Kategorie: Nachrichten

Dr. Lutz Niemann

Ionisierende Strahlung ist im niedrigen Dosisbereich und bei niedriger Dosisleistung nützlich für die Gesundheit von Lebewesen, das wurde in Teil 1 gezeigt. Im Teil 2 wurde dazu erläutert, dass diese Tatsache auch einfach zu verstehen ist.

Es werden durch die weltweit geltenden Strahlenschutzgesetze im Bereich der Kerntechnik mit gewaltigem Aufwand minimale Strahlendosen vermieden, die niemals für die Gesundheit von Lebewesen schädlich sind, die im Gegenteil vielleicht einen geringfügigen oft nicht nachweisbaren positiven Beitrag zur Gesundheit bringen könnten. Die Strahlenschutzgesetze sind daher falsch und sie sollten dringend korrigiert werden, der Gesetzgeber ist gefordert.

Wie konnte es zu der Fehlentwicklung kommen?

In der Anfangszeit 1934 wurden die ersten Grenzwerte im Umgang mit radioaktiven Stoffen eingeführt, denn damals bestand ein Verdacht zu schädlicher Wirkung der Strahlung. Zu der weiteren unseligen Entwicklung insbesondere bei uns in Deutschland zu Strahlung mögen viele Dinge mitgespielt haben:

• Ein Grenzwert wird von den Menschen automatisch mit dem Bestehen einer Gefahr in Verbindung gebracht, machen also Angst
• Die gesetzlichen Grenzwerte wurden im Umgang mit Kernbrennstoffen eingeführt, obwohl im medizinischen Bereich / Höhenstrahlung / Bodenstrahlung oft ein Vielfaches auftritt. Das ist dem Bürger unbekannt
• Ionisierende Strahlen kann man weder sehen noch fühlen, sie stellen sich als eine unsichtbare Gefahr dar und machen Angst
• Die Bombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki waren in der Tat ein Extremereignis
• Die mit frei gesetzter Radioaktivität kontaminierten Gebiete wurden als „jahrelang unbewohnbar“ dargestellt
• Es wurde mit dem Wort „verstrahlt“ ein nicht definierter Begriff als Synonym für den Atomtod erfunden
• Mit der Verteufelung der Kerntechnik wurden politische Ziele verfolgt, das wurde von den Bürgern nicht erkannt, dagegen von den Ideengebern und ihren vielen Helfern gefördert
• In der Demokratie sind die Massenmedien neben Legislative, Exekutive, Judikative eine vierte Macht, die alles andere beherrschen kann ()
• Journalisten in Massenmedien sind mit der Physik nicht vertraut
• In der Journalistik gilt „Bad News are Good News“, eine gute Auflage macht viel Geld
• Es gibt die Lockmittel Geld, Macht, religiösen Glauben, Erzeugung einer Massenhysterie als Mittel zur Beherrschung des Volkes
• Eine riesige Industrie lebt bequem und gut von der Strahlenangst und versucht, dieselbe zu erhalten und zu fördern

Die Situation bei der biophysikalischen Strahlenforschung

Wenn man sich zur biologischen Strahlenwirkung informieren will, muss man englischsprachige Bücher lesen, es seien die Bücher [1, 2, 3, 4] empfohlen.

In Deutschland scheint dieses Thema tabu zu sein. So heißt es dem Lehrbuch „Strahlen und Gesundheit“ von J. Kiefer [5] zur Hormesis „Naive Geister könnten daraus den Schluss ziehen, dass Bestrahlung der Gesundheit dient (manche tun dies und nennen das radiation hormesis)“. Während in den genannten Büchern [1 bis 4] unzählige Zitate als weitere Quellen zu finden sind, fehlen in dem Buch von J. Kiefer viele mir aus den Büchern [1 bis 4] bekannte Namen. Ebenfalls fehlen in den 163 Zitaten die Namen der deutschen Professoren Klaus Becker (†) und Ludwig E. Feinendegen, die mir persönlich bekannt sind und von denen ich gelernt habe.

Im Februar 2015 haben die Professoren Carol S. Marcus, Mark L. Miller und Mohan Doss an die Genehmigungsbehörde NRC (Nuclear Regulatory Commission) der USA eine Petition gerichtet mit der Bitte zur Korrektur der weltweit geltenden Prinzipien beim Umgang mit Strahlung. Es ging den Initiatoren nicht nur um die Beseitigung der niedrigen Grenzwerte, die eine nicht vorhandene Gefahr vorgaukeln, sondern es ging um die Akzeptanz der biopositiven Wirkung von Strahlung im Niedrigdosisbereich. Die Petition hatte mit den dazu abgegebenen ca. 650 Kommentaren ein gewaltiges Echo in der Fachwelt der USA.

Im Oktober 2015 hat die NRC die Petition zurückgewiesen und verweist auf die Zuständigkeit der nationalen und internationalen Strahlenschutzgremien. Die Existenz der biopositiven Wirkung von Strahlung wurde anerkannt, daher erscheint die Antwort des NRC als ein Versuch, eine deutliche Stellungnahme zu vermeiden und den Schwarzen Peter an andere weiter zu schieben.

Luckey schrieb in den 1980-er Jahren: „Es wird allmählich Zeit, dass sich die für die Volksgesundheit verantwortlichen Stellen darüber Gedanken zu machen beginnen, wie sichergestellt werden kann, dass jeder die Dosis, die er zur Erhaltung seiner Vitalität und Gesundheit benötigt, auch immer erhält.“

Luckey bezog sich mit diesem Ausspruch auf 1260 Veröffentlichungen über die biopositive Wirkung von Strahlung. Heute ist die Anzahl der diesbezüglichen Veröffentlichungen auf mehr als 3000 gestiegen. Es gibt mit „dose-response“ eine Zeitschrift nur zu diesem Thema.

Heute sagt Luckey in Kenntnis des Co-60-Ereignisses von Taiwan (siehe Teil 1): Mehr als 500 000 Krebstote könnten jedes Jahr in den USA durch Exposition mit ionisierender Strahlung vermieden werden. Die Möglichkeit dazu wird allerdings durch gesetzliche Restriktionen verboten. Bezogen auf die Bevölkerung in Deutschland, könnte man bei uns von 150 000 Personen sprechen. Rechnet man diese Zahlen hoch auf alle westlichen Industriestaaten, kommt man auf mehrere Million Fälle pro Jahr.

Aus den Strahlenschutzgremien gibt es manchmal weitere ablehnende Worte zu LNT und ALARA, mit denen auf die Fehler im Strahlenschutz hingewiesen wird:

• speculative, unproven, undetectable, phantom — ein Phantom ist ein Geisterbild / Gespenst — aus Angst vor einem Gespenst steigt Deutschland aus
• ist zutiefst unmoralisch, kriminell

In Teilen der Fachwelt ist anerkannt:

Die biopositive Wirkung von Strahlung ist sicher nachgewiesen, die LNT-Hypothese ist irreführend und es ist dringend eine Änderung in den Gesetzen notwendig, denn

• Es gibt keinen Grund wegen hypothetischer Gefahren aus der besten Energiequelle auszusteigen.
• Die Möglichkeiten der positiven Strahlenwirkung sollten weiter erforscht und zum Segen der Menschen benutzt werden.

Die Situation der Kernenergie in der Welt

Seit etwa 20 Jahren geht es weltweit mit der Kerntechnik steil bergauf, denn die Anzahl der im Bau befindlichen Kernkraftwerke ist von ca. 20 auf etwa das Dreifache gestiegen, es sind immer so etwa 50 bis 60 Kraftwerke im Bau. Und das geschieht nicht nur in Industriestaaten: die VAE haben bemerkt, daß es besser ist, das kostbare Öl nicht zur Stromerzeugung zu verbrennen, sondern man kann es gegen wertvolle Dollar oder Euro verkaufen und alternativ zur Stromerzeugung Kernkraftwerke benutzen. Auch in Ägypten geht es voran, der 4-te Block ist in Bau.

Weltweit sind seit 20 Jahren immer etwa 100 weitere Kernkraftwerke in Planung. Die Zahlen zu den Planungen und Baustellen schwanken von Jahr zu Jahr, weil auch immer Kernkraftwerke stillgelegt werden, zum Beispiel wenn sie durch immer weitere Forderungen der Behörden nach mehr Sicherheit unrentabel gemacht werden. Es scheint den Behörden nicht bekannt zu sein, daß etwas mehr Dosis durch Radioaktivität nicht schädlich, sondern nützlich für die Gesundheit der Menschen ist???

Deutschland geht seinen Sonderweg des Ausstieges unbeirrt weiter, auch die Bemerkung „Triumph der Dummheit“ im „International Journal for Nuclear Power“ macht keinen Eindruck in Deutschland. Ich habe eine Liste von ca. 20 ähnlichen Urteilen von bekannten Persönlichkeiten angesammelt.

Die Überregulierungen im Kernkraftwerksbau haben zu gigantischen Kosten und ewigen Bauzeiten geführt, Beispiele:

• Mit dem Bau des ersten EPR (= Europäischer Druckwasserreaktor) wurde in Olkiluoto (Finnland) vor 20 Jahren begonnen, jetzt ist er fertig. Baukosten > 13 Mrd. EURO
• Die Kosten für die beiden EPR-Einheiten in Hinkley Point in GB werden heute auf 37 bis 40 Mrd. EURO geschätzt, Fertigstellung etwa 2029
• Nur in China (Taishan) wurde der erste EPR-Block nach 9 Jahren Bauzeit 2018 fertig gestellt, bei nur geringer Überschreitung der ursprünglich angesetzten Kosten von 4 Mrd. EURO.

Deutschland hat mit seinen Kernkraftwerken 200 Mrd. EURO auf den Müll geworfen, denn das ist der Preis von Neubauten. Geld spielt offenbar in Deutschland keine Rolle.

Es gibt die gute Idee von SMR (Small Modular Reaktor), wo alle Strahlenschutzangelegenheiten auf die Fabrik des Herstellers beschränkt bleiben. Der fertige Reaktor soll dann per Lkw zur Baustelle transportiert werden. Im Kraftwerk gibt es keine Strahlenprobleme mehr.

Der Reaktor von NuScale wurde vom NRC lizensiert, der Aufwand dafür war beträchtlich [6]:

• Die Kosten betrugen 500 Mill. US-$ in 2 Millionen Arbeitsstunden
• Die Papierflut waren 12 000 Seiten für den Antrag und 2 Mill. Seiten für dessen Diskussion

Dennoch konnte der Strompreis mit 55 US-$ / MWh erstaunlich niedrig sein. Eine traurige Nachricht kam im November 2023 mit dem Ende eines ersten Pilotprojektes mit 6 modularen Einheiten wegen nicht tragbarer Kostensteigerungen von 53%. Auch hier scheint der Strahlenschutz zugeschlagen haben, eine gute Idee ist zu Fall gebracht worden.

Im Strahlenschutz ist ein Paradigmenwechsel notwendig, unsinnige Vorschriften müssen weg.

Was ist zu tun?

Die positiven Strahlenwirkungen (Hormesis) gibt es, sie könnten für die Menschen gewaltige Möglichkeiten für ihre Gesundheit eröffnen. Es müsste noch viel erforscht werden. Die Geldmittel, die heute in unnützen Strahlenschutz fließen, könnte man umleiten für Forschungsarbeiten zur Hormesis. Aber wie im Teil 2 dargelegt wurde, gibt es in der Natur die notwendige Dosisleistung nicht. Man braucht technisch hergestellte Strahlenquellen, und dafür wiederum braucht man sehr viele Neutronen wie sie nur in Kernspaltungsreaktoren vorhanden sind. Der Schlüssel für die Anwendung der Hormesis sind also Kernreaktoren.

In Deutschland gibt es keine Kernkraftwerke mehr, und das kann in absehbarer Zeit gar nicht mehr geändert werden. Es waren ausgebildete Demagogen*innen am Werk, natürlich im Verborgenen. Sie wussten, der Mensch läuft der Mehrheit nach (Solomon Asch) und der Mensch gehorcht einer echten oder auch nur vorgespielten Respektsperson (Stanley Milgram). Es gibt das Rezept „unterwandern“, Markus Wolf hatte es oft erfolgreich angewandt. Das wird auch heute noch auf anderen Politikfeldern so gehandhabt.

Die Menschen werden entweder falsch informiert oder nicht informiert. So ist es auch bei der hypothetischen Strahlengefahr und dem hypothetischen Atomtod. Aber Information ist auch eine Hohlpflicht. Es gibt genug Infos, heute über das Internet für jeden zu finden (hier, hier, hier, hier). Die Mainstreammedien liefern in Deutschland gefilterte Nachrichten, sie sind steuerfinanziert und gehorchen der Politik.

Die Obrigkeit hat kein Recht, den Menschen die für eine optimale Gesundheit erforderliche Strahlendosis zu verweigern. Jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben, in freier Entscheidung selber zu bestimmen, um sein Strahlendefizit durch eine Zusatzdosis auszugleichen. Dazu ist es notwendig, unsinnigen Strahlenschutz abzuschaffen und die Bevölkerung durch freie Medien sachgerecht zu informieren. Dann wäre es möglich, dass der Bürger in der Wahlkabine auch seinen Irrtum zum deutschen Kernenergieausstieg und zur „Großen Transformation“ erkennen und entsprechend handeln könnte.

[1] Thormod Henrikson, https://www.mn.uio.no/fysikk/tjenester/kunnskap/straling/radiation-and-health-2013.pdf

[2] W. Allison, „Nuclear is for Life, A Cultural Revolution“, ISBN 978-0-9562756-4-6, Nov. 2015

[3] Ed Hiserodt, “Underexposed, What If Radiation Is Actually GOOD for You? ISBN 0-930073-35-5, 2005

[4] Ch. Sanders „Radiation Hormesis and the Linear-No-Threshold Assumption“ ISBN 978-3-642-03719-1, 2010

[5] Jürgen Kiefer, „Strahlen und Gesundheit“, ISBN 978-3-527-41099-6, 2012

[6] Vortrag Dr. Humpich, EIKE-Tagung am xx.xx.2022

Das Video-LINC-Programm der IARPA könnte umgewidmet werden, um Demonstranten auszuspionieren und die Einhaltung der 15-Minuten-Vorschriften für intelligente Städte durchzusetzen: Perspektive

Die Intelligence Advanced Research Projects Activity (IARPA) stellt ein Forschungsprogramm für die US-Spionagegemeinschaft zusammen, um Personen und ihre Fahrzeuge über große Entfernungen und Zeiträume hinweg autonom zu identifizieren, zu verfolgen und zu orten.

In der vergangenen Woche hat die IARPA, der Forschungsförderungsarm der US-Geheimdienste, den technischen Entwurf für ihr Forschungsprogramm Video Linking and Intelligence from Non-Collaborative Sensors (Video LINCS) veröffentlicht.

Der neu aktualisierte Entwurf der Bekanntmachung und der Finanzierungsmöglichkeit beschreibt, wie die US-Spionagegemeinschaft Personen, Fahrzeuge und Objekte autonom identifizieren, verfolgen und aufspüren will, indem sie KI einsetzt, um Videomaterial zu analysieren, das von CCTV-Kameras, Drohnen und möglicherweise Webcams und Handys aufgenommen wurde (wie in der Abbildung des Video-LINCS-Programmdesigns unten zu sehen ist).

„Das Programm beginnt mit der ReID von Personen, geht über zur ReID von Fahrzeugen und endet mit der ReID von allgemeinen Objekten in einer Videosammlung.“

IARPA Video LINCS Programm

Die offiziellen Gründe für die Entwicklung dieses Programms haben mit der Reaktion auf „tragische Vorfälle“ zu tun, die „forensische Analysen“ erfordern, und mit der „Analyse von Mustern für Anomalien und Bedrohungen„.

IARPA-Programmdirektor Dr. Reuven Meth erwähnte in dem Video unten auch, dass Video LINCS zur „Erleichterung der intelligenten Stadtplanung“ eingesetzt werden soll.

Aber fragen Sie sich selbst, warum sollte der Finanzierungsarm der US-Spionagebehörde Werkzeuge für die Planung intelligenter Städte entwickeln wollen?

„Video LINCS wird arbeitsintensive Arbeitsabläufe automatisieren, um forensische Analysen, proaktive Bedrohungserkennung und intelligente Stadtplanung zu erleichtern.“

IARPA-Programmleiter Dr. Reuven Meth

The Sociable hat bereits am 9. Januar 2024 über die ursprüngliche Ankündigung des Video-LINCS-Programms berichtet, als nur wenige Informationen öffentlich verfügbar waren. Letzte Woche hat die IARPA ihre technischen Spezifikationen aktualisiert, die uns einen detaillierteren Einblick geben, wie tief der US-Spionageapparat bei seinen Überwachungsbemühungen zu gehen bereit ist.

Das Video-LINCS-Programm besteht aus zwei technischen Bereichen (TAs):

• Re-Identifizierung (ReID): Autonome und automatische Zuordnung desselben Objekts (Person, Fahrzeug oder allgemeines Objekt) in einem Videokorpus.
• Objekt-Geolokalisierung: Geolokalisierung von Objekten, um die Positionen aller Objekte in einem gemeinsamen Weltreferenzrahmen zu bestimmen.

ReID bedeutet laut IARPA „den Prozess des Abgleichs desselben Objekts in einer Videosammlung, um festzustellen, wo das Objekt im Video erscheint“.

„Das Ziel des Video LINCS-Programms ist die Entwicklung von Algorithmen zur Re-Identifizierung (reID), um Objekte über verschiedene, nicht kollaborative Videosensoraufnahmen hinweg autonom zuzuordnen und neu identifizierte Objekte einem einheitlichen Koordinatensystem zuzuordnen (Geolokalisierung).“

IARPA Video LINCS Programm

Das Video-LINCS-Programm wird, wenn es tatsächlich zu einem voll finanzierten Forschungsprogramm wird, aus drei Phasen bestehen, die sich über 48 Monate erstrecken:

• In Phase 1 werden die Teams die Machbarkeit der ReID für Personen in einem Videokorpus und die Geolokalisierung von Objekten demonstrieren, um alle Bewegungen der Personen in einem gemeinsamen Referenzrahmen zu erfassen. Die Kleidung jeder Person bleibt gleich (kurzfristige/zeitnahe reID) und die bereitgestellten Metadaten (z. B. Zeitstempel und Kameraposition, soweit verfügbar) sind rauschfrei.
• In Phase 2 wird die reID auf Personen mit veränderter Kleidung (langfristige / zeitlich entfernte reID) ausgeweitet, Fahrzeuge werden einbezogen, es werden Funktionen für generische Objekte benötigt, zusätzliche Sensortypen und Erfassungsgeometrien werden in die Auswertungen einbezogen und Rauschen wird in die bereitgestellten Metadaten aufgenommen.
• In Phase 3 wird sich die Evaluierung stärker auf die ReID von generischen Objekten konzentrieren, es wird eine zeitlich entfernte ReID von Fahrzeugen durchgeführt, zusätzliche Sensortypen und Erfassungsgeometrien werden in die Evaluierung einbezogen, und es wird eine größere Unsicherheit bei der Kameraposition geben.

Das Video-LINCS-Programm dient der Re-Identifizierung von Personen, Fahrzeugen und Objekten über große Entfernungen und Zeiträume hinweg, wobei ein Kaleidoskop von Technologien zum Einsatz kommt:

• Künstliche Intelligenz
• Computer Vision, einschließlich Objekterkennung, Verfolgung, Modellierung von Personen/Fahrzeugen/Objekten, allgemeines Bildverarbeitungslernen
• Tiefes Lernen
• Geometrische Kameraprojektionen und inverse Projektionen
• Geolokalisierung von Bildern und Videos
• Maschinelles Lernen
• Modellierung und Simulation
• Klassifizierung offener Mengen
• Re-Identifizierung
• Weiche Biometrie
• Software-Entwicklung
• Software-Integration
• Systemintegration
• Sammlung von verifizierten Videodaten, Beschriftung (Verifizierung sowohl anonymisierter Identitäten als auch des Geostandorts), einschließlich potenzieller Forschung am Menschen
• Fahrzeug-Fingerprinting
• Generierung von Videodaten (einschließlich Simulation, generative Modellierung)

„Das System muss die Objekte automatisch lokalisieren und zuordnen – über Maßstab, Aspekt, Dichte, Menschenmenge, Verdunkelung usw. – ohne dass es zu falschen Erkennungen und falschen Übereinstimmungen kommt.“

IARPA Video LINCS Programm

Neben der Erkennung von Bedrohungen, forensischen Analysen und intelligenter Stadtplanung gibt es noch viele andere potenzielle Anwendungsfälle, die von diesem Spionageprogramm in Zukunft ausgehen könnten.

Zum Beispiel könnten die Werkzeuge und Taktiken von Video LINCS hypothetisch in der Lage sein, zu identifizieren, wer bei einer Kundgebung, einem Protest oder einem Aufruhr – wie dem in Washington, DC am 6. Januar 2021 – anwesend war, und jeden ihrer Schritte auf dem Weg nach Hause zu verfolgen, selbst wenn sie sich umziehen.

Ein weiteres Beispiel wäre die Verfolgung von Einwanderern an den Land-, Luft- und Seegrenzen.

Und es wäre von unschätzbarem Wert für Regierungen, die in Zukunft Abriegelungen oder emissionsarme Zonen in 15-Minuten-Smart Cities durchsetzen wollen, da die Behörden in der Lage wären, die Personen zu identifizieren, die gegen das Protokoll verstoßen haben, und gleichzeitig jeden ihrer Schritte zu verfolgen, damit die Strafverfolgungsbehörden sie zur Strecke bringen können.

All dies würde autonom und automatisch erfolgen.

Aber hey! vielleicht bin ich ja überdramatisch.

Immerhin hat die Regierung gesagt, dass sie für die Sicherheit der Menschen sorgen soll, und die Regierung hat uns noch nie im Stich gelassen, weil sie immer nur unser Bestes im Sinn hatte.

Quo vadis, Deutschland – ist das noch Demokratie oder schon Öko-Diktatur? Die konservativ-freiheitlichen Schweizer Leitmedien „Weltwoche“ und „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) beschleicht ein zunehmend ungutes Gefühl, wenn sie auf das Nachbarland blicken.

„Es gibt Tage, da liegt eine seltsame Düsternis über Deutschland, die nichts mit der dunklen Jahreszeit zu tun hat“, schreibt der konservative deutsche Publizist Ralf Schuler in einem bemerkenswerten Gastbeitrag für die Schweizer „Weltwoche“ zur „Rechtsextremismus“-Debatte in Deutschland. Angesichts der von der Ampel-Regierung geplanten Maßnahmen zur weiteren Einschränkung der Meinungsfreiheit und Überwachung von System-Kritikern bilanziert der Autor: „Die Gedanken sind frei, außer es sind die falschen!“

Schuler zeigt sich bestürzt über die Rhetorik der ultralinken Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die ankündigte: „Wir wollen bei Rechtsextremisten jeden Stein umdrehen. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Diese Sprache, so der frühere Leiter der „Bild“-Parlamentsredaktion, erinnere ihn an „Kriegsrhetorik“ und wecke „Jagdassoziationen“.

Noch „düsterer“ werde es, wenn Faesers Kabinettskollegin, Bundesfamilienministerin (Lisa Paus, „Grüne“), erklärt: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“ 

Dazu merkt Schuler an: „Dass im Deutschland des 21. Jahrhunderts nicht strafbare Äußerungen staatlicherseits – und mit deutscher Gründlichkeit – im Auge behalten werden sollen, macht die Szenerie noch gespenstischer.“

Haldenwang „in bester Stasi-Manier“

Die Düsternis, die sich in diesen Tagen über die Demokratie in Deutschland legt, trägt tatsächlich zunehmend kafkaeske Züge. In der „Weltwoche“ macht Schuler es an folgender beklemmenden Szene fest und warnt: „Wenn schließlich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), neben der Ministerin sitzt und in bester Stasi- (und anderer …) Manier Gedanken-Frevler ins Visier nimmt, ohne dass irgendjemand aufschreit, ist offenbar der deutsche Beamte in seiner willfährigsten Form zurückgekehrt.“

NZZ: „Herrschaft des Verdachts“

Auch die „Neue Zürcher Zeitung“ zeigt sich besorgt über die Entwicklungen in Deutschland. Die Pläne der deutschen Innenministerin Nancy Faeser und ihrer Behördenleiter zur Eindämmung des sogenannten Rechtsextremismus „begründen eine Herrschaft des Verdachts. Das geht zu weit!“ mahnt die Berliner NZZ-Korrespondentin Fatina Keilani. Sie sieht in den jüngsten Ampel-Plänen einen „Angriff auf den liberalen Rechtsstaat“. Der Staat wolle „auf den Diskurs aufpassen“, weil er seinen Bürgern zutiefst misstraue.

„Gefährlich und autoritär“

Die „NZZ“ wundert sich: „Die neue Herrschaft des Verdachts hat zudem eine politische Schieflage. Das ‚rechte Vorfeld‘ wird genauestens vom Verfassungsschutz, dem deutschen Inlandsgeheimdienst, beobachtet. Das linke Vorfeld bezieht unterdessen großzügige Förderung vom Staat.“ Verfassungsschutzpräsident Haldenwang wolle sogar auf die Sprache und das Denken Einfluss nehmen. Er freue sich nach eigenen Worten, dass das Wort „Remigration“ kürzlich zum „Unwort des Jahres“ erklärt worden sei.

Die „Neue Zürcher Zeitung“ bilanziert mit Blick auf Deutschland: „Hier findet eine Entfesselung staatlicher Gewalt von den Zügeln des Gesetzes mittels vager Definitionen statt, von ‚rechts‘ über ‚Delegitimierung‘ bis ‚Hetze‘. Das ist gefährlich und autoritär.“

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Ausgelassene Stimmung bei über 1.000 Gästen: Das war der Politische Aschermittwoch der AfD im niederbayerischen Osterhofen. 

Trotz der Kampagnen und Medienhetze ist die Partei im Aufbruch und guter Dinge, fasst der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Rothfuß zusammen.

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Selenski, Beppo Grillo, Arnold Schwarzenegger: Warum der Schauspieler zum Paradigma des politischen Führers wurde und was die Lüge damit zu tun hat, erörtert Giorgio Agamben. Es ist zumindest eigenartig, dass wir uns nicht über die ebenso unerwartete wie beunruhigende Tatsache wundern, dass die Rolle des politischen Führers in unserer Zeit zunehmend von Schauspielern übernommen wird: […]

Der Beitrag Agamben: Theater und Politik erschien zuerst unter tkp.at.

Krebserkrankungen gelten als eine der Hauptursachen für Todesfälle weltweit. Mittlerweile sind auch immer mehr jüngere Menschen davon betroffen, was auf verschiedene Faktoren zurückzuführen ist. Die Pharmaindustrie wittert Milliardenprofite durch neue experimentelle Behandlungen. Laut dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, soll es in Russland mittlerweile große Fortschritte in Sachen Krebs-Impfstoffe geben.

Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, dass russische Wissenschaftler kurz davor stehen würden, Impfstoffe gegen Krebs zu entwickeln. Putin erklärte, der Impfstoff könnte bald für Patienten verfügbar sein. Putin sagte den Berichten zufolge auf einem Moskauer Forum über zukünftige Technologien: „Wir sind der Schaffung sogenannter Krebsimpfstoffe und immunmodulatorischer Medikamente einer neuen Generation sehr nahe gekommen.“ Er betonte weiter, dass er hoffe, „dass sie bald wirksam als Methoden der individuellen Therapie eingesetzt werden.“ Putin hat jedoch nicht angegeben, gegen welche Krebsarten sich die vorgeschlagenen Impfstoffe richten würden, noch wie.

Zwar gibt es mittlerweile Impfstoffe gegen HP-Viren, die für verschiedene Krebsarten verantwortlich gemacht werden, doch diese HPV-Impfungen stehen auch im Kreuzfeuer der Kritik. Denn seit dem Start der gepriesenen HPV-Impfprogramme gab es keine Abnahme, sondern eine massive Zunahme von Gebärmutterhalskrebs. Auch gibt es unzählige Faktoren, die zur Entstehung der unterschiedlichen Krebsarten – z.B. Genetik, Umweltfaktoren – beitragen, so dass solche Vakzine bestenfalls nur bestimmte „Trigger“ anvisieren können und schon angesichts ihrer Nebenwirkungen kein Allheilmittel darstellen können.

Wie die Berichte auch anmerken, arbeiten auch Moderna und BioNTech (beide sind für die Entwicklung der experimentellen mRNA-„Impfstoffe“ gegen Covid-19 bekannt), sowie der Pharmagigant Merck an Krebsimpfstoffen. Angesichts dessen, dass gerade deren umstrittenen Genspritzen für eine Zunahme der Krebserkrankungen – Professor Dalgleish warnt sogar vor einer Covid-Booster-Krebszeitbombe – sorgten, wirkt deren Arbeit daran geradezu zynisch.

Nun bleibt es abzuwarten, ob Putins Ankündigungen auch entsprechende Präsentationen folgen und ob wirklich in Bälde Wundermittel gegen Krebs auf den Markt drängen könnten. Noch gibt es keine veröffentlichten Papiere zu klinischen Studien. Russland unterstützte bekanntlich in den Corona-Jahren den evidenzlosen und gefährlichen Impfzwang gegen Covid-19, sodass Skepsis hier durchaus angebracht scheint. Wirksamkeit und vor allem Sicherheit von sogenannten Krebs-Impfstoffen können erst im Laufe von sehr langfristigen Studien festgestellt werden. Wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, werden viele verzweifelte Patienten sicherlich auch offen für experimentelle Behandlungsformen sein. Leider hat die Pharmaindustrie durch zahllose Skandale auf Kosten der Gesundheit der Empfänger ihrer Präparate jedoch längst bewiesen, dass es ihr zuvorderst um den Profit geht – nicht um das Wohl der Menschen.

Ausgelassene Stimmung mit über 1.000 Gästen beim Politischen Aschermittwoch der AfD im niederbayerischen Osterhofen! 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner teilte ordentlich gegen das herrschende Establishment in Deutschland und den USA aus.

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Während Kritik am WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften hierzulande kaum Gehör finden, geht das Fürstentum Liechtenstein mit gutem Beispiel voran: Bei einem Vortrag des Schweizer Rechtsanwaltes Philipp Kruse am 07. Februar war Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein höchstpersönlich anwesend. Auch mehrere Landtagsabgeordnete hörten zu. Rechtsanwalt Dr. Christian Presoly würdigt dieses starke Signal in einem exklusiven Gastbeitrag.

Ein Gastbeitrag von RA Dr. Christian Presoly

Die WHO plant bei ihrer Gesundheitskonferenz im Mai 2024 gravierende Änderungen ihrer Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV 2005) und auch einen neuen Pandemievertrag. Durch beide Regelungswerke sollen die bis dato nur unverbindlichen Empfehlungen der WHO für alle Mitgliedstaaten verbindlich werden. Der WHO-Generaldirektor – und nicht etwa ein Expertengremium – soll die Macht erhalten, zu entscheiden, wann eine regionale oder weltweite Pandemie oder sogar nur eine Situation mit dem Potential zu einer Pandemie vorliegt. In beiden Fällen soll dann allein der WHO-Generaldirektor Massnahmen bestimmen können, die von Lockdowns über Quarantäne bis zu erzwungenen Heilbehandlungen reichen können und die Mitgliedstaaten verpflichten sich (!) zu deren Umsetzung. All das soll zudem ganz ohne Kontrollmechanismen vor sich gehen: Die Mitgliedstaaten und ihre Bürger haben daher keine Möglichkeit, die Entscheidungen des WHO-Generaldirektors durch ein Gericht oder unabhängiges Expertengremium überprüfen und allenfalls abändern zu lassen.

Wenn man sich dabei noch die Finanzierung der WHO vor Augen hält, bei der über 80 % nicht von den Mitgliedstaaten, sondern von Spendern stammen, die diese Gelder nur dann zur Verfügung stellen, wenn sie für spezielle Zwecke verwendet werden, zeigt sich ganz klar deren grosser Einfluss auf die WHO und freilich auch auf den WHO-Generaldirektor. Eine derartige Machtfülle beim Chef der WHO ist daher erst recht sehr kritisch zu hinterfragen, weil sie durch die Geldgeber stark beeinflusst werden könnte.

Kleines Detail am Rande: wie auf der Homepage der WHO ersichtlich ist, kommen sogar 21 % der finanziellen Mittel der WHO entweder direkt von der Bill & Melinda Gates Foundation oder stehen ganz klar unter ihrem Einfluss (GAVI). Diese Mittel der Bill & Melinda Gates Foundation werden – wen wundert es – natürlich auch nur für bestimmte Zwecke zur Verfügung gestellt. Nachdem gerade die Bill & Melinda Gates Foundation gemäss eigenen Angaben von Bill Gates beim WEF 2019 aus der Impfindustrie die grössten Gewinne aller Zeiten erzielt hat (Gates erklärt, aus investierten USD 10 Milliarden stattliche USD 200 Milliarden (!) gemacht zu haben), stellt sich zu Recht die Frage, ob die Bill & Melinda Gates Foundation, aber auch die anderen Investoren, immer nur das Wohlergehen der Menschheit vor Augen haben oder ob ihnen ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen nicht auch bei der Finanzierung der WHO wichtiger sind.

All das sollte eigentlich bei jedem demokratisch und rechtsstaatlich denkenden Menschen sämtliche Alarmglocken schrillen lassen. Denn warum sollen alle WHO-Vorgaben jetzt verbindlich werden, wenn ihnen ohnehin auch bis anhin so ziemlich alle Staaten mehr oder weniger bedenkenlos gefolgt sind? Warum soll die Entscheidung über das Vorliegen einer Pandemie und auch die diesbezüglichen Massnahmen nur bei einer Person liegen und nicht bei einem Expertengremium? Warum sind überhaupt keine Kontrollmöglichkeiten vorgesehen – erst recht, wenn nur eine Person entscheidet und sich die WHO in so starker finanzieller Abhängigkeit befindet?

Diese Pläne der WHO sollten daher sehr kritisch hinterfragt werden und sollten eigentlich sowohl die Parlamentsdebatten, wie auch die Schlagzeilen unserer Medien füllen. Interessanterweise ist das jedoch nicht der Fall: Selbst auf dringenden Zuruf verschiedenster Organisationen findet dieses Thema weder bei der österreichischen Regierung, noch in den österreichischen Mainstream Medien Gehör, sondern wird als Lappalie abgetan.

Liechtenstein ist hier zum Glück anders: Im Fürstentum wird diesem Thema sogar von höchster Stelle, nämlich vom Fürstenhaus selbst, Beachtung geschenkt, sodass sich auch die Politik diesem Thema widmet: Bei einem Vortrag des Schweizer Rechtsanwaltes Philipp Kruse am 07.02.2024, der zu diesen geplanten Änderungen referiert hat, konnte nicht nur seine Durchlaucht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein höchstpersönlich begrüsst werden. Auch mehrere Landtagsabgeordnete nahmen sich die Zeit, um nicht nur den Vortrag anzuhören, sondern auch um die Kernpunkte der geplanten Änderungen in einer Vorbesprechung mit dem Erbprinzen zu erörtern.

Liechtenstein beweist damit wieder einmal, dass nicht die Grösse des Landes entscheidend ist, sondern viel mehr, dass die verantwortlichen Personen offen sind, sich mit anstehenden Problemen zu beschäftigen. Nur so können Lösungen gefunden werden! Weiter so, Liechtenstein! Ich hoffe, es werden sich viele andere Länder ein Beispiel nehmen!

RA Dr. Christian Presoly