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Paul Schreyer: Er ist der Mann, der die RKI-Protokolle freigeklagt hat

Paul Schreyer und sein Magazin Multipolar haben mit erfolgreichem Freiklagen der RKI-Protokolle erreicht, dass die Corona-Aufarbeitung von einer nie dagewesenen Dynamik erfasst wurde. Doch wer ist der Mann, der hinter diesem Erfolg steht?

von Felix Perrefort

Bevor seine Arbeit zu den RKI-Dokumenten hohe Wellen schlug, hat Paul Schreyer mit seinen Büchern in der Vergangenheit bereits sehr viel Beachtung gefunden. Er ist Spiegel-Bestseller-Autor von „Chronik einer angekündigten Krise: Wie ein Virus die Welt verändern konnte“ (2020), „Die Angst der Eliten“ (2018), „Wir sind die Guten. Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren (2014)“. Auch „Wer regiert das Geld?“ (2016) war erfolgreich. In der Spiegelbestseller-Liste rangierte es 2016 auf Rang 13. 

Schreyer ist einer von drei Herausgebern von Multipolar, ein 2020 gegründetes, aus freiwilligen Leserspenden finanziertes Magazin mittlerer Reichweite, das als unabhängiges journalistisches Medium durchaus etabliert ist: unter Lesern, die der Medienlandschaft politische Unausgewogenheit vorwerfen und sich in den gängigen Medien nicht vertreten fühlen.

„Fundierte Herrschaftskritik“

„Gegenwärtig erleben wir den Übergang von einer unipolaren zu einer multipolaren Weltordnung“, schreibt Multipolar in seiner Selbstvorstellung. „Seit dem gescheiterten Irakkrieg des Jahres 2003 verfällt die einstige globale US-Hegemonie. Dieser schmerzhafte Prozess des Niedergangs birgt eine Gefahr für den äußeren und inneren Frieden. Doch zugleich eröffnet er große Chancen für alternative Entwicklungen, für eine friedliche, freie und plurale Welt. Diesen spannenden und komplexen geopolitischen Vorgängen wollen wir in unserem Magazin besondere Aufmerksamkeit schenken.“ 

Die Schwerpunkte liegen, so das Medium weiter, bei „Politik, Gesellschaft und Medienkritik. Herrschaft und demokratisch nicht legitimierte Macht existieren nicht nur im Ausland, sondern auch bei uns. Fundierte Herrschaftskritik ist dringend geboten, im modernen Journalismus allerdings Mangelware.“ Themen, die in jüngerer Zeit von Multipolar zeitgeistkritisch behandelt werden, sind vor allem der Russland-Ukraine-Krieg und die Corona-Politik. Dafür im folgenden zwei Beispiele.

In „Nord Stream und die deutsche Psyche“ kritisiert Schreyer, dass die von Investigativ-Journalist Seymour Hersh Position vertretene Position, der zufolge die USA für die Sprengungen der Nordstream-2-Pipeline verantwortlich seien, nicht in Betracht gezogen werde und in den Medien stattdessen die Geschichte dominiere, laut welcher der Anschlag „von einer kleinen Urlaubssegelyacht aus durchgeführt worden sei und die Hintermänner – ungenannte – Ukrainer wären“. 

Den Grund, warum man dieser Geschichte eher glauben würde als der Erklärung Seymours, sieht Schreyer darin, dass die Deutschen den Amerikanern gegenüber in einem psychisch schwierigen Verhältnis lebten, das seit der Nachkriegszeit bestehe. Die alliierten Bombenangriffe auf deutsche Städte seien Kriegsverbrechen gewesen, die eigentlich aufgearbeitet gehören, es aber mit der West- und Nato-Bindung nie wurden. Aus diesem Komplex heraus sei es nicht möglich, die USA – wie im Fall der Nord-Stream-Sprengung – als Schuldigen zu benennen. Schreyer schreibt: „Mit der Sprengung der Nord Stream-Pipelines wurden, so scheint es, die alten psychischen Muster erneut aktiviert. Man ‚darf‘ darüber nicht offen reden, es ‚darf‘ keine Untersuchungsergebnisse geben, die die USA belasten.“ 

„Es bleibt beim (fehlerhaften) Kopieren von (irreführenden) Agenturmeldungen“ 

In „Faktencheck: 15 Millionen Corona-Tote?“ geht Schreyer einer Aufsehen erregenden, medial vielfach verbreiteten Meldung auf den Grund, wonach die WHO 15 Millionen Corona-Tote errechnet haben soll. Nach einem Blick in die Studie, die der Meldung zugrunde liegt, stellt Schreyer fest, dass die Zahl 15 Millionen auf die Berechnung einer Übersterblichkeit zurückgeht. Sie umfasst also nicht nur, so Schreyer, „die Opfer der Corona-Viruserkrankung, sondern auch die Todesfälle in Folge von verschobenen Operationen, von Falschbehandlungen (etwa der umstrittenen, einer WHO-Empfehlung folgenden künstlichen Beatmung), sowie die Toten in Folge der sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der Lockdowns, so etwa durch den Zusammenbruch der Nahrungsmittelversorgung in armen Regionen der Welt.“

So kommt er schließlich zu dem Ergebnis: „So gut wie alle großen Medien sind bei einem entscheidenden Aspekt der Coronakrise nicht in der Lage, die vorliegenden Informationen korrekt wiederzugeben, geschweige denn sie kritisch zu hinterfragen. Es bleibt beim (fehlerhaften) Kopieren von (irreführenden) Agenturmeldungen.“ 

Multipolar veröffentlichte die RKI-Dokumente unter dem Aufhänger, dass eine geschwärzte externe Person, die nicht dem RKI angehört, damals für die Hochstufung der Gefährlichkeit des Corona-Virus von „mittel“ auf „hoch“ verantwortlich war – Grundlage für die ersten Lockdown-Maßnahmen. Demnach hätte das RKI nicht wissenschaftlich, sondern auf politische Veranlassung gehandelt. 

Ein ZDF-Bericht, der dieser Auffassung von Multipolar zunächst gefolgt war, wurde hinterher umgeschrieben, ohne dass die Veränderungen unter dem Text kenntlich gemacht wurden. Im veränderten Beitrag heißt es: „Die Passage in den Protokollen legt allerdings nahe, dass das RKI die Risikobewertung selbst gemacht und nach dieser das Risiko als ‘hoch’ einstuft hat. Einzig die Veröffentlichung der Risikobewertung hing demnach von der Freigabe der nicht namentlich genannten Person ab.“ Das RKI hätte selbst öffentlich gemacht, das es sich um einen Mitarbeiter handele.

Multipolar hält diese Version für „unbelegt“ und „unplausibel“. Das Medium argumentiert: „Wenn, wie das Protokoll vermerkt, am Wochenende vom 14. zum 15. März ‘eine neue Risikobewertung vorbereitet’ worden ist – und dies innerhalb des RKI geschehen sein soll –, dann müsste es beim RKI selbstverständlich auch Dokumente dazu geben: die Risikobewertung selbst sowie sämtliche Kommunikation und Beratung dazu. Dem ist aber nicht so.“ Lauterbach will die Corona-Protokolle des RKi „weitgehend entschwärzen“ lassen. Vielleicht wird so bekannt werden, wer die geschwärzte Person ist. 

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Endet mit diesem zeitigen Lenz die Pause der Frühlings-Erwärmung in Deutschland?

Stefan Kämpfe

Seit Ende Januar herrschen fast durchweg viel zu hohe Lufttemperaturen in Deutschland. Das ließ die Natur um 3 bis 4 Wochen zeitiger erwachen – doch scheint diese damit keine Probleme zu haben. Im Gegenteil – bislang war eine bemerkenswerte Blütenfülle zu bestaunen, und auch die angeblich sterbenden Insekten zeigten sich besonders zahlreich. Doch ob uns die vorzeitige Wärme erhalten bleibt und der Lenz ab diesem Jahr nach einer Erwärmungspause wieder milder wird, bleibt unklar.

Das Frühlingserwachen 2024 in Bildern

Schon kurz vor dem Jahreswechsel hatte mit den ersten stäubenden Haselkätzchen der Vorfrühling begonnen; im Februar dann schon der Erstfrühling, welcher sich nun dem Ende zuneigt. Mitte Februar standen die Winterlinge des größten Vorkommens nördlich der Alpen (Rautal bei Jena) in Vollblüte und wurden reichlich von Bienen besucht, auch Schneeglöckchen, Elfen-Krokusse und Märzenbecher erblühten überreich. Offenbar kommen die meisten Pflanzen mit dem aktuellen Warmklima bestens zurecht – und sie profitieren von den steigenden CO₂-Werten. Denn CO₂ ist nun einmal für die Fotosynthese unerlässlich – je mehr davon, desto effektiver und wassersparender läuft diese ab.

Abbildung 1: Schon Mitte Februar in Vollblüte – die Winterlinge. Dieses Hahnenfußgewächs besiedelt dank der Wärme immer größere Flächen.

Abbildung 2: In Gärten, Parkanlagen und siedlungsnahen Wiesen breitete sich der Elfen-Krokus in letzter Zeit auffallend stark aus. Auch er scheint von der Erwärmung zu profitieren.

Abbildung 3: Stets sehr zahlreich und diesmal schon zur Monatswende Februar/März erblühend – der Märzenbecher. Er kommt, ähnlich wie der Winterling, sowohl im besiedelten Bereich, als auch in der Wildnis bestens zurecht.

Abbildung 4: Die streng geschützte Kuhschelle erscheint auf Halbtrockenrasen zur Mitte des Erstfrühlings. Wie allen anderen Frühblühern auch, schadeten ihr die trocken-heißen Sommer der jüngsten Vergangenheit nicht.

Abbildung 5: Auf kontinentalen Halbtrockenrasen der Steppen Innerthüringens blüht zur Mitte des Erstfrühlings das seltene Frühlings-Adonisröschen. Weil es konkurrenzschwach ist, wird es durch sommerliche Dürren, welche die Gräser und manche Gehölze schwächen, gefördert und konnte so trotz oft fehlender Beweidungs- und Entbuschungsmaßnahmen bis heute überleben.

Abbildung 6: Vollblüte der oft aus Unterlagen des Obstbaus verwilderten Kirschpflaumen in der zweiten Erstfrühlingshälfte. In der Steppenzone Thüringens standen sie diesmal schon am kalendarischen Frühlingsanfang in Vollblüte. Ihre Früchte reifen nach den Süßkirschen, bei einigen Wildlingen auch erst im September/Oktober. Die gelben, roten oder schwarzvioletten, kleinen, meist reichlichen kugeligen bis ovalen Früchte sind gut essbar – wenngleich etwas herber als Kirschen oder Pflaumen. Weil sie Hitze und Dürre bestens vertragen, breiteten sie sich in den letzten Jahrzehnten stark aus.

Abbildung 7: Die Vollblüte des Hohlen Lerchensporns leitet vom Erst- zum Vollfrühling über. Er ist in manchen edellaubholzreichen Wäldern, manchmal auch in verwilderten Gärten und Parkanlagen zu finden.

Obwohl dieser März 2024 sehr mild ausfiel, der bisherige Rekordhalter (2017 mit 7,2°C) könnte sogar noch knapp überflügelt werden, verringerte sich der Vegetationsvorsprung, welcher Ende Februar noch 20 bis 25 Tage betrug, bis Ende März auf deutlich unter 20 Tage. Weil nämlich im fortschreitenden Frühlingsverlauf immer mehr Wärme liebende Arten erscheinen, wird mehr Wärme benötigt – die anfangs sehr großen Vegetationsunterschiede nivellieren sich vom Vor- bis zum Vollfrühling, selbst bei weiterhin deutlich zu warmer Witterung. Ein Vergleich des Verlaufs der drei Jahreszeiten Vor-, Erst- und Vollfrühling verdeutlicht das eindrucksvoll.

Abbildung 8: Abnehmende Varianz und abnehmende Verfrühungstrends vom Vor- über den Erst- zum Vollfrühling in Weimar. Die Apfelblüte wurde für 2024 auf den 5. April geschätzt; selbst wenn sie einige Tage eher oder später eintreten sollte, so ändert das an der Grundaussage nichts.

Von der Verfrühung profitieren besonders die typischen Vor- und Erstfrühlingsblüher, denn diese Jahreszeiten verlängerten sich in unserer aktuellen Warmzeit am meisten. Auch der phänologische Frühling insgesamt, er beginnt mit der Hasel- und endet mit dem Beginn der Holunderblüte, verlängerte sich merklich.

Abbildung 9: Entwicklung der Dauer des phänologischen Frühlings in Tagen am Beobachtungsort Weimar seit 1990.

Besonders zeitig beginnende Frühjahre sind tendenziell länger als spät beginnende, in denen die Natur den Vegetationsrückstand oft zumindest teilweise noch aufholt. Aber völlig abgebaut wird der Vorsprung nach einem Frühstart meist nicht. „Je eher im Lande der Schlehdorn blüht, desto zeitiger der Schnitter zur Ernte auszieht“ – diese alte Bauernregel hat also einen wahren Kern. Insgesamt sorgt die Natur aber dafür, dass trotz der erheblichen Wärme keine extremen Vegetationsverfrühungen eintreten können – die oft geäußerten Befürchtungen, die Klimaerwärmung brächte alle Naturvorgänge aus dem Takt, sind unbegründet!

Der nach 1988 erwärmungsträge Frühling in Deutschland – verleiht ihm der warme Auftakt 2024 neuen Schwung?

Betrachtet man nur die Zeit ab dem Klimasprung 1988, so erwärmten sich Sommer und Herbst enorm, besonders nach der Mitte der 1990er Jahre. Der Winter erwärmte sich nur leicht, der Frühling kaum.

Abbildung 10: Temperaturverlauf aller meteorologischen Jahreszeiten im DWD-Flächenmittel 1988 bis 2023. Nur Sommer und Herbst erwärmten sich auffallend stark, der Frühling praktisch kaum. Zur besseren Darstellung in einer Grafik wurde das Sommer-Mittel um 6 Kelvin (°C) abgesenkt und das des Winters um 5 K angehoben – Trend und Amplitude bleiben dabei unverändert.

Bei einer Analyse des Gesamtzeitraumes (1881 bis 2023) unterscheidet sich der Lenz hinsichtlich der Gesamterwärmung nur unwesentlich von den übrigen Jahreszeiten. Noch etwas stärker erwärmten sich der Winter (aber hauptsächlich bis 1988) und der Sommer (hauptsächlich nach 1988), beim Herbst fand sogar fast die gesamte Erwärmung erst nach 1988 statt. Dem Frühling fehlte also (bislang) nur die Erwärmung nach 1988.

Abbildung 11: Temperaturverlauf im meteorologischen Frühling (März bis Mai) seit 1881. Ähnlich, wie bei den anderen Jahreszeiten, gab es mehrere Phasen: Anfangs eine sehr kühle mit Erwärmungstendenz bis ins frühe 20. Jahrhundert, zur Mitte des 20. Jahrhunderts eine relativ warme, dann wieder eine kühle von den 1960er bis in die mittleren 1980er Jahre, ehe mit dem Klimasprung 1988 die aktuelle Warmphase begann.

Alle Daten sind mehr oder weniger stark von diversen Wärmeinseleffekten belastet, welche sich im Frühling/Sommer besonders stark auf die Temperaturentwicklung auswirkten. Aber was beeinflusst nun die Frühlingstemperaturen in Deutschland wesentlich? Kohlendioxid (CO₂) ist es nicht – sehr wohl aber beeinflussen Sonnenscheindauer und Großwetterlagenhäufigkeiten die Frühlingstemperaturen.

Abbildung 12: Seit 1988 nur noch leichte, nicht signifikante Frühjahrs-Erwärmung in Deutschland bei merklich zunehmender Besonnung. Immerhin ein reichliches Drittel der Gesamtvariabilität der Lenz-Temperaturen wird von der Sonnenscheindauer bestimmt (Bestimmtheitsmaß B=38,6%). Die Wirkung der zunehmenden Besonnung scheint ausgereizt.

Eigentlich hätte es wegen der zunehmenden Besonnung eine Erwärmung geben müssen – aber diese wurde durch die Häufigkeitsentwicklung der Großwetterlagen kompensiert. Kühlende Großwetterlagen, solche mit nördlicher Anströmrichtung, hatten sich bis 2023 wieder leicht gehäuft.

Abbildung 13: Leichte Häufigkeitsabnahme der im Frühling meist warmen Tage mit südlichem Strömungsanteil (rot) und der Zentralhochlagen (gelb-grün). Kühle nördliche Lagen häuften sich jedoch (blau). Wetterlagen-Klassifikation nach HESS/BREZOWSKY.

Diese leichte Häufung kühler Nordlagen hat also die Erwärmungswirkung der zunehmenden Sonnenscheindauer kompensiert – doch muss diese Entwicklung nicht zwangsläufig fortdauern. Soll der Lenz 2024 auch im April/Mai stark überdurchschnittlich warm ausfallen, so muss es in diesen Monaten viele südliche und/oder Zentralhochlagen geben, ab etwa Anfang April fallen dann auch Ostwetterlagen (meist) zu warm aus – sofern sie sehr sonnenscheinreich verlaufen. Aber was in den folgenden Frühjahren passiert, bleibt ungewiss – nur wenn auch diese merklich zu warm ausfallen, würde der Erwärmungstrend deutlich positiver werden.

Warmer Lenz – eher kühler Sommer 2024?

Die oft geäußerte Befürchtung eines „Ausgleichs“ von zu viel Wärme in späteren Zeiten ist in unserem aktuellen Klima-Optimum mit seiner (noch) anhaltenden Erwärmungstendenz unbegründet. Eine kurze Rückschau zeigt: Sehr warmer Herbst 2023 – sehr milder Winter 2023/24 und danach sehr milder, zeitiger Frühling. Deswegen müssen sich Sommerfreunde (vermutlich) auch keine großen Sorgen machen – ein paar Wermutstropfen könnte es indes trotzdem geben. Sehr milden Wintern und Frühjahren, wie wir sie 1989, 90, 98, 2000, 07, 14 oder 20 hatten, folgten nämlich meist wechselhafte Sommer, welche zwar mäßig-warm oder warm ausfielen, aber dennoch keinesfalls „Jahrhundertsommer“ waren – mitunter fiel sogar ein ganzer Monat regnerisch und eher kühl aus. Nur 2022 folgte ein durchgehend sehr warmer und vor allem beständiger Sommer. Das bekannteste, freilich sehr unsichere Langfrist-Vorhersagemodell, das CFSv2 des Amerikanischen Wetterdienstes, sagt momentan alle Monate von April bis September „zu warm“ vorher – aber das schließt kühlere, wechselhaft Phasen nicht aus. Und Regen ist ja auch willkommen – er sorgt für reiche Ernten und grüne Gärten. So oder so – das zeitige, bislang sehr warme Jahr 2024 scheint im Hinblick auf die weitere Jahreswitterung eher günstig zu verlaufen.

Stefan Kämpfe, Diplomagraringenieur, unabhängiger Natur- und Klimaforscher

Die Strategie der Rügenwalder Mühle, mit politischer Korrektheit und veganem Fleischersatz statt richtiger Wurst punkten zu wollen, ging offensichtlich nicht auf. Stark steigende Produktionskosten, die nicht an die Kunden weitergegeben werden konnten, sollen die Bilanz ruiniert haben. Ein neuer Mehrheitseigner soll das Unternehmen retten. Fakenchecker sehen das freilich anders, der Verkauf habe mit dem großen Wachstum zu tun.

Wenn Traditionsunternehmen auf „moderne Züge“ aufspringen, geht das nicht immer gut. Insbesondere dann, wenn man ein gut laufendes aktuelles Geschäft durch unsichere neue Geschäfte ersetzt und die Stammkunden verprellt. Dies zeigt nicht nur das Marketing-Debakel von „Bud Light“ in den Vereinigten Staaten, sondern nun möglicherweise auch die „Rügenwalder Mühle“ in Deutschland.

Auch wenn es in den letzten Jahren zu einem Hype rund um die vegetarische bzw. vegane Lebensweise kam, ist diese Ernährungsform auch heute noch eine Randerscheinung. Anstatt also einfach eine Tochtergesellschaft mit neuer Marke zu gründen und sich unter der bestehenden Marke auf das gut laufende Kerngeschäft zu konzentrieren, hat das „Rebranding“ ganz offensichtlich die Bilanzen verhagelt.

Besonders interessant daran ist folgende Tatsache: Obwohl das Betriebsergebnis 2022 massiv in den Keller rutschte (laut Branchenblatt „Fleischwirtschaft“ 90 Prozent weniger Ertrag wie im Vorjahr), hat das Unternehmen im Jahr 2023 so viele neue vegetarische und vegane Produkte wie nie zuvor auf den Markt gebracht. Dennoch beklagte man schon im letzten Jahr die hohe Inflation und das „Preisbewusstsein“ der Konsumenten. Dementsprechend stieg zwar der monetäre, nicht jedoch der mengenmäßige Umsatz, während die Gewinnmarge kollabierte.

Zwar darf der Nahrungsmittelkonzern Pfeifer & Langen das Unternehmen nun mehrheitlich aufkaufen und übernehmen, doch ob sich das Versprechen einer Fortführung des Unternehmens wie bisher (ohne Entlassungen und unter dem gleichen Management, also mit demselben Kurs) so halten lässt, muss sich dann erst noch zeigen. Denn ohne eine ausreichend hohe Profitmarge wird es mittelfristig schwierig.

Entgegen den Unkenrufen steht das Unternehmen zwar nicht „vor dem Aus“, doch die Übernahme durch Pfeifer & Langen zeigt, dass eine erfolgreiche unternehmerische Neuausrichtung einer Traditionsmarke oftmals nur mit genügend Kapitalreserven zur Überbrückung möglich ist. Stammkunden zur Konkurrenz zu drängen und sich auf neue Kundensegmente zu konzentrieren, ist eben eine sehr riskante Strategie.

Bei der Rügenwalder Mühle ging sie offensichtlich in die Hose. Denn mehr Umsatz (siehe Tweet oben und der angefügte Kontext) bedeuten nicht automatisch mehr Gewinn, auch wenn es sich die Anhänger des neuen Kurses des Unternehmens schönreden. Ein Gewinneinbruch bei einem höheren Umsatz und gleichbleibender Produktion spricht nämlich nicht für eine gesunde unternehmerische Entwicklung, zumal Preiserhöhungen bei der Produktion offensichtlich nicht weitergegeben werden konnten.

Von MARTIN E. RENNER | Schon immer träumen Menschen vom großen Glück. Dieser Traum findet seinen Niederschlag in unzähligen Märchen rund um den Globus. Oftmals wird unverhoffter Reichtum als Sinnbild großen Glücks angesehen. Und seit Menschengedenken wird Reichtum mit Gold verbunden. Vor diesem Hintergrund erklären sich der Goldesel, die Sterntaler und Frau Holle. Oder auch […]

Nach den deutschen RKI-Files kann man nun auch in Österreich Einsicht in einen Teil der Protokolle der Corona-Kommission nehmen. Obwohl dort eingehend die Problematik der falsch positiven Tests erörtert wurde, versuchte die Regierung ein Freitest-Regime umzusetzen. Dabei nahm sie wissentlich in Kauf, dass zigtausende gesunde Menschen unberechtigt ihrer Freiheit beraubt werden würden. Was im Jänner […]

Der Beitrag Regierung wusste: Tausende wurden grundlos weggesperrt erschien zuerst unter tkp.at.

Papst Franziskus ist eine einigermaßen wankelmütige Person. Er scheint seinen eigenen Weg nicht richtig zu finden – und biedert sich an einem Tag dem Liberalismus an, am nächsten wiederum dem Konservativismus. Ein Gastbeitrag von Dennis Riehle

Der Beitrag Habemus papam callidum erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Ich erhielt einige Zuschriften per Mail, was ich denn von den „RKI-Files“ hielte, die derzeit…

The post Unwichtige Randmeldung zu einer Luftnummer namens „RKI-Files“ … first appeared on Axel B.C. Krauss.

Sie ist die Tochter von Ex-US-Außenminster und jetzigen US-Klima-Beauftragen John Kerry. Sie behauptete nun, wir hätten „keine Wahl” mehr! „Wir müssen akzeptieren, dass es keinen anderen Weg gibt, als aus der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen auszusteigen. Die Abschwächung und Reduzierung von Treibhausgasemissionen ist nicht länger eine Option.“ Ohne wiederholte mRNA-Spritzen ist weiteres Leben wohl auch […]

Der Beitrag WHO Klimabotschafterin Vanessa Kerry fordert totalen Ausstieg aus „fossilen“ Brennstoffen erschien zuerst unter tkp.at.

Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier ist vor dem Landgericht Hamburg damit gescheitert, dem Politiker Fabio De Masi einen kritischen Kommentar zu verbieten. Hintergrund ist der Fall Andrea Tandler. Die Tochter des Ex-CSU-Generalsekretärs hatte dem Staat zu Beginn der Pandemie überteuerte Masken vermittelt und wurde wegen Steuerhinterziehung verurteilt.

De Masi, der für das Bündnis Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidat bei den Europawahlen antritt, schrieb Ende Januar auf X, dass »die liebe Frau Tandler mit freundlicher Unterstützung von Frau Hohlmeier Masken-Millionen scheffelte und Steuer-Millionen hinterzog«.

Hohlmeier sah ihr Persönlichkeitsrecht verletzt. Der Eintrag unterstelle ihr, Tandler bei Straftaten unterstützt zu haben, dabei habe sie aber noch nicht einmal gewusst, dass Provisionen geflossen seien. Hohlmeier ist die Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß.

Das Gericht stellte nun fest, Hohlmeier habe Tandler »unstreitig« Kontakte »zu Ansprechpartnern in Behörden vermittelt«. Sie habe »einen objektiven Beitrag zu den kritisierten Aktivitäten von Frau Tandler« geleistet.

Dass Hohlmeier »wissentlich kriminelle Machenschaften« Tandlers gefördert habe, lasse sich aus dem Eintrag aber nicht lesen. Hohlmeier hat Beschwerde eingelegt.

Mit Material von: dpa / DER SPIEGEL

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HAILEY GOM, Reporter für allgemeine Aufgaben, 07. März 2024, Daily Caller News Foundation

Während elektrische Rechenzentren und die Einrichtungen für saubere Technologie in den Vereinigten Staaten rasch zugenommen haben, scheint es einem neuen Bericht zufolge, im Land immer noch an Ideen zu mangeln, um eine Lösung für sein schrumpfendes Stromangebot zu finden.

Nach Angaben der Washington Post haben mehrere Bundesstaaten in den USA inzwischen Alarm geschlagen, da ihre Industrieversorgung Schwierigkeiten hat, mit der Stromnachfrage Schritt zu halten. In Georgia wird der erwartete Stromverbrauch im nächsten Jahrzehnt voraussichtlich auf das 17-Fache seines jüngsten Niveaus ansteigen und einen beispiellosen Bedarf erreichen. Der größte Energieversorger in Arizona hat auch prognostiziert, dass seine Übertragungskapazität bis zum Ende des Jahrzehnts überschritten sein wird, wenn keine größeren Modernisierungen durchgeführt werden.

Darüber hinaus stehen auch North Virginia und Texas hinsichtlich ihres Strombedarfs vor Herausforderungen. Um alle geplanten und im Bau befindlichen Rechenzentren unterzubringen, würden sowohl Texas als auch North Virginia die Leistung mehrerer großer Kernkraftwerke benötigen, so die Washington Post

 „Wenn man sich die Zahlen anschaut, ist das erschütternd“, sagte Jason Shaw, Vorsitzender der Georgia Public Service Commission. „Da schüttelt man den Kopf und fragt sich, wie wir in diese Situation geraten sind. Wieso waren die Prognosen so weit entfernt? Dies hat zu einer Herausforderung geführt, wie wir sie noch nie zuvor gesehen haben.“

Während sogenannte saubere Energie im Widerspruch zum Stromnetz zu stehen scheint, hat die Environmental Protection Agency (EPA) der Biden-Regierung strenge Vorschriften erlassen, die das Stromnetz des Landes erheblich verändert haben. Die EPA hatte zuvor versucht, eine Regelung durchzubringen, die bestehende Kohlekraftwerke verpflichtet hätte, ihre Treibhausgasemissionen bis 2024 um 90 % zu reduzieren. Darüber hinaus müssten neue und bestehende Erdgaskraftwerke ihre Treibhausgasemissionen senken, je nach Größe und Nutzung.

Die EPA hat ihre vorgeschlagene Regelung jedoch kürzlich überarbeitet, um den Anwendungsbereich einzuschränken, da mehrere Beamte zuvor Präsident Joe Biden gewarnt hatten, dass die aggressiven Vorschriften schwerwiegende praktische und rechtliche Mängel aufwiesen. Bedenken gab es bezüglich der vorgeschlagenen Vorschriften für Erdgaskraftwerke, die teure Technologien wie Kohlenstoffabscheidung und -sequestrierung (CCS) und gemischten Wasserstoff vorschreiben würden.

Es gab viele Warnungen der Biden-Regierung vor dem intensiven Vorstoß zur Umstellung des Stromnetzes auf vollständig saubere Energie. Im vergangenen Juni sprach Mark Christie, Kommissar der Federal Energy Regulatory Commission (FERC), vor dem Ausschuss für Energie und Handel des Repräsentantenhauses über die Folgen, die es für das amerikanische Stromnetz haben würde, wenn die USA weiterhin aus der Infrastruktur für fossile Brennstoffe aussteigen würden

„Ich denke, wir stehen vor möglicherweise sehr schlimmen, möglicherweise katastrophalen Folgen in den Vereinigten Staaten, was die Zuverlässigkeit unseres Netzes angeht. Ich denke, dass das Schlimmste darin besteht, dass wir mit einem Mangel an Strom konfrontiert sind“.

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https://dailycaller.com/2024/03/07/failed-state-americas-leaders-have-taken-us-to-a-place-where-we-could-literally-run-out-of-electricity/

Übersetzt durch Andreas Demmig