Kategorie: Nachrichten

Cap Allon

Einführung des Übersetzers: An sich wäre das hier eine Meldung für den „Kältereport“, und dort war es auch schon erwähnt worden. Aber in diesem Beitrag stehen weiter unten auch viele Hintergrund-Informationen, weshalb dieser Beitrag in Gänze übersetzt wird. – Ende Einführung.

Die SPD spielt in der Frage nach der nächsten Regierung – bis auf ihre mögliche Minderbeteiligung, sofern noch benötigt – so gut wie keine Rolle mehr. Es wird sich zwischen Grünen und Union entscheiden, die Roten sind unter ferner liefen; soviel darf gut vier Monate vor den Wahlen als gesichert gelten. Da kommt es auch […]

Wer die Coronaschutzmaßnahmen hinterfragt, gilt als empathielos. Doch es stellt sich dabei die Frage, ob dadurch nicht nahezu ein Empathieverbot ausgesprochen wird all jenen gegenüber, die unter den Maßnahmen leiden? Ohne Frieden ist alles nichts. Eine indianische Weisheit besagt, dass Frieden nicht nur die Pause zwischen zwei Kriegen ist. Frieden ist das Gesetz menschlichen Lebens […]

Arbeitsplätze schaffen – das ist das Motto des Jouwatch-Teams. Von daher ist es wichtig, dass der Bundesverfassungsschutz, nachdem er sich fast die komplette regierungskritische Szene vorgeknöpft hat (Stasi lässt grüßen), höchste Zeit, dass auch dieses Nachrichtenmagazin in den Fokus der Parteienschützer gerät. Aber dafür müsste er sein Personal wohl noch aufstocken – denn die Beiträge […]

«Im Vergleich zu einer grossen Cyber-Attacke würde die C0V1D-19-Krise im Nachhinein als kleine Störung angesehen werden.» sagte Klaus Schwab letztes Jahr im Rahmen der Cyber Polygon 2020. Im Juli 2020 veranstaltete das WEF eine Event 201 sehr ähnliche Simulation, die medial weitgehend unbemerkt blieb. Ihr Name: „Cyber Polygon“. Sie findet seit 2018 einmal im Jahr […]

Der Mann hat Kämpfernatur – oder geht es ihm darum, seine eigene Partei als den heuchlerischen, spießigen und völlig verblendeten Haufen faschistoider Gesinnungsblockwarte zu entlarven, der er in Wahrheit ist? Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich in dem gegen ihn beantragten Parteiausschlussverfahren mit Entschlossenheit verteidigen. „Ich werde mich dem stellen, und sei es der letzte […]

Landwirte oder Gartenbaubetriebe dürfen wegen der Corona-Krise Saisonarbeitskräfte auch in diesem Jahr länger als sonst sozialversicherungsfrei beschäftigen.

Regelmäßig werden Rufe nach dem politischen Willen laut, Flüchtlingsfamilien aus Elendslagern auf den griechischen Inseln zu uns zu holen. Das ist aber kein Zeichen selbstloser Nächstenliebe – ein Bündnis aus „Zivilgesellschaft“ und kirchlichen Organisationen verdient an Masseneinwanderung kräftig mit.

Kommentar von Alfons Kluibenschädl

Nach dem ausbleibenden „Weihnachts-“ und „Osterwunder“, das Bischöfe und grüne Spitzenpolitiker forderten, machen sich erste Kirchenvertreter nun für ein „Pfingstwunder“ stark. Ständig wird betont, die Aufnahme von etwa „100 Kindern und Frauen“ sei das Gebot der Stunde. Im Wissen, dass viele Migranten keinen Asylgrund haben, bedient man moralische Hebel: Obwohl es am Mittelmeer rund ums Jahr wärmer ist als hierzulande, spricht man – egal zu welcher Jahreszeit – von „frierenden Kindern“.

Asyl-Millionen für Caritas

So argumentierte man selbst, nachdem die Regierung aus Steuergeld bezahlte, winterfeste Zelte nach Lesbos schickte. Das ist emotionales Kalkül: Man müsste ein Unmensch sein, Kinder leiden zu lassen. Und obwohl viele „unserer“ Leute in der Krise selber nicht weiter wissen, dient Corona als weiterer Vorwand, ihren Import zu fordern: die Krankheit könne sich in überfüllten Lagern rasend schnell verbreiten. Dabei kommen sie bereits zahlreich: In Österreich gab es im März um 89 Prozent mehr Asylanträge als im Vergleichsmonat des Vorjahres.

Es ist auch wirtschaftliches Kalkül: Die Unterbringung „unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge“ ist lukrativ – sie bringt 95 Euro Taggeld. Die NEOS forderten im Sommer 2020 gar eine Anhebung des Satzes. Hauptprofiteur ist die „Caritas“ der katholischen Kirche. Im Jahr 2016 betreute sie mit 44.461 Personen knapp die Hälfte der damaligen Asylwerber – und bekam dafür über 300 Millionen Euro ersetzt.

Zwei Jahre später, als der größte Andrang bereits nachließ, wendete sie noch 153,54 Millionen Euro im Asylbereich auf, etwa ein Sechstel ihrer Ausgaben in allen Leistungsbereichen. Nur für Pflege (293,76 Millionen Euro) und Menschen mit Behinderung (197,40 Millionen Euro) schaute mehr heraus. Hilfe für Menschen in Not wie Mutter-Kind-Heime oder Obdachlose betrug mit 77,04 Millionen Euro nur die Hälfte davon.

Steuerzahler muss blechen

Den Löwenanteil berappte der Steuerzahler – fast zwei Drittel des Etats stammte aus „Entgelten für Dienstleistungen aus öffentlicher Hand“ wie das Taggeld. Ein weiteres Viertel machten zu etwa gleichen Teilen „Subventionen aus öffentlicher Hand“ und private Kostenbeiträge aus. Nur 8,08 Prozent der Caritas-Spenden kam aus Spenden, Erbschaften und Kirchenbeiträgen.

Mehr junge Migranten heißt für die Caritas mehr Geld vom Staat. Dass trotz großer Spendenaufrufe davon wenig in „Hilfe vor Ort“ fließt, kritisierte im September sogar das linksradikale Blatt „Jungle World“. Selbst nach dem verheerenden Brand im Lager Moria änderte sich wenig. Immerhin 100.000 Euro gingen weiter an „Ärzte ohne Grenzen“ für Hilfe auf der nahen Insel Samos, wo nach Moria auch Teile eines zweiten Asyllagers nach einer Brandstiftung durch Insassen ein Raub der Flammen wurden.

Diese NGO ist auch in der sogenannten „Seenotrettung“ tätig. Dabei fahren die Schiffe von Hilfsorganisationen nahe der afrikanischen Küste umher, um Migranten von überfüllten Schlauchbooten zu holen. Auch für die Schlepper ein gutes Geschäft: Vierstellige Euro-Summen als steuerfreies „Beförderungsentgelt“ auf seeuntauglichen Booten sind keine Seltenheit.

Seenotretter locken Migranten

Dass die Anwesenheit der NGO-Schiffe für erhöhte Aufbruchsbereitschaft sorgt, ist dokumentiert. Scharfe Regeln des italienischen Ex-Innenministers Matteo Salvini (Lega) sorgten für eine Halbierung der Überfahrten. Nachdem er die Häfen für NGOs schloss, gab es von Jänner bis Mai 2019 „nur“ 15.014 Asylanträge im Land – in den Vergleichsmonaten des Jahres 2018 waren es 28.901. Nachdem die Folgeregierung seine Dekrete aufweichte, mehrten sich die Ankünfte wieder. Im ersten Quartal 2021 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr um 121 Prozent.

Auch in der „Seenotrettung“ mischen die Kirchen mit. Reinhard Marx, katholischer Erzbischof von München-Freising, spendete einst 50.000 Euro aus Kirchenmitteln an die umstrittene „Mission Lifeline“, die mit T-Shirts mit der Aufschrift „Team Umvolkung“ warb. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) initiierte das Bündnis „United4Rescue“, das der Asyl-NGO „Sea-Watch“ im Sommer 2020 ein weiteres Migrantenschiff zur Verfügung stellte.

Das Vorfeld der Amtskirchen als Betreiber und Profiteure offener Grenzen – das schlägt sich auch in beruflicher Mobilität nieder. Die nunmehrige grüne Grazer Stadträtin Judith Schwentner kam nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat 2017 bei der Caritas unter. Die ebenfalls grüne Grazer Gemeinderätin Manuela Wutte arbeitete vor dem Gang in die Politik für die „Caritas“ in der Asylberatung.

Fraglos ist es eine Schande, wenn Tausende Menschen vom Kleinkind bis zum Greis nach falschen Verheißungen ohne Perspektive am Rande unseres Kontinents ausharren müssen. Wie Bauern beim Schach dienen sie dort wechselweise als Faustpfand von Despoten oder als Moralkeule der Verfechter des „globalen Dorfs“. Sie ins Land zu holen ist aber eine Scheinlösung.

Nötige Hilfe vor Ort

Der wirtschaftliche Schaden der Corona-Maßnahmen wird uns noch Jahre beschäftigen; unser Steuergeld wird zuerst „unseren Leuten“ helfen müssen. Bereits vor dem dritten Lockdown schätzte der zuständige Fiskalrat die Gesamtkosten der Krise in Österreich auf mindestens 60 Milliarden Euro.

Zudem kommen sie oft aus Gesellschaften, die unsere europäische Lebensart mit Verachtung und Ablehnung strafen. Oft folgt den „Anker“-Kindern ein ganzer Familienverband samt dortiger Wertvorstellungen. Die Aufnahme schafft dann Anreize für ihre Landsleute, ihr Glück zu probieren – bis in den Herkunftsländern niemand mehr für den nötigen Aufbau sorgen kann.

Ehrliche und konsequente Hilfe vor Ort würde hingegen die „Fluchtursachen“ abmildern und verhindern, dass neue Migranten-Zuströme unser Europa und ihre Heimatländer gleichermaßen an die Grenzen treiben.

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Ab Herbst, so heißt es, könnten die Studien der Impfstoffhersteller in den USA abgeschlossen sein und die Corona-Impfstoff-Verabreichung in die nächste Phase gehen. Dann sollen auch Kinder unter 16 Jahren mit der Impfung „beglückt“ werden.

Doch die Impfbegeisterung hält sich vielerorts in Grenzen. In Afrika mussten wegen zu wenig Impfwilliger ganze Chargen mit Corona-Vakzinen vernichtet werden. Ebenso sind in Japan bisher weniger als 1 Prozent der Bevölkerung gegen Corona geimpft worden. Und die Impfskepsis der Japaner ist sehr groß. Zudem kommt auch die Regierungspropaganda nicht recht in Schwung, da in Japan die Regierung für alle unerwünschten Nebenwirkungen von Impfstoffen rechtlich verantwortlich gemacht werden kann.

Bald Impfkampagne für Kinder

Aber auch beim Impfweltmeister Israel überwiegt die Skepsis in Bezug auf die Corona-Impfung, wenn es um die Kinder geht. Für die 12- bis 15-Jährigen hat BioNTech/Pfizer in den USA bereits eine Notfallzulassung beantragt. Im Herbst sollen die Studien mit Kindern ab 6 Monaten abgeschlossen sein. Premier Benjamin Netanjahu will dann möglichst schnell mit der Impfkampagne für Kinder beginnen. Doch das Ziel könnte an den Eltern scheitern. So wollen nur 41 Prozent ihre Kinder impfen lassen, 29 Prozent sind strikt dagegen und 30 Prozent sind noch unsicher, wie jüngste Umfragen ergaben.

Mediziner gegen Impfung

Zudem sprachen sich auch 93 Mediziner in einem offenen Brief gegen Corona-Impfungen für Kinder aus. Die Unterzeichner argumentieren damit, dass Kinder kaum an Corona erkranken und wenn, würden sie meist nur leichte Verläufe haben. Das Risiko der Impfungen sei hingegen noch nicht wirklich untersucht, denn sonst würden derartige Studien mehrere Jahre dauern und die Impfstoffe könnten langfristige Nebenwirkungen haben, die noch unbekannt seien und erst später auftreten.

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Seit seinem Amtsantritt vor rund 100 Tagen ist der linke US-Präsident Joe Biden emsig beschäftigt, die Spuren seines Vorgängers Donald Trump zu beseitigen und das Land zu den Vereinigten Sozialistischen Staaten Amerikas (USSA) umzukrempeln. Es ist ein anti-amerikanisches Vorhaben, auf das sich UNO, WHO und die Klima-Lobby verlassen können. Die Republikaner warnten – umsonst – davor.

Von Kornelia Kirchweger

Mit höheren Steuern für Unternehmen und Wohlhabendere will Biden sein Billionen-schweres Corona-Wiederaufbau- und grünes Infrastrukturprojekt finanzieren – zum Schaden der Wirtschaft, sagen republikanische Generalstaatsanwälte aus 21 US-Bundesstaaten und klagen unter anderem wegen der Einstellung des Projektes Keystone XL Pipeline, das von Kanada aus Öl in den mittleren US-Westen pumpt, wegen des Verbotes für neue Öl- und Gas-Pachtverträge, der Untersagung von Abschiebungen, der Förderung der Einreise illegaler krimineller Zuwanderer und dem Verbot für Bundesstaaten, Steuern zu senken, wenn sie Corona-Hilfsgelder bezogen haben.

Zick-Zack-Außenpolitik

Kaum im Amt, ließ Biden Luftangriffe gegen Infrastruktur in Ost-Syrien fliegen, verhängte Sanktionen gegen Russland und beschimpfte Präsidenten Vladimir Putin als „Killer“, der ihm „gute Gesundheit“ wünschte. Den Iran will er wieder zu Nuklear-Gesprächen an den Tisch bringen. China macht ihm Angst, es zeigt Muskeln und könnte das globale Machtgefüge mit neuen Allianzen verändern.

Mit der EU versteht er sich prächtig. Saudi Arabien zählt, nicht wie bei Trump, zu seinen engen Freunden. Den NATO-Partner Türkei verärgerte er, weil er die türkischen Massaker in Armenien als „Genozid“ anerkannte. Im Gleichklang mit Trump will Biden den US-Truppenabzug aus Afghanistan bis 11. September über die Bühne bringen.

Statt 21 Prozent unter Trump zahlen Amerikaner künftig 28 Prozent Steuern. Bidens Ruf nach einer globalen Mindeststeuer von 21 Prozent auf multinationale Unternehmen wie Amazon oder Google hat die EU mit ähnlicher Denke gleich freudig aufgenommen. Denn nationale Alleingänge könnten Wettbewerbsvorteile schaffen.

Biden ist damit bei seinen linken Wählern: Die Reicheren müssen ärmer gemacht werden. Der geplante Mindestlohn für Mitarbeiter von Unternehmen, die Aufträge von der Bundesregierung bekommen, passt ins Schema – zu Lasten der Steuerzahler.

Prima Klima-Regime

Trump verließ es, Biden trat dem Pariser Klima-Abkommen gleich wieder bei. Er berief einen virtuellen Klima-Gipfel ein und verkündete dort die Halbierung der US-Emissionen bis 2030 (im Vergleich zu 2005). Er verdoppelte damit das US-Klimaziel von 2015. Zudem sollen Milliarden US-Dollar in energieeffiziente Gebäude und E-Mobilität fließen. Die Bundesbehörden müssen jedes einzelne Gesetz mit den zugehörigen geschätzten Emissionen unterlegen.

Zehn US-Bundesstaaten wollen deshalb klagen. Fast jeder Aspekt der US-Wirtschaft und Kultur sei dadurch gefährdet. Von Holz- und Lebensmittelvorräten über Öl und Erdgas, chemische und industrielle Produkte bis zu Freizeitsport- und Outdoor-Aktivitäten. All das nur, um Radikale zu beschwichtigen, die ihren „Neuen Grünen Deal“ lieben, sagen sie.

Weg mit der Polizei

Seit dem Tod des Afroamerikaners Goerge Floyd infolge eines Polizeieinsatzes gilt die Exekutive als „rassistisch“. Sie soll deshalb entwaffnet, finanziell ausgehungert und korrekt umgepolt werden. Am Ende wird eine demoralisierte Polizei den Einsatz verweigern, fürchten jetzt schon viele Amerikaner. Dass im Vorjahr 21 Millionen Schusswaffen gekauft wurden, passt ins Bild. Bidens „Schusswaffen-Verordnung“ auch.

Bürger laufen Sturm dagegen, sie fürchten um ihr verfassungsmäßiges Recht auf Selbstverteidigung. Biden berief sich auf eine „Epidemie der Waffengewalt“ und will die Verfügbarkeit bestimmter Waffen, Munition und Zubehör einschränken. Bei Waffenerwerb soll es Hintergrundkontrollen geben und jährliche Berichte über den Handel mit Schusswaffen. Für große Empörung sorgte das „Red-Flag-Gesetz“: Demnach können Familien bei Gericht fordern, Angehörigen den Waffenbesitz zu untersagen oder Waffen zu beschlagnahmen, sollte es Anzeichen für eine Bedrohung geben.

Migranten zuerst

Aus Trumps „Amerika zuerst“ wurde Bidens „Amerikaner zuletzt“. Ein großes Herz hat der US-Präsident für Menschen aus Guatemala, Honduras und El Salvador, auch wenn sie in Massen illegal ins Land strömen und auf Kosten der Steuerzahler versorgt werden müssen. Allein im März wurde die Rekordzahl von 172.000 illegalen Migranten an der Grenze zu Mexiko aufgegriffen. Dazu kamen über 18.600 unbegleitete Kinder. Ihre Unterbringung und Versorgung kostet wöchentlich 60 Millionen US-Dollar. Viele von ihnen hausen unter schrecklichen Bedingungen in Notunterkünften.

Statt die Grenzen zu sichern, um dieses Chaos zu stoppen, schickt Biden den Ländern lieber Geld und Covid-19-Impfstoffe. Texas klagte die Biden-Regierung, weil sie die eigenen Corona-Standards umgehe und illegale, möglicherweise infizierte Migranten in überbelegten Unterkünften zusammenpfercht. Der reale Sozialismus von Washington wird auch hier deutlich: Biden will zusätzlichen 22.000 Saisonarbeitern ein Arbeitsvisum ausstellen, auch aus den erwähnten Fluchtländern. Kritiker sprechen von Job-Raub und Herabwürdigung Millionen arbeitsloser Amerikaner.

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Die Subventionen für die Förderung erneuerbarer Energie laufen in Deutschland aus dem Ruder. Jetzt greift die Koalitionsregierung zu einem Trick: Sie bedient sich beim Bundeshaushalt, um die horrenden Kosten zu begleichen. Die finanziellen Auswirkungen der Energiewende sind so weniger sichtbar.

von Alex Reichmuth