Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Der größte Wissenschafts-Betrug aller Zeiten – Teil XXXIII [33]

Der größte Wissenschafts-Betrug aller Zeiten – Teil XXXIII [33]

Der größte Wissenschafts-Betrug aller Zeiten – Teil XXXIII [33]

Francis Menton, MANHATTAN CONTRARIAN

Der größte wissenschaftliche Betrug aller Zeiten ist der Betrug, durch den unsere Regierung bestehende Temperaturdaten in den USA und weltweit verändert, um einen scheinbaren Erwärmungstrend zu verstärken und dadurch die Darstellung einer angeblich gefährlichen globalen Erwärmung zu unterstützen. Dies ist Teil XXXIII dieser Serie, die bis zum Juli 2013 zurückreicht. Ein Sammel-Link zu allen 32 früheren Beiträgen dieser Serie findet man hier.

Wie bereits vielfach berichtet und diskutiert wurde, bringt die neue Präsidentschaft von Trump 2.0 in vielen Bereichen einer zuvor selbstgefälligen Bundesbürokratie Umwälzungen und Veränderungen mit sich. Einer der Bereiche, in denen die Umwälzungen zu greifen scheinen, ist eine Behörde namens NOAA – die National Oceanic and Atmospheric Administration, die zum Handelsministerium gehört. Die NOAA ist der Ort, an dem die Temperaturdaten der Welt und der USA gesammelt, zusammengestellt – und verändert – werden.

Werden diese Umwälzungen Aufschluss über die systematischen Veränderungen unserer Temperaturdaten geben? Es ist noch zu früh, um das zu sagen, aber es gibt Anlass zur Hoffnung.

Zunächst berichtete CBS News erst gestern, dass die NOAA von massiven Entlassungen betroffen ist. Die Schlagzeile lautet [übersetzt]: „Hunderte von NOAA-Mitarbeitern wurden im Zuge der jüngsten Kürzungen bei der Bundesbelegschaft entlassen.“

Hunderte von Mitarbeitern der National Oceanic and Atmospheric Administration, kurz NOAA, wurden am Donnerstag entlassen. . . Eine Quelle aus dem Kongress sagte CBS News, dass 880 NOAA-Mitarbeiter von den Entlassungen betroffen seien. . . . Vor den Kürzungen am Donnerstag hatte die NOAA etwa 12.000 Mitarbeiter in aller Welt.

880 Mitarbeiter von 12.000 wären eine Kürzung von über 7 %. Aber dann ist da noch dies:

Ehemalige NOAA-Beamte erzählten CBS News Anfang dieses Monats, dass den derzeitigen Mitarbeitern mitgeteilt wurde, sie müssten mit Budgetkürzungen von 30 % und einem Personalabbau von 50 % rechnen.

Der CBS-Beitrag gibt keinen Hinweis darauf, ob die Kürzungen auch diejenigen Mitarbeiter betreffen, welche die Temperaturdaten zusammenstellen – und verändern –.

Aber gibt es Grund zu der Annahme, dass man befürchtet, die Temperaturveränderungen könnten auf den Prüfstand gestellt werden? Nun, es gibt diesen Artikel vom 25. Februar von ABC News mit der Überschrift [übersetzt] „Ja, die NOAA passt ihre historischen Wetterdaten an – aus folgenden Gründen“. Plötzlich ist es an der Zeit, zuzugeben, dass die Veränderungen stattfinden:

Bei der Untersuchung von Verschwörungen, die behaupten, dass die Bundesbehörde ihre historischen Wetterdaten „manipuliert“, konnte die Chefmeteorologin und leitende Klimakorrespondentin von ABC News Ginger Zee bestätigen, dass dies wahr ist – aber dass die routinemäßigen, öffentlichen Anpassungen der Aufzeichnungen aus gutem Grund geschehen. . . . Das NCEI [ein Zweig der NOAA] passt die Wetterdaten an, um Faktoren wie Instrumentenänderungen, Stationsverlegungen und Urbanisierung zu berücksichtigen, und tut dies durch von Fachleuten geprüfte Studien, die auf seiner Website veröffentlicht werden.

Es ist schön zu sehen, dass ABC News mit dem Manhattan Contrarian gleichzieht und feststellt, dass diese Anpassungen vorgenommen werden. Aber ich bin ernsthaft beunruhigt, dass sie die Behauptung, die NOAA habe Daten verändert, als „Verschwörung“ bezeichnen. Haben sie überprüft, ob die Anpassungen quantitativ angemessen oder komplett erfunden sind? Abgesehen von der Feststellung, dass die Änderungen „von Fachleuten geprüft“ wurden, lautet die Antwort nein.

Andere haben geprüft, ob die Anpassungen quantitativ gerechtfertigt sind, und die bisherigen Ergebnisse sind für NOAA vernichtend. Bereits in Teil XXIX dieser Serie (18. Februar 2022) habe ich auf das grundsätzliche Problem der Korrekturen der NOAA hingewiesen:

NOAA/NCEI machen keinen Hehl daraus, dass sie die Rohdaten verändern, und sie geben scheinbar legitime Gründe für die Anpassungen an (z. B. könnte eine bestimmte Temperaturstation an einen wärmeren Ort verlegt worden sein); aber gleichzeitig machen sie die Details der Änderungen völlig undurchsichtig, so dass kein Außenstehender die Angemessenheit jeder Anpassung direkt beurteilen kann.

[Hervorhebung im Original]

In meinem Beitrag vom Februar 2022 berichtete ich über einen Artikel, der damals gerade von einer Gruppe von 17 Autoren unter der Leitung von Peter O’Neill, Ronan Connolly, Michael Connolly und Willie Soon in der Zeitschrift Atmosphere veröffentlicht worden war. Meine Beschreibung dieses Artikels:

Die Autoren versuchen, die Anpassungen rückgängig zu machen, um herauszufinden, was NCEI tut, und insbesondere, ob NCEI die Diskontinuitäten der Stationen, wie z. B. Umzüge oder Änderungen der Instrumentierung, die zu gültigen Anpassungen führen könnten, richtig identifiziert. Das Fazit ist, dass die Anpassungsexperten keinen Versuch unternehmen, die Anpassungen an ein bestimmtes Ereignis zu binden, das zu einer legitimen Homogenisierung führen würde, und dass viele der Änderungen lächerlich und völlig ungerechtfertigt erscheinen. . . .

Der Artikel von O’Neill et al. befasst sich speziell mit zahlreichen Einzelstationen, um zu sehen, ob die NOAA/NCEI-Anpassungen mit legitimen Dingen wie Stationsumzügen, Änderungen der Instrumentierung oder Ähnlichem zusammenhängen. Das Ergebnis:

Je mehr die Autoren untersuchten, desto weniger fanden sie überhaupt eine Beziehung zwischen gültigen Stations-Diskontinuitäten und Temperaturanpassungen, die durch den Computeralgorithmus des NCEI eingefügt wurden.

In meinem Beitrag vom Februar 2022 gehe ich speziell auf mehrere spezifische Standorte ein, für die Daten über bestimmte Stationsverschiebungen vorliegen, die NOAA-Anpassungen aber nicht mit diesen Verschiebungen übereinstimmen. Hier sind die Schlussfolgerungen aus der Arbeit von O’Neill et al. selbst:

Die Ergebnisse geben Anlass zu ernsthaften Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit der homogenisierten Versionen des GHCN-Datensatzes und allgemeiner hinsichtlich der PHA-Techniken, die bisher offenbar noch nicht erkannt worden sind. Wie aus Tabelle 1 hervorgeht, wurden die homogenisierten GHCN-Datensätze von der Gemeinschaft in großem Umfang zur Untersuchung globaler Temperaturtrends verwendet.

Wenn die Anpassungen der NOAA-Daten nicht mit spezifischen Metadaten wie Stationsverschiebungen oder Instrumentenänderungen in Verbindung gebracht werden können, dann handelt es sich nicht wirklich um wissenschaftliche „Daten“, sondern nur um Meinungen von Leuten, die daran interessiert sind, das Narrativ der globalen Erwärmung zu fördern. Sie sind für politische Entscheidungen völlig unbrauchbar.

Ich warte auf weitere Enthüllungen, wenn die früheren NOAA-Mitarbeiter entlassen werden.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/03/03/the-greatest-scientific-fraud-of-all-time-part-xxxiii/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

Der Beitrag Der größte Wissenschafts-Betrug aller Zeiten – Teil XXXIII [33] erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Warum Windräder und PV-Anlagen nicht nur für Fauna und Flora schädlich sind sondern auch für den Menschen

Ich gebe zu, ein sehr steiler Titel. Aber er ist wahr. Wenn Sie, verehrter Leser einige Minuten Ihrer wertvollen Zeit investieren, dann können Sie erkennen, welchem Unsinn eine kleine Mehrheit aufgesessen ist.

Obwohl, es ist keine kleine Mehrheit. Überall auf der Welt wird gegen den „menschengemachten Klimawandel“ protestiert.

Teenager kleben sich auf Straßen, zerstören Kunstwerke etc.

Wir haben das alles Gesehen.

Ich bin Wissenschafltler, in der Wissenchaftsgemeinde völlig unbeteuend.

Und jetzt werde ich eine steile These aufstellen. Die Subventionen von Betreibern von Windrädern und PV-Anlagen gehen zulasten der Gesundheit der Bürger in diesem Land.
 
Oh, wie kann das sein?
Das werde ich im Folgenden unwiderlegbar ausführen.
Denn in jedem Windrad und jeder PV-Anlage steckt eine sogenannte „Ewigkeitschemikalie“.
Diese Chemikalie nennt sich abgekürzt PFAS.
Was ist PFAS?

PFAS steht für Per- und Polyfluoralkylsubstanzen. Es handelt sich um eine Gruppe von synthetischen Chemikalien, die aufgrund ihrer einzigartigen Eigenschaften in vielen industriellen und konsumnahen Produkten verwendet werden. Sie sind besonders bekannt für ihre Fett-, Wasser- und Schmutzabweisung sowie ihre Hitzebeständigkeit.

Wichtige Eigenschaften von PFAS:

  • Chemische Stabilität: PFAS sind sehr widerstandsfähig gegen Abbau, was sie langlebig (persistent) in der Umwelt macht.
  • Toxizität: Einige PFAS können gesundheitliche Risiken bergen, z. B. negative Auswirkungen auf das Immunsystem, die Leber oder die Fortpflanzung.
  • Umweltpersistenz: Sie reichern sich in der Umwelt und in lebenden Organismen an (Bioakkumulation).

Verwendung von PFAS:

PFAS werden in einer Vielzahl von Produkten eingesetzt, darunter:

  • Beschichtungen für antihaftbeschichtete Pfannen (z. B. Teflon)
  • Imprägniermittel für Textilien und Teppiche
  • Feuerlöschschäume
  • Lebensmittelverpackungen
  • Kosmetika
  • Elektronik

Probleme mit PFAS:

Aufgrund ihrer Persistenz und potenziellen Toxizität werden PFAS als „ewige Chemikalien“ bezeichnet. Sie können sich in der Umwelt anreichern und sind schwer abbaubar. Dies hat zu Bedenken hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt geführt. Einige PFAS, wie PFOA (Perfluoroctansäure) und PFOS (Perfluoroctansulfonsäure), wurden bereits stark reguliert oder verboten.

PFAS in Windmühlen und PV-Anlagen: Das unsichtbare Ewigkeitsgift

Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) sind synthetische Chemikalien, die aufgrund ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften in zahlreichen industriellen Anwendungen zu finden sind. Doch während PFAS oft mit Verpackungen, Textilien oder Feuerlöschmitteln in Verbindung gebracht werden, stecken sie auch in Technologien der erneuerbaren Energien wie Windkraftanlagen und Photovoltaik (PV)-Modulen. Die langlebigen Chemikalien bergen erhebliche Umwelt- und Gesundheitsrisiken, die in der Diskussion um nachhaltige Energien oft übersehen werden.

Wo stecken PFAS in Windkraftanlagen?

Windräder bestehen aus komplexen Materialien, die extremen Wetterbedingungen standhalten müssen. Besonders die Rotorblätter, die aus glas- oder kohlefaserverstärkten Kunststoffen gefertigt werden, enthalten oft PFAS-haltige Beschichtungen. Diese verhindern Wasseraufnahme, reduzieren Reibung und erhöhen die Witterungsbeständigkeit. Auch Schmiermittel, Hydraulikflüssigkeiten und Dichtungsmaterialien in den mechanischen Bauteilen der Windkraftanlagen können PFAS enthalten, um Korrosion und Verschleiß zu minimieren.

Ein weiteres Problem ist das Recycling von Windradkomponenten. Die Entsorgung der mit PFAS belasteten Materialien stellt eine Herausforderung dar, da diese Stoffe nicht biologisch abbaubar sind. Somit können sie langfristig in die Umwelt gelangen und Wasser- sowie Bodenverschmutzungen verursachen.

PFAS in Photovoltaik-Modulen

Auch PV-Anlagen sind nicht frei von PFAS. Vor allem die Schutzschichten von Solarpanelen enthalten oft fluorierte Kunststoffe, um die Witterungsbeständigkeit und Langlebigkeit zu verbessern. Fluorpolymere wie PTFE (Polytetrafluorethylen) oder PVDF (Polyvinylidenfluorid) werden in Kabelisolierungen, Dichtungen und Antireflexbeschichtungen eingesetzt, um die Effizienz und Widerstandsfähigkeit der Module zu erhöhen.

Während PV-Anlagen während ihrer Nutzungsdauer kaum PFAS freisetzen, stellt ihre Entsorgung oder unsachgemäße Verarbeitung ein Risiko dar. Wenn PV-Module auf Deponien landen oder unsachgemäß recycelt werden, können die Chemikalien in den Boden und ins Grundwasser gelangen. Dadurch steigt das Risiko der Anreicherung dieser toxischen Stoffe in der Umwelt.

Windräder und PV-Anlagen, bis auf wenige Ausnahmen, sind weder ökonomisch noch umweltfreundlich. Und sie verhindern auch nicht die Zunahme von CO2, im Gegenteil.

Nachfolgend eine Kurzdoku über PFAS:

 

 

 

 

 

Der Beitrag Warum Windräder und PV-Anlagen nicht nur für Fauna und Flora schädlich sind sondern auch für den Menschen erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Nach Habeck auch Baerbock: Rückzug “aus persönlichen Gründen”

Nach Habeck auch Baerbock: Rückzug “aus persönlichen Gründen”

Nach Habeck auch Baerbock: Rückzug “aus persönlichen Gründen”

Nach dem Rückzug von Robert Habeck, der zwar trotz Wahlschlappe über die Landesliste in den Bundestag einzieht, aber keine “führende Rolle” bei den Grünen mehr einnehmen will, ruhten viele Augen auf Annalena Baerbock. Doch auch die “feministische” Noch-Außenministerin verzichtet auf Spitzenposten. Selbstkritik äußert sie freilich nicht: Stattdessen gibt sie “persönliche Gründe” an.

In einem Brief an ihre Fraktion erörtert Baerbock, dass sie seit 2008 politische Verantwortung bei den Grünen übernommen habe. In dieser Zeit hätte sie “immer alles gegeben” – sie spricht von “Jahren auf Highspeed”. Jetzt, nach der Bundestagswahl, will sie aber einen Schritt zurücktreten: „Zugleich hatten diese intensiven Jahre auch einen privaten Preis. Daher habe ich mich aus persönlichen Gründen entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen und mich für kein führendes Amt in der Bundestagsfraktion zu bewerben.“

Baerbock war 2021 die erste Kanzlerkandidatin der Grünen. Es reichte in der Ampel zwar nur zur Außenministerin, doch die Bilder, Skandale und linguistischen Pannen, die sie in ihrer Amtszeit produzierte, werden sicherlich noch lange im Gedächtnis bleiben – die bis heute nicht aufgeklärte Visa-Affäre, das Drüberfahren über jede Wählerkritik am grünen Kriegswahn, kuriose Versprecher wie der “Bacon of Hope”, Plagiatsvorwürfe und offene Fragen zu ihrem Lebenslauf sind nur wenige Beispiele. Dennoch wurde sie als potenzielle Grünen-Fraktionschefin gehandelt. Neben der amtierenden Katharina Dröge vom “linken Flügel” gibt jetzt stattdessen die gerade erst kommissarisch im Amt bestätigte Britta Haßelmann die Co-Vorsitzende.

Erst vor wenigen Monaten war bekannt geworden, dass Baerbocks Ehe mit Daniel Holefleisch in die Brüche gegangen ist, auch wenn die beiden zunächst weiter im gemeinsamen Haus in Potsdam leben wollen. Zudem weist der Mainstream auf ein Interview Baerbocks mit der “Zeit” im Jahr 2023 hin, wo sie angab, dass zwischenzeitlich auch ihre beiden Töchter Sicherheitsschutz benötigt hätten. Das liegt freilich bald zwei Jahre zurück.

Mit Kanzlerkandidat Robert Habeck hatten die Grünen zuletzt große Hoffnungen auf noch mehr Macht in der kommenden Legislaturperiode gehegt – stattdessen verloren sie mehrere Prozentpunkte. Heißt: Nicht einmal aus der grünen Stammwählerschaft gab es für die grüne Kriegs- und Deindustrialisierungsampel ein “Weiter so”. Diese Schlappe dürfte beim Rückzug von Habeck und Baerbock eine große Rolle spielen, auch wenn beide weiterhin im Bundestag sitzen werden und Baerbock betont, es handele sich nicht um einen Abschied.

Sprachlos könnn einen derweil Analysen der Systemmedien zurücklassen, denen zufolge sich mit Robert Habeck und Annalena Baerbock zwei “Realopolitiker” der Grünen zurückziehen würden: Es wird als durchaus wahrscheinlich betrachtet, dass die Partei nun stramm nach links abbiegen wird. Man muss sich freilich fragen, wie viel weiter nach links die Grünen noch steuern können, ohne eine Baerbock’sche “360-Grad-Wende” hinzulegen. Wenn Linke links abbiegen, darf man das eigentlich als Bekenntnis zum Linksextremismus betrachten?

Wir schließen an dieser Stelle mit einem leider eher unseligen “Worst-Of Annalena Baerbock” aus unseren Archiven:

„Nach Jahren auf Highspeed“: Baerbock strebt keine Führungsrolle mehr bei den „Grünen“ an

„Nach Jahren auf Highspeed“: Baerbock strebt keine Führungsrolle mehr bei den „Grünen“ an

„Nach Jahren auf Highspeed“: Baerbock strebt keine Führungsrolle mehr bei den „Grünen“ an

Noch-Außenministerin Annalena Baerbock möchte „aus persönlichen Gründen“ keine Führungsrolle in der „Grünen“-Bundestagsfraktion einnehmen. Das geht laut Medienberichten aus einem Schreiben an die Fraktion und ihren Landesverband Brandenburg hervor. Baerbock war zuletzt als neue Co-Fraktionschefin gehandelt worden.

„Nach Jahren auf Highspeed“ habe sie ein paar Tage nachdenken wollen, „was dieser Moment für meine Familie und mich bedeutet“, schreibt Baerbock laut dpa. Daher habe sie sich „aus persönlichen Gründen entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem grellen Scheinwerferlicht zu machen und mich für kein führendes Amt in der Bundestagsfraktion zu bewerben.“

Ihren Sitz im neuen Bundestag hat Baerbock allerdings bereits angenommen. Wer verzichtet denn auch einfach so auf rund 16.500 Euro monatlich (Diäten, steuerfreie Pauschale)!

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Afghanen dürfen trotz gefälschter Dokumente nach Deutschland

Die Bundesregierung setzt die umstrittene Aufnahme afghanischer Staatsbürger fort. Der nächste Flug bringt 157 Afghanen – doch nur zwei sind Ortskräfte. Ein Beamter packt über schockierende Fälle aus.

BERLIN/ISLAMABAD. Trotz anhaltender Kritik hat die Bundesregierung die umstrittene Aufnahme afghanischer Staatsbürger fortgesetzt. Bereits am kommenden Mittwoch soll ein weiteres Flugzeug in Deutschland landen – mit 157 Afghanen an Bord.

Offiziell sollte der Charterflug im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA) vor allem sogenannte „Ortskräfte“ nach Deutschland bringen. Doch die Realität sieht anders aus: Nach internen Informationen aus dem AA über die zuerst die Bild-Zeitung berichtete, sind lediglich zwei Ortskräfte mit insgesamt 13 Angehörigen unter den Passagieren, die in Pakistan auf ihre Reise nach Deutschland warten.

Die Kosten dieser Programme sind beträchtlich: Allein in dieser Legislaturperiode sind 25 Millionen Euro eingeplant. Bisher wurden rund 35.800 Menschen im Rahmen dieser Maßnahmen nach Deutschland gebracht. Ein hochrangiger Regierungsbeamter, der mit den Verfahren betraut ist, wird

Hätten Sie gerne Krieg mit Russland?

Egon W. Kreutzer

Antworten Sie ruhig ganz ehrlich. Krieg führen zu wollen ist ja keine Schande, sondern steht gleichwertig neben dem Wunsch, in Frieden zu leben. Beides hat seine Nachteile, beides hat seine Vorteile. Von daher wäre die Frage, ob Krieg geführt werden soll, die klassische Frage für eine Volksabstimmung überhaupt.

Fragt man aber das Volk, dann droht die Gefahr von Zufallsmehrheiten. Und nichts ist schlimmer als das. Zu Recht werden Zufallsmehrheiten von wahren Demokraten gefürchtet. Da ist die Furcht des Teufels vor dem Weihwasser ein Dreck dagegen. Besser ist es da schon, das Parlament zu befragen. Da ist man an der richtigen Adresse. Deswegen heißt die Bundeswehr ja auch

Ukraine und viele europäische Länder handeln gegen Demokratie und Freiheit – Tulsi Gabbard

Das hitzige Wortgefecht zwischen Trump und Selenskij hat für Kiew ernste Folgen: Die USA stellen Teil ihrer Ukraine-Hilfe vorerst ein. Außerdem hagelt es Kritik für den „Vorzeigedemokraten“ Selenskij.

Von Alex Männer

Der kürzliche Eklat im Weißen Haus, zu dem es im Laufe des angespannten Treffens zwischen dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij und dem US-Präsidenten Donald Trump sowie seinem Vizepräsidenten J.D. Vance vor den Augen der gesamten Welt kam, gewinnt in den USA weiter an Brisanz und hat für Kiew nun ein ernstes Nachspiel.

Zur Erinnerung: Das Gespräch zwischen den beiden Seiten am vergangenen Freitag im Oval Office mündete in einen offenen Schlagabtausch zwischen Trump, Vance und Selenskij und endete damit, dass der Ukrainer abrupt das Weiße Haus verließ, nachdem er vom US-Staatschef beschuldigt worden war, undankbar zu sein, mit dem Leben von „Millionen zu spielen“ und einen „Dritten Weltkrieg“ zu riskieren.

Als Reaktion auf das Auftreten Selenskijs und den gescheiterten „Rohstoff-Deal“ mit

Eskalation im Oval Office – Eine Analyse aus geopolitischer Sicht

Vielen Beobachtern fällt es schwer, das historische Ereignis im Oval Office vom 28. Februar 2025 einzuordnen. Während sich traditionelle Transatlantiker verraten fühlen und Trump-Anhänger begeistert reagieren, kann das Gespräch nur im historischen Kontext verstanden werden.

Was sich in Washington abspielte, war nicht isoliert zu betrachten, sondern der Auftakt zur nächsten Phase einer Operation, die bereits vor über einem Jahrzehnt begann. Aus Sicht der USA ist sie ein voller Erfolg: Ein vereinigtes, eigenständiges Eurasien wurde auf absehbare Zeit verhindert und damit ein geopolitisches Kernziel der amerikanischen Aussenpolitik seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht.

Bereits 2013, als der ukrainische Präsident

Und Sie glauben, der Zirkus wäre neu?

Peter Haisenko

Es ist atemberaubend, wie schnell Herr Merz seine Wahlversprechen vergessen hat. Oder das BSW mit Wagenknecht. Ein Blick auf die 1960er Jahre zeigt, dass schon damals die BRD-Politiker ihre Standpunkte gewechselt, geradezu untereinander ausgetauscht haben.

Nur wer die (wahre) Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten. Gerade jetzt ist diese Erkenntnis wichtiger denn je. Ukraine: Nein, der Krieg hat nicht 2022 begonnen. Auch Donald Trump hat erkannt, dass das Morden an der russischsprachigen Bevölkerung spätestens 2014 seinen Anfang hatte. Obwohl damals sogar der WDR beklagt hatte, dass Kiews Schergen tausende Menschen im Oblast Donezk ermordet haben, verweigern die EU-Politiker diese Wahrheit und machen weiterhin ihren Kotau vor Selenskij. Sie haben auch vergessen, dass Selenskij die Wahl gewonnen hatte, weil er Frieden mit Russland versprochen hatte. Diese kollektive Amnesie ist gefährlich für Europa, für den Frieden, den sie offensichtlich nicht wollen.

Schulden-Euphorie: Wie Union und SPD den Haushalt sprengen wollen

Schulden-Euphorie: Wie Union und SPD den Haushalt sprengen wollen

Schulden-Euphorie: Wie Union und SPD den Haushalt sprengen wollen

In der Berliner Politik hat man eine neue Lieblingsvokabel entdeckt: “Sondervermögen”. Ein wohlklingender Euphemismus für das, was es tatsächlich ist – nichts anderes als neue Schulden. Nach drei Sondierungsrunden haben Union und SPD nun eine Einigung präsentiert, die die deutschen Staatskassen mit astronomischen Summen belasten wird, während man gleichzeitig die Schuldenbremse mit rhetorischen Kunstgriffen aushebelt.

Was einst als eisernes Prinzip deutscher Haushaltsdisziplin galt, wird nun zum Schweizer Käse umfunktioniert. Union und SPD planen, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben über einem Prozent der Wirtschaftsleistung einfach auszusetzen. Als wäre das nicht genug, soll ein weiteres “Sondervermögen” – nennen wir es beim Namen: ein Schuldenpaket – von 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur geschaffen werden.

“Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: whatever it takes”, verkündete CDU-Chef Friedrich Merz mit dramatischem Unterton. “Whatever it takes” – koste es, was es wolle. Eine bemerkenswerte Aussage von jemandem, der sich jahrelang als Hüter der Haushaltsdisziplin inszeniert hat. Der Begriff “Sondervermögen” ist ein sprachliches Meisterstück politischer Verschleierung. Er suggeriert Reichtum, wo tatsächlich nur neue Verbindlichkeiten entstehen. Denn was hier als “Vermögen” bezeichnet wird, sind schlichtweg Kredite, die künftige Generationen zurückzahlen müssen. Es ist, als würde man seinen Dispo als “Sonderguthaben” bezeichnen.

Die geplanten 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur über zehn Jahre – das sind jährlich 50 Milliarden Euro an neuen Schulden, die am regulären Haushalt vorbeigeschleust werden. Zum Vergleich: Der gesamte Bundeshaushalt 2024 umfasst etwa 476 Milliarden Euro. Wir sprechen also von einer massiven Ausweitung der Staatsverschuldung durch die Hintertür.

Besonders pikant ist der Zeitplan: Die Grundgesetzänderungen sollen noch vom alten Bundestag beschlossen werden. Der Grund liegt auf der Hand: Im neuen Parlament haben Union, SPD und potenzielle Unterstützer keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr. AfD und Linke könnten das Vorhaben blockieren. Ein durchsichtiges Manöver, um demokratische Hürden zu umgehen. Die FDP hat sich bisher gegen eine Aufweichung der Schuldenbremse positioniert. Daher setzen die Verhandler offenbar auf die Grünen als Steigbügelhalter für ihr finanzielles Abenteuer. Die Botschaft ist klar: Wer nicht mitmacht, ist schuld, wenn Deutschland bei Verteidigung und Infrastruktur zurückfällt.

Merz selbst räumt ein, dass die neuen Verteidigungsausgaben “nur zu verkraften” seien, wenn die Wirtschaft “binnen kürzester Zeit wieder auf einen stabilen Wachstumskurs” zurückkomme. Eine gewagte Annahme in Zeiten, in denen Deutschland wirtschaftlich stagniert und internationale Wettbewerbsfähigkeit einbüßt. Die Einrichtung einer Expertenkommission zur Reform der Schuldenbremse bis Ende 2025 wirkt in diesem Kontext wie ein Feigenblatt. Erst werden Fakten geschaffen, dann sollen Experten legitimieren, was politisch längst entschieden ist.

Was fehlt, ist eine ehrliche Debatte über Prioritäten im Bundeshaushalt. Statt neue Schuldentöpfe zu schaffen, wäre eine kritische Überprüfung bestehender Ausgaben angebracht. Wo könnten Einsparungen vorgenommen werden, um Mittel für Verteidigung und Infrastruktur freizusetzen? Die Schuldenbremse wurde nicht ohne Grund im Grundgesetz verankert. Sie sollte künftige Generationen vor überbordender Staatsverschuldung schützen. Diesen Schutz nun mit sprachlichen Tricks auszuhebeln, ist weder nachhaltig noch verantwortungsvoll.

Wenn Union und SPD tatsächlich der Meinung sind, dass höhere Schulden für bestimmte Zwecke notwendig sind, sollten sie dies offen kommunizieren – ohne euphemistische Umschreibungen wie “Sondervermögen”. Nur so kann eine ehrliche demokratische Debatte über die Zukunft der deutschen Staatsfinanzen stattfinden. Die aktuelle Einigung zeigt vor allem eines: In der deutschen Politik gilt offenbar das Prinzip “nach uns die Sintflut” – Hauptsache, die eigene Regierungszeit ist finanziell abgesichert. Die Rechnung werden andere bezahlen müssen.

NEOS und Meinl-Reisinger wollen Österreich in den Krieg führen, ÖVP und SPÖ sehen zu

NEOS und Meinl-Reisinger wollen Österreich in den Krieg führen, ÖVP und SPÖ sehen zu

NEOS und Meinl-Reisinger wollen Österreich in den Krieg führen, ÖVP und SPÖ sehen zu

Mehr Beweis dafür, dass es außer der FPÖ auf Bundesebene nur eine Einheitspartei gibt, welche fremden, globalistischen Zielen dienen, braucht es eigentlich nicht. Bereits in den ersten Stunden ihrer Amtsübernahme als Außenministerin schwört Beate Meindl-Reisinger das Land auf einen Kriegseintritt ein. Sie erklärt die österreichische Neutralität freihändig zu einer Beistandspflicht um, obwohl im EU-Vertrag Ausnahmen für neutrale Staaten gelten.

Kommentar von Willi Huber

Man kann nicht sagen, dass irgendetwas davon überraschend wäre. Denn Beate Meinl-Reisinger, im Volksmund auch als NATO-Beate bekannt, hat über die Jahre hinweg immer wieder die “Beistandspflicht” Österreichs erwähnt – und auch durchgehend klargemacht, dass sie das Land an der Seite und hinter den Interessen der Ukraine versteht.

So äußerte sich Meinl-Reisinger bereits am 3. März wieder zu dieser “Beistandspflicht”, wenn eine EU-Nation attackiert wird. Allerdings ist damit in den EU-Verträgen weder verpflichtende Militärhilfe genannt, zudem gibt es zur Wahrung der Interessen neutraler Mitgliedsstaaten die so genannte “Irische Klausel”:

Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaats schulden die anderen Mitgliedsstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedsstaaten unberührt.

Laut der geltenden EU-Verträge, die leider in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gebrochen wurden, schuldet Österreich niemandem aktive Militärhilfe – weder EU-Mitgliedsländern noch dem Nicht-Mitgliedsland Ukraine. Besonders befremdlich ist der Umstand, dass eine der ersten Amtshandlungen Meinl-Reisingers eine Jubel-Nachricht an die Ukraine war. Im Namen Österreich verkündete sie, dass man ohne Abstriche an der Seite der Ukraine stünde. Nachdem sich die NEOS seit ihrer Angelobung am 3. März 2025 in einer Koalitionsregierung mit der ÖVP und der SPÖ befinden, bedeutet dies auch die volle Zustimmung der anderen Parteien, die andernfalls Protest einlegen müssten.

Trotz jahrelanger Kriegshetze spricht sich eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für die Beibehaltung der Neutralität aus. Nur 14 Prozent schließen sich der Meinung der Einheitspartei an, Österreich solle dem Kriegsbündnis NATO beitreten. Diese Daten stammen aus dem Februar 2024. Dass die Kriegshetze durch gekaufte Medien dennoch wirkt, zeigt der Vergleich mit dem Jahr 2022, wo sich noch 91 Prozent der Österreicher klar für die Neutralität ausgesprochen haben.

Schockierend war auch der Auftritt der gesamten NEOS-Riege im Parlament, der sich in der Vergangenen Woche durch das Tragen eines riesigen Ukraine-Abzeichens definierte.

So präsentierte sich Meinl-Reisinger im Österreichischen Parlament. Neben einer winzigen Österreich – Flagge zeigte sie eine riesige Ukraine-Sonne um zu zeigen, wem sie und ihre Partei wirklich dienen.

Es ist ein Skandal, wie die NEOS ihre Hingabe zur Ukraine wiederholt im österreichischen Parlament zelebrieren – und Missachtung sowie Missbrauch des Hohen Hauses zugleich.

https://twitter.com/TOysmueller/status/1896922585671295266

Betrachtet man den Regierungseintritt der NEOS, dann fällt auf, dass speziell Meinl-Reisinger ein Protektionskind globalistischer Eliten sein dürfte. Obwohl sie einer eigentlich irrelevanten Partei vorsteht, war sie beispielsweise im Jahr 2022 Teilnehmerin der berüchtigten “Bilderberg-Konferenz”.

https://twitter.com/JungereCato/status/1897190962960404956
https://twitter.com/MaurerEwald/status/1896911413085634937