Kategorie: Nachrichten
Korruptionsaffäre: Japans Premier kündigt Rückzug an
In Japan haben Spitzenpolitiker noch Ehre. Weil er indirekt in einen Korruptionsfall verwickelt war und die Regierungspartei in den Umfragen im Keller liegt, zieht sich Fumido Kushida trotz Freispruch aus der Politik zurück. Könnte Cum-Ex-Scholz sich daran ein Beispiel nehmen? Im Reich der aufgehenden Sonne ticken die politischen Uhren scheinbar etwas anders.
Während man in Deutschland selbst bei Verwicklung in einen veritablen Skandal zulasten der Steuerzahler Bundeskanzler (Scholz), einen sicherheitsgefährdenden Visa-Skandal (Baerbock) oder auch trotz Geldkoffern Bundestagspräsident (Schäuble) werden kann, scheinen japanische Spitzenpolitiker noch so etwas wie Ehre zu besitzen.
Premierminister Fumio Kishida zieht nämlich die Konsequenzen aus einem Skandal um nicht gemeldete Einnahmen seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP). Bei der Neuwahl des Parteivorsitzenden (welcher der Tradition nach auch Regierungschef wird) wird der langjährige Politiker nicht mehr antreten.
Kishida selbst war zwar nicht Gegenstand der Ermittlungen, dennoch macht er den Weg an der Partei- und Regierungsspitze frei. Angesichts der ohnehin unterirdischen Zustimmungswerte (übrigens ähnlich wie bei Scholz und den Ampel-Parteien) war dies ein nur logischer Schritt.
Es scheint, als ob Deutschland hier beim Umgang mit Politikskandalen durchaus noch von Japan lernen könnte.
Die Virus-Telenovella – Lehre der Plandemie
Douglas Glaass
Es gibt eine Reihe von Debatten über die angebliche Pandemie, auf die man sich einlassen kann. Das „Viren gibt es nicht“-Völkchen sagt, dass es keine wissenschaftlichen Beweise dafür gäbe, dass jemals ein Virus isoliert wurde, also folge daraus, dass es kein neues Virus gab.
Denis Rancourts Forschungen zeigen, dass es in New York City keine Virusausbreitung gab . Die Hauptdebatte dreht sich um den Ursprung des Virus: Ist es aus einem Labor entkommen oder hatte es eine natürliche Ursache?
Jonathan Couey vertritt unverblümt seine Überzeugung, dass es nicht nur nie eine Pandemie gegeben hat, sondern dass all diese Debatten von der Idee – der Wahrheit – ablenken, dass das neuartige Coronavirus eine Mythologie ist, die zerstört werden muss. Bei den ganzen Auseinandersetzungen zwischen Rand Paul und Tony Fauci geht es nicht darum, ob das Virus aus einem Labor oder aus der Natur stammt, sondern vielmehr darum, die Existenz einer neuartigen Krankheit überhaupt zu bestätigen.
Ich gehöre zweifellos zum Couey-Lager, aber ich möchte zeigen, dass es nicht notwendig ist, die Beweise für die Debatte über Laborleckagen oder Naturursprünge zu analysieren oder diese Forschungen zu durchforsten, um zum gleichen Schluss zu kommen wie Couey.
Man braucht nichts weiter zu tun, als sich seine eigenen Erfahrungen ab 2020 anzusehen. Trotz der täglichen Fallbeispiele in den Medien würde kein ehrlicher Mensch sagen, dass diese Berichte sein tägliches Leben widergespiegelt hätten. Es gab sicherlich Reaktionen von Gesundheitsbehörden auf eine Pandemie, nur keine Pandemie. Wenn es tatsächlich keine Pandemie gab, ist es nicht so abwegig zu sagen, dass es nie ein neues Virus gab.
Im März 2022 schrieb ich einen Artikel über Vinay Prassad, in dem ein Kommentator einen Link zu Diane Wests Artikel über Dr. Malone hinterließ. Sowohl der Kommentar als auch Wests Artikel sind interessanterweise verschwunden, aber Sie können die archivierte Version hier lesen.
Wenn Sie den guten Dr. 5D nur aus seinen Auftritten in verschiedenen alternativen Sendungen kennen, empfehle ich Ihnen, seine gründlich recherchierte Abhandlung über seine Behauptungen über den Impfstoff, die Einnahme des Impfstoffs nach einer Hustenerkrankung (stellen Sie sich vor, jemand erzählt Ihnen im Jahr 2019, er habe gerade die Grippe gehabt und deshalb die Grippeimpfung bekommen), Verbindungen zu Bill Gates usw. zu lesen …
Etwa zur gleichen Zeit verlinkte jemand auf dem Substack eines anderen prominenten Arztes, wo Malone häufig verteidigt wird, in den Kommentaren auf Coueys Twitch-Feed. Er sagte einige der gleichen Dinge über Malone, die West gesagt hatte. Ich wusste nicht, dass Streaming auf Twitch eine Sache ist, also fiel Couey von meinem Radar. Bis vor kurzem, als ich erfuhr, dass Bret „Lockdowns hätten härter sein sollen„, „Masken sind nicht lästiger als Händewaschen (Tweet gelöscht)“ Weinstein ein Dreamteam bildete und zur Stimme des Widerstands befördert wurde.
Das führte mich zurück zu Couey, der immer noch auf Twitch ist und den Sie unterstützen können. Ich erwähne ihn, weil ich ihn (wieder) gefunden habe und weil ich mit ihm völlig übereinstimme, dass die wahren Opfer dieser Psyop unsere Kinder sind. Er geht viel tiefer auf all das ein, und ich empfehle dringend, sich seine Analogie des Scooby-Doo-Bösewichts „Gain-of-Function“ anzuhören.
Auf die Gefahr hin, dass ich den Eindruck erwecke, mich wichtig machen zu wollen, indem ich behaupte, dass ich es vor JJ oder irgendjemandem herausgefunden habe (nun, dieser Grundschullehrer mit einem Abschluss in Geisteswissenschaften hat es anscheinend fast vier Jahre vor dem weltberühmten Evolutionsbiologen Bret Weinstein herausgefunden), war ich der Meinung, dass es keine Pandemie gab, die bis September 2020 zurückging, und ich habe versucht, dies meinen K-5-Schülern sehr früh zu zeigen. Dazu habe ich sie einfach vergleichen lassen, was sie über die Pandemie hörten oder ihnen gesagt wurde – was sie glauben sollten – und was sie tatsächlich erlebten.
Die vielleicht schockierendste Erkenntnis Anfang 2020 war, dass die Verwendung von Beweisen zur Untermauerung eines Arguments völlig unwirksam ist. Vor allem dann, wenn die Idee, gegen die man argumentierte, durch Beweise gestützt wurde, die von einer Autorität geliefert wurden.
Selbst wenn diese Beweise nur lauteten: „Laut CDC …“ oder „Die FDA hat festgestellt, dass …“, waren sie mächtig und nahmen Menschen gefangen, die bis dahin als kluge, kritische Denker galten.
In The Most Dangerous Superstion schreibtder Autor Larken Rose:
Der Glaube an „Autorität“, zu dem auch der Glaube an eine „Regierung“ gehört, ist irrational und in sich widersprüchlich; er widerspricht der Zivilisation und der Moral und ist der gefährlichste und zerstörerischste Aberglaube, den es je gegeben hat. Anstatt eine Kraft für Ordnung und Gerechtigkeit zu sein, ist der Glaube an „Autorität“ der Erzfeind der Menschheit.
(Rose ist auch verantwortlich für The Jones Plantation, zunächst ein Kurzfilm und jetzt ein Film in voller Länge, den Sie kaufen können und der sehr empfehlenswert ist).
Es sollte jedem kritisch denkenden Menschen klar sein, dass ein Großteil des Wahnsinns, der seit März 2020 stattgefunden hat, eine direkte Folge dieses religiösen Glaubens ist. Einige Beispiele sind die von so vielen Städten in den USA und Europa verordneten Maßnahmen, die das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit oder in Flugzeugen vorschreiben, oder die Verpflichtung von Restaurants, den Impfstatus ihrer Gäste zu überprüfen, bevor sie sie einlassen.
Es wurde nie nachgewiesen, dass diese Maßnahmen die Ausbreitung ansteckender Krankheiten eindämmen, und vor 2020 war es allgemein anerkannt, dass Masken bestenfalls als Talisman galten [Hervorhebung von mir]:
Wir wissen, dass das Tragen einer Maske außerhalb von Gesundheitseinrichtungen , wenn überhaupt, nur wenig Schutz vor Infektionen bietet… ….Es ist auch klar, dass Masken eine symbolische Funktion haben. Masken sind nicht nur Werkzeuge, sondern auch Talismane, die dazu beitragen können, das Gefühl der Sicherheit, des Wohlbefindens und des Vertrauens in die Krankenhäuser zu stärken. Auch wenn solche Reaktionen nicht unbedingt logisch sind, unterliegen wir alle der Furcht und Angst, insbesondere in Krisenzeiten [1].
Die breite Bevölkerung interessierte sich wenig für solche Details und reagierte darauf mit Aussagen wie – ich verallgemeinere natürlich – „Tu einfach, was sie sagen, dann bekommst du keinen Ärger“. Man kann sich die Kommentare auf den Facebook-/Twitter-Seiten aller kleinen Unternehmen oder Restaurants ansehen, die sich nicht an die Vorschriften hielten, und man sieht, dass es entweder die falsche Annahme war, dass die unsinnigen Maßnahmen wissenschaftlich untermauert waren, oder einfach nur die Nichteinhaltung der Vorschriften, die die Menschen störte – unabhängig davon, ob die Einhaltung der Vorschriften die Menschen tatsächlich sicherer machte oder nicht.
Es gibt immer noch einige (angeblich) echte Menschen, die sich für das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit einsetzen, und noch nie wurde eine medizinische Maßnahme mit einem solchen religiösen Eifer verfolgt. Tatsache ist, dass der Schwerpunkt dieser Debatte immer darauf lag, ob es einen Nutzen gibt oder nicht. Mit anderen Worten: Funktionieren sie?
Die Maskenbefürworter haben nie in Betracht gezogen, dass die allgemeine Maskierung, insbesondere in der Schule, Kosten verursachen könnte. Es wurde immer behauptet, die Ausbreitung zu verringern und die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, aber kein Schul- oder Gesundheitsbehörde hat jemals einen Beweis dafür vorgelegt, dass dies der Fall ist.
Weil es keine gibt. [2]
Wie bei so vielen nicht-pharmazeutischen Interventionen des Jahres 2020 wurde auch bei den Masken nie eine Nutzen-Kosten-Analyse durchgeführt. Für jeden vernünftigen Menschen scheint dies offensichtlich zu sein, und ich brauche keine Studie, um zu wissen, dass das monatelange Aufsetzen von Masken auf Vier- und Fünfjährige, Zehnjährige oder Teenager 8 Stunden am Tag tiefgreifende psychologische Schäden verursacht.
Da wir nicht „wissen“, ob und inwieweit Masken schädlich sind, wenn sie über einen längeren Zeitraum getragen werden – diese Frage wird von der Masken-Stasi nie angesprochen oder einfach als oberflächlich abgetan -, ist es vor allem unmöglich festzustellen, ob sie einen Netto-Nutzen bieten oder nicht.
Ich habe mit eigenen Augen gesehen, wie schädlich sich die Masken auf junge Menschen auswirken, da ich Anfang 2020 in einer Grundschule arbeitete. Es ist schwer vorstellbar, dass es eine Gruppe von Menschen gibt, die willfähriger ist als Lehrer an öffentlichen Schulen, und so wurde die Maskenpflicht von ihnen im ganzen Land pflichtbewusst durchgesetzt. Für Pädagogen wie mich war es in den letzten vier Jahren ein einsamer Ort, und ich kann mir nur vorstellen, wie schwierig es für gleichgesinnte Lehrer im Nordosten oder in Oregon, Kalifornien oder Washington war.
Im Herbst 2020 unterrichtete ich eine Gruppe von Zweit- und Drittklässlern. Zu diesem Zeitpunkt war ich nicht nur der Meinung, dass die Sache mit dem Coronavirus ein großer Schwindel war, sondern begann aufgrund meiner eigenen Erfahrungen zu glauben, dass es gar keine „Pandemie“ gab.
Ich war ein Spezialist, das heißt, ich holte die Schüler aus ihren Klassenzimmern ab und brachte sie in einen separaten Bereich, um sie individueller zu unterrichten. Zu diesem Zeitpunkt wurde mir der Schaden, der unseren wertvollsten Mitgliedern der Gesellschaft zugefügt wird, im übertragenen und im wörtlichen Sinne bewusst.
Ich hatte das Glück, als Spezialist unter dem Radar der Masken-Stasi zu fliegen, so dass ich beim Unterrichten keine Maske tragen musste. Die Kinder jedoch trugen sie ohne Frage, vor allem die jüngeren. Jeder, der Kinder hat oder junge Kinder unterrichtet hat, weiß warum: Sie vertrauen uns bedingungslos und wollen gefallen.
Die Lehrer erzählten den Kindern wortwörtlich, dass Masken Menschen vor dem Tod bewahren und dass das Nichttragen von Masken dazu führen könnte, dass sie unwissentlich jemanden umbringen.
So sagten es die Erwachsenen, so glaubten es die Kinder. [3]
Mir war nicht klar, wie verängstigt sie waren, bis ich sie fragte, warum sie ihre Masken nie abnahmen, obwohl ich selbst keine trug und ihnen immer sagte, dass sie das nicht tun müssten. Als sie mir den Grund nannten, war ich erschüttert, zumal ich wusste, dass sie in allen Altersgruppen am wenigsten Komplikationen zu befürchten hatten.
Eines Tages stellte ich einer kleinen Gruppe von fünf Kindern einfach die Frage: „Habt ihr Angst vor dem Coronavirus?“
Es gab kein Zögern – was an und für sich schon ein Zeichen war, denn alle waren Nicht-Muttersprachler und manchmal war es wie Zähne ziehen, eine Antwort zu bekommen. Alle sagten „Ja“. Ich fragte sie, warum, und einer von ihnen sagte : „Weil ich nicht sterben will.“
Das klingt vielleicht wie eine „Das ist wirklich passiert“-Geschichte, aber ich kann Ihnen versichern, dass es wirklich so war.
Ich hatte 27 Schüler im Alter zwischen 5 und 10 Jahren und beschloss, ihnen allen die gleiche Frage zu stellen, und 26 von 27 gaben die gleiche Antwort. [4]
Sie hatten Angst. Was mich erschüttert hat, ist, dass sie nicht deshalb Angst hatten, weil sie sich selbst mit der Sache befasst hatten, sondern aus demselben Grund, aus dem sie die Masken trugen: Erwachsene sagten ihnen, dass sie sich so fühlen sollten, und dieses implizite Vertrauen führte dazu, dass sie eine völlig unbegründete Angst vor dem Sterben hatten.
Der schlimmste und herzzerreißendste Grund kam von einem 8-jährigen Mädchen [5], das nicht sehr gut Englisch sprach. Ich hatte ihre Eltern am Wochenende zuvor auf einem örtlichen Spielplatz getroffen, und sie sprachen überhaupt kein Englisch. Mein Konversations-Spanisch ist nicht besonders gut, aber ich komme schon zurecht, und wir haben uns eine ganze Weile unterhalten. Sie waren sehr nett, aber das Beste war, dass sie keine Angst hatten und ihren Kindern dasselbe sagten.
Als ich die Gruppe dieses Mädchens das nächste Mal sah, sagte ich allen, dass sie ihre Masken abnehmen könnten, und war zuversichtlich, dass sie die Erste sein würde, die das tun würde, obwohl sie die Einzige war, die es nicht tat. Ich setzte sie nicht unter Druck und fuhr mit dem Unterricht fort. Sie gab freiwillig die Antwort auf eine Frage, aber ich konnte sie nicht verstehen, auch nicht, als sie sie wiederholte, also sagte ich: „Nimm deine Maske für eine Minute ab, damit ich dich verstehen kann.“
Innerhalb weniger Sekunden schluchzte sie , immer noch mit der Maske auf dem Kopf. Als ich endlich verstehen konnte, was sie sagte, sagte sie mir, umschreibend : „Ich will mir nicht das Coronavirus einfangen und es mit nach Hause nehmen und meine Eltern umbringen.“
Um ehrlich zu sein, weiß ich nicht mehr, was danach geschah, abgesehen davon, dass ich ihr versicherte, dass dies absolut nicht der Fall sei. Ich glaube, ich habe ihr gesagt, dass alle anderen Erwachsenen sich irren, und sie daran erinnert, dass ihre Eltern ihr gesagt haben, dass sie keine Angst haben muss.
Ich rief ihre Mutter gleich nach der Schule an, um ihr zu erzählen, was passiert war, und bat sogar um ein Gespräch mit dem Schulleiter. Ich war noch zu naiv, um zu glauben, dass die Schulbeamten Verständnis für meine Sorgen haben würden. Aber das ist eine andere Geschichte.
Ich weiß nicht, woher es kam, aber es war ein völlig spontaner Moment im Klassenzimmer. Ich bin sicher, dass ich müde war von dem Kampf, den ich jeden Tag kämpfte, aber mir fiel etwas ein, das ich bis heute verwende. Ich wusste, dass ich damit meinen Job riskieren würde, aber ich hatte keine andere Wahl. Ich habe es trotzdem getan. Meiner ganz und gar nicht bescheidenen Meinung nach ist es perfekt.
Ich malte auf die Tafel einen Kasten mit Linien in der Mitte und sagte: „Das ist ein Käfig in einem Zoo, und ich möchte, dass ihr herausfindet, ob sich darin ein Elefant befindet.“ Die einzige Regel war, dass alle Fragen mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden mussten. Es brauchte anfangs ein wenig Nachhilfe, aber sie haben es schnell verstanden.
„Ist es grau?“
„Hat es Stoßzähne?“
„Hat es einen Rüssel?“
„Hat es Plattfüße?“
Ich versuchte, 7-10 Fragen von ihnen zu bekommen und schrieb jede einzelne an die Tafel. Ich ging zurück und las jede Frage einzeln vor, wobei ich darauf achtete, dass die Antwort auf jede Frage „Nein“ lautete.
Dann fragte ich sie : „Also, ist in diesem Käfig ein Elefant?“, worauf sie alle mit „Nein“ antworteten.
Ich fuhr fort: „Was würdet ihr denken, wenn der Zoowärter dann zu euch käme und sagte: ‚Hey Kinder, wollt ihr wissen, welches Tier in diesem Käfig ist? Es ist ein Elefant‘.“
Das verwirrte die Jüngeren ein wenig, aber auch alle anderen. „Was meinst du?“ (Ich wusste, was sie meinten: „Warum sollte der Zoodirektor sagen, dass da ein Elefant drin ist, wenn das gar nicht der Fall ist?“)
Ich sagte ihnen: „Ihr wisst, dass da kein Elefant drin ist, weil ihr mir gerade all diese Fragen gestellt habt, und wenn die Antwort auf all diese Fragen ‚Nein‘ ist, der Zoowärter euch aber trotzdem gesagt hat, dass da ein Elefant drin ist, was würdet ihr dann darüber denken?“
Das war wirklich verwirrend für sie. Ich glaube, sie konnten nicht verstehen, warum der Zoowärter – ein Erwachsener – so etwas sagen würde. Tatsächlich sagte nur eines der 27 Kinder: „Ich würde ihn für einen Lügner halten.“
Dann ging ich zum zweiten Teil über. Ich bat sie, sich eine Welt vorzustellen, in der eine schreckliche Krankheit umgeht, die viele Menschen tötet. „Wie würde diese Welt aussehen?“ fragte ich.
Auch hier musste ich sie ein wenig anleiten, um den Ball ins Rollen zu bringen, aber sie haben es verstanden.
„Würden viele Kinder die Schule schwänzen?“ „Würden viele Lehrer die Schule schwänzen?“ „Meint ihr, ihr würdet ständig von Kindern und Lehrern im Krankenhaus hören? Vielleicht sogar von ihrem Sterben?“
Ja. Ja. Ja. Ja.
Ich habe sie alle in Form von Aussagen an die Tafel geschrieben. Ein paar tolle haben sie sich einfallen lassen:
„Man würde oft Krankenwagen hören.“
„Du würdest auf viele Beerdigungen gehen.“
Meine letzte Frage war immer: „Glaubst du, dass 14- und 15-jährige Kinder in Lebensmittelläden arbeiten dürfen?“
Nein!
Dann ging ich zurück und fragte zu jeder Aussage : „Haben viele Kinder oder Lehrer die Schule verpasst? Waren sie im Krankenhaus? Gestorben? Kennt ihr jemanden, dessen Eltern gestorben sind? Großeltern?“
Ich ging unsere Aussagen noch einmal durch und wir waren uns alle einig, dass nichts davon auf die Welt, in der wir leben, zutrifft (mit Ausnahme einiger Kinder, die ihre Großeltern erwähnten, aber das passiert ja auch mit den Großeltern, nicht wahr?)
Dann fragte ich sie schließlich: „Wenn wir uns vorstellen, dass eine Welt, in der eine schreckliche Krankheit umgeht, so aussehen würde, aber nichts davon auf die Welt zutrifft, in der wir leben, gibt es dann eine schreckliche Krankheit, die umgeht?“
Für einige Kinder war es anfangs schwer zu verstehen, was das bedeutet, aber die meisten waren begeistert, als sie es verstanden. (Interessanterweise litt ein großer Teil der Schüler, die ich im folgenden Jahr in einer Gruppe von Oberstufenschülern untersuchte, unter einer schwerwiegenden kognitiven Dissonanz, obwohl sie die gleichen Antworten wie ihre jüngeren Mitschüler gegeben hatten).
Die Tatsache, dass die Welt, in der wir seither leben, überhaupt nicht wie eine Welt aussieht, die von einer tödlichen Pandemie heimgesucht wurde, zeigt, wie mächtig Autorität ist. Der einzige Beweis, den wir für eine weltweite Pandemie haben, kommt in Form von Erklärungen von Autoritäten – d. h. den Nachrichtenmedien und unseren „Führern“ -, dass ein gefährlicher, zivilisationsbedrohender, neuartiger Virus Anfang 2020 auf der Bildfläche erschienen sei.
Diese Botschaft steht in völligem Widerspruch zu unserer eigenen Erfahrung und erinnert an den Chico-Marx-Spruch aus dem Film „Duck Soup“ von 1933.
Teasdale: Aber ich habe dich mit meinen eigenen Augen gesehen.
Chicolini: Wem glauben Sie denn nun, mir oder Ihren eigenen Augen?
Der gefährlichste Aberglaube hat die Menschen dazu gebracht, sich vor etwas zu fürchten, das dem zuwiderläuft, was sie mit eigenen Augen sehen. Wenn man eine Zeitreise zu einem beliebigen Zeitpunkt im Jahr 2020 machen würde, alle Masken abnehmen und kein Fernsehen schauen würde, käme jeder ehrliche Beobachter zu dem Schluss, dass nichts Ungewöhnliches passiert ist.
Mark Twain sagte : „Es ist viel einfacher, jemanden zu täuschen, als ihn davon zu überzeugen, dass er getäuscht wurde“, und alle Erwachsenen, die noch nicht über den Berg sind, werden das wahrscheinlich auch nicht akzeptieren. Die Glaubenssysteme von Kindern sind noch nicht ganz so starr, aber wie JJ Couey dargelegt hat, hat das Establishment/der Staat/die Regierung oder wer auch immer es ist, fleißig die Mythologie aufgebaut, damit Kinder, die noch nicht einmal geboren sind, in den Covid-Kult hineingezogen werden können.
Die Kinder waren schon immer eines der Hauptziele, wie bei allen Indoktrinationsbemühungen. Wenn man Menschen Entscheidungen über ein beliebiges Glaubenssystem treffen lässt, ist dasjenige, an das sie glauben sollen, viel schwieriger zu verkaufen, wenn man nicht frühzeitig mit der Gehirnwäsche beginnt.
Das können wir nicht zulassen.
Was die Erwachsenen betrifft, so mag der Gedanke, dass es keine Pandemie und damit kein neuartiges Virus gab, schwer zu akzeptieren sein, aber wenn das Ding im Käfig keinen Rüssel, keine Stoßzähne und keine Plattfüße hat, dann ist es schlicht und ergreifend kein Elefant.
Die eigentliche Frage ist jedoch: Wenn ein Grundschullehrer, der Gitarre frankophil und ein reformierter Kommie-Linker ohne medizinischen oder naturwissenschaftlichen Abschluss ist, dies weiß, und Sie wissen dies, dann wussten die führenden Persönlichkeiten, insbesondere die im öffentlichen Gesundheitswesen, dies absolut auch. Warum also all die Maßnahmen? Warum der Medienrummel?
Und was noch wichtiger ist: Warum hat die „Operation Warp Speed“ stattgefunden? Warum vergab die Trump-Administration am 13. Januar, zwei Tage nachdem die WHO die genetische Sequenz erhalten hatte, einen Auftrag an Moderna, obwohl es bis zu diesem Zeitpunkt nur 40 bestätigte Fälle und EINEN Todesfall in China gegeben hatte?
Warum wurden Menschen auf der ganzen Welt entweder durch die Bedrohung ihres Lebensunterhalts oder durch einfachen staatlich geförderten sozialen Zwang gezwungen, an dem größten medizinischen Experiment der Geschichte teilzunehmen?
Ich denke, das Orakel könnte sagen, dass die Antworten auf diese Fragen Sie wirklich zum Kochen bringen werden, wenn Sie sich die Mühe machen, sie zu finden.
Anmerkungen
[1] Sollte jemand sagen: „Aber das NEJM hat einen Widerruf herausgegeben …“, dann ist das völlig falsch. In Wahrheit haben sie einen Folgeartikel geschrieben, in dem sie versuchten, im Wesentlichen zu sagen: „Ja, wir haben gesagt, dass die Maskierung wenig, wenn überhaupt, Schutz bietet, aber wir denken auch, dass Masken erstaunlich sind und jeder sie tragen sollte, weil Covid.“ https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/nejmp2006372 [zurück]
[2] Scheint eine gewisse Analogie zu der ganzen Debatte über Laborleak und Zoonosen zu sein, nicht wahr? [zurück]
[3] Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, denken Sie an ein Kind, das Sie kennen, und daran, ob es Sarkasmus versteht oder nicht. Das tun sie nicht, und zwar deshalb, weil sie das Konzept nicht verstehen, etwas Unwahres in einem ernsten Ton zu sagen. Ich kann mir vorstellen, dass jeder Erwachsene diesen „Trick“ schon einmal bei einem Kind angewendet hat, um es zum Lachen zu bringen. [zurück]
[4] Derjenige, der das nicht tat, war der Älteste und war wahrscheinlich in 2 Jahren auf fünf verschiedenen Schulen gewesen – nicht wegen seines Verhaltens, sondern weil das Familienleben schwierig war. Er hat mehr zu befürchten, als krank zu werden. [zurück]
[5] Der herzzerreißendste Grund war, dass ich, nachdem ich dies von Kindern im unteren Grundschulalter gehört hatte, meine 3½ Jahre alte Tochter dasselbe fragte, und sie sagte, sie habe Angst vor dem Coronavirus. [zurück]
In Deutschland herrscht kein Wassermangel
In den Medien wird insbesondere im Sommer täglich vor Wasserknappheit gewarnt, doch kann uns das Wasser überhaupt ausgehen? Wasser wird in Millionen Jahren noch da sein. Der Mensch eher nicht.
Von Uta Böttcher.
Jeder kennt die Wetterkarten, die in glutroten Farben vor dem menschengemachten Klimawandel mahnen. In letzter Zeit tauchten in den Medien aber dazu vermehrt „Dürremonitore“ auf – die Böden koloriert in den Farben getrockneten und frischen Blutes. Deutschland ein Wassermangelland, dem schon bald die Austrocknung ganzer Regionen blüht? Die gute Nachricht: Deutschland wird niemals ein Wassermangelgebiet sein. Aber tatsächlich kann es regional zu Trinkwassermangel kommen. Die Gründe sind vielfältig. „Klima“ ist es nicht. In vier Folgen betrachten wir den Wasserhaushalt in Deutschland aus hydrogeologischer Sicht.
Wenn uns in den Medien die „Dürremonitore“ gezeigt werden, so ist damit der Oberboden, das sind die obersten 20 bis 30 Zentimeter, oder der Gesamtboden gemeint, der bis in 1,80 Meter Tiefe reicht (siehe auch 1).
Nach den etwas niederschlagsärmeren Jahren 2018, 2019 und 2020 war diese oberste Schicht relativ trocken. Derzeit jedoch meldet das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) in seinem „Dürremonitor Deutschland“ (siehe auch 2), dass in den letzten 12 Monaten im Mittel mehr Niederschlag fiel als üblich. So viel, dass selbst das ZDF seit Mitte September 2023 damit aufgehört hat, die Dürre-Karte wöchentlich zu aktualisieren (siehe auch 3).
Wie ist es aktuell um unsere Grundwasserressourcen bestellt?
Eine kurzzeitige Trockenheit des Oberbodens hat ohnehin nicht viel mit dem Zustand der Grundwasserleiter zu tun. Unser Trinkwasser wird zu etwa 70 Prozent aus Grundwasser gewonnen. Grundwasser ist also unsere wichtigste Trinkwasserressource. Aus Sicht der Wasserversorgung macht ein Dürremonitor daher wenig Sinn.
Wie also ist es aktuell um unsere Grundwasserressourcen bestellt? Die mittlere Wasserbilanz der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) betrachtet die Jahre 1961 bis 1990 und belegt für Deutschland eine mittlere Grundwasserneubildung von 48,2 Mrd. Kubikmetern jährlich. Dem entgegen steht die Menge des geförderten Grund- und Quellwassers, die 6,1 Mrd. Kubikmeter im Jahr 2019 betrug. Das entspricht 12,6 Prozent der Grundwasserneubildung (siehe auch 4).
In Deutschland ist es gesetzlich vorgeschrieben, alle sechs Jahre den mengenmäßigen Grundwasserzustand zu erfassen. Das geschieht im Rahmen der Grundwasserverordnung und der Wasserrahmenrichtlinie der EU. Die letzte Kontrolle war im Jahr 2021. Es wird hierbei die Entwicklung der Grundwasserstände und Quellschüttungen kontrolliert, um sicherzustellen, dass die Grundwasserentnahme die Grundwasserneubildung nicht übersteigt (§ 4 der GrwV). Der Grundwasserspiegel darf also langfristig nicht absinken. Das Ergebnis: Von allen 1.291 im Rahmen der Grundwasserverordnung kontrollierten Grundwasserkörper verfehlen aktuell lediglich 62 (4,8 Prozent) den sogenannten guten mengenmäßigen Zustand.
In Deutschland herrscht kein Wassermangel
Was sind die Ursachen für den schlechten Zustand der 62 Kontrollstellen? Nein, es ist nicht der menschengemachte Klimawandel. Das Grundwasser des Flussgebietes Warnow/Peene ist aufgrund von Salzwasserintrusionen aus der Ostsee und den Boddengewässern sowie durch den Zufluss von Tiefenwässern in schlechtem Zustand. Diese empfindlichen hydrogeologischen Systeme bedürfen einer besonderen Bewirtschaftung des Grundwassers, um Salzwasserzuflüsse zu vermeiden. Das Problem hier lautet also: Versalzung des Grundwassers aufgrund von ungeschicktem Wassermanagement.
In den Flussgebieten Elbe, Maas, Oder und Rhein ist der schlechte Zustand vorwiegend eine Folge des Abbaus von Braunkohle. Für den Abbau wurde über viele Jahrzehnte der Grundwasserspiegel stark abgesenkt. Selbst nach Beendigung des Bergbaus wird es Jahrzehnte dauern, bis sich der natürliche Grundwasserspiegel wiedereingestellt hat. Hier besteht das Problem also in einem zu niedrigem Wasserstand in den Messpegeln, mit Absicht erzeugt zugunsten des Braunkohletagebaus (siehe auch 5, 6).
Regionen, die tatsächlich durch die klimatischen Bedingungen von Wasserknappheit betroffen sind, liegen auf beiden äquatorparallelen Gürteln entlang der Wendekreise, also auf den Kreisen geografischer Breite, an denen die Sonne zur Zeit der Sonnenwende mittags im Zenit steht. Die großen Wüsten, wie die Sahara oder die Kalahari, befinden sich dort. An diesen Orten kann es fast nicht regnen, weil der Regen vorwiegend in den tropischen Regenwäldern des äquatorialen Gürtels niedergeht (siehe auch 7, 8). Deutschland gehört dagegen zu den wasserreichen Ländern dieser Erde. Hier wird die sich erneuernde Wassermenge, das sogenannte Wasserdargebot, zu nicht einmal einem Viertel genutzt, gut vier Prozent davon als Trinkwasser. In Deutschland herrscht also KEIN Wassermangel, auch in absehbarer Zeit nicht – es sei denn, die Kontinentaldrift beschleunigt sich plötzlich um ein Vielfaches Richtung Süden.
Kann in Deutschland das Trinkwasser knapp werden?
Unser Trinkwasser muss erst produziert werden, im Gegensatz zum Grundwasser, das sich auf natürliche Weise nachbildet. Es entsteht größtenteils durch die Aufbereitung von Grundwasser in rund 6.200 deutschen Wasserversorgungsunternehmen. Die Anwendung der Trinkwasserverordnung sorgt mit ihren Grenzwerten und Kontrollverfahren für die hohe Qualität des Wassers, das zu Hause aus unseren Leitungen kommt.
Dafür ist – je nach Güte des Rohwassers – eine mehr oder weniger aufwändige Aufbereitung im Wasserwerk erforderlich. Das erzeugte Trinkwasser muss anschließend gespeichert und an die Verbrauchsstellen verteilt werden. Es braucht also dem Bedarf entsprechende Wasserspeicher, Leitungen bis zu den Hausanschlüssen und Pumpwerke, bzw. Drosselstationen, um den Wasserdruck zu regulieren. Das komplexe Versorgungsnetz aus Trinkwasserbrunnen, Transportleitungen und Behältern muss sich in seiner Leistungsfähigkeit an den Verbrauchsspitzen orientieren und gut aufeinander abgestimmt sein. Die Verteilung des Wassers verursacht bis zu 80 Prozent der Kosten der Wasserversorgung (siehe auch 9).
Wenn – wie zum Beispiel aktuell in städtischen Ballungsräumen – die Einwohnerzahl wächst, muss die gesamte Infrastruktur der Wasserversorgung mitwachsen und das ist sehr kostenintensiv. Auch in kleineren Gemeinden mit eigener Trinkwasserversorgung kann es dann zu Engpässen kommen, wenn keine ausreichend großen Speicherbecken vorhanden sind und ein Neubau eines solchen nicht finanzierbar ist. Undichte Trinkwasserleitungen können ebenfalls zu Wasserverlusten auf dem Weg zum Abnehmer führen – das bereitgehaltene Trinkwasser kommt so gar nicht erst in den Haushalten an.
Journalistische Märchenstunden
Am häufigsten kommt es zu Problemen, wenn auf einen Schlag sehr viel mehr Wasser angefordert wird, als in der Planung des Wasserversorgers vorgesehen ist. Zum Beispiel, wenn im Hochsommer wegen Corona-Maßnahmen mehr Menschen als üblich ihren Urlaub im eigenen Garten verbringen und daher alle gleichzeitig ihren Pool füllen möchten. Und es gibt in Deutschland auch Regionen, die in trockenen Jahren durch die geologischen Gegebenheiten, also die Gesteine, die den Grundwasserspeicher bilden, zu Wasserknappheit neigen. Auch das kann sich auf die Trinkwasserversorgung auswirken. Engpässe in der Trinkwasserversorgung kann es örtlich begrenzt also tatsächlich geben, wenn die Infrastruktur in der Trinkwasseraufbereitung und im Trinkwassernetz unzureichend, nicht passend, veraltet oder defekt ist, das Wassermanagement nicht angepasst ist oder die geologischen Gegebenheiten dies zulassen.
Journalistische Märchenstunden sind also Schlagzeilen wie diese: „37 Grad im Schatten – und aus dem Wasserhahn kommen nur einzelne Tropfen. Das könnte in Zukunft immer mehr Regionen in Deutschland drohen. Hitzesommer und Dürreperioden haben die Grundwasserstände in den letzten Jahren deutlich absinken lassen. Das Trinkwasser wird knapper.“ (siehe auch 10). „Die Weltbevölkerung (ver-)braucht Wasser. Sehr viel davon und häufig mehr als sie sollte. Vielerorts droht die Stunde Null – jener Moment, an dem kein fließendes Wasser mehr verfügbar und Leben nur noch bedingt möglich ist.“ (siehe auch 11).
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Kann unser Wasser überhaupt verbraucht werden?
Der Wasserkreislauf sollte eigentlich in der Schule gelernt werden. Nicht jeder hat offenbar dabei aufgepasst. Auf unserem Planeten befindet sich das Wasser in einem ständigen Kreislauf zwischen verschiedenen Zonen, wie dem Meer und der Atmosphäre. Dabei wechselt es häufig seinen Aggregatzustand – ist also einmal Wasser, dann wieder Dampf und ein andermal Eis. Aber es kann niemals „verbraucht“ werden. Erdöl oder Erdgas sind Beispiele für endliche Ressourcen, aber unser Wasser wird lediglich genutzt und gelangt danach in den Kreislauf zurück. Dieser Kreislauf hat aber tatsächlich zwei undichte Stellen: in das Weltall und in die steinerne Hülle unseres Planeten, die Lithosphäre.
Wasserstoff ist das leichteste unserer Elemente
Es entweichen jährlich knapp 100.000 Tonnen Wasserstoff ins Weltall. Denn Bakterien spalten bei ihren Stoffwechselprozessen Wassermoleküle (H2O) auf, und aus dem freiwerdenden Wasserstoff entsteht zusammen mit Kohlenstoff Methan (CH4). Weil Methan ein Gas ist, kann es in die Luft entweichen und bis in höhere Luftschichten aufsteigen, wo es von der energiereichen Sonnenstrahlung wieder in seine Bestandteile zerlegt wird. Wasserstoff als das leichteste unserer Elemente kann dort die Fluchtgeschwindigkeit erreichen, die Geschwindigkeit, bei der die Wasserstoffatome der Anziehungskraft der Erde entkommen können. Dieser Wasserstoff ist der Erde dann für immer entflohen und kehrt nicht zurück in die Ozeane.
In die Minerale, aus denen Gesteine bestehen, wird neben anderen Elementen wie Silizium und Eisen auch Wasserstoff eingebaut. Bei den dynamischen Prozessen unserer Erde wird ununterbrochen vorhandenes Gestein in tiefere Schichten transportiert, und es entsteht an anderer Stelle neues Gestein (Kontinentaldrift, Plattentektonik, Vulkanismus). In dieser Form – als Gestein – ist der Wasserstoff dem Wasserkreislauf dauerhaft – oder zumindest für lange Zeit – entzogen.
Seit der Erdfrühzeit, vor etwa 4 Milliarden Jahren, ging auf diese Weise etwa ein Viertel des ursprünglich vorhandenen Wassers verloren. Das entspricht der Wassermenge des gesamten heutigen Atlantik und bedeutet, dass der Meeresspiegel ohne diese Verluste heute etwa 800 Meter höher wäre (siehe auch 12, 13, 14). An diesen Prozessen ist der Mensch aber weder schuld, noch hat er einen Einfluss darauf. Wasser wird in Millionen Jahren noch da sein. Der Mensch eher nicht.
Uta Böttcher ist Diplom-Geologin, mit dem Fachbereich angewandte Geologie, speziell Hydrogeologie.
Quellen:
(1) https://www.agrarheute.com/pflanze/getreide/duerremonitor-boeden-immer-noch-viel-trocken-572192
(2) https://www.ufz.de/index.php?de=37937
(3) https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/duerre-trockenheit-deutschland-karte-100.html
(4) https://www.bgr.bund.de/DE/Themen/Wasser/grundwasser_deutschland.html
(5) https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/grundwasser/zustand-des-grundwassers/mengenmaessiger-zustand-des-grundwassers , vom 5.4.2024
(6)https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/221010_uba_fb_wasserrichtlinie_bf.pdf, für 2021
(7) https://www.wri.org/insights/highest-water-stressed-countries
(8) https://wellfair.ngo/gibt-es-genug-wasser/
(10) Infomail von Campact vom 3. Juli 2024
(11) https://wellfair.ngo/wasserstress-wasserknappheit-wassermangel/
(13) https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/wasserbilanz-die-erde-hat-ein-leck-a-819868.html
(14) https://www.pnas.org/doi/abs/10.1073/pnas.1115705109
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„Compact“ siegt im Eilverfahren gegen Faeser – Verbot aufgehoben!
pic.twitter.com/GlNmTdaoFF — Jürgen Elsässer (@JurgenElsasser) 14. August 2024 Großer juristischer Sieg für Compact und Jürgen Elsässer: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „Compact“-Magazins im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Das teilte das Gericht am Mittwoch in Leipzig mit. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen. Das Bundesinnenministerium hatte das Magazin am 5. Juni verboten. Begründet wurde das […]
Erste schallende Ohrfeige für Faeser: Bundesverwaltungsgericht kippt Compact-Verbot
Das wird der Bundesinnenministerin nicht gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Compact-Verbot teilweise aufgehoben und dem Eilantrag der Anwälte von Herausgeber Jürgen Elsässer stattgegeben. Bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren kann das Magazin somit wieder erscheinen.
Die Richter fanden zwar „Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde“ in den Publikationen und Hinweise auf „eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen“ in der Rhetorik vieler Beiträge. Auch nickte man das fragwürdige Mittel des Vereinsverbots ab. Sie konstatierten aber:
Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des „COMPACT-Magazin für Souveränität“ die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist.
Sie verweisen auf mögliche mildere Mittel – namentlich „presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen“.
Die Richter ließen Meinungs- und Pressefreiheit siegen und kippten den sofortigen Vollzug des Verbots:
Bei der dem Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren obliegenden Abwägung überwiegt das Aussetzungsinteresse der Antragstellerin zu 1 das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung. Da die Vollziehung des Vereinsverbots zu der sofortigen Einstellung des gesamten Print- und Onlineangebots führt, das den Schwerpunkt der Tätigkeit der Antragstellerin zu 1 ausmacht, kommt ihrem Interesse an der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage im Hinblick auf die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG ein besonderes Gewicht zu. Dem Anliegen der Antragsgegnerin, die Fortsetzung der Tätigkeiten der Vereinigung auf Dauer zu unterbinden, kann in ausreichendem Maße durch die in dem Beschluss näher bezeichneten Maßgaben Rechnung getragen werden. Diese dienen vor allem der weiteren Auswertung der beschlagnahmten Beweismittel für das anhängige Hauptsacheverfahren.
Das Magazin kann entsprechend vorerst weiter erscheinen. Elsässer freute sich über diesen ersten Sieg auf X und zeigte sich zuversichtlich, dass er auch das Hauptsacheverfahren gewinnen wird.
EILMELDUNG: Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot
Heftige juristische und politische Niederlage für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD):
Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot für das „Compact“-Magazin auf. Nun kann das Magazin wieder erscheinen – vorläufig.
LEIPZIG. Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ausgesprochene Compact-Verbot teilweise aufgehoben. Damit gaben sie dem Eilantrag der Anwälte von „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer statt. Das Magazin kann damit bis zu einer Entscheidung im Hauptsache-Verfahren wieder erscheinen.
Laut den Richtern bestünden erhebliche Zweifel, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“, teilten die Richter in einer Presseerklärung mit.
Anstatt eines Verbotes gebe es mildere Mittel um mögliche verfassungsfeindliche Zeitschrift zu verbieten. Beispielsweise könnten die Behörden „presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen“.
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Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot
(David Berger) In ihrem Kampf gegen die Pressefreiheit hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser nun eine herbe Niederlage erlitten. Das Bundesverwaltungsgericht hat soeben das von ihr intiierte Verbot für das von Jürgen Elsässer herausgegeben „Compact“-Magazin aufgehoben, das nun vorläufig wieder erscheinen kann.
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Israel befindet sich in einer Todesspirale. Wen wird es mit sich in den Abgrund reißen?
Jonathan Cook
Es dürfte nicht überraschend sein, dass Truppen in Sde Teiman, einem von Israel nach dem Angriff der Hamas auf den Süden Israels am 7. Oktober errichteten Gefangenenlager, regelmäßig Vergewaltigungen als Folterwaffe gegen palästinensische Häftlinge einsetzen.
Letzte Woche wurden neun Soldaten der Gefängniseinheit Force 100 festgenommen, weil sie einen palästinensischen Häftling mit einem scharfen Gegenstand vergewaltigt hatten. Er musste mit seinen Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Mindestens 53 Häftlinge sind in israelischer Haft gestorben, in den meisten Fällen vermutlich durch Folter oder weil ihnen der Zugang zu medizinischer Versorgung verweigert wurde. Israel hat keine Untersuchungen durchgeführt und es wurden keine Verhaftungen vorgenommen.
Warum sollte es überraschen, dass Israels selbsternannte „moralischste Armee der Welt“ Folter und Vergewaltigungen gegen Palästinenser einsetzt? Es wäre wirklich überraschend, wenn dies nicht passieren würde.
Schließlich handelt es sich um dasselbe Militär, das seit zehn Monaten Hunger als Kriegswaffe gegen die 2,3 Millionen Menschen in Gaza einsetzt, von denen die Hälfte Kinder sind.
Es ist dasselbe Militär, das seit Oktober alle Krankenhäuser in Gaza verwüstet und fast alle Schulen und 70 Prozent der Häuser zerstört hat. Es ist dasselbe Militär, von dem bekannt ist, dass es in diesem Zeitraum mindestens 40.000 Palästinenser getötet hat und weitere 21.000 Kinder vermisst werden.
Es ist dasselbe Militär, das derzeit vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), dem höchsten Gericht der Welt, wegen Völkermords angeklagt wird.
Wenn es für Israel keine roten Linien gibt, wenn es darum geht, die in Gaza gefangenen palästinensischen Zivilisten brutal zu behandeln, warum sollte es dann rote Linien für diejenigen geben, die von den Straßen des Landes entführt und in seine Kerker gezerrt werden?
Sexuelle Gewalt
Ich habe einige der Schrecken, die sich in Sde Teiman abspielten, bereits im Mai auf diesen Seiten dokumentiert.
Vor Monaten begannen die israelischen Medien damit, Aussagen von Whistleblowern und Ärzten zu veröffentlichen, die die entsetzlichen Bedingungen dort detailliert schilderten.
Dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes wurde der Zugang zum Internierungslager verweigert, sodass es völlig unbeaufsichtigt blieb.
Die Vereinten Nationen veröffentlichten am 31. Juli einen Bericht über die Bedingungen, unter denen seit letztem Oktober rund 9.400 gefangene Palästinenser festgehalten wurden. Die meisten waren von der Außenwelt abgeschnitten, und der Grund für ihre Festnahme und Inhaftierung wurde nie genannt.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass in allen israelischen Internierungslagern „entsetzliche Akte“ der Folter und des Missbrauchs stattfinden, darunter sexuelle Gewalt, Waterboarding und Angriffe mit Hunden.
Die Autoren stellen fest: „Erzwungene Nacktheit von Männern und Frauen; Schläge im nackten Zustand, auch auf die Genitalien; Elektroschocks an Genitalien und Anus; wiederholte erniedrigende Leibesvisitationen; weit verbreitete sexuelle Beleidigungen und Vergewaltigungsdrohungen; und das unangemessene Berühren von Frauen durch männliche und weibliche Soldaten“.
Der Untersuchung zufolge gibt es „übereinstimmende Berichte“ darüber, dass israelische Sicherheitskräfte „Gegenstände in den Anus von Häftlingen einführen“.
Letzten Monat stellte Save the Children fest, dass viele Hunderte palästinensische Kinder in Israel inhaftiert waren, wo sie Hunger und sexuellem Missbrauch ausgesetzt waren.
Und diese Woche veröffentlichte B’Tselem, Israels wichtigste Menschenrechtsgruppe, die die Besatzung überwacht, einen Bericht mit dem Titel „Willkommen in der Hölle“, der die Aussagen von Dutzenden Palästinensern enthielt, die aus „unmenschlichen Bedingungen“ hervorgegangen waren. Die meisten waren nie einer Straftat angeklagt worden.
Der Bericht kam zu dem Schluss, dass die Misshandlungen in Sde Teiman „nur die Spitze des Eisbergs“ seien. Alle israelischen Haftanstalten bildeten „ein Netzwerk von Folterlagern für Palästinenser“, in denen „jeder Insasse absichtlich zu schweren, unerbittlichen Schmerzen und Leiden verurteilt“ sei. Er fügte hinzu, dass dies „eine organisierte, erklärte Politik der israelischen Gefängnisbehörden“ sei.
Tal Steiner, Vorsitzende des Öffentlichen Komitees gegen Folter in Israel, das sich seit langem gegen die systematische Folter palästinensischer Gefangener einsetzt, schrieb letzte Woche, dass Sde Teiman „ein Ort war, an dem die schrecklichste Folter stattfand, die wir je gesehen haben“.
Büchse der Pandora
Kurz gesagt, es ist in Israel ein offenes Geheimnis, dass Folter und sexuelle Übergriffe in Sde Teiman an der Tagesordnung sind.
Der Missbrauch ist so entsetzlich, dass Israels Oberster Gerichtshof letzten Monat Beamte aufforderte, zu erklären, warum sie außerhalb Israels eigener Gesetze zur Internierung „illegaler Kombattanten“ handelten.
Die Überraschung ist nicht, dass palästinensischen Gefangenen sexuelle Gewalt angetan wird, sondern dass Israels Spitzenpolitiker sich jemals vorgestellt haben, die Festnahme israelischer Soldaten wegen der Vergewaltigung eines Palästinensers würde bei der Öffentlichkeit Anklang finden.
Stattdessen hat die Armee mit den Festnahmen eine giftige Büchse der Pandora geöffnet.
Die Festnahmen provozierten eine massive Gegenreaktion von Soldaten, Politikern, israelischen Medien und großen Teilen der israelischen Öffentlichkeit.
Randalierer, angeführt von Mitgliedern des israelischen Parlaments, drangen in Sde Teiman ein. Eine noch größere Gruppe, darunter Mitglieder der Force 100, versuchte, in einen Militärstützpunkt, Beit Lid, einzudringen, wo die Soldaten festgehalten wurden, um sie zu befreien.
Die Polizei unter der Leitung von Itamar Ben Gvir, einem Siedlerführer mit offen faschistischen Neigungen, kam erst spät, um die Proteste aufzulösen. Ben Gvir forderte, palästinensische Gefangene kurzerhand hinzurichten – oder mit „einem Schuss in den Kopf“ zu töten –, um die Kosten für ihre Inhaftierung zu sparen.
Niemand wurde verhaftet, obwohl es sich um eine Meuterei und einen schweren Sicherheitsverstoß handelte.
Bezalel Smotrich, Israels Finanzminister, trug zur öffentlichen Empörung bei, indem er die Verhaftungen verurteilte und die Soldaten der Force 100 als „heldenhafte Krieger“ bezeichnete.
Andere prominente Kabinettsminister schlossen sich ihm an.
Drei der Soldaten wurden bereits freigelassen und weitere werden wahrscheinlich folgen.
In Israel herrscht Konsens darüber, dass jeder Missbrauch, einschließlich Vergewaltigung, an den Tausenden von Palästinensern erlaubt ist, die in den letzten Monaten von Israel gefangen genommen wurden – darunter Frauen, Kinder und viele Hunderte medizinisches Personal.
Dieser Konsens ist derselbe, der es für in Ordnung hält, palästinensische Frauen und Kinder in Gaza zu bombardieren, ihre Häuser zu zerstören und sie verhungern zu lassen.
Vergewaltigung erlaubt
Solche verkommenen Einstellungen sind nicht neu. Sie stützen sich auf ideologische Überzeugungen und rechtliche Präzedenzfälle, die sich im Laufe der Jahrzehnte der illegalen Besatzung Israels entwickelt haben. Die israelische Gesellschaft hat die Vorstellung, dass Palästinenser weniger als Menschen sind und dass jeder Missbrauch von ihnen erlaubt ist, völlig normalisiert.
Der Angriff der Hamas am 7. Oktober hat die seit langem bestehende moralische Korruption im Kern der israelischen Gesellschaft nur noch deutlicher ans Licht gebracht.
Im Jahr 2016 ernannte das israelische Militär beispielsweise Oberst Eyal Karim zu seinem Oberrabbiner, obwohl er Palästinenser zu „Tieren“ erklärt und die Vergewaltigung palästinensischer Frauen im Interesse der Stärkung der Moral der Soldaten gebilligt hatte.
Es sei angemerkt, dass religiöse Extremisten unter den Kampftruppen immer stärker überwiegen.
2015 wies Israels Oberster Gerichtshof die Entschädigungsklage eines libanesischen Gefangenen ab, die seine Anwälte nach seiner Freilassung im Rahmen eines Gefangenenaustauschs eingereicht hatten. Mustafa Dirani war 15 Jahre zuvor in einem geheimen Gefängnis namens Einrichtung 1391 mit einem Schlagstock vergewaltigt worden.
Obwohl Diranis Anspruch durch eine medizinische Untersuchung eines israelischen Militärarztes aus dieser Zeit gestützt wurde, entschied das Gericht, dass niemand, der in einen bewaffneten Konflikt mit Israel verwickelt sei, Ansprüche gegen den israelischen Staat geltend machen könne.
In der Zwischenzeit haben Menschenrechtsgruppen und Rechtsgruppen regelmäßig Fälle gemeldet, in denen israelische Soldaten und Polizisten Palästinenser, darunter auch Kinder, vergewaltigt und sexuell missbraucht haben.
Über viele Jahrzehnte hinweg wurde den israelischen Soldaten die klare Botschaft übermittelt, dass ebenso wie der Völkermord an Palästinensern als gerechtfertigt und „rechtmäßig“ gilt, auch die Folter und Vergewaltigung gefangener Palästinenser als gerechtfertigt und „rechtmäßig“ gilt.
Verständlicherweise herrschte Empörung darüber, dass die seit langem etablierten „Regeln“ – dass jede Gräueltat erlaubt ist – plötzlich und willkürlich geändert worden zu sein schienen.
Am Abgrund
Die größte Frage ist: Warum hat der oberste Rechtsberater des israelischen Militärs der Eröffnung einer Untersuchung gegen die Soldaten der Force 100 zugestimmt – und warum jetzt?
Die Antwort liegt auf der Hand. Israels Kommandeure sind nach einer Reihe von Rückschlägen auf der internationalen Rechtsbühne in Panik.
Der IGH, manchmal auch als Weltgerichtshof bezeichnet, hat Israel vor Gericht gestellt, weil es in Gaza einen „plausiblen“ Völkermord begangen hat.
Unabhängig davon kam er letzten Monat zu dem Schluss, dass Israels 57-jährige Besatzung illegal und eine Form der Aggression gegen das palästinensische Volk ist. Gaza war nie unter Besatzung, urteilten die Richter, trotz gegenteiliger Behauptungen seiner Verteidiger, darunter westliche Regierungen.
Bedeutsamerweise bedeutet dies, dass die Palästinenser ein gesetzliches Recht haben, sich ihrer Besatzung zu widersetzen. Oder anders ausgedrückt: Sie haben ein unumstößliches Recht auf Selbstverteidigung gegen ihre israelischen Besatzer, während Israel kein solches Recht gegen die Palästinenser hat, die es illegal besetzt.
Israel befindet sich nicht in einem „bewaffneten Konflikt“ mit dem palästinensischen Volk. Es besetzt und unterdrückt es brutal.
Israel muss die Besatzung sofort beenden, um ein solches Recht auf Selbstverteidigung zurückzuerlangen – wozu es nachweislich nicht die Absicht hat.
Unterdessen bemüht sich der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), des Schwestergerichts des IGH, aktiv um Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen.
Die verschiedenen Fälle verstärken sich gegenseitig. Die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs machen es dem IStGH immer schwerer, bei der Ausstellung und Ausweitung des Kreises der Haftbefehle zu zögern.
Beide Gerichte stehen nun unter enormem, einander entgegenwirkendem Druck.
Einerseits wird massiver externer Druck auf den IGH und den IStGH ausgeübt, und zwar von Staaten wie den USA, Großbritannien und Deutschland, die bereit sind, den Völkermord in Gaza weitergehen zu lassen.
Andererseits sind sich die Richter selbst voll und ganz darüber im Klaren, was auf dem Spiel steht, wenn sie nicht handeln.
Je länger sie zögern, desto mehr diskreditieren sie das Völkerrecht und ihre eigene Rolle als Schiedsrichter dieses Rechts. Das gibt anderen Staaten noch mehr Spielraum, zu behaupten, dass die Untätigkeit der Gerichte einen Präzedenzfall für ihr eigenes Recht geschaffen hat, Kriegsverbrechen zu begehen.
Das Völkerrecht, die gesamte Existenzberechtigung des IGH und des IStGH, steht am Abgrund. Israels Völkermord droht, alles zum Einsturz zu bringen.
Den IStGH hinhalten
Israels Spitzenpolitiker stehen mitten in diesem Kampf.
Sie sind zuversichtlich, dass Washington im UN-Sicherheitsrat jeden Versuch blockieren wird, die IGH-Urteile gegen sie durchzusetzen – sei es ein zukünftiges Urteil zum Völkermord in Gaza oder das bestehende Urteil zu ihrer illegalen Besatzung.
Aber Haftbefehle des IStGH sind eine andere Sache. Washington hat kein solches Vetorecht. Alle Staaten, die das Römische Statut des IStGH unterzeichnet haben – also der Großteil des Westens, außer den USA – sind verpflichtet, israelische Beamte, die ihren Boden betreten, festzunehmen und an Den Haag zu übergeben.
Israel und die USA hatten gehofft, die Ausstellung der Haftbefehle durch Formalitäten so lange wie möglich hinauszuzögern. Vor allem rekrutierten sie Großbritannien, das das Römische Statut unterzeichnet hat, um ihre Drecksarbeit zu erledigen.
Es sah so aus, als würde die neue britische Regierung unter Keir Starmer dort weitermachen, wo ihre Vorgängerin aufgehört hatte, indem sie das Gericht in langwierige und obskure juristische Debatten über die fortdauernde Anwendbarkeit der seit langem toten, 30 Jahre alten Oslo-Abkommen verwickelte.
Starmer, ein ehemaliger Menschenrechtsanwalt, hat wiederholt Israels „plausiblen“ Völkermord unterstützt und sogar argumentiert, dass das Aushungern der Bevölkerung des Gazastreifens, einschließlich der Kinder, als „Selbstverteidigung“ gerechtfertigt werden könnte – eine Idee, die dem Völkerrecht, das es als Kollektivstrafe und Kriegsverbrechen behandelt, völlig fremd ist.
Doch jetzt, da er eine sichere Parlamentsmehrheit hat, scheint sogar Starmer davor zurückzuschrecken, als jemand gesehen zu werden, der Netanjahu persönlich dabei hilft, einer Verhaftung wegen Kriegsverbrechen zu entgehen.
Die britische Regierung kündigte Ende letzten Monats an, dass sie die rechtlichen Einwände Großbritanniens vor dem IStGH fallen lassen werde.
Dadurch sind sowohl Netanjahu als auch das israelische Militärkommando plötzlich völlig entlarvt – weshalb sie sich gezwungen sahen, der Verhaftung der Soldaten der Force 100 zuzustimmen.
Nach einer Regel, die als „Komplementarität“ bekannt ist, könnten israelische Beamte Kriegsverbrecherprozesse in Den Haag vermeiden, wenn sie nachweisen können, dass Israel in der Lage und willens ist, Kriegsverbrechen selbst zu verfolgen. Damit wäre es nicht mehr nötig, dass der IStGH eingreift und sein Mandat erfüllt.
Die israelische Führung hoffte, sie könnte den israelischen Gerichten ein paar einfache Soldaten zuspielen und die Prozesse über Jahre hinausziehen. In der Zwischenzeit hätte Washington den Vorwand, den IStGH dazu zu drängen, das Verfahren einzustellen, mit der Begründung, Israel sei bereits dabei, Kriegsverbrechen zu verfolgen.
Internationale Isolation
Das offensichtliche Problem dieser Strategie ist, dass der IStGH nicht in erster Linie daran interessiert ist, dass ein paar einfache Soldaten in Israel als Kriegsverbrecher angeklagt werden, selbst wenn die Prozesse jemals stattfinden.
Es geht um die Militärstrategie, die es Israel ermöglicht hat, Gaza in die Steinzeit zu bomben. Es geht um eine politische Kultur, die es als normal erscheinen lässt, dass 2,3 Millionen Menschen verhungern.
Es geht um einen religiösen und nationalistischen Eifer, der seit langem in der Armee gepflegt wird und der Soldaten nun ermutigt, palästinensische Kinder hinzurichten, indem sie ihnen in Kopf und Brust schießen, wie ein US-amerikanischer Arzt, der freiwillig in Gaza gearbeitet hat, bezeugt hat.
Es geht um eine militärische Hierarchie, die wegsieht, wenn Soldaten palästinensische Gefangene, darunter auch Kinder, vergewaltigen und sexuell missbrauchen.
Die Verantwortung liegt nicht bei einer Handvoll Soldaten der Force 100. Sie liegt bei der israelischen Regierung und den Militärführern. Sie stehen an der Spitze einer Befehlskette, die in den letzten zehn Monaten Kriegsverbrechen in Gaza autorisiert hat – und davor jahrzehntelang in den besetzten Gebieten.
Deshalb haben Beobachter völlig unterschätzt, was mit den Urteilen des Internationalen Strafgerichtshofs und des Internationalen Gerichtshofs auf dem Spiel steht.
Diese Urteile gegen Israel zwingen einen Zustand ans Tageslicht, den der Westen jahrzehntelang stillschweigend hingenommen hat, und zwingen ihn zur genauen Prüfung. Sollte Israel das Recht haben, als Apartheidregime zu agieren, das systematisch ethnische Säuberungen durchführt und Palästinenser ermordet?
Von jeder westlichen Hauptstadt ist eine direkte Antwort erforderlich. Es gibt keinen Ort mehr, an dem man sich verstecken kann. Die westlichen Staaten stehen vor einer harten Entscheidung: entweder sie unterstützen offen die israelische Apartheid und den Völkermord oder ziehen zum ersten Mal ihre Unterstützung zurück.
Die israelische extreme Rechte, die jetzt sowohl politisch als auch in den kämpfenden Reihen der Armee dominiert, kümmert sich um nichts davon. Sie ist immun gegen Druck. Sie ist bereit, es allein zu tun.
Wie die israelischen Medien schon seit einiger Zeit warnen, verwandeln sich Teile der Armee nun tatsächlich in Milizen, die ihren eigenen Regeln folgen.
Israels Militärkommandanten hingegen beginnen zu verstehen, welche Falle sie sich selbst gestellt haben. Sie haben lange Zeit faschistischen Eifer unter den Bodentruppen kultiviert, die nötig sind, um die unter israelischer Besatzung lebenden Palästinenser zu entmenschlichen und besser zu unterdrücken. Aber die Kriegsverbrechen, die ihre Einheiten stolz live streamen, setzen sie nun den rechtlichen Konsequenzen aus.
Israels internationale Isolation bedeutet für sie eines Tages einen Platz auf der Anklagebank in Den Haag.
Kriegsmaschine in die Enge getrieben
Die Urteile des IStGH und des IGH bringen nicht nur die Dämonen der israelischen Gesellschaft oder einer mitschuldigen westlichen politischen und medialen Klasse ans Licht.
Die internationale Rechtsordnung treibt die israelische Kriegsmaschinerie allmählich in die Enge und zwingt sie, sich auf sich selbst zu konzentrieren. Die Interessen des israelischen Militärkommandos stehen nun im grundsätzlichen Widerspruch zu denen der einfachen Soldaten und der politischen Führung.
Das Ergebnis wird, wie der Militärexperte Yagil Levy schon lange warnt, ein zunehmender Disziplinverlust sein, wie die Versuche, Soldaten der Force 100 festzunehmen, nur allzu deutlich gezeigt haben.
Das israelische Militärmonster lässt sich nicht leicht oder schnell umkehren.
Das Militärkommando versucht angeblich verzweifelt, Netanjahu dazu zu bringen, einem Geiselabkommen zuzustimmen, um einen Waffenstillstand herbeizuführen – nicht, weil es sich um das Wohlergehen der palästinensischen Zivilisten oder der Geiseln sorgt, sondern weil die Wahrscheinlichkeit, dass die Generäle in Den Haag landen, umso größer wird, je länger dieser „plausible“ Völkermord andauert.
Israels Eiferer ignorieren die Bitten der Führungsriege. Sie wollen nicht nur die Vernichtung des palästinensischen Volkes fortsetzen, sondern den Kreis des Krieges ausweiten, egal, was die Folgen sein mögen.
Dazu gehörte letzte Woche auch der rücksichtslose Schritt, den Hamas-Führer Ismail Haniyeh im Iran zu ermorden – eine Provokation mit nur einem Ziel: die Gemäßigten in der Hamas und in Teheran zu unterminieren.
Wenn Israels Befehlshaber, was sicher scheint, nicht willens oder nicht in der Lage sind, diese Exzesse einzudämmen, dann wird es dem Internationalen Gerichtshof unmöglich sein, die Anklage des Völkermords gegen Israel zu ignorieren, und der Internationale Strafgerichtshof wird gezwungen sein, Haftbefehle gegen weitere Mitglieder der Militärführung zu erlassen.
Es ist eine Logik entstanden, in der sich das Böse in einer Todesspirale von dem Bösen nährt. Die Frage ist, wie viel Blut und Elend Israel auf seinem Weg nach unten noch verbreiten kann.
Foreign Affairs: Düstere Zukunft erwartet “Israel” nach dem Krieg gegen Gaza
Auswärtiges Amt: Düstere Zukunft für Israel nach dem Gaza-Krieg
Das Magazin Foreign Affairs warnt davor, dass der zerstörerische Kurs, den die israelische Besatzung eingeschlagen hat, zu ihrem Untergang führen könnte.
In einer kürzlich veröffentlichten düsteren Analyse zeichnet Foreign Affairs ein bedrohliches Bild von Israels Zukunft nach dem Gaza-Krieg und prognostiziert einen möglichen “Untergang Israels” sowie eine “dunkle Zukunft”, die durch innere Instabilität und zunehmende globale Isolation geprägt sein wird.
Laut dem Magazin hat die Operation al-Aqsa-Flutung durch den palästinensischen Widerstand am 7. Oktober 2023 die israelische Besatzung in einem Moment tiefer innerer Unruhe getroffen. Dies verdeutlicht die tiefen Spaltungen in der israelischen Gesellschaft, die durch Premierminister Benjamin Netanyahus umstrittene Justizreformen noch verschärft wurden. Diese Reformen würden die Macht des Obersten Gerichtshofs gegenüber den Regierungsmaßnahmen erheblich einschränken.
Die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen führten zu weit verbreiteten Protesten und zeigten ein Land, das politisch tief gespalten ist. Laut Foreign Affairs hat der anhaltende Konflikt mit dem Gazastreifen diese Spaltungen weiter vertieft und die Besatzung auf einen gefährlichen und unhaltbaren Weg gebracht, der zu Kapitalflucht, Abwanderung von Fachkräften und eskalierenden internen Spannungen führen könnte.
Das Magazin warnt zudem, dass Israel sich in einen zersplitterten Staat verwandeln könnte, in dem rechtsextreme religiöse und nationalistische Gruppen ihre eigenen De-facto-Regierungen errichten, insbesondere in den Siedlungen im Westjordanland. In einem noch düstereren Szenario spekuliert Foreign Affairs, dass Israel möglicherweise mit einem gewalttätigen Bürgerkrieg konfrontiert wird, in dem bewaffnete religiöse Extremisten gegen staatliche Institutionen kämpfen.
Zudem wird erwartet, dass die Existenz konkurrierender Sicherheitskräfte und eine geschwächte parlamentarische Kontrolle den israelischen Sicherheitsapparat untergraben und möglicherweise zum Zusammenbruch seiner Führungsstrukturen führen werden.
Obwohl bisher kein Bürgerkrieg ausgebrochen ist, warnt Foreign Affairs, dass Israels aktueller Kurs wahrscheinlich zu anhaltender Instabilität und wirtschaftlichem Zusammenbruch führen könnte, was letztendlich das Scheitern des Staates zur Folge haben könnte.
Auf internationaler Ebene stellt das Magazin eine zunehmende Isolation Israels fest. Trotz der anhaltenden Unterstützung durch wichtige Verbündete wie die USA argumentiert Foreign Affairs, dass die negative öffentliche Meinung weltweit und wachsende rechtliche sowie diplomatische Herausforderungen die israelische Position international weiter marginalisieren werden.
Das Magazin kommt zu dem Schluss, dass Israel zwar politisch und diplomatisch von einem Großteil der internationalen Gemeinschaft, einschließlich der meisten G7-Länder, isoliert ist, aber wahrscheinlich weiterhin wirtschaftliche Unterstützung von einigen wenigen Ländern, allen voran den USA, erhalten wird.
Während Israel nach der Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran einen möglichen Vergeltungsschlag des Iran befürchtet, wächst die Besorgnis über einen ihrer wichtigsten Verteidigungsmechanismen – eine von den USA geführte arabische Koalition, die eine entscheidende Rolle bei der Abwehr des letzten iranischen Angriffs spielte, wie die Washington Post berichtete.
Diese Koalition, der auch Jordanien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate angehören, half Israel im April 2023, Drohnen und Raketen abzufangen, die der Iran als Reaktion auf einen israelischen Angriff auf sein Konsulat in Damaskus abgeschossen hatte.
Damals lobte der israelische Militärchef die Kooperation als Eröffnung “neuer Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Nahen Osten”. John Kirby, der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, betonte, dass dies eine “starke Botschaft” über die Position Israels und des Iran in der Region sende.
Vier Monate später befindet sich Israel jedoch in einer noch größeren Isolation in der Region, was laut Militäranalysten die Verwundbarkeit des Landes weiter verstärken könnte. Die Washington Post fügt hinzu, dass trotz der Unterstützung durch die USA die Sorge wächst, dass Israels Luftabwehrsysteme einem massiven, koordinierten Angriff nur schwer standhalten könnten.
Der Bericht hebt hervor, dass die arabischen Länder ihre Beteiligung an der Abwehr des iranischen Angriffs heruntergespielt hätten, aus Furcht vor Vergeltungsmaßnahmen aus Teheran und um nicht “auf der Seite Israels” zu erscheinen angesichts der weit verbreiteten Wut über die palästinensischen Opfer im Gazastreifen.
Nun versuchen auch die arabischen Staaten, sich öffentlich von weiterer Einmischung zu distanzieren. Jordanien und Saudi-Arabien haben erklärt, dass sie nicht wollen, dass ihr Luftraum zum Schlachtfeld wird, und Ägypten hat betont, dass es sich nicht an einer militärischen Achse zur Abwehr eines iranischen Angriffs beteiligen wird.
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Foreign Affairs ist eine führende amerikanische Zeitschrift, die sich auf internationale Beziehungen, Außenpolitik und globale Angelegenheiten spezialisiert hat. Sie wird von der Council on Foreign Relations (CFR) herausgegeben, einer renommierten Denkfabrik in den USA, die sich mit Fragen der internationalen Politik und Außenbeziehungen beschäftigt.
Die Zeitschrift wurde erstmals 1922 veröffentlicht und hat sich seitdem als eine einflussreiche Publikation etabliert, die von Entscheidungsträgern, Akademikern und Interessierten weltweit gelesen wird. Foreign Affairs bietet fundierte Analysen, Meinungen und Forschungsergebnisse zu aktuellen globalen Themen und wird oft zitiert und referenziert, wenn es um die Diskussion internationaler politischer und wirtschaftlicher Entwicklungen geht.
Vor den Wahlen in Ostdeutschland
In diesem Herbst finden in drei Bundesländern Ostdeutschlands Wahlen statt. Sie werden auf jeden Fall die zukünftige Politik Deutschlands stark beeinflussen. In Thüringen und Sachsen wird am 1. September 2024 gewählt, in Brandenburg am 22. September. Die letzte Wahlumfrage sagt für Thüringen folgendes Ergebnis voraus: AfD 28,6%, CDU 22,4%, BSW 20,4%, Linke 12,7%, SPD 7%. […]
Der Beitrag Vor den Wahlen in Ostdeutschland erschien zuerst unter tkp.at.
Nord Stream-Sabotage: Bundesanwaltschaft sucht mit Haftbefehl nach „Ukrainer“
Im Fall der Sabotage an den Nord Stream-Pipelines in der Ostsee vor knapp zwei Jahren hat die polnische Staatsanwaltschaft von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe einen Europäischen Haftbefehl zur Festnahme eines untergetauchten ukrainischen Staatsbürgers erhalten. Das bestätigte eine Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft in Warschau der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Zuvor hatten „Zeit“, ARD und „Süddeutsche Zeitung“ über den Haftbefehl berichtet. Demnach fällt der Verdacht – für Kenner der Materie wenig überraschend – auf einen Ukrainer, dessen letzter Aufenthaltsort in Polen „gelegen haben soll“. Den Berichten zufolge ist der Verdächtige mittlerweile „untergetaucht“. Was für ein Zufall aber auch! Der US-Enthüllungsjournalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh hatte zuletzt unter Berufung auf einen Top-Informanten mehrfach die USA mit dem Anschlag in Verbindung gebracht.
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Die Krisenstabsprotokolle des BMI-BMG – Nie überzeugt, Impfung schütze vor Infektion und Weitergabe
Neben dem immensen Datenschatz aus dem RKI gibt es weitere Protokolle, aus denen sich wichtige Vorgänge im Bundesinnen- und Bundesgesundheits-Ministerium zu Tage fördern lassen: die Ergebnisprotokolle des Gemeinsamen Krisenstabes „BMI – BMG COVID-19“, der vom 26.2.2020 bis zum 7.12.2021 tagte. Es soll 100 Sitzungen gegeben haben, wobei ein Protokoll bislang fehlt (siehe. unten). Das Material, das 589 Seiten umfasst, kann hier eingesehen werden. Schwerpunktmäßig – subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit – geht die Juristin Cornelia Margot in einem Beitrag für die „Mediziner, Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) vor allem auf das Thema Impfungen ein. (hl)
von Cornelia Margot
Wann wusste man was über die Wirksamkeit der Impfungen? Trotz der dürftigen Erkenntnisse hierzu waren es vor allem die Mitglieder dieses Krisenstabes, die die Impfkampagne vorangetrieben und über Möglichkeiten nachgedacht haben, wie man mit Druck und Schikanen die Impfquote hochtreiben könnte.
Schon bei der ersten Sitzung am 26.2.2020 wird wie selbstverständlich auf zukünftige Impfstoffe gesetzt:
BMG betont die Dringlichkeit der Entwicklung eines Pilot-Impfstoffes.
In den weiteren Monaten geht es erst einmal primär um Lockdowns,