Kategorie: Nachrichten
Nach Grapschereien und Messerstechereien: Erstes Freizeit-Bad verhängt Besucherquoten!
Die Havel-Therme im brandenburgischen Werder (Potsdam-Mittelmark) zieht Konsequenzen aus schweren Zwischenfällen mit „Männergruppen“. Künftig gelten strenge Einlasskontrollen. Zudem soll es Geschlechter-Quoten geben, berichtet das Berliner Boulevardblatt „B.Z.“. Kein Geschlecht, egal ob männlich oder weiblich, darf demnach bei der Zahl der Badegäste um mehr als 20 Prozent überwiegen. Wird diese Grenze erreicht, verhängt der Betreiber einen zeitweisen Einlass-Stopp. Das gilt auch dann, wenn die maximale Besucherzahl noch nicht erreicht sein sollte.
Auslöser für die neuen Regeln sind dem Bericht zufolge wiederholte Vorfälle, vor allem mit größeren „Männergruppen“. Nach Angaben von Geschäftsführer Andreas Schauer kam es zu Belästigungen von weiblichen Gästen und Mitarbeiterinnen. In mehreren Fällen sei es auch zu Messerstechereien auf dem Parkplatz gekommen.
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147 Jahre Roggen: Dieses Experiment demontiert die nächste Klima-Schauergeschichte
Seit Jahrzehnten heißt es immer wieder, der Klimawandel bedrohe die Ernten und die Ernährungssicherheit. Doch ein seit 1878 laufendes Experiment mit Winterroggen zeigt ein anderes Bild. Wetterbedingungen und Klima spielen mittelfristig nur bedingt eine Rolle.
Seit 1878 wächst auf einer Versuchsfläche der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg Jahr für Jahr Roggen. Genauer gesagt, Winterroggen, der jährlich im Herbst neu ausgesät wird. Das sind jetzt 147 Jahre Monokultur. Doch was als langfristiger Versuch in Sachen Bodenbeschaffenheit und Ernteerträge (ohne Dünger, sowie mit verschiedenen Düngemitteln auf gesonderten Flächen) begann, wird nun auch in Sachen Auswirkungen des Klimawandels auf die Ernten interessant.
Eine Auswertung der Ertragsdaten von 1879 bis 2010 durch Herbst, Schmidt und Merbach zeigt: Weder Temperaturveränderungen noch Niederschlagsmuster erklären die langfristige Ertragsentwicklung dieses Roggens. Die Forscher fanden keine enge statistische Beziehung zwischen Wetterdaten und Erträgen auf Dekadenbasis. Anders ausgedrückt: Über mehr als ein Jahrhundert hinweg spielte das Klima für die langfristige Ertragsentwicklung praktisch keine entscheidende Rolle.
Die Autoren der Auswertung erklären: “Die Ursachen für den Ertragsabfall in den ersten 40 Jahren nach Versuchsbeginn lagen hauptsächlich in den negativen Wirkungen der Monokultur und der Verwendung von Saatgut von der Versuchsfläche. Für den Ertragsanstieg kommen vor allem der Einsatz neuer, ertragsreicherer Sorten, die regelmäßige Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und vielleicht auch die erhöhte atmosphärische CO2-Konzentration in Betracht.”
Der Zeitraum umfasst das Ende der Kleinen Eiszeit, mehrere Warmphasen, Kälteperioden, trockene Jahrzehnte, feuchte Jahre, zwei Weltkriege, Industrialisierung und sichtliche Temperaturveränderungen. Wenn das Klima wirklich der dominante Ertragsfaktor wäre, müsste sich hier ein klarer Trend zeigen. Doch der Trend bleibt aus. Vielmehr spielen Düngung, Bodenfruchtbarkeit, Nährstoffmanagement und Sortenwahl eine Rolle.
Der “Ewige Roggenbau” ist kein Beweis dafür, dass Wetter bedeutungslos wäre. Natürlich beeinflussen Hitze, Trockenheit oder Nässe einzelne Ernten. Aber er zeigt, dass der oft behauptete dominante Klimaeinfluss auf die langfristige Ertragsentwicklung schlicht nicht existiert. Vielmehr zeigt es sich, dass man mit gezielten Maßnahmen (neue Sorten, Pflanzenschutzmittel usw.) gute Erfolge erzielen kann. Darauf sollte der Fokus gelenkt werden – nicht auf sinnlose CO2-Bepreisungen und absurde “Net Zero”-Ziele.
Die EU verschmilzt mit der NATO – dafür war sie nie gedacht
EU-Führer weigern sich, im Ukraine-Krieg Zugeständnisse an Russland zu machen. Sie scheinen zu allem bereit zu sein, um die Ukraine aufrechtzuerhalten. Laut Kritikern ist die EU unter der Führung von Ursula von der Leyen vollständig mit der NATO verflochten. „Die europäischen Führungskräfte wollen kein Ende des Krieges, denn dann müssten sie ihre Fehler eingestehen“, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Henökl. „Die EU ist zu einem Kriegsprojekt geworden“, schlussfolgert der ungarische Premierminister Viktor Orbán.
Die Ukraine steht nicht nur militärisch vor dem Zusammenbruch, sondern auch finanziell. Das Land leidet unter einem Haushaltsdefizit von 72 Milliarden Euro. Die Europäische Kommission wolle der Ukraine mit einem Kredit in Höhe von 165 Milliarden Euro zu Hilfe kommen, berichtete das Brüsseler Nachrichtenmedium Politico in der vergangenen Woche. Das gesamte Hilfspaket, das Brüssel vorbereitet habe, solle sich sogar auf 210 Milliarden Euro belaufen. Von diesem Geld sollen 50 Milliarden Euro zur Bekämpfung des Haushaltsdefizits verwendet werden, 115 Milliarden sind für die ukrainische Rüstungsindustrie vorgesehen und die verbleibenden 45 Milliarden zur Rückzahlung eines Kredits, den das Land im vergangenen Jahr von den G7 erhalten hat.
Es gibt jedoch ein Problem: Brüssel hat keine 210 Milliarden Euro in einer Schublade liegen. Die EU-Führer haben sich daher ausgedacht, Russland die Rechnung zahlen zu lassen. Bei der Finanzinstitution Euroclear in Belgien hat Russland noch 210 Milliarden Euro auf dem Konto. Dieses Geld wurde nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 „eingefroren“. Belgien wehrt sich vehement gegen dieses Brüsseler Vorhaben. Der flämische Ministerpräsident Bart De Wever hat erklärt, dass die belgische Regierung unter keinen Umständen an der Konfiszierung des russischen Geldes mitwirken werde. Beobachter warnen, dass eine solche Beschlagnahmung tödlich für den Ruf der EU in der internationalen Finanzwelt wäre.
Euroclear, das viele Billionen verwaltet, ist eine der Säulen des westlichen internationalen Finanzsystems. Experten erklären, dass die Institution weltweit vor Gericht gezerrt werden könnte. Juristisch gesehen hat die EU kein Recht auf das russische Geld, und nahezu alle sind sich einig, dass Russland einen Rechtsstreit ohne Weiteres gewinnen würde. Die Belgier fürchten, dass sie dann für die Kosten aufkommen müssten. Die Europäische Kommission soll nun vorgeschlagen haben, die Risiken auf alle EU-Mitgliedstaaten zu verteilen.
Dass Brüssel und die Führer der großen EU-Länder trotz der Aussichtslosigkeit des Krieges, der großen Zahl an Desertionen aus der ukrainischen Armee und der weit fortgeschrittenen Gespräche zwischen den USA und Russland über ein Friedensabkommen an einer bedingungslosen Unterstützung der Ukraine festhalten, stößt auf immer mehr Kritik. „Die EU ist zu einem Kriegsprojekt verkommen“, ließ der ungarische Regierungschef Orbán kürzlich verlauten. „Sie hat nur noch das Ziel, Russland zu besiegen.“
In vielerlei Hinsicht scheint die EU mit der NATO verschmolzen zu sein. Von der Leyen hat mehrfach erklärt, dass EU und NATO „komplementär“ seien und „sich gegenseitig stärken“. Professor Thomas Henökl von der Universität Agder in Norwegen sagt, die EU sei „von einem Friedensprojekt in einen Zweig der NATO transformiert worden, mit stark autoritären Zügen. Vor allem die Außenbeauftragte Kaja Kallas zeichnet sich durch Hass auf Russland aus, während sie sich eigentlich auf Frieden konzentrieren sollte, wie man es von einer EU-Diplomatin erwarten würde“, schreibt er auf der kritischen österreichischen Website tkp.at.
Die EU übernimmt zunehmend militärische Aufgaben – etwas, wofür die Institution nie gegründet wurde. So hat von der Leyen Anfang dieses Jahres ein Projekt gestartet, ReArm Europe – später in Readiness 2030 umbenannt –, mit dem innerhalb der EU 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben mobilisiert werden sollen. Dafür wurden zahlreiche Instrumente und Pläne geschaffen, die ab dem kommenden Jahr umgesetzt werden sollen. Von der Leyen erklärte, dass sie der Ansicht sei, die EU müsse die Führung übernehmen. So solle Brüssel etwa für den Aufbau einer „Drohnenmauer“ sorgen, eines Abwehrsystems gegen Drohnen aus Russland.
Dabei erhält sie Unterstützung von Führungspersönlichkeiten wie dem polnischen Premierminister Tusk, der – ebenso wie NATO-Generalsekretär Mark Rutte – betont hat, dass der Krieg in der Ukraine „unser Krieg“ sei. „Die wichtigste Aufgabe unserer Meinungsführer ist es, der gesamten westlichen transatlantischen Gemeinschaft klarzumachen, dass wir uns im Krieg befinden. Wir wollten das nicht, und es ist eine seltsame, neue Art von Krieg, aber es ist ein Krieg“, sagte Tusk.
Auch aus Deutschland und Frankreich sind fortwährend kriegerische Töne zu hören. In Deutschland tritt am 1. Januar 2026 ein neues Gesetz in Kraft, wonach alle Männer ab 18 Jahren einen Fragebogen zu ihrer Bereitschaft zum Militärdienst ausfüllen müssen. Sollte diese Maßnahme nicht genügend Freiwillige hervorbringen, erwägt die Regierung, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) sagte erst vergangene Woche in einem Podcast, Deutschland müsse „zu einem bestimmten Zeitpunkt bereit sein, Soldaten in die Ukraine zu entsenden“. Die deutsche Regierung hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben von der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse ausgenommen. Zudem wurde außerhalb des Staatshaushalts ein „Infrastrukturfonds“ in Höhe von 500 Milliarden Euro eingerichtet, der (überwiegend) für Verteidigungsausgaben vorgesehen ist. Der französische Präsident Macron kündigte an, den Verteidigungshaushalt innerhalb von zwei Jahren zu verdoppeln. Im Jahr 2027 werde Frankreich dann 64 Milliarden Euro für Verteidigung ausgeben. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den Stabilitäts- und Wachstumspakt, der die Stabilität des Euro durch Obergrenzen für Haushaltsdefizite und Staatsschulden sichern soll, bei Militärausgaben außer Kraft zu setzen.
Die Frage ist, wie lange die EU-Führer ihren derzeitigen Kurs noch fortsetzen können. Die europäische Wirtschaft wächst kaum. Die Industrieproduktion in der Eurozone ist im vergangenen Jahr um 2,4 Prozent gesunken und im ersten Quartal 2025 nochmals um 3 Prozent. Die durchschnittliche Staatsverschuldung liegt bei 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – weit über den im Stabilitäts- und Wachstumspakt vereinbarten 60 Prozent. Ein Land wie Frankreich hat eine Staatsverschuldung von 3.350 Milliarden Euro, das sind 113 Prozent des BIP. Allein für Zinsen muss Frankreich jährlich 50 Milliarden Euro aufbringen. Das deutsche BIP ist sowohl 2023 als auch 2024 gesunken, und für 2025 sieht es kaum besser aus. Die deutsche Industrie steckt in schweren Schwierigkeiten, und einige Städte wie Stuttgart steuern auf den Bankrott zu. Zudem steht Deutschland vor einem enormen Rentenproblem.
Das europäische Vorgehen stößt daher zunehmend auf Widerstand. In Deutschland sind Anfang dieses Monats in neunzig Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das neue Wehrpflichtgesetz zu protestieren. In Italien hat es in den vergangenen drei Monaten bereits dreimal einen Generalstreik gegen die Erhöhung der Verteidigungsausgaben gegeben.
Der geopolitische Analyst Anthony Constantini von der Universität Wien, der regelmäßig in europäischen Medien publiziert, glaubt nicht, dass die Europäische Kommission mit ihren Kriegsambitionen Erfolg haben wird. Insbesondere in Deutschland sieht er viele Hindernisse. „Medien wie Politico, The Economist und Bild jubeln über die erneuerte Rolle, die Deutschland im europäischen Verteidigungssektor spielen will, und über die Arbeitsplätze, die das schaffen soll, doch diese Berichte sind mindestens stark übertrieben.“ Er weist darauf hin, dass Deutschland 2023 lediglich 1,6 Prozent seines BIP für Verteidigung ausgegeben habe. Erst 2029 solle dieser Wert auf 3,5 Prozent steigen. Die deutsche Jugend sei laut Umfragen zudem überhaupt nicht bereit, an die Front zu ziehen. „Hinzu kommt, dass 20 Prozent der deutschen Bevölkerung aus Migranten bestehen, überwiegend aus dem Nahen Osten. Diese haben wenig Interesse daran zu kämpfen“, so Constantini. Damit erkennt er das Problem an, das Donald Trump in seiner neuen Nationalen Sicherheitsstrategie angesprochen hat. Laut Trump ist die Einwanderung in Europa so umfangreich, dass die europäischen Länder in absehbarer Zeit keine verlässlichen Partner mehr für die NATO sein werden.
Henökl glaubt, dass die derzeitigen Führungskräfte nicht in der Lage sind, mit ihrer Kriegspolitik aufzuhören. „Dann müssten sie eingestehen, dass sie gescheitert sind. Das würde das Ende ihrer Macht bedeuten.“
Der Amokläufer und sein Kumpan
Die Bundesregierung schweigt zu den zunehmenden globalen Gewaltverbrechen der Trump-Administration. US-Präsident Trump sieht sich nicht mehr an das Recht, sondern nur noch an seine „Moralität“ gebunden und bedroht nun Kuba und Iran.
12
Jan
2026
WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung schweigt weithin zu dem globalen Amoklauf der Trump-Administration mit einer steigenden Zahl an Gewaltverbrechen gegen fremde Staaten und signalisiert partielle Zustimmung. US-Präsident Donald Trump hat in der vergangenen Woche bestätigt, er sehe sich nicht an internationales Recht, sondern lediglich an seine „eigene Moralität“ gebunden. Trump äußerte dies nach dem Angriffskrieg gegen Venezuela und der Verschleppung seines Präsidenten; zudem drohte er mit einer Erdölblockade gegen Kuba und mit einem zweiten Angriffskrieg gegen Iran. In Kuba zieht Trump die Ernennung von US-Außenminister Marco Rubio zum Präsidenten in Betracht – und damit den Umbau des Landes in ein US-Protektorat. Begleitend fordert er, den US-Militäretat um rund zwei Drittel auf 1,5 Billionen US-Dollar aufzustocken – rund 55 Prozent aller weltweiten Militärausgaben im Jahr 2024. Die ungehemmt verübten Verbrechen gegen fremde Länder ähneln auf internationaler Ebene den Amokläufen mit zahllosen Todesopfern, von denen die USA regelmäßig erschüttert werden. Berlin erklärt die Lage auch weiterhin für „komplex“; Außenminister Johann Wadephul fordert, gegen Iran müsse der Westen
Eine bedeutungslose Zahl steuert Klima-Politik
H. Sterling Burnett
Eine kürzlich im Journal of American Physicians and Surgeons veröffentlichte Studie argumentiert, dass die für die Bekämpfung des Klimawandels ausgegebenen Billionen Dollar in einer vergeblichen und unnötigen Anstrengung verschwendet werden, die zum großen Teil durch die Konzentration auf eine im Wesentlichen bedeutungslose und erfundene Messgröße getrieben wird: die globale mittlere Temperatur (GMST).
Der Autor der Studie Jonathan Cohler weist darauf hin, dass die GMST eine erfundene und schlecht definierte Messgröße ist:
Die GMST hat keine genaue regulatorische Definition und ist nach den Grundprinzipien der Thermodynamik physikalisch bedeutungslos. Dennoch sind alle IPCC-Klimamodelle darauf abgestimmt, historische GMST-Trends zu reproduzieren. Dies entspricht dem, was Orwell vorausschauend beschrieben hat: die systematische Ersetzung der objektiven Wahrheit durch politisch bequeme Fiktion.
Cohler merkt an, dass die Grundprinzipien der Thermodynamik im letzten Viertel des 19. Jahrhunderts fest etabliert waren und die Erwärmung als Energieübertragung in oder innerhalb eines Systems definierten, gemessen in Joule oder Wattsekunden, und nicht als Veränderungen in gemessenen Grad Celsius.
Eine kürzlich durchgeführte KI-Analyse der Behauptungen zur Erwärmung auf der Grundlage angeblicher Temperaturänderungen bestätigte, dass die vom IPCC zur Bestimmung und Vorhersage von Temperaturen verwendeten Verfahren und Annahmen „grundsätzlich betrügerisch” sind, da das Projekt der Mittelwertbildung von Temperaturen außerhalb eines Gleichgewichtssystems, zu dem die Erde und ihre verschiedenen Klimazonen nicht gehören, bedeutungslos ist. Außerdem muss man zur Messung der durchschnittlichen Temperaturänderung innerhalb eines gemeinsamen, festgelegten Messsystems arbeiten, was die Mitwirkenden des IPCC jedoch nicht tun. Laut Cohler:
Die Temperatur ist eine intensive Eigenschaft [eine Eigenschaft eines Stoffes, die sich nicht mit der vorhandenen Stoffmenge ändert, wie z. B. Dichte, Temperatur, Farbe oder Siedepunkt usw.], die nur in Gleichgewichtssystemen definiert ist und über Nicht-Gleichgewichtssysteme hinweg nicht sinnvoll gemittelt werden kann. Die Luft und das Meerwasser an der Erdoberfläche bilden ein großes Nicht-Gleichgewichtssystem mit enormen räumlichen und zeitlichen Schwankungen in Bezug auf Temperatur, Druck, Feuchtigkeit und Wärmekapazität, zusätzlich zu dem mehr als 800-fachen Unterschied in der Massendichte zwischen Meerwasser und Luft. Es ist allgemein bekannt, dass die Temperatur als intensive thermodynamische Eigenschaft weder additiv noch sinnvoll über ein solches System gemittelt werden kann, im Gegensatz zu extensiven Eigenschaften wie Energie, Masse und Volumen, die direkt mit der Menge der Materie skalieren und über Teilsysteme summiert werden können. Wie Essex et al. zeigen, gibt es kein physikalisches Prinzip, das vorschreibt, wie Oberflächentemperaturen global gemittelt werden sollten, um eine aussagekräftige Statistik zu erhalten, sodass jede von Menschen gewählte Mittelungsmethode willkürlich ist und zu einem statistischen Artefakt ohne physikalische Bedeutung führt.
Diese Willkür ist kein unbedeutendes technisches Detail. Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, Temperaturen zu mitteln – arithmetisches Mittel, geometrisches Mittel, harmonisches Mittel, quadratisches Mittel und die gesamte Familie der Hölder-Mittelwerte, neben unzähligen anderen. Jedes Verfahren liefert unterschiedliche numerische Ergebnisse und unterschiedliche Trends im Zeitverlauf. Ohne ein physikalisches Prinzip, das ein Mittelungsverfahren einem anderen vorzieht, wird die Wahl rein willkürlich. Wie die Essex-Studie schlüssig zeigt: „Wenn die Physik keine bestimmte Mittelungsregel vorschreibt, wie es bei der Temperatur der Fall ist, können wir jede beliebige Regel verwenden. Wenn ein Interpret der Daten eine Regel wählt, während ein anderer eine andere Regel wählt, gibt es keine Möglichkeit, eine Meinungsverschiedenheit darüber beizulegen, ob das System mit der Zeit wärmer oder kälter wird.“
Das Computer- und Logikprinzip „Garbage In, Garbage Out“ (Müll rein, Müll raus) gilt auch für Klimabehauptungen. Wie Cohler feststellt, sind alle Rückkopplungs-Prozesse und Ergebnisse, die den zukünftigen Zustand des Erdklimas beschreiben und von Computermodellen prognostiziert werden, ebenso unbegründet und willkürlich wie die GMST, die zur Untermauerung der Behauptung einer gefährlichen globalen Erwärmung herangezogen wird:
Die Auswirkungen gehen weit über die akademische Thermodynamik hinaus. Jedes vom IPCC verwendete Klimamodell (CMIP-Modelle) ist so abgestimmt, dass es historische GMST-Trends reproduziert. Wenn Modelle so kalibriert werden, dass sie einer physikalisch bedeutungslosen Größe entsprechen, werden ihre Ergebnisse ebenso bedeutungslos – nicht nur für Temperaturprognosen, sondern für alle Variablen, da es sich um gekoppelte globale Zirkulationsmodelle handelt, in denen alle Komponenten miteinander interagieren. Das Grundprinzip der wissenschaftlichen Modellierung erfordert, dass Modelle anhand physikalisch aussagekräftiger Beobachtungsdaten validiert werden.
Kurz gesagt, argumentiert Cohler, um „die Legitimität zurückzugewinnen und einen sinnvollen Beitrag zum Verständnis der komplexen thermischen Systeme der Erde zu leisten”, muss die Klimawissenschaft aufhören, abgeleitete Messgrößen wie die Klimasensitivität zu verwenden, und sich stattdessen an die grundlegende Physik halten.
Quellen: Globe News Wire; Journal of American Physicians and Surgeons
Link: https://heartland.org/opinion/climate-change-weekly-567-a-meaningless-number-drives-climate-policy/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Eine bedeutungslose Zahl steuert Klima-Politik erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
Bernd Baumann (AfD): „Jetzt werfen sie unsere Mitarbeiter raus!“
Im Deutschen Bundestag wird über eine Änderung des Abgeordnetengesetzes diskutiert. Künftig sollen Mitarbeiter von Volksvertretern keine Bezüge mehr erhalten, wenn der Verfassungsschutz „Bedenken“ äußert.
Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, sieht darin einen weiteren Anschlag auf die Demokratie: Der Verfassungsschutz werde missbraucht, um die AfD auszugrenzen und in ihrer Arbeitsfähigkeit lahmzulegen – „ein gefährlicher Präzedenzfall für die Demokratie“, warnt Baumann in diesem Video und erläutert den neuesten staatsstreichartigen Coup des Altparteien-Kartells. Entschlossen kündigt er an: „Wir werden unsere Arbeit trotzdem fortsetzen!“
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Covid-Impfung und Krebs: Cyberattacke gegen Studie
Anfang des Jahres erschien in der Fachzeitschrift Oncotarget eine begutachtete Studie, die gemeldete Krebsfälle nach Covid-Impfungen untersucht hatte. Danach wurde die Zeitschrift Ziel einer massiven Cyberattacke. Die Studie erschien am 3. Januar in der Fachzeitschrift Oncotarget und wurde von Krebsforschern der Tufts University in Boston und der Brown University in Rhode Island verfasst. Dabei analysierten […]
Der Beitrag Covid-Impfung und Krebs: Cyberattacke gegen Studie erschien zuerst unter tkp.at.
Polnischer Präsident blockiert EU-Zensurgesetz
Polens Präsident legt sich mit der EU-Zensurmaschine an. Er nutzt sein Vetorecht, um das DSA-Zensurgesetz der EU in Polen zu blockieren. Das Gesetz, das die EU-Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Act – das umstrittene Zensurgesetz) in nationales Recht umsetzen soll, wird vom Präsidenten blockiert. Vergangene Woche unterzeichnete Karol Nawrocki mehrere Gesetze, verweigerte aber seine […]
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Leak enthüllt Putschfantasien: EU-Funktionäre wollten Orbán stürzen
Viktor Orbán steht den Brüsseler Eurokraten im Weg, weil er die nationale Souveränität nicht als Verhandlungsmasse betrachtet. Ein linker EU-Funktionär arbeitet bereits seit 2019 an konkreten Plänen, um über die EU-Ebene “Widerstand gegen das Orbán-Regime zu organisieren”.
Der ungarische Premierminister, Viktor Orbán, steht für eine souveränistische Politik, die wichtige nationale Kernkompetenzen nicht an den Brüsseler Machtapparat abgeben will. Ein Europa der Nationen und Vaterländer statt einer zentralistischen EUdSSR – so wie es auch die meisten Ungarn selbst wollen – ist sein Ziel. Doch dies wird von den linken und zentristischen EU-Fanatikern mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft. Denn Brüssel soll noch mehr Macht und Einfluss erhalten, als es ohnehin schon hat.
Geleakte Dokumente, die das Investigativ-Portal “The Greyzone” erhalten hat, belegen, dass Márton Benedek, ein EU-Funktionär aus dem Apparat für Migration und Inneres (vielleicht träfe die Bezeichnung “EU-Umvolkungsagentur” für die Behörde besser zu) in einem Projektpapier die Proteste gegen ein unpopuläres Arbeitsgesetz dazu nutzen wollte, eine dauerhafte Koordinationsstruktur zur Bündelung oppositioneller Kräfte aufzubauen und die Bildung einer Art Schattenregierung gegen Orbán voranzutreiben.
Benedek wollte Gewerkschaften, NGOs und politische Aktivisten zu einem geschlossenen Machtinstrument verschmelzen. Passenderweise beteiligten sich an diesem sogenannten Koordinationsforum auch mehrere NGOs, die Teil des Netzwerks von George Soros sind. Eine gezielte von Brüssel aus koordinierte Regime-Change-Aktion gegen einen demokratisch gewählten Regierungschef also – Auslandsfinanzierung inklusive.
Und der Grund dafür? Ungarn verweigert die Abschaffung nationaler Vetorechte, bremst die unkontrollierte EU-Erweiterung, trägt den Überfremdungskurs Brüssels nicht mit und stellt sich gegen den Dauerkriegskurs in der Ukraine. Genau diese Positionen machen Budapest zum Störfaktor für die Brüsseler Eurokraten.
Interessant ist dabei auch, dass Benedek selbst versuchte, sich seit 2012 politisch in Ungarn einzubringen und eine eigene (erfolglose) linksliberale Anti-Orbán-Partei namens “Együtt” (“Gemeinsam”) mitzugründen. Mit der erst im Jahr 2020 erfolgten Gründung der linken Tisza-Partei des dubiosen Péter Magyar (woher stammt eigentlich das Geld für dessen Kampagnen?) scheint der Coup gelungen zu sein. Und ganz plötzlich, ab dem Jahr 2024 ist die Tisza-Partei auf einmal ein politischer Top-Player? Wie kommt das? Denn das Programm der Partei bleibt nämlich schwammig, während der Rest voll auf EU-Kurs ist: Euro-Einfühung, eine tiefere “Integration” in die EU und die volle Unterstützung des Hardliner-Kurses in Bezug auf die Ukraine inklusive.
Am Ende scheint Magyars Tisza-Partei lediglich einem Zweck zu dienen: Viktor Orbán zu stürzen und Ungarn in einen Marionettenstaat der Brüsseler Eurokraten zu verwandeln. Geht Benedeks Plan am Ende vielleicht doch noch auf?
Sozialistische Teilenteignung: Wirtschaft reagiert entsetzt auf SPD-Pläne zur Erbschaftsteuer
Die SPD will höhere Erbschaften noch schärfer besteuern. Die Wirtschaft reagiert empört. Viele Familienbetriebe sorgen sich um den Fortbestand.
Die Stiftung „Familienunternehmen und Politik“ warnte vor einem Konzept, das zu Lasten von Betrieben und Arbeitnehmern gehen werde. Auch andere Wirtschaftsverbände zeigten sich entsetzt.
Tenor der Kritik: Das Kapital der Familienunternehmer stecke im Betrieb, jede zusätzliche Abgabe in Gestalt von Steuererhöhungen schmälere Investitionen und gefährde Arbeitsplätze.
Rainer Kirchdörfer vom Vorstand der „Stiftung „Familienunternehmen und Politik“ prophezeit: „Wenn das so kommt, würden mitten in der längsten Rezession Unternehmen noch weniger wettbewerbsfähig und private Investitionen müssten zurückgefahren werden. Das Modell der SPD wird am Ende uns alle schädigen und wir alle werden uns auf einem geringeren Wohlstandslevel wiederfinden.“
Laut Medienberichten wollen die Sozialdemokratenhöhere Vermögen bei der Vererbung de facto teilenteignen. Kern des Konzepts ist demnach ein neuer „Lebensfreibetrag“ von einer Million Euro pro Erben, der sich auf 900.000 Euro aus der Familie und 100.000 Euro von Dritten zusammensetze. Für Unternehmen plant die SPD einen zusätzlichen Freibetrag von fünf Millionen Euro, um die steuerfreie Weitergabe vonkleineren Familienbetrieben zu ermöglichen. Oberhalb dieser Grenze sollen Steuern anfallen, die allerdings über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren gestundet werden könnten.
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Neue Klatsche für Merz: „Sondervermögen“ zum Unwort des Jahres 2025 gekürt
Zumindest dieses Mal liegt die linksgrüne Jury nicht komplett daneben: „Sondervermögen“, eine beschönigende Umschreibung für die Sonderschuldentöpfe und Schattenhaushalte der Regierung, wurde zum Unwort des Jahres 2025 gewählt. Die tatsächliche Aufnahme von Schulden werde mit dem Wort verschleiert, demokratische Debatten über die Notwendigkeit der Schuldenaufnahme würden zudem unterminiert, begründete die „Gesellschaft für deutsche Sprache“ (GfdS) ihre Entscheidung.
Das Unwort des Jahres wird seit 1991 bestimmt. Im Vorjahr war „Biodeutsch“ gewählt worden, 2023 der Begriff „Remigration„. Die Zahl der Einsendungen lag mit mehr als 2.600 unter dem Vorjahreswert von 3.172 Vorschlägen.
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“Nothing stops them”: Selbstfahrende Lieferfahrzeuge in China verursachen Chaos
In China werden als Teil einer umfassenden Logistikautomatisierung zunehmend selbstfahrende Lieferwagen eingesetzt. Und diese sorgen zurzeit für viel Aufsehen: Virale Chaos-Videos zeigen, dass sie einfach nicht aufzuhalten sind. Sie rumpeln über Schuttberge, provisorische Absperrungen und unebene Vorstadtstraßen, als gäb’s kein Morgen – nach dem Motto: „Nothing stops them“.
Es handelt sich vor allem um autonome Lieferfahrzeuge (meist kleine bis mittelgroße Vans) von Logistikfirmen wie JD Logistics, Cainiao (Alibaba), ZTO Express, J&T Express oder Meituan. Diese fahren in über 100 Städten schon im realen Betrieb, oft im “Last-Mile”-Bereich, also die letzte Strecke vom Verteilzentrum zum Kunden. Und diese Vans machen alles platt.
In den Videos ist unter anderem zu sehen, wie ein Van seelenruhig durch frischen, nassen Beton pflügt. Bauarbeiter versuchen verzweifelt, ihn zu stoppen – vergeblich. Er hinterlässt tiefe Spuren und fährt einfach weiter. Ein anderer schleppt ein Motorrad/Scooter mit, das in seinem Radkasten festhängt. Der Van? Fährt unbeirrt weiter.
Diese kleinen Terminator-Vans rumpeln über Schlaglöcher und Schuttberge, durch kaputte Straßen und Baustellen und klettern über Bordsteine. Manchmal stecken sie aber auch an menschenleeren Zebrastreifen fest und halten den Verkehr auf: Dann hilft ein beherzter Tritt gegen’s Heck, wie Aufnahmen zeigen.
China pusht autonome Lieferung massiv (Arbeitskräftemangel, Kostenreduktion, riesiges Paketvolumen, staatliche Förderung), aber die Technik ist noch nicht ausgereift für den wilden chinesischen Verkehrs-Dschungel. Der Verkehr dort ist ein “geordnetes Chaos”, das durch aggressives Fahren, das Ignorieren von Spuren und eine hohe Dichte an Autos, Motorrollern und Fußgängern gekennzeichnet ist.
Bis die KI lernt, wie ein lokaler Rollerfahrer zu improvisieren (falls sie dazu in der Lage ist), genießen wir die Show. Und auch bei den Chinesen lautet die Devise: einfach weiter bestellen. Die Vans kommen. Immer. Irgendwie. Denn: “Nothing stops them!” (Außer vielleicht leere Zebrastreifen.)