Kategorie: Spezial

Übersetzung ab der 35. Minute.

2009 fand eine Präsidentschaftswahl statt. Ich glaube Achmadinedschad, der iranische Präsident, wurde wiedergewählt. Hingegen war es eine kontroverse und umstrittene Wahl. Ihm wurde vorgeworfen, dass er die Beteiligung der Opposition unterdrückt hätte. Also ereignete sich die sogenannte „Grüne Revolution“.

Menschen gingen auf die Straße, um gegen den Ausgang zu protestieren und es kam zu einigen Aufständen und Gewaltausbrüchen. Und andere ähnliche Vorkommnisse. Oberflächlich betrachtet sah es so aus, als wäre es ein waschechter Volksaufstand gegen die iranische Regierung. Doch sobald man tiefer eintaucht, gelangt man zur Erkenntnis, dass es Elemente mit unverfälschter Herkunft gibt. Als der Schah floh war ein großer Anteil der iranischen Bevölkerung für den Schah und gegen die Theokratie. Und diese Leute sind heute noch da. Die obere Bildungsschicht. Ich meine die gebildete Elite. Sie konzentrieren sich in Orten wie Nord-Teheran. Eine Hochburg der Schah-Getreuen und Gegner der Theokratie. Also ein signifikanter Bevölkerungsanteil geht nicht konform. Und ihre Beteiligung an Demonstrationen, um nach ihrer Auffassung gegen Ungerechtigkeiten in der Wahl zu protestieren, war legitim. Doch es gibt noch andere Leute, die sich unters Volk mischen und eben nicht dieselben legitimen Beweggründe haben. Es handelte sich um Personen, die von ausländischen Geheimdiensten ermächtigt wurden Unruhe zu stiften. Dies war später auch in Syrien zu beobachten. Sogenannte Gemeindegruppen, die mit Smartphones ausgestattet und befähigt wurden, Videomaterial aufzuzeichnen und ins Ausland zu verschicken. Welches von den Medien verwendet werden kann, um mit Blick auf die Ereignisse eine Wahrnehmung und ein Narrativ zu propagieren. Was etwa von den tatsächlichen Geschehnissen abweicht. Das nennt man digitale Demokratie.

Das US-Außenministerium bewirbt diese als Regime-Change-Werkzeug. Hinter der digitalen Demokratie steht folgende Idee. Junge Aktivisten filmen isolierte Vorkommnisse. Übrigens. Sind die iranischen Sicherheitskräfte fähig Brutalität auszuüben? Ja natürlich. Ist das Police-Department von Seattle in der Lage brutal vorzugehen? Jawohl! Das New Yorker Police-Department? Ebenso. Wie jede andere Polizeibehörde auch. Ich brauche nur die gewalttätigen Handlungen visuell festhalten und kann somit ein Narrativ formen, das besagt, es sei ein brutales Regime. Auf diese Weise befördern sie diesen Dissens. Doch das Bestreben ist gescheitert. Denn am Ende des Tages ist die Theokratie weitaus etablierter und stärker und ihr wird viel mehr Loyalität entgegengebracht, als vielen Leuten im Westen bekannt oder lieb wäre.

Die heutigen Ereignisse unterscheiden sich nicht von denen im Jahr 2009. Es gab einen Vorfall. Ein 22-jähriges kurdisches Mädchen wurde in Gewahrsam genommen, weil sie den Hijab nicht richtig trug. Die Moralpolizei lud sie in einer Polizeiwache vor. Laut den Videoaufnahmen, mir bleibt nichts anderes übrig als anzunehmen, dass sie wahrheitsgetreu sind, ich weiß es nicht, wie könnte ich auch? Eine Beamtin der Moralpolizei unterhielt sich mit ihr, öffnete den Hijab und wies sie auf das Fehlverhalten hin. Doch es wurde nicht handgreiflich. Sie schlugen und traten sie nicht. Sie taten nichts dergleichen. Urplötzlich kollabierte sie und fiel kopfüber auf einen Stuhl. Sie brach zusammen. Woraufhin die Iraner versuchten sie wiederzubeleben. Sie riefen eine Ambulanz, die sie ins Krankenhaus fuhr, wo sie für Tod erklärt wurde. Doch beim Zusammenbruch zog sie sich einige Gesichtsverletzungen zu. Diese Begebenheit wurde dahin gehend verzerrt, dass sie in der Polizeiwache totgeprügelt worden sei. So lautet die lancierte Story. Viele iranische Frauen fühlten sich dadurch berufen, sich aufzulehnen und zu protestieren. Ich glaube die Ursachen des Protests sind rechtmäßig. (…) Sie schneiden sich ihre Haare ab und tun ihren Unmut kund. Leute sind auf den fahrenden Zug aufgesprungen. Wir sprechen von den Monarchen, von den Mujadin den marxistischen Widersachern des Regimes, von den Arabern, den Balutschen. Wir sprechen von allen Gruppierungen, die von ausländischen Geheimdiensten finanziert und ermächtigt werden. Sie leisten Widerstand und schließen sich diesem Protest an. Sie schüren den Protest. Und es sieht ziemlich übel aus. Man sieht Demonstrationen. All die Gewalt. Menschen sterben. Es ist keine gute Sache. Doch im Westen bekommt man die Tage nicht gezeigt, an denen die regierungstreuen Menschen auf die Straße gehen. Sie säumen die Stadtstraßen mit einem Meer aus schwarz. Schwarz ist natürlich die gottesfürchtige Farbe. Und die Frauen tragen den Hijab vorschriftsmäßig. Die Männer sind ebenfalls präsent. Und beide marschieren im Gleichschritt, um die Regierung zu unterstützen. Die Regierung genießt deutlich mehr Unterstützung. Und der Rückhalt in der iranischen Gesellschaft ist tiefgreifender, als der Westen womöglich anerkennt. Ich denke die gegenwärtigen Schwierigkeiten für den Iran, werden zugunsten der Regierung ein Ende finden. Ich gehe nicht davon aus, dass sie die Regierung umstürzen werden. Zudem ist das Timing ziemlich verdächtig.

Warum jetzt? Gegenwärtig sind die Iraner recht erfolgreich darin, sich ostwärts zu orientieren. Das iranische Nuklearabkommen ist dahin. Ich denke nicht, dass es wieder aufgenommen wird. Europa und die Vereinigten Staaten haben es vermasselt. Iran hat es aufgegeben. Es wird kein Abkommen mehr geben. Und der Iran schert sich nicht darum. Zumal diese Vereinbarung nur durch das Versprechen zustande kam, die ökonomischen Interaktionen mit Europa zuzulassen, um die iranische Wirtschaft in einer sanktionsfreien Umgebung voranzutreiben. Europa hat bewiesen, dass es nur der Pudel Amerikas sein kann. Also Europa war nicht gewillt die notwendigen Schritte zu unternehmen, um diese wirtschaftliche Interaktion zu begünstigen. Wer hingegen schon? China packte die Gelegenheit am Schopf und unterzeichnete vergangenes Jahr einen auf 25 Jahre belaufenden Vertrag in Höhe von $400 Milliarden. Russland hat für Energiezwecke soeben einen $40 Millionen Deal abgeschlossen. Russland und Iran sind an einem wechselseitigen Multimilliarden-Waffengeschäft beteiligt, das Drohnen und eventuell Raketen beinhaltet. Iran hat sich abgewendet. Sie haben sich BRICS und der Shanghai Kooperation angeschlossen. Sie sind im Camp der transeurasischen Gemeinde angekommen. Und sie haben mit dem Westen abgeschlossen.

Also diese Demonstrationen werden nachlassen. Und ich glaube, das iranische Regime wird an dieser Erfahrung noch stärker wachsen. Es gibt einiges zu bedenken, wenn man sich an solchen Dingen beteiligt. Falls jemand verdeckt operierte und versuchte sich einzufügen. Derjenige hat sich nunmehr engagiert und zu erkennen gegeben. Die iranischen Sicherheitsdienste gehören zu den besten weltweit. Sie fotografieren jeden und dokumentieren alles. Also wird man nicht einfach wieder untertauchen können . All die Netzwerke, die seit 2009 von ausländischen Nachrichtendiensten geschaffen wurden, sind aufgeflogen und Geschichte. Die Iraner werden sie ausmerzen und anschließend Mechanismen implementieren, die es erschweren, werden derartige Netzwerke aufzubauen. Also ich denke wie in den meisten Fällen, in denen westliche Geheimdienste involviert sind, wird der Iran stärker und wir schwächer daraus hervorgehen.

Der russische Außenminister Lawrow hat sich auf dem G20-Gipfel den Fragen von Journalisten gestellt. Dabei wurde klar, dass der G20-Gipfel weit mehr Themen hatte, als das, was in deutschen Medien berichtet wurde. Ich habe Lawrows Erklärung und die Fragen von Journalisten und seine Antworten übersetzt. Beginn der Übersetzung: Am ersten Tag des G20-Gipfels wurden drei […]

Die Mainstream-Medien berichten nun über die Risiken von Herz-Kreislauf-Problemen im Kontext der COVID-19-Impfstoffe. Und zwar über das Sicherheitssignal, das nach der Verabreichung von Hunderten von Millionen Dosen in der amerikanischen Gesellschaft und darüber hinaus festgestellt wurde. Wie hoch ist das mit den Signalen verbundene Risiko – eine Schlüsselfrage.

Einem kürzlich erschienenen Artikel von Berkeley Lovelace, Jr. zufolge sind die Nebenwirkungen der Myokarditis zwar selten, aber real. Ein Fall ist der 22-jährige Da’Vion Miller, der aufgrund einer schweren Nebenwirkung des mRNA-Impfstoffs von Pfizer nur eine Woche nach der Impfung in seinem Badezimmer in Detroit bewusstlos wurde. Er wurde in das Henry Ford West Bloomfield Hospital eingeliefert und kämpfte mit „Müdigkeit, Kurzatmigkeit und Schwindelgefühl“. Nach einer Entzündung des Herzens wurde Miller geraten, weder von Pfizer noch von Moderna eine zweite Dosis zu erhalten. Die überwältigende Antwort der Industrie, der Regierung und des Gesundheitswesens lautet, dass diese Vorfälle nicht nur außergewöhnlich sind, sondern auch von selbst abheilen, sodass keine wirklichen Bedenken bestehen.

Aber wie selten sind Fälle von Myokarditis und Perikarditis im Zusammenhang mit den COVID-19-mRNA-Impfstoffen, und welche langfristigen Folgen haben diese Erkrankungen?

In dem NBC-Beitrag wird eingeräumt, dass die Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention (CDC) Tausende von Berichten über impfstoffbedingte Myokarditis oder Perikarditis veröffentlicht haben, die zumeist Personen unter 18 Jahren betreffen – häufig Männer. Wichtig ist, dass diese Gruppe insgesamt einem geringeren SARS-CoV-2-Risiko ausgesetzt ist als andere, wie ältere Menschen, Personen mit Komorbiditäten, Schwangere usw.

Lovelace Jr. zufolge „haben sich die meisten Erkrankten vollständig erholt, obwohl die Forschung bisher nur untersucht hat, wie gut es ihnen nach einigen Monaten geht. Einige Ärzte fragen sich, ob die Krankheit bleibende Schäden am Herzen verursachen kann“.

Bevor wir uns mit den aktuellen Forschungsarbeiten zu dieser Frage befassen (z. B. Langlebigkeit der Myokarditis), stellt sich die Frage nach der Intensität des Signals. Hier gibt es unterschiedliche Meinungen. So wandte sich der NBC-Nachrichtenbeitrag kürzlich an die FDA, um eine Stellungnahme von der Aufsichtsbehörde zu erhalten, die für die Überwachung medizinischer Produkte zum Schutz der amerikanischen Öffentlichkeit zuständig ist. Die FDA wollte sich zu dieser Angelegenheit nicht äußern und erklärte, dass die von Pfizer und Moderna gesponserten Studien noch nicht abgeschlossen seien. Ein Sprecher sagte jedoch zu Lovelace Jr., dass die Sicherheitssignale, die von der Verwendung der mRNA-Impfstoffe ausgehen, darauf hindeuten, dass das Auftreten von Myokarditis nach der Impfung „sehr gering“ ist.

TrialSite erhielt eine Mitteilung des Leiters der Kommunikationsabteilung der FDA, die diesen Punkt widerspiegelt. Siehe „FDA lehnt die Einladung von TrialSite zur Zusammenarbeit mit besorgten Ärzten und Wissenschaftlern zur Überprüfung der Sicherheitssignale des Impfstoffs COVID-19 ab.“

Dennoch hat sich der Surgeon General von Florida weit aus dem Fenster gelehnt und den Bundesstaat angewiesen, die COVID-19-Impfung für jüngere Menschen nicht zu empfehlen, wo das Signal aufgrund einer von ihm in Auftrag gegebenen Studie tatsächlich höher ist. Siehe den Link.

Peter Doshi und Kollegen haben Studien durchgeführt, die auf Sicherheitssignale für Myokarditis hinweisen. Daniel O’Connor hat kürzlich einen Leitartikel verfasst, der Doshis Position zusammenfasst.

Was sind die langfristigen Auswirkungen?

Die meisten Studien, die sich mit den Auswirkungen der durch den COVID-19-Impfstoff ausgelösten Myokarditis befassen, kommen zu dem Schluss, dass kein Risiko besteht, da die Erkrankung bei fast allen Personen, bei denen das Problem diagnostiziert wurde, abheilt. Aber heilt die Myokarditis einfach aus oder gibt es langfristige Risiken?

Offensichtlich sind sowohl Pfizer als auch Moderna über die langfristigen Folgen besorgt; andernfalls würden sie nicht das Kapital und die Ressourcen investieren, um umfangreiche klinische Studien durchzuführen, in denen die langfristigen Auswirkungen von Myokarditis in Verbindung mit den COVID-19-Impfstoffen untersucht werden, wie NBC berichtet.

Interessanterweise haben große Gesundheitssysteme wie die Johns Hopkins University ihre Definitionen dahin gehend aktualisiert, dass sie auch Erkrankungen als Folge von COVID-19, aber noch nicht der Impfung einschließen.

Die FDA-Packungsbeilage für den COVID-19-Impfstoff Comirnaty (BNT162b2) von Pfizer beschreibt jedoch die Bedenken, wenn auch in geringerem Maße, in Bezug auf Myokarditis. Siehe den Link.

Die FDA erklärt zum Beispiel:

„Daten nach dem Inverkehrbringen zeigen ein erhöhtes Risiko für Myokarditis und Perikarditis, insbesondere innerhalb von 7 Tagen nach der zweiten Dosis. Das beobachtete Risiko ist bei Männern unter 40 Jahren höher als bei Frauen und älteren Männern. Das beobachtete Risiko ist am höchsten bei Teenager im Alter von 12 bis 17 Jahren. Obwohl in einigen Fällen eine intensivmedizinische Betreuung erforderlich war, deuten die verfügbaren Daten aus der kurzfristigen Nachbeobachtung darauf hin, dass die Symptome bei den meisten Personen mit einer konservativen Behandlung verschwunden sind. Es liegen noch keine Informationen über mögliche Langzeitfolgen vor. Die CDC hat Überlegungen zu Myokarditis und Perikarditis nach der Impfung veröffentlicht, auch für die Impfung von Personen mit einer Myokarditis oder Perikarditis in der Vorgeschichte (https://www.cdc.gov/vaccines/covid-19/clinical-considerations/myocarditis.html).“

Die Forschung

Im Rahmen des Zulassungsverfahrens hat die FDA Pharmaunternehmen von Moderna bis Pfizer aufgefordert, Untersuchungen durchzuführen, um die mit dem festgestellten Risiko verbundenen Sicherheitssignale besser zu quantifizieren. So verlangte die FDA zum Beispiel im Fall des biologischen Lizenzantrags (BLA) von Moderna, dass das Unternehmen Studien zur Bewertung etwaiger langfristiger Auswirkungen der COVID-19-Impfstoffe, wie Herzmuskelentzündung, durchführt.

Der NBC-Artikel hob die bevorstehenden Forschungsarbeiten hervor, an denen sowohl Pfizer als auch Moderna beteiligt sind – beide Pharmaunternehmen führen umfangreiche Studien durch, um die Folgen dieser Erkrankung, die gegebenenfalls mit den COVID-19-Impfstoffen zusammenhängen, besser zu verstehen:

„Die ersten Forschungsarbeiten in den USA sind bereits im Gange, um eventuelle Gesundheitsschäden zu untersuchen, die in den Jahren nach einer Diagnose von Herzproblemen durch den Impfstoff auftreten können. Moderna hat bereits zwei Studien gestartet, die jüngste im September. Pfizer bestätigte, dass mindestens eine seiner Studien, an der bis zu 500 Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 Jahren teilnehmen werden, in den nächsten Monaten beginnen soll“.

Die Hadassah Medical Organization, ein israelisches Krankenhaus, hat ebenfalls eine Studie gestartet, um den Zusammenhang zwischen Myokarditis und dem Impfstoff von Pfizer zu untersuchen. Die Studie (NCT05288426) konzentriert sich auf einzelne Probanden, bei denen nach der Impfung eine Myokarditis diagnostiziert wurde. Die Forscher untersuchen die langfristigen Auswirkungen auf 150 Patienten, bei denen im Jahr nach der Diagnose einer Myokarditis oder eines multisystemischen Entzündungssyndroms (MIS) eine Myokarditis diagnostiziert wurde.

Das größte Krankenhaus Dänemarks, das Rigshospitalet, hat eine große bevölkerungsweite Kohortenstudie (35.000 Probanden) gestartet (NCT05186571), um das Auftreten der kardiovaskulären Erkrankung bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren nach der Impfung mit einem der mRNA-basierten COVID-19-Impfstoffe zu untersuchen. Außerdem führt die Universität von Colorado die MIDVAX-Studie (NCT05359250) durch, in der Herzmuskelschäden und Funktionsstörungen im Zusammenhang mit der mRNA-COVID-19-Impfung untersucht werden. Die vorläufigen Ergebnisse dieser kleinen Studie dürften bald vorliegen.

Laut dem jüngsten NBC-Bericht wird Pfizer in Zusammenarbeit mit dem Pediatric Heart Network eine Studie starten, in der jugendliche Teilnehmer fünf Jahre lang beobachtet werden. Diese Studie wird von dem Kinderarzt Dr. Dongngan Truong von der University of Utah geleitet. Welche Faktoren erhöhen das Risiko einer impfstoffassoziierten Myokarditis? TrialSite wird Sie über den aktuellen Stand dieser Studie informieren.

Fragen, die TrialSite überwacht

Wie hoch ist das tatsächliche Risiko einer Myokarditis und Perikarditis im Zusammenhang mit den mRNA-basierten COVID-19-Impfstoffen im Allgemeinen und bei jüngeren Menschen im Besonderen? Wie stark sind die Sicherheitssignale, und wie viele Personen sind tatsächlich gefährdet? Wie hoch sind die tatsächlichen Langzeitrisiken für Personen, die nach der COVID-19-Impfung von diesen kardiovaskulären Ereignissen betroffen sind? Während ein Großteil des medizinischen Establishments einfach nur möchte, dass dieser Trend verschwindet (z. B. heilt er schnell und problemlos), ist die tatsächliche Wissenschaft in der Schwebe.
Wie wird die Wahrheit tatsächlich aussehen? Wird sie sich eher als das herausstellen, was die FDA als Realität dargestellt hat – dass es sich einfach um eine seltene Nebenwirkung handelt, die keine dauerhaften körperlichen Nachteile hat? Oder wird es so sein, wie der Surgeon General von Florida zu dem Schluss gekommen ist, dass das Risiko zu groß und der Nutzen zu gering ist, um die COVID-19-Impfung beispielsweise für Personen unter 30 Jahren zu empfehlen?

TrialSite wird weiterhin so viel Transparenz wie möglich bieten.

Südostasien steht eine ganze Woche lang im Mittelpunkt der internationalen Beziehungen, und zwar mit drei aufeinander folgenden Gipfeltreffen: Das Gipfeltreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) in Phnom Penh, das Gipfeltreffen der Gruppe der Zwanzig (G20) in Bali und das Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in Bangkok.

Achtzehn Nationen, die etwa die Hälfte der Weltwirtschaft ausmachen, waren auf dem ersten ASEAN-Gipfel seit der Covid-19-Pandemie in Kambodscha vertreten: die zehn ASEAN-Staaten, Japan, Südkorea, China, Indien, die USA, Russland, Australien und Neuseeland.

Der Vorsitzende des Gipfels, der kambodschanische Premierminister Hun Sen (oder „Kolumbianer“, wie der sogenannte „Führer der freien Welt“ sagte), erklärte mit typisch asiatischer Höflichkeit, die Plenarsitzung sei zwar etwas hitzig gewesen, aber die Atmosphäre sei nicht angespannt gewesen: „Die Führer haben auf eine reife Art und Weise miteinander gesprochen, niemand ist gegangen.“

Es war Sache des russischen Außenministers Sergej Lawrow, zum Abschluss des Gipfels zu erklären, was wirklich wichtig war.

Lawrow lobte die „inklusive, offene und gleichberechtigte Struktur der Sicherheit und Zusammenarbeit in der ASEAN“ und betonte, dass Europa und die NATO „die Region militarisieren wollen, um die Interessen Russlands und Chinas im indopazifischen Raum einzudämmen“.

Ein Ausdruck dieser Politik sei, wie „AUKUS offen auf eine Konfrontation im Südchinesischen Meer abzielt“, sagte er.

Lawrow betonte auch, dass der Westen über das Militärbündnis NATO die ASEAN „nur nominell“ akzeptiere, während er eine völlig „unklare“ Agenda verfolge.

Klar ist jedoch, dass sich die NATO „mehrmals auf die russischen Grenzen zubewegt und nun auf dem Madrider Gipfel erklärte, dass sie globale Verantwortung übernommen hat“.

Dies führt uns zum entscheidenden Punkt: „Die NATO verlegt ihre Verteidigungslinie ins Südchinesische Meer.“ Und, so fügte Lawrow hinzu, Peking vertritt die gleiche Einschätzung.

Das ist, kurz gesagt, das offene „Geheimnis“ unserer gegenwärtigen geopolitischen Glutnester. Washingtons oberste Priorität ist die Eindämmung von China. Das bedeutet, dass die EU daran gehindert werden soll, sich den wichtigsten eurasischen Akteuren – China, Russland und Iran – anzunähern, die am Aufbau des weltweit größten Freihandels- und Konnektivitätsraums beteiligt sind.

Zum jahrzehntelangen hybriden Krieg gegen den Iran passt die unendliche Bewaffnung des ukrainischen schwarzen Lochs in die Anfangsphase der Schlacht.

Für das Imperium kann der Iran nicht davon profitieren, ein Lieferant von billiger, hochwertiger Energie für die EU zu werden. Und parallel dazu muss Russland von der EU abgeschnitten werden. Der nächste Schritt besteht darin, die EU zu zwingen, sich von China abzuschneiden.

All das passt in die wildesten, verzerrten feuchten Träume der Straussianer und Neokonservativen: Um China anzugreifen, indem Taiwan ermutigt wird, muss zuerst Russland geschwächt werden, indem die Ukraine instrumentalisiert (und zerstört) wird.

Und während des gesamten Szenarios hat Europa einfach keine Handlungsmöglichkeiten.

Putin, Raeisi und die Erdogan-Spur

Das wirkliche Leben an den wichtigsten Knotenpunkten Eurasiens zeigt ein völlig anderes Bild. Nehmen wir das entspannte Treffen zwischen Russlands oberstem Sicherheitsbeamten Nikolai Patruschew und seinem iranischen Amtskollegen Ali Schamkhani in Teheran letzte Woche.

Sie diskutierten nicht nur über Sicherheitsfragen, sondern auch über ernsthafte Geschäfte – wie den Handel mit Turbolader.

Die Nationale Iranische Ölgesellschaft (NIOC) wird im nächsten Monat unter Umgehung der US-Sanktionen ein 40-Milliarden-Dollar-Geschäft mit Gazprom unterzeichnen, das die Erschließung von zwei Gasfeldern und sechs Ölfeldern, den Tausch von Erdgas und Ölprodukten, LNG-Projekte und den Bau von Gaspipelines umfasst.

Unmittelbar nach dem Treffen zwischen Patruschew und Schamchani rief Präsident Putin den Präsidenten Ebrahim Raeisi an, um die „Interaktion in Politik, Handel und Wirtschaft, einschließlich Transport und Logistik“ fortzusetzen, so der Kreml.

Berichten zufolge hat der iranische Präsident die „Stärkung“ der Beziehungen zwischen Moskau und Teheran mehr als „begrüßt“.

Patruschew unterstützte Teheran unmissverständlich bei dem jüngsten Abenteuer der farbigen Revolution, das im Rahmen des endlosen hybriden Krieges des Imperiums verübt wurde.

Parallel zu den Swap-Geschäften mit russischem Öl verhandeln der Iran und die EAEU über ein Freihandelsabkommen (FTA). Bald könnte SWIFT vollständig umgangen werden. Der gesamte globale Süden schaut zu.

Zeitgleich mit Putins Telefonat betonte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der gerade von einem Gipfeltreffen der türkischen Nationen in Samarkand zurückkehrte, dass die USA und der gesamte Westen Russland „fast grenzenlos“ angreifen.

Erdogan stellte klar, dass Russland ein „mächtiger“ Staat sei und lobte seinen „großen Widerstand“.

Die Antwort kam genau 24 Stunden später. Der türkische Geheimdienst brachte es auf den Punkt und wies darauf hin, dass der terroristische Bombenanschlag in der immer belebten Istiklal-Fußgängerzone in Istanbul in Kobane in Nordsyrien geplant wurde, das im Wesentlichen auf die USA reagiert.

Dies stellt de facto eine Kriegshandlung dar und könnte schwerwiegende Folgen nach sich ziehen, einschließlich einer grundlegenden Überprüfung der türkischen Präsenz in der NATO.

Die mehrgleisige Strategie des Iran

Ein strategisches Bündnis zwischen Russland und dem Iran ist praktisch eine historische Unvermeidlichkeit. Sie erinnert an die Zeit, als die ehemalige UdSSR dem Iran nach einer von den USA und Europa erzwungenen Blockade über Nordkorea militärisch half.

Putin und Raeisi heben die Sache auf die nächste Stufe. Moskau und Teheran entwickeln eine gemeinsame Strategie, um die Bewaffnung der Sanktionen durch den kollektiven Westen zu verhindern.

Schließlich hat der Iran eine absolut herausragende Bilanz bei der Zerschlagung von Varianten des „maximalen Drucks“ vorzuweisen. Außerdem ist er jetzt an einen strategischen Nuklearschirm angeschlossen, der von den „RICs“ der BRICS (Russland, Indien, China) angeboten wird.

So kann Teheran nun planen, sein massives wirtschaftliches Potenzial im Rahmen von BRI, SCO, INSTC, der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) und der von Russland geführten Greater Eurasia Partnership zu entwickeln.

Moskaus Spiel ist pure Raffinesse: eine hochrangige strategische Öl-Allianz mit Saudi-Arabien und gleichzeitig eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft mit dem Iran.

Unmittelbar nach Patruschews Besuch kündigte Teheran die Entwicklung einer im eigenen Land hergestellten ballistischen Hyperschallrakete an, die der russischen KH-47 M2 Khinzal sehr ähnlich ist.

Eine weitere wichtige Nachricht war die Fertigstellung eines Teils der Eisenbahnstrecke vom strategischen Hafen Chabahar zur Grenze mit Turkmenistan. Das bedeutet, dass bald eine direkte Eisenbahnverbindung zu den zentralasiatischen, russischen und chinesischen Gebieten besteht.

Hinzu kommen die vorherrschende Rolle der OPEC+, die Entwicklung der BRICS+ und das paneurasische Streben nach einer Preisgestaltung für Handel, Versicherungen, Sicherheit, Investitionen in Rubel, Yuan, Rial usw.

Hinzu kommt, dass Teheran das endlose kollektive Zögern des Westens in Bezug auf den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), der gemeinhin als Iran-Atomabkommen bekannt ist, völlig egal ist: Was jetzt wirklich zählt, ist die Vertiefung der Beziehungen zu den „RICs“ in den BRICS.

Teheran weigerte sich, einen mit der EU abgestimmten Entwurf des Atomabkommens in Wien zu unterzeichnen. Brüssel war wütend, denn kein iranisches Öl wird Europa „retten“ und russisches Öl im Rahmen einer unsinnigen Obergrenze ersetzen, die nächsten Monat eingeführt werden soll.

Und Washington war wütend, weil es auf interne Spannungen setzte, um die OPEC zu spalten.

In Anbetracht all dessen ist es kein Wunder, dass sich das US-amerikanische „Think Tankland“ wie ein Haufen kopfloser Hühner verhält.

Die Warteschlange für den Beitritt zu BRICS

Während des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Samarkand im vergangenen September wurde allen Beteiligten bereits klar, wie das Imperium seine engsten Verbündeten ausschlachtet.

Und wie sich gleichzeitig die schrumpfende NATO-Sphäre nach innen wendet und sich auf den inneren Feind konzentriert, indem sie die Durchschnittsbürger unerbittlich dazu bringt, im Gleichschritt hinter der totalen Konformität mit einem zweigleisigen Krieg – hybrid und anders – gegen die imperialen Konkurrenten Russland und China zu marschieren.

Vergleichen Sie dies nun mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der in Samarkand China und Russland gemeinsam als „verantwortungsvolle Weltmächte“ präsentierte, die das Entstehen der Multipolarität sicherstellen wollen.

In Samarkand wurde auch die strategische politische Partnerschaft zwischen Russland und Indien bekräftigt (der indische Premierminister Narendra Modi nannte sie eine unverbrüchliche Freundschaft).

Dies wurde durch das Treffen zwischen Lawrow und seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar in der vergangenen Woche in Moskau bekräftigt.

Lawrow lobte die strategische Partnerschaft in allen wichtigen Bereichen – Politik, Handel und Wirtschaft, Investitionen und Technologie – sowie die „eng koordinierten Aktionen“ im UN-Sicherheitsrat, bei den BRICS, der SCO und den G20.

In Bezug auf die BRICS bestätigte Lawrow, dass sich „mehr als ein Dutzend Länder“ um die Mitgliedschaft bewerben, darunter auch der Iran: „Wir gehen davon aus, dass die Arbeiten zur Koordinierung der Kriterien und Grundsätze, die der BRICS-Erweiterung zugrunde liegen sollten, nicht viel Zeit in Anspruch nehmen werden“.

Doch zunächst müssen die fünf Mitglieder die bahnbrechenden Auswirkungen eines erweiterten BRICS+ analysieren.

Noch einmal: Kontrast. Was ist die „Antwort“ der EU auf diese Entwicklungen? Mit einem weiteren Sanktionspaket gegen den Iran, das sich gegen Beamte und Einrichtungen, die „mit Sicherheitsangelegenheiten zu tun haben“, sowie gegen Unternehmen richtet, wegen deren angeblicher „Gewalt und Repressionen“.

„Diplomatie“ im Stil des kollektiven Westens lässt sich kaum als Schikane bezeichnen.

Zurück zur realen Wirtschaft – wie an der Gasfront – sind die nationalen Interessen Russlands, des Irans und der Türkei zunehmend miteinander verflochten, was die Entwicklungen in Syrien, im Irak und in Libyen beeinflussen wird und ein Schlüsselfaktor für die Wiederwahl Erdogans im nächsten Jahr sein wird.

So wie es aussieht, hat Riad über die OPEC+ praktisch eine verblüffende 180-Grad-Wendung gegen Washington vollzogen. Dies könnte, wenn auch auf verdrehte Weise, den Beginn eines von Moskau gesteuerten Prozesses der Vereinheitlichung der arabischen Interessen bedeuten.

In der modernen Geschichte sind schon seltsamere Dinge passiert. Jetzt scheint der Zeitpunkt gekommen zu sein, an dem die arabische Welt endlich bereit ist, dem Quad beizutreten, das wirklich zählt: Russland, Indien, China und Iran.

Die 27. Konferenz der Vertragsparteien der Vereinten Nationen zeigt die zwei schlimmsten Eigenschaften der herrschenden Eliten: Umweltheuchelei und eine gefühllose Unterstützung ausländischer Diktatoren, die mit den geopolitischen Interessen des Westens einhergehen. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah El-Sisi, den Donald Trump im Jahr 2019 als seinen „Lieblingsdiktator“ bezeichnete, ist heute der „Typ“ des IPCC. Er verlangt exorbitante Preise, die von 1500 Dollar pro Nacht für ein 5-Sterne-Hotel bis zu 800 Dollar für ein Einzelzimmer reichen, und beherbergt die Klimawandel-NGOs und Denkfabriken, die mit ihren treibhausgasspuckenden Privatjets und ihrem Eifer, „den Planeten zu retten“, einfliegen.

In Ägypten werden derzeit mehr Journalisten inhaftiert als in Russland und dem Iran zusammen, während sich die Entwicklung so weit zurückbildet, dass fast jeder fünfte Ägypter in Ernährungsunsicherheit lebt. Natürlich erhält die ägyptische Regierung großzügige militärische und diplomatische Unterstützung von Frankreich, dem Vereinigten Königreich und den USA, u. a. wegen seiner Ölreserven, der strategischen Kontrolle über den Suezkanal und der Beteiligung Ägyptens an der israelischen Blockade des Gazastreifens für medizinische Güter und Lebensmittel. Ägypten ist immerhin der drittgrößte Importeur von Militärwaffen in der Welt, gleich nach unserem anderen „strategischen Verbündeten“ Saudi-Arabien, das US-amerikanische, südafrikanische und britische Waffen einsetzt, um einen Völkermord und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der widerständigen Bevölkerung des Jemen zu begehen, die sich weigert, ihr nationales Vermögen zum Nutzen ausländischer Mächte ausplündern zu lassen.

Dankenswerterweise haben Umweltschützerinnen wie Greta Thunberg und Naomi Klein die UNO dafür kritisiert, dass die COP27-Konferenz in einem Regime stattfindet, das eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen begeht.

Westliche Intellektuelle, mit wenigen Ausnahmen, wurden blindlings dazu verleitet, dem IPCC ihre bedingungslose Unterstützung für den „Global Warming Alarm“ zu geben. Wie der Physiker Denis Rancourt 2010 argumentierte, suchen sie nach bequemen Lügen, damit sie sich darin einrichten und damit gut fühlen können, während sie die tatsächlichen Umweltprobleme ignorieren. Der Klimawandel ist das „Opium der Massen“ der Elite, und wie bei der Religion üblich, nutzen Gauner, Betrüger, Tyrannen und ihre Anführer die Naivität derer aus, die aufrichtig überzeugt sind.

Die Geschichte lehrt uns, dass die Profiteure des Umweltschutzes mit Skepsis betrachtet werden sollten, und was sich derzeit in Ägypten abspielt, ist nicht ungewöhnlich für diejenigen, die Verbrechen begehen, während sie behaupten, dass sie sich um Mutter Gaya kümmern. Zu Beginn des letzten Jahrhunderts waren die reichsten Umweltschützer der Welt stark an der Erforschung der Bevölkerungskontrolle beteiligt, die damals unter dem klareren Namen Eugenik lief. Die Eugenik-Bewegung war zunächst ein obskurer Bereich innerhalb der mathematischen Statistik, doch als sie in der literarischen Klasse Anklang fand, traten prominente Persönlichkeiten wie George Bernard Shaw, Teddy Roosevelt, Winston Churchill und Margaret Sanger in ihre Reihen ein. Der Aufstieg war ein soziales und kein wissenschaftliches Phänomen, das dem klassischen Beispiel des Gruppendenkens und des Goldeffekts folgt.

Wie beim Klimawandel heute haben auch die Industriellen von der Geschichte profitiert. Der Ölmagnat John D. Rockefeller unterstützte nicht nur ideologisch orientierte Eugenik-Institutionen in Deutschland, sondern finanzierte sie auch, und der US-Automobilhersteller Henry Ford unterhielt geschäftliche Beziehungen zu Adolf Hitler, obwohl er sein Unternehmen als „Arsenal der Demokratie“ tarnte. Die erste Schocktherapie der Eugenik fand während des Völkermords in Namibia statt, wurde aber erst nach dem Zusammenbruch des Dritten Reichs diskreditiert, als klar wurde, dass die pseudowissenschaftliche Theorie den ideologischen Vorwand für die deutsche Rechtfertigung des Holocausts lieferte.

Doch die Führer der rassenbesessenen Bewegung gaben ihren Eifer für den Szientismus nicht auf. Unsere Eliten hielten an ihrer Liebe zur „Erhaltung der Natur“ fest. Prominente Eugeniker wie Julian Huxley, der die „World Wildlife Foundation“ gründete, waren ein Beispiel dafür. Trotz seiner edlen Absichten wurde der WWF beschuldigt, als Schmiergeldkasse für die reichsten Menschen der Welt zu fungieren, die auf Safaris gehen und dabei von paramilitärischen Kräften geschützt werden, die routinemäßig Folter anwenden. Diese Art von Organisationen sind nur eine der vielen Fronten des Non-Profit-Industriekomplexes. Indem sie sich für den Klimawandel einsetzen, profitieren sie von dem, was der Journalist Lawrence Solomon als „The World’s Largest Industry“ bezeichnet.

Als andere Beispiele wären zu nennen:

• Green Peace, die ein erpresserisches Geschäftsmodell perfektioniert haben, während sie sich als Fassade „zur Rettung des Planeten“ ausgeben.
• Die alten philanthropischen Stiftungen wie die Ford, Gates, Soros, Getty und Rockefellers, die Denkfabriken und Aktivisten wie „Just Stop Oil“ und andere finanzieren, um „radikale Klimaschutzmaßnahmen“ zu fördern.
• Der kanadische Ölmagnat Maurice Strong, der am Aufbau des IPCC beteiligt war, führte 1992 den Vorsitz der ersten Umweltkonferenz in Rio de Janeiro. Strong gründete auch ein halbes Dutzend Umweltorganisationen, die noch heute tätig sind, wie die Journalistin Elaine Dewar in ihrem Buch „Cloak of Green“ untersucht hat.
• Dann gibt es noch den „Club of Rome“, der 1968 von der italienischen Familie Peccei in David Rockefellers italienischem Anwesen gegründet wurde. Peccei wurde von Klaus Schwab eingeladen, auf dem Weltwirtschaftsforum 1973 die Hauptrede zu halten. Nach dem Scheitern des „Szenarios der Grenzen des Wachstums“, das eine Überbevölkerung der Welt und eine Verknappung der Ressourcen voraussagte, verlagerte sich der Schwerpunkt auf die Emissionen. 1992 veröffentlichte der „Club of Rome“ sein Buch „The First Global Revolution“, in dem es heißt: „Auf der Suche nach einem gemeinsamen Feind, gegen den wir uns vereinen können, kamen wir auf die Idee, dass Umweltverschmutzung, die drohende globale Erwärmung, Wasserknappheit, Hungersnöte und Ähnliches dazu passen würden. In ihrer Gesamtheit und ihren Wechselwirkungen stellen diese Phänomene tatsächlich eine gemeinsame Bedrohung dar, der wir uns alle gemeinsam stellen müssen. Aber wenn wir diese Gefahren als Feind bezeichnen, tappen wir in die Falle, vor der wir bereits gewarnt haben, nämlich Symptome mit Ursachen zu verwechseln. Alle diese Gefahren sind durch menschliche Eingriffe in natürliche Prozesse verursacht und können nur durch veränderte Einstellungen und Verhaltensweisen überwunden werden. Der wahre Feind ist also der Mensch selbst.“
• Abschließend sei noch auf die „Great Reset“-Agenda des Weltwirtschaftsforums hingewiesen. Einer der Mitwirkenden des WEF an der Agenda ist der 45. US-Vizepräsident Al Gore, der erste Klimamilliardär der Welt. Trotz Gores Rhetorik hielt er seine Geschäftsbeziehungen zu Katar aufrecht – einem autokratischen Regime, das Erdgas an westliche Märkte verkauft und beim Bau der Infrastruktur für die Fußballweltmeisterschaft auf bestenfalls als fragwürdig zu bezeichnende Arbeitsbedingungen zurückgreift. Der katarische Nachrichtensender Al Jazeera ist einer der größten Förderer der Anti-Fracking- und Klimawandel-Agenda beim westlichen Publikum, schweigt aber darüber, woher sein eigenes Geld kommt.

Der Klimawandel dient einer Vielzahl von Interessen, wie der inzwischen pensionierte MIT-Atmosphärenphysiker Professor Richard Lindzen feststellte, und er hat unweigerlich zu der unangenehmen Verbindung zwischen der heutigen Milliardärsklasse, marxistischen Ökonomen, Klientelkapitalisten und Diktatoren der Dritten Welt geführt. Die sehr Reichen können ihre Visionen einer technokratischen, kohlendioxidfreien, veganen Utopie durchsetzen, während letztere den Globalen Norden anflehen können, „Klima-Reparationen“ an die Diktatoren im Globalen Süden zu zahlen.

Ägypten ist eine gute Fallstudie für dieses moderne Phänomen. Im Vorfeld der C0P27-Konferenz versuchte die ägyptische Regierung, ihr eigenes Image aufzupolieren, indem sie „Hill and Knowlton“ mit der Durchführung ihrer grünen Propagandakampagne beauftragte. Ein ethisch fragwürdiges Unternehmen, das Amerika mit der falschen Aussage des kuwaitischen Mädchens – „Babys im Brutkasten“ – in den ersten Golfkrieg gelogen hat. Im Jahr 2020 unterstützte „Hill and Knowlton“ auch den Vorstoß der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sachen Covid-Angstmache, indem sie ein Narrativ entwarfen, um denjenigen ein schlechtes Gewissen einzureden, die berechtigte Fragen zu Lockdowns und der Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs hatten.

Vor etwas mehr als einem Jahrzehnt, während des Arabischen Frühlings, ging die ägyptische Jugend auf die Straße, um die drei Jahrzehnte währende Diktatur von Hosni Mubarak zu stürzen. Viele der Demonstranten waren Studenten und einige der klügsten und intelligentesten ihrer Generation. Sie hatten all die Hoffnungen einer Bevölkerung, die sich endlich von der Tyrannei befreien konnte, und fast ein Jahr lang genossen die Ägypter eine kurze Periode einer chaotischen Demokratie. Bald darauf schlachtete das Militär Unschuldige ab, zettelte einen Staatsstreich an, inhaftierte und folterte Dissidenten, Blogger und Journalisten. Ein Beispiel für Sisis Grausamkeit ist der Journalist Mahmoud Hussein, der fast vier Jahre lang in Einzelhaft gehalten wurde, dem der Arm gebrochen wurde und dem eine medizinische Behandlung verweigert wurde. Er ließ seine Frau zurück, die 5 Kinder allein großziehen musste. Heute steht er unter Hausarrest, und es gibt weder eine formale Anklage noch wurde jemals ein Prozess gegen ihn geführt.

Diese Verletzungen der Menschenrechte und der Menschenwürde regen das Gewissen der Klimagläubigen offensichtlich nicht auf, aber warum sollten sie auch, wenn die lukrativen „Green Deals“, die unter der Schirmherrschaft der UN und des IPCC ausgehandelt werden, von denen gemacht werden, die sich mit der fragwürdigen Behauptung trösten, sie täten dies alles im Namen von „Nachhaltigkeit, Klima und sozialer Gerechtigkeit“.

Für Soldaten ist es tödlicher, nach Hause zu kommen als in den Kampf zu ziehen.
Brené Brown, Forschungsprofessorin an der Universität von Houston

Die US-Regierung führt immer noch Krieg gegen Amerikas Militärveteranen, insbesondere gegen Veteranen, die von ihrem Recht Gebrauch machen, sich gegen staatliches Fehlverhalten auszusprechen.

Man bedenke: Wir erziehen unsere jungen Leute mit einer ständigen Diät von Militarismus und Krieg, verkaufen ihnen die Idee, dass es ihre patriotische Pflicht sei, die Freiheit im Ausland zu verteidigen, indem sie im Militär dienen, und wenn sie dann nach Hause zurückkehren, verletzt und kampferprobt und verpflichtet, ihre Freiheiten zu Hause zu verteidigen, behandeln wir sie oft wie Kriminelle, nur weil sie die Rechte ausüben, für deren Verteidigung sie ihr Leben riskiert haben.

Wie das Wall Street Journal zuerst berichtete, hat die Regierung sogar einen Namen für ihren Krieg gegen Amerikas Veteranen: Operation Vigilant Eagle (Wachsamer Adler).

Dieses Programm des Heimatschutzministeriums (DHS) verfolgt Militärveteranen, die aus dem Irak und Afghanistan zurückkehren, und stuft sie als Extremisten und potenzielle inländische terroristische Bedrohung ein, weil sie möglicherweise „verärgert, desillusioniert sind oder unter den psychologischen Auswirkungen des Krieges leiden“.

In Verbindung mit den doppelten Berichten des DHS über Rechts- und Linksextremismus“, in denen Extremisten allgemein als Einzelpersonen, Militärveteranen und Gruppen definiert werden, die hauptsächlich gegen die Regierung sind, die die Bundesautorität zugunsten staatlicher oder lokaler Autorität ablehnen oder die die Regierungsautorität vollständig ablehnen“, verheißt diese Taktik nichts Gutes für jeden, der als Gegner der Regierung angesehen wird.

Die Regierung nimmt jedoch nicht nur Personen ins Visier, die ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen, sondern auch Personen, die in der militärischen Kriegsführung ausgebildet sind.

Lassen Sie sich nicht von der Tatsache täuschen, dass das Ministerium für Innere Sicherheit über die Operation Vigilant Eagle sehr still geworden ist.

Wo Rauch ist, ist zwangsläufig auch Feuer.

Und die Bemühungen der Regierung, Militärveteranen ins Visier zu nehmen, deren Ansichten als „regierungsfeindlich“ wahrgenommen werden könnten, machen deutlich, dass hier etwas im Gange ist.

In den letzten Jahren wurden Soldaten und Soldatinnen zunehmend überwacht, zensiert, mit Inhaftierung oder Zwangseinweisung bedroht, als Extremisten und/oder Geisteskranke abgestempelt und ihrer Rechte nach dem Zweiten Verfassungszusatz beraubt.

Angesichts der Bemühungen der Regierung, die biomedizinischen Daten der Öffentlichkeit als Waffe einzusetzen und auf der Grundlage von Sensordaten zur psychischen Gesundheit vorherzusagen, wer eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit darstellen könnte (ein bequemes Mittel, um bestimmte „inakzeptable“ soziale Verhaltensweisen zu bestrafen), könnten Begegnungen mit der Polizei sogar noch tödlicher werden, insbesondere wenn die Betroffenen eine psychische Krankheit oder Behinderung in Verbindung mit einem militärischen Hintergrund haben.

Unglaublich, dass im Rahmen eines unter der Trump-Administration eingebrachten Vorschlags eine neue Regierungsbehörde HARPA (das Gegenstück zur Forschungs- und Entwicklungsabteilung des Pentagons, DARPA) die Führung bei der Identifizierung und gezielten Verfolgung von „Anzeichen“ psychischer Erkrankungen oder gewalttätiger Neigungen in der Bevölkerung übernehmen soll, indem künstliche Intelligenz eingesetzt wird, um Daten von Apple Watches, Fitbits, Amazon Echo und Google Home zu sammeln.

Diese Taktiken sind nicht wirklich neu.

In totalitären Regimen haben solche Regierungen im Laufe der Geschichte immer wieder Dissidenten für geisteskrank und gesellschaftsuntauglich erklärt, um sie zu entmachten.

In der Sowjetunion zur Zeit des Kalten Krieges beispielsweise nutzten Regierungsbeamte psychiatrische Kliniken häufig als Gefängnisse, um politische Gefangene vom Rest der Gesellschaft zu isolieren, ihre Ideen zu diskreditieren und sie durch den Einsatz von Elektroschocks, Drogen und verschiedenen medizinischen Verfahren körperlich und geistig zu brechen.

Diese uralte Praxis, mit der despotische Regime ihre Kritiker oder potenziellen Gegner ausschalten, indem sie sie für geisteskrank erklären und für längere Zeit in psychiatrischen Abteilungen einsperren, ist im heutigen China gängige Praxis.

Besonders beunruhigend ist jedoch, dass diese Praxis der Beseitigung oder Unterminierung potenzieller Kritiker, einschließlich Militärveteranen, in den Vereinigten Staaten immer häufiger vorkommt.

Es sei daran erinnert, dass das National Defense Authorization Act (NDAA) der Regierung die Möglichkeit eröffnete, jeden, der als Unruhestifter angesehen wird, als Bedrohung für die nationale Sicherheit zu verhaften. Nach den Richtlinien der Regierung zur Identifizierung von Extremisten im Inland – ein Wort, das austauschbar mit Terroristen verwendet wird – ist technisch gesehen jeder, der seine Rechte nach dem Ersten Verfassungszusatz ausübt, um die Regierung zu kritisieren, qualifiziert.

Es braucht nicht mehr viel, um in einer Regierungsdatenbank als potenziell regierungsfeindlich eingestuft zu werden – zum Beispiel in Main Core -, die Personen identifiziert und verfolgt, die nicht dazu neigen, im Gleichschritt mit dem Diktat der Regierung zu marschieren.

Wie die Washington Post berichtet, werden Gemeinden kartiert und den Bewohnern eine farbcodierte Bedrohungseinstufung – grün, gelb oder rot – zugewiesen, sodass die Polizei vorgewarnt ist, ob eine Person möglicherweise zu Unruhen neigt, je nachdem, ob sie eine Karriere beim Militär hinter sich hat, einen als bedrohlich empfundenen Kommentar auf Facebook gepostet hat, an einer bestimmten Krankheit leidet oder jemanden kennt, der jemanden kennt, der möglicherweise ein Verbrechen begangen hat.

Der Fall Brandon Raub ist ein Paradebeispiel für die Operation Vigilant Eagle in Aktion.

Raub, ein 26-jähriger dekorierter Marinesoldat, wurde von Regierungsbeamten zu seinen Ansichten über die Korruption der Regierung verhört, ohne Vorwarnung verhaftet, als geisteskrank eingestuft, weil er so genannte „verschwörerische“ Ansichten über die Regierung vertrat, gegen seinen Willen in einer psychiatrischen Klinik festgehalten, weil er zu seinen Ansichten stand, und von seiner Familie, seinen Freunden und seinen Anwälten isoliert. Wenige Tage, nachdem Raub aufgegriffen und gewaltsam in einer psychiatrischen Anstalt festgehalten worden war, tauchten in den Nachrichten Berichte über andere Veteranen auf, die ähnliche Erfahrungen gemacht hatten.

„Oppositionelles Trotzverhalten“ (ODD) ist eine weitere Diagnose, die gegen Veteranen verwendet wird, die den Status quo infrage stellen. Der Journalist Anthony Martin erklärt, dass eine ODD-Diagnose

bedeutet, dass die Person ‚Symptome‘ wie das Infragestellen von Autoritäten, die Weigerung, Anweisungen zu befolgen, Sturheit, die Weigerung, mit der Masse mitzugehen, und die Praxis, Befehle zu missachten oder zu ignorieren, aufweist. Auch Personen, die als Freidenker, Nonkonformisten oder Personen, die einer großen, zentralisierten Regierung gegenüber misstrauisch sind, gelten, können eine solche Bezeichnung erhalten… Früher war es unter Fachleuten der Psychiatrie üblich, die Diagnose der oppositionellen Trotzstörung Kindern oder Jugendlichen vorzubehalten, die ihren Eltern und Lehrern gegenüber unkontrollierbaren Trotz zeigten.

Dass die Regierung den Vorwurf der Geisteskrankheit als Mittel zur Ruhigstellung (und Entwaffnung) dieser Veteranen einsetzt, ist teuflisch. Mit einem Federstrich des Richters werden diese Veteranen für psychisch krank erklärt, gegen ihren Willen weggesperrt und ihrer verfassungsmäßigen Rechte beraubt.

Wenn es nur darum ginge, als „regierungsfeindlich“ eingestuft zu werden, wäre das eine Sache.

Leider wird jetzt jeder, der einen militärischen Hintergrund und eine militärische Ausbildung hat, von der Polizei, die darauf trainiert ist, erst zu schießen und dann Fragen zu stellen, als erhöhtes Sicherheitsrisiko angesehen.

Um diese Wahrnehmung von Veteranen als tickende Zeitbomben, die ein Eingreifen erfordern, noch zu verstärken, hat das Justizministerium 2012 ein Pilotprogramm ins Leben gerufen, das darauf abzielt, SWAT-Teams für den Umgang mit Konfrontationen zu schulen, an denen hoch qualifizierte und oft schwer bewaffnete Kriegsveteranen beteiligt sind.

Das Ergebnis?

Begegnungen der Polizei mit Militärveteranen eskalieren oft sehr schnell zu einer explosiven und tödlichen Situation, insbesondere wenn SWAT-Teams beteiligt sind.

So wurde beispielsweise Jose Guerena, ein Marinesoldat, der zweimal im Irak gedient hatte, getötet, nachdem ein SWAT-Team aus Arizona während einer irrtümlichen Drogenrazzia die Tür seines Hauses eingetreten und das Feuer eröffnet hatte.

Guerena glaubte, dass Kriminelle in sein Haus eingedrungen waren, und forderte seine Frau und sein Kind auf, sich in einem Schrank zu verstecken, griff sich eine Waffe und wartete im Flur, um die Eindringlinge zu stellen. Er hat seine Waffe nie abgefeuert. Tatsächlich war seine Waffe noch gesichert, als er getötet wurde.

Die SWAT-Beamten waren jedoch nicht so zurückhaltend und feuerten 70 Schuss Munition auf Guerena ab – 23 dieser Kugeln trafen. Abgesehen von seinem militärischen Hintergrund war Guerena nicht vorbestraft, und die Polizei fand nichts Illegales in seinem Haus.

John Edward Chesney, ein 62-jähriger Vietnamveteran, wurde von einem SWAT-Team getötet, das angeblich auf einen Anruf reagierte, wonach der Armee-Veteran am Fenster seiner Wohnung in San Diego stand und mit etwas herumfuchtelte, das wie ein halbautomatisches Gewehr aussah.

Die SWAT-Beamten sperrten Chesneys Straße ab, bezogen um seine Wohnung herum Stellung und feuerten 12 Schüsse in Chesneys Wohnungsfenster. Es stellte sich heraus, dass es sich bei der Waffe, die Chesney Berichten zufolge aus dem dritten Stock auf die Polizei richtete, um eine „realistisch aussehende Sturmgewehrattrappe“ handelte.

Das Zusammentreffen von Ramon Hooks mit einem SWAT-Team aus Houston endete zwar nicht so tragisch, aber es hätte einfach passieren können. Hooks, ein 25-jähriger Irak-Kriegsveteran, übte draußen mit einem Luftgewehr das Schießen, als ein Agent des Heimatschutzes, der angeblich in der Gegend einkaufen war, ihn als aktiven Schützen meldete.

Es dauerte nicht lange, bis sich das ruhige Viertel in ein Kriegsgebiet verwandelte, mit Dutzenden von Polizeiautos, einem gepanzerten Fahrzeug und schwer bewaffneter Polizei. Hooks wurde verhaftet, seine Luftgewehrkugeln und seine Spielzeugpistole wurden beschlagnahmt, und gegen ihn wurde Anzeige wegen „kriminellen Unfugs“ erstattet.

Angesichts der Tatsache, dass die Regierung Veteranen zunehmend als potenzielle inländische Terroristen ansieht, sollte man sich Gedanken über Regierungsprogramme machen, die Veteranen dazu ermutigen, ihre Führerscheine und Personalausweise mit einem Veteranenvermerk zu versehen.

Die von den Politikern angepriesene Möglichkeit, „Militärveteranen den Zugang zu Rabatten bei Einzelhändlern, Restaurants, Hotels und Anbietern im ganzen Land zu erleichtern“, wird es der Regierung auch erleichtern, Veteranen zu identifizieren und ins Visier zu nehmen, die es wagen, den Status quo infrage zu stellen.

Denken Sie daran: In einem Polizeistaat wird niemand verschont.

Letztendlich, wie ich in Battlefield America: The War on the American People und in seinem fiktiven Gegenstück The Erik Blair Diaries deutlich mache, erleiden wir alle das gleiche Schicksal.

Es liegt auf der Hand: Wenn die Regierung nicht in der Lage ist, sich an ihren verfassungsmäßigen Auftrag zu halten, die Rechte der Bürger zu respektieren – sei es das Recht, frei von staatlicher Überwachung und Zensur zu sein, das Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren und faire Anhörungen, das Recht, frei von Leibesvisitationen und einer militarisierten Polizei zu sein, oder das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu protestieren und unser Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben -, warum sollte dann irgendjemand erwarten, dass die Regierung die Veteranen unserer Nation mit Respekt und Würde behandelt?

Sicherlich haben Veteranen schon genug physische und psychische Kriegsverletzungen zu überwinden, ohne dass die Regierung noch dazukommt.

Obwohl es in den USA mehr als 20 Millionen Veteranen gibt, die vom Zweiten Weltkrieg bis heute gedient haben, ist eine große Zahl von ihnen verarmt, arbeitslos, psychisch und physisch traumatisiert, kämpft mit Depressionen, Selbstmord und ehelichem Stress, ist obdachlos, wird in Kliniken und Krankenhäusern unterdurchschnittlich behandelt und muss in den Büros der Veteranenverwaltung vor sich hinbrüten, während sich ihr Papierkram stapelt.

Mindestens 60.000 Veteranen sind zwischen 2008 und 2017 durch Selbstmord gestorben.

Im Durchschnitt nehmen sich jedes Jahr 6.000 Veteranen das Leben. Eine aktuelle Studie legt jedoch nahe, dass die Selbstmordrate unter Veteranen möglicherweise mehr als doppelt so hoch ist, wie die Bundesbehörden jährlich melden.

Die Notlage der Veteranen heute – und ihre Behandlung durch die US-Regierung – bleibt Amerikas Schandfleck.

Kit Knightly

Seit einer Woche läuft der diesjährige UN-Klimagipfel COP27, und die verschiedenen Programme, die im Anschluss an diesen Gipfel geplant sind, rücken in den Fokus.

Vor allem die Herbstoffensive des Establishments im Kampf gegen Lebensmittel. Es gibt einen großen Vorstoß an dieser Front.

Heute war der Tag „Anpassung und Landwirtschaft“ auf der COP27, und ich brauche Ihnen wahrscheinlich nicht zu sagen, was auf der Tagesordnung stand – es wurde viel über „Nachhaltigkeit“, „Innovation“, „klimafreundliche Produktion“ und so weiter gesprochen.

Wie bei diesen globalen Treffen üblich, werden die Diskussionen hinter verschlossenen Türen und die geschwätzigen Präsentationen von einer Welle gleichgeschalteter Propaganda begleitet.

Ein Aspekt dieser Propaganda ist, dass die COP27 sich weigerte, über Fleisch oder Landwirtschaft im Allgemeinen zu diskutieren, und dass daher diejenigen, die darauf bestehen, dass wir alle Kühe auf der Welt töten und stattdessen im Labor gezüchtete Paste essen sollten, Rebellen sind, die der Macht die Wahrheit sagen.

So stellt George Monbiot das Narrativ für seinen Artikel im Guardian zusammen.

Das ist natürlich Blödsinn. Auf der COP27 wurde buchstäblich ein ganzer Tag der Diskussion über Landwirtschaft, „Ernährungssicherheit“ und „Innovationen“ zur „Reduzierung von Methan“ gewidmet (das ist übrigens ein Code für „Kühe loswerden“).

Ferner wird die COP27 genutzt, um die neue UN-Initiative Food and Agriculture for Sustainable Transformation (FAST) ins Leben zu rufen. Die laut Forbes Folgendes fördern wird:

[Eine] Umstellung auf eine nachhaltige, klimaresistente und gesunde Ernährung würde dazu beitragen, die Kosten für Gesundheit und Klimawandel um bis zu 1,3 Billionen US-Dollar zu senken und gleichzeitig die Ernährungssicherheit angesichts des Klimawandels zu verbessern.

Ebenso wie die AIM-Initiative, die 8 MILLIARDEN Dollar für „landwirtschaftliche Innovationen“ bereitstellen will.

Ein weiteres Beispiel für die falsche Binarität: Während die Mitglieder der COP27 drinnen über die „Anpassung der Landwirtschaft“ diskutierten, standen draußen „Demonstranten“ und forderten, dass sie über die Anpassung der Landwirtschaft diskutieren.

Die Demonstranten nutzten die Plattform sogar, um den Start einer neuen Kampagne „Reboot Food“ anzukündigen, die uns versichert, dass alles, was wir für die Ernährung der Welt benötigen, riesige nuklearbetriebene Gärbottiche sind:

Die Grundidee besteht darin, die tierische Landwirtschaft, wo immer möglich, durch eine Technologie namens Präzisionsfermentation zu ersetzen, bei der Hefen und Bakterien zur Herstellung von Proteinen eingesetzt werden. Mit Hilfe gentechnisch veränderter Mikroorganismen, die in Tanks fermentiert werden, könnten biologisch identische tierische Proteine hergestellt werden. Diese Fabriken würden mit Sonnen-, Wind- und Kernenergie betrieben werden.

Das ist nur die umfassendste und ehrgeizigste Propaganda für eine „Lebensmittelreform“, die in den letzten Tagen veröffentlicht wurde, aber es gibt noch viel mehr davon.

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass das Unternehmen GoodMeat, das synthetisches Fleisch herstellt, auf dem COP27-Gipfel seine neuen, im Labor gezüchteten Fleischprodukte vorstellen wird.

Zu einem ähnlichen Thema fragt EuroNews:

Unternehmen stellen schlachtfreies Fleisch her – warum ist es dann nicht im Handel erhältlich?

Nicht nur Fleisch aus dem Labor oder atombetriebene Hefepaste machen Schlagzeilen, auch essbare Insekten sind plötzlich wieder in aller Munde.

The I“ berichtet über einen „Journalisten“, dem die Idee, Insekten zu essen, nicht gefiel, der es dann aber eine Woche lang ausprobierte und feststellte, dass es wirklich gut schmeckte.

Die Fachzeitschrift PNAS veröffentlichte einen Artikel mit dem unverfänglichen Titel „How to convince people to eat insects“ (Wie man Menschen davon überzeugt, Insekten zu essen), in dem vorgeschlagen wird, dass wir „eine neue Norm schaffen“ müssen.

Healthline News hat einen Artikel mit dem Titel „What Science Says About Eating Insects“ veröffentlicht. Spoiler-Alarm – die „Wissenschaft“ sagt, dass der Verzehr von Insekten großartig ist und jeder dies so oft wie möglich tun sollte. Wer hätte das gedacht, nicht wahr?

Gleichzeitig veröffentlichte die britische Food Standards Agency einen gut getimten Bericht über die Sicherheit von essbaren Insekten (es stellte sich heraus, dass sie sicher sind, schockierend, nicht wahr?)

Aber der Preis für die plumpeste Propaganda der Woche geht an den Independent, der einen Artikel mit der Überschrift:

Eww-Weltordnung: Wie die Rechte davon besessen wurde, Käfer zu essen

Der Artikel beginnt mit einem Estrich darüber, wie verrückte rechte Verschwörungstheoretiker glauben, dass wir alle darauf programmiert sind, Insekten zu essen… und geht dann nahtlos in ein halbes Dutzend Absätze darüber über, dass das Essen von Insekten eigentlich sehr gut für uns und auch gut für den Planeten ist:

In Wirklichkeit gibt es eine Vielzahl guter Gründe, Insektenproteine zu essen, nicht zuletzt die Auswirkungen auf die Umwelt. Die Aufzucht von Insekten wie Grillen und Heuschrecken erfordert weniger Futter, Land und Wasser als die Aufzucht traditioneller Nutztiere wie Schweine und Kühe und führt zu einer viel geringeren Produktion von Treibhausgasen.

Tolle Arbeit, Jungs, wirklich toll.

UN-Gipfeltreffen – insbesondere Klimagipfel – bieten immer einen kleinen Vorgeschmack auf die kommenden Erzählungen. Und obwohl die „Ernährungsreform“ vielleicht nicht der einzige oder sogar der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung ist, so ist sie doch definitiv ein wichtiger Teil des Plans. Und sie wird wahrscheinlich bald kommen.

Dr. Anthony Fauci wird demnächst vor Gericht erscheinen. Ein Bundesrichter hat entschieden, dass er unter Eid aussagen muss, dass er während der COVID-19-Pandemie mit großen Technologiekonzernen zusammengearbeitet hat, um bestimmte Standpunkte zum Schweigen zu bringen.

GESCHICHTE AUF EINEN BLICK

• Im Sommer 2022 reichten die Generalstaatsanwälte von Missouri und Louisiana eine Klage gegen die Bundesregierung ein, darunter Dr. Anthony Fauci
• In der Klage wird behauptet, dass die US-Regierung mit den Big-Tech-Giganten Twitter, Meta (Facebook), YouTube, Instagram und LinkedIn zusammengearbeitet hat, um bestimmte Standpunkte zu zensieren, indem sie sie als „Fehlinformationen“ oder „Desinformationen“ bezeichneten
• Im September 2022 ordnete ein Bundesrichter an, dass Fauci und andere Beamte E-Mails mit fünf Social-Media-Firmen herausgeben müssen
• Nun ist ein Bundesgericht noch einen Schritt weiter gegangen und hat entschieden, dass Fauci und andere Beamte unter Eid aussagen müssen, ob sie mit Big Tech zusammengearbeitet haben, um bestimmte Nutzer zu zensieren
• In der Klage werden mehrere Beispiele für Faucis Rolle bei der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung angeführt, einschließlich derjenigen, die sich auf die Theorie der undichten Stellen im Labor über den Ursprung von COVID-19, COVID-19-Spritzen und die Wirksamkeit von Masken und COVID-19-Sperren beziehen

Die Einschränkung der freien Meinungsäußerung war während der COVID-19-Pandemie besonders ausgeprägt, als alle Anstrengungen unternommen wurden, um öffentliche Diskussionen und Informationen, die der offiziellen Darstellung widersprachen, zu unterbinden. Im Sommer 2022 reichten die Generalstaatsanwälte von Missouri und Louisiana eine Klage gegen die Bundesregierung ein, unter anderem gegen Dr. Anthony Fauci, den Direktor des National Institute of Allergies and Infectious Diseases (NIAID).

In der Klage wird behauptet, die US-Regierung habe sich mit den Big-Tech-Giganten Twitter, Meta (Facebook), YouTube, Instagram und LinkedIn abgesprochen, um bestimmte Standpunkte zu zensieren, indem sie sie als „Fehlinformation“ oder „Desinformation“ bezeichnet. Im September 2022 ordnete ein Bundesrichter an, dass Fauci und andere Beamte E-Mails mit fünf Social-Media-Firmen aushändigen sollten.

Fauci weigerte sich zunächst mit der Begründung, die Kommunikation sei durch das Amtsgeheimnis geschützt. Der Richter ordnete jedoch an, dass die Dokumente dennoch innerhalb von 21 Tagen übergeben werden müssen. Außerdem wurde Fauci angewiesen, die von den Klägern gestellten Fragen vollständig zu beantworten. Mary Holland, Präsidentin und Leiterin der Rechtsabteilung von Children’s Health Defense, erklärte:

„Bis jetzt hat Dr. Fauci unter dem Mantel der ‚Unberührbarkeit‘ agiert und gedacht, er stünde über dem Gesetz. Er hat wahrscheinlich nicht damit gerechnet, dass seine E-Mails öffentlich gemacht werden. Wir können uns nur vorstellen, was diese Tranche von E-Mails wahrscheinlich über Dr. Faucis knallharte Zensur enthüllen wird – es wird nicht angenehm werden.“

Nun ist ein Bundesgericht noch einen Schritt weiter gegangen und hat entschieden, dass Fauci und andere Beamte unter Eid aussagen müssen, ob sie mit Big Tech zusammengearbeitet haben, um bestimmte Nutzer zu zensieren.

US-Regierung beschuldigt, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken

Die ursprüngliche Klage wurde im Mai 2022 vom Generalstaatsanwalt von Missouri, Eric Schmitt, und dem Generalstaatsanwalt von Louisiana, Jeff Landry, eingereicht. In einer gemeinsamen Erklärung zu Zeugenaussagen heißt es:

„Die Kläger werfen den Beklagten vor, sich mit Social-Media-Unternehmen abgesprochen und/oder diese gezwungen zu haben, missliebige Redner, Standpunkte und Inhalte auf Social-Media-Plattformen zu unterdrücken, indem sie die Inhalte als „Desinformation“, „Fehlinformation“ und „Falschinformation“ bezeichneten.

Die Kläger machen geltend, dass die Unterdrückung missliebiger Redner, Standpunkte und Inhalte eine staatliche Maßnahme darstellt und das Recht der Kläger auf freie Meinungsäußerung unter Verstoß gegen den ersten Zusatzartikel der Verfassung der Vereinigten Staaten verletzt.“

Es werden mehrere Beispiele für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit angeführt. Unter ihnen:

Die Hunter-Biden-Laptop-Geschichte vor den Präsidentschaftswahlen 2020 – Die auf Hunters Laptop gefundenen Beweise deuten darauf hin, dass er dazu beigetragen hat, „Millionenbeträge“ für Metabiota zu sichern, ein US-Unternehmen in der Ukraine, das „auf die Erforschung tödlicher Krankheitserreger spezialisiert ist“, was die russische Regierung auf einer Pressekonferenz am 24. März 2022 behauptet hatte.

Darüber hinaus ist einer der Investoren von Metabiota Rosemont Seneca, ein Investmentfonds, der von Hunter Biden mitverwaltet wird.

Metabiota ist auch ein Hauptpartner im PREDICT-Programm von USAID, das die Laborausrüstung des Wuhan Institute of Virology (WIV) in China durch Zuschüsse an die EcoHealth Alliance finanzierte, und Shi Zhengli, ein führender Coronavirus-Forscher am WIV, arbeitete ebenfalls mit PREDICT zusammen. Die Medien taten die Geschichte jedoch weitgehend ab.

Daniel Schmidt, Studienanfänger an der University of Chicago und Autor für die Studentenzeitung The Chicago Thinker, konfrontierte sogar Anne Applebaum, eine Mitarbeiterin von The Atlantic, mit der Entlassung durch die Medien:

„Im Jahr 2020 schrieben Sie: „Diejenigen, die außerhalb der Fox-News-Blase leben, brauchen natürlich nichts über Hunter Biden zu erfahren“, womit Sie sich natürlich auf seinen Laptop bezogen. Eine Umfrage ergab später, dass 16 % der Wähler von Joe Biden anders gehandelt hätten, wenn sie von dem Inhalt des Laptops gewusst hätten.

Jetzt wissen wir natürlich, dass die New York Times bestätigt hat, dass der Inhalt echt ist. Denken Sie, dass die Medien unangemessen gehandelt haben, als sie den Laptop von Hunter Biden sofort als russische Desinformation abtaten, und was können wir daraus lernen, um sicherzustellen, dass das, was wir als Desinformation bezeichnen, wirklich Desinformation und nicht Realität ist?“

Äußerungen über die Theorie des Laborlecks zur Herkunft von COVID-19 – Die Kläger behaupten, Fauci habe „Äußerungen mit großer wissenschaftlicher Glaubwürdigkeit und enormer potenzieller landesweiter Wirkung“ zensiert. Dazu gehören Informationen, dass COVID-19 das Ergebnis eines Laborlecks in Wuhan, China, war.

Eines der wichtigsten Propagandastücke ist „The Proximal Origin of SARS-CoV-2“, ein im März 2020 in Nature Medicine veröffentlichter Artikel, der zum herausragenden „Beweis“ dafür wurde, dass SARS-CoV-2 einen natürlichen Ursprung hat und unmöglich aus einem Labor stammen kann. Später wurde aufgedeckt, dass Fauci, der Leiter des Wellcome Trust, Jeremy Farrar, und Dr. Francis Collins, der Direktor des NIH, an der Veröffentlichung beteiligt waren. Wie Children’s Health Defense berichtete:

„Sollte die Theorie der undichten Stellen im Labor zutreffen, würde dies wiederum bedeuten, dass Fauci möglicherweise in die Finanzierung der Forschung an Viren verwickelt ist, die die COVID-19-Pandemie verursachten, die weltweit Millionen von Menschen tötete, so die Kläger. Dies liegt daran, dass er die riskante „gain-of-function“-Forschung am Wuhan Institute of Virology über Vermittler wie EcoHealth Alliance finanziert hat.

Ende Januar 2020 und Anfang Februar 2020 stand Fauci auch in Kontakt mit Facebook-CEO Mark Zuckerberg und sprach mit ihm über die COVID-19-Antwort der Regierung. Facebook ging dann angeblich dazu über, die Theorie des Laborlecks zu zensieren, so die Kläger.“

Rede über die Wirksamkeit von Masken und COVID-19-Sperren – Zwei Kläger in diesem Fall, Dr. Jay Bhattacharya und Dr. Martin Kulldorff, waren Mitverfasser der Great-Barrington-Erklärung, in der die Auswirkungen von verlängerten Sperren als Reaktion auf COVID-19 wissenschaftlich kritisiert wurden.

Collins schickte eine E-Mail an Fauci, in der er erklärte: „Es muss eine schnelle und vernichtende Veröffentlichung der Prämissen erfolgen.“ Daraufhin begann Fauci, die Erklärung öffentlich zu kritisieren und nannte sie „totalen Unsinn“ und „lächerlich“.

Die New Civil Liberties Alliance (NCLA), die an der Klage beteiligt ist und Bhattacharya und Kulldorff vertritt, erklärte:

„Auf Geheiß der Bundesregierung zensierten Social-Media-Plattformen wiederholt die Klienten des NCLA, weil sie auf diesen Plattformen Ansichten vertraten, die im Gegensatz zu den von der Regierung genehmigten Ansichten über Covid-19-Beschränkungen standen. Diese heimtückische Zensur war das direkte Ergebnis der laufenden Kampagne der Bundesregierung, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, die Ansichten äußern, die von denen der Biden-Regierung abweichen.

Öffentliche Drohungen von Regierungsvertretern, Social-Media-Unternehmen zu bestrafen, die nicht nach ihrer Pfeife tanzen, zeigen diesen Zusammenhang ebenso wie E-Mails der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) und des Department of Homeland Security (DHS) an Social-Media-Unternehmen, die erst kürzlich veröffentlicht wurden.“

Fauci muss unter Eid aussagen

Der Antrag auf Zeugenaussagen wurde am 10. Oktober 2022 eingereicht. „Nachdem wir Unterlagen über eine geheime Beziehung zwischen der Biden-Administration und Social-Media-Unternehmen gefunden hatten, um die freie Meinungsäußerung zu zensieren, haben wir sofort einen Antrag gestellt, um diese Beamten unter Eid zu bekommen“, sagte Schmitt in einer Pressemitteilung.

„Es ist höchste Zeit, dass wir ein Licht auf dieses Zensurunternehmen werfen und diese Beamten zwingen, dem amerikanischen Volk reinen Wein einzuschenken, und dieses Urteil wird uns genau das ermöglichen. Wir werden weiter auf die Wahrheit drängen.“ Neben Fauci wurden auch andere Beamte zur Aussage aufgefordert, darunter:

• Die ehemalige Pressesprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki
• Direktor für digitale Strategie des Weißen Hauses Rob Flaherty
• Generalstabsarzt Dr. Vivek Murthy
• CISA-Direktorin Jen Easterly
• FBI-Aufsichts-Sonderagent Elvis Chan

Die Zeugenaussagen werden viele Beispiele für geheime Absprachen umfassen, die durch den E-Mail-Austausch aufgedeckt wurden. Ein weiteres Beispiel ist der ehemalige Reporter der New York Times, Alex Berenson, der ebenfalls Opfer der Zensurhysterie wurde; sein Twitter-Konto wurde gesperrt, als er diese wissenschaftlich korrekten Informationen über COVID-19-Spritzen veröffentlichte:

„Es verhindert nicht die Infektion. Oder die Übertragung. Betrachten Sie es nicht als einen Impfstoff. Betrachten Sie es – bestenfalls – als ein Therapeutikum mit einem begrenzten Wirksamkeitsfenster und einem schrecklichen Nebenwirkungsprofil, das VOR der Erkrankung verabreicht werden muss. Und wir wollen es vorschreiben? Das ist Wahnsinn.“

Berenson reichte eine Klage gegen Twitter ein, weil es den Tweet als irreführend bezeichnete und sein Konto löschte. Der Fall wurde inzwischen beigelegt, wobei Twitter einräumte, dass die Tweets nicht zu einer Sperrung hätten führen dürfen. Als sein Konto wieder freigeschaltet wurde, twitterte Berenson genau dieselbe Nachricht, die diesmal nicht als „Fehlinformation“ eingestuft wurde.

Jetzt hat sich jedoch herausgestellt, dass Fauci an Berensons Suspendierung beteiligt war. In der gemeinsamen Erklärung der Kläger heißt es: „Dr. Fauci beschrieb Berensons Ansichten über Impfstoffe öffentlich als ‚entsetzlich‘. Präsident Biden folgte den Schritten von Dr. Fauci und gab eine Erklärung ab, dass „sie Menschen töten“, indem sie „Fehlinformationen“ über Impfstoffe nicht zensieren, woraufhin Twitter Berenson dauerhaft von seiner Plattform ausschloss.

Wird die Wahrheit endlich gehört werden?

In dem Antrag auf Zeugenaussagen wurden drei Gründe genannt, warum gerade Fauci unter Eid befragt werden sollte:

1. Er weigerte sich, seine eigenen Antworten auf Befragungen unter Eid zu bestätigen; stattdessen wurden die Antworten des NIAID von Dr. Jill Harper bestätigt, die in der Beschwerde nicht genannt wurde. Fauci hat keine eidesstattlichen Erklärungen zu seiner Kommunikation mit Social-Media-Plattformen abgegeben.
2. Selbst wenn Fauci beweisen kann, dass er nicht mit Social-Media-Plattformen kommuniziert hat, „gibt es zwingende Gründe, die darauf hindeuten, dass Dr. Fauci über Mittelsmänner gehandelt hat und im Namen anderer gehandelt hat, um die Zensur glaubwürdiger wissenschaftlicher Meinungen in den sozialen Medien zu veranlassen.“
3. Faucis Glaubwürdigkeit in Bezug auf die COVID-19-Fehlinformation“ wird seit 2020 in Frage gestellt. Die Kläger geben an, dass Dr. Fauci öffentliche Erklärungen zur Wirksamkeit von Masken, zum Prozentsatz der Bevölkerung, der für die Herdenimmunität erforderlich ist, zur Finanzierung der „gain-of-function“-Virusforschung in Wuhan durch das NIAID, zur „Lab-Leak“-Theorie und mehr abgegeben hat. Die Kläger drängen darauf, dass seine Äußerungen zu diesen wichtigen Themen für die vorliegende Angelegenheit relevant sind und ein weiterer Grund sind, warum Dr. Fauci unter Eid befragt werden sollte.“

Am 22. August 2022 kündigte Fauci an, dass er im Dezember von seinen Ämtern als Direktor des NIAID – eine Position, die er seit 38 Jahren innehatte – und als leitender medizinischer Berater des Weißen Hauses zurücktreten wird. Das ist ein interessanter Zeitpunkt.

Es scheint, dass Fauci sicher gehen will, bevor die neuen republikanischen Kongressmitglieder ihre Sitze einnehmen, und er setzt wahrscheinlich darauf, dass er sich als Privatperson auf den fünften Verfassungszusatz berufen kann, falls die Republikaner beschließen sollten, seine Rolle bei der Pandemie zu untersuchen. Diese Aussage könnte das ändern und den dringend benötigten Schutz für das Recht der Amerikaner auf freie Meinungsäußerung bringen. Wie von NCLA angemerkt:

„Staatliche Zensur wird durch eine Vielzahl von Mechanismen erreicht, die von vollständigen Verboten, zeitweiligen Verboten, „Schattenverboten“ (bei denen oft weder der Nutzer noch sein Publikum über die Unterdrückung der Meinungsäußerung benachrichtigt werden), Deboosting, De-Platforming, De-Monetisierung, Einschränkung des Zugangs zu Inhalten, Aufforderung an die Nutzer, Inhalte zu löschen, und Auferlegung von Warnhinweisen, die einen Klick erfordern, um auf Inhalte zuzugreifen, reichen.

Zu diesen Methoden gehört auch der vorübergehende oder dauerhafte Ausschluss missliebiger Redner.

Diese Art der Zensur, die den Kern dessen trifft, was der erste Zusatzartikel der US-Verfassung schützen soll – die freie Meinungsäußerung, insbesondere die politische -, stellt eine unrechtmäßige Regierungsmaßnahme dar. Die Bundesregierung entscheidet darüber, wessen Stimmen und Ideen gehört werden dürfen und wessen Stimmen und Ideen zum Schweigen gebracht werden müssen.

Ferner beraubt diese staatliche Maßnahme die Amerikaner ihres Rechts, die Ansichten derjenigen zu hören, die zum Schweigen gebracht werden – eine Folge des Ersten Verfassungszusatzes des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Die Politik der Regierung, Social-Media-Unternehmen zu zwingen, die Ansichten der Kläger zu zensieren, sollte für rechtswidrig erklärt und sofort gestoppt werden.“

Artikel als PDF:

Quellen:

• 1 Children’s Health Defense September 8, 2022
• 2 Children’s Health Defense September 7, 2022
• 3 Children’s Health Defense September 7, 2022
• 4 Children’s Health Defense October 24, 2022
• 5 Eric Schmitt, Missouri Attorney General October 21, 2022
• 6 Memorandum Order Regarding Witness Depositions, Pages 1-2
• 7 Memorandum Order Regarding Witness Depositions, Page 2
• 8 Daily Mail March 25, 2022, Updated March 27, 2022
• 9 Rosemont Seneca Investments
• 10 Rosemont Seneca Team
• 11 USRTK March 16, 2022
• 12 YouTube, Saagar’s Breaking Points April 11, 2022, 1:30
• 13 YouTube, Saagar’s Breaking Points April 11, 2022, 1:30
• 14 Children’s Health Defense October 24, 2022
• 15 Nature Medicine volume 26, pages 450–452 (2020)
• 16 U.S. Right to Know September 14, 2022
• 17 Children’s Health Defense October 24, 2022
• 18 Memorandum Order Regarding Witness Depositions, Page 8
• 19 New Civil Liberties Alliance August 2, 2022
• 20 Eric Schmitt, Missouri Attorney General October 21, 2022
• 21 Eric Schmitt, Missouri Attorney General October 21, 2022
• 22 Substack, The Disinformation Chronicle July 12, 2022
• 23 Memorandum Order Regarding Witness Depositions, Page 8
• 24 Memorandum Order Regarding Witness Depositions, Pages 9-10
• 25 Fox News August 22, 2022
• 26 New Civil Liberties Alliance August 2, 2022

Um dorthin zu gelangen, wo sie sind, täuschen, verheimlichen und verzerren imperiale Mächte. Das US-Imperium, diese furchteinflößendste aller teuflischen Mächte, hat sich über den ganzen Globus verteilt, oft, ohne dass die eigenen Bürger davon wussten.

In einem Bericht des Brennan Center of Justice der New York University School of Law mit dem Titel Secret War: How the US Uses Partnerships and Proxy Forces to Wage War Under the Radar (Geheimkrieg: Wie die USA Partnerschaften und Stellvertreterkräfte nutzen, um unter dem Radar Krieg zu führen) gibt es wenig zu schockieren, aber viel zu befürchten. Der Autor des Berichts behauptet, dass die vom Pentagon vorgelegte Liste der Länder, mit denen die USA militärische Partnerschaften unterhalten, stark gekürzt ist. Die Liste sei so falsch, dass 17 Länder ausgelassen worden seien.

Katherine Yon Ebright, Beraterin im Brennan Center’s Liberty and National Security Program, verrät eine charmante Naivität, wenn sie bemerkt, dass die „Verbreitung des geheimen Krieges ein relativ neues Phänomen“ ist, das sie als „undemokratisch und gefährlich“ betrachtet. Mit den letzten beiden Punkten hat sie sicherlich recht, aber mit der Neuheit liegt sie eindeutig falsch.

Die Vereinigten Staaten haben seit ihrer Gründung versucht, durch Kauf, Verschwörung und Waffengewalt ihre Macht auszuweiten und ein Imperium zu errichten, ohne es zu erklären. Damit einher ging auch die Notwendigkeit, einen geheimen Krieg zu führen.

Der illegale, verdeckte Einsatz der US-Streitkräfte in Laos war eines der brutalsten Beispiele für einen geheimen Konflikt, der von vielen Politikern in der Heimat unbemerkt geführt wurde. Es war, wie der düstere Titel des Buches von Joshua Kurlantzick zu diesem Thema vermuten lässt, ein großartiger Ort für einen Krieg.

Es begann damit, dass eine Einrichtung der Central Intelligence Agency Angehörige der ethnischen Minderheit der Hmong ausbildete und bewaffnete, die etwa 14 Jahre später an großen Gefechten mit kommunistischen Verbündeten der Nordvietnamesen teilnehmen sollten.

Diese Entwicklung wurde von einer Luftkampagne begleitet, bei der die USA mehr Bomben abwarfen als ihre Luftwaffe im gesamten Zweiten Weltkrieg. Zwischen 1964 und 1973 wurden mehr als 2,5 Millionen Tonnen Munition bei über 580.000 Bombeneinsätzen abgeworfen.

US-Gesetzgeber neigen dazu, ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck zu bringen, dass US-Streitkräfte auf mysteriöse Weise in Ländern auftauchen, die sie auf der Landkarte kaum finden können. Doch die Umstände sind zum großen Teil mit ihrem eigenen Einverständnis entstanden. Die Ermächtigung zu solchen Einsätzen beruht auf einer Reihe von Instrumenten, die seit dem 11. September 2001 immer zahlreicher geworden sind: die US-Befugnisse nach Titel 10, die Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt von 2001 (Authorization for the Use of Military Force – AUMF), Einsatznotifizierungen gemäß der War Powers Resolution und die aufgepeppte Idee des Rechts auf Selbstverteidigung.

Von Belang ist dabei das breite Spektrum der Programme zur „Sicherheitskooperation“, die der Kongress im Rahmen des AUMF gegen bestimmte terroristische Gruppen genehmigt hat. Die in 10 U.S.C. § 333 kodifizierte Bestimmung erlaubt es dem Verteidigungsministerium, ausländische Streitkräfte in allen Teilen der Welt auszubilden und auszurüsten.

Besonders hervorzuheben ist Abschnitt 127e (10 U.S.C. § 127e), der das Verteidigungsministerium ermächtigt, „ausländische Streitkräfte, irreguläre Kräfte, Gruppen oder Einzelpersonen zu unterstützen, die laufende Militäroperationen von US-Spezialkräften zur Bekämpfung des Terrorismus unterstützen oder erleichtern“.

Das AUMF von 2001 hat sich zu einem sehr dehnbaren Instrument entwickelt, das von jeder Regierung seit seiner Einführung erweitert wurde, um eine Liste terroristischer Gruppen abzudecken, die für die Öffentlichkeit geheim bleibt. Die Exekutive hat dem Kongress die Liste lange Zeit vorenthalten, was angesichts ihrer unbekümmerten Auslegung dessen, was „assoziierte Kräfte“ im Zusammenhang mit terroristischen Gruppen sind, unumgänglich war.

Das Verteidigungsministerium hat auch verschwiegen, unter welchen Umständen die US-Streitkräfte im Rahmen dieser Befugnisse tätig sind. Wie Ebright es ausdrückt, lautet die Argumentation, „dass der Vorfall zu geringfügig war, um die gesetzlichen Meldepflichten auszulösen“. Konfrontationen, die als „episodisch“ und als Teil der „irregulären“ Kriegsführung angesehen werden, sind keine „Feindseligkeiten“.

Eine weitere Ausweitung der Geheimhaltung, die durch die wichtige Prämisse der Abstreitbarkeit unterstützt wird, ist die Presidential Approval and Reporting of Covert Actions, 50 U.S.C. § 3093 (1991). Auch hier hat das Schreckgespenst 9/11 trotz gegenteiliger Behauptungen zu gezielten Tötungen und Attentaten geführt.

Das vielleicht Erstaunlichste an solchen Kooperationsprogrammen ist der Umfang, der durch Abschnitt 1202 des National Defense Authorization Act von 2018 gewährt wird. Während er in mancher Hinsicht Abschnitt 127e widerspiegelt, liegt der Schwerpunkt hier nicht auf der Terrorismusbekämpfung, sondern auf der Unterstützung von „irregulären Kriegsführungsoperationen“ gegen „Schurkenstaaten“. Ebright schlägt einen düsteren Ton an. „Weit über die Grenzen des Krieges gegen den Terror hinaus kann §1202 dazu verwendet werden, sich auf niedriger Ebene mit mächtigen, sogar nuklearen Staaten auseinanderzusetzen.“

Gelegentlich wird der Schleier der Geheimhaltung solcher Operationen durchbrochen. Im Jahr 2017 wurden vier Angehörige der Green Berets der US-Armee zusammen mit vier Soldaten aus Niger bei einem Hinterhalt außerhalb des Dorfes Tongo Tongo getötet. Es war der höchste Verlust an Menschenleben für US-Militärangehörige seit 1993, als 18 Army Rangers bei dem somalischen Black Hawk Down-Vorfall ums Leben kamen.

Das Merkwürdige an der ganzen Angelegenheit war nicht nur die Überraschung der Kongressabgeordneten über diesen Einsatz, sondern auch die Unaufgeregtheit, mit der der Vorsitzende der Generalstabschefs, General Joseph Dunford, eine Untersuchung forderte. Sein einziges Ziel war es, festzustellen, ob die US-Streitkräfte über „angemessene nachrichtendienstliche Erkenntnisse, Ausrüstung und Ausbildung“ verfügten und ob es eine „Einschätzung der Bedrohung in dem Gebiet vor dem Einsatz“ von angemessener Genauigkeit gab. Die wichtigere Frage wäre doch wohl gewesen, was diese modern ausgerüsteten römischen Legionäre ohne ein breiteres Bewusstsein in der Heimat taten?

Der zusammenfassende Bericht und die Erkenntnisse der Pentagon-Beamten besagen, dass die Kämpfer in dem Gebiet über „überlegene Feuerkraft“ verfügten. Auf jeden US-amerikanischen und nigerianischen Soldaten kamen drei Angreifer. Auch dies geht am Kern der geheimen Operationen vorbei, von denen selbst einige in den höchsten Rängen Washingtons wenig wissen.

Trotz einer Reihe öffentlicher Erklärungen, die besagen, dass sich die Rolle des US-Militärs an Schauplätzen wie Afrika auf die „Beratung und Unterstützung“ lokaler Streitkräfte beschränkt, hat die operative Realität gelegentlich Einzug gehalten.

Im Jahr 2018 hatte der inzwischen pensionierte General Donald Bolduc, der bis 2017 die US-Spezialeinheiten in Afrika befehligte, genug prahlerische Offenheit, um zu enthüllen, dass die Armee „Jungs in Kenia, Tschad, Kamerun, Niger [und] Tunesien hat, die die gleichen Dinge tun wie die Jungs in Somalia und sich der gleichen Gefahr aussetzen, nicht nur auf 127 Echos. Wir haben bei allen Arten von Missionen, die wir durchführen, Verwundete gehabt“.

Ebright empfiehlt, dass eine bloße Reform der „veralteten und überdehnten AUMFs“ nicht ausreichen wird. „Der Kongress sollte die Befugnisse des Verteidigungsministeriums zur Sicherheitszusammenarbeit aufheben oder reformieren. Solange er das nicht tut, wird sich die Nation weiterhin im Krieg befinden – in einigen Fällen ohne die Zustimmung oder gar das Wissen der Bevölkerung.“

Das wird kaum geschehen. Das Sicherheitsestablishment in Washington und eine Schar von Amnesiekranken sind sehr darauf bedacht, die Tatsache zu verbergen, dass die USA seit 1941 ein Garnisons- und Kriegsstaat sind. Und der nächste große Konflikt steht schon vor der Tür. Der Schein muss gewahrt werden.

Dr. Binoy Kampmark war Commonwealth-Stipendiat am Selwyn College in Cambridge. Er lehrt derzeit am RMIT.