Horst D. Deckert

Der Granaten-Kollaps – zwei Jahre Zeitenwende

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Der Granaten-Kollaps – zwei Jahre Zeitenwende

Heute vor zwei Jahren rief Scholz die Zeitenwende aus – doch die versprochene Aufrüstung blieb aus. Jetzt erhält Russland mehr Munition aus Nordkorea, als die Ukraine aus Europa. Es ist eine kalkulierbare Niederlage.

von Max Roland

„Der 24. Februar 2022 ist eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents.“ Das wird wahrscheinlich der einzige Scholz-Satz sein, der es in die Geschichtsbücher schafft. Zurecht: Was der Bundeskanzler in seiner Rede am 27. Februar, drei Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine anerkannte und aussprach, war die nüchterne Dokumentation des totalen Zusammenbruchs von Jahrzehnten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Von der „neuen Ostpolitik“ Willy Brandts über die wegweisende Schlussakte von Helsinki bis zur deutsch-sozialdemokratischen Putin-Politik des 21. Jahrhunderts, vom Glaubenssatz „keine Waffen in Kriegsgebiete!“ bis zum „Wandel durch Handel“ waren Ideen deutscher Außenpolitik entwertet worden – und ausgerechnet ein sozialdemokratischer Bundeskanzler durfte nun die Scherben aufkehren.

Der Scholz der damals, vor zwei Jahren, im Bundestag redete, schien das begriffen zu haben. Die historische Stunde Europas und die Herausforderungen, welche diese insbesondere für Deutschland bringen würde, schien er begriffen zu haben. Das stärkste Militär Europas wollte der Kanzler aufbauen – für so eine Forderung wäre man in Deutschland noch am Abend vor der Ukraine-Invasion als Kriegstreiber und Nazi-Militarist verschrien worden. Am 27. Februar klatschte bei diesen Ausführungen fast das ganze Haus. Das war tatsächlich ein Hauch von Zeitenwende.

Ein völlig anderer Olaf Scholz war jüngst auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu sehen: Wenige Tage vor dem zweiten Jahrestag des russischen Einmarsches trug der Bundeskanzler dort eine Rede vor, die die FAZ treffend einen „wässrigen Aufguss des längst Gesagten“ nannte. Ein Scholz-o-matisches Wiederabspulen der „Zeitenwende“-Floskeln, die mittlerweile längst jeder Bedeutung entleert sind.

Viel war Scholz international für seine Rede im Februar ’22 gelobt worden: „Zeitenwende“ als Begriff verbreitete sich international, wenn Experten, Politiker und Beobachter im verbündeten Ausland lobend und anerkennend von dem neuen deutschen Commitment für gemeinsame Sicherheit in Europa sprachen, das viel zu lange gefehlt hatte. Olaf Scholz schrieb noch „Zeitenwende“-Artikel in international renommierten Magazinen, hielt große Reden zu seinem großen Wort. Aber immer deutlicher wurde: Die „Zeitenwende“ verliert an Substanz. Zwei Jahre später durchschauen nicht nur die Politiker, Militärs und Technokraten auf der Münchner Sicherheitskonferenz die als Worthülsen entlarvten Scholz-Mantras. 

(Nicht nur) Deutschland versagt

Der Blick auf die Tatsachen macht jeden Kommentar überflüssig: Zwei Jahre nach „Zeitenwende“ und Kriegsausbruch liefert der gesamte Westen der Ukraine derzeit weniger Artilleriemunition, als Moskau alleine aus Nordkorea bezieht. An den Fronten geht der Ukraine die Munition aus. Wenn die Russen zehnmal feuern, feuern die Ukraine oft nur zweimal zurück. Und der Westen hat trotz vollmundiger Erklärungen nicht vermocht, dieses Ungleichgewicht auszutarieren.

Das ist zwar auch, aber keinesfalls nur die Schuld von Olaf Scholz: Großbritannien als nächstgrößter Unterstützer der Ukraine bringt nur einen Bruchteil dessen auf, was Deutschland aufbringt. Frankreichs Anteil an der westlichen Unterstützung ist vergleichsweise verschwindend gering. Trotz Macrons frommen Reden über ein strategisch eigenständiges Europa ist ausgerechnet Paris nicht bereit, mehr Unterstützung zu leisten. Wenn Amerikas Unterstützung für die Ukraine gar dauerhaft ausfällt, läge es also vor allem auf deutschen Schultern. Für die Bundesrepublik wäre das wohl die vielleicht schwerste Last seit der Wiedervereinigung. Für viele eine untragbare.

Man würde hoffen, eine Regierung der „Zeitenwende“ hätte den Ernst der Situation längst begriffen. Sie hat es nicht. Der Bundeskanzler redet vollmundig von Verteidigungsausgaben, während seine Regierung das Zwei-Prozent-Ziel allenfalls formal, keinesfalls aber substanziell erfüllt. Deutschland kommt in diesem Jahr überhaupt nur auf die zwei Prozent des BIP für Verteidigung, weil man auch Ausgaben wie Kindergeld für Bundeswehrangehörige oder die Pensionen von DDR-Soldaten zu Verteidigungsausgaben zählt. Und natürlich dank riesiger Summen aus dem Sondervermögen, das allerdings in drei, vier Jahren aufgebraucht sein wird. Was dann?

Zeitenwende verpennt: Berlin steht blank da

Das von Scholz’ angekündigte Waffengeschenk an die Ukraine, sein  „Münchner Paket“, unterstreicht den klaffenden Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Reden und Handeln: Gerade einmal 18 Haubitzen sollen der Ukraine in zwei beziehungsweise drei Jahren geliefert werden. Und Angebote wie Munition und Abwehrraketen kommen in Kleinstmengen. Völlig offensichtlich ist: Ohne die USA hat der Westen der Ukraine nichts anzubieten. Deutschland schon gar nicht mehr. Dafür hätte man – etwa im Rahmen einer ausgerufenen „Zeitenwende“ – schon 2022 den Grundstein für Dinge wie Munitionsproduktion legen müssen. Abnahmegarantien für Hersteller beispielsweise, langfristige Verträge mit Produzenten wie Rheinmetall oder Kraus-Maffei-Wegmann – deutschen Rüstungsfirmen, die nur zu gerne und schnell bereit gewesen wären, ihre lange verwaisten Kapazitäten hochzufahren. Lange kamen aus Düsseldorf, wo Rheinmetall sitzt, mehr strategische Vorstöße in diese Richtung als aus Berlin.

Und wie sieht es bei der Bundeswehr aus? Nicht viel besser. Die Beschaffung läuft an und der Einsatz vieler Verantwortlicher mag jetzt löblich sein: Aber es dauert zu lange. Hinter den Kulissen, so hört man aus informierten Kreisen, haben Politik und Staat den Ernst der Lage begriffen. In Strategiekonferenzen im Verteidigungsministerium, in Gesprächsrunden mit der Rüstungsindustrie drücken hochrangige Ministerialbeamte durchaus aus, was Sache ist.

Die Lage ist ernst, die Regierung ist unfähig

Dass man den strategischen Ernst der Stunde verstanden hat, über die Ukraine hinaus. Und dass Deutschland vielleicht nur wenige Jahre bleiben, um endlich wehrfähig zu sein und „credible deterrence“, glaubhafte Abschreckung aufzubauen. Sowas wird öffentlich entweder immernoch als „Kriegspropaganda“ abgetan oder von denen, die im medialen Ukraine-Trommelfeuer unweigerlich abgestumpft sind, verkannt. Verkannt wird es scheinbar auch noch im politischen Berlin. Um den Frieden in Europa verlässlich zu sichern, ist ein starkes deutsches Militär und eine gut funktionierende Rüstung nötiger denn je. Die Priorisierung der aktuellen Regierung spiegelt das schlicht nicht wieder.

Natürlich ist der jahrelange, strukturelle Verschleiß der deutschen Rüstungsbranche nicht in zwei Jahren vollständig behebbar. Aber man könnte – etwa im Rahmen einer ausgerufenen „Zeitenwende“ – relativ zügig die Weichen dafür stellen, dass es bald besser wird. Das erfordert aber langfristiges und strukturelles Comittment für die Bundeswehr und die Rüstungs-Branche.

Und dieses Comittment kann die Ampel nicht liefern: Schon für den vorsichtigen Vorstoß, man müsse die 2 Prozent ja mittelfristig aus dem Haushalt finanzieren, kriegt Scholz von den Grünen auf die Finger: „Grob fahrlässig“ wäre es, jetzt eine Debatte darüber zu beginnen, ob der Bund Ausgaben etwa bei Klimaschutz, Entwicklungszusammenarbeit oder Landwirtschaft streichen müsse, meint Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger. „Ich sehe da null Spielräume, wenn wir den Wohlstand, unsere Sicherheit und den Konsens in der Gesellschaft in diesen ernsten Zeiten nicht gefährden wollen“, so die stellvertretende Fraktionschefin. Null Spielraum für Verteidigung – Klima-Ausgaben und Radwege in Peru sind wichtiger, meinen die Grünen. Die Ampel-Koalition ist vor allem wegen ihnen strukturell unfähig, die kommenden Herausforderungen zu lösen. Kein wunder, dass mit der Union eine Oppositionskraft zum nachdrücklichsten Kämpfer für das Kanzler-Versprechen der Zeitenwende avanciert ist.

In Zeiten von wieder begrenzten Haushalten ist Verschuldung nicht unbegrenzt möglich. Die FDP will an der Schuldenbremse festhalten, die Grünen wollen gleichzeitig Milliarden in die „grüne Transformation“ stecken. In dieser Koalition werden Verteidigungsausgaben immer Stiefkinder bleiben. Und strategische Überlegungen für die Zeit nach dem Krieg? Die laufen bei den Sozialdemokraten wohl immer noch klammheimlich auf die Schröder-Steinmeier-Schiene hinaus, die nach Moskau führt. Es braucht eine neue Koalition mit den richtigen Prioritäten – die Scholz-Ampel kann und will diese nicht setzen.

Geopolitische Luftschlösser – strategischer Blindflug

In Berlin spielt man mit Zeit, die man nicht hat. Olaf Scholz und Wolodimir Selenskij unterzeichneten jüngst ein Sicherheitsabkommen: Dort verspricht die Bundesrepublik der Ukraine fortwährende Unterstützung im Kampf gegen Russland, gar bis zur Rückeroberung der Krim. „Deutschland unterstreicht seine Absicht, langfristige militärische Unterstützung für die ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte bereitzustellen, um die territoriale Unversehrtheit der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen in vollem Umfang wiederherzustellen“, heißt es im Text wörtlich. Der Kampf um die territoriale Unversehrtheit der Ukraine wird aber nicht in Jahren entschieden – sondern jetzt. Da sinf fromme Verträge über die Rückeroberung der Krim wie ein geopolitisches Luftschloss.

Die Entscheidungen zur Gestaltung der Nachkriegszeit müssten derweil ebenfalls schon fallen. Wie endet der heiße Krieg und was kommt danach? Berlin und Brüssel haben der Ukraine viel versprochen: Den EU-Beitritt beispielsweise. Der wird de facto aber mit vielen Verwerfungen und Problemen einhergehen, etwa für die europäische Agrarindustrie und die Bauern. Wollen wir das? Wie könnte eine Sicherheitsarchitektur des Westens mit der Ukraine aussehen, über die ja gerne viel geredet wird? Und die strategische Auseinandersetzung NATO-Europas mit Russland wird vor allem in der Nachkriegsordnung entschieden. Sind wir für diese neue Phase des Konfliktes bereit? Wie sieht unsere Nachkriegsbeziehung zu Russland aus?

Es geht um Frieden auf dem Kontinent: Der Angriff auf die Ukraine hat die europäische Nachkriegsordnung gesprengt. Mechanismen und Prinzipien, die seit der Schlussakte von Helsinki die gemeinsame Sicherheitsarchitektur in Europa gestützt haben, sind historische Opfer des Ukraine-Krieges. Und die europäischen Politiker stehen vor einer Jahrhundertaufgabe. Aktuell wirkt es, als würden sie bloß auf Sicht fliegen – manchmal nicht mal mehr das. Es wirkt oft, als hätte der Bundeskanzler noch immer nichts von der Zeitenwende mitbekommen, die er selbst ausgerufen hat.

Von Exilregierung zu „unerschütterlicher“ Treue

Die deutsche Politik hat einen scheinbaren Wandel vollzogen. Im Februar 2022 waren sich alle Politiker, Militärexperten und Kommentatoren einig, dass die Ukraine in Tagen, gar Stunden fallen würde. Der damalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk berichtete dem Spiegel später von einem Gespräch mit Christian Lindner, in dem dieser unmittelbar nach dem Angriff schon kalt über die Aufstellung einer ukrainischen Exilregierung in Washington, London oder Berlin sprach. Deutschland, das 5000-Helme-Land, hatte die Ukraine eigentlich schon aufgegeben – und in diesen Tagen waren viele bestimmt gerne bereit, sich schnell wieder mit Putin zu arrangieren, vor allem sicherlich führende Sozialdemokraten. 

Jetzt ist – oberflächlich – das Gegenteil der Fall. Die Ukraine kämpft seit zwei Jahren gegen die russische Aggression und wird dafür in deutschen Schlagzeilen und Sonntagsreden gefeiert. Politiker erklären mantraartig, dass der Kampf der Ukraine auch unser Kampf sei. Dass wir „unerschütterlich“ – so steht es im Sicherheitsabkommen mit Kiew – an der Seite der Ukrainer stehen. Aber Deutschland ist nicht bereit oder fähig, diesen Worten Taten folgen zu lassen. 18 Haubitzen in drei Jahren? Das ist, nach zwei Jahren „Zeitenwende“, ein Witz. 

Vor allem, weil Russland seine Rüstungskapazitäten langfristig hochfährt. Putin hat längst auf Kriegswirtschaft umgestellt und hofft, den Westen so langfristig zu übertrumpfen. Der ist insgesamt stärker – Russlands Diktator baut aber darauf, dass er politisch schwächer ist. Und beim Thema politische Schwäche kann Putin sich auf den Genossen Scholz verlassen: Taurus-Marschflugkörper will der Bundeskanzler nach wie vor nicht liefern. Aus ziemlich obskuren Gründen, aus denen er schon keine Schützen- oder Kampfpanzer liefern wollte. Und so glaubhaft Boris Pistorius den Kampf gegen Bürokratie-Überwucherung im Beschaffungswesen in seinem Ministerium führen mag – jeder weiß, dass das noch immer zu langsam geht angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen.

Nach zwei Jahren bleibt die Zeitenwende substanzlos

Viel zu lange hat die Scholz-Regierung die Tragweite ihrer selbst ausgerufenen Zeitenwende nicht begriffen: Sie wurde ausgerufen, ohne sie zu vollstrecken. Der erste Bruch des Zeitenwende-Versprechens war schon, Christine Lambrecht noch Monate im Bendlerblock schalten und walten zu lassen. Seit zwei Jahren sucht Berlin einen entschlossenen Kurs und findet ihn nicht. Die Regierung wusste und weiß überhaupt nicht, was sie strategisch anstrebt: Soll die Ukraine den Krieg gewinnen? Dazu wollte sich lange überhaupt kein Politiker oder Sprecher bekennen. Wozu dann den ganzen Popanz aufführen?

Dann hätten auch die Haubitzen, Panzer und Helme hier beim Heer blieben können. Jetzt wiederum wird vollmundig die „unerschütterliche“ Treue Deutschlands an der Seite der Ukraine bekundet und große Kriegsziele wie die Eroberung der Krim werden formuliert. Freilich ohne Substanz – weil Deutschland die Zeitenwende verzögert, verschleppt und schließlich verschlafen hat. Ukraine-Krieg und das, was folgt; Wehrfähigkeit, Stärke und Sicherheit. Nirgendwo hat sich das „Zeitenwende“-Versprechen des Kanzlers nach zwei Jahren wirklich materialisiert.

„Was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht wird, das wird getan“, versprach Bundeskanzler Scholz vor zwei Jahren im Bundestag. Seitdem zeigen er und seine Regierung immer wieder, dass das eine Lüge war – was nötig ist, passiert nicht. Und das große Versprechen der „Zeitenwende“ scheint dem, der es vor der ganzen Welt gab, längst lästig geworden zu sein.

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