Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Experten warnen: ‚Net Zero‘-Ziele des WEF werden mehr als 4 Milliarden Menschen töten

Führende Experten haben sich zu Wort gemeldet, um die Öffentlichkeit davor zu warnen, dass das „Net Zero“-Ziel des Weltwirtschaftsforums (WEF), fossile Brennstoffe abzuschaffen, zum Tod von mehr als vier Milliarden Menschen führen wird.

Wie Slay News berichtete, drängen das WEF und seine nicht gewählte globalistische Organisation, die Vereinten Nationen (UN), Regierungen auf der ganzen Welt, aus fossilen Brennstoffen auszusteigen“.

Das „Net Zero“-Ziel, die Nutzung fossiler Brennstoffe zu beenden, ist Teil der „Agenda 2030“ und der „Agenda 2050“ des WEF und der UN für die Menschheit.

Die Pläne sehen vor, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen bis 2030 drastisch zu reduzieren und bis 2050 ganz auf deren Nutzung zu verzichten.

Doch was das für die Zivilisation bedeutet, darüber schlagen viele Alarm.

In einem Artikel auf X warnt der dänische Statistiker Bjørn Lomborg davor, dass bei einem Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe etwa die Hälfte der Weltbevölkerung verhungern würde.

„4 Milliarden Menschen sind für ihre Ernährung auf fossile Düngemittel angewiesen“, so Lomborg.

„Ohne sie werden 4 Milliarden Menschen verhungern.

„Es ist an der Zeit, die unglaublich destruktiven und menschenfeindlichen Kampagnenmacher in die Schranken zu weisen“, sagte er.

Lomborg reagierte damit auf einen Bericht des britischen Ökonomen Neil Record.

Während Lomborg davon ausgeht, dass durch den Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe mehr als vier Milliarden Menschen verhungern werden, argumentiert Record, dass „sechs Milliarden Menschen sterben könnten“.

Kampagne: „Stopp Öl“. Absurd. Nur für die Ernährung: Über 4 Milliarden Menschen sind auf fossile Düngemittel angewiesen. Ohne sie verhungern 4 Milliarden. Es ist an der Zeit, die erstaunlich destruktiven und menschenfeindlichen Aktivisten in ihre Schranken zu weisen.

Campaigners: “just stop oil”

Absurd. Just on food: 4+ billion people dependent on fossil fertilizer

Without, 4bn will starve to death

It is time to call out the astoundingly destructive and misanthropic campaignershttps://t.co/D2Jvkuw3MJ pic.twitter.com/GBdfIGn23J

— Bjorn Lomborg (@BjornLomborg) December 20, 2023

„Wenn wir buchstäblich aufhören würden, fossile Brennstoffe zu nutzen, und auf die natürlichen Ressourcen verzichten würden, von denen die Welt, ihre Wirtschaft und ihre Bevölkerung abhängen“, sagt Record, würden wahrscheinlich sechs Milliarden Menschen innerhalb eines Jahres sterben.

Record schlüsselt auf, was in einer Welt ohne fossile Brennstoffe passieren würde und stellt fest, dass die meisten Menschen unter Stromausfällen leiden würden.

„Es ist unmöglich, das Ausmaß dieser Stromausfälle abzuschätzen, aber das Netz wäre so schwer beschädigt, möglicherweise sogar tödlich, dass sie weitverbreitet und dauerhaft sein könnten“, warnt Record in einem Artikel für The Telegraph.

„Der Strombedarf würde durch die Umstellung auf elektrisches Heizen, Kochen und Warmwasser in die Höhe schnellen, sodass es sehr wahrscheinlich ist, dass der plötzliche Nachfrageüberhang nicht mehr gedeckt werden könnte und das Netz unkontrollierbar würde.

„Kein Strom bedeutet keine Kommunikationssysteme – keine Handys, kein Fernsehen und kein fließendes Wasser.

„Ohne Strom und Heizung sterben die Schwächsten.

„Zuerst die alten Menschen in ihren Häusern, dann in den Krankenhäusern, wenn den Dieselgeneratoren der Treibstoff ausgeht, aber dann entstehen neue existenzielle Probleme für die einfache Bevölkerung, was die Verfügbarkeit und Verteilung von Nahrungsmitteln betrifft“.

„Nur abgelegene ländliche Gemeinden, die sich durch Landwirtschaft selbst versorgen, wären relativ wenig betroffen“, fügt er hinzu.

Aber in der städtischen Welt wären viele Menschen dem Hungertod nahe“, schreibt er.

Ohne fossile Brennstoffe, so Record, würden Nahrung und Wasser knapp und Essen und Trinken zu einem Luxus, den sich nur die Wohlhabenden leisten könnten.

Ohne fossile Brennstoffe wäre es unmöglich, Wasser zu pumpen und Häuser zu heizen.

Record geht davon aus, dass zwei Milliarden Menschen allein an Hunger und Kälte sterben würden.

Er sagt voraus, dass die „Net Zero“-Welt des WEF nur zwei Milliarden Menschen ernähren könnte.

Diese Menschen wären die wohlhabendsten Mitglieder der Gesellschaft, die sich die riesigen Nahrungsmittelvorräte leisten könnten.

Die Warnungen kommen zu einer Zeit, in der das WEF seine „Net Zero“-Agenda weiter vorantreibt.

Wie Slay News berichtete, forderte das WEF kürzlich, dass die Steuerzahler der Welt 3,5 Billionen Dollar pro Jahr zahlen sollten, um das „Net Zero“-Ziel der globalistischen Organisation für die „Dekarbonisierung“ des Planeten zu erreichen.

Das WEF beharrt darauf, dass diese schwindelerregende Rechnung notwendig ist, um die angeblichen Bemühungen der edlen globalen Machtelite zu finanzieren, „Net Zero zu erreichen und die Natur wiederherzustellen“.

Kritiker argumentieren jedoch, dass „Dekarbonisierung“ nur ein Euphemismus für die menschenfeindliche Agenda des WEF ist.

Natürlich ist die größte Quelle von Kohlendioxid auf der Erde der Mensch und seine Aktivitäten wie die Verbrennung fossiler Brennstoffe.

Der durchschnittliche Mensch atmet an einem durchschnittlichen Tag etwa 2,3 Pfund Kohlendioxid aus.

Multipliziert man diese Zahl mit einer Weltbevölkerung von 8,1 Milliarden Menschen, die an 365,25 Tagen im Jahr ausatmen, kommt man auf einen jährlichen CO2-Ausstoß von 3,4 Milliarden Tonnen.

Experten weisen jedoch schnell darauf hin, dass diese Zahl bedeutungslos ist, da die menschliche Atmung Teil eines „geschlossenen Kreislaufs“ ist, in dem unser Kohlendioxidausstoß durch das Kohlendioxid ausgeglichen wird, das wir mit Weizen, Mais, Sellerie und Uglifrüchten aufnehmen.

Die Anti-Kohlenstoff-Agenda zielt jedoch direkt auf den Menschen und seine Aktivitäten ab.

Mitglieder des WEF haben wiederholt angedeutet, dass eine massive Reduzierung der Zahl der Menschen auf der Erde der Organisation helfen würde, ihre Ziele der grünen Agenda zu erreichen.

Wie Slay News bereits berichtete, hat Dennis Meadows, ein bekanntes Mitglied des WEF, eine schwindelerregende Reduzierung der menschlichen Bevölkerung um 86 Prozent gefordert und behauptet, dass dieses Ziel „friedlich“ erreicht werden könne.

Meadows ist einer der Hauptautoren des entvölkerungsfreundlichen Buches „Die Grenzen des Wachstums“ des Club of Rome von 1972.

Meadows ist Ehrenmitglied des Club of Rome und Mitglied des World Economic Forum.

Obwohl sein Buch vor über 50 Jahren veröffentlicht wurde, ist seine Ideologie immer noch sehr menschenfeindlich.

Meadows argumentiert, dass der größte Teil der Weltbevölkerung ausgelöscht werden müsse, damit die Überlebenden „Freiheit“ und einen „hohen Lebensstandard“ genießen könnten.

Vogel-Strauß-Politik und Covid-Injektionen. Warum die explosionsartige Zunahme der Todesfälle in der EU nicht untersucht wird.

Eine Untersuchung des explosionsartigen Anstiegs der Todesfälle in der EU würde zu Millionen von Schadensersatzklagen von Menschen führen, deren Gesundheit durch experimentelle Injektionen zerstört wurde, sowie von Angehörigen der Verstorbenen. Beamte in den EU-Ländern weigern sich, den kausalen Zusammenhang zwischen dem Covid-Impfstoff und der Flut ungeklärter Todesfälle zu untersuchen, die alle möglichen Statistiken auf den Kopf gestellt haben.

Wie der Europäische Rechnungshof in seinem Sonderbericht über den Kauf von Covid-Impfstoffen durch die Europäische Kommission feststellte, wurden die Verträge mit den Herstellern so abgeschlossen, dass diese keine Verantwortung übernehmen mussten. Weder für die kurz-, mittel- und langfristigen Nebenwirkungen der Impfstoffe noch für deren Unwirksamkeit.

Die jüngsten von Eurostat veröffentlichten Statistiken über die Übersterblichkeit vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Oktober 2023 zeichnen ein vollständiges Bild der katastrophalen Gesundheitspolitik während der Pandemie und des völligen Fehlens einer positiven Wirkung der Impfung, was in krassem Widerspruch zur Rhetorik der EU-Führung über die Wirksamkeit des Serums steht.

Im Oktober 2020, auf dem Höhepunkt der Pandemie, hatte Deutschland eine Übersterblichkeitsrate von 5,4% im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2016-2019. Ein Jahr nach Beginn der Impfkampagne, im Oktober 2021, verdreifachte sich die Übersterblichkeit fast auf 12,4%, und im Oktober 2022, nach der vollständigen Auffrischungsimpfung, erreichte sie einen historischen Höchststand von 24,6%. Noch gravierender ist, dass die Übersterblichkeit in Deutschland im Oktober 2023, als die Covid-Impfung vor rund 10 Monaten eingestellt wurde, bei 10,7 % lag und damit doppelt so hoch war wie die zusätzlichen Todesfälle in der Mitte der Pandemie. Deutschland ist kein Einzelfall. In Irland, einem weiteren Land mit Parainfluenza-Impfung, betrug die Übersterblichkeit im Oktober 2020 5,5 %, im Oktober 2021 14,2 %, im Oktober 2022 15,7 % und im Oktober 2023 17,8 %. Ebenfalls im Oktober verzeichnet Zypern eine Übersterblichkeit von 9,0 % im Jahr 2020, 20,7 % im Jahr 2021, 17,2 % im Jahr 2022 und 17,4 % im Jahr 2023. Die schockierendsten Zahlen kommen aus Finnland, wo die Übersterblichkeit im Oktober 2020 bei 2,3 % liegt und nach der Massenimpfung auf 12,9 % im Oktober 2021, 19,8 % im Oktober 2022 und 19,8 % im Oktober 2023 ansteigt.

Die Zahlen sprechen, die Behörden schweigen

Unter Übersterblichkeit versteht man eine Anzahl ungeklärter Todesfälle, die weit über der durchschnittlichen Sterblichkeitsrate des jeweiligen Landes liegt. In normalen Zeiten, in denen die Korruption nicht bis in die höchsten Regierungskreise vorgedrungen ist, wäre selbst ein Anstieg um 2% in zwei oder drei aufeinander folgenden Jahren ein Alarmsignal gewesen, das ernsthaft untersucht werden müsste.

Bis zur Einführung des Covid-Impfstoffs, der auf allen Kanälen als hochwirksam und sehr sicher dargestellt wurde, da er die Übertragung des Virus stoppt, vor schwerer Krankheit und Tod schützt und keine schwerwiegenden Nebenwirkungen hat, wurden die zusätzlichen Todesfälle SARS-Cov-2 zugeschrieben.

In den Jahren 2020 und 2021 starben die Menschen aus zwei Gründen: die Schließung von Krankenhäusern wegen anderer Krankheiten und der stark eingeschränkte Zugang für Kranke sowie die von der WHO diktierten experimentellen Covid-Behandlungsprotokolle, die das Gegenteil der angekündigten Wirkung zeigten. Im Jahr 2022, als die Omikron-Variante keine schweren Verlaufsformen mehr hervorbrachte und die Krankenhäuser wieder für alle Patienten geöffnet wurden, stieg die Zahl der zusätzlichen Todesfälle weiter an. Und im Jahr 2023, als auch die Massenimpfkampagne eingestellt wurde, nachdem die Bevölkerung nicht nur von der Nutzlosigkeit des Impfstoffs, sondern auch von seinen katastrophalen Auswirkungen überzeugt war, setzte sich das Phänomen der erhöhten Todesfälle fort.

Dutzende Milliarden Euro stehen auf dem Spiel, die Europa in den Bankrott treiben würden

Diese Vogel-Strauß-Politik, die von fast allen EU-Ländern praktiziert wird, die sich hartnäckig weigern, einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Covid-Impfstoff und den exzessiven Todesfällen in Europa anzuerkennen, hat ihren Grund. Die Verträge mit den Impfstoffherstellern, die von der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ausgehandelt wurden, sehen vor, dass die Entschädigung für unerwünschte Wirkungen des Impfstoffs von jedem einzelnen Staat zu zahlen ist. Was würde das bedeuten? Wenn die Opfer der Injektionen oder die Angehörigen der Verstorbenen ihre eigenen Regierungen verklagen würden, wäre der Bankrott der EU-Länder garantiert, denn es geht um zweistellige Milliardenbeträge, die gezahlt werden müssten. Und die EU hat bereits Impfstoffe im Wert von 4 Milliarden Euro vernichtet und ist vertraglich verpflichtet, bis 2027 weitere hunderte Millionen Dosen zu kaufen.

Arzt schlägt wegen der „erschreckenden“ Übersterblichkeit Alarm: „Wir haben noch nie Zahlen in dieser Höhe gesehen“.

Arzt schlägt wegen der „erschreckenden“ Übersterblichkeit Alarm: „Wir haben noch nie Zahlen in dieser Höhe gesehen“.

FDA-Chef Robert Califf bezeichnete den Rückgang der Lebenserwartung Ende letzten Monats als „katastrophal“. Eine neue Studie zeigt einen alarmierenden Anstieg der Krebsdiagnosen bei Menschen unter 50 Jahren. In den ersten neun Monaten dieses Jahres starben unglaubliche 158.000 Amerikaner mehr als im gesamten Jahr 2019.

„Das sind mehr als in allen Kriegen seit Vietnam zusammen“, sagte Laura Ingraham in ihrer Fernsehsendung The Ingraham Angle. Besonders betroffen sind junge Menschen. Bei den 35- bis 44-Jährigen lag die Sterblichkeit um 26 Prozent höher, bei den 25- bis 35-Jährigen um 19 Prozent.

Horrifying… Dr. Pierre Kory and Laura Ingraham discussing what’s behind the decline in life expectancy, FDA saying that life expectancy decline is “catastrophic”, new study finding alarming rise in cancer rates among people under 50, 158000 more unexpected U.S deaths than… pic.twitter.com/JwcRSSOzA7

— Camus (@newstart_2024) December 15, 2023

„Warum sterben seit 2021 plötzlich massenhaft die gesündesten Menschen? Was ist 2021 passiert, das zu dieser beispiellosen Sterblichkeit geführt hat? „Diese Zahlen haben wir noch nie zuvor gesehen“, sagte der Arzt Pierre Kory in der Sendung.

Seiner Meinung nach trägt die Corona-Impfung zu den Sterblichkeitsspitzen bei, und es gibt viel mehr Patienten mit „Long-Vax“ als mit „Long-Covid“: „Ich bin auf Long-Covid und Long-Vax spezialisiert“, sagte Kory. „Long-Vax ist eine chronische Erkrankung, die durch den Impfstoff ausgelöst wird. Sie tritt viel häufiger auf als Long-Covid. Und ich habe Tausende Patient, die am Boden zerstört sind.

Why are so many Americans dying early?

The FDA commissioner is blaming smoking and bad diet, but that’s ludicrous, according to Dr. @PierryKory.

He says, “Something happened in the middle of COVID that thou shalt not speak its name.”

“The scale of dying is incredible … In… pic.twitter.com/vqanAcIQUC

— The Vigilant Fox Arzt schlägt wegen der „erschreckenden“ Übersterblichkeit Alarm: „Wir haben noch nie Zahlen in dieser Höhe gesehen“. (@VigilantFox) December 15, 2023

Der Arzt fordert Antworten von der Regierung, die seiner Meinung nach die alarmierenden Erkenntnisse systematisch ignoriert und ablehnt. „Sieht aus wie eine Vertuschung“, antwortete Ingraham.

Das Komplott, mit illegalen Einwanderern unsere Freiheit zu zerstören

Das Komplott, mit illegalen Einwanderern unsere Freiheit zu zerstören

Von Llewellyn H. Rockwell, Jr.

Der hirntote Biden und seine Bande von Neokonservativen planen, so viele Stimmen zu stehlen, wie nötig sind, um die Präsidentschaftswahlen 2024 zu „gewinnen“. Aber was passiert, wenn sie das amerikanische Volk zu weit treiben? Sie könnten daran denken, Truppen zu schicken, um den Widerstand zu unterdrücken, so wie es Lincoln im Krieg zwischen den Staaten getan hat, aber was, wenn amerikanische Soldaten sich weigern, auf ihre Mitbürger zu schießen? Unsere Feinde haben eine Antwort. Sie planen, illegale Einwanderer aus Ländern der Dritten Welt zu den Streitkräften zu schicken. Sie werden den Amerikanern gegenüber keine Loyalität zeigen und nicht zögern, sie zu töten.

Samantha Chang, die im Western Journal schreibt, erklärt:

„Ein 79-jähriger Demokrat, der sich seit mehr als vier Jahrzehnten an den öffentlichen Trögen bedient, will den ungeprüften Armeen illegaler Einwanderer, die an der Südgrenze eindringen, Zugang zu Waffen und militärischen Informationen verschaffen.

Der Mehrheitsführer im Senat, Dick Durbin aus Illinois, hat diesen verrückten Vorschlag am Montag in einer Rede im Senat vorgetragen.

Er behauptete, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft im Austausch gegen den Militärdienst an die Migrantenbanden, die Bundesgesetze brechen, um sich in die Vereinigten Staaten zu schleichen, die nationale Sicherheit verbessern würde.

„Wissen Sie, wie hoch die Rekrutierungszahlen bei der Armee, der Marine und der Luftwaffe sind? Sie können ihre Quoten nicht jeden Monat erreichen. Sie können nicht genug Leute finden, die sich unseren Streitkräften anschließen“, sagte der Vorsitzende des Justizausschusses des Senats.

„Und es gibt Menschen ohne Papiere, die die Chance haben wollen, zu dienen und ihr Leben für dieses Land zu riskieren. Sollten wir ihnen eine Chance geben? Ich denke, das sollten wir.“

Lassen Sie das auf sich wirken: Durbin – ein Verfechter der „Waffenkontrolle“, der seine Karriere damit verbracht hat, das Recht der Amerikaner auf Selbstverteidigung nach dem zweiten Verfassungszusatz einzuschränken – hält es für eine großartige Idee, ausländische Staatsbürger zu bewaffnen, deren erste Handlung in diesem Land darin bestand, seine Gesetze zu brechen.

Und nicht nur das, er will illegalen Ausländern auch Zugang zu sensiblen militärischen Waffen und Informationsnetzwerken verschaffen – im Namen der Stärkung der „nationalen Sicherheit„. Senator Dick Durbin schlägt vor, illegale Einwanderer zu bewaffnen und ihnen eine militärische Ausbildung zukommen zu lassen (msn.com)

Hier ist die Rede von Durbin:

„In einer Rede im Senat forderte Dick Durbin (D-IL), Vorsitzender des Justizausschusses des US-Senats, heute seine republikanischen Kollegen auf, mit den Demokraten an einer umfassenden Einwanderungsreform zu arbeiten, die dazu beiträgt, Amerikas Grenzen zu sichern und den Arbeitskräftemangel in unserem Land zu beheben. In seiner Rede verurteilte Durbin den Versuch der Republikaner, eine strafende Grenzpolitik mit den für die nationale Sicherheit notwendigen Mitteln für die Ukraine, Israel, den Indopazifik und humanitäre Krisen zu verknüpfen.

„Ich bin ein Mensch, der an die Einwanderung glaubt. Meine Mutter war eine Einwanderin in dieses Land, und ich bin stolz darauf, als Amerikaner der ersten Generation im Senat zu sitzen und den großartigen Staat Illinois zu vertreten. Aber ich verstehe die überwältigenden Zahlen, mit denen wir an der Grenze konfrontiert sind und mit denen Präsident Biden konfrontiert ist – [ich würde] wirklich dafür plädieren, dass wir uns die Art und Weise, wie wir das angehen, genau ansehen“, sagte Durbin. „Es ist schwer zu erklären, warum in den Vereinigten Staaten von Amerika, einer Nation von Einwanderern, die Einwanderung ein so heißes, kontroverses Thema ist.

Durbin wies darauf hin, dass das US-Militär unter einem niedrigen Rekrutierungsniveau leidet, was zu einer ernsten Bedrohung für die nationale Sicherheit geworden ist. Durbin wies in seiner Rede darauf hin, dass wir auch dringend Arbeitskräfte für wichtige Arbeitsplätze in Branchen wie dem Gesundheitswesen und der Landwirtschaft benötigen, die von Einwanderern besetzt werden können.

„Wissen Sie, wie hoch die Rekrutierungszahlen bei der Armee, der Marine und der Luftwaffe sind? Sie können ihre Quoten nicht jeden Monat erreichen. Sie können nicht genug Leute finden, die sich unseren Streitkräften anschließen. Und es gibt Menschen ohne Papiere, die die Chance haben wollen, zu dienen und ihr Leben für dieses Land zu riskieren. Sollten wir ihnen eine Chance geben? Ich denke, das sollten wir. In meinem Bundesstaat Illinois, in Chicago, [und] in den ländlichen Gebieten im Landesinneren, halten wir den Atem an und hoffen, dass wir die Krankenhäuser offen halten können. Wissen Sie, warum? Wir haben nicht genug medizinisches Personal. Und doch gibt es überall auf der Welt Menschen, die eine medizinische Ausbildung als Ärzte, Krankenschwestern und qualifizierte Techniker haben und in die Vereinigten Staaten kommen wollen, aber wir geben ihnen keine Chance“, so Durbin weiter.

Durbin erzählte auch die Geschichte von Mitchell Soto-Rodriguez, einem Dreamer, der im Alter von neun Jahren mit seiner Familie nach Blue Island, Illinois, kam. Als Mitchell in der High School war, wurde sie in einen Autounfall verwickelt, und der zuständige Polizeibeamte hinterließ einen bleibenden Eindruck bei ihr, indem er Spanisch sprach, damit sich ihre Mutter wohler fühlte. Von diesem Moment an beschloss Mitchell, dass sie ihrer Gemeinde auch als Polizeibeamtin dienen wollte. Heute ist Mitchell Teilzeit-Polizistin, während sie die Polizeiakademie besucht und als Sicherheitsbeauftragte an einer örtlichen High School arbeitet. Als DACA-Empfängerin ist Mitchells Zukunft jedoch noch in der Schwebe. Solange der Dream Act nicht verabschiedet ist, ist Mitchells Dienst an ihrer Gemeinschaft und an unserer Nation gefährdet.

„Aber DACA war immer nur als vorübergehende Lösung für Dreamers wie Mitchell gedacht. Seit Präsident Obama das Programm eingeführt hat, haben die Republikaner eine unerbittliche Kampagne geführt, um es zu kippen und diese Dreamers zurück in Länder abzuschieben, an die sie sich vielleicht nicht einmal erinnern. Die dauerhafte Lösung ist die Verabschiedung eines Gesetzes, das ich vor mehr als zwanzig Jahren eingeführt habe: der Dream Act. Er würde einen Weg zur Staatsbürgerschaft für Dreamers im ganzen Land bieten. Ohne dauerhaften Schutz sind diese jungen Menschen gezwungen, in der Schwebe zu leben und zu befürchten, dass DACA von den Gerichten gekippt wird. Sie müssen ihren Status alle zwei Jahre erneuern – was bedeutet, dass sie ihr Leben in Zweijahresschritten planen“, so Durbin weiter. „Solange der Dream Act nicht verabschiedet ist, ist Mitchells Dienst an ihrer Gemeinschaft und an unserer Nation in Gefahr – ebenso wie der Dienst, den so viele Dreamers durch ihre Arbeit als Lehrer, Mediziner, Service-Mitglieder und so vieles mehr für ihre Gemeinschaften leisten.“

Sollte DACA aufgehoben werden, würden unserer Wirtschaft nach Expertenmeinung jährlich schätzungsweise 11,7 Milliarden Dollar an entgangenen Löhnen entgehen. Und ohne weitere Einwanderung wird die US-Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter bis 2040 um über sechs Millionen Menschen schrumpfen. Da immer mehr Amerikaner in den Ruhestand gehen, könnte dies zu einer 23-prozentigen Kürzung der monatlichen Sozialversicherungsbeiträge führen, die den Begünstigten versprochen wurden. Mit über neuneinhalb Millionen offenen Stellen im letzten Monat brauchen unsere Landwirte, Krankenhäuser und Kleinunternehmer dringend Einwanderer, um ihren Bedarf an Arbeitskräften zu decken.

Durbin fuhr fort: „Um diese Herausforderungen zu bewältigen, sollten wir zusätzliche legale Wege für Einwanderer schaffen, um in den Vereinigten Staaten zu arbeiten. Wir sollten auch unserer Bevölkerung ohne Papiere – von denen die meisten schon seit Jahrzehnten hier sind – einen legalen Status geben, damit sie ihren vollen Beitrag zu unserer Gesellschaft leisten können. Ich bin bereit, mit meinen republikanischen Kollegen in gutem Glauben zu verhandeln, um unser Problem an der Grenze zu lösen. Es braucht eine Lösung. Das erkenne ich gerne an. Aber gleichzeitig hoffe ich, dass sie [die Republikaner] auch einen positiven Ansatz verfolgen werden, weil sie wissen, dass wir dringend eine legale Einwanderung brauchen. Und wenn die Menschen die Möglichkeit haben, zu diesem Zweck in unser Land zu kommen, werden wir auf vielen verschiedenen Ebenen besser dastehen.“

Durbin schloss mit den Worten: „Es gibt einige auf der anderen Seite, ich will es ganz unverblümt sagen, die an die Theorie glauben, dass es in diesem Land ‚keinen einzigen Einwanderer mehr‘ gibt. Sie kennen die Geschichte der Vereinigten Staaten nicht. Sie wissen nicht, was diese Einwanderer für uns bedeutet haben. In meiner Familie und den Familien im ganzen Land kann man auf Einwanderer verweisen, die einen großen Beitrag zum Aufbau einer Familie und einer Wirtschaft geleistet haben, von der wir heute alle profitieren. Machen wir es also richtig, wenn es um die Durchsetzung an der Grenze geht, aber erzählen wir nicht nur die halbe Geschichte. Lassen Sie uns die andere Hälfte der Geschichte erzählen, dass die legale Einwanderung entscheidend für unsere Zukunft ist und dass Menschen wie Mitchell Soto-Rodriguez, die in ihrer Gemeinde in Illinois als Polizeibeamtin arbeiten möchte, eine Bereicherung für dieses Land ist, und wir brauchen sie in unserer Zukunft.Pressemitteilung | Pressemitteilungen | Newsroom | U.S. Senator Dick Durbin aus Illinois (senate.gov)

Es gibt eine große Anzahl von Einwanderern, die auf diese Weise eingesetzt werden können. Samantha Chang trifft wieder einmal den Nagel auf den Kopf:

„Unter der gescheiterten Präsidentschaft von Joe Biden sind die Vereinigten Staaten zu einer Müllhalde für ungeprüfte Heerscharen illegaler Einwanderer geworden, darunter mutmaßliche Terroristen und verurteilte Straftäter.

Es ist also keine Überraschung, dass die Regierung versucht, das beispiellose Ausmaß der erschütternden Grenzkatastrophe unter Verschluss zu halten.

Dementsprechend veröffentlichte die US-Zollbehörde U.S. Customs and Border Protection ihren Monatsbericht für September am Samstag, den 21. Oktober, und hoffte offensichtlich, dass nur wenige Amerikaner die erschreckenden Zahlen am Wochenende bemerken würden.

Die erschreckenden Statistiken zeichnen ein düsteres Bild einer Nation im Belagerungszustand: Die Gesamtzahl der Grenzkontrollen der CBP im September erreichte mit 269.735 ein Rekordhoch.

„CBP veröffentlicht RECORD BREAKING Sept FY23 Encounters – 269.735 – höchster jemals aufgezeichneter Monat – bringt das GJ23 insgesamt zum höchsten jemals aufgezeichneten Jahr – 2,475,669,“ Fox News Washington correspondent Griff Jenkins noted on the social media platform X.“ So katastrophale Grenzzahlen, dass das FBI sie veröffentlicht, wenn niemand darauf achtet (westernjournal.com)

Senatorin Tammy Duckworth schlug außerdem vor, illegalen Einwanderern, die sich seit fünf Jahren in Amerika aufhalten, die Möglichkeit zu geben, sich zum Militär zu melden. Hier ist ein Bericht von American Military News:

„US-Senatorin Tammy Duckworth (D-Ill.) führt eine Initiative an, um den Rekrutierungsmangel beim US-Militär zu beheben, indem sie die Berechtigung von Nicht-Staatsbürgern zum Dienst erweitert.

Nach Angaben von Stars and Stripes soll die vorgeschlagene Gesetzgebung, die als Enlist Act bezeichnet wird, die Fähigkeit des Militärs stärken, seinen Personalbedarf zu decken, indem die Zahl der in Frage kommenden Rekruten in den Vereinigten Staaten erhöht wird.

„Hochqualifizierten Menschen, die seit langem in unserem Land leben, die Möglichkeit zu geben, dem Land zu dienen, das sie lieben, ist ein vernünftiger Weg, um den Streitkräften einen besseren Zugang zu talentierten potenziellen Rekruten zu verschaffen und so die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte zu verbessern“, erklärte Duckworth, ein Irakkriegsveteran und ehemaliger Black-Hawk-Pilot der Armee.

Im Falle einer Verabschiedung des Gesetzes würden die Türen des Militärs für Personen geöffnet, die sich seit mindestens fünf Jahren in den USA aufhalten. Dazu gehören Personen, die durch das Programm „Deferred Action for Childhood Arrivals“ (DACA) geschützt sind, Personen mit vorübergehendem Schutzstatus und Personen, die über genehmigte Anträge auf Einwanderungsvisa verfügen.

Duckworth behauptet, dass der Gesetzentwurf die „beispiellosen Herausforderungen“ angehen würde, mit denen die Militärdienste bei der Rekrutierung konfrontiert sind, und beruft sich dabei auf einen „historisch kleinen Pool von geeigneten Rekruten“.

Die Kluft zwischen den Rekrutierungszielen und den Rekrutierungszahlen hat sich in den letzten Jahren stetig vergrößert. Aktuellen Statistiken zufolge kommen nur 24 % bis 27 % der jungen Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren für den Dienst in Frage, wobei noch weniger den Wunsch äußern, zu dienen.

Laut Duckworth würde der Enlist Act nicht nur den Pool potenzieller Rekruten vergrößern, sondern auch einen Weg für eingezogene Nicht-Staatsbürger bieten, die Staatsbürgerschaft zu erlangen. Dieser Weg ergänzt ein bereits bestehendes Verfahren, das es Nicht-Staatsbürgern ermöglicht, sich einbürgern zu lassen.

Obwohl frühere Vorschläge zur Ausweitung der Rekrutierungsmöglichkeiten für Nicht-Staatsbürger im Kongress keine Unterstützung fanden, bleibt Duckworth optimistisch, was ihr neuestes Vorhaben angeht, das als Änderungsantrag zum jährlichen Gesetzentwurf des Senats zur Verteidigungspolitik eingereicht wurde.

Das Gesetz über die Einberufung von Staatsbürgern (Enlist Act) hat das Potenzial, die Rekrutierungsmöglichkeiten des Militärs und damit auch die nationale Sicherheit zu verbessern. Gesetzentwurf zur Rekrutierung von Nicht-Staatsbürgern im Senat (americanmilitarynews.com)

Tun wir alles, was wir können, um illegale Einwanderer davon abzuhalten, den Streitkräften beizutreten. Lassen Sie nicht zu, dass Biden und seine Bande von neokonservativen Kontrolleuren ausländische Truppen einsetzen, um unsere Freiheit zu zerstören.

Kriegsgrund – reiche Ölreserven weltweit nur nicht in USA und Europa

Kriegsgrund – reiche Ölreserven weltweit nur nicht in USA und Europa

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Der politische Westen hat seit etwa 1900 ein gröberes Problem und zwar die nur sehr geringfügig vorhandenen Ölreserven. Erdöl, sowie seit 1950 immer mehr auch Erdgas, ist das was die Wirtschaft am laufen hält. Und natürlich auch die Kriegsmaschinerie schmiert und befeuert. Seit ebenfalls um 1900 wurden die mit Kohle geheizten Dampfmaschinen auf Kriegsschiffen durch […]

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Wie lassen sich die USA ihr Militär vom Rest der Welt bezahlen?

Wie lassen sich die USA ihr Militär vom Rest der Welt bezahlen?

Wie lassen sich die USA ihr Militär vom Rest der Welt bezahlen?

Das US-Militärbudget von über 800 Milliarden USD entspricht etwa 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Damit beansprucht die USA ihre Weltherrschaft. Wo kommt das viele Geld her? Warum können sich die USA das leisten? Das Buch “Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – um was es wirklich geht” von Thomas Mayer behandelt auch diese Frage. Das Buch ist eine […]

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Dritter Maidan: Selenskyj verliert die Kontrolle

Dritter Maidan: Selenskyj verliert die Kontrolle

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Dritter Maidan: Selenskyj verliert die Kontrolle

Dritter Maidan: Selenskyj verliert die Kontrolle

Große Teile der ukrainischen Gesellschaft, alte und neue Eliten, sind mit Selenskyjs Versuch, die Macht in seinen Händen zu bündeln und mit seiner Unfähigkeit, das Land aus der Krise zu führen, unzufrieden. Es werden Gespräche über einen “dritten Maidan” geführt.

von Michail Katkow

Noch im Herbst 2021 hat sich in der Ukraine eine breite Oppositionskoalition gebildet. Sogar eine Verschwörung wurde vermutet, wobei in erster Linie der Oligarch Rinat Achmetow beschuldigt wurde. Damals betrugen dessen Zustimmungswerte 17,4 Prozent, die des Ex-Präsidenten Petro Poroschenko 15,5 Prozent. Den beiden hätte sich Vitali Klitschko, Vorsitzender der Assoziation der Städte der Ukraine und der Bürgermeister der Hauptstadt Kiew, anschließen können. Vor diesem Hintergrund äußerten einige Experten Zweifel, dass Selenskyj wiedergewählt wird, einige schlossen vorgezogene Wahlen nicht aus.

Während der russischen Militäroperation schoss die Popularität von Selenskyj, der zum Symbol des ukrainischen Widerstands wurde, in die Höhe. Seine Gegner nahmen eine Erwartungsstellung ein, doch inzwischen schreiten sie zur Tat.

In erster Linie ist dies ein Ergebnis des Scheiterns der Gegenoffensive, die Selenskyjs Team weltweit über ein halbes Jahr beworben hatte. Selenskyjs Zustimmungswerte sanken von 80 bis 90 Prozent auf knapp über 30 Prozent. Wohl wissend, dass es später schlimmer kommen kann, versuchte er, die planmäßigen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 zu organisieren, um die Reste seiner Popularität in Legitimität zu konvertieren. Vertreter des Präsidialamts und der Regierungspartei “Diener des Volkes” tasteten den Boden dazu mehrmals über lokale Medien ab. Es stellte sich allerdings heraus, dass die Opposition der Herausforderung nicht nur gewachsen ist, sondern auch einen eigenen Kandidaten hat, nämlich den Oberbefehlshaber des ukrainischen Militärs Saluschny.

Selenskyj revidierte eilig seine Strategie und behauptete, dass jetzt “kein richtiger Zeitpunkt für Wahlen” sei. Doch es war zu spät. Seine Opponenten traten öffentlich gegen die totale Mobilmachung, die ausufernde Korruption und den offensichtlichen Autoritarismus ein. Im Präsidialamt sprach man vom Versuch eines Staatsstreichs, den Russland zweifellos ausnutzen würde. Dennoch beharren die Anführer der Opposition auf ihren Argumenten.

Wer ist wer

Es bildete sich folgende Koalition: Poroschenko und seine Partei “Europäische Solidarität”, Klitschko, die Oligarchen Igor Kolomoiski, der im Gefängnis sitzt, und Tomasz Fiala, Bürgermeister von großen Städten wie Charkow, Odessa, Dnjepropetrowsk und Lwow. Dazu kamen diverse nichtkommerzielle Organisationen, die die Korruption bekämpfen, denn im Westen werden Vorwürfe an Selenskyj, finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe zu veruntreuen, immer lauter. Darüber hinaus wächst der Unmut bei den Militärs, die von vornherein unausführbare, selbstmörderische Befehle erhalten.

Selenskyjs Lage wird dadurch erleichtert, dass seine Gegner bisher ihre Aktionen schlecht koordinieren. Auch Saluschny schweigt sich vorerst über politische Ambitionen aus, obwohl nach Angaben der Agentur “Rating” seine theoretische Partei bei den Parlamentswahlen 36 Prozent der Stimmen erhalten würde. Selenskyjs Partei würde indessen nur 26,7 Prozent der Stimmen erhalten. Dabei vertrauen dem General persönlich 82 Prozent der Befragten.

Selenskyj brachte auch zahlreiche westliche Medien gegen sich auf. Denn de facto erpresste er die “Partner” damit, dass sie im Falle des Ausbleibens von Dutzenden Milliarden für Waffen selbst gegen Russland kämpfen werden müssen. Nach dem Scheitern der Gegenoffensive fragen sich US-amerikanische und europäische Zeitungen: wozu wurde das Geld der Steuerzahler ausgegeben und lohnt es sich, das Kiewer Regime im bisherigen Umfang weiter zu unterstützen?

Indessen steht der Westen Poroschenko und Klitschko durchaus loyal gegenüber. Selenskyj wird es schwerfallen, die beiden ins Gefängnis zu sperren, obwohl er dazu Anlass genug hätte. So fungiert der Ex-Präsident im Verfahren gegen Wiktor Medwedtschuk wegen des Verkaufs von Kohle aus den Donbassrepubliken. Klitschko wird der schlechte Zustand der Kiewer Luftschutzbunker vorgeworfen, von denen viele ganz geschlossen sind.

Zwischen Hammer und Amboss

“Das für Selenskyj gefährlichste Kraftzentrum bildet sich um Saluschny herum. Im Falle von Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen wird er zum Hauptwettbewerber werden. Noch im Jahr 2022 begannen einige Geschäftsleute und Politiker, ein Team um ihn herum zu bilden”, erklärt Denis Denissow, Experte der Finanzuniversität bei der Regierung Russlands, im Gespräch mit RIA Nowosti.

Auch das neonazistische Asow-Bataillon sei nicht zu vergessen, fügt der Experte hinzu. Sie haben ein ausgedehntes Netz von Zellen im ganzen Land sowie eine eigene Partei, “Nationaler Korps”. Denissow warnt: “Es ist eine effektive und straffe Struktur, die Radikale, die mit dem Verlauf der Kampfhandlungen unzufrieden sind, um sich vereinigen kann.”

Heute bereiten Selenskyj die westliche Unterstützung und die Lage an der Front mehr Sorgen als die politische Krise, fügt er hinzu. Doch sollte Saluschny politische Ambitionen verkünden, werde der Konflikt schnell eskalieren, bis zu einer offenen Konfrontation und vorgezogenen Wahlen, wobei dies noch ein gemäßigtes Szenario wäre. Es sei auch nicht auszuschließen, dass das Präsidialamt Wahlen ablehnt und damit den Weg für einen Staatsstreich ebnet.

Nach Angaben des Kiewer internationalen Instituts für Soziologie (KMIS), nahm Selenskyjs Anti-Rating zwischen Dezember 2022 und Dezember 2023 von fünf auf 18 Prozent zu. Sollte er sein Spiel fortsetzen, werde er auch 50 Prozent erreichen und die Macht mit Sicherheit verlieren, sagt der ukrainische Politologe Ruslan Bortnik. Bemerkenswerterweise stieg die Misstrauensquote gegenüber der Werchowna Rada in der gleichen Periode von 34 auf 61 Prozent. Das heißt, dass das Parlament inzwischen nicht als Stütze, sondern als Belastung des Regimes auftritt.

Der Leiter des Fonds “Ukraine” Konstantin Bondarenko meint, dass eines der Hauptprobleme der Opposition darin bestehe, dass Selenskyj durch niemanden ersetzt werden könne. Selbst Saluschny werde nicht über genug Legitimität verfügen, falls er zu einem Interimspräsidenten und nicht zu einem rechtmäßig gewählten Staatsoberhaupt werden sollte. Insbesondere könnte der Westen in diesem Fall seine Finanzierung einstellen, ohne die das Kiewer Regime nicht überleben würde.

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Landnahme: Wenn auf deutschem Boden islamisches Recht gilt

Landnahme: Wenn auf deutschem Boden islamisches Recht gilt

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Landnahme: Wenn auf deutschem Boden islamisches Recht gilt

Landnahme: Wenn auf deutschem Boden islamisches Recht gilt

Rasend schnell geben wir unsere Werte zugunsten kulturferner Migranten auf. Dem Hass der islamischen Welt begegnen wir mit immer mehr Toleranz und Offenheit. Das ist tödlich. Überall dort, wo Muslime auf der Welt leben, beginnen irgendwann die ethnischen Säuberungen. Alles, was nicht-islamisch ist, wird dann entweder vertrieben, vernichtet oder unterdrückt.

von Günther Strauß

Wegen unserer integrationsunwilligen Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis trennen wir jetzt Männer und Frauen in Schwimmbädern, die etwa in Norderstedt nur noch zu getrennten Zeiten auf die Rutsche dürfen. Auch im Regionalexpress zwischen Leipzig und Chemnitz schützen wir Frauen nun vor der neuen kulturellen Bereicherung und führen – wie in Saudi-Arabien – separate Frauenabteile ein. Ganz stillschweigend führten wir unter Kanzlerin Merkel in vorauseilendem Gehorsam auch die Scharia ein. Und je mehr Muslime zuwandern, umso öfter und mehr wird das rassistische und menschenverachtende rückständige Scharia-Recht angewendet. Nachfolgend einige Fakten dazu.

In Deutschland gilt angeblich Fnur deutsches Recht und nicht die Scharia. Das jedenfalls behaupten Politik und die politisch korrekten Lügenmedien. Die Wahrheit: Als die 76 Jahre alte Münchnerin Rosemarie N. (67) ihren Mann durch Krebs verlor, da erbte sie an ihrem Wohnort in Bayern nur einen winzigen Teil des Familienvermögens.

Der Großteil ging an die Islamische Republik Iran. Ihr Mann war gebürtiger Iraner, trank gern Bier und aß auch Schweinefleisch, aber er war und blieb nun einmal Iraner und hatte Verwandte im Iran.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes handelte es sich bei dem an Krebs verstorbene Nouredin N. um einen von 1,8 Millionen Ehegatten aus einer »binationalen Ehe« in Deutschland. Stirbt ein solcher Ehepartner und besitzt er nicht die deutsche Staatsbürgerschaft, dann gilt das Recht seines Herkunftslandes.

Der Tod raubte der Münchnerin nicht nur die Liebe ihres Lebens, sondern ganz legal auch noch Hab und Gut. Auf deutschem Boden galt in diesem Falle iranisches Recht. Diesem zufolge erbten die männlichen Verwandten im Iran. Das deutsche Testament, das die Eheleute vor Jahrzehnten aufgesetzt hatten, war das Papier nicht wert, auf dem es stand.

Je mehr binationale Ehen es in Deutschland gibt, umso größer wird das Problem. Die Politik kann daran nichts ändern, denn es gibt internationale Abkommen dazu. Also schaut man weg – oder leugnet das Problem. Diese absurde Rechtsproblematik ist aber noch wesentlich umfangreicher und betrifft keinesfalls nur Todesfälle. Die Türkei hat die Scharia im Jahre 1926 abgeschafft. Seither gilt in der Türkei ein auf schweizerischem Recht basierendes Zivilrecht. In Deutschland ist es genau umgekehrt. Je mehr Muslime zuwandern, umso öfter und mehr wird das Scharia-Recht angewendet.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich schon vor Jahren im Auftrag der Bundestagsabgeordneten mit der Frage der Vereinbarkeit der islamischen Scharia und deutscher Gesetze befasst. Er erarbeitete für die Abgeordneten ein Faltblatt, das den bezeichnenden Titel »Die Anwendung der Scharia in Deutschland« trägt.

Aus ihm erfahren wir: »In Deutschland können Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen«. Man geht zunächst einmal von der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen der Welt aus. Zur islamischen Vielehe (Polygamie) heißt es dort für die Bundestagsabgeordneten schwarz auf weiß: »Nach der Scharia ist die Mehrehe mit bis zu vier Frauen erlaubt.

In Deutschland ist es verboten, eine Mehrehe zu schließen. Im Sozialrecht ist sie insofern anerkannt, als eine im Ausland wirksam geschlossene Mehrehe Ansprüche mehrerer Ehegatten auf Witwenrente oder Witwerrente nach dem Sozialgesetzbuch begründet«.

Ein in einem islamischen Land mit mehreren Frauen verheirateter Mann kann somit in Deutschland damit rechnen, dass alle seine Frauen nach seinem Ableben eine Witwenrente erhalten. Die Fürsorgepflicht des deutschen Steuerzahlers ist eben inzwischen multikulturell.

Umgekehrt haben die Geliebten eines deutschen Ehemannes allerdings auch weiterhin keinen Anspruch auf Witwenrente nach dem Ableben des Mannes. In der Fachzeitschrift Neue Juristische Wochenschrift (NJW) wurde zu dieser Thematik im Jahre 2012 ein langer Fachartikel veröffentlicht, der viele Leser fassungslos machte. Schließlich behaupten Politik und Medien ja gern, dass es in Deutschland keine Islamisierung gebe.

Der damalige rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hatte zuvor mit Äußerungen zum Einsatz von islamischen Scharia-Gerichten in Deutschland für Aufregung gesorgt. Er hob nämlich hervor, islamische Scharia-Gerichte könnten in Rheinland-Pfalz künftig zum Einsatz kommen. Andere Bundesländer reagierten empört. Doch sie übersahen, dass die Scharia längst Einzug in unser Rechtssystem gehalten hat. So kommt im Familien- und Erbrecht das islamische Recht schon seit Jahrzehnten in Deutschland zur Anwendung, wenn die Parteien Muslime sind.

Das Oberlandesgericht in Hamm entschied beispielsweise 2013, dass Scheidungsfälle in Deutschland, bei denen die Hochzeiten nach islamischem Recht in muslimischen Ländern arrangiert wurden, auch nach dem Scharia-Recht behandelt werden müssen. Im konkreten Fall ging es um eine 23 Jahre alte Iranerin, die 2009 in der Islamischen Republik Iran einen dort lebenden Mann geheiratet hatte. Beide zogen in die Bundesrepublik Deutschland und trennten sich im Jahr 2011.

Ein Gericht in Essen gewährte der Frau im November 2012 die Scheidung, doch der Ehemann legte gegen diese Entscheidung Berufung ein. Das Berufungsgericht in Hamm ergriff Partei für die Seite der Frau. Der Richter argumentierte, dass sich das Paar zur Zeit der Eheschließung darauf geeinigt hatte, die Prinzipien des Scharia-Rechts zu befolgen, und dass der Fall daher nach Scharia-Recht entschieden werden sollte, unabhängig davon, dass das Paar nun in Deutschland lebte.

Dasselbe Oberlandesgericht Hamm hatte im Übrigen auch einen Deutsch-Iraner dazu verurteilt, den Kaufpreis für eine Braut (800 Goldmünzen) zurückzuzahlen. Und das Limburger Landgericht entschied unter Berufung auf die Scharia, dass eine Braut die islamische »Morgengabe« (in diesem Fall 12000 Euro) nach der Scheidung behalten dürfe, weil das Geld aus islamischer Sicht dazu bestimmt sei, die Frau nach einer Scheidung abzusichern (Urteil vom 26. März 2012, Az. 2 O 384/10). Im Mekka Deutschland wird deutsches Recht jetzt immer öfter zur Farce. Politik, Medien und eben auch die Justiz bereiten uns schon einmal auf kommende Zeit vor, in der Muslime unsere Gesellschaft prägen werden.

Die Realität: Wandern Chinesen, Italiener oder Vietnamesen nach Deutschland ein, passen sie sich selbstverständlich der Mehrheitsgesellschaft an, ohne ihre Herkunft zu verleugnen. Sie sind eine wirkliche Bereicherung für uns. Bei den türkischen oder arabischstämmigen Einwanderern ist das völlig anders.

Die Diskussion über ihre ständigen Probleme und ihre Islam-Ideologie beschäftigt zahlreiche Gremien auf allen Ebenen, bis hin zur Islamkonferenz. »Scharia ist die schlimmste Form des Rassismus und der Geschlechterungerechtigkeit« – und deshalb sollten wir den Anfängen wehren. Wer Frauen und Männer in Schwimmbädern und Bahnen trennt, der knickt ein. Und darüner sollten wir zum Osterfest einmal nachdenken.

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Weltwoche Daily: Wuchernde Einfalt – Stoppt die Öffentlich-Rechtlichen!

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