Kategorie: Nachrichten

Kim Dotcom warnt davor, dass Palantir Technologies mittels eines KI-Agenten gehackt worden sei. Sollte dies zutreffen, wäre dies auch eine geopolitische Bombe, die hochzugehen droht. Denn das Unternehmen soll selbst Spitzenpolitiker überwacht haben.

Wenn es stimmt, was der Internet-Unternehmer Kim Dotcom behauptet, steht die Welt vor einer geopolitischen Zäsur, die sich gewaschen hat. Zwar gibt es noch keine unabhängige Bestätigung und kein offizielles Eingeständnis, doch Kim Dotcom greift selten Themen auf, die weder Hand noch Fuß haben.

Dotcom behauptet, der US-Datenkonzern Palantir Technologies sei gehackt worden – nicht etwa von gewöhnlichen Cyberkriminellen, sondern mithilfe eines KI-Agenten, der sich Superuser-Rechte verschafft habe. Eine digitale Kernschmelze also, wenn es stimmt. Und genau dieses “wenn” ist der Dreh- und Angelpunkt der gesamten Affäre.

Dotcom zeichnet das Bild eines digitalen Überwachungsapparats, der selbst George Orwells düsterste Fantasien alt aussehen lässt. Laut seinen Angaben sollen die Hacker Zugriff auf transkribierte Gespräche von Spitzenpolitikern und Unternehmern erhalten haben. Namen wie Donald Trump, JD Vance und Elon Musk fallen in diesem Zusammenhang. Tausende Stunden Gesprächsmaterial, durchsuchbar, archiviert und potenziell für jegliche Zwecke verwertbar.

Man muss sich die Tragweite vor Augen führen: Sollte auch nur ein Bruchteil dieser Behauptungen zutreffen, wäre die vielzitierte “digitale Souveränität” der westlichen Führungseliten nichts weiter als eine Illusion. Dann wären es nicht mehr gewählte Regierungen, die das letzte Wort haben, sondern jene, die Zugriff auf ihre intimsten Daten besitzen. Kontrolle durch Wissen. Macht durch Information. Das älteste Prinzip der Welt. Beweise dafür gibt es bislang zwar noch nicht. Aber ebenso wenig gibt es vollständige Transparenz darüber, wie tief Unternehmen wie Palantir tatsächlich in die Systeme von Staaten und Behörden integriert sind.

Gegründet unter anderem von Peter Thiel und geführt von Alex Karp, ist Palantir kein gewöhnlicher Technologiekonzern. Seine Software dient Militärs, Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden. Sie analysiert Daten, erkennt Muster und liefert Entscheidungsgrundlagen. Offiziell ist Palantir ein Dienstleister. Inoffiziell ist es Teil jener neuen Machtelite, die nicht durch Wahlen legitimiert ist, sondern durch ihre technologische Unverzichtbarkeit.

Dotcom behauptet nun, Palantir habe Zugriff auf Geräte, Fahrzeuge und sogar Privatjets internationaler Entscheidungsträger. Ein globales Archiv potenziell kompromittierender Informationen also. Erpressungspotenzial auf Knopfdruck. Es ist genau diese Verschmelzung von privater Technologie und staatlicher Macht, die Kritiker seit Jahren warnend beobachten.

Besonders explosiv sind Kim Dotcoms geopolitische Vorwürfe. Palantir entwickle angeblich militärische Fähigkeiten für die Ukraine und arbeite eng mit US-Geheimdiensten zusammen, um Russland strategisch zu schwächen. Ziel sei es, Friedensverhandlungen hinauszuzögern, während im Hintergrund neue militärische Kapazitäten entstehen. Auch hier gilt: keine bestätigten Beweise. Aber es ist kein Geheimnis, dass Palantir eng mit westlichen Verteidigungsstrukturen kooperiert. Das Unternehmen selbst wirbt offen mit seiner Rolle im militärischen Bereich. In modernen Konflikten entscheidet nicht mehr nur die Feuerkraft, sondern die Datenlage. Wer mehr weiß, gewinnt.

Dotcom geht noch weiter und behauptet, Palantir fungiere faktisch als verlängerter Arm der Geheimdienste und kopiere Kundendaten in eine Art Schatten-Cloud. Eine digitale Parallelstruktur jenseits demokratischer Kontrolle. Ein Vorwurf, der so schwer wiegt, dass er – sollte er je bewiesen werden – ein politisches Erdbeben auslösen würde. Palantir selbst schweigt bislang. Keine Stellungnahme, kein Dementi, keine Klarstellung. Auch unabhängige Cybersecurity-Experten konnten den angeblichen Hack bisher nicht bestätigen. Alles basiert derzeit auf den Aussagen eines Mannes, der selbst seit Jahren im Fadenkreuz westlicher Behörden steht und genau weiß, wie Informationskriege funktionieren.

Und genau hier liegt die eigentliche Brisanz. Denn unabhängig davon, ob Kim Dotcom recht hat oder nicht, offenbart dieser Fall eine tiefere Wahrheit: Das Vertrauen in die digitalen Machtstrukturen ist längst erodiert. Zu viele Skandale, zu viele Überwachungsprogramme, zu viele “Verschwörungstheorien”, die sich später als Realität entpuppten. Was erwartet uns also hier?

Während des Kalten Krieges forschten die Großmächte an Biowaffen. Unter anderem wollte man mit Krankheitserregern verseuchte Flöhe und Zecken in feindliches Gebiet einschleusen. Nun soll in den USA geklärt werden, ob diese Experimente auch Nachwirkungen bis in die Gegenwart haben. Stammt etwa die Borreliose aus solchen Bioterror-Labors?

Beim politischen Aschermittwoch der AfD-Bayern in Osterhofen spricht Stephan Protschka mit DK-Reporter Christian Jung über den Wahlkampf und die angespannte Lage der Kommunen. Er bemängelt eine einseitige Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, fordert ein Ende ideologisch geprägter Projekte und mehr finanziellen Spielraum vor Ort.

The post Kommunalwahlen in Bayern – „Wir stellen uns klar gegen linke Experimente!“ | Stephan Protschka (MdB | AfD-Bayern) appeared first on Deutschland-Kurier.

Von James Corbett

Was ist derzeit die wichtigste Nachricht?

Die Entführung von Nancy Guthrie?

Der überwältigende Sieg der LDP bei den Unterhauswahlen in Japan am vergangenen Wochenende?

Die Dürre in Kenia?

Ja, je nachdem, in welchem Teil der Welt Sie leben, wird eine dieser Nachrichten (oder eine ähnliche lokale Meldung) die Schlagzeilen dominieren, wenn Sie heute durch Ihren Newsfeed scrollen.

Aber welche Nachrichten aus unserer Zeit werden Ihre Ururenkel Ihrer Meinung nach in 100 Jahren lesen?

Glauben Sie, dass sie etwas über die Epstein-Akten erfahren werden?

Glauben Sie, dass sie sich mit dem geoökonomischen Wettlauf um Seltene Erden beschäftigen werden, der den Dritten Weltkrieg ankündigte?

Glauben Sie, dass sie die Folge Nr. 619 von „New World Next Week” genau unter die Lupe nehmen werden, in der James und James über das Fiasko um die Überwachungskameras von Bezos berichten?

Das ist eigentlich eine Fangfrage. Angesichts der weltweit sinkenden Geburtenraten ist es sehr wahrscheinlich, dass Sie in 100 Jahren gar keine Ururenkel mehr haben werden.

Und selbst wenn Sie das Glück haben und in einem Jahrhundert tatsächlich Nachkommen haben, werden diese sich zweifellos mehr für die Geschichten interessieren, die wir heute ignorieren:

Der Bundesstaat New York steht vor einem Jahrzehnt des Bevölkerungsrückgangs

und

Das Congressional Budget Office prognostiziert ein geringer als erwartetes Bevölkerungswachstum in den USA

und

Japan nähert sich 10 % ausländischer Bevölkerung Jahre vor den offiziellen Prognosen

und

Die junge Bevölkerung im Iran schrumpft, während sich das demografische Fenster schnell schließt

und

Frankreich schickt Briefe an 29-Jährige, in denen es sie auffordert, Kinder zu bekommen

und tausend ähnliche Geschichten, die wir heute kaum bemerken.

Falls Sie es noch nicht bemerkt haben: Wir befinden uns bereits auf dem Weg in eine schrumpfende Welt, und das zerreißt bereits das Gefüge der Gesellschaft. Tatsächlich ist die demografische Krise vielleicht die folgenreichste Geschichte in der Geschichte der Menschheit, und doch wird kaum darüber gesprochen.

Lassen Sie uns also heute direkt zum Kern der Sache kommen und versuchen, zwei Fragen zu beantworten: Wie führt der Bevölkerungsrückgang zum Zusammenbruch der Zivilisation, und gibt es eine Möglichkeit, dieses demografische Schicksal zu vermeiden?

DEMOGRAPHIE IST POLITIK

Unabhängig davon, in welchem Winkel der Welt Sie leben, können Sie davon ausgehen, dass Sie bereits aus erster Hand erlebt haben, wie demografische Fragen die Politik im 21. Jahrhundert bestimmen. Die konkreten Probleme mögen sich von Ort zu Ort unterscheiden, aber das übergeordnete Thema ist ähnlich.

Die Vereinigten Staaten von Amerika beispielsweise zerreißen sich derzeit wegen der Durchsetzung der Einwanderungsgesetze und der Frage, was gegen illegale Einwanderung unternommen werden sollte (oder nicht).

Im „progressiven” und „sozialistischen” Europa erleben immer mehr Länder einen Aufstieg nationalistischer Parteien und Proteste gegen Einwanderer, da die Menschen zunehmend verärgert über den Zustrom von Migranten sind. Die Schweiz erwägt sogar, ihre Bevölkerung gesetzlich auf 10 Millionen zu begrenzen, um die „Invasion von Ausländern” einzudämmen.

In Ländern wie Japan und Kanada, die für ihre „Höflichkeit” und „Zurückhaltung” bekannt sind, nehmen die Spannungen zu und es kommt zu massiven politischen Veränderungen, da diese normalerweise toleranten und friedlichen Gesellschaften von einer Welle von Migranten und Touristen überwältigt werden.

Ja, es scheint, als stünden die als Waffe eingesetzte Migration und der „Große Austausch” derzeit im Vordergrund des Bewusstseins aller. Und das aus gutem Grund. Dieselbe Clique, die vor Jahrzehnten den Grundstein für den „Kampf der Kulturen” gelegt hat, wird wahrscheinlich nicht aufhören, diesen Kampf anzustacheln, bis ihre seit langem prophezeite Katastrophe eintritt.

Während der Zustrom von Migranten aus der Dritten Welt in westliche Länder ein offensichtlicher Weg ist, wie sich die Demografie in die Politik einmischt, gibt es jedoch subtilere – aber nicht weniger wichtige – Wege, wie die Demografie unsere Politik prägt. Um diese subtilen demografischen Faktoren zu verstehen, die unsere Politik beeinflussen, müssen wir uns zunächst einer düsteren Realität stellen: Die menschliche Bevölkerung befindet sich auf dem Weg in einen demografischen Abgrund.

Angesichts der ständigen Nachrichten über sinkende Fertilitäts- und Geburtenraten in einem Land nach dem anderen auf der ganzen Welt – ja, sogar in Afrika südlich der Sahara – und angesichts meiner eigenen Berichterstattung über die Unterbevölkerungskrise, den demografischen Einbruch und die Unterbevölkerungsbombe, muss ich diesen Punkt wohl nicht weiter ausführen.

Selbst die UNO, die in allem falsch liegt, prognostiziert, dass die Weltbevölkerung in den kommenden Jahrzehnten zurückgehen wird.

Hat die UNO also endlich einmal etwas richtig gemacht? Nein, selbst dieses Eingeständnis unseres düsteren demografischen Schicksals ist fehlerhaft. In Wirklichkeit wird der Bevölkerungsrückgang wahrscheinlich viel früher einsetzen, als die UNO-Experten glauben, und er wird viel stärker ausfallen. Dennoch bleibt der allgemeine Punkt bestehen: Zum ersten Mal in der Geschichte steht die Menschheit vor einem anhaltenden Rückgang der Weltbevölkerung.

Was sind also die politischen Auswirkungen dieser bevorstehenden Bevölkerungskrise?

Betrachten wir zunächst einmal die Rolle, die die Demografie im geopolitischen Kampf zwischen den Nationen spielt. Die überwältigende Größe der chinesischen Volksbefreiungsarmee (mit über 2.000.000 aktiven Militärangehörigen) im Vergleich zu den USA (mit etwas mehr als 1.300.000 aktiven Militärangehörigen) lässt sich leicht dadurch erklären, dass Chinas Bevölkerung mehr als dreimal so groß ist wie die der USA. Eine logische Folge dieser Beobachtung ist jedoch, dass in einer Welt, die sich auf dem demografischen Abgrund befindet, die Unterschiede in den Geburtenraten zu relativen Vorteilen für diejenigen Länder führen werden, deren Bevölkerung langsamer schrumpft.

In ihrem 2020 erschienenen Buch Empty Planet: The Shock of Global Population Decline (Leerer Planet: Der Schock des globalen Bevölkerungsrückgangs) weisen der Demografieforscher Darrell Bricker und der Journalist John Ibbitson darauf hin, wie Geburten- und Einwanderungsraten den Kampf Amerikas mit seinen globalen Rivalen beeinflussen.

Die Diskrepanz zwischen den Geburtenraten in den USA, China und Russland ist ein weiterer Vorteil für die USA. Die Fertilitätsrate der Vereinigten Staaten liegt bei 1,9, die Russlands bei 1,5. Offiziell liegt die chinesische Rate bei 1,6, obwohl sie, wie wir gesehen haben, in Wirklichkeit möglicherweise viel niedriger ist. Die Vereinigten Staaten reproduzieren sich robuster als ihre größten geopolitischen Konkurrenten. Dank Einwanderung und einer höheren Geburtenrate sind die USA weitaus besser als die meisten anderen großen Industrienationen in der Lage, ihre Bevölkerung im Laufe dieses Jahrhunderts aufrechtzuerhalten.

Betrachten wir als Nächstes ein noch überraschenderes politisches Ergebnis einer schrumpfenden Welt: Sinkende Geburtenraten führen zu einer konservativeren Bevölkerung.

Das zumindest legen die Daten des Demografieforschers Lyman Stone nahe. Laut seiner Untersuchung zu Bevölkerungsentwicklungen in den USA „ist die Geburtenrate in den letzten ein bis zwei Jahrzehnten umso stärker zurückgegangen, je liberaler ein Landkreis ist“, da „die [politischen] Parteien sich in Bezug auf die Geburtenrate neu ausrichten“.

Kurz gesagt hatten Frauen mit liberaler und progressiver Einstellung in den 1970er Jahren eine höhere Fertilität (3,5 Kinder bei Personen im Alter zwischen 40 und 54 Jahren) als konservative Frauen (2,6 Kinder). In den letzten 40 Jahren hat sich dieses Verhältnis jedoch umgekehrt. Konservative Frauen im Alter von 40 bis 54 Jahren geben nur einen leichten Rückgang der Kinderzahl (auf 2,5 Kinder) an, während liberale Frauen einen viel stärkeren Rückgang (auf 1,9 Kinder) melden. Stone vermutet, dass dies eine direkte Folge davon ist, dass letztere in den letzten Jahrzehnten die traditionelle Familienstruktur weitgehend abgelehnt haben.

Hmmm. Die Weltanschauung eines Menschen hat also reale Konsequenzen, die sich demografisch in der nächsten Generation manifestieren, ja? Wer hätte das gedacht?…

Wenn das der Fall ist, was tun wir dann heute noch, das sich demografisch in zukünftigen Generationen manifestieren wird?

DEMOGRAFIE IST ZIVILISATION

Zivilisation und Bevölkerung sind eng miteinander verbunden. Eine blühende Zivilisation führt zu einer blühenden Bevölkerung.

…oder doch nicht? Was wäre, wenn die Kausalität umgekehrt wäre? Vielleicht führt eine blühende Bevölkerung zu einer blühenden Zivilisation.

Dies ist schließlich das Argument von Julian Simon, der in seiner These, dass die ultimative Ressource die menschliche Genialität ist, zu dem Schluss kommt, dass je größer die Bevölkerung ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass der nächste große Erfinder, Wissenschaftler, Dichter, Ingenieur oder Unternehmer geboren wird und damit das Los der Menschheit verbessert.

Aber unabhängig davon, ob man glaubt, dass eine blühende Zivilisation zu einer wachsenden Bevölkerung führt oder umgekehrt, dass eine wachsende Bevölkerung zu einer blühenden Zivilisation führt, gibt es eine Sache, über die sich alle einig sind: Eine schrumpfende Bevölkerung führt irgendwann zum Zusammenbruch der Zivilisation.

Das sollte eigentlich offensichtlich sein. Da jedoch die meisten Erwachsenen auf der Erde heute in einer Zeit aufgewachsen sind, in der neo-malthusianische Angstmacherei vor Überbevölkerung vorherrschte, haben sie nie innegehalten, um über die Gefahren einer Unterbevölkerung nachzudenken.

In ihrem 2025 erschienenen Buch über den Rückgang der Weltbevölkerung, After the Spike: Population, Progress, and the Case for People, zeichnen die Ökonomen Dean Spears und Michael Geruso ein anschauliches Bild davon, wie eine Welt mit schrumpfender Bevölkerung tatsächlich aussieht und warum die moderne Zivilisation unterhalb einer bestimmten Bevölkerungsgrenze unhaltbar wird.

Irgendwann hat man nicht mehr genug Menschen, um die Moderne aufrechtzuerhalten. Märkte, Fabriken und Lieferketten benötigen alle eine bestimmte Mindestanzahl an Produzenten und Konsumenten, um zu funktionieren. Eine Welt mit einem Hundertstel der aktuellen Bevölkerung hätte keine iPhones, Airbus-Flugzeuge oder Baldur’s Gate; es gäbe einfach nicht genug Konsumenten, um die Produktion dieser Dinge zu rechtfertigen. „Oh, aber das interessiert mich nicht …!“ Ja, nun, wenn die Bevölkerung stark genug schrumpft, wird sie irgendwann nicht mehr in der Lage sein, Dinge zu produzieren, die Sie tatsächlich interessieren, wie Laptops, Verlage und Krebsmedikamente.

Aber glauben Sie nicht mir und glauben Sie auch nicht ein paar langweiligen alten Ökonomen. Glauben Sie Elon Musk!

Wie der transhumanismusfördernde xAI-Oberherr bereits 2020 twitterte:

Aber keine Sorge! Die beliebte, von der CIA betriebene Risikokapitalgesellschaft In-Q-Tel hat die Lösung!

Bereits 2021 veröffentlichte In-Q-Tel einen Beitrag zum Thema „Demografie & Schicksal“ in ihrem Blog, in dem sie argumentierten:

Die Demografie liefert zahlreiche Erkenntnisse über die Triebkräfte und Richtungen technologischer Innovationen, die sowohl für Unternehmer als auch für Risikokapitalgeber nützlich sind. Die Sorge, dass „Roboter uns die Arbeitsplätze wegnehmen“, scheint langfristig unbegründet zu sein, denn mit der Alterung und sogar dem Rückgang der Bevölkerung wird es mehr Aufgaben geben, als menschliche Arbeitskräfte bewältigen können. Roboter, künstliche Intelligenz und andere Technologien sind der Schlüssel zur Erhaltung unserer Gesundheit, unseres Wohlergehens und unseres Wohlstands angesichts der unvermeidlichen demografischen Herausforderungen in den kommenden Jahrzehnten.

Und so kommen wir zu der wenig überraschenden, vorab festgelegten „Lösung“ der Technokraten für die demografische Krise: Technokratie!

Wie soll man sich um Kranke und ältere Menschen kümmern? Natürlich mit Roboterpflegern!

Wie soll man die in Rente gehenden Arbeitskräfte ersetzen? Natürlich mit KI!

Wie soll man die komplexe, von Lieferketten abhängige, arbeitsintensive, konsumbasierte moderne Industriegesellschaft erhalten, wenn der Bevölkerungsrückgang einsetzt? Natürlich mit „anderen Technologien“.

Das ist der globale Große Austausch, den die angehenden Herrscher der Menschheit bereits für uns vorbereiten. Bei diesem globalen Großen Austausch geht es nicht darum, die Bevölkerung der Ersten Welt durch Einwanderer aus der Dritten Welt zu ersetzen. Vielmehr geht es darum, Menschen durch Maschinen zu ersetzen.

Das zumindest ist es, worüber In-Q-Tel und ihre Mitstreiter offen nachdenken. Die einzige Frage, die dann noch zählt, lautet: Kann diese demografische Katastrophe abgewendet werden?

DEMOGRAFIE IST SCHICKSAL?

Wie der berühmte französische Philosoph und Mathematiker Auguste Comte aus dem 19. Jahrhundert einmal bemerkte: „Demografie ist Schicksal.“

(… Oh, OK, Comte hat das definitiv nicht gesagt, obwohl alle Online-Quellen behaupten, dass er es gesagt hat. Aber es klingt besser, ihm dieses Zitat zuzuschreiben als Richard Scammon und Ben Wattenberg, also sagen wir einfach, es war Comte!

Obwohl grammatikalisch zweifelhaft, ist „Demografie ist Schicksal“ zweifellos ein eindrucksvoller (und alliterativer!) Satz. Er eignet sich sogar als prägnanter Slogan für einen Autoaufkleber….

Aber ist er wahr? Sind wir dazu bestimmt, diesem Weg sinkender Geburtenraten bis an die Schwelle unseres demografisch sicheren Aussterbens zu folgen?

Vielleicht!

In „After the Spike“ argumentieren Spears und Geruso recht überzeugend, dass das unwahrscheinlichste Ergebnis in Bezug auf die menschliche Bevölkerung darin besteht, dass sich die Menschheit auf einer Art Goldilocks-Niveau einpendelt und sich dort auf magische Weise stabilisiert. Daher auch der Titel des Buches „Spike“ (Spitze), eine Anspielung auf den deutlichen, scharfen Peak in der Weltbevölkerungskurve, der durch die explosionsartige Zunahme der menschlichen Bevölkerung im Industriezeitalter und den anschließenden Bevölkerungsrückgang aufgrund unseres demografischen Winters entstanden ist.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Online-Kommentatoren in den Kommentarspalten von Nachrichtenartikeln oder in Diskussionen über den Bevölkerungsrückgang in Foren wie Reddit banale, abgedroschene „Lösungen” für diese demografische Krise anbieten. Die Antwort sei einfach, behaupten sie: Regierungen, die sich Sorgen darüber machen, dass ihre Bürger nicht genug Kinder bekommen, sollten einfach die Löhne erhöhen und/oder den Mutterschafts- und Vaterschaftsurlaub verlängern und/oder kostenlose Kindertagesstätten anbieten und/oder höhere Zuschüsse für Schulbildung und Kindererziehung gewähren usw.

Das einzige Problem mit solchen „Lösungen“ ist, dass all diese Ideen bereits ausprobiert wurden. Wiederholt. In einem Land nach dem anderen und in einer Region nach der anderen auf der ganzen Welt. Und sie haben noch nie dazu geführt, dass die Geburtenraten tatsächlich gestiegen sind.

Spears und Geruso weisen beispielsweise darauf hin, dass seit 1950 „es 26 Länder mit ausreichend guten Statistiken gibt, um zu wissen, dass die Geburtenzahl jemals unter 1,9 Geburten pro Frau im durchschnittlichen gebärfähigen Alter gefallen ist”. Dennoch:

In keinem dieser 26 Länder ist die Lebenszeitgeburtenrate jemals wieder auf ein Niveau gestiegen, das hoch genug ist, um die Bevölkerung zu stabilisieren. Nicht in Kanada, nicht in Japan, nicht in Schottland, nicht in Taiwan. Nicht für Menschen, die in irgendeinem Jahr geboren wurden. In einigen dieser Länder glauben die Regierungen, dass sie über Maßnahmen zur Förderung und Unterstützung der Elternschaft verfügen. Aber in allen Ländern liegt die Geburtenrate weiterhin unter zwei.

Die Co-Autoren diskutieren anschließend den einzigen Ausreißer, der dieser demografischen Regel zu widersprechen scheint: Rumänien. In Rumänien hat sich die Geburtenrate innerhalb eines Jahres fast verdoppelt, von 1,9 Kindern pro Frau im Jahr 1966 auf 3,6 im Jahr 1967. Dieser starke Anstieg war auf das „Dekret 770” zurückzuführen, eine Richtlinie, die vom rumänischen Diktator Nicolae Ceaușescu persönlich sanktioniert wurde und Abtreibung und Verhütung unter Strafe stellte. „Für einige Jahre”, so schreiben Spears und Geruso, „sorgte das Abtreibungsverbot für die Babys, die die Regierung wollte.”

Das war jedoch nur ein kurzfristiger Effekt. Nachdem die Geburtenrate in Rumänien in den ersten drei Jahren nach Erlass des Dekrets sofort über drei gestiegen war, begann sie wieder zu sinken. Und zwar rapide. Bis 1971 war sie wieder auf die Hälfte des Wertes von 1966 zurückgegangen. In den 1980er Jahren war die Geburtenrate in Rumänien um drei Viertel auf den Stand vor dem Erlass zurückgegangen – und das nicht, weil die Regierung nachgelassen hatte. In den 1980er Jahren verdoppelte die rumänische Regierung ihre Anstrengungen und verbot nicht nur Abtreibungen, sondern führte auch obligatorische gynäkologische Untersuchungen für einige berufstätige Frauen ein, um eine höhere Geburtenrate zu erreichen.

Letztendlich führte dieses ganze Programm der brutalen Unterdrückung der Familienplanung – durchgesetzt von einer der härtesten Tyranneien der Welt – zu nichts weiter als einer winzigen demografischen Schwankung. Und heute hat sich die Geburtenrate Rumäniens dem Rest Europas angeschlossen und befindet sich in einem langen, stetigen Rückgang unter die Ersatzrate.

Bricker und Ibbiston untermauern in ihrem Buch „Empty Planet“ anhand des Beispiels Südkorea, dass oberflächliche Antworten wie „Regierungen sollten mehr tun“ auf die Bevölkerungskrise keineswegs eine Lösung des Problems darstellen.

In Südkorea gibt es staatliche Zuschüsse für Paare, die sich einer Fruchtbarkeitsbehandlung unterziehen möchten, Vaterschaftsurlaub für Väter und bevorzugte Aufnahme in öffentliche Kinderbetreuungseinrichtungen für Eltern mit drei oder mehr Kindern. Seit 2010 schaltet die Regierung jeden dritten Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr das Licht in ihren Gebäuden aus, um die Arbeitnehmer dazu zu bewegen, früh nach Hause zu gehen – zumindest nach koreanischen Workaholic-Maßstäben –, damit „die Mitarbeiter sich der Geburt und Erziehung ihrer Kinder widmen können“. Bislang ohne Erfolg: 2015 gab es fünf Prozent weniger Geburten als im Jahr zuvor.

Unterdessen ergreift die französische Regierung die mutige Maßnahme, allen 29-Jährigen im Land einen Brief zu schicken, in dem sie sie eindringlich bittet, ein Kind zu bekommen, bevor es zu spät ist. Viel Glück dabei, Frankreich!

Nein, die demografische Krise lässt sich nicht durch Regierungsverordnungen lösen.

Das liegt zum Teil daran, dass das Problem eine biologische Komponente hat. Wie ich in einer Reihe von Berichten im Laufe der Jahre hervorgehoben habe, wird die Fruchtbarkeit des Menschen von eugenikbesessenen Elitisten in ihrem gnadenlosen Generationenkonflikt gegen die Massen angegriffen. Zu dieser biologischen Kriegsführung gehört die Einführung von BPA und anderen endokrin wirksamen Chemikalien und Sterilisationsmitteln in die Umwelt, um die Fruchtbarkeit gezielt zu verringern.

Und wie die Reproduktionsepidemiologin Shanna Swan in ihrem 2021 erschienenen Buch „Count Down: How Our Modern World Is Threatening Sperm Counts, Altering Male and Female Reproductive Development, and Imperiling the Future of the Human Race” dokumentiert, scheint dieser Krieg von den Möchtegern-Beherrschern der Menschheit weitgehend gewonnen worden zu sein:

In westlichen Ländern sind die Spermienzahl und der Testosteronspiegel bei Männern in den letzten vier Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen, wie meine eigenen Forschungen und die anderer Wissenschaftler gezeigt haben. Außerdem kommt es bei immer mehr Mädchen zu einer vorzeitigen Pubertät, und erwachsene Frauen verlieren in jüngerem Alter als erwartet ihre hochwertigen Eizellen; außerdem leiden sie häufiger unter Fehlgeburten. Was die menschliche Fortpflanzung angeht, ist nichts mehr wie zuvor.

Für diejenigen, die aktiv versuchen, Kinder zu bekommen, aber Schwierigkeiten haben, schwanger zu werden, gibt es Grund zur Hoffnung! Es gibt natürliche Lösungen, um den negativen Auswirkungen dieses biologischen Angriffs entgegenzuwirken, wie Gavin Mounsey in unserem Solutions Watch-Gespräch zu diesem Thema und in dem enzyklopädischen Artikel, den er in Verbindung mit diesem Podcast veröffentlicht hat, gezeigt hat.

Aber hier kommen wir zum Kern dieses demografischen Dilemmas: Was nützen natürliche Lösungen für die Fruchtbarkeitskrise, wenn die Menschen gar keine Kinder haben wollen?

In Wahrheit scheint die eigentliche Ursache für diesen Bevölkerungsrückgang wenig mit der Politik der Regierung zu tun zu haben und kann nur teilweise auf biologische Kriegsführung zurückgeführt werden. Wie wir alle aus unserem eigenen Leben bestätigen können, wollen heute immer mehr Menschen einfach keine Kinder mehr haben.

Es gibt viele Gründe für dieses mangelnde Interesse an der Kindererziehung. Wirtschaftliche Belastungen in Verbindung mit bestimmten Erwartungen an den Lebensstil (Wohneigentum, Hochschulabschluss, ein sicherer Arbeitsplatz) machen die Aussicht, eine große Kinderschar großzuziehen, in der modernen Gesellschaft weniger realistisch. Und die Innenorientierung, die die Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten genommen hat – immer mehr Menschen verbringen ihre Zeit eher mit der Interaktion über Bildschirme als mit persönlichen Gesprächen –, hat in Verbindung mit einer allgemeinen Abwertung der traditionellen Familienstruktur dazu geführt, dass die für die Erziehung einer großen Familie notwendige langfristige Bindung für viele weniger erreichbar ist.

Letztendlich läuft es auf eine noch grundlegendere Frage hinaus: Warum überhaupt Kinder haben?

Natürlich würde ich mir nicht anmaßen, jemand anderem eine Antwort auf eine so persönliche Frage zu geben. Aber ich glaube, dass wir stillschweigend auf den wahren Großen Austausch zusteuern werden, solange wir die Antwort auf diese Frage nicht genauso ernst nehmen wie die milliardenschweren Oligarchen und solange wir uns nicht genauso um unser Familienerbe kümmern wie sie um ihres, nämlich den Ersatz der menschlichen Bevölkerung durch Roboter, die den Eliten genauso gut (oder sogar besser) dienen werden als die fleisch- und blutigen Steuerzahler, auf die sie sich bisher verlassen haben.

Absurder Fall für Volksanwalt Dr. Christoph Luisser: Seit den 1970ern hatte die Ladezone vor einer Wiener Firma Bestand – jetzt wurde sie aufgelöst, angeblich, weil das Unternehmen, das bis heute unter anderem die Gemeinde Wien beliefert, seit 20 Jahren nicht mehr existiere. Auf die Liefer- und Transportabläufe hat das massive Auswirkungen. Besonders brisant ist der Hintergrund: Es steht nämlich im Raum, dass auf diese Weise Parkplätze für die Besucher einer nahen Moschee gewonnen werden sollten.

Seit Jahrzehnten hatte eine Stempelwarenfabrik im 21. Bezirk ihre Ladezone vorm Betrieb – nun wurde sie plötzlich entfernt. In der ORF-Sendung “Bürgeranwalt” vom 14. Februar wurden die Konsequenzen auf Liefer- und Transportabläufe dargelegt. Er könne zwar laut offiziellen Stellen eine neue Ladezone beantragen, doch die Kosten sind horrend. Der Floridsdorfer FPÖ-Bezirksobmann LAbg. GR Wolfgang Irschik und FPÖ-Wien Volksanwaltschaftssprecher Stadtrat Stefan Berger kritisieren die Stadt Wien für diesen “bürokratischen Schildbürgerstreich” in einem aktuellen Statement scharf.

Wie es zum Entzug der Ladezone kam, ist dabei unklar. Die Stadt Wien hält den Betrieb offenbar für längst geschlossen, obwohl der Unternehmer auch die Gemeinde Wien beliefert und in den letzten Jahrzehnten die Kommunalsteuer gezahlt hat. Ein möglicher Hintergrund der Maßnahme ist, dass sich in unmittelbarer Nähe ein islamisches Kulturzentrum befindet. Ging es darum, Moschee-Besuchern mehr Parkplätze zur Verfügung zu stellen? Das konnte in der “Bürgeranwalt”-Sendung nicht ausgeräumt werden: „Der in der Sendung anwesende Beamte konnte den Verdacht nicht entkräften, dass die Entfernung der Ladezone mit zusätzlichem Parkraumbedarf der angrenzenden Moschee zusammenhängt. Sollte sich das bestätigen, wäre das ein handfester Skandal“, kommentiert Stefan Berger.

Die ordnungsgemäße Arbeitsfähigkeit des Betriebs müsse nach Ansicht der Freiheitlichen umgehend wiederhergestellt werden: Entstandene wirtschaftliche Schäden dürften dabei nicht beim Unternehmer hängenbleiben. “Sollte es zu finanziellen Nachteilen gekommen sein, sind diese von der Stadt Wien zu ersetzen.“ Die freiheitlichen Politiker betonen, dass mittelständische Betriebe das Rückgrat unserer Wirtschaft seien: “Wer ihnen ohne Not die Arbeitsgrundlage entzieht, gefährdet Arbeitsplätze und schadet dem Wirtschaftsstandort Wien“, so Irschik und Berger. Beide danken der Volksanwaltschaft, insbesondere Dr. Christoph Luisser, für das konsequente Einschreiten in dieser Causa.

Nachfolgend lesen Sie die Presseaussendung der Volksanwaltschaft zu diesem Fall:

In der letzten Ausgabe von „Bürgeranwalt“ stellte Volksanwalt Dr. Christoph Luisser die Beschwerde einer Wiener Firma vor, vor deren Sitz ohne Ankündigung die seit den 1970ern bestehende vermeintliche Ladezone aufgelassen wurde. Jahrzehntelang bestand das Parkverbot mit dem Zusatzschild „ausgenommen Zusteller“, bis es eines Tages ohne Vorwarnung entfernt wurde. Auf Nachfrage wurde dem Unternehmer mitgeteilt, dass die Firma, für welche die Ladezone eingerichtet worden ist, ohnehin seit 20 Jahren schon nicht mehr existieren würde. Tatsächlich beliefert der Mann jedoch bis dato unter anderen auch die Gemeinde Wien und hat in den letzten 20 Jahren auch immer die Kommunalsteuer an die Gemeinde Wien abgeliefert!

Seitens offizieller Stellen wurde ihm mitgeteilt, dass er ja eine neue Lieferzone beantragen könnte – freilich auf eigene Kosten. Es hätte sich außerdem nicht um eine Ladezone, sondern nur eine Zustellzone gehandelt. Für neue Schilder und Bodenmarkierungen müsste der Unternehmer jetzt selbst in die Tasche greifen und 4.000,- Euro bezahlen, für ihn also nicht weniger als eine kostspielige Geldmacherei. Was tatsächlich dahinter steckt, ist noch Gegenstand eines derzeit anhängigen Prüfverfahrens der Volksanwaltschaft. Der Volksanwaltschaft liegen aber auch Hinweise vor, dass eine benachbarte Moschee hinter der Anrainerbeschwerde, die zur Entfernung der Ladezone geführt hat steckt, da man die Parkplätze für Besucher braucht. „Derzeit geht eine Pleitewelle durchs Land, da wäre eine unternehmerfreundliche Vorgehensweise gegenüber einem seit 1912 bestehenden Familienbetrieb doch angesagt“, forderte Volksanwalt Luisser.

Ralph B. Alexander

Die Temperaturen im Südlichen Ozean rund um die Antarktis sind seit Jahrzehnten gesunken, was den Prognosen führender Klimamodelle widerspricht und Forscher weltweit vor ein Rätsel stellt. In diesem Artikel werden drei aktuelle Studien analysiert, die auffallend unterschiedliche Erklärungen für diese unerwartete Klima-Anomalie liefern.

Entgegen den Vorhersagen der Klimamodelle sind die Temperaturen des Südlichen Ozeans rund um die Antarktis seit mehreren Jahrzehnten gesunken. In den letzten 15 Monaten wurden drei völlig unterschiedliche Erklärungen für diese Anomalie der globalen Erwärmung vorgeschlagen.

Schwefelemissionen aus der Schifffahrt könnten zur Erklärung der Abkühlung des Südlichen Ozeans beitragen

Die erste Studie, veröffentlicht im November 2024 von einem Team überwiegend spanischer Forscher postulierte, dass die Abkühlung auf bisher nicht untersuchte maritime Schwefelemissionen zurückzuführen ist. Es ist seit einiger Zeit bekannt, dass Sulfataerosolpartikel in der Atmosphäre verbleiben, einfallendes Sonnenlicht reflektieren und auch als Kondensationskerne für die Bildung reflektierender Wolken dienen. Beide Effekte führen zu einer globalen Abkühlung.

Bislang war jedoch nicht bekannt, dass es zwei Quellen für marine Schwefelemissionen gibt, die beide von mikroskopisch kleinem Plankton stammen, das an der Meeresoberfläche lebt und aerosolbildenden gasförmigen Schwefel ausstößt. Die bisher bekannte Schwefelquelle ist Dimethylsulfid ((CH₃)₂S), das hauptsächlich für den charakteristischen stechenden Geruch von Meeresfrüchten verantwortlich ist. Die Emission des reaktiveren Methylsulfidhydrids (CH₃SH), das bisher vernachlässigt wurde, wurde vom spanischen Forschungsteam erstmals quantifiziert.

Die Forscher fanden heraus, dass die Emissionen von CH₃SH die Bildung von Sulfataerosolen in der Atmosphäre über dem Südlichen Ozean um 30 % bis 70 % erhöhen; dies verringert die einfallende Sonnenstrahlung im Sommer um 0,3 bis 1,5 Watt pro Quadratmeter und verstärkt den erwarteten Kühleffekt der Aerosole. Der maximale Effekt, der bei 65oS auftritt, ist in der folgenden Abbildung dargestellt, wobei die rote Linie den Anstieg der gesamten Sulfataerosolemission als Funktion der Breite angibt:

Der Zufluss von Süßwasser könnte die Erwärmung der Oberfläche verlangsamen

Die zweite Studie, veröffentlicht im März 2025, verfolgt einen etwas anderen Ansatz und schlägt vor, dass die unerwartete Abkühlung des Südlichen Ozeans auf einen Zufluss von Süßwasser zurückzuführen ist, der in den aktuellen Klimamodellen nicht berücksichtigt wird und den Austausch von Oberflächenwasser mit tieferem, wärmerem Wasser einschränkt.

Die Autoren, ein internationales Team von Geowissenschaftlern, fanden heraus, dass im Zeitraum von 1990 bis 2021 unterschätzte Süßwasserflüsse bis zu 60 % der Differenz zwischen den beobachteten und den modellierten Meerestemperaturen im Südlichen Ozean erklären können. Das Süßwasser besteht sowohl aus antarktischem Schmelzwasser, das in den meisten Klimamodellen völlig fehlt, als auch aus unterschätzten Niederschlägen über dem Ozean.

Um den Einfluss von Süßwasser auf die Meerestemperaturen im Südlichen Ozean zu quantifizieren, verwendeten die Forscher ein Ensemble aus 17 gekoppelten Klima- und Ozeanmodellen, die Veränderungen der Ozeandichte und -zirkulation simulieren. In separaten Simulationen wurden schrittweise Veränderungen der Antriebskräfte untersucht, die durch Süßwasserflüsse an der Oberfläche aufgrund des Abschmelzens der antarktischen Eisschicht bzw. durch atmosphärischen Regen in Verbindung mit dem Abschmelzen des Meereises verursacht wurden.

Einige ihrer Ergebnisse sind in der folgenden Abbildung dargestellt, die Schätzungen des Süßwasserflusses in Gigatonnen (Gt, wobei 1 Gigatonne = 1,102 US-Gigatonnen) pro Jahr von 1990 bis 2021 zeigt. Der stetig steigende Beitrag der Niederschläge (plus Meereis) wird durch die blaue Linie und die Schattierung dargestellt; die grüne Linie steht für den Beitrag des antarktischen Schmelzwassers, der mit der Zeit abzunehmen scheint:

Die Abbildung links zeigt den Einfluss dieser „fehlenden“ Beiträge auf die Erwärmungs- oder Abkühlungsrate der Meerestemperaturen im Südlichen Ozean, gemessen in Grad Celsius pro Jahrzehnt. Die von Klimamodellen simulierte zu hohe Erwärmung ist durch das graue Feld auf der linken Seite dargestellt; die berechneten Beiträge von Niederschlag und Schmelzwasser sind durch das blaue bzw. grüne Feld dargestellt; und der kombinierte Beitrag ist durch das schwarze Feld auf der rechten Seite dargestellt.

Man sieht, dass der kombinierte Beitrag die Erwärmungsrate des Klimamodells auf fast Null senkt. Diese Forschung liefert also eine viel bessere Darstellung der tatsächlichen Abkühlungsrate als zuvor und trägt dazu bei, die jahrzehntelange Diskrepanz zwischen den vorhergesagten und den beobachteten Temperaturen im Südlichen Ozean zu beseitigen.

Stärkere Stürme und Wärmeübertragung im Südlichen Ozean

Die dritte Studie, veröffentlicht erst vor zwei Monaten im Dezember 2025 führt die Unfähigkeit von Klimamodellen, die Abkühlung des Südlichen Ozeans korrekt vorherzusagen, auf die Unterschätzung der Sturmstärke im Südlichen Ozean und damit der Wärmeübertragung von der Atmosphäre zum Ozean zurück. Stürme ziehen kälteres Tiefenwasser nach oben und halten die Oberfläche kühler, wodurch diese mehr Wärme aus der Atmosphäre aufnehmen kann.

Die schwedischen, südafrikanischen und britischen Forscher setzten einen robotergesteuerten „Gleiter” ein, um die Temperatur und den Salzgehalt des Ozeans sowie die atmosphärischen Eigenschaften über den Wellen zu messen. Die robotergestützten Beobachtungen wurden dann mit Satelliten- und mehrjährigen Klimamodelldaten kombiniert.

Ihre Ergebnisse sind in der folgenden Abbildung zusammengefasst, die den Unterschied im Wärmefluss zwischen Atmosphäre und Ozean zwischen dem Inneren von Sommerstürmen und dem gesamten eisfreien Südlichen Ozean zeigt. LHF (latenter Wärmefluss), SHF (fühlbarer Wärmefluss) und LWR (Langwellenstrahlung) tragen alle zum Wärmeverlust des Ozeans bei; SWR (Kurzwellenstrahlung) führt zu einem Wärmegewinn des Ozeans. Die schwarze gepunktete Linie zeigt den Netto-Wärmefluss, der insgesamt eine leichte Abkühlung bewirkt – allerdings weniger stark als bei schwächeren Stürmen.

Auf dem Weg zu einer kombinierten Erklärung?

Jede dieser verschiedenen Erklärungen trägt teilweise zur Unterschätzung der Abkühlung des Südlichen Ozeans in Klimamodellen bei, so dass möglicherweise eine Kombination aller drei Erklärungen die Diskrepanz auflösen wird.

Dieser Artikel wurde zuvor unter dem Titel [übersetzt] „Abkühlung des Südlichen Ozeans: Klimaforscher können sich nicht auf eine Erklärung einigen” auf www.scienceunderattack.com veröffentlicht. Zur Verbesserung der Lesbarkeit haben unsere Redakteure einige Unterüberschriften hinzugefügt.

Link: https://clintel.org/why-is-the-southern-ocean-cooling-three-new-scientific-explanations-challenge-climate-models/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Warum kühlt sich der Südliche Ozean ab? Drei neue wissenschaftliche Erklärungen stellen Klimamodelle in Frage erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Der Verfasser stellte auf Google eine konkrete Frage – daraus wurde ein langes Frage- und Antwortspiel mit der Google KI und am Ende eine kritische Bestandsaufnahme von vielen Bereichen unserer Gegenwart, die uns besser verstehen lässt: Warum stehen wir dort, wo wir stehen? Wie ist es dahin gekommen, dass unsere Lebenswelt sich zu dem entwickelt […]

Der Beitrag Warum stehen wir dort, wo wir stehen? Ein kritischer Blick auf die Gegenwart erschien zuerst unter tkp.at.

Beim politischen Aschermittwoch der AfD-Bayern in Osterhofen spricht DK-Reporter Christian Jung mit Markus Frohnmaier, dem Spitzenkandidaten der AfD Baden-Württemberg für die kommende Landtagswahl.

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Die humanoiden Roboter, die bei den Feierlichkeiten zum Chinesischen Neuen Jahr vorgeführt wurden, waren nicht einfach nur eine Showeinlage. Diese Maschinen sind vielmehr eine technologische Kampfansage an den Westen.

Bei den diesjährigen Feierlichkeiten zum Chinesischen Neuen Jahr, auf der CCTV Spring Festival Gala, präsentierte das Reich der Mitte humanoide Roboter, die nicht nur tanzten und Kung-Fu-Kämpfe durchführten, sondern so auch eine Machtdemonstration vollzogen. Denn dies war auch eine Botschaft an die eigene Bevölkerung und an den Rest der Welt: Die technologische Zukunft wird in China entschieden.

So liefen diese humanoiden Roboter auf zwei Beinen, balancierten, reagierten auf ihre Umgebung und interagierten mit Menschen, als wäre das alles selbstverständlich. Noch vor wenigen Jahren wirkten solche Systeme wie betrunkene Baukräne mit Gelenkproblemen. Heute hingegen bewegen sie sich mit einer Präzision, die keinen Zweifel mehr daran lässt, dass hier eine exponentielle Entwicklung stattfindet.

Einer der Hauptakteure ist Unitree Robotics, ein Unternehmen, das sich in wenigen Jahren vom Nischenanbieter zum globalen Schwergewicht entwickelt hat. Deren humanoider Roboter “H1” misst rund 1,80 Meter, wiegt etwa 47 Kilogramm und verfügt über hochkomplexe Gelenksysteme, die Bewegungsabläufe ermöglichen, die noch vor kurzem als technisch kaum beherrschbar galten. Diese Maschinen können laufen, sich bücken, Gegenstände greifen und ihre Balance selbstständig korrigieren. Mit anderen Worten: Sie sind nicht mehr auf Show beschränkt, sondern bereit für produktive Arbeit.

Genau hier liegt der eigentliche Kern der Entwicklung. China steht vor einem massiven demografischen Problem, einer alternden Bevölkerung und schrumpfenden Jahrgängen im arbeitsfähigen Alter. Humanoide Roboter sind die logische Antwort auf dieses strukturelle Defizit. Sie sollen Arbeiter ersetzen, die es bald schlicht nicht mehr gibt. Und sie bringen einen entscheidenden Vorteil mit: absolute Loyalität. Kein Streik, keine Lohn- und Arbeitszeitforderungen, keine Gewerkschaften.

Doch bei aller Begeisterung über die Beweglichkeit wird ein entscheidender Punkt in der öffentlichen Inszenierung auffällig selten thematisiert: die Energieversorgung. Denn die aktuellen humanoiden Roboter haben eine überraschend kurze Einsatzdauer. Der H1-Roboter von Unitree kommt – je nach Belastung – auf etwa ein bis zwei Stunden aktiven Betrieb. Bei moderater Nutzung sind maximal drei bis vier Stunden möglich, bevor der Akku gewechselt oder geladen werden muss.

Diese Maschinen sind derzeit keine Marathonläufer, sondern Hochleistungssprinter. Ihre Einsatzfähigkeit hängt vollständig an der Energiedichte ihrer Batterien. Genau hier entscheidet sich, wie schnell sie vom Fabrikhelfer zum allgegenwärtigen Ersatzmenschen werden. Doch die Batterietechnologie entwickelt sich rasant und die Energiedichte wächst immer weiter – und damit auch die Einsatzzeit.

Das heißt aber auch, dass es früher oder später nur mehr ein kleiner Sprung vom Roboter-Fabrikarbeiter hin zum mechanischen Soldaten ist. Denn jede Technologie, die laufen, greifen und autonom agieren kann, besitzt zwangsläufig auch militärisches Potenzial – ein Software-Update genügt. Ein humanoider Roboter kann Munition tragen, Verwundete bergen oder Waffen bedienen. Er wird nicht müde, kennt keine Angst und trifft keine moralischen Entscheidungen. Und darauf wird sich der Westen vorbereiten müssen.

„Antifa“ und Verfassungsschutz Niedersachsen – war da nicht mal was? Ausgerechnet dieses Landesamt hat die AfD zum „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ hochgestuft, was gleichbedeutend mit der Stigmatisierung als „gesichert rechtsextremistisch“ in anderen Bundesländern ist.

Nur mal so zur Erinnerung, wes Geistes Kind die „Schlapphüte“ in Hannover sind:„Siamo tutti antifascisti!” schrieb der niedersächsische Verfassungsschutz am 14. Oktober 2024 auf X. Auf Deutsch: „Wir sind alle Antifaschisten!”

In dem Info-Tweet wird behauptet, dass es „die Antifa“ gar nicht gebe und sie als Organisation „nicht automatisch extremistisch“ sei. Wohlwollend und verständnisvoll lobte die Behörde das Treiben der gewaltbereiten Linksautonomen als „Kampf gegen den Kapitalismus“ bzw. gegen „Faschismus“.

Einem X-Nutzer, der darauf hinwies, dass sich die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken zur „Antifa“ bekannt hatte, antwortete das Landesamt stolz: „Auch wir sind Antifa. Selbstverständlich.“

Noch Fragen?

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Bundeskanzler Friedrich Merz hat Plänen des Koalitionspartners SPD, die Steuern für Spitzenverdiener und Erben zu erhöhen, eine klare Absage erteilt. „Die Zitrone ist ziemlich ausgequetscht“, sagte der CDU-Chef im Podcast „Machtwechsel“ der Journalisten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander.

Merz betonte: „Wir sind mittlerweile schon jetzt, wenn man die sogenannte Reichensteuer, die ja am Ende auch noch mal den Knick nach oben macht und die Kirchensteuer und den Solidaritätszuschlag zusammennimmt, dann sind wir bei fast 50 Prozent. Also ich würde mal sagen, mehr geht nun wirklich nicht.“

Der Kanzler warnte: „Millionen Unternehmer in Deutschland zahlen Einkommensteuer, weil sie keine Kapitalgesellschaft sind, sondern Personengesellschaften, Mittelstand. Ich rate uns dringend, deren Belastung nicht noch weiter nach oben zu setzen.“

Damit zeichnet sich neuer Streit in der schwarz-roten Chaos-Koalition ab. Denn auf dem am Freitag (20.Februar) beginnenden CDU-Parteitag in Stuttgart will die Union über einen Spitzensteuersatz diskutieren, der erst bei einem deutlich höheren Einkommen als heute greifen soll.

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