Klar, Asozialisten halten, wenn es eng werden könnte, jemand Mist gebaut hat und mal zur Verantwortung gezogen werden müsste, zusammen:
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Vorwürfe gegen das von Heiko Maas geführte Auswärtige Amt zurückgewiesen, für die schleppende Evakuierungsaktion in Afghanistan verantwortlich zu sein. „Ich finde, bei einer so ernsten Angelegenheit sollte man nicht mit sehr wenig fundierten Behauptungen durch die Gegend laufen“, sagte Scholz im ARD-Sommerinterview. Man sollte stattdessen einfach dafür sorgen, „dass wir hier als Land unsere Aufgabe auch erfüllen“.
Außenministerium, Verteidigungsministerium und Innenministerium hätten eng zusammengearbeitet. Die ganze Regierung sei gegenwärtig dabei, die notwendigen Beschlüsse auf den Weg zu bringen, damit jetzt auch die Hilfe sofort organisiert werden könne. Zur Evakuierung deutscher Botschaftsmitarbeiter und afghanischer Ortskräfte sagte Scholz, es laufe an und man müsse das Parlament an dieser Entscheidung beteiligen.
„Nur dürfen wir jetzt nicht warten, bis irgendwelche Entscheidungen getroffen sind, sondern es geht hier ja schon um Tempo. Und das ist das, was wir uns auch miteinander fest vorgenommen haben und wofür jetzt alle Dinge auf den Weg gebracht sind.“ Scholz reagierte zurückhaltend, Kontingente für Flüchtlinge mit anderen EU-Staaten schon zu vereinbaren.
Diese Forderung hatte die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorgeschlagen und darauf gedrängt, nicht erst auf eine Einigung in Brüssel zu warten. Scholz hingegen findet den Schutz der Flüchtlinge in den Nachbarländern wichtiger. „Ich bin dafür, dass wir diese Aufgaben machen, dass die Europäische Union eine gemeinsame Haltung zusammen auch mit den anderen Verbündeten – zum Beispiel der NATO – suchen muss“, so der SPD-Politiker.
Aber die erste Aufgabe sei es, denen, die jetzt erst mal Schutz gefunden haben, den Schutz auch dort möglich zu machen.
Das ist so typisch für Politiker wie Scholz und das konnten wir auch schon nach der letzten Flutkatastrophe sehen. Sobald Kritik an der Regierungspolitik laut wird, wird diese abgebügelt mit dem Hinweis, man dürfe jetzt nicht alles zerreden, man müsse jetzt anpacken.
Wir werden sehen, was in Afghanistan noch passiert und dann Herrn Maas und Herrn Scholz noch einmal zur Rede stellen. (Mit Material von dts)
