Kategorie: Nachrichten
Bei Anruf Zensur: WDR-Telefonseelsorger Domian und der Gebührenverweigerer
Telefononkel und Night-Talker Jürgen Domian ist vor allem so beliebt, weil er als besonders emphatisch, zugänglich und offen gegenüber seinen Anrufern gilt. Diese Einschätzung scheint aber nur solange zuzutreffen, wie seine „Patienten“ keine Themen anschneiden, die Domains Haussender, den „Westdeutschen Rundfunk“ (WDR), oder Belange des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betreffen. Da wird der menschelnde Moderator dann ganz schnell schmallippig – und beugt sich dem Diktat seiner Oberen. So geschehen im Fall des Anrufers, der es gewagt hatte, über den inhaftierten „GEZ-Rebellen“ Georg Thiel ein Gespräch zu beginnen. Der Fall ist leider typisch.
Denn zum einen beweist das Verhalten von „Domian mit dem Knopf im Ohr“, der den Mann offenbar „ferngesteuert“, auf Regieanweisung hin aus der Sendung warf, dass seine Auftritte wohl doch nicht so unabhängig und spontan sind, wie er sich gerne gibt. Und zweitens zeigt sich die Dünnhäutigkeit des Staatssenders, der anscheinend jede Debatte über die (überfällige) Abschaffung des öffentlichen oder zumindest gebührenfinanzierten Rundfunks von seinen Sendeplätzen verbannen will. Vordergründig schmiss Domian den Anrufer aus der Leitung, weil er sich den Zugang in die Sendung durch ein falsches Thema erschlichen hatte (er sagte, es ginge um den Rücktritt von Kardinal Marx); dennoch wirkte die Reaktion des vielfach preisgekrönten Nachtplauderers hier wenig souverän.
Eines sei klargestellt: Sicherlich taugt der GEZ-Rebell Georg Thiel nicht zum Märtyrer. Er rangiert ganz gewiss nicht auf einer Ebene mit Ai Weiwei, mit Alexej Nawalny, mit Joshua Wong oder Raman Pratassewitsch – denn er ist nicht politisch verfolgt, sondern hat die Zahlung der Rundfunkgebühren verweigert, und er sitzt auch nicht deswegen im Gefängnis, sondern verbüßt Erzwingungshaft, weil er die Vermögensauskunft nicht abgibt. Gewissermaßen ist Thiel so gesehen ein Beweis für das „Funktionieren“ des Rechtsstaats, dessen Scheitern ihm viele seiner Unterstützer und Heldenverehrer jetzt vorwerfen. Dass derselbe Rechtsstaat in vielen anderen Bereichen nicht so hart durchgreift, steht auf einem anderen Blatt, es rechtfertigt aber auch nicht, dass er es dort ebenfalls unterlassen sollte, wo er sich konsequent zeigt – bei seinen „eingeborenen“, hier beheimateten Bürgern.
Ein Eigentor par excellence für den WDR
ABER: Der aktuelle Skandal liegt hier auch weniger bei der Justiz als wieder einmal beim WDR unter seinem luxusdotierten Intendanten Tom Büro. Für den Sender ist Thiel anscheinend eine Art toxisches Feindbild, einer die vielen, die sich aus grundsätzlich diskussionswürdigen Erwägungen der Zwangsrundfunkabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender verweigert. In seinem konkreten Fall noch nicht einmal formal aus Gründen einer inhaltlichen Ablehnung oder „Rebellion“, sondern weil er ARD, ZDF & Co. schlichtweg gar nicht empfangen kann – denn er besitzt weder Fernseher noch Radio, und im Netz surft er auf deren Portalen auch nicht.
Aus den läppischen 651,35 Euro, die Thiel dem WDR schuldet, machte der 53jährige erkennbar ein Prinzip, gab sich als eine Art Michael Kohlhaas der GEZ-Verweigererszene. Ob das klug und sinnvoll ist, muss er selbst wissen, und es gibt gewiss auch bessere Methoden, das System ÖRR in Frage zu stellen. Der Hashtag „#FreeGeorgThiel“ ist zwar ein wichtiger Debattenanstoß, in der Sache selbst scheint er reichlich pathetisch. Allerdings ist der WDR längst an einem Punkt angelangt, wo der öffentliche Schaden durch das sture Festhalten an seinem juristischen Feldzug gegen Thiel, von ihm sozusagen „entweder Geld oder Offenbarungseid“ zu verlangen, weit größer ist als alles, was er damit gewinnen kann, wie auch „Tichy’s Einblick“ gestern zu bedenken gab. Inzwischen ist jedenfalls nicht nur der Sender blamiert, sondern auch Domian. Wer weiß, wer sich hier noch alles die Blöße geben wird. (DM)
Wahlkalkül oder Einsicht? SPD-Politiker: Migranten machen Städte unsicher
Bayern/München – SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat genug von randalierenden Jugendgruppen in Großstädten und übt auf Facebook schwere Kritik an den Zuständen in München. Nun stellt sich natürlich die Frage, warum Post, dessen Partei maßgeblich an den kritisierten Zuständen in diesem Land Schuld trägt, urplötzlich aufheult.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post fällt seit geraumer Zeit durch „rebellische“ Positionen auf. Reichte er Ende April noch eine eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die „Bundesnotbremse“ seines Koalitionspartners ein, findet Gendern doof und hackt auf den Grünen herum, die das Wohnen in Großstädten seiner Ansicht nach unbezahlbar machen, so „hetzt“ er aktuell gegen Migranten.
Konkret hat der SPD-Politiker aktuell etwas gegen „randalierende Jugendgruppen“. Auf Facebook zeigte er sich vor einigen Tagen hoch schockiert über „gewisse Zustände“, die er höchstselbst beobachten konnte. Unter Verlinkung eines SZ-Artikels, der über den von Post beobachteten „Vorfall“ berichtet und diesen unter „zwei Gruppen von Feiernden“ einordnet , schreibt der Münchner Sozialdemokrat:
„Mich schockieren immer noch meine Beobachtungen von gestern Abend. Hatte vorhin lange Gespräche mit Polizeibeamten in München. Sie berichteten mir von zunehmender Respektlosigkeit dieses Klientels gegenüber Polizistinnen und Polizisten. Vor weiblichen Einstazkräften haben sie oftmals nicht einmal rudimentäre Anstandsformen und lassen sich auch keine Anweisungen geben. Oft passiert es, dass die Beamten bei Platzverweisen provoziert werden mit der Frage: „Und, willst Du mich schlagen, wenn ich nicht gehe?“ Die Polizei kommt auch mit ihren Einsätzen in München kaum mehr hinterher. Sie braucht deutlich mehr Einsatzkräfte. Und leider bestätigten sie auch meinen Eindruck, dass es sich oftmals um junge Männer mit Migrationshintergrund handelt. Am Odeonsplatz gestern Abend war es ausschließlich so. Habe das ca. 40 Min. beobachtet. Probleme darf man nicht verschweigen, sondern man muss sagen, was ist, um wirksam dagegen vorgehen zu können. Es hat sich eine Parallelgesellschaft entwickelt. Zu späterer Stunde fühlt man sich derzeit auch am Odeonsplatz nicht mehr sicher. Das ist traurig! Aber keinesfalls hinzunehmen. Das Gewaltmonopol hat der Staat und sonst keiner! Die Polizei braucht mehr Unterstützung! Sonst ist es nicht mehr das München, das wir wollen!“
Offensichtlich scheint das Beobachtete für den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Neuland zu sein. Die Zustände, die für jene, die schon länger hier leben mittlerweile zum grauenhaften Alltag gehört, hat bei Post mutmaßlich so tiefen Eindruck hinterlassen, dass er nochmals auf Facebook nachlegte:
„Alle nachfolgenden Infos habe ich von der Polizei: Bei dem hier genannten „Münchner“ handelt es sich um einen jungen Mann, der die kosovarische Staatsangehörigkeit besitzt, aber in München gemeldet ist, also „Münchner“, ist ja logisch. Er redete erst einen Polizisten dumm an, dass er bitte weggehen soll, weil er mit seinem aufgemotzten 5er BMW wenden wollte und fuhr dabei den Polizisten an. Noch Fragen? Gehört voll zu der von mir beschriebenen Klientel, die sich am Samstag in den frühen Morgenstunden wie eine wild gewordene Horde am Odeonsplatz aufführte und u.a. mit ihren Autos durch die Stadt raste. Unter anderem neben Polizisten die Reifen rauchen ließen. Der Polizist, der mir jetzt diese Auskunft zu dem 24jährigen gab, bestätigte mir klar, dass ein bestimmtes Klientel null Respekt vor uniformierten Einsatzkräften hat. Man kann sich die Realität nicht schön malen! Leider! Ich verlange nun schnelle Gespräche der Stadtverwaltung mit der Polizei wie man wieder Herr der Lage werden kann! München ist ja angeblich bunt, aber langsam wird’s mir durch eine bestimmte homogene Gruppe zu bunt, vor allem im Benehmen!“
Florian Posts Kritik an Zuständen, die seine Partei maßgeblich mitzuverantworten hat, kommt nicht bei allen gut an. Während einige Kommentatoren Post darauf hinweisen, dass nicht nur Polizisten sich vor solchen „jungen Männern“ fürchten müssen, sondern auch „viele Frauen, sowohl jüngere wie auch ältere fühlen von diesen Typen bedroht werden“, finden andere die Benennung von Realitäten geradezu als unanständig:
So meckert Ben Pulz, seines Zeichens Gewerkschaftssekretär für den Bereich Gesundheit und Soziales bei ver.di München & Region und – laut seiner Facebook-Präsenz ein ausgemachter Antifa-Fan:
(SB)
Studien belegen: Masken für Kinder sind unwirksam aber schädlich
Zu Beginn der Corona-Pandemie war die einhellige Meinung der „Experten“, dass das Tragen von Masken zur Eindämmung der Virusausbreitung keinen Sinn machen würde. Kurz darauf war ein allgemeiner Meinungswechsel unter diesen zu beobachten. Dieser kam allerdings nicht aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse zustande. Die Organisation PANDA (Pandemics – Data and Analytics) weist darauf hin, dass der Masken-Zwang wissenschaftlich nicht begründbar ist und sogar schädliche Auswirkungen auf Gesundheit und Psyche der Kinder hat.
- Mehrere Studien kommen zu dem Ergebnis, dass Masken keinen signifikanten Einfluss auf die Ausbreitung von Viren haben.
- Generell ist die Studien- und Datenlage zum Nutzen von Gesichtsmasken spärlich.
- Gesichert scheint, dass das Maskentragen bei Kindern gesundheitliche Probleme verursacht.
- Eine Befragung von Eltern, Ärzten und Pädagogen ergab ein erschreckend häufiges Auftreten verschiedener Symptome bei Kindern.
- Maskentragen kann die Mutter-Kind-Bindung beeinträchtigen und zu Entwicklungsstörungen führen.
Corona-Maßnahmen basieren nicht auf Wissenschaft
Der Zusammenschluss Panda ist eine politisch und wirtschaftlich unabhängige Organisation, die versucht wissenschaftlich fundierte Erklärungen zu entwickeln und diese anhand internationaler Daten zu überprüfen. In ihrer „Erklärung zum Schutz der Kinder vor Corona-Maßnahmen“ forden sie, dass die Corona-Maßnahmen seitens der Politik wieder zurückgenommen werden (Wochenblick berichtete über die Deklaration).
Gesichtsmasken sind unwirksam
Ein auf der Webseite der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC veröffentlichter Artikel von Jingyi Xiao (Universität Hongkong) und weiteren Wissenschaftlern aus dem Mai 2020 kommt zu dem Schluss, dass das Maskentragen keinen nachweisbaren, eindämmenden Effekt auf die Virus-Übertragung bei bestätigter Influenza hat. Die Wissenschaftler resümieren, dass „die Ergebnisse von 14 randomisierten kontrollierten Studien zu diesen Maßnahmen keinen wesentlichen Einfluss auf die Übertragung von im Labor bestätigter Influenza gezeigt“ haben.
Spärliche Datenlage zum Nutzen von Masken
Die Forscher Tom Jefferson (Epidemiologe; arbeitet für Cochrane Collaboration) und Carl Heneghan (Professor für Evidenzbasierte Medizin in Oxford) haben ebenfalls Studienergebnisse der letzten Jahre zum Thema zusammengetragen und kritisieren die nach wie vor spärliche Datenlage zum Nutzen von Masken trotz zwei Jahrzehnten Pandemievorbereitung. Sie meinen, es bestehe eine „erhebliche Unsicherheit über den Wert des Tragens von Masken“ und fordern weitere Studien. Die aktuelle Situation bezeichnen sie als „Abkehr vom wissenschaftlichen Modus Operandi“, was zu einem „Spiel von Meinungen, radikalen Ansichten und politischem Einfluss“ beitrage.
Auch FFP2-Masken schützen nicht
Auch die WHO kommt in ihrer Empfehlung zur Verwendung von Masken aus dem Juni desselben Jahres zu der Erkenntnis, dass es keine Evidenz dafür gibt, dass generelles Maskentragen bei Gesunden Auswirkungen auf die Verhinderung von Atemwegserkrankungen hat. Eine weitere wissenschaftliche Arbeit von Jefferson (und anderen) aus dem November des Vorjahres konnte „keine eindeutigen Unterschiede zwischen der Verwendung von medizinischen/chirurgischen Masken im Vergleich zu N95/P2-Atemschutzmasken bei medizinischem Personal, wenn diese in der Routineversorgung zur Reduzierung von Atemwegsvirusinfektionen eingesetzt wurden“, feststellen. Es wird auch festgehalten, dass die Ergebnisse randomisierter Studien „keine eindeutige Reduktion der respiratorischen Virusinfektionen durch die Verwendung von medizinischen/chirurgischen Masken während der saisonalen Influenza“ zeigen konnten.
Masken sind schädlich
In ihrer Richtlinie zur Verwendung von Masken listet die WHO eine Reihe negativer Auswirkungen des Tragens auf. So sei das Risiko einer Selbstinfektion durch das Berühren sowie das Nichtwechseln der Maske, wenn diese bereits feucht geworden ist, erhöht. Unwohlsein, Kopfschmerzen, Atemprobleme und Schädigungen im Gesicht werden als mögliche Folgen aufgezählt. Es wird auch auf Studienergebnisse hingewiesen, die besagen, dass wenn Kinder Masken während leichter oder mittlerer körperlicher Betätigung tragen, mit schädlichen Auswirkungen auch bei gesunden Kindern zu rechnen ist. Verschiedene Werte der Herz- und Lungenfunktion würden dadurch negativ beeinträchtigt werden.
Erschreckende Häufigkeit von Krankheitssymptomen
Eine Befragung von Silke Schwarz (Universität Witten/Herdecke) und weiteren Wissenschaftlern analysierte die Beobachtungen von Eltern, Ärzten und Pädagogen. Die Auswertung dieser Befragung zeigte folgende Verteilung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei einer durchschnittlichen Tragedauer von 270 Minuten pro Tag: Irritation (60%), Kopfschmerzen (53%), Konzentrationsstörungen (50%), Lernschwierigkeiten (38%) und Schläfrigkeit (37%) waren besonders häufige Symptome. Weiters wurde auch eine erhöhte Abneigung gegen den Schul- oder Kindergartenbesuch festgestellt (44%).
Entwicklung der Kinder wird gestört
Maskentragen hat aber auch negative Folgen für die Kommunikation der Kinder, wie die WHO in ihrer Richtlinie festhält. Ein Diskussionspapier von Janet Green der Universität Tasmanien (und anderen), das im Journal of Neonatal Nursing veröffentlich wurde, thematisiert die schädlichen Auswirkungen der Gesichtsmasken auf Babys und Familien während der Corona-Pandemie. Die Wissenschaftler gehen von einem großen Einfluss auf die Fähigkeit, Emotionen auszudrücken und Gesichtsausdrücke zu lesen, aus. Sie schlussfolgern, dass dies die sprachliche Entwicklung von Kindern beeinträchtigt und weisen auch auf die Möglichkeit hin, dass die Bindung der Mutter zum Neugeborenen negativ beeinflusst werden könnte.
- Kinder und Corona I: Dutzende Forscher belegen: Kinder sind keine „Superspreader“
- Erklärung zum Schutz der Kinder vor Corona-Maßnahmen
- Jetzt kommt die Triage – Notstand in der Kinderpsychiatrie
- Starkes Zeichen: Diese Mut-Ärzte machen gegen Kinderimpfung mobil
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15’054’020 Impfungen und seitdem keine Sicherheitsbewertung durch das Paul-Ehrlich-Institut
Die Bundesregierung behauptet, dass das PEI wöchentlich Zahlen zur Sicherheit der Impfstoffe veröffentlicht. Das ist eine bewusste Falschinformation – nicht zuletzt wir warten seit ganzen 5 Wochen auf den 11. Sicherheitsbericht zu den Coronavirus Impfstoffen.
Warum? Weil dies eine offensichtliche Lüge ist, die jeder erkennen muss, der sich auch nur oberflächlich mit der Bewertung der Coronavirus Impfstoffe durch unser Bundesinstituts für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel (Paul-Ehrlich-Institut, PEI) befasst.
Das dramatische daran ist, dass auch die letzten Sicherheitsberichte des PEI voll waren von handwerklichen Fehlern und
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Im Kampf gegen China bietet Europa den USA keinen besonderen Vorteil
Während man erwartet hatte, dass die von der Trump-Administration verursachten Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen den USA und der EU nach Trumps Niederlage bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 von selbst verschwinden würden, ist dies auch fünf Monate nach dem Amtsantritt von Biden als US-Präsident nicht geschehen. Während Europa die Präsidentschaft Bidens im Großen und Ganzen begrüßt hat, bleibt festzuhalten, dass der Kontinent während der vier zutiefst turbulenten Jahre der Trump-Administration einen entscheidenden Wandel in Bezug auf die zunehmende Behauptung der eigenen „strategischen Autonomie“ als Akteur in der zunehmend multipolaren Welt, in der sich die USA, die EU, Russland und China als Konkurrenten positionieren, vollzogen hat. Es ist der zunehmende multipolare Wettbewerb, der erklärt, warum die USA das Nord Stream-2-Projekt sogar absegneten, um ihre Beziehungen zu Europa (Deutschland) sowie zu Russland angesichts der wachsenden „ideologischen Rivalität“ der USA mit China neu zu kalibrieren. Doch auch wenn sich der US-Präsident auf seinen Antrittsbesuch in Europa vorbereitet und die verrotteten Beziehungen wieder auf Vordermann bringen will, bleibt festzuhalten, dass sich die besondere Flugbahn der Außenpolitik der Biden-Administration in einer Weise entwickelt, in der die traditionelle Rolle Europas als primärer Verbündeter der USA nur noch marginal Platz hat.
Die wichtigste Frage lautet zunächst: Welche Rolle kann Europa/NATO in einer globalen US-China-Rivalität spielen, die sich eigentlich weit weg von Europa abspielt? Das Epizentrum der US-China-Rivalität ist, anders als im Kalten Krieg, in dem Europa im Mittelpunkt stand, Asien. Darüber hinaus zeigt der laufende „Handelskrieg“ zwischen den USA und China, dass ein wesentlicher Teil dieser Rivalität in den innenpolitischen und wirtschaftlichen Strukturen sowohl der USA als auch Chinas liegt. Europas Rolle in dieser wachsenden Rivalität ist daher nicht mehr als die eines Erfüllungsgehilfen, auf den sich die USA verlassen können, um Chinas Aufstieg auf dem europäischen Kontinent einzudämmen. Mit anderen Worten: Europa hat keine besondere Bedeutung bei der Umsetzung der US-Politik gegenüber China, es sei denn, die USA würden wollen, dass die Europäer in ihre Fußstapfen treten.
Die zunehmende Konzentration der USA auf China bringt auch die NATO, den zentralen institutionellen Mechanismus, der die USA und die EU in einem gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsapparat bindet, in eine schwierige Lage. Als das zentrale „strategische Konzept“ der NATO zuletzt 2010 überarbeitet wurde, wurde China nicht ein einziges Mal erwähnt, geschweige denn als potenzielle Herausforderung für die Vorherrschaft der USA beschrieben.
In der Post-Obama-Ära fand jedoch eine tektonische Verschiebung in der strategischen Denkweise der USA statt, die nun nicht mehr Russland, sondern China als die wichtigste Herausforderung für die USA ansahen. Obwohl unbestreitbar ist, dass die USA Russland weiterhin als eine große Herausforderung betrachten, lässt sich auch nicht leugnen, dass sie in China zweifelsohne ein ausreichendes wirtschaftliches und militärisches Potenzial sowie eine ausreichende globale Schlagkraft sehen, um die von den USA aufgebaute und von ihnen geführte globale Wirtschafts- und Finanzordnung wirksam herauszufordern und sogar zu untergraben. Damit steht das institutionelle Kerngerüst der NATO vor einer existenziellen Krise – dem Problem einer völligen Neudefinition ihrer operativen Konzepte im 21. Jahrhundert, in dem sich der Schauplatz der Rivalität zwischen „West und Ost“ auf völlig unbestimmte Gebiete verlagert hat. Für ein Militärbündnis, das gegründet wurde, um einen völlig anderen Feind, nämlich die Sowjetunion, zu bekämpfen, stellt diese Verschiebung die NATO vor die Herausforderung, sich völlig neu zu erfinden.
Während die NATO in der Lage war, sich nach der Auflösung der Sowjetunion neu zu erfinden, da sie in Russland einen wichtigen Konkurrenten sah, hat der Aufstieg Chinas und seine Fähigkeit, die USA herauszufordern, die NATO in Scherben hinterlassen. Eine Reihe von NATO-Vertretern und -Botschaftern wurde mit den Worten zitiert, dass entscheidende Fragen wie die Frage, wie viel und wo das regionale transatlantische Bündnis versuchen sollte, China entgegenzutreten, oder die Entscheidung darüber, welche Fähigkeiten die NATO benötigt und wie viele davon aus gemeinsamen Mitteln finanziert werden oder in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten verbleiben sollten, weiterhin nicht diskutiert, geschweige denn gelöst werden.
Was die wachsende Irrelevanz der NATO noch verstärkt, ist die Tatsache, dass selbst die USA nicht bestrebt sind, ihre China-Politik in einer mit Europa koordinierten und integrierten Weise zu formulieren. Das erklärt, warum Joe Biden, anstatt einen NATO-Gipfel einzuberufen, um die Beziehungen zwischen den USA und der EU von dem durch die Trump-Administration verursachten Trauma zu erholen, innerhalb von weniger als zwei Monaten nach seinem Amtsantritt einen QUAD-Gipfel einberief. Die Tatsache, dass Joe Biden erst jetzt Europa besuchen wird, zeigt die Position Europas innerhalb der bestehenden globalen US-Haltung.
Dass Europa für die Biden-Administration keine Priorität mehr hat, zeigt sich auch an den personellen und politischen Entscheidungen seiner Regierung. Biden schuf mächtige neue „Koordinatoren“-Positionen im Nationalen Sicherheitsrat für den indopazifischen Raum und für den Nahen Osten und besetzte sie mit erfahrenen Beamten, Kurt Campbell bzw. Brett McGurk, die für ihre Fähigkeit bekannt sind, die Bürokratie voranzutreiben. Aber die gleiche Administration hat keine ähnliche Position für Europa geschaffen. Es zeigt, dass auch für die Biden-Administration der Nahe Osten wichtiger ist als Europa. Und die QUAD-Verbündeten („Asian NATO“) der USA in Asien und im Pazifik – Indien, Japan und Australien – sind absolut entscheidend im Ringen der USA mit China.
Der Nettoeffekt von Trumps Distanz zu Europa/NATO und Bidens wachsender Besessenheit von China ist ein stetig wachsender Keil zwischen den ehemaligen Verbündeten, wobei die Anzahl der Probleme zwischen ihnen, die auf eine Lösung warten, enorm zunimmt. Wenn Joe Biden in Europa eintrifft, wird er daher mit einem zunehmend selbstbewussten und skeptischen Europa konfrontiert sein.
Wenn das Trauma der Trump-Jahre Europa eine Lehre erteilt hat, dann die der inhärenten Zerbrechlichkeit der amerikanisch-europäischen Beziehungen, die, wie viele politische Entscheidungsträger in Europa glauben, nicht nur verletzlich sind, sondern auch sehr einfach und schnell zunichte gemacht werden können, wenn ein populistischer Führer wie Trump in den USA an die Macht kommt, der sein „American First“ durchsetzen will und bereit ist, die jahrzehntelangen transatlantischen Beziehungen zugunsten einer eher national orientierten Außenpolitik zu opfern, die keinen Unterschied zwischen Europa und dem Rest der Welt macht.
Ungeachtet der Art und Weise, wie sich die EU selbst in einen Streit mit China über dessen angeblichen „Völkermord“ an den uigurischen Muslimen in der Region Xinjiang verstrickt, bleibt daher festzuhalten, dass es für die USA und die EU sehr viel schwieriger ist, eine „gemeinsame Basis“ gegenüber China zu finden, als dies bei ihren gemeinsamen Anliegen gegenüber der Sowjetunion oder später gegenüber Russland der Fall war. Selbst wenn es ihnen gelingen sollte, eine gemeinsame Basis gegenüber China zu finden, ist Europa sicherlich nicht blind für die Tatsache, dass die USA und China trotz ihres „Handelskriegs“ und ihrer wachsenden Rivalität als Handelspartner weiterhin stark voneinander abhängig sind. Es wird die EU nur ermutigen, ihre Kritik an Chinas Behandlung der uigurischen Muslime mit den Handelsbeziehungen und dem Investitionsabkommen auszubalancieren, das die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Chinas wachsender Bedeutung als globaler Wirtschaftsakteur und Europas Bedarf an Investitionen als einen wirklich wegweisenden Pakt bezeichnete. Gleichzeitig bedeutet die wachsende Distanz der USA zu Europa aufgrund ihrer Fokussierung auf Asien und den Pazifik, dass Europa weiterhin „einheimische Wege“ finden wird, um mit China umzugehen, einem Land, das sicherlich keine sicherheitspolitische/verteidigungspolitische Herausforderung für den Kontinent darstellt.
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Kältestes „Sommer“-Wochenende jemals in Atlantic City
Vorbemerkung des Übersetzers: Als reine Kurznachricht ist diese Meldung bereits im jüngsten Kältereport Nr. 12 erwähnt worden. Es folgen jedoch einige Hintergrundinformationen, weshalb dieser Beitrag hier vollständig übersetzt wird.
Ende Vorbemerkung
Kassel: Linksextreme Vereinigung zeigt Kritiker des Politischen Islams an
Bemerkenswerte Vorgänge in Kassel: Eine linksextreme Vereinigung zeigt einen Kritiker des Politischen Islams an, die Staatsanwaltschaft beauftragt die Kripo, die völlig substanzlose Anzeige zu belegen, die Kripo untersucht vier Wochen lang jeden Satz der Kundgebung und leitet schleißlich ein Verfahren ein. Die Räder greifen ineinander wie bei einer gut koordinierten Maschinerie. Wenn das Personenprofil des […]
Kannte man bisher nur aus brutalen Science-Fiction-Diktaturen, jetzt auch in Bad Lippspringe: Überwachungsarmbänder überwachen Abstand der Schüler zueinander
Armbänder überwachen die Corona-Abstände der Schüler
Was bereits im Profisport der USA eingesetzt wird, ist als Pilotprojekt an der Gesamtschule in Bad Lippspringe zwei Wochen lang getestet worden. Wer nicht den Corona-Abstand einhält, bei dem piept es.
Den Bericht gibt’s hier. In Bad Lippespringe beträgt die “Inzidenz” derzeit 0 (in Worten: Null).
Mehr Nachrichten zu Kindern in der Coronakrise:
«Weisskittel mit finsteren Plänen»
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Kinder-Impfung-Update – Kein Nutzen und heftige Nebenwirkungen
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Die Popel-Epidemiologie | Von Wolfgang Wodarg
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Die Kultusministerin von Baden-Württemberg rudert zurück: erstmal sollen in Schulen nicht alle Kinder geimpft werden
07.06.2021, 23:17 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Grünen-Politikerin geht davon aus, dass viele Eltern registriert haben, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) den ab zwölf Jahren zugelassenen Biontech-Impfstoff für Kinder und Jugendliche bisher nicht empfehle. “Ich glaube, dass die Eltern vorsichtig sein werden”, sagte sie. Vor drei Wochen hatte die neue Ministerin noch zur Eile gedrängt…
Aufwachen! Um Neues aufzubauen sollten wir und unsere Kinder gesund bleiben!
07.06.2021, 21:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Bild:pixabay.com/CCO Unser Schiff ist torpediert. Wir wissen es. Ein Virus, eine Krankheit, eine digitale Währung, Wirtschaftskrise etc Diktatur?? Der Schein einer Sicherheit trägt noch. Doch viele machen sich schon Gedanken, wie eine neue Welt aussehen könnte. Es ist schwer ertragbar, doch wir können zunächst im Inneren ein neues Schiff ein Schiff…
„Ein Kind in Deutschland wird eher vom Blitz getroffen, als dass es wegen einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation landet“
07.06.2021, 16:27 Uhr. Corona Doks – https: – So zitiert bild.de (Bezahlschranke) am 7.6. Professor Nikolaus Haas, Direktor der Abteilung für Kinderkardiologie und Intensivmedizin im Klinikum Großhadern in München unter der Überschrift „Schulschließungen waren falsch!“. »… Von 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland erkrankten laut Professor Haas 1200 am Coronavirus, 75 wurden…
PUNKT.PRERADOVIC – 02.06.21 – CORONA-IMPFUNG BEI KINDERN
07.06.2021, 12:31 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – MIT DR. MED. MARIA HUBMER-MOGG Die Regierungen in Deutschland und Österreich sind wild entschlossen, jetzt auch Kinder ab 12 Jahren durch zu impfen. Aber ist das wirklich sinnvoll und vor allem verantwortbar? Nein, sagt die Ärztin Dr. Maria Hubmer Mogg. Dafür seien die Studiengruppen bislang zu klein und zu kurz. Das Risiko sei wahrscheinlich größer…
Wollen mehr als 44 Prozent weiter Masken tragen? Quatsch!
06.06.2021, 16:24 Uhr. Corona Doks – https: – So sehen Corona-Gewinner aus. 100.000 Masken pro Tag läßt der Mann produzieren, jetzt auch für Kinder, um sie auch „gerade nach Corona“ umfassend zu schützen. Quelle: youtube.com Die hier angesprochene Umfrage läßt sich auch so deuten, daß FDP-WählerInnen tendenziell Nazis sind. Denn mit Korrelationen läßt sich alles „beweisen“: »Ob der Frage…
Liebe Neulandrebellen
05.06.2021, 23:20 Uhr. >b’s weblog – https: – Seid froh, dass das Narrativ zu kippen beginnt. Lasst den Hetzern einen Ausweg, sich reinzuwaschen!Wenn Ihr das nicht tut, dann werden sie ihren Fehler nicht zugeben. Und dann werden Tausende, vielleicht Zehntausende Kinder an den “Impfungen” sterben, und Hunderttausende krank oder behindert.Das wäre nicht das bessere Szenario, nicht wahr?…
Impfstoff-Forscher räumt “großen Fehler” ein
05.06.2021, 21:38 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Rotes Kreuz in den USA braucht COVID-Plasma – aber nur von Ungeimpften 05.06.2021, 19:12 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Gentechnik-Präparate für Impfungen gegen Covid wurden mittlerweile in Europa sogar für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren zur Verwendung freigegeben. Und das, obwohl niemand genaueres weiß, wie sich die…
Rotes Kreuz in den USA braucht COVID-Plasma – aber nur von Ungeimpften
05.06.2021, 19:12 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Gentechnik-Präparate für Impfungen gegen Covid wurden mittlerweile in Europa sogar für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren zur Verwendung freigegeben. Und das, obwohl niemand genaueres weiß, wie sich die Wirkstoffe im Körper verteilen, wie lange sie dort bleiben, wie sich die Impfung auf Schwangere und Immune auswirkt, denn das wurde in den…
Auch der Weltärztebund ist gegen das “Impfen” von Kindern gegen Corona
05.06.2021, 18:49 Uhr. >b’s weblog – https: – Nicht dass das irgendwen noch interessieren würde, natürlich. Solche Äusserungen sind geschäftsschädigend….
Wen interessiert eigentlich noch die Empfehlung der “Ständigen Impfkommission”?
05.06.2021, 16:28 Uhr. >b’s weblog – https: – Die Bundesregierung ja augenscheinlich nicht. Kann man dann dieses der Lächerlichkeit preisgegebene Gremium nicht auch einfach auflösen? Schliesslich werden Kinder nun “geimpft” völlig egal, wie schädlich das für sie ist. Da können die “Experten” plappern wie sie wollen. Niemand interessiert sich mehr dafür.Schliesslich geht es ums Geld…
Neues von der Kinderfickerfront: über den Prozess gegen den Kinderficker-Kardinal Pell zu berichten, ist für Journalisten verboten
05.06.2021, 16:01 Uhr. >b’s weblog – https: – Weil sie sich nicht an das Verbot hielten, über den Missbrauchsprozess gegen Kardinal Pell zu berichten, hat ein Gericht australische Medien zu Geldstrafen verurteilt.Den Bericht gibt’s hier….
Auch in der Schweiz werden nun Kinder gegen den Willen der Eltern ab 12 “geimpft”, obwohl laut Hersteller 80 % unter den Nebenwirkungen leiden, und obwohl COVID-19 für Kinder praktisch ungefähr
05.06.2021, 14:56 Uhr. >b’s weblog – https: – (Quelle: Swissmedic)Auch in der Schweiz müssen sich Eltern wohl Sorgen machen vor den “Impfstoff”-Verkäufern. Beim BAG vertritt man ja ebenfalls die Gaga-Einstellung, Kinder könnten auch entgegen ihren Erziehungsberechtigten Fragen der medizinischen Behandlung “selbstständig” entscheiden. Wenn da ein Verkaufsprofi in die Schule kommt oder…
Coronalschaden-Reparakur für SchülerINNEN gegen Spende für Rema & Nassers „Neue Heimat“ in Uganda
05.06.2021, 12:54 Uhr. barth-engelbart.de – barth-engelbart.de – Unzählige Kinder und Jugendliche stehen auf den Wartelisten der Psychotherapeuten, leiden an homeschulischen Cornalschäden und Lockdown-Syndromen, Digitalisierungs-Erfassungstraumata … Sie leiden an der Überforderung ihrer Eltern und Geschwister. Sind überfüllt mit Schuldgefühlen wegen Erkrankungen von Großeltern, Lehrer- und Erzieherinnen…
Also, da bin ich froh, dass ich keine Kinder habe: in Deutschland sollen nun auch Kinder gegen den Willen der Eltern geimpft werden, wenn man sie zum “Einverständnis” gebracht hat
05.06.2021, 11:45 Uhr. >b’s weblog – https: – Das ist keine “Verschwörungstheorie”, sondern das sagt Jakob Maske, Bundespressesprecher des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte.Da kann ich nur noch raten, Kinder und Jugendliche nicht mehr alleine in die Schule oder zum Arzt zu lassen. Es ist für die Verkaufsprofis schliesslich kein Problem, eine solche “Einwilligung” herbeizuführen…
Die im Stich gelassene Generation: Zwei Grundschüler führen die deutsche Corona-Politik vor
05.06.2021, 11:38 Uhr. >b’s weblog – https: – Wir reden viel von sozialer Spaltung. Aber die Folgen der Corona-Politik für Kinder und Jugendliche sind bis heute kein großes Thema. Dabei ist das Bild, das Entwicklungspsychologen zeichnen, düster.Den Bericht gibt’s hier….
Ist Dein 2-jähriges Kind schwer krank? Jetzt bewerben: Pfizer sucht kranke Kinder als Versuchskaninchen für Gentechnik-Experimente
05.06.2021, 11:38 Uhr. >b’s weblog – https: – Study to Evaluate Safety, Tolerability & Immunogenicity of BNT162b2 in Immunocompromised Participants ≥2 YearsThis is a 3 dose study with 360 participants (180 adults, 180 children). Participants are going to be enrolled based on conditions that make them immunocompromised, Participants are going to be follow up for 6 months after dose 3, and…
Wie geil ist das denn: ein Massengrab mit Kinderleichen wird in Kanada bei einer kirchlichen Einrichtung gefunden, und der Premierminister “droht”, er schalte “notfalls” die Justiz ein
05.06.2021, 11:20 Uhr. >b’s weblog – https: – Im Fall des kürzlich entdeckten Massengrabs indigener Kinder fordert Kanadas Premier Trudeau die Kirche auf, Verantwortung zu übernehmen.Ah, ja. Und Böcke werden dann für die Pflege der Gartenanlagen in Ottawa eingestellt?…
Der Verein «Eltern für Freiheit» gibt Kindern eine Stimme
05.06.2021, 00:06 Uhr. Corona Transition – https: – Nachdem die Schulpflege der Gemeinden Bonstetten und Wettswil im zürcherischen Bezirk Affoltern entschieden hatte, bei Kindern einen Pool-PCR-Test durchzuführen, gründeten rund 25 engagierte Eltern den Ende April neu gegründeten Verein «Eltern für Freiheit». Sie rufen zu einem offenen Dialog mit der Schulpflege, der Lehrerschaft und den Eltern…
Video: Schützt unsere Kinder!
04.06.2021, 21:36 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Bild: Martin Luther King pixabay.com/CCO Es gab immer wieder Helden, die unsere Freiheit verbessert haben. So wie auch Martin Luther King! In einigen Ländern Europas gibt es Widerstand gegen die geplanten Kinderimpfungen. Die STIKO rät ab, doch EMA und Spahn, sowie auch im benachbarten Ö sind der neue Gesundheitsminister Mückstein und andere für…
EILMELDUNG: Swissmedic bewilligt Pfizer/BionTech Covid-Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren
04.06.2021, 20:35 Uhr. Corona Transition – https: – Heute meldete Swissmedic, dass sie das von Pfizer am 7. Mai 2021 eingereichte Gesuch für die Indikationserweiterung sorgfältig geprüft habe und nun die befristete Zulassung des Covid-19-Impfstoffs von Pfizer/BioNTech zur Prävention der Coronavirus-Krankheit für Jugendliche im Alter von zwölf bis 15 Jahren erweitern könne. Swissmedic folgt damit…
Die Macht-Strukturen der Eliten am Beispiel Ursula von der Leyen
04.06.2021, 18:01 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Ursula von der Leyens Vater Ernst Albrecht war 14 Jahre lang Ministerpräsident von Niedersachsen. So wuchs von der Leyen in einer einflussreichen und wohlhabenden Familie auf, was man auch an ihren Geschwistern sehen kann. Von den fünf noch lebenden Kindern von Ernst Albrecht sind zwei in Vorstandspositionen in der Wirtschaft gelandet. Und Ursula…
Eilmeldung: Zürich hebt Maskenpflicht für Primarschüler auf
04.06.2021, 15:20 Uhr. Corona Transition – https: – Seit dem 25. Januar herrschte für Zürcher Primarschüler ab der 3./4 Klasse Maskenpflicht. Angeordnet wurde diese von Bildungsdirektorin Silvia Steiner (Die Mitte). Doch nun ist Schluss. Die Maskenpflicht für Kinder in den Zürcher Primarschulen ist «bis auf Weiteres» aufgehoben. Dies hat das Zürcher Verwaltungsgericht angeordnet. Das Gericht…
Spricht ein Gewalttäter für den Kinderarztverband?
04.06.2021, 13:25 Uhr. Corona Doks – https: – Mit einer Begründung, wie sie jeder Täter parat hat, der sich sexueller Gewalt an Kindern schuldig macht, plädiert der Pressesprecher eines Ärzteverbandes dafür, Kinder auch ohne Einwilligung der Eltern zu „impfen“: …
Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin gegen „Kinderimpfung“
04.06.2021, 12:10 Uhr. Corona Doks – https: – Wie schon 30 weitere medizinische Fachgesellschaften (s. Solidarität mit der Stiko! Stellungnahme von 30 medizinischen Fachgesellschaften) positioniert sich auch dieser Verband in einer Stellungnahme so: »Angesichts des geringen Risikos für Kinder und Jugendliche selbst, im Rahmen einer COVID-19-Infektion schwer oder gar mit Folgeschäden zu…
Was Kinder, Jugendliche und ihre Familien jetzt und im Herbst brauchen – und was nicht
04.06.2021, 12:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website – https: – Deutschland macht sich locker. Wie im vergangenen Jahr wurden Biergärten früher wieder aufgemacht als soziale Orte für Kinder und Jugendliche. Die lange Vereinzelung und die übermäßige Digitalisierung haben teilweise schlimme Spuren bei den Jüngsten hinterlassen. Das konzeptlose Gestolpere bei der Bildungs- und Betreuungspolitik…
INDUBIO 132 – Die Kinder sind immun
04.06.2021, 10:27 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – 03.06.2021 – Prof. Dr. Beda M. Stadler, ehem. Direktor des Instituts für Immunologie der Universität Bern, erklärt im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich, wie unser Immunsystem funktioniert, was für ein Unsinn symptomloses Kranksein ist und daß Kinder keine Covid-Impfung brauchen. Listen to „INDUBIO 132 – Die Kinder sind immun“…
Solidarität mit der Stiko! Stellungnahme von 30 medizinischen Fachgesellschaften
03.06.2021, 21:49 Uhr. Corona Doks – https: – Wer hätte gedacht, daß man ausgerechnet Thomas Mertens und die bislang als Unanständige Impfkommission beim RKI bekannte Gruppe in Schutz nehmen muß? Trotz Dauerbeschusses der Lauterbach & Co. widerstehen sie noch dem Druck, wider besseren Wissens eine „Impfung“ für Kinder zu empfehlen (s. Impfung für Kinder laut Stiko-Vorsitzendem „kein…
Impfung für Kinder laut Stiko-Vorsitzendem „kein Lakritzbonbon“
03.06.2021, 17:42 Uhr. Corona Doks – https: – Lange Zeit hat Thomas Mertens alles abgenickt. Jetzt ist offenbar die rote Linie für ihn erreicht. »Frankfurt/Hamburg In der Debatte um Corona-Kinderimpfungen läuft manches falsch, findet der Chef der Ständigen Impfkommission. Manche Logik findet er „grenzwertig“, manche thematische Verquickung „einen Irrweg“. Der Vorsitzende der Ständigen…
die-10-groessten-corona-irrtuemer-von-viren-experte-lauterbach
03.06.2021, 13:59 Uhr. Corona Doks – https: – So ist der Link zu einem Artikel auf bild.de vom 3.6. benannt. Hier die Auflistung: »Mundschutz kann man aus Staubsaugerbeuteln basteln Long Covid ist ein großes Problem bei Kindern Die Patienten auf den Intensivstationen werden immer jünger Ein Asthmaspray schützt vor Corona Die indische Mutante ist 20 Prozent ansteckender Kinder sind große Virenschleudern…
„Zeit“ widerspricht Paranoiker
03.06.2021, 13:37 Uhr. Corona Doks – https: – Zeichen? Wunder? Oder einfach nur keinen Bock mehr auf Gelalle? »…“Den Kindern würde ich einen Impfschutz anbieten, wenn diejenigen geimpft sind, die eine Priorisierung haben“, sagt Lauterbach. Die Erwachsenen ohne Priorisierung könne man „zwei Wochen nach hinten schieben, um die Kinder dazwischenzuschieben“. Lauterbach: „Kinder brauchen…
Eine halbe Million Malariatote in Afrika – zwei Drittel Kinder
03.06.2021, 10:28 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…
Eine kleine Corona FAQ
03.06.2021, 00:43 Uhr. >b’s weblog – https: – Wer organisiert international Corona?Corona ist ein Projekt der GAVI Alliance. Die GAVI Alliance ist ein Privatunternehmen mit Steuerbefreiung und Diplomatenstatus in Genf. Rechtsform ist die Schweizer Stiftung.Die GAVI Alliance hat ein Spin-off namens COVAX Facility, ebenfalls ein Privatunternehmen. Hier werden die COVID-19-“Impfungen” weltweit…
Niedersachsen sagt geplante Corona-Impfungen für Schüler ab
02.06.2021, 13:31 Uhr. Corona Doks – https: – Eine gute Nachricht, wenn der Grund auch eher peinlich ist: »Das Land Niedersachsen kann die angekündigten Corona-Impfungen von Schülerinnen und Schülern vor den Sommerferien nicht durchführen. Grund ist der fehlende Impfstoff… Demnach sollten die rund 450.000 Kinder und Jugendlichen vor Beginn und zum Ende der Sommerferien gegen Corona mit dem…
Prof. Fätkenheuer, SCHOCO und die Kinder-Tests
02.06.2021, 01:39 Uhr. Corona Doks – https: – Professor Gerd Fätkenheuer, Leiter der Klinischen Infektiologie der Uniklinik Köln, ist ein Rufmörder. Im November hatte er zu einem Diskussionsbeitrag geurteilt: »Schicksalsergeben in den Kontrollverlust? Hendrik Streeck und Jonas Schmidt-Chanasit schüren zusammen mit der kassenärztlichen Vereinigung die Verunsicherung… Was wir jetzt benötigen…
BAG Pressekonferenz: Kinder sollen bis Ende Jahr geimpft werden – doch die negativen Folgen seien unbekannt
01.06.2021, 23:48 Uhr. Corona Transition – https: – Die Entwicklung der «Corona-Pandemie» sei trotz den Lockerungen sehr erfreulich, sagte Virginie Massery, Leiterin der Sektion Infektionskontrolle beim BAG, an der Pressekonferenz des Bundes vom 1. Juni. Die «laborbestätigten Fälle» gingen in allen Regionen zurück und nur 15 Prozent der Intensivbetten seien mit Covid-Patienten belegt. Insgesamt…
Wer gegen den Strom schwimmt, der bekommt Muskeln. Muskeln in Form von klaren Gedanken und mutigen Taten. Doch was ist das Ziel? Wärme und Licht?
01.06.2021, 21:35 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Bild:pixabay.com/CCO Es ist derzeit immer schwieriger seine Gesundheit durch ein selbst und für unsere Kinder verantwortbare Impfentscheidung zu schützen. Es werden derzeit in Mitteleuropa nur vorläufig zugelassene Impfstoffe gegen unsere jetzige Erkrankung verabreicht, obwohl Vero, ein chinesischer Totimpfstoff von der WHO Not-zugelassen ist. Totimpfstoffe…
Spanische Regierung will geistig behinderte Kinder und Jugendliche mit Pfizer/BioNTech impfen lassen
01.06.2021, 19:43 Uhr. Corona Transition – https: – Die spanische Regierung will auch Kinder und Teenager völlig unerprobten mRNA-Impfstoffen aussetzen. Dies obwohl Experten in der ganzen Welt davor warnen, diese Altersgruppen zu impfen. Zudem gibt es bereits Meldungen von schweren Nebenwirkungen, die bei Kindern und Jugendlichen durch die Covid-Impfstoffe ausgelöst wurden. Die Medien zögern nicht…
? LIVE: 233. Sitzung des Bundestages | Doppelbesteuerung von Renten | „Nachhaltigkeitsstrategie“ | „Klimaschutz“
233. Sitzung des Deutschen Bundestages mit den Tagesordnungspunkten:
12:35 Bundespolizei
13:15 Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit
14:25 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
14:30 Abschließende Beratungen ohne Aussprache
15:30 Wahlen zu Gremien
16:15 Aktuelle Stunde – Doppelbesteuerung von Renten
17:25 Atomgesetz, Entsorgungsfondsgesetz
18:05 Vermögenssteuergesetz
18:45 Abwehr von Steuervermeidung
19:25 Berufsrecht Anwälte, Steuerberater, Notare
20:05 Russlandpolitik
20:45 Gemeinsame Agrarpolitik
21:25 Waffenexporte
22:05 Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz
22:45 Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen
23:25 Anti-Doping-Gesetz
00:05 Register über Unternehmensbasisdaten
00:45 Industrie und Handelskammern
01:25 Verbraucherschutz
02:05 Patentrecht
02:45 Reiserechtliche Vorschriften
03:25 Rechtsdienstleistungsmarkt
04:05 Strafprozessordnung
04:45 Tabaksteuermodernisierungsgesetz
05:25 Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz
06:05 Außenwirtschaftsverordnung
06:45 Ersatzbaustoffverordnung
07:25 Sitzungsende
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bundestages finden Sie wie immer hier: http://www.bundestag.de/tagesordnung
Trotz Corona: EU mit 80 Mrd. „Entwicklungshilfe“ – Bernhard Zimniok
Trotz der Coronakrise, deren Ausmaß historisch beispiellos ist, hat die EU einen Entwicklungshilfe-Etat von 79,5 Mrd. Euro bis 2027 verabschiedet. Davon werden alleine 8 Mrd. zur Migrationsförderung eingesetzt! Dabei stünde das Geld dem zu, der es erwirtschaftet hat und der sich in der angesprochenen Krise befindet: Dem europäischen Bürger!
(Quelle)
Irre: Die Bildungslücken der „Grünen“
Der Lebenslauf der Spitzenkandidatin Annalena Baerbock, der beständig „nachgebessert“ und „präzisiert“ wird, wirft mehr Fragen auf, als er im Hinblick auf den Werdegang der „Frau für alle Fälle“ (SPIEGEL) beantwortet.
Wer oder was ist die Frau, die sich nach dem Willen großer Teile der Medien anschickt, die nächste Kanzlerin Deutschlands zu werden? Man weiß es nicht. Denn je näher man bei Baerbock hinsieht, desto unklarer, desto nebliger und verschwommener wird der Blick auf die Frau aus dem Nichts.
Nicht nur in der Vita, sondern auch in der Bildung der »Grünen« tun sich Lücken oder vielmehr Abgründe auf. Und dies ausgerechnet (auch) auf dem Gebiet, das der Ökopartei so wichtig ist: Bei Umwelt und Energie.
Ein Baerbock ist mittlerweile der Abstand zwischen zwei Patzern und kann nur mit Nano-Technologie ermittelt werden. Der Deutschland-Kurier hat nachgemessen.
Israelische Streitkräfte greifen Syrien an, während Netanjahu darum kämpft im Amt zu bleiben
Die politische Situation Israels erweist sich für Premierminister Benjamin Netanjahu als ziemlich prekär.
Infolgedessen kämpft er, um zu beweisen, dass er an der Spitze benötigt wird, da Tel Avivs Feinde angeblich gedeihen werden, wenn Netanyahu nicht da ist.
Am späten Abend des 8. Juni schlugen die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) verschiedene Ziele in Süd- und Zentralsyrien an. Nach Angaben syrischer Medien gelang es den Luftabwehrsystemen, einige israelische Raketen abzuschießen, die aus Richtung Libanon abgefeuert wurden.
Nicht alle Raketen wurden abgeschossen und einige verursachten Schäden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte behauptete, dass heftige Explosionen in Damaskus und in der Umgebung der Stadt zu spüren waren, gefolgt von israelischen Angriffen auf militärische Stellungen der Syrischen Arabischen Armee (SAA). Sie behauptete auch, dass 10 Pro-Regierungskämpfer bei den Angriffen getötet wurden.
Luftangriffe fanden auch im Süden der Provinz Homs und in der Grenzzone zwischen Homs und Tartus statt.
Dies ist der erste Angriff, der Israel seit fast einem Monat zugeschrieben wird, und er fällt mit Netanjahus Kampf um den Verbleib im Amt zusammen. Es gibt keine offizielle Bestätigung von der IDF über die Durchführung des Angriffs.
Zusätzlich zu den regelmäßigen Behauptungen Israels bricht die „gemäßigte Opposition“ im Großraum Idlib auch häufig das Waffenstillstandsregime und beschießt die nahe gelegenen Siedlungen.
Militante in der Region beschossen mehrere Dörfer in der nahegelegenen Provinz Hama, in den Dörfern Jubas und Dadikh, und Ackerland wurde beschädigt. Es wurden keine Todesopfer gemeldet.
Am 7. Juni feuerten Militante 6 Raketen auf das Dorf Jurin in der nordwestlichen Provinz Hama ab und verursachten Schäden an Wohnhäusern und Privateigentum.
Auch in Nordsyrien hält der Dauerzustand des Chaos zwischen den kurdischen Gruppen und den von der Türkei unterstützten Fraktionen an.
Die kurdischen Befreiungskräfte von Afrin meldeten, dass sie eine erfolgreiche Operation gegen die türkischen Streitkräfte und Pro-Ankara-Kämpfer durchgeführt haben.
Zwischen dem 1. und 4. Juni tötete die kurdische Gruppe Berichten zufolge 13 türkische Soldaten und 2 pro-türkische Fraktionsmitglieder. Zwei Fahrzeuge wurden zerstört.
Ankara bestätigte, einen einzelnen Soldaten im Nordwesten Syriens verloren zu haben.
Am 8. Juni explodierte eine Autobombe im nordsyrischen Afrin und verursachte erhebliche Schäden an nahe gelegenen Gebäuden. Es wurden keine Todesopfer gemeldet.
Dennoch ist die Gewalt in Nordsyrien die Norm. Die kurdischen Gruppen und die von der Türkei unterstützten Fraktionen führen ständig Operationen gegeneinander durch. Auch Kämpfe zwischen den pro-türkischen Gruppen sind keine Seltenheit, bei denen häufig Zivilisten verletzt und manchmal auch getötet werden.
Die Reaktivierung von Luftabwehrsystemen durch die Syrische arabische Armee in Nordsyrien könnte bedeuten, dass ein Lösungsversuch für die Misere eher früher als später kommt.
Der Beitrag Israelische Streitkräfte greifen Syrien an, während Netanjahu darum kämpft im Amt zu bleiben erschien zuerst auf uncut-news.ch.