auf zwei andere Männer (21 und 25 Jahre alt) ein und verletzte sie dabei, den älteren von beiden sogar lebensgefährlich. Die Behörden ermittelten noch zum genauen Tathergang und zum Motiv, hieß es, und dass sich die Tat offenbar „in der Verwandtschaft“ abspielte. Aha! Ausnahmsweise keine „psychische Störung“. Der von der polit-medialen Kabale mantramäßig wiedergekäute, schier magische Dreiklang von Messer, Einmann und psychische Störung klingt endlich mal dissonant: Die psychische Störung wird zur innerfamiliären, bajuwarischen Auseinandersetzung – und damit vermutlich von der weiteren polit-medialen Aufmerksamkeit verschont bleiben.
Eine etwas größere und längere Resonanz hatten da schon andere Messer-Attacken der jüngeren Vergangenheit, wie z.B. die besonders gravierende vom 25. Juni in Würzburg, als der 32-jähriger somalische Einmann Abdiraham J. drei Frauen auf offener Straße willkürlich anfiel und tötete, sowie fünf andere Menschen lebensgefährlich und vier weitere leicht verletzte. Die von der Generalstaatsanwaltschaft beauftragten Sachverständigen kamen unabhängig voneinander zu dem Schluss, dass der Beschuldigte zur Tatzeit schuldunfähig gewesen und daher in einer psychiatrische Klinik „dauerhaft unterzubringen“ sei. Hinweise auf religiöse Überzeugungen, extremistische oder terroristische Gründe oder die Einnahme von Alkohol und Drogen hätten sich nicht bestätigt. Inzwischen gilt er, zumindest aus der Sicht seines Verteidigers, als „medikamentös gut eingestellt“ und „psychisch gefestigt“.
Weder Einzel- noch Zufälle
Auch die unvermittelte Messerattacke vom 6. November in einem ICE zwischen Regensburg und Nürnberg, bei der der 27-jährige syrische Einmann Abdalrahman A. wahllos drei Männer (26, 39, 60) in zwei Waggons mit einem Taschenmesser schwer verletzte, gehört zu der Serie von Gewalttaten, die in Wirklichkeit keine Einzelfälle und schon gar keine Zufälle sind. Auch hier waren die Ermittlungsbehörden flugs dabei, die angeblich unklare Motivlage innerhalb kürzester von zwei Stunden dank eines Schnellgutachtens zu klären und eine „psychische Beeinträchtigung“ des Attentäters zu konstatieren. Anderntags wurde in der mit Eigenlob gespickten Pressekonferenz die Motivlage erneut übertüncht: Angeblich, weil er sich generell von der Polizei bedroht und verfolgt sowie vom ersten Opfer angegriffen gefühlt habe (eingebaute Putativnotwehr?), habe der mutmaßliche Tatverdächtige zugestochen – „wie im Traum“. Bei seiner Festnahme habe er (rein vorsorgliche Eigendiagnose?) noch gerufen: „Ich bin krank, ich brauche Hilfe“ – obwohl er offenbar zuvor nie in ambulanter oder stationärer Behandlung war.
Gleichwohl wurde ein „islamistisch-terroristischer Motivationshintergrund“ schon in der Pressekonferenz eilfertig ausgeschlossen. Dafür wurden von einem „erfahrenen Sachverständigen“ innerhalb weniger Stunden „gutachterlich“ eine „paranoide Schizophrenie“ und „Wahnvorstellungen“ attestiert. Erneut nur ein „alleinhandelnder Einzeltäter“? Seit wann rufen akut Schizophrene schon bei der Tat, dass sie krank seien und Hilfe bräuchten? Renommierte Gerichtsgutachter, wie etwa der Tübinger Gerichtsgutachter und forensische Psychiater Peter Winckler, widersprechen inzwischen dieser Darstellung . War das also ein gefälliges Gutachten auf Zuruf des Attentäters? Die Festnahme eines tatverdächtigen Schleusers am selben Ort zur selben Zeit sei nur eine reine „Koinzidenz“ gewesen – wirklich? Und gehört die ebenfalls erfolgte Festnahme des Vaters im fernen Nordrhein-Westfalen bei paranoiden Schizophrenen zum üblichen polizeilichen Prozedere? Fragen über Fragen.
Verschwiegener Migrationshintergrund
Wer die (offiziellen) polizeilichen Presseberichte zu Messerattacken durchstöbert, findet inzwischen eine Unzahl solcher Fälle, in denen Taschen-, Küchen-, Döner- und sonstige Messer benutzt werden, zuweilen aber auch Beile, Äxte und Macheten – und fast immer soll es sich um „psychisch gestörte Einzeltäter“, eben Einmänner handeln. In den allermeisten Fällen wird ein Migrationshintergrund verschwiegen oder kaschiert („dunkler Teint“, „südländisches Aussehen“, „gekräuseltes Haar“, „Deutsch mit ausländischem Akzent“ et cetera). Öffentlichkeitsfahndungen werden immer später herausgegeben – sprich: von der Staatsanwaltschaft abgesegnet; meist erst dann, wenn sie nichts mehr nutzen. Wann endlich priorisieren die Sicherheitsbehörden derartige Delikte, wann werden diese „Einzeltaten“ mit ihrem islamistisch-terroristischem Hintergrund ordentlich erfasst? Wann wird die Polizeiliche Kriminalstatistik an die kriminalistische Realität angeglichen? Warum dauert das alles so unendlich lange?
Auch der Fall des 30-jährigen Fahrers, der am 29. Oktober mit seinem Auto in Witzenhausen in eine Gruppe von Grundschülern hineinfuhr, dabei ein Mädchen tötete und zwei weitere Kinder schwer verletzte, wäre vorschnell beinahe als völlig normales Unfallgeschehen abgehakt worden. Nur eine spätere Aussage über ein von einem Zeugen beobachtetes absichtliches Lenkverhalten des Fahrers und das Fehlen von jeglichen Bremsspuren ließen das Geschehen nachträglich „in einem völlig anderen Licht“ erscheinen und führten daraufhin zumindest zu Mordermittlungen. Aber auch dieser türkische 30-jährige Einmann soll angeblich psychische Probleme gehabt haben, was peu a peu in den polizeilichen Verlautbarungen und den Mainstreammedien bekannt gegeben (besser: eingestreut) wurde. Zugleich wurde aber betont, dass Hinweise für einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund nicht vorlägen. Natürlich! Erinnerungen an Nizza, Barcelona, Toulouse, Berlin? Fehlanzeige. Retrograde kriminalistische Amnesie!
Drei Fliegen mit einer Klappe
Dabei ist diese Vermischung der Motivlage genau das Thema, das es zu erörtern gelte. Aber die Hochgeschwindigkeit, mit der in solchen Fällen stets und ausschließlich die Psycho-Schublade aufgezogen wird, ist verräterisch. Die immer stärkere Fixierung auf die Schuldunfähigkeit zeigt, dass der Staat die tatsächliche Terrorlage in Wirklichkeit gar nicht wahrhaben will, dass er bewusst und gewollt verkennen will, dass die psychische Störung und die Radikalisierung hin zu Extremismus und Terror untrennbar miteinander verwoben sind: Psychisch Erkrankte können dazu tendieren, ihre Taten ideologisch aufzuladen, die Radikalisierung geht mit der psychischen Störung Hand in Hand. Das eine Motiv schließt das andere aber nicht aus. Im Gegenteil: Islamistische Ideologie und psychische Probleme verstärken sich oft gegenseitig.
Die politisch-mediale Kabale will das Volk nicht mit islamistischem Extremismus und Terror konfrontieren, sondern durch das alles überschattende Narrativ „psychisch gestörter Einmann“ hinter die Fichte führen bzw. in trügerischer Sicherheit wiegen. Damit sollen gleich drei Fliegen mit einer Klappe erschlagen werden: Die eigentlich schon seit Jahrzehnten überfällige kriminal- und gesellschaftspolitische Auseinandersetzung auch mit der weltweiten Bewegung des Islamismus, dem politisch-radikalen Islam, dem islamistischen Extremismus und Terrorismus soll weiter aufgeschoben werden; gleichzeitig soll der Zulauf zu konservativen, „rechten“ Parteien unterbunden werden. Und, was zumindest einige Analysten vermuten: es soll verhindert werden, dass die Opfer und ihre Angehörigen eine staatliche Entschädigung wegen erlittener terroristischer Gewalt einfordern können (die „tröstende” Summe). Nur zur Erinnerung: Auch die Opfer des Attentats vom Berliner Breitscheidplatz (Vielsagende Pressemeldung: „LKW erfasst Passanten“!) warten teilweise noch heute auf Entschädigungen nach dem immer noch gültigen sozialen Entschädigungsrecht, das auf dem Bundesversorgungsgesetz von 1950 fußt. Erst Ende 2019 wurde ein neues Anpassungsgesetz beschlossen, das aber grundsätzlich erst am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll und dann höhere Entschädigungszahlen ermöglichen wird.
Dschihad vor der Haustür
Schon eine oberflächliche, grobe Analyse der weltweit begangenen islamistischen Terrorakte und Attacken zeigt, dass die Strategien der Terrorführer längst aufgegangen sind. Ganz gleich, ob Al Qaida (AQ), Dae’sh (ISIS bzw. „Islamischer Staat“), Kata’ib Hezbollah (eine vom Iran gesteuerte irakisch-schiitische Terrorgruppe), die afghanisch-pakistanische deobandischen Taliban, die palästinensische Hamas, die libanesische Hisbollah oder türkische Terrorgruppen: Sie alle haben schon vor vielen Jahren begonnen, ihre „Schläfer“ und Terrorzellen nach Europa einzuschleusen und tun dies bis heute, bzw. sie haben ihre Anhänger dazu aufgerufen, den Dschihad „von zu Hause aus“ zu betreiben, d.h. nicht länger nach Syrien, Libyen oder Jemen zu reisen.
Abu Mus’ab Al-Suri, der bedeutendste terroristischer Architekt des globalen Dschihad, Medienberater von Osama bin Laden und Mitglied der Muslimischen Bruderschaft, lehrte schon in den 1990er Jahren und in seinem Strategiepapier über die „Kriegsführung der vierten Generation (4GW)“ den dezentralisierten, führungslosen Terrorkampf und empfahl, dass die Strukturen der künftig weltweit zu etablierenden, abgeschottet und weitgehend autonom agierenden Terrorzellen „nicht mehr als 10 Mitglieder“ haben sollten. Abu Mohammad Al-Adnani, der damalige Sprecher des Dae‘sh, spottete Anfang 2016 im Islamisten-Hetzmagazin DAQIB, dass der IS gerade mal 60 Kämpfer nach Europa bringen musste, um die Massenmorde in Paris, Brüssel, London und Berlin zu begehen. Daran schloß er zynisch die rhetorische Frage an, ob wir denn wüssten, wie viele seiner „Löwen“ bereits in Europa seien („10, 15, 100?“) und „tröstete“ den uns, dass Europa dies mit Gottes Hilfe bald herausfinden würden. Auch Hamza Bin Laden, der relativ kurzfristige Hoffnungsträger der Al Qaida, rief 2017 dazu auf, den Krieg von Kabul, Gaza und Bagdad in den Westen zu tragen, nach Washington, London, Paris oder Tel Aviv („This is your duty!“), und riet, nicht nur die Waffe, sondern alle erdenklichen und möglichen Optionen für ein Attentat zu wählen.
Hohe Instabilität
Nicht zuletzt dank der durch die heute geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel schon vor 2015 ausgelösten und bis heute unterstützten Massenmigration aus Asien und Afrika haben Dae’sh, AQ & Co für die stete Einschleusung ihrer Dschihadisten in das säkulare Europa gesorgt. „Islamistischer Extremismus, arabischer Anti-Semitismus, nationale und ethnische Probleme wurden ebenso importiert, wie ein völlig unterschiedliches Gesellschafts- und Rechtsverständnis. Dies führt zu einer hohen Instabilität in unserem Land“, stellte bereits der Bundesverfassungsschutzbericht 2015 fest.
Inzwischen sehen wohl über 50 Prozent der europäischen Muslime Gehorsam gegenüber der Scharia als wichtiger an als gegenüber den jeweiligen nationalen Rechtssystemen. Und diese Dschihadisten stehen als Mittel zur Destabilisierung Europas für Anschläge verschiedener Art immer häufiger und immer wieder zur Verfügung. Dazu gehören nicht nur der Einsatz selbsthergestellter Bomben, sondern auch das Fahren von Lastwagen und PKWs in Menschenmengen, bewaffnete Überfälle, Einmann-Messerattacken, „Treppentreten“ oder das Stoßen von Menschen in Fahrbahnschächte. Islamistische Attentate in Europa werden, wie von ihren Anführern gefordert, zunehmend von Einzeltätern oder Mikrozellen ausgeübt, was diese auch so schwer detektierbar macht. Gegen diese Form des kompromisslosen Religionskrieges haben wir mit unseren Rechtssystemen und unserem historischen Rechtsverständnis bislang keine wirksame Abwehr gefunden. Die Terroristen handeln strategisch, Europa taumelt von einer Taktik zur anderen und Deutschland steht dem Ruf „Allahu Akbar“ hilflos gegenüber.
Wer ist Einmann?
„Einmann“ ist übrigens kein Schreibfehler, der Begriff wurde absichtlich gewählt, um zu demonstrieren, wie stark die polizeiliche, politische und mediale Berichterstattung inzwischen gelenkt und gleichgeschaltet ist: Aussagen zur Nationalität tunlichst vermeiden – es sei denn, der Tatverdächtige gehört zu den „Schon-länger-hier-lebenden“ und ist zudem indigener Abstammung (vulgo: Biodeutscher, wahlweise auch: „Kartoffel“). Bloß keinen Hinweis auf einen möglichen ausländerrechtlichen Status; keine Andeutung zur Unterkunft oder Unterbringungssituation, selbst das Alter kann verräterisch sein, z.B. wenn es auf Tatverdächtige hinweist, die als „unbegleitete männliche Flüchtlinge“ (UMF, oder wie sonst das Akronym aktuell genannt werden soll/darf) geführt werden und denen man ja keine ach so gefährliche „Körperverletzung” durch Röntgen der Handwurzel oder des Kiefers zum Zwecke der Altersbestimmung antun dürfe.
Kein Wort über die Höhe der Betreuungs- und Unterbringungskosten, des Pflegegeldes oder der landesrechtlich höchst unterschiedlichen Unterhaltskosten , die monatlich gerade pro UMF für alle ihm zustehenden Leistungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) locker über 5.000 Euro betragen können (allein der Bund bringt jährlich rund 22 Milliarden Euro auf). Kein Wort darüber, dass sich die klassische Idee der Pflegefamilie und deren Standards im Kontext mit der rasanten Zunahme der UMF als antiquiert, unrealistisch oder gar schädlich erweisen könnte. Und kaum ein Wort über die damit verbundenen „Push-&-Pull“-Risiken. Über die darf sich dann der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi beklagen.
Kickl fieberfrei & kämpferisch: JEDER darf zu MEGA-Demo gegen Corona-Diktatur!
Ganz Österreich fiebert mit: Wie wird sich die Corona-Infektion bei FPÖ-Chef Herbert Kickl entwickeln? Während Vertreter mehrerer Lager ihm eine rasche Genesung wünschten, versuchten einige übliche Verdächtige, ihn mit Häme zu übergießen. Das geht nach hinten los: Denn Kickl ist auch am zweiten Tag fieberfrei und hat nur leichte Symptome. Mit vollem Elan führt er seine Amtsgeschäfte von zuhause weiter. Einmal mehr rief er die Bürger dazu auf, am Samstag möglichst zahlreich auf der Straße ein Zeichen gegen die Corona-Diktatur zu setzen. Auch wenn er aufgrund seiner Quarantäne schweren Herzens nicht teilnehmen kann, findet diese nämlich statt!
- Kickl bedankt sich bei den Bürgern für die rege Anteilnahme: Es geht ihm gut!
- Hätte gerne bei Demo am Samstag in Wien teilgenommen: Findet trotzdem statt
- ALLE Österreicher dürfen an den Protesten gegen Corona-Diktatur teilnehmen
- FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst klärt auf, worauf die Bürger achten sollen
- Anreise zur Kundgebung mit Öffis oder Privatauto empfohlen – in Mietbussen 2G!
- Bereits ab 12 Uhr finden Kundgebungen in der Wiener Innenstadt statt
- Kickl freut sich über wachsenden Widerstand im ganzen Land
Dank für Genesungswünsche, Aufruf zur MEGA-Demo
In einer weiteren Stellungnahme bedankte er sich bei den Bürgern für die zahlreichen Genesungswünsche für ihn und seine Familie. Er hofft weiter, dass er bald wieder gemeinsam mit dem Volk „den Kampf gegen die Wahnsinnigkeiten dieser Bundesregierung führen“ kann. Schon gestern erklärte er, dass es ihm um seine Teilnahme an der großen Freiheitsdemo in Wien am Samstag besonders schade sei.
Diese wäre ihm nämlich ein Herzensanliegen gewesen. Zeitgleich rief er die Bürger zur zahlreichen Teilnahme auf: „Setzt ein starkes Zeichen und nehmt am Samstag an der Demonstration gegen den Corona-Wahnsinn teil! Alle, denen die Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher nicht egal sind, dürfen und sollen daran teilnehmen!“
Susanne Fürst klärt auf: Das ist bei Demo zu beachten
Kickl veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein aufklärendes Video mit FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst und Rechtsanwalt Niki Haas. Ausführlich erklären die beiden, dass JEDER willkommen ist – und auf welche Dinge die Bürger achten müssen, insbesondere um schikanösen und willkürlichen Strafen des Corona-Regimes zu entkommen.
Dazu zählt auch, die Auflagen einzuhalten – auch wenn diese wohl verfassungswidrig seien, wie Fürst ihre Rechtsansicht betont. Nach derzeitigem Stand zählt dazu etwa eine FFP2-Maskenpflicht – aber vorerst noch keine Abstandsregel. Achtung bei der Anreise: In angemieteten Bussen gilt die 2G-Regel. Die FPÖ empfiehlt daher, mittels Öffis oder dem Privatauto zu kommen, um lästige Behördenschikanen zu vermeiden.
Volk steht auf: Ab 12 Uhr in der Innenstadt
Die Demonstration wird am Samstag, den 20. November in der Wiener Innenstadt stattfinden, genauere Details werden noch in den kommenden Tagen bekanntgegeben. Auch andere namhafte Maßnahmenkritiker rufen zu einem „Aufstehen des Volkes“ auf. Martin Rutter teilte in seinem Telegram-Kanal die Info, dass im Bereich Ring/Heldenplatz/Museumsquartier/Oper am 12 Uhr gemeinsame Massenversammlungen gegen die politisch aufgezwungenen Corona-Maßnahmen stattfinden.
Kickl sichtlich erfreut über Widerstand im ganzen Land
Übrigens: Kickl mobilisiert nicht nur für die kommende Demo am Samstag in Wien. Laufend erklärt er sich solidarisch mit widerständigen Bürgern, die sich die Frotzelei der türkis-grünen Verbotsregierung nicht länger bieten lassen wollen. So etwa im Bezug auf eine aktuelle Spontan-Demo in Wels.
Auch das starke Zeichen der Freiheit am vergangenen Samstag in Innsbruck fand Kickls Lob. Dabei demonstrierten bis zu 7.000 Menschen friedlich für ihre Grund- und Freiheitsrechte – Wochenblick berichtete.
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