Kategorie: Nachrichten
FREILICH-Ausgabe #28: „Trans ist Trend“ – Wie die Zukunft unserer Kinder geopfert wird
Die neue Ausgabe des FREILICH-Magazins “Trans ist Trend” klärt über die Entwicklungen und Hintergründe der LGBTQ-Agenda, des Gender-Mainstreamings und der Regenbogenfahnen auf. “Trans” ist zum Trend geworden und die Geschlechter werden zunehmend aufgelöst. Wie ernst die Lage bereits ist, zeigen vor allem die steigenden Zahlen von Geschlechtsumwandlungen und Hormontherapien bei Jugendlichen. Hedwig von Beverfoerde, Vorsitzende […]
Berlin: Türkischer Totraser auf freiem Fuß – 67-jähriges Opfer flog 20 Meter durch die Luft
Sein Opfer wurde 20 Meter durch die Luft geschleudert: Bei einem Autokorso in Berlin anlässlich des EM-Siegs der Türkei über Tschechien rammte ein 26-jähriger Türke einen 67-jährigen Fußgänger mit einem gemieteten Mercedes-AMG mit 585 PS. Der 67-Jährige starb noch vor Ort, der 26-Jährige beging zunächst Fahrerflucht, stellte sich dann später der Polizei. Er ist aber längst wieder auf freiem Fuß: Man sah nämlich keinen Haftgrund.
Der 67-jährige Sait T. hatte sich am Mittwoch das Fußballspiel der türkischen Nationalmannschaft in einem Lokal in Berlin-Neukölln angesehen und wollte nach dem Abpfiff gegen 23:20 Uhr nach Hause zu seiner nur 300 Meter entfernten Wohnung laufen. Dafür überquerte der berentete Fliesenleger, der im Kiez „Onkel Sait“ genannt wurde, die Hermannstraße – und wurde von einem 585 PS-starken Mercedes-AMG gerammt. Berichten zufolge sah er das Fahrzeug, das zuvor im Zickzack andere Autos überholt hatte, noch auf sich zurasen und wollte wegrennen, doch es war zu spät. Der 67-Jährige wurde durch die Luft geschleudert und krachte 20 Meter entfernt zwischen geparkten Autos auf den Asphalt. Eine Dashcam eines Zeugen zeichnete den grausamen Moment auf. Gäste eines Restaurants eilten herbei und leisteten Erste Hilfe, doch der Mann konnte nicht mehr gerettet werden. Feuerwehrkräfte versuchten, ihn zu reanimieren, stellten ihre Bemühungen jedoch nach rund 15 Minuten ein.
Der Fahrer und zwei weitere Personen waren nach dem Unfall aus dem AMG ausgestiegen, dann aber kurzerhand in einem anderen Fahrzeug davongerast. Rund 60 Minuten später stellte der Fahrer sich dann der Polizei. Er wurde aber kurz darauf wieder freigelassen: „Wir ermitteln gegen den Fahrer wegen eines Verkehrsunfalls mit Todesfolge. Ein Haftgrund liegt nicht vor, deshalb wird auch kein Haftbefehl beantragt“, erklärte ein Sprecher der Berliner Polizei. Dabei hatte zuvor noch ein Ermittler darauf hingewiesen, dass sich das Ganze zu einer Mordermittlung entwickeln könnte, „schließlich wurden solche PS-starken Fahrzeuge nach schlimmen Unfällen als Waffe eingestuft“.
Aktuell ist sogar unklar, ob der 26-jährige Fahrer des Protz-Mietwagens überhaupt gebremst hatte oder ob er den 67-Jährigen ungebremst gerammt hat. Der Unfallort wurde ausgemessen, die Ermittlungen dauern an. Ob und wie sich die Fahrerflucht auswirkt, ist derzeitig ebenfalls unklar. „Das zu beurteilen, ist am Ende Sache eines Strafgerichts, wenn es zu Anklage und Gerichtsverhandlung kommen sollte. Also die Frage, ob sich das strafverschärfend auswirken könnte. Es könnte aber auch sein, dass er so unter Schock stand, dass er nicht mehr klar denken konnte und nur einem Fluchtimpuls folgte. Aber das wissen wir nicht“, so der Polizei-Sprecher. „Nur“ ein „Fluchtimpuls“ unter „Schock“ – könnte das nicht jeder behaupten?
Die offenkundige Milde gegenüber dem 26-Jährigen, dessen hirnlose Protzerei mit einem 585 PS starken Mietwagen einen Menschen auf brutalste Weise das Leben kostete, sorgt in den sozialen Netzen für Fassungslosigkeit. In Berlin legten Autokorsos türkischer Fußballfans an diesem Abend teilweise den Verkehr lahm, es wurde Pyrotechnik gezündet und Flaschen wurden auf Polizisten geworfen. Ein Beamter wurde verletzt, es soll zu mehreren Festnahmen gekommen sein. Man stelle sich nur den Aufschrei vor, wenn deutsche Fußballfans nach einem Sieg ihrer Mannschaft derartig randalieren und dabei einen Menschen töten würden. Wie die Menschen in der Türkei wohl reagieren würden, wenn Deutsche sich dort so benehmen würden?
Der Krieg gegen die Landwirte wird zu “Nahrungsmittelkriegen” führen – nicht zum Klimawandel
Von Rhoda Wilson
Einem gestrigen Bericht der Financial Times zufolge hat Olam Agri, einer der größten Agrarrohstoffhändler der Welt, davor gewarnt, dass die Welt aufgrund geopolitischer Spannungen und des Klimawandels, die die Länder in Konflikte um die schwindenden Nahrungsmittelvorräte treiben, auf “Nahrungsmittelkriege” zusteuert.
In einer Rede auf der Verbraucherkonferenz von Redburn Atlantic und Rothschild in der vergangenen Woche sagte Sunny Verghese, CEO von Olam Agri, dass die von den Ländern auferlegten Handelsschranken die Inflation verschärfen und die Länder in Konflikte wegen der schwindenden Nahrungsmittelversorgung treiben.
“Große Agrarrohstoffhändler, die 2022 Rekordgewinne einfuhren, nachdem Russlands Invasion in der Ukraine die Lebensmittelpreise in die Höhe schnellen ließ, wurden beschuldigt, die Inflation der Flutpreise durch gewinnsteigernde Aufschläge zu verschärfen”, so die Financial Times.
“Die Lebensmittelpreise begannen nach dem 19. September zu steigen und schnellten nach Russlands Einmarsch in die Ukraine in die Höhe, da einige Getreide- und Düngemittelausfuhren durch den Konflikt blockiert wurden. Dies verschärfte die Ernährungsunsicherheit in den ärmeren Ländern und führte dazu, dass die Verbraucher in der ganzen Welt mit einer Lebenskostenkrise konfrontiert wurden”, so das Nachrichtenmagazin.
Verghese wies jedoch darauf hin, dass die hohe Inflation der Lebensmittelpreise zum Teil auf staatliche Eingriffe zurückzuführen sei. Die Ausweitung nichttarifärer Handelshemmnisse im Jahr 2022 als Reaktion auf den Krieg habe “ein übertriebenes Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage geschaffen”.
Die Kernaussage seiner Argumentation ist, dass Handelsschranken und protektionistische Maßnahmen zu Spannungen zwischen den Ländern und damit zu Konflikten um die Nahrungsmittelversorgung führen, während der Klimawandel die weltweite Nahrungsmittelproduktion beeinträchtigt und zu Engpässen und Preissteigerungen führt, die wiederum Konflikte um Ressourcen auslösen können.
Während Handelsschranken und Konflikte zu Preissteigerungen führen können, die Lebensmittel für viele Menschen unerschwinglich machen, können Konflikte um die Lebensmittelversorgung zu Ernährungsunsicherheit, Unterernährung und sogar zu Hungersnöten führen. Und “Nahrungsmittelkriege” könnten erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben und zu wirtschaftlicher Instabilität und Rezession führen.
Wenn die Sorge vor “Nahrungsmittelkriegen” besteht, warum führen dann die Regierungen der westlichen Länder im Namen des Klimawandels einen Krieg gegen die Landwirte?
Der Krieg gegen die Landwirte ist ein globales Phänomen, das in den letzten Jahren immer mehr an Fahrt gewonnen hat. Verschiedene Formen von Angriffen, Beschränkungen und politischen Maßnahmen, die den Landwirten von Regierungen, Unternehmen und Umweltgruppen auferlegt werden, bedrohen den Lebensunterhalt der Landwirte, die nationale Ernährungssicherheit und die weltweite Nahrungsmittelversorgung.
So hat die niederländische Regierung beispielsweise strenge Vorschriften für landwirtschaftliche Praktiken erlassen, die unter anderem den Einsatz von Stickstoffdünger einschränken, was zu Protesten und Bedenken hinsichtlich der Ernährungssicherheit geführt hat.
Ein weiteres Beispiel ist die Politik der US-Regierung, wie z. B. der Renewable Fuel Standard, der zu höheren Kosten für Landwirte und geringeren Ernteerträgen geführt hat, was es ihnen erschwert, mit großen Unternehmen zu konkurrieren.
Der Krieg gegen die Landwirte geht weiter. Gestern wurden die Viehzüchter in Dänemark gewarnt, dass die Fürze und Rülpser ihrer Kühe, Schafe und Schweine ab 2030 gemessen und besteuert werden – das erste Land der Welt, das dies im Rahmen der Bekämpfung von Methanemissionen tut.
Und gestern veröffentlichte die Kampagne No Farmers No Food das folgende Video eines britischen Landwirts. “Wir werden jetzt dafür bezahlt, dass wir keine Lebensmittel mehr anbauen und stattdessen Wildblumen züchten”, sagte er.
“We’ve had enough.” pic.twitter.com/UNDe2tgC2I
— No Farmers, No Food (@NoFarmsNoFoods) June 26, 2024
Zu den anderen Maßnahmen gegen den “Klimawandel”, die die Landwirtschaft zerstören, gehört die Installation “grüner” Energiequellen auf erstklassigem Ackerland. In einer britischen Petition zur Verhinderung der massenhaften Installation von Solarzellen auf erstklassigen landwirtschaftlichen Flächen heißt es: “Die Nutzung von erstklassigem Ackerland für Solarenergieprojekte in großem Maßstab … gefährdet unsere zukünftige Ernährungssicherheit.” (Sie können die Petition HIER unterzeichnen.)
Lesen Sie mehr: Landwirte werden von ihrem Land vertrieben, um mehr Solarenergie zu erzeugen, warnt der ehemalige Gewerkschaftsvorsitzende, Daily Mail, 28. Mai 2024
Es ist nicht die globale Erwärmung oder ein Klimawandel-“Notfall”, der zu “Nahrungsmittelkriegen” führen könnte – es ist der Krieg gegen die Landwirte. Es sind die Angriffe auf Landwirte, die zu Nahrungsmittelknappheit, Ernährungsunsicherheit und wirtschaftlicher Instabilität führen.
Aber das ist nicht die Weltanschauung von Olam Agri. Auf der Verbraucherkonferenz von Redburn Atlantic und Rothschild forderte Verghese die versammelten Führungskräfte der Verbraucherindustrie, darunter die Chefs von Coca-Cola und Associated British Foods, auf, “aufzuwachen” und mehr Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Die Regierungen sollten eine Steuer für Kohlenstoff erheben, argumentierte er.
Das ist die Heuchelei der Klimakrisen-Agenda, und sie ist eine sich selbst erfüllende Prophezeiung. Einen Krieg gegen die Landwirte zu führen, um “den Klimawandel zu bekämpfen”, und dann den “Klimawandel” für “Nahrungsmittelkriege” verantwortlich zu machen, ist ein nicht endender Kreislauf von Problem-Reaktion-Lösung. Es ist die Hegelsche Dialektik, die öffentliche Meinung zu manipulieren und die Gesellschaft zu kontrollieren, indem man ein Problem schafft, eine Reaktion hervorruft und dann eine vorgegebene Lösung anbietet. Eine Lösung, die nur den selbst ernannten Eliten und ihren Zielen dient.
Lesen Sie weiter: Bericht zeigt, wie eine Handvoll Konzerne die Kontrolle über die weltweite Lebensmittelversorgung übernehmen
Trojanisches Pferd: Phoenix-TV beim AfD-Parteitag
Wo Phoenix draufsteht, so sollte man meinen, ist auch Phoenix drin. Trojanische Pferde erzeugen indes ein ungutes Gefühl: In ihnen könnte etwas verborgen sein, was auf den ersten Blick nicht als gefährlich zu erkennen war. Gastbeitrag von Meinrad Müller.
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Ist Deutschland noch ein demokratischer Staat?
Ist Deutschland noch ein demokratischer Staat? Wer steuert diese Nation? Und wo wurden all diese Politiker ausgegraben, die angeblich die Geschicke Deutschlands lenken? Über diese Fragen spricht der Chefredakteur des österreichischen Nachrichtenportals „Report24“, Florian Machl, in einem aktuellen Video mit dem deutschen Autor Stefan Schubert. Schubert berichtet dabei ausführlich über die Recherchen zu seinem neuen […]
AfD-Parteitag: Brutale Gewaltexzesse von Linksextremisten! | Gerald Grosz
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER
-Kolumnisten Gerald Grosz
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Zur Abwechslung mal ein Iraner: Messerattacke auf drei Polizisten – Angreifer getötet
Nach der Messerattacke eines Iraners auf drei Bundespolizisten im mittelfränkischen Lauf an der Pegnitz (Metropolregion Nürnberg) ist der mutmaßliche Angreifer getötet worden. Wie die Polizei mitteilte, hatte der 34-Jährige im Bahnhofsbereich einen Streifenwagen angegriffen und die Polizisten attackiert. „Wir müssen momentan davon ausgehen, dass es einen direkten Angriff auf die Polizeibeamten gab“, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken, Marc Siegl. Die Gründe dafür seien noch unklar.
Infolge des Angriffs hätten die Beamten auf den Mann geschossen. Der 34-Jährige sei trotz sofort eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen noch vor Ort seinen Verletzungen erlegen. Es handle sich um einen iranischen Staatsangehörigen, bestätigte der Polizeisprecher.
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Gruppenvergewaltigung vereitelt? Sieben Syrer attackierten junge Frau auf Wiese in Chemnitz
Entging eine junge Frau gerade noch einer Gruppenvergewaltigung? Am Samstagabend wurde in Chemnitz (Sachsen) eine 21-Jährige von einer Gruppe syrischer Jugendlicher und junger Männer angegriffen und sexuell belästigt. Ein Bekannter, der zu Hilfe eilte, wurde ebenfalls attackiert. Die Polizei nahm fünf Tatverdächtige fest, drei sind bereits wieder auf freiem Fuß.
Nach Angaben der Polizei saß die Frau am Samstag gegen 18 Uhr auf einer Wiese in der Nähe einer Kleingartenanlage im Chemnitzer Stadtteil Gablenz, als sie von 7 Syrern – im Alter zwischen 15 und 23 Jahren – angegangen wurde. Die Migranten beleidigten und schlugen die 21-Jährige und versuchten dann, sie in eine Sackgasse zu ziehen. Dabei berührten sie die Frau unsittlich. Da sich die Angegriffene lautstark zur Wehr setzte, wurde ein Bekannter (22) auf das Geschehen aufmerksam und kam zu Hilfe. Er wurde ebenfalls niedergeschlagen. Die Gruppe flüchtete erst, als weitere Zeugen dazukamen. Die junge Frau und ihr Bekannter erlitten leichte Verletzungen.
Die herbeigerufenen Polizisten konnten aufgrund der Personenbeschreibung fünf der sieben Tatverdächtigen (15, 16, 17, 19, 23) in der Nähe des Tatortes fassen. „Es handelt sich um syrische Staatsangehörige. Die fünf Personen wurden vorläufig festgenommen und auf ein Polizeirevier gebracht. Die Kriminalpolizei Chemnitz hat die weiteren Ermittlungen wegen des Verdachts des sexuellen Übergriffs sowie der gefährlichen Körperverletzung übernommen“, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei.
Drei Verdächtige kamen bereits wieder frei, ein 15- und ein 16-Jähriger sollten einem Haftrichter vorgeführt werden.
Die junge Frau hatte Glück im Unglück und konnte wohl einer Gruppenvergewaltigung knapp entgehen. Im besten Deutschland muss man es sich gut überlegen, ob man als Frau noch auf Parkbänken und Wiesen entspannt. Dass vermeintlich Schutzsuchende in Deutschland Straftaten begehen, ist längst an der Tagesordnung. In der Politik schiebt man von Migranten begangene Straftaten gar auf die sozialen Umstände. Im Fall des von einem Syrer in Bad Oeynhausen totgeprügelten Philippos, sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine „nicht gelungene soziale Integration“ des Täters als Grund für die Tat. Damit schiebt sie die Schuld auf die Gesellschaft und macht diese zum Sündenbock. Diese haarsträubende Argumentation macht nur mehr sprachlos. Es ist davon auszugehen, dass es das längst überfällige Umsteuern in der Migrationspolitik mit dieser Regierung nicht geben wird.
Washingtons Zeitgeist: Krieg mit China scheint unvermeidlich.
In Washington herrscht die Überzeugung, dass die KPCh-Regierung illegitim ist und sich China nicht ändern kann, was zu der Annahme führt, dass ein Konflikt unausweichlich ist.
Der Artikel von Free Beacon berichtet, dass der US-Luftwaffenminister Frank Kendall davor warnt, dass China sich eindeutig auf einen Krieg mit den USA vorbereitet. Diese Aussage stützt sich auf Geheimdienstinformationen. Kendall betont, dass China erhebliche militärische Fortschritte mache, einschließlich der Modernisierung seiner Streitkräfte und der Entwicklung neuer Technologien. Besorgniserregend seien die militärischen Aktivitäten Chinas, insbesondere im Südchinesischen Meer, und die aggressive Rhetorik. Kendall fordert daher verstärkte Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit der USA, um auf die wachsende Bedrohung durch China vorbereitet zu sein.
China sieht sich zu diesen Maßnahmen gezwungen, da es glaubt, dass die USA ihre globale Vormachtstellung nicht kampflos aufgeben werden und die militärische und politische Dominanz der USA als Bedrohung für die eigenen Ambitionen und die eigene Sicherheit empfindet.
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Arnaud Bertrand
Warum das US-Imperium besser mit dem aufstrebenden China leben sollte
Die Amerikaner sind sich nicht bewusst, wie katastrophal es wäre, wenn dies tatsächlich der Fall wäre.
Ein Krieg wird im Wesentlichen durch 3 Dinge gewonnen:
1) Industrielle Kapazität
2) Moral
3) Internationale Unterstützung
1) Industrielle Kapazität
Ich glaube, jeder weiß, wie weit China den USA in Sachen industrieller Kapazität voraus ist. Denken Sie nur an den Krieg in der Ukraine: Die russische Industrie schafft es, mit der Produktion der gesamten NATO Schritt zu halten und sogar das zu übertreffen, was die NATO in die Ukraine schickt. Dabei ist Russland, was die Industriekapazität angeht, 20 Mal (!) kleiner als China. Wir sprechen hier von einem Land, das buchstäblich die Fabrik der Welt ist und in einem noch nie dagewesenen Ausmaß produzieren kann.
Obgleich Russland im Falle eines Krieges mit China keine Skrupel hätte, Waffen nach China zu schicken, und obwohl es fraglich ist, ob die europäischen Länder im Falle eines Krieges ebenso bereitwillig Waffen in den Kampf gegen China schicken würden, wie sie es jetzt für die Ukraine tun (siehe unten unter “Internationale Unterstützung”)…
2) Moral
Es ist lustig, dass die “Legitimität der KPCh-Regierung” infrage gestellt wird, denn ich habe absolut keinen Zweifel daran, dass die chinesische Bevölkerung ihre Regierung und die Verteidigung ihres Landes rundum unterstützen würde, wenn die USA China angreifen würden. Die Unterstützung wäre garantiert. Die Vorstellung, dass die Chinesen insgeheim wollen, dass der Westen ihre Regierung stürzt und an ihrer Stelle eine liberale Demokratie nach amerikanischem Vorbild installiert, ist eine völlige Illusion.
Und ich bin mir nicht sicher, ob es umgekehrt genauso wäre und ob die Amerikaner ihre Regierung so bereitwillig bei einem solchen illegitimen Kreuzzug unterstützen würden, der auf einem arroganten Hegemoniestreben beruht, das ihnen im Laufe der Jahre so wenig Nutzen gebracht hat…
3) Internationale Unterstützung
Stellen wir uns vor, dieser “Plan” ginge auf und die USA würden ihre Feindseligkeit gegenüber China bis zum Krieg steigern.
Glauben Sie ernsthaft, dass sich die Welt auf die Seite der USA stellen würde? Sie hat sich nicht einmal – in ihrer großen Mehrheit – auf die Seite des Westens in Bezug auf die Ukraine gestellt, in einem Krieg, in dem es zwar erhebliche Provokationen durch die NATO-Erweiterung gab, in dem aber dennoch ziemlich klar ist, dass Russland die UN-Charta verletzt hat. Und was den Gaza-Streifen betrifft, sind sie noch weniger auf der Seite der USA…
Im Falle dieses Krieges gegen China, wo der Grund für den Krieg vollkommen illegitim wäre, egal wie man es betrachtet – wie Manning schreibt, einfach weil sie die Regierung nicht mögen und vor allem nicht die Nummer 2 sein wollen – glauben Sie wirklich, dass die Welt sich auf die Seite Amerikas stellen würde? Niemals, nicht in einer Million Jahren!
Zumal es sich in diesem Fall um einen Krieg gegen ein Land handeln würde, das für die überwiegende Mehrheit der Länder der Welt der wichtigste Handelspartner ist. Warum um alles in der Welt sollte ein Land beschließen, die Beziehungen zu seinem wichtigsten Handelspartner abzubrechen, nur um die Hegemonie der USA aufrechtzuerhalten, von der ohnehin alle weitgehend genug haben? Das ist einfach absurd.
Fazit: Die USA würden nicht nur diesen Krieg verlieren, wie sie in letzter Zeit alle Kriege verloren haben, sondern ein solcher Kreuzzug würde ihre Pariaisierung aus der Weltgemeinschaft dramatisch beschleunigen, mit allen Konsequenzen für den Rest ihrer Macht und den Lebensstandard der Amerikaner.
Die gute Nachricht ist, dass alles darauf hindeutet, dass China keinen Krieg will und eine friedliche Koexistenz vorzieht, für die es sich immer wieder einsetzt. Diese Option steht also offen.
Dafür plädierte übrigens auch Henry Kissinger in der Schlussbetrachtung seines letzten Buches (“Leadership: Six Studies in World Strategy”), das kurz vor seinem Tod erschienen ist. Kissinger kann und sollte für vieles verurteilt werden, aber in einem Punkt sind sich alle einig: Er hat die geopolitischen Machtdynamiken verstanden.
Seine Schlussfolgerung in Bezug auf China und die USA lautete: “Die Schlüsselfrage für die Zukunft der Welt ist, ob die beiden Giganten [China und die USA] lernen können, ihre unvermeidliche strategische Rivalität mit einem Konzept und einer Praxis der Koexistenz zu verbinden. Er glaubte nicht, dass die “liberale und universelle, auf Regeln basierende Ordnung” überleben könne, denn “es gibt keine endgültige Lösung für den Wettbewerb der Großmächte, schon gar nicht eine militärische”. Er war überzeugt, dass “ein ungezügelter technologischer Wettlauf, der durch eine Ideologisierung der Außenpolitik gerechtfertigt wird, in der jede Seite von den bösen Absichten der anderen überzeugt ist, die Gefahr in sich birgt, einen katastrophalen Kreislauf des gegenseitigen Misstrauens in Gang zu setzen, wie er den Ersten Weltkrieg ausgelöst hat, nur mit ungleich schlimmeren Folgen”.
Seine Schlussfolgerung: “Alle Seiten sind daher jetzt gezwungen, ihre Grundprinzipien des internationalen Verhaltens zu überprüfen und sie mit den Möglichkeiten der Koexistenz in Beziehung zu setzen”.
Berlin: „Ali“ einer der häufigsten Vornamen von Messertätern – Senat nennt keine Vornamen mehr
Nach einem Bericht des Berliner Boulevardblattes „BZ“ gehörte unter anderm „Ali“ zu den häufigsten Vornamen von Messertätern im Jahr 2022. Jetzt hat der schwarz-rote-Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) entschieden, die Vornamen der Angreifer nicht mehr bekanntzugeben. Und das, obwohl die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (Landesparlament) während des Wahlkampfes Anfang 2023 die Vornamen der Täter nach den schweren Silvester-Ausschreitungen vor 18 Monaten wissen wollte.
Der Senat begründet die Nichtnennung der Vornamen mit dem „Schutz der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Tatverdächtigen“. Ein Schelm, der etwas anderes denkt –nämlich, dass die migrantischen Wurzeln von Messerstechern verschleiert werden sollen!
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FPÖ: „EU-Ratsvorsitz Ungarns ist hoffnungsvoller Kontrapunkt zu fehlgeleitetem Kurs der Brüsseler Eliten“
Ungarn übernimmt heute den EU-Ratsvorsitz: Ein Grund zur Hoffnung, wie FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker und die freiheitliche Sprecherin für Außen- und Neutralitätspolitik NAbg. Dr. Susanne Fürst festhalten. Statt für den Kurs selbsternannter EU-Eliten stehe Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban für eine patriotische Politik im Sinne der Bevölkerung. Als EU-Ratsvorsitz dürfte Ungarn somit nicht als Erfüllungsgehilfe der Brüsseler Zentralisten agieren, sondern als starke Stimme für die Bürger auftreten.
Presseaussendung der FPÖ:
Wien (OTS) – FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA und die freiheitliche Sprecherin für Außen- und Neutralitätspolitik NAbg. Dr. Susanne Fürst begrüßten die heutige Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Ungarn als „große Chance für eine Wende in der vom Brüsseler Establishment völlig fehlgeleiteten EU-Politik“ und wünschten der ungarischen Regierung alles Gute für die bevorstehenden Aufgaben.
„Die ungarische Regierung mit Ministerpräsident Viktor Orbán steht mit ihrem Kurs nicht für die Ziele der selbsternannten EU-Eliten, sondern genau für jene patriotische Politik, die sich die Bürger erwarten: Stopp der illegalen Masseneinwanderung, ganz klaren Vorrang für die Interessen der eigenen Bevölkerung, Souveränität und Selbstbestimmung für die Nationalstaaten, Erhalt der nationalen Identitäten und eine konservative Familien- und Wertepolitik abseits der Gender- und Regenbogenideologie. Die ungarische Regierung wird daher als EU-Ratsvorsitzende nicht als Erfüllungsgehilfe der Brüsseler Zentralisten agieren, wie das die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei machen würde, sondern eine starke Stimme für die Bürger sein“, so Hafenecker, der auch Obmann der Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ungarn ist.
Schon allein der Leitsatz „Make Europe Great Again“, unter den Ungarn seinen EU-Ratsvorsitz stellen will, lasse „hoffnungsvoll auf einen wichtigen politischen Paradigmenwechsel“ schließen, betonte auch FPÖ-Außenpolitik- und Neutralitätssprecherin NAbg. Dr. Susanne Fürst: „Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Regierung haben nie in den Chor der Kriegstreiber in der EU eingestimmt, sondern sprechen sich wie wir Freiheitliche auch für Verhandlungen, für Frieden und damit ein Ende des zu verurteilenden Kriegs Russlands gegen die Ukraine aus. Ungarn bildet daher ein wichtiges Gegengewicht zu von der Leyen, die leider wieder EU-Kommissionspräsidentin werden soll, und ihrer EU-Außenbeauftragten Kallas, bei deren politischer Agenda ein endgültiges Verwischen der Unterscheidbarkeit von EU und NATO zu erwarten ist, was nicht im Interesse der Union, ihrer Bürger und schon gar Österreichs mit seiner immerwährenden Neutralität sein kann!“
Beide freiheitliche Mandatare verwiesen auch auf die Bedeutung des Startschusses für die neue Allianz „Patrioten für Europa“, der gestern in Wien mit der Unterzeichnung des „Patriotischen Manifests für eine europäische Zukunft“ durch FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl, Fidesz-Vorsitzendem Ministerpräsident Orbán und dem Vorsitzenden der tschechischen ANO, Andrej Babiš, gesetzt wurde: „Das ist ein klares Signal dafür, dass Ungarn an der Spitze des EU-Rates das genaue Gegenteil eines willigen Vollstreckers der Brüsseler Zentralisten sein wird – nämlich ein Motor für eine subsidiäre EU, die die einzigartige Vielfalt ihrer Mitgliedsländer und Völker schützt sowie für Sicherheit und Wohlstand, statt Deindustrialisierung durch den Klimakommunismus garantiert. Die patriotische Wende in Europa gewinnt immer mehr an Kraft und schon in knapp drei Monaten werden auch die Österreicher diese einleiten, indem sie das System abwählen und die Weichen für eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl stellen werden!“
Jochen K. Roos exklusiv: Wir sind die Partei der Jugend!
Der hessische AfD-Landtagsabgeordnete Jochen K. Roos im Exklusiv-Interview für den DeutschlandKURIER vom Bundesparteitag der AfD in der Essener #Grugahalle.
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