Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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EON Chef – Birnbaum spricht Klartext – ein bisschen

EON Chef – Birnbaum spricht Klartext – ein bisschen

EON Chef – Birnbaum spricht Klartext – ein bisschen

Windparks an der falschen Stelle und warum der Strom günstiger werden könnte

Oft wundert die Unfähigkeit zum Klartext bei Spitzenmanagern. Sie sind nur befristet Angestellte, abhängig von Aufsichtsräten, und sie wollen gutes Geld verdienen. Bedenkt man diese Umstände, hat sich der Eon-Vorstandsvorsitzende Leonhard Birnbaum schon sehr deutlich geäußert. 

Von Frank Hennig

Eon-Chef Leonhard Birnbaum gab ein sehr aufhellendes Interview bei n-tv. Vorrangig ging es um die Netzentgelte, insgesamt aber werden die Fehlsteuerung im System und das absehbare Desaster deutlich. Wir sehen den Chef eines Großkonzerns, der unbequeme Fakten benennt und trotzdem den großen Kurs akzeptiert.

Die Fachjournalisten eröffnen mit der Frage, wann denn der Tag käme, an dem die günstigen Stromerzeugungspreise der „Erneuerbaren“ an die Kunden weitergegeben würden. Kaum vorstellbar, dass sie tatsächlich nicht die Zusammensetzung des Strompreises kennen, aber für den Beginn eines Interviews sind einfache Fragen üblich, um die Möglichkeit einer grundsätzlichen Antwort zu geben. Herr Birnbaum verweist auf die Belastungen auf den Strompreis und erwähnt sogar, dass die Integration des Naturstroms ins Netz Geld kostet, weil Reserven, wie Batterien, bezahlt werden müssten.

„Solar produziert den billigsten Strom, aber nicht in der Nacht.“

Loriot hätte an dieser Stelle „ach, was?“ gesagt. Dann steigern die Fragesteller die Spannung durch eine provokante Frage:

– „Dann wird der Strom durch die Energiewende teurer?“

– „Nein. Es gibt einfach neue Komponenten, die zusätzlich bezahlt werden müssen.“

Also: ja statt nein. Früher sei es kein Problem gewesen, weil die konventionelle Reserve das System stabilisiert habe.

„Aber die Kernkraftwerke wurden abgeschaltet, demnächst folgt die Kohle. Stattdessen wird eine Gasreserve geplant, die bezahlt werden muss.“

Erst, wenn alle Projekte gebaut und abgeschrieben sein würden, käme eine tolle Zeit. Unklar ist, ob er den Zeitraum 2060 oder 2070 meint. Das erinnert an die Prophezeiungen realsozialistischer Zukunftsvorschau: So, wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben. Das Paradies kommt später.

Zur aktuellen Lage nennt er das Kraftwerk Isar 2, 1.500 Megawatt Leistung, 8.000 Betriebsstunden im Jahr, 12 Milliarden Kilowattstunden Stromproduktion pro Jahr. Für die gleiche Menge müsste man nun 12.000 Megawatt Solarleistung installieren. Die produzieren aber, siehe oben, nicht in der Nacht.

Es scheint eine stille Übereinkunft zu geben zwischen den Fragestellern und dem Befragten, nicht zu thematisieren, dass Isar 2 ja schon abgeschaltet ist, aber weder 12.000 Megawatt Photovoltaik mitsamt Flächen, Leitungen, Anschlüssen, Transformatoren, Speichern, zusätzlich verfügbar sind. Diese Frage unterbleibt, stattdessen die vernebelnde Aussage:

„Die günstige Solarenergie hat Nebenkosten.“

Kosten sind das eine, Versorgungssicherheit das andere. Kein Thema in diesem Interview. Die Ziele (2030 80 Prozent „erneuerbar“, 2040 100 Prozent) werden als gegeben hingenommen, ohne jede Erörterung der Plausibilität der zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Finanzen.

„Das klingt nach steigenden Strompreisen“,

ist dann eher eine Feststellung als eine Frage. Dies zu bejahen, so viel Energiewende-Defätismus kann sich ein hochrangiger Manager in Deutschland schon aus Gründen der politischen Korrektheit nicht leisten. Der Aufsichtsrat soll seinen Vertrag verlängern und dieser verfolgt auch politische Ziele. Also weicht er der Frage aus und kündigt an, dass es trotzdem für die Haushaltskunden günstiger werden könne, wenn auch bei Wärme und Mobilität der Umstieg gelänge.

Kurz zusammengefasst: Wir haben weniger und teureren Strom, aber wenn der auch für Wärme und Mobilität eingesetzt wird, kann es günstiger werden. Um bei Loriot zu bleiben: Früher war nicht so viel Lametta.

Weil der Energiewendekurs nicht kritisiert werden soll, schimpft Herr Birnbaum noch ein wenig auf die Windkraft-Investoren, die an den falschen Stellen bauen würden und so die Netz- und Systemkosten treiben. Sie würden die Anlagen dort bauen, wo viel Wind weht, aber eben weitab der Verbrauchszentren. Das tun die, um möglichst viel Geld zu verdienen. Ach, was?

Besser für die Netzbetreiber wie Eon wären Windkraftanlagen am Berliner Stadtrand, weil die kaum abgeregelt werden müssten. Im Berliner Raum beträgt die kumulierte Windenergieleistung nach Angaben des Handelsblatts 19 Kilowatt pro Quadratkilometer. In Schleswig-Holstein sind es 541. An dieser Stelle hätte ich dann keine Fragen mehr an Herrn Birnbaum gehabt.

Als Beispiel für eine bessere Lösung führt er Texas an, wo die Windkraftinvestoren selbst das Risiko tragen, wenn sie an falscher Stelle im Netz investiert haben und dann wegen Überlastung abgeschaltet werden müssen. An dieser Stelle auf das anarchische und nicht mehr zeitgemäße EEG hinzuweisen, das dringend reformiert werden müsste, so verwegen ist der Manager dann doch nicht. Die Ansage an die „Erneuerbaren“ könnte nur sein: raus aus dem Streichelzoo.

Herr Birnbaum findet es toll, dass die Netzbetreiber immer mehr gebraucht würden, 3.500 Leute seien eingestellt worden. Die Kosten gehen an die Kunden. Noch eine Position, die seiner vorherigen Aussage widerspricht, es könne für die Kunden günstiger werden.

Nur verhalten kommt der Hinweis auf das schlechte Energiewendemanagement.

„Es ist fast egal, ob wir unsere Ausbauziele (gemeint sind die Windparks) für 2030 erreichen. Entscheidend ist das Netz. Das Gigawatt Wind oder Solar kann zwei oder drei Jahre später fertig sein, wenn bis dahin das Netz ausgebaut ist. Umgekehrt wird’s teuer.“

Das ist der springende Punkt, der eigentlich zu einem Ausbaumoratorium der „Erneuerbaren“ führen müsste, bis der Netzausbau nachfolgt. Diese Forderung erhebt er nicht, denn gegen die politische Macht dieser Branche kommt er ohnehin nicht an.

Die Investitionsplanung wurde von 20 auf 33 Milliarden Euro angehoben. Rechnungsadresse? Die Kunden, deren Strompreise günstiger werden könnten, siehe oben.

Die bange Frage der Interviewer am Schluss, ob denn über die Entwicklung ausreichend und ehrlich gesprochen wird, führt zur Aussage, dass 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung eine negative Entwicklung wahrnehmen.

„Eine große gesellschaftliche Transformation über einen längeren Zeitraum gegen die Mehrheit der Gesellschaft voranzutreiben, wird schwierig.“

Deswegen müsse mehr das Gespräch gesucht werden. Kann man machen, aber das Lametta ist so gut wie weg.

Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier

Nicht bei diesem Interview aber bei FOCUS sagte  der Vorsitzende von EON Birnbaum

„Das Stromnetz ist klar am Limit“[1]

d.h. das Stromnetz ist bereit am Kollabieren, weil das n – 1 Kriterium schon seit Ende 2022 nicht mehr eingehalten wird.

Mirjam König, Teamleiterin Systemverhalten im Bereich strategische Netzplanung, und leitete 2022 die Winteranalysen der vier großen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) – besser bekannt als „Stresstest“, folgendes: „Es wurden Zustände gefunden, in denen bereits ein n-1-Fehler für eine Systemunterbrechung ausreichen würde. Das heißt, wenn zum Beispiel ein Blitz einschlagen würde, dass so eine Leitung ausfällt, dann könnte das Stromnetz außer Gleichgewicht geraten. Das ist schon beachtlich! Das Netz wäre somit nicht mehr n-1-sicher, dabei ist die n-1-Sicherheit ein Grundprinzip der deutschen Netzplanung.

[1] https://www.focus.de/finanzen/news/zu-wenig-zu-spaet-e-on-chef-schlaegt-alarm-das-netz-ist-ganz-klar-am-limit_id_259697059.html

 

Von Memen zu Doxxing: Demaskierung der NATO-Strategie zur Informationskriegsführung

Von Memen zu Doxxing: Demaskierung der NATO-Strategie zur Informationskriegsführung

Von Kit Klarenberg

Im November 2023 veröffentlichte das NATO-Kompetenzzentrum für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen ein beunruhigendes „Arbeitspapier“ mit dem Titel „Humor in der Online-Informationskriegsführung: Fallstudie zu Russlands Krieg gegen die Ukraine“. Es wurde von den Medien nicht beachtet. Der Inhalt bietet jedoch einen beispiellosen Einblick in die heimtückische Bewaffnung der Militärallianz mit sozialen Medien, um die öffentliche Wahrnehmung zu verzerren und Zustimmung für einen Krieg zu erzeugen. Sie werfen auch ernste Fragen über das „Online-Trolling“ von Dissidenten im letzten Jahrzehnt und darüber hinaus auf.

Das Arbeitspapier untersucht angeblich „Beispiele für den effektiven Einsatz von Humor zur Bekämpfung von Desinformation und Propaganda in Online-Räumen am Beispiel von Russlands Krieg gegen die Ukraine“. Es kommt zu dem Schluss, dass „humoristische Reaktionen … im Informationsraum und im physischen Bereich für die Ukraine und die NATO mehrere eindeutige Vorteile mit sich bringen“.

Das Papier, das erklärtermaßen eine „praktische Überprüfung mit dem Ziel ist, Beispiele für bewährte Praktiken sowohl von Regierungen als auch von der Zivilgesellschaft“ für eine breitere künftige Anwendung zu ermitteln, empfiehlt westlichen Staaten, Streitkräften sowie Sicherheits- und Nachrichtendiensten, die Kunst des Online-Spottes unter der Ägide der „Gegendesinformation“ zu beherrschen.

Es wird behauptet, dass „Humor … die Teile erreicht, die andere Gegenmaßnahmen – wie Faktenüberprüfung oder Aufklärung der Mediennutzer – nicht erreichen können“. Der massenhafte Einsatz von Memen hat außerdem den Vorteil, dass er die Algorithmen von Social-Media-Plattformen ausnutzt und sich an ein Publikum wendet, das nicht dazu neigt, ‚langweilige‘ Produkte zu konsumieren.

Wie wir noch sehen werden, liegt der wahre Wert des Einsatzes von „Humor“ für die NATO in der Verzerrung der Realität auf dem Schlachtfeld in der Ukraine – und auf künftigen Schauplätzen westlicher Stellvertreterkonflikte – für den öffentlichen Konsum. In der Zwischenzeit kann jeder Nutzer sozialer Medien, der von den von der NATO befürworteten Darstellungen abweicht, intensiven Schikanen ausgesetzt werden, die ihn und seine Botschaft „bei einem großen Teil des Online-Publikums“ diskreditieren, wenn nicht sogar ganz aus den digitalen Informationsräumen vertreiben. Das Arbeitspapier befürwortet die Schaffung einer Armee von „Privatbürgern“ zu diesem Zweck.

‚Unglaublich ernst‘

Das Papier beginnt mit der Feststellung, dass „staatlich unterstützte Parodie und Spott über den Feind in Konflikten nichts Neues sind“, und zitiert die satirische Zeitung Wipers Times, die während des Ersten Weltkriegs an die britischen Soldaten in den Schützengräben der Westfront verteilt wurde, und den BBC German Service, der „Hitler mit Humor bekämpfte“. Heute jedoch „haben die sozialen Medien den Zugang und das Publikum demokratisiert“, so dass „das Spielfeld für selbstmotivierte Privatpersonen geöffnet“ wird und „sie sich zu informellen Kollektiven zusammenschließen können, um mehr Wirkung zu erzielen“.

Mehrere Fußnoten weisen darauf hin, dass die Bewaffnung des Spottes ein langjähriges Ziel der NATO ist. Es wird ein von der Militärallianz 2017 veröffentlichter Bericht mit dem Titel „StratCom Laughs: in search of an analytical framework“ zitiert, während eine akademische Studie mit dem Titel „Building a meme war machine: A comparative analysis of memetic insurgencies in cyberspace“ (Eine vergleichende Analyse von memetischen Aufständen im Cyberspace) „in Vorbereitung“ ist. Die erstgenannte Studie sorgte bei ihrer Veröffentlichung für Aufsehen im Mainstream. Sie wurde ihrerseits durch ein von der NATO gesponsertes Papier inspiriert, das zwei Jahre zuvor von Jeff Giesea, einem Tech-Guru und Mitarbeiter von Peter Thiel, verfasst worden war und in dem erklärt wurde:

„Trolling … ist das Äquivalent zum Guerillakrieg in den sozialen Medien, und Meme sind die Währung der Propaganda. Daesh führt memetische Kriegsführung. Der Kreml tut es auch. Es ist kostengünstig. Die Möglichkeiten sind vorhanden. Warum versuchen wir es nicht?“

„StratCom Laughs“ war sehr einflussreich. Im Mai 2021 stimmte das Zentrum für strategische Kommunikation und Informationssicherheit der ukrainischen Regierung den Ergebnissen uneingeschränkt zu und zählte die Vorteile des „propagandistischen Humors“ auf.

Dazu gehörten: „[Die] Wahrnehmung wird weniger kritisch; [es werden] allgemeine Kontexte verwendet, um Botschaften zu vermitteln, denen das Publikum zustimmt; [es wird] alles auf das ‚Offensichtliche‘ vereinfacht; [es werden] klare Gruppen gebildet: starke und intelligente ‚wir‘ und ungeschickte und dumme ’sie‘. Natürlich assoziiert sich das Publikum mit den Ersteren und beginnt, die Letzteren zu verachten“:

„Ein vereinfachtes, verwaltetes Verständnis lässt sich vom Publikum leicht verbreiten und schafft den notwendigen sozialen Kontext für Propagandisten.“

Von Memen zu Doxxing: Demaskierung der NATO-Strategie zur InformationskriegsführungTitelseite der Fallstudie des Europäischen Kompetenzzentrums für die Bekämpfung hybrider Bedrohungen, verfasst von Keir Giles

Es ist ein höchst glücklicher Zufall, dass die North Atlantic Fella Organization (NAFO) nach Russlands Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 gegründet wurde. Das riesige, angeblich basisdemokratische Twitter-Troll-Kollektiv, das an den „Doge“-Profilbildern zu erkennen ist, attackiert unerbittlich „Vatniks“ – russische Beamte und jeden, der nicht auf der Linie der NATO im Stellvertreterkrieg gegen die Ukraine liegt – mit einer bösartigen Mischung aus Absurdität, Ad-hominem, Memes und Spott, während es gleichzeitig Geld für die Kriegsanstrengungen Kiews sammelt. Die Gruppe verkörpert die Verlautbarungen von „Stratcom Laughs“ auf den Punkt.

NAFO nimmt in dem Arbeitspapier einen wichtigen Platz ein, wobei einige Aktivisten ausführlich zitiert werden. Es wird darauf hingewiesen, dass das Kollektiv „aus einer Fundraising-Initiative“ für die Georgische Legion entstanden ist, eine brutale paramilitärische Gruppierung, die im Stellvertreterkrieg aktiv ist. Unerwähnt bleibt, dass unabhängige Finanzierungsbemühungen notwendig sind, weil eine formelle Unterstützung der Gruppe durch westliche Regierungen politisch und rechtlich nicht durchführbar ist. Ihre Mitglieder rühmen sich offen, abscheuliche Kriegsverbrechen zu begehen, insbesondere die kaltblütige Hinrichtung unbewaffneter, gefesselter russischer Kriegsgefangener.

Der Gründer der NAFO, Kamil Dyszewski, ist ein Hitler verehrender Antisemit, der weiße supremistische Massenmörder heroisiert hat. Das NATO-Papier zitiert ihn mit den Worten: „Alle [Russen] sehen sich selbst als unglaublich ernst und wichtig an“, so dass sie „damit zu kämpfen haben, dass man sich über sie lustig macht“. Diese Sichtweise deckt sich perfekt mit der Sichtweise des Militärbündnisses zur psychologischen Online-Kriegsführung. In dem Arbeitspapier heißt es wiederholt: „Russische und pro-russische Einzelpersonen und Organisationen reagieren sehr empfindlich auf Spott und zeigen eine Unfähigkeit, damit umzugehen, dass sie zum Objekt des Spottes werden.“

‚Mut und Einfallsreichtum‘

In dem Arbeitspapier wird NAFO als „ideale Struktur und ideales Format“ für die „Bekämpfung von Desinformation, vor allem durch den Einsatz von Humor und Spott“ bewertet. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass die Bemühungen der Gruppe „das Basismaterial für Memes in Form von Bildern und Videos aus erster Hand über russische Misserfolge oder ukrainische Entschlossenheit liefern“. Diese Fähigkeit steigerte „die Reaktionsfähigkeit und die Wirkung“ der „Informationskampagnen“ Kiews, die beispielsweise „entscheidend“ dazu beitrugen, „F-16-Kampfflugzeuge aus amerikanischer Produktion“ im August 2023 zu sichern.

Diese Auszüge sind bemerkenswert, denn während der ersten 18 Monate des Stellvertreterkonflikts beherrschten „russisches Versagen“ und „ukrainische Entschlossenheit“ die westliche Medienberichterstattung über den Krieg absolut. Das Narrativ, dass die Invasion ein komplettes Desaster und eine riesige Blamage für Moskau war und Kiew einen beherzten Außenseitersieg erringen und die Invasoren zurückdrängen, wenn nicht sogar in den Kreml einmarschieren konnte, solange genügend westliche Wunderwaffen eintrafen, war allgemeingültig und unbezwingbar.

In Wirklichkeit gab es zwar zweifellos von Anfang an viele „russische Fehler“ und „ukrainische Entschlossenheit“, aber Kiew war innerhalb weniger Wochen wirtschaftlich und militärisch verkrüppelt. Bei der „militärischen Sonderoperation“ ging es nicht darum, jeden Zentimeter des Landes zu erobern, sondern die Regierung von Wolodymyr Zelenski zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen und die Neutralität zu erklären. Dies wäre im April 2022 durch von der Türkei vermittelte Friedensgespräche fast erreicht worden. Doch der damalige britische Premierminister Boris Johnson flog nach Kiew und bot den Ukrainern den Blankoscheck an, weiter zu kämpfen.

Angesichts des Ausmaßes der ukrainischen Verluste, der katastrophalen Lage, in der sich das Land vom ersten Tag der russischen Invasion an befand, und der geheimdienstlichen Verstrickungen Großbritanniens und der USA, die den Konflikt herbeiführten und die von den Regierungen und Medien des Westens verschwiegen wurden, erschien es objektiv vernünftig, angemessen und moralisch, Kiew zu unterstützen und zu bewaffnen. Schließlich kämpften sie gegen einen Feind, der das absolut Böse und die Inkompetenz verkörperte. Zum Glück war NAFO immer zur Stelle, um die Öffentlichkeit unerbittlich an beide Eigenschaften zu erinnern – vor allem an letztere.

„Stratcom Laughs“ hatte gesiegt. Die öffentliche Wahrnehmung wurde „unkritischer“ gemacht. Ernste, komplexe Fragen wurden auf „das Offensichtliche“ vereinfacht. Es wurden „klare Gruppen“ geschaffen – „starke und intelligente ‚wir‘ und ungeschickte und dumme ’sie‘.“ Und das westliche Publikum assoziierte sich „natürlich“ mit den Ersteren, während es die Letzteren „verachtete“. Umfragen zeigen, dass nur einer von zehn Europäern an einen Sieg der Ukraine glaubt, wobei die meisten glauben, dass eine „Kompromisslösung“ der einzige Weg zur Beendigung des Konflikts ist.

Im Juni 2023 startete die Ukraine eine „Gegenoffensive“. Ursprünglich sollte die Offensive schon Monate früher beginnen, wurde aber aufgrund ungünstiger Wetterbedingungen und verspäteter Waffenlieferungen stark verzögert. Beamte in Kiew, viele westliche Journalisten und Experten sowie die NAFO haben die Bemühungen im Vorfeld stark angepriesen. Die Gruppe veröffentlichte zahlreiche Memes – einige warben für eine Strandparty für „Kerle“ auf der Krim in diesem Sommer, andere zeigten „Orks“ auf der Flucht vor Leopardenschwärmen.

Letzteres beruhte auf der von den ukrainischen politischen und militärischen Führern und den westlichen Medien gern verbreiteten Behauptung, Moskaus Soldaten würden aus Angst vor deutschen Leopard-2-Panzern ihre Stellungen aufgeben, wenn die gepanzerten Fahrzeuge vorrücken. Stattdessen wurden sie mit Leichtigkeit durch ausgedehnte Minenfelder in die Luft gesprengt, die von den russischen Streitkräften angelegt worden waren, während sie auf den Beginn der Gegenoffensive und kostengünstige Lanzendrohnen warteten.

Innerhalb von nur einem Monat hatte die Ukraine 20 % der vom Westen gelieferten Fahrzeuge und Panzerungen verloren, ohne dass sie etwas dafür tun konnte. Dies war auch der Fall, als die Gegenoffensive Ende 2023 im Sande verlief und nur 0,25 % des in der Anfangsphase der Invasion von Russland besetzten Gebiets zurückgewonnen wurden. In der Zwischenzeit dürfte die Zahl der Todesopfer 100.000 überschritten worden sein. Dies kann in jeder Hinsicht nur als eine absolut schreckliche Katastrophe bezeichnet werden.

Die Washington Post veröffentlichte im Dezember desselben Jahres einen ausführlichen Bericht über die Gegenoffensive. Daraus geht hervor, dass neben anderen Fehlern ein fataler Fehler bei der Planung des Einsatzes – die vom Pentagon überwacht wurde – darin bestand, dass man davon ausging, die Russen würden in vielen Gebieten fliehen. Alternative Szenarien wurden nicht in Betracht gezogen. Das Wall Street Journal hat auch andere ungeheuerliche strategische Mängel aufgezeigt, die das Unglück der Gegenoffensive unausweichlich machten:

„Westliche Militärs wussten, dass Kiew weder über die nötige Ausbildung noch über die Waffen – von Granaten bis hin zu Kampfflugzeugen – verfügte, um die russischen Streitkräfte zu vertreiben. Aber sie hofften, dass der ukrainische Mut und Einfallsreichtum den Sieg davontragen würden.“

Es scheint, dass die Ukrainer auf eine Selbstmordmission geschickt wurden, weil westliche Militärapparatschiks der simplen, irreführenden Propagandaerzählung vom „russischen Versagen“ und der „ukrainischen Entschlossenheit“ auf den Leim gegangen sind. Mut und Einfallsreichtum sind bewundernswerte Eigenschaften, die die Ukrainer seit Februar 2022 immer wieder unter Beweis gestellt haben. Aber sie sind kein Ersatz für Landminen, Panzer, Kampfflugzeuge, Artilleriegeschosse und andere Kriegswaffen – geschweige denn für diese. Dass diese selbstverständliche Tatsache so viele Menschenleben gekostet hat, ist eine sträfliche Tragödie.

Nobody has all the details but one thing is clear: this counteroffensive will rewrite military history.#Ukraine has stuff in the pipeline the Russians will never see coming. And much of what they do see coming, they won’t be able to stop anyway. #SpringIsComing ??

— Jessica Berlin (@berlin_bridge) May 6, 2023

‚Aufwärts stoßen‘

In dem Arbeitspapier wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die Bewaffnung mit Humor „Kosten“ für „Gegner“ und „Aggressoren“ mit sich bringt. Widersprüchlicherweise wird jedoch eingeräumt, dass „die direkten Auswirkungen auf Russland selbst schwer zu messen sind“. In der Tat scheint es unwahrscheinlich, dass Kreml-Beamte und russische Soldaten an der Frontlinie durch den Spott anonymer westlicher Social-Media-Nutzer irgendwelche „Kosten“ erleiden. Dies wirft die offensichtlichen Fragen auf, warum dieser Ansatz als wirksam angesehen wird und wer die wahren „Gegner“ im komödiantischen Fadenkreuz der NATO sind.

Einen Anhaltspunkt bietet eine Passage, in der gefeiert wird, dass „der Gesamteffekt einer auf Humor aufgebauten Gemeinschaft darin besteht, den Spieß auf den Plattformen der sozialen Medien umzudrehen“. Infolgedessen werden „die Einflussnehmer und andere Diener autoritärer Regime, die so lange im Vorteil waren, zur Zielscheibe und nicht mehr zu den Verursachern von Spott und Missbrauch“:

„Dies führt dazu, dass sowohl russische Beamte als auch ihr ausgedehntes Netzwerk von Beeinflussern, Ermöglichern und Trollen erkennen, dass sie sich massiver Lächerlichkeit und Spott aussetzen, wenn sie sich entscheiden, einem kriminellen Regime zu dienen.“

„Beeinflusser, Ermöglicher und Trolle“: Journalisten, Forscher, Aktivisten und Privatpersonen, die es wagen, „falsche“ Meinungen zu äußern oder unbequeme Wahrheiten im Internet zu veröffentlichen, die die von der NATO unterstützten Darstellungen in Frage stellen, sind Anti-Kriegs-, Anti-NATO- und Anti-Empire-Journalisten. Dies ist bei mir mit Sicherheit der Fall. Das Arbeitspapier zitiert mich kurz und bündig als Antwort auf die kindischen Beschimpfungen eines Verleumders auf Twitter als Beispiel dafür, dass „diejenigen, die sich öffentlich gegen Russland, China oder andere feindliche Regime stellen, mit Konsequenzen durch das feindliche Regime selbst oder durch seine Agenten und Sympathisanten rechnen müssen.“

An anderer Stelle befürwortet das Papier Belästigung, Stalking, Doxxing und die Erstellung von Parodie-Accounts solcher „Influencer, Enabler und Trolle“, warnt aber auch vor den „potenziellen Gefahren“, denen „Einzelpersonen ausgesetzt sind, die es mit autoritären Propagandastrukturen aufnehmen“. Ein NAFO-Aktivist wird mit den Worten zitiert: „Ich habe gesehen, wie Leute gedoxt und belästigt wurden, und das sieht nicht nach Spaß aus. Ich möchte, dass meine Familie in Sicherheit ist“. Dieses Gefühl wird zweifellos von vielen Zielpersonen der NAFO geteilt – aber da sie „einem kriminellen Regime dienen“, sind sie aus Sicht der NATO Freiwild.

Das Arbeitspapier wurde von Keir Giles, einem Mitarbeiter des britischen Verteidigungsministeriums, verfasst. Daraus geht hervor, dass er „kurzzeitig versucht hat, seinen Lebensunterhalt als Stand-up-Komiker zu verdienen“ und daher „weiß, wie es sich anfühlt, wenn ein Witz daneben geht“. Eine Entschuldigung, die er kürzlich für baltische Nazi-Kollaborateure verfasst hat, die in den Holocaust verwickelt waren, und in der er behauptete, sie würden missverstanden, wurde sicherlich nicht mit viel Humor aufgenommen. Seit einiger Zeit wirbt er für die Erstellung eines eigenen Parodie-Kontos über keinen Geringeren als mich.

Ironischerweise hätte ich die Beiträge des Kontos amüsant gefunden, wenn sie tatsächlich lustig gewesen wären. Stattdessen hat es sich über die Opfer von sexuellem Missbrauch lustig gemacht und sich auch in Antisemitismus geübt. Ende Januar veröffentlichte das Parodie-Konto einen Beitrag, in dem es sich über mich lustig machte, weil ich als Kind wegen meines Namens gequält wurde. Ich wusste nicht, dass diese lahmen Versuche, mich lächerlich zu machen, eine gezielte Operation der psychologischen Kriegsführung der NATO waren.

Der letztgenannte Beitrag fand wenig Anklang, und als Reaktion darauf äußerten viele Twitter-Nutzer Schock und Abscheu über ein solches Mobbingverhalten. Dies unterstreicht ein weiteres Manko des NAFO-Ansatzes: Der unverhohlene, völkermörderische Hass der Gruppe auf Russland und alle Russen ist so extrem, dass sie ihr Publikum häufig so weit zurückstoßen, dass es sich fragt, ob es die falsche Seite unterstützt, wenn es die Ukraine unterstützt. Wie der mit Alexej Nawalny verbündete Leonid Wolkow feststellte, unterstützt dieser Output zudem aktiv die Propagandastrategien des Kremls.

Die linksalternative Comedy-Legende Stewart Lee hat über den Mangel an rechten Stand-up-Comedians geschrieben. Er führt dieses Defizit darauf zurück, dass es in der rechten Politik überwiegend darum geht, nach unten zu schlagen, was schlicht und ergreifend nicht witzig ist, während performative Comedy „ein heroischer kleiner Kampf“ ist, der „immer nach oben schlagen sollte“:

„Wer kann schon auf einer Bühne stehen, seinen Sieg bejubeln und diejenigen verhöhnen, die weniger Glück haben als er, ohne jeden Sinn für Ironie, Scham oder Selbsterkenntnis? Das ist kein Stand-up-Comedian. Das ist einfach nur ein ‚C***‘.“

Das mag erklären, warum Keir Giles bei seinem Versuch, Stand-up-Comedian zu werden, gescheitert ist und warum seine „Witze“ bis heute nicht ankommen. Aber für alle Kriegsgegner ist sein Arbeitspapier nicht zum Lachen. Es ist ein Plädoyer für die Militärallianz, ein ständiges Online-Belästigungsbataillon aufzustellen, um ihnen psychologischen, emotionalen, persönlichen und beruflichen Schaden zuzufügen und gleichzeitig anständige Menschen davon zu überzeugen, die Unterdrückten zu hassen und die Unterdrücker zu bejubeln.

Keir Giles wurde wiederholt von MintPress News um einen Kommentar gebeten, hat aber bis zur Veröffentlichung nicht geantwortet.

Rechtsanwalt: „Rennen gegen die Uhr“ – Die Verjährung von Corona-Impfschäden naht

Rechtsanwalt: „Rennen gegen die Uhr“ – Die Verjährung von Corona-Impfschäden naht

Rechtsanwalt: „Rennen gegen die Uhr“ – Die Verjährung von Corona-Impfschäden naht

Vielen Impfgeschädigten fehlen Kraft und Hoffnung, vor Gericht für ihr Recht zu kämpfen. Die Verweigerungshaltung der Politik gegenüber einer umfassenden Corona-Aufarbeitung in Deutschland wird Verantwortliche nicht ewig schützen: Die Geschichte hat gezeigt, dass die Wahrheit sich früher oder später durchsetzt. Doch für Opfer der Impfung könnte es dann zu spät sein, um Ansprüche geltend zu machen: Die Verjährungsfrist beträgt nämlich nur drei Jahre.

Die Ansprüche von Personen, die durch eine Impfung im Jahr 2021 gesundheitliche Schäden erlitten haben, verjähren spätestens am 31.12.2024. Darauf wies Rechtsanwalt Tobias Ulbrich gestern in einem Tweet hin. Er erörtert, dass viele Menschen erst jetzt realisieren, dass ihr Vertrauen in den Staat und die Pharmaindustrie missbraucht wurde: „Bei fast allen kommt die Erkenntnis spät – fast zu spät, da die Uhr der Verjährung tickt.“

Seiner Einschätzung nach werden nur jene Menschen Entschädigungen für Impfungen im Kalenderjahr 2021 erhalten, die bis zum 31.12.2024 geklagt haben. Problematisch: Viele erhalten nicht sofort von ihrer Rechtsschutzversicherung eine Deckungszusage. Laut Ulbrich könne man daher schon jetzt attestieren, „dass es ein Rennen gegen die Uhr wird“.

Angesichts der Tatsache, dass die Aufarbeitung in Deutschland mehr als schleppend vonstattengeht, spielt die Verjährung der Pharmaindustrie und ganz besonders dem deutschen Staat in die Karten. Letzterer übernimmt schließlich die Haftung und sorgt dafür, dass die Geschädigten von Impfungen und Impfpolitik jedwede Entschädigung durch ihre Steuergelder selbst finanzieren. Obendrein droht der Politik ein beispielloser Gesichtsverlust: Sobald kritischere Urteile gefällt werden, wird nämlich auch für die letzten Gutgläubigen deutlich, dass der Impfzwang auf Lügen beruhte. Denn als nichts anderes wurden sämtliche Beteuerungen zu Wirksamkeit, Sicherheit und Qualitätskontrolle der experimentellen Gentherapeutika entlarvt. Wie viele sogenannte Long-Covid-Patienten könnten dann realisieren, dass ihre gesundheitlichen Probleme just nach einer Covid-Impfung einsetzten?

Der Verantwortlichen des Corona-Unrechts werden ihre Machtpositionen früher oder später verlieren und entsprechend nicht mehr in der Lage sein, die juristische Aufarbeitung zu verhindern. Für viele Impfopfer dürfte es dann jedoch zu spät sein, Entschädigungen einzufordern. Dann bleibt nur noch die Hoffnung, dass diesen Menschen zumindest medizinisch geholfen werden kann – und dass sie sich fortan gut überlegen, wem sie ihr Vertrauen schenken.

Eine multipolare Weltordnung

Eine multipolare Weltordnung

Russland, China und der Iran sind die wichtigsten geopolitischen Herausforderer der US-geführten Weltordnung.

Obwohl sie die Vorherrschaft der USA ablehnen, sitzen Russland und China als Juniormitglieder mit am Tisch der gegenwärtigen US-geführten Weltordnung. Sie haben einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und sind Mitglieder der wichtigsten internationalen Organisationen wie IWF, Weltbank, WTO etc.

Ferner sind China und Russland die einzigen Staaten, deren Nuklearwaffenarsenale ausgereift genug sind, um mit den USA bis an die Spitze der militärischen Eskalationsleiter zu konkurrieren – ein Konzept, das beschreibt, wie die Schwere eines militärischen Konflikts zunehmen kann.

Mit anderen Worten: Das US-Militär kann Russland und China nicht ungestraft angreifen, weil sie einander bis zum totalen Atomkrieg – der Spitze der militärischen Eskalationsleiter – bekämpfen könnten.

Deshalb werden Russland, China und die USA davon abgehalten, in einen direkten militärischen Konflikt miteinander einzutreten. Sie alle wissen: „Der einzige Gewinn ist, nicht mitzuspielen“.

Das ist auch der Grund, warum es derzeit nicht so aussieht, als wollten Russland und China das Spielbrett umdrehen und ihre eigene neue Weltordnung schaffen, wie es Deutschland und Japan im Zweiten Weltkrieg versucht haben. Ein solches Vorgehen könnte zu einem nuklearen Armageddon führen.

Stattdessen wollen Russland, China und ihre Verbündeten die gegenwärtige Weltordnung von einer unipolaren in eine multipolare umwandeln und sich damit einen größeren Platz am Verhandlungstisch sichern.

Die USA und ihre Verbündeten wollen den unipolaren Status quo erhalten.

Der Konflikt findet unterhalb der Schwelle direkter kinetischer Kriegsführung statt – Stellvertreterkriege, Wirtschaftskriege, Finanzkriege, Cyberkriege, biologische Kriege, verdeckte Sabotage, Informationskriege und andere.

Das ist der Dritte Weltkrieg. Er ist in vollem Gange und eskaliert rapide.

Tatsächlich dauert der Dritte Weltkrieg bereits seit mehr als zehn Jahren an.

Auch wenn es kein genaues Datum für den Beginn des Dritten Weltkriegs gibt, können wir auf zwei Schlüsselereignisse in den Jahren 2013 und 2014 verweisen, die darauf hindeuten, dass ein Konflikt zwischen Russland, China und den USA – den weltweit größten Mächten – begonnen hat, der die Weltordnung neu gestalten wird.

Das erste war der Machtantritt von Xi Jinping im März 2013, nach dem klar wurde, dass China nicht länger damit zufrieden war, nur ein Junior-Mitglied der von den USA geführten Weltordnung zu sein. Peking wollte eine größere Rolle spielen, die seiner Größe entspricht. Das bedeutete, den USA mindestens ebenbürtig zu sein, wenn nicht sogar zur Weltmacht aufzusteigen.

Der zweite Grund war der von den USA unterstützte Staatsstreich in Kiew im Februar 2014, der mit dem gewaltsamen Sturz der korrupten, russlandfreundlichen ukrainischen Regierung endete, die durch eine korrupte, US-freundliche Regierung ersetzt wurde.

Die Ukraine ist Russlands wichtigster Nachbar. Slawische Länder wie Russland führen ihr kulturelles Erbe auf die Kiewer Rus‘ zurück – eine Föderation von Stämmen, die von den späten 800er Jahren bis in die frühen 1240er-Jahre in der Ukraine ansässig war.

Auch strategisch ist die Ukraine ein Juwel. US-Strategen träumen seit Langem davon, das Land in die NATO aufzunehmen. Dies würde wesentlich dazu beitragen, die militärische Macht Russlands zu kastrieren und Moskau zu isolieren.

Nach dem Staatsstreich in der Ukraine 2014 war Moskau davon überzeugt, dass die USA Russland endgültig unter ihre Kontrolle bringen wollten. Russland glaubte, keine andere Wahl zu haben, als zurückzuschlagen, vor allem, indem es sich mit China und anderen zusammentat, um die von den USA geführte Weltordnung in eine multipolare Ordnung umzuwandeln.

Meiner Meinung nach waren diese beiden Ereignisse der Beginn eines Konflikts zwischen den größten Mächten um die Neugestaltung der Weltordnung – des Dritten Weltkriegs. Seitdem hat er sich nur verschärft und könnte bald einen Wendepunkt erreichen, der alles verändert.

Das geopolitische Schachbrett

Meiner Meinung nach ist der Dritte Weltkrieg ein Konflikt zwischen zwei geopolitischen Blöcken.

Der erste Block besteht aus den USA und ihren Verbündeten (oder Vasallen), die an der unipolaren Weltordnung festhalten.

Ich zögere, diesen Block als „den Westen“ zu bezeichnen, weil die Leute, die ihn kontrollieren, Werte vertreten, die der westlichen Zivilisation widersprechen.

Eine passendere Bezeichnung wäre „NATO & Friends“.

Der andere Block besteht aus Russland, China, dem Iran und anderen Staaten, die eine multipolare Weltordnung befürworten.

Nennen wir sie BRICS+, was für Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika und andere interessierte Länder steht.

BRICS+ ist keine perfekte Bezeichnung, aber eine angemessene Darstellung der Länder, die eine multipolare Weltordnung befürworten.

Einige Länder lassen sich nicht eindeutig einer Kategorie zuordnen. Saudi-Arabien zum Beispiel ist ein wichtiger Verbündeter der USA und Mitglied der BRICS+. Ich habe diese Länder einer eigenen Kategorie der Blockfreien zugeordnet. Sie sind die Hauptkonkurrenten von NATO & Friends und BRICS+.

Unten sehen Sie eine ungefähre Karte des geopolitischen Schachbretts, wie ich es sehe. Klicken Sie hier, um es zu vergrößern.

In den folgenden Artikeln werde ich die sieben Bereiche betrachten, in denen der Dritte Weltkrieg stattfindet, und analysieren, welche Seite einen Vorteil hat.

Dann werde ich alles zusammenfassen, um zu sehen, wohin die Reise geht, und die Auswirkungen auf Investitionen diskutieren.

Kriegsvorbereitung: Japan plant weitere Bunker für abgelegene Inseln angesichts „wachsender Besorgnis“ über Spannungen mit Taiwan

Die Planungsrichtlinien für die Bunker sollen im nächsten Monat fertiggestellt werden, Vorschläge für die Evakuierung der Bewohner abgelegener Inseln sind ebenfalls in Arbeit.
Die Behörden prüfen auch, welche Gebäude auf abgelegenen Inseln umgebaut werden müssen, um den in ihrer Mobilität eingeschränkten Bewohnern Schutz und ausreichende Vorräte zu bieten.

Die japanische Regierung hat kürzlich Pläne für den Bau von Luftschutzbunkern auf den abgelegenen Inseln der Präfektur Okinawa bekannt gegeben, die durch das wachsende Konfliktpotenzial zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan angeregt wurden.

Masafumi Iida, ein führender China-Analyst am Nationalen Institut für Verteidigungsstudien in Tokio, erklärte gegenüber This Week in Asia, dass in Tokio „die Sorge“ wachse, dass im Falle eines solchen Konflikts „die Wahrscheinlichkeit gering“ sei, dass Japan nicht in einer Weise involviert werde.

Der staatliche Rundfunksender NHK berichtete am Mittwoch, dass die Design-Richtlinien bis Ende März fertiggestellt werden sollen, bevor die Vorschläge den lokalen Regierungen vorgelegt werden. Die Untergeschosse bestehender öffentlicher Einrichtungen wie Schulen, Rathäuser und Bibliotheken sind wahrscheinlich die geeignetsten Standorte.

Die Pläne für Schutzräume ergänzen die Vorschläge für die Evakuierung der Zivilbevölkerung auf abgelegenen Inseln, auf denen sich japanische Militäreinrichtungen befinden und die daher zu Zielen werden könnten. Diese Pläne, die in den jüngsten Weißbüchern zur Verteidigung dargelegt wurden, sehen vor, die Bewohner auf dem See- oder Luftweg auf die Hauptinsel Okinawa und von dort in den Süden Kyushus zu evakuieren.

Tokio befürchtet jedoch, dass im Falle eines plötzlichen Ausbruchs von Feindseligkeiten mit Taiwan in der Nähe japanischer Inseln wie Yonaguni, das nur 111 km von Taiwan entfernt ist, die japanischen Behörden keine Zeit für eine Evakuierung hätten und die Bewohner gezwungen wären, an Ort und Stelle zu bleiben.

NHK berichtete, dass Regierungsbeamte die bestehenden Strukturen auf den Inseln untersucht und robuste Betongebäude gefunden hätten, die zu Schutzräumen umgebaut werden könnten. Diese Gebäude sollen mit mindestens 30 Zentimeter dicken Betonwänden versehen werden, um Raketen- und Bombeneinschlägen zu widerstehen, und mit unabhängigen Stromquellen, Kommunikationssystemen und Lagern für Lebensmittel und medizinische Versorgung ausgestattet werden.

Pro Person sollen zwei Quadratmeter zur Verfügung stehen, und die Vorräte sollen ausreichen, um die Evakuierten zwei Wochen lang zu versorgen.

„Die Regierung will vor allem versuchen, die Menschen von den entlegensten Inseln zu evakuieren und nach Kyushu zu bringen“, sagt Iida.

„Sie plant aber auch den Bau von Unterkünften für diejenigen, die nicht sofort umziehen können“, fügte er hinzu. „Die Evakuierung einer Insel wie Yonaguni wäre eine große Herausforderung.

Einige Analysten sind überzeugt, dass China im Falle einer Invasion Taiwans keine andere Wahl hätte, als die US-Militärbasen auf Okinawa anzugreifen, um die Bedrohung an der Nordflanke einer Invasionsflotte zu neutralisieren. Jeder Angriff auf US-Stützpunkte wäre auch ein Angriff auf souveränes japanisches Territorium, sagte Iida, und würde eine Antwort erfordern.

„Wir sagen nicht voraus, dass China angreifen wird“, sagte er. „Aber wir müssen uns auf den schlimmsten Fall vorbereiten.

Garren Mulloy, Professor für Internationale Beziehungen an der Daito Bunka Universität und Experte für Militärfragen, sagte, dass die wachsende militärische Infrastruktur auf Japans vorgelagerten Inseln ein zweischneidiges Schwert sei und zu Spaltungen in den lokalen Gemeinschaften geführt habe.

„Die japanische Regierung hat ihre militärische Präsenz auf vielen dieser Inseln verstärkt. Das hat den positiven Effekt, dass Japan neben seiner defensiven Rolle auch eine größere Notfallkapazität für die nationale und lokale Regierung im Falle von Naturkatastrophen hat und mehr Menschen in die Gemeinden gebracht hat, die mit dem Problem der Entvölkerung konfrontiert sind“, sagte er.

Andererseits sickerten 2018 Dokumente der Ground Self-Defense Force (GSDF) durch, die detaillierte Szenarien für einen Konflikt in der Region enthielten und nahelegten, dass Japan keine andere Wahl hätte, als das Gebiet zurückzuerobern, sollten die chinesischen Streitkräfte amphibische Angriffe auf die vorgelagerten Inseln durchführen und diese erobern.

Die unmittelbare Reaktion der Öffentlichkeit sei gewesen, dass eine Wiederholung der blutigen Schlacht um Okinawa 1945 unvermeidlich sei, so Mulloy.

„Früher waren die Einheimischen nicht besonders gegen die GSDF, weil sie wussten, dass die Stützpunkte Vorteile mit sich brachten, von Subventionen bis zum Zustrom junger Leute“, sagt Mulloy. „Aber dann änderte sich die Diskussion, als die Stützpunkte ihre Inseln zum Ziel machten, was die Alarmglocken schrillen ließ und die Meinungen vor Ort spaltete.

Als die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 Taiwan besuchte, war die lokale Regierung von Yonaguni schockiert über das Ausmaß und die Intensität der chinesischen Militäraktivitäten. Bei einer Reihe von Militärübungen rund um die Insel wurden unter anderem Marschflugkörper abgefeuert, von denen mindestens fünf in der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans vor Yonaguni einschlugen.

Unmittelbar nach diesen Übungen begann die Stadt mit der Erforschung der auf der Insel verstreuten Kalksteinhöhlen, die früheren Generationen als Zufluchtsort dienten, als die USA 1945 ihren Angriff auf Okinawa begannen.

Kriegsfantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere: „Verstoß gegen Friedensgebot!“

Kriegsfantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere: „Verstoß gegen Friedensgebot!“

Kriegsfantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere: „Verstoß gegen Friedensgebot!“

Für den deutschen Mainstream sind nicht etwa die Inhalte des jüngst veröffentlichten Mitschnitts eines Gesprächs von vier Bundeswehroffizieren ein Skandal, sondern, dass Russland das Gespräch abhörte. Dabei sind die darin geschilderten Fantasien von einer Bombardierung der Krimbrücke ein klarer Verstoß gegen das Friedensgebot, wie die Partei dieBasis in einer aktuellen Presseaussendung anprangert. Derartige Verstöße sind nach dem Grundgesetz unter Strafe zu stellen. Auch Rücktrittsforderungen gegen Verteidigungsminister Pistorius werden laut.

Presseaussendung dieBasis

Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere

Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot!

Berlin, 03. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben sollen. Kriegslust, Kriegstreiberei und mögliche Pläne zum Verstoß gegen das Gewaltverbot werden von der Partei dieBasis aufs Schärfste verurteilt und sind zu bestrafen.

Während die Bundesregierung bisher eine offizielle Stellungnahme zu der Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts und dessen Inhalt vermissen lässt, berichtet der Mainstream (z.B.) über „Unfassbare Bundeswehr-Panne“ („Russen hören Geheim-Gespräch deutscher Generäle ab“), ohne auf die eigentlichen Inhalte der Telefonkonferenz einzugehen. Nicht der Umstand, dass die deutsche Bundeswehr möglicherweise Terroranschläge in Russland plant, sorgt für Aufregung in der Presse, sondern dass Russland in der Lage war, das Gespräch abzuhören.

Die Echtheit dieses Mitschnitts vorausgesetzt, muss man konstatieren, dass deutsche Bundeswehroffiziere offenbar über den Angriff auf die Brücke, die die Krim im Osten mit dem Festland verbindet, phantasieren. Es wird darüber fabuliert, wie man ein strategisches Ziel in einem Gebiet außerhalb Deutschlands und außerhalb der NATO mit Taurus-Marschflugkörpern in einem offensichtlich kriegerischen Akt angreifen und zerstören kann. Für die Echtheit spricht, wie die Bild-Zeitung feststellt, dass die Bundeswehr am Freitag versuchte, „den Schaden zu begrenzen: Konten im sozialen Netzwerk X (vormals Twitter), die den Mitschnitt verbreiteten, wurden in Deutschland geblockt“ und eine Stellungnahme einer offiziellen Regierungsstelle nach wie vor ausbleibt. Bundeskanzler Olaf Scholz stellt lediglich am Rande einer Pressekonferenz zu seinem Besuch im Vatikan fest: „Das, was dort berichtet wird, ist eine sehr ernste Angelegenheit, und deshalb wird das jetzt sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig aufgeklärt. Das ist auch notwendig.“

Die Phantasien – oder Pläne? – der Bundeswehroffiziere verstoßen auf ganzer Linie gegen die Prinzipien Deutschlands, von dessen Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Insbesondere verstoßen sie gegen den Artikel 26 „Friedenssicherung“ unseres Grundgesetzes: „Handlungen, die geeignet sind…die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Die in den Artikeln 1 und 2 der UN-Charta verankerten Grundprinzipien des Völkerrechts sind für die Mitgliedsstaaten der UN verbindlich. Sowohl Präambel als auch die Art.1 und 26 des deutschen Grundgesetzes (GG) haben das Friedensgebot zum Gegenstand. „In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen”, ist die zentrale Aussage zur Friedenswahrung in der Präambel unseres Grundgesetzes. Das Friedensgebot ist damit zum Staatsziel erhoben.

Wir fordern Bundesregierung und Verteidigungsministerium auf, unverzüglich Stellung zu nehmen zu diesem ungeheuerlichen Vorgang und die Teilnehmer der Konferenz in aller Härte zu bestrafen, wie es das Grundgesetz verlangt. Statt von Kriegstüchtigkeit zu reden, soll Deutschland endlich alles für seine Friedenstüchtigkeit in und für Europa voranbringen. Dazu gehört unbedingt das aktive Einsetzen für Friedensverhandlungen im Ukraine-Russland-Krieg.

Ein Verteidigungsminister Pistorius, der in seiner Rhetorik längst ein Kriegsertüchtigungsminister ist, muss unverzüglich zurücktreten.“, kommentiert Sven Lingreen, Bundesvorsitzender der Partei dieBasis, die aktuelle Situation.

„Raus aus der NATO!“

Die Partei dieBasis hat auf ihrem 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn im September 2023 beschlossen, dass Deutschland aus der NATO austreten soll, um eine europäische Sicherheitsarchitektur zur Friedenssicherung für ganz Europa aufzubauen. Europa reicht vom Atlantik bis zum Ural, vom Mittelmeer über den Bosporus bis zum Nordkap. (https://diebasis-partei.de/2023/09/diebasis-konsequent-fuer-frieden/)

„Von deutschem Boden werden ausgehend vom Stützpunkt Ramstein militärische Aktionen der US-Armee und damit auch die Tötung von Menschen toleriert. Auch darüber muss bei ganzheitlicher Betrachtung endlich kritisch gesprochen werden“, so Lingreen.

Deutschlands oberste Aufgabe in Europa sollte die Sicherung des Friedens sein.

Veranstaltungstipp: Schleichend von der Demokratie in die Tyrannei

Veranstaltungstipp: Schleichend von der Demokratie in die Tyrannei

Veranstaltungstipp: Schleichend von der Demokratie in die Tyrannei

In Hall in Tirol wird am Samstag über die gesellschaftliche Transformation und die dazugehörige Ent-Demokratisierung diskutiert. „Wer bestimmt, was für uns das Beste ist?“, fragt die Veranstaltung die am Samstag im Kursaal Hall um 18.30 Uhr stattfinden wird. Dazu diskutieren der Journalist und Historiker Uwe Alschner, Wissenschaftler Christian Schubert, Dramaturg Robert Winkler, und Wissenschaftstheoretiker Jan […]

Der Beitrag Veranstaltungstipp: Schleichend von der Demokratie in die Tyrannei erschien zuerst unter tkp.at.

Schläft die AfD in Sachen „Krimbrückenzerstörung“?

Schläft die AfD in Sachen „Krimbrückenzerstörung“?

Schläft die AfD in Sachen „Krimbrückenzerstörung“?

Von WOLFGANG HÜBNER | Da ich nicht in der AfD bin, weiß ich auch nicht, ob den Mitgliedern der Partei inzwischen eine Stellungnahme ihrer Führung zu der Staatsaffäre um das von Russland abgehörte Telefonat von hohen Bundeswehroffizieren zugegangen ist. Da ich aber AfD-Wähler bin, habe ich auch heute wieder unter den aktuellen Stellungnahmen auf der […]

Die Märchenwelt des Westens

Von Hans-Jürgen Geese 

Der Titel verrät eine gewisse Einseitigkeit, der ich sogleich entgegentreten möchte. Soweit das möglich ist, denn es bleibt festzustellen, dass beim Erfinden und Propagieren von Märchen der Westen einen gigantischen Wettbewerbsvorteil besitzt, der sich in einer zunehmenden Verdummung der Bevölkerung ausdrückt, die diesen Märchen zum Opfer gefallen ist.

Präsident Putin brachte das in dem kürzlichen Interview mit dem amerikanischen Journalisten Tucker Carlson zum Ausdruck, als der Putin aufforderte, seine Sicht der Ereignisse um die Nordstream Röhren zu präsentieren. Putin sagte, dass die Amerikaner es waren, die die Röhren sprengten, dass es aber sinnlos sei, weitere Einzelheiten zu präsentieren, da die Amerikaner die totale Hoheit weltweit über Märchenerzählungen hätten. Die Wahrheit habe in dieser Welt keine Chance.

Der Kampf gegen das Palästinenserhilfswerk UNRWA ist Teil der israelischen Entvölkerungsstrategie.

Der Völkermord Israels gegenüber den Palästinensern nimmt immer dramatischere Züge an. Schon seit Langem blockiert das Land jegliche internationale Hilfe. Nun hat die Regierung ohne jeden Beweis das Hilfswerk UNRWA beschuldigt, von der Hamas infiltriert worden zu sein, und damit westliche Staaten dazu gebracht, die Finanzierung dieser für das Überleben der Palästinenser essenziellen Organisation einzustellen. Dadurch verschlimmert sich die humanitäre Lage im Gazastreifen weiter. Dem Volk droht nun noch ein Sterben durch Verhungern und Verdursten.

von Felix Feistel

Seit Beginn des Völkermords seitens Israels im Gazastreifen ist das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) mit allen Kräften damit beschäftigt, das größte Leid abzufedern. Die Hilfsorganisation, die 1949 als „temporäre Organisation“ gegründet wurde, hat seitdem die Aufgabe, in den Palästinensergebieten humanitäre Hilfe zu leisten, Bildung bereitzustellen und soziale Hilfe zu leisten. Und so ist es diese Organisation, die seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Israels gegen den Gazastreifen die vertriebenen Palästinenser unterzubringen und mit dem Nötigsten zu versorgen versucht — eine Aufgabe, die unter den Umständen, die in Gaza herrschen, unmöglich zu bewältigen ist. Immerhin gibt es in Gaza kein einziges funktionierendes Krankenhaus mehr, Gaza-Stadt ist zu großen Teilen ein Ruinenfeld, und die Wasserversorgung, die von Israel ausgeht, wird immer wieder unterbrochen.

Das Kriegskriterium

Geleakter Mitschnitt eines Gesprächs führender Luftwaffenoffiziere zeigt: Diese diskutierten ukrainische Taurus-Angriffe auf die Brücke zur Krim. Liefere Deutschland die dafür nötigen Daten, sei das als „Kriegskriterium“ zu werten.

Offiziere der Bundeswehr diskutieren Angriffe der ukrainischen Streitkräfte mit deutschen Waffen auf Ziele in Russland. Dies geht aus dem Mitschnitt einer von russischen Geheimdiensten abgehörten Webex-Videokonferenz hervor, die vier Offiziere der Luftwaffe kürzlich abhielten, darunter deren Inspekteur Ingo Gerhartz. Demnach sei es etwa machbar, die Brücke von Kertsch mit „10 oder 20“ Stück des Marschflugkörpers Taurus zu zerstören. Allerdings setze dies voraus, dass deutsche Daten dafür zur Verfügung stünden. Dies wiederum erfülle das „Kriegskriterium“, urteilten die vier Offiziere; Deutschland trete damit in den Krieg mit Russland ein. Liefere man aber den Taurus, ohne deutsche Daten zur Verfügung zu stellen, sei dessen Wirkung deutlich reduziert. Die Offiziere spekulierten außerdem darüber, ob britische Soldaten, die in der Ukraine im Einsatz seien, bei Taurus-Angriffen Unterstützung leisten könnten. London hatte bereits vergangene Woche wütend auf Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz reagiert, denen zufolge britische Militärs ukrainische Raketenangriffe aktiv unterstützten. Scholz sei, hieß es, „der falsche Mann zur falschen Zeit im falschen Job“.

Schweizer Medien auf dem Weg zum ukrainisch kontrollierten „Wahrheitsministerium“

Ukrainische Propagandisten in der Schweiz drängen auf eine verschärfte Überwachung der Medienfreiheit und Berichterstattung. Unter dem Vorwand der Verteidigung gegen vermeintliche Desinformation und antiukrainische Propaganda fordern sie eine strengere Kontrolle der Presse und eine Unterdrückung alternativer Meinungen in der Schweiz.

Von Szene isch Züri

Auch mitten in der ukrainischen Offensive an den Fronten von Kiew vermochte die Truppe die Stabilität entlang der Linien bei Awdejewka nicht aufrechtzuerhalten und wurde an verschiedenen Abschnitten kontinuierlich zurückgedrängt. Die angestrebten Ziele der ukrainischen Offensive blieben unerreicht, während die Stärke des Kiewer Militärs geschwächt wurde. Die ukrainischen Streitkräfte sahen sich gezwungen, in defensive Positionen zu wechseln. Während die Ukraine sich auf ein weiteres Kriegsjahr vorbereitet, breitet sich in deutschen und sogar Schweizer Medien eine gewisse „Ukraine-Müdigkeit“ aus. Diese Entwicklung wird von den Beauftragten in Kiew natürlich nicht begrüßt, da sie lediglich einseitige Berichterstattung in den westlichen Medien dulden möchten. Alle Medienberichte, die nicht mit der offiziellen Erzählung aus Kiew übereinstimmen, werden sofort als Propaganda abgetan, ähnlich zu der Art und Weise, wie es vor 1991 in ukrainischen Schulen unter sowjetischem Einfluss gelehrt wurde.