Horst D. Deckert

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Netanyahu: Irans Wettlauf zur Urananreicherung beweist, dass es die Bombe will

Der Premierminister warnt „Israel wird dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen herzustellen“, nachdem der Iran eine Anreicherung auf 20% Reinheit angekündigt hat.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte den Iran am Montag und sagte, der Schritt des Landes, Uran auf 20% Reinheit anzureichern, sei ein Beweis dafür, dass der Iran Atomwaffen entwickelt, was Israel nicht tolerieren würde.

„Die Entscheidung des Iran, weiterhin gegen seine Verpflichtungen zu verstoßen, den Grad der Anreicherung zu erhöhen und die industriellen Kapazitäten für die unterirdische Urananreicherung zu fördern, kann nur erklärt werden, um die Verwirklichung seiner Absicht, ein militärisches Atomprogramm zu entwickeln, voranzutreiben“, twitterte Netanjahu.

„Israel wird dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen herzustellen“, fügte Netanjahu hinzu und wiederholte seine Warnung an das Regime in Teheran.

Die Europäische Union warnte den Iran am Montag ebenfalls und sagte, dass die fortgeschrittene Anreicherung einen Verstoß gegen Teherans Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 darstellen würde, das die Urananreicherung auf 3,67% Reinheit beschränkte.

EU-Sprecher Peter Stano sagte, Brüssel warte darauf, die Ergebnisse eines Briefings später am Tag von der UN-Agentur für Atomenergie, der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), zu hören, bevor es über Maßnahmen entscheidet.

„Die IAEO ist die anerkannte unabhängige Überwachungs- und Verifizierungsbehörde für das iranische Atomprogramm. Und basierend auf seinen Einschätzungen stützen wir unsere Entscheidungen und unser Handeln “, sagte Stano.

„Wenn diese Ankündigung umgesetzt wird … würde dies eine erhebliche Abweichung von den iranischen Nuklearverpflichtungen im Rahmen der JCPOA darstellen“ und „schwerwiegende Auswirkungen auf die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen haben“, fügte Stano in Kommentaren hinzu, die in den sozialen Medien veröffentlicht wurden.

Am Montag zuvor berichtete das iranische Staatsfernsehen, Präsident Hassan Rouhani habe den Befehl erteilt, in einer unterirdischen Nuklearanlage mit der Anreicherung von Uran um bis zu 20% zu beginnen. Dies sei ein kurzer technischer Schritt auf ein Waffenniveau von 90% angesichts der eskalierenden Spannungen mit den USA.

Im Rahmen des Atomabkommens erklärte sich der Iran bereit, sein Atomprogramm auf ein Niveau zurückzusetzen, das unter der Kapazität zum Aufbau von Atombomben liegt. Israel lehnte das Abkommen jedoch ab, da es ein Ablaufdatum von 15 Jahren hatte, nach dem der Iran unbegrenzt bereichern durfte.

2018 traten die Vereinigten Staaten aus dem Abkommen aus, aber die EU, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China blieben dem Abkommen verpflichtet und haben versucht, den Iran davon zu überzeugen, es einzuhalten.

Die iranischen politischen und militärischen Führer haben im Laufe der Jahre wiederholt damit gedroht, Israel zu zerstören, und es als „Krebs“ bezeichnet, der beseitigt werden muss. Einmal sagte der Befehlshaber der iranischen Streitkräfte, Generalmajor Hassan Firouzabadi, gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Fars, dass „die iranische Nation für ihre Sache steht, die die vollständige Vernichtung Israels ist“.

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