Horst D. Deckert

Patente: USA befürworten Aussetzung

Über Patente ist in der Corona-Krise bislang wenig diskutiert worden. Nun gibt es wiederholte Kritik von der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai. Sie fordert die Aufhebung des Patentschutzes, um Entwicklungsländern die Produktion zu ermöglichen.

Das Ziel sei, «so viele sichere und wirksame Impfungen so schnell wie möglich zu so vielen Menschen wie möglich zu bringen», teilte Tai am Mittwoch gemäss SRF mit.

Das Unterfangen dürfte schwierig werden. Tai erklärte laut SRF, die USA würden sich im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO, Sitz in Genf) für die Erstellung eines Abkommens zur Aussetzung der Patente einsetzen. Die Pharmaindustrie opponiert energisch gegen Tais Bestrebungen.

Schweiz opponiert gegen Aussetzung

Wahrscheinlich wird die Schweiz die Aussetzung des Patentschutzes nicht unterstützen. Bislang «gehörte die Schweiz zu den Ländern, die eine Lockerung des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe abgelehnt haben – neben der EU, neben Grossbritannien und auch Japan», so SRF.

Beim Streit handle es sich um das Übereinkommen zu handelsbezogenen Aspekten der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen), schreibt SRF. Die USA und andere Länder mit namhafter Pharmaindustrie haben die Aussetzung bislang blockiert, die Staaten wie Südafrika oder Indien gefordert hatten.

Die Pharmalobby fürchtet wohl um ihre Profite. So schreibt der Verband Interpharma in einer Mitteilung, die angestrebte Aussetzung des Patentschutzes sei «enttäuschend und nicht zielführend».

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Quelle: Twitter, Interpharma

Passend dazu bei Corona-Transition:

«Der Gipfel der Hypokrisie» über die Privatisierung der Impf-Profite.

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