Kategorie: Nachrichten
Mit der Ermordung von Khamenei machen Tel Aviv und Washington das möglich, was sie angeblich vermeiden wollten, von Thierry Meyssan
Wird der Irankrieg von zionistischen und christlichen Wahnvorstellungen angetrieben?
Immer wieder wird behauptet, der Iran und seine theokratische Elite seien extremistische Wahnsinnige, die ein Volk unterdrückten. Nun wird aber immer deutlicher, dass es zionistische und christliche Wahnvorstellungen gibt, welche den Angriffskrieg gegen den Iran zu befeuern scheinen. The Cradle berichtet, dass aus den US-Streitkräften Stimmen zu hören sind, die kritisieren, dass Kommandeure den Iran-Krieg […]
Der Beitrag Wird der Irankrieg von zionistischen und christlichen Wahnvorstellungen angetrieben? erschien zuerst unter tkp.at.
Krieg zwischen BRICS-Ländern
Erstmals in der Geschichte der BRICS-Gruppe hat ein Mitglied ein anderes angegriffen. Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate sind beide BRICS-Mitglieder, mit diametral entgegengesetzten Sicherheitsinteressen in Bezug auf die USA. Es ist nicht der einzige Riss, der zeigt, dass BRICS nie ein Sicherheitsbündnis war. Spekulationen, Fantasien und Behauptungen – gerne auch von oppositionellen Medien – […]
Der Beitrag Krieg zwischen BRICS-Ländern erschien zuerst unter tkp.at.
Krumme Pandemiedeals – WHO, Bill Gates und Jeffrey Epstein
Die Sendung “Homburgs Hintergrund” enthüllt detailliert und mit Belegen, wie Pandemien zu einem lukrativen Geschäftsfeld für bestimmte Akteure und Institutionen wurden, anstatt primär der öffentlichen Gesundheit zu dienen. Prof. Stefan Homburg kritisiert dabei insbesondere die Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Gates Foundation und Jeffrey Epstein. Der Wirtschaftswissenschaftler Homburg erklärt, dass die WHO vor Jahrzehnten in […]
Der Beitrag Krumme Pandemiedeals – WHO, Bill Gates und Jeffrey Epstein erschien zuerst unter tkp.at.
Söder-Debakel: Umfrage sieht CSU vor der Kommunalwahl in Bayern nur noch bei 33 Prozent!
Bei den Kommunalwahlen am kommenden Sonntag in Bayern droht CSU-Chef Markus Söder und den Christsozialen ein Debakel: Die CSU muss fürchten, noch unter ihr desaströses Ergebnis von 2020 zu fallen. Die AfD legt in einer Umfrage deutlich zu, während die „Grünen“ drastische Verluste erwarten.
Wenige Tage vor der Kommunalwahl am 8. März in Bayern liegt die CSU laut einer repräsentativen Umfrage zwar erwartungsgemäß vorne, sie kommt aber nur noch auf 33 Prozent. Dies geht aus dem Wählercheck von SAT.1 Bayern hervor. 2020 hatte die CSU magere 34,5 Prozent erreicht.
Hinter der CSU steht die AfD mit 14 Prozent auf Platz zwei. Sie würde damit ihr Kommunalwahlergebnis von 2020 (4,7 Prozent) deutlich verbessern. Die Freien Wähler kommen auf elf Prozent und würden damit knapp unter dem Wert von 2020 (11,9 Prozent) landen. Die „Grünen“ fallen nach ihrem Rekordergebnis von vor sechs Jahren (17,5 Prozent) auf zehn Prozent. Die SPD ist mit acht Prozent (2020: 13,7 Prozent) auf bestem Weg, zu einer absoluten Randpartei im Freistaat zu werden.
Am kommenden Sonntag sind rund zehn Millionen Wahlberechtigte in Bayern aufgerufen, neue Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente zu wählen.
The post Söder-Debakel: Umfrage sieht CSU vor der Kommunalwahl in Bayern nur noch bei 33 Prozent! appeared first on Deutschland-Kurier.
Widersprechen Sie nicht Frau von der Leyen! EU-Sanktionen können jeden treffen
In der EuSSR, die sich gerne als Bollwerk UnsererDemokratie
präsentiert, arbeiten ebenso fleißige wie willfährige Bürokraten an Regeln, die abweichende Meinungen mit harten Maßnahmen ahnden. Die jüngsten Sanktionsregeln gehen weit über den Ukraine-Konflikt hinaus und werfen Fragen zu unserer Freiheit auf. Doch wer würde schon an der Integrität von Ursula von der Leyen zweifeln?
Ein Kommentar von Chris Veber
Die EU hat mit der Ratsentscheidung (CFSP) 2024/2643 ein neues Sanktionsregime etabliert, das offiziell nur gegen russische Destabilisierungsaktivitäten gerichtet ist. Doch wenn man genauer hinsieht, offenbart sich dem Betrachter eine alarmierende Beliebigkeit der sanktionsfähigen Vergehen. Personen oder Organisationen, die das offizielle Narrativ zum Ukraine-Krieg in Frage stellen, können mit Reiseverboten, Vermögenssperren und Arbeitssperren belegt werden, ohne formelle Anklage, ohne Verteidigungsmöglichkeit, ohne richterliches Urteil. Sie werden vernichtet. Nur par ordre du mufti. Es reicht, wenn sie in den Augen der Kapos der EuSSR als Unterstützer russischer Politik gelten.
Diese Maßnahmen, die seit Oktober 2024 gelten, haben bereits Dutzende getroffen, darunter Journalisten, die vom EuSSR-Narrativ abweichende Sichtweisen vertreten. Was bis jetzt weniger Beachtung fand, ist die Ausdehnung der Sanktionsmöglichkeit auf unzählige andere Bereiche. Die Entscheidung erlaubt Sanktionen gegen jene, die den „demokratischen Prozess behindern oder untergraben“. Die Formulierung ist so vage, dass sie jeden Raum für Willkür lässt. Wer zum Beispiel gegen die Parteien UnsererDemokratie vorgeht, kann dann sanktioniert werden. Denn der einfache Bürger darf doch keinesfalls Politikerlügen aufdecken oder Informationen über Systemkandidaten teilen, die diesen schaden könnten, oder?
Noch lustiger ist der Abschnitt zu „koordinierter Informationsmanipulation“. Wer direkt, indirekt oder sonst irgendwie „Informationen manipuliert“, kann sanktioniert werden ((iv) planning, directing, engaging in, directly or indirectly, supporting or otherwise facilitating the use of coordinated information manipulation and interference). Wer direkt, indirekt oder sonst irgendwie „Migranten instrumentalisiert“, kann sanktioniert werden ((vi) planning, directing, engaging in, directly or indirectly, supporting or otherwise facilitating the instrumentalisation of migrants as referred to in Article 1(4), point (b), of Regulation (EU) 2024/1359).
Jetzt habe ich natürlich vollstes Vertrauen in die zwar von niemandem gewählte, aber aufrichtige und grundehrliche Frau von der Leyen und ihren von niemandem gewählten, aber aufrichtigen und grundehrlichen obersten Sowjet, aber für jemanden, der Verschwörungstheorien anhängt, könnte das so klingen, als ob die EuSSR jeden für vogelfrei erklären kann, der die Parteien UnsererDemokratie kritisiert, die Klimapolitik für geisteskrank hält und der Islamisierung Europas nicht wohlwollend entgegensieht.
Die deutsche Regierung hat es in vorauseilendem Gehorsam übrigens schon zu einer gefängnisbewehrten Straftat erklärt, gegen die Sanktionen der EuSSR zu verstoßen. Damit ist der Rechtsstaat dann endgültig Geschichte.
Wer nicht denkt, redet und handelt, wie Ursula und ihre Kamarilla es wollen, der kann verfolgt und vernichtet werden. Aber das würden die obersten Vertreter UnsererDemokratie ja nie tun. Die Formulierungen der EuSSR-Bürokraten sind nur etwas unglücklich, aber keineswegs von böser Absicht getragen. Da gibt die Ursula sicherlich ihr Ehrenwort drauf.
Das Gaza-Gambit: Trumps USD1 und Asset-Token werden ein Finanzsystem von der Wiege bis zur Bahre bereitstellen
Jared Kushner enthüllte am Donnerstag eine ehrgeizige Vision für einen kosmopolitischen Gazastreifen, der nach Jahren des Krieges Investitionen und Touristen anziehen soll — ganz ähnlich dem Aufruf seines Schwiegervaters, Präsident Trump, das vom Krieg zerstörte Mittelmeergebiet in eine „Riviera des Nahen Ostens“ zu verwandeln.
Patrick Wood
Als Trumps Board of Peace im Februar 2026 stillschweigend damit begann, einen durch den US-Dollar gedeckten Stablecoin für das Nachkriegs-Gaza zu prüfen, betrachteten die meisten Beobachter dies als humanitäre Fußnote — als pragmatisches digitales Instrument für ein bargeldarmes, infrastrukturell zerstörtes Gebiet mit 2,3 Millionen Menschen. Sie verpassten die größere Geschichte vollständig. Der Gaza-Stablecoin-Vorschlag ist keine Fußnote. Er ist der Schlussstein einer Finanzarchitektur, die seit Oktober 2024 im Aufbau ist, und sein Name, wenn sich der Staub gelegt hat, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit USD1 lauten.
Das Board of Peace wurde als Trumps Governance-Rahmen für Gazas Nachkriegsübergang eingerichtet und verpflichtet Mitgliedsstaaten, pro dauerhaftem Sitz 1 Milliarde US-Dollar beizutragen, gestützt auf ein US-Versprechen über 10 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau. Zur operativen Führung gehört Steve Witkoff, Trumps Sondergesandter für den Nahen Osten — derselbe Steve Witkoff, der Mitbegründer und Miteigentümer von World Liberty Financial ist, dem Emittenten von USD1. Diese eine Überschneidung ist kein Zufall. Sie ist das strukturelle Scharnier, auf dem das gesamte Vorhaben ruht.
Der Bericht der Financial Times, der die Stablecoin-Gespräche bestätigte, beschrieb das vorgeschlagene Instrument als „keine Gaza-Münze oder neue palästinensische Währung, sondern ein Mittel, das es den Menschen in Gaza erlaubt, digital zu transagieren“ — ein an den Dollar gekoppelter Zahlungstoken, der über digitale Wallets operiert. Jedes Wort dieser Beschreibung passt exakt auf USD1. USD1 entspricht bereits dem GENIUS Act, wird bereits von BitGo Bank & Trust, N.A. — einer bundesrechtlich zugelassenen Institution — verwahrt, operiert bereits über zehn Blockchains und ist bereits im souveränen Maßstab in Pakistan im Einsatz. Es erfordert keine neue Infrastruktur, keine neue regulatorische Genehmigung, keinen neuen Emissionsrahmen. Es erfordert lediglich eine Entscheidung des Boards und Witkoffs Unterschrift.
Doch Zahlungstoken sind nur die halbe Geschichte. Die andere Hälfte ist die Tokenisierung von Vermögenswerten — und hier sind die Ambitionen weitaus größer.
Jared Kushner, Direktor des Board of Peace und Trumps Schwiegersohn, hat öffentlich eine Wiederaufbauvision für Gaza skizziert, die Wolkenkratzer, Rechenzentren, moderne Fertigungsanlagen und eine revitalisierte Hafenwirtschaft umfasst — schätzungsweise 70 Milliarden Dollar an Bau- und Infrastrukturinvestitionen. In Kushners Rahmen stellen Gazas Küstenstreifen und Industriegebiete eine außergewöhnliche Investitionschance dar, die durch ausländisches Kapital und öffentlich-private Partnerschaften erschlossen werden soll. Was er öffentlich nicht gesagt hat, was jedoch die Architektur der World Liberty Financial Tokenization strukturell offensichtlich macht, ist, dass dieses Kapital on-chain aufgenommen werden kann.
WLF Tokenization, offiziell am 18. Februar 2026 in Mar-a-Lago gestartet — in derselben Woche, in der die Gaza-Stablecoin-Geschichte publik wurde — tokenisiert bereits Immobilienkrediterlöse aus dem Trump International Hotel auf den Malediven über Securitize, dieselbe Plattform, die BlackRock für seinen tokenisierten Staatsanleihenfonds BUIDL nutzt. Es tokenisiert bereits Rohstoffe — Öl, Gas, Baumwolle, Holz — sowie Private Credit durch Partnerschaften mit Apex Group. Das Modell ist erprobt, die Infrastruktur ist live, und der Präzedenzfall ist geschaffen.
Wendet man dieses Modell auf den Wiederaufbau Gazas an, ist das Vorhaben klar: Krediterlöse aus dem Bau von Kushners vorgeschlagenen Wolkenkratzern werden als RWA-Instrumente über WLF Tokenization tokenisiert, in USD1 abgewickelt und an globale Investoren mit digitalen Wallets verteilt. Ein Gebiet ohne funktionierende Bank, ohne stabile Währung, ohne Kapitalmärkte und ohne Korrespondenzbankbeziehungen könnte theoretisch über on-chain-Kapitalbildung wiederaufgebaut werden — mit USD1 als monetärer Basisschicht und WLF-Asset-Token als Investitionsvehikel.
Der Interessenkonflikt, den diese Konstellation darstellt, ist gewaltig. Kongressuntersucher schrieben im Februar 2026 formell an Zach Witkoff und wiesen darauf hin, dass Steve Witkoff — während er als Nahost-Gesandter tätig war — Bedingungen aushandelte, unter denen der MGX-Fonds der VAE 2 Milliarden Dollar in USD1 bei Binance einsetzte, was Einnahmen für WLF und seine Anteilseigner, darunter die Familie Witkoff, generierte. Dasselbe VAE-Netzwerk — verankert durch Scheich Tahnoon bin Zayed Al Nahyan, der über Aryam Investment 49 Prozent an WLF hält — sitzt als Gründungsmitglied im Board of Peace. Der Gesandte, der Gazas politische Rahmenbedingungen gestaltet, der Staatsfonds, der das Wachstum von USD1 finanziert, und das Governance-Gremium, das den Wiederaufbau überwacht, sind keine drei getrennten Einheiten. Sie sind ein miteinander verflochtenes System.
Kritiker haben zutreffend, aber unvollständig, die Überwachungsdimension angesprochen. Ja, eine privat emittierte programmierbare Währung, überwacht über digitale Wallets, schafft eine beispiellose Transparenz individueller Transaktionen. Doch die tiefere Sorge betrifft die monetäre Souveränität selbst.
Gaza, das ohne funktionierendes Finanzsystem und ohne politischen Hebel an den Verhandlungstisch kommt, würde eine Zahlungs- und Asset-Infrastruktur übernehmen, die der Familie des Mannes gehört, der seinen Governance-Rahmen entworfen hat.
Das ist kein Wiederaufbau. Es ist eine vollständige Dominanz und Monopolisierung von Anfang bis Ende durch Trump allein, der offenbar erklärt, er sei „König der Welt“. Das ist beispiellos, ungeheuerlich und empörend.
Das ist die Zukunft der Weltherrschaft.
Iran-Drohnen legen Katars LNG-Produktion lahm – Europa droht der Energie-Kollaps
Iranische Drohnenangriffe haben die Gasproduktion in Katar komplett gestoppt. Mit einem Schlag fallen 20 Prozent der weltweiten LNG-Exporte weg. Die Folge: Die europäischen Gaspreise schießen um über 50 Prozent in die Höhe!
Es ist keine Übertreibung: Was sich gestern in Katar abgespielt hat, ist ein absolutes Beben für die globalen Energiemärkte. Der staatliche Energiegigant QatarEnergy musste nach iranischen Drohnenangriffen auf die Industriezentren Ras Laffan und Mesaieed die gesamte Produktion von Flüssiggas (LNG) stoppen. Die Schockwellen dieses Ausfalls werden wir noch sehr lange spüren. Wir sprechen hier nicht von kleinen, unbedeutenden Anlagen. Das ist das Herz der weltweiten Gasversorgung, das hier gerade stillsteht.
Dieser Shutdown radiert mal eben ein Fünftel der weltweiten LNG-Exportkapazität aus. Das ist ein Versorgungs-Schock. Die Konsequenzen für uns alle sind massiv. Katar ist nicht irgendein Lieferant. Es ist die fundamentale Säule, auf der unsere Gasversorgung ruht, seitdem das russische Gas weggefallen ist. Allein 2025 verschiffte QatarEnergy fast 81 Millionen Tonnen LNG. Dieses Gas hat die Märkte in Europa und Asien am Leben gehalten.
Fast die gesamte Infrastruktur befindet sich in Ras Laffan – dem größten LNG-Exportkomplex der Welt. Seit Jahren dominiert Katar den globalen Markt in einem Ausmaß, bei dem weder die USA noch Australien mithalten können. Jetzt ist diese Säule eingestürzt. Die Reaktion der Märkte war brutal. Die europäischen Großhandelspreise für Gas schossen um mehr als 50 Prozent in die Höhe – der größte Preissprung an einem einzigen Tag seit dem Krisenjahr 2022!
Europa ist extrem verwundbar. Unsere Gasspeicher sind nach dem Winter nicht voll genug, um uns in Sicherheit zu wiegen. Jetzt beginnt ein gnadenloser, weltweiter Bieterwettstreit. Asiatische Staaten, denen der Preis oft egal ist, werden uns die wenigen verbleibenden Gas-Schiffe vor der Nase wegkaufen. Was das für Sie bedeutet? Diese explodierenden Preise werden voll auf unsere Stromkosten, die Industrieproduktion und die Inflation durchschlagen. Millionen Haushalte in Europa müssen sich auf einen brutalen Kosten-Schock in den kommenden Monaten einstellen.
Und es kommt noch schlimmer, wenn man sich das große Ganze ansieht: Israel hat sein riesiges Leviathan-Gasfeld aus Sicherheitsgründen geschlossen. Saudi-Arabien musste die gigantische Ras-Tanura-Raffinerie nach Drohnenangriffen stoppen. Alles spielt sich rund um die Straße von Hormus ab. 20 Prozent des weltweiten Öls und fast das gesamte LNG aus Katar fließen hier durch. Jetzt ist diese Lebensader praktisch tot. Schiffe stecken in den Häfen fest oder “parken” einfach auf See, weil iranische Warnungen und Angriffe die Durchfahrt zu einem Selbstmordkommando machen.
Wenn der Ausfall nur kurz wäre, könnten wir vielleicht mit einem blauen Auge davonkommen. Aber wird er kurz sein? Die Anlagen bleiben unter direkter Bedrohung. Wie lange die Reparaturen dauern? Völlig unklar. Die USA exportieren zwar auf Rekordniveau, aber dieses Gas ist durch langfristige Verträge gebunden. Australien ist zu weit weg von Europa. Auf dem freien Markt gibt es kaum noch Gas – und wenn, dann zu astronomischen Preisen. Nichts davon lässt sich über Nacht lösen.
Dieser Angriff brennt eine geopolitische Risiko-Prämie in die Gaspreise ein, die selbst den Ukraine-Schock in den Schatten stellen könnte. Ein einziger militärischer Schlag hat gereicht, um ein Fünftel der weltweiten Gasversorgung auszulöschen – und die Käuferländer stehen völlig machtlos da. Die kurzfristigen Folgen: Preis-Explosionen, ein brutaler Kampf um Ladungen und nackte wirtschaftliche Abstiegsangst in Europa.
Fitts offenbart bei Tucker Carlson das geheime Netzwerk hinter Epstein, das weit über den Skandal hinausreicht
Catherine Austin Fitts bei Tucker Carlson: Die These vom überstaatlichen Netzwerk
In einem aufsehenerregenden Gespräch mit Tucker Carlson zeichnet die ehemalige US-Beamtin und Finanzanalystin Catherine Austin Fitts ein Bild, das – sollte es auch nur teilweise zutreffen – das Fundament westlicher Demokratien erschüttern würde. Ihr zentrales Argument: Das größte Problem sei nicht Korruption im üblichen Sinne, sondern ein „geheimes Regierungssystem“ – eine übergeordnete Struktur, die über nationalen Regierungen stehe und faktisch über dem Gesetz operiere.
Direkt zum Video mit deutschen Untertiteln:
Fitts spricht von Netzwerken, nicht von einzelnen Akteuren. Netzwerke aus Investmentstrukturen, Zentralbankern, Oligarchen, Geheimdiensten und Vermittlern – ein Geflecht, das sich laut ihrer Darstellung seit über 150 Jahren entwickelt habe. Namen wie Rothschild und Rockefeller fallen dabei nicht als isolierte Familien, sondern als historische Knotenpunkte eines globalen Finanzsystems, das zunehmend supranational operiere.
Besonders brisant ist ihr Verweis auf Jeffrey Epstein. Fitts argumentiert, dass der öffentliche Fokus auf Sexualverbrechen den Blick auf eine weit größere Dimension verstelle: Finanzströme, Einflussoperationen und technologische Projekte. Sie verweist auf Dokumente und Recherchen, wonach Epstein Gelder in Projekte gelenkt habe, die zur Entwicklung von Kryptowährungen und „programmierbarem Geld“ beigetragen hätten. Die provokante These: Epstein sei möglicherweise ein früher Akteur bei der Konzeption digitaler, steuerbarer Währungssysteme gewesen.
Sollte diese Verbindung zutreffen, würde der Epstein-Komplex nicht nur als moralischer Skandal erscheinen, sondern als Baustein einer neuen Finanzarchitektur. Programmierbares Geld bedeutet Kontrolle auf Transaktionsebene – die Möglichkeit, Nutzung, Bedingungen und Zugriffe technisch zu steuern. In Kombination mit global vernetzten Zentralbankstrukturen entstünde ein System, das nationale Souveränität weiter relativiert.
Ein weiterer Punkt im Interview betrifft doppelte Staatsbürgerschaften und transnationale Schutzräume. Fitts argumentiert, dass Akteure mit mehreren Pässen, internationalen Vermögensstrukturen und Geheimdienstnähe faktisch eine Art juristische Mobilität genießen, die sie schwer greifbar macht. Wenn politische Entscheidungsträger, Finanzakteure und Nachrichtendienste in solchen Netzwerken miteinander verwoben sind, verschwimmen Verantwortlichkeiten.
Noch explosiver ist ihre Darstellung der Geheimdienste als Schutzinstrumente wirtschaftlicher Eliten. Sie beschreibt eine historische Entwicklung, bei der Nachrichtendienste zunehmend mit dem Privatsektor verschmelzen – insbesondere im Technologiebereich. Silicon Valley, so die implizite Warnung, sei nicht nur Innovationsmotor, sondern auch operativer Partner staatlicher und suprastaatlicher Machtstrukturen.
Fitts zeichnet damit das Bild eines Systems, das nicht primär national, sondern netzwerkbasiert funktioniert. Ein System, in dem Investitionspools rund um Zentralbanken Risiken managen, Kapital global verschieben und durch Geheimdienstschutz faktisch außerhalb klassischer demokratischer Kontrolle operieren.
Allein die Frage, ob Finanzmacht, Nachrichtendienste und technologische Infrastruktur so eng verflochten sind, wie Fitts es beschreibt, wirft fundamentale Fragen auf: Wer trifft strategische Entscheidungen? Wer kontrolliert Kapitalflüsse? Und wem gegenüber sind diese Strukturen rechenschaftspflichtig?
Wenn die Entwicklung hin zu digitalem, programmierbarem Geld tatsächlich aus solchen Netzwerken heraus mitgestaltet wurde, dann geht es nicht nur um Wirtschaft – sondern um Machtarchitektur im 21. Jahrhundert.
Das Interview liefert keine endgültigen Beweise. Aber es formuliert eine These, die – sollte sie sich bestätigen – weit über den Epstein-Skandal hinausreicht: dass sich über Regierungen hinweg eine operative Steuerungsebene etabliert hat, die zunehmend global, technologisch verankert und juristisch schwer angreifbar ist.
Die eigentliche Frage lautet daher nicht nur, ob ein „geheimes Regierungssystem“ existiert. Sondern ob demokratische Institutionen noch die letzte Entscheidungsinstanz sind – oder nur noch die sichtbare Oberfläche.
Das komplette Interview:
Gerichtsprozess Drosten/Wiesendanger – Fürchtet das LG Hamburg die Öffentlichkeit
Der Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid äußert sich zum Prozess von Prof. Drosten gegen Prof. Wiesendanger, dem große Bedeutung zugemessen wird und der leider erneut den Eindruck vermittelte, dass das Gericht die Öffentlichkeit scheute, statt sie zuzulassen. In einer Pressemitteilung werden die Indizien für die Vertuschung des Laborursprungs und weitere Auffälligkeiten beleuchtet, die den Verdacht sogar […]
Der Beitrag Gerichtsprozess Drosten/Wiesendanger – Fürchtet das LG Hamburg die Öffentlichkeit erschien zuerst unter tkp.at.
„Bürgergeld“-Reform: Wer drei Termine beim Job-Center schwänzt, bekommt kein Geld mehr
Noch in dieser Woche will der Deutsche Bundestag die nach monatelangem Gewürge beschlossene „Bürgergeld“-Reform der Chaos-Koalition endlich verabschieden. Auf die 5,5 Millionen Bezieher des künftigen „Grundsicherungsgeldes“ kommen teils erhebliche Verschärfungen zu.
Unter anderem sieht der Gesetzentwurf die Streichung aller Zuwendungen einschließlich der Mietzahlungen bei drei versäumten Jobcenter-Terminen vor. Verschärft wird auch die Nachweispflicht: Jobcenter können künftig ein amtsärztliches Attest verlangen, wenn jemand wegen Krankheit einen Termin nicht wahrnimmt. Ein einfacher Krankenschein vom Hausarzt reicht dann nicht mehr in jedem Fall aus.
Das Gesetz, das noch vom Bundesrat gebilligt werden muss, soll am 1. Juli 2026 in Kraft treten.
The post „Bürgergeld“-Reform: Wer drei Termine beim Job-Center schwänzt, bekommt kein Geld mehr appeared first on Deutschland-Kurier.