Oscar Silva-Valladares
Die jüngste Zeremonie des Beitritts von vier ukrainischen Regionen zu Russland war Anlass für eine Rede von Präsident Putin, in der er die Gründe für Russlands derzeitigen Kampf, den Charakter und die Identität seiner Feinde darlegte und, was noch wichtiger ist, den Grundstein für Russlands nächste Konfrontationsstufe mit dem Westen legte, die über den laufenden militärischen Konflikt in der Ukraine hinausgeht. In seiner Rede definierte Putin den gegenwärtigen Kampf klar als einen weltweiten Kampf, in dem Russland eine führende Rolle gegen den „Tiefen Staat“ spielt, der letztlich den Westen steuert und der alle verfügbaren Instrumente – einschließlich militärischer, wirtschaftlicher, kultureller und sozialer – in seinem Versuch einsetzt, die unipolare Weltherrschaft zu erhalten.
Putins Worte richteten sich an drei unterschiedliche Zielgruppen: den kollektiven Westen, den globalen Süden und Russland. Er ging auf die Geschichte des Mittelalters zurück, um an die Ursprünge und Auswirkungen der westlichen Ressourcenausbeutung und des Kolonialismus in Amerika, Asien und Afrika durch imperialistische Kriege, Rassismus und Sklaverei zu erinnern. Er ging auf die militärischen Heldentaten des 20. Jahrhunderts ein, die vor allem von den USA und ihren Verbündeten angeführt wurden, sowie auf deren Auswirkungen in Deutschland und Japan am Ende des Zweiten Weltkriegs, in Korea in den 1950er Jahren, in Vietnam in den 1960er und 1970er Jahren und auf ihre jüngsten gescheiterten Abenteuer im Irak, in Libyen, Syrien und Afghanistan. Er wies auch auf die düsteren Tage Russlands in den 1990er Jahren und die Versuche der westlichen Mächte hin, das Land in einen zerstückelten und passiven Absatzmarkt für billige natürliche Ressourcen zu verwandeln. Putins Botschaft an die Russen hatte nationalistische und religiöse Züge und berührte die Verteidigung traditioneller Familienwerte als Aufruf zu den Waffen gegen die Bedrohung durch das sinkende Bevölkerungswachstum. Er nannte auch die US-Gelddruckerei als eines der wichtigsten Instrumente, mit denen das westliche Establishment seine Ziele der Selbsterhaltung und der Vorherrschaft erreicht, und erinnerte daran, dass Papier die Menschen weder ernährt noch wärmt.
Es wäre verlockend, diese Rede nur als eine weitere Manifestation von Russlands Position in den großen geopolitischen Schlachten zu sehen, aber was Putin getan hat, ist, die internationale Rivalität in tiefe historische und kulturelle Begriffe zu fassen, die zweifellos weltweit Anklang finden. Kritiker werden Putins wohlwollende Charakterisierung Russlands als einen zynischen Trick ansehen, der die Rolle des Landes bei der Unterwerfung der osteuropäischen Länder nach dem Zweiten Weltkrieg durch seine Führungsposition in der Sowjetunion verschleiert, aber der globale Süden wird die Dinge dennoch anders sehen.
Putins scharfe Attacke gegen den Westen ist eine vielseitige Waffe, da sie sich an die konservativen Teile einer Bevölkerung wendet, die über die Auferlegung einer zutiefst beunruhigenden Agenda durch den Globalismus beunruhigt ist, die sich gegen traditionelle Ansichten über Familie, Ehe und Sex richtet, aber sie hat auch linke Töne, da sich seine Kritik auch gegen denselben Globalismus richtet, der das Wohlstandsgefälle verschlimmert, und sogar einen libertären Appell, da er die Verhängung von Ausnahmezuständen, Medienkontrolle und Sanktionen gegen andere Gesellschaften als Beispiele für den vom Westen geschaffenen Totalitarismus bezeichnete. Putins primäres Ziel war das angelsächsische Establishment, vor allem die USA und Großbritannien, und er versuchte, einen Keil in den Westen zu treiben, indem er sich auf die Souveränität konzentrierte – ein Ruf, der in Ländern wie Ungarn und Italien Widerhall fand – und auf die traditionellen Antikriegsgefühle in Deutschland und Japan, indem er an die Schrecken der Bombenangriffe des Zweiten Weltkriegs in Dresden, Hamburg, Köln, Hiroshima und Nagasaki erinnerte.
Eine unmittelbare Folge von Putins rhetorischer Eskalation wird sein, dass die USA den Druck auf den globalen Süden erhöhen, antirussische Sanktionen zu befolgen. Um dieser Bedrohung erfolgreich zu begegnen, muss Russland, das auf seine kontinuierliche Unterstützung angewiesen ist, seine Ideologie mit pragmatischer und greifbarer Unterstützung in Form von Zugang zu wichtigen Energie- und Nahrungsmittelressourcen für die ärmeren Länder verbinden. Die jüngsten Stimmenthaltungen Chinas, Indiens und Brasiliens bei einer Resolution des UN-Sicherheitsrats, in der eine Verurteilung des Referendums in der Ukraine gefordert wurde, waren zweifellos auf die Erwartungen dieser Länder an das künftige Vorgehen Russlands zurückzuführen.
Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der allmählichen Abkehr vom Sozialismus verlor Russland die starke ideologische Anziehungskraft, die es jahrzehntelang im globalen Süden und in den Anti-Establishment-Segmenten des Westens hatte. Der bemerkenswerteste Aspekt von Putins jüngster Rede ist, dass er die ideologische Konfrontation wieder in den Vordergrund rückt. Diese neue Schlacht soll die Verteidigung von Demokratie, Freiheit und Souveränität durch den Westen als hohl und heuchlerisch darstellen. Eine kombinierte Botschaft von Antikolonialismus und Konservatismus ist ein mächtiges Instrument, aber Putins indirekter und subtiler Appell an die Macht des Volkes als einzige Möglichkeit, dem Tiefen Staat endgültig entgegenzutreten, ist noch stärker. Putins Identifizierung des Tiefen Staates als Feind der Menschheit könnte sein ultimatives ideologisches Vermächtnis sein, das vermeidbar gewesen wäre, wenn sich die USA damit abgefunden hätten, ein ganz normales Land zu sein und sich in erster Linie auf den Wohlstand ihrer Bürger zu konzentrieren.
