Jetzt geht es Schlag auf Schlag! Unmittelbar nach seiner feierlichen Vereidigung als 47. Präsident der USA unterzeichnete Donald Trump Dutzende Dekrete. Für die Südgrenze der USA wurde der Notstand verhängt. In den ersten Großstädten (u.a. Chicago, Baltimore) sollen bereits Remigrations-Razzien anlaufen.
Noch während der gestrigen Feierlichkeiten schaffte der 47. US-Präsident Fakten, setzte Zeichen. Donald Trump unterschrieb eine, wie er zuvor angekündigt hatte, „Rekordzahl an Beschlüssen“.
Man könnte von einem „Great Reset“ sprechen – nur anders, als ihn sich die woke Regenbogen-Mafia vorgestellt hat. Die wichtigsten Präsidenten-Dekrete im Überblick:
► MIGRATION: Zur Eindämmung der illegalen Masseneinwanderung gilt an der Südgrenze der USA ab sofort der nationale Notstand. Dem Verteidigungsminister wird die Befugnis erteilt, zur Unterstützung von Polizei und Nationalgarde Soldaten zu entsenden. Kein illegaler Migrant soll mehr über die Südgrenze in die USA gelangen, lautet das erklärte Ziel.
Gleichzeitig ordnete Trump den Ausbau von Grenzbefestigungen zu Mexiko an. Das Heimatschutzministerium wird angewiesen, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um Migranten ohne Bleiberecht abzuschieben. Erste Remigrations-Razzien in Großstädten wie Chicago und Baltimore sollen laut Medienberichten noch in dieser Woche starten.
► STAATSBÜRGERSCHAFT: Die automatische US-Staatsbürgerschaft für in den USA geborene Migrantenkinder, deren Eltern keinen Aufenthaltsstatus haben, wird abgeschafft. Trump will dieses Recht auf die amerikanische Staatsangehörigkeit qua Geburt auch für Kinder von Eltern beenden, die sich zwar legal, aber nur temporär in den USA aufhalten.
► KRIMINALITÄT: Zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität will Trump Kartelle, die nicht nur Drogenhandel betreiben, sondern in Menschenschmuggel und Waffengeschäfte verwickelt sind, als ausländische Terrororganisationen einstufen und bekämpfen.
► GENDER-GAGA: Trump ordnete an, dass der Politik der Vereinigten Staaten fortan die Annahme zugrunde liegen soll, dass es nur zwei Geschlechter gibt: männlich und weiblich. Offizielle Dokumente wie Pässe und Visa müssen künftig wieder das „korrekte biologische Geschlecht“ ausweisen.
► KLIMASCHWINDEL: Die USA kündigen das Pariser Klima-Abkommen auf. Zur Ausweitung der heimischen Energieproduktion hat Trump den nationalen Energienotstand erklärt. Damit sollen die Nutzung natürlicher Ressourcen wie Öl, Gas, Kohle sowie Uran für die Kernenergie vereinfacht und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden – zum Beispiel auch für den Bau von Pipelines.
Trump dekretierte, die Förderung und Produktion natürlicher Vorkommen wie Öl und Gas in Alaska zu „maximieren“ und Projekte schneller zu genehmigen.
► WIRTSCHAFT: Um die Wirtschaft zu stärken, will Trump die Inflation senken – unter anderem durch die Ausweitung der Öl- und Gasproduktion, um die Kosten für Verbraucher und Industrie zu senken. Mit Blick auf die Außenwirtschaftsbeziehungen soll die Einführung von Zöllen geprüft werden. Im Fall von Kanada und Mexiko hatte Trump bereits angekündigt, Zölle in Höhe von 25 Prozent ab dem 1. Februar verhängen zu wollen.
Außerdem will Trump gegen hohe Gebühren für amerikanische Schiffe im Panamakanal vorgehen. „Wir holen ihn zurück“, bekräftigte der Präsident und schloss ein militärisches Vorgehen zur Übernahme der Kontrolle über den Kanal nicht aus. Der Golf von Mexiko soll in „Golf von Amerika“ umbenannt werden.
► SONSTIGES: Alle mehr als 1.000 Trump-Anhänger, die nach dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verurteilt worden waren, werden begnadigt. Noch offene Strafverfahren sollen eingestellt werden.
Nordamerikas höchster Berg wird wieder Mount McKinley heißen. Die Umbenennung in „Mount Denali“ durch Barack Obama wird zurückgenommen.
Um sein Versprechen „America First“ einzulösen, hat Trump außerdem den erneuten Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angeordnet.
Nach seiner Vereidigung hielt Donald Trump eine leidenschaftliche Rede, versprach den Amerikanern ein „goldenes Zeitalter“ und die entschlossene Umsetzung seiner Politikwende.
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