Kategorie: Nachrichten
Zerstörerische Agenda 2030 des WEF: Mehr Windkraftwerke – aber weniger Stromausbeute
Hat Präsident Trump soeben den Klima-Betrug beendet?
Präsident Donald Trump hat die Vereinigten Staaten aus Dutzenden von Organisationen, Konventionen und Verträgen der Vereinten Nationen zurückgezogen, darunter zwei, die für den internationalen Klimaschwindel von zentraler Bedeutung sind – der Weltklimarat (IPCC) und die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen von 1992 (UNFCCC). Bedeutet dies, dass der Klimaschwindel vorbei ist?
Die Vereinten Nationen gründeten Ende der 1980er Jahre den IPCC als Organisation, die Maßnahmen zur Verhinderung der vermuteten negativen Auswirkungen von Treibhausgasemissionen auf das Klima erforschen und empfehlen sollte. Er wurde schnell zum Orakel für alle klimabezogenen Fragen. Er veröffentlichte regelmäßig mit Spannung erwartete und viel beachtete Berichte zum Klima. Seit 1995 veranstaltet er jährliche Klimakonferenzen, von denen die 30. und bislang letzte im November in Brasilien stattfand.
Der erste IPCC-Bericht, der 1990 eilig veröffentlicht wurde, sollte eine wissenschaftliche Grundlage für apokalyptischen Klimaalarmismus schaffen. Er diente als Grundlage für die UNFCCC, das erste Klimaabkommen, aus dem später das Kyoto-Protokoll von 1997 und das Pariser Klimaabkommen von 2015 hervorgingen. Die UNFCCC ist wichtig, weil sie den Rahmen für globale Emissionsreduktionen bildet, insbesondere durch reiche Länder.
Mit dem Rückzug der USA aus dem IPCC und der UNFCCC hat Trump signalisiert, dass die USA sich nicht mehr auf internationaler Ebene am Klima-Alarmismus beteiligen werden. Erinnern wir uns daran, dass Trump im September letzten Jahres während seiner Rede vor der UN-Generalversammlung mehr als 10 Minuten damit verbrachte, den Klimaschwindel zu geißeln. „ Der CO2-Fußabdruck ist ein Schwindel, der von Menschen mit bösen Absichten erfunden wurde, und sie begeben sich auf einen Weg der totalen Zerstörung“, erklärte er.
Trump hat auch im Inland Maßnahmen ergriffen, um dem Schwindel ein Ende zu setzen. Es wird erwartet, dass die EPA im Januar oder Februar die „Gefährdungsfeststellung“ der EPA unter Obama aus dem Jahr 2009 für Treibhausgase aufhebt. Dieser Schritt würde die angebliche wissenschaftliche Grundlage für Emissionsreduktionen offiziell aufheben, sodass die EPA die Treibhausgasemissionen nicht mehr regulieren könnte.
Dies sind und bleiben monumentale Erfolge. Der einzige Nachteil ist, dass sie nicht dauerhaft sind und daher der Klimaschwindel noch nicht vorbei ist. Wenn die Republikaner 2028 die Präsidentschaftswahlen nicht gewinnen, wird ein demokratischer Präsident wahrscheinlich schnell wieder dem IPCC und der UNFCCC beitreten und möglicherweise die Gefährdungsfeststellung wiederbeleben.
Was muss getan werden?
Der Kongress sollte vor dem Ausscheiden Trumps aus dem Amt ein Gesetz verabschieden, das den USA ohne ausdrückliche Genehmigung des Kongresses jegliche Ausgaben im Zusammenhang mit internationalen Klimaschutzbemühungen untersagt. Dies würde die USA aus Gruppen wie dem IPCC heraushalten. Dieses Gesetz sollte auch die Finanzierung der Umsetzung von Exekutivvereinbarungen wie dem Pariser Klimaabkommen untersagen.
Präsident Barack Obama wusste, dass der von den Republikanern kontrollierte Senat das Pariser Klimaabkommen nicht als Vertrag ratifizieren würde, also unterzeichnete er es als Exekutivabkommen, das keiner Ratifizierung bedurfte. Es sollte keine Mittel für Maßnahmen geben, die die Verfassung umgehen.
Der Senat sollte auch eine Resolution verabschieden, die Trumps Austritt aus der UNFCCC bestätigt. Zwar hat Trump wahrscheinlich die Befugnis, die USA einseitig aus Verträgen zurückzuziehen, doch kann es nicht schaden, wenn der Senat dem zustimmt. Tut der Senat dies nicht, würde beispielsweise ein Präsident Gavin Newsom wahrscheinlich einseitig entscheiden, dass Trump nicht befugt war, aus der UNFCCC auszusteigen. Präsident Newsom würde dann die Teilnahme der USA wieder aufnehmen, als wäre sie nie aus dem Vertrag ausgestiegen.
Die letzte Aufgabe betrifft die Gefährdungsfeststellung der EPA. Die bevorstehende Aufhebung der Gefährdungsfeststellung wird sicherlich bis zum Obersten Gerichtshof verhandelt werden. Angesichts der derzeitigen Zusammensetzung des Gerichtshofs dürfte Trump mit 6:3 Stimmen obsiegen, hat doch der Kongress die EPA von vornherein nie ermächtigt, Treibhausgase zu regulieren.
Aber hier liegt das Problem. Rechtsstreitigkeiten sind unvorhersehbar. Wann würde der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (SCOTUS) den Fall erhalten? Wer wird Präsident sein? Wie wird der Kongress aussehen? Was könnte ein demokratischer Kongress tun? Erinnern Sie sich daran, dass Obama 2015 seinen Clean Power Plan verabschiedete, der 2016 vom SCOTUS ausgesetzt wurde. Der Rechtsstreit endete jedoch erst 2022 mit der Entscheidung West Virginia gegen EPA. Da der Rechtsstreit die Gefährdungsfeststellung umging, kehrte die EPA unter Biden einfach zum Reißbrett zurück und erließ eine neue Verordnung, die die EPA unter Trump nun aufhebt. Auch diese Aufhebung wird vor Gericht angefochten werden. Sie verstehen, worauf ich hinaus will.
Unter dem Strich ist der Klimaschwindel noch lange nicht vorbei. Nicht zuletzt gibt es Ausgaben in Höhe von etwa 500 Milliarden Dollar für den „Green New Scam”, die durch den „One Big Beautiful Bill” nicht gekürzt werden konnten. Klimaaktivisten und Rent-Seeker haben fast 40 Jahre damit verbracht, den Klimaschwindel zu verbreiten. Sie werden nicht einfach zulassen, dass Trump ihn per Executive Order in die Vergessenheit verbannt.
Steve Milloy is a biostatistician and lawyer. He posts on X at @JunkScience.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Hat Präsident Trump soeben den Klima-Betrug beendet? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Der patriotische Aufstand im Iran richtet sich klar gegen links! | Matthias Matussek
Ein patriotischer Jugendaufstand erschüttert den Iran – mutig, unbewaffnet, todesverachtend. Doch während tausende junge Menschen auf den Straßen für ihre Freiheit sterben, schweigt der Westen – Medien, UN, Menschenrechts-NGOs: Alle weggetaucht. Warum? Weil dieser Aufstand nicht ins linke Narrativ passt – er ist antitheokratisch, antisozialistisch, ja: rechts.
Ein Kommentar des DK-Kolumnisten und Bestsellerautors Matthias Matussek.
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Was der Angriff der USA auf Venezuela für den Nahen Osten bedeuten könnte
Wendezeit im Ländle: Markus Frohnmaier (AfD) stellt die Machtfrage!
Markus Frohnmaier steht bereit: Der AfD-Spitzenkandidat für Baden-Württemberg bläst zum Frontalangriff auf das Altparteien-Kartell. Sein Wahlkampfmotto: „Jetzt mal ehrlich!“ – Schluss mit Lügen vor der Wahl und dem Wortbruch danach. Eine echte Veränderung wird es nur mit der AfD geben!
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Welches Land ist Israels vollständigster Vasall – Amerika oder Großbritannien?
Paul Craig Roberts
Um Israel zu gefallen, griff Trump Iran an – ein Akt des Krieges – und Trump wird sich wahrscheinlich Netanjahus Druck beugen, einen größeren amerikanischen Angriff auf Iran durchzuführen. Dass das amerikanische Volk vom israelischen Premierminister in einen Krieg geschickt werden kann, ist ein Beispiel für die Kontrolle, die Israel über die Vereinigten Staaten von Amerika ausübt.
Die britische Regierung konkurriert mit Washington in ihrer Unterwürfigkeit gegenüber Netanjahu und übertrifft diese vielleicht sogar. Britische Bürger, die gegen den israelischen Völkermord in Palästina protestieren, wurden von der britischen Regierung formell als Terroristen eingestuft. Damit unterliegen die Demonstranten Verhaftung und Inhaftierung nach dem britischen Terrorism Act 2000. Mit anderen Worten: Wenn man Israel kritisiert, ist man ein Terrorist und kann mit jahrelanger Haft bestraft werden. Offenkundig haben die Briten keine Meinungsfreiheit mehr. Die britischen Medien vermeiden sorgfältig jede Berichterstattung über den Hungerstreik britischer Bürger, die dafür inhaftiert wurden, dass sie es wagten, gegen Israels Völkermord in Palästina zu protestieren. Doch selbstverständlich sind die britischen Medien empört über die Erschießung eines ICE-Demonstranten in Minnesota.
Auch die Amerikaner haben keine Meinungsfreiheit. Kritiker Israels werden aus ihren Jobs entlassen. In Bundesstaaten wie Texas und Florida wird Kritikern Israels der Abschluss staatlicher Verträge verwehrt und die Arbeit für die Landesregierung untersagt. Studenten, die gegen den Völkermord in Gaza protestieren, werden von ihren Universitäten verwiesen. Sind die Studenten Ausländer, deportiert Trump sie. Trump steht so vollständig unter Netanjahus Kontrolle, dass er sich sogar gegen seine beiden stärksten Unterstützer, Marjorie Taylor Green und Thomas Massey, gewandt hat. Um Netanjahu zu gefallen, hat Trump seine eigenen Unterstützer dämonisiert und treibt sie aus dem Repräsentantenhaus. Offenkundig ist in Amerika der Erste Verfassungszusatz selbst für gewählte Abgeordnete der Vereinigten Staaten tot. Israel hat seine Macht demonstriert, den Ersten Zusatzartikel der US-Verfassung außer Kraft zu setzen.
Es ist schwer zu sagen, welches Land – die USA oder das Vereinigte Königreich – der israelischen Regierung gegenüber unterwürfiger ist. Seit vielen Jahren prahlen israelische Premierminister öffentlich mit ihrer Kontrolle über die Vereinigten Staaten. Doch wenn ein amerikanischer Bürger Israels Kontrolle anerkennt, wird er als Antisemit und Verschwörungstheoretiker diffamiert – obwohl er öffentliche Prahlereien israelischer Premierminister als Quelle anführen kann.
Die Vereinigten Staaten sind ein seltsamer Ort. Amerikaner schwören ihre Loyalität den Vereinigten Staaten von Amerika, doch ihre Regierung schwört ihre Loyalität Israel. Präsident Trump gibt sich, als wäre er der Herr der Welt, doch er ist nicht einmal Herr seines eigenen Landes.
Imperialismus wieder groß machen?
von Ron Paul
Es dauerte nicht lange, bis Präsident Trump den Grund für die Entsendung des US-Militärs änderte, um den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seine Ehefrau zu „verhaften“. Die Behauptung, Präsident Maduro habe ein Drogenkartell betrieben, stand in den Monaten vor Maduros „Festnahme“ im Mittelpunkt. Danach erklärte Präsident Trump, die Invasion habe mit Venezuelas Öl zu tun, und kündigte Pläne an, wonach die US-Regierung amerikanische Ölkonzerne nach Venezuela schicken werde.
Etwa eine Woche nach der Invasion traf sich Präsident Trump mit Führungskräften amerikanischer Ölunternehmen, um Pläne für Venezuela zu besprechen. Einige der anwesenden Manager zeigten sich wenig begeistert von der Erschließung venezolanischen Öls. Ein Grund dafür ist, dass seit der Verstaatlichung der Ölindustrie durch die venezolanische Regierung vor zwanzig Jahren das Fracking die USA zum weltweit führenden Produzenten von Öl und Erdgas gemacht hat. Der Wiederaufbau der Ölindustrie in Venezuela könnte bis zu eine Milliarde Dollar kosten – bei ungewissem Ertrag. Zu den weiteren Komplikationen gehört, dass venezolanisches Öl nicht ohne Weiteres durch Pipelines fließt, es sei denn, es wird mit Lösungsmitteln verdünnt, was den Transport verteuert.
Auf seiner ersten Pressekonferenz nach der Festnahme des venezolanischen Präsidentenpaares sagte Präsident Trump: „Wir werden das Land führen, bis wir einen sicheren, ordentlichen und umsichtigen Übergang vollziehen können.“ Später erklärte er, Maduros Nachfolgerin, Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, werde „einen sehr hohen Preis zahlen, wahrscheinlich einen höheren als Maduro“, falls sie die Forderungen der US-Regierung nicht ausreichend erfülle.
Nach der Invasion Venezuelas gab es Hinweise darauf, dass Präsident Trump das US-Militär auch anweisen könnte, in weitere Länder einzumarschieren. So sagte Außenminister und Nationaler Sicherheitsberater Marco Rubio: „Wenn ich in Havanna leben und Teil der Regierung sein würde, wäre ich besorgt.“
Wenig überraschend zeigte sich Senator Lindsey Graham begeistert von der Möglichkeit, dass Venezuela nur der erste von vielen Regimewechselkriegen sein könnte, die Präsident Trump führen werde. Senator Graham brachte Präsident Trump sogar dazu, eine „Make Iran Great Again“-Kappe zu signieren. Viele iranische Opfer der Geheimpolizei des Schahs dürften jedoch anderer Meinung sein als Senator Graham, ob die Installation einer weiteren Marionettenregierung durch die CIA den Iran groß machen würde.
Präsident Trumps neu entdeckte Vorliebe für Regimewechselkriege könnte ein Grund dafür sein, warum er den Militärhaushalt auf 1,5 Billionen Dollar erhöhen will. Präsident Trump behauptet, Zolleinnahmen könnten diese Erhöhung finanzieren, doch das ist schlicht nicht möglich. Der Großteil der zusätzlichen Ausgaben würde aus anderen Steuern stammen, darunter auch aus der regressiven und versteckten Inflationssteuer der Federal Reserve.
Eine aktuelle Umfrage des Pew Research Center ergab, dass es unter Amerikanern unter 50 deutlich weniger Unterstützung für eine „aktivistische“ US-Außenpolitik gibt als unter älteren Amerikanern. Das gilt sowohl für Demokraten als auch für Republikaner. Tatsächlich war diese unterschiedliche Sicht auf die Außenpolitik unter jüngeren Menschen ein wesentlicher Faktor für Präsident Trumps Unterstützung durch jüngere Wähler im Jahr 2024. Eine fortgesetzte Abkehr Präsident Trumps von seinem Versprechen, keine weiteren Regimewechselkriege zu führen, wird dazu führen, dass der Präsident und die Republikaner die Unterstützung junger Wähler verlieren.
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Oreschnik als Warnung an den Westen
Der zweite Gebrauch der russischen Oreschnik-Rakete sollte eine weitere Warnung an die NATO sein und als Signal an die EU dienen, die Truppen in die Ukraine bringen will. Getroffen dürfte ein ukrainisches Flugzeug- und Drohnenwerk worden sein. Dazu eine aktuelle Meldung des Magazins Multipolar: Mehrere internationale Medien haben den russischen Angriff mit der ballistischen Mittelstreckenrakete […]
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AfD-Gipfel in Karlsruhe: Die AfD-Spitzenkadidaten Frohnmaier & Siegmund läuten das Wahljar 2026 ein!
Am 14. Januar 2026 wurde Karlsruhe zum Zentrum der politischen Wende. In der Badnerlandhalle trafen die beiden AfD-Spitzenkandidaten Markus Frohnmaier (Baden-Württemberg) und Ulrich Siegmund (Sachsen-Anhalt) beim großen Ost-West-Gipfel aufeinander. Diese Veranstaltung war ein Fanal für den politischen Aufbruch im Superwahljahr 2026 und der Deutschland-Kurier war live vor Ort!
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Großbritannien: Veteranen bis 65 sollen für Keir Starmer in den Krieg ziehen
Offensichtlich sollen sich die Briten auf einen Krieg – gegen Russland – vorbereiten. Künftig dürfen Veteranen selbst bis zum Alter von 65 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden. London sucht verzweifelt nach Kanonenfutter.
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wächst in Europa die Kriegsbereitschaft. Man spricht von Aufrüstung, Vorbereitungsmaßnahmen auch in den Krankenhäusern und davon, dass die Russen noch innerhalb dieses Jahrzehnts die NATO angreifen wollen würden. Und das, obwohl die russischen Truppen in diesem Abnutzungskrieg im Donbass bereits erhebliche Verluste erleiden mussten.
Die Briten, schon seit dem Kalten Krieg recht kriegerisch, wenn es um Moskau geht, gehören dabei ebenfalls zur “Koalition der Willigen”, die vom Dreierteam Macron, Merz und Starmer angeführt wird. Doch ähnlich wie die meisten anderen europäischen Länder, kämpfen die Briten mit Problemen, die eigenen Truppen auf einem funktionellen Niveau halten zu können.
Die britische Armee ist in Sachen Mannschaftsstärke mittlerweile auf historische Tiefststände geschrumpft. Während des Kalten Krieges waren es noch etwa doppelt so viele Soldaten – von den Kolonialzeiten, mit teils mehr als einer halben Million Soldaten ganz zu schweigen. Doch weil die Politik seit Jahrzehnten lieber auf Zuwanderung statt auf eine vernünftige Familienpolitik setzt, können die Reihen kaum mehr aufgefüllt werden.
Da man nicht erwarten kann, dass die ganzen Pakistanis, Inder, Afrikaner und sonstigen Zuwanderer für Großbritannien in den Krieg ziehen, sollen nun verstärkt ältere Veteranen mobilisiert werden dürfen. Lag die Grenze für die sogenannte “Strategische Reserve” bislang noch bei 55 Jahren, wird sie auf 65 Jahre angehoben, wie der britische Telegraph berichtet.
Damit, so die Überlegungen, könne man im Ernstfall die Truppen rasch aufstocken. Denn im Gegensatz zu jungen Rekruten, die erst noch den Dienst an der Waffe lernen müssen, verfügen diese Veteranen über jahrzehntelange Erfahrungen im Militärdienst. Mehr noch konnten die Veteranen bislang nur bei nationalen Gefahren und Notfällen zum erneuten Dienst einberufen werden – nun reichen schon “kriegsähnliche Vorbereitungen” aus.
Da stellt sich nur mehr die Frage, wann die anderen europäischen Länder gleichziehen und ebenfalls ihre Veteranen und Truppen der Reserve auf eine baldige Einberufung vorbereiten. Immerhin würde ein solcher Schritt zur allgemeinen psychologischen Kriegsführung passen, zumal ein permanenter Alarmzustand politische Maßnahmen ermöglicht, die in Friedenszeiten gar nicht durchsetzbar wären.