Kategorie: Nachrichten

Der Filmproduzent Jimmy C. Gerum backt keine kleinen Brötchen. Mit «Leuchtturm ARD» hat er eine Initiative gegründet, die die Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zum Ziel hat. Zum Tag der Deutschen Einheit, am 3. Oktober 2022, wünscht sich Gerum eine Entschuldigung der Medienschaffenden und den Anfang eines neuen, am Gemeinwohl orientierten Rundfunks. Auch in der Schweiz und in Österreich möchte er die Aktion aufgleisen.

Corona-Transition: Wie ist die Initiative entstanden und was verbirgt sich dahinter?

Jimmy Gerum: Ja, also die Grundlage ist eine umfangreiche Recherche. Ich habe mir in den vergangenen Jahren den Luxus eines Vollzeitstudiums in Geopolitik, Weltgeschichte, Philosophie und Psychologie geleistet. Dabei habe ich viele Menschen kennengelernt. Zusammen haben wir überlegt, wie man diese Welt verbessern könnte. Und daraus ist der «Leuchtturm ARD» entstanden. Denn es geht darum, dass die öffentliche Meinung ein Schlüssel ist, um diese Welt multipolar und ausgewogen zu machen. Wir alle sollten wissen, wovon wir reden, wir sollten Vertrauen haben zu den Informationen, weil wir sie selber nicht überprüfen können. Wir brauchen einen Ort der Orientierung und der öffentliche Rundfunk ist eigentlich dieser Ort. Doch wenn man die Berichterstattung analysiert, stellt man fest, dass er seit Jahrzehnten Desinformation betreibt. Der juristische Weg dagegen, der in den vergangenen Jahrzehnten von vielen gegangen worden ist, war nicht erfolgreich. Und deswegen starten wir jetzt eine Graswurzelbewegung.

Multipolarität, Ausgewogenheit, Staatsferne steht im Untertitel auf der Webseite «Leuchtturm ARD». Aber was ist denn genau dieser Leuchtturm?

Der «Leuchtturm ARD» ist die Art, wie die ARD in Zukunft aussehen wird. Dazu gehört die im Internet entstandene, unabhängige, journalistische Nachrichtenwelt. Viele Portale, die hervorragenden Journalismus machen, sollten mit dem durchaus auch hervorragenden Journalismus des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zusammenarbeiten. Allerdings müssen wir diese Redakteure vorher von dem Korsett der Desinformation befreien, das entstanden ist. Es ist entstanden durch fremde, intransparente Interessen.

«Leuchtturm ARD» hat als Basis die Ergebnisse, die das Media Future Lab 2021 hervorgebracht hat. An der Ludwig-Maximilians-Universität München gab es mit dem Professor Michael Meyen eine Konferenz, die eine Medien Utopie gestaltet hat. Und die lässt sich auf zwei Worte reduzieren: Transparenz und Kontrolle. Wenn wir jetzt mit den Verantwortlichen bei ARD und ZDF ein Gespräch führen über die Fehlleistungen der Vergangenheit, dann geht es vor allem darum, ein System zu installieren, das zu 100 Prozent Transparenz und Kontrolle im Vordergrund hat. Diese Utopie hat von uns den symbolischen Titel «Leuchtturm ARD» bekommen, weil ein Leuchtturm Orientierung gibt.

Jeder Reformprozess fängt mit einem Problembewusstsein an. Das sehe ich nicht. Beim ÖRR versichert man sich immer wieder über Studien, dass alles richtig läuft. Und die Quote stimmt ja auch – ARD und ZDF haben während der Coronazeit deutlich an Einschaltquote gewonnen.

Die Verantwortlichen dort kriegen sehr viel Gehalt und ich erwarte von ihnen Flexibilität in ihrem unternehmerischen Geist. Ich erwarte vor allem von diesen gut bezahlten Menschen, dass sie reflektieren, was nicht Gemeinwohl orientiert war in der Vergangenheit, wo fremde Interessen ins Spiel gebracht wurden. Diese Transparenz erwarten wir jetzt. Das ist etwas, was diese Zeit jetzt verlangt. Sie haben es übertrieben mit dem Narrativ, das in den letzten zwei Jahren gefahren wurde. Das ist eines öffentlichen Rundfunks nicht würdig. Da wurde vielfach der Medienstaatsvertrag verletzt, in dem sich Leitlinien finden wie Multipolarität, Ausgewogenheit und Staatsferne.

Nehmen wir zum Beispiel die Trusted News Initiative, die 2016 gegründet worden ist. Das ist ein Zusammenschluss sämtlicher wichtigen Medien, zu denen ARD und ZDF gehört, sämtliche Rundfunkanstalten ganz Europas plus Microsoft, Facebook, Twitter, YouTube. Also quasi das gesamte Silicon Valley, dazu das Wallstreet Journal und die grössten Nachrichtenagenturen westlicher Art.

Sie haben ein einheitliches Narrativ beim Thema Impfung aufgebaut, das durchaus in Zusammenarbeit mit den Pharmakonzerne entstanden ist. Sie haben auch alternative Behandlungsmethoden verschwiegen. Sie haben den Wuhan Lab Leak verschwiegen. Sie haben eine Menge Macht, das Narrativ zu beeinflussen. Da reden wir von Fakten. Das sind keine Verschwörungstheorien oder sowas.

Ähnliche Initiativen, die die öffentlich-rechtlichen Medien reformieren wollten, gab es schon einige. Sie wurden auch von bekannten Personen unterstützt, zum Beispiel von Kristina Schröder, der ehemaligen Familienministerin der SPD. Passiert ist nicht viel. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind Tanker, die nur sehr schwer den Kurs ändern. Warum sollte «Leuchtturm ARD» nun erfolgreich sein?

Unsere Strategie ist, dass wir mit unserer Gemeinschaft und mit der Zukunft für unsere Kinder argumentieren. Wir erwarten jetzt Flexibilität von unserem Rundfunk, weil wir ihn mit jährlich acht Milliarden Euro bezahlen. Jeder von uns hat einen Stein in der Hand. Das sind diese lächerlichen 18 Euro, mit denen wir eine gemeinwohlorientierte Welt bauen können. Diese acht Milliarden halten wir jetzt so lange zurück, bis wir den Medienstaatsvertrag zufriedenstellend erfüllt sehen. Das wird dann der Fall sein, wenn Multipolarität, Ausgewogenheit und Staatsferne das oberste Prinzip unseres öffentlichen Rundfunks geworden ist, wenn Selbstkritik und Selbstreflexion stattfindet in den Führungsetagen. Am 3. Oktober 2022 wird das passieren vor der deutschen Bürgerschaft, live in der Tagesschau.

Das Ganze ist nicht völlig illusorisch, weil schon geschehen. In Dänemark hat sich zum Beispiel die grösste Boulevardzeitung entschuldigt für die Corona-Berichterstattung. Gibt es auch Bestrebungen, die Bewegung in die Schweiz und nach Österreich zu bringen?

Natürlich ist jedes Land betroffen. Viele Länder haben ja nicht dieses Privileg, dass sie einen öffentlichen Rundfunk haben. Er wurde in vielen Ländern schon abgeschafft. Aber jedes Land, das noch selbst für diesen öffentlichen Rundfunk bezahlt, hat natürlich das Recht, dass man dort Orientierung bekommt und dass Transparenz oberstes Gebot ist, wo in der Vergangenheit fremde Interessen mit im Spiel waren. Wir suchen momentan nach Kooperationen. Ich bin überzeugt, dass wir schon sehr bald den Leuchtturm SRG und den Leuchtturm ORF ins Leben rufen.

«Die Welt steht für mich am Rande eines Atomkriegs, einer grossen Auseinandersetzung zwischen dem Westen und dem Osten», sagt Journalist Roger Köppel gleich zu Beginn, so unfassbar dies auch klingen möge. «In der Geopolitik muss man auch immer mit den schlechtmöglichsten Varianten rechnen.» Das Kriegsrisiko steige stündlich.

Dabei zieht Köppel auch die westlichen Leitmedien in die Verantwortung. «Die Medien haben sich geradezu hineingesteigert in eine Art Kriegsbegeisterung, hypnotisiert von ihren Dämonisierungen und Feindbildern.» Dies sei eine höchst alarmierende brodelnde Stimmung.

Wladimir Putin sei wild entschlossen, in der Ukraine einen Erfolg herbeizuführen: «Einen Misserfolg kann er sich gar nicht leisten.» Er habe alles auf eine Karte gesetzt: «Das ist entweder der Anfang vom Ende von Putin oder ein geostrategisches Abenteuer mit offenem Ausgang.» Offensichtlich sei Putin aber zum Äussersten bereit. Er selbst hätte nicht geglaubt, dass der russische Präsident tatsächlich in die Ukraine einmarschieren würde, sagt Roger Köppel. Dies sei durch nichts zu rechtfertigen. Über Putins wahre Motive und Hintergründe könne man letztlich nur rätseln.

Der Westen habe mit den Sanktionen bereits «die finanzielle Atombombe» gezündet. «Der russische Staat sieht sich durch diese Massnahme existenziell bedroht.» Roger Köppel erinnert dabei an historische Begebenheiten wie Pearl Harbor, als die USA Japan von der Lieferung von Rohstoffen abschnitten. Wenn sich eine Grossmacht existenziell bedroht sehe, passiere eine Eskalation: «Wie ein wildes Tier, das sich in die Ecke gedrängt fühlt.»

Der Westen habe nun alles andere als deeskaliert, hält der Weltwoche-Chefredaktor fest. Die EU sei rhetorisch in den Krieg eingetreten und sie liefere der Ukraine Waffen. Dies erinnere an die Situation vor dem Ersten Weltkrieg. «In Sarajevo geschah ein politischer Mord und am Ende wurde die ganze Welt in Brand gesteckt.» Er wolle keine Horrorszenarien an die Wand malen, aber «es ist eine Plausibilität da, dass eine ganz tragische Situation heraufbeschworen wird».

«Es besorgt mich darüber hinaus, dass ich keine mässigenden Stimmen mehr finde.» Die fortschreitende Dämonisierung Putins bestätige den Westen darin, «dass man selbst überhaupt keine Fehler gemacht hat». Man sei nicht mehr bereit, zu differenzieren. «Die Medien heizen diese Stimmung an», klagt Köppel an. Um eine friedliche Koexistenz anzusteuern, brauche es doch «die Bereitschaft zur Verständigung», betont er.

Zur Schweiz: «Ich bin entsetzt über das, was der Bundesrat entschieden hat.» Der Bundesrat habe sich dem Druck gebeugt und die EU-Sanktionen gegen Russland übernommen. Die Schweiz hätte für die Kriegsparteien einen neutralen Ort bieten können, «einen Fluchtort, wo man aus dem Wahnsinn des Krieges wieder ausbrechen kann». Aber tragischerweise sei die Schweiz eingeknickt. «Die Schweiz ist eine Kriegspartei in den Augen der Russen.» Es sei unglaublich, dass der Bundesrat nicht der Auffassung sei, die Neutralität gebrochen zu haben. Die Welt habe dies mit einer gewissen «Schockiertheit» zur Kenntnis genommen. «Das wird international nicht bejubelt», so Roger Köppel.

Die Schweiz dürfe sich nicht in Kriege der anderen hineinziehen lassen, warnt Köppel: «Wenn die Russen uns als Kriegspartei sehen und die EU schon das Gefühl hat, wir seien Mitglied, (…) dann plötzlich können auch Raketen in die Schweiz fliegen.» Man müsse sich fragen, ob «die in Bern», die die Neutralität noch immer gewahrt sähen, in einem Metaversum unterwegs sind.

«Wir sind genauso Gefangene dieser Feindkonstellation» wie Putin es dem Westen gegenüber sei: «Zu lange hat man im Westen die Dämonisierung dieses Kreml-Herrschers als Strategieersatz genommen.» Man habe einfach gesagt, Putin sei der üble Kerl im Kreml und wir im Westen seien die «good guys». In der Geopolitik dürfe die Situation aber keinesfalls emotional betrachtet werden. «Wie kommen wir wieder aus dieser Situation?», fragt sich Roger Köppel: «Wäre es nicht vernünftiger, dass wir wieder etwas abrüsten, und zwar mental, geistig und bei der Selbstgerechtigkeit?»

Genau da brauche es eine glaubwürdige Schweiz, einen neutralen Ort, mahnt Köppel. «Eine Friedensinsel.»

Das ganze Video von Roger Köppel sehen Sie hier.

Die britische Regierung hat eine spektakuläre Kehrtwende hingelegt: Die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen soll in zwei Wochen abgeschafft werden. Dies berichtet das Medienportal The Daily Sceptic unter Berufung auf MailOnline.

Nachdem Gesundheitsminister Sajid Javid den Abgeordneten schon im Januar erklärt hatte, die Politik «Keine Impfung, kein Job» sei «nicht mehr verhältnismässig», sei den Ministern vorgeworfen worden, dass sie das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben haben, lässt das Portal wissen.

Nun sei zwar bestätigt worden, dass die Pflichtimpfung ab dem 15. März keine Bedingung mehr für eine Anstellung sein werde. Doch zuvor seien schätzungsweise 40’000 Arbeitnehmer entlassen worden, nachdem im November 2021 die Impfpflicht in Kraft getreten sei. Javid habe dennoch betont, dass man «die richtige Politik» angewendet habe, so The Daily Sceptic.

Die Lage hätte sich jetzt geändert, nachdem es «klinische Beweise» dafür gebe, dass die aktuelle Omikron-Variante weniger schwerwiegend sei als Delta, versicherte der Gesundheitsminister. Auch die «hohe Durchimpfungsrate in der Bevölkerung» hätte eine Änderung der Regierungsstrategie ermöglicht.

Pat Cullen, Generalsekretärin des Royal College of Nursing, bezeichnete die Kehrtwende der Regierung als «richtige Entscheidung». Allerdings ist sie der Meinung, sie komme «zu spät für diejenigen, die ihren Arbeitsplatz bereits verloren haben».

Die Minister müssten sich jetzt «dringend» mit dem Personalmangel im Gesundheits- und Sozialwesen befassen, fügte sie hinzu. Denn man könne die Patienten nicht mehr «sicher versorgen». Zehntausende von Stellen in der Krankenpflege seien unbesetzt.



Dass etwa 40’000 Arbeitnehmer ihre Dienste jetzt wieder anbieten könnten, sei eine gute Nachricht, resümiert The Daily Sceptic. Doch sei es eine Tragödie, «dass hart arbeitende Menschen dies überhaupt hätten durchmachen müssen». Eine weitere Tragödie sei, dass Patienten und Bewohner von Pflegeheimen unter den Folgen der Unterbesetzung leiden müssten.

«Bayern will Impfstatus ukrainischer Flüchtlinge diskutieren», titelte die deutsche Welt gestern. Nur etwa 35 Prozent der Ukrainer seien «mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff vollständig geimpft». Rund 30 Prozent der Ukrainer hätten den chinesischen, in der EU nicht zugelassenen Impfstoff Sinovac erhalten.

Auf Antrag von Bayern solle deshalb an der nächsten Gesundheitsministerkonferenz vom 7. März darüber diskutiert werden, wie damit umzugehen sei.

Report24 berichtet zudem, dass auch andere Bundesländer ausser Bayern über die Frage debattieren würden. So kündigte die für die Corona-Verordnungen in Berlin zuständige Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen an, dass Impfkapazitäten und Impfstellen unbedingt bereit sein müssten: Allen Flüchtlingen solle man «zügig die Impfung ermöglichen und anbieten».

Ob man die Ukrainer wie die Deutschen zur Impfung nötigen wolle, bleibe unklar, schreibt das Portal weiter.

«Tatsächlich wird man aus dieser Debatte kaum sauber herauskommen können: Weder kann man von Geflüchteten aus der Ukraine erwarten, sich dem erwiesenermassen hirnrissigen deutschen Impfzwang zu unterwerfen – noch kann man deutschen Bürgern erklären, wieso der massive Druck zur umstrittenen Covid-Impfung nur für sie gelten soll. So oder so führt sich Deutschlands Covid- und Impfpolitik aktuell selbst ad absurdum.»

Einige Regierungen afrikanischer Länder widersetzen sich der Corona-Diktatur (wir berichteten). Andere geben den Anschein, mitzuspielen, setzen aber die Massnahmen nur halbherzig durch. Andere hingegen spielen voll mi – insbesondere solche, die dem Westen nahestehen.

Das trifft zum Beispiel auf die Machthaber in Uganda zu, wie Michele Crudelini auf Byoblu berichtet. Das Land hat vor kurzem eine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung eingeführt, ohne jeglicher Toleranz gegenüber «Impfverweigerern». Gegen diese wird eine Geldstrafe von 4 Millionen ugandischen Schilling verhängt – umgerechnet mehr als tausend Euro. Eine beträchtliche Summe, wenn man bedenkt, dass das durchschnittliche Monatsgehalt in Uganda bei etwa 100 Dollar liegt.

Doch damit nicht genug. Bei Nichtbezahlung der Geldstrafe ist eine Haftstrafe von sechs Monaten vorgesehen. Gesundheitliche Gründe für diese Entscheidung seien angesichts der geringen Inzidenz der Krankheit in Uganda und in Afrika südlich der Sahara im allgemeinen schwer nachzuvollziehen, wie Crudelini konstatiert.

Zwei Jahre nach Beginn der «Pandemie» sind in Uganda 3588 Menschen an oder mit «Covid» gestorben, was einer Sterblichkeitsrate von 0,008 Prozent entspricht. In Italien zum Beispiel lag die Covid-Sterblichkeitsrate bei 0,25 Prozent. Die Impfquote in Uganda liegt bei gerade einmal 5,9 Prozent.

Der Widerstand gegen Covid-Impfungen und -Medikamente in manchen afrikanischen Ländern ist auf ein generelles Misstrauen gegenüber «Big Pharma» zurückzuführen; ein Misstrauen, das auf Erfahrung beruht: zum Beispiel bei der Erprobung des Pfizer-Medikaments Trovan in Nigeria. Einige Kinder starben an dem Medikament.

Dass die ugandischen Behörden auf eine Impfung drängen, obwohl keine unmittelbarer Notfall besteht, erklärt Crudelini mit der Tatsache, dass der ugandische Präsident Yoweri Museveni seit über 46 Jahren im Amt ist. Es handle sich also de facto um eine Diktatur, die die Sympathie der westlichen Welt geniesse.

Museveni sei sogar einer der ersten Präsidenten gewesen, die Joe Biden gratulierten hatten, als dieser im November 2020 ins Weisse Haus gewählt wurde, so Crudelini. Biden habe das Kompliment erwidert und zum 59. Jahrestag der Unabhängigkeit Ugandas eine besondere Glückwunschbotschaft übermittelt.

In den letzten Monaten hätten die USA elf Millionen Impfdosen an Uganda gespendet, erklärt Crudelini weiter – obwohl eine Verkaufsklausel der Pharmafirmen derartige Spenden an Drittländer verbietet. Crudelini spekuliert, dass die USA das dieses Verbot umgangen haben könnten, damit im Gegenzug Uganda die Verabreichung dieser Spritzen garantiert.