Kategorie: Nachrichten

Silber, das immer weitere Preisspitzen erlebt, rückt zunehmend in den Fokus als potenzieller Systembrecher. Zieht Silber dem schuldenbasierten Finanzsystem letztlich den Stecker? Der Silbermarkt erlebt einen historischen Boom, überflügelt Gold und andere Anlageformen. Doch dieser Boom könnte langsam zum Systemrisiko werden. Banken, Staaten und das gesamte Finanzsystem könnten langsam ins Wanken kommen. Für Aufregung sorgt […]

Der Beitrag Zerstört der Silber-Boom das Finanzsystem? erschien zuerst unter tkp.at.

“Ich hasse die Meinungsfreiheit”: Für dieses inzwischen ikonische Faeser-Bild war Deutschlandkurier-Chefredakteur David Bendels zu einer Bewährungsstrafe von sieben Monaten verurteilt worden. Er ging in Berufung. Nun hat das Landgericht Bamberg ihn freigesprochen.

Das Meme von Nancy Faeser mit einem Schild mit der offensichtlich hineineditierten Aufschrift “Ich hasse die Meinungsfreiheit” ging um die Welt: Für die einen offensichtliche Satire, für das Amtsgericht Bamberg eine Verleumdung einer Person des politischen Lebens. Es hatte Bendels zu einer Haftstrafe von sieben Monaten verurteilt, ausgesetzt auf Bewährung.

Das Amtsgericht hatte im Meme eine bewusst unwahre und verächtlich machende Tatsachenbehauptung gesehen. Angeblich wäre die Montage für den unbefangenen Leser nicht als solche erkennbar gewesen.

Dem folgte das Landgericht Bamberg im Berufungsverfahren nun nicht. Hier sah man das Posting mit Blick auf den Gesamtkontext durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Gestern Abend hatte der Tagesspiegel unter Berufung auf Kreise aus der Staatsanwaltschaft bereits überraschend berichtet, dass man hier einen Freispruch beantragen wolle, sofern sich keine neuen Sachverhalte ergeben.

Tatsächlich hatte der Vertreter der Staatsanwaltschaft ebenso wie die drei Verteidiger von David Bendels auf Freispruch und Aufhebung des Amtsgerichtsurteils plädiert.

Der Deutschlandkurier publizierte ein erstes Statement von Strafverteidiger Michael Baitinger:

David Bendels und seine Anwälte haben am 14. Januar 2026 einen grandiosen, einen historischen Sieg für die Meinungsfreiheit in Deutschland errungen! Das Landgericht Bamberg (Oberfranken) hat den Chefredakteur und Herausgeber des Online-Portals Deutschland-Kurier vom Vorwurf der Politiker-Verleumdung im Zusammenhang mit dem satirisch-kritischen Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ freigesprochen. Das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg unter Vorsitz von Amtsrichter Martin Waschner vom April 2025 (sieben Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung) wurde ersatzlos aufgehoben. Die Prozesskosten trägt die Staatskasse.

Es ist ein Sieg auf ganzer Linie: Die Staatsanwaltschaft Bamberg selbst beantragte (wie auch die Verteidigung) in der Berufungsverhandlung den Freispruch. Dabei hatte die Staatsanwaltschaft zuletzt sogar noch eine Strafverschärfung erreichen wollen und war deshalb ebenfalls in die Berufung gegangen.

In einer ersten Reaktion zeigte sich David Bendels einerseits erleichtert, andererseits aber auch kampfentschlossener denn je!

Der DK-Chef erklärte: „Kein Staatsanwalt hätte hier jemals einen Strafbefehl beantragen dürfen, und kein Amtsgericht hätte hier jemals verurteilen dürfen. Denn es ist völlig offensichtlich, dass hier keine Straftat vorliegt. Macht- und Regierungskritik kann — ja muss!— auch in zugespitzter, harscher, bis an Grenzen des guten Geschmacks reichender Form, jederzeit erlaubt sein. Das vom Deutschland-Kurier veröffentlichte ‚Faeser-Meme‘ ist in seiner Form, in seinem Ausdruck und in seiner Umsetzung als leicht erkennbare Satire eine grundgesetzlich geschützte Spielart einer solch pointierten Macht- und Regierungskritik.“

DK-Chef: „Wir stehen stabil und entschlossen“

DK-Chef David Bendels bekräftigte: „Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden immer, mit allen uns zur Verfügung stehenden medialen und rechtsstaatlichen Mitteln, entschlossen, stabil und hartnäckig für die Presse-und Meinungsfreiheit in unserem Lande sowie für die Redefreiheit der deutschen Bürger einstehen und kämpfen. Etwaigen Angriffen gegen die Presse-, Meinungs- und Redefreiheit werden wir stets sehr couragiert entgegentreten. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (sie hatte persönlich den Strafantrag unterschrieben, die Red.) ein sehr defizitäres, problematisches, ja gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit hat. Satirisch-kritisch-zugespitzt könnte — und darf — man also durchaus behaupten: ‚Nancy Faeser hasst die Meinungsfreiheit!‘“

Woher plötzlich der Justiz-Salto rückwärts?

Die Kehrtwende hatte sich bereits am Vortag laut einer Meldung des Berliner „Tagesspiegel“ angedeutet. Sollten sich in der Berufungshauptverhandlung keine neuen Umstände ergeben, werde man einen Freispruch beantragen, hatte ein Sprecher der Bamberger Staatsanwaltschaft dem „Tagesspiegel“ auf dessen Anfrage hin erklärt.

Das muss man sich mal vergegenwärtigen: Eine Behörde, die noch vor Monaten die Verurteilung nicht nur mittrug, sondern sogar noch eine Strafverschärfung erreichen wollte (acht Monate OHNE Bewährung), erklärt das inkriminierte Bildmaterial plötzlich zur „noch zulässigen Machtkritik“. Man kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus!

Solidarität mit David Bendels auch im Ausland

War es wirklich (bessere) Einsicht oder vielmehr der öffentliche Druck nicht nur in den alternativen Medien, sondern auch in Teilen der Mainstream-Presse? Ein „Urteil wie aus einer Diktatur“, kommentierte seinerzeit die „WELT“. Der „Focus“ sprach von einer „Sondergerichtszone Bamberg“. Das Willkür-Urteil des Amtsrichters Waschner schlug hohe Wellen auch im Ausland, vor allem in den USA und in Großbritannien. Die Sorge um die Meinungsfreiheit in Deutschland war plötzlich international und hatte einen Namen: David Bendels!

Vom „Straftäter“ zum Freiheitskämpfer

Der Fall hatte im Februar 2024 seinen Lauf genommen. Der Deutschland-Kurier verbreitete seinerzeit auf der Plattform X eine Fotomontage (Meme), die Faeser mit einem Schild zeigte, auf dem „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ zu lesen war. Die damalige Innenministerin fühlte sich persönlich angegriffen und stellte eigenhändig Strafantrag gegen den Journalisten. Bendels erhielt zunächst einen absurd hohen Strafbefehl über 210 Tagessätze, wogegen er Einspruch einlegte. Es kam zum Prozess.

Das Amtsgericht Bamberg folgte dem Vorwurf der angeblichen Politiker-Verleumdung gemäß Paragraf 188 des Strafgesetzbuches (StGB), im Volksmund auch „Majestätsbeleidigungs-Paragraf“ genannt, nur allzu bereitwillig. In der Urteilsbegründung vom April 2025 hieß es allen Ernstes, der durchschnittliche Leser sei nicht in der Lage, das Meme als Satire zu erkennen. Eine Einschätzung, die nicht nur die Intelligenz des deutschen Volkes beleidigt, sondern auch ein erschreckendes Licht auf das Rechtsverständnis mancher Richter hierzulande wirft. Zudem ordnete der Vorsitzende Richter Martin Waschner auch noch an, dass sich David Bendels schriftlich bei der Ministerin zu entschuldigen habe. Ein Unikum in der jüngeren deutschen Justizgeschichte! Solche Demütigungen kennt man nur aus Diktaturen, wo sich der Delinquent in den Staub zu werfen und um Abbitte zu flehen hat.

The post Historischer Sieg für die Meinungsfreiheit: Landgericht Bamberg spricht David Bendels frei! appeared first on Deutschland-Kurier.

Trump überhört die wirtschaftlichen Hilferufe seiner Wähler – aber seine Swamp-Buddies aus der Kriegsindustrie stopft er mit Milliarden voll.

Die einzige Regierungsbehörde, die keinen Buchprüfung besteht — und dafür auch noch belohnt wird

Das Pentagon ist nun seit acht Jahren in Folge bei seiner jährlichen Finanzprüfung durchgefallen — seitdem der Kongress diese Überprüfungen 2018 vorgeschrieben hat, hat das Verteidigungsministerium (DoD) kein einziges Mal ein uneingeschränktes Prüfungsurteil erhalten. Damit ist es die einzige große Bundesbehörde mit einer derart schlechten Bilanz.

Die jüngste Prüfung für das Haushaltsjahr 2025 (veröffentlicht im Dezember 2025) identifizierte 26 wesentliche Schwachstellen und zwei bedeutende Mängel in den internen Kontrollen über das Finanzberichtswesen. Diese Probleme verdeutlichen systemische Defizite bei der Nachverfolgung von Vermögenswerten, Verbindlichkeiten und Transaktionen in einer ausufernden Bürokratie, die rund 4,7 Billionen Dollar an Vermögenswerten und einen ähnlichen Betrag an Verbindlichkeiten verwaltet — verteilt über alle 50 Bundesstaaten und mehr als 40 Länder.

Wenn die Wall Street so etwas täte, würden Leute im Gefängnis landen

Ein prominentes Beispiel betrifft das Joint Strike Fighter-Programm (F-35), bei dem die Prüfer die Vermögenswerte im globalen Ersatzteilpool nicht ordnungsgemäß erfassen konnten — was zu wesentlichen Fehldarstellungen führte, die die Zuverlässigkeit der Finanzberichte des Ministeriums untergraben.

In der Privatwirtschaft würden fortgesetzte Versäumnisse dieser Art sofort strenge Aufsichtsmaßnahmen auslösen. Aber die gigantische Struktur des früheren Department of Defense—heute als Department of War bezeichnet—und seine lukrativen Verträge mit Prüfgesellschaften lassen den Prozess trotz aller Warnsignale ungehindert weiterlaufen.

Eine Budgetexplosion, die auf Angstmacherei statt auf Fakten beruht

Vor diesem Hintergrund mangelnder Verantwortlichkeit ist Präsident Donald Trumps Vorschlag — angekündigt auf Truth Social am 7. Januar 2026 — für ein Verteidigungsbudget von 1,5 Billionen Dollar im Haushaltsjahr 2027 umso bemerkenswerter. Der Plan stellt eine Erhöhung um etwa 500–600 Milliarden Dollar (also rund 50–66 %) gegenüber dem aktuellen Haushaltswert für 2026 von etwa 900–901 Milliarden Dollar dar (vom Kongress bewilligt, mit zusätzlichen Mitteln, die einige Schätzungen auf fast 1 Billion Dollar treiben).

Trump verkaufte die Budgetexplosion als notwendig für sein „Dream Military“ und malte Gefahren durch China, Russland und den Iran an die Wand — Staaten, die nicht im Entferntesten planen, die USA anzugreifen. Realistisch betrachtet zeigt der Finger eher in die entgegengesetzte Richtung.

Der Kongress jubelt, Rüstungskonzerne feiern, Steuerzahler zittern

Der Vorschlag fand rasch Unterstützung bei neokonservativen Hardlinern auf dem Capitol Hill, darunter der Vorsitzende des Senatsausschusses für Streitkräfte Roger Wicker (R-MS) und der Vorsitzende des entsprechenden Ausschusses im Repräsentantenhaus Mike Rogers (R-AL). Beide lobten den Plan als notwendig, um das Militär wieder aufzubauen, die Modernisierung voranzutreiben (einschließlich Schiffbau und Flugzeugproduktion) und die US-Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP zu erhöhen (verglichen mit etwa 3,3–3,5 % in den vergangenen Jahren).

Trump schlug vor, die Einnahmen aus Zöllen könnten die Erhöhung finanzieren, doch Experten weisen darauf hin, dass die bestehenden Zölle bei weitem nicht ausreichen und warnen, dass dies die Staatsverschuldung in den nächsten zehn Jahren um 5–5,8 Billionen Dollar erhöhen könnte (inklusive Zinsen).

Er hat mit Alltagsproblemen Wahlkampf gemacht — jetzt finanziert er eine „goldene Kuppel“

Präsident Donald Trump wurde 2024 von einer Wählerschaft gewählt, die tief frustriert war über explodierende Lebensmittelpreise, steigende Kreditkartenschulden, unbezahlbare Gesundheitskosten, marode Infrastruktur und weit verbreiteten Ärger über exorbitante Militärausgaben und endlose Auslandskriege. Diese Alltags- und Lebensqualitätsprobleme dominierten die Sorgen der Wähler, wobei die Wirtschaft in Umfragen vor der Wahl konsequent als höchste Priorität lag.

Doch diese dramatische Aufstockung — die ehrgeizige und extrem kostspielige Projekte wie das Golden-Dome-Raketenabwehrsystem (ein landesweites Schutzschild, deutlich größer dimensioniert als Israels Iron Dome und von Militärexperten in seiner Wirksamkeit stark bezweifelt) sowie eine revitalisierte Marine mit neuen Schiffsklassen finanzieren soll — steht in klarem Widerspruch zu den tatsächlichen Prioritäten der Wähler.

Viele seiner Anhänger, die ohnehin schon unter den höchsten Lebenshaltungskosten ihres Lebens ächzen (Umfragen zeigen, dass ein großer Teil der Trump-Wähler von 2024 die Erschwinglichkeit als die schlechteste bezeichnet, die sie je erlebt haben), dürfen nun zusehen, wie Billionen zur Finanzierung einer beispiellosen Militär-Expansion aufgebracht werden. Sozialprogramme drohen zu schrumpfen, während die Rüstungsindustrie und gigantische Militärprojekte fröhlich Milliarden absahnen — die Rechnung zahlen wieder die einfachen Amerikaner.

Wenn Kriegsprofiteure gewinnen, verlieren arbeitende Amerikaner

Rüstungsaktien schossen nach der Ankündigung in die Höhe (trotz Trumps Kritik an einigen Auftragnehmern) und bescherten Kriegsprofiteuren hohe Gewinne — während für normale Amerikaner, die unter steigenden Lebenshaltungskosten leiden, keine Entlastung in Sicht ist. Dieser Schritt scheint eine enorme Finanzspritze für Rüstungskonzerne und Kriegsprofiteure darzustellen — während er den Alltag der Bevölkerung nicht verbessert. Das wirft eine brisante Frage auf: Ist das wirklich „America First“ — oder werden militärische Ambitionen und Auslandskriege über die dringenden Bedürfnisse der Wähler gestellt, die Veränderung gefordert haben?

Ist das Verteidigungsausgaben — oder eine Vermögensverschiebung in die Rüstungsindustrie?

Die Diskrepanz ist geradezu grotesk: Wähler forderten ein Ende der Verschwendung im Ausland und Entlastung zuhause — doch dieser Vorschlag zementiert genau die Dauerkriegs-Ausgaben, gegen die sie aufbegehrten, während wichtige Prioritäten wie Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und die wirtschaftliche Sicherheit arbeitender Familien auf der Strecke bleiben. Kurz gesagt: Die Bürger leiden, die Rüstungsindustrie kassiert.

Bevor man nach weiteren Billionen fragt — warum nicht erst einen einzigen einfachen Audit bestehen?

Warum fordert man einen beispiellosen Budgetanstieg, ohne dass das Pentagon auch nur grundlegende finanzielle Transparenz vorlegt? Ein sauberer Audit verlangt lediglich solides Rechnungswesen, nachvollziehbare Unterlagen und funktionierende Kontrollen — Standards, die jedes große Unternehmen und jeder Steuerzahler einhalten muss. Kriegsminister Pete Hegseth verspricht einen sauberen Audit bis 2028, doch acht Fehlschläge in Folge lassen tief sitzende, ungelöste Probleme erkennen — offensichtlich kein Hindernis für weitere Milliarden.

Die Geschichte ist eindeutig: Massive Aufrüstung bedeutet dauerhaft höhere Steuern
Historische Muster militärischer Expansion zeigen vorhersehbare Folgen: rasche Verschuldung, gefolgt von dauerhaft höheren Steuereinnahmen, die selten wieder sinken. Untersuchungen zu früheren Aufrüstungsphasen (einschließlich des aktuellen europäischen NATO-Aufbaus, einer der größten in 150 Jahren) zeigen, dass selbst ein Jahrzehnt nach den Ausgabenhöchstständen die Steuereinnahmen oft 20–30 % über den Werten vor der Expansion liegen. Die Steuerzahler tragen die Last langfristig, und künftige Generationen erben das finanzielle Vermächtnis.

Billionen für Raketen, Groschen für Schulen, Städte und Gesundheitsversorgung
Wenn die USA sich nicht auf einen groß angelegten Konflikt vorbereiten — warum sollten dann Billionenbudgets zur „Normalität“ werden, während dringende nationale Probleme wie die Opioidkrise, städtische Gewalt, Gesundheitskosten, Bildung und Infrastruktur massiv unterfinanziert bleiben? Eine jährliche Erhöhung von über 500 Milliarden Dollar wird Investitionen verdrängen, die die Lebensqualität der Amerikaner direkt verbessern würden.

Ein Militär, das auf Schulden gebaut wird — und eine Zukunft, die auf Opfer baut
Dies ist nicht nur eine Haushaltsdebatte; es geht um nationale Prioritäten, Macht und die zukünftige Struktur der Regierung. Ein Verteidigungsbudget von 1,5 Billionen Dollar würde das „Normal“ in einer Ära permanenter Krisen neu definieren, die Militarisierung vertiefen und dies auf Kosten von Verantwortlichkeit und innenpolitischem Wohlstand. Solange das Pentagon nicht einmal einen grundlegenden Audit besteht, sollten Forderungen nach einer derart dramatischen Ausweitung einer intensiven Prüfung durch die Steuerzahler unterzogen werden — denn sie bezahlen am Ende die gesalzene Rechnung.

Felix Abt ist ein in Asien ansässiger Unternehmer, Autor (felixabt.substack.com) und Reiseblogger (youtube.com/@lixplore).

Die Proteste im Iran haben eine brutale Eskalationsstufe erreicht. Oppositionelle Quellen sprechen von über 12.000 Toten durch die Schlächter des Regimes, während das Militär in Krankenhäusern Jagd auf Verletzte macht und Massenhinrichtungen bevorstehen. Die USA evakuieren ihre Bürger, Donald Trump warnt die Mullahs scharf, ein Eingreifen der USA scheint bevorzustehen.

Seit Ende Dezember 2025 erschüttern landesweite Aufstände das Mullah-Regime. Ausgelöst durch Hyperinflation und wirtschaftliche Not als Resultat jahrzehntelanger Unterdrückung und Misswirtschaft, richten sich die Proteste nicht nur gegen die Diktatur, sondern explizit gegen die islamische Herrschaft. Die Demonstranten zünden Moscheen an und fordern eine säkulare Regierung, die Bevölkerung will das Joch des Islam nach 47 Jahren loswerden.

Das Mullah-Regime antwortet mit äußerster Härte. Die Sicherheitskräfte schießen auf Frauen, Kinder und Alte, ohne Rücksicht, ohne Gnade. Oppositionelle Medien wie Iran International und unabhängige OSINT-Quellen berichten von mindestens 12.000 Toten, die meisten an zwei Tagen nach dem Beginn des totalen Internet-Blackouts ab dem 8. Januar. CBS sogar von über 20.000 Toten. Eine unabhängige Verifizierung ist durch die verhängte Informationssperre schwierig, doch Berichte über Leichenberge und überfüllte Leichenhallen häufen sich.

Die Sicherheitskräfte des Regimes stürmen Krankenhäuser, verweigern Verwundeten die Behandlung und verschleppen Verletzte. Das islamische Regime plant nun ab dem 14. Januar öffentliche Massenhinrichtungen. Festgenommene Demonstranten sollen in Schnellverfahren zum Tode verurteilt und öffentlich hingerichtet werden, eine Taktik des Terrors, um die Bevölkerung einzuschüchtern. Internationale Beobachter warnen vor dem größten Blutbad in der modernen iranischen Geschichte. Die USA beobachten die Lage mit wachsender Besorgnis. Das Außenministerium rief amerikanische Staatsbürger auf, den Iran sofort zu verlassen.

Präsident Trump versprach auf Truth Social zeitnahe Hilfe: „Iranische Patrioten, PROTESTIERT WEITER – ÜBERNEHMT EURE INSTITUTIONEN!!! Notiert die Namen der Mörder und Misshandler. Sie werden teuer bezahlen. Ich habe alle Treffen mit iranischen Offiziellen abgebrochen, bis die sinnlosen Tötungen stoppen. HILFE IST UNTERWEGS. MIGA!!!“

In einem Interview auf CBS drohte Trump dem Regime mit Konsequenzen für die geplanten Massenhinrichtungen: „Wir wollen nicht sehen, was in Iran passiert. Proteste sind eine Sache. Wenn sie Tausende töten und nun von Hinrichtungen sprechen – nun, wir werden sehen, wie das für sie ausgeht.” Trump scheint entschlossen, das islamische Regime für seine Verbrechen bezahlen zu lassen.

Der Internet-Blackout erschwert die Informationslage massiv. Einzelne Videos sickern dennoch durch. Sie zeigen das Chaos in Teheran und anderen Städten, Rauchschwaden über den Straßen, Fahrzeuge in Flammen, Menschenmengen, welche die verhassten Symbole des Regimes zerstören. Und immer wieder die Gewalt gegen Demonstranten, Bewaffnete, die auf alles schießen, was auf der Straße zu sehen ist. Es gibt Berichte über Scharfschützen des Regimes auf den Dächern, die jeden umbringen, den sie ins Visier bekommen.

Das Mullah-Regime wankt, doch ob die Demonstranten es stürzen können, hängt wahrscheinlich von internationaler Unterstützung ab. Ein Ende des Terrorregimes der islamischen Mullahs würde nicht nur den Iran befreien, sondern den globalen Islamismus schwächen. Der Hauptunterstützer für Hamas, Hisbollah und Huthis würde wegfallen. Die Menschen in Persien wissen aus bitterer Erfahrung, was die Herrschaft des Islam bedeutet. Während westliche Medien und Politiker zu den Gefahren der Islamisierung unserer Gesellschaften schweigen oder sie relativieren, riskieren die Iraner alles für ihre Freiheit.

Im Ringen um die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland steht der 14. Januar 2026 schon jetzt als historisches Datum fest. An diesem Tag findet ab 9 Uhr vor dem Landgericht Bamberg in Oberfranken die Berufungsverhandlung im Strafverfahren gegen David Bendels, Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kurier (DK), statt.

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine satirische Fotomontage, ein sogenanntes „Meme“, das der Deutschland-Kurier über die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbreitet hatte. Darauf ist die Politikerin in klar erkennbarer satirischer Verfremdung mit einem Plakat zu sehen, das die Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ trägt. DK-Chefredakteur David Bendels war deswegen im April 2025 vom Amtsgericht Bamberg zu einer noch nicht rechtskräftigen siebenmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden.

Faeser selbst hatte das Verfahren mit einem eigenhändig unterschriebenen Strafantrag nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches (StGB) in Gang gekommen. Diese auch als „Majestätsbeleidigungsparagraf“ bekannte Strafnorm sieht für die Beleidigung oder Verleumdung von Politikern eine besonders scharfe Ahndung vor.

Prozessbeobachtern und Berichterstatter aus dem In- und Ausland

Für die historische Dimension des Prozess spricht bereits die hohe Zahl von Prozessbeobachtern und Medienvertretern aus dem In- und Ausland, die zu der Berufungsverhandlung erwartet werden. Bereits die erstinstanzliche Verurteilung von David Bendels hatte bei Juristen, Politikern und Teilen der deutschen Medien heftige Kritik ausgelöst und war auch im Ausland, vor allem in den USA, auf Empörung und scharfe Kritik gestoßen.

Die Tageszeitung „Die Welt“ hatte seinerzeit von einem „Urteil wie aus einer Diktatur“ gesprochen, das Magazin „Focus“ machte eine „Sondergerichtszone Bamberg“ aus. Das christliche Medienmagazin „PRO“ meinte: „Dieses Urteil ist so peinlich, dass man es glatt selbst für Satire halten könnte. Und es ist in seiner Härte vollkommen abwegig.“

Der renommierte Staatsrechtler und Bundesminister a.D. Rupert Scholz (CDU) hatte sich über die erstinstanzliche Verurteilung ebenfalls entsetzt gezeigt. Das „Faeser-Meme“ sei durch die in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt, hatte Scholz mit ausdrücklichem Bezug auf die gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erklärt.

„Urteil wie aus einer Diktatur“

Einer der Prozessbeobachter ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Achim Köhler, der dem Ausgang des Verfahrens große Bedeutung beimisst, „weil es die Zukunft der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland maßgeblich prägen kann“. Eine strafrechtliche Verurteilung im Kontext kritischer Satire hätte seiner Ansicht nach eine problematische Signalwirkung: „Verurteilungen von Journalisten für kritische Satire kennt man nur aus autokratischen Staaten. In der deutschen rechtsstaatlichen Ordnung gab es solche Urteile bis jetzt nicht“, kommentiert der AfD-Menschenrechtspolitiker.

Der Termin werde über Bamberg und Berlin hinaus internationale Aufmerksamkeit erfahren, meint Achim Köhler: „Die Augen der Welt werden am 14. Januar nach Bamberg gerichtet sein. Allen voran werden unsere Kollegen von der US-amerikanischen Botschaft sehr genau verfolgen, wie Deutschland mit politischer Kritik und journalistischer Satire umgeht.“

Achim Köhler ist nicht der einzige AfD-Politiker, der sich mit David Bendels und dem Deutschland-Kurier solidarisiert. Zahlreiche weitere Abgeordnete aus Bundestag und Landtagen sowie prominente Publizisten haben sich mit Botschaften und Adressen zum bevorstehenden Prozess an die Öffentlichkeit gewandt und die überragende Bedeutung des Ausgangs der Verhandlung für die Meinungsfreiheit im Land unterstrichen.

„Lackmustest für die Meinungsfreiheit“

DK-Chef David Bendels und seine drei Verteidiger, darunter der namhafte Staatsrechtler Prof. Ulrich Vosgerau, sehen in dem Verfahren einen „Lackmustest für die Meinungsfreiheit in Deutschland“. Im Kern geht es aus ihrer Sicht um die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland noch als ein freiheitlicher Verfassungsstaat im Sinne westlicher Demokratien gelten darf.

Bendels und seine Verteidiger vertreten die Rechtsauffassung, dass das prozessgegenständliche Meme als kritische Satire gemeint und als solche auch eindeutig zu erkennen war. Dass die Staatsanwaltschaft ebenfalls Berufung eingelegt hat, weil ihr die Bewährungsstrafe angesichts des „Unrechtsgehalts der Tat“ als zu niedrig erschienen sei, lässt allerdings befürchten, dass die politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft im Freistaat Bayern an Bendels ein einschüchterndes Beispiel statuieren wollte und noch immer will.

Staatsrechtler Vosgerau erwartet Freispruch

Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der Bendels in dem Verfahren verteidigt, sieht der Berufungsverhandlung am 14. Januar dennoch zuversichtlich entgegen: „Wir erwarten, dass das Landgericht Bamberg David Bendels im Berufungsverfahren freisprechen wird.“  Denn das Urteil des Amtsgerichts Bamberg sei aus mehreren Gründen rechts- und verfassungswidrig.

Vosgerau begründet dies wie folgt: „Eine Verurteilung wegen ‚Verleumdung‘ (§ 187 StGB) ist bereits rein strafrechtlich unsinnig. Denn um den Tatbestand zu erfüllen, müsste der normale Leser ja nicht nur vernünftigerweise annehmen, dass Nancy Faeser wirklich ein Schild mit der verfremdeten Aufschrift hochgehalten und sich dabei fotografieren lassen habe und das Bild nun von sich aus verbreiten lasse. Darüber hinaus müsste der Adressat auch noch glauben, dass das Bild und die Botschaft von Nancy Faeser, also auch im hypothetischen Sachverhalt, eben gerade nicht ironisch gemeint gewesen seien, sondern dass sie völlig ernsthaft die Meinungsfreiheit ‚hasse‘ und die Welt von sich aus über diesen Umstand aufklären wolle. Dies ist eine völlig abwegige Annahme; das Urteil des Amtsgerichts Bamberg ist schon allein deswegen im rein juristischen Rahmen nicht mehr zu erklären und offensichtliche Willkür.“

Das Urteil beruhe zudem auf der Anwendung der strafverschärfenden Vorschrift aus Paragraf 188 StGB, dessen Verfassungsmäßigkeit Staatsrechtler Vosgerau „zumindest sehr zweifelhaft“ erscheint.

Vosgerau betont noch einen anderen Aspekt: Die „Bewährungsauflage“ des Amtsgerichts Bamberg, nach der David Bendels sich bei Nancy Faeser zur Vermeidung einer Haftstrafe „schriftlich entschuldigen“ solle, sei „offensichtlich unzulässig und verletzt Herrn Bendels in seiner Menschenwürde. Niemand kann unter Androhung einer Gefängnisstrafe gezwungen werden, sich wider besseres Wissen für die Ausübung seiner Grundrechte zu ‚entschuldigen‘.“

David Bendels: „Ich kämpfe weiter für die Meinungsfreiheit“

„In einem intakten Rechtsstaat ist das in Rede stehende kritisch-satirische „Faeser-Meme“ natürlich vollumfänglich von der grundgesetzlich garantierten und geschützten Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt“, betont DK-Chefredakteur David Bendels betonte: „Macht- und Regierungskritik kann —ja muss!— auch in sehr zugespitzter, harscher, bis an Grenzen des guten Geschmacks reichender Form, erlaubt sein. Das vom Deutschland-Kurier veröffentlichte ‚Faeser-Meme‘ ist in seiner Form, in seinem Ausdruck und in seiner Umsetzung eine grundgesetzlich geschützte Spielart einer solch pointierten Macht- und Regierungskritik. Ich bin der festen Überzeugung, dass eine absolute Mehrheit der Bürger unseres Landes dies genauso sieht.“

Bendels bekräftigt: „Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden immer, mit allen uns zur Verfügung stehenden medialen, politischen und rechtsstaatlichen Mitteln, entschlossen, stabil und hartnäckig für die Presse-und Meinungsfreiheit in unserem Lande sowie für die Redefreiheit der deutschen Bürger einstehen und kämpfen. Etwaigen Angriffen gegen die Presse-, Meinungs- und Redefreiheit werden wir stets sehr couragiert entgegentreten.“

Der Journalist wiederholte seine Überzeugung, „dass die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein sehr problematisches, defizitäres und gestörtes Verhältnis zur Meinungsfreiheit“ habe.

Entsprechend zuversichtlich sieht David Bendels folglich dem Prozess entgegen: „Wir lieben die Meinungsfreiheit und wir werden immer für die Meinungsfreiheit kämpfen!“

The post Kampf um die Meinungsfreiheit: Berufungsverhandlung im „Faeser-Meme“-Prozess gegen DK-Chefredakteur David Bendels appeared first on Deutschland-Kurier.

Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.

Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.

Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:

Der russische Präsident Wladimir Putin wurde gefragt: „Was wäre, wenn Israel Khamenei morgen einfach töten würde? Wie würden Sie und Russland reagieren?“

Putin antwortete: „Ich will eine solche Möglichkeit gar nicht erst diskutieren“, was darauf hindeutet, dass ein… pic.twitter.com/t2PjHnW4SV

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

Jeffrey Sachs:

Laut Sachs verbreiten die Mainstream-Medien gezielt Lügen und verschweigen die Zerstörung der iranischen Wirtschaft durch die USA und Israel, um einen Regimewechsel zu erzwingen. Er warnt offen: Scheitert dieser Plan, erwartet er direkte, unverhüllte… pic.twitter.com/U3a8hhQBbq

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

Sowohl Zitronengras als auch Löwenzahnwurzel zerstören selektiv menschliche Krebszellen im Reagenzglas und hemmen das Wachstum menschlicher Tumore bei Mäusen um ca. 95 %, ohne dabei gesunde Zellen zu schädigen.

Gängige ungiftige Pflanzen, die in Tiermodellen das Tumorwachstum… pic.twitter.com/pkXVm7tLGf

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

Catherine Austin Fitts

Die Strategie ist jetzt, dass wir die Welt unter uns aufteilen werden. China wird Asien beaufsichtigen. Die Vereinigten Staaten wollen Groenland, Teile Kanadas, den Panamakanal und Lateinamerika. Im Grunde haben wir eine Regierung, die den gesamten… pic.twitter.com/4J9e55uid0

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

JOHN MEARSHEIMER: Israel drängt die USA in einen Krieg mit dem Iran, um die Weltöffentlichkeit abzulenken, damit sie die ethnische Säuberung der Palästinenser leichter durchführen können. pic.twitter.com/rluYXhkn17

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

Ein forensischer Experte im Iran sorgt für eine Sensation, indem er behauptet, dass die Todesfälle unter den Demonstranten nicht von der iranischen Regierung verursacht wurden.

Seiner Analyse zufolge deuten die Verletzungen der Opfer auf gezielte Kopfschüsse aus großer… pic.twitter.com/pR1HMxBaNb

— Don (@Donuncutschweiz) January 14, 2026

„Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass Israel Atomwaffen gegen den Iran und andere einsetzen wird.“

„Das ist eine Erpressung auf globaler Ebene“, sagte der russische Philosoph Dugin gegenüber Press TV.

Sie sind zu schrecklichen Dingen fähig und haben das bereits bewiesen. pic.twitter.com/41JRXdaHAv

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Ehemaliger Geheimdienstler und britischer Diplomat prognostiziert einen neuen „Enthauptungsschlag“ gegen den Iran.

Alastair Crooke argumentiert, dass sich die Wahrscheinlichkeit daraus ergibt, dass sich der innenpolitische Druck sowohl in Israel als auch in den Vereinigten… pic.twitter.com/E0YQjIdwvy

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Gazas Zeltlager sind jetzt unbewohnbar, da ein Wintersturm eintrifft – 127.000 von 135.000 Zelten unbrauchbar

Das Regierungsmedienbüro in Gaza berichtet von einer katastrophalen Unterbringungskrise nach der Zerstörung von ~90% der Gebäude durch Israel und einer 500-tägigen… pic.twitter.com/OrODTPQ32p

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

PutinAngesichts der Hysterie der europäischen Führungselite glaube ich, dass sie selbst nicht an das glauben, was sie sagen. Sie können ihren eigenen Behauptungen, Russland werde die NATO angreifen, selbst nicht trauen. Aber sie überzeugen ihre eigene Bevölkerung davon.

Was… pic.twitter.com/d4p0BeP44N

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

‘Unsinkbarer US-Flugzeugträger’ in der Arktis: Die strategische Logik hinter dem US-Interesse an Grönland

Washingtons Besessenheit mit Grönland sollte in erster Linie “durch das Prisma der globalen Konfrontation mit China” betrachtet werden, wobei die Kontrolle über die… pic.twitter.com/arFxfkmPK2

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Alexander Dugin: „Israel ist die eigentliche Bedrohung für Europa – nicht Russland“

Der russische Philosoph Alexander Dugin warnt, dass Israel Europa in globale Konflikte gegen seine eigenen natürlichen Verbündeten hineinzieht.

Europa sei abhängig von Energie aus der… pic.twitter.com/1QUtGlMNDq

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Candace Owens sagt, sollte ihr oder Tucker Carlson etwas zustoßen, sei Israel zu 100 % beteiligt gewesen.

Sie und Tucker Carlson seien von der israelischen Likud-Partei als der „neue Feind, der aus dem Westen aufsteigt“ bezeichnet worden.

Laut Owens rufen sie zu direkter… pic.twitter.com/JjfMVwX0Q8

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Israelische Medien:

„Wenn das iranische Regime fällt, werden wir überall im Land zuschlagen, so wie wir es in Syrien getan haben, als Assad die Macht verlor.“ pic.twitter.com/6z39G6nvFd

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Der ehemalige CIA-Direktor James Woolsey gibt beiläufig zu, dass die Vereinigten Staaten sich in ausländische Wahlen einmischen. pic.twitter.com/qW5I2ZAOvg

— Don (@Donuncutschweiz) January 13, 2026

Die Pläne der Vereinigten Staaten zur Annexion Grönlands mögen auf den ersten Blick überraschen und den Eindruck erwecken, es handele sich lediglich um übertriebene Äußerungen von Präsident Trump.

Tatsächlich hegten die USA bereits in den 1860er Jahren ähnliche Pläne, als… pic.twitter.com/feqwbbe8aL

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Palantir-CEO prahlt: ‘Wir erschrecken Feinde – und töten sie manchmal’

Alex Karp erzählt Aktionären, dass sein mit der CIA verbundenes Überwachungs- und Datenanalyse-Unternehmen “es richtig gut macht” im Dienste des Westens – “besonders”, fügte er hinzu, “an Orten, über die… pic.twitter.com/6bJPshkLf1

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Trump bekommt einen Realitätscheck von Big Oil über Venezuela

Donald Trump versuchte, Venezuela als das nächste große Ölprojekt zu verkaufen, und lud US-Ölkonzerne ein, 100 Milliarden US-Dollar in den angeschlagenen Energiesektor des Landes zu investieren.

Exxon war nicht… pic.twitter.com/ktymQ4z8SW

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Die Venezuela-Intervention im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch des Petrodollars sei ein „rücksichtsloser, illegaler Akt” ohne Strategie.

Der Analyst Pepe Escobar erklärt Mario Nawfal, dass die US-Operation keine Aussicht auf Erfolg hatte: Die Umstrukturierung der… pic.twitter.com/wkXsB6qKKC

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

„Es besteht keine Chance, die ‚Oreshnik‘ abzuschießen. Sollten westliche Experten daran zweifeln, lassen Sie uns ein Hightech-Duell des 21. Jahrhunderts austragen.

Sie suchen sich ein Ziel aus – sagen wir Kiew –, konzentrieren dort ihre gesamte Luft- und Raketenabwehr und… pic.twitter.com/030AcWGolt

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Es gab eine massive Teilnahme an der pro-islamischen Republik-Kundgebung auf dem Revolutionsplatz in Teheran und weiter Bilder der regierungsfreundlichen Kundgebungen von heute aus dem gesamten Iran. pic.twitter.com/t4Vxz7EB2T

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Kennedy an die Deutschen: “Regierung macht Ärzte zu Vollstreckern von Staatspolitik” pic.twitter.com/lx1G8mnUfV

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Viktor Orbán wirft Brüssel vor, Europa bewusst in Einwanderungsländer zu verwandeln, Migration nicht zu stoppen, sondern zu steuern, und die christliche Zivilisation nicht zu verlieren, sondern aktiv zu ersetzen – doch Heimatliebe, christlicher Glaube und der Überlebensinstinkt… pic.twitter.com/KG1pAFMIP9

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Der US-Europa-Kommandeur Alexus Grynkewich warnt, dass Moskau, Peking, Teheran und Pjöngjang ihre Zusammenarbeit gezielt vertiefen – nicht aus Ideologie, sondern weil sich ihre Interessen im gemeinsamen Widerstand gegen die USA zunehmend bündeln. pic.twitter.com/V3G10uVo7S

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

ALEXANDER DUGIN :

Alexander Dugin beschreibt den Globalismus als eine Phase totaler Perversion und Zerstörung der Menschheit, sieht Donald Trump zwar als aufrichtigen Patrioten, der sein Land retten will, jedoch als Geisel globalistischer Kräfte gefangen – während er den Iran… pic.twitter.com/8lQ3vXgzZE

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Ein Überlebender der argentinischen Waldbrände sagt, er sei von den Geschehnissen nicht mehr schockiert. Es sei hundertprozentig vorsätzlich, eine gezielte Landnahme, motiviert durch den Wert ihrer Bodenschätze, so der Überlebende.

Die Drahtzieher würden sich nicht länger im… pic.twitter.com/rKMzr79BMj

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026

Ein Argentinier, der von den Patagonien-Bränden betroffen ist, sagt:

“Sie haben unser Paradies niedergebrannt. Sie haben alles ruiniert. Sie versuchen, Patagonien an die Juden zu verkaufen. Der Ort ist voller Israelis. Sie kaufen das Land auf. Niemand unternimmt etwas.” pic.twitter.com/hj2VhCvpdv

— Don (@Donuncutschweiz) January 12, 2026