Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

Jetzt kostenlosen Gesprächstermin buchen

Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Russische Vergeltungsschläge und Beschwerden aus Kiew: Die Ereignisse des 22. März

Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint. Hier übersetze ich […]
Bei Moskau haben Unbekannte mit Maschinengewehren um sich geschossen

Bei Moskau haben Unbekannte mit Maschinengewehren um sich geschossen

Bei Moskau haben Unbekannte mit Maschinengewehren um sich geschossen

Am Stadtrand von Moskau gibt es ein großes Messezentrum, die sogenannte Crocus City Hall. Dort sollte heute eine bekannte Gruppe auftreten. Vor Beginn des Konzertes haben Unbekannte im Messezentrum und im Konzertsaal wahllos aus Maschinengewehren um sich geschossen. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat veröffentlicht, was derzeit bekannt ist und ich habe die TASS-Meldung übersetzt. Beginn […]

Keine Einigungen über russische Vermögenswerte und die Ukraine

Keine Einigungen über russische Vermögenswerte und die Ukraine

Keine Einigungen über russische Vermögenswerte und die Ukraine

Der EU-Gipfel ist ergebnislos zu Ende gegangen, denn in keiner wichtigen Frage wurde eine Einigung erzielt. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die Ergebnisse des Gipfels zusammengefasst und ich habe die TASS-Meldung übersetzt. Beginn der Übersetzung: Der EU-Gipfel konnte sich nicht über russische Vermögenswerte und Eurobonds zur Militarisierung einigen Die Staats- und Regierungschefs der EU konnten […]

Dietmar Friedhoff: Gegen Christenverfolgung und Weißenhass

Dietmar Friedhoff: Gegen Christenverfolgung und Weißenhass

Dietmar Friedhoff: Gegen Christenverfolgung und Weißenhass

Von DIETMAR FRIEDHOFF | Ist Christenverfolgung eine Sache der fernen Vergangenheit? – Im Gegenteil, denn tatsächlich hat die Gewalt gegen Christen in den letzten Jahren weltweit ein neues Höchstmaß erreicht. Zum wortwörtlich heißen Boden für Christen haben sich dabei die Länder Subsahara-Afrikas entwickelt. So wurden in Nigeria zwischen Oktober 2021 und September 2022 mehr als […]

Schröders Wochenrückblick: Im Gleichschritt in den totalitären Staat

Schröders Wochenrückblick: Im Gleichschritt in den totalitären Staat

Schröders Wochenrückblick: Im Gleichschritt in den totalitären Staat

Kritische Bürger werden für satirische Plakate mit Hausdurchsuchungen überzogen und der Fall der Schülerin Loretta zeigt, wie tief die Schatten der Zensur bereits auf die nächste Generation fallen: Heimatliebe wird als „Hassverbrechen“ gebrandmarkt. 

Auf die Themen der Woche blickt die DeutschlandKURIER??-Kolumnistin Silke Schröder zurück.

The post Schröders Wochenrückblick: Im Gleichschritt in den totalitären Staat appeared first on Deutschland-Kurier.

Die Sprache der Energiewende  Teil 2 – Über „Erneuerbare“ und Klima

Die Sprache der Energiewende Teil 2 – Über „Erneuerbare“ und Klima

Die Sprache der Energiewende  Teil 2 – Über „Erneuerbare“ und Klima

Die Sprache des dekarbonisierenden Zeitgeistes versucht, das Denken der Bevölkerung zu prägen. Wendeenergie und Wandelklima beherrschen die sogenannten Qualitätsmedien und nehmen Einfluss auf das Denken in der Bevölkerung. So entsteht das passende Framing.

Von Frank Hennig

Nachdem in „Die Sprache der Energiewende“ Teil 1 von Lügen, Gebetsmühlen, Halbwahrheiten und falschen Bildern die Rede war, geht es hier um „Erneuerbare“, Klima und Grundsätzliches.

Der Hype um „Erneuerbare“

Auch in ökonomischer Sicht sollen die Leute hinters Licht geführt werden. Von niedrigen erneuerbaren Strompreisen ist die Rede, was schon sprachlich kompletter Unfug ist. Der Gedanke soll insinuieren, dass mehr „Erneuerbare“ zu niedrigen Preise führen würden. Das Gegenteil ist der Fall, wie wir seit mehr als 20 Jahren Energiewende auch persönlich erfahren und wie von Konzernchefs inzwischen mehr oder weniger offen zugegeben wird. Gern verweist man auf die Gestehungskosten der Ökostromanlagen, die sehr niedrig seien. Zum einen stimmt das nur für Anlagen an günstigen Standorten, zum anderen sind die Gestehungskosten für die Preisbildung wenig interessant. Für die am Markt erzielbaren Preise kommt es darauf an, zur richtigen Zeit zu produzieren, also wenn der Strom gebraucht wird.

Dies ist mit Zufallsstrom nur zufällig der Fall. Im Gegenteil muss der Strom zu jeder Zeit abgenommen und bezahlt werden, auch wenn er nicht gebraucht wird. Dazu kommen Systemkosten für die Redispatchmaßnahmen, die Entschädigung des Phantomstroms, das Vorhalten des Backups und den zunehmenden Netzausbau. Über alle Kostenfaktoren hinweg sind die grünen Lieblingstechnologien teuer. Um sie trotzdem in Marktnähe zu bringen, wird Konkurrenzstrom teurer gemacht durch steigende CO2-Zertifikatepreise. Die EU forciert gern diesen Prozess, denn Deutschland ist wie kaum ein anderes Land von den Fossilen abhängig, egal ob diese Kraftwerke laufen oder in Reserve stehen. Damit lässt sich die wirtschaftliche deutsche Dominanz beenden und das deutsche Außenhandelssaldo umkehren.

Im Begriff „erneuerbar“ ist „neu“ enthalten, was das Narrativ gut pflegen lässt, wir hätten es bei Wind- und Solarenergien mit neuer Technologie zu tun. Man müsste sie eigentlich „alte Erneuerbare“ nennen. Die Windkraft wurde bereits vor viertausend Jahren, beginnend in Persien, genutzt. Die Photovoltaik begann mit ihren praktischen Anwendungen in den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, sie zählt mithin auch schon mehr als 70 Lenze. Zweifellos haben beide Technologien eine starke Entwicklung hinter sich und heutige Anlagen sind mit denen der Anfangszeit nicht mehr zu vergleichen (das gilt übrigens für Kohlekraftwerke genauso). Heute sind sie allerdings ausentwickelt, das heißt, Technologiesprünge mit großen Wirkungsgradsteigerungen sind zumindest bei der Windkraft nicht mehr drin. Bei der Photovoltaik (PV) könnte die Werkstoffentwicklung noch einen gewissen Schub bringen. Jedenfalls bis zum Sonnenuntergang.

Erwähnenswert ist auch die Nichtverwendung bestimmter Begriffe für die geliebten „Erneuerbaren“. Der Begriff Konzern ist im Grunde neutral, er beschreibt einen Zusammenschluss von Betrieben oder Unternehmen, aber er ist negativ konnotiert. Kohlekonzerne, Ölkonzerne, Lebensmittelkonzerne tragen den Vorwurf der Ausbeutung durch das Großkapital in sich, sie werden als menschlich anonyme Stätten der Ausbeutung dargestellt, obwohl sie aufgrund ihrer Größe und Kapitalmacht technischen Fortschritt realisieren können, der in kleineren Unternehmen kaum möglich ist.

Aber sie sind schlecht beleumdet, weshalb man die Bezeichnungen „Windkonzern“ oder „Solarkonzern“ kaum finden wird. Das sind ja die Guten, nur selten hörte man von Streiks im Vestas-Konzern, als es um einen Tarifvertrag ging. Von den Arbeitsbedingungen in der chinesischen Solarindustrie ist im deutschen Blätterwald nichts zu lesen. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wird mit der Textilindustrie in Bangladesch in Verbindung gebracht, nicht mit der Förderung Seltener Erden in Xinjang, dem Land der Uiguren.

Völlig unkritisch ist dagegen der Begriff Dreckschleuder zur Bezeichnung von Kohlekraftwerken in den allgemeinen journalistischen Gebrauch übergegangen. Dass diese dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) unterliegen und im internationalen Maßstab bei uns sehr niedrige Grenzwerte einhalten müssen, wird ignoriert. Mit „Dreck“ scheint eher das CO2 gemeint zu sein, aber dieses unterliegt nicht diesem Gesetz, weil es kein Gift ist, sondern Lebensbaustein, technisches Gas, Lebensmittelzuschlagsstoff (E290) und Löschmittel.

Beliebt und meist sinnbefreit benutzt man gern die Wende. Die „Energiewende“ wird oft falsch verwendet, wenn nur die Stromwende gemeint ist, denn meistens geht es nur um diese. Aber auch Wärme, Mobilität und Ernährung sollen gewendet werden. Wohin? Wir wollen uns ja nicht davon abwenden mit der Folge von Kälte und Hunger. Gemeint ist, dass es künftig anders vonstatten gehen soll, also eher ein Umbau. Das klingt aber zu langweilig und lässt erahnen, dass Zeit dafür gebraucht wird. „Wende“ klingt revolutionär und entschieden, ehrgeizig, ambitioniert und was man noch so sagt, wenn man schnelle Entscheidungen zugunsten einer bestimmten Lobby erreichen will. Nimmt man die Baerbocksche 360-Grad-Wende hinzu, bleibt man allerdings ratlos zurück. Sie könnte aber in Erfüllung gehen, wenn sich herausstellt, dass die „Erneuerbaren“ samt Wärmepumpen und E-Mobilität die Erwartungen nicht erfüllen und wir zu fossiler Stromerzeugung, ebensolchen Heizungen und Verbrennungsmotoren zurückkehren beziehungsweise diese beibehalten.

Perlen aus der Klimawortpanschküche

Jede Menge sprachlicher Unfug wird mit dem Begriff Klima veranstaltet. Ruft man sich in Erinnerung, dass es sich schlicht um eine Wetterstatistik über einen längeren Zeitraum, 30 Jahre und mehr, handelt, so verlieren einige Kompositionen völlig ihren Sinn. Einen Klimakollaps kann es nicht geben, solange die Erde eine Lufthülle hat. Auch auf Mars und Venus gibt es Klima, für uns ungemütlich, aber vorhanden. Es kann also nicht zusammenbrechen oder sterben, es kann sich nur wandeln, so wie es in der Erdgeschichte schon oft und teils drastisch der Fall war.

Gleiches gilt für die Klimakatastrophe, stets bemüht, aber nicht abzusehen. Die Menschen leben seit tausenden von Jahren mit der Anpassung an Klimaänderungen. Heute gibt es deutlich bessere Voraussetzungen, sich anzupassen, als sie unsere Vorfahren je hatten. Beide Begriffe werden übrigens vom IPCC nicht verwendet, dort heißt es korrekt „Klimawandel“.

Das verhindert nicht den politisch getriebenen Alarmismus von Grünenpolitikern wie der brandenburgischen Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, die rundweg behauptet, der Klimawandel sei schlimmer als eine Kriegslage in Europa. Hoffen wir für sie und uns, dass wir keinen Krieg erleben müssen. Den Klimawandel werden wir und die Grünen mit Sicherheit überleben.

Als Klimamanager könnte man jemanden vermuten, der Wetterstatistiken erstellt oder auswertet, das ist aber mitnichten gemeint. Schlicht geht es um jemanden, der vorrangig Energie sparen und damit Emissionen verringern soll, sei es in einer Firma oder im Öffentlichen Dienst. Zahlreiche Stellen wurden so geschaffen und geben Lohn und Brot.

Auch Klimagerechtigkeit ist nicht herstellbar. Die Klimazonen der Welt sind grundverschieden und zum Teil so extrem, dass man sich wundert, dass dort Menschen leben können. Wie will man dem Nordsibirier in Eiseskälte und den Menschen in Mali in brütender Hitze Gerechtigkeit wiederfahren lassen? Hintergrund ist hier eine interessengeleitete Schuldzuschreibung mit dem Vorwurf, wir würden die Existenz dieser Menschen gefährden, wenn wir nicht mehr CO2 einsparen. Wer sich schuldig fühlt, akzeptiert eher Einschränkungen.

Gefordert wird Klimaneutralität, aber kann Wetter neutral sein? Gemeint ist eine Absenkung von Emissionen auf ein gewünschtes Niveau, bei dem der CO2-Gehalt der Atmosphäre gleich bleibt. Eine Wetterstatistik ist neutral, das Klima als ihre langfristige Statistik ohnehin.

Politische Klimawissenschaften

In anmaßender Weise äußern sich politische Klimawissenschaftler wie Professor Rahmstorf vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK): Wir hätten die Kontrolle über das Klima verloren. Wann bitte hatten Menschen jemals Kontrolle über das Klima, was ja mit einer Kontrolle über das Wetter beginnen müsste? Jan Minx vom „Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change“ (MCC) in Berlin will „ … die Atmosphäre irgendwann mal aufräumen …, weil wir nicht mit Klimaschäden von 1,5 Grad leben wollen …“.

Der Gedanke, der Mensch sei Verursacher des Klimawandels, er könne es maßgeblich beeinflussen und könne die Atmosphäre „aufräumen“, negiert den natürlichen Klimawandel. Solche Leute sind die wahren Klimawandelleugner, die den Wandel menschlicher Schuld zuschreiben, aber die natürlichen Veränderungen der Vergangenheit meist nicht erklären können und stattdessen den Eindruck erwecken, das Klima wäre konstant gewesen, bevor der Mensch eingriff. Ich kenne niemanden, der den Klimawandel leugnet, wie auch die „Corona-Leugner“ nicht die Krankheit leugneten, sondern gegen Maßnahmen protestierten.

Politische Klimawissenschaftler haben mit abgehobenen Politikern vor allem eines gemein: Sie wähnen sich im Besitz überragender Fähigkeiten, die Welt zu verändern. Dabei werden positive Folgen der Erderwärmung verschwiegen, sei es die Vergrößerung der Blattmasse auf der Nordhalbkugel oder die zunehmende Begrünung Afrikas. Höhere Temperaturen und mehr Pflanzenfutter (CO2) bewirken mehr Photosynthese, soweit genug Wasser vorhanden ist. Das widerspricht dem gängigen Schwarz-weiß- oder Gut-böse-Schema des verbreiteten Klimapopulismus. Dieser reduziert die hohe Komplexität von Wetter und Einflüssen auf die Erdatmosphäre auf die einfache Proportionalität „je mehr (menschliches) CO2, desto wärmer“, was schon durch die Klimageschichte der Erde widerlegt wird.

Klimaangst wird als Instrument gebraucht, zu viel Nachdenken ist unerwünscht. Schuld wird zugesprochen für den persönlichen CO2-Fußabdruck, die Erfüllung des 1,5-Grad-Vermeidungsziels wird „uns“ zugeschrieben, obwohl es auf der Pariser Weltklimakonferenz als globales Ziel formuliert wurde. Als Methode werden „Erneuerbare“ und Verzicht propagiert. Deutschland belegt 0,08 Prozent der Erdoberfläche, stellt ein Prozent der Weltbevölkerung und nur noch 1,7 Prozent der anthropogenen Emissionen, soll aber durch individuellen Verzicht die Weltklimarettung bewirken. Selbst wenn unser Land schlagartig vom Globus getilgt würde, die Wirkung auf die Erdatmosphäre wäre etwa Null. Unser ehemaliger Außenminister Heiko Maas, von dem außer seinen schicken Anzügen nicht viel in Erinnerung blieb, äußerte dazu treffend, man könne globale Probleme nicht durch nationale Maßnahmen lösen. Aber hier hörten nicht mal die linksgrünen Genossen auf ihn.

Permanent wird der Eindruck erweckt, die ganze Welt würde sich in einem Wettlauf um sinkende Emissionen befinden. Das ist falsch. Wir leben in einer globalisierten kapitalistischen Welt und der Wettlauf findet um wirtschaftliche Vorteile und Profite statt. Dazu braucht es immer neue und bessere Produkte, so findet Technik- und Technologieentwicklung statt. Politische Vorgaben und Verbote, welches die künftig anzuwendenden Techniken und Verfahren sein sollen, sind zum Scheitern verurteilt.

Sicherlich hatten die Unterzeichnerstaaten des Weltklimagipfels 2016 den ehrlichen Vorsatz, Emissionen senken zu wollen. Für fast alle gilt aber die Einschränkung, dass dies nicht die Bekämpfung der Armut des Landes und seine wirtschaftliche Entwicklung behindern darf. Nur in Deutschland sieht man das anders, hier geht es um die Klimarettung um jeden Preis.

Aber – wir ahnen es – es geht gar nicht ums Klima, sondern um Macht und Geld. Angst ist ein probates Mittel der Politik, die Wirkung ist bei manchen Kindern und Jugendlichen schon zu beobachten. Sie kleben sich auf Straßen, um das Klima zu „retten“. So soll politischer Druck entstehen, um noch schneller noch mehr weiterhin subventionierte „Erneuerbare“ aufstellen zu können. Um welche Geldmengen geht es? Ein Beispiel: Im Jahr 2018 betrug die EEG-Umlage in Summe netto (nach Abzug des Marktstrompreises) über 25 Milliarden Euro. Damit hätten wir den Schweizern zwei Gotthard-Basistunnel schenken können – in diesem einen Jahr. Danach ging die Umlage zurück, weil der Strompreis im Großhandel stieg, inzwischen ist das EEG-Umlagekonto wieder stark im Minus und der Steuerzuschuss muss im laufenden Jahr wohl von 10 auf 18 Milliarden Euro angehoben werden.

Einen Teil des Geldes kann die Branche für Werbung, PR und Politikbeeinflussung einsetzen. Bestechung ist nicht nachweisbar, aber gut bezahlte Jobs zum Beispiel an der Spitze des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE) oder des Bundesverbandes der Energie und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) als Anerkennung für entsprechendes Wirken im Bundestag sind dann für grüne Politikerinnen schon drin.

Fundamentale Sprache

Sprache trägt viele Funktionen. Sie dient der Wissensvermittlung, der Lüge, der Aufklärung, der Poesie, der Indoktrination, der Einschüchterung, der Ermutigung. Sprache zeigt Denken, einfache Sprache einfaches Denken. Das muss nicht schlechter sein, aber wenn ein hoher staatlicher Repräsentant vom „Doppelwumms“ spricht, stellt sich schon die Frage nach der Komplexität seines Denkens. Alternativ schätzt er das Niveau der Empfänger als sehr niedrig ein.

Sprache lebt und entwickelt sich durch den Gebrauch weiter. Sie lässt sich nicht „von oben“ ändern. Das versuchten schon Nazis und Kommunisten, aber auch heutigen abgehobenen Eliten wird es nicht gelingen. Der Fortschritt führt zu neuen Begriffen, andere werden neu beatmet. Die „Kriegsmüdigkeit“ kommt wieder zur Anwendung, sie war in Deutschland etwa ab 1943 in Gebrauch. Danach durfte in keiner Rede das „nie wieder“ fehlen. Wie schlecht kann das Gedächtnis eines Volkes sein? Heute sind die gratismutigen Ostermarschierer abgetaucht und die, die Frieden wollen, nennt man „Friedensschwurbler“ oder „gefallene Engel“.

Das Ziel der Sprache der Energiewende ist die offene oder subversive Vermittlung der deutschen Energiewende als Erfolgsgeschichte. Dekarbonisierung und Große Transformation werden zu Oberzielen ernannt, obwohl sie weder im Grundgesetz noch in den Amtseiden von Kanzler und Ministern enthalten sind. Die Interessen der Energiewendegewinner, einer Minderheit, geben die politische Richtung vor.

Wir sollten genau hinhören. Sprache kann gefährlich sein. Halten wir es wie Dushan Wegner: Glaube wenig, prüfe alles, denke selbst.

Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier

Wie Russland auf die Entsendung von westlichen Truppen in die Ukraine reagieren würde

Die Präsidentschaftswahlen in Russland waren vor allem eine Vertrauensfrage Putins an das russische Volk. Und die Russen haben Putin in aller Deutlichkeit ihr Vertrauen ausgesprochen, wie das Wahlergebnis gezeigt hat. Das ist ein sehr wichtiger Punkt, den man verstehen muss. Das Problem der westlichen „Experten“ Da beginnt jedoch das Problem, das die Entscheidungsträger im Westen […]
Polizei und Justiz machtlos: Innsbruck ist zum linksextremen Hotspot verkommen

Polizei und Justiz machtlos: Innsbruck ist zum linksextremen Hotspot verkommen

Polizei und Justiz machtlos: Innsbruck ist zum linksextremen Hotspot verkommen

Vergebliche Bemühungen von Polizei, Justiz und Innenministerium in Innsbruck: Anschläge auf Vereinsobjekte, Anschläge auf Parteilokale, Anschläge auf Geschäfte, öffentliche Mordaufrufe, Aktionen im schwerkriminellen und terrornahen Dunstkreis, handfeste Drohungen gegen Leib und Leben von Bürgern, in die Hunderttausende Euro gehende Sachschäden: Das alles passiert seit Jahren in der zum linksextremen Hotspot Westösterreichs verkommenen Tiroler Landeshauptstadt. Die Behörden ermitteln – zum Teil seit Jahren – ebenso fieberhaft wie erfolglos.

Ein Gastkommentar von Bernd Stracke

Ihre Ergebnisse gibt die Polizei in der Regel in Form von „entsprechenden Berichten“ (Polizeipressesprecher Christian Viehweider) an die Staatsanwaltschaft weiter. Diese kann aber offensichtlich damit gar nichts anfangen. Der Erste Staatsanwalt Mag. Hansjörg Mayr hält jedenfalls lapidar fest, dass die Justiz-Ermittlungen in sämtlichen zur Debatte stehenden Fällen „leider zu keinen Ergebnissen“ führten.

Kurzum: Trotz intensivster Bemühungen um eine zielführende Auswertung verwertbarer Spuren und trotz umfangreicher Nachforschungen kommen die Ermittlungsbehörden den Tätern nicht und nicht bei. Bei ihnen handelt es sich offenbar um besonders raffinierte Kriminelle, gegen die es keine Handhabe zu geben scheint. Und mehr noch: Zynische Bekennerschreiben lassen darauf schließen, dass die Täter es geradezu zu genießen scheinen, den Fahndern auf der Nase herumzutanzen.

Innenminister Gerhard Karner, in einer parlamentarischen FP-Anfrage mit dem Problemkomplex konfrontiert, ergeht sich – wenn er sich nicht hinter der Amtsverschwiegenheit verschanzt – in der Leerformel, dass das von ihm geführte Ministerium „mit Nachdruck extremistische oder terroristische Aktivitäten jeglicher Art bekämpft und sämtliche Möglichkeiten im Rahmen der normativen Vorgaben ausschöpft, um Angriffe auf die Bevölkerung zu verhindern.“ (https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVII/AB/16505/imfname_1606834.pdf)

Karner gibt zwar zu, dass dem Innenministerium etwa nach Österreich führende ungarische Ermittlungen zur „Causa Hammerbande“ bekannt sind. Warum Karner sich aber um konkrete Antworten drückt: „Auf Grund der Verpflichtung zur Wahrung der Amtsverschwiegenheit, insbesondere auf Grund des Interesses der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, muss von einer Beantwortung dieser Frage Abstand genommen werden.“ Der Nachsatz liest sich geradezu chuzpisch: „Aus jedweder Beantwortung – und sei es auch eine verneinende – können Rückschlüsse gezogen werden. Durch das Bekanntwerden, dass in bestimmten Bereichen oder gegen konkrete Gruppierungen oder Personen Ermittlungen geführt werden oder nicht, könnten aktuelle oder zukünftige Ermittlungen konterkariert und die Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden erschwert beziehungsweise in gewissen Bereichen unmöglich gemacht werden.“

Weitere Nichtbeantwortungen begründet Karner damit, dass „der Verfassungsschutz gem. § 1 Abs. 2 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz u. a. dem Schutz der Bevölkerung vor terroristisch, ideologisch oder religiös motivierter Kriminalität, Gefährdungen durch Spionage und nachrichtendienstliche Tätigkeit“ diene und daher „von der Bekanntgabe spezifischer Maßnahmen aus polizeitaktischen Gründen Abstand genommen werden“ müsse.

Karners schriftliche Berufung auf Amtsverschwiegenheit ist übrigens datiert mit dem 29. Jänner 2024. Zwei Tage später beschloss das Parlament das „Aus“ für das Amtsgeheimnis.

Aktionistische Widerstandsbewegung Tirol

Ohne dass ihr die Exekutive das Handwerk legen konnte, agiert im Raum Innsbruck seit vielen Jahren z. B. die „Aktionistische Widerstandsbewegung Tirol“ („AWT“)

Laut Selbstdarstellung gründete sich diese kriminelle Gruppe im Jahr 2017 und gibt vor, gegen „Rechtspopulismus, Scheinheiligkeit und Diskriminierung“ aufzutreten. Im behördlichen Vereinsregister existiert eine Organisation dieses Namens freilich nicht. Ein erster dreister Coup gelang der Bande 2018, als sie nächtens die Außenfassade sowie den Eingang des Tiroler FP-Landesbüros in der Anichstraße mit Fäkalien beschmierte und sich obendrein noch so sicher fühlte, ein provokantes Bekenner-Drohschreiben zu hinterlassen. Obwohl der Polizei das Video einer Überwachungskamera zur Verfügung steht, auf dem drei Täter „in action“ zu sehen sind, konnte der Fall bis heute nicht geklärt werden. In Gestalt illegaler Kleber hinterlässt die „AWT“ bis heute unbehelligt und massenweise ihre „Duftmarken“ im öffentlichen Raum Innsbrucks. Zuletzt klebten in der Falkstraße im Innsbrucker Saggen AWT-Botschaften mit der Zahl 161, einem Buchstaben-Code für „AFA“ bzw. „Antifaschistische Aktion“. Neben einer zuschlagenden Faust steht der Slogan „Innsbruck nazifrei“. Neuerdings tritt die AWT offenbar mit einer Unterformation als „Gruppe schwarzer Peter“ auf.

Ungesühnte Pflasterstein- und Grablichtaktionen

Bereits beim 2018 verübten Anschlag, dem Drohmails an freiheitliche Nationalrats- und Bundesratsabgeordnete sowie Pflasterstein- und Grablichter-„Aktionen“ vorangegangen waren, ortete FP-Landesparteisekretär Patrick Haslwanter eine „galoppierende Radikalisierung des linken Spektrums“. Die Attacken setzten sich fort. Im Folgejahr zählte die FP bereits den fünften Anschlag auf eines ihrer Büros. „Offenbar scheinen sich linksextreme Kräfte unter der derzeitigen politischen Konstellation – vor allem in Innsbruck – wohl zu fühlen“, resümiert FP-Chef Markus Abwerzger. Abwerzger vermisst auch eine deutliche Distanzierung der Polit-Mitbewerber. Eine unmissverständliche Verurteilung der Taten und eine scharfe Abgrenzung von Grünen und SPÖ zum linksextremen Rand blieben jedenfalls aus. Die Aufklärungsbemühungen der Behörden blieben erfolglos, auch die Aussetzung einer Ergreifungsprämie (5.000 Euro) half nicht weiter.

Die linksextremen Attacken nahmen kein Ende. In den Folgemonaten wurde bereits der neunte Angriff auf FP-Institutionen gezählt. Auch schärfste Corona-Lockdownmaßnahmen stoppten die linksextreme Szene nicht. Abwerzger forderte, dass „Polizei und Verfassungsschutz endlich vermehrt Ressourcen in die Aufklärung dieser Taten stecken“ müssten. Das politische Umfeld, das vor allem Grüne in Innsbruck geschaffen hätten, lade anscheinend radikale Linke dazu ein, ihre Gewaltfantasien gegen Andersdenkende auszuleben. Die „Antwort“ war – wenige Tage später – der zehnte Anschlag: Der FP-Eingang in der Leopoldstraße wurde mit linken Kampfparolen beschmiert. Wieder blieben die Ermittlungen der Polizei ergebnislos.

Kurz darauf erreichte das Gewaltniveau eine neue Dimension: Am Firmenfahrzeug eines FPÖ-Mitarbeiters wurden in Rum von unbekannten Tätern die Radmuttern gelockert. Zum Glück kam der Lenker mit einem Schock davon. Die Polizei stellte „Fremdeinwirkung“ fest, konnte aber auch in diesem Fall keine Täter ermitteln.

Die Serie der Angriffe setzte sich unvermindert fort. Es folgte ein mitternächtlicher Anschlag auf das „Blaue Haus“. Weder eine neuerlich ausgesetzte Ergreiferprämie noch die Spurenauswertungen der Überwachungskamera, noch das gesamte in die Schlacht geworfene kriminaltechnische Arsenal der Polizei führten zu brauchbaren Ergebnissen. Es folgten ein Einbruchsversuch ins Bürgerservice und ein weiterer gegen die FP-Landeszentrale gerichteter Vandalenakt. Auf einem Video sind drei Täter – darunter eine Frau – zu erkennen. Bei einer weiteren nächtlichen Attacke wurden rot gefärbte Tampons verstreut. Mit einem umfunktionierten Feuerlöscher wurde grüne Farbe auf den Eingang „geschossen“. Die Überwachungskamera wurde mit einem Farbstrahl „blind“ gesprüht.

Mit Schneestangen in luftige Höhen

Als wenig später ein Drohbrief an die private e-Mail-Adresse von FP-Chef Abwerzger einging, wurde die Causa offiziell ein Fall für den Verfassungsschutz. Und das blieb er bis heute. Vor knapp einem Jahr setzte sich der „Reigen“ mit Angriff Nr. 15 fort: Das FP-Bürgerservice wurde mit Drohungen und linksextremen Parolen beschmiert. Laut Haslwanter ist Innsbruck unter dem grünen Bürgermeister „längst zum linksextremen Hotspot Westösterreichs verkommen“. Und weiter ging’s: Im Juni 2023 wurde die Landeszentrale neuerlich beschädigt. Wieder wurde – abermals vergeblich – der Verfassungsschutz eingeschaltet. Die Täter können es sich leisten, die Ermittler buchstäblich zu verhöhnen: Zur „Abwechslung“ war vor wenigen Tagen die VP-Parteizentrale in der Fallmerayerstraße das Anschlagsziel (https://kurier.at/chronik/tirol/tirol-farbe-parteizentrale-oevp-beschmiert-femizide-innsbruck-fassade-autos/402798538).

Aufgrund des „besonderen Erfolges“ legten die Terroristen sieben Tage später mit einem neuerlichen Farbanschlag nach – diesmal mit mehreren (!) „offiziellen“ Bekennerschreiben. In „einem Abwaschen“ wurde auch wieder das FP-Bürgerbüro beschmiert. Die Farbe traf auch fünf geparkte Autos, einen Parkautomaten und ein Hinweisschild. Der Innsbrucker Kripo-Chef Christoph Kirchmair geht von einem Zusammenhang mit vorangegangenen Farbanschlägen auf das ehemalige Riesenrundgemälde und die VP-Zentrale aus. VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland vermutet im „Kurier“, dass „augenscheinlich linke Aktivisten“ dafür verantwortlich seien. Die Polizei meldet zudem, zeitgleich auch mit der Auswertung jenes Videos beschäftigt zu sein, auf dem sich acht (!) – nächtens mit der Demolierung von 11 Überwachungskameras beschäftigte – Vollvermummte im berüchtigten Rapoldipark „verewigt“ und dabei Riesenschäden verursacht hatten.

Nach der ersten Tatserie musste Kripochef Kirchmair zugeben: „Wie das gemacht wurde, wissen wir nicht. Die Kameras hängen ja relativ hoch und sind nicht so ohne Weiteres erreichbar.“ Erst nach dem dritten Anschlag gelang es der Polizei, sich Klarheit zumindest über die Methode der Kriminellen zu verschaffen: „Die Täter verwendeten Schneestangen, um die Kameras zu beschädigen“, stellt Kirchmair fest.

Die Täter steigerten in den jüngsten Tagen ihre Dreistigkeit aber noch weiter: Selbst die Polizeiinspektion Innsbruck-Pradl wurde mit Farbbeuteln beworfen. Die Kripo ermittelt „in alle Richtungen“, wohl aber auch „in Richtung der jungen linken Szene, die immer wieder mit Anschlägen auf Polizeieinrichtungen in Verbindung gebracht wird.“

Immerhin ging vor drei Jahren dort sogar ein Polizeiauto in Flammen auf. Beim Tatort handelt es sich um jenes Wachzimmer, von dem aus die Videokameras im Rapoldipark gesteuert werden. Ermittler werten den Anschlag  als „Racheakt für die Auflösung einer illegalen linken Grenzen-töten-Demo“.

Linke Angst vor Rechtsruck

In Wahlzeiten wie diesen besonders „beliebt“ sind Plakat-Verunstaltungen. Konterfeis von Arbeiterkammerpräsident Erwin Zangerl (ÖVP) wurden mit Hitlerbart versehen.

Der Stadtteil Hötting, wo in der Sonnenstraße 7 die feudale Residenz des grünen Bürgermeisters Georg Willi steht, wurde in den letzten Nächten mit Aufklebern vollgepflastert, die Willis schärfsten und ihn in Umfragen derzeit bei weitem in den Schatten stellenden Konkurrenten, den Polizeibeamten Markus Lassenberger (FP) zeigen – verzerrt mit Hitlerbart, SS-Runen und dem Text „AWT – Lassenberger Nazibulle – niemals FPÖ“.

Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi zeigt sich freilich, was deutliche Distanzierungen gegenüber linksextremistischen Aktionen anlangt, nicht nur weiterhin auf dem linken Auge blind, sondern nimmt auch noch für das rechte Auge ein Vergrößerungsglas zur Hand: „Zukunft statt Rechtsruck“ postuliert das grüne Stadtoberhaupt auf seinen aktuellen Plakaten für die Bürgermeisterwahl am 14. April 2024.

Russisches Geschäft verwüstet

Auf Sachschäden bleiben die Opfer in der Regel sitzen. So auch Olga Dubrovin, eine seit 30 Jahren in Tirol lebende gebürtige Russin mit österreichischer Staatsbürgerschaft. Nachdem nächtliche „Besucher“ ihr kleines Geschäft für russische (und ukrainische) Lebensmittelspezialitäten und Souvenirs heimgesucht hatten, erwiesen sich Beschädigungen an der geschnitzten Holzfassade als irreparabel. Auch an den Vitrinen blieben untilgbare Spuren zurück. Die Ermittlungen der Polizei gingen wie gewohnt ins Leere, die Tat blieb ungesühnt.

Burschenschafts-Objekte im Visier der Attentäter

Auf Innsbrucker Burschenschafts- und Sängerschafts-Objekte verübte Anschläge sind Legion. Zuletzt wurde in der Nacht zum 12. Jänner 2024 wieder einmal das Haus der akademischen Burschenschaft „Suevia“ beschmiert. Zuvor waren die als „Schwabendenkmal“ bekannte Gedenkstätte auf dem Innsbrucker Westfriedhof mit Farbe angeschüttet und das Haus der Burschenschaft Brixia mehrmals mit Farbbeuteln beworfen sowie mit Gewaltparolen wie „Faschos boxen“, „Fuck off nazis“ und Anarcho-Symbolen beschmiert worden.

Im Fall der „Brixia“ wurden nicht nur großflächig Hausfassaden devastiert, sondern auch parkende Autos angezündet. Wegen starker Rauchentwicklung musste das Objekt evakuiert werden. Auch hier zeigte sich die völlige Ohnmacht der Ermittler des Landeskriminalamtes, der Stadtpolizei und des Verfassungsschutzes: Zwar wurden die ausgebrannten Pkws sichergestellt und genau untersucht, zwar fanden Kriminalisten eindeutig Brandbeschleuniger, aber es gelang dennoch nicht, eine heiße Spur zu den Tätern zu finden.

Mordaufrufe auch in anderen Bundesländern und im Ausland

Neben Innsbruck gerieten zuletzt Wien (hier wurde im Jänner die Fassade der Burschenschaft „Moldavia“ mit der Drohung „Nazis töten“ versehen, zuvor war das Denkmal für die Gründer des Deutschen Schulvereins bzw. der Österreichischen Landsmannschaft verunstaltet und ein Lokal der „Teutonia“ beschädigt worden) sowie Graz (Burschenschaften Alemannia und Arminia) und Salzburg (Gothia) ins Visier der Kriminellen. In Deutschland gab es Anti-Burschenschaft-Anschläge u. a. in Berlin, München, Leipzig, Mainz, Hamburg, Marburg, Bonn, Kassel, Erlangen, Würzburg, Köln, Greifswald, Passau, Halle, Düsseldorf, Dresden, Eisenach, Bielefeld, Braunschweig, Osnabrück, Kiel und Coburg.

Der Fall „Café Lotta“

Eine internationale Gewaltspur, der die patriotische Plattform „Heimatkurier“ in akribischer Recherche auf die Schliche kam, führt über Deutschland und Ungarn direkt nach Innsbruck. (https://heimatkurier.at/linksextremismus/brisante-fpoe-pk-spur-der-terroristischen-hammerbande-fuehrt-bis-nach-oesterreich/)

Wie der „Heimatkurier“ herausfand, hatte im Dezember 2022 der ungarische Extremist Andras Egyed im linksautonomen und mit österreichischen Steuergeldern geförderten (!) Innsbrucker „Café Lotta“ in der Haller Straße 1 – er war auch dort angestellt (!) – zu linken Protesten in Budapest mobilisiert.

Dort hatte die berüchtigte „Hammerbande“ eine kriminelle Menschenjagd veranstaltet, nachdem sie zuvor in Deutschland eine Serie von Terrorakten verübt hatte. Deren Mitglieder wurden dafür bekannt, dass sie mit Hämmern und Stöcken die Schädel oder die Sprunggelenke von Menschen, die sie als rechtsextremistisch bezeichnen, zertrümmerten. Laut ungarischen Medien soll der später als Kinderschänder aufgeflogene und nach Suizid verstorbene Egyed intensive Kontakte zur Hammer-Terrorgruppe gepflegt haben.

Um die Antworten weiterer freiheitlicher Parlamentsanfragen, etwa zum „Café Lotta“, dessen Vorgängerlokal „Café Decentral“, zu einschlägigen Förderungen aus dem Steuer-Füllhorn, zu allfälligen pädophilen Netzwerken rund um den Innsbrucker „Lotta“-Referenten Andras Egyed (er besaß über 70.000 Dateien von minderjährigen Missbrauchs-Opfern), aber auch rund um den „Kinderporno-König“ Florian Teichtmeister (mit 76.000 „einschlägigen“ Dateien), drückten sich die von FP-Generalsekretär Christian Hafenecker angefragten Regierungsmitglieder (Karner als Innenminister und Vizekanzler Kogler als Kulturressortchef) einmal mehr um klare Antworten – wieder unter Berufung auf die „Verpflichtung zur Wahrung der Amtsverschwiegenheit“.

Journalistenfragen knallhart abgeblockt

Hartnäckige Journalistenfragen, etwa von der Tiroler Tageszeitung, dem linksgebürsteten medialen Platzhirsch in Tirol, scheinen örtliche Polizei und Justiz in heiklen Themenbereichen wohl kaum gewöhnt zu sein. Daher ließ Polizeipressechef Oberst Manfred Dummer mit dem lapidaren Satz „…ersuchen wir um Verständnis, dass wir keine derartigen Detailauskünfte geben können…“, ließ aber auch Polizeipressechef Oberst Manfred Dummer einen untergebenen Mitarbeiter eine Journalistenanfrage knallhart abblocken, in der Auskunft erbeten worden war über

  • allfällige Zusammenhänge und Personalüberschneidungen zwischen dem „Café Lotta“ und dem nur wenige Straßen entfernten Lokal „Il Corvo“ in der Mozartstraße, zumal dort einerseits direkte Programm-Querverweise zum „Café Lotta“ ausgehängt sind und andererseits dort Spenden für die internationale „Anarchistische Föderation“ akquiriert werden,
  • über den im „Café Lotta“ beworbenen „Anarchist Bar Evening“ sowie
  • den unweit der beiden Lokale ergangenen Mordaufruf „Burschis töten!!!“ und den diesbezüglichen Polizeiakt vom August 2016

Bernd Stracke ist freier Journalist und lebt in Innsbruck.

Die Ansichten unserer Gastkommentatoren müssen nicht die Blattlinie von Report24 oder die Ansichten der Redaktion widerspiegeln. Rechte und inhaltliche Verantwortung liegen beim Autor.

Ukraine: Auch Russland spricht jetzt offiziell von „Krieg“

Ukraine: Auch Russland spricht jetzt offiziell von „Krieg“

Ukraine: Auch Russland spricht jetzt offiziell von „Krieg“

Erstmals seit der militärischen Eskalation des Ukraine-Konflikts vor zwei Jahren spricht jetzt auch die russische Seite offiziell von „Krieg“ bzw. einem „Kriegszustand“. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow begründete das Umdenken Moskaus in einem am Freitag (22.März) veröffentlichten Interview mit der russischen Wochenzeitung „Argumenty i Fakty“. Er sagte: „Wir befinden uns im Kriegszustand. Ja, das hat als militärische Spezialoperation begonnen, aber seit (…) der gesamte Westen auf Seiten der Ukraine beteiligt ist, ist es für uns ein Krieg geworden.“

Bisher hatte die russische Führung es abgelehnt, den Ukraine-Konflikt als „Krieg“ zu bezeichnen. Stattdessen nannte der Kreml die im Februar 2022 begonnene Offensive eine „militärische Spezialoperation“.

Peskow: „De facto zu einem Krieg geworden“

Rechtlich betrachtet sei es zwar noch immer eine militärische Spezialoperation, „aber de facto ist es zu einem Krieg geworden“, ergänzte der Kreml-Sprecher bei seiner täglichen Pressekonferenz. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Westen zuletzt beschuldigt, einen „hybriden Krieg“ gegen Moskau zu führen. Er hielt bisher aber weitgehend an der Sprachregelung fest, der Konflikt in der Ukraine sei eine „militärische Spezialoperation“.

The post Ukraine: Auch Russland spricht jetzt offiziell von „Krieg“ appeared first on Deutschland-Kurier.

Grüne Tyrannen: Schuld sind immer die Anderen

Grüne Tyrannen: Schuld sind immer die Anderen

Grüne Tyrannen: Schuld sind immer die Anderen

Von CONNY AXEL MEIER | Die Google-Suche nach „die AfD ist schuld“ ergibt 3.580.000 Treffer. Das sind weitaus mehr als „der Klimawandel ist schuld“ (2.150.000)  oder „Putin ist schuld“ (1.350.000). Übertroffen werden die Werte nur von „die Grünen sind schuld“ mit 8.330.000. “CDU ist schuld“ bringt es nur auf 2.910.000 Treffer. Das ist sogar weniger […]

Der Spiegel und „Putins Krieg gegen Zivilisten“

Der Spiegel zeigt ein weiteres Mal, dass er ein Propaganda-Organ der Politik des US-geführten Westens und kein Nachrichtenmagazin ist. Der US-geführte Westen kämpft gegen Russland und unterstützt Israel. Der Spiegel unterstützt diese Ziele der USA kompromisslos. Kritik an dem israelischen Vernichtungskrieg in Gaza gibt es im Spiegel praktisch nicht. Wer führt einen „Krieg gegen Zivilisten“? […]
Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz

Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz

Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz

Das „Königlich Bayrische Amtsgericht“ war seinerzeit eine launige ZDF-Fernsehserie. Gestern gab es eine Fortsetzung mit der Grünen-Spitze – humorlos und beleidigt. Der vorgebliche Übeltäter war derjenige, der zuletzt lachte.

von Georg Etscheit

Während der Bayerische Landtag am Donnerstag in erster Lesung eine Änderung des Abgeordnetengesetzes debattierte, einen Katalog von Maßnahmen, mit denen (AfD-)Abgeordnete sanktioniert werden sollen, die mit „verbalen Ausfällen oder Störungen von Sitzungen“ auffallen, fiel vor den Toren Münchens im bayerischen Oberland ein Gerichtsurteil, das zumindest ein wenig Hoffnung macht, dass die Meinungsfreiheit doch noch nicht völlig dem linksgrünen Gesinnungsstaat zum Opfer gefallen ist. 

Der Medienrummel im Amtsgericht Miesbach, fünfzig Kilometer südlich von München, war beachtlich, die Stimmung unter den Justizbeamten angespannt. Beinahe hätte man einem der Einlass begehrenden Zuhörer einen Satz Aufkleber vom Nürburgring abgenommen. „Aber keinen Scheiß damit machen“, blaffte einer der Uniformierten den Mann an. Die Brezen von Meier Bäck in Gmund am Tegernsee, die der Angeklagte vor Sitzungsbeginn verteilte, waren ungeschoren durch die Sicherheitsschleuse gekommen. 

Um ihn ging es: Michael Much, 53, Unternehmer daselbst, hatte im September 2023, zwei Wochen vor den bayerischen Landtagswahlen, im Vorgarten seines Privathauses an einer viel befahrenen Bundesstraße zwei großflächige Plakate platziert. Auf einem der Banner ist die Co-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang auf einer Dampfwalze zu sehen. Vor allem diese Dampfwalze sollte bei der Beweiserhebung eine herausgehobene Rolle spielen.

Neben Lang sieht man Cem Özdemir, dem eine Möhren (bayrisch: gelbe Rübe) aus den Ohren herausschaut, Robert Habeck in der Pose des Pleitiers mit leeren Taschen und Annalena als trotziges Kind. Darüber der Satz: „Wir machen alles platt“. Am Fuß des Plakats prangt das berühmte Habeck-Zitat „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.“ Auf dem anderen Banner ist Habeck mit drei abgestreckten Fingern abgebildet – und seiner ebenfalls legendären Einlassung: „Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren“. Darunter steht die rhetorische Frage: „Kann er überhaupt bis 3 zählen?“

Provinzposse zur Staatsaffäre gemacht

Much, der ein Taxiunternehmen besitzt und mit Autos und Immobilien handelt, hatte die Plakate im Internet entdeckt und kurzerhand aufgestellt, um seiner „Meinung Ausdruck zu verleihen“. Er leide als Unternehmer sehr unter der Wirtschaftspolitik der Ampel, den hohen Energiekosten, gestörten Lieferketten. „Manchmal muss ich auf ein Ersatzteil die Monate warten, weil gerade wieder ein Zulieferer insolvent gegangen ist.“ Und wenn dann einer wie Habeck sage, dass Unternehmen nicht pleite gingen, sondern nur aufhörten zu produzieren, „dreht sich einem der Magen um“. 

Die Plakate standen ein paar Tage unbehelligt, als laut Aussage eines mit dem Fall befassten Beamten der Polizeiinspektion Bad Wiessee „Bürger mit Hund“ Anzeige erstattete. Die Plakate seien diffamierend, meinte der Bürger mit Hund, die Polizei fand das auch, legte die Plakate um, woraufhin sie Much wieder aufstellte, was die aus München angereiste Staatsanwältin als strafverschärfend wertete. Dann gab es die heute schon bei Bagatelldelikten übliche Hausdurchsuchung. Zur Beschlagnahme kamen die beiden Plakate sowie „fünf Kabelbinder schwarz“ und „zwei Kabelbinder weiß“.

Schließlich flatterte Much ein Strafbefehl ins Haus. 6.000 Euro sollte er zahlen wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung von Personen des öffentlichen Lebens“. Kein Pappenstiel. „Unternehmer verhöhnt Grüne“, titelte der Mainstream und „Kritik an den Grünen kann sehr teuer werden.“ So landete der Fall bei Walter Leitner Interview mit Richter Walter Leitner: So sieht der Alltag am Amtsgericht aus (merkur.de), Richter am Amtsgericht Miesbach. Und man kann sagen, wäre die Staatsanwaltschaft mit ihrem hanebüchenen Vorwurf durchgekommen und hätte das Urteil den Instanzenweg überstanden: Es wäre das Ende der Meinungsfreiheit gewesen, wie wir sie kennen. Satirisch zugespitzte Kritik am politischen Personal der Republik wäre wohl nicht mehr möglich gewesen, was einem Arbeitsverbot für Karikaturisten gleichgekommen wäre.

Richter Leitner, weißer Haarkranz, väterlicher Habitus, verkörpert (noch) das Bild des erfahrenen Amtsrichters bayerischer Prägung. Die ziemlich junge Staatsanwältin wirkte fahrig, manchmal hatte man den Eindruck, dass sie der Fall nicht sonderlich interessiere. Ahnte sie, auf verlorenem Posten zu stehen? Was wiederum die Frage aufwirft, warum es überhaupt zu der Anklage kam. Wollte jemand, womöglich mit Rückendeckung der Politik, ein abschreckendes Exempel statuieren, selbst auf die Gefahr hin, vor Gericht zu unterliegen? Ihr gegenüber der Angeklagte sowie seine beiden Verteidiger, ein Strafrechtler sowie ein Medienanwalt aus Berlin. Immerhin ging es ja um vier leibhaftige Mitglieder der Bundesregierung, denen Much allesamt die Ehre abgeschnitten haben sollte. Baerbock selbst hatte sogar persönlich Strafantrag gegen Much gestellt. So wurde aus der Provinzposse fast so etwas wie eine Staatsaffäre.

Untere Extremitäten abgeschnitten

Während der Beweisaufnahme vertrat die Staatsanwaltschaft die Meinung, dass die Meinungsfreiheit umso stärker zurücktreten müsse, je mehr Emotionen geweckt würden. Besonders anstößig empfand sie die Darstellung von Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang als Dampfwalze, wobei es ihr darum ging, nachzuweisen, dass der Karikaturist, der die Plakate geschaffen hatte, die unstrittigerweise adipöse Politikerin nicht einfach auf eine Dampfwalze gesetzt, sondern ihre unteren Extremitäten abgeschnitten habe, sodass sie nahtlos in die Dampfwalze übergehe. Dies habe mit Kritik an ihrer Politik nichts mehr zu tun, sondern sei „reine Stimmungsmache“ und in besonderer Weise geeignet, ihre Menschenwürde zu verletzen. 

Dass es sich dabei um Satire gehandelt haben könnte, fiel der Staatsanwältin offenbar nicht ein, das Wort erwähnte sie kein einziges Mal. Die Verteidigung hielt mit einer Flut von Gerichtsentscheidungen dagegen, in denen Übertreibung im Rahmen „zulässiger Machtkritik“ als Wesensmerkmal der Satire definiert werde. Genüsslich zitierte einer der Verteidiger den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der in seiner jüngsten Aschermittwochsrede Bundesumweltministerin Steffi Lemke als „grüne Margot Honecker“ „Diffamieren“: Lemke kritisiert Söders Honecker-Vergleich – ZDFheute bezeichnet hatte. Das sei schon eine ganz andere Hausnummer. Und Alice Weidel dürfe man straflos als „Nazi-Schlampe“ schmähen. Satire!

Alles andere als ein Freispruch wäre ein Justizskandal erster Güte gewesen. Richter Leitner mahnte zwar, dass auch Politiker kein Freiwild seien, doch sie hätten eben mehr einzustecken als Privatleute. Und wie man die Dampfwalze sehe, liege jeweils im Auge des Betrachters, wobei rechtlich die schwächere Deutungsversion zu gelten habe. Ein wenig „im Zweifel für den Angeklagten“ schwang in diesem salomonischen Urteil mit. Ob die Staatsanwaltschaft in Berufung geht, stand am Ende des Prozesses noch nicht fest. Michale Much zeigte sich erleichtert. Auf die Frage, ob er die Plakate jetzt wieder aufzustellen gedenke, meinte er: „Wohl nicht, aber meine Meinung ist angekommen.“ 

Ein BR-Reporter wollte noch wissen, ob der Ton in der öffentlichen Auseinandersetzung nicht vielleicht doch zu rau geworden sei. Ricarda Lang als Dampfwalze? Aber sowas auch.

Der Beitrag Ricarda Lang als Dampfwalze – eine Klatsche aus der bayerischen Provinz ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.