Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

Jetzt kostenlosen Gesprächstermin buchen

Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Unseriös, zensierend, planlos: Bei Facebook weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut

Unseriös, zensierend, planlos: Bei Facebook weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut

Bei Facebook gilt für kritische und unabhängig denkende Blogger, Autoren und Journalisten nicht nur der Spruch „Hier werden Sie geholfen“, sobald sie sich zu kritisch und mainstream-nonkonform äußern (indem nämlich ihre Seiten plattgemacht werden); nein, der dubiose Zuckerberg-Konzern setzt noch eins drauf und verhöhnt die Opfer seiner Zensurwillkür auch noch nach Strich und Faden. Ausgerechnet die Seiten, die vom Facebook-Algorithmus erfasst, geshadowbanned oder ganz gelöscht werden, werden von der Marketingabteilung kontaktiert – die dabei behilflich sein wollen, die „Reichweite“ zu vergrößern.

Was sich wie ein schlechter Scherz anhört, ist wohl eher Ausdruck eines organisatorischen, technischen und vor allem von der Kundenorientierung hier nur noch als saumäßig bezeichnenden Chaos bei diesem krakenhaften Moloch von Unternehmen, dessen Börsennotierung nach dem Etappensieg gegen die US-Kartellbehörde FTC zwar erstmals eine Billion Dollar überstieg, das jedoch offenbar schlechter gemanagt wird als jede Dorfwirtschaft.

Zum wiederholten Male hat Jouwatch und seine Facebook-Auftritt in den letzten Jahren dasselbe Schicksal ereilt, von dem fast alle freien Medien ein leidvolles Lied zu singen wissen: Wieder und wieder wurde unsere Facebook-Seite mit wieder und wieder erneut zehntausenden Abonnenten gelöscht, von „Faktenschindern“ getaggt und abgeschaltet – wohl jeweils auf eifrige Denunziationsaktionen linker Blockwarte hin. Jouwatch führt darum ständig (auch aktuell gerade wieder) mehrere Prozesse gegen Facebook wegen dieses geschäftsschädigenden, wettbewerbswidrigen und rechtlich unbegründeten Missbrauchs seiner Provider-Macht.

Umso erstaunlicher die Werbeanschreiben, mit denen sich die deutsche Marketingabteilung des Konzerns seit Längerem an die Admins der Jouwatch-Seite wendet und ihnen „Hilfe“ anbietet, die Seite von Journalistenwatch zu bewerben. Etwa dieses, das gleich mehrfach an unseren Mitarbeiter Daniel Matissek geschickt wurde:

Stellvertretend für Jouwatch antwortete Matissek an Facebook – freilich ohne darauf irgendeine Antwort erhalten zu haben – folgendes:

„Hallo, lieber Bot namens Julia K.,
bevor Du Beratungsgespräche anbietest, solltest Du vielleicht erst einmal dafür Sorge tragen, dass die Seiten, denen Du diese Dienste anbietest, nicht durch absurde Willkürentscheidungen gesperrt, ihre Beiträge gelöscht und in ihrer Reichweite begrenzt werden. Uns würde als Werbemaßnahme fürs erste völlig ausreichen, wenn die immer schlimmere Einschränkung der Meinungsfreiheit, Diffamierung und Aussperrung missliebiger Inhalte enden würde und vor allem die in unserem Fall zu Unrecht und ohne jede Einspruchmöglichkeit, als ‚Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards‘ geflaggten Sperrungen aufgehoben würden. 
Übrigens betrifft dies nicht nur die Seite Journalistenwatch, sondern zufällig auch meine Privatseite, die derzeit ebenfalls wegen eines grotesken Vorwurfs wieder einmal für 30 Tage gesperrt wurde – obwohl Facebook selbst auf meine Bitte um Überprüfung hin bestätigt hat, dass es sich dabei um einen ‚Irrtum‘ handelte und die Sperre zurückgenommen würde (was selbstverständlich bis heute nicht erfolgt ist).
Solltest Du, liebe Julia K., wieder Erwarten KEIN Bot sein, so würde mich an Deiner Stelle schämen, für ein Unternehmen zu arbeiten und mit meinem Foto und Namen einzustehen, das mit solchen unseriösen und willkürlichen Methoden seine eigenen Kunden schikaniert, und würde mich zuerst einmal über Einzelheiten des Geschäftsgebarens meines Arbeitgebers informieren. Vor allem seines Auftretens denen gegenüber, die Du zuständigkeitshalber für Marketingmaßnahmen kontaktieren sollst, und wie mit diesen ansonsten umgesprungen wird.
Das ist wirklich nur noch peinlich.
Mit der Dir gebührenden Hochachtung
DM“
Bundesregierung schickt Polit-Kommissare an deutsche Schulen

Bundesregierung schickt Polit-Kommissare an deutsche Schulen

schule2024.jpg

Von MANFRED ROUHS | Bildungspolitik ist ja eigentlich Ländersache. Aber die Bundesregierung darf ein Wort mitreden. Davon macht sie nun dadurch Gebrauch, dass sie 151 hauptberufliche politische Kommissare ausbilden lässt, mit denen sie deutsche Schulen ideologisch auf Linie bringen will. Damit die Aktion nicht an längst vergangene, totalitäre Zeiten erinnert, werden die politischen Kommissare des […]

Skandal: Wieder Razzia bei Weimarer Mut-Richter – und sieben Corona-Maßnahmenkritikern

erftg5432ewrgtfrfrds2.jpg

Skandal: Wieder Razzia bei Weimarer Mut-Richter – und sieben Corona-Maßnahmenkritikern

Wenn einmal in die Mühlen der Corona-Justiz geraten ist, kommt so schnell nicht mehr heraus. Dies musste nun auch Familienrichter Christian Dettmar vom Amtsgericht Weimar erfahren. Bei ihm fand vor wenigen Tagen erneut eine Hausdurchsuchung statt – und auch bei sieben weiteren Maßnahmenkritikern. von Elias Huber Die Polizei hat erneut private und dienstliche Räume des […]

anonymousnews.ru – Nachrichten unzensiert – Das meist gefürchtete Magazin Deutschlands. Hier finden Sie die Nachrichten und Informationen, die der politisch-mediale Komplex verschweigt.

Sloweniens EU-Ratspräsidentschaft startete mit starkem Gegenwind

Von Judi Tamara (Brüssel)

 

Wiederaufbau nach der Katastrophe, der westliche Balkan, die Konferenz zur Zukunft Europas – die slowenische EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, wird in den nächsten sechs Monaten viel zu tun haben. Die Bemühungen Sloweniens werden etwas von der Tatsache überschattet, dass die europäische Linke mit ihrer anhaltenden Kritik an der Rechtsstaatlichkeit sich nun auch um die Institution der EU-Präsidentschaft besorgt zeigt.

Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die slowenische EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli mit noch mehr Aufmerksamkeit als sonst beginnt. Laibach ist seit 17 Jahren Mitglied der Europäischen Union und hat zum 30. Jahrestag der slowenischen Staatlichkeit zum zweiten Mal die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union inne. Wie bei den beiden vorangegangenen EU-Ratspräsidentschaften, der deutschen und der portugiesischen, werden die Slowenen in den nächsten sechs Monaten einen starken Fokus auf die Corona-Epidemie legen. Die wirtschaftliche Erholung vom Virus, die Umsetzung des EU-Rettungsfonds in Höhe von 750 Milliarden Euro, die Verabschiedung der nationalen Konjunkturprogramme und die Auszahlung der Vorfinanzierung werden unter ihrer Führung zu den Prioritäten gehören. Wie von der Präsidentschaft angekündigt, wird auch die Reihe der Konferenzen über die Zukunft Europas im Mittelpunkt stehen: Alle Stimmen müssen in der EU-weiten Konsultation gehört werden. – „Nationale Kulturen sind kein Hindernis für die europäische Kultur. Wir sind Europäer, gerade weil wir Slowenen sind,“ sagte Ministerpräsident Janez Janša in einer Botschaft, die auf der offiziellen Website der Präsidentschaft veröffentlicht wurde, während er auch die eher kontroversen Themen des europäischen Lebensstils, der Rechtsstaatlichkeit und der Gleichberechtigung als eine dritte Priorität nannte. Es kann vorhergesagt werden,

dass die Slowenen in Brüssel einen schweren Stand haben werden, da sie in der Regel neben Polen und Ungarn zu den am meisten kritisierten Ländern auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit gehören.

Das Programm der Ratspräsidentschaft ist aber gelinde gesagt nicht kompromisslos: Die EU müsse alle Mitgliedsstaaten und Bürger gleich behandeln, sagt der rechte Regierungschef: „Wir wollen eine Union, die auf der Menschenwürde und der Achtung der Menschenrechte basiert, und dazu gehört auch die Meinungsfreiheit, auch wenn sie zunehmend bedroht ist“, sagt Janša.

Viktor Orbán und Janez Janša · Bildquelle: Magyar Nemzet

Das gute Verhältnis zwischen Viktor Orbán und Janez Janša ist ein Dauerthema in der europäischen Presse. Negative Artikel darüber erschienen schon lange vor dem Amtsantritt der slowenischen Präsidentschaft, praktisch seit Jahresbeginn, in der Brüsseler Presse.

Zum Beispiel darüber, wie Janša bestimmte Journalisten behandle, oder dass die Präsidentschaft präventiv die Gemüter über ihr Programm beruhigt. In letzterem Zusammenhang räumt der Politico-Artikel auch Viktor Orbán eine prominente Rolle ein, der laut dem Blatt ein Freund des ungarischen Ministerpräsidenten ist und erklären muss, warum er während seiner Präsidentschaft die Agenda des Rates nicht im Sinne Budapests gestaltet. Der Autor der linken italienischen Tageszeitung Corriere della Sera zeigte sich am Mittwoch noch „beunruhigt“ darüber, dass mit dem slowenischen Ministerpräsidenten jemand die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, der auf dem recht hitzigen EU-Gipfel der vergangenen Woche das ungarische Gesetz gegen Pädophilie unterstützt hatte.

Gestern wurde auch ein offener Brief veröffentlicht, in dem vier (!) Abgeordnete des Europäischen Parlaments eine Verschärfung des Rechtsstaatlichkeitsmechanismus gegen Slowenien forderten, gerade als es im Begriff ist, die EU-Präsidentschaft zu übernehmen. In dem Brief an die Europäische Kommission – der auch vom Brüsseler Kritiker der ungarischen Regierung, Daniel Freund, zur Kenntnis genommen wurde – argumentieren sie, dass Premierminister Janša keinen Respekt vor der Presse oder der Justiz hat und bisher nicht einmal ein Mitglied der Europäischen Staatsanwaltschaft ernannt hat.

Es sei aber auch daran erinnert, dass die slowenische Regierung die Kritik rechtzeitig vorweggenommen hat: Gleich zu Beginn des Fake-News-Krieges wurde ein Brief nach Brüssel geschickt, in dem die Eurokraten, die Slowenien kritisierten, zu einer Erkundungsmission eingeladen wurden. Der Einsatz wurde wegen mangelndem Interesse abgesagt…

Quelle: Magyar Nemzet


Covid-19-Gesetz kommt am 28. November erneut vors Volk

Das Referendum gegen die Verschärfungen des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021 ist bereits zustandegekommen. Innert weniger als drei Wochen sind mehr als 60’000 Unterschriften bei den Referendumskomitees eingetroffen. Dies verkünden das Netzwerk Impfentscheid, die Freunde der Verfassung und das Aktionsbündnis Urkantone in einer gemeinsamen Medienmitteilung.

«Dies zeigt unmissverständlich die Stärke der Schweizer Bürgerrechtsbewegung. Sie ist zu einem bedeutenden Faktor in der Schweizer Politlandschaft geworden», schreiben die Referendumskomitees. Sie sprechen vom schnellsten Referendum, das es ja gab. Eingereicht werden die Unterschriften am 8. Juli in Bern. Am gleichen Tag wird am Nachmittag noch eine Pressekonferenz stattfinden.

Das Netzwerk Impfentscheid hat bereits wenige Wochen vor der Abstimmung am 13. Juni über die alte Version des Covid-19-Gesetzes das Referendum ergriffen (Corona-Transition berichtete). Kurz darauf folgte das Aktionsbündnis Urkantone. Bis zum Abstimmungssonntag seien bereits rund 4000 Unterschriften gesammelt worden. Unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage griffen auch die Freunde der Verfassung das Referendum. Unterstützt werden die drei Referendumskomitees von der Jugendbewegung MASS-VOLL!, der Jungen SVP Schweiz und zahlreichen weiteren Vereinen.

Die Motivation für das Referendum bilden die Verschärfungen des Covid-19-Gesetzes, welche dem Bundesrat umfassende Befugnisse gewähren. «Im letzten Jahr wurden zur vermeintlichen Pandemiebekämpfung über 130 Milliarden an Steuergeldern verschleudert. Dies ist rund zehnmal mehr als die gesamten Kosten für den Gotthard-Basistunnel. Es gibt bis heute keine belastbaren Beweise für die Wirksamkeit der Massnahmen, jedoch immense Kollateralschäden», heisst es weiter in der Medienmitteilung. Die Referendumskomitees weisen zudem darauf hin, dass die Kapazität auf den Intensivstationen seit Beginn der «Pandemie» stark reduziert wurde. Und weiter: «Eine Exekutive, die ein solches Versagen an den Tag legt, braucht definitiv keine zusätzlichen Kapazitäten.»

Unterschriften für das Referendum werden auch in den nächsten Tagen noch weiter gesammelt. «Wir versuchen in den kommenden Tagen noch so viele Unterschriften wie möglich zu sammeln», sagt Daniel Trappitsch vom Netzwerk Impfentscheid gegenüber Corona-Transition. Jetzt gehe es darum, ein Zeichen zu setzen gegen die Corona-Politik der Regierung. Fest steht auch seit gestern: Die zweite Abstimmung über das Covid-19-Gesetz wird am 28. November 2021 stattfinden. Dies hat der Bundesrat diese Woche entschieden.

Ein Vorteil, den die Bürgerrechtsbewegungen diesmal hat: Die bisherige Argumentation des Bundesrats, dass eine Ablehnung des Covid-19-Gesetzes dazu führen werde, dass die Firmen keine finanziellen Entschädigungen erhalten, wird nun nicht mehr ziehen. Dies, weil sich das Referendum gegen die Änderungen des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021 richtet (siehe unten). Daniel Trappitsch ist jedoch überzeugt, dass die Regierung auch dieses Mal wieder eine enorme Propaganda-Welle lostreten wird. «Der Bundesrat wird sich schon noch etwas einfallen lassen und Zahlen aus dem Hut zaubern, mit denen er möglicherweise wieder Panik schüren kann.» Trappitisch verweist dabei auf die gegenwärtige Delta-Variante, mit der bereits wieder Angst geschürt werde.

Im Visier hat das Referendumskomitee insbesondere folgende Gesetzesartikel (Corona-Transition berichtete):

  1. Der Bundesrat erhält die Kontrolle über das gesamte Leben der Bürger: «Der Bundesrat legt die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens fest.» (Art. 1a, den Berset laut Aussagen in der SRF Arena nicht kennt.)
  2. Massenüberwachung durch ein «umfassendes, wirksames und digitales Contact-Tracing» (Art. 3 Abs. 7 Buchstabe a).
  3. Einführung eines Covid-Zertifikates zur Kontrolle und Einschränkung des Lebens der Bürger (Art. 6a Impf-, Test- und Genesungsnachweise).
  4. Diskriminierung von Ungeimpften, die zukünftig noch weiter ausgebaut werden soll (Art. 3a: «Personen, die mit einem Covid-19-Impfstoff geimpft sind (…), wird keine Quarantäne auferlegt.»)

Efgani Dönmez im Gespräch über Missstände im Asyl- und Fremdenwesen

Im letzten offiziellen „Info-DIREKT Live-Podcast“ vor der Sommerpause war Efgani Dönmez zu Gast, der nicht nur im Bereich des Islamismus und des Asyl- und Fremdenwesen einiges an Expertise vorzuweisen hat, sondern als ehemaliger Politiker (Grüne, ÖVP) auch in die Welt der Parteien gute Einblicke hat.

Mit Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) sprach Dönmez über die Verantwortung der USA für zahlreiche Fluchtbewegungen und über die schweren Missstände im Bereich des Asyl- und Fremdenwesens. Zudem erklärte er, weshalb der vielfach verwendete Begriff „Integration“ für ehrliche Debatten nicht taugt und wo man aus seiner Sicht ansetzen müsste, um Österreich in eine positive Zukunft lenken zu können.

Dänemark als Vorbild

Einen Ansatzpunkt, um eine Verbesserung herbeizuführen, sieht, der in der Türkei geborene Dönmez, im von Sozialdemokraten regierten Dänemark. Mehr dazu können Sie im „Info-DIREKT Live-Podcast“ auf Spotify, anchor.fm und Google-Podcast nachhören.

Offener Meinungsaustausch

Zudem erfahren Sie im Gespräch auch, bei welchen Themen sich Dönmez und Scharfmüller (Info-DIREKT) einig waren und bei welchen Punkten sie unterschiedlicher Meinung blieben. Am besten gleich reinhören, bspw. hier auf YouTube:

Hier ein weiterer, sehr aktueller „Info-DIREKT Live-Podcast“

In diesem hörenswerten Gespräch erzählte Florian Machl von seinen Erlebnissen als Leiter von zwei Asylheimen in Oberösterreich im Jahr 2016. Dabei berichtete er auch darüber, dass die Identität der Heimbewohner nicht richtig kontrolliert wurde und Migranten als eine Art Handelsware betrachtet wurden, deren reine Anwesenheit die Kassen einiger Personen und Institutionen kräftig klingeln ließ.

Täglicher Live-Podcast

Den Info-DIREKT Live-Podcast gibt es von Montag bis Freitag fast täglich um 22 Uhr am Telegram-Kanal von Info-DIREKT und ab jetzt auch auf YouTube.

Info-DIREKT Podcast-Archiv

Ausgewählte Sendungen finden Sie zudem überall wo es Podcasts gibt – mehr dazu hier.

Die Deutungshoheit der etablierten Medien aufbrechen

Unterstützen Sie jetzt die Arbeit von Info-DIREKT mit einem Abo oder einer Spende!

Der Beitrag Efgani Dönmez im Gespräch über Missstände im Asyl- und Fremdenwesen erschien zuerst auf Info-DIREKT.

Sollten Weidel und Chrupalla am Freitag nach Würzburg kommen?

Sollten Weidel und Chrupalla am Freitag nach Würzburg kommen?

chrupalla_weidel.jpg

Von THOMAS | Der AfD-Kreisverband Würzburg wird am Freitag um 17 Uhr eine Mahnwache zum Gedenken an die Ermordeten des 25. Juni abhalten. Die große Frage steht daher im Raum: Sollten an solchen Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer der Merkelschen Siedlungspolitik auch AfD-Politiker der Bundesebene teilnehmen? Sollten vielleicht sogar die beiden Spitzenkandidaten der AfD […]

Langsam wird es kriminell: Neue Indizien, dass Nebenwirkungen von COVID-19 Impfstoffen unterschlagen werden

Gestern haben wir darüber spekuliert, dass in VigiAccess, der Datenbank der WHO, in der Nebenwirkungen von COVID-19-Impfungen gesammelt werden (sollen) nicht alles auftaucht, was vorhanden ist, dass Daten unterschlagen, ihre Übermittlung verzögert, ihre Aufnahme verhindert wird. Heute sind wir in dieser Hinsicht einen Schritt weiter. Denn, was die Polit-Kasper, die derzeit versuchen, die Bevölkerung an […]

Das chinesische Wunder, revidiert

Von Pepe Escobar: Er ist ein brasilianischer Journalist, der eine Kolumne, The Roving Eye, für Asia Times Online schreibt und ein Kommentator auf Russlands RT und Irans Press TV ist. Er schreibt regelmäßig für den russischen Nachrichtensender Sputnik News und verfasste zuvor viele Meinungsbeiträge für Al Jazeera.

Das hundertjährige Bestehen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) findet diese Woche im Herzen einer glühenden geopolitischen Gleichung statt.

China, die aufstrebende Supermacht, ist zurück auf dem Weg zu der globalen Bedeutung, die sie über Jahrhunderte der aufgezeichneten Geschichte genossen hat, während der untergehende Hegemon durch die “existenzielle Herausforderung” gelähmt ist, die sich seiner flüchtigen, einseitigen Dominanz stellt.

Eine Mentalität der Vollspektrum-Konfrontation, bereits in der 2017 U.S. National Security Review skizziert, ist schnell in Angst, Abscheu und unerbittliche Sinophobie geglitten.

Hinzu kommt die umfassende strategische Partnerschaft zwischen Russland und China, die anschaulich den ultimativen Mackinder’schen Albtraum der anglo-amerikanischen Eliten – bestenfalls für zwei Jahrhunderte – entlarvt, und die von der “Herrschaft über die Welt” überdrüssig geworden sind.

Der kleine Steuermann Deng Xiaoping hat vielleicht die ultimative Formel für das geprägt, was viele im Westen als das chinesische Wunder definiert haben:

“Die Wahrheit aus Fakten zu suchen, nicht aus Dogmen, egal ob aus dem Osten oder Westen”.

Es ging also nie um göttliche Intervention, sondern um Planung, harte Arbeit und Lernen durch Versuch und Irrtum.

Die jüngste Sitzung des Nationalen Volkskongresses liefert ein krasses Beispiel. Er verabschiedete nicht nur einen neuen Fünfjahresplan, sondern tatsächlich eine vollständige Roadmap für Chinas Entwicklung bis 2035: drei Pläne in einem.

Was die ganze Welt in der Praxis sah, war die offensichtliche Effizienz des chinesischen Regierungssystems, das in der Lage ist, extrem komplexe geoökonomische Strategien zu entwerfen und umzusetzen, nachdem es auf lokaler und regionaler Ebene eine Vielzahl von politischen Initiativen diskutiert hat.

Vergleichen Sie das mit dem endlosen Gezänk und dem Stillstand in den westlichen liberalen Demokratien, die nicht in der Lage sind, für das nächste Vierteljahr, geschweige denn für fünfzehn Jahre zu planen.

Die Besten und Klügsten in China machen tatsächlich ihren Deng; die Politisierung der Regierungssysteme ist ihnen völlig egal. Was zählt, ist das, was sie als ein sehr effektives System definieren, um SMARTe (spezifische, messbare, erreichbare, relevante und zeitgebundene) Entwicklungspläne zu machen und sie in die Praxis umzusetzen.

Die 85% Volksabstimmung

Zu Beginn des Jahres 2021, vor dem Beginn des Jahres des metallenen Ochsen, betonte Präsident Xi Jinping, dass „günstige gesellschaftliche Bedingungen“ für die Hundertjahrfeier der KPCh geschaffen werden sollten.

Unbeeindruckt von den Wellen der Dämonisierung, die aus dem Westen kommen, ist es für die chinesische öffentliche Meinung wichtig, ob die KPCh geliefert hat. Und sie hat geliefert (über 85% Zustimmung der Bevölkerung). China hat Covid-19 in Rekordzeit unter Kontrolle gebracht; das Wirtschaftswachstum ist zurück; die Armutsbekämpfung wurde erreicht; und der Zivilisationsstaat wurde zu einer „mäßig wohlhabenden Gesellschaft“ – genau pünktlich zum hundertjährigen Bestehen der KPCh.

Seit 1949 hat sich die Größe der chinesischen Wirtschaft um das 189-fache vergrößert. In den letzten zwei Jahrzehnten wuchs Chinas BIP um das 11-fache. Seit 2010 hat es sich mehr als verdoppelt, von 6 Billionen auf 15 Billionen Dollar, und macht nun 17% der globalen Wirtschaftsleistung aus.

Kein Wunder, dass das westliche Gemurre irrelevant ist. Der Investmentchef von Shanghai Capital, Eric Li, beschreibt kurz und bündig die Governance-Lücke: In den USA ändert sich die Regierung, aber nicht die Politik. In China ändert sich die Regierung nicht, die Politik aber schon.

Dies ist der Hintergrund für die nächste Entwicklungsstufe – in der die KPCh tatsächlich ihr einzigartiges Hybridmodell des „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ verdoppeln wird.

Der springende Punkt ist, dass die chinesische Führung durch ununterbrochene politische Anpassungen (Versuch und Irrtum, immer) ein Modell des „friedlichen Aufstiegs“ – ihre eigene Terminologie – entwickelt hat, das im Wesentlichen Chinas immense historische und kulturelle Erfahrungen respektiert.

In diesem Fall bedeutet chinesischer Exzeptionalismus, dass man den Konfuzianismus – der Harmonie bevorzugt und Konflikte verabscheut – sowie den Daoismus – der Gleichgewicht bevorzugt – gegenüber dem ungestümen, kriegerischen, hegemonialen westlichen Modell respektiert.

Dies spiegelt sich in wichtigen politischen Anpassungen wider, wie z.B. der neuen „dualen Zirkulation“, die mehr Gewicht auf den heimischen Markt legt, als auf China als „Fabrik der Welt“.

Vergangenheit und Zukunft sind in China völlig miteinander verwoben; was in früheren Dynastien getan wurde, hallt in der Zukunft nach. Das beste zeitgenössische Beispiel ist die Neue Seidenstraße oder Belt and Road Initiative (BRI) – das übergreifende Konzept der chinesischen Außenpolitik für die absehbare Zukunft.

Wie der Professor Wang Yiwei von der Renmin-Universität ausführlich darlegt, ist die BRI im Begriff, die Geopolitik neu zu gestalten und „Eurasien wieder an seinen historischen Platz im Zentrum der menschlichen Zivilisation zu bringen.“ Wang hat gezeigt, wie „die beiden großen Zivilisationen des Ostens und des Westens miteinander verbunden waren, bis der Aufstieg des Osmanischen Reiches die alte Seidenstraße abschnitt“.

Das Vordringen Europas zur See führte zur „Globalisierung durch Kolonisierung“, zum Niedergang der Seidenstraße, zur Verlagerung des Zentrums der Welt in den Westen, zum Aufstieg der USA und zum Niedergang Europas. Jetzt, so argumentiert Wang, „steht Europa vor der historischen Chance, durch die Wiederbelebung Eurasiens in das Zentrum der Welt zurückzukehren.“

Und das ist genau das, was der Hegemon mit allen Mitteln verhindern will.

Zhu und Xi

Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass Xis historisches Gegenstück der Hongwu-Kaiser Zhu ist, der Gründer der Ming-Dynastie (1368-1644). Der Kaiser war bestrebt, seine Dynastie als chinesische Erneuerung nach der Mongolenherrschaft durch die Yuan-Dynastie zu präsentieren.

Xi umrahmt dies als „chinesische Verjüngung“: „Früher war China eine wirtschaftliche Weltmacht. Aber es verpasste seine Chance im Zuge der Industriellen Revolution und der daraus resultierenden dramatischen Veränderungen, und so wurde es zurückgelassen und erlitt Demütigung unter fremder Invasion … wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese tragische Geschichte wiederholt.“

Der Unterschied ist, dass sich das China des 21. Jahrhunderts unter Xi nicht nach innen zurückziehen wird, wie es das unter den Ming tat. Die Parallele für die nahe Zukunft wäre eher mit der Tang-Dynastie (618-907), die den Handel und die Interaktion mit der ganzen Welt privilegierte.

Es ist Zeitverschwendung, die Flut westlicher Fehlinterpretationen Chinas zu kommentieren. Für die Chinesen, die überwältigende Mehrheit Asiens, und für den Globalen Süden ist es viel relevanter zu registrieren, wie das amerikanische imperiale Narrativ – „wir sind die Befreier des asiatisch-pazifischen Raums“ – inzwischen völlig entlarvt wurde.

In der Tat könnte der Vorsitzende Mao am Ende den letzten Lacher haben. Wie er 1957 schrieb, „wenn die Imperialisten darauf bestehen, einen dritten Weltkrieg anzuzetteln, ist es sicher, dass einige hundert Millionen mehr sich dem Sozialismus zuwenden werden, und dann wird es nicht mehr viel Platz auf der Erde für die Imperialisten geben; es ist auch wahrscheinlich, dass die gesamte Struktur des Imperialismus völlig zusammenbrechen wird.“

Martin Jacques, einer der ganz wenigen Westler, die China tatsächlich eingehend studiert haben, wies zu Recht darauf hin, dass „China fünf verschiedene Perioden erlebt hat, in denen es eine Vormachtstellung – oder eine geteilte Vormachtstellung – in der Welt genossen hat: einen Teil der Han, die Tang, wohl die Song, die frühen Ming und die frühen Qing.“

China steht also, historisch gesehen, für kontinuierliche Erneuerung und „Verjüngung“ (Xi). Wir befinden uns gerade mitten in einer weiteren dieser Phasen – jetzt geführt von einer KPCh-Dynastie, die übrigens nicht an Wunder glaubt, sondern an knallharte Planung. Westliche Exzeptionalisten mögen weiterhin 24/7 ad infinitum einen Anfall bekommen: Das wird den Lauf der Geschichte nicht ändern.

Der Beitrag Das chinesische Wunder, revidiert erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Die scheinheilige Zerstörung Syriens: Washington lässt Syrer verhungern, um sie zu retten

Doug Bandow

In den letzten Jahren hat die US-Regierung das Aushungern zur offiziellen Politik gemacht. Entschlossen, feindliche Staaten zu zwingen, sich ihrem Willen zu beugen, verhängt Washington zunehmend Wirtschaftssanktionen und nutzt Amerikas finanzielle Dominanz, um ausländische Personen, Unternehmen und sogar Regierungen zu bestrafen. Die Trump-Administration hat das Aushungern von bereits verarmten Völkern zu einer hohen Kunst gemacht.

Zu ihren Hauptzielen gehörten Kuba, Iran, Nordkorea, Syrien und Venezuela. Das Ziel war es, wirtschaftliche Zerstörung anzurichten – und in diesem Sinne war die Politik erfolgreich. Diese Nationen litten alle unter zunehmender Härte. Doch die Menschen, die am meisten litten, befanden sich wirtschaftlich am

Der Beitrag Die scheinheilige Zerstörung Syriens: Washington lässt Syrer verhungern, um sie zu retten erschien zuerst auf uncut-news.ch.