Während der Corona-Jahre wurden viele Menschen mit digitalen Mitteln weitgehend aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Nun soll der Digitalisierungstrend mit der ID Austria fortgeführt werden, die seit 5.12.2023 im regulären Betrieb ist. Die Datenschutzfolgenabschätzung 2022 erachtet das Risiko zur Nutzung der ID Austria für unbewusste oder irrtümliche Datenherausgabe als akzeptabel. Die GGI-Initiative sieht die beschriebenen Schutzmaßnahmen als unzureichend an, das Risiko bleibt hoch. Ohne Aufarbeitung gibt es kein Vertrauen, dass digitale Technik tatsächlich zum Wohl der Menschen eingesetzt wird.

Presseaussendung der GGI-Initiative am 07.12.2023

Hintergrund

Die Corona-Jahre trieben die Digitalisierung voran. Am 5.12.2023 startete die ID Austria. Vorzüge werden betont, Datenschutzrisiken, Nutzungszwang und möglicher staatlicher Missbrauch kaum diskutiert. Warum die Zusammenführung aller Daten einer Person mittels ID Austria kritisch zu betrachten ist, wurde in der Aussendung vom 05.12.2023 begründet. [1]

Die zwingend vorgeschriebene Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) aus dem Jahr 2022 analysiert die potenziellen Risiken der ID Austria für Personen, die sie beantragen und nützen, sowie für Personen, die unabhängig davon leben wollen. [2]

In diesem Teil 2 einer mehrteiligen Serie wird ein Teilergebnis dieser Untersuchung betrachtet. Die ID Austria hat das Potential, Dritten umfassenden Zugang zu den Daten, Verträgen, etc. der Nutzer*innen zu ermöglichen, und zwar gegen deren Willen. Nachfolgend wird eine ausführliche Ausarbeitung zu diesem Aspekt zusammengefasst, der dem begrifflichen Duktus und der Struktur der DSFA folgt. [3]

Risiko unbewusster oder irrtümlicher Datenherausgabe

Mit dem E-ID System (technische Grundlage für die ID Austria) wird erstmals eine Möglichkeit eröffnet, hoheitlich qualifizierte personenbezogene Daten niederschwellig digital an Dritte, insbesondere Private, weiterzugeben. Es besteht die Gefahr, dass den Nutzer*innen aufgrund der Einfachheit dieser Prozesse die Tragweite ihrer Handlungen nicht bewusst wird.

Diese Datenweitergabe kann irrtümlich erfolgen oder von Hackern bewusst herbeigeführt werden, die Interesse am umfassenden Datenmaterial des E-ID-Systems haben.

Komponenten des Risikos

Vor allem Menschen, die im Umgang mit digitalen Diensten nicht besonders geübt oder kognitiv eingeschränkt sind, können rasch Vorgänge auslösen, die ihnen nicht bewusst sind und die sie eigentlich nicht auslösen wollten und dadurch ungewollt Dritten Zugang zu ihren Datensammlungen ermöglichen.

Dritte, die Daten erlangen wollen, können die oben beschriebenen Irrtümer, Passivität oder Ignoranz vorsätzlich herbeiführen, um den Betroffenen ihre Daten zu entlocken. Die Begehrlichkeiten an die in der ID Austria gesammelten qualifizierten und personalisierten Daten heranzukommen, werden enorm sein.

Schaden bei Missbrauch

Die angeführten Schäden werden von der DSFA als „maximal“ eingestuft, was bedeutet, dass sie signifikante oder unumkehrbare Konsequenzen für Betroffene haben.

• Materielle Schäden: Wirtschaftliche Schäden, berufliche Nachteile (zB entgangene Einstellung oder Beförderung, Jobverlust), Beschneidung staatlicher Leistungen (zB Arbeitslosengeld, Sozialhilfe), Diskriminierung (zB bei Versicherungsabschlüssen oder Wohnungssuche), ungerechtfertigte Gebühren usw.
• Immaterielle Schäden: Gesellschaftliche und soziale Nachteile (zB Rufschädigung oder Verleumdung, Mobbing, Diskriminierung usw), Schädigung der Privatsphäre (zB das Gefühl ausgespäht zu werden), ungerechtfertigte Beeinträchtigung von Rechten (durch Verarbeitung ohne ausreichende Rechtsgrundlage), Misstrauen in das System, Hemmungen, das E-ID System weiter zu nutzen.

Bewertung des Risikos

In der DSFA werden Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit zu einem Risiko kombiniert. Ein sich daraus ergebendes „hohes Risiko“ bedeutet in diesem Zusammenhang eine hohe Wahrscheinlichkeit, durch die ID Austria irgendwann einen wesentlichen bis maximalen Schaden zu erleiden.

Die Untersuchung ergab für den Aspekt der ungewollten Datenweitergabe ein hohes Risiko! Deshalb bedarf es einer Reihe von Maßnahmen, damit die beschriebenen Schäden weniger wahrscheinlich eintreten. Diese Maßnahmen gelten als zwingend erforderlich, ohne jene kann die Verwendung der ID Austria letztlich nicht empfohlen werden.

Maßnahmen zur Linderung des Risikos

Die DSFA führt als bereits umgesetzte Maßnahmen an:

• niederschwellige Erreichbarkeit der Datenschutzerklärungen
• FAQs zur E-ID
• transparente, leicht erreichbare Informationserteilung durch Verantwortliche

Wir betrachten diese Maßnahmen als viel zu lasch und merken Folgendes an: Es ist empirisch erwiesen – und wird in der DSFA sogar erwähnt -, dass Nutzungsbedingungen, zu denen datenschutzrechtliche Informationstexte gehören, in der Regel kaum gelesen, sondern aus Bequemlichkeit oder Eile sofort zur Kenntnis genommen werden. Diese bieten also kaum Schutz vor ungewollter Zustimmung zur umfassenden Datenweitergabe. [4]

Risiko für staatliche Organe

Von der DSFA nicht erfasst wird das Risiko, das entsteht, wenn Amtsträger und Personen mit Machtbefugnissen für den Zugang zu ihren staatlichen IT-Systemen ebenfalls die ID Austria verwenden, was zum Teil bereits geschieht. Dadurch ergibt sich ein weiteres, generelles Risiko für Staat, Länder und Gemeinden. Für Dritte, ob Kriminelle oder fremde Regierungen, könnte diese neue Möglichkeit ebenfalls große Begehrlichkeiten wecken, wodurch letztlich bevölkerungsweiter Schaden entstehen könnte.

Resümee

Das Risiko, dass eine einmal ausgestellte ID Austria von Dritten gegen den Willen der Inhaber*innen verwendet wird und dass betroffene Menschen die Konsequenzen nicht mehr abwenden können, bleibt hoch. Die beschriebenen Maßnahmen, die das Risiko gemäß DSFA auf ein gerade noch annehmbares Niveau senken sollen, sind zu schwach. Warum diese Maßnahmen als ausreichend bewertet werden und keine datenschutzrechtliche Ablehnung ausgesprochen wird ist nicht nachvollziehbar.

Die GGI-Initiative mahnt – im Hinblick auf die oben angeführten Risiken – die freie Entscheidung zur Registrierung der ID Austria und ihrer Verwendung ein. Ohne ordentliche Aufarbeitung der Geschehnisse seit 2020 vertrauen wir nicht darauf, dass die ID Austria in ihrer jetzigen Form tatsächlich in erster Linie den BürgerInnen dient.

Quellenangaben

[1] Anonym. ID Austria (Teil 1) – Machtinstrument für Regierende. Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit, 2023. online: https://ggi-initiative.at/wp/pm-78-id-austria-teil-1-machtinstrument-fuer-regierende/

[2] Tschohl C & al. ID Austria Datenschutz-Folgenabschätzung. Research Institute – Digital Human Rights Center, 2022. online: https://www.oesterreich.gv.at/dam/jcr:75b866bb-3735-4571-b859-39df84e2a281/DSFA_IDAUSTRIA_BMDW.pdf

[3] Anonym. ID Austria – neues Risiko für Datenmissbrauch. Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit, 2023. online: https://ggi-initiative.at/wp/id-austria-neues-risiko-fuer-datenmissbrauch/

[4] Niedermann A. Freiwillige und informierte Einwilligung? Die Nutzerperspektive. Institut für Demoskopie Allensbach, 2019. online: https://www.ifd-allensbach.de/fileadmin/IfD/sonstige_pdfs/FOCUS_deutsch.pdf

In einem im Oktober 2023 in Dornach in der Schweiz gehaltenen Vortrag erläuterte Dr. David E. Martin wieso wir wissen können, dass SARS-CoV-2 eine vom Menschen geschaffene Biowaffe ist, an der seit 58 Jahren gearbeitet wird. Das “Coronavirus” genannte Virus wurde erstmals 1965 beschrieben. Zwei Jahre später starteten die USA und Großbritannien ein Austauschprogramm, bei […]

Der Beitrag Dr. David Martin: An SARS-CoV-2 wurde seit 58 Jahren gearbeitet erschien zuerst unter tkp.at.

Am 29.11. fand die MFG-Podiumsdiskussion zu kindeswohlgefährdenden Inhalten in der Sexualpädagogik statt – und sie war ein voller Erfolg. Fachleute debattierten dort vor dem interessierten Publikum die Hintergründe und Gefahren der Agenda der Frühsexualisierung und erörterten, dass sie nicht nur für die Kinder selbst eine handfeste Katastrophe darstellt, sondern auch für unsere Gesellschaft als Ganzes. Doch auch Lösungswege wurden aufgezeigt.

Pressemitteilung der MFG:

Erfolgreiche MFG-Podiumsdiskussion zum umstrittenen Thema „Frühsexualisierung“

MFG bleibt dran im Kampf gegen kindeswohlgefährdende Inhalte in der Sexualpädagogik: Im Rahmen einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion am 29.11.2023 im Zirbenschlössl in Sipbachzell wurden sowohl Gefahren, welche von den heute angewendeten Praktiken in der Sexualpädagogik ausgehen, als auch altersgemäße Alternativen erörtert. „Das letzte Wort ist hier sicher noch nicht gesprochen“, sagt LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann-Stv., die mit einem Initiativantrag, der im Rahmen der Ausschusssitzung mit Fachkundigen debattiert wurde, sowie einer Aktuellen Stunde zu dieser brisanten Thematik auch den Oö. Landtag beschäftigte.

Die MFG-Podiumsdiskussion „Sofortiger Stopp kindeswohlgefährdender Inhalte in der Sexualpädagogik“ stieß auf reges Interesse, was die Brisanz und Dringlichkeit dieser Thematik unterstreicht.

Mit dabei waren absolute Fachleute: Der renommierte Mediziner und Psychologe Univ.Prof. Dr. Dr. Christian Schubert zeigte etwa auf, dass wir uns immer mehr von einer gesunden Gesellschaft, die die Wichtigkeit von klassischen Beziehungen und familiären Verbindungen anerkennt, wegentwickeln, was zu einer Selbstentfremdung führt und dass wir uns zu sehr von Medien beeinflussen lassen. „Als traurige Schlussfolgerung steht im Raum, dass wir irgendwann nicht mehr in der Lage sein werden, unsere Kinder selbst zu erziehen, eine gleichermaßen traurige wie gefährliche Entwicklung“, so MFG-Familiensprecherin Dagmar Häusler. Die grundlegende Gefahr liege in einer weiteren Spaltung der Gesellschaft: Statt das Thema sexuelle Aufklärung vorrangig bei den Eltern zu belassen, werden Kinder von institutioneller Seite mit dem Thema Sex überfallsartig bombardiert und überfordert – „ein kompletter Irrweg“, so Dagmar Häusler.

Völlig falscher Lehrplan-Fokus

Ebenfalls mit dabei: Margreth Tews, die auf 25 Jahre Erfahrung als Lebens- und Sozialberaterin zurückblicken kann und davon sprach, dass es viel wichtiger sei, die Familien bei ihren tatsächlichen Sorgen und Ängsten abzuholen und zu unterstützen – etwa bei finanziellen Engpässen, bei der fehlenden Verbindung zu den Eltern oder in Trennungssituationen. Es sei zudem der falsche Weg, im Lehrplan den Fokus wegzunehmen von elementaren Themen wie Lesen, Schreiben und Rechnen, wo bereits jetzt teilweise enorme Schwächen bestehen: „Die geplante und bereits in Umsetzung befindliche Frühsexualisierung ist für die Kinder eine Katastrophe“, bringt es Margreth Tews auf den Punkt.

Das Ziel dieser Ideologie ist, dass die Familie als Bollwerk gegen alle negativen Strömungen geschwächt wird.

Leni Kesselstatt, Verein Familienallianz

Ähnliches berichtete Leni Kesselstatt, Gründerin des Vereins Familienallianz (www.familienallianz.net), der in ganz Europa vernetzt und seit 2013 Jahren aktiv ist. Genauso lange beobachtet Kesselstatt die Initiativen der Frühsexualisierung, gegen die sich bereits vor zehn Jahren in Italien und Frankreich erster Widerstand regte. Speziell nach Deutschland, wo diese sog. „emanzipatorische Sexualpädagogik“ ihren Ursprung hat, pflegt Kesselstatts Verein gute Kontakte. „Das Ziel dieser Ideologie ist, dass die Familie als Bollwerk gegen alle negativen Strömungen geschwächt wird“, so Kesselstatt.

„Die Denkrichtung dieser Frühsexualisierung ging in ihren Anfängen sogar so weit, Pädophilie straffrei stellen zu wollen. Diese Initiative wurde in Deutschland über viele Jahre hinweg sogar politisch unterstützt“, so Dagmar Häusler. Der Verein Familienallianz stellt sich erfolgreich gegen die rein ideologisch geprägten Unterrichtsmethoden und Inhalte in der Sexualpädagogik und ihre Gefahren. Die moderne Sexualpädagogik hat mit Familie, Zusammenhalt, Vertrauen und klassischer Aufklärung nichts mehr zu tun, sondern legt den Fokus hauptsächlich auf die Geschlechtsidentität.

MFG mit Widerstand gegen die Frühsexualisierung

„Frühsexualisierung in der Sexualpädagogik – und das bereits in der Volksschule – ist strikt abzulehnen. Seitens der MFG wurde das Thema bereits mit einem Antrag vom Juli 2023, einer Aktuellen Stunde im Oö. Landtag thematisiert sowie eine schriftlichen Anfrage an die zuständige Landesrätin Christine Haberlander hinsichtlich der Beiziehung schulexterner Anbieter für sexualpädagogische Aufklärung in Kinderbildungseinrichtungen in Oberösterreich eingebracht – sehr zum Missfallen aller anderer Fraktionen, die das Thema „abschasselten“ und nicht den Ernst der Lage erkannten oder nicht erkennen wollten“, so Dagmar Häusler. „Kinder über ihre Schamgrenzen hinweg mit Dingen wie Masturbation, Lecken, Blasen und Vibratoren in Kontakt zu bringen, hat nichts mit einer verantwortungsvollen und kindgerechten Aufklärung zu tun. Im Gegenteil: Das ist genau die absurde, links-woke, genderideologisierte Agenda, die wir ablehnen.“

WHO als Drahtzieher

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann ergänzt: „Diese gesamte Thematik ist – genau wie dieser Genderwahnsinn – nicht vom Volk getragen oder gewünscht. Einmal mehr geht diese Initiative von der WHO aus. Bereits im Jahr 2011 wurden die „Richtlinien zur Sexualaufklärung in Europa“ von der Europazentrale der WHO herausgegeben.“ In diesen WHO-Richtlinien ist von „frühkindlicher Masturbation“ und dem „Vergnügen, den eigenen Körper zu berühren“ die Rede, von „Freundschaft und Liebe zu Menschen des gleichen Geschlechts“ und der Entwicklung eines Bewusstseins für „Geschlechteridentität“. „Auch der drohende WHO-Pandemievertrag und die Änderung der Gesundheitsrichtlinien kommen aus diesem dunklen Eck. Die MFG tritt als einzige politische Kraft aktiv und entschlossen dagegen auf“, so Joachim Aigner.

Conclusio des zweistünden Diskussionsabends: Es gibt praktikable Auswege und Lösungen aus dieser unseligen Abwärtsspirale, in der sich unsere vermeintlich offene, bunte Gesellschaft befindet: Eltern können ihre Kinder damit schützen, indem sie klar NEIN sagen zu dieser Entwicklung und machen damit von ihrem in der Europäischen Menschrechtskommission kundgemachten Recht Gebrauch: Die „religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen“ der Eltern sind im Unterricht zu achten, heißt es dort. Der MFG ist es ein Anliegen, die Eltern zu stärken, denn so schützen wir unsere Kinder und Familien und letztendlich die Zukunft unserer Gesellschaft am effektivsten.

BEITRAG: https://regionaltv.at/mediathek/beitrag/202910

Studien haben gezeigt, dass die Impf-Spike offenbar permanent im Körper verbleiben, so nicht gezielt ihre Ausleitung vorgenommen wurde. Nachweise wurden jetzt schon bis zwei Jahre nach Impfung geführt, Ende nicht abzusehen. Daher werden auch diese „plötzlich und unerwarteten“ Krankheitsschübe und Todesfälle nicht aufhören. In die Medien schaffen es Sportler, Celebrities und natürlich Piloten, da jeder […]

Der Beitrag Die Vorfälle mit geimpften Piloten reißen nicht ab – „plötzlich und unerwartet“ erschien zuerst unter tkp.at.

Der experimentelle Charakter der mRNA-Präparate wird immer offensichtlicher – oder etwas noch Schlimmeres. Immer mehr Studien weisen die negativen Folgen der Impfkampagne nach. Teils sind es Studien, die die schädlichen Wirkmechanismen aufdecken, teils sind es vergleichende Untersuchungen zwischen Geimpften und Ungeimpften wie diese Studie aus Südkorea. Der koreanische Nationale Krankenversicherungsdienst erfasst die Gesundheitsdaten der gesamten […]

Der Beitrag Eine Flut von Impfverletzungen werden in Studien dokumentiert erschien zuerst unter tkp.at.

… ein Komplott, das dem Westen bereits elende Armut beschert, während der Osten mit über 1000 neuen Kohlekraftwerken floriert.

Cap Allon

John Kerry hat das Ende aller Kohlekraftwerke gefordert und behauptet, dies würde die Menschheit retten. Er sagt auch, dass er sich selbst immer militanter findet…

Aber das hier sagt Kerry nicht:

● Solarkraftwerke werden mit Kohle betrieben

● Windkraftanlagen werden mit Kohle betrieben

● EV-Batteriefabriken werden mit Kohle betrieben

Ein paar andere Dinge, die der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für das Klima zu erwähnen versäumt:

● Kohle ist preiswert, reichlich vorhanden und zuverlässig

● Billige Energie ist direkt mit dem Wohlstand der Menschen verbunden.

● Im Osten, vor allem in China, sind über 1000 neue Kohlekraftwerke in Planung.

China strebt nach Wachstum und Wohlstand und versorgt seine Bevölkerung mit billiger und zuverlässiger Energie.

Einem Bericht vom September zufolge sind derzeit 1039 neue Kohlekraftwerke in Arbeit, d. h. entweder „im Bau“, „genehmigt“ oder „angekündigt“.

Die überwiegende Mehrheit davon befindet sich in Asien, insbesondere in China, und fast alle in den Entwicklungsländern.

Nach den Daten von globalergymonitor.org ergibt sich folgendes Bild für die Welt:

Beim Heranzoomen wird das Ausmaß der Entwicklung deutlich:

Zum Vergleich ein Blick auf Europa und Nordamerika – hier ist keine billige und zuverlässige Energie in Sicht:

Die Masche ist klar, das Ziel noch klarer: den Wohlstand des Westens zurückzudrängen.

Wer kann bestreiten, dass dies nicht der Fall ist?

Ungewählte Abgeordnete, Botschafter und Diplomaten wie Kerry führen blindlings die Befehle ihrer Herren aus, mehr nicht.

Hier eine weitere Visualisierung des ungehinderten Wachstums, welches dem Osten gegenüber dem Westen zugestanden wird:

Wie es scheint, sind Alarmisten nicht an Logik und Fakten interessiert.

Sie verlieren ihr Gruppendenken, wenn der britische Premierminister Rishi Sunak den Briten erlaubt, ihre Gaskessel noch ein paar Jahre länger zu nutzen, bevor Wärmepumpen vorgeschrieben werden, haben aber keinerlei Skrupel oder wahrscheinlich nicht einmal Kenntnis vom Bau von mehr als 1000 neuen Kohlekraftwerken in Asien.

Aber diese Dummheit ist nicht organisch, sie wurde absichtlich gezüchtet.

Die westlichen Bürger und ihre gelähmten/korrumpierten Politiker wurden angewiesen, den Wohlstand (d.h. den Kapitalismus und CO₂) zu verteufeln. Den Entwicklungsländern hingegen wird erlaubt, die Vorteile von Kohle, Öl und Gas zu genießen, weil sie, nun ja, arm sind…? Und dann hat man sich in einem Abkommen darauf geeinigt, dass der Westen für die Sünden des Ostens bezahlen muss, um Chinas Wirtschaftswachstum durch einen undemokratischen Verzicht auf seinen eigenen Zugang zu billiger und zuverlässiger Energie zu kompensieren.

Dieses Komplott ist bereits dabei, den Westen in die Armut zu treiben, aber wir haben es noch nicht bemerken wollen.

Das ist Krieg – davon bin ich überzeugt.

Es scheint, dass China die westliche Politik so weit infiltriert hat, dass es nun Großbritannien und den USA befehlen kann, das Wirtschaftswachstum zu drosseln, während es sein eigenes verzehnfacht.

Aber welchen Sinn macht das?

Gemäß der eigenen Doktrin der Panikmacher läuten Chinas Bemühungen immer noch das Ende der Welt ein, denn China ist Teil des Planeten Erde, und egal wie viele Gaskessel das Vereinigte Königreich herausreißt und durch neue, mit Feen-Nikolaus-Staub betriebene Heizsysteme ersetzt, die unbequeme Wahrheit bleibt: Die globalen CO₂-Emissionen steigen weiter, weil der Osten weiterhin Wachstum und Wohlstand dem Selbstmord und der Tugendhaftigkeit vorzieht:

Das ist Krieg.

Link (Zahlschranke): https://electroverse.substack.com/p/northern-europes-historically-cold?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Dieses Buch ist ein Muss für alle Liebhaber und Fans der größten Musikstars aller Zeiten. Zum allerersten Mal werden Künstler- und Genre-übergreifend brisante unveröffentlichte Details über die größten Musik-Genies und deren Geheimnisse ihres Erfolges in einem Buch präsentiert. Autor ist der großartige Heiko Schrang, der fast allen unseren Lesern durch seine Interviews bekannt sein dürfte.

Der Beitrag Heiko Schrang enthüllt unbekannte Geheimnise der Weltstars erschien zuerst auf Philosophia Perennis.