Horst D. Deckert

Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft

Was in der EU die Wahrheit ist, entscheidet die EU-Kommission, obwohl sie dazu nach den EU-Verträgen eigentlich gar nicht berechtigt ist, denn die Medienaufsicht liegt eigentlich bei den EU Mitgliedsstaaten. Aber in letzter Zeit übernimmt die EU-Kommission immer mehr Kompetenzen, die eigentlich bei den EU-Mitgliedern liegen, das aktuellste Beispiel dafür ist die Kontrolle über die […]

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