Kategorie: Nachrichten
Bericht zum Staatsstreich in Rumänien veröffentlicht
Annullierung der Präsidentschaftswahlen in Rumänien darf nicht ausschließlich auf geheimen Informationen basieren
Die Präsidentschaftswahl in Rumänien im November 2024 führte zu erheblichen politischen Spannungen und letztlich zur Annullierung des ersten Wahlgangs durch das Verfassungsgericht. Der Kandidat Călin Georgescu hatte überraschend die erste Runde der Stimmen gewonnen und sollte in der Stichwahl auf die zentristische Kandidatin Elena Lasconi treffen. Allerdings wurden angeblich „russische Einflüsse“ auf den Wahlprozess festgestellt, insbesondere durch koordinierte Kampagnen auf der Social-Media-Plattform TikTok. Diese angeblichen Manipulationen führten dazu, dass das Verfassungsgericht die Wahl annullierte und eine Wiederholung anordnete.
Die Entscheidung des Gerichts stieß auf unterschiedliche Reaktionen. Georgescu bezeichnete sie als „formalisierten Staatsstreich“, während Lasconi sie als „illegal und unmoralisch“ kritisierte. Beide forderten die Achtung des demokratischen Prozesses. Präsident Klaus Iohannis hingegen unterstützte die Entscheidung des Gerichts und betonte deren Legitimität.
Darauf wurde eine Kommission einberufen, die jetzt einen Bericht veröffentlichte.
Der Bericht trägt den Titel „Urgent Report on the Cancellation of Election Results by Constitutional Courts“ und wurde von der Venice Commission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) erstellt. Die Hauptautoren sind:
- Marta Cartabia (Italien)
- Christoph Grabenwarter (Österreich)
- Eirik Holmøyvik (Norwegen)
- Oliver Kask (Estland, Ersatzmitglied)
- Inga Milašiūtė (Litauen, Ersatzmitglied)
- Angelika Nussberger (Deutschland)
Der Bericht wurde am 27. Januar 2025 veröffentlicht und analysiert die Bedingungen und Standards, unter denen Verfassungsgerichte Wahlen annullieren können, mit besonderem Bezug auf den Fall Rumänien.
Der Bericht betont, dass eine solche Annullierung nicht ausschließlich auf geheimen oder klassifizierten Informationen basieren sollte. Es wird hervorgehoben, dass Transparenz und die Verfügbarkeit von Beweisen für die Öffentlichkeit und die beteiligten Parteien von entscheidender Bedeutung sind, um das Vertrauen in den demokratischen Prozess zu wahren.
Die Kommission unterstreicht die Notwendigkeit, dass Entscheidungen über die Gültigkeit von Wahlen auf klaren, öffentlichen und überprüfbaren Informationen beruhen müssen. Geheime Informationen sollten nur ergänzend verwendet werden und dürfen nicht die alleinige Grundlage für so gravierende Entscheidungen wie die Annullierung von Wahlen sein.
Dieser Bericht wirft ein kritisches Licht auf die jüngsten Ereignisse in Rumänien und stellt die Frage, ob die Annullierung der Präsidentschaftswahlen mit den europäischen Standards für demokratische Prozesse und Transparenz vereinbar ist. Die Venedig-Kommission fordert die rumänischen Behörden auf, ihre Entscheidungsprozesse zu überdenken und sicherzustellen, dass zukünftige Wahlentscheidungen auf einer soliden und transparenten Grundlage getroffen werden.
Trump gegen das Establishment – wer wird gewinnen?
Paul Craig Roberts
Seit dem ersten Tag seiner Rückkehr ins Amt befindet sich Trump in einem Kampf auf Leben und Tod mit dem amerikanischen Establishment. In Washington, D.C., verzögern entweder der demokratische Bürgermeister oder die demokratischen Richter, die Trump-Unterstützer aufgrund falscher Anschuldigungen zu Gefängnisstrafen verurteilt haben, die Freilassung der begnadigten Gefangenen oder versuchen sie zu verhindern. Bei Redaktionsschluss am Donnerstag, dem 23. Januar, waren bisher nicht alle begnadigten Gefangenen in D.C. freigelassen worden.
Der demokratische Generalstaatsanwalt von Pennsylvania versucht, eine Möglichkeit zu finden, die Begnadigten, die in Pennsylvania leben, erneut zu verhaften.
Ein Bundesbezirksrichter im Bundesstaat Washington hat Trumps Aufhebung der „birthright citizenship“ blockiert, eines missbräuchlichen Verfahrens, das es Einwanderern ermöglicht, die Staatsbürgerschaft zu erlangen, indem sie in die USA einreisen, um ein Kind zu gebären. Der Richter behauptet fälschlicherweise, dies sei ein verfassungsmäßiges Recht, das die US-Verfassung Einwanderern gewährt. Der Schutz der US-Verfassung ist auf US-Bürger beschränkt.
Eine Reihe von demokratischen Gouverneuren und Bürgermeistern haben geschworen, sich nicht daran zu halten und sich sogar aktiv gegen Trumps Grenzschutz und die Abschiebung illegaler Einwanderer zu wehren. Die demokratische Gouverneurin von Massachusetts, Maura Healey, sagte, sie werde sich absolut nicht an das US-Gesetz halten.
Hat das nicht ein Gouverneur aus den Südstaaten vor 50 oder 60 Jahren getan, als er sich gegen Präsident John F. Kennedy in die Schulhaustür stellte? Warum ist Maura Healey anders? Ist es in Ordnung, weil es ein Yankee und kein Südstaatler ist, der das tut?
Der demokratische Bürgermeister von Denver, Colorado, Mike Johnston, sagte, er würde zu zivilem Ungehorsam aufrufen, um gegen Abschiebungen zu protestieren. Ist ziviler Ungehorsam nicht eine der Anklagen, die gegen die Trump-Anhänger erhoben wurden, die gegen die gestohlene Präsidentschaftswahl 2020 protestierten?
Das amerikanische System funktioniert so, dass der Präsident tun kann, was er will, solange das Establishment zustimmt. Aber wenn das Establishment nicht zustimmt, kann der Präsident nicht einmal seinen Eid halten, die Verfassung gegen in- und ausländische Feinde zu verteidigen.
Das Establishment umgibt den Präsidenten. Das Establishment besteht aus dem Senat, dem Repräsentantenhaus, der Justiz, den Medien, der Wall Street und den Konzernen, der CIA, dem FBI, dem öffentlichen Dienst und den Universitäten. Trumps einzige Unterstützung sind die Menschen, die keine Institutionen kontrollieren, nicht einmal lokale Schulbehörden. Das US-Militär ist von Obama und Biden so korrumpiert worden, dass das US-Militär als Verteidiger der amerikanischen Werte und der Rechte der Amerikaner unzuverlässig sein könnte. Wir sind mit der Möglichkeit konfrontiert, dass amerikanische Soldaten sich im Krieg mit russischen Soldaten wiederfinden, um Washingtons Herrschaft der Tyrannei über die amerikanischen Bürger zu verteidigen. Der amerikanische Exzeptionalismus ist zweischneidig. Er bedeutet nicht nur Hegemonie über fremde Völker, sondern auch über amerikanische Bürger.
Da die Demokraten versprechen, die Vorschriften nicht einzuhalten, und die Richter jede Aktion Trumps blockieren, werden wir Zeuge der eklatanten Maßnahmen des institutionalisierten Establishments, um jedes Hindernis für seine Macht zu blockieren. Das Establishment hat es zugelassen, dass Trump ins Amt zurückkehrt, weil es zuversichtlich ist, dass es ihn am Erfolg hindern kann und so die Amerikaner demoralisieren und die Anfechtung seiner Herrschaft für alle Zeiten beenden kann.
Trumps Generalstaatsanwalt hat die Staatsanwälte des Justizministeriums angewiesen, gegen staatliche und lokale Beamte zu ermitteln, die Trumps Durchsetzung der US-Einwanderungsgesetze behindern. Es waren die 12 Jahre demokratischer Präsidenten im 21. Jahrhundert, die unser Land mit illegalen Einwanderern füllten, die Ressourcen, die US-Bürgern gehören, zur Unterstützung von Einwanderern umleiteten, während amerikanische Kriegsveteranen obdachlos auf den Straßen zurückgelassen wurden, die das Justizministerium mit Anwälten für Einwanderer füllten.
Fragen Sie sich, wie die von Obamas und Bidens Regierung eingesetzten Staatsanwälte, deren Ziel es angeblich ist, traditionelle amerikanische Bürger zu unterdrücken, dabei gleichzeitig Bewegungen wie Black Lives Matter, Antifa, sexuelle Diversität, die Indoktrination von Schulkindern, DEI (Diversity, Equity, Inclusion) statt Leistung und „verfassungsmäßige Rechte“ für Immigranten zu fördern, reagieren werden? Die Antwort lautet: Sie werden „ermitteln“ und letztendlich zu dem Schluss kommen, dass es nichts zu ermitteln gibt. Dabei könnten sie den längst toten 10. Zusatzartikel – den von Abe Lincoln de facto abgeschafften Artikel zu den Rechten der Einzelstaaten – wieder aufleben lassen und behaupten, dass die abweichenden demokratischen Gerichtsbarkeiten lediglich ihre Rechte aus dem 10. Zusatzartikel ausüben.
Wie sollen die Staatsanwälte des Justizministeriums, die acht Jahre lang vom Cheney/Bush-Regime rekrutiert wurden, dem nachkommen, wenn unter ihrer Aufsicht der verfassungsmäßige Schutz der US-Bürger null und nichtig wurde, um den völlig erfundenen „Krieg gegen den Terror“ zu bekämpfen, der in Wahrheit ein Kampf für Großisrael war.
Was Trump und sein Generalstaatsanwalt verstehen müssen, ist, dass es im Justizministerium niemanden gibt, der auch nur einen Funken Integrität besitzt und nicht antiamerikanisch ist. Das DOJ hat die verfassungsmäßigen Rechte der Amerikaner seit einem Vierteljahrhundert und länger nicht mehr geschützt. Stattdessen war das DOJ damit beschäftigt, Rechte für Einwanderer und Kriminelle zu erfinden.
Damit Trump vorankommt, muss das gesamte Justizministerium ausgetauscht werden. Trump hat Durchführungsverordnungen erlassen, die die Entlassung von Beamten erleichtern, die sich den Anordnungen des Präsidenten und dem Willen des Volkes widersetzen. Aber die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes ist bereits dabei, sich auf Bundesrichter zu verlassen, um Trumps Durchführungsverordnung zu blockieren. Die Klagen werden ewig weitergehen. Wenn Trump und seine Regierung dieses Verbot ihrer Fähigkeit zu regieren und ihre Wahlversprechen einzuhalten akzeptieren, wird das korrupte amerikanische Establishment gewonnen haben.
Nur Amerikaner meiner Generation wissen, dass es früher, in den Tagen, als Amerika groß war, keine Gewerkschaften im öffentlichen Dienst gab. Es gab keine Gewerkschaft im öffentlichen Dienst, keine Polizeigewerkschaft, keine Feuerwehrgewerkschaft, keine Lehrergewerkschaft. Die Angestellten des öffentlichen Sektors wurden eingestellt, um der Öffentlichkeit zu dienen, und nicht, um die Öffentlichkeit zu erpressen, indem sie sich weigerten, die Dienstleistungen zu erbringen, für die sie bezahlt wurden, wenn die Öffentlichkeit nicht mehr bezahlte.
Irgendwann fanden Bundes-, Landes- und Kommunalregierungen, dass Stimmen und Wahlkampfspenden eine ausreichende Belohnung für den Ausverkauf des amerikanischen Volkes an die Gewerkschaften des öffentlichen Sektors sind. Jetzt sind diese Gewerkschaften in der Lage, Trump daran zu hindern, Amerika wieder groß zu machen.
Thomas Jefferson, der reinste unserer Gründerväter, sagte, dass sich eine Nation alle 200 Jahre mit dem Blut von Tyrannen und Patrioten erneuern muss. Er hatte in jeder Hinsicht recht, außer mit den 200 Jahren. Im Jahr 1860, als die USA noch nicht einmal 100 Jahre alt waren, wurde die US-Verfassung von den regierenden Republikanern nicht mehr respektiert. Sie wollten den Zolltarif um jeden Preis und verkauften die US-Verfassung, um ihn mit außerordentlicher Gewalt und Kriegsverbrechen zu erreichen, die alle von korrupten US-Historikern vertuscht wurden, die ihre Zustimmung und ihren Erfolg dadurch erlangten, dass sie als Hofhistoriker fungierten.
Wir, der winzige Prozentsatz von uns, der aufpasst, haben die unerbittlichen Angriffe des herrschenden Establishments auf Trumps Ernennungen miterlebt. Tulsi Gabbard wurde vom Establishment-Senat gezwungen, ihren Widerstand gegen das unbegrenzte verfassungswidrige Ausspionieren amerikanischer Bürger durch „Sicherheits“- und „Geheimdienst“-Agenturen aufzugeben, um die Amerikaner durch die Verletzung ihrer verfassungsmäßigen Rechte zu „schützen“. Erstaunlich, nicht wahr, dass die Amerikaner durch die Verletzung ihrer verfassungsmäßigen Rechte durch die Regierung geschützt werden. Die Ernennung von Pete Hegseth zum Verteidigungsminister ist aufgrund der Anschuldigungen einer rachsüchtigen ehemaligen Ehefrau in Schwierigkeiten.
In meinem Eröffnungssatz schrieb ich, dass sich Trump bereits in seinen ersten Stunden in einem Kampf auf Leben und Tod mit dem amerikanischen Establishment befindet. Trump kann diesen Krieg nicht gewinnen, wenn das Justizministerium, die Medien, die Bundesjustiz, und der US-Kongress die Heimat von Amerikas Feinden sind.
Nachdem die Amerikaner Thomas Jeffersons Warnung und die von Präsident Dwight Eisenhower ignoriert haben, ist das derzeitige Trump-Regime die letzte Chance für Amerika. Trump hat es mit einem mächtigen und durch und durch korrupten amerikanischen Establishment zu tun, das an der Macht ist, seit es 1913 die Einkommenssteuer und die Federal Reserve eingeführt hat. Tatsächlich war 1913 das letzte Jahr der amerikanischen Freiheit.
Ein Establishment, das seit 1913 an der Macht ist, ist institutionalisiert und um ein Vielfaches mächtiger als ein einfacher Präsident.
Trump und seine Unterstützer müssen verstehen, dass das Establishment in den Bürokratien seiner eigenen Regierung institutionalisiert ist.
Seit Jahrzehnten haben die Amerikaner unter der Gewalt ihrer Regierung gelitten. Es ist längst an der Zeit, die Gewalt in doppelter Dosis an das kriminelle amerikanische Establishment zurückzuschicken.
Wenn Trump und seine Regierung nicht in der Lage sind, sich der wirklichen Herausforderung zu stellen, ist Amerika verloren. Trumps Agenda wird vier Jahre lang in den Gerichten feststecken.
Die Demokratie ist das effektivste System, das je erfunden wurde, nicht um Veränderungen herbeizuführen, sondern um sie zu blockieren.
Das Establishment hat vor, jede Veränderung durch Trump zu blockieren.
Neue Videos am Montag
Startet die Woche mit frischem Wissen! Unsere neuen Videos sind da und stecken voller spannender Informationen. Von brandaktuellen Ereignissen bis zu tiefgründigen Analysen – wir haben die wichtigsten Themen für euch aufbereitet. Klickt rein und lasst euch inspirieren – informativ, interessant und garantiert für jeden was dabei!
Putins Antworten zu den Äußerungen von Trump
Der sinkende Stern von Davos | Von Rainer Rupp
SCOTT RITTER: KANN EUROPA OHNE DIE USA BESTEHEN?
Eine korrupte satanische Elite regiert uns. Um das Land zurückzuerobern ist es Zeit, uns zu erheben!
Schweizer Bundesamt für Gesundheit wusste über Corona-Lügen Bescheid (Transition News deckt auf)
Große Gefahr aus der EU | New Green Deal | EU Kommission | EU Rat | Ökosozialismus | Planwirtschaft
Sacharowa Pressekonferenz: Über Trumps Ultimatum an Putin, Selenksyj, Ukraine (Deutsche Übersetzung)
Alcyon Pleyaden Extra 74: Sonnensturmeffekt, Satelliten- und Flugzeugabstürze, Erdbeben-Vulkane, ISS
TacheIes # 153
Krall & Bubeck: Banken, Macht und der Kampf um Freiheit!
Zensur und die Brandmauer! Prof. Dr. Michael Meyen deckt auf!
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Ozempic – die neue Welt-Seuche? – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Paul Brandenburg
SCHOCK: Donald Trump tritt beim WEF auf! (Teil des Plans?)
Sergej Lawrow äußert sich in Interview zu Trump, USA und Ukraine (Deutsch Übersetzung)
Wisnewski Aktuell #4
Potsdam: Afrikaner ersticht CDU-Nachwuchspolitiker
Erstmals in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik Deutschland könnte ein Politiker von einem Migranten ermordet worden sein: In Beelitz-Heilstätten steht ein 24-jähriger Mann aus Guinea in Westafrika unter dringendem Tatverdacht, den 26-jährigen CDU-Nachwuchspolitiker Christoph Rosenschon mit Stichen in den Hals getötet zu haben (Quelle: NiUS). Bestsellerautor Stefan Schubert von „Schuberts Lagemeldung“ hat sich mit dem Mord, der bereits auf den 14. Januar zurück geht, befasst.
Der 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz war ohne Russland unvollständig
Russland wurde aufgrund der anhaltenden Spannungen mit dem Westen nicht zu den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz eingeladen. Auch der Direktor des Auschwitz-Museums machte im vergangenen September deutlich, dass russische Vertreter nicht willkommen seien, nachdem er erklärt hatte: „Es ist schwer vorstellbar, dass Russland, das den Wert der Freiheit offensichtlich nicht versteht, […]
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Wasserstoffgas: Treibstoff ohne Zukunft
Laut der der Gas-Verordnung der EU vom Mai 2024 sollen die Leitungen für Erdgas beseitigt werden und teils durch Wasserstoff ersetzt werden. Die Sache ist allerdings extrem kostspielig und technisch mehr als aufwändig. Das Wasserstoffmolekül H2 ist extrem flüchtig, brennbar und explosiv sowie zerstörerisch für Leitungen selbst bei Stahl. Die phantasievollen Träume von grünem Wasserstoff […]
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Trump gegen China: Ein neues Kapitel im Kampf um die globale Vormachtstellung
So würde das Spiel Washingtons mit Peking aussehen
Von Alexey Maslov, Direktor des Instituts für Asien- und Afrikastudien an der Staatlichen Lomonossow-Universität Moskau
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat nicht an der Amtseinführung von Donald Trump teilgenommen, obwohl dieser wiederholt behauptet hatte, er würde ihn einladen. Stattdessen nahm Han Zheng, der Vizepräsident der Volksrepublik China, teil. Han spielt zwar eine formale Rolle, aber die wichtigere Figur ist Li Qiang, der Vorsitzende der chinesischen Regierung.
Damit wird eine klare Botschaft vermittelt: China wartet darauf, dass die USA ein Angebot machen. Trump hat seinerseits erklärt, er wolle die Beziehungen zu Peking „feinabstimmen“. Seine frühere Amtszeit und seine Wahlkampfrhetorik deuten jedoch darauf hin, dass er Chinas Entwicklung, insbesondere im Bereich der Spitzentechnologie, bremsen will.
Trumps primäres Ziel ist es nicht nur, China wirtschaftlich zu behindern, wie manche glauben, sondern sein Entwicklungsmodell so umzugestalten, dass es keine Bedrohung mehr für die USA darstellt. Er will den Transfer bestimmter Technologien einschränken, die es China ermöglichen könnten, die USA zu überholen, vornehmlich in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Mikrochip-Produktion und Biotechnologie.
Eine weitere Priorität für Trump ist es, wettbewerbsfähige chinesische Produkte vom amerikanischen Markt fernzuhalten. Dies wird wahrscheinlich bedeuten, dass die Sanktionen gegen große chinesische Unternehmen wie Huawei und Xiaomi fortgesetzt oder sogar verschärft werden. Es ist jedoch offensichtlich, dass Trump diese Sanktionen als Druckmittel einsetzt und eine Reihe von Maßnahmen gegen China aufbaut, um seine Verhandlungsposition zu stärken.
Mehrere Schlüsselthemen werden wahrscheinlich die Gespräche zwischen Trump und China dominieren. Zwar wurde TikTok bei ihrem jüngsten Telefonat erwähnt, doch wird die Plattform voraussichtlich nicht im Mittelpunkt stehen. Stattdessen werden wahrscheinlich dringendere Themen wie Taiwan und der Ukraine-Konflikt im Mittelpunkt stehen. Trump könnte versuchen, Taiwan als Druckmittel gegen China einzusetzen und damit testen, inwieweit die USA in dieser Frage Druck ausüben können.
Was die Ukraine betrifft, so wollen die USA nicht zulassen, dass China bei der Lösung des Konflikts eine herausragende Rolle spielt und sich ins Rampenlicht drängt. Trump wird wahrscheinlich versuchen, China daran zu hindern, diplomatisches Ansehen als Friedensstifter zu erlangen. Außerdem wird er wahrscheinlich versuchen, einen Keil zwischen Russland und China zu treiben und deren Partnerschaft zu schwächen. Angesichts der Energielieferungen, Lebensmittelexporte und politischen Unterstützung Russlands könnte eine solche Spaltung erhebliche Auswirkungen auf China haben.
Auch wenn TikTok an sich kein kritisches Thema ist, so stellt es doch einen einzigartigen Fall in den Beziehungen zwischen den USA und China dar. TikTok ist Chinas einzige weltweit erfolgreiche Multimedia-Plattform, im Gegensatz zu anderen chinesischen sozialen Netzwerken, die es schwer haben, auf westlichen Märkten Fuß zu fassen. Eine Blockade oder die Übernahme der Kontrolle über TikTok wäre ein finanzieller Schlag für chinesische Unternehmen und würde Pekings Soft Power schaden.
Diese Dynamik unterstreicht, wie die USA alle möglichen Mittel einsetzen, um Chinas Aufstieg herauszufordern. Trumps breit angelegte Strategie scheint sich darauf zu konzentrieren, China zu isolieren und gleichzeitig Handels- und technologische Abhängigkeiten auszunutzen, um die amerikanische Vormachtstellung zu erhalten. Die Aufgabe, ein Gleichgewicht zwischen Konfrontation und Verhandlungen herzustellen, wird Trumps Fähigkeit, seine Versprechen einzuhalten, auf die Probe stellen. Ob dieser Ansatz erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten, aber es ist klar, dass die Politik der Trump-Administration die Beziehungen zwischen den USA und China in den kommenden Jahren neu gestalten wird.
Um auf TikTok zurückzukommen: Dies ist wahrscheinlich das erste Mal in der Geschichte der Beziehungen, vielleicht sogar auf dem modernen Markt, dass ein Land versucht, einem anderen Land ein soziales Netzwerk buchstäblich wegzunehmen.
Wahlprogramm: So wollen die Grünen noch mehr Migranten importieren
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Wahlprogramm: So wollen die Grünen noch mehr Migranten importieren
Die Grünen setzen vier Wochen vor der Bundestagswahl auf mehr Migranten: Familiennachzug erleichtern, Abschiebungen freiwillig gestalten, Seenotrettung schützen statt Kampf gegen Schleuser.
von Manfred Ulex
Bei ihrem Bundesparteitag haben sich die Grünen für eine Erleichterung des Familiennachzugs von Migranten ausgesprochen. 28 Tage vor der Bundestagswahl einigte sich die Partei auf das Wahlprogramm. Ziel sei es, Familien ein gemeinsames Leben zu ermöglichen, was als wichtiger Schritt für die Integration betrachtet wird.
Die grausame Bluttat in Aschaffenburg, wo ein ausreisepflichtiger Afghane zwei Menschen, darunter einen Zweijährigen, tötete, hat die Debatte um Asyl und Migration verändert. Klar gegen Verschärfungen positionieren sich die Grünen. Im Gegensatz zur Unionsforderung nach Zurückweisungen an deutschen Grenzen betonen sie etwa das Recht auf eine individuelle Prüfung jedes Asylgesuchs. „Das Nichtzurückweisungsgebot gilt immer und überall“, heißt es im Programm.
Gegen Asylverfahren in Drittstaaten
Auch die Abschiebepraxis wird von den Grünen anders bewertet: Zwar erkennt die Partei an, daß nicht jeder bleiben könne, der nach Deutschland kommt, jedoch solle die freiwillige Rückkehr Priorität haben. Die Grünen lehnen auch eine Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten kategorisch ab. Stattdessen betonen sie die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Asylsystems, das Menschenrechte wahrt und europäische Solidarität stärkt.
Darüber hinaus sprechen sich die Grünen gegen jede Form der Kriminalisierung von Seenotrettung und humanitärer Hilfe aus. Zentrale Forderung: statt Migrations-Stopp noch mehr Einwanderung. Denn die Grünen wollen „den Familiennachzug ermöglichen und existierende Einschränkungen aufheben“. Kinder bräuchten ihre Eltern, Eltern bräuchten ihre Kinder – auch um anzukommen und sich zu integrieren.
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1,55 Milliarden Euro Defizit – Pflegeversicherung ist pleite!
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
1,55 Milliarden Euro Defizit – Pflegeversicherung ist pleite!
Erst zum Jahresbeginn sind die Beiträge zur Pflegeversicherung erhöht worden – die Finanzierungsprobleme seien damit aber nicht behoben. Im Februar werden erstmals einzelne Pflegekassen Liquiditätshilfe aus einem Ausgleichsfonds benötigen.
von Günther Strauß
Die Pflegeversicherung ist 2024 in die roten Zahlen gesackt und warnt trotz gerade erhöhter Beiträge vor größeren Finanznöten. „Die Lage ist so ernst wie noch nie“, sagte Doris Pfeiffer, Chefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen, der auch die Pflegekassen vertritt, der Deutschen Presse-Agentur. Mit der Beitragsanhebung zu Jahresbeginn sei das Finanzierungsproblem nicht gelöst, sondern lediglich aufgeschoben worden. Dies werde bestenfalls ausreichen, um die Ausgabensteigerungen in diesem Jahr auszugleichen. „Aber für 2026 reicht das dann keinesfalls mehr.“
Pfeiffer sagte, die Situation spitze sich bereits zu. Im Februar könnten erstmals einzelne Pflegekassen Liquiditätshilfe aus einem Ausgleichsfonds benötigen. „Da muss sich jetzt niemand Sorgen machen, denn durch dieses Verfahren wird sichergestellt, dass in diesem Jahr noch alle Pflegekassen zahlungsfähig bleiben.“
Sie fügte aber hinzu: „Wenn nach der Wahl die neue Bundesregierung nicht sehr rasch handelt und Maßnahmen zur finanziellen Stabilität ergreift, steht die Pflegeversicherung im nächsten Jahr vor einer existenziellen Krise.“
Das Defizit 2024 beträgt voraussichtlich 1,55 Milliarden Euro, wie aus Daten des Spitzenverbands hervorgeht. Ein endgültiges Ergebnis soll Mitte Februar vorliegen. Für dieses Jahr wird zum jetzigen Zeitpunkt ein kleines Minus von 300 Millionen Euro erwartet und damit ein „in etwa ausgeglichenes Ergebnis“. Hintergrund ist eine erneute Erhöhung des Beitrags zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte, nachdem er zuletzt im Sommer 2023 angehoben worden war.
Einbringen soll das nun jährliche Mehreinnahmen von 3,7 Milliarden Euro. Auf der anderen Seite gehen die Kosten ebenfalls hoch. Im vergangenen Jahr seien die Leistungsausgaben um rund elf Prozent gestiegen, erläuterte Pfeiffer. „Für dieses Jahr erwarten wir ebenfalls einen Anstieg deutlich über elf Prozent. Damit wird die Pflegeversicherung erstmals über 70 Milliarden Euro ausgeben.“
Zahl der Leistungsbeziehenden steige „sehr dynamisch“
Ein Grund für den Anstieg sei, dass die Zahl der Leistungsbeziehenden „sehr dynamisch“ steige. Zum Jahresbeginn wurden außerdem alle Zahlungen für Pflegebedürftige zu Hause und im Heim um 4,5 Prozent angehoben, wie es noch eine Reform der Ampel-Koalition von 2023 festlegte. Kosten: 1,8 Milliarden Euro, die den Pflegebedürftigen laut Gesundheitsministerium jetzt mehr zur Verfügung stehen. Die Pflegekassen zahlen daneben immer mehr, um steigende Eigenanteile für Pflegebedürftige abzumildern. Denn die Pflegeversicherung trägt – anders als die Krankenversicherung – nur einen Teil der Kosten.
Pfeiffer sagte, es lägen zahlreiche Ideen vor, wie die Pflege zukunftsfest gemacht werden kann. „Es ist wichtig, dass die Parteien nun im Wahlkampf ihre Konzepte vorstellen, damit die Menschen sich ein Bild machen können, wer auf diese existenzielle Frage welche Antwort hat.“ Damit die Pflegeversicherung nach Jahren der Unsicherheit und aufkommender Instabilität wieder in ruhiges Fahrwasser komme, sollte die neue Bundesregierung einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens für eine Reform anstreben.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte eigentlich noch eine größere Finanzreform angepeilt, die nach dem Bruch der Ampel-Koalition aber nicht mehr zustande kam. Pfeiffer sagte: „Wir werden nicht müde zu fordern, dass der Bund seinen Verpflichtungen nachkommt.“ Gelder zur Finanzierung von Corona-Maßnahmen müssten an die Pflegeversicherung zurückgezahlt und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige dauerhaft übernommen werden.
Ein Wahlkampfthema ist die Pflege bereits. So will die SPD die Eigenanteile für die reine Pflege im Heim bei 1.000 Euro im Monat begrenzen – im Sommer lagen sie im bundesweiten Schnitt nach Kassendaten im ersten Jahr im Heim bei gut 1.400 Euro nur für die reine Pflege. Daneben sind auch noch Zahlungen für Unterkunft und Verpflegung fällig. Die Union nennt im Programm unter anderem Steuermittel und „bezahlbare Pflegezusatzversicherungen“. Die FDP strebt neben Beiträgen „eine kapitalgedeckte Komponente“ an. Die Grünen wollen versicherungsfremde Leistungen „angemessener über den Staat finanzieren“.
Explodierende Ausgaben
Aus Sicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz ist die Finanzkrise der Pflegeversicherung von der Politik verursacht. Jährlich würden der Sozialversicherung durch Übernahme der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige, der Streichung des Steuerzuschusses und der Ausbildungsumlage fast sechs Milliarden Euro entzogen, kritisierte Vorstand Eugen Brysch. Auch habe die Bundesregierung einen Kredit über 5,5 Milliarden Euro für die außergewöhnlichen Pandemieausgaben nicht zurückgezahlt.
„Ohne Zweifel ist die Lage so ernst wie nie“, betonte Brysch. Weit dramatischer sei die Krise bei den über fünf Millionen Pflegebedürftigen selbst. Der Strudel der explodierenden Ausgaben habe die Betroffenen längst erfasst. Brysch forderte eine Deckelung des Eigenanteils der Pflegekosten auf monatlich 1.000 Euro.
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Zu „woke“ (blöd) zum Autofahren? Psychologie-Professor rechnet mit Führerschein-Versagern ab
Jeder Zweite schafft die theoretische Führerschein-Prüfung nicht mehr in Deutschland. Psychologie-Professor Florian Becker erklärt das mit einer bedenklich abnehmenden Leistungsfähigkeit bei jungen Menschen im Zuge sinkender Leistungsanforderungen auf allen Ebenen.
Becker ist Autor mehrerer Bücher zum Thema Psychologie, forschte und lehrte lange an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und hat eine Professur an der Technischen Hochschule Rosenheim.
In einem „Focus“-Artikel weist er jetzt auf „besorgniserregende Daten“ hin: Etwa 50 Prozent der Führerscheinbewerber fallen bei der Theorie durch – ein neuer Negativ-Rekord!
Becker: „Für mich ist das ein Hinweis auf das, was wir in der Psychologie gravierende ‚kognitive Defizite‘ nennen. Konkret: Low-IQ, Verdummung. Und fehlende Selbstdisziplin.“
Das Resümee des Psychologie-Experten: „Leider passt das rapide zunehmende Scheitern bei den Theorieprüfungen in ein trauriges Muster an Daten zur Leistungsfähigkeit von Kindern (…) Irgendwo der Beste zu sein oder gar zu gewinnen, ist mittlerweile verpönt und wird systematisch beseitigt. Beispielsweise der Wettbewerb bei Bundesjugendspielen in den Grundschulen.“
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“Schämt euch!” – Große Wut über Party-Selfies der Grünen nach Messerterror in Aschaffenburg
Deutschland steht nach dem brutalen Angriff auf eine Kita-Gruppe in einem Park in Aschaffenburg immer noch unter Schock. Während Friedrich Merz nun Änderungen der Migrationspolitik antäuscht, pfeifen die Grünen gänzlich auf das Zeigen von Anteilnahme: Nur drei Tage nach dem grausamen Tod von Yannis (2) und Kai-Uwe (41) posiert man hier für Grinse-Selfies am Brandenburger Tor und feiert eine lustige Party “gegen rechts” mit Musik, Seifenblasen und guter Laune. In den sozialen Netzen ruft das Entsetzen und Abscheu hervor.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Von einem Zeichen für “Haltung und Anstand” fabulierte die grüne Franziska Brantner auf X und postete ein Grinse-Selfie vom Brandburger Tor, wo ihr zufolge 100.000 Menschen “gegen rechts” und für noch mehr illegale Massenmigration feierten – drei Tage, nachdem ein ausreisepflichtiger Afghane in Aschaffenburg den nur zwei Jahre alten Yannis und den 41-jährigen Kai-Uwe D., der zur Rettung eilte, erstochen hat. Achtmal stach der abgelehnte Asylbewerber auf Hals und Schulter des kleinen Jungen ein. Ein kleines Mädchen, Elin (2), wurde ebenfalls in den Hals gestochen, überlebte aber wie durch ein Wunder. Zwei weitere Menschen wurden verletzt.
Während die Bevölkerung nun eine überfällige Kurskorrektur fordert, um der wachsenden Zahl solcher Angriffe endlich Einhalt zu gebieten und noch mehr Tote und Verletzte zu verhindern, sehen die grünen “Zeichen” gegenüber den Opfern und Angehörigen so aus:
Die freudig strahlenden Menschen auf dem Foto sind die Grünen-Bundesvorsitzenden Franziska Brantner, Bundesfamilienministerin Lisa Paus, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Katrin Göring-Eckardt, Co-Vorsitzender Felix Banaszak, und der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner.
Teilnehmerzahlen mal wieder pure Desinformation
Peinlich: 65.000 bis 70.000 Teilnehmer wurden von den Veranstaltern anscheinend frei erfunden, denn die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl auf 30.000 bis zu maximal 35.000. Die Tagesschau unterbot das noch einmal deutlich: Hier wurde am Abend von 5.000 Menschen berichtet.
Ein durchschaubares Wahlkampfmanöver, denn die Demo wurde nicht nur vom dubiosen, Soros-geförderten Netzwerk “Campact” initiiert, sondern auch den “Eltern gegen rechts”, die laut Impressum zur Amadeu Antonio Stiftung gehören. Es ist also eine reine Veranstaltung des politischen Establishments, das anscheinend eine Mehrheit vortäuschen will, die nicht existiert – dass man nicht einmal 100.000 brave Mitglieder von Parteien, NGOs, linksradikalen Gruppierungen und sonstigen Profiteuren nach Berlin gekarrt bekam, ist vor diesem Hintergrund entlarvend.
Lustige Party mit “guter Laune”
Ein “Welt”-Volontär bemühte sich, einen emotionalen Artikel zum “Lichtermeer” gegen die AfD und für mehr Messermorde zu verfassen. Durch die Wortmeldungen wackerer Demonstranten liest sich sein Bericht eher wie ein absurdes Bullshit-Bingo – und demaskiert obendrein die Abartigkeit der Veranstaltung.
“In der Mitte des Platzes schweben Seifenblasen durch die Luft. Kinder rennen lachend hinterher, während auf der Bühne die Kindermusikerin Suli Puschban mit ihrer Gitarre für gute Laune sorgt”, liest man da. Der zweijährige Yannis kann nicht mehr mitfeiern, aber das schert Linksgrüne und ihre Vorfeldorganisationen wohl nicht. Man will sich doch die gute Laune nicht vermiesen lassen?
Große Wut in den sozialen Netzen
Anders sehen das zahllose User in den sozialen Netzen. Bilder der feiernden Grünen werden mit Kommentaren wie “Grüne, wenn ein Vater und ein Kind ermordet wurden” geteilt. Journalistin Anabel Schunke bezeichnete die strahlenden Selfie-Macher rundheraus als “Pissnelken” und prangerte an: “Diese Menschen spucken auf die Opfer ihrer tödlichen Politik. Das sind nicht die Guten. Das ist der Abschaum Deutschlands.” Ihr Beitrag wurde auf X mehr als 30.000-mal gelikt und 5.300-mal retweetet. Bald 2.000 wütende Kommentare wurden hinterlassen – als “ekelhaft”, “abartig” und “verkommen” wird das Verhalten der Politiker dort beurteilt. Schunkes Tweet hat längst die Zustimmung von so vielen Usern wie Grünlinge und Rote am Brandenburger Tor feierten.
Noch vor wenigen Jahren galt es als Karriere-beendender Aufreger, wenn ein Armin Laschet im Hintergrund bei einer Pressekonferenz inmitten einer Hochwasserkatastrophe lachte. Bei den aktuellen Bildern kann man sich nur mehr fragen: Was ist aus Deutschland und seiner Politikerkaste geworden?
KLIMA-ANGST aus Sicht der PSYCHOTHERAPIE
Inwiefern ist diese Angst aus psychologischer Sicht ein sinnvolles Werkzeug, um uns zum richtigen Handeln zu bewegen? Und inwiefern lösen kollektive Angstzustände eher gefährliche Stressreaktionen aus? Interview mit mit dem Psychotherapeuten Dietmar Hansch über die „Klima-Angst“.
Interessant ist, dass sich Herr Ganteför gleich zu Beginn des Interviews zu den „Erkenntnissen“ des IPCC bekennt. Das ist bekannt, viel interessanter sind die Ausführungen von Herrn Dietmar Hansch zu diesem Thema.
Dazu als Ergänzung ein weltbekanntes Experiment.
Der Beitrag KLIMA-ANGST aus Sicht der PSYCHOTHERAPIE erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.