Kategorie: Nachrichten
Selenskys schmutzige Tricks bei der Waffenruhe im Energiebereich
„Thüringen braucht einen politischen Neustart!“ | Jens Cotta (MdL | AfD-Thüringen)
Thüringen brodelt – doch das Machtkartell klammert sich weiter an die Pfründe! Der stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion im thüringischen Landtag, Jens Cotta, rechnet im DK
-Interview mit dem politischen Stillstand ab: Neuwahlen werden aus Angst vor dem Wähler blockiert – trotz wachsender Instabilität beim BSW. CDU, SPD und Grüne zementieren ihren Machterhalt mit Mauscheleien, gekaufter Loyalität und blockieren jeden echten Kurswechsel.
The post „Thüringen braucht einen politischen Neustart!“ | Jens Cotta (MdL | AfD-Thüringen) appeared first on Deutschland-Kurier.
3,085 Millionen – Arbeitslosigkeit in Deutschland auf dem höchsten Stand seit 12 Jahren!
Im Januar sind mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos gewesen. Verglichen mit Dezember stieg ihre Zahl um 177.000 auf 3,085 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. Es ist die höchste Januar-Zahl seit 2014. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,4 Punkte auf 6,6 Prozent. Zuletzt hatte die Zahl der Arbeitslosen im August 2025 über der magischen Drei- Millionen-Grenze gelegen. Gleichzeitig sank im Januar die Zahl der bei den Jobcentern gemeldeten offenen Stellen auf 598.000. Das sind 34.000 weniger als vor einem Jahr.
The post 3,085 Millionen – Arbeitslosigkeit in Deutschland auf dem höchsten Stand seit 12 Jahren! appeared first on Deutschland-Kurier.
Kostet die Schachtel Zigaretten bald 12,50 Euro? AfD klar gegen höhere Tabaksteuer!
Angesichts der Milliardenlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung schlagen Unions- und SPD-Politiker eine Erhöhung der Tabaksteuer vor. Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung: „Tabakkonsum kostet Deutschland jedes Jahr rund 131.000 Menschenleben und verursacht über 30 Milliarden Euro direkte Gesundheitskosten sowie fast 70 Milliarden Euro volkswirtschaftliche Folgekosten.“ Deshalb müsse über höhere Tabaksteuern gesprochen werden.
Der Vorstoß kommt nicht von ungefähr. Auch in der Brüsseler EU-Kommission gibt es Pläne für eine drastische Erhöhung der Tabaksteuer. Laut Bundesverband der deutschen Tabakwirtschaft soll „der Preis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten bis 2028 auf etwa 12,50 Euro steigen“.
Kay Gottschalk, stellvertretender AfD-Bundessprecher, hält voll dagegen: „Diese geplante Steuererhöhung ist ein weiterer Schritt hin zu einem zentralistischen EU-Finanzsystem, das sich immer weiter von den Mitgliedsstaaten löst. Unter dem Vorwand von Gesundheitsschutz und Angleichung will Brüssel eigene Einnahmequellen schaffen und damit die nationale Steuerhoheit untergraben. Wer künftig zwölf Euro für eine Packung Zigaretten zahlen soll, wird nicht gesünder, sondern treibt den Schwarzmarkt an.“
Schon heute nimmt der Staat rund 15 Milliarden Euro jährlich durch die Tabaksteuer ein. Hinzu kommt noch die Mehrwertsteuer von 19 Prozent – 2024 wurden damit Steuereinnahmen von 19,8 Milliarden Euro erzielt.
The post Kostet die Schachtel Zigaretten bald 12,50 Euro? AfD klar gegen höhere Tabaksteuer! appeared first on Deutschland-Kurier.
Trump zögert auf der Suche nach ausnutzbarer Schwachstelle in der festen Haltung des Iran
„Die israelische Politik- und Sicherheitselite“, schreibt Anna Barsky in Ma’ariv, „beobachtet die dynamische Situation zwischen den USA und dem Iran sehr genau. Es gibt jedoch keinen Konsens darüber, in welche Richtung Trump steuert, noch darüber, ob die USA kurz vor einer Entscheidung stehen – und wenn ja, wie diese aussehen und wann sie getroffen werden […]
Der Beitrag Trump zögert auf der Suche nach ausnutzbarer Schwachstelle in der festen Haltung des Iran erschien zuerst unter tkp.at.
Islam-Fanatiker fordert Entfernung von Plastikschwein aus Feinkost-Schaufenster
Nicht einmal Plastikschweine in einem Feinkostladen sind vor dem Zorn fanatischer Mohammedaner sicher. In der italienischen Stadt Padua fordert ein hochrangiger Vertreter der dortigen Mohammedaner-Gemeinde die Entfernung des Schweins.
In der italienischen Stadt Padua hat ein neu eröffnetes Delikatessengeschäft den Zorn der Führung der lokalen Mohammedaner-Gemeinde auf sich gezogen. Stein des Anstoßes ist ein Plastikschwein, welches laut dem Mohammedaner-Vertreter “beleidigend” und “geschmacklos” sei.
Das Schwein, das im Schaufenster des Delis Mortadella… e Non Solo platziert ist, dient der Werbung für die Sandwiches und Wurstwaren des Geschäfts, die überwiegend aus Schweinefleisch bestehen. Laut der italienischen Zeitung Il Giornale forderte Salim El Mauoed, regionaler Vizepräsident der Mohammedaner-Gemeinde von Padua, sowohl die Geschäftsinhaber als auch die örtlichen Behörden zum Eingreifen auf.
Er behauptet, dieses Plastikschwein würde die Islamgläubigen beleidigen, welche dort vorbeigingen. Doch selbst die mohammedanischen Angestellten des Geschäfts haben kein Problem damit – und auch nicht damit, mit Schweinefleisch zu arbeiten. Sie stellen sich demonstrativ hinter ihren Arbeitgeber und gegen den Islam-Fanatiker.
Die Stadtverwaltung erklärte, dass es keine rechtlichen Gründe gebe, dem Unternehmen die Platzierung des Schweins zu verbieten. Die Schweinesymbolik ist ein zentrales Element des Markenauftritts des Ladens und erscheint nicht nur im Schaufenster, sondern auch im Logo, in Werbematerialien und auf öffentlich geteilten Artikeln in sozialen Medien.
Allerdings zeigt sich damit wieder einmal, wie sehr fanatische Mohammedaner auf das alltägliche Leben in Europa Einfluss nehmen wollen. Kritiker monieren bereits seit langem, dass jene Islamgläubigen, die mit dem westlichen Lebensstil nicht einverstanden sind, doch genügend moslemische Länder zur Auswahl haben, in welche sie umziehen können.
BGH-Urteil: Migranten dürfen bei Wohnungsvergabe nicht benachteiligt werden
In letzter Instanz hat der Bundesgerichtshof (BGH) in dieser Woche mit einem Grundsatzurteil (Az. I ZR 129/25) die Rechte von Ausländern und Migranten bei der Wohnungssuche gestärkt. Wenn ein Immobilienmakler Wohnungssuchende wegen ihrer Herkunft benachteiligt, haftet er dafür.
Konkret ging es um einen Fall aus dem Jahr 2022. Eine Wohnungssuchende hatte sich unter Nennung ihres pakistanischen Vor- und Nachnamens mehrfach per Internetformular bei einem Maklerbüro gemeldet und um Besichtigungstermine für Wohnungen gebeten. Doch auf jede Anfrage erhielt die Muslimin eine Absage. Daraufhin probierte sie es mit identischen Angaben zu Einkommen, Haushaltsgröße und Beruf über das Internetformular des Maklers – nur die Namensangaben änderte sie in typisch deutsche Namen wie „Schneider“ oder „Schmidt“. Prompt erhielt sie jeweils Zusagen für eine Wohnungsbesichtigung.
Das Maklerbüro muss der Wohnungssuchenden nach deren Klage jetzt 3.000 Euro Entschädigung zahlen.
The post BGH-Urteil: Migranten dürfen bei Wohnungsvergabe nicht benachteiligt werden appeared first on Deutschland-Kurier.
Jan Feser (AfD): Mehr als drei Millionen Arbeitslose sind direkte Folge völlig verfehlter Ideologie-Politik!
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar mit nunmehr 3.085.000 auf den höchsten Stand seit 12 Jahren gestiegen. Der hessische AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Feser, stellvertretender Leiter des Bundesfachausschuss der AfD „Wirtschaft & Soziales“, sieht einen ziemlich klaren Zusammenhang: „Die desaströse Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung verfehlt ihre Wirkung offenkundig nicht. Das Überschreiten der Arbeitslosenzahl von drei Millionen ist unmittelbare Folge dieser völlig verfehlten Politik.“
Aus Fesers Sicht schließt sich mit den neuen Arbeitslosenzahlen eine Kausalkette: „Infolge ideologisch motivierter Maßnahmen der sogenannten Klimapolitik explodieren die Energiepreise. Damit verlieren Firmen und Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit – und damit letztlich ihre Arbeitnehmer. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind somit der Fehlleistungsnachweis einer gegen die Interessen unseres Landes gerichteten Politik, verursacht durch CDU/CSU, SPD und Grüne.“
Die von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen sehen sich nach Fesers Worten zusätzlich zu ihrem Unglück einem desolaten Sozialstaat ausgesetzt, der auf ihre Unterstützung „bestenfalls teilweise vorbereitet ist“. Reserven für das Kurzarbeitergeld seien kaum noch vorhanden. „Und mit jeder Firmenpleite und jedem Arbeitslosen mehr steigen die ohnehin schon überbordenden Kosten in der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung mehr und mehr. So wird der Sozialstaat sehenden Auges an die Wand gefahren“, erklärte der AfD-Politiker.
Feser weiter: „Die AfD-Fraktion fordert, endlich Ernst zu machen mit einer massiven Senkung der Energiepreise und mit einer grundlegenden Reform des Sozialstaates. Dass die Regierung Merz dies leisten kann und will, ist evident nicht der Fall.“
The post Jan Feser (AfD): Mehr als drei Millionen Arbeitslose sind direkte Folge völlig verfehlter Ideologie-Politik! appeared first on Deutschland-Kurier.
Geld für „Dekarbonisierung“ ist genauso nutzlos wie Fitnessstudio-Mitgliedschaften und Garantie-Verlängerungen.
Fast jeder von uns ist schon einmal Opfer von Betrügereien, Schwindeleien oder sogar gut gemeinten Projekten geworden, die nicht die Ergebnisse gebracht haben, die für das ausgegebene Geld versprochen worden waren.
So hat das neue Jahr zweifellos den jährlichen Ansturm auf Fitnessstudio-Mitgliedschaften von Amerikanern mit sich gebracht, die überzeugt sind, dass sie ihre über die Feiertage zugenommenen Pfunde wieder loswerden und wieder in Form kommen werden. Oder da ist diese erweiterte Garantie, die uns für ein großes Küchengerät aufgeschwatzt wurde, das nur kaputtgehen würde, wenn man es vom Dach eines 10-stöckigen Gebäudes fallen lassen würde. Wie sieht es mit den hohen monatlichen Gebühren für einen Streaming-Dienst aus, damit wir die eine Serie genießen können, die wir wirklich sehen wollen?
Immer wieder ziehen die Amerikaner den kürzeren und zahlen viel zu viel für Dienstleistungen, die nie halten, was sie versprechen. Nirgendwo wird das deutlicher als bei dem jahrzehntelangen Klimaschwindel, der eine Revolution in der Energiebranche versprach, um uns alle vor dem Aussterben zu retten.
In einer kürzlich erschienenen Kolumne legt William Murray, ehemaliger Chef-Redenschreiber der Umweltschutzbehörde EPA und ehemaliger Herausgeber von RealClearEnergy offen, wie weit die Versprechen der linksradikalen Umweltschützer hinter ihren Zusicherungen zurückblieben. Murray weist darauf hin, dass (laut seiner Quelle) in den letzten Jahrzehnten 20 Billionen Dollar – 20 Billionen Dollar! – vor allem von den USA und Europa ausgegeben wurden, um die Weltwirtschaft zu „dekarbonisieren”. Murray merkt an, dass diese Ausgaben „fast dem gesamten aktuellen Wert des amerikanischen BIP entsprechen”.
Das Ergebnis? „Der Verbrauch von Kohlenwasserstoffen stieg trotzdem weiter. Das einzige, was erreicht wurde, war eine winzige Reduzierung des Anteils von Kohlenwasserstoffen an der gesamten Energieversorgung um nur 2 %. Einfach ausgedrückt: Da der Energie-Kuchen größer wurde und alle Formen der Energieversorgung zunahmen, hatten Kohlenwasserstoffe am Ende einen etwas geringeren Anteil an einem größeren Kuchen.“
Wenn eine derart erbärmliche Kapitalrendite in einem anderen Lebensbereich erzielt worden wäre, wären die Unternehmen, die dieses Vorhaben vorangetrieben haben, bankrott gegangen und ihr Ruf wäre ruiniert gewesen. Aber die „Klimakämpfer“ werden nur noch mutiger.
Haben erneuerbare Energien nicht große Fortschritte gemacht? Das lesen wir zumindest in den Mainstream-Medien, welche die Aussagen der Branche für erneuerbare Energien nachplappern. Aber lesen Sie sich einmal die vorsichtige Wortwahl der meisten Befürworter erneuerbarer Energien durch, wenn sie mit den Fortschritten prahlen.
Beispielsweise veröffentlichte das Renewable Energy Institute einen Artikel mit der Überschrift [übersetzt] „Erneuerbare Energien machen 2024 90 % der Stromerzeugung in den USA aus”. Wow! Die Details waren jedoch etwas weniger beeindruckend, denn es wurde klargestellt, dass „erneuerbare Energien laut einer Untersuchung der SUN DAY Campaign unter Verwendung von Daten der Federal Energy Regulatory Commission (FERC) fast 90 % der gesamten zusätzlichen Stromerzeugungskapazität der USA in den ersten drei Quartalen des Jahres 2024 ausmachten”.
Auf den ersten Blick könnten Leser, die den Text nicht sorgfältig lesen – oder sich nur auf die Überschrift verlassen –, denken, dass erneuerbare Energien in den ersten drei Quartalen 2024 90 Prozent der gesamten Stromerzeugung ausmachten. Das ist natürlich nicht der Fall. Der Artikel behauptete lediglich, dass 90 Prozent „der gesamten zusätzlichen Stromerzeugungskapazität der USA” aus erneuerbaren Energien stammten.
Tatsächlich berichtet die US-Energy Information Administration: „Im Jahr 2024 erzeugten die Vereinigten Staaten laut den Daten unseres Monthly Energy Review eine Rekordmenge an Energie. Die gesamte Energierzeugung der USA belief sich 2024 auf mehr als 103 Billiarden British Thermal Units, was einer Steigerung von 1 % gegenüber dem bisherigen Rekord aus dem Jahr 2023 entspricht.“ Mit anderen Worten: Die Branche der erneuerbaren Energien beansprucht 90 % des 1 %igen Zuwachses für sich (zumindest in den ersten drei Quartalen). Gut.
In Wirklichkeit waren die wichtigsten Energiequellen im Jahr 2024 weiterhin Erdgas und Flüssiggas (zusammen 47 %), Rohöl (27 %) und Kohle (10 %). Tatsächlich stiegen die Erdgasflüssigkeiten (9 % der gesamten Energieproduktion, wenn sie separat betrachtet werden) gegenüber 2023 um 7 %.
„ Die inländische NGPL-Produktion ist seit 2005 jedes Jahr gestiegen, weil die Erdgasproduktion und die Verarbeitungskapazitäten in den USA zugenommen haben“, heißt es in dem Bericht. Unterdessen machten alle „erneuerbaren Energien“ (Holz, Abfall, Wind, Sonne, Geothermie) zusammen die restlichen 16 % der gesamten in den USA erzeugten Energie aus. Wind trug etwas mehr als 1,5 % zur gesamten Energieerzeugung bei, Solarenergie etwas mehr als 1 %.
Hier ist der Clou: Selbst eine Kapazitätssteigerung von nur 1 % zwischen 2023 und 2024 bedeutete, dass die USA eine Rekordkapazität an Gesamtenergie erzeugten. Allerdings bietet die durch Wind- und Sonnenenergie erzeugte Stromkapazität „fast keine Zuverlässigkeit für das Stromnetz“.
Das sagen Mitch Rolling und Isaac Orr vom Substack „Energy Bad Boys“, die darauf hinweisen, dass „Wind- und Solarkapazität aufgrund ihrer Unbeständigkeit nicht mit regelbarer Kapazität gleichzusetzen ist. Unbeständige Generatoren sind aus mehreren Gründen regelbaren Ressourcen unterlegen, vor allem aber, weil die Betreiber nicht kontrollieren können, wann sie Strom erzeugen und wann nicht.“
Ein Beispiel: „Obwohl mehr Kapazitäten als je zuvor installiert sind, ist die zuverlässige Kapazität in PJM (der regionalen Übertragungsorganisation für Pennsylvania, New Jersey und Maryland) seit 2016 tatsächlich um 2 Gigawatt (GW) von 198 GW auf 196 GW zurückgegangen und liegt seit dem Höchststand der festen Kapazität im Jahr 2018 um 6,8 GW niedriger. Dies geschieht zu einer Zeit, in der die Spitzennachfrage laut Daten des EIA Hourly Electric Grid Monitor im Jahr 2025 mit über 160 GW neue Rekorde erreicht hat.“
Die 20 Billionen Dollar teuren Investitionen in die „Dekarbonisierung” in den USA und Europa sind kläglich gescheitert. Es wäre eine sinnvollere Verwendung von Steuergeldern, wenn die Regierungen jedem Bürger eine lebenslange Mitgliedschaft im Fitnessstudio subventionieren würden. Dann gäbe es zumindest eine geringe Chance auf eine gewisse Rendite.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Geld für „Dekarbonisierung“ ist genauso nutzlos wie Fitnessstudio-Mitgliedschaften und Garantie-Verlängerungen. erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Aufrecht und mutig: Stefan Niehoff plötzlich verstorben
(David Berger) Stefan Niehoff ist tot. Er starb heute (31. Januar) an den Folgen eines Schlaganfalls. Niehoff war bundesweit bekannt geworden durch die sogenannte „Schwachkopf-Affäre“. In einer Zeit, in der Gratismut als Heldentum gefeiert wird und echter Mut und Freisinn vor Richterstühlen landen, wurde Niehoff wider Willen zu einem über Deutschland hinaus bekannten Helden der […]
Der Beitrag Aufrecht und mutig: Stefan Niehoff plötzlich verstorben erschien zuerst auf Philosophia Perennis.
Bosch-Chef jammert über Verbrenner-Aus – und betet doch weiter am Klimaaltar
Bosch-Chef Stefan Hartung kritisiert das Pseudo-Verbrenner-Aus als zu wenig tiefgreifend. Doch an der Klimawahnpolitik hält er weiterhin fest. Ein weiteres Beispiel dafür, warum sich am Ende in Sachen Deindustrialisierung doch nichts ändern wird.
Stefan Hartung gibt sich plötzlich als Warner. Der Bosch-Chef malt düstere Bilder von Stellenabbau, Deindustrialisierung und einem ausgehöhlten Industriestandort Europa. Doch wer genauer hinhört, merkt schnell: Das ist kein Bruch mit der ideologischen Linie aus Brüssel, sondern lediglich ein leises Räuspern innerhalb derselben Glaubensgemeinschaft. Hartung zweifelt nicht am Dogma, sondern nur an dessen Geschwindigkeit. Die Klimareligion selbst stellt er nicht infrage – er fordert lediglich eine mildere Liturgie.
Bosch hat in Deutschland bereits 6.500 Stellen gestrichen, europaweit 11.000, weltweit könnten weitere 13.000 folgen. Das sind reale Existenzen, die im Namen der “Transformation” geopfert werden. Hartung weist zwar darauf hin, dass die Elektromobilität zwangsläufig weniger Arbeitsplätze schafft, weil E-Autos einfacher aufgebaut seien und weniger Teile benötigen. Doch anstatt den Systemfehler (unter anderem auch den nicht zu stemmenden Ressourcenbedarf dafür) zu benennen, bleibt er brav innerhalb des vorgegebenen Rahmens. Das Ziel wird nicht hinterfragt, nur der Weg dorthin soll etwas sozialverträglicher gepflastert werden.
Besonders entlarvend ist Hartungs Umgang mit dem Verbrenner-Aus. „Das Ende ist das nicht“, sagt er – und meint damit: Der Verbrennungsmotor darf weiterexistieren, solange er zuvor durch CO₂-Quoten, Biokraftstoffe und E-Fuels moralisch reingewaschen wird. Auch hier kein Abschied vom Klima-Glauben, sondern lediglich ein Ablasshandel. Der Verbrennungsmotor darf leben, wenn er quasi Buße tut.
Dass sich inzwischen auch BMW und Mercedes für eine Kurskorrektur aussprechen, zeigt vor allem eines: Der wirtschaftliche Druck ist nicht mehr wegzudiskutieren. Der Verlust von Know-how, industrieller Substanz und qualifizierten Arbeitsplätzen ist längst Realität. Doch selbst die Absenkung der ohnehin unsinnigen CO2-Ziele von 100 auf 90 Prozent, wie sie die EU-Kommission vorschlägt, bleibt reine Symbolpolitik. Diese 10 Prozent ändern nämlich gar nichts.
Fast schon grotesk wirkt Hartungs Warnung vor einer überzogenen Industriepolitik. Handelskonflikte, Abschottung, geopolitische Spannungen – all das schade der Wettbewerbsfähigkeit, mahnt der Bosch-Chef. Doch genau diese Entwicklung ist die direkte Folge jener grünen Planwirtschaft, der sich auch Hartung bislang loyal untergeordnet hat. Wer die chinesische Konkurrenz fürchtet, sollte vielleicht darüber nachdenken, warum Europa seine eigene Industrie freiwillig stranguliert, während andere Länder die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern.
Bosch selbst ist das beste Beispiel für diesen Widerspruch. Die Gewinne brechen ein, Werke schließen, betriebsbedingte Kündigungen werden salonfähig. Gleichzeitig spricht Hartung von Wachstumschancen in Klimatechnik, E-LKW und automatisiertem Fahren – den üblichen Heilsversprechen der Transformationsindustrie. Deutschland habe Potenzial, sagt er, wenn Politik und Industrie an einem Strang zögen. Übersetzt heißt das: Wenn alle weiter an dasselbe Dogma glauben, nur mit etwas weniger Tempo.
Solange selbst Industrielenker dieses Formats nicht bereit sind, die Klimareligion grundsätzlich infrage zu stellen, wird Europas industrielle Basis weiter schrumpfen. Denn ein Zug, der auf den Abgrund zurast, wird trotzdem abstürzen, auch wenn man die Geschwindigkeit reduziert, nicht jedoch den Kurs ändert.