Kategorie: Nachrichten

Von Scott Ritter

Auf der Sicherheitskonferenz in Deutschland haben wir gerade gesehen, wie Trump eine klassische Adaption von John Boyds OODA-Schleife gemacht hat, um seine NATO- und EU-Feinde zu vernichten.

„Der Mann hat meinen Horizont erweitert. Er ist ein Dichter-Krieger im klassischen Sinne. Ich meine, manchmal, äh, nun, man sagt Hallo zu ihm, richtig? Und er geht einfach an einem vorbei und bemerkt einen nicht einmal. Und plötzlich packt er einen, wirft einen in eine Ecke und sagt: Weißt du, dass ‚wenn‘ das zentrale Wort im Leben ist?

Wenn du einen kühlen Kopf bewahrst, wenn alle um dich herum den Verstand verlieren und dir die Schuld geben, wenn du dir selbst vertrauen kannst, wenn alle Menschen an dir zweifeln – ich meine, ich bin kein, ich kann nicht – ich bin ein kleiner Mann, ich bin ein kleiner Mann, er ist, er ist ein großer Mann. Ich hätte ein Paar zerlumpter Krallen sein sollen, die über den Boden stiller Meere huschen …“

– Unbenannter Fotojournalist, Apocalypse Now

In letzter Zeit wurde ich gebeten, Donald Trump und die ersten drei Wochen seiner Präsidentschaft zu analysieren.

Und genauer gesagt, um das Drama zu kommentieren, das sich in den letzten Tagen in München abgespielt hat.

Während ich mich durch die mentale Gymnastik des Versuchs, das Unerklärliche zu erklären, quäle, erinnert mich mein Gehirn an den Filmklassiker „Apocalypse Now“ von Francis Ford Coppola und die Figur des „namenlosen Fotojournalisten“, der von Dennis Hopper auf manische Weise gespielt wird.

In einer Welt, die übersät ist mit frisch getöteten Dorfbewohnern und kriegsgeschminkten Mördern, die als Soldaten verkleidet im Hintergrund posieren, versucht Hoppers Figur, dem ungläubigen Captain Willard (großartig gespielt von Martin Sheen) zu erklären, dass der Wahnsinn, den er um sich herum sieht, ein Portal zu einer höheren Ebene des Denkens darstellt.

Achten Sie einfach nicht auf die Wahrheit, die Ihre Augen an Ihr Gehirn senden.

„Die Köpfe“, sagt der namenlose Fotojournalist zu Willard. „Sie sehen die Köpfe. Manchmal geht er zu weit. Er ist der erste, der das zugibt.“

Der namenlose Fotojournalist ist von der Figur des Harlekins in Joseph Conrads klassischem Roman Heart of Darkness abgeleitet, aus dem Coppola die verdrehte Erzählung von Apocalypse Now schuf.

Der Harlekin ist ein russischer Seemann, der in den Monaten vor der Ankunft von Marlows Dampfschiff als einziger europäischer Begleiter von Kurtz diente. Was Marlow als Beweis für den Wahnsinn ansieht, erklärt der Harlekin als Teil von Kurtz‘ großem Plan, der für jeden unverständlich ist, der nicht selbst den Verstand in der losgelösten Realität von Kurtz‘ Universum verloren hat.

Wenn ich gebeten werde, Trump zu erklären, fühle ich mich, als wäre ich in die Rolle des Harlekins versetzt worden, der gebeten wird, das Geschwafel des namenlosen Fotojournalisten einer Welt ungläubiger und unwissender Marlow und Willards zu interpretieren.

Der Versuch zu erklären, was in den letzten Tagen in München passiert ist, ist wie der Versuch, einen LSD-Trip in den Kaninchenbau mit Alice zu erklären.

Das kann man nicht.

Vor allem nicht denen, die nicht die Reißleine gezogen und sich Ihnen auf dieser Reise auf dem fliegenden Teppich angeschlossen haben.

„Trump verstehen“ ist eine vergebliche Übung für diejenigen, die die Welt immer noch durch ein Prisma dessen sehen, was als Normalität durchgeht.

Trumps Autokolonne kommt am Sonntag zum Daytona 500 auf dem Daytona International Speedway in Florida an. (White House Photo, Daniel Torok)

Wer glaubt an Normen, die durch etablierte Praxis definiert werden?

An Trump ist nichts normal.

Und er bricht mit der etablierten Praxis in einem Tempo, das jegliches Verständnis übersteigt.

Es gibt keinen Platz mehr für etablierte Praxis.

Es ist eine Revolution, Baby.

Und wenn man das nicht versteht, ergibt nichts mehr einen Sinn.

Ich reite schon seit einiger Zeit auf dem Trump-Zauberteppich und bin überzeugt, dass die Alternative zu dieser Reise in Amerikas Herz der Finsternis nichts anderes als ein nukleares Armageddon gewesen wäre.

Ich habe nicht die Säure genommen.

Ich bin das Äquivalent zu Marlow und Willard, nur dass ich die Langlebigkeit eines Harlekins oder des namenlosen Fotojournalisten habe, wenn es darum geht, Muster im Chaos zu erkennen.

Ich nehme seit 2015 an der Trump-Reise teil.

Und hier ist meine Meinung.

Münchner Sicherheitskonferenz 2025

US-Vizepräsident J. D. Vance spricht am 14. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Mit freundlicher Genehmigung von MSC/Lennart Preiss)

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist eine jährliche Konferenz zur internationalen Sicherheitspolitik, die seit 1963 in München stattfindet.

Ihr Motto lautet „Frieden durch Dialog“.

Die MSC zieht zwar ein globales Publikum an, richtet sich jedoch fast ausschließlich an das transatlantische Publikum, die Gefolgsleute der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) und der Europäischen Union (EU).

Die Rolle der Vereinigten Staaten bestand darin, als überheblicher Mentor zu fungieren, der aus den vorderen Reihen des Publikums zustimmend nickt und hochrangige Beamte entsendet, die vom Podium der Macht aus zu ihren europäischen Untergebenen sprechen.

Die MSC ist eine Art Vorsprechen, bei dem die politischen und sicherheitspolitischen Eliten Europas darum kämpfen, die Bühne mit einem Mitglied des amerikanischen Establishments zu teilen, das ihnen auf die Schulter klopft, ihnen ein Leckerli zusteckt und ihnen sagt, wie gut sie ihre Arbeit machen.

In der Zeit nach dem Kalten Krieg ließ sich Europa einheitlich von dieser Herr-Diener-Dynamik beeinflussen.

Die MSC entstand aus der pragmatischen Vorsicht ihres Gründers Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin, einem Mitverschwörer des von Graf Claus Schenk Graf von Stauffenberg 1944 verübten Attentats auf Adolf Hitler. Von Kleist stellte sich die MSC als ein Forum zur Förderung des Friedens in Europa vor, das den Dialog als Mechanismus zur Verhinderung eines künftigen europäischen Krieges nutzen sollte.

Von Kleists Vision scheiterte jedoch angesichts des Bestrebens Amerikas nach dem Kalten Krieg, seine Rolle als einzige verbliebene Supermacht der Welt aufrechtzuerhalten, indem transatlantische und europäische Institutionen wie die NATO und die EU als Vermittler für die fortgesetzte Hegemonie der USA durch die ununterbrochene Umsetzung der „regelbasierten internationalen Ordnung“ genutzt wurden.

Die Heuchelei des Westens – der NATO, der EU und ihres Oberherrn, der USA – wurde vom russischen Präsidenten Wladimir Putin 2007 während seiner brillanten Präsentation auf der MSC meisterhaft aufgedeckt.

Putin spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007. (Kremlin.ru, Wikimedia Commons, CC BY 4.0)

Aber die Eliten, die sich im MSC versammeln, sind nicht dort, um belehrt zu werden oder zu lernen, sondern um die strategischen Ziele der USA zu verkünden, indem sie sie als europäische Initiativen tarnen, die aus europäischen Werten entstanden sind.

Nur gibt es, wie jeder, der sich mit der Dynamik des MSC auskennt, weiß, keine echten europäischen Werte mehr. Das einst lobenswerte Ziel, eine Wiederholung des Zweiten Weltkriegs auf europäischem Boden zu verhindern, wurde durch eine gedankenlose, sklavische Echokammer amerikanischer imperialistischer Kriegstreiberei ersetzt.

Serbien. Libyen. Afghanistan.

Ukraine.

Das MSC ist zu nichts anderem als einem Abnick-Mechanismus für die amerikanische Außen- und nationale Sicherheitspolitik geworden.

Die europäischen Werte sind heute nichts weiter als eine künstliche Fassade, vergleichbar mit einem Löffel Zucker, der den Europäern dabei helfen soll, die bittere Realität ihrer kollektiven Unterwürfigkeit zu schlucken.

Jeder, der sich mit Amerika befasst, hätte jedoch die wachsende Unzufriedenheit der amerikanischen Bevölkerung mit den endlosen Kriegen bemerkt, die vom sogenannten militärisch-industriellen Kongresskomplex (MICC) gefördert und verbreitet werden, vor dem Präsident Dwight D. Eisenhower in seiner Abschiedsrede im Januar 1961 gewarnt hatte.

Das amerikanische Establishment ließ sich von den räuberischen Praktiken des MICC verzehren.

Die amerikanische Bevölkerung nicht.

Und ab 2016 begann das amerikanische Volk, dem Establishment zu verstehen zu geben, dass es diese räuberische Politik, die jeden Aspekt des amerikanischen Lebens infizierte, nicht mehr hinnehmen würde.

Die Trump-Revolution begann 2015, als er die Rolltreppe seines Trump Tower hinunterkam, um seine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten anzukündigen.

Und seitdem hat sie nicht mehr aufgehört.

Trump zerstörte das korrupte Gebäude der klassischen republikanischen Politik, indem er die republikanische Vorwahl 2016 für sich entschied.

Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Phoenix, Oktober 2016. (Flickr Gage Skidmore)

Sein Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2016 versetzte das Establishment in Schockstarre, das die nächsten vier Jahre damit verbrachte, die Trump-Revolution von innen und außen zu untergraben.

Und in den nächsten vier Jahren, unter der Schirmherrschaft seines Aushängeschilds Joe Biden, setzte das Establishment jedes Mittel aus dem schmutzigen Trickkästchen ein (einschließlich politisch motivierter Strafverfolgungen an mehreren Fronten und möglicherweise auch Mord), um eine Wiederauferstehung Trumps zu verhindern.

Aber die Revolution war real, etwas, das das Establishment nicht wahrhaben wollte, und Trump gewann – entgegen aller Wahrscheinlichkeit – eine zweite Amtszeit als mächtigster Mann der Welt.

Nur hatte er dieses Mal seine Lektion gelernt.

Er konnte nur den Menschen vertrauen, die aus seinem persönlichen Umfeld stammten, und nicht den früheren Dienern des Schattenstaats.

Dass die Institutionen der Macht, die tief in den Körper der massiven, nicht gewählten Bürokratie eingegossen waren, die Amerika regierte, unabhängig davon, wer an der Spitze der Exekutive stand, der Feind waren.

Und dass er als Präsident praktisch unbegrenzte Macht hatte, um die vom amerikanischen Volk geforderte Veränderung herbeizuführen.

Der OODA-Loop

Trump scheint Aspekte von John Boyds OODA-Loop in sein strategisches Denken integriert zu haben.

Boyd war ein Kampfpilot der Luftwaffe, der glaubte, dass man jedes Mal gewinnen würde, wenn man die Kontrolle über einen Luftkampf – einen Luftkampf – übernimmt, indem man den Gegner dazu bringt, auf einen zu reagieren.

Boyd nannte dies „in den Entscheidungszyklus des Feindes einsteigen“, den er in einen vierphasigen Zyklus aufteilte, den er OODA-Schleife nannte (Observe, Orient, Decide, Act).

Wenn man den OODA-Zyklus schneller als der Feind umsetzen konnte, war man „in seinem“ Entscheidungsfindungszyklus.

Und sie würden sterben.

Der Schlüsselaspekt des OODA-Zyklus ist der „Zyklus“ – dies war keine einmalige Übung, sondern eine Reihe miteinander verbundener Aktionen, die sich gegenseitig beeinflussten.

Man führte eine Aktion aus und beobachtete dann die Reaktion des Feindes. Man orientiert sich an der Reaktion und entscheidet, welche Option am besten ist, bevor man handelt.

Der Feind reagiert nun.

Und der Zyklus wiederholt sich.

Bis der Feind stirbt.

Das Ziel besteht darin, nicht nachzulassen, sobald man in den Kampf gezogen ist, und den Feind so lange auf seine Handlungen reagieren zu lassen, bis man ihn dort hat, wo man ihn haben will.

In München sehen wir die klassische Adaption des OODA-Zyklus durch Trump, um seine NATO- und EU-Feinde zu vernichten.

An diesem Punkt könnten einige fragen: „Moment mal. Wie konnten die NATO und die EU zu Feinden von Donald Trump werden?“

Die Antwort ist ganz klar: Weil sie eine Erweiterung der etablierten Eliten sind, denen Trump im heutigen Amerika den Krieg erklärt hat.

Es sind die europäischen Eliten, die sich während seiner ersten Amtszeit gegen Trump verschworen haben, die sich nach dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama zurücksehnten, während sie die Umsetzung der von Trump geforderten Reformen verzögerten, in der Hoffnung, dass der amerikanische Wahlzyklus Trump von der amerikanischen politischen Bühne verdrängen würde.

Dies sind die Menschen und Institutionen, die die amerikanische Kriegstreiberei verdoppelt haben und sich in eine Ukraine-Falle locken ließen, die darauf abzielte, Russland zum ausschließlichen Nutzen Amerikas zu zerstören und dabei Europa zu zerstören.

Die Europäer, die stets willfährigen Untertanen, waren zu sehr von ihrer Dienstbereitschaft geblendet, um zu erkennen, dass sie ebenso die Opferlämmer waren wie die Ukraine.

Und als es so aussah, als würde Trump als Sieger hervorgehen, waren es die Europäer – in der NATO und der EU –, die sich mit der Biden-Regierung verschworen, um die Politik „Trump-sicher“ zu machen, in der Hoffnung, dass sie erneut einfach vier Jahre Trumpismus aussitzen könnten, während das US-Establishment Trump von innen heraus eindämmte und untergrub.

Aber Trump hatte seine Lektion gelernt.

Die Revolution begann am ersten Tag mit der Zerstörung des Establishments, auf das Europa zählte, um Trump einzudämmen.

Das Justizministerium, das während Trumps erster Amtszeit so effektiv als Waffe eingesetzt und in den vergangenen vier Jahren dazu benutzt wurde, Trump zu zerstören, wurde kastriert.

Die Geheimdienste, mit denen der hochrangige demokratische Senator Chuck Schumer einst prahlte, hätten „sechs Möglichkeiten, Trump zu zerstören“, wurden Tulsi Gabbard übergeben, die sie unter Kontrolle bringen wird.

Das Establishment der amerikanischen Außenpolitik hat sich als gigantisches Geldwäschesystem entpuppt, das sich mehr auf Regimewechsel als auf Auslandshilfe konzentriert.

Und der US-Kongress ist in all das verwickelt.

Trump hat das Establishment enthauptet, auf das Europa sich verlassen hatte, um ihn in Schach zu halten.

So läuft das bei Revolutionen.

Und dann wandte Trump seine Aufmerksamkeit Europa zu.

Man sollte bedenken, dass in der Welt von Donald Trump die Europäer – insbesondere ihre Zwillingsinstitutionen NATO und EU – keine Verbündeten, sondern Feinde sind.

Trumps neuer Verteidigungsminister Pete Hegseth reiste zur NATO und machte Europa darauf aufmerksam, dass es nicht wie gewohnt weitergehen würde und dass die Wahrnehmung Europas in Bezug auf wichtige Themen wie den Krieg in der Ukraine in Wirklichkeit eine Fehlwahrnehmung sei.

Keine NATO für die Ukraine.

Keine Rückkehr zu den Grenzen von 1991 mit Russland.

Keine amerikanischen Truppen in der Ukraine.

Keine NATO-Deckung für europäische „Friedenstruppen“, die in der Ukraine stationiert werden könnten.

Und Europa sollte für alles, was vor sich ging, bezahlen.

Auftritt des OODA-Loops.

Hegseth war die auslösende Aktion.

Europa bemühte sich, zu reagieren.

Auftritt von Vizepräsident J.D. Vance.

Vance spricht am 14. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (Mit freundlicher Genehmigung MSC/Marc Conzelmann/)

Seine Rede vor dem MSC war nicht als rhetorisches Meisterwerk konzipiert, das aufgrund seiner Eloquenz und intellektuellen Konzepte in die Geschichte eingehen würde.

Es war ein Scheißhaufen in der europäischen Bowle, ein absichtlich provokativer Schlag ins Gesicht politischer Normen, der darauf abzielte, Chaos in das Ordnungsbewusstsein zu bringen, von dem Europa lebt.

Während Europa sich bemühte, auf die Provokation von Hegseth zu reagieren, musste es sich nun auf den Frontalangriff auf seine Empfindsamkeit einstellen, den J.D. Vance entfesselt hatte.

Der OODA-Loop war im vollen Einsatz.

Was auch immer die Europäer dachten, was die MSC sein würde – vielleicht das Forum für eine energische Erwiderung auf die Beleidigungen von Pete Hegseth – zerbrach, als sie sich bemühten, auf die neuen Beleidigungen von J.D. Vance zu reagieren, der die Rolle Europas als Partner der Vereinigten Staaten offen in Frage stellte.

Für die in München versammelten europäischen Eliten, die ihr gesamtes Erwachsenenleben damit verbracht hatten, ihre Rolle – individuell und kollektiv – als willfährige Diener Amerikas zu perfektionieren, war es zu viel, plötzlich gesagt zu bekommen, dass sie böse Mädchen und Jungen seien, mit denen sich Amerika nicht mehr identifiziere.

München mag durch J.D. Vances unorthodoxe – ja revolutionäre – Präsentation in Erinnerung bleiben.

Aber die Erfahrung von München lässt sich am besten durch den Anblick und den Ton von Christopher Heusgen, dem Vorsitzenden des MSC, zusammenfassen, der in Tränen ausbrach, als er die MSC schloss, überwältigt von der Realität, dass Europa nie mehr als ein Werkzeug amerikanischer Macht war, und jetzt gibt es einen anderen amerikanischen Meister, der entschieden hat, dass Europa als Werkzeug nicht mehr nützlich ist.

Nach München bemüht sich Europa, auf die neue Realität zu reagieren, die sich während der MSC manifestiert hat.

Aktion-Reaktion.

Der OODA-Loop.

Während der französische Präsident Emmanuel Macron seine europäischen Verbündeten um sich schart, um eine kohärente Antwort auf Trumps Abfall der Ukraine zu schmieden, entsandte Trump ein hochrangiges Verhandlungsteam unter der Leitung von Außenminister Marco Rubio nach Saudi-Arabien, wo sie mit einem ähnlich hochrangigen Team aus Russland unter der Leitung von Außenminister Sergej Lawrow zusammentreffen werden, um über ein Ende des Ukraine-Konflikts und eine Wiederbelebung der -russischen Beziehungen, die das Ende der Relevanz von NATO und EU bedeuten werden.

Weder die EU noch die Ukraine wurden an den Verhandlungstisch eingeladen.

Spiel. Satz. Sieg.

Wie erkläre ich München?

Es ist die revolutionäre Anwendung von Boyds OODA-Loop, eine meisterhafte Fallstudie in disruptiver Politik, die in einer Atmosphäre des Chaos durchgeführt wird, die durch die Ausweidung tief verwurzelter politischer Einrichtungen entstanden ist, auf die sich die Welt für Stabilität verlassen hat.

Es ist eine LSD-Reise in den Kaninchenbau, bei der man einem weißen Kaninchen hinterherjagt, das nicht aufhört zu erklären, was passiert.

Es ist eine Reise auf einem fliegenden Teppich ins Unbekannte, gesteuert von einem Mann, der sich schon vor langer Zeit nicht mehr um die Dinge kümmert, von denen wir alle glaubten, dass sie die Kernaspekte unseres Lebens sind.

Es ist der Auftakt zu einer revolutionären Veränderung, die Menschen erleben, die Revolutionen nicht verstehen und nicht darauf vorbereitet sind, dass sie überall um sie herum ausbrechen.

Es ist auf schreckliche Weise schön.

Es ist Donald Trump in Person.

„Wissen Sie, dass der Mann Sie wirklich mag?“, fragt der ungenannte Fotojournalist den ungläubigen Durchschnittsbürger Captain Willard in den letzten apokalyptischen Szenen von Apocalypse Now.

„Er mag dich. Er mag dich wirklich. Aber er hat etwas mit dir vor. Bist du nicht neugierig? Ich bin neugierig. Ich bin sehr neugierig. Bist du neugierig? Hier draußen passiert etwas, Mann. Weißt du was, Mann? Ich weiß etwas, das du nicht weißt. Das stimmt, Jack. Der Mann ist klar im Kopf, aber seine Seele ist verrückt. Oh ja.

Ich glaube, er liegt im Sterben. Er hasst das alles. Er hasst es! Aber der Mann ist ein – er liest laut Gedichte vor, okay? Und eine Stimme – er mag dich, weil du noch am Leben bist. Er hat Pläne für dich. Nein, nein. Ich werde dir nicht helfen. Du wirst ihm helfen, Mann. Du wirst ihm helfen. Ich meine, was werden sie sagen, wenn er weg ist? Denn er stirbt, wenn es stirbt, wenn es stirbt, stirbt er! Was werden sie über ihn sagen?“

Willkommen zur Revolution.

Von WOLFGANG HÜBNER | Annalena Baerbocks Liebling ein Diktator? Bidens Befehlsempfänger schuldig an der ukrainischen Katastrophe? Der erfolgreichste Bettler der Welt ohne Wissen, wohin all die Milliardenspenden verschwunden sind? Das ist nicht nur ganz harter Tobak für all die Politiker in Europa, die den „mittelmäßigen Komiker“ in Kiew mit Ruhm, Ehren und unzähligen Auszeichnungen sowie nicht zuletzt mit Hilfe angloamerikanischer Geheimdienste samt ihrer potenten Propagandamedien zum „Helden“ der westlichen Welt stilisiert haben. Doch US-Präsident Donald Trump hat das nicht gekümmert – er hat Klartext über Wolodymyr Selenskyj verbreitet, an dem das Blut hunderttausender Ukrainer klebt.

Was Putin und die Russen über den Herrscher des Regimes in Kiew gesagt haben, hat hierzulande nur wenige stutzig gemacht. Doch was nun Trump zu Selenskyj geäußert hat, ist die spektakuläre finale Demontage des angeblichen „Dieners des Volkes“, als der er nur im Fernsehen erfolgreich war. In der realen Politik hat Selenskyj seinen Staat und dessen inzwischen stark geschrumpfte Bevölkerung ins Verderben geführt. Willfährig war und ist er dazu bereit, alltäglich das Leben vor allem der materiell armen ukrainischen Männer zu opfern, um noch ein paar weitere Monate die Rolle des Diktators vor fremden EU-Gnaden spielen zu können.

Um es unmissverständlich zu sagen: Wer nach dem Verdikt Trumps noch einen Tag länger Waffen und Geld nach Kiew schickt, macht sich noch extremer mitschuldig am Tod unzähliger Ukrainer als ohnehin schon. Jeder, der umfassend informiert ist über die Entstehung und den Verlauf des Krieges, ist völlig sicher, dass nach dem Abgang Selenskyjs und der Wiederherstellung halbwegs demokratischer Zustände in der Ukraine noch viel mehr erschreckende Tatsachen über das Selenskyj-Regime bekannt werden.

Und keiner seiner Unterstützer wie Scholz, von der Leyen, Macron oder etliche britische Premierminister kann dann glaubwürdig behaupten, nichts gewusst zu haben. Die politischen Führer der EU haben in Sache Ukraine ihre Völker belogen und betrogen, um Russland zu Fall zu bringen. Es war nicht schwer für US-Präsident Trump, das zu durchschauen. Doch wird es sein historischer Verdienst sein, öffentlich ausgesprochen zu haben, welches Verhängnis Selenskyj für die Ukraine und Europa war und ist. Der Träger des Karlspreises 2023: Nur der Totengräber der Ukraine.

Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Im Übrigen gilt: „Wer CDU wählt, wählt Krieg.“

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Herbert Kickl (FPÖ): „Wer einer guten Zukunft im Geiste eines gesunden Patriotismus den Weg bereiten will, der reißt die undemokratische Brandmauer ein — und wählt am Sonntag die AfD!“

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Die Macht von Wolodymyr Selenskyj erodiert auf offener Weltbühne, nachdem Donald Trump den ukrainischen Präsidenten einen „nicht gewählten Diktator“ und einen „mäßig erfolgreichen Komödianten“ genannt hat. In Kiew kursieren derweil Gerüchte über einen möglichen Putsch der kriegsmüden Armee zur Absetzung von Selenskyj.

US-Präsident Donald Trump hat die Nase gestrichen voll von Wolodymyr Selenskyj. Auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social bezeichnete er den ukrainischen Präsidenten als einen „nicht gewählten Diktator“. Im Klartext: Trump spricht Selenskyj jede demokratische Legitimation ab, weil er Wahlen wegen des Krieges mit Russland verweigert. Der ukrainische Präsident mache zudem einen „miesen Job“, sagte Trump.

Mitschuld am Krieg

Auf einer Pressekonferenz in Florida hatte Trump der Ukraine eine Mitschuld am Krieg mit Russland gegeben. „Ihr hättet nie damit anfangen sollen“, unterstrich der US-Präsident und wiederholte Aussagen des Kreml über die Entstehung des Konflikts. Trump warf Kiew vor, „einen Krieg zugelassen zu haben, den es nie hätte geben dürfen“.

„Mäßig erfolgreicher Komödiant“

Selenskyj bezeichnete den US-Präsidenten als Opfer „russischer Desinformation“. Trump wies das auf Truth Social scharf zurück und nannte Selenskyj seinerseits einen „mäßig erfolgreichen Komödianten“.

Auf einer Pressekonferenz in Miami betonte Trump, dass die USA mit Russland „erfolgreich“ über ein Ende des Krieges verhandeln.  Mit Blick auf ein Treffen zwischen amerikanischen und russischen Unterhändlern in Saudi-Arabien stellte Trump fest: „Er (Selenskyj) ist sehr verärgert, dass er nicht eingeladen wurde. Er hätte kommen können, wenn er gewollt hätte.“

Russland ist im Vorteil

Trump sagte später vor mitfliegenden Journalisten in der Präsidenten-Maschine Airforce One, er sehe Russland bei Friedensverhandlungen im Vorteil. „Ich denke, die Russen wollen, dass der Krieg endet“, so der US-Präsident. „Aber ich denke, sie haben ein bisschen die Karten in der Hand, weil sie viele Gebiete eingenommen haben, also haben sie die Karten in der Hand.“

Kommt es in Kiew zum Militär-Putsch!

Auch wenn sich Selenskjy bemühte, die Wogen zu glätten und er sein Interesse an einer „konstruktiven Zusammenarbeit“ mit den USA betonte, gilt der Machthaber in Kiew nach der harschen Trump-Kritik als schwer angeschlagen. In der ukrainischen Hauptstadt kursieren Gerüchte über einen möglichen Staatsstreich durch die kriegsmüde Armee.

Ukrainische Politiker machen keinen Hehl daraus, dass sich im Lande eine Diktatur etabliert habe. Tatsächlich lässt das Selenskyj-Regime politische Gegner immer schärfer verfolgen. In der vergangenen Woche entzog der ukrainische Nationale Sicherheitsrat Ex-Präsident Petro Poroschenko staatliche Auszeichnungen und Geschäftsvermögen. Sogar seine Bankkarten seien gesperrt worden, klagte Poroschenko, der sich nicht einmal mehr „einen Kaffee an der Tankstelle“ kaufen könne.

Der Bürgermeister der 63.000 Einwohner-Stadt Borispol, Wladimir Borissenko, sieht das Regime im nahegelegenen Kiew zunehmend unter Druck. „Anscheinend ist die Regierung krank geworden. Die Lösung ist eine globale Säuberung. Und wenn Militärangehörige das tun würden, wird es Ihnen nicht gefallen, glauben Sie mir“, deutete er einen möglichen Putsch der Armee an.

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Deutschland versinkt in Chaos, Unsicherheit und wirtschaftlichem Niedergang – verursacht durch das Versagen der unfähigen Kartellparteien.

Am Sonntag haben die Bürger die Chance, eine echte Wende einzuleiten. Mit der AfD an der Spitze kann Deutschland wieder sicher, frei und stark werden!

Ein Wahlaufruf des österreichischen DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz:

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Das US-Außenministerium hat vergangene Woche still und leise eine bedeutsame Änderung in Sachen Taiwan vorgenommen, die in Peking die Alarmglocken schrillen lässt. Das State Department entfernte aus seinem offiziellen Faktenpapier den bisher zentralen Satz “Wir unterstützen keine Unabhängigkeit Taiwans” – eine Formulierung, die jahrzehntelang als diplomatischer Grundpfeiler der amerikanischen Fernostpolitik galt.

Was Washington als “routinemäßige Aktualisierung” herunterspielt, löst in der chinesischen Hauptstadt heftige Reaktionen aus. Der chinesische Außenamtssprecher Guo Jiakun kritisierte: Die Revision stelle “einen schwerwiegenden Rückschritt” in der amerikanischen Haltung zu Taiwan dar und sende “eine äußerst irreführende Botschaft an separatistische Kräfte”.

Die Trump-Administration, die mit ihrer “America First”-Politik wieder am Ruder ist, hält zwar weiterhin am “Ein-China-Prinzip” fest. Das aktualisierte Dokument betont nun aber vor allem das amerikanische Interesse an “Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße” sowie die Ablehnung “einseitiger Änderungen des Status quo durch beide Seiten”.

Die militärischen Spannungen in der Region nehmen derweil zu. Allein am vergangenen Sonntag drangen 24 chinesische Militärflugzeuge in Taiwans Luftverteidigungszone ein, während ein kanadisches Kriegsschiff die Taiwan-Straße durchquerte. Die chinesische Volksbefreiungsarmee verstärkt ihre Präsenz mit Drohnen und Marineeinheiten, die “gemeinsame Kampfbereitschaftspatrouillen” durchführen.

Die USA ihrerseits demonstrieren unter Trump erneut militärische Präsenz: Erstmals unter der neuen Administration durchquerten letzte Woche zwei US-Kriegsschiffe die Taiwan-Straße. Peking fordert Washington nun auf, den “gefährlichen Kurs” zu korrigieren und warnt vor “schwerwiegenden Schäden” für die bilateralen Beziehungen.

Die subtile, aber bedeutsame Änderung im diplomatischen Sprachgebrauch Washingtons könnte einen Wendepunkt in der amerikanischen Fernostpolitik markieren. Während das State Department die Bedeutung herunterspielt, sieht Peking darin einen weiteren Beweis für die amerikanische Strategie, “Taiwan zur Eindämmung Chinas zu benutzen”, wie Sprecher Guo betonte.

Die Entwicklung fügt sich in eine Reihe zunehmender Spannungen zwischen den beiden Großmächten ein. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die diplomatische Verstimmung weitere Kreise zieht oder ob die traditionellen Kommunikationskanäle eine Eskalation verhindern können.

Ohne Zweifel erleben wir zurzeit die schmutzigste Wahl aller Zeiten. Die Medien-Propaganda feuert auf allen Kanälen unaufhörlich ihre Desinformation auf die 59 Millionen Wähler ab. Mahlmanipulationen fliegen auf und die Zensur richtet sich selbst gegen ganze Plattformen wie X von Elon Musk, dem offen mit einer Abschaltung gedroht wird. Und in den sozialen Medien wird aufgewühlt über gefälschte Umfragewerte diskutiert: Wie kann es sein, dass nach München, Aschaffenburg, Magdeburg und der spektakulären JD Vance-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die AfD-Werte seit Wochen bei 20 bis 22 Prozent stagnieren? Bestsellerautor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur“) hat sich darüber Gedanken gemacht und die neuesten Erkenntnisse analysiert.

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Seit dem 20. Januar ticken auch in Europa die Uhren etwas anders. Kritik an antidemokratischen Zuständen, an Zensur,  eigenartig agierenden Staatsanwälten und der unbegründete Annullierung von Wahlen kommt nun sogar von den höchsten Stellen der USA. Insbesondere steht auch das deutsche Rechtssystem in der Kritik. Im Interview mit Dr. Josef Hingerl, Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter zu […]

Der Beitrag Interview mit Rechtsanwalt Hingerl: „In der Krise gelten die Grundrechte anders …“ erschien zuerst unter tkp.at.

Donald Trump habe den Ukraine-Konflikt „nie unterstützt“ – schon seit 2015, als er erstmals für das Präsidentenamt kandidierte und klarstellte, dass er eine Annäherung an Russland anstrebe. Das erklärte der erfahrene Journalist und Autor Daniel Lazare im Gespräch mit Sputnik und kommentierte die dramatische Kehrtwende in der Ukraine-Politik der USA in den vergangenen 24 Stunden.

„Die politischen Spannungen, die Wut und die Feindseligkeit in den USA haben ein Rekordniveau erreicht. Die beiden Seiten verachten einander – es ist fast am Rande eines Bürgerkriegs. Erstens. Zweitens steht außer Frage, dass Trump sich an seinen Feinden rächen will. Und drittens haben ihm seine Feinde die perfekte Gelegenheit dazu gegeben. Ich meine, Joe Biden hat diesen Krieg im Februar 2022 provoziert“, sagte Lazare.

„Trumps Haltung war von Anfang an, dass er diesen Krieg nicht unterstützt. Er hält ihn für eine Katastrophe, für unnötig – und deshalb will er ihn beenden. In dieser Hinsicht ist sein Handeln vollkommen rational“, fügte der Beobachter hinzu.

Joe Biden „wusste“, dass „er diesen Krieg gegen Russland in der Ukraine nicht gewinnen konnte“, und dennoch zeigte er keinerlei Anzeichen, ihn zu beenden. „Es war ihm egal. Er war bereit, weiterhin das Leben junger Ukrainer und junger Russen zu opfern, um diesen Konflikt ohne Ende fortzuführen“, betonte Lazare.

„Ihre Politik ist so bankrott und eine absolute Sackgasse, dass sie Trump praktisch eine Einladung ausgesprochen haben, diesen Krieg zu seinen eigenen Bedingungen zu beenden“, erklärte er weiter.

Nun, so Lazare, könnte Russland eine „finnlandisierte“ Ukraine bekommen – entmilitarisiert, von pro-nazistischen Elementen gesäubert und außerhalb der NATO gehalten, während die östlichen Gebiete Teil Russlands würden.

Am Mittwoch, nur einen Tag nach dem Treffen zwischen Russland und den USA in Riad (Saudi-Arabien) zur Beendigung der Ukraine-Krise, eskalierte der verbale Schlagabtausch zwischen Trump und Wolodymyr Selenskyj. Trump attackierte Selenskyj wegen seiner Weigerung, Wahlen abzuhalten, und behauptete, dieser habe nur noch „4 % Zustimmung“, während die Ukraine unter seiner Führung wie eine „massive Abbruchbude“ aussehe.

Selenskyj konterte und warf Trump vor, in einem „Desinformationsraum“ zu leben. Er erklärte, er würde „gerne mehr Wahrheit mit dem Trump-Team teilen“. Dies veranlasste Trump zu einer wütenden Reaktion auf Truth Social, in der er Selenskyj als „bescheiden erfolgreichen Komiker“ bezeichnete, der die USA dazu gebracht habe, „350 Milliarden Dollar für einen Krieg auszugeben, der nicht gewonnen werden konnte“. Trump behauptete zudem, „die Hälfte des Geldes, das wir ihm geschickt haben, ist verschwunden“, und kritisierte erneut die verweigerten Wahlen.

„Die Vorstellung, dass Selenskyj den Präsidenten umstimmen kann, indem er ihn öffentlich attackiert, ist absurd. Jeder, der Trump kennt, weiß, dass dies eine katastrophale Strategie im Umgang mit dieser Regierung ist“, erklärte der US-Vizepräsident am Mittwoch vor den Medien.