Einheit und Gerechtigkeit und Freiheit: „Das Lied der Deutschen“ gilt nicht mehr für das einfache Volk
Erstmals veröffentlicht von Global Research am 22. November 2020
Anmerkung und Aktualisierung des Autors
Am 13. April 2021 hat die Regierung der Bundesrepublik Deutschland das Infektionsschutzgesetz (§ 28b IfSG) geändert oder verschärft. Es ist der Entwurf eines vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung im Falle einer epidemischen Situation von nationaler Bedeutung.
In Wirklichkeit verlangsamt diese sogenannte „Federal Emergency Brake“ die gesetzlich garantierten Grundrechte der Bürger.
Das Bundesministerium des Innern (BMI) bestätigt: Das Gesetz „Notbremsen“ hebt das Grundrecht auf Unverletzlichkeit von Haus und Körper auf (1).
Der renommierte Rechtswissenschaftler Volker Böhme-Neßler fügt hinzu: Die geplanten Zwangsmaßnahmen wie Ausgangssperren sind „verfassungswidrig, diktatorisch und gegen die menschliche Natur“ (2).
Der Deutsche Bundestag wird nächste Woche über diesen gesetzgeberischen Weg zur offenen Diktatur entscheiden.
Rudolf Hänsel , 17. April 2021
***.
Das Lied der Deutschen vergoldet für das gemeine Volk nicht mehr
Die deutsche Nationalhymne als Staatssymbol war in besonderer Weise vor Verunglimpfung geschützt. Aber seit Monaten wird es von einer korrupten Clique von Politikern im Auftrag eines
Der Beitrag Deutschland: Die „Diktatur der Demokratie“ heimlich in eine „Offene Diktatur“ verwandelt erschien zuerst auf uncut-news.ch.
