Kategorie: Nachrichten

Immer noch faseln die Wirrologen über die gesundheitlichen LongCovid-Folgen, doch die wirtschaftlichen LongCovid-Folgen werden weitaus schlimmer sein – und dann eben auch irgendwann auf die Gesundheit schlagen. Was der VW-Konzern zu berichten hat, sollte bei den verantwortlichen Politikern die Alarmglocken zum Schrillen bringen. Wird es aber nicht tun, denn die sind mit Wahlkampf beschäftigt:

Volkswagen stellt sich darauf ein, dass die Versorgungskrise bei Chips noch eine ganze Weile andauern wird. „Im Moment sind wir am tiefsten Punkt angekommen. Wir stehen vor den härtesten sechs Wochen“, sagte Vorstand Murat Aksel dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

„Im dritten Quartal sollten wir das Schlimmste hinter uns haben. Dann dürfte die Pipeline besser gefüllt sein“, ergänzte er. Trotzdem fehlten langfristig etwa zehn Prozent der Chips, weil weltweit einfach nicht genug produziert werde.

„Bis neue Produktionskapazitäten aufgebaut werden können, dauert es bis zu zwei Jahre.“ Die Lage bleibe angespannt. Wegen der schwierigen Versorgungslage wird Volkswagen die Lagerhaltung bei Chips ausbauen.

„Versorgungssicherheit gehört zu unseren wichtigsten Aufgaben. Denn für mich gilt der Grundsatz: kein Bauteil, kein Auto, kein Geld“, so Aksel. Das gelte am Ende nicht nur für Chips.

Deshalb gehe der VW-Einkauf aktuell „alle Modelle Bauteil für Bauteil durch“ und klassifiziere das Versorgungsrisiko. Wegen der Corona-Pandemie und deren wirtschaftlicher Folgen stellt sich Volkswagen auf weitere kurzfristige Engpässe ein. „Nach einem guten Jahr Pandemie sind die Lieferketten völlig ausgedünnt, und zwar in allen Branchen. Das gilt beispielsweise auch für chemische Produkte wie Granulate“, so der VW-Konzernvorstand. Bis zum Ende kommenden Jahres will Volkswagen die Materialkosten um sieben Prozent senken. Wegen der aktuell explodierenden Rohstoffpreise könnte der Konzern dieses Ziel verfehlen, warnte Aksel. Der neue VW-Einkaufsvorstand strebt mit den Zulieferern grundsätzlich eine intensivere und stärker strategisch ausgerichtete Zusammenarbeit an. „Früher standen allein die Kosten im Vordergrund“, sagte er. Murat Aksel leitet den VW-Konzerneinkauf seit dem 1. Januar.

Das immer größer werdende Drama zieht sich durch fast alle Wirtschaftsbranchen und könnte nicht nur Deutschland in den Ruin treiben. Doch bis dahin sind dann auch fast alle, die das zu verantworten haben in Rente oder anderweitig verschwunden. Und der Bürger darf das dann wieder ausbaden. Wenn er das denn überhaupt überlebt. (Mit Material von dts)

Die deutsche Corona-Politik, die als eine Art Handelsvertreter- und Erfüllungsgehilfenriege für die Pharma-Impfindustrie fungiert, sieht sich fast am Ziel: Nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Pfizer/Biontech-Impfstoff als „sicher“ für Kinder ab 12 Jahren deklariert hat und die nichterfolgte Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission ignoriert erfolgreich ignoriert wurde, gerät ein Problem völlig aus dem Blick: Die möglichen strafrechtlichen Folgen für die impfenden Mediziner.

Zur Verharmlosung von Impfpannen und -nebenwirkungen und der grundsätzlichen Frage nach der ethischen Vertretbarkeit der Impfung Halbwüchsiger durch ein hochexperimentelles Vakzin kommen nun nämlich auch noch keinesfalls unerhebliche mögliche Konsequenzen für Mediziner und auch Eltern, die für vermeidbare und unverhältnismäßige Risiken – bis hin zu schweren gesundheitlichen Schäden oder gar tödlichen Zwischenfällen – juristisch haftbar gemacht werden könnten. „Leider fehlt in der öffentlichen Diskussion der Aspekt strafrechtlicher Konsequenzen bei (insbesondere schweren) Impfschäden, sowohl für die durchführenden Ärzte als auch für die einwilligenden Sorgeberechtigten„, moniert Christof Zuberbier auf der „Achse des Guten„.

Zuberbier gibt zu bedenken, dass derzeit eine klare Entscheidung – pro und contra Kinder-Impfung – Klare Entscheidung mangels einer tragfähigen wissenschaftlichen Basis derzeit gar nicht möglich ist. Die Staatsanwaltschaft wird prinzipiell erst in dem Moment aktiv, in dem ein konkreter Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt, und dies werde solange nicht geschehen, wie sich noch keine tatsächlichen Impffolgeschäden gezeigt haben.

Dringende Ratschläge sollten beachtet werden

Impfärzte sind jedoch – insbesondere mit Blick auf die nicht unerheblichen Gefahren – gut beraten, sich an folgende „allgemeine Grundsätze“ zu halten, die für alle Impfungen bei Kindern gilt und von denen auch die Covid-Impfungen nicht ausgenommen sind: Aufklärung darüber, ob die Impfung generell amtlich empfohlen ist oder irgendwelche für den Impfling relevanten Einschränkungen enthält; ferner muss die Nutzen-Risiko-Relation beachtet werden; und vor allem muss „eine objektive Erklärung der Gefahr der Krankheit“ enthalten sein, vor der durch die Impfung geschützt werden soll.

Da die höchstrichterliche Rechtsprechung, so Zuberbier, in Deutschland jeden Eingriff in die „körperliche oder gesundheitliche Befindlichkeit des Patienten“ (und zwar egal, ob dieser nun „behandlungsfehlerhaft“ oder „frei von einem Behandlungsfehler“ erfolgt ist – als Verletzung des Behandlungsvertrages und als rechtswidrige Körperverletzung wertet, sofern er sich nicht im konkreten Fall durch eine „wirksame Zustimmung des Patienten“ als gerechtfertigt erweist, laufen Ärzte, die hier nicht penibel vorgehen, grundsätzlich Gefahr sich strafbar zu machen. Ob vielen deutsche Impfärzten der Erfolg der Impfkampagne tatsächlich soviel wert sein sollte? (DM)

von AR Göhring

Einen Tag nach unserem Leser-Artikel zu brennenden E-Fahrzeugen in China schlug der Elektroteufel in Hannover zu.

In Österreich macht ein Volksbegehren gegen den Plan der EU, bei Bargeldzahlungen eine Obergrenze einzuführen, mobil. Innerhalb von nur zehn Tagen gaben bereits mehr als 48.000 Österreicher ihre Unterstützungserklärungen für den unbegrenzten Erhalt des Bargeld ab.

• Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen einführen
• Bisher gibt es so etwas in 18 der 27 Mitgliedstaaten
• Begründet wird diese Einschränkung der Bürger mit dem Kampf gegen Geldwäsche
• ÖVP und Grüne könnten die Wünsche der EU wieder einmal erfüllen

Am 31. Mai begann in Österreich die Unterstützungsphase des Volksbegehrens „Für uneingeschränkte Bargeldzahlung“, für welches Unterstützungserklärungen sowohl online per Bürgerkarte oder Handy-Signatur als auch bei jedem Gemeindeamt abgegeben werden können. Ziel des Volksbegehrens ist es, den Bürgern weiterhin die Freiheit des Zahlungsverkehrs zu erhalten.

So lautet auch die Forderung: „Der Gesetzgeber möge bundesverfassungsgesetzliche Massnahmen treffen, um die Beibehaltung des uneingeschränkten Bargeldzahlungsverkehrs zu verankern. Das Bargeld ist im vollen Umfang als Zahlungsmittel und Vermögensform zu schützen, ohne Obergrenzen. Nur eine Verankerung des Bargeldes in der Bundesverfassung, gewährt die Freiheit und die Verfügbarkeit privaten Vermögens und ist als Grundrecht abzusichern.“

Bargeldgrenzen Wunsch der EU

Nötig wurde dieses Volksbegehren durch die unablässigen Beschneidungen und Einschränkungen sämtlicher Lebensbereiche durch die EU und andere Organisationen. So erwägt die EU derzeit ein Limit für Barzahlungen von 10.000 Euro. Begründet wird dies mit dem „Kampf gegen die Kriminalität“. So soll eine Zahlungsobergrenze angeblich eine effektive Maßnahme gegen Geldwäsche darstellen. Doch wie meistens, wenn derartige Dinge beschlossen werden, sind die Bürger die Leidtragenden.

So war es auch schon bei den unzähligen Verschärfungen des Waffenrechts und der Einführung des Zentralen Waffenregisters. Während für gesetzestreue Bürger dadurch vieles umständlicher wird und mit Mehraufwand und Mehrkosten verbunden ist, lachen sich Kriminelle ins Fäustchen und besorgen sich ihre Waffen weiterhin illegal, ohne sich um die Vorschriften, die sie eigentlich behindern sollten, zu kümmern.

Bisher uneinheitliche Regelungen

Bei den Verhandlungen zu der Bargeldobergrenze verweist die EU regelmäßig darauf, dass es in den meisten Mitgliedstaaten bereits derartige Regelungen gibt. Zumindest 18 von 27 Mitgliedstaaten haben bereits eine solche Obergrenze oder sind derzeit dabei sie einzuführen. Diese sind jedoch je nach Land unterschiedliche und liegen zwischen 500 und 15.000 Euro.

Für den französischen Steuerzahler liegt die Bargeldgrenze derzeit bei 1.000 Euro, alles darüber muss er mittels Banküberweisung oder Kreditkarte zahlen. Für Ausländer hingegen liegt die Obergrenze bei 10.000 Euro. In Griechenland liegt die Obergrenze bei 500 Euro, Ausnahmen gibt es nur beim Autokauf. Österreich gehört bisher zu den Ländern, in denen es ebenfalls keine Beschränkungen gibt.

Österreichs Regierung brave Lemminge?

Bisher haben sich in Österreich die FPÖ und auch SPÖ und ÖVP gegen eine Beschränkung des Zahlungsverkehrs mittels Bargeld ausgesprochen. Ebenso hat sich Türkis-Grün im Regierungsprogramm für den Erhalt des Bargelds ausgesprochen, allerdings mit der Einschränkung, dass dies im „Rahmen der geltenden Geldwäschebestimmungen“ geschehen müsse. Wie die Vergangenheit jedoch gezeigt hat, sind sowohl die ÖVP als auch die Grünen eher geneigt Vorgaben der EU überzuerfüllen, statt ihnen zum Wohl der Bürger Widerstand entgegenzustellen.

Dass dies auch vielen Bürgern inzwischen bewusst ist, zeigt sich darin, dass schon innerhalb von nur zehn Tagen mehr als 48.000 Österreicher ihre Unterstützungserklärung für das Volksbegehren abgegeben haben, wie die Facebookseite „Volksbegehren – Für uneingeschränkte Barzahlung“ bekannt gab. Dieser Erfolg ist umso beachtlicher, da das Volksbegehren in den Medien bisher weitestgehend totgeschwiegen wurde und auch der Staatsfunk ORF das Thema bisher eher vermied.

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(Michael van Laack) Gestern musste Spahn sich harsche Kritik im Bundestag anhören hinsichtlich der Versuche seines Hauses, fehlerhafte Masken unter das ALG II-Volk zu bringen, brachte aber nicht einmal eine Entschuldigung über die Lippen. Da aber auch die SPD kein Interesse daran hat, kurz vor Ende der Legislatur die Regierung ins Wanken zu bringen, verzichtete […]

Der Beitrag Jens Spahn ist nun offiziell ein Geldverschwender – Bundesrechnungshof übt harsche Kritik erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

In der Geschichte der Bundesrepublik gibt es wohl keinen Politiker, der so viele offensichtliche Fehler gemacht hat und im Prinzip seit Beginn der Coronakrise von einer selbst gebastelten Katastrophe in die andere geschliddert ist.

Doch bis jetzt hält Angela Merkel noch zu ihm. Aber der Druck auf den Totalversager wird immer größer:

Der Bundesrechnungshof übt jetzt ebenfalls scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen des Bundesgesundheitsministerium während der Corona-Pandemie. Dies geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht hervor, der am Mittwoch verschickt wurde und über den die „Welt“ berichtet. „Der Bundesrechnungshof fordert, bei künftigen Maßnahmen zu Lasten der Steuerzahler stärker auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Mittelverwendung zu achten“, heißt es in dem Bericht.

So hätten etwa sechs Euro pro Schutzmaske „zu einer deutlichen Überkompensation zu Gunsten der Apotheken“ geführt. Gleiches gelte für den ab Februar auf 3,90 Euro pro Maske abgesenkten Erstattungsbetrag. Bis Anfang April 2021 zahlte der Bund insgesamt 2,1 Milliarden Euro für die Abgabe der Masken.

Auch das System der Ausgleichszahlungen an die Krankenhäuser habe „unerwünschte Mitnahmeeffekte“ eröffnet, heißt es.So habe der Bund vor allem das „betriebswirtschaftliche Risiko“ einer nicht ausreichenden Belegung der Krankenhäuser mitgetragen. Der Bundesrechnungshof sieht es als „problematisch“ daß Milliarden Euro mit Hilfe einer Rechtsverordnung und vorbei am Parlament ausgegeben werden könnnen.

Weiter soll das Robert Koch-Institut mit den Kliniken in Kontakt getreten mit dem Ziel in Kontakt getreten sein, Meldungen der freien betreibbaren Intensivbetten im Nachhinein zu korrigieren. So könnten Kapazitätsengpässe gezeigt worden sein worden sein, „die in diesem Maße nicht existierten“.Bis heute sei das Gesundheitsministerium „nicht in der Lage ist, die Zahl der tatsächlich aufgestellten sowie die der zusätzlich angeschafften Intensivbetten verlässlich zu ermitteln“.

Der Bundesrechnungshof erkenne zwar an, dass unbürokratische Finanzhilfen gezahlt werden mussten. „Die gezielte Steuerung und laufende Kontrolle der eingesetzten Mittel“ müsse jedoch stets gewährleistet bleiben. Der Haushaltsexperte und bayerische Landesgruppenchef der FDP-Bundestagfraktion Karsten Klein übt scharfe Kritik an der Bundesregierung: „Eine Pandemie darf kein Freifahrtschein für den Umgang mit Steuermitteln bedeuten. Zweifellos muss während einer Pandemie schnell und unbürokratisch gehandelt werden. Das darf aber nicht dazu führen, dass Geld mit der Gießkanne verteilt wird“, sagte Klein der „Welt“. Hier sei auch die Rolle von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu hinterfragen. „Kontrollmechanismen, Preisermittlungen und klare Definitionen sind im Umgang mit Steuergeldern nicht zu viel verlangt“, moniert der FDP-Haushaltsexperte.

Das ist natürlich nur die Spitze des Eisberges, die Liste der Spahnschen Fehler passt auf keine Klorolle. Aber ob das Spahn überhaupt interessiert? Und was soll das Ganze überhaupt noch. Im September ist Spahn Geschichte, wird er voraussichtlich von Karl Lauterbach abgelöst. Und dann wird alles gut (Ironie off). (Mit Material von dts)

Diese Corona-Krise ist wirklich nicht mehr zum Aushalten. Wie viel Schmerz und Leid die Bürger seit über einem Jahr ertragen mussten, ist kaum auszurechnen und die gesundheitlichen, vor allen Dingen psychischen Schäden sind ebenfalls noch gar nicht messbar.

Doch als ob diese fürchterlichen Lockdowns nicht schon schlimm genug wären, muss einer noch ne Schippe drauflegen: Der allseits gefürchtete Anton Hofreiter ist unterwegs!

Der Grünen-Fraktionschef fährt nämlich seit Beginn der Pandemie öfter Auto. „Ich selbst habe kein Auto, aber wir haben einen alten Golf von meinem Vater geliehen“, sagte er der „taz“ (Donnerstagsausgabe). „In der Coronapandemie habe ich gemerkt, dass ich ihn häufiger nutze“, so Hofreiter.

Also, wenn in den Verkehrsnachrichten mal wieder von einem Geisterfahrer die Rede ist, wissen wir jetzt, wer dahintersteckt.

„Einen alten Golf“ hört sich auch nicht besonders gesund an. Wohlmöglich sogar ein Diesel, der nach Logik der Grünen den Bürgern den qualvollen Erstickungstod bringen soll?

Drücken wir die Daumen, dass diese Pandemie so schnell wie möglich zu Ende ist, damit der Anton wieder aufs Fahrrad oder in die U-Bahn steigt, dann können wir auch wieder ins Auto steigen. (Mit Material von dts)

von Rüdiger Stobbe

Mit Claudia Kemfert war kürzlich eine Wissenschaftlerin bei Markus Lanz , die sowohl Mitglied und stellvertretende Vorsitzende im Sachverständigenrat für Umwelt (SRU) als auch Mitverantwortliche beim 16-Punkte-Diskussionsbeitrag der Scientists for Future ist.

Von Fabio Bozzo

 

Besiegt. Rückzug. Schande. Diese drei Worte, die der Münchner Konferenz würdig sind, würden ausreichen, um die bevorstehende Flucht des US-geführten Westens aus Afghanistan zu beschreiben. Diese Führung begann 1941 mit der Verabschiedung des „Rent and Loan“-Gesetzes und heute scheint sie zumindest müde zu sein; was schlecht ist, da Europa absolut unfähig ist, sich selbst zu verteidigen, geschweige denn den Rest der freien Welt.

 

Lassen Sie uns der Reihe nach vorgehen. Wie jeder weiß, wurden die Anschläge vom 11. September 2001 von Al-Qaida organisiert (ohne irgendwelche versteckten Komplotte, wie einige uns glauben machen wollen). Da sich Bin Ladens Hauptquartier in Afghanistan befand, baten die Vereinigten Staaten um die Auslieferung des saudischen Terroristen. Die Taliban, die sunnitischen Fundamentalisten, die fast das gesamte Staatsgebiet kontrollierten, weigerten sich. Deshalb marschierten die Amerikaner (zunächst nur unterstützt von den Briten) in Afghanistan ein. Wie es logisch ist, war der Besatzungskrieg des Gebietes schnell und relativ leicht zu gewinnen, auch dank des Beitrags der verbliebenen Milizen der Nordallianz, also der letzten wirklichen internen Gegner der Taliban. Bin Laden entkam der Fahndung jedoch auf gewagte Art und Weise. Er wurde erst zehn Jahre später in Pakistan aufgespürt und getötet, einem technisch bankrotten Land, das vollständig mit Al-Qaida kollaboriert und der Hauptsponsor der Taliban ist, ein Land, das von einer korrupten Clique regiert wird, die den islamischen Fundamentalismus unter den Massen schürt, sich aber nach außen hin als moderat darstellt, um dem Westen das Geld aus der Tasche zu ziehen – und das obendrein im Besitz von Atomwaffen ist. Die Tatsache, dass die pakistanischen Behörden Bin Laden schützten, obwohl sie behaupteten, Verbündete der Vereinigten Staaten zu sein, war schon damals bekannt, aber wegen dieses Meisterwerks diplomatischer Heuchelei tat der Westen so, als ob er nichts tun würde. In den zehn Jahren vor dem Tod Bin Ladens wurde auch der Rest der Al-Qaida-Führung von der Rache der Demokratie niedergemäht, so dass ihre terroristische Kapazität heute stark geschwächt und redimensioniert ist. Sicherlich kann man jedoch nicht sagen, dass sie verschwunden ist (allein ihre Berühmtheit lässt immer wieder neue Organisationsklone in der ganzen islamischen Welt entstehen), doch ihre glorreichen Tage sind für immer vorbei.

Was ist mit Afghanistan? Anglo-amerikanische Truppen, zu denen sich später auch die anderer NATO-Partner gesellten, blieben gut 20 Jahre lang vor Ort. Während dieser Zeit besiegten sie wiederholt die Taliban im Feld, demonstrierten ihre militärische Stärke und ermöglichten den Aufbau des Gerüsts eines Staates, der diesen Namen verdient. So viel zu den positiven Ergebnissen. Die schlechte Nachricht ist jedoch viel schwerwiegender. In diesen zwanzig Jahren hat der Westen, auf Kosten von Milliarden von Dollar, nicht:

• die Mentalität der Bewohner verändert, die nach wie vor die eines islamischen Fundamentalismus ist, der so obskurantistisch und grausam ist, dass er selbst für die guten Seelen unseres Hauses kaum glaubwürdig ist;
• die Taliban ausgelöscht, die trotz ihres dschihadistischen Treibens (oder vielmehr gerade deswegen) die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung genießen;
• den Afghanen die Demokratie beigebracht (und hier kann man leicht eine Mischung aus Verlegenheit und Zärtlichkeit für diejenigen empfinden, die ein paar Jahre lang glaubten, sie könnten die Demokratie in die islamische Welt exportieren);
• einen mit dem Westen verbündeten Staat geschaffen, der stark genug war, um mehr als ein Jahr lang auf sich allein gestellt zu sein.

Analysieren wir also die aufgeführten negativen Punkte (die positiven werden ohnehin von den Pressesprechern der heutigen Neville Chamberlains wiederholt).

Konnte die Mentalität eines Volkes durch militärische Besetzung verändert werden? Der Autor dieser Zeilen glaubt das, weil sich in 20 Jahren eine neue Generation bildet, aber unter der Bedingung, dass Methoden anwendet werden, die für die westliche öffentliche Meinung inakzeptabel sind, da diese immer von defätistischen medialen und politischen Bereichen (oft an der Grenze zum Verrat) beeinflusst wird. Auf welche Methoden spielen wir an? Der Bau von Schulen für eine ganze Generation afghanischer Kinder und Jugendlicher, die unter dem Banner der Werte der westlichen Zivilisation aufwachsen konnten, während die Fundamentalisten vor ihren Augen auf dem Schlachtfeld besiegt wurden, dank der Waffen, die von der überlegenen Wissenschaft eben jener Zivilisation produziert wurden, die ihnen ohne allzu viele Komplimente in die Köpfe eingeimpft wurde.

Konnten die Taliban ausgelöscht werden? Objektiv gesehen antworten wir mit nein, es sei denn, ein Drittel der etwa 32 Millionen Afghanen würde ausgerottet, was aus offensichtlichen moralischen und politischen Gründen unmöglich ist. Die „Hardliner“ werden sagen, dass es an historischen Beispielen von entwickelten Zivilisationen, die strategisch notwendige Grausamkeiten durchgeführt haben, nicht mangelt: Rom führte einen kompletten Völkermord an den entwickelten Karthagern durch, das kaiserliche Deutschland besiegte die Herero-Guerillas, die dieses Volk fast ausrotteten, während die Cyrenaica durch eine Repression, die 63.000 der damals 225.000 Einwohner tötete, wieder unter italienische Kolonialherrschaft gebracht (und vom islamischen Fundamentalismus der Senussi befreit) wurde. Aber das sind Beispiele, die man heute gar nicht mehr in Betracht ziehen kann: Selbst die Sowjets, die keine Leute waren, die Witze machten, schafften es nicht, ein Massaker zu veranstalten, das darauf abzielte, das afghanische Territorium von ihren Feinden zu säubern. Sie beschränkten sich darauf, mit brutalen Methoden ihre Feinde und einen minimalen Teil der Bevölkerung, die sie unterstützten, zu töten, und versuchten dann, der Mehrheit der Einwohner die kommunistischen Prinzipien beizubringen. Ergebnis? Nach zehn Jahren mussten sie mit viel kaputteren Knochen abreisen als die Soldaten des heutigen Westens.

Wäre der Export von Demokratie möglich gewesen? Nein. Das war es nicht, ist es nicht und wird es nicht sein. Die Demokratie ist ein Produkt der westlichen Zivilisation, mit sehr wenigen Anwendungen außerhalb dieser. Wer auch immer einwenden wird, dass die Demokratie in nicht-westlichen Ländern wie Japan oder Indien Wurzeln geschlagen hat, muss sich daran erinnern, dass die Japaner das disziplinierteste Volk auf dem Planeten sind, das sich selbst Ende des 19. Jahrhunderts auferlegt hat, eine teilweise Demokratisierung aus Europa zu importieren. Die Amerikaner haben also durch die militärische Besatzung nach 1945 die bereits in nuce existierende japanische Demokratie nicht exportiert, sondern tatsächlich wiederhergestellt, verstärkt und verbessert. In Indien hingegen existiert eine sehr unvollkommene Demokratie nur dank der zwei Jahrhunderte währenden britischen Kolonialschule, die den Massen des Subkontinents die Vorzüge der Rechtsstaatlichkeit lehrte. Man könnte noch weitere Beispiele anführen, aber das wäre off-topic. Der Punkt ist, dass in einer stammesorientierten und islamischen Gesellschaft wie der afghanischen das Reden über Bürgerrechte, Gleichberechtigung der Geschlechter, Rechtsstaatlichkeit und individuelle Freiheiten dem Versuch gleicht, Pinguine in der Sahara aufzuziehen: Solche Konzepte sind dazu bestimmt, in der Lächerlichkeit zu sterben, nachdem sie in Blut ertränkt wurden. Nicht zuletzt deshalb, und das ist eine unbestreitbare Tatsache, weil es bis heute kein Land mit einer muslimischen Mehrheit gibt und es ein solches auch nie gegeben hat, das gleichzeitig eine echte Demokratie ist.

War es möglich, einen Staat zu schaffen, der stark genug war, um nach dem Rückzug des Westens auf eigenen Füßen zu stehen? Vielleicht ja und vielleicht nein. Die Geschichte ist voll von positiven Beispielen von Vasallenstaaten (die Römer nannten sie regni clientes), denen es, extern unterstützt von einer oder mehreren Mächten, gelingt, ein gewisses Maß an innerer Ordnung aufrechtzuerhalten, selbst mit den unvermeidlichen Kriegen. Allerdings ist der afghanische Fall auch in diesem Sinne objektiv komplex, da, abgesehen von einer Klammer um die Jahrhundertwende, die von den Briten (langjährige Meister im Management der Dritten Welt) verwaltet wurde, ein von außen unterstütztes afghanisches Regime immer unkontrollierbare Revolten hervorgerufen hat. Die Sowjets griffen selbst direkt ein, weil ihre externe Unterstützung nicht mehr ausreichte, um die kommunistische Regierung in Kabul am Leben zu erhalten. Diese Frage ist daher die am schwierigsten zu beantwortende.

Lassen Sie uns nun der Fairness halber und par condicio die Beweggründe derjenigen nennen, die den Abzug (pardon, das Disengagement) aus Afghanistan beschlossen haben. Obwohl alle auf der Linken und viele auf der Rechten es nicht gerne zugeben, wurde diese Entscheidung vom damaligen Präsidenten Trump getroffen, und da diese Entscheidung zu Hause weithin akzeptiert wurde, hat die neue Biden-Administration sie nur bestätigt und ihr Tempo sogar beschleunigt. Die Befürworter von America First haben objektiv solide Argumente:

1. die Intervention ist sehr kostspielig und zwischen der internationalen Wirtschaftskrise und der globalen Pandemie können wir uns keine idealistischen Kreuzzüge leisten;
2. die Mehrheit der Afghanen hasst nach 20 Jahren immer noch alles, wofür der Westen und die Rechtsstaatlichkeit stehen, und zwar so sehr, dass der Guerillakrieg nur zunimmt, sobald die Zahl der NATO-Truppen vor Ort abnimmt;
3. die Minderheit, die für uns ist, ist so klein, korrupt und unfähig, dass Militäranalysten vorhersagen, dass die Regierung in Kabul innerhalb eines Jahres ausgelöscht sein wird, und das trotz der immensen Hilfe, die sie in Form von Geld, Ausbildung und Ausrüstung erhalten hat (darunter bis zu 100.000 Militärfahrzeuge, von denen die afghanische Armee ohne westliche Hilfe nur in der Lage ist, die Wartung von weniger als zwanzig Prozent zu gewährleisten!)
4. amerikanische Leben sind mehr wert als idealistische Kreuzzüge in entlegenen Gegenden, die nichts von uns und den Werten unserer Zivilisation wissen wollen, daher ist der Rückzug ein Akt des Patriotismus gegenüber dem Volk der Vereinigten Staaten (die Verbündeten werden dicht folgen, da ihnen die kriegerische, logistische und politische Stärke fehlt, um ohne die USA dort zu verbleiben).

Das sind zweifelsohne starke Argumente, aber – der Teufel steckt im Detail – sie berücksichtigen nicht die globalisierte Realität unseres mittlerweile kleinen und überbevölkerten Planeten. In der Zwischenzeit wird der Rückzug, trotz aller schönen Reden, von der Welt als das wahrgenommen werden, was er wirklich ist: ein Sieg des islamischen Fundamentalismus über die westliche Zivilisation. Dies wird allen radikalen Muslimen der Erde eine moralische Aufladung geben, die das Verlangen verspüren werden, die „Kreuzfahrer“ vom Nahen Osten bis zum Maghreb in Bedrängnis zu bringen. Auch „Feiern“ seitens der eingewanderten islamischen Massen in Europa (vor allem in Frankreich, Belgien, Deutschland, Skandinavien und Großbritannien) sind nicht auszuschließen, Feiern, die mit ziemlicher Sicherheit zu Ausschreitungen ganzer Stadtteile und blutigen Anschlägen führen werden. Alles Dinge, die wir schon gesehen haben, aus denen der Großteil unserer politischen Klasse sich aber wissentlich weigert, Lehren zu ziehen.

Der medial peinlichste Moment wird die Eroberung von Kabul durch die Taliban sein, die, wie bereits erwähnt, wahrscheinlich innerhalb eines Jahres stattfinden wird. Es wird eine Art neuer Fall von Saigon sein, mit vielen verzweifelten Menschen, die versuchen, auf die letzten Hubschrauber aufzuspringen und westlichen linken Journalisten, die Artikel über die „Niederlage des Imperialismus“ schreiben. Weniger pittoresk werden die Hinrichtungen durch Enthauptung und Steinigung sein, die dem Sieg der Islamisten folgen werden, aber diese Dinge werden die erwähnten „antifaschistischen“ Journalisten nicht interessieren. Fürs Protokoll: Die Vereinigten Staaten und Großbritannien haben bereits Pläne gemacht, 18.000 bzw. 3.000 Afghanen, die mit der NATO kooperiert haben, die Staatsbürgerschaft zu verleihen. Dies ist zwar ein Akt, der zum Teil moralisch geboten ist, aber er bedeutet auch, dass weitere Gruppen von Islamisten in den Westen kommen, deren Kinder gut auf die für die zweite Generation typische Radikalisierung vorbereitet werden.

Die zweite ruchlose Folge der afghanischen Niederlage hat stattdessen einen sehr klaren Namen: China. Der Feind Nummer eins des Westens im Neuen Kalten Krieg hat viel in Afghanistan investiert, und Pekings Führung spielt nicht gerne auf verlorenem Posten. Natürlich sind die Taliban nicht dafür bekannt, dass sie wissen, wie man einen Handelsvertrag abschließt oder eine moderne Wirtschaft verwaltet, aber für das Reich des gelben Drachens ist das kein unüberwindbares Problem. In der Zwischenzeit hat Peking bereits eine fruchtbare Allianz mit Pakistan geschlossen, das durch seine Radikalisierung diplomatisch isoliert wurde und das von China benutzt wird, um Indien zu bedrohen, den anderen asiatischen Riesen, dessen Gewicht Peking Sorgen bereitet und der sich Washington immer mehr annähert. Mit einer solchen Allianz müssen die Chinesen nicht einmal eine direkte Intervention in Afghanistan riskieren, um ihre wirtschaftlichen Interessen zu schützen: Wir wissen sehr wohl, dass die Taliban weitgehend von pakistanischer Unterstützung abhängen, also werden sie sich hüten, die chinesischen Besitztümer und Arbeitskräfte zu belästigen. Außerdem haben die Chinesen, die Pragmatiker sind, kein Interesse daran, der stammesorientierten und fundamentalistischen afghanischen Gesellschaft die Zivilisation beizubringen. Es wird ihnen genügen, dass ihre eigenen wirtschaftlichen Aufträge gewinnbringend sind. Um ein irdisches Beispiel zu geben: Der chinesische Aufseher einer Mine wird sich nicht dafür interessieren, ob die Minenarbeiter Sklaven in Ketten sind, ob eine Frau neben der Mine infibuliert wird (zu dieser Praxis in Afghanistan siehe Encyclopedia of Women & Islamic Cultures: Family, Body, Sexuality and Health, Band 3 und Encyclopaedia of Women and Islamic Cultures, Brill Academic Publishers, 2005, S. 588), oder ob einem angeblichen Abtrünnigen der Kopf abgesägt wird (eine Praxis, die in der Scharia die Todesstrafe nach sich zieht). Der Gesandte aus Peking wird sich nur für den monatlichen Umsatz der Mine interessieren. Auf diese Weise werden alle Akteure des Augenblicks glücklich sein: Nach Pakistan wird China Afghanistan in seine Umlaufbahn gebracht haben, die von China unterstützte afghanische Führung wird in der Lage sein, ihre geliebte dschihadistische Hölle auf Erden neu zu erschaffen, und die pakistanische Führung wird vor den islamischen Massen einiges an Punkten gewinnen. Und schließlich, um den Schaden noch zu vergrößern, werden die Chinesen in der Lage sein, ihren wirtschaftlichen und strategischen Kolonialismus als respektvoll gegenüber den lokalen Bräuchen darzustellen, im Gegensatz zu dem des weißen Mannes, der als Imperialist versucht, Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu exportieren.

Wir schließen mit einem kurzen Flug über die Karte ab. Aus dem Geschriebenen geht hervor, dass die Katastrophen, die auf den einigermaßen verständlichen Abzug aus Afghanistan folgen werden, im Wesentlichen zwei sind: eine Explosion (in jeder Hinsicht) der Freude der nach Europa einwandernden islamischen Massen und eine Zunahme der chinesischen strategischen Stärke. Das erste Problem ist ein rein europäisches Problem: Wir haben sie hereingelassen und wir haben ihnen erlaubt, den ethnischen Austausch des alten Kontinents erfolgreich zu initiieren. Deshalb werden wir und nur wir entscheiden müssen, was wir in naher Zukunft tun werden. Das zweite Problem ist geopolitischer Natur. Bis heute hat China seine Einflusssphäre in Burma (durch einen Staatsstreich), Laos und Kambodscha (durch Korruption und wirtschaftliche Erpressung), Nordkorea (reine Vasallisierung), Pakistan (Wirtschaftshilfe und gegenseitiger Opportunismus) und teilweise Thailand (wo sich der Westen verzweifelt wehrt) erweitert. Zu all dem soll nun Afghanistan hinzukommen, ganz zu schweigen von der internationalen Unterstützung, die Peking seit Jahrzehnten dubiosen Regimen wie dem Iran und Venezuela gewährt, die im Austausch für Wirtschaftshilfe als wiederkehrende Schikanen gegen den Westen und unsere Verbündeten eingesetzt werden, um die öffentliche Meinung vom Feind Nummer eins abzulenken. Kurzum, der gelbe Drache breitet sich mit zunehmendem Appetit und Eile in ganz Asien aus.

Damals, in den 1930er Jahren, wurde einer anderen Diktatur dummerweise erlaubt, Gebiete zu annektieren und ihren Einfluss in dem, was sie als ihren „Lebensraum“ betrachtete, auszuweiten. Wir alle wissen, wie es endete…

Fabio Bozzo

Abschluss in Geschichte mit Spezialisierung auf Moderne und Zeitgeschichte an der Universität Genua. Er ist Essayist und Autor von Ucraina in fiamme. Le radici di una crisi annunciata (2016), Dal Regno Unito alla Brexit (2017), Scosse d’assestamento. „Piccoli“ conflitti dopo la Grande Guerra (2020) e Da Pontida a Roma. Storia della Lega (2020, mit einem Vorwort von Matteo Salvini).

Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.