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Gain-of-Function-Forschung könnte Finanzierung verlieren
Laut US-Presse ist eine Trump-Verordnung geplant, die die Finanzierung der umstrittenen Gain-of-Function stoppen soll. Es geht weiter mit den brisanten „Executive Orders“ von Donald Trump. Am Mittwoch berichtete Wall Street Journal exklusiv über eine Verordnung, an der die Administration im Weißen Haus gerade arbeitet. Diese zielt darauf ab, der umstrittenen Forschung an Viren und ihre […]
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Energiespeicherung – ein Fiasko! Wie schnell wird dieses Projekt beerdigt?
Francis Menton, MANHATTAN CONTRARIAN
Energie aus Wind und Sonne – sie ist sauber, grün und kostenlos. OK, es gibt das kleine Problem der Intermittenz. Aber das Problem der Intermittenz lässt sich leicht mit ein paar Batterien lösen, die etwas Strom für die gelegentlichen windstillen Nächte speichern.
Ist diese Lösung wirklich so einfach? Regelmäßige Leser wissen, dass ich einen Bericht über Energiespeicherung mit dem Titel „The Energy Storage Conundrum“ geschrieben habe, der im Dezember 2022 von der GWPF veröffentlicht worden ist. Nach einigen einfachen Berechnungen auf Grundschulniveau kam dieser Bericht zu dem Schluss, dass die benötigte Speichermenge so groß und die Kosten so unerschwinglich sind, dass die Energiespeicherung als Möglichkeit, Wind und Sonne als Hauptstromquellen für ein Stromnetz zu nutzen, völlig undurchführbar ist. Die Berechnungen in diesem Bericht kamen zu dem Schluss, dass die Energiespeicherung, die erforderlich wäre, um ein überwiegend aus Wind- und Sonnenenergie bestehendes Netz ein Jahr lang ohne Stromausfall zu betreiben, in einer Größenordnung von 500 bis 1000 Stunden durchschnittlichen Stromverbrauchs liegt. Behalten Sie diese Spanne für den Rest dieses Beitrags im Hinterkopf.
Die Bundesstaaten New York und Kalifornien, die meinen Warnungen keinerlei Beachtung schenkten und sich nicht die Mühe machten, selbst einfache Berechnungen anzustellen, haben sich entschlossen, ihre Pläne für überwiegend durch Batterien gestützte Wind-/Solarenergienetze voranzutreiben. Nach mehreren Jahren Projektlaufzeit hat keiner der beiden Staaten auch nur annähernd 1 % der Energiespeicher gebaut, die für das Funktionieren ihrer Phantasiesysteme erforderlich wären. Aber selbst in diesem sehr frühen Stadium sind beide Staaten auf ein zusätzliches und unvorhergesehenes Problem gestoßen: katastrophale Brände.
Lithium-Ionen-Batterien haben den unglücklichen Nachteil, dass sie gelegentlich spontan Feuer fangen. Das kann für Ihr Mobiltelefon oder Ihren Computer ein erhebliches Problem darstellen, und ein noch größeres für Ihr Elektrofahrrad oder Auto. Aber die Batterien für diese Dinge, selbst für das Elektroauto, sind winzig im Vergleich zu den riesigen Batterien, die zur Sicherung des Stromnetzes benötigt werden. Batterien für das Stromnetz müssen Tausende von Megawattstunden Strom speichern, verglichen mit vielleicht 100 kWh für ein Elektroauto. Es scheint, dass die Häufigkeit dieser spontanen Brände mit der Größe der Batterie zunimmt. Kann dieses Problem gelöst werden? Ich habe keine Ahnung. Aber es ist sicherlich noch nicht gelöst worden.
Im März 2024 hatte ich einen Beitrag mit dem Titel „New York and California Getting Totally Lost With Energy Storage“ veröffentlicht, in dem ich über die Bemühungen dieser beiden Staaten berichtete, gigantische Batteriefarmen zu bauen, um ihre geplanten Wind-/Solar-Abenteuer zu unterstützen. Beide Staaten hatten erst einen Bruchteil der Batterien gebaut, die zur Unterstützung des Projekts benötigt würden, und gerieten nun in die Situation, dass es in ihren neu gebauten Batteriewerken wiederholt zu großen und katastrophalen Bränden kam.
New York State hat einen durchschnittlichen Strombedarf von etwa 17.000 MW, was bedeutet, dass die für das überwiegend aus Wind- und Sonnenenergie bestehende System der Zukunft benötigte Speicherkapazität 500 bis 1000 Stunden davon oder 8.500 bis 17.000 GWh betragen würde. Gouverneurin Hochul hat sich das (lächerliche) Ziel gesetzt, bis 2030 24 GWh an Energiespeicherkapazität für den Bundesstaat zu schaffen, und in meinem Beitrag vom März 2024 wurde berichtet, dass bis August 2023 lediglich 1,2 GWh davon gebaut worden waren. Und dennoch gab es in New York zwischen Mai und Juli 2023 drei große Brände in den bis dahin errichteten Batteriespeichern:
– Am 31. Mai fing eine Batterie Feuer, die NextEra Energy Resources in einem Umspannwerk in East Hampton installiert hatte.
– Am 26. Juni wurde in zwei Batterieeinheiten, die Convergent Energy and Power in Warwick, Orange County, gehörten und von ihr betrieben wurden, Feueralarm ausgelöst; eine davon fing später Feuer.
– Am 27. Juli fing eine andere Batterie von Convergent in einem Solarpark in Chaumont Feuer und brannte vier Tage lang ununterbrochen.
Quelle: Dieser Beitrag vom Augusr 2023 von Canary Media.
In Kalifornien liegt der durchschnittliche Strombedarf bei rund 30.000 MW, was bedeutet, dass für die 500 bis 1000 Stunden Batteriespeicher, die benötigt werden, um den Traum von einem Wind-/Solarsystem zu verwirklichen, 15.000 GWh bis 30.000 GWh an Batterien erforderlich wären. Hier eine Übersicht des Staates Kalifornien über Energiespeichersysteme vom Oktober 2024. Die Menge der bisher gebauten Energiespeicher wird mit 13.391 MW angegeben. Natürlich verwenden sie die falschen Einheiten. Diese Leute sind völlig unbedarft. Wir wissen jedoch, dass es sich um 4-Stunden-Lithium-Ionen-Batterien handelt. Multiplizieren Sie also mit 4 und teilen Sie durch 1000, um 53,564 GWh der bisher gebauten Speicher zu erhalten. Das wären zwischen 0,18 % und 0,36 % der Energiespeichermenge, die zur Unterstützung eines überwiegend aus Wind- und Sonnenenergie bestehenden Systems benötigt werden würde.
Doch auch in Kalifornien kam es trotz der geringen Menge an bisher errichteten Speichern wiederholt zu spontanen Bränden. In meinem Beitrag vom März 2024 wurde über zwei dieser Brände berichtet (nach einem Artikel der LA Times vom Oktober 2023):
– Im September 2022 fing ein Tesla Megapack in einer von Pacific Gas & Electric betriebenen Batteriespeicheranlage in der nordkalifornischen Stadt Moss Landing Feuer.
– Am 18. September [2023] brach in der Valley Center Energy Storage Facility in San Diego County ein Feuer aus.
Und jetzt haben wir den größten Brand von allen, diesmal wieder in der Anlage in Moss Landing (Das EIKE berichtete hier. A. d. Übers.). Laut Energy Storage News wurde die Anlage in Moss Landing im August 2023 nach einer Erweiterung auf 3 GWh Kapazität zur größten Energiespeicheranlage der Welt. Das Feuer brach am 16. Januar aus und scheint zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels immer noch in gewissem Umfang zu brennen. Ich kann keine Schätzung darüber finden, wie viel von der Anlage zerstört wurde, aber es ist kein kleiner Teil.
NBC News berichtet heute, dass ein Gebiet von 7600 Acres rund um die Anlage zwangsevakuiert wurde. 7600 Acres sind etwa 30 km². Nach Angaben von NBC wurden etwa 1200 bis 1500 Anwohner in diesem Gebiet evakuiert.
NBC zitiert den Bezirksbeauftragten für den Bezirk 2 von Monterey, Glenn Church, der dies als „Worst-Case-Szenario einer Katastrophe“ bezeichnet, die niemand vorhergesehen hat. Church fährt fort:
„Dies ist wirklich viel mehr als nur ein Feuer, es ist wirklich ein Weckruf für diese Industrie, und wenn wir mit nachhaltiger Energie vorankommen wollen, müssen wir sichere Batteriesysteme haben“, sagte Church.
Church wird weiter mit der Aussage zitiert, dass dies bereits der vierte Brand in dieser Anlage im Jahr 2019 ist. Neben dem aktuellen Brand und dem Brand im Jahr 2022, über den in dem oben verlinkten Artikel der LA Times berichtet wird, gab es weitere Brände in Moss Landing in den Jahren 2019 und 2021.
Hier in New York schickt mir mein Freund und Mitautor Richard Ellenbogen eine E-Mail, in der er mich darauf hinweist, dass am Ostufer des East River, direkt gegenüber von Midtown Manhattan, eine große Batteriespeicheranlage im Netzmaßstab im Bau ist. Ich weiß nicht, ob der Bau tatsächlich begonnen hat, aber dieses Projekt ist seit Jahren in Arbeit und hat mehrere behördliche Genehmigungen erhalten. Hier ist ein Artikel der New York City Economic Development Corporation, aus dem hervorgeht, dass die Finanzierung für das Projekt im Mai 2024 abgeschlossen worden ist. Mein Freund Ellenbogen weist darauf hin, dass die Technologie dieselbe ist wie bei der Anlage in Moss Landing in Kalifornien, und dass eine Evakuierungszone von 12 Quadratmeilen um diese Anlage einen großen Teil von Midtown Manhattan und einen weiteren großen Teil des dicht besiedelten westlichen Queens umfassen würde – Hunderttausende von Menschen, anstatt der lächerlichen 1200-1500, die in Kalifornien evakuiert worden sind. Was denken sich unsere New Yorker Politiker dabei? In der EDC-Pressemitteilung werden einige von ihnen zitiert. Hier sind ein paar Zitate:
„Der groß angelegte Einsatz von Batteriespeichern hilft New York City, sein PlaNYC-Ziel einer sauberen, zuverlässigen und gerechten Zukunft zu erreichen“, sagte Elijah Hutchinson, Direktor des Büros des Bürgermeisters für Klima- und Umweltgerechtigkeit. „Die Unterstützung dieses 100-MW-Projekts durch NYCIDA wird dazu beitragen, unsere Abhängigkeit von umweltschädlichen fossilen Brennstoffen zu verringern, und nach seiner Fertigstellung wird es eine der größten Batteriespeicheranlagen im Bundesstaat sein.“
„Jahrzehntelang haben die Bewohner von historisch benachteiligten Gemeinden in Queens unter den negativen Auswirkungen der Verschmutzung durch Spitzenlast-Kraftwerke gelitten“, sagte Donovan Richards, Präsident des Bezirks Queens. „Die nach Astoria kommende Batteriespeicheranlage wird dazu beitragen, diese langjährige Ungerechtigkeit zu beseitigen und zu einer gesünderen Umwelt für uns alle in Queens führen. Ich empfehle dem NYCEDC und der NYCIDA, entscheidende Schritte zu unternehmen, um die grüne Wirtschaft unserer Stadt zu stärken, indem sie Projekte wie dieses ermöglichen, die saubere und erneuerbare Energie erzeugen.“
[Hervorhebungen im Original]
Nun gut. Das ist also das Ausmaß an Inkompetenz, mit dem wir es zu tun haben.
Man sollte meinen, dass die jüngste Katastrophe von Moss Landing für Schlagzeilen sorgen würde, aber das ist nicht der Fall. Ich finde Artikel bei NPR, CBS und NBC, aber zum Beispiel nicht bei der New York Times. Ich schätze, diese Nachricht ist nicht „druckreif“.
Link: https://wattsupwiththat.com/2025/01/19/the-energy-storage-fiasco-how-soon-will-it-be-abandoned/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Energiespeicherung – ein Fiasko! Wie schnell wird dieses Projekt beerdigt? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Trump als technokratisch-trojanischer „Heilsbringer“? Ein unerwähntes Szenario
Machteliten hantieren gerne mit Binärnarrativen. Good Cop/Bad Cop. Entscheide dich. Wen „wählst“ du? Dass es…
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Was werden Sie tun, wenn Sie ohne Ihren UN-verordneten digitalen Identitäts-Chip nichts mehr im Internet kaufen oder verkaufen können?
Michael Snyder
Die Einführung einer obligatorischen digitalen Identifikation für jede Nation auf dem gesamten Planeten ist zu einem Hauptziel der globalen Elite geworden. Es wird nicht morgen passieren, aber letztendlich ist der Plan, praktisch jeden auf der Welt in das System einzubinden. Wenn die globale Elite ihren Willen bekommt, wird eine Zeit kommen, in der Sie nichts mehr im Internet kaufen oder verkaufen können, ohne sich mit Ihrem UN-mandatierten digitalen Identitäts-Chip anzumelden. Sie werden auch nicht mehr in der Lage sein, zur Schule zu gehen, einen Job zu bekommen oder ein Bankkonto zu eröffnen, ohne Ihren UN-mandatierten digitalen Identitäts-Chip. Im Wesentlichen werden Sie zu einem vollständigen und völligen Ausgestoßenen der Gesellschaft.
Leo Hohmann und einige andere haben darüber geschrieben, aber die allgemeine Bevölkerung hat keine Ahnung, was die globale Elite geplant hat. Bereits im September 2018 haben die Vereinten Nationen die „UN Legal Identity Agenda Task Force“ gegründet…
Inspiriert von der Entschlossenheit des Generalsekretärs, das globale Problem der Staatenlosigkeit (von dem weltweit mehr als 10 Millionen Menschen betroffen sind) anzugehen, aber auch in Anbetracht des umfassenderen (und größeren) Problems der fehlenden rechtlichen Identität, beauftragte der Exekutivausschuss des Generalsekretärs im Januar 2018 den stellvertretenden Generalsekretär, „UN-Einheiten einzuberufen, um in Zusammenarbeit mit der Weltbankgruppe einen gemeinsamen Ansatz für das umfassendere Problem der Registrierung und rechtlichen Identität zu entwickeln…“. Zur Umsetzung des Beschlusses des Exekutivausschusses wurde im September 2018 ein behördenübergreifender Koordinierungsmechanismus – die UN Legal Identity Agenda Task Force (UNLIA TF) – eingerichtet, in der 13 UN-Organisationen unter dem Vorsitz von UNDP, UNICEF und dem UN Department of Economic and Social Affairs zusammenarbeiten, um die Mitgliedstaaten bei der Erreichung des SDG-Ziels 16.9 zu unterstützen.
Eine der Aufgaben dieser Task Force ist es, „die Umsetzung der UN-LIA auf regionaler und nationaler Ebene zu überwachen“. Das Folgende stammt von der offiziellen UN-Website…
Die Umsetzung des UN-LIA auf regionaler und nationaler Ebene zu überwachen;
Entwicklung und Pflege der normativen Arbeit im Zusammenhang mit der UN-LIA (mit UNDESA als normativer Anlaufstelle);
sich in vollem Umfang an der Mittelbeschaffung, der Interessenvertretung und der Kommunikation der UN-LIA zu beteiligen;
Einberufung von Treffen im gesamten UN-System, um die Umsetzung der UN-LIA voranzutreiben; den DSG und andere hochrangige UN-Direktoren (einschließlich der Strategic Results Group on SDG Implementation) über die neuesten Entwicklungen bei der Umsetzung der UN-LIA auf dem Laufenden zu halten; Unterstützung des UNDP-Administrators in seiner Rolle als Mitglied des hochrangigen Beratungsgremiums des ID4D-Programms der Weltbank.
Das United Nations Development Program ist in 170 verschiedenen Ländern und Territorien aktiv und hat sich zu einer der wichtigsten UN-Agenturen entwickelt, die an der Umsetzung dieser Agenda arbeiten.
Auf der UNDP-Website gibt es eine ganze Seite, die beschreibt, was sie zu tun beabsichtigen. Sie argumentieren, dass die „Digitalisierung“ dazu beitragen wird, die „globale Identitätslücke“ zu schließen…
Die legale Identität ist eine grundlegende Voraussetzung für den Zugang zu öffentlichen und privaten Dienstleistungen. Allerdings haben 850 Millionen Menschen weltweit nicht die Möglichkeit, ihre Identität nachzuweisen. Die Digitalisierung bietet einen Weg zur Überbrückung dieser globalen Identitätslücke, wobei die digitale rechtliche Identität als Eckpfeiler der digitalen öffentlichen Infrastruktur dient und die Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen fördert.
Wann immer sie uns etwas Schreckliches verkaufen wollen, das sie tun möchten, lassen sie es so klingen, als sei es notwendig, um den Armen und Bedürftigen zu helfen.
Das UNDP hat fünf „überzeugende Gründe“ aufgelistet, warum die digitale Identifikation auf dem gesamten Planeten durchgesetzt werden muss. Der erste Grund, den sie angeben, ist, dass digitale Identifikation es ihnen ermöglichen wird, uns alle zu verfolgen…
Digitale Identitäten bieten ein einzigartiges Mittel zur Verfolgung von Bevölkerungsbewegungen und erleichtern den raschen Zugang zu wichtigen Informationen über jeden einzelnen Menschen.
Entschuldigung, aber ich möchte nicht, dass die UN jemals meine Bewegungen verfolgt.
Ich bin sicher, Sie fühlen genauso.
Der zweite Grund, den sie angeben, ist, dass es Regierungen ermöglichen wird, Menschen während großer Katastrophen schneller zu registrieren…
Mehrere Länder führen digitale IDs ein, um die Auswirkungen von Katastrophen zu registrieren, was zu einem umfassenden Verständnis dieser Ereignisse beiträgt. Mit Unterstützung des UNDP richten die Länder Nachverfolgungssysteme ein, um Daten von verschiedenen Behörden wie Umwelt, Gesundheit, öffentliche Arbeiten, Verkehr, Landwirtschaft, Statistik und anderen auf nationaler, provinzieller und subnationaler Ebene zu sammeln.
Was würde also bei einem langfristigen globalen Notfall wie einer Pandemie geschehen?
Müsste sich dann jeder bei seiner nationalen Regierung für „Hilfe“ anmelden?
Der dritte Grund, den sie anführen, ist, dass die digitale Identifizierung für „die Identifizierung gefährdeter Bevölkerungsgruppen und kritischer Infrastrukturen“ notwendig ist…
Digitale IDs helfen bei der Identifizierung gefährdeter Bevölkerungsgruppen und kritischer Infrastrukturen, wodurch die Widerstandsfähigkeit gestärkt und eine zuverlässige Energieversorgung bei widrigen Ereignissen wie extremen Wetterbedingungen, seismischen Aktivitäten, Waldbränden oder Stromnetzausfällen gewährleistet wird. Versorgungsunternehmen und Notdienste können diese personenbezogenen Daten bei Katastrophen nutzen, um Personen zu lokalisieren, die besondere Hilfe benötigen, z. B. Personen, die auf medizinische Geräte angewiesen sind, die mit Strom betrieben werden, oder die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Durch gezielte Unterstützung wird sichergestellt, dass die schwächsten Mitglieder der Gemeinschaft umgehend Hilfe und Zugang zu den notwendigen Energieressourcen erhalten.
Mit anderen Worten: Wenn etwas schief läuft, wird es für die Regierungen durch die digitale Identifizierung einfacher, uns zu „helfen“.
Wir müssen nur vorher unsere gesamte Privatsphäre aufgeben.
Der vierte Grund, den sie anführen, ist, dass die digitale Identifizierung helfen wird, den „Klimawandel“ zu bekämpfen, weil sie es den Regierungen ermöglichen wird, „den Energieverbrauch zu verfolgen“ und „Verhaltensänderungen anzuregen“…
Die Nutzung digitaler gesetzlicher Ausweisdaten zur Verfolgung des Energieverbrauchs, zur Förderung von Verhaltensänderungen und zur Verbesserung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen kann klimabedingte Katastrophen abmildern.
Mit anderen Worten: Sie wollen überwachen, wie viel Energie Sie verbrauchen.
Wenn Sie zu viel verbrauchen, wird die Senkung Ihres „sozialen Kredits“ Sie dazu „inspirieren“, weniger Energie zu verbrauchen.
Als fünften Grund geben sie an, dass eine digitale Identifizierung, die „direkt mit digitalen Geldbörsen“ verknüpft ist, es den Behörden ermöglicht, die Menschen zu ermutigen, den „Klimawandel“ zu bekämpfen…
Durch das Angebot von Belohnungen oder Subventionen direkt für digitale Geldbörsen werden Einzelpersonen ermutigt, in erneuerbare Energien zu investieren, was zu einer breiteren Akzeptanz und einer stärkeren Beteiligung an nachhaltigen Energieinitiativen führt.
Letztlich ist die Verknüpfung Ihres finanziellen Lebens mit Ihrer digitalen Identifizierung ein zentraler Bestandteil ihres Programms.
Sie werden wissen, was Sie kaufen, was Sie verkaufen und alles andere, was Sie online tun.
Letztlich wollen sie es sogar unmöglich machen, überhaupt Geschäfte im Internet zu tätigen, wenn man nicht über einen digitalen Ausweis verfügt.
Sie argumentieren, dass das Internet für alle „sicherer“ wird, wenn man jeden zwingt, seine wahre Identität preiszugeben.
Aber natürlich wäre das Potenzial für Tyrannei unübersehbar.
Sobald Sie in der Lage sind, das Verhalten aller Menschen auf dem Planeten zu verfolgen, und Sie auch die Möglichkeit haben, Menschen, die nicht bereit sind, sich Ihren Forderungen zu unterwerfen, aus dem System auszuschließen, wären Sie in der Lage, ein Maß an Kontrolle über den Globus auszuüben, das in der gesamten Geschichte der Menschheit beispiellos ist.
Fällt jetzt die Brandmauer? Das absurde Schachern um Deutschlands neue “Mauertote”
In Deutschland wurde eine neue Ära der “Mauertoten” eingeläutet: Wieder sind die Täter linke Parteien – doch die neue (Brand)Mauer ist reine Fantasie eines um den Machterhalt bangenden Politkartells. AfD-Chefin Alice Weidel hatte CDU-Chef Friedrich Merz gestern nach dessen vollmundigen Ankündigungen das Angebot unterbreitet, in der kommenden Sitzungswoche sofort die Beschlüsse für eine Migrationswende zu fassen. Die CDU lehnte ab und fabulierte von “vergifteten Angeboten” – der Aufschrei der Bevölkerung folgte prompt. Jetzt wird eine Nachricht der Parlamentarischen Geschäftsführung der CDU verbreitet, die plötzlich doch ein Zerbersten der Brandmauer signalisiert. Was denn nun?
Anlässlich des brutalen Messermordes in Aschaffenburg hatte Friedrich Merz gestern einen von der AfD abgekupferten 5-Punkte-Plan angekündigt: Wenn er denn Kanzler würde, dann würde er die Wende in der Migrationspolitik ganz bestimmt durchsetzen, so die Behauptung. Jedoch: Die Mehrheit im Bundestag wäre mit AfD, FDP und Fraktionslosen längst da. (Report24 berichtete.)
AfD-Chefin Weidel unterbreitete Merz prompt das Angebot, sofort – sprich: in der kommenden Sitzungswoche – die nötigen Beschlüsse zu fassen. “Die Bürger dieses Landes haben kein Verständnis dafür, wenn die Einleitung der überfälligen Migrationswende und der notwendigen Schritte zur Wiederherstellung der inneren Sicherheit weitere Wochen und Monate bis nach der Bundestagswahl hinausgeschoben würde”, mahnte sie in ihrem offenen Brief an. Denn: Jede weitere Verzögerung berge die Gefahr, “dass noch mehr Menschen getötet, verletzt, traumatisiert, ihres Rechts auf eine Zukunft und auf ein normales, friedliches Leben beraubt werden.”
“Vergiftete Angebote”
Die Reaktion der CDU am Donnerstagabend fiel empörend, aber erwartungsgemäß aus: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, behauptete, die Union werde für eine grundsätzliche Neuausrichtung der Migrationspolitik sorgen und ätzte: „Dafür bedarf es nicht der vergifteten Angebote der AfD.“ Eine absurde Aussage – dank der Brandmauer muss man für eine Mehrheitsbildung schließlich mit Rot-Grün koalieren, und die ökosozialistischen Parteien haben dem Merz-Plan selbstverständlich längst eine Absage erteilt. Frei widersprach mit dieser Brandmauer-Betonung obendrein Merz, der zuvor noch behauptet hatte, ihm sei es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgehe.
In den Kommentarspalten der Mainstream-Medien und in den sozialen Netzen zeigen sich die Menschen wütend, aber kaum überrascht. Machterhalt und Parteiideologie haben hier offensichtlich Priorität: Um die Interessen des Volkes geht der CDU/CSU ebenso wenig wie den anderen Altparteien, ist man sich einig. Die versprengten Linksgrünen, die weiter von Vielfalt und Toleranz schwadronieren, sehen sich inzwischen mit einer solchen Masse von kritischen Kommentaren konfrontiert, dass man sich kaum wundert, wenn sie von Plattformen wie X flüchten: Wenn das einzige Argument “Nazi, Nazi, rechts, rechts” ist, unterliegt man in jeder Debatte. Dass man diese aufgeheizte Stimmung in der Bevölkerung in der Merzel-Union nicht registriert, muss indessen bezweifelt werden.
Die Brandmauer wackelt – und bricht?
Während Merz sich schon als sicherer Kanzler zu glauben scheint, erklärte inzwischen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Sicherung der Grenze wäre für die Union nicht verhandelbar: “Wenn es keinen Koalitionspartner gibt, der da mitgeht, dann können wir halt nicht regieren.“ Natürlich reicht eine Grenzsicherung allein nicht aus und natürlich gäbe es dafür sehr wohl einen Koalitionspartner, doch mit dem mag man – bockigen Kindern gleich – ja nicht spielen. Oder?
Als hätte die Union nicht schon genug absurde Zickzack-Wendungen an den Tag gelegt, signalisiert nun laut Nius und Pioneer eine Nachricht der Parlamentarischen Geschäftsführung der CDU an alle Abgeordneten doch ein Zerbrechen der Brandmauer:
Wir hatten gestern Nacht noch eine Präsidiumsschalte. Folgende wichtige Information dazu. Friedrich Merz wird mit der CDU/CSU Bundestagsfraktion einige in der Sache sehr klare Anträge zur Migrations- & Flüchtlingspolitik in den Bundestag einbringen. Sollte es zur Abstimmung über diese Anträge kommen (ist vom Verfahren her etwas kompliziert diese Anträge sofort auch abstimmen zu lassen) werden wir ohne Rücksicht darauf, wer diese Anträge mit unterstützt in die Abstimmung gehen. Das gilt auch dann, wenn nur die AFD unsere Anträge mit unterstützt. (Für diesen Fall zwei Dinge. 1. Wir wollen alle nötigen Anträge selbst einbringen und um Unterstützung dafür werben und werden somit nicht in die Debatte kommen, Anträge anderer Fraktionen mit unterstützen zu müssen. 2. CDU & AFD haben im Bundestag keine Mehrheit). Was die gestern präsentierten Punkte angeht. Auch hier die klare Ansage vom Parteivorsitzenden. Ohne die Umsetzung dieser Punkte keine Koalition mit irgendjemand.
Nun also doch? Oder doch wieder nicht? Weidel Angebot ist “vergiftet”, die Stimmen ihrer Partei aber nicht? Dass dieses Hin und Her auf dem Rücken der Bürger geschieht, die inzwischen im Akkord von ach so “psychisch kranken” und “schutzsuchenden” illegalen Migranten attackiert, vergewaltigt und ermordet werden, scheint man bei der CDU seit Monaten (in Wahrheit: Jahren) gepflegt außer Acht zu lassen. Man darf gespannt sein, was die kommende Sitzungswoche nun bringen wird.
Dieses unwürdige Schachern um mehr oder weniger “Brandmauertote” in Deutschland könnte am Ende aber nur noch mehr Menschen davon überzeugt haben, dass es nicht die Union ist, der man für einen Politikwechsel sein Vertrauen und die eigene Stimme schenken sollte. Sie agiert hier gegen eine Partei mit einem Wahlprogramm, das aus der eigenen Feder stammen könnte – hätte man sich unter Angela Merkel nicht eine ökosozialistische Neuausrichtung mit katastrophalen Konsequenzen für Deutschland gegeben.
Oskar Lipp (AfD-Bayern): „Die Lage in der Autostadt Ingolstadt ist dramatisch!“
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Lipp aus Ingolstadt im Interview mit dem DeutschlandKURIER
-Reporter Christian Jung.
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Mainstream-Stimmen zum Messer-Horror von Aschaffenburg: Jetzt bloß nicht „überreagieren“!
Die Mainstream-Medien (Print) versuchen nach dem Messer-Horror von Aschaffenburg irgendwie die Kurve zu kriegen. Natürlich darf dabei nicht die Warnung vor Überreaktion fehlen. Ein Blick in die morgendliche Presseschau des Deutschlandfunks (Dlf).
„Deutschland befindet sich im Wahlkampf“, gibt die linksgrüne „WESTDEUTSCHE ALLGEMEINE ZEITUNG“ (WAZ) aus Essen zu bedenken und mahnt, „dass es Regeln der Abschiebung gibt, dass Geflüchtete Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren haben – und dass Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft im gesellschaftlichen Miteinander nicht auf der Strecke bleiben dürfen.“
Die schwarzgrüne „RHEINISCHE POST“ aus Düsseldorf nennt die Tat „traurig, verstörend, erschreckend“ und fragt treuherzig: „Wie kann es sein, dass ein psychisch auffälliger, gewaltbereiter und behördenbekannter Mann offenbar unbeobachtet blieb?“
Die systemfreundliche „WIRTSCHAFTSWOCHE“ warnt: „Den rhetorischen Wettbewerb um die klarste Kante in der Migrationspolitik können Demokraten der Mitte gegen Rechtsextreme nicht gewinnen.“
Die woke „SÜDDEUTSCHE ZEITUNG“ stellt das Thema Grenzschließung in den Vordergrund und lehnt Zurückweisungen an der Grenze ab: „Das verhindert nicht, dass Menschen über die grüne Grenze kommen. Deutschland hat 3.876 Kilometer Grenze, sie effektiv zu überwachen, wäre eine Illusion.“
Die „FREIE PRESSE“ aus Chemnitz unterstreicht hingegen: „Ein Staat, der seine Bürger nicht schützt, ist ein schwacher Staat. Er verspielt Vertrauen. Er wirkt hilflos (…)Besonders hilflos wirkt die Politik, wenn Entscheidungsträger Debatten führen, die völlig am Kern der Sache vorbeigehen. So beschäftigte sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach dem Attentat von Solingen mit drei Toten mit sogenannten Messerverbotszonen. Auch im Park in Aschaffenburg war es nicht erlaubt, Messer dabei zu haben. Das hat die Tat nicht verhindert.“
Die in Frankfurt/Oder erscheinende „MÄRKISCHE ODERZEITUNG“ schwimmt im Strom der Gutmenschlichkeit mit: „Es geht auch darum, die vielen Zugereisten aus den vergangenen Jahren und Jahrzehnten besser zu integrieren.“
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Das Wahlrecht und die unmöglichen Direktmandate
Peter Haisenko
Seit Jahrzehnten beanstandet das Verfassungsgericht das Verfahren zur Bundestagswahl. Mehrfach wurde es als ungültig beurteilt. Es geht vor allem um die Überhangmandate und die stehen im Zusammenhang mit Direktmandaten. Diese sind aber mehr als fragwürdig.
Bei der anstehenden Bundestagswahl werden die Bundestagsmandate nach einem neuen Schlüssel ermittelt. Es soll etwa einhundert Abgeordnete weniger geben. Das soll erreicht werden, indem ein Direktmandat nicht mehr automatisch zu einem Sitz im Bundestag führt. Erwartungsgemäß ist das Geschrei groß. Schließlich werden einhundert Parteimitglieder nicht mehr an der feinen Rundumversorgung für Abgeordnete teilhaben können. Bislang galt: 299 Abgeordnete werden gekürt über die Wahllisten der Parteien und weitere 299 über Direktmandate. Gab es mehr als 299 Direktmandate, mussten sogenannte Überhangmandate errechnet werden. Diese entstanden, weil der Proporz gewährleistet werden musste und so haben die meisten Parteien davon profitiert und mehr Abgeordnete entsenden können, als ihnen nach dem blanken Wahlergebnis zustanden.
Von Idlib nach Davos: Al-Qaida-Verbundener und ein Massenmörder auf der Hauptbühne des WEF
Von Idlib nach Davos: Al-Qaida-verbundener syrischer Offizieller auf der Hauptbühne des WEF
Tyler Durden
Eine von den USA als Terrorgruppe bezeichnete Gruppierung ist nach wie vor die faktische Macht in Damaskus und über Syrien. Für den Westen ist aber nur wichtig, dass der mit al-Qaida verbundene Jolani nicht Assad ist. Ein mehr als zehn Jahre andauernder Stellvertreterkrieg mit dem Ziel eines Regimewechsels führte schließlich Anfang letzten Monats zum Sturz der säkularen Baath-Regierung und dazu, dass die Hardliner-Islamisten der Hayat Tahrir al-Sham (HTS) den größten Teil des Landes kontrollieren.
Der Westen scheint die neuen Machthaber, die wir früher als al-Qaida im Anzug bezeichnet haben, rundum zu akzeptieren. Diese Woche erlebten wir das Spektakel eines HTS-Vertreters, der auf der Hauptbühne in Davos sprach. Er hat den weiten Weg aus Idlib und seinen schwarzen Fahnen zurückgelegt… direkt in die Jetset-Atmosphäre der Champagner schlürfenden Weltelite.
Syriens neuer, von der HTS ernannter Außenminister Asaad Hassan Al-Shaibani sagte am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum, Saudi-Arabien sei nun das Vorbild, dem Syrien folgen könne.
„Wo können wir Inspiration für das neue Syrien finden? Wir haben Saudi-Arabiens Vision 2030“, sagte Al-Shaibani im Gespräch mit dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair.
„Wir müssen Syrien zu einem Ort des Friedens, der Entwicklung und des Krieges machen“, fügte der HTS-Chefdiplomat hinzu.
Neben der Ironie, dass ein mit AQ verbundener Funktionär nach Davos eingeladen wurde (und das weniger als zwei Monate nach der Machtübernahme durch HTS), moderierte Tony Blair – einer der wichtigsten Verbündeten von Bush, der 2003 die Invasion des Irak vorantrieb – die Diskussion mit Al-Shaibani auf der Hauptbühne in Davos.
Ehemalige Regierungschefs wie Blair, die Saddam Hussein stürzten, sind dafür verantwortlich, dass der sektiererische und islamistische Albtraum, der den Irak und die Region danach heimsuchte, übersehen wurde. So wäre der Aufstieg von ISIS ohne die US-amerikanisch-britische Operation „Shock and Awe“ zum Regimewechsel nicht möglich gewesen. Später finanzierten der Westen und die Golfstaaten den syrischen Aufstand, in dessen Verlauf Dschihadisten von al-Qaida im Irak über die Grenze nach Syrien strömten. Aus diesem vom Westen unterstützten Anti-Assad-Dschihad ging die HTS hervor (ursprünglich als Nusra-Front bekannt).
Aber natürlich machen sich die Davoser Eliten das alles zu eigen: Kriegsverbrechen und Dschihad.
In Syrien hat die HTS ausländischen Kämpfern, die mit ISIS in Verbindung stehen, erlaubt, die Bevölkerung ungestraft einzuschüchtern. Alawiten, Drusen und Christen leben in Angst, denn sektiererisch motivierte Morde nehmen im „befreiten Syrien“ zu – vorwiegend in den Regionen Homs, Latakia, an der Küste und auf dem Land.
Während er um die Unterstützung der Davoser Raubtierklasse mit Hilfe des irakischen Kriegsverbrechers und neoliberalen Frontmanns Tony Blair appellierte, beklagte sich der syrische Außenminister Asaad Hassan Al Shibani, dass die westlichen Sanktionen Syrien destabilisieren und eine Regierung des Landes nahezu unmöglich machen.
As he appealed for the support of the Davos predator class with the help of Iraq war criminal and neoliberal frontman Tony Blair, Syrian Foreign Minister Asaad Hassan Al Shibani complained that Western sanctions destabilize Syria and make governing the country nearly impossible pic.twitter.com/hf87FRzixk
— Max Blumenthal (@MaxBlumenthal) January 23, 2025
Hat Blair Shaibani in Davos eine feste Zusage abgerungen, die syrischen Christen zu schützen und den Säkularismus in Syrien zu fördern? Nein, natürlich nicht.
Die Zukunft sieht düster aus, denn Jolani hat die mögliche Einführung der Scharia versprochen. Schon jetzt gibt es zahlreiche Berichte über zerstörte Schnapsläden, Frauen, die gezwungen werden, den islamischen Schleier zu tragen, und die erzwungene Geschlechtertrennung an vielen öffentlichen Orten. Doch das WEF hat das neue Syrienistan begeistert begrüßt;
Die vielfältigen Angriffe auf unsere Kinder
Für die politisch und wirtschaftlich Herrschenden ist es von größtem Interesse, ihre Herrschaft so weit wie möglich in die Zukunft zu verlängern. Da die Zukunft gewissermaßen bereits in unseren Kindern anwesend ist, kommt es ihnen darauf an, die bildsamen und beeinflussbaren Kinderseelen in ihrem Sinne zu prägen. Über das Bildungssystem, das der Staat an sich gerissen hat, und staatliche Fördermittel ist das gut möglich. Der Schweizer Internet-Sender KlaTV hat exemplarisch eine Auswahl der vielfältigen Angriffe auf die Entwicklung der Kinder zusammengestellt. Wir übernehmen das Transkript seines Videos. Einem alten Pädagogen kommt das Grausen. (hl)
Der hybride Krieg gegen unsere Kinder
Von KlaTV
Schon immer waren Kinder ein begehrtes Instrument von selbsternannten „Möchtegern-Machthabern“, um ihre zerstörerischen Pläne und Ideologien durchzusetzen. Und viele Despoten hatten ihren zugänglichen Geist bereits schamlos ausgenutzt. Doch noch nie war es so offensichtlich wie heute, dass insbesondere unsere Kinder und wir mit ihnen inmitten eines Allfrontenkrieges stecken. Und egal, wohin man auch sieht, unsere Kinder stehen im Zentrum ihres Visiers. Wie schutzlose Lämmer umringt von reißerischen Wölfen.
WHO als Machtinstrument erkennen und handeln
von Dr. med. Sabine Vuilleumier-Koch
(17. Januar 2025) Die Veranstaltung des «Schweizer Standpunkt» vom 3./4. Januar 2025 mit lic. iur. Jürg Vollenweider, ehemaliger Leitender Staatsanwalt im Kanton Zürich, stiess auf grosses Interesse. Mit seinem Vortrag wurde er seinem Anliegen mehr als gerecht: «Wir müssen die Menschen über die neuen Regelwerke der WHO und ihre Auswirkungen auf unsere freiheitlichen Grundrechte in ihrer Sprache aufklären, damit sie die gefährlichen Tendenzen zum Ausbau unkontrollierte Machtstrukturen verstehen können.» Seine spannenden, differenzierten Ausführungen klärten auf und regten die Zuhörenden zu vielen Fragen und eigenen Überlegungen an.*
1951 erstmals als «Internationales Sanitätsreglement» von der WHO herausgegeben und 2005 in «Internationale Gesundheitsvorschriften» (IGV) umbenannt, sollten diese Reglemente die im Bereich der Infektionen notwendige Zusammenarbeit der Staaten weltweit gestalten. Seit dem 1. Juni 2024 liegen nun aber IGV vor, die ein Instrument der Alleinherrschaft des Generaldirektors der WHO in der Handhabung von weltweiten Infektionskrankheiten darstellen. Sie gehen weit über das primäre Ziel hinaus. Wer sie
Digitales Zentralbankgeld in USA nun verboten
Digitales Zentralbankgeld, der dystopische Endpunkt des digitalisierten Überwachungsstaates, ist in den USA seit gestern verboten. Per Verordnung hat Donald Trump diesen Schritt veranlasst, der fast ein wenig untergeht. In der „Executive Order“ zur digitalen Finanztechnologie, geht es nicht nur um Kryptowährungen wie Bitcoin, sondern auch um digitales Zentralbankgeld. Diese Pläne sind in den USA nun […]
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