Ursula von der Leyen ist Mitglied einer alten Macht- und Gelddynastie. Welchen Kreisen auch immer sie dienen mag – das Volk ist es jedenfalls nicht, dieses hat die umstrittene Dame auch nie gewählt. Die solchermaßen personifizierte Missachtung der Demokratie geriet schon früher in wegen Plagiats-, Vetternwirtschafts- und Korruptionsvorwürfen in die Kritik. Das hinderte den Deep State nicht, ihre treue Dienerin als Kommissionspräsidentin zu installieren. Es gibt um Von der Leyen aktuell fünf große Geheimnisse, welche von der herrschenden EU-Clique streng gehütet werden.
Die EU-Kommission versucht, wesentliche Informationen vor der Bevölkerung zu verbergen. Alleine dieser Umstand zeigt, dass es um die Demokratie mittlerweile äußerst schlecht bestellt ist. Von der Leyen war schon immer eine starke Verfechterin von Zensur und Meinungskontrolle – auch unter dem Deckmäntelchen, etwas gegen Kinderpornographie unternehmen zu wollen. Bis heute kämpft sie vehement gegen Presse- und Meinungsfreiheit an, aktuell unter dem vorgeschobenen Thema der Bekämpfung von „Fake News“. All das ist verständlich, denn freie Medien wie Report24 legen den Finger in die Wunden der Frau Von der Leyen – die augenscheinlich sehr viel zu verbergen hat. Die fünf wichtigsten Skandale, die vor den Augen der Menschen verborgen bleiben sollen, wurden von Follow the Money (ftm.eu) zusammengestellt und sind in einer längeren Fassung unter dieser Adresse nachlesbar (registrierpflichtig).
1. Heimlich mit Pfizer Chef Bourla ausgetauschte SMS
Ursula von der Leyen vereinbarte – heimlich und an allen demokratisch legitimen Wegen vorbei – per SMS einen Deal über 1,8 Milliarden Dosen „Corona-Impfstoff“ mit Albert Bourla, Chef des Pharma-Giganten Pfizer. Dieser Milliardendeal könnte – ja müsste – als schwere Untreuehandlung gewertet werden, es ist auch fraglich, ob ein solchermaßen ausgehandelter Vertrag gültig sein kann. Von der Leyen hatte niemals das Mandat, einen solchen Vertrag alleine auszuhandeln. Dennoch wird sie bis heute von der Mehrheit der EU-Parlamentarier gedeckt. Der Inhalt der damaligen SMS ist unbekannt – sie verweigert die Herausgabe. Mehrere Gerichtsverfahren sind diesbezüglich anhängig, beispielsweise angestrengt durch die New York Times.
Von der Leyens SMS-Affäre war übrigens nicht die erste Aktion dieser Art. Auch der niederländische Premierminister Mark Rutte nutzte den Kanal der telefonischen Kurznachrichten, um im Jahr 2015 mit anderen Regierungschefs ein milliardenschweres „Rettungspaket“ für Griechenland zu vereinbaren. Die Inhalte blieben der Bevölkerung, mit deren Geld das Abenteuer finanziert wurde, verborgen.
Ein weiterer Fall wird Von der Leyen angelastet, als sie als Verteidigungsministerin dubiose Milliardendeals abschloss. Sie übergab ihr Telefon vollständig gelöscht einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
2. Die EU-Kommission verhinderte die Aufklärung des Pegasus-Spionageskandals
Pegasus ist eine zu trauriger Berühmtheit gewordene Spyware, mit der Telefone von Journalisten, Dissidenten und Politikern gehackt wurden. Offiziell beklagte sich Von der Leyen, diese Spionageangriffe wären „völlig inakzeptabel“. Tatsächlich aber mauert die EU-Kommission bis heute, was die Aufklärung betrifft.
Dabei wurde sogar bekannt, dass selbst der EU Justizkommissar Didier Reynders auf diese Art und Weise abgehört wurde. Die EU-Kommission weigert sich bis heute, forensische Unterlagen herauszugeben, welche auf die Täter und Hintermänner dieser Spionage hinweisen könnten. Ebenso werden Briefe unter Verschluss gehalten, welche mit Ungarn, Polen und anderen Ländern über den Einsatz von Spyware ausgetauscht wurden.
3. Protokolle der EU-Geheimkommission bleiben 30 Jahre lang verschlossen
Was viele nicht wissen: Zu den offiziellen Protokollen der Sitzungen der EU-Kommission gibt es streng geheime Anhänge. Diese bleiben für dreißig Jahre unter Verschluss. Auch an diesem Umstand sieht man, dass die EU mit Demokratie schon lange nichts mehr zu tun hat. Das Geld der Menschen wird zwar abgepresst und mit beiden Händen verschleudert – doch die Bürger dürfen nicht einmal die vollständigen Entscheidungswege dorthin kennen.
Selbst wenn ein Kommissar eine von ihm als Gruppe getroffene Entscheidung öffentlich kritisiert hat, werden seine Aussagen im Schattenprotokoll auf Anfrage nicht veröffentlicht, „um den kollegialen Charakter des Entscheidungsprozesses der Europäischen Kommission zu schützen“.
Zitat: ftm.eu
Hintergrund der Geheimhaltung ist, dass man der Bevölkerung vorgaukeln möchte, die EU-Kommission würde mit einer Stimme sprechen. Streitigkeiten oder Diskussionen im Vorfeld einer Entscheidung werden deshalb verborgen.
4. Mögliche Geschenkannahme des Vizepräsidenten durch arabische Nationen
Margaritis Schinas ist Vizepräsident der Europäischen Kommission. Er ist zudem „EU-Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils“. Ob er diesen Lebensstil bei seinen Golfreisen den Arabern präsentieren wollte, oder eher den dortigen Lebensstil der Privilegierten und Scheichs genoss, steht im Mittelpunkt einer Kontroverse.
Er reiste dreimal an den persischen Golf – zwischen Oktober 2021 und November 2022. In Folge war er voll des Lobes für die Golfnationen – und verlor keine Wort über Menschenrechtsverletzungen. Dabei wurde er wie ein König behandelt, speziell bei seiner ersten Reise, wo er stellvertretend für Von der Leyen auftrat.
Als Journalisten nachvollziehen wollten, was diese Luxusreisen den Steuerzahler gekostet haben, begann die EU-Kommission zu mauern. Es existieren nur Dokumente über die Gesamtkosten, aus denen nicht hervorgeht, was von der EU und was von den Gastgebern bezahlt wurde. Als Begründung nennt man „den Schutz der Privatsphäre“.
5. Ausgaben des Corona-Wiederaufbaufonds
Die Corona-Zeit war auf vielen nationalen Ebenen ein unfassbarer Raubzug und eine Umverteilung von Milliarden an Steuergeld. In der Regel wurden Freunde der Herrschenden stark begünstigt. Das selbe Spiel zeigte sich auf EU-Ebene. Über den „Wiederaufbaufonds“ werden von 2021 bis 2027 nicht weniger als eine Billion Euro (!) verteilt. Dieser Betrag umgeht EU-Regeln wie die Schuldenbremse. Beim Wiederaufbaufonds haften alle Mitgliedsländer für die kaum noch vorstellbare Geldsumme – dafür wurden auch neue Schulden aufgenommen.
Umso wichtiger wäre volle Transparenz über das solchermaßen verteilte Steuergeld. Doch auch hier zeigt sich Von der Leyen nicht so interessiert an Demokratie. Im Dezember 2022 erinnerte der „EU Ombudsmann“ Von der Leyen schriftlich daran, wie wichtig hier eine völlige Offenlegung sei. Der Zugang zu öffentlichen Dokumenten wäre ein Grundrecht. Zahlreiche Anfragen von Journalisten nach Dokumenten, sowohl an die EU-Kommission als auch an EU-Mitgliedsstaaten wurden aber abgelehnt. Dabei ging es auch um Gelder für Rentenreformen und Steuermaßnahmen. 2022 hieß es dazu, Brüssel dulde keinerlei Einmischung in die Verwendung der Corona-Milliarden.
Unfassbare Summen bei der „Ukraine-Hilfe“
Wir möchten noch einen Punkt hinzufügen, der in der Aufstellung fehlt: Die Europäische Union hat bis zum Ende 2023 mindestens 73 Milliarden US-Dollar an „Hilfen“ für die Ukraine aufgebracht. All dies ist Steuergeld, über dessen Verwendung und Verbleib kaum etwas bekannt ist. Mittlerweile sind die Zeitungen voll von einer anderen Zahl. Zum „Wiederaufbau“ würden 500 Milliarden US-Dollar benötigt. Das ist interessanterweise exakt die Summe, die George Soros und seine Helfershelfer vor dem Krieg in die Ukraine investiert hatten.
Lesen Sie hier zum Thema die ausführliche Zusammenstellung von „Follow the Money„.
