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China in Davos
Keine Töne des Kalten Krieges von China am WEF: stattdessen betont man den Wunsch nach Zusammenarbeit, den gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel und fordert die Umsetzung der Agenda 2030. Anders als Russland war China – nach einer Pause 2023 – am WEF 2024 in Davos wieder prominent vertreten. Der chinesische Premierminister Li Qiang hielt am […]
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Faesers K(r)ampf gegen rechts

Von MARIO B. | Alle gruseligen Befürchtungen und schrecklichsten Vorahnungen haben sich erfüllt: die Rede ist vom schonungslosen Kampf der vermeintlich Gerechten gegen einen politischen Feind, den sie mit voller Innbrunst und ganzem Hass und aus allen vorhandenen Rohren beschießen – mit einer Munition, die gerade noch so verfügbar ist. Und dieser Feind heißt AfD. […]
Die UNO bezeichnet es als sehr wahrscheinlich, dass in Gaza ein Völkermord begangen wird
Basel: Freifahrtschein für Asylanten? Bei Diebstählen bis 300 Franken rückt Polizei nicht mehr aus
Kriminelle Asylbewerber in Basel können sich freuen: Bei Ladendiebstählen, die einen Warenwert von 300 Franken (aktuell rund 317 Euro) nicht übersteigen, kommt die Polizei nun nicht mehr. Sieht so ein moderner Rechtsstaat aus? Kapitulation vor Migrantenkriminalität, Durchsetzung des Gesetzes nur mehr gegen normale Bürger?
Die Praxisänderung der Polizei sogt für hitzige Debatten: Solange Asylbewerber und Menschen ohne Wohnsitz in der Schweiz (also jene Klientel, die für die meisten Diebstähle verantwortlich ist) nicht so viel mitgehen lassen, dass ein Warenwert von 300 Franken überstiegen wird, schert sich die Polizei nicht mehr darum.
Hintergrund dieser Änderung, die nur durch einen Medienbericht von “Prime News” publik wurde, ist ein Beschluss der Kantonspolizei Basel vor rund einem Jahr, wonach Ladendiebstähle durch die betroffenen Geschäfte selbst bearbeitet werden müssen: Diese sollen ein Formular ausfüllen und vom Dieb unterschreiben lassen; das Dokument wird dann zur Weiterbearbeitung an die Staatsanwaltschaft geschickt, die dann einen Strafbefehl generiert. Asylbewerber und Menschen ohne Wohnsitz in der Schweiz waren davon aber ausgenommen: Die müssen vor Ort nämlich eine Kaution hinterlegen.
Bei der Polizei stellt man sich jedoch nun auf den Standpunkt, dass das Ausrücken der Beamten für diese Kaution nutzlos sei, weil die wenigsten dieser Täter Geld bei sich hätten. Für die Feststellung, dass keine Kaution gezahlt werden kann, mache es “polizeilich wenig Sinn“, Patrouillen anrücken zu lassen. Anders gesagt: Man lässt die Täter ja ohnehin einfach laufen – wozu also der Aufwand?
Wenn Personalien nicht erhoben werden können oder Täter renitent oder minderjährig seien, komme man aber noch, so ein Sprecher der Basler Kantonspolizei. “Und wenn die Täterschaft flüchtig ist, behandeln wir das immer noch dringlich.” Diese vermeintliche Großzügigkeit kann die Händler freilich nicht besänftigen. Einer von ihnen kommentierte gegenüber “Prime News”: “Bei uns werden die meisten Diebstähle von Asylsuchenden begangen. Wenn die Polizei nicht mehr erscheint, was sendet das dann für ein Signal?”
Die entfachte Debatte um diese Änderung des polizeilichen Vorgehens entlarvt einerseits die heillose Überforderung der bekanntermaßen unterbesetzten Polizei und andererseits die traurige Tatsache, dass kriminellen Migranten ihre Umtriebe stetig leichter statt schwerer gemacht werden. Diese “auch schon egal”-Einstellung, die von Behörden nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Deutschland und Österreich an den Tag gelegt wird, wird von Tätern natürlich als Freifahrtschein interpretiert. “Die Täterschaften lachen uns aus”, konstatierte auch SVP-Grossrat Felix Wehrli und kündigte einen Vorstoß im Parlament an. Im Zuge der Massenmigration kapituliert der Rechtsstaat mehr und mehr. Nur die normalen Bürgerlein werden natürlich sanktioniert und zur Kasse gebeten, wo immer es auch möglich erscheint.
Ingo Hahn (AfD): „Die AfD steht uneingeschränkt an der Seite der Bauern!“
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Die Belastung der deutschen Bauern durch die EU-Bürokratie ist enorm. Hinzu kommt: Die von der Ampel geplanten Kürzungen für die Landwirtschaft werden das Höfesterben beschleunigen. Darüber hat DeutschlandKURIER
-Kolumnistin Gabrielle Mailbeck mit dem bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten und Agrar-Experten Ingo Hahn gesprochen. Er versichert: „Die AfD steht uneingeschränkt an der Seite der Bauern!“
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Ruanda-Abschiebeplan gegen illegale Migration: Macht Großbritanniens Premier Sunak Nägel mit Köpfen?
Die Massenmigration nach Großbritannien hält weiterhin an. Premierminister Sunak will die Illegalen nach Ruanda verfrachten. Doch es gibt Widerstände in Politik und Justiz. Alles nur ein taktisches Manöver, zumal den Konservativen ohnehin eine Wahlschlappe droht? Kann er sich vielleicht doch noch durchsetzen?
Viel mediales Drama um ein taktisches Manöver, oder ist es vielleicht doch eine wegweisende Gesetzgebung, um den Zustrom von illegalen Zuwanderern deutlich einzubremsen? Auf jeden Fall wirbelt der Plan der britischen Regierung um Premierminister Rishi Sunak ordentlich medialen Staub auf. Denn der indischstämmige britische Regierungschef mit Verbindungen zum Weltwirtschaftsforum gibt sich angesichts der anhaltenden Migrationskrise im Vereinigten Königreich als populistischer Agitator.
So hat die britische Regierung mit der Staatsführung von Ruanda einen Plan ausgearbeitet, der die Abschiebung von illegalen Zuwanderern in das ostafrikanische Land vorsieht. Dafür macht das Vereinigte Königreich auch die Staatskasse locker und winkt mit Millionen. Dementsprechend wurde Ruanda bereits als “sicheres Drittland” klassifiziert, sodass juristische Angriffe von Abzuschiebenden möglichst ins Leere laufen. Mehr noch behauptet Sunak, dass seine Partei “völlig vereint” hinter ihm stehe, obwohl es unter seinen eigenen Abgeordneten nicht wenige gibt, die seinen Plan nicht unterstützen. Er betonte auch, internationales Recht ignorieren zu wollen – insbesondere die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Doch Sunak sieht sich auch anderen Problemen gegenüber. Selbst wenn sein Abschiebeplan das Unterhaus passiert, könnte das House of Lords ihn ausbremsen, indem es Anpassungen fordert. Dies würde den Prozess um bis zu ein Jahr verlängern, wobei allerdings Unterhauswahlen zwischendurch anstehen und die Konservativen ihre Mehrheit an die Sozialdemokraten (die schon eine Aufhebung des Gesetzes im Falle ihres Wahlsiegs verkündeten) verlieren dürften. Zudem muss auch erst das ugandische Parlament dem Abkommen noch zustimmen, was wohl ebenfalls noch einige Monate dauert.
Auch wenn solch ein Gesetz durchaus ebenfalls für die EU richtungsweisend wäre, ist es nicht anzunehmen, dass dies auch praktisch umsetzbar ist. Über all die Jahrzehnte hinweg hat die von linken und linksliberalen Parteien geprägte Politik das Zuwanderungsrecht ausgehöhlt und die Gesetzeslage zum Wohle von illegalen Zuwanderern als auch zum Nachteil der ansässigen Bevölkerung geändert. Wenn schon Sunak mit so viel Widerstand konfrontiert ist, obwohl das Vereinigte Königreich nicht mehr EU-Mitglied ist – wie schwierig wird das Ganze dann innerhalb der EU selbst?
NATO To Launch Largest War Games Since Cold War
NATO has announced that it is set to launch its largest military exercise in decades. Next week around 90,000 troops from all 31 member states,…
Trump: Biden Is ‘An Absolute Threat to Democracy…Is Surrounded By Bad People’
During an appearance on Thursday’s Hannity former President Donald Trump claimed that President Joe Biden is “a threat to democracy.” Trump was asked to react…
Alles nur heiße Luft (Teil 1) – Nachlese zur Weltklimakonferenz (COP 28) in Dubai –
Prof. Dr. Klaus-Dieter Döhler
Die Klima-Schickeria zog auch in diesem Jahr zur Weltklimakonferenz (COP 28) wieder in wärmere Gefilde, die Klima Erwärmung alleine reicht wohl noch nicht. Die Einen reisten in Privat-Jets, die Anderen mit Linienflügen zu ihrem alljährlichen Fantasie-Urlaub auf Kosten der Steuerzahler. In diesem Jahr rief die sogenannte Klimakonferenz – die mittlerweile 28. – ihre Gläubigen nach Dubai. Alle Medien-bekannten „Weltretter“ waren auch diesmal wieder dabei – mit Ausnahme von Robert Habeck. Er musste sparen! Doch von den 100.000 Teilnehmern – ein Rekord – nahm nur ein Bruchteil an den Verhandlungen über Maßnahmen gegen die globale Erwärmung teil. Die meisten Tagungsteilnehmer gehörten zum „Klima-Industriellen Komplex“: Es sind Lobbyisten und Aktivisten, deren Schicksale an das Prosperieren der Klimaszene geknüpft sind (Axel Bojanowski; https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus248791260/UN-Klimakonferenz-COP28-in-Dubai-Das-Fest-der-Klima-Schickeria.html).
Dabei wird es den Lobbyisten und Aktivisten völlig egal gewesen sein, ob die Klimaerwärmung, die wir seit 35 Jahren messen (https://eike-klima-energie.eu/2023/11/12/der-klimawandel-begann-1988-mit-einem-temperatursprung/) wirklich menschengemacht ist oder den Regeln der Tektonik, der Sonne und des Universums folgt (http://www.gaebler.info/f/Klimawandel,%20der%20Mensch%20und%20das%20Sonnensystem.pdf). Hauptsache man bleibt im lukrativen Subventionsgeschäft.
Europa, die USA und der Generalsekretär der Vereinten Nationen waren angereist mit den Intentionen, den Öl- und Gas-fördernden Ländern die Lebensgrundlage zu entziehen, nämlich das Fördern von Öl und Gas. Den Staaten der 3. Welt wollten sie die Voraussetzungen für eine Industrialisierung – Kohle, Gas und Öl – vorenthalten. Das nennt sich Energie-Kolonialismus! Aber das ließen sich diese Länder nicht gefallen und so endete die COP 28 wie das Hornberger Schießen: die Öl- und Gas-fördernden Länder dürfen weiterhin Öl und Gas fördern und verkaufen und wenn es ihnen genehm ist, dürfen sie die Förderung auch reduzieren. Im Gegenzug wurden Europa und die USA darin bestärkt, ihre Landschaften mit noch mehr Wind- und Solaranlagen zu verschandeln. Eine typische Win-Win Situation (Vorsicht Satire)!
Auf den Nenner gebracht gab es somit für jeden oder jede etwas, womit er oder sie zu Hause prahlen konnte. Für die einen soll es in Zukunft mehr „erneuerbare“ Energie geben, für die anderen sollen die fossilen Energieträger auch weiterhin verwendet werden dürfen, aber in weiter Zukunft etwas weniger als bisher. Mit anderen Worten, es bleibt alles so wie es ist. Dennoch betrachtet jeder Regierungsvertreter die Beschlüsse als seinen/ihren persönlichen Erfolg. Annalena Baerbock jubelte gar: „Diese Klimakonferenz besiegelt de facto den Ausstieg aus den fossilen Energien!“. Das sehen die Erdöl-fördernden Länder etwas anders! Auch die Klima-NGOs sehen das ganz anders und sind sauer. Sie hätten so gerne in Zukunft gehungert und gefroren und hätten so gerne wieder in Höhlen gelebt (Vorsicht Satire). Dieser Kelch ging glücklicherweise an uns vorbei. Aufgrund des zusätzlichen Flugverkehrs wurde eine große Menge CO2 emittiert, das essentielle Lebensgas, welches von unserer Pflanzenwelt so bitter benötigt wird, um ihr Wachstum zu stützen, um ihre Sauerstoff- und Feuchtigkeit-spendenden Funktionen zu erfüllen und um Mensch und Tier mit Nahrung zu versorgen. So hatte die Konferenz doch noch etwas Gutes:
Ohne CO2 gäbe es nämlich kein Leben auf der Erde!!!
„Das war schon ziemlich schaurig-merkwürdig, was sich in dieser Woche auf dieser sogenannten Weltklimakonferenz in Dubai abspielte: Mit vollen Steuergeldtaschen sind Ampel-Koalitionäre nach Dubai geflogen. Stolz wollten sie der staunenden Welt mit vollem Mund ein Deutschland ohne Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke präsentieren, das nur noch mit Windrädern und Sonnenzellen energieversorgt werden soll. Die anderen hörten schweigend zu. Sobald die Geldkoffer geleert und Hunderte von Millionen Steuer-Euros verteilt waren, tippten sie sich an die Stirn: Plemplem geworden, die Deutschen“ (https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-9-dezember-2023/amp).
Bereits vor Beginn der Konferenz bekundete der Präsident des COP28, Sultan Al Jaber, es gäbe „keine wissenschaftlichen Erkenntnisse“, die darauf hindeuten, dass ein Ausstieg aus fossilen Brennstoffen notwendig sei, um die globale Erwärmung auf 1,5°C zu begrenzen (https://www.theguardian.com/environment/2023/dec/03/back-into-caves-cop28-president-dismisses-phase-out-of-fossil-fuels?ref=upstract.com). Al Jaber sagte auch, ein Ausstieg aus fossilen Brennstoffen würde keine nachhaltige Entwicklung ermöglichen, „es sei denn, man will die Welt zurück in die Höhlen bringen“, also zurück in die Steinzeit.
So unbeliebt ich mich jetzt auch machen werde, aber Al Jaber hat Recht. Es gibt tatsächlich keine seriösen wissenschaftlichen Erkenntnisse, keine einzige wissenschaftlich anerkannte Studie, die einen Zusammenhang zwischen der Nutzung fossiler Energieträger und dem Klimawandel beweisen würde. Für einen solchen Beweis stiftete 2020 der österreichische Ingenieur Walter Hopferwieser aus Salzburg „100.000 Euro demjenigen, der ihm als Erster einen schlüssigen naturwissenschaftlichen Beweis vorlegt, dass das von uns Menschen freigesetzte CO2 eine Klimaerwärmung bewirkt, die uns Menschen und unsere Erde nachhaltig schädigt“ (https://www.yumpu.com/de/document/read/62822451/wem-nutzt-die-klimakrise). Dieses Geld hat sich bislang noch niemand abgeholt!
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) vertritt wie alle staatlich finanzierten Institute und Organisationen in Deutschland das Narrativ des CO2-gesteuerten Klimawandels. Deshalb ist er wohl erhaben jeglichen Verdachts, seine Datenerhebungen entgegen dieses Narrativs zu manipulieren. Die staatlich unabhängige Wissenschaftlergruppe um Josef Kowatsch, dem deutschen Bürger mit den meisten Umweltpreisen für das Wirken im Natur- und Umweltschutz, hat bei genauer Analyse der DWD-Daten überraschendes festgestellt. Die aus den erhobenen Temperaturdaten des DWD errechneten Jahresmittelwerte unterlagen zwar starken Schwankungen von Jahr zu Jahr, lagen aber nach fast 100 Jahren noch genauso niedrig wie zu Beginn der Messungen im Jahr 1894. Während derselben Zeit, also seit Beginn der Industrialisierung Deutschlands, stiegen hingegen die CO2-Konzentrationen in der Atmosphäre von 290 Parts per Million (ppm) auf 350 ppm im Jahre 1987. Damit widerlegen die Daten des Deutschen Wetterdienstes das eigene CO2-gesteuerte Narrativ, das besagt, die erdnahen Temperaturen der Atmosphäre seien seit Beginn der Industrialisierung abhängig von den atmosphärischen CO2-Konzentrationen kontinuierlich angestiegen. Eine Korrelation zwischen CO2-Konzentrationen und Temperatur gab es nicht, geschweige denn eine Kausalität. 1988 gab es einen Temperatursprung um circa 1,5°C (für mögliche Erklärungen siehe https://eike-klima-energie.eu/2023/12/08/wie-kann-es-sein-dass-der-deutsche-wetterdienst-dwd-sich-so-irrt-und-gegen-seine-eigenen-daten-argumentiert/) und danach einen weiteren Anstieg der Temperaturen unter starken Schwankungen (Abbildung 1).

Abbildung 1: Jahresmitteltemperaturen von 1894 bis 2023 (oben), atmosphärische CO2-Konzentrationen von 1958 bis 2023 (unten) (https://eike-klima-energie.eu/2023/11/12/der-klimawandel-begann-1988-mit-einem-temperatursprung/)
Während der gleichen Zeit als die Temperaturen in Deutschland anstiegen, nahmen die „Treibhausgas“-Emissionen in Deutschland deutlich ab (Abbildung 2). Gegenüber dem Jahr 1990 hat sich die emittierte Menge CO2 um rund ein Drittel verringert. Ebenso nahm die Menge der produzierten CO₂-Emissionen pro Einwohner Deutschlands in den vergangenen 30 Jahren erkennbar ab. Die Emissionen von Methan (CH4) und Distickstoffoxid (N2O) nahmen sogar um zwei Drittel (CH4) bzw. um mehr als die Hälfte ab (N2O).

Abbildung 2: Die Emissionen von Kohlendioxid, Methan und Distickstoffoxid in Deutschland nahmen von 1990 bis 2022 deutlich ab (Umweltbundesamt).
Die Temperaturaufzeichnungen des Deutschen Wetterdienstes zeigen, dass die Behauptung, CO₂ sei der allein bestimmende Temperaturerwärmungsfaktor falsch ist. CO2 kann nicht 100 Jahre lang nichts bewirken, dann einen Temperatursprung um 1,5°C innerhalb eines Jahres verursachen und plötzlich die Temperaturen unter starken Schwankungen weiter ansteigen lassen. Eine solche Fähigkeit von CO2 widerspricht allen Naturgesetzen. Kein seriöser Wissenschaftler wird beim Vergleich der beiden Kurven in Abbildung 1 eine Kausalität zwischen CO2 und Temperatur propagieren. Wer es dennoch tut muss andere Motive haben als wissenschaftliche! Auch bei dem Temperatursprung von 1987 auf 1988 spielt CO2 überhaupt keine Rolle!
Trotz alledem tun die Jünger der „Klimakirche“ so als wäre der Mensch für das Klima verantwortlich und jetten wenigstens einmal im Jahr mit zehntausenden von Delegierten und Aktivisten in immer schnellerem Rhythmus zu Klima- und Umweltkonferenzen, um angeblich die Welt vor einer Klimakatastrophe zu retten. Diesmal nach Dubai, nächstes Jahr nach Aserbaidschan. Wir erinnern uns noch, wie die Medien und „Talk-Show Experten“ im August 2023 faselten, in Deutschland sei der Grundwasserspiegel wegen des Klimawandels bereits so weit abgesunken, dass er sich nie wieder erholen würde. Heute, gerade mal 4 Monate später steht der Grundwasserspiegel höher als jemals zuvor. Die CO2-Werte der Luft hingegen, haben sich im Laufe dieser vier Monate kaum geändert.
Bei diesen Klima-Veranstaltungen und bei deren sinnlosen Versuchen, das Klima zu „retten“ ist Deutschland der große Verlierer. Um bei der „Weltrettung“ international die Vorreiter Rolle spielen zu dürfen legt die Bundesregierung im eigenen Land reibungslos funktionierende Industriezweige still und subventioniert stattdessen Energiezweige, die so teuer sind, dass sie niemals auf eigenen finanziellen Füßen stehen können. Bisher hat Deutschland etwa 1,5 Billionen (= 1.500.000.000.000) Euro in sogenannte Klimaschutzmaßnahmen investiert, finanziert über Inflation, höhere Energiepreise, EEG-Umlage, CO2-Steuer und Ausgaben aus dem Staatshaushalt zu Lasten der Infrastruktur, der Verteidigung, der Bildung usw. Das sind knapp 80 Tausend Euro für einen 4-Personen Haushalt.
Nach Berechnungen von Thomas Metzel (Thomas Maetzel: Deutschland CO2-frei – Daten und Fakten zur „Klimawende“, 5. Auflage mit Ergänzungen, 24.11.2023) müssen wir die erneuerbare Stromproduktion von 250 TWh p.a. auf 2400 TWh p.a. erhöhen und noch 8 Billionen € bis 2045 investieren, um „Net Zero“ zu erzielen, also den Punkt an welchem die atmosphärischen CO2-Konzentrationen nicht weiter steigen.
Auch der dänische Volkswirtschaftler Björn Lomborg hat die finanziellen Konsequenzen der grünen Verzichtspolitik berechnet. Das Ergebnis: Die Kosten der deutschen Klimapolitik zwischen 2020 und 2050 belaufen sich auf etwa 12 Billionen Euro (https://www.klima-diegrossetransformation.de/).
Die Prognos AG hat im Auftrag der KfW bereits 2021 die grünen Finanzierungskosten nach Wirtschaftssektoren ermittelt. Dabei ist die atemberaubende Summe von 19,7 Billionen Euro (19.700.000.000.000, Neunzehntausendsiebenhundert Milliarden Euro) errechnet worden (https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Studien-und-Materialien/Green-Finance-und-Klimaneutralitaet.pdf?kfwnl=Research.07-10-2021.1286094). In anderen Worten, jede in Deutschland lebende Person, einschließlich Babies, Kinder, Berufstätige und Rentner finanziert die deutsche Klimapolitik mit einer Summe von 250.000 Euro. Das sind 1 Million Euro für jeden 4-Personen Haushalt! Unsere Politiker haben den Kontakt zur Realität völlig aus den Augen verloren!
„Hinter ‚Klimaschutz‘ steht eine äußerst heterogene Interessensallianz: Ideologen, Wissenschaftsfanatiker, Finanzindustrielle, Oligarchen, Systemüberwinder, jakobinische Weltretter, Gutmenschen, Philantropen und Mystiker. Schlagzeilenverliebte Journalisten und ehrgeizige (auch gekaufte?) Wissenschaftler bilden den Humus für das notwendige Wachstum der ‚Klimakatastrophe‘. Und das Ganze wird dann noch vermischt mit archaischen Urängsten und Schuldkomplexen. ‚Klimaschutz‘ ist zu einer Allzweckwaffe geworden“ (Norbert Patzner: „Das Ende der liberalen Demokratie? Die Feinde der Freiheit haben die Klimakrise entdeckt“. Novem Verlag 2023. ISBN 978-3-99130-255-1).
Deutschland verspielt die Zukunft der jetzigen und der nachfolgenden Generationen. Dieses Geld wäre besser angelegt in Infrastruktur, Schulen (Pisa 2023 lässt grüßen!), Kindergärten, Krankenhäuser und in zukunftweisende Industrieprojekte. Was könnte sich jeder für 250.000 Euro alles kaufen? Ein Haus für das Ehepaar, oder eine Wohnung für den Single?! Jedes der Kinder könnte sich selbst eine Ausbildung im Ausland finanzieren, wo Wissen und Wissenschaft noch ohne ideologische Scheuklappen vermittelt werden! Und vieles andere mehr!!!
Richard Tol, Professor für Klimawandel-Ökonomie und Gutachter für den Weltklimarat empfiehlt: „Es ist wenig teurer, eine Strategie der Anpassung an den Klimawandel zu wählen, statt ihn durch drastische CO2 Reduktion verhindern zu wollen.“ Laut UN-Schätzungen könnte man für die Hälfte der Kosten des Weltklimaprotokolls von Kyoto 1997 die schlimmsten Probleme der Welt dauerhaft lösen: Trinkwasser, Sanitärhygiene, Gesundheitsversorgung, Bildung. Investitionen also, die sofort Leben retten würden. Aber, solange die CO₂-Bilanz stimmt, sind uns Umwelt und Menschheit egal!!!
Nach Angaben des Entwicklungshilfe-Ministeriums hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr rund 6,3 Milliarden Euro Steuergeld an bedürftige Länder für CO₂-Minderungsprojekte und Anpassungsmaßnahmen überwiesen. Hinzu kamen noch mal knapp 3,54 Milliarden Euro an „Marktmitteln“, die den Entwicklungsländern über verbilligte Darlehen zur Verfügung gestellt wurden. Insgesamt beliefen sich die deutschen Klimahilfen im vergangenen Jahr auf 9,95 Milliarden Euro (https://www.welt.de/wirtschaft/plus248952208/Zahlmeister-des-Klimaschutzes-Deutschland-zahlt-weit-mehr-als-es-muesste.html).
Mittlerweile geht es mit der deutschen Wirtschaft rapide bergab, wie die vielen Unternehmensinsolvenzen zeigen, über die die deutsche Presse täglich berichtet (siehe: EIKE: „Außer Spesen nichts gewesen“, Teil 2).
Kein Vertrauen, kein Darlehen: Bowlingbahn weist SPD-Politiker in die Schranken und wird gefeiert
Als SPD-Politiker scheint man überzeugt davon zu sein, dass einem stets und ständig ein zinsloses Darlehen gewährt werden muss: Diese Anspruchshaltung soll zumindest eine Gruppe von Parteimitgliedern an den Tag gelegt haben, die eine Bowlingbahn in Bocholt besuchte. Statt vor Ort zu bezahlen, pochte man auf eine Zahlung auf Rechnung, die an die SPD-Fraktion gehen sollte, was der Geschäftsführer aus Mangel an Vertrauen jedoch nicht gewährte. Daraufhin hinterließ man eine schlechte Google-Bewertung. Der Inhaber der Bahn hinterließ daraufhin eine gepfefferte Replik, die in den sozialen Netzen gefeiert wird.
Der Laden “geht gar nicht”, befand vor wenigen Tagen ein empörter Nutzer in einer Google-Bewertung. Man habe auf seiner Klausurtagung dort den Abend ausklingen lassen wollen und sei dann von einem “selbsternannten Geschäftsführer” beschimpft worden, weil ihm “anscheinend die politische Gesinnung nicht gefällt”. Man habe den Laden sofort mit allen 20 Leuten verlassen, so seine Erzählung.
Diese Bewertung konnte der Inhaber so nicht stehen lassen: Eigentlich beziehe man zu Google-Bewertungen keine Stellung, heißt es in der Replik, aber bei dieser “verleumderischen Falschaussage” mache man eine Ausnahme.
Der Inhaber stellt daraufhin klar, dass die Gäste, die demnach zur SPD gehörten, nicht mit 20, sondern nur mit 15 Personen vor Ort gewesen seien und dass zudem niemand von ihnen schlecht behandelt worden sei, sondern dass man lediglich die Zahlung auf Rechnung abgelehnt habe. Er berichtet: Tatsächlich hätten die SPD’ler als Privatkunden reserviert und verlangten dann jedoch eine Rechnung, die auf die SPD-Fraktion ausgestellt werden sollte. Als Unternehmen müsse man ein gewisses Risikomanagement betreiben und Rechnungen sind nichts anderes als kurzfristige Darlehen. Ein solches wollte man den tagenden SPD’lern laut Kommentar nicht gewähren: Wie solle man im Hinblick auf Bundeskanzler Scholz und die Ampelpolitik eine vertrauensvolle Geschäftsbeziehung mit der SPD eingehen?
Wir sind ein Wirtschaftsunternehmen (jetzt wird es für SPD Politiker sehr schwer nachvollziehbar) und müssen eine gewisse Form an Risikomanagement betreiben wenn wir Firmen bzw. Privatkunden (Sie haben als Privatkunde reserviert, Rechnung sollte aber auf die SPD Fraktion ausgestellt werden) eine Rechnung ausstellen, da eine Rechnung ein kurzfristige Darlehen ist, was wir auf unser Risiko Ihnen gegenüber ausstellen.
Leider fehlt uns als Wirtschaftsunternehmen jegliches Vertrauen gegenüber der SPD. Wie sollen wir mit Ihnen eine vertrauensvolle Geschäftsbeziehung eingehen, wenn unser Bundeskanzler, der von der SPD gestellt wird, einen verfassungswidrigen Haushalt aufstellt oder über Nacht die E-Auto Prämie streicht (Bürger bleiben auf ihr hart erarbeitetes Geld sitzen) oder gar die so versprochene gesenkte MwSt. in der angeschlagene Gastronomie wieder angehoben wird.
Kommentar zu Google-Bewertung, Hervorhebung durch Redaktion
Der Inhaber der Bowlingbahn schließt mit der Feststellung, man wisse wohl, dass derartige Entscheidungen für Politiker schwer nachzuvollziehen seien, da viele von ihnen nie in der freien Wirtschaft gearbeitet oder auch nur eine Ausbildung absolviert hätten. Doch wenn man nicht auf Rekordsteuereinnahmen sitze, müsse man solche Entscheidungen leider treffen.
Privatparty auf Kosten der Partei?
Der Vorfall schaffte es bis in die sozialen Netzwerke: Auf X wird über das Vorgehen der SPD-Politiker und die Reaktion des Wirts rege debattiert. Die User zeigen sich fassungslos über das Verhalten der SPD-Politiker. “Die meinen, man rolle ihnen noch einen Teppich aus und sagt Danke, dass man noch nicht pleite gemacht hat”, kommentiert etwa ein Nutzer. Eine Userin stellte fest: “Sowas nenne ich ja mal ganz einfach Rechnungsbetrug. Privat unterwegs und der Arbeitgeber, in diesem Fall SPD, soll zahlen. Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.” Ein anderer fragte: “War kein fremdes Portemonnaie für die SPD verfügbar, aus dem man zahlen konnte?” Ein Nutzer mutmaßte in Anlehnung an Olaf Scholz’ chronische Gedächtnisprobleme beim Cum-Ex-Skandal: “Ach, die SPD – und morgen haben sie dann ‘vergessen’, dass sie jemals da waren.”
Die Vermutung, dass hier kurzerhand in bester Sozialistenmanier privates Vergnügen von anderen finanziert werden sollte, äußern dabei noch etliche weitere Kommentatoren.
Für den Besitzer der Bowlingbahn hat man derweil viel Lob übrig: Sowohl sein Verhalten an besagtem Abend als auch sein Kommentar werden gefeiert. Vertrauen genießen die Roten offenkundig nicht nur auf der Bowlingbahn keines mehr.
Anti-AfD-Demos: Sonntagsdemokraten ohne Rückgrat und Weitblick! | Ein Kommentar von Gerald Grosz
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In Deutschland gibt es rund 61 Millionen Wahlberechtigte. Von denen gibt etwa ein Drittel an, SPD, „Grüne“ und Kommunisten wählen zu wollen (Sonntagsfrage). 20 Millionen, die noch immer nicht begriffen haben oder einfach nicht begreifen wollen, was die Stunde hierzulande geschlagen hat. Insofern verwundert nicht, dass laut Staatsfunk „Zigtausende“ aktuell gegen die AfD auf die Straße gehen. Sie werfen dabei mit allen erdenklichen Begriffen aus der Mottenkiste der Geschichte um sich.
Als unlängst ein islamischer Migranten-Mob grölend durch deutsche Straßen zog, waren diese Sonntagsdemokraten (und teilweise auch Demokratieverächter) hingegen ziemlich kleinlaut. DeutschlandKURIER
-Kolumnist Gerald Grosz macht sich darüber seine ganz eigenen Gedanken.
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Tesla und andere E-Autos in der Kälte: tote Robots

Die Leistungs- und Speicherfähigkeit von Akkus ist stark temperaturabhängig. Bei Minusgraden fällt beides in den Keller. Dieser Winter ist seit Ende November eindeutig kälter als in den Vorjahren. Das hat ziemlich negative Auswirkungen auf die Verwendbarkeit von E-Autos, wie die Tesla Friedhöfe in Chicago zeigen. Wie Kollege Stephan Sander-Faes gestern berichtet hat, ist der öffentliche […]
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