Horst D. Deckert

Musk kauft Twitter & feuert Zensoren: Kehrt nun Meinungsfreiheit zurück?

Nach einigem Gezerre ist es nun fix: Tesla-Chef Elon Musk darf sich nun auch als Eigentümer des Kurznachrichtendienstes Twitter bezeichnen. Bereits, als er erstmals seine Übernahme-Pläne öffentlich machte, kündigte er an, sich wieder für mehr Meinungsfreiheit im sozialen Netzwerk einzusetzen. Als wollte er sofort seinen Worten Taten folgen lassen, entließ er direkt nach der Übernahme große Teile der bisherigen Führungsriege.

Chefriege & Zensorin müssen gehen

Unter den Geschassten befindet sich etwa der bisherige CEO Parag Agrawal, der sich einst hinter die Meinungszensur auf der Plattform stellte, indem er sagte: “Wir sollten uns weniger darauf konzentrieren, über die Meinungsfreiheit nachzudenken, sondern darüber nachdenken, wie sich die Zeiten geändert haben.” Das hieß konkret: Was nicht dem Zeitgeist entsprach, wurde bestenfalls eine Zeit lang toleriert und nach einiger Zeit womöglich zensiert..

Ebenfalls gehen musste die Anwältin Vijaya Gadde, die hinter der Verbannung von Ex-US-Präsident Donald Trump und der Zensur “Laptop-Geschichte” um Biden-Sohn Hunter stehen soll. Dazu werden sich etwa auch der bisherige Twitter-Finanzchef Ned Segal und Chefjurist Sean Edgett einen neuen Job suchen müssen. Millionenschwere Abfindungen versüßen den bisherigen Drahtziehern des “Big Tech”-Unternehmens den unfreiwilligen Abgang.

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Musk glaubt an friedlichen Dialog

Monatelang war es unklar, ob Musk die Twitter-Übernahme durchziehen wird. Zankapfel war der Anteil von Fake-Accounts, den die bisherige Führungsriege des Konzerns nicht transparent darlegen wollten. Zuletzt näherte man sich aber wieder an. Nicht weniger als 46,5 Mrd. US-Dollar war Musk der Twitter-Kauf wert. Er beteuert, dass es ihm nicht um Profit geht: “Der Grund, warum ich Twitter kaufte, ist, dass es für die Zukunft unserer Zivilisation wichtig ist, einen gemeinsamen ‘digitalen Markplatz’ zu haben, auf dem ein breites Spektrum von Ansichten gewaltfrei diskutiert werden kann.”

Aktuell hingegen gebe es die Gefahr, dass durch die Einengung der Meinungskorridore sich die sozialen Medien in Echokammern am rechten und linken Rand sich die Gesellschaft noch weiter spalten würde und noch mehr Hass untereinander erzeugen würde. Die traditionellen Medien hätten diese Spaltung in ihrer ständigen Jagd nach mehr Clicks noch befeuert. Indem sie die Polarisierung bedienen, würden sie glauben, mehr Geld machen zu können – in Wirklichkeit verschwinde aber der Dialog der Menschen miteinander.

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Machtausbau oder neue Meinungsfreiheit?

Seit Monaten machte die Einheitspresse gegen die Übernahme mobil und bediente die Erzählung, dass ein Mann nicht so viel Macht haben dürfe. Ein Argumentationsmuster, das den Vertretern des Systems bei den üblichen Verdächtigen zwischen Gates, Schwab, Soros & Co. übrigens ebenso wenig in den Sinn kam, wie als sich fünf “Big Tech”-Konzerne – einschließlich Twitter – schon bislang faktisch das massive Potenzial des Internets untereinander aufteilten.

Auch unterstellten sie häufig, dass etwa Opfer von Cyber-Mobbing sich aus sozialen Medien zurückziehen könnten. Hier wendet Musk ein, dass natürlich nicht alles auf Twitter erlaubt sein werde. Die Nutzer müssten sich weiterhin and die Gesetze ihres Landes halten und die Plattform soll insgesamt den Eindruck vermitteln, dass Jedermann willkommen sei. Die Werbeeinschaltungen will er treffsicherer als bisher gestalten. Ob und in welchem Ausmaß die Meinungsfreiheit auf Twitter zurückkehrt, wird sich noch weisen müssen. Eine mögliche Klarnamenpflicht könnte dem einen Bärendienst erweisen.

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