Kategorie: Nachrichten
Die EU übernimmt den Ukraine-Krieg (und steht nun alleine gegen Russland)
Was die Verhängung von Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin für Gaza über den Westen aussagt
„Achtung, Reichelt!“: Sieg für Menschenwürde und freie Medien!
Es geht bei der umstrittenen Juristin und SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, nicht einfach um die Wahl einer Richterin. Es geht um die Menschenwürde, um unsere Grundrechte und die Frage, ob wir in Freiheit und ohne einen allmächtigen Staat leben können.
Für Linke dagegen geht es um ihr dringendes Bedürfnis, ganz grundsätzlich darüber zu diskutieren, ob nicht besser der Staat entscheiden sollte, wer als vollwertiger Mensch gelten darf und wer nicht.
Doch: Jeder Mensch ist unantastbar, egal ob geimpft oder umgeimpft, links oder rechts, Pro-Brosius-Gersdorf oder Anti-Brosius-Gersdorf.
Welche linke kollektivistische Idee uns überhaupt so weit gebraucht hat, diese schreckliche Personalie diskutieren zu müssen, warum die Leute, die sie wählen wollten, keine anständigen Sozialdemokratien, sondern Linke sind, und warum es so wichtig ist, zu verstehen, um was es bei dieser Personalie wirklich geht, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
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Die Ukrainisierung der deutschen Politik
Von CONNY AXEL MEIER | Vor wenigen Tagen verstarb József Sebestyén. Der 45-jährige ungarisch-ukrainische Staatsbürger und Familienvater aus Transkarpatien, Vater von zwei Kindern, erlag seinen Verletzungen, die ihm die ukrainischen Häscher der Musterungsbehörden Tage zuvor zufügten. Weil er sich seiner künfigen Verwendung als Kanonenfutter im Auftrag der NATO und der Kiewer Räuberbande zu entziehen gedachte, wurde er durch Musterungsoffiziere gewaltsam in einen Wald verschleppt, wo er brutal mit einer Eisenstange totgeschlagen wurde.
Während das westliche Propagandakartell kein Wort darüber verliert und der selbstgefällige kriegstüchtige Kanzler der zweiten Wahl stattdessen russische Familien und Kinder massenhaft mit Langstreckenraketen zu töten gedenkt, berichtet das ungarische Fernsehen ausführlich über dieses ukrainische Staatsverbrechen. Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, betonte: „Die Ukraine ist ein Land im Krieg, aber das gibt ihr nicht das Recht, alles zu tun. Die Ukrainer haben kein Recht, Menschen bei der Zwangsrekrutierung zu Tode zu prügeln“.
Ähnliches Risiko für potentielle Kriegsdienstverweigerer in Deutschland
Mit der beabsichtigten Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland steigt das Risiko für potentielle Kriegsdienstverweigerer, ebenfalls behördlichen Zwangsmaßnahmen zum Opfer zu fallen. Welche Ausmaße diese im Ernstfall annehmen werden, sei dahingestellt. Die Ukraine versucht derweil der Fahnenflucht dadurch Herr zu werden, dass die Westgrenzen mit Stacheldraht, Drohnenüberwachung und bewaffnetem Grenzschutz gesichert werden. Das kommt den älteren Lesern sicher alles noch aus anderen Zusammenhängen bekannt vor.
Wer als ukrainischer Staatsbürger 2022 rechtzeitig das Weite gesucht hat und sein Leben in Ungarn als Arbeiter oder in Deutschland als Bürgergeldempfänger eingerichtet hat, dem kann man persönlich keinen Vorwurf machen. Die Aufnahmeländer bestimmen ihre Regeln selbst. Ungarn setzt auf Arbeit, Deutschland belohnt das gepflegte Nichtstun.
Sollte der Proxy-Krieg der NATO gegen Russland, nichts anderes bedeutet die Waffenlieferung an das Selenskyi-Regime, sowie eine mögliche Stationierung von „Experten“ nicht bald diplomatisch beendet werden, so droht deutschen Fahnenflüchtigen, die nicht für Regenbogenideologie, Klimaterror, Autoabschaffung, Transenanbetung, Islamisierung, Familienzerstörung, Meinungskontrolle, Zensur, Verarmung und Massenzuwanderung kämpfen wollen, ein ähnliches Schicksal wie den flüchtenden Ukrainern.
Wer dann zu spät kommt, den bestraft wirklich das Leben
Momentan begnügt sich das ökosozialistische Parteienkartell noch mit Ausreiseverboten, Enteignungen, Festnahmen, Kontoschließungen und Sanktionen gegen oppositionelle Aktivisten und Kommentatoren. Das kann sich schnell ändern und Schüsse auf Flüchtende an der Grenze zur Schweiz oder am „antifaschistischen Schutzwall“ haben ja eine gewisse periodische Tradition.
Die Aufgabe der Bundeswehr wurde innerhalb weniger Jahre von Verteidigungsbereitschaft auf Kriegstüchtigkeit umgestellt. Wehrdienstverweigernde, grüne Penner der 80er-Jahre geben sich heute als Scharfmacher und Kriegstreiber. Atomkraftgegner von damals würden lieber heute als morgen mit Kernwaffen spielen. Ehemalige Friedensdemonstranten, heute allesamt im linken „Omas gegen Rechts“-Modus verfangen, werden zu Kriegspropagandisten.
Die Ukrainisierung der Gesellschaft nimmt Fahrt auf. Wer bei der Militarisierung gegen Russland nicht freudig mitmacht, der ist sofort ein „Putin-Freund“, „Verfassungsfeind“, oder „Delegitimierer“ und muss aus der „demokratischen Mitte“ ausgeschlossen werden. Machten noch vor zehn Jahren die Sozis und die Grünen mobil gegen das Einhalten des Wehretats von in der NATO vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, so sind den gleichen Leuten jetzt fünf Prozent noch nicht genug. Sollen doch die Rentner verrecken, die Kinder vor die migrantischen Hunde gehen und die Krankenhäuser schließen.
Von der Ukraine lernen, heißt „siegen“ lernen
In der Ukraine wurde die Kirche verboten. In Deutschland unterwerfen sich die Amtskirchen lieber freiwillig dem Islam und der herrschenden rotgrünen Staatsdoktrin, ohne dass es ihnen genützt hätte, Kirchentage zu regenbogenfarbenen, grünen Parteitagen umzufunktionieren. Die Islamisierung der Gesellschaft ist in vollem Gange und wird nicht nur Deutschland, sondern ganz Westeuropa zerstören. Während das ostukrainische, im Krieg zerstörte Mariupol schon wieder weitgegehend aufgebaut ist, fängt die Zerstörung in den deutschen Innenstädten gerade erst richtig an. Der „Krieg in unseren Städten“ (Ulfkotte) tobt und die Verantwortlichen schauen weg.
Noch landen in Deutschland Regierungskritiker erst vereinzelt im Gefängnis, was in der Ukraine schon seit Jahren üblich ist. Die massenhafte Einkerkerung und Zwangsmobilisierung der „Staatsfeinde“ steht noch aus, rückt aber immer näher. In der Ukraine wurden alle relevanten Oppositionsparteien verboten. Dass die AfD-Opposition noch nicht verboten ist, wie es die musterdemokratische Ukraine vorgemacht hat, das stört erhebliche Teile der Machthaber so gewaltig, dass sie nicht davor zurückschrecken, erklärte AfD-Hasser ins Bundesverfassungsgericht zu hieven. Zwar hat das noch nicht so reibungslos funktioniert wie erhofft, die Gefahr der parteipolitischen Instrumentalisierung ist aber keineswegs gebannt. Im Gegenteil!
Krieg bis zum letzten Ukrainer
Dass demokratische Wahlen in der Ukraine storniert wurden, ist nicht ungewöhnlich. Das gab es hierzulande auch schon seit Merkels Putsch in Thüringen 2020. Wahleinmischung zuungunsten patriotischer Parteien durch Behörden, Regierungs-NGOs und EU-Institutionen sind in Europa alltäglich und gut dokumentiert. Trotzdem wird genauso weitergemacht als wäre nichts geschehen.
Es spielt keine Rolle, wie oft der Clown in Kiew seine Abnicker in der Phantom-Regierung selbstherrlich austauscht, wie gerade wieder geschehen.
Selenskyi will den Krieg bis zur völligen Zerstörung des eigenen Landes, bis zum letzten Ukrainer fortsetzen, bevor er in Dubai oder in Katar Exil finden und die Wiedervereinigung mit seinen geklauten Milliarden feiern kann. Die ukrainische Kleptokratie als vorbildlich, demokratisch und unterstützenswert zu halten, „egal was meine Wähler denken“ (Baerbock), kann nur jemanden in den Sinn kommen, der „UnsereDemokratie“ als Beute betrachtet.
Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
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Das Chaos der „erneuerbaren Energien“ in den USA ist in vollem Gange
Das große, schöne neue Steuergesetz schafft ein unschönes Schlupfloch, durch das Projekte für erneuerbare Energien im Wert von unzähligen Milliarden Dollar versuchen werden, sich durchzuzwängen. Jedes Mal, wenn man den Markt durcheinanderbringt, kommt es zu verrückten Ergebnissen, und dies ist eine gigantische Schwindelei. Es könnte ein großer Spaß sein, das zu beobachten.
Die Einzelheiten sind ganz einfach. Die massiven staatlichen Subventionen für Wind- und Solarenergie werden bald auslaufen, mit einer großen Ausnahme. Jedes Projekt, das in weniger als einem Jahr in Betrieb genommen werden kann und bis 2030 ans Netz geht, erhält weiterhin alle Vergünstigungen.
Angesichts der Tatsache, dass sich die Warteschlange der vorgeschlagenen Wind- und Solarprojekte auf über eine Billion Dollar beläuft, wird es viele Milliarden geben, die versuchen werden, die kurzfristige Baufrist einzuhalten. Dass viele von ihnen wahrscheinlich scheitern werden, macht die Sache besonders interessant. Es ist ein Rezept für finanzielles Chaos.
Natürlich stellt sich sofort die große Frage: Was braucht man, um im Bau zu sein? Die Subventionen werden in Form von Investitions- und Produktionssteuer-Gutschriften gewährt, so dass das Finanzamt die Regeln festlegt. Glücklicherweise gab es 2013 eine ähnliche, aber viel kleinere Version dieses Problems.
Das IRS hat ein kleines Regelwerk erstellt mit dem Titel „Beginning of Construction for Purposes of the Renewable Electricity Production Tax Credit and Energy Investment Tax Credit“ [etwa: Beginn des Baus für die Zwecke des Steuergutscheins für die Erzeugung von erneuerbarem Strom und des Steuergutscheins für Energieinvestitionen].
Die Regeln gelten nur für Windkraftprojekte, aber die Anwendung auf Solaranlagen scheint einfach zu sein, zumindest für große Projekte. Solarenergie auf Dächern könnte viel komplizierter sein und ist daher zu beobachten.
Die einfachste Lösung wird von der IRS als „Safe Harbor“ bezeichnet. Der Projektentwickler muss lediglich 5 % der Projektkosten im Voraus in die tatsächliche Entwicklung investieren und diesen Betrag dann im Laufe der Zeit „kontinuierlich“ erhöhen.
Die 5 % müssen nicht die Erschließung des Standorts umfassen, so dass dies auch für Projekte gilt, die noch keinen Standort haben, was bei vielen der Fall sein dürfte. Der Bauträger muss nur die verbindlichen Verträge für die Dinge finanzieren, die in die Baustelle eingebaut werden, sobald der eigentliche Bau beginnt.
Das Problem ist, dass die Produktionskapazitäten für Wind- und Solarkomponenten wahrscheinlich nicht ausreichen, um in weniger als einem Jahr die geforderten 5 % zu erreichen. Dies könnte zu einem Verkäufermarkt führen, auf dem die Preise schnell auf das steigen, was die Höchstbietenden zu zahlen bereit sind. Es könnte eine Menge Verlierer geben.
Es ist möglich, dass Schuldscheine für die Herstellung des Materials letztendlich in Ordnung sind, solange sie finanziert und verbindlich sind. Aber dann wird die zweite Anforderung der kontinuierlichen Entwicklung zu einem Problem. Entwicklung mit was?
Es scheint also ein verrücktes Gedränge zu geben, um in weniger als einem Jahr schnell viel Geld auszugeben. Ob es gelingt, bleibt abzuwarten.
Es ist auch erwähnenswert, dass die erneuerbaren Energieträger auf lange Sicht vielleicht nicht von diesem Wettlauf leben oder sterben. Die Vorstellung, dass erneuerbare Energien Subventionen benötigen, ist möglicherweise in hohem Maße falsch. Der Grund dafür ist, dass die meisten Staaten Energiewende-Vorgaben haben, die faktisch den Kauf von immer mehr Strom aus erneuerbaren Energien vorschreiben.
Zunächst einmal haben 28 Bundesstaaten „Renewable Portfolio Standards“, die ausdrücklich eine immer stärkere Nutzung erneuerbarer Energien vorschreiben. Andere, wie Virginia, haben Gesetze zur Netto-Null-Emissionsreduzierung, die in der Praxis zum gleichen Ergebnis führen.
Aber wie das ohne massive staatliche Subventionen funktionieren soll, bleibt abzuwarten. Subventionen in Form von Steuergutschriften sind unsichtbar und tauchen nie in der Rechnung auf. Ohne diese Subventionen werden die Kosten für die Auflagen die Strompreiszahler deutlich sichtbar treffen.
Steigende Stromtarife sind bereits zu einem politischen Thema geworden. Die langfristige Auswirkung der Abschaffung der Subventionen könnte durchaus die Abschaffung der Vorschriften sein, sobald ihre wahren Kosten deutlich werden.
Es sieht so aus, als ob die US-Industrie für erneuerbare Energien finanziell in Bedrängnis geraten wird. Das ist sicher für die nächsten zwölf Monate und vielleicht noch lange danach. Das verrückte Gerangel zu beobachten, könnte sowohl aufschlussreich als auch unterhaltsam sein.
Bleiben Sie an CFACT dran, wenn sich diese Show entfaltet.
Link: https://www.cfact.org/2025/07/07/u-s-renewables-mad-scramble-to-build-is-on/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Das Chaos der „erneuerbaren Energien“ in den USA ist in vollem Gange erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Wegen „Brandmauer“-Ablehnung: CSU will Markus Hammer rausschmeißen
DeutschlandKURIER-Reporter Oliver Flesch traf Markus Hammer auf dem „Afuera“-Fest in Regensburg. Dem CSU-Kommunalpolitiker droht derzeit ein Parteiausschlussverfahren.
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Kann man Politikern trauen?
Meine Antwort darauf ist ein klares Nein. Auch wenn einige Ausnahmen die Regel bestätigen. Im Rahmen der IGV-Protest-Kundgebung vom 11. Juli 2025 in Wien hat es sich erneut gezeigt, dass meine immer noch naive Erwartungshaltung eben genau das ist: Naiv. Dabei sollte ich es wirklich besser wissen, nachdem ich bereits als Teenager politisch aktiv wurde […]
Der Beitrag Kann man Politikern trauen? erschien zuerst unter tkp.at.
Neue Dokumente: Stieß eine F-16 mit einem UFO zusammen?
In kürzlich freigegebenen Dokumenten wird eine Kollision zwischen einem US-Militärjet und einem unbekannten Flugobjekt beschrieben. Dies wirft erneut Fragen auf. Sind eventuell „Außerirdische“ in den US-amerikanischen Luftraum eingedrungen – oder war es doch eher eine Drohne?
Im Januar 2023 kollidierte laut Fox News ein unbekanntes Flugobjekt während einer Trainingsübung in der Nähe von Gila Bend, Arizona, mit einem US-amerikanischen Kampfjet. Demnach wurde die F-16 Viper auf der linken Seite getroffen und schlug dabei auf das durchsichtige “Canopy” an der Oberseite des Flugzeugs auf, woraufhin die F-16 landen musste. Gesehen wurde das unbekannte Flugobjekt demnach zuerst von einem Ausbilderpiloten, der auf dem Rücksitz des Jets saß.
Bei einer nachfolgenden Untersuchung wurden keine Schäden an dem 70 Millionen Dollar teuren Jet festgestellt. Die erste Vermutung, es könnte sich um einen Zusammenstoß mit einem Vogel gehandelt haben, wurde demnach ausgeschlossen. Als wahrscheinlichste Begründung wurde eine Kollision mit einer unbekannten Drohne angegeben. Allerdings war dies nur der erste von vier mysteriösen Vorfällen innerhalb nur weniger Stunden in dem Gebiet, wie “The Warzone” berichtet.
Früher freigegebene Dokumente des Verteidigungsministeriums zeigen, dass es zwischen dem 1. Mai 2023 und dem 1. Juni 2024 insgesamt 757 gemeldete Vorfälle mit unbekannten Flugobjekten gab. Davon wurden nur 49 vom Pentagon als “Fall abgeschlossen” eingestuft. Wenn man bedenkt, dass US-Kampfpiloten bereits seit den 1930er-Jahren über solche “Begegnungen” mit sogenannten unbekannten Flugobjekten berichten, scheinen diese Vorkommnisse generell nicht gerade selten zu sein.
Wir sind stärker als wir glauben – gemeinsam!
Der Mensch strebt nach Wahrheit. Doch was tun, wenn die vermeintlich etablierten Quellen zur Wahrheitsfindung nur mehr verzerrte oder gar falsche Informationen liefern? Unsere Kraft liegt im gemeinsamen Austausch, betont unser Gastautor. In den sozialen Netzen ist dieser Austausch schon allgegenwärtig. Doch auch im Alltag sollten wir jede sich bietende Gelegenheit ergreifen.
Ein Gastkommentar von Rudolf Alethia
Seit der Coronapandemie ist das Leben keineswegs einfacher geworden. Die Herausforderungen des Alltags sind zahlreich und oft schwer durchschaubar. Impfgegner und Befürworter begegnen sich nach wie vor mit festen Überzeugungen. Allen voran hält die Pharmaindustrie unbeirrbar an der Bedeutung der Impfungen fest und hebt ihre zentrale Rolle für die öffentliche Gesundheit immer wieder hervor. Doch zunehmend werden Zweifel an der Sinnhaftigkeit laut. In der Gesellschaft entspinnen sich lebhafte Debatten. Die Flut an neuen Informationen macht es schwer, Schritt zu halten. Unablässig prasseln Nachrichten und Berichte in ungeheurer Geschwindigkeit auf uns ein – es ist kaum möglich, den Überblick zu behalten.
Mitunter drängt sich der Eindruck auf, dass hinter der teilweise unterschiedlichen Berichterstattung in diversen Mainstreammedien ein ausgeklügeltes Kalkül steckt. Gezielt wird Unsicherheit gestreut. Weiß man, ob die eine oder andere Nachricht tatsächlich wahr ist? Wurde etwas verschwiegen, beschönigt oder gar bewusst entstellt? Nein, das wissen wir nicht. Am Ende bleibt das diffuse Gefühl: Ein Fünkchen Wahrheit wird schon dabei sein – sonst hätten sie es schließlich nicht erzählt.
Glücklicherweise existieren noch die freien, alternativen Medien, auf deren gewissenhafte und umfassende Recherche man vertrauen kann. Diese Medien eröffnen in ihren Berichten, Analysen und Publikationen vielfach tiefere Einblicke und präsentieren Perspektiven, die im Mainstream oft fehlen oder ignoriert werden.
Was die Menschen im Innersten suchen, ist Wahrheit. Diese Suche nach Wahrheit ist ein tief verwurzeltes Bedürfnis, das unabhängig von der äußeren Erscheinung der Wahrheit besteht. Dabei ist es den Menschen gleichgültig, ob diese Wahrheit angenehm klingt oder ob sie unbequem erscheint. Sie soll unverfälscht sein, frei von jeder Art der Veränderung oder Manipulation. Keine Verdrehung sollte die Wahrheit beeinflussen, keine geschönte Rhetorik den Kern der Aussage verschleiern, und keine Umwege sollten genommen werden, um zu der eigentlichen Botschaft zu gelangen. Ehrlichkeit, schlicht und einfach, ist das, wonach sich die Seele sehnt.
Genau aus diesem Grund sind alternative Medien so wichtig geworden. Sie bieten eine Plattform, auf der die Menschen sich selbst informieren können, ohne dass die ursprüngliche Botschaft verfälscht wird. Schon jetzt informieren sich viele Menschen gegenseitig. Dies geschieht sowohl bewusst bei Vorträgen, die gezielt dazu genutzt werden, Wissen und Informationen zu verbreiten, als auch nur zufällig in alltäglichen Situationen, wie etwa in der Warteschlange an der Supermarkt-Kassa, wo unerwartet ein Gespräch beginnen kann. Es bieten sich immer wieder Gelegenheiten, die einzig und allein darauf warten, ergriffen zu werden. Wir müssen sie nur erkennen und nutzen.
Austausch auf Augenhöhe mit gegenseitigem Verständnis
Vor Kurzem wurde ich Zeuge eines Gesprächs zwischen einem jüngeren und einem älteren Menschen. Es war ein Austausch, der mir eindrucksvoll zeigte, wie generationsübergreifend das Bedürfnis nach Wahrheit und Verständnis ist.
Der Jüngere zum Älteren: “Was sagen Sie dazu, dass sich die österreichische Regierung einen Vizekanzler leistet, der erst Nachhilfe braucht, damit er im Fernsehen nicht negativ auffällt? Das ist doch unfassbar.”
Der Ältere: “Schau, stell dir Folgendes vor: Einer, der seine Tischlerlehre abgebrochen hat, soll in zwei Tagen von einem Schlossermeister lernen, wie man eine Drehbank plant und zusammenbaut. Ich darf doch du zu dir sagen?”
Der Jüngere: “Natürlich. Das klingt ja nach einem sicheren Scheitern. Im echten Leben erlebt man so etwas eigentlich nie.”
Der Ältere: „Im täglichen Leben nicht, aber die Politik ist ein eigenes Biotop, wie du siehst.“
Der Jüngere: “Eben. Erst müssen Fähigkeiten erworben werden, bevor sie überhaupt anwendbar sind.”
Der Ältere: „Damals wie heute, du hattest in der Schule doch Prüfungen, Tests, Schularbeiten und am Ende das Zeugnis, an dem deine Fähigkeiten bemessen wurden.“
Der Jüngere: „Ich nehme an, beim Vizekanzler ist das ziemlich anders. Keine Ahnung, wie man jemanden auf solch eine Position setzt, der erst „gecoacht“ werden muss, damit er weiß, was er sagen und wie er sich verhalten soll. Traurig, traurig.“
Der Ältere: „Traurig. So wird unser Steuergeld verschwendet. Apropos Geld. Ich habe kürzlich ein Schreiben der OBS erhalten. Sie teilen mir darin mit, dass ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Eine recht amüsante Geschichte eigentlich – wenn du noch Zeit hast, erzähle ich sie dir.“
Der Jüngere: „Gerne. Leg los.“
Der Ältere: „Im ORF-Gesetz steht genau, wie hoch der ORF-Beitrag höchstens sein darf. Also, dass wir uns nicht missverstehen, das ist keine Rechtsberatung, das ist eine Laienmeinung, aber so steht’s nun mal im Gesetz. Es ist wichtig, das zu betonen, damit keine falschen Erwartungen entstehen.“
Der Jüngere: „Schon klar. Kein Problem, das kann ich auch im Gesetz selbst nachlesen. Ich finde es gut, dass das Gesetz so etwas klar regelt. Damit ich das richtig verstehe: Es gibt also ein Maximum? Das bedeutet, es gibt eine festgelegte Obergrenze, die nicht überschritten werden darf, richtig?“
Der Ältere: „Ja, richtig. Und auch die Art und Weise, wie dieser Beitrag festzusetzen ist, regelt das Gesetz.“
Der Jüngere: „Und wie steht’s konkret geschrieben?“
Der Ältere: „Der Beitrag wird auf Antrag des Generaldirektors im Stiftungsrat behandelt, dann gibt’s eine Abstimmung im Stiftungsrat und im Publikumsrat – abschließend erlässt die Regulierungsbehörde einen Bescheid. Klar geworden?“
Der Jüngere: „Jein. Ist der Betrag denn nun festgesetzt oder nicht?“
Der Ältere: „Viele, auch ich, haben einen Bescheid über den ORF-Beitrag bei der OBS beantragt. Solange ich keinen Bescheid bekomme, muss ich davon ausgehen, dass es noch keinen offiziell festgesetzten Beitrag gibt.“
Der Jüngere: „Das ist doch paradox. Ich habe keinen Fernseher, abgesehen davon nutze ich den ORF überhaupt nicht, habe nie geschaut. Weshalb soll ich also für etwas zahlen, das ich nicht benutze? Aber danke für die Info, das sage ich gleich meiner Freundin. Sie sollte vielleicht auch um einen Bescheid ansuchen. Aber ich muss jetzt weiter – danke dir, bis bald.“
Der Ältere: „Hat mich gefreut – bis zum nächsten Mal, hoffentlich.“
Unsere Stärke ist die Gemeinschaft
In der heutigen Zeit, in der häufig irreführende Informationen und unbegründete Behauptungen im Umlauf sind, ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir als Gemeinschaft zusammenhalten. Es ist wichtig, dass wir uns gegenseitig mit verlässlichen Fakten und ehrlichen Informationen unterstützen. Viele Menschen interessieren sich mittlerweile weniger für das Weltgeschehen. Dies liegt oft daran, dass sie schon damit ausgelastet sind, wirtschaftlich zu überleben und ihre täglichen Herausforderungen zu bewältigen. Dieser Umstand ist auch ein Teil der Strategie der global agierenden Eliten und ihrer unterstützenden Netzwerke. Menschen, die bis zur Erschöpfung arbeiten und keine Energie mehr für andere Themen aufbringen können, verlieren mit der Zeit das Interesse daran, ob beispielsweise ein Vizekanzler Nachhilfeunterricht benötigt oder nicht.
Diese Einstellung ist leider nachvollziehbar, auch wenn sie bedauerlich ist.
Wir müssen zusammenhalten, denn wir, das Volk, sind stärker, als wir oft denken. Unsere Stärke liegt in der Gemeinschaft und im kollektiven Bestreben, unsere Welt zu einem besseren Ort zu machen. Durch Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung können wir Herausforderungen erfolgreich bewältigen und positive Veränderungen herbeiführen. Wenn wir uns gegenseitig unterstützen und als Einheit auftreten, werden Barrieren und Hindernisse keine unüberwindbaren Schwierigkeiten mehr darstellen. Indem wir ein gemeinsames Ziel verfolgen und unsere Ressourcen bündeln, können wir einen bedeutenden Einfluss auf unsere Gemeinschaft und darüber hinaus ausüben. Dies ermöglicht es uns, nicht nur aktuelle Probleme zu lösen, sondern auch eine nachhaltige Zukunft für nachfolgende Generationen zu schaffen. Lasst uns kontinuierlich daran arbeiten, unser Potenzial auszuschöpfen und gemeinsam aktiv zu einer besseren Gesellschaft beizutragen.
Zum Abschluss heute kein Zitat, sondern eine Bitte: Nutzen wir jede sich bietende Gelegenheit und reden wir noch mehr miteinander.
In Rio prallen zwei gegensätzliche Visionen der BRICS-Staaten aufeinander
Während Länder wie Russland, China und Iran tiefgreifende Veränderungen der geopolitischen Ordnung befürworten, setzen sich Brasilien, Indien und Südafrika weiterhin für ein moderates multilaterales System ein.
Der 17. BRICS-Gipfel, der vom 6. bis 7. Juli in Rio de Janeiro stattfand, machte deutlich, was seit der Übernahme der Führung des Blocks durch Brasilien geschehen war – der wachsende Widerspruch zwischen zwei Weltanschauungen, die die Mitglieder des Bündnisses spalten. Einerseits feierte der Gipfel wirtschaftliche und handelspolitische Fortschritte, andererseits offenbarte er eine politische und strategische Stagnation, die eine direkte Folge der zweideutigen Haltung Brasiliens unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist.
An dem Treffen nahmen Vertreter der Vollmitglieder, assoziierten Mitglieder und Kandidatenländer teil, zusätzlich zu einer Reihe paralleler diplomatischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Foren. In diesen Foren spiegelten die Reden die traditionellen BRICS-Prinzipien wider – wirtschaftliche Zusammenarbeit, Multilateralismus und die Förderung der Entdollarisierung. Es bestand Einigkeit darüber, die Diskussionen über alternative Zahlungssysteme und die Schaffung einer block-spezifischen Währung zu vertiefen, was zeigt, dass die BRICS auf technischer Ebene weiterhin Fortschritte machen.
Das politische Vakuum war jedoch offensichtlich. Die chinesische, iranische und russische Führung nahm nicht persönlich teil. Präsident Wladimir Putin verzichtete auf eine Reise nach Brasilien, nachdem Lula aufgrund des unrechtmäßigen Haftbefehls des IStGH – einem Gericht, dem Brasilien trotz seiner Rolle als politisch selektives Instrument des Westens weiterhin angehört – keine rechtlichen Sicherheitsgarantien gegeben hatte. Die Abwesenheit wichtiger Persönlichkeiten im laufenden multipolaren Wandel schwächte das politische Gewicht des Gipfels und reduzierte die Veranstaltung zu einem zeremoniellen Treffen.
Lula, der an seiner unproduktiven Rolle als Vermittler zwischen Ost und West festhielt, konzentrierte sich in seiner Rede auf die Erweiterung der BRICS um Mitglieder der G7 und G20. Er schlug offen die Aufnahme westlicher Mächte in den Block vor, mit der Begründung, eine „effektivere Struktur der globalen Governance“ schaffen zu wollen. In der Praxis schien dies ein Versuch zu sein, die geopolitische Stärke des Bündnisses zu verwässern und es zu einem Anhängsel eines Systems zu machen, das bereits von Washington und Brüssel dominiert wird.
Dieser Vorschlag offenbarte die Diskrepanz zwischen den Visionen Brasiliens, Indiens und Südafrikas – Nationen, die nach wie vor offene Kanäle zum Westen unterhalten – und denen Russlands, Chinas und Irans, die die BRICS als Plattform für den Bruch mit der unipolaren Ordnung betrachten. Während einige von Governance sprechen, sprechen andere von Überleben. Während Lula Biden und Macron die Hand reicht, arbeiten Xi Jinping und Putin daran, der wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Belagerung durch die euro-atlantischen Mächte zu entkommen.
Der Fall des Nahen Ostens ist bezeichnend. Der Krieg, der nach dem israelischen Angriff auf den Iran begann, beeinträchtigte wichtige Handelswege und hatte direkte Auswirkungen auf die BRICS-Länder. Dennoch wurde dieses Thema während des Gipfels in Rio völlig ausgeklammert. Es gab keine Diskussion über die Schaffung eines Sicherheitssystems für die Handelswege des Blocks – eines der dringlichsten Themen auf der multipolaren Agenda. Auch diese Auslassung ging auf das Konto der brasilianischen Präsidentschaft, die sich davor fürchtet, eine Position einzunehmen, die ihre transatlantischen Verbündeten verärgern könnte.
Diese brasilianische Zweideutigkeit war zweifellos der Hauptgrund für die verminderte Relevanz des Gipfels. Es war das politisch am wenigsten repräsentierte BRICS-Treffen der letzten Jahre. Dabei ging es nicht nur um die Abwesenheit von Staats- und Regierungschefs, sondern auch um den Mangel an politischem Mut seitens des Gastgeberlandes. Lulas Brasilien hat sich noch immer nicht entschieden, ob es Teil der aufstrebenden Welt sein oder an der zusammenbrechenden Welt festhalten will.
Andererseits ist es unbestreitbar, dass die BRICS weiterhin eine Plattform für den Dialog auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und Konsenses sind – etwas, das innerhalb der vom Westen geführten unilateralen Strukturen undenkbar ist. Interne Meinungsverschiedenheiten sind in einer so heterogenen Gruppe normal. Was vermieden werden muss, ist interne Sabotage, die sich als Diplomatie tarnt.
Wenn Brasilien wirklich die Führung des Blocks übernehmen will, muss es seine Rolle als unproduktiver Vermittler aufgeben und inmitten globaler Veränderungen eine klare Haltung einnehmen. Neutralität angesichts der systemischen Ungerechtigkeit der unipolaren Welt ist keine Tugend – sie ist Komplizenschaft.
Der Krieg ist eine Gewissheit
Jeff Thomas
Kürzlich machte ein Kollege folgende Bemerkung über die Wahrscheinlichkeit eines Krieges in naher Zukunft:
„Die Großen spielen gerne Schach mit der Welt. Es ist das größte Spiel. Die Banker brauchen Hochs und Tiefs und Kriege, um Geld zu verdienen. Das Militär braucht Kriege, um zu existieren. Die Politiker brauchen beides, um zu existieren.“
Obwohl er ein Konzept wiederholte, das wir schon oft diskutiert haben, fiel mir auf, dass ich das Thema noch nie so prägnant und gleichzeitig so informativ definiert gesehen habe.
Bringen wir es auf den Punkt:
Die Banker brauchen Auf- und Abschwünge – und Kriege –, um Geld zu verdienen.
Genauso wie Banker ihren Gewinn durch Konjunkturschwankungen steigern, profitieren sie auch von Kriegen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass eine bestimmte Bank diejenigen finanziert, die einen bewaffneten Konflikt herbeiführen wollen – und in der Tat finanzieren sie manchmal beide Seiten. Auch wenn Banken andere Möglichkeiten haben, Geld zu verdienen, ist Krieg oft profitabler als das konventionelle Bankgeschäft.
Das Militär braucht den Krieg.
Das Geschäft des militärisch-industriellen Komplexes ist der Verkauf von Rüstungsgütern an Regierungen. In Friedenszeiten kann der Verkauf gut laufen – in Kriegszeiten boomt er. Daher profitiert jeder Waffenlieferant vom Krieg. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen totalen Krieg oder eine Serie kleinerer Einsätze handelt. Das Ziel ist der Verkauf.
Die Politiker brauchen sowohl Banken als auch Krieg.
Das ist richtig, denn Politiker benötigen sowohl die Banker als auch ein aktives Militär, um erfolgreich zu sein. Politische Kampagnen sind auf Finanzierung angewiesen. Banken und Rüstungskonzerne sind seit Langem Hauptspender für die Kandidaten der großen politischen Parteien. (Wenn beide Parteien vor der Wahl gut bezahlt werden, ist sichergestellt, dass Banken und Waffenhersteller bevorzugt behandelt werden – egal, wer gewinnt.)
Aber es gibt noch einen weiteren Grund, warum bewaffnete Konflikte für Politiker wichtig sind:
- Es ist eine Binsenweisheit, dass ein Land während eines Krieges selten die Regierung wechselt. Nichts ist einem Politiker wichtiger als eine weitere Amtszeit.
- Nichts lenkt die Bevölkerung so effektiv von innenpolitischem Versagen ab wie ein Krieg.
- Regierungen neigen dazu, im Laufe der Zeit bürgerliche Freiheiten abzubauen. Während die Bevölkerung in Friedenszeiten dagegen protestiert, ist sie in Kriegszeiten eher bereit, diese Freiheiten „vorübergehend“ aufzugeben – „zum Wohle der Nation“. Es ist jedoch selten, dass diese Rechte nach dem Krieg wiederhergestellt werden.
James Madison, der vierte Präsident der Vereinigten Staaten, sagte einst:
„Von allen Feinden der öffentlichen Freiheit ist der Krieg vielleicht der am meisten zu fürchtende, weil er den Keim aller anderen enthält und sie nährt. Der Krieg ist die Mutter der Armeen; aus diesen erwachsen Schulden und Steuern; und Armeen, Schulden und Steuern sind die bekannten Mittel, mit denen die Vielen der Herrschaft der Wenigen unterworfen werden. Im Krieg wird der Ermessensspielraum der Exekutive erweitert… Keine Nation kann ihre Freiheit inmitten eines ständigen Krieges bewahren.“
Im Allgemeinen würden Bürger der meisten Länder lieber keinen Krieg führen – sie profitieren nur selten davon. Der Impuls zu einem Krieg kommt fast nie aus der Bevölkerung. Solange ein Land nicht direkt angegriffen wird, muss die Bevölkerung fast immer davon überzeugt werden, in den Krieg zu ziehen.
Die Bevölkerung überzeugen
Ein gutes Beispiel sind die Vereinigten Staaten. Seit dem Ersten Weltkrieg musste die Bevölkerung jedes Mal davon überzeugt werden, dass ein Krieg notwendig sei. Im Ersten Weltkrieg wurde der Lusitania-Zwischenfall von Großbritannien und den USA bewusst herbeigeführt. Im Zweiten Weltkrieg wurde Japan provoziert. In Vietnam brauchte es den erfundenen Golf-von-Tonkin-Zwischenfall – und so weiter.
Kurz gesagt: Wenn Banker, Militärkomplex oder Politiker (oder alle drei) einen Krieg wollen, wird es einen Krieg geben. Und wenn es keine reale Bedrohung gibt, wird eine erfunden.
Die Vorzeichen verdichten sich
Zurzeit haben die westlichen Staaten – vor allem die Länder der Ersten Welt – die größte Verschuldung ihrer Geschichte erreicht. Trotz jahrzehntelanger Selbstzufriedenheit beginnt ein wachsendes Bewusstsein bei den Bürgern von EU und USA zu dämmern: Sie wurden betrogen.
Den Regierungen gehen die Ablenkungsmanöver aus. Es scheint, als sei die Notwendigkeit für einen Krieg – sowohl zur Ablenkung der Bevölkerung als auch zum letzten Auspressen der monetären Zitrone vor dem Crash – selten größer gewesen.
Was bedeutet das für Sie?
Vielleicht werden Sie nicht an die Front geschickt – aber die Kriegstrommeln sollten Sie dennoch nicht kaltlassen. Denn hier ist eine historische Tatsache:
Der Verlierer eines Krieges ist fast immer derjenige, dem zuerst das Geld ausgeht.
Krieg ist die teuerste aller Unternehmungen. Die EU und die USA sind heute de facto bankrott. Auch wenn Sie nicht zum Militär müssen – Sie werden zahlen: durch Steuern, Inflation, Enteignung.
Wer schon jetzt das Gefühl hat, seine staatlichen Verpflichtungen kaum tragen zu können, sollte sich gut überlegen, was ein größerer Krieg bedeuten würde – finanziell, gesellschaftlich, politisch.
Trump schlägt Alarm: Amerikas Weckruf angesichts der strategischen Dominanz Chinas
In einer leidenschaftlichen Rede hat der ehemalige Präsident Donald Trump eine dringende Warnung ausgesprochen: Amerika verliert an Boden, und die Folgen jahrzehntelanger Selbstzufriedenheit sind nun unübersehbar. Mit klaren Worten betonte Trump die wachsende wirtschaftliche und strategische Kluft zwischen den Vereinigten Staaten und China und forderte die Nation auf, „endlich aufzuwachen“ und die drohenden Gefahren anzugehen.
Eine Nation in der Krise
Trump zeichnete ein düsteres Bild des aktuellen Zustands Amerikas. Explodierende Kreditkartenschulden und die Unfähigkeit vieler Amerikaner, sich ein Eigenheim leisten zu können, signalisieren einen besorgniserregenden Bruch mit dem Wohlstand vergangener Jahrzehnte. „Das ist nicht das Land, in dem ich aufgewachsen bin“, erklärte Trump und wies auf die wirtschaftlichen Herausforderungen hin, die das Land plagen.
Chinas strategischer Vormarsch
Während Amerika mit internen Problemen wie Inflation und hohen Benzinpreisen kämpft, hat China laut Trump in den letzten zwei Jahrzehnten systematisch und leise die Vereinigten Staaten überholt. Der Fokus der USA auf DEI-Politiken (Vielfalt, Gleichberechtigung, Inklusion) und militärische Engagements in Afghanistan und dem Irak habe das Land abgelenkt, während China seine globale Dominanz ausbaute. Beispiele wie Chinas vollautomatische, KI-gesteuerte Häfen und ein neuer Magnetschwebebahnzug, der mit 650 km/h in nur sieben Sekunden von 0 auf Höchstgeschwindigkeit beschleunigt, unterstreichen den technologischen Vorsprung. Zum Vergleich: Kalifornien versucht seit 1996, eine Hochgeschwindigkeitsstrecke zu bauen – ohne Erfolg.
Noch besorgniserregender ist Chinas Kontrolle über die globale Logistikkette. Laut einem Bericht des Center for Strategic and International Studies hat China mittlerweile Einfluss oder direkte Kontrolle über mehr als 50 strategische Tiefwasserhäfen in Asien, Afrika, Lateinamerika und dem Nahen Osten. Diese Häfen dienen nicht nur dem Handel, sondern auch der militärischen Positionierung und wirtschaftlichen Machtprojektion. „Das sind keine harmlosen Handelszentren, das sind strategische Vorposten“, betonte Trump. Im Falle eines Konflikts könnte China Schiffe, Waffen und Vorräte schneller bewegen als die USA, die auf von China kontrollierte Häfen angewiesen wären.
Militärische und technologische Überlegenheit
China investiert massiv in seine Verteidigung – 300 Milliarden Dollar in die Modernisierung, darunter Hyperschallraketen, KI-gesteuerte Drohnen, Satellitenzerstörungswaffen und eine wachsende Marinepräsenz im Südchinesischen Meer. Währenddessen, so Trump, streitet Amerika über DEI-Seminare im Pentagon und vernachlässigt die eigene militärische Stärke. Der Belfer Center berichtet, dass China 2024 dreimal so viele Informatiker ausbildete wie die USA und in Bereichen wie KI-Forschung, Patenten und photonischen Chips, die tausendmal schneller als herkömmliche Siliziumchips sind, die Nase vorn hat.
Besonders alarmierend ist Chinas Kontrolle über 80 % der weltweiten Verarbeitung seltener Erden, die für alles von Smartphones bis hin zu Raketensystemen unerlässlich sind. Die USA hingegen importieren 65 % ihres Kupfers, während heimische Minen unter bürokratischen Hürden und Umweltauflagen leiden.
Trumps Antwort: Ein Zoll als strategischer Schachzug
Am 1. August 2025 kündigte Trump einen bahnbrechenden Schritt an: einen 50-prozentigen Zoll auf Kupferimporte. „Das ist kein politisches Manöver, das ist Überleben“, betonte er. Kupfer ist essenziell für Elektrofahrzeuge, Solaranlagen, Computer, intelligente Stromnetze, Halbleiter, Raketen und 5G-Türme – und China dominiert derzeit diesen Markt. Der Zoll soll die heimische Kupferproduktion ankurbeln und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferketten verringern. „Kupfer ist der zweitwichtigste Werkstoff für das Verteidigungsministerium“, erklärte Trump in einem Beitrag auf Truth Social. „Warum haben unsere törichten und schläfrigen Führer diese wichtige Industrie zerstört?“
Dieser Schritt markiert den Beginn eines wirtschaftlichen Krieges, bei dem Trump die Kontrolle über kritische Ressourcen zurück nach Amerika holen will. Der Zoll wird ausländische Importe verteuern und US-amerikanische Bergbauunternehmen wie Giant Mining, das eine Kupfermine in Nevada betreibt, stärken. Der Markt reagierte sofort: Kupfer verzeichnete den größten Intraday-Gewinn seit 37 Jahren, und die Aktien von Bergbauunternehmen schossen in die Höhe.
Ein Aufruf zum Handeln
Trump sieht in diesem Moment eine „goldene Ära“ für Amerika, aber nur, wenn die USA jetzt handeln. Der Zoll auf Kupfer ist ein erster Schritt, um die industrielle Basis des Landes wieder aufzubauen und die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Für Investoren bietet sich laut Experten eine einmalige Gelegenheit, in heimische Bergbauprojekte wie Giant Mining zu investieren, deren Aktienkurs nach einem Marktschock im April noch nicht vollständig erholt ist.
Fazit
Donald Trump hat einen Weckruf für Amerika ausgestoßen: Die Zeit des Schlafes ist vorbei. Chinas strategischer Vormarsch – von der Kontrolle globaler Häfen über technologische Überlegenheit bis hin zur Dominanz bei kritischen Rohstoffen – bedroht die Stellung der USA als Weltmacht. Mit seinem entschlossenen Handeln, wie dem Kupferzoll, zeigt Trump, dass er bereit ist, gegen diese Herausforderungen anzukämpfen. Doch die Zeit drängt. Wie er selbst sagt: „Wenn wir die Lieferketten nicht kontrollieren, verlieren wir den Krieg, bevor er überhaupt beginnt.“