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Japanischer Abgeordneter räumt Impfschaden ein
Darf ich vorstellen: Kazuhiro Haraguchi. Er ist derzeit Abgeordneter der oppositionellen Verfassungsdemokratischen Partei (CDP) im Unterhaus und war von 2009 bis 2010 Minister für innere Angelegenheiten.

Eigentlich war er das im Jahr 2021. Er sieht jetzt ein wenig anders aus.

Was ist also passiert? Am 22. April teilte Herr Haraguchi auf Twitter mit, dass er eine dritte Dosis des Covid-Impfstoffs erhalten habe, um im Oktober letzten Jahres am Parlamentarischen Forum Asien-Pazifik in Thailand teilzunehmen. Kurz nach der Auffrischungsimpfung begann er unter schrecklichen Halsschmerzen zu leiden. Er ging ins Krankenhaus und erfuhr, dass seine linke Mandel stark geschwollen war. Kurze Zeit später wurde bei ihm ein bösartiges Lymphom diagnostiziert, und als Folge der Behandlung hat er alle seine Haare verloren. Glücklicherweise verläuft seine Behandlung gut und sollte Ende Mai oder Anfang Juni abgeschlossen sein. Er hat öffentlich zugegeben, dass er nach seiner Covid-Auffrischung schwer erkrankt ist, in der Hoffnung, dass seine „Botschaft für diejenigen, die an einer ähnlichen Krankheit leiden, hoffnungsvoll und ermutigend sein wird.“
Ich denke, wir sind uns alle einig, dass dies ein würdiger Grund ist, sich als Impfgeschädigter zu outen. Aber es gibt ein großes Problem: Seine Botschaft wird niemandem viel Hoffnung oder Ermutigung bieten, wenn die Medien nicht korrekt darüber berichten. Und das haben sie nicht.
In keinem der Artikel, die über die Krankheit von Herrn Haraguchi berichten, wird erwähnt, dass sie unmittelbar nach seiner Auffrischungsimpfung auftrat, obwohl er ausdrücklich einen Zusammenhang herstellt. Ich nehme an, man könnte sagen, dass es nur ein unglücklicher Zufall ist, dass er nach der dritten Impfung ein bösartiges Lymphom entwickelt hat. Aber es gibt neun Fallberichte von Menschen, die kurz nach ihren Covid-Impfungen an ähnlichen unglücklichen Zufällen erkrankten.
Ich wünsche Herrn Haraguchi alles Gute für seine Genesung. Ich wünsche mir auch, dass die japanischen Medien ehrlich über die Sicherheit von Impfstoffen berichten. Aber nur einer dieser Wünsche wird wahrscheinlich in Erfüllung gehen.
EIL: DROHNENANGRIFF AUF KREML! + Putin unverletzt! + Moskau droht mit Gegenmaßnahmen! (VIDEOS)
Hans-Georg Maaßen: Ich hatte keine Belege für Hetzjagden in Chemnitz #shorts
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Dieses Video als Erinnerung, wenn Big Pharma die nächste Pandemie auslöst
Kim Dotkom – 03.05.2023
?? “Setz’ ein Lesezeichen für dieses Video als Erinnerung, wenn Big Pharma die nächste Pandemie auslöst. Sie haben Hunderte von Milliarden verdient. Big Pharma will mehr Pandemien, genauso wie der militärisch-industrielle Komplex endlose Kriege will. Menschenleben bedeuten denen, die für ihren Profit töten, nichts.”
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ORF-Haushaltsabgabe ist auch Ausdruck der Bürgerverachtung
Nach der Zwangsbeglückung der Österreicher mit der neuen ORF-Haushaltsabgabe, die ihnen ihr finanzielles Auskommen weiter erschwert, dürfte bereits ab 2026 wieder mit einer Gebührenerhöhung zu rechnen sein. Erste Wetten darauf werden bereits abgeschlossen.
Wie egal der österreichischen Regierung ihre Bürger mittlerweile geworden sind, wird auch durch die geplante Einführung der ORF-Haushaltsabgabe deutlich, die die Österreicher in einer Zeit der Krise und Inflation zusätzlich finanziell belasten wird.
Und wofür? Für einen öffentlich-rechtlichen Sender, den nur noch die Regierung für ihren Machterhalt braucht. Sonst braucht ihn nämlich niemand mehr, argumentierte dieser Tage der legendäre Medienmanager Helmut Thoma, der den ORF als ein überholtes Modell bezeichnet. Auch seiner Einschätzung nach sei der ORF mit seinen vielen Landesstudios ein viel zu teurer Irrsinn, der auch mit dem ständigen Argument der angeblich eigenständig gemachten Programme nicht zu rechtfertigen sei.
Nach Thomas Ansicht ist das eigenständige ORF-Programm nur eine Kopie von deutschen Sendern mit „abgekupferten“ Shows von den närrischen Programmen des Privatfernsehens. Für zwei Euro pro Monat wäre in Österreich ein öffentlich-rechtliches Fernsehen finanzierbar, wenn jemand glauben sollte, unbedingt eines haben zu müssen, betont der Medienexperte.
Die Mehrheit der Österreicher will eher die Zerschlagung des teuren ORF, weil andere Länder in Europa schon lang vormachen, dass es auch anders geht. So brauchen beispielsweise Niederländer, Spanier und Franzosen keine Gebühren für ihre Staatssender zu bezahlen und Österreich benötigt 700 Millionen Euro im Jahr, um Fernsehen zu machen? Auch in Deutschland gebe es die Fernseh-Zwangsgebühren. Für Helmut Thoma ist dies ein Armutszeugnis.
Aber arm beziehungsweise ärmer werden bei dieser ganzen ORF-Haushaltsabgaben-Geschichte nur die Österreicher, die weiterhin für Regierungspropaganda ausgequetscht werden sollen. Der Gesetzesentwurf für die Einführung der Haushaltsabgabe sieht zwar vor, dass die Gebühr dafür bis 2026 eingefroren werden wird – aber: Geht dem ORF das Geld aus, was zu erwarten sein dürfte, dann kann eine Prüfungskommission der Regulierungsbehörde – so das Hintertürchen in dem Gesetzesentwurf – den Beitrag „unverzüglich neu festlegen.“
Wie schon gesagt: Die Probleme der Bürger spielen für diese türkis-grüne Regierung offenbar keine Rolle mehr. Ihr einziges Bestreben ist es nur noch, bis zu ihrem erwarteten Ende an ihren Sesseln zu kleben.
Zum Autor: Kurt Guggenbichler war Mitbegründer und Chefredakteur des „Wochenblick“. Sein journalistisches Handwerk hat er bei der „Goslarschen Zeitung“ in Norddeutschland erlernt, wo er acht Jahre lang als Redakteur, Reporter und Kolumnist tätig war. Wieder zurück in seiner Heimat, arbeitete Guggenbichler in der Funktion eines Ressortleiters dann 25 Jahre lang für die „Oberösterreichischen Nachrichten“. Zum „Wochenblick“ wechselte er einige Zeit nach seiner Tätigkeit als Chefredakteur der Tageszeitung „Oberösterreichs Neue“ und für AUF1-Info ist Guggenbichler nun als Nachrichten-Redakteur, Kommentator und Reporter im Einsatz.
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Fremd-DNA im Körper durch Impfungen – Dringender Appell von Prof. Bhakdi: “Rettet die Menschheit!”

“Rettet die Menschheit!” – Der dramatische Appell von Prof. Sucharit Bhakdi im Rahmen seines Videovortrags vom 29. April im Magdeburg stellt keine Übertreibung dar, so mahnt auch der MWGFD in seiner jüngsten Pressemitteilung. Prof. Bhakdi erörterte darin im Detail die Herstellung der experimentellen Covid-Impfstoffe und legte dar, wo die riskanten Fehlerquellen für die Impflinge liegen. Die Injektion von Fremd-DNA in den menschlichen Körper kann verheerende Konsequenzen haben – entsprechend birgt der geplante Einsatz der mRNA-Technologie bei allen möglichen weiteren Impfungen ein immenses Gefahrenpotenzial.
Dringender Appell von Prof. Bhakdi: Rettet die Menschheit!
von Presseteam MWGFD – Cornelia Weituschat
„Rettet die Menschheit!“ – Das wirkt dramatisch – ist das übertrieben? Wovor muss die Menschheit gerettet werden?
Es wird seitens der WHO geplant, den Einsatz der mRNA-Technologie bei Impfstoffen weltweit bei Menschen und Tieren auszuweiten. Warum ist das gefährlich?
Richtet der COVID19-mRNA-Impfstoff nachweislich Schäden an?
Diese Fragen beantwortet Prof. Bhakdi in einem Videovortrag am 29.04.23 in Magdeburg.
Wie funktioniert die körpereigene Herstellung von Proteinen?
In der DNA (zwei zu stabilen Chromosomen verwobenen Strängen Nukleinsäure) sind Baupläne für alle benötigten Proteine enthalten. Bei Bedarf wird eine Kopie des Bauplans für benötigtes Protein an die Ribosomen als Produktionsstätten herausgegeben, neue RNA entsteht. Die Baupläne bleiben in der DNA so stets im Original verfügbar.
Wie wird der Impfstoff hergestellt?
Ein Kurzüberblick über die Herstellung der Impfstoffe zeigt die vorhandenen Fehlerquellen.
Bei der Herstellung führt ein Umweg über die DNA von Bakterien. Der Vorteil ist sehr schnelle Zellteilung, sowie das Vorhandensein sehr stabiler, ringförmiger Minichromosomen, den Plasmiden. Diese sind ringförmig, stabil und unbegrenzt lagerfähig. Und sie sind manipulierbar, fremde Gene können eingebaut werden, so wie bei der COVID19-Impfung das Gen des Spike-Proteins. Die innerhalb kurzer Zeit durch Zellteilung in einer Reaktionslösung gewonnenen großen Massen an Plasmiden mit Spike-DNA werden nun in automatisierten Prozessen durch Enzyme aufgeschnitten, so dass DNA-Stränge zur Verfügung stehen. Durch die in der Reaktionslösung enthaltenen Nukleinsäurenbausteine entsteht daraus Spike-mRNA. Diese wird zum Schutz vor zu schneller Zerstörung im Körper in einer Lipidhülle verpackt.
Wie wirkt der Impfstoff im Körper?
Wie ein trojanisches Pferd können sich so die durch die Lipidhülle getarnten Genpakete im gesamten Körper verteilen und von jeder Zelle aufgenommen werden. So auch von den Endothelzellen, die die einzelnen Gefäßwände der Blutbahn auskleiden. Die Zellen stellen nun Spike-Proteine her, die die Gefäßwände beschädigen, austreten können und so in die Zellen des umliegenden Gewebes eindringen, die nun ihrerseits neue Spike-Proteine produzieren.
Bei einer natürlichen Infektion befindet sich der Großteil der Erreger in der Lunge und den Atemwegen, werden dort sofort als Fremdkörper erkannt und angegriffen. Infizierte Zellen werden abgetötet und der Mensch gesundet.
Die durch die Impfung massenhaft in die Blutbahn eingebrachten Genpakete überfordern das natürliche Immunsystem. Die Spikeproteine können sich so immer weiter im Körper ausbreiten, wo sie Entzündungen verursachen.
Wie ist ein Impfschaden nachweisbar?
Bei der Obduktion eines nach der 3. BioNTech-Impfung Verstorbenen wurde von Michael Mörz der Nachweis von Spike-Proteinen in kleinsten Blutgefäßen verschiedener Regionen des Gehirns erbracht. Das bei einer natürlichen Infektion mit vollständigen Viren auftretende Hauptvirusprotein war hingegen nicht nachweisbar. Im umliegenden Gewebe wurden tote und sterbende sowie entzündete Zellen gefunden, es lag eine Hirnentzündung vor.
Zudem wurden bei der Obduktion entsprechende Veränderungen auch im Herzen vorgefunden. Es lag zusätzlich zur Hirnentzündung (natürliches Vorkommen 1:100 000 Menschen/Jahr) auch eine Herzmuskelentzündung vor (natürliches Vorkommen 1:10 000 Menschen/Jahr). Die Kombination beider Erkrankungen liegt mit 1:1 000 000 000/Jahr im unwahrscheinlichen Bereich. Inzwischen wurde eine solche Kombination mehrfach nachgewiesen, was keine andere Erklärung als den Zusammenhang mit der Impfung zulässt.
Aber wie kann es dazu kommen?
Prof. Bhakdi verweist auf Untersuchungen mehrerer Impfstoffchargen von BioNTech durch Kevin McKernan, bei denen außer der mRNA auch komplette Plasmide, also Fremd-DNA gefunden wurde. Dies ist möglich, wenn der Aufbereitungsprozess der in der Impfstoffherstellung erzeugten mRNA nicht sorgfältig durchgeführt wird.
Was bewirkt Fremd-DNA im Körper?
Die Dauer der Spike-Produktion ist langanhaltend und kann schwere Auswirkungen auf das Immunsystem haben mit Zerstörung körpereigener Zellen. Während die mRNA die Proteinbildung aber im Zytoplasma der Zellen verursacht, kann die Fremd-DNA direkt in den Zellkern eindringen und die dort gespeicherten Baupläne verändern. Auf diese Weise wird der Mensch genetisch verändert. Mögliche Folgen sind Stoffwechselstörungen und Krebs. In Keimzellen (Eierstöcke/Hoden) eingebaute Fremd-DNA kann Missbildungen bei den Nachkommen verursachen.
Um den Eingriff in das Erbgut der Menschen zu verhindern, ruft Prof. Bhakdi alle Bürger eindringlich auf, sich diesem Genexperiment zu entziehen und der Ratifizierung des Pandemie-Vertrags zu widersprechen. Hier gehts zur Petition.
![Buch-Rezension: [Titel übersetzt] „Zweifel und Sicherheit in der Klimawissenschaft“ von Alan Longhurst Buch-Rezension: [Titel übersetzt] „Zweifel und Sicherheit in der Klimawissenschaft“ von Alan Longhurst](https://aktuelle-nachrichten.app/wp-content/uploads/2023/05/review_teaser-446x400.jpg)
Buch-Rezension: [Titel übersetzt] „Zweifel und Sicherheit in der Klimawissenschaft“ von Alan Longhurst
Buch-Rezension von Kip Hansen
Endlich ein klimawissenschaftliches Buch, aus dem die Leser lernen können. Viele Leser hier sind zumindest mit einigen der unzähligen atmosphärischen und ozeanischen Kräfte vertraut, die das komplexe „gekoppelte nichtlineare chaotische System“ (IPCC TAR Kapitel 14), welches das Klima der Erde darstellt ausmachen.
Viele Leser sind frustriert über das anhaltende Beharren politischer Gremien – ein Beharren, das sich in den offiziellen Erklärungen großer wissenschaftlicher Organisationen widerspiegelt – wonach nur die CO₂-Konzentration in der Atmosphäre für die Entwicklung des globalen Klimas in die eine oder andere Richtung von Bedeutung ist – einige behaupten sogar, dass der Anstieg des atmosphärischen CO₂ katastrophale Veränderungen verursacht, die zum Zusammenbruch der menschlichen Zivilisation führen werden.
Viele Leser werden auch zustimmen, dass diese Konzentration auf CO₂ eine ziemlich naive, kurzsichtige Sichtweise auf unser sich ständig veränderndes Klima ist.
Aber wie viele von uns verstehen wirklich auf einer tiefen und erschöpfend gründlichen Ebene, warum wir die Hypothese „CO₂ als Klima-Kontrollhebel“ ablehnen müssen und somit die darauf basierenden öffentlichen politischen Forderungen zurückweisen? Ich habe gerade das neue Buch von Alan Longhurst gelesen – „Zweifel und Gewissheit in der Klimawissenschaft – 2. Ausgabe (2023)“ – und bin bereit zuzugeben, dass ich das nicht getan habe.
Wer ist Alan Longhurst? Wenn Sie Ozeanograph oder Fischereiwissenschaftler sind, dann kennen Sie bereits Dr. Longhursts lange und illustre Karriere. Wenn Sie den Blog von Dr. Judith Curry, Climate Etc. lesen, werden Sie seinen Namen an der Spitze mehrerer Aufsätze gesehen haben. Vielleicht haben Sie Dr. Currys Rezension der ersten Auflage dieses Buches gelesen, in der sie sagte: „Dies ist ein bemerkenswertes Buch, eine Meisterleistung. Jedes Kapitel enthält neue Erkenntnisse, die auf Longhursts objektiver Analyse der Daten und der Literatur beruhen. Die von ihm zitierten Arbeiten stammen aus Nature, Science, PNAS, Journal of Climate und anderen renommierten Fachzeitschriften mit hohem Einfluss. … Jede dieser Arbeiten stellt jedoch ein entscheidendes Glied in Longhursts Argumentation dar, welches zu Schlussfolgerungen führt, die nicht mit dem ‚Konsens‘ übereinstimmen.“
Die zweite, jetzt bis 2022 aktualisierte Auflage wurde gerade im März dieses Jahres von Critical Science Press veröffentlicht.
Es ist in der Tat eine Meisterleistung.
Wenn Sie sich nicht bereits ein Leben lang mit den komplexen, komplizierten und chaotischen Themen der Klimawissenschaft befasst haben, werden Sie aus diesem Buch mehr lernen als aus jedem anderen zeitgenössischen Werk. Longhursts Verständnis und Erinnerung an die Details hunderter wissenschaftlicher Arbeiten aus verwandten und angrenzenden Bereichen fließen in diese brillante Zusammenfassung des Stands der Klimawissenschaft ein – welche Zweifel wir noch haben und welche Gewissheit wir, wenn überhaupt, beanspruchen können.
Ich habe dieses Buch seit seinem Erscheinen in meinem Besitz… und habe seinen Inhalt Kapitel für Kapitel aufgesogen. Das hat sich für mich als eine ziemlich monumentale Aufgabe herausgestellt. Ich lese tief, und tief braucht Zeit, auch wenn es nur 258 Seiten sind. Aber es war jede kostbare Minute wert.
Wenn Sie wirklich neugierig sind und den unstillbaren Wunsch haben, etwas zu lernen, sollten Sie dieses Buch kaufen und lesen.
Es ist bei den üblichen Quellen erhältlich, als Hardcover, Taschenbuch und eBook.
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Kommentar des Autors:
Unabhängig davon, wie viel Sie von der Klimawissenschaft verstehen und wie Sie persönlich zu den verschiedenen Themen stehen, werden Sie in dieser neuen Ausgabe von Longhursts Buch Dinge finden, die Sie lieben und hassen, denen Sie zustimmen und denen Sie nicht zustimmen können. Es ist, mit einem Wort, atemberaubend in seiner Schöpfung und Breite.
Seien Sie nicht kindisch und brechen Sie die Lektüre ab, wenn Sie das erste Mal auf etwas stoßen, das Ihrem derzeitigen Verständnis widerspricht. Wenn Sie das tun, verpassen Sie die Einsichten und Erkenntnisse eines großen Geistes, der in der Lage ist, eine solche den Horizont erweiternde Übersicht zu erstellen.
Link: https://wattsupwiththat.com/2023/04/25/alan-longhursts-doubt-and-certainty-in-climate-science/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Grüne Klima-Globalisten: Erneuerbare Korruption
Außenministerin Annalena Baerbock hat den Auftakt des Petersberger Klimadialogs in Berlin einmal mehr dazu benutzt, um sich als bereitwillige Sprechpuppe der Klimahysterie zu präsentieren. In ihrer wesenstypischen Ahnungslosigkeit und mit den üblichen Sprachfehlern fabulierte sie über die Einführung globaler Zielvorgaben für den Ausbau erneuerbarer Energien. Dies sei wichtig, um doch noch auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen.
Dieses Ziel ist einst im Pariser Klimaschutzabkommen festgelegt worden. Allerdings glaubt fast kein Mensch außerhalb Deutschlands mehr daran.
Baerbocks Größenwahn
Mit der naiven Außenwirkung einer pubertierenden Schülersprecherin erklärte Baerbock, sie wolle sich dafür einsetzen, dass auf der nächsten UN-Klimakonferenz in Dubai Ende des Jahres global verbindliche Ziele für den Ausbau von Wind- und Solarenergie festgelegt würden. Offenbar glauben Baerbock und der grüne Wächterrat der deutschen Politik ernsthaft daran, dass in Dubai die Staatengemeinschaft endlich zu der Politik verpflichtet werden kann, die Deutschland seit Jahren versucht, dem Rest der Welt aufzuzwingen.
Grüner Filz & Abzocke
Tatsächlich taugt die deutsche Klima- und Energiepolitik nur noch als abschreckendes Beispiel: Inzwischen dämmert auch innerhalb Deutschlands immer mehr Menschen, welche verfilzten, nepotistischen und geradezu mafiösen Strukturen von den Grünen binnen nicht einmal eineinhalb Jahren Regierungsbeteiligung etabliert worden sind.
Die letzte Woche aufgedeckte Clan-Affäre um familiäre und lobbyistische Verstrickungen in Robert Habecks Wirtschaftsministerium ist dabei nur die Spitze des Eisbergs: Hier bedienen sich Körperschaften und NGO schamlos an Staatsgeldern und nehmen zusätzlich auch noch undemokratischen Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse. Die Richtlinienkompetenz in dieser Bundesregierung liegt allein bei grünen Lobbyisten.
Vetternwirtschaft bei Habeck
Nicht nur die gesamte Klima- und Energiepolitik der Ampel, sondern alles, was Baerbock beim Petersberger brav und ahnungslos herunterplappert, ist in Wahrheit genau die Agenda, die von den grünen Klimaseilschaften in Habecks Hinterzimmern ausgeheckt wurde. Das gesamte giftgrüne Programm von Gebäudesanierung über Wärmepumpenzwang bis Atomausstieg wurde seit vielen Jahren von staatsnahen NGO vorangetrieben, die unter dem direkten Einfluss von Habecks mächtigem Staatssekretär Patrick Graichen und dessen Geschwistern standen und weiterhin stehen. Seit der grünen Machtergreifung hat Graichen in kürzester Zeit ein unappetitliches Geflecht von Familienmitgliedern und Vertrauten in und um das Ministerium organisiert.
Grüne Politik zerstört Wirtschaftsstandort
Selbst die wohlwollenden grünen Systemmedien konnten diese schier ungeheuerliche Vetternwirtschaft nicht mehr schönreden – und mussten sie zumindest zaghaft thematisieren. Habeck selbst gestand in der ihm üblichen Arroganz gnädigerweise noch zu, dass Graichen einen „Fehler“ gemacht habe. Er verteidigt seinen Staatssekretär ansonsten aber weiter vehement. Tatsächlich weiß jeder Beobachter im In- und Ausland: Das war kein Fehler. Der grüne Filz hat Methode und dienst dem Zweck, eine Politik des ökonomischen Selbstmordes und religiösen Klimawahns im Dienst US-amerikanisch-globalistischer Geldinteressen diktatorisch gegen eine große Mehrheit des deutschen Volkes durchzusetzen.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Keine Aufarbeitung – die Diskriminierung kann weitergehen: Dr. Petrovic kritisiert neue Covid-Gesetze

Am heutigen 3.5. endet die Begutachtungsfrist für das neue Covid-19-Impffinanzierungsgesetz und das Covid-19-Überführungsgesetz. Dr. Madeleine Petrovic von der GGI-Initiative (vormals bekannt als “Grüne gegen Impfpflicht und 2G”) äußert an beiden scharfe Kritik: Eine Aufarbeitung des Unrechts der vergangenen Jahre sucht man nämlich vergeblich, einer Fortsetzung und Wiederholung der beispiellosen Diskriminierungen sind Tür und Tor geöffnet.
Im Folgenden lesen Sie die Pressemitteilung der GGI-Initiative:
STELLUNGNAHME ZUM COVID-19-IMPFFINANZIERUNGSGESETZ SOWIE COVID-19-ÜBERFÜHRUNGSGESETZ
Derzeit läuft ein Begutachtungsverfahren zum COVID-19-Impffinanzierungsgesetz bzw. COVID-19-Überführungsgesetz. Ersteres behandelt die weitere Finanzierung der Covid-Impfstoffe, die sich weder als wirksam noch als sicher herausgestellt haben. Zweiteres soll das bisherige “Pandemie-Recht” in verallgemeinerter Form ins Epidemiegesetz übertragen. Eine vorhergehende Evaluierung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses ist ausgeblieben. Ebensowenig ist eine Aufarbeitung vergangener Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen erfolgt bzw. bestehen entsprechende Möglichkeiten nach wie vor. Die Begutachtungsfrist endet am 03.05.2023. Wir fassen nachfolgend die Stellungnahme von Dr. Madeleine Petrovic zusammen.
EVALUIERUNG BLEIBT AUS
Wegen des gänzlichen Ausbleibens einer Evaluierung und dem Unwillen zur Anerkennung der schädlichen Folgewirkungen sämtlicher Maßnahmen kommt die Abschätzung bestimmter sozialer Auswirkungen einer Verhöhnung der kritischen Öffentlichkeit gleich. Diese Abschätzung verbleibt im Tunnelblick und erwähnt nur zusammenhanglos das sog. Infektionsgeschehen mitsamt nicht-evidenzbasierten Reaktionen (Schulschließungen, etc.).
Die in den Corona-Jahren verfügten Einschränkungen von Bewegungsmöglichkeiten haben in Ermangelung sozialer Diensten zur Unterstützung von abgesonderten Personen zu extremen Härten, Notlagen und Versorgungsengpässen geführt. Dessen ungeachtet sollen eben jene Einschränkungen in verallgemeinerter Form, ansonsten jedoch unverändert, ins Epidemie-Gesetz übernommen werden. Eine seriöse Aufarbeitung kann denkmöglich nur erfolgen, wenn man die Vergangenheit analysiert, bewertet und Fehler bzw. Defizite klar benennt. Dies umfasst insbesondere die Aspekte Impfschäden, Übersterblichkeit & Berichte über plötzliche Todesfälle junger Menschen, giftige Inhalte von Antigentests, Anwendung & Eignung von molekularbiologischen Tests, Abgrenzung der Begriffe Pandemie bzw. Epidemie.
Auch der zerstörte Schutz sensibler Gesundheitsdaten wird nicht wiederhergestellt. Dies wird besonders deutlich im § 80 Arzneimittelgesetz, gemäß dem es in Österreich keinen Schutz mehr für Daten im Zusammenhang mit der Verwendung von Arzneimitteln gibt. U. a. sind Klarnamen der jeweiligen PatientInnen einem überaus breiten und teilweise sehr vage umschriebenen Kreis von Personen und Einrichtungen zugänglich.
DISKRIMINIERUNG KANN FORTGESETZT WERDEN
Das Auslaufen von Corona-Maßnahmen im engeren Sinn beendet nicht bestehende Möglichkeiten für Diskriminierung, allen voran anhand des Covid-Impfstatus. Während der Corona-Jahre kam es zudem zu Herabwürdigungen, Pressionen und Zerstörung des Vertrauens in staatliche Institutionen und deren RepräsentantInnen.
Besonders der Ende 2021 ausgerufene „Lockdown für Ungeimpfte“ geschah wider besseres Wissen. Damals war bereits klar, dass die Impfungen weder vor Erkrankung noch vor Übertragung des Erregers schützen. Es war lediglich ein Signal an die von der Impfung enttäuschen Menschen, dass sie – wenn schon keine Vorteile für ihre Gesundheit – doch wenigstens eine rechtliche Besserstellung erwarten können. Sogar in tragischen Fällen von Suizid versagte die menschliche Anteilnahme staatlicher RepräsentantInnen selektiv. Der Tod einer Ärztin, die mit den für sie unerträglichen Drohungen nicht mehr fertig wurde, war obersten Organen Anlass zu Reaktionen. Der genauso tragische Selbstmord eines öffentlich verhöhnten Biologen war dem offiziellen Österreich keine Erwähnung wert.
POLITIK UND PRIVATWIRTSCHAFTLICHE PANDEMIE-PROFITEURE SIND ENG VERFLOCHTEN
Politische Deals mit Pharma-Konzernen sind nach wie vor intransparent und sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich höchst fragwürdig. Dies betrifft besonders die Chat-Nachrichten der Präsidentin der EU-Kommission mit dem CEO von Pfizer.
Aus Mitteln der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wurde eine gewaltige Test- und Impf-Infrastruktur finanziert. Den Nutzen haben die Shareholder der Pharmakonzerne. Der vorliegende Entwurf des Covid-19-Impffinanzierungsgesetzes macht deutlich, dass nicht daran gedacht ist, das System der Konzern-Finanzierung aus Steuermitteln zu beenden. Gesundheitspolitisch ist dies in keinster Weise zu rechtfertigen.
Ebenso wenig wird der Einfluss auf die Berichterstattung durch Leitmedien und maßgebliche Einzelpersonen durch Werbe-Millionen der Staaten und der Pharma-Konzerne thematisiert. Diese Verzerrung wird auf zweierlei Arten deutlich. Zum einen werden höchst zweifelhafte Studien bevorzugt, zuletzt eine völlig unplausible Berechnung, wonach die Impfung in Europa 1 Mio. Leben gerettet hätte. Zum anderen wird kritischen Menschen unverhohlen mit Gewalt gedroht, wie die öffentlich finanzierten Werbespots der Stadt Wien im Frühjahr gezeigt haben.
SCHLUSSFOLGERUNG
Die Liste der rechtsstaatlich problematischen oder anderweitig nicht tragbaren Ungerechtigkeiten der Corona-Normen und Corona-Maßnahmen ließe sich noch lange fortsetzen. Um sich einer ehrlichen und fairen Aufarbeitung zu nähern, müssten zunächst alle noch bestehenden Diskriminierungen beseitigt, die Hintergründe und alle Dokumente zur „Causa Corona“ transparent gemacht und der umfassende Schutz der Grundrechte wiederhergestellt werden. Erst auf dieser Basis könnte unter maßgeblicher Beteiligung der Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Normen und -Maßnahmen eine echte politische Aufarbeitung begonnen werden.
Dies ist offenkundig nicht geplant. Das ist bedauerlich, denn so bleibt nur die Aufarbeitung im Wege nationaler und internationaler Gerichte. Derart wird sie lange dauern und die gesellschaftliche Spaltung weiter vertiefen.
Die vollständige Stellungnahme von Dr. Madeleine Petrovic lesen Sie hier. Auf dieser Seite können Sie die Stellungnahme unterstützen.