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Thüringen: Kinderporno-Razzia bei Linken im Landtag
Für die linke Polit-Amöbe Bodo Ramelow kommt es kurz vor der Landtagswahl in Thüringen knüppeldick. Abgeordnete seiner Fraktion haben sich quietschvergnügt über die IP-Adressen des Landtags in einschlägigen Kinderporno-Foren herumgetrieben.
von Günther Strauß
Wie die Bild-Zeitung von der Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigt bekommen hat, untersucht die Polizei seit mehreren Stunden die Räumlichkeiten eines Abgeordneten der Linkspartei im Thüringer Landtag. Die Ermittlungen, so heißt es von der Staatsanwaltschaft, laufen wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Bereits am Vormittag hat der Thüringer Justizausschuss die Immunität des bisher noch unbekannten Linke-Abgeordneten aufgehoben.
Dies geschah auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt. Information des MDR zufolge soll der Landtagsabgeordnete sich über eine IP-Adresse des Landtags Zugang zu einschlägigen Foren verschafft haben. Neben den Räumlichkeiten im Landtag sollen auch Räumlichkeiten an verschiedenen Orten im Saale-Holzland-Kreis durchsucht worden sein, berichtet ebenfalls der MDR.
Die Fraktion der Linken kündigte als Reaktion eine vertrauliche Sitzung an. Bisher äußerte sich vonseiten der Linken allein Fraktions-Chef Steffen Dittes. Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzte ihn, so der 51-Jährige. „Als Fraktion haben wir jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet und sichern dies auch im weiteren Verfahren zu. Es ist jetzt Aufgabe der Staatsanwaltschaft, das Ermittlungsverfahren fortzuführen und den Straftatvorwurf konsequent und lückenlos aufzuklären“, so Dittes weiter.
Weitere Informationen verweigerte die Staatsanwaltschaft bisher. Zum Hintergrund und zur betroffenen Person wolle man bisher keine Auskunft geben. Die Linke ist in derzeitigen Umfragen mit 12,7 Prozent viertstärkste Kraft in Thüringen. Am 1. September wählt Thüringen ein neues Landesparlament.
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