Horst D. Deckert

Israel bettelt um seine Vernichtung

Von Peter Haisenko 

Nach einem halben Jahr Bombardierung ist der Gasa-Streifen unbewohnbar für unabsehbare Zeit. Auch in Deutschland wird das menschenverachtende Vorgehen Israels mehrheitlich abgelehnt. Was bezweckt Israel aber mit seinen Angriffen auf Syrien und die iranische Botschaft in Damaskus?

Jedes Botschaftsgebäude ist gleichzusetzen mit dem Staat selbst, den es vertritt. Ein Angriff auf eine Botschaft ist wie ein Angriff auf das Land selbst. Das gilt, nebenbei bemerkt, auch für Schiffe und Flugzeuge, die unter der Flagge eines Staats fahren. Die Diplomaten in Botschaften genießen Immunität. Sie sind nach uraltem internationalem Recht unantastbar, ihre körperliche Integrität muss gewahrt bleiben. Diplomaten unterstehen nicht einmal der örtlichen Gesetzgebung oder Strafverfolgung. Sie können sogar einen Mord begehen und dürfen dafür nicht von dem Staat belangt werden, in dem sie Immunität genießen. In so einem Fall dürfen sie nur als „persona nongrata“ ausgewiesen werden. Das sind die Grundlagen, auf denen internationale Beziehungen, der diplomatische Umgang aller Staaten untereinander, aufgebaut sind. Jeder Angriff auf eine Botschaft ist ein schwerwiegender Verstoß gegen internationales Recht und darf geahndet werden.

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