Horst D. Deckert

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László Kövér: „Unsere nationale Identität ist die Grundlage für unsere europäische Identität“

Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind durch viel mehr gemeinsame Werte geeint, als sie geteilt oder gar getrennt sind. Das dürfen wir nie vergessen, wenn wir über die Zukunft Europas sprechen

– sagte der ungarische Parlamentspräsident László Kövér am Freitag auf der Konferenz der Präsidenten des Europarates in Athen.

Am zweiten Tag der zweitägigen Konferenz, die unter der Schirmherrschaft der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) stattfand, stand die gemeinsame Zukunft der europäischen Bürger auf der Tagesordnung. In seiner Rede betonte der ungarische Redner:

Unsere europäische Identität beruht auf unserer nationalen Identität und unserer Muttersprache, unserer Verbundenheit mit unserem Heimatland, unseren engen Beziehungen. Die Stärke Europas liegt in seiner sprachlichen, kulturellen und religiösen Vielfalt sowie in der eng miteinander verflochtenen Vergangenheit und Tradition unserer Nationen. Ich bin davon überzeugt, dass unsere gemeinsame Zukunft auf starken Demokratien, der Entwicklung des Parlamentarismus, einer erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen unseren Nationen, der Solidarität gegenüber nationalen Minderheiten und den Prinzipien der Nachhaltigkeit beruhen muss.

László Kövér betonte, dass sich die Welt unserer Zeit sehr schnell verändert und viele europäische Bürger das Gefühl haben, dass ihre Meinung nicht mehr zählt.

Die Menschen stecken den Kopf in den Sand, wenn sie nicht erkennen, dass das Vertrauen der Menschen insbesondere in die EU-Institutionen, aber auch in die nationalen demokratischen Institutionen, gefährlich schwindet

– sagte László Kövér. Er sagte, dass die europäischen Demokratien nur dann erneuert werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger ein Mitspracherecht bei Entscheidungen über reale Fragen haben. Der erste Schritt in diesem Prozess ist eine auf nationaler Ebene organisierte nationale Stimme.

Er wies darauf hin, dass wir in Ungarn den Mut hatten, die Menschen zu Migrationsfragen zu befragen, und während der Pandemie, obwohl es keine Möglichkeit für ein Referendum mit persönlicher Anwesenheit gab, konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu den wichtigsten Fragen der Pandemiebewältigung durch eine nationale Online-Konsultation äußern und dabei eine neue Form der direkten Demokratie nutzen.

Der ungarische Parlamentspräsident führte weiter aus, dass Ungarn der Meinung ist, dass die europäischen Bürger nicht nur starke nationale Demokratien und transparente europäische Institutionen brauchen, die die Souveränität und Gleichheit der Nationen respektieren und sich an die Regeln der Demokratie halten, sondern auch eine regionale Zusammenarbeit, die die einzelnen Nationen noch enger miteinander verbindet und gleichzeitig die Grundlage für einen neuen, wertebasierten politischen Dialog schafft. „Die Visegrád-Länder (V4) – Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei und Ungarn – sind ein gutes Beispiel für diese Form der regionalen Zusammenarbeit“, sagte er. Er sagte, dass diese Länder nicht nur durch ihre Nähe und ähnliche geopolitische Lage verbunden sind, sondern auch durch ihre gemeinsame Geschichte, Traditionen, Kultur und die gemeinsamen Werte. Er wies darauf hin, dass die Zusammenarbeit nun schon seit dreißig Jahren besteht und dass für die Zukunft viele Jahrzehnte gemeinsamer Arbeit zu erwarten sind.

László Kövér führte weiters aus::

Wir Ungarn sind in der glücklichen Lage, mit zahlreichen nationalen Minderheiten zusammenzuleben, dreizehn an der Zahl, die in unserem neuen Grundgesetz als konstituierende Elemente des Staates genannt werden. Ihre Vertretung ist sowohl auf kommunaler als auch auf parlamentarischer Ebene gewährleistet. Wir glauben, dass es uns gelingen wird, eine rechtliche Garantie für ein Leben in gleicher Würde für alle autochthonen nationalen Minderheiten in Europa zu schaffen, indem wir das Recht, in ihrem Heimatland zu leben und ihre nationale Identität zu bewahren und an ihre Nachkommen weiterzugeben, durch internationale Zusammenarbeit zu einem universellen Menschenrecht machen.

Kövér wies darauf hin, dass man bei jungen Menschen nicht vergessen dürfe, wie wichtig es sei, Demokratie zu lernen, und wie wichtig das Umfeld sei, in dem die jungen Menschen von heute in Zukunft leben müssten. Er betonte, dass Ungarn sich für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung einsetzt und dass das ungarische Parlament – fast einzigartig unter den Parlamenten der Welt – eine eigene beratende Institution unterhält: den Nationalen Rat für nachhaltige Entwicklung. Alle zwei Jahre erstellt der Rat eine detaillierte Analyse der Situation des Landes im Hinblick auf die ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit. Kövér fügte hinzu, dass die Erfahrungen des Rates in Bezug auf seine Funktionsweise und seine Aktivitäten anderen Parlamenten zur Kenntnis gebracht werden und dass Ungarn bereit ist, sie mit ihnen zu teilen.

Der ungariscje Parlamentspräsident sagte weiter, dass Ungarn an neuen, innovativen Initiativen und Ideen interessiert sei, die Europa und seine repräsentativen Institutionen gemeinsam besser und effektiver machen könnten. Schließlich wies er auf die Erklärung hin, in der die V4 und die südosteuropäischen Länder, die auf den Beitritt zur Europäischen Union warten, gemeinsam die Beteiligung der Kandidatenländer an der EU-Konferenz über die Zukunft Europas fordern.

László Kövér erklärte, dass sich die Präsidenten der nationalen Parlamente auf der Tagung des Europarates insbesondere darin einig waren, dass Europa ein umfassenderes Konzept als die Europäische Union ist und dass alle europäischen Länder und Nationen außerhalb der Union die Möglichkeit erhalten sollten, zur Gestaltung einer gemeinsamen europäischen Zukunft beizutragen.

Quelle: Magyar Nemzet


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