Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

WHO-Tedros hat sich durchgesetzt: Internationaler Notstand wegen Affenpocken

WHO-Tedros hat sich durchgesetzt: Internationaler Notstand wegen Affenpocken

WHO-Tedros hat sich durchgesetzt: Internationaler Notstand wegen Affenpocken

Beim letzten Anlauf im Jahr 2022 rief der umstrittene WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus im Alleingang und gegen die Fachmeinung seiner Gremien einen weltweiten Gesundheitsnotstand aus. Zwar bestellten damals einige korrupte Regierungen Impfstoffe – ernst genommen wurde die Krankheit, die im Westen zu 99 Prozent aktive Homosexuelle betrifft, von niemandem. Seit gestern, 14. August 2024, geht es wieder los. Nach einem „Expertengipfel“ in Genf deklarierte Tedros erneut den Notstand (PHEIC, das Wort, das ausgesprochen wie „Fake“ klingt). Impfstoffhersteller haben bereits Dollarzeichen in den Augen.

Viele fragen sich jetzt: Wird es bereits für diesen Gesundheitsnotstand das in Neuseeland bereits eingeführte Mittel der Zwangsimpfung geben? Die WHO hat jedenfalls spätestens seit den Änderungen in den Verträgen die Macht, solche und andere Maßnahmen anzuordnen. Der neue internationale Gesundheitsnotstand aufgrund eines Affenpocken-Ausbruchs im Kongo wurde gestern nach Art. 12 der IGV 2005 ausgerufen.

Der erste Schritt muss aber fraglos wie bei Covid-19 sein, die Bevölkerung mittels Presse-Panikmeldungen sturmreif zu schießen. Das wird aber bei einem harmlosen Viruschen, das bestenfalls in den Zeitungen und TV-Nachrichten gefährlich ist, nicht ganz so einfach sein. Schon beim letzten Anlauf 2022 tat sich die Systempresse äußerst schwer, überhaupt bestätigte, aktive Fälle zu finden. Wir recherchierten damals, dass fast ausschließlich uralte Bilder von einem Ausbruch vor 20 Jahren verwendet wurden und kein einziger Bericht aktuellen Tatsachen entsprach.

Man kann aber nicht sagen, dass die Mainstream-Medien nicht ihr Möglichstes tun, um die globalistische Position zu einer dringend ersehnten Affenpocken-Pandemie zu servicieren. So titelt der Spiegel: »Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die Lage explodieren« und die Welt weiß zu vermelden: WHO ruft wegen Mpox-Virus in Afrika höchste Alarmstufe aus: „Weltgemeinschaft sollte vorbereitet sein“. Die Europäische Union ist gewohnt fleißig darin, die Impfstoffhersteller zu unterstützen. So erfahren wir auf der Seite der EU: Affenpocken in Afrika: EU koordiniert Beschaffung/Spende von Bavarian-Nordic-Impfstoff.

Der mRNA-„Impfstoff“-Hersteller BioNTech hat für das erste Halbjahr 2024 einen Verlust von 1,1 Milliarden Euro bekanntgegeben, aber auch in den Raum gestellt, dass man den meisten Umsatz im vierten Quartal machen werde. Insgesamt rechne man mit 3 Milliarden Umsatz. Damit die Kassen etwas entlastet werden, hat der deutsche Gesundheitsminister Lauterbach bereits 15 Millionen Covid-19-Impfstoffdosen für den Herbst bestellt. Es kann als gesichert angenommen werden, dass eine substanzielle MPox (Affenpocken) Impfstoffbestellung folgen wird.

BioNTech und CEPI haben bereits im September 2023 ihre Zusammenarbeit für eine modRNA-Injektion für MPox vereinbart. Nach BNT-162b2 dürfen wir uns jetzt BNT-166 merken. Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig führt auf Telegram aus:

BioNTech führt aktuell eine klinische Studie Phase I/II, für die modRNA-Injektion BNT-166a gegen MPox durch. Diese Dosiseskalationsstudie (https://clinicaltrials.gov/study/NCT05988203) der Phase I/II trägt den Titel: „Randomisierte, partiell Beobachter-verblindete Dosiseskalationsstudie der Phase I/II zur Bewertung der Sicherheit und Immunogenität von RNA-basierten Mpox-Impfstoffkandidaten“.

Die Studie wird mit dem quadrivalenten Injektionskandidaten BNT166a durchgeführt. Ursprünglich war auch die Anwendung von BNT-166c geplant. BioNTech hat sich aber gegen die Anwendung von BNT-166c entschieden.

Studienbeginn war laut clinicaltrials.gov der 21. September 2023, somit kurz nach Bekanntgabe der strategischen Partnerschaft mit CEPI. Durchgeführt wird die klinische Studie an Studienzentren in den USA und Großbritannien. Es wird nach wie vor der Status der Rekrutierung angegeben.

Momentan sollen die Affenpocken vor allem im Kongo wüten, dort zumeist für einen Ausschlag mit für Pocken typischen Pusteln sorgen. Die Übertragung von Mensch zu Mensch geschieht über Hautverletzungen oder am sexuellen Weg (weshalb beim letzten „Ausbruch“ außerhalb Afrikas hauptsächlich Homosexuelle betroffen waren). Angeblich wären Kinder besonders gefährdet.

Bei BioNTech jubelt man jedenfalls bereits:

„In Challenge-Studien boten BNT166a und BNT166c vollständigen Schutz vor Vaccinia, Clade I und Clade IIb MPXV. Darüber hinaus war die Immunisierung mit BNT166a zu 100 % wirksam bei der Verhinderung des Todes und der Unterdrückung von Läsionen bei einer tödlichen Clade I MPXV-Challenge bei Javaneraffen.“

Es ist wie bei Covid-19 äußerst interessant, dass man bei BioNTech schon Monate vor dem jetzigen Ausbruch darüber Bescheid wusste, dass ein „Impfstoff“ benötigt werden würde – und auch die Aussage hinsichtlich erwarteter Milliardengewinne Ende 2024 lässt aufhorchen.

Krebsforscher nach Flugzeugabsturz in Brasilien tot

Krebsforscher nach Flugzeugabsturz in Brasilien tot

Krebsforscher nach Flugzeugabsturz in Brasilien tot

Das Unglück in Brasilien von vergangener Woche sorgt nun erneut für Aufsehen. So ist bekannt geworden, dass einige Passagiere am Weg zu einem Krebskongress gewesen sind. Mit unbequemen Wahrheiten im Gepäck? Wenig spricht aktuell dafür.  Eine Passagier-Maschine ist am Freitag am Weg nach Sao Paulo abgestürzt. Alle 62 Passagiere und die Besatzung des Flugzeugs konnte […]

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Heimliche Hausdurchsuchungen: Faeser plant neues BKA-Gesetz

Heimliche Hausdurchsuchungen: Faeser plant neues BKA-Gesetz

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Heimliche Hausdurchsuchungen: Faeser plant neues BKA-Gesetz

Heimliche Hausdurchsuchungen: Faeser plant neues BKA-Gesetz

Nancy Faeser plant ein neues BKA-Gesetz, das es Polizeibeamten erlauben soll, heimliche Hausdurchsuchungen durchzuführen. Zunächst soll die Änderung laut Innenministerium zum „verdeckten Betreten von Wohnungen“ im Rahmen der Terrorismusbekämpfung dienen.

von Manfred Ulex

Um besser gegen Terrorismus vorgehen zu können, möchte das Bundesinnenministerium (BMI) unter der Leitung von Nancy Faeser jetzt heimliche Hausdurchsuchungen durch das Bundeskriminalamt legalisieren. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus Sicherheitskreisen. Demnach bedarf es weitreichenderer Befugnisse für die BKA-Beamten, um weiterhin eine zentrale Rolle im Kampf gegen den internationalen Terrorismus in digitaler, aber auch in analoger Form zu spielen, so die Argumentation.

Ob das BMI dahingehend auch Bedenken entwickelt hat, geht aus dem Bericht nicht hervor. Zwar sollen die Maßnahmen als letztes Mittel und lediglich zur Bekämpfung von Terrorismus eingesetzt werden, den Beamten würde aber formal die generelle „Befugnis zum verdeckten Betreten von Wohnungen als Begleitmaßnahme für die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ erteilt.

Das verdeckte Betreten von Wohnungen beeinträchtigt zudem das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung, das in Artikel 13 des Grundgesetzes verankert ist. Wohnungsdurchsuchungen sind derzeit zwar auch mit richterlichem Beschluss möglich, davon erfährt die betroffene Person allerdings in der Regel – und das könnte sich nun ändern.

Ausnahmen sind zwar schon heute möglich, könnten dann aber zur Regel werden. Derzeit sind Beamte dazu angehalten, eine Durchsuchung durch Nennung des Verdächtigen und dessen Vergehen zu rechtfertigen. Zudem muss angegeben werden, was das Ziel der Durchsuchung ist und welcher Gegenstand oder Inhalt sichergestellt werden soll. Inwiefern diese Grundsätze dann noch gelten, ist derzeit unklar.

Zunächst soll die brisante Ausdehnung der BKA-Befugnisse aber nur zur Terrorismusbekämpfung eingesetzt werden. Folgt man der Definition des BMI für terroristische Straftaten, handelt es sich hierbei vor allem um die „Bildung terroristischer Vereinigungen“, wie sie in Paragraf 129a und 129b des Strafgesetzbuchs festgeschrieben ist. Aber auch die Paragrafen 89a, 89b, 89c und 91 werden dem Terrorismus zugeordnet. Hierbei handelt es sich um die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ oder die „Terrorismusfinanzierung“.

Das BMI erlaubt allerdings eine Ausweitung dieser Definition: Auch Einzeltäter, die „die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen des Bundes, eines Landes oder einer internationalen Organisation ernsthaft zu destabilisieren oder zu zerstören“ versuchen, können in den Bereich der terroristischen Kriminalität fallen, solange deren terroristisches Vorgehen mit Paragraf 129a belegt werden kann.

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Gerald Grosz: „Game over, Nancy Faeser!“

Gerald Grosz: „Game over, Nancy Faeser!“

Gerald Grosz: „Game over, Nancy Faeser!“

Grundrechte missachtet, Amt missbraucht – Klatsche erhalten! Das Compact-Urteil von Mittwoch kann für Nancy Faeser nur folgende Konsequenzen nach sich ziehen: Freiwilliger Rücktritt oder Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz. Zum Thema ein wie immer bissiger Video-Kommentar von Deutschlandkurier-Kolumnist Gerald Grosz. Like

Beyond Meat versinkt in Schulden: Niemand will Fake-Fleisch essen

Beyond Meat versinkt in Schulden: Niemand will Fake-Fleisch essen

Beyond Meat versinkt in Schulden: Niemand will Fake-Fleisch essen

Echtes Fleisch statt im Labor zusammengepanschtes Kunstfleisch aus pflanzlichen Bestandteilen und diversen Chemikalien scheint das zu sein, was die Menschen wollen. Der Laborfleischproduzent Beyond Meat bekommt dies zu spüren. Trotz Veganer-Hype kommt der Fake-Fleisch-Produzent nicht aus den roten Zahlen heraus.

Der Hersteller von pflanzlichen Fleischalternativen Beyond Meat steckt weiterhin tief in den roten Zahlen. Wie das Unternehmen in seinem jüngsten Quartalsbericht mitteilte, sanken die Umsätze im zweiten Quartal 2024 um 8,8 Prozent auf 93,2 Millionen Dollar im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Hauptgrund für den Rückgang ist laut Beyond Meat die anhaltend schwache Nachfrage nach pflanzlichen Fleischprodukten. Das Verkaufsvolumen ging um 14 Prozent zurück. Besonders stark war der Einbruch im US-Foodservice-Geschäft mit einem Minus von fast 19 Prozent.

CEO Ethan Brown machte für die Probleme auch eine „anhaltende Desinformationskampagne von Teilen der etablierten Fleischindustrie“ verantwortlich, die die Verbraucherwahrnehmung negativ beeinflusse. Er betonte, dass die Beseitigung von „Missverständnissen über die gesundheitlichen Aspekte“ entscheidend sei, um die gesamte Kategorie wieder anzukurbeln. Andererseits dürfte es auch daran liegen, dass zur Herstellung solcher Fleischersatzprodukte tatsächlich Unmengen an künstlichen Zutaten benötigt werden. Zutaten, die kaum jemand wirklich essen möchte.

Trotz der Umsatzrückgänge konnte Beyond Meat seine Bruttomarge durch aggressive Kostensenkungen von 2,2 Prozent im Vorjahr auf 14,7 Prozent steigern. Der Nettoverlust verringerte sich von 54,4 Millionen Dollar im ersten Quartal auf 34,5 Millionen Dollar. Für das Gesamtjahr 2024 rechnet Beyond Meat mit einem Umsatz zwischen 320 und 340 Millionen Dollar. Das Unternehmen will durch weitere Preiserhöhungen, reduzierte Werbeausgaben und Effizienzsteigerungen die Margen weiter verbessern. Allerdings hat das Unternehmen bis heute noch kein Quartal mit operativen Gewinnen geschafft.

Somit bleibt die finanzielle Lage angespannt. Ende Juni verfügte Beyond Meat über liquide Mittel von 158 Millionen Dollar bei Schulden von 1,1 Milliarden Dollar. Laut Medienberichten führt das Unternehmen bereits Gespräche mit Anleihegläubigern über eine mögliche Umschuldung. Trotz der anhaltenden Probleme gibt sich CEO Brown für die Zukunft optimistisch. Er sieht vor allem in Europa, insbesondere in Deutschland, großes Wachstumspotenzial für pflanzliche Fleischalternativen. Doch haben die Menschen hierzulande tatsächlich Interesse an solchen chemisch zusammengepanschten Fleischersatzprodukten?

Pentagon-Dokument beschreibt gezielte Einflussnahme auf afrikanische Regierungen zur Blockierung chinesischer Investitionen

Dieses Video von Mike Benz, einem ehemaligen Mitarbeiter des US-Außenministeriums, sollte man sich nicht entgehen lassen:

Das ist die Amerikanische “Diplomatie” im 21. Jahrhundert:

Wenn ein afrikanisches Land es wagt, China um Hilfe beim Ausbau seiner Infrastruktur zu bitten, beschreibt das Pentagon in seinen Handbüchern detailliert, wie seine Spezialeinheiten die lokale Bevölkerung dazu bringen würden, gegen das Projekt zu protestieren. Sie würden die lokalen Behörden dazu bringen, “zufällig” ein illegales Waffenlager zu finden, das einer Tochterfirma der chinesischen Baufirma zugeschrieben werden könnte, und schließlich die Regierung des afrikanischen Landes zwingen, das Projekt aufzugeben. Reine Zerstörung.

Wie das US-Pentagon rassistische Aufstände organisiert pic.twitter.com/IsRIzMicsO

— Mike Benz (@MikeBenzCyber) August 10, 2024

Wir haben nachgeforscht und das von Mike Benz erwähnte Dokument existiert tatsächlich auf der Website des US Army Special Operations Command:

Hier ist das hypothetische Szenario, wie es im Handbuch beschrieben wird:

Ein Civil Affairs Team (CA), das als Civil-Military Support Element (CMSE) des 91st Civil Affairs Battalion während seiner dritten Mission in einem westafrikanischen Land namens Naruvu fungierte, war auf dem Weg zu einem Treffen mit einem lokalen Regierungsvertreter.

Während der Fahrt auf der Autobahn bemerkte das Team ein Plakat mit chinesischen Schriftzeichen, einem Foto einer südlichen Hafenstadt und einem auffälligen gelben Band. Sie fotografierten es und setzten ihre Fahrt zum Treffen fort. Zurück im Stützpunkt teilten sie das Foto mit ihrem funktionsübergreifenden Team, das aus einem Special Forces Operational Detachment-Alpha (SFOD-A) der 3. Special Forces Group und einem Psychological Operations Detachment (PSYDET) des 7. Bataillons bestand.

Nachdem sie die Bedeutung des Plakates erkannt hatten, entwickelten sie einen Plan zur Aufklärung der chinesischen Aktivitäten: Jedes Element sammelte Informationen von seinen jeweiligen lokalen Partnern in den Bereichen Sicherheit, Regierungsführung, Entwicklung und Information und überprüfte auch öffentlich zugängliche lokale Informationen.

Das Team übermittelte seine Erkenntnisse an SOCAFRICA, das sie an das Information Warfare Center (IWC) der 8th PSYOP Group in Fort Bragg, North Carolina, weiterleitete. Innerhalb von 48 Stunden fand das IWC die Quelle der Anzeige – eine chinesische Baufirma, die in Naruvu tätig war. Die Anzeige kündigte den Bau eines Tiefseehafens an, mit dem in etwas mehr als einem Monat begonnen werden sollte. Die Anzeige bestätigte, dass der Hafen ein wichtiger Knotenpunkt in Chinas Belt and Road Initiative für 2025 ist und für 2035 wahrscheinlich militärisch genutzt werden soll.

Die IWC startete sofort eine Lobbykampagne, um die chinesischen Aktivitäten zu diskreditieren und weiteren Landerwerb zu verhindern. SOCAFRICA beauftragte das Team, die chinesischen Aktivitäten zu beobachten und darüber zu berichten. Die Kooperation der Regierung von Naruvu war entscheidend, um den Hafenbau zu verhindern und die chinesische Expansion einzudämmen.

Innerhalb von zwei Wochen verlor die Baufirma 60% der benötigten Arbeitskräfte. Mit zunehmender internationaler Aufmerksamkeit und ohne Arbeitskräfte verzögerte sich die Eröffnung des Hafens um Monate.

Eine Woche später entdeckten naruvianische Sicherheitskräfte ein illegales Waffenlager, das einer Tochterfirma der Baufirma zugeschrieben wurde. Bei einer Durchsuchung der Zentrale der Baufirma wurden Baupläne für den geplanten Hafen entdeckt, die speziell für militärische Zwecke ausgelegt waren. Daraufhin erklärte der US-Botschafter, dass Naruvu im Falle einer Stationierung dieser Waffen ein strategisches Ziel und potenzielles Kriegsgebiet zwischen den Großmächten werden würde.

Aufgrund dieser Informationen beschloss die Regierung von Naruvu, das von China gekaufte Land zu beschlagnahmen. Auch wenn die USA die chinesischen Expansionspläne vorerst vereiteln konnten, war klar, dass China in Zukunft ähnliche Ziele verfolgen würde. Durch die Präsenz von ARSOF in mehreren Regionen könnten jedoch zukünftige Aktivitäten Chinas rechtzeitig erkannt und gegebenenfalls gestört werden, um die Voraussetzungen für einen Sieg der USA in diesem Konflikt zu schaffen.

*

Mike Benz ist ehemaliger Cyberbeauftragter des Außenministeriums. Autor der unveröffentlichbaren Ungeheuerlichkeit “Weapons Of Mass Deletion”.

Windkraft und „fiese Fasern“: Fakten von RA Thomas Mock

Windkraft und „fiese Fasern“: Fakten von RA Thomas Mock

Windkraft und „fiese Fasern“: Fakten von RA Thomas Mock

Letzte Woche haben wir an dieser Stelle über potenzielle Gesundheitsrisiken durch Windkraftwerke gesprochen (TKP hat berichtet). An dieser Stelle geht es nun um behördlich bekannte Unterlagen, die Rechtsanwalt Thomas Mock im vergangenen Jahr dem Niedersächsischen Landtag in Form eines Expertengutachtes vorgelegt hat. Teil zwei über bis dato kaum ansatzweise bewusste Gefahren der “Grünen Wende” für […]

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Nach Faesers Compact-Debakel: Skandal-Ministerin duckt sich weg – Kritik wird immer lauter!

Nach Faesers Compact-Debakel: Skandal-Ministerin duckt sich weg – Kritik wird immer lauter!

Nach Faesers Compact-Debakel: Skandal-Ministerin duckt sich weg – Kritik wird immer lauter!

Es war ein Bild mit Symbolkraft: Nach einem Unfall, wie es hieß, besuchte Bundesinnenministerin Nancy Faeser dieser Tage auf Krücken die Kontrollstelle der Bundespolizei an der Stadtbrücke in Görlitz. Auch politisch geht die ultralinke SPD-Politikerin nach der vorläufigen Aufhebung des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht am Stock: Es hagelt immer mehr Rücktrittsforderungen! Faeser duckt sich derweil mit einer advokatischen Erklärung ihres Ministeriums weg.

Eine Faeser-Sprecherin teilte lapidar mit: Das Ministerium werde seine Rechtsauffassung für das Verbot im Hauptsacheverfahren weiter umfassend darlegen und den “prägenden Charakter der Verfassungsfeindlichkeit weiter substanziieren”. Kein Wort mehr davon, dass es Faeser selber war („Ich habe verboten“), die diesen ungeheuerlichen Anschlag auf die Pressefreiheit verübt hat.

Die Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts setzt die Skandal-Ministerin politisch weiter unter Druck. Kritik kommt nicht nur aus der AfD, sondern auch aus der Union und FDP. Selbst der linke Deutsche Journalisten-Verband (DJV) geht auf Distanz zu Faeser.

„Die Eilentscheidung gegen das Compact-Verbot wirft ein verheerendes Licht auf die Sachkompetenz von Frau Faeser“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann. 

Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU). Er warf Faeser vor, ihr Haus habe beim Verbotsverfahren nicht sorgfältig gearbeitet. Gerade auch als Verfassungsministerin hätte Faeser wissen müssen, „dass die Meinungsfreiheit ein essenzielles Grundrecht ist.“

Kritik kam auch von der FDP: Die Entscheidung des Gerichts sei „peinlich für das Bundesinnenministerium“, sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sprach von einer „bösen Klatsche“ Sollte das Verbot nun auch im Hauptsacheverfahren scheitern, „war es das“, so Kubicki im Berliner „Tagesspiegel“.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) begrüßte die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts als klares Bekenntnis zum Grundrecht der Pressefreiheit. 

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Erster Haftbefehl im Nordstream-Fall

Egon W. Kreutzer

Vor gefühlten hundert Jahren war mal was. Schon nach ein paar Wochen hat sich niemand mehr dafür interessiert. Wirkliche Ermittlungen gab es nicht. Die Zeit ist längst darüber hinweggegangen. 

Da macht es doch betroffen, dass da irgendwo in der Bundesanwaltschaft jemand ruhe- und rastlos bis heute daran gearbeitet haben muss, eine Spur zu verfolgen, die zu einem Verdächtigen führt, der nun per Haftbefehl gesucht wird. Wind soll er davon bekommen haben, in Polen, wo er sich aufgehalten haben soll, bevor er nun verschwunden ist.

Die Parallelen zum Ungeheuer von Loch Ness sind nicht zu übersehen. Nicht nur wegen der Sensationsmeldung mitten im Sommerloch. Auch wegen der Unterwasseraktivitäten und den immerwährend erfolglosen

Ihr Wahlkampfteam sagt, Kamala Harris habe ihre Ansichten in Energie Fragen geändert, aber wird sie die kalifornische Klimaagenda ins Weiße Haus bringen?

Ihr Wahlkampfteam sagt, Kamala Harris habe ihre Ansichten in Energie Fragen geändert, aber wird sie die kalifornische Klimaagenda ins Weiße Haus bringen?

Ihr Wahlkampfteam sagt, Kamala Harris habe ihre Ansichten in Energie Fragen geändert, aber wird sie die kalifornische Klimaagenda ins Weiße Haus bringen?

Nick Pope, Mitwirkender, 11. August 2024, Daily Caller News Foundation

Vizepräsidentin Kamala Harris signalisiert der Öffentlichkeit, dass sie ihre Ansichten in Energie Fragen gemäßigter gestaltet hat. Politikexperten und Kommentatoren, die mit der Daily Caller News Foundation sprachen, sind jedoch nach wie vor nicht davon überzeugt, dass ihre politische Wende echt ist.

Harris, die ihre politische Laufbahn in der progressiven Hochburg San Francisco begann, hat im Laufe ihrer politischen Karriere linke Umweltpositionen unterstützt oder zumindest angedeutet, dass sie diese unterstützt. In ihrer noch jungen Präsidentschaftskampagne für 2024 wurde kürzlich behauptet, sie habe sich in wichtigen politischen Fragen gemäßigt, aber Harris muss selbst beweisen, dass sie ihre Positionen z.B. in wichtigen Energie Fragen tatsächlich geändert hat, wenn man ihr Glauben schenken soll, sagten Politiker und Politikexperten dem DCNF.

Einer ihrer bedeutendsten Hindernisse ist ihre Haltung zum Fracking. Als Präsidentschaftskandidatin im Wahlkampf 2020 befürwortete sie ein Verbot dieser Technologie, doch ihr Wahlkampfteam teilte The Hill kürzlich mit , dass sie ein Verbot nicht mehr unterstütze.

(VERWANDTE THEMEN: „Grenzzarin“ Kamala Harris machte einst „mangelnde Anpassung an den Klimawandel“ für massiven Einwanderungsschub verantwortlich)

„Es gibt ein Hin und Her in Sachen Fracking, aber sie hat nicht wirklich gesagt, dass sie nicht mehr gegen Fracking ist, oder? Ihr Wahlkampfberater ist der Meinung, sie sollte das sagen“, sagte Mike McKenna, ein GOP-Stratege mit Erfahrung im Energiesektor. „Ich denke, die eigentliche Frage ist: Glaubt sie, dass Kalifornien das Recht haben sollte, in den Vereinigten Staaten zu bestimmen welches Auto mit welchem Antrieb die Menschen zu nutzen haben? Ist sie für die Vorschrift für Elektrofahrzeuge? Ich habe noch niemanden diese Frage stellen hören und ich habe das Gefühl, dass es für sie ziemlich schwierig sein würde, sie zu beantworten. Ich glaube, ich weiß, was ihre Antwort wäre.“

Laut Axios spiegelt die Kehrtwende in ihrer Haltung zu einem Fracking-Verbot sowie zu anderen Themen eine Wahlkampfstrategie wider, die darauf abzielt, ihr Denken in der Umweltpolitik und darüber hinaus als „weiterentwickelt“ darzustellen .

Harris‘ Bilanz als Generalstaatsanwältin von Kalifornien, als Senatorin und Vizepräsidentin zeigt auch, dass sie in Klima- und Energiefragen eher links regiert. Weder Harris noch ihr Wahlkampfteam haben ihre heutige Haltung zu mehreren politischen Maßnahmen klargestellt, die sie in den letzten Jahren unterstützt hat, wie etwa der CO2-Steuer .

Als Generalstaatsanwältin Kaliforniens leitete Kamala Harris 2016 eine Untersuchung gegen ExxonMobil wegen angeblicher Irreführung der Öffentlichkeit über den Klimawandel und dessen Zusammenhang mit ihren Produkten. Im selben Jahr verklagte sie die Obama-Regierung, weil diese Offshore-Fracking vor der Küste Kaliforniens erlaubte, und wurde Mitsponsorin des mehrere Billionen Dollar schweren Green New Deal, der Amerika von der Nutzung von fossilen Brennstoffen wegführen soll.

Während ihrer Amtszeit als Vizepräsidentin wies sie darauf hin [Link auf obiges ‚X‘], dass viele junge Amerikaner unter „Klima-Angst“ litten, vor den Folgen des Klimawandels in der Zukunft. In manchen Fällen sei diese Angst so schwerwiegend, dass junge Menschen wegen ihrer Klima-Angst möglicherweise keine Kinder mehr bekommen möchten.

„Moderiert weiter. Ich bekomme keine Luft mehr!“, sagte Scott Jennings, ein On-Air-Experte von CNN, gegenüber DCNF und gab damit zu verstehen, dass er die Idee lächerlich findet.

„Nur ein echtes Interview, eine Pressekonferenz oder eine Debatte können diese Frage lösen“, fuhr Jennings fort und bezog sich dabei allgemein auf Harris‘ jetzige politische Kehrtwende in mehreren Fragen. „Aber andererseits muss das Interview auch mehr sein als nur Unterwürfigkeit oder ‚ein Schuss ins Knie‘.“

Harris hat noch an keinem formellen, längeren Interview oder an einer Pressekonferenz teilgenommen, seit sie Präsident Joe Biden als faktische Präsidentschaftskandidatin der Demokraten ablöste. In einem kurzen Kommentar gegenüber Reportern sagte Harris am Donnerstag, dass ihr Team versucht, irgendwann vor Ende August ein Interview zu vereinbaren.

(VERWANDTE THEMEN: Biden, nicht Harris, kündigt großes Sitdown-Interview mit CBS an)

Kamala Harris‘ Heimatstaat, der politisch von den Demokraten dominiert wird, verfolgt zudem einige der aggressivsten Initiativen im Bereich grüne Energie und Klima aller Bundesstaaten des Landes.

„Mein Eindruck von Kamala Harris ist, dass sie eine Berufspolitikerin ist, die alles tun wird, um gewählt zu werden, und sie hat in ihrer Karriere davon profitiert, dass sie Teil des politischen Systems ist, das Kalifornien regiert. In vielerlei Hinsicht ist das heutige kalifornische linke System die Version von Tammany Hall oder Bürgermeister Richard Daleys Organisation in Chicago im 21. Jahrhundert“, sagte Edward Ring, Mitbegründer des California-Policy-Center. „Sie wird sich nicht ändern. Sie wird ein Teil dieses Systems bleiben, und dieses System will die Regierung behalten.“


Hinweise des Übersetzers

  • Übersetzung: Amerikaner nutzen für unseren Begriff des politischen „Systems“ die „Maschinerie“
  • Tammany Hall war eine politische Seilschaft in New York, die 1786 als Tammany Society gegründet wurde. Der Name leitet sich von ihrem Tagungsort ab, der Tammany Hall. Sie war die Organisation der Demokratischen Partei in New York City und kontrollierte über Jahrzehnte hinweg die Politik in der Stadt.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Tammany_Hall
  • Bürgermeister Richard Daleys Organisation in ChicagoPolitik im Chicago-Stil

    Der Begriff wurde von Kritikern der Regierung des Chicagoer Bürgermeisters Richard J. Daley verwendet [ 3 ] [ 4 ] [ 5 ] [ 6 ] und im Zusammenhang mit Chicagos Geschichte der politischen Korruption im Allgemeinen. [ 7 ] In jüngerer Zeit wurde der Begriff von Politikern und Aktivisten der Republikanischen Partei während der Präsidentschaftswahlkämpfe 2008 und 2012 gegen Barack Obama verwendet , der seit 1985 in Chicago lebte. [ 8 ]

    https://en.wikipedia.org/wiki/Chicago-style_politics

Edward Ring hält Kamla Harris für ein Produkt derselben „Maschinerie“, die auch die politischen Karrieren der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und des demokratischen Gouverneurs von Kalifornien, Gavin Newsom, hervorgebracht hat.

Laut der US Energy Information Administration waren die Strompreise für Privathaushalte in Kalifornien im Mai 2024 höher als in allen anderen Bundesstaaten außer Hawaii, während die Benzin & Dieselpreise des Staates im Durchschnitt die höchsten auf dem US-amerikanischen Festland sind. Das Stromnetz des Staates konnte im Jahr 2022 nur knapp Stromausfälle vermeiden, und die politischen Entscheidungsträger verfolgen das Ziel, bis 2045 ein Netz zu haben, das zu 100 % mit Ökostrom betrieben wird.

Der große Öl- und Gaskonzern Chevron gab vor kurzem bekannt, dass er seinen Firmensitz aus Kalifornien wegverlegen werde. Grund dafür sei unter anderem die ablehnende Haltung des Staates gegenüber der traditionellen Energiebranche.

„Kalifornien ist eine Umwelt- und Energiekatastrophe. In Kalifornien läuft nichts Gutes, weder ökologisch noch energietechnisch. Sie haben riesige Umweltprobleme“, sagte Steve Milloy, ein leitender Rechtswissenschaftler des Energy and Environmental Legal Institute. „Und dann wählt sie [als Vizekandidaten den Gouverneur von Minnesota] Tim Walz, einen weiteren Netto-Null-Spinner. Er will, dass Minnesota bis 2040 von fossilen Brennstoffen ablässt. Das ist verrückt. Ich meine, eine anonyme Quelle sagt, sie habe ihre Meinung zum Fracking geändert – glauben Sie das? Und wenn Sie darauf hereinfallen, haben Sie sie irgendwie als Präsidentin verdient, was für uns alle eine Katastrophe wäre.“

Kalifornien darf außerdem strengere Emissionsstandards für Fahrzeuge festlegen als die Bundesregierung, und viele Bundesstaaten haben sich entschieden, sich den kalifornischen Vorschriften anzuschließen. Ab 2035 wird der Verkauf neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor im Bundesstaat verboten sein.

Das Trump-Wahlkampfteam ist seinerseits nicht davon überzeugt, dass Harris ihre Haltung gemäßigt hat, trotz der Bemühungen ihres Wahlkampfteams, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen.

„Kamala Harris ist genauso inkompetent wie Joe Biden und sogar noch linker. Sie war die entscheidende Stimme im Senat für Joe Bidens verheerendste Politik“, sagte Karoline Leavitt, nationale Pressesprecherin der Trump-Kampagne. „Eine Stimme für Kamala ist eine Stimme für die Fortsetzung von Inflation, offenen Grenzen, hohe Steuern, hohen Benzinpreisen und Krieg auf der ganzen Welt.“

Das Kamala Harris-Wahlkampfteam antwortete nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

Alle von der Daily Caller News Foundation, einem unabhängigen und überparteilichen Nachrichtendienst, erstellten Inhalte stehen jedem seriösen Nachrichtenverlag, der ein großes Publikum erreichen kann, kostenlos zur Verfügung. Alle erneut veröffentlichten Artikel müssen unser Logo, den Namen unseres Reporters und seine DCNF-Zugehörigkeit enthalten. Bei Fragen zu unseren Richtlinien oder einer Partnerschaft mit uns wenden Sie sich bitte an  licensing@dailycallernewsfoundation.org .

https://dailycaller.com/2024/08/11/kamala-harris-environment-energy-california-left-wing-moderate-campaign/

Übersetzt durch Andreas Demmig

 

Moskaus nukleares Schachspiel: Geleakte Dokumente enthüllen bedrohliche Pläne für Westeuropa

Moskaus nukleares Schachspiel: Geleakte Dokumente enthüllen bedrohliche Pläne für Westeuropa

Moskaus nukleares Schachspiel: Geleakte Dokumente enthüllen bedrohliche Pläne für Westeuropa

Im Ernstfall eines Krieges mit der NATO könnte Russland eine große Serie an nuklearen Schlägen quer über Westeuropa durchführen. Dies zeigen geleakte Dokumente, die auch hunderte potenzielle Ziele beinhalten. Europa wäre in solch einem Fall nuklear völlig verseucht.

Geheime russische Militärdokumente, über die die Financial Times berichtet, geben einen alarmierenden Einblick in Moskaus Bereitschaft, im Konfliktfall Atomwaffen gegen Ziele in Westeuropa einzusetzen. Die zwischen 2008 und 2014 erstellten Unterlagen offenbaren eine Liste potenzieller NATO-Ziele für russische Raketenangriffe – sowohl mit konventionellen als auch mit taktischen Nuklearwaffen. Besonders beunruhigend ist zudem die Erkenntnis, dass die Schwelle für den Einsatz taktischer Atomwaffen offenbar niedriger liegt, als Russland bisher öffentlich zugegeben hat.

Die geleakten Papiere deuten zudem darauf hin, dass die russische Marine entgegen früherer Vereinbarungen weiterhin die Fähigkeit besitzt, taktische Atomwaffen auf Überwasserschiffen zu transportieren. Dies steht im Widerspruch zu einem Abkommen zwischen der Sowjetunion und den USA von 1991, solche Waffen von Schiffen zu entfernen. Allerdings haben die Amerikaner in der Vergangenheit mit der Aufkündigung von Rüstungsverträgen mit Moskau gezeigt, dass sie ohnehin nicht viel davon halten.

Kritiker warnen, dass die Veröffentlichung dieser Informationen die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen weiter belasten könnte. Sie betonen jedoch auch die Notwendigkeit einer transparenten Diskussion über nukleare Abschreckung und Abrüstung. Verteidigungsexperten mahnen zur Vorsicht bei der Interpretation der Dokumente. Sie weisen darauf hin, dass es sich um Trainingsmaterialien handeln könnte, die verschiedene Szenarien durchspielen, ohne zwangsläufig die aktuelle russische Doktrin widerzuspiegeln.

Dennoch werfen die Enthüllungen ernsthafte Fragen zur russischen Militärstrategie und zur Stabilität der nuklearen Abschreckung in Europa auf. Sie unterstreichen die Dringlichkeit verstärkter diplomatischer Bemühungen und Rüstungskontrollgespräche, um die Risiken einer nuklearen Eskalation zu minimieren. Insbesondere auch deshalb, weil der Westen in Bezug auf die Ukraine weiterhin auf Maximalforderungen besteht und so Friedensverhandlungen verunmöglicht.