Kategorie: Nachrichten
WEF, Great Reset und ihre Drahtzieher – Gibt es doch eine Weltverschwörung? (Kurzversion)
Robert Habeck, der Antideutsche
Von MARIO B. | Die regierungstreuen Medien können es bis heute einfach nicht lassen, gegen die AfD zu agitieren. So berufen sie sich immer noch auf dieses sogenannte Geheimtreffen, obwohl doch schon längst Klarheit darüber geschaffen wurde. Dennoch fühlten sich linke Organisationen berufen, Demonstrationen gegen die AfD zu organisieren. So auch am Dienstag, als angeblich […]
Gottfried Curio AfD): Verfassungsschutz hat keine Erkenntnisse zu „Geheimtreffen“ in Potsdam
Im Bundestags-Innenausschuss hat am Mittwoch (17. Januar) das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Antrag der Ampel-Fraktionen zu einem Treffen verschiedener Personen in Potsdam im November Stellung genommen. Dazu teilte der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, mit, dass die Kölner Behörde entgegen einschlägiger Skandalisierungsberichterstattung durch das Zensur-Portal „Correctiv“ keinerlei eigene Erkenntnisse zu den Inhalten des fraglichen Treffens habe. Die Einrichtung solcher Gesprächsrunden sei dem BfV zwar im Prinzip bekannt, aber für den Verfassungsschutz hätten dazu noch nie relevante Erkenntnisse vorgelegen; dies gelte auch für das aktuell in den Medien diskutierte Treffen.
Curio erklärte weiter: „Insbesondere konnte und wollte das BfV auch keine Behauptungen darüber aufstellen, dass dort anwesende AfD-Vertreter etwa Thesen aus einem Vortrag eines IB-Aktivisten (Identitäre Bewegung) ihrerseits irgendwie affirmiert oder sich sonst wie zu eigen gemacht hätten. Das heißt, das seit Tagen laufende Verleumdungsnarrativ gegen die AfD, sie würde irgendwelche ungesetzlichen Vorstellungen zur Remigration teilen, stellte sich als ohne jeden Inhalt heraus.“
Curio bekräftigte: „Die AfD vertritt seit je die Vorstellung, dass sich zu Unrecht in Deutschland aufhaltende Personen aus dem Kreis der illegal zugewanderten Migranten – staatliche Stellen nennen eine Zahl von über 300.000 – ganz ordnungsgemäß zurückzuführen sind. Kanzler Scholz sprach von der Notwendigkeit von ‚Abschiebungen im großen Stil‘. Die AfD-Fraktion fordert diese rechtsstaatliche Pflicht der Durchführung entsprechend angezeigter Abschiebungen seit langem ein.“
Hingegen seien „irgendwelche übersteuerten Vorstellungen von parteifremden Personen“ nicht Sache der AfD, betonte Curio und unterstrich: „Dass derartige Verleumdungen jeder Grundlage entbehren, dass auch der Verfassungsschutz dafür keinen Beleg zu haben behauptet, wurde heute wieder ein Stück weit klarer!“
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Nach Brand Eins bringt auch das ZDF eine Anti-Bargeld Reportage aus Indien
Wenige Tagen nach einer bargeldfeindlichen Reportage des Magazins Brand Eins aus Indien, die von der Gates-Stiftung finanziert wurde, brachte das ZDF-Auslandsjournal auch eine Reportage aus Indien, die einem ganz ähnlichen Strickmuster folgt. Kronzeuge des ZDF ist ein Ökonom, der Vizepräsident eines kräftig von der Gates-Stiftung subventionierten indischen Instituts ist.
Brand Eins hatte, wie berichtet, mobiles Bezahlen mit dem Smartphone statt Barzahlung und die biometrisch-digitale Identitätsdatenbank Aadhaar aller Inder, mit dem Fortschritt in Indien gleichgesetzt. Hauptperson war ein Bügler, der mobiles Bezahlen ganz toll findet, weil er nun kein Problem mit fehlendem Wechselgeld mehr hat. Die biometrische Datenbank Aadhaar, ohne die man in Indien immer weniger tun und kein staatliches Geld mehr bekommen kann, wurde langatmig gelobt. Nur ganz kurz wurde nebenher erwähnt, dass sie datenschutztechnisch hochproblematisch ist.
Verteidigungsminister: Großbritannien in Vorkriegsphase mit mehreren Nationen
Sagt voraus, dass sich die Lage in den nächsten fünf Jahren noch verschlimmern wird
Jason Ditz
Während hochrangige Politiker die Entscheidung verteidigen, sich den USA bei den Angriffen auf den Jemen anzuschließen, hat der britische Verteidigungsminister Grant Shapps das Parlament über mögliche Kriege in den kommenden Jahren mit mehreren großen Nationen informiert, darunter Russland, China, Iran und Nordkorea.
Shapps bezeichnete die derzeitige Situation als „Vorkriegsphase“ und warnte davor, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre Kriege mit einem oder mehreren dieser Länder ausbrechen könnten. Großbritannien wäre natürlich direkt daran beteiligt.
Russland scheint von den vier Ländern am wahrscheinlichsten zu sein, da sich Großbritannien weiterhin in den Ukraine-Konflikt einmischt und kürzlich eine Aufstockung der militärischen Mittel ankündigte, um die Ukraine beim Kauf neuer Militärdrohnen zu unterstützen. Daraufhin hat Russland direkt gewarnt, dass die britische Entsendung von Truppen in die Ukraine einer Kriegserklärung gleichkäme.
In den letzten Jahren haben britische Beamte versucht, die Russen als direkte Bedrohung ihrer Interessen darzustellen, und in der Vergangenheit hat die Rivalität zwischen Großbritannien und Russland oft zu militärischen Konflikten geführt. Während des gesamten 19. Jahrhunderts gab es einen ständigen Konflikt zwischen dem britischen und dem russischen Reich, der als „Great Game“ bezeichnet wurde. Der umgangssprachliche Begriff „Jingoism“ (Hurrapatriotismus) geht auf ein britisches Music-Hall-Lied aus den 1870er Jahren zurück, das die britische Intervention gegen Russland in der Türkei unterstützte.
Großbritannien hat sich in den letzten Jahren auch mit dem Iran diplomatisch auseinandergesetzt, es war aber nicht beteiligt an direkten aktuellen Konflikten mit China oder Nordkorea. Es könnte sein, dass Shapps einfach Feindseligkeiten der USA voraussieht, in die Großbritannien schnell hineingezogen werden könnte.
Die Tatsache, dass Großbritannien immer dorthin geht, wo die USA hingehen, bedeutet, dass es wahrscheinlich eine britische Beteiligung geben wird, sollte es zu einem dieser Kriege mit amerikanischer Beteiligung kommen.
Obwohl amerikanische Regierungsvertreter vor dem Konfliktpotenzial mit einem oder allen diesen Ländern warnen, setzen sie die Kriege in der Regel nicht auf einen Fünfjahreszeitplan, und damit scheint Shapps anzudeuten, dass Großbritannien unter den NATO-Mitgliedern zu den kriegstreiberischen Mächten gehört.
Auffällig ist, dass Venezuela nicht auf der Liste steht, obwohl Großbritannien vor kurzem ein kleines Kriegsschiff vor der Küste Guyanas stationiert hat, um den Anspruch Guyanas auf umstrittenes, ölreiches Territorium geltend zu machen, ein Anspruch, der auf den historischen britischen Kolonialbestrebungen in der Region beruht.
ISIS wiederbeleben: Eine US-Waffe gegen die Widerstands-Achse
Ist es ein Zufall, dass die weltweit führende Terrororganisation zu einem Zeitpunkt wiederbelebt wird, zu dem die USA mit einem Mehrfrontenangriff auf ihre Hegemonie in Westasien zu kämpfen haben? Interessanterweise sind die Ziele von ISIS und Washington genau dieselben.
Irakische Sicherheitsquellen warnen vor einem Wiederaufleben der ISIS im Land, das nur allzu gut mit dem Anstieg der irakischen Widerstandsoperationen gegen US-Stützpunkte im Irak und in Syrien sowie mit der zunehmenden regionalen Instabilität infolge des israelischen Militärangriffs auf Gaza zusammenfällt.
Mehr als sechs Jahre nach der Erklärung des Sieges über die Terrororganisation deuten irakische Geheimdienstberichte darauf hin, dass Tausende von ISIS-Kämpfern unter dem Schutz der US-Streitkräfte in zwei Regionen des Westiraks unversehrt wieder auftauchen.
Das fehlende Teil des Puzzles
Nach Geheimdienstberichten, die von The Cradle eingesehen wurden, bestand ISIS auf seinem Höhepunkt aus mehr als 35.000 Kämpfern im Irak – 25.000 von ihnen wurden getötet, während mehr als 10.000 einfach “verschwanden”.
Wie ein Offizier eines irakischen Geheimdienstes gegenüber The Cradle berichtet:
“Hunderte von ISIS-Kämpfern flohen Ende 2017 in die Türkei und nach Syrien. Nach der Ernennung von Abdullah Qardash zum Anführer von ISIS im Jahr 2019, nach dem Tod von Kalif Abu Bakr al-Baghdadi, begann der neue Kalif mit der Umstrukturierung der Organisation und befahl seinen Anhängern, in den Irak zurückzukehren. Die Organisation nutzte die lange Grenze zu Syrien, die Sicherheitsstörungen und die Vielfalt der Kräfte auf beiden Seiten der Grenze, um wieder in das irakische Gebiet einzudringen.”
Inhaftierte ISIS-Vertreter geben zu, dass die Infiltration dieser Grenze aufgrund der strengen Kontrolle durch den irakischen Grenzschutz und des Einsatzes moderner Technologien wie Wärmebildkameras keine leichte Aufgabe ist.
Daher musste die Terrorgruppe Mittelsmänner finden, die in der Lage sind, diese Befestigungen zu durchbrechen oder zu umgehen, um ihre Kämpfer über die Grenze zu bringen.
Eine irakische Sicherheitsquelle, die auf Anonymität besteht, erklärte gegenüber The Cradle, dass die USA eine entscheidende Rolle dabei spielen, diese Grenzverletzungen zu ermöglichen:
“Es gibt mehrere Vorfälle, die die amerikanische Unterstützung bei der Sicherung der Überquerungsroute für ISIS-Mitglieder bestätigen – vor allem durch den Beschuss irakischer Einheiten an der Grenze, insbesondere der Volksmobilisierungseinheiten (PMUs), um Lücken zu schaffen, durch die ISIS-Kämpfer die Grenze überqueren können.”
Die irakische Sicherheitsquelle fügt hinzu, dass es bestätigte Berichte über US-Chinook-Hubschrauber gibt, die Kämpfer aus Ostsyrien in die Wüste Anbar im Westen Iraks und nach Jebel Hamreen im Osten des Landes transportieren.
Munir Adib, ein auf islamistische Bewegungen, extremistische Organisationen und internationalen Terrorismus spezialisierter Forscher, bestätigt die Möglichkeit einer Rückkehr von ISIS nach den “Dutzenden von Anschlägen in Syrien und im Irak in den letzten Wochen”, bei denen Dutzende von Zivilisten und Soldaten getötet wurden.
Laut Adib “gab die Beschäftigung der internationalen Gemeinschaft mit dem Gaza-Krieg und dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine dem ISIS die Möglichkeit, seine Reihen neu zu formieren, während er weiterhin interne und externe logistische Unterstützung erhält”.
Herstellung und Beherbergung von Terrorismus
Das Houran-Tal ist das größte seiner Art im Irak und erstreckt sich über 369 Kilometer von der irakisch-saudischen Grenze bis zum Fluss Euphrat in der Nähe der Stadt Haditha im Gouvernement Anbar. Seine Topografie ist von steil aufragenden Felsen geprägt, die zwischen 150 und 200 Meter hoch sind, und umfasst die Hügel, die das Tal umgeben, sowie die Nebentäler, die sich in seine Umgebung erstrecken.
Das Tal war und ist immer noch eines der gefährlichsten Sicherheitsgebiete des Staates. Terroristische Gruppen nutzen es aufgrund des wüstenartigen Geländes und der Entfernung zu den städtischen Ballungsgebieten als sicheren Zufluchtsort. Das Tal und seine Umgebung waren Schauplatz zahlreicher Sicherheitsvorfälle, vor allem im Dezember 2013, als ISIS den Kommandeur der siebten Division der irakischen Armee, seinen Assistenten, den Direktor des Geheimdienstes im Gouvernement Anbar, acht Offiziere und dreizehn Soldaten tötete.
Der irakische Abgeordnete Hassan Salem hat eine Militäroperation gefordert, um das Houran-Tal von terroristischen Kämpfern zu befreien. Er bestätigte gegenüber The Cradle, dass sich “Tausende von ISIS-Mitgliedern im Tal befinden, die in privaten Lagern unter amerikanischem Schutz ausgebildet werden” und dass die US-Streitkräfte “Hunderte von ISIS-Mitgliedern verschiedener Nationalitäten in dieses Gebiet verlegt haben”.
Die US-Außenpolitik ist natürlich voll von historischen Beweisen für die Schaffung von bewaffneten Stellvertreter-Milizen in Westasien und Lateinamerika, die oft dazu benutzt werden, Regierungen in den Zielländern zu stürzen. Wir wissen, dass Washington nicht abgeneigt ist, sich mit islamistischen Extremisten zu verbünden, vor allem aufgrund seiner direkten Beteiligung an der Bewaffnung und Finanzierung der afghanischen Mudschaheddin, aus denen die Taliban und Al-Qaida hervorgegangen sind.
Eine frühe Verbindung zwischen den USA und dem ISIS ist offensichtlich: Die Gründer und die zweite Führungsriege der Terrorgruppe waren Insassen des Gefängnisses Camp Bucca im Südirak, einer vom US-Militär betriebenen Internierungseinrichtung. Die Liste der gefangenen und dann von den Amerikanern freigelassenen hochrangigen Terroristen ist außergewöhnlich: ISIS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi, sein Nachfolger Abu Ibrahim al-Hashimi al-Qurashi, Abu Mohammed al-Adnani, Abu Muslim al-Turkmani, Haji Bakr, Abu Abdulrahman al-Bilawi, Abu Ayman al-Iraqi und andere.
In Camp Bucca, das für die Misshandlung von Gefangenen bekannt ist, wurden extremistische Elemente zusammengebracht, diese brennende Formel sechs Jahre lang (2003-2009) langsam gekocht und dann die inzwischen gut vernetzten Extremisten freigelassen.
Die religiösen Funktionäre von ISIS sagen sogar, sie hätten ihre Zeit im Gefängnis genutzt, um von den Gefangenen Gelübde zu erhalten, sich nach ihrer Freilassung der Terrorgruppe anzuschließen.
Der US-Geheimdienst schützte die Terrororganisation auch indirekt, indem er ISIS-Konvois erlaubte, sich zwischen den Städten, die unter ihrer Kontrolle standen, zu bewegen. Zu den weiteren Formen des Schutzes gehören laut irakischen Sicherheitsexperten die Weigerung, von irakischen Gerichten verhängte Todesurteile gegen inhaftierte ISIS-Mitglieder zu vollstrecken, und die Einrichtung sicherer Zufluchtsorte für die Mitglieder der Organisation im Westen und Osten des Irak.
ISIS: US-Fußsoldaten im regionalen Krieg
In einer Rede am 5. Januar warnte der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, dass die USA ein Wiedererstarken von ISIS in der Region unterstützen würden.
The Cradle erhielt Sicherheitsinformationen, die die neuen Aktivitäten von Extremisten im Libanon, die Kommunikation zwischen diesen Elementen und ihren Pendants im Irak und in Syrien sowie verdächtige Geldtransfers unter ihnen überwachen.
Der Nachrichtendienst der libanesischen Armee hat außerdem vor kurzem eine Gruppe von Libanesen und Syrern verhaftet, die sich auf die Durchführung von Sicherheitsoperationen vorbereiteten.
Es ist wichtig, dass dieser Anstieg der terroristischen Aktivitäten zu einer Zeit erfolgt, in der der libanesische Widerstand in eine Sicherheits- und Militärschlacht mit Israel verwickelt ist, die sich jeden Moment zu einem offenen Krieg ausweiten kann. Bemerkenswert ist auch, dass sich die erneuten ISIS-Aktivitäten auf den Libanon, Syrien, den Irak und den Iran konzentrieren, d. h. auf die Länder, die den palästinensischen Widerstand politisch, militärisch und logistisch unterstützen.
Am 4. Januar übernahm ISIS offiziell die Verantwortung für zwei Bombenanschläge in der iranischen Stadt Kerman, die auf Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Ermordung des Quds-Force-Befehlshabers Qassem Soleimani durch die US-Streitkräfte gerichtet waren. Die beiden Explosionen töteten rund 90 Menschen und verletzten Dutzende, in einem beispiellosen Angriff auf den größten US-israelischen Gegner in Westasien – nur einen Tag, nachdem Tel Aviv den führenden Hamas-Führer Saleh al-Arouri in Beirut getötet hatte.
Davor, am 5. Oktober 2023, griff ISIS mit einer Drohne eine Offiziersabschlussfeier an der Militärhochschule in der syrischen Stadt Homs an und tötete etwa 100 Menschen. Diese und andere Anschläge im Irak, in Syrien, im Iran, in Pakistan, Afghanistan und Afrika deuten darauf hin, dass wieder frisches Blut, Geld und Waffen in die Arterien der ISIS-Organisation gepumpt werden.
Ein hochrangiger PMU-Offizier, der ungenannt bleiben möchte, berichtet The Cradle, dass die US-Streitkräfte die irakischen Streitkräfte daran hindern, sich dem Houran-Tal zu nähern, indem sie alle Sicherheitskräfte angreifen, die sich dem Gebiet nähern. “Dies geschah, als amerikanische Flugzeuge Einheiten der PMU angriffen, die ISIS in der Region angriffen”, verriet er unter Berufung auf Geheimdienstberichte, die die Anwesenheit von Dutzenden von ISIS-Mitgliedern und anderen extremistischen Organisationen in dem Tal bestätigen, wo sie von den US-Streitkräften ausgebildet und ausgerüstet werden.
Sicherheitsquellen im Anbar Operations Command bestätigen diese Informationen:
“Bereits vor einigen Wochen wurden im Westen des Landes auffällige Aktivitäten der Organisation festgestellt. In der Nähe der Rutba-Wüste wurden ISIS-Kämpfer beim Graben von unterirdischen Verstecken gesichtet. Die Informationen deuten darauf hin, dass die Organisation dabei ist, an vielen Orten terroristische Operationen durchzuführen”, heißt es bei The Cradle.
Gleichzeitig weitet der ISIS seine Operationen im Osten des Irak aus, in dem geografischen Dreieck, das das östliche Salah al-Din-Gouvernement, das nordöstliche Diyala und das südliche Kirkuk umfasst, insbesondere in den geografisch schwierigen Gebieten Makhoul, Hamrin, Ghurra, Wadi al-Shay und Zaghitoun.
Es sei darauf hingewiesen, dass die US-Streitkräfte im Irak unter dem Dach der Internationalen Koalition zur Bekämpfung von ISIS eingesetzt sind. Letzte Woche, vier Jahre nachdem das irakische Parlament zum ersten Mal für den Abzug ausländischer Truppen gestimmt hatte, äußerte sich der irakische Premierminister Mohammad Shia al-Sudani zu den “destabilisierenden” Auswirkungen der US-Truppen und forderte einen “schnellen und geordneten” Abzug dieser Kampfeinheiten.
Washington konterte nicht nur mit der Behauptung, es habe “keine Pläne”, sich aus dem Irak zurückzuziehen, sondern kündigte am 14. Januar an, weitere 1 500 Soldaten illegal und ohne die Zustimmung der beiden Länder in den Irak und nach Syrien zu schicken.
Eine Ironie dabei ist, dass ISIS jedes Mal, wenn Bagdad die Frage des US-Militärabzugs aus dem Irak aufwirft, wieder an Fahrt zu gewinnen scheint.
Es kann auch nicht mehr als Zufall angesehen werden, dass die Terrorgruppe jetzt ihre Kräfte neu bündelt, um Washingtons und Tel Avivs fähigste regionale Feinde – die Achse des Widerstands – ins Visier zu nehmen, und zwar genau zu dem Zeitpunkt, an dem die USA und Israel mit einem regionsweiten Mehrfrontenangriff der Achse zu kämpfen haben.
Die außergewöhnlichen Synergien zwischen den Amerikanern und der weltweit führenden Terrorgruppe können nicht länger ignoriert werden: Ihre Ziele sind ein und dasselbe, und ISIS gerät erst jetzt ins Spiel, wo Washington beginnt, seinen Einfluss in Westasien zu verlieren.
Kurze Sendepause bis Montag und neue wichtige so wie interessante Videos
In den vergangenen Monaten haben wir hart daran gearbeitet, Ihnen aktuelle und relevante Nachrichten und Informationen bereitzustellen. Wir sind stolz auf die Vielfalt der Themen, die wir abdecken konnten.
Dennoch ist es gelegentlich wichtig, eine kleine Auszeit zu nehmen, um Energie zu tanken und neue Inspiration zu finden. Deswegen haben wir uns entschieden, bis zum 22. Januar eine kurze digitale Pause einzulegen.
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Hans-Georg-Maaßen: Alles hat seine Grenzen!
US-Angriffe auf Jemen sollen von Völkermord-Vorwürfen gegen Israel ablenken
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Eine ganzheitliche „Verschwörungstheorie“ – Bausteine der totalen Kontrolle | Von Uwe Froschauer
Die neue französische Regierung unter Gabriel Attal macht ernst mit der Energie-Souveränität
Edgar L. Gärtner
Wie erwartet, hat die unbeliebte französische Premierministerin Elisabeth Borne am Abend des 8. Januar 2024 Staatspräsident Emmanuel Macron ihren Rücktritt angeboten und Macron hat diesen sofort angenommen. Nachfolger von Madame Borne wurde der erst 34 Jahre alte bisherige Erziehungsminister und Regierungssprecher Gabriel Attal. Dieser gilt als Klon Macrons, weil er wie dieser die Weihen als „Young Global Leader“ des World Economic Forums (WEF) in Davos empfangen hat. Er saß dort im Jahre 2020 zusammen mit der heutigen deutschen Außenministerien Annalena Baerbock, der zeitweiligen finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin und mit Alicia Garza, einer Mitbegründerin der rassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung (BLM) in den USA in einer Lehrgangs-Klasse zusammen. Das heißt: Attal ist der direkte Repräsentant jener „Erleuchteten“, die uns ab 2030 den Fleischkonsum, Urlaubsreisen und den Privatbesitz von Pkws verbieten wollen.
Dennoch enthält die am 12. Januar von Attal vorgestellte neue Regierung einige Überraschungen, die von der grün-linken Politi-Szene als „Rechtsruck“ interpretiert werden. Für die Energie- und Klimapolitik ist nun nicht mehr das Umwelt- bzw. Energiewende-Ministerium zuständig, sondern das mächtige Wirtschafts- und Finanzministerium unter dem erfahrenen Super-Minister Bruno La Maire. Dieser gilt schon länger als überzeugter Anhänger der Kernenergie, musste aber aus wahltaktischen Gründen bislang hinter Grünen und Sozialisten zurückstehen. Bislang residierte die deutsche „Erneuerbaren“-Lobby in Gestalt des Office Franco-Allemand de la Transition Ecologique (OFATE) direkt in dem zuletzt von Agnès Pannier-Runacher geleiteten Energiewende-Ministerium. Der neuen deutlich verkleinerten Regierung gehört Pannier-Runancher nicht mehr an.
Staatspräsident Emmanuel Macron, der 2017 nicht zuletzt mithilfe massiver Unterstützung durch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren Berliner Gefolgsleute an die Macht gekommen war, hatte in de letzten Jahren versucht, den Konflikt zwischen den „Erneuerbaren“ und der Kernenergie zu entschärfen, indem er dafür sorgte, dass beide Alternativen vom Staat gleichermaßen finanziell gefördert wurden, obwohl das sinnlos ist. Denn Windräder und Photovoltaikanlagen erweisen sich selbst nach dem herrschenden grünen Weltbild durchaus nicht als „klimafreundlicher“ als Kernkraftwerke.
Im Unterschied zur Berliner „Ampel“ sind den Angehörigen der Herrschaftskaste in Frankreich selbstmörderische Aufopferungs-Fantasien für das „Weltklima“ eher fremd. Viele von ihnen träumen noch immer von einer Rückkehr zu Frankreichs einstiger weltpolitischer Bedeutung. Sie sehen deshalb in der Schwächung der deutschen Wirtschaft durch die zügellose Verarmungs- und Gängelungspolitik der Berliner „Ampel“ die Chance, diesem Ziel näher zu kommen. Schon im Februar 2022 hat Emmanuel Macron in einer viel beachteten Rede in der ostfranzösischen Industriestadt Belfort den neuerlichen Ausbau der Kernenergie angekündigt. Damals kündigte er den Bau von sechs neuen Groß-Kernkraftwerken des Tys EPR sowie eine Option von acht weiteren an. Auch modular aufgebaute kleinen Kernkraftwerken (SMR) sollten eine Chance bekommen. Lange ließ Macron dieser Ankündigung keine Taten folgen. Noch immer galt das unter Macrons Amtsvorgänger François Hollande mit den Grünen und Linken vereinbarte Ziel, den Anteil der Kernenergie am nationalen französischen Strommix von über 70 schrittweise auf 50 Prozent zurückzufahren. Das ist nun vorbei. In dem bald zur parlamentarischen Beratung anstehenden Gesetzentwurf über die Energiesouveränität ist fürs erste von „erneuerbaren“ Energien keine Rede mehr, sondern nur noch von Technologieneutralität im Hinblick auf die Ansteuerung der Ziele des Pariser Klimaabkommens von 2015, zu dem sich die französische Regierung weiterhin uneingeschränkt bekennt.
Macron und seine neue Regierung haben den „Rechtsschwenk“, den ihr die Linksgrünen vorwerfen, sicher nicht ganz freiwillig vollzogen. Vielmehr mussten Macron und seine Berater davon Kenntnis nehmen, dass er mit seiner grünen und extrem EU-freundlichen Politik nicht nur in der Nationalversammlung, sondern erst recht bei der breiten Wählerschaft über keine Mehrheit verfügte. Die bisherige Premierministerin Elisabeth Borne hatte nach der für Macron und seine Partei „Renaissance“ ungünstig ausgegangenen Parlamentswahl vom Mai 2022 die undankbare Aufgabe übernommen, wichtige Reformvorhaben wie vor allem die Absenkung des Rentenalter6s mithilfe des von General de Gaulle in die Verfassung der V. Republik eingeführten Artikels 49.3 durchzupeitschen. Dieser erlaubt es der Regierung, im Falle eines parlamentarischen Patts, Gesetze ohne Zustimmung der Parlamentsmehrheit durch Notverordnungen zu erlassen. Elisabeth Borne benutzte den Art. 49.3 der Französischen Konstitution in ihrer kurzen Amtszeit von einem Jahr, sieben Monaten und einigen Tagen ganze 23 mal! Das führte dazu, dass sie am Ende kaum noch ernstgenommen wurde.
Macron entschloss sich deshalb, das ebenso umstrittene neue Einwanderungsgesetz mit deutlich strengeren Vorgaben nicht mehr mithilfe einer Notverordnung zu erlassen, sondern einen Kompromiss mit der rechten Parlamentsmehrheit zu suchen. Dabei gingen ihm bereits einige seiner linken Minister und Anhänger von der Fahne. So musste sich Macron, um sich an der Macht halten zu können, nun zu einem „Rechtsruck“ entschließen. Neben der Entmachtung des Energiewendeministeriums und der Rückkehr zur Kernenergie zeigt vor allen die Ernennung von Rachida Dati, der ehemaligen Justizmisterin des rechten Präsidenten Nicolas Sarkozy, zur neuen Kulturministerin, wohin der Hase läuft. Die Einwanderer-Tochter Dati, deren Eltern aus Marokko und Algerien stammen und die auf einer katholischen Privatschule erzogen wurde, ist dafür bekannt, dass sie kein Blatt vor den Mund nimmt. Sie wird folglich von der linken Kulturszene als Provokation empfunden. Das gilt wohl auch für Catherine Vautrin, die neue konservative Ministerin für Arbeit und Gesundheit, die den durch den Corona-Schwindel kompromittierten Regierungssprecher und ehemaligen Gesundheitsminister Olivier Veran ablöst.
Warum hat sich Macron für die Ernennung für die Ernennung eines vor allem international noch weitgehend unerfahrenen blutjungen jungen Mannes zum Premierminister entschieden? Der tiefere Grund dafür dürfte im kommenden Wahlkampf zu finden sein. Nicht wenige Beobachter der politischen Entwicklung in Frankreich gehen davon aus, dass Präsident Macron im Spätsommer nach den Wahlen zum Europa-Parlament und dem Ende der prestigeträchtigen Olympischen Spiele von Paris, die den französischen Staat Milliarden kosten werden, die Nationalversammlung auflösen und Neuwahlen ausrufen wird. Dann wird der Jungspund Attal dem mit 28 Jahren noch jüngeren politischen Naturtalent Jordan Bardella gegenüber stehen. Der Migrantensohn mit algerischen und italienischen Wurzeln wurde als Vorsitzender der Le-Pen-Partei Rassemblement National (RN) im vergangenen Jahr zum beliebtesten Politiker Frankreichs gekürt.
Im Unterschied zu Attal, der aus dem schicken Pariser Westen stammt, kommt Bardella aus der vorwiegend von Mietskasernen des Sozialwohnungsbaus dominierten Stadt Drancy im verrufenen Département Seine-Saint-Denis im Nordosten der französischen Hauptstadt. Der durchtrainierte Aikido-Kämpfer hat mit seinem seriösen Auftreten wesentlich dazu beigetragen, die Le-Pen-Partei vom Schwefelgeruch zu befreien und ist zum Hoffnungsträger für die Benachteiligten in den Banlieues geworden. Kein Zweifel: Attal wird es sehr schwer haben in diesem Wahlkampf. Deshalb bedauern es manche, dass der durchaus talentierte junge Mann schon in so jungen Jahren verheizt wird.
Massive Bauernproteste auch in Rumänien
Einen Wutwinter der Bürger gegen die Politik gibt es nicht nur in Deutschland: Vor allem in Rumänien haben zuletzt Bauern und LKW-Fahrer entschieden gegen die Politik protestiert. Nicht nur in Deutschland riecht es nach Rebellion, auch in der EU-Peripherie haben die Menschen offenbar genug. So proben die Bauern in Rumänien den Aufstand. Vom 13. bis […]
Der Beitrag Massive Bauernproteste auch in Rumänien erschien zuerst unter tkp.at.
Wie sich Ricarda Lang und die „tagesschau“ blamieren
Von MANFRED ROUHS | Die politischen Verhältnisse in Deutschland gleiten immer mehr ins Absurde ab. Es bedarf keiner geheimen Informationsquellen, um dem Irrsinn auf die Spur zu kommen. Vielmehr genügt es, mit offenen Augen und Ohren ARD und ZDF zu schauen, um ins Staunen zu geraten. Die Hetze der Massenmedien gegen die AfD kennt keine […]
Nächster Freispruch für Florian Machl: FPÖ fordert finanzielle Entschädigung für ihn von Van der Bellen
Nach dem glatten Freispruch in erster Instanz bestätigte das Gericht diese Entscheidung und sprach Florian Machl erneut frei: „Es ist somit gerichtlich bestätigt, dass die Aussage, der Bundespräsident habe in der Corona-Zeit die Verfassung mit Füßen getreten, eine zulässige Kritik darstellt“, kommentiert FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin, Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst das gestrige Urteil. Ein Sieg für Meinungs- und Pressefreiheit, der Machl jedoch erhebliche Kosten verursacht hat. Fürst und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fordern von Van der Bellen nun nicht nur eine Entschuldigung, sondern auch eine finanzielle Entschädigung für den Report24-Herausgeber.
Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der FPÖ:
FPÖ – Fürst/Hafenecker: Bundespräsident soll willkürlich verfolgten Journalisten finanziell entschädigen
Auch zweiter Prozess gegen Report24-Herausgeber Florian Machl endete mit glattem Freispruch
Wien (OTS) – Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sein „Sonderverfolgungsrecht“ gröblich missbraucht und die Staatsanwaltschaft aufgrund der durch den Herausgeber des freien Mediums Report24, Florian Machl, an seiner Amtsführung geäußerten Kritik ermächtigt, gegen Machl ein Verfahren wegen übler Nachrede anzustrengen. Nach dem erstinstanzlichen Freispruch bestätigte das Berufungsgericht diese Entscheidung ganz eindeutig und sprach Machl erneut frei.
„Es ist somit gerichtlich bestätigt, dass die Aussage, der Bundespräsident habe in der Corona-Zeit die Verfassung mit Füßen getreten, eine zulässige Kritik darstellt“, zeigte sich FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin, Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst zufrieden über den Ausgang.
Für FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker wiegt ein Umstand in diesem Fall besonders schwer: „Van der Bellen hat nicht nur völlig willkürlich entschieden, in diesem Fall die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung zu ermächtigen, er zeigt damit auch, wie er es mit der Pressefreiheit hält und dass die Grundrechte für ihn nur selektiv gelten. Damit bestätigte er erneut den Anlass der vor Gericht behandelten Kritik – nämlich, dass er die Verfassung, die die Grundrechte für alle verbürgt, mit Füßen tritt.“
Fürst und Hafenecker fordern daher vom Bundespräsidenten, den zu Unrecht verfolgten Journalisten finanziell zu entschädigen. „Florian Machl sind für seine Verteidigung erhebliche Kosten entstanden. Selbst ein Minimum an Anstand würde es gebieten, ihm diese Kosten zu ersetzen und ihn für diese durch und durch peinliche Aktion um Entschuldigung zu bitten“, so die beiden FPÖ-Politiker.
Neues aus Clownsland: Olaf „Alzheimer” Scholz
Keiner mag Olaf Scholz. Bei der Trauerfeier für den Kaiser Franz Beckenbauer will er jetzt gar nicht erst eine Rede halten. Nicht dass die Leute ihn wieder auspfeifen wie neulich beim EM-Spiel der Handball-Nationalmannschaft: Kaum kündigt der Stadionsprecher den Bundeskanzler als Ehrengast an, schon brechen die Fans in ein gellendes Pfeifkonzert aus.
„Tut mir leid für Herrn Scholz“, sagte der Sportvorstand des Handballbunds Axel Kromer hinterher und streute damit erst recht Salz in die Wunden. Öffentliches Mitleid ist für einen Politiker so ziemlich das schlimmste. Dabei sind Auftritte bei populären Sportveranstaltungen eigentlich eine todsichere Wette, schöne Bilder und gute Presse garantiert. Aber Olaf Scholz hilft nicht einmal das mehr.
Bei Angela Merkel war das noch anders. Ihr einstiger Vize hat sich bei der Trümmerkanzlerin aus der Uckermark nicht nur das Schönreden und Herumlavieren, das Ignorieren von Kritik und das Aussitzen von Problemen abgeschaut, sondern auch die Trittbrettfahrerei bei Sportveranstaltungen. Bis zuletzt hat Merkel sich dreist in die Fußballkabinen gedrängt und dafür immer schöne Artikel bei der „Bild“-Zeitung bekommen.
Scholz aber geht leer aus. Die „Bild“ mag ihn nämlich auch nicht mehr. Ständig bringt die Zeitung negative Schlagzeilen über ihn: „Krasser Kanzler-Absturz“ und „AfD-Schock für Scholz“ in den Umfragen, weitere Amtszeit „höchst unwahrscheinlich“, sogar der eigene „Kanzler Biograf sieht schwarz für Scholz“, und sie nutzen ihn auch noch für eine Werbekampagne, in der sie ihn KI-gesteuert sagen lassen, „solange wir Mist bauen, schreiben sie über diesen Mist“. Das ist fast schon eine politische Beerdigung zu Lebzeiten.
Nicht einmal das Winterhochwasser konnte Scholz aus dem Beliebtheitskeller holen. Frühere Kanzler hatten bei solchen Gelegenheiten als Katastrophen-Anpacker geglänzt, allen voran der letzte echte Sozi Gerhard Schröder. Scholz hat auch diese Rolle vergeigt.
Seine Berater sind ihm offenbar auch nicht wohlgesonnen. Beim ersten Flut-Termin hatten sie vergessen, ihm ein Paar Macher-Gummistiefel mitzugeben, so dass er auf den Bildern in seinen ausgelatschten Seniorentretern herumstand wie ein verwirrter Rentner, den der Fahrdienst von der Tagespflege an der Bushaltestelle vergessen hat. Er solle bloß nicht blöd rumlachen wie der Laschet damals im Bundestagswahlkampf, hatten sie ihm noch eingeschärft. Also zieht Scholz auf allen Fotos eine Fleppe, von der die Milch sauer wird.
Beim zweiten Hochwasserausflug nach Sachsen-Anhalt hatte Scholz dann zwar die Gummistiefel dabei, aber die Jubelperser vergessen. „Geh gleich wieder zurück“, schimpfte stattdessen ein unvorhergesehenes Empfangskomitee. Scholz stiefelte trotzdem weiter und klopfte seine Standardsprüche vom „niemand allein lassen“ und „zusammenhalten“ und so weiter.
Albern rumgegrinst hat er dann auch noch, aber das hat schon keinen mehr interessiert. Mußte halt sein, das Herumstapfen im Schlamm, an dem sich auch die „Grünen“-Chefin Ricarda Lang beteiligte. Sie brauchen halt das Hochwasser als Vorwand für noch mehr Kredite und das Aushebeln der Schuldenbremse.
Inzwischen hofft eine solide Mehrheit der Deutschen, dass Scholz endlich zurücktritt. Nicht einmal jeder Fünfte findet noch ein gutes Haar an dem Kanzler. Die Bürger mögen Scholz einfach nicht, aber Scholz mag die Bürger auch nicht. Wenn er sich überhaupt mal der Öffentlichkeit stellt, dann nur vor handverlesenen Getreuen mit vorgefertigten Fragen. Kommt doch mal eine unangenehme Frage, dann macht Scholz sich über das unbotmäßige Volk lustig.
„Sehr gut, dass Sie so fleißig sind“, sagte Scholz vor ein paar Wochen glucksend zu einer Rentnerin, die ihm klagte, dass sie nicht mehr ein noch aus wisse, die Rente reiche einfach nicht, sogar am Wochenende müsse sie schuften, um was dazuzuverdienen. Durch einen älteren Herrn, der ihm beherzt vorrechnete, dass er die „dümmste Regierung der Welt“ anführe, schaute der Kanzler dann einfach hindurch, als wäre er Luft.
„Respekt für dich“ war im Wahlkampf, die Parole hat Olaf Scholz schon längst wieder vergessen, so wie seine Kungelgespräche mit den Warburg-Bankern und seine Verstrickung in den größten Steuerbetrugsskandal der Nachkriegsgeschichte.
Die Macht zerrinnt ihm unter den Fingern, die „Grünen“ machen sowieso, was sie wollen, aber die Welt da draußen erreicht den bräsig mit sich selbst zufriedenen Olaf Scholz schon gar nicht mehr. Zum Aufstand der Landwirte und Mittelständler fällt ihm nur eine lahme Videobotschaft ein, in der er den Bauern „Umsturzfantasien“ unterstellt, sie in Oberlehrermanier vor „Missachtung für demokratische Prozesse und Institutionen“ warnt und staatsgefährdende Umtriebe wittert, wenn politische Gegner mal als „Vollpfosten“ bezeichnet werden, obwohl in seiner Regierung doch ein ganzer Wald davon herumsteht.
Sich vor die zornigen Bauern hinzustellen und ihnen Rede und Antwort zu stehen, das traut Olaf Scholz sich genausowenig wie sein schwadronierender „grüner“ Vizekanzler Robert Habeck. Lieber tritt er auf politisch erwünschten Staatsdemos „gegen rechts“ auf, um über die Opposition herzuziehen. Wird diese von einer Spitzenpolitikerin seines Koalitionspartners FDP als „Haufen Scheiße“ herabgewürdigt und deren Wähler als Schmeißfliegen entmenschlicht, schweigt der Kanzler; wenn aber ein kleiner Zirkel von Linksaktivisten die dringend erforderliche „Remigration“ zum „Unwort des Jahres“ erklärt, gibt Scholz zu dieser Medienkampagne natürlich auch noch seinen Senf dazu.
So schleppt sich das Trauerspiel um den Alzheimer-Kanzler weiter dahin bis zum bitteren Ende. Gäbe es in seiner Umgebung jemanden, der es gut mit ihm meinte, könnte ihm der nur raten, sich endlich aufs Altenteil zurückzuziehen. Am besten teilt er sich dort ein WG-Zimmer mit seinem Genossen Frank-Walter „der Spalter“ Steinmeier, dem Schwafler von Schloss Bellevue. Dann könnten sie sich von früh bis spät gegenseitig ihre Reden vortragen, die niemand sonst mehr hören möchte. Wenigstens würde sie da auch keiner mehr auslachen und auspfeifen.
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