Nachdem bekanntlich das in Deutschland sogar in der Verfassung verankerte Verbot von Zensur („eine Zensur findet nicht statt“) praktisch komplett ausgehebelt wurde und der Verfassungsschutz sich zum inlandsgeheimdienstlichen Apparat entwickelt hat, der aktuell auf die AfD losgelassen wird, ist man auch in Österreich drauf und dran, sich ebenfalls von fundamentalen Säulen einer funktionierenden Demokratie zu verabschieden.
Die Panik der Regenden, dass ihre, speziell in der Corona-„Pandemie“, im Auftrag der Pharmalobby und ihrer Handlanger verfassungswidrigen und demokratiefeindlichen Maßnahmen ein weiteres Mal nicht mehr funktionieren könnten, lässt gewisse Kreise schon im Vorfeld aktiv werden. ZUR ZEIT, unser Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATON schreibt dazu:
ÖSTERREICH – Laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ wünscht sich die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zusammen mit ihrem Chef Omar Haijawi-Pirchner die Möglichkeit in Zukunft gegen sogenannte Verbreiter von Desinformation strafrechtlich vorgehen zu können.
Verbreitung von angeblichen „Fake News“ sollte unter Strafe gestellt werden!
Natürlich nicht beantwortet wurde in dem „Profil“-Artikel, welche Instanz festlegen soll, was „Fake News“ sein sollen. Der Wunsch nach Verfolgung abweichender Meinungen ist eigentlich ein Charakterzug von totalitären Systemen und Diktaturen. Da fragt man sich schon, wie manche Verfassungsschützer ticken, wenn man derartige Forderungen liest?
Natürlich werden auch zwei Beispiele genannt die offenbar als Muster für Desinformation gelten sollen.
- Zum einen ist es die kritische Corona-Berichterstattung der letzten Jahre des alternativen Nachrichtenportals AUF 1 und …
- zum andern wird behauptet, Russland würde nach dem EU-weiten Verbot staatlicher russischer Medien, Alternativmedien dazu bringen, „seine Narrative zu verbreiten.“
Pressefreiheit zum „Schutz der Demokratie“ abschaffen
Doch keine Sorge, die Verfolgung Andersdenkender, die eine vom herrschenden Mainstream und Regierungskurs abweichende Meinung vertreten, dient natürlich nur zu Schutz der Demokratie, wie man betont. Wobei man sich natürlich selbst entlarvt, denn wie izu lesen ist:
„…Auch Falschmeldungen zu Impfschäden seien noch immer weit verbreitet. Bei der niederösterreichischen Landtagswahl machte sich dieser Effekt bemerkbar, der FPÖ-Erfolg dürfte den Verwerfungen während Corona geschuldet gewesen sein…“.
Na, da kann Österreich stolz sein, der Staatsschutz hat dort offenbar auch wirkliche Experten im medizinischen Bereich, die beurteilen können, welche Impfschäden durch die m‑RNA Spritzen auftreten.
Anm. der Red.:
Nachdem man die Mainstreammedien ohnehin dank kräftiger Subventionen und Bestechung per Inseraten „im Griff“ hat, will man jetzt anständige und unbestechliche Redakteure und Medieninhaber der freien Medien mit verfassungswidrigen Zensurmaßnahmen unter Drohung hoher Strafen mundtot machen.
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