Kategorie: Nachrichten

Von PETER M. MESSER | An die Kandidatur Hans Georg Maaßens in Thüringen knüpfen viele Hoffnungen an eine Rückkehr der CDU zu ihren angeblich konservativen Wurzeln. Wenn das nicht wie bisher immer in einer Enttäuschung enden soll, müssen mindestens drei einfache Fragen beantwortet werden. Denn die Grundsätze des Erkennens durch Erfahrung gelten nicht nur für […]

Mit einem besonders unfassbaren Vorschlag sorgte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, für Aufsehen. Denn nach der Erfahrung mit der linksradikalen Antifa am 1. Mai in Berlin und anderen Städten ist er sich sicher: Von den „Querdenken-Demos“ geht noch weitaus mehr Gefahr aus. Der Grund: Diese würden teilweise keine Masken tragen und keinen Abstand halten. 

Die meisten tatsächlich neutralen Beobachter sahen in den Maßnahmen-Demos ein buntes Meer, das einen Querschnitt des gesamten Volkes darstellt. Vom Kind bis zum Greis, vom Arbeiter bis zum Arzt oder Anwalt, von linken Hippies bis hin zu kernigen Patrioten: Alles fand sich ein, um sich gemeinsam gegen das totalitäre Corona-Regime der Bundesregierung und ihr von Kritikern als „Ermächtigungsgesetz“ bezeichnetes Infektionsschutzgesetz zu protestieren. Für die Mächtigen und deren Handlanger sind diese Proteste hingegen ein Ärgernis, das sie mit allen Mittel beseitigen wollen.

Mit Geheimdienst und Demoverbot auf lästige Kritiker

So begnügt man sich in Deutschland längst nicht mehr damit, die Regierungskritiker mit den üblichen Floskeln wie „Rechtsextreme, Neonazis, Covidioten“ zu belegen. Denn dort beobachtet mittlerweile sogar der Inlandsgeheimdienst – sprich der Verfassungsschutz – die Opposition auf der Straße ganz offiziell. Für diesen autoritären Winkelzug musste die politisch besetzte Behörde sogar eine vierte Extremismus-Kategorie erschaffen!

Wendt geht nun einen Schritt weiter. Er forderte ein bundesweites Verbot sogenannter „Querdenken“-Demos. Seine Begründung: „Bei diesen Demonstrationen ist der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert und findet dauerhaft und zigtausendfach statt, weil die Teilnehmer keine Maske tragen und den Mindestabstand nicht einhalten.“ Es sei dabei „völlig unverständlich, warum solche Demos überhaupt noch genehmigt werden“.

Keine Ahnung von Versammlungsfreiheit

Übel ist daran nicht nur der totalitäre Charakter der Forderung, einer ganzen Gruppe oder Denkrichtung ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verweigern zu wollen. Dieses ist in Deutschland nämlich laut höchstgerichtlicher Rechtsprechung so gesinnungsblind, dass es sogar für Akteure Gültigkeit besäße, welche die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen oder gar beseitigen wollen.

Unfassbar ist daran nämlich auch die rechtliche Unkenntnis von Wendt. Als ranghoher Polizist sollte er nämlich eigentlich wissen, dass Versammlungen in Deutschland gar nicht genehmigungspflichtig sind. Ähnlich wie in Österreich müssen diese zuerst einmal nur angemeldet werden – und die Hürden für eine Untersagung solcher Kundgebungen sind hoch.

Regierungskritiker als Sündenbock für Antifa-Chaoten

Für viele unerklärlich dürfte auch der Aufhänger für seine Forderung nach einem Total-Verbot regierungskritischer Maßnahmen-Demos sein. Denn dafür nimmt er ausgerechnet die Demonstrationen des 1. Mai als Ausrede. Bei diesen randalierten zahlreiche Antifa-Sympathisanten bis in die späten Abendstunden in ganz Berlin und lieferten sich üble Scharmützel mit der Polizei. Teilweise richteten sie ihre linksextreme Gewalt dabei sogar auch gegen Passanten oder Anwohner, die nur aus dem Fenster blickten und eine für sie suspekte Optik boten.

Obwohl die linksextremen Schlägertruppen auch mit Regelmaß gerade gegen Teilnehmer maßnahmenkritischer Demos losgehen – in Stuttgart schlug ein Antifa-Mob im Vorjahr sogar einen Teilnehmer ins Koma – sollen es nun die Regierungskritiker ausbaden. So ganz nach dem Prinzip: Die Linksradikalen mögen vielleicht lästig sein, aber so richtig gefährlich sind nur Mütter, Ärzte und Anwälte mit Regenbogen- und Deutschland-Fahnen…

Besonders skurril an Wendts Aussagen ist zudem, dass es sich bei diesem eigentlich um einen konservativen CDU-Vertreter handelt, der sich in der Vergangenheit über die Einschränkung von „Denk- und Meinungsfreiheit“ echauffierte. Bei den aktuellen Maßnahmen-Kritikern scheint er da anderer Meinung zu sein und verteidigte schon im November das rabiate Vorgehen der Polizei gegen friedliche Demonstranten.

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Von Holger Douglas,

Während die Unternehmerfamilien von Zanders früher viel auch für die Stadt geleistet haben, können sich jetzt die Bürger die hohlen Sprüche von der lokalen Verantwortung fürs Globale anhören. Die klingen in den Ohren der Beschäftigen und ihrer Angehörigen wie Hohn.

Von Nicola De Felice und Pier Luca Toffano

Die Pandemie beschleunigt epochale Veränderungen, die in der Pharmaindustrie bereits seit einigen Jahrzehnten im Gange sind, ähnlich wie es bei der Elektrifizierung des Autos und der digitalen Revolution mit dem „www“-Netzwerk geschah.

Die Idee, Autos zu elektrifizieren, gab es schon Jahrzehnte vor der Großserie. Es bedurfte jedoch einer Kombination von günstigen externen Faktoren, um Investoren und Industrie zu überzeugen. Die entscheidenden äußeren Bedingungen waren öffentliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Luftverschmutzung und instabile Rohstoffquellen. Für Covid-Impfstoffe gibt es Hersteller, die unterschiedliche Technologien verwenden und miteinander konkurrieren. Die Pandemie bot den Innovatoren die Gelegenheit, die Revolution mit der mRNA-Technologie zu entfesseln. Die Gründer von Moderna, die prophetisch „mRNA“ an der Wall Street notieren, ähneln in mancher Hinsicht eher den Pionieren der digitalen New Economy als den Experten, die uns täglich mit Covid und Impfstoffen konfrontieren. Der Eindruck, den wir als außenstehende Beobachter haben, ist der eines Generationenkonflikts, der die letzte Schlacht erreicht hat. Es ist also sinnvoll, sich zu überlegen, was passiert, wenn die Zeit für eine neue Ökonomie der Impfstoffe gekommen ist.

Am Anfang, in einem aufstrebenden Markt, lohnt es sich für Innovatoren sicherlich, so viel wie möglich zu teilen. Sie arbeiten nicht nur um Marktanteile, sondern auch um die neue Technologie zu etablieren. In diesem Stadium zählen ihre Patente wenig, die traditionellen Hersteller sind nicht interessiert und die Innovatoren eher an einer Zusammenarbeit interessiert. Wenn der Markt in Bewegung gerät, müssen sich selbst etablierte Hersteller irgendwie verbünden, um Widerstand zu leisten. In der Tat hat das Aufkommen des Elektroautos Fusionen und Aufteilungen unter den traditionellen Herstellern beschleunigt. Wir beobachten, wie scheinbar leicht Produktionslizenzen und Patentverzichtserklärungen für Covid-Impfstoffe erteilt werden. All das könnte sich ändern, wenn die Phase der Booster (Rückrufe) beginnt, die wahrscheinlich den Moment des Go to Market, des freien und wettbewerbsorientierten Marktes, darstellen wird, der von den Regierungen am meisten gefürchtet wird; darauf scheint sich letztlich auch die italienische Regierung vorzubereiten.

Die Impfstoffindustrie, und die Arzneimittelindustrie im Allgemeinen, ist komplex. Wenn man sagt: „Holen wir uns die Fabriken der Impfstoffe nach Hause, um uns unabhängig zu machen“, vernachlässigt man, dass die Pipeline lang ist, aus vielen Herstellern und Zwischenlieferanten besteht und zudem hochgradig globalisiert ist. Die „Fabrik“ ist die Montage, Abfüllung und Verpackung von Halbfertigprodukten – viele davon selten -, die in einigen wenigen Ländern produziert werden und durch Vereinbarungen und Patente geschützt sind. Und nicht nur das. Die „Fabrik“ besteht auch aus Maschinen, die selbst selten sind und nur in wenigen Ländern produziert werden. Jeder einzelne Zwischenschritt, vom Nanokunststoff bis zum Plasmid, vom Bioreaktor bis zur Tüte, muss – in einer Situation explosiver Nachfrage wie der jetzigen – mit einer produktiven Dimension rechnen, die auf der Vor-Covid-Nachfrage beruht. Diese plötzliche systemische Unzulänglichkeit führt zu unvermeidlichen Blockaden in der Zwischenversorgung und unterbricht die Lieferung von Fertigprodukten. Die Aussetzung der Lieferung von Astra Zeneca in die EU war auf Störungen in der nachgelagerten Produktionskette des Impfstoffs zurückzuführen, die in Indien auftraten. Eine nationale Produktion, die die Komplexität der Lieferkette nicht berücksichtigt, riskiert, mit denselben Engpässen zu enden, welche die Produzenten heute belasten.

Es wäre wünschenswert, wenn die europäischen Regierungen anfangen würden, im Sinne eines Lieferkettensystems zu handeln. In Europa wäre es zweckmäßig, statt Fabriken in jeder Nation zu haben, verschiedene Stufen der Lieferkette den Mitgliedsstaaten zuzuordnen und so einen unabhängigen europäischen Impfstoff anzustreben, statt einer Summe von (späteren) nationalen Unabhängigkeiten. Auf diese Weise würden Skaleneffekte schneller erreicht und das Risiko von Unterbrechungen des Produktionszyklus stark reduziert. All dies muss durch die Konzentration auf eine Technologie und den Verzicht auf eine andere erreicht werden. Bislang scheint die mRNA-Technologie am einfachsten umsetzbar zu sein: schnellere Änderung von Mutationen, höherer Schutzgrad, positive Auswirkungen auf andere pharmakologische Anwendungen, größere Akzeptanz beim Verbraucher. Einmal mehr – wie beim Elektroauto – zeigen sich die entscheidenden Faktoren, die eine Innovation begünstigen: fortschrittliche Technik, bessere Leistung, Akzeptanz. Heute ist der COVID-Impfstoffmarkt ein Monopolmarkt, d. h. ein Markt, der von einem einzigen Käufer, den Regierungen, geprägt ist. Eine Monopolstellung maximiert – in der Theorie – die Nachfragemacht. Die Auswirkung dieser Macht auf die Preise ist offensichtlich, aber viel weniger auf die Mengen, was unserer Meinung nach darauf zurückzuführen ist, dass die bereits erwähnte Komplexität der Lieferkette unterschätzt wird. Die Macht des Monopsonisten hätte sich auch auf die Menge ausgewirkt, wenn die europäischen Regierungen nicht nur den Endproduzenten, sondern auch den Zwischenproduzenten Notfinanzierungen und Zugeständnisse gemacht hätten, was in den USA geschehen ist, wo die Regierung (erst unter Trump und dann unter Biden) die gesamte Lieferkette finanziert hat, wahrscheinlich weil ein Großteil davon – anders als in Europa – im eigenen Land war.

Der Vorschlag, den wir mit diesem Artikel darlegen wollen, impliziert die Überzeugung, dass die Möglichkeit einer Fortsetzung der Pandemie und das Auftreten neuer Epidemien reale Risiken sind. Das Wachstum der Megastädte verringert die Distanz zwischen den Menschen, die konsequente Einengung der Wildnis verringert die Distanz zwischen den Tieren. Menschen und Wildtiere finden immer enger zusammen. Wir hoffen daher, dass die italienische Regierung der Führer einer europäischen Politik der Unabhängigkeit der kontinentalen Impfstoffe sein kann, eine Politik, die uns auf allen Stufen des industriellen Prozesses autonom sein lässt, mit Schwerpunkt auf neuen Technologien. Von der Forschung zu biologischen Kulturen, von Mikroplastik zu Plasmiden, von Reaktoren zu Dichtungen, von Spritzen zu Fabriken. Der zu erreichende Umfang der Produktion ist enorm, ebenso wie der Aufwand, um ihn zu erreichen, „enorm“ sein muss. Jede Nation mit ihrer eigenen Fabrik wird nicht ausreichen, sondern es wird notwendig sein, die Produktionsphasen auf die Mitgliedsstaaten aufzuteilen. Etwas Ähnliches, aber viel ehrgeiziger, als das, was mit Airbus passiert ist.

Wenn das nicht geschieht, werden wir wiederholen, was in der Informationstechnologie und bei der Entwicklung des digitalen Netzes geschehen ist, wo die strategischen industriellen Momente hauptsächlich in den Vereinigten Staaten lagen und wir Europäer nur als Markt fungiert haben.

Nicola De Felice

Senior Fellow des Centro Studi Machiavelli. Konteradmiral (i.R.), ehemaliger Kommandant von Zerstörern und Fregatten, übte wichtige diplomatische, finanzielle, technische und strategische Funktionen für die Verteidigungs- und Marinestäbe im In- und Ausland, auf See und an Land, aus, um die italienische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik effektiv zu machen.

Pier Luca Toffano

Hat einen Abschluss in Betriebswirtschaft und hat für französische und amerikanische multinationale Unternehmen im Dienstleistungssektor gearbeitet. Heute unterrichtet er Recht und politische Ökonomie an staatlichen Gymnasien.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.

Von Prof. Csaba György Kiss

„Unser historisches Gedächtnis unterscheidet sich in einem wichtigen Punkt von dem Westeuropas: Wir haben es mit dem schweren Erbe nicht nur eines, sondern zweier Totalitarismen zu tun“, schreibt der ungarische Literaturwissenschaftler und Kulturhistoriker Prof. Csaba György Kiss.

Diese Worte stammen von Czesław Miłosz aus seiner Rede bei der Verleihung des Nobelpreises im Jahr 1980: „Das Gedächtnis also ist diese Stärke von uns, von uns allen aus dem ‚anderen Europa‘, es ist das, was uns davor schützt, dass die Sprache sich um sich selbst wickelt, wie der Efeu sich um sich selbst wickelt, wenn er keinen Halt in einer Wand oder einem Baumstamm findet.“ Es ist kein Zufall, dass ein polnischer Dichter, noch vor der großen Welle der Gedächtnisforschung, die Bedeutung des Gedächtnisses für unser Europa hervorhob. (Erst 1984 veröffentlichte Pierre Nora den ersten Band der Reihe Les Lieux de mémoire, die den ganzen Trend einleitete.) Orte der Erinnerung. Nicht in Form einer anderen Vergangenheit, von Geschichten, die im Gegensatz zueinander stehen, sondern als ein Faktor, der eine Gemeinschaft schafft. In diesem Sinne, wie Anthony D. Smith, ein Gelehrter der Nationalismen, definiert: „Keine Erinnerung, keine Identität – keine Identität, keine Nation“.

In diesem Teil des Kontinents haben wir die Gelegenheit gehabt, die keineswegs zum Scheitern verurteilten Versuche einer groß angelegten Umarbeitung des kollektiven Gedächtnisses zu erleben. Die Vergangenheit und die Ausprägung des kollektiven Gedächtnisses der Region Mittel- und Osteuropas wurde durch den kolonialistischen Drang einer totalitären, vom Ausland gesteuerten Staatsmacht geschaffen, die eine völlige Veränderung des kollektiven Bewusstseins im Sinne ihrer Interessen anstrebte. In dieser Diktatur wurde jedem klar, dass das Gedächtnis ein Faktor der Macht ist. Mit brutaler Gewalt, Manipulation und modernen Massenmedien wurde der Kampf gegen das traditionelle kollektive Gedächtnis geführt, mit den Fahnen der Moderne schwenkend, unter der Parole „die Spur der Vergangenheit wird von unserer Hand weggefegt“. Diese Bemühungen hatten in jedem Land einige unterschiedliche Elemente, aber ihr zentraler Punkt war der Kampf gegen den lokalen Nationalismus, im Namen eines „supranationalen“ Internationalismus, was in Wirklichkeit bedeutete, die sowjetische Überlegenheit zu akzeptieren.

Betrachtet man die Welt der Symbole, so musste man z. B. bei den National- und Staatsfeiertagen den Tag wählen, an dem die sowjetischen Truppen die Grenzen des jeweiligen Landes erreichten, wodurch das bisherige politische System gestürzt wurde. Bei genauerer Analyse wurde sogar unterschieden, welches Land als Verbündeter des Dritten Reiches am Krieg teilnahm. Ungarn und Rumänien zum Beispiel erhielten nationale Embleme, die an die Mitgliedsstaaten der Sowjetunion erinnerten.

Ein wichtiger Wendepunkt in unserem kollektiven Gedächtnis ist die Zeit des Zweiten Weltkriegs. Die meisten Länder in unserem Gebiet – Slowakei, Ungarn, Rumänien, Kroatien – gehörten zum Einflussbereich des Dritten Reiches oder waren dessen Verbündete. Die Zerstörungen des Krieges, die militärischen und zivilen Opfer, darunter die Deportation und Liquidierung von Millionen von Juden, die Vernichtungslager, der Gulag, die Vertreibung von Millionen aus ihrer Heimat – all das traf Mittel- und Osteuropa viel stärker als den westlichen Teil unseres Kontinents. Timothy Snyders exzellentes Buch vermittelt ein hervorragendes Bild dieser Zeit. Außerdem bedeutete das Ende des Krieges sowohl die „Befreiung“ als auch den Eintritt in den Einflussbereich eines anderen totalitären Staates. Aus diesem Grund konnte es keine Revision des nationalen Gedächtnisses geben, die ein wichtiges Element ist, um der eigenen Verantwortung ins Auge zu sehen.

Und der Unterschied in politischer, ideologischer und sozialer Hinsicht war fundamental. Offensichtlich auch im Sinne des kollektiven Gedächtnisses.

Der Eiserne Vorhang unter den europäischen Erinnerungen?

Nach dem „großen“ Beitritt gab es im Europäischen Parlament eine bedeutende Debatte über die Politik der Erinnerung. Vor dreizehn Jahren versuchte Emmanuel Droit, ein junger französischer Historiker, dieses Dilemma in seiner Publikation mit dem Titel Le Goulag contre la Shoah (Der Gulag gegen die Shoah) zu untersuchen. Denn mit der Erweiterung der Europäischen Union wurde deutlich, dass die Erinnerungskultur in den „alten“ und in den „neuen“ Mitgliedsstaaten unterschiedlich geprägt ist. Seiner Analyse zufolge hat im Westen in den 1990er Jahren eine gewisse Dekonstruktion der nationalen Geschichte stattgefunden.

Im Osten (der Autor spricht konsequent von zwei Teilen des Kontinents) hingegen wurde die Geschichte gerade verstaatlicht und es fand eine Art ideologische Dekolonisierung statt. Wir wissen, dass das nur zum Teil stimmt; schließlich herrschten in Rumänien unter Ceaușescu ebenso chauvinistische Geschichtsauffassungen wie in Bulgarien unter Schiwkow. In der westlichen Welt rückte der Holocaust allmählich fast ausschließlich in den Mittelpunkt, die östlichen Länder hingegen wiesen immer wieder darauf hin, dass das Leid unter den Sowjets aus dem kollektiven Gedächtnis Europas verschwunden sei. Eine der Schlussfolgerungen der in dieser Studie durchgeführten vergleichenden Analyse ist, dass unabhängig davon, welche politischen oder wissenschaftlichen Überlegungen hinter dieser asymmetrischen Situation stehen, die Tatsache bestehen bleibt, dass die spezifische Erinnerungskultur der „östlichen“ Länder im Westen nicht berücksichtigt wurde. Natürlich ist es richtig anzunehmen, dass es keine gute Idee ist, eine Hierarchie zwischen den Leiden der Nazizeit und der Sowjetzeit zu suchen, zu überlegen, was schrecklicher gewesen wäre und damit die eine oder andere Zeit zu relativieren. Fazit: Es ist zu erwarten, dass der Dialog zwischen diesen Erinnerungen noch einige Zeit andauern wird. Andrzej Nowak, ein polnischer Historiker, stellte in seiner Studie von 2015 die Frage: Ist es überhaupt möglich, einen Konsens zwischen verschiedenen Erinnerungen herbeizuführen? Ein wichtiger Punkt seiner Analyse war, dass man nicht umhin kommt, darüber nachzudenken, welche Schwierigkeiten entstehen können, wenn sich die westliche Sichtweise als Inhaber der Wahrheit vorstellt.

Im Jahr 2005 erklärte die UN-Generalversammlung den 27. Januar (den Jahrestag der Befreiung von Auschwitz) zum Internationalen Holocaust-Gedenktag. Seit 2008 gibt es in der Europäischen Union Initiativen, einen Tag des Gedenkens an zwei totalitäre Systeme einzuführen. Im Jahr 2009 beschloss das Europäische Parlament schließlich, dass der 23. August der Tag des Gedenkens sein soll. An diesem Tag im Jahr 1939 unterzeichneten der nationalsozialistische und der sowjetische Außenminister ein Abkommen, in dessen Anhang festgelegt wurde, wie die beiden Staaten Mittel- und Osteuropa in Interessenzonen aufteilen würden, wobei Polen eliminiert wurde.

Nach dem Zweiten Weltkrieg ging die westliche intellektuelle Elite sukzessive diesen Weg in die Tragödie, aber es gab keine Diskussion über die Konsequenzen der Tatsache, dass das Nazireich nur im Bündnis mit einem anderen totalitären Reich besiegt werden konnte. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Sowjetunion mit dem Fall Berlins (obwohl Stalin bei der Entgegennahme von Glückwünschen bemerkt haben soll, dass die Kosaken von Zar Alexander ihre Pferde an den Ufern der Seine getränkt hatten) einen beachtlichen Erfolg im Sprachgebrauch erzielen konnte, der bis zum Atlantik reichte. Die westeuropäische Linke benutzte die Sprache in demselben Sinne wie sie selbst. In diesem Verständnis war es das Schema des manichäischen Gut und Böse, das am ehesten einem Gegensatzpaar wie progressiv und reaktionär oder antifaschistisch und faschistisch entsprach. So gab es in den westlichen politischen und intellektuellen Eliten wenig Bereitschaft, nationalsozialistische und kommunistische Symbole gleichermaßen als Symbole gegen die Menschlichkeit zu behandeln.

Im Jahr 2005 sagte der spanische Schriftsteller und damalige Häftling des Konzentrationslagers Buchenwald, Jorge Semprun, während seiner Rede zum Jahrestag der Befreiung des Lagers, dass bei seinen Erinnerungen in zehn Jahren auch die Erfahrungen des Gulag in das gemeinsame europäische Gedächtnis aufgenommen werden würden. Doch auch fünfzehn Jahre später können wir auf diese Frage keine klare Antwort geben.

Wie lang ist der Schatten der kommunistischen Vergangenheit?

Drei Jahrzehnte nach der „Großen Transformation“ (die sog. „Wende“) stellen sich viele Menschen immer wieder diese Frage. Und doch sind sehr seriöse Studien geschrieben worden, sowohl von interessierten Ländern als auch von ausländischen Beobachtern. Kennzeichnend für diese politischen Veränderungen war – mit Ausnahme Rumäniens – ein „samtener“ Charakter, und zwar nicht nur in dieser Hinsicht, dass es keine blutigen Auseinandersetzungen gab, sondern auch darin, dass die demokratischen politischen Kräfte, die die Behörden übernahmen, auch auf eine Abrechnung in der Sache verzichteten. Premierminister Tadeusz Mazowiecki sagte am 24. August 1989 in seiner Rede im Sejm, dass: „Lasst uns mit einer dicken Linie abschneiden, was war.“ Diese Worte könnten auch so interpretiert werden, dass wir mit einem Schleier des Vergessens zudecken, was während der kommunistischen Zeit geschehen ist. Man sollte jedoch wissen, dass in jenem historischen Sommer die Veränderungen in Polen noch nicht als unumkehrbar angesehen werden konnten. Es gab eine Veränderung in der Art der Einigung, und die Abrechnung der Vergangenheit gehörte nicht zu den Themen, die verhandelt wurden. In dieser Hinsicht kamen auch aus Richtung der westlichen Welt beruhigende Meinungen, darunter auch die Verantwortung der Sowjetunion. Schließlich dürfen wir nicht vergessen, dass diese Veränderungen gleichzeitig die Abschaffung einer Diktatur sowie die Befreiung von fremder Besatzung bedeuteten. So wurde der symbolische Abschied vom kommunistischen System, die Verurteilung der Diktatur, in unseren Ländern oft übersehen, und viele Figuren der alten Herrschafts- und Wirtschaftseliten konnten ihre Positionen in der neuen, demokratischen politischen Ordnung behalten.

Es war sehr aufschlussreich, dass die Monoparteien, die während der Diktatur geherrscht hatten und in sozialistisch umbenannt worden waren, von den sozialdemokratischen Parteien in Westeuropa ohne Vorbehalte als Vertreter demokratischer politischer Kräfte anerkannt wurden. Diese „postkommunistischen“ Gruppen schafften es mehr als einmal, in Polen und Ungarn an die Macht zurückzukehren. Es stimmt, dass in Ungarn 1991 das Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit das so genannte Wiedergutmachungsgesetz verabschiedet hat, das eine Abrechnung von Verbrechen, die aus politischen Gründen begangen wurden, hätte ermöglichen können, aber das Verfassungsgericht hat diese Bestimmung angefochten. In der Tschechoslowakei wurde die Rückkehr von Mitgliedern der kommunistischen Nomenklatura in das politische Leben durch die sogenannte Lustration (Hintergrundüberprüfung) verhindert. Die 1993 in der Tschechischen Republik und der Slowakei verabschiedeten Verfassungen erklärten das politische System der totalitären Diktatur unmissverständlich für unmenschlich und illegal. Gleichzeitig nahmen die Diskussionen über die jüngste Vergangenheit einen öffentlichen Charakter an und wurden vor einem breiten Publikum geführt. Das Schreiben der Geschichte „neu“ begann. Das Paradoxe dieser Situation wird auch dadurch angedeutet, dass nicht selten dieselben Autoren von Lehrbüchern Personen, die bis vor kurzem noch als „Konterrevolutionäre“ galten, als Helden bezeichneten.

In Polen und Ungarn flammten zwei Jahrzehnte lang nach der Wende immer wieder die politischen Diskussionen über die Veröffentlichung der Daten der kommunistischen Geheimpolizei und die von der Mehrheit der Bevölkerung erwartete Abschaffung der Rechenschaftspflicht auf. Wie eine Bombe explodierte die so genannte Wildstein-Liste im Februar 2005 in Warschau, als ein Journalist eine umfangreiche Liste von Personen, die mit den Sicherheitsdiensten zusammenarbeiten, im Internet veröffentlichte. Diese Agentenlisten wurden oft zu Werkzeugen der Erpressung und bestimmte Materialien wurden lange Zeit nicht veröffentlicht. Und die methodische Geschichtsaufarbeitung der neueren Zeit begann erst viel später. Nach einiger Zeit erhielten Bürger und Forscher Zugang zu den von den kommunistischen Diensten gesammelten Daten in eigens dafür angelegten Archiven. Als erste eigenständige Institution, die sich mit der Erforschung der jüngeren Vergangenheit befasst, wurde in Polen das Institut des Nationalen Gedenkens gegründet (Instytut Pamięci Narodowej, 1999), gefolgt von der Slowakei (Ústav památi národa, 2003) und der Tschechischen Republik (Ústav pro studium totalitních rezimű, 2007). In Ungarn wurde eine ähnliche Institution erst 2014 gegründet (Nemzeti Emlékezet Bizottsága).

Auf eine deutsch-polnische Initiative hin wurde 2008 eine sehr wichtige internationale Institution (Europäisches Netzwerk Erinnerung und Solidarität) gegründet, die gemeinsam mit Ungarn und der Slowakei die tragische Vergangenheit des 20. Jahrhunderts untersuchen will. Dieses Netzwerk, das dank der materiellen Unterstützung der interessierten Länder entstanden ist, unterstützt die komplexe wissenschaftliche Entdeckung der Epoche und unternimmt die Verbreitung der Forschungsergebnisse in der Bildung sowie in den Kreisen der jüngeren Generationen. In den letzten Jahren hat das Netzwerk – erweitert um Rumänien – wertvolle thematische Konferenzen organisiert und wissenschaftliche und popularisierende Publikationen erstellt.

Existiert Mitteleuropa als Erinnerungsgemeinschaft? Was sind wir, die „Visegráder“?

Zweifellos gibt es eine charakteristische Gemeinschaft gemeinsamer geistiger Züge, in der wir die Züge von Rebellen und Räubern, die für soziale Gerechtigkeit kämpfen, ebenso finden wie Exilanten, Freiheitshelden und solche, die sich kopfüber in die Sonne stürzen. Wir haben mehr als einmal die Erfahrung gemacht, dass wir uns, wenn wir unsere Visegrád-„Landsleute“ in einer größeren internationalen Gruppe treffen, viel schneller verstehen als mit Menschen aus anderen Teilen der Welt. In der Regel genügen ein paar Obertöne, um sich in einer Atmosphäre wie zu Hause wiederzufinden. Die Ähnlichkeit des Denkens, der Mentalität, wird recht schnell deutlich. Vor allem der charakteristische Witz und die Selbstironie. In dieser eigentümlichen Mischung finden sich natürlich die Traditionen der österreichisch-ungarischen Monarchie, des deutschen oder jüdischen Bürgertums, aber auch des Landadels und der Bauernschaft, dazu die mitteleuropäische Erinnerung an die nationale Vergangenheit, garniert mit einer eigentümlichen Mischung aus Stolz und Unterbewertung. Viele Menschen charakterisieren uns gerne so, dass unser vorherrschendes Merkmal die ewige Identifikation mit Opfern ist. Auf der Grundlage unserer Geschichte der Moderne kann man zweifellos sagen, dass wir eher zu den Verlierern als zu den Gewinnern gehören

„So haben wir uns angewöhnt, allein unsere Verluste der großen Schlachten zu feiern, die wir ertragen haben. Vielleicht haben wir uns sogar daran gewöhnt, die Niederlage als etwas Aufregenderes, aus dichterem Material Gefertigtes und Wichtigeres zu betrachten als den Sieg – auf jeden Fall hielten wir ihn für wahrhaftiger“, können wir in der Geschichte „Gézy Ottlik“ lesen („Schule an der Grenze“).

Zwar unterscheiden sich die Nationalhymnen der Visegrád-Länder in Bezug auf Genre und Stil, aber jede dieser Hymnen enthält auf ihre Weise die Erinnerung an tragische nationale Schicksale, eine Vision der möglichen Zerstörung. Zum Beispiel finden wir das Thema eines Wirbelsturms in der slowakischen Hymne und in der ungarischen Hymne. „Es blitzt über der Tatra, der Himmel donnert scharf“, so beginnt das Gedicht von Janko Matúski (1844). In der „Hymne“ (1823) von Ferenc Kölcsey wird in der vierten Strophe das nahe Ende der stolzen ungarischen Geschichte durch die göttliche Antwort „Du hast deine Blitze / In deinen donnernden Wolken verschüttet.“ Die tschechische Hymne von Josef Kajetan (1834) beschwört nur durch sanfte Suggestion eine gewisse Kraft, die der Zerstörung zu widerstehen vermag. Die polnische Hymne aus der Feder von Józef Wybicki wurde 1797 geschrieben, als sein Heimatland bereits seit zwei Jahren von der politischen Landkarte Europas getilgt worden war.

Es ist kein Zufall, dass Milan Kundera in seiner berühmten Lektion über Mitteleuropa darauf Bezug nimmt: „Die Franzosen, Russen oder Engländer fragen sich nicht, ob ihre Nation überleben wird. Ihre Hymnen sprechen von Größe und Ewigkeit. Die polnische Hymne hingegen beginnt mit den Worten: Noch ist Polen nicht verloren…“. Teil unserer Denkweise ist das „Trotzdem“-Syndrom. Hoffnung, die in den Tiefen der Hoffnungslosigkeit leuchtet.

Ein charakteristisches Merkmal unserer Geschichte – eben unserer Geschichten – wenn wir an solche ähnlichen Erzählungen denken: Es fehlt an Kontinuität, das heißt, es ist unmöglich, von ihr als Geschichte entlang einer geraden Linie zu sprechen. Immer wieder ist diese Geschichte von Katastrophen durchzogen: Wir haben unsere Unabhängigkeit verloren, wir haben erlebt, wie unsere Revolutionen, unsere Freiheitskämpfe in den Dreck getreten wurden. Die Erinnerung an den Kampf gegen überlegene Kräfte bleibt. In unserem Land gibt es gleichzeitig eine Tradition der Rebellion und die Mentalität der resignierten Knechtschaft verbunden mit der Fähigkeit, unter allen Bedingungen zu überleben. Hinzu kommt die Erfahrung der oft wechselnden historischen Situation. Gemäß der wesentlichen Formel des polnischen Schriftstellers Stanisław Jerzy Lec: „Der Westen behandelt uns wie den Osten, und der Osten behandelt uns wie den Westen“.

Laut dem ungarischen Dichter, Endre Ada ist Ungarn „ein Fährstaat“, als ob unsere Geschichte eine ständige Reise von einem Ufer zum anderen – und wieder zurück – wäre. Irgendwo, im Raum zwischen dem Zentrum und der Peripherie. Es ist kein Zufall, dass sich hier auch im 21. Jahrhundert ein Geschichtsbewusstsein erhalten hat, das viel stärker ist als der europäische Durchschnitt. Und dahinter stand noch lange Zeit eine traditionelle literarische Bildung.

Wir haben so emblematische Helden wie den slowakischen Räuberhauptmann Juraj Jánošík, der die Reichen beraubt, um seine Schätze den Armen zu geben, oder Lúdas Matyi, den ungarischen Gänsehirten, der seinen Herrn mit Einfallsreichtum überlistet. Oder Tadeusz Rejtan, das Symbol des aussichtslosen Widerstands, der sich während der ersten Teilung Polens aus Protest vor dem Eingang zum Parlamentssaal auf den Boden warf. In einem Panorama stehen unsere Helden für die Freiheit und diejenigen, die der Sonne mit der Hacke zuwinken, Seite an Seite. Nicht zuletzt ist unser gemeinsamer Held der tapfere Soldat Schwejk, dem es gelang, selbst Tyrannen zu überwinden, die unmenschliche Einschränkungen auferlegten.

Die Modernisierungswelle des 19. Jahrhunderts, die man auch als bürgerliche Transformation bezeichnen kann, erreichte in unserer Region vor allem provinzielle Gesellschaften. Daher hatte dieser Prozess andere Komponenten als in Westeuropa, wo die Bauernschaft die absolute Mehrheit bildete und die Adelsschichten aus der feudalen Welt beerbt hatte. Es ist kein Zufall, dass das große Epos der europäischen Bauernwelt, die Erzählung „Die Bauern“ (1904–1909), von dem Polen und Nobelpreisträger Stanislaus Wladyslaw Reymont geschrieben wurde. Es sollte auch nicht vergessen werden, dass die gesellschaftlichen Veränderungen, die Schaffung einer Marktwirtschaft und die Entwicklung einer modernen bürgerlichen Kultur zu einem nicht geringen Teil dem Beitrag von zwei nationalen Gruppen zu verdanken sind, die verstreut in fast jedem Winkel unserer Region leben. Seit mehreren hundert Jahren kamen deutsche Siedler zu uns, seit langem lebte hier eine jüdische Diaspora – und sie genoss unter der österreichisch-ungarischen Monarchie den Schutz der liberalen Verfassungsordnung. Es ist unsere gemeinsame Tragödie, dass wir zu Beginn des 21. Jahrhunderts aufgrund der Verbrechen des Holocausts und der Nachwirkungen des Endes des Zweiten Weltkriegs heute nur noch von den bescheidenen Resten dieser nationalen Gruppen sprechen können.

Ähnliche historische und kulturelle Erfahrungen führten zu ähnlichen Überlegungen. Hinzu kommt die oft gemeinsame staatliche Autorität der Völker unserer Region, die Gemeinsamkeiten unserer sozialen Strukturen, die Gemeinsamkeit unserer Schicksale.

All dies kombiniert mit der ständigen gegenseitigen ethnischen und sprachlichen Assimilation und Dissimilation. In der Tat, wir können feststellen: „In Mitteleuropa sind wir von gleichem Blut“. Mit Kulturen, die miteinander verwoben sind. Das vielleicht beste Beispiel dafür ist ein Aufsatz des österreichischen (und ungarischen!) Kunsthistorikers Móric Csáky über den großen Komponisten Bartók, in dem er das ständige Zusammenspiel von ungarischer und slowakischer Musikfolklore darstellt. Auf diese Weise wurden gemeinsame virtuelle Räume geschaffen, die wir oft gar nicht kennen. Darüber hinaus – und nicht zuletzt – könnten wir von unserer Literatur des 20. Jahrhunderts mit ihrer mitteleuropäischen Variante des Absurden lernen. Angefangen bei Sławomir Mrożek, über Václav Havel, bis hin zu István Örkény. Erwähnt sei auch der slowakische Schriftsteller Stanislav Stepka, der mit großem Humor und Selbstironie die Traditionen alter Volksbühnenwerke in seine Werke einwebt und das bittere Lächeln der mitteleuropäischen Menschen zeigt.

In der europäischen Kultur war es, vielleicht durch glückliche Umstände der Vermittlung, die Musik, die der ganzen Welt unser unverwechselbares Gesicht zeigen konnte. Dank solcher moderner klassischer Musiker, die ihre originellen Werke aus der Volkskultur schöpfen konnten, deren Quellen sich in unserer Region bis ins 20. Es genügt, den Tschechen Leos Janacek, den Ungarn Béla Bartók, den Rumänen George Enescu oder den Slowaken Eugen Sukhout zu nennen.

Wir alle sind uns dessen bewusst, eine Reihe von Ansätzen, Verbindungen und Ähnlichkeiten dieses kollektiven Gedächtnisses wurden bereits von Historikern, Soziologen und Literaturhistorikern diskutiert, und dies wird durch unsere alltägliche Erfahrung verstärkt, aber diese mentale Affinität ist nicht mit ausreichendem Gewicht Teil unseres Wissens oder unserer Ansichten geworden.

Gibt es gemeinsame Visegrád-Denkmäler?

Unser historisches Gedächtnis unterscheidet sich, wie bereits erwähnt, in einem wichtigen Punkt von dem Westeuropas: Wir haben es mit dem schweren Erbe von nicht nur einem, sondern zwei Totalitarismen zu tun. Gleichzeitig haben die großen demokratischen und nationalen Bewegungen – von 1956 über 1968 bis 1980 – deutlich gezeigt, dass wir durch ein gemeinsames Schicksal und gemeinsame Interessen verbunden sind. Es ist lehrreich zu sehen, wie sich in diesen drei Ländern allmählich ein Gefühl der Solidarität herausbildete. Während die tschechische und slowakische Intelligenz noch 1956 die Ereignisse in Polen und Ungarn entweder passiv oder in Übereinstimmung mit den Erwartungen der offiziellen Stellen behandelte, sympathisierte 1968 die große Mehrheit der ungarischen und polnischen Intellektuellen mit dem Prager Frühling, und nach der Aggression der Truppen des Warschauer Paktes verlor die jüngere Generation die Reste ihrer Illusion über die Reform des Systems.

Rückblickend scheint es, dass das kollektive mitteleuropäische Gedächtnis zwei verschiedene Ebenen hat. Eine Ebene ist die Sammlung von miteinander verwobenen Erinnerungen, die aus großen Gebieten stammen, die von ethnisch und religiös gemischten Menschen bewohnt werden – mit unterschiedlich geschätzten gemeinsamen Traditionen, gemeinsamen Helden, mit ähnlichen Mythen über dieselben Länder und geografischen Phänomene, mit reicher Vielfalt. Und die zweite Ebene ist das kollektive Gedächtnis, das mit der Entstehung der Nation zusammenhängt, mit ihren homogenen Merkmalen. Es stellt sich die Frage: In welchem Verhältnis stehen die Erinnerungsorte, die zu bestimmten nationalen und kulturellen Codes gehören? Und eigentlich, wie sehen wir uns in unserer Geschichte? Denn ohne Nachbarn, ohne die Darstellung gemeinsamer Erfahrungen und Widersprüche, ist es unmöglich, über die Vergangenheit der Nation zu sprechen. Jahrhundert versucht, ein einheitliches Narrativ, das so genannte „Unsere“, aufzubauen. Und in Mitteleuropa ist es ja praktisch unmöglich, solche getrennten nationalen Bereiche abzugrenzen. Es war kein Zufall, dass László Németh in seinen Aufsätzen nach der Tragödie des alten Ungarn darauf drängte, die Vergangenheit der mitteleuropäischen Nationen in einem vergleichenden Ansatz miteinander zu verbinden. Wenn es einen Ort gibt, an dem transnationale Geschichtsschreibung Sinn macht, dann ist es sicherlich unsere Region. In dem Sinne, in dem Étienne François (einer der Herausgeber der drei Bände der deutschen Gedenkstätten) versuchte, den Begriff des Erinnerungsortes („lieux de mémoire“) nach Pierre Nora zu erweitern, indem er die Beziehungen, Verbindungen, Verflechtungen zwischen verschiedenen Kulturen berücksichtigte. In diesem Sinne begannen polnische und deutsche Historiker ein großes, in fünf Bänden (2006–2013) erschienenes Werk über die gemeinsamen Erinnerungsorte beider Nationen.

Natürlich könnte ein großes gemeinsames Wissenschaftsprogramm der Visegrád-Staatendiese Denkmäler unter Berücksichtigung der oben genannten methodischen Erfahrungen auflisten. Solche Versuche hat es schon früher gegeben und unsere weitere und jüngere Geschichte beweist an vielen Beispielen den verschlungenen Charakter der nationalen Erzählung unserer Region. Selbst in Fällen, in denen die gleichen Ereignisse, Orte in einer anderen – und vielleicht sogar entgegengesetzten – Weise in die Traditionen eingeschrieben wurden. Eine solche Perspektive ist in dieser Forschung notwendig, so wie man in der Literaturwissenschaft die parallelen und sich gegenseitig beeinflussenden Phänomene der einzelnen Nationalliteraturen untersucht. Natürlich kann dies bis zu einem gewissen Grad auch ein Überdenken der nationalen Erzählung bedeuten, und dies kann auch mit einer gewissen Modifikation des nationalen Geschichtskanons einhergehen. Dies kann dann zu interessanten Ergebnissen führen, wenn sich sowohl nationale als auch mitteleuropäische Identitäten gegenseitig verstärken können.

Wir möchten hier nur in groben Zügen bzw. anhand einiger anschaulicher Beispiele aufzeigen, um welche Arten von gemeinsamen Denkmälern es sich handeln kann. Jede nationale Ideologie schätzt die „heiligen“ Berge und Gewässer ihrer Gemeinschaft. Vielmehr handelt es sich um parallele Denkmäler. Aus der Sicht von „Visegrád“ kommen vor allem die Karpaten in Betracht. Es ist eine bekannte Tatsache, dass die Karpaten reiche Traditionen in der klassischen Literatur aller vier Nationen haben. Wir können uns aber auch eine parallele Behandlung unserer „nationalen“ Flüsse (Weichsel, Moldau, Waag, Theiß) vorstellen. Bei der Betrachtung historischer Ereignisse kann man von Denkmälern mit asymmetrischen oder gegensätzlichen Inhalten sprechen. Einer der Schlüsselpunkte im ungarischen Gedächtnis ist die Schlacht von Mohács, 1526. Trotz der Tatsache, dass im christlichen Heer neben den Ungarn auch Tschechen, Polen und wahrscheinlich Slowaken waren, und dass diese Niederlage das Schicksal ganz Mitteleuropas besiegelte, bleibt diese Schlacht in anderen Erinnerungen, außer der ungarischen, marginal. Die Revolutionen von 1848–49 erschütterten die ganze Region, diese Zeit war geprägt vom Aufstand der Völker, aber die ungarische und slowakische bzw. tschechisch-ungarische Erinnerung schuf davon widersprüchliche Bilder. Das Gleiche kann man über das Ende des Ersten Weltkriegs sagen. Was die historischen Persönlichkeiten betrifft, so haben wir zweifellos gemeinsame Helden, es genügt, den Heiligen Adalbert (Szent Adalbert, Svatý Vojtěch) zu erwähnen, der auch ein gemeinsames Symbol für die Vereinigung Europas im 10. Der gemeinsame mitteleuropäische Marienkult spricht für sich und zeugt von der Verflechtung von nationaler und religiöser Identität. Die Hauptakteure der nationalen Bewegungen (z.B. Kossuth, Palacky, Štúr) kann man sich jedoch im Namen konkurrierender Bestrebungen als Erinnerungsort nach dem Muster „unser Held – euer Feind“ vorstellen. Eine gemeinsame Tradition haben die bedeutenden Hochschulen unserer Region, die Prager Karlsuniversität, die Krakauer Jagiellonen-Universität, die von 1735 bis 1777 tätige königliche Universität Ungarns in Nagyszombat (Trnava) oder der europäische Pionier, die von 1962 bis 1919 tätige Bergakademie in Selmecbánya (Banská Štiavnica).

Die kommunistische Zeit bildet ein eigenes Kapitel in Bezug auf unsere Gedenkstätten. Was den Widerstand betrifft, so spielten zum Beispiel die Schriftstellerverbände eine wichtige Rolle. Der Zweck dieser nach sowjetischem Vorbild gegründeten Organisationen war eigentlich, die Schriftsteller zu kontrollieren, sie an der kurzen Leine zu halten, und doch wurden diese Organisationen in Budapest, in Prag und in Warschau bald – im Namen der mitteleuropäischen Traditionen – zu Foren des Austauschs freier Gedanken in jenen historischen Jahren.

Drei Daten ragen aus dieser Zeit als wichtige Symbole mitteleuropäischer Freiheitsbestrebungen heraus: 1956, 1968 und 1980–1981. Über jede dieser Ereignisreihen ist eine umfangreiche historische Literatur geschrieben worden. Es gibt eine wachsende Zahl solcher Arbeiten, die den mitteleuropäischen Kontext dieser Daten, die direkte Verbindung zwischen den Ereignissen von 1956 in Polen und Ungarn betonen. Darüber hinaus können wir Kritiken von tschechischen und slowakischen Autoren über das Verhalten der tschechischen und slowakischen Intelligenz zu dieser Zeit lesen. Was das Jahr 1968 betrifft, so wird immer deutlicher, welchen Einfluss die Niederschlagung der tschechoslowakischen Reformen auf das Denken der polnischen und ungarischen Opposition hatte. Die polnische Solidarność-Bewegung wiederum hatte eine offensichtliche Botschaft für Prag, Bratislava und Budapest. In den Jahren 1988–89 schaute man in der Tschechoslowakei auf die Befreiungsbewegungen in Polen und Ungarn als Vorbilder.

1982 veröffentlichte Gáspár Nagy ein Gedicht mit dem Titel Vielfalt (Változat), dessen Motto sich auf Milan Kundera bezieht, und die Aufzählung stellt offensichtlich eine Einheit dar: „Am Bahnhof stehen die Fahrgäste schweigend, Jahrgang sechsundfünfzig, achtundsechzig, sechsundsiebzig, einundachtzig“.

Quelle: Trimarium.pl