Kategorie: Nachrichten

Zuletzt waren bei TKP mehrere Artikel zum Themenkomplex Massenmigration veröffentlicht worden. Diese fallen aber meist weit hinter die Erkenntnisse einer coronakritischen und sozialen Opposition zurück. Ein Einspruch. Gerade in Österreich gab es auch im linken Lager mehrere migrationskritische Stimmen. Dazu zählt nicht nur der Verleger Hannes Hofbauer mit seinem Buch Kritik der Migration[1], sondern vor […]

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Die eskalierende Krise in der deutschen Automobilindustrie wird jetzt auch der baden-württembergischen Federnfabrik Erwin Lutz zum Verhängnis. Der auf Druck und Zugfedern sowie Biegeteile spezialisierte Autozulieferer hat beim Amtsgericht Tübingen Insolvenz angemeldet. Alle 20 Beschäftigten erhielten die Kündigung. Grund für die Pleite seien dramatische Umsatzrückgänge, hieß es von Seiten des Sachwalters im Insolvenzverfahren.

Wie tönte Ökosozialist Robert Habeck („Grüne“) schon vor 13 Jahren: „Wir brauchen keine Autofirmen!“

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Obwohl sie oft als dezentralisiert dargestellt wird, wurde die Schlüsselinfrastruktur, die den Konsens über Ethereum…

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Am Freitag (13. September)  hielt der „grüne“ Bundestagsabgeordnete Till Steffen im Parlament eine Rede, die jedem Demokraten das Blut in den Adern gefrieren lassen muss. Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundessprecherin, erteilte dem Demokratieverächter eine Lektion, die sich gewaschen hat.

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Während man sich in Deutschland nicht einmal auf die Durchsetzung des Dubliner Abkommens in Sachen illegaler Migranten und Grenzschutz einigen kann, macht die niederländische Regierung Nägel mit Köpfen. Die Asylindustrie schreit auf.

Die neue Mitte-Rechts-Regierung der Niederlande hat weitreichende Pläne zur Verschärfung des Asylrechts angekündigt. Asylministerin Marjolein Faber von der Partei für die Freiheit (PVV) erklärte, die Niederlande würden die „strengsten Asyl- und Einwanderungsregeln in Europa“ einführen. Um dieses Ziel zu erreichen, plant die Regierung drastische Maßnahmen.

Im Zentrum der Pläne steht die Absicht, einen Notstand auszurufen, um Teile des bestehenden Asylgesetzes außer Kraft zu setzen. Dies würde es der Regierung ermöglichen, ohne vorherige Zustimmung des Parlaments Maßnahmen zur Begrenzung der Migration zu ergreifen. „Wir ergreifen Maßnahmen, um die Niederlande für Asylsuchende so unattraktiv wie möglich zu machen“, erklärte Faber.

Zu den geplanten Verschärfungen gehören:

• Einschränkungen beim Familiennachzug
• Verstärkte Abschiebungen von straffälligen und abgelehnten Asylbewerbern
• Reduzierung der Möglichkeiten, Gerichtsentscheidungen in Asylverfahren anzufechten
• Darüber hinaus beabsichtigt die Regierung, bei der EU-Kommission einen Antrag zu stellen, um von der gemeinsamen europäischen Asyl- und Migrationspolitik abweichen zu dürfen.

Die Pläne stoßen auf heftige Kritik bei den linken Oppositionsparteien und einigen Rechtsexperten. Sie bezeichnen das Vorgehen als undemokratisch und zweifeln an der Rechtmäßigkeit der geplanten Notstandsmaßnahmen (doch beim angeblichen „Klimanotstand“ bleiben sie still). Juristen weisen darauf hin, dass es derzeit keinen unerwartet hohen Zuzug von Asylbewerbern gebe, der einen solchen Notstand rechtfertigen würde. Einige Kritiker warnen zudem, dass die geplanten Maßnahmen gegen internationale Vereinbarungen und Menschenrechtskonventionen verstoßen könnten. Die niederländische Regierung argumentiert hingegen, dass ein drastischer Kurswechsel in der Asylpolitik notwendig sei.

Die Verschärfung des Asylrechts ist einer der Schwerpunkte der neuen Regierungskoalition in Den Haag, an der erstmals auch die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders beteiligt ist. Weiters dürfte die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen in den kommenden Monaten zu heftigen politischen und juristischen Auseinandersetzungen führen. Beobachter erwarten, dass die Pläne von der Asylindustrie sowohl vor nationalen Gerichten als auch vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden könnten.

Die Entwicklungen in den Niederlanden werden auch in anderen EU-Ländern aufmerksam verfolgt, da sie möglicherweise Auswirkungen auf die gesamteuropäische Asylpolitik haben könnten. Die EU-Kommission hat bisher noch nicht offiziell auf die niederländischen Pläne reagiert.

Die Zentralbank Saudi-Arabiens deckt sich heimlich mit Gold ein, wie eine aktuelle Analyse verdeutlicht. Offensichtlich sinkt das Vertrauen in den US-Dollar als Reservewährung stärker, als man offiziell zugeben möchte. Interessant ist auch der Zeitpunkt, an dem die Käufe begannen.

Inzwischen wurde bekannt, dass die saudische Zentralbank (SAMA) in den letzten Jahren heimlich massive Goldkäufe in der Schweiz getätigt hat. Laut einer Analyse von Jan Nieuwenhuijs von Money Metals hat Saudi-Arabien seit Anfang 2022 etwa 160 Tonnen Gold erworben, was einen bedeutenden Wandel in der Goldkaufstrategie des Landes darstellt.

Diese signifikante Akquisition erfolgte in aller Stille und wurde erst durch eine sorgfältige Untersuchung von Handelsstatistiken und Verbraucherdaten aufgedeckt. Die Analyse zeigt, dass die saudischen Goldimporte seit dem zweiten Quartal 2022 konstant den inländischen Verbrauch übersteigen, was auf erhebliche Käufe durch die Zentralbank hindeutet.

Der Zeitpunkt dieser Goldkäufe ist bemerkenswert. Sie begannen kurz nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges, als westliche Länder russische Dollaranlagen einfroren. Dies deutet darauf hin, dass Saudi-Arabien, wie andere asiatische Länder, zunehmend physisches Gold als sicheren Hafen gegenüber dem US-Dollar bevorzugt.

Nieuwenhuijs erklärt: „Bis vor kurzem ging die Goldnachfrage Saudi-Arabiens zurück, wenn der Goldpreis stieg, und verstärkte sich, wenn der Preis fiel. Dies dämpfte die Volatilität am Goldmarkt, der jahrzehntelang vom Westen dominiert wurde.“ Der aktuelle Trend zeigt jedoch eine Abkehr von diesem Muster, da Saudi-Arabien trotz steigender Goldpreise weiterhin importiert.

Die SAMA hat ihre offiziellen Goldreserven seit Februar 2008 nicht mehr aktualisiert, als sie 332 Tonnen meldete. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Bestände deutlich höher liegen. „Saudi-Arabien besitzt viel mehr Gold, als es die Welt glauben machen will“, so Nieuwenhuijs.

Diese Entwicklung fügt sich in einen größeren Trend ein, bei dem asiatische Länder zunehmend ihre Handelsüberschüsse in Gold anlegen – ein bewährtes, neutrales und sanktionssicheres Reservemedium. Neben den 160 Tonnen der SAMA schätzt Nieuwenhuijs, dass die chinesische Zentralbank seit Beginn des Ukraine-Krieges etwa 1.600 Tonnen Gold gekauft hat.

Die Auswirkungen dieser massiven Goldkäufe auf den globalen Goldmarkt sind erheblich. Sie tragen zur aktuellen Hausse am Goldmarkt bei und signalisieren ein wachsendes Vertrauen in die Zukunft des Edelmetalls als internationale Reserve. Während die saudische Zentralbank bisher keine offizielle Erklärung zu diesen Goldkäufen abgegeben hat, sehen Finanzexperten darin ein klares Signal für ein wachsendes Interesse an alternativen Reservewährungen und eine mögliche Neuausrichtung der globalen Finanzordnung.

Diese Entwicklung wird zweifellos von Ökonomen, Politikern und Finanzmarktbeobachtern weltweit genau verfolgt werden, da sie weitreichende Implikationen für die internationale Währungspolitik und die Rolle des Goldes im globalen Finanzsystem haben könnte. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieser Trend auf die langfristige Stabilität des US-Dollars als globale Reservewährung auswirken wird.

Er kennt das Denunzieren. Das Verpfeifen des Nachbarn, das Melden von Nichtigkeiten, das Aufbauschen einer abweichenden Meinung zu einer staatsgefährdenden Haltung. Er kennt die Planwirtschaft. Den tiefen staatlichen Eingriff in den gesamten Austausch von Arbeitsleistungen, Waren und Gütern. Das Vorherrschen von Mangel und Knappheit. Er kennt die Spaltung der Familie. Das Aufhetzen der Jungen gegen […]

Jetzt wird es noch einmal richtig spannend, denn das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Die AfD wurde in Thüringen stärkste Partei, doch niemand möchte mit ihr koalieren. Das Aus für einen „Ministerpräsidenten Björn Höcke“? Überraschenderweise: Nein! Denn es gibt einen geheimen Plan. Wie dieser aussieht, erfahren Sie in COMPACT-TV von Chefredakteur Jürgen Elsässer und […]

Israel ist die Nummer zehn unter den Waffenexporteuren weltweit [1, 2, 3, 5] und liefert unter Anderem auch Waffen nach China [12]. Die USA und Deutschland wiederum verkaufen Waffen an Israel [2, 4, 5, 6, 10, 11], ebenso Frankreich; die Waffen, welche Israel für Operationen gegen den Gaza-Streifen verwendet, kommen aus Frankreich und Deutschland [13]. […]

Der Beitrag Shalom erschien zuerst unter tkp.at.

Bei dieser neuen Ausgabe von Tacheles mit Röper und Stein geht es natürlich wie immer um den Konflikt in der Ukraine, unter anderem um den Raketenangriff der russischen Streitkräfte auf eine Fernmeldeschule im ukrainischen Poltawa Anfang September. Es gibt starke Hinweise darauf, dass bei dem Angriff nicht nur die Elite der Soldaten der ukrainischen elektronischen […]