Kategorie: Nachrichten
AUF1-Vortragsveranstaltungen aus Sicherheitsgründen abgesagt
Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet. Auf dringendes Anraten von Behörden und dem eigenen Sicherheitsdienst musste AUF1 die beiden nächsten, bereits bis auf Restplätze ausverkauften Vortragsveranstaltungen im bayerischen Greding und in Österreich absagen. Das Publikum selbst steht nicht im Fokus der auch im Darknet kursierenden Zielmarkierung. Dennoch hat AUF1 die geplante Vortragsreihe […]
Denkfabrik präsentiert dem Pentagon einen neuen Plan um Russland zu besiegen
Washington läuft Gefahr, zwei große Konflikte gleichzeitig bewältigen zu müssen, da es seine Drohgebärden gegenüber Peking verstärkt. Die RAND Corporation hat für das Pentagon nun ein Strategiepapier ausgearbeitet, wie mit Russland umzugehen sei.
Präsident Wladimir Putin sagte in seinem Interview mit Tucker Carlson, Russland sei zu Friedensgesprächen bereit. Das Problem ist jedoch, dass die US-Amerikaner, die an endlose Lügen gewöhnt sind, unweigerlich die Gegenpartei bei diesen Gesprächen sein werden. Schon jetzt hecken ihre Analysten komplexe Schemata aus, um ihren künftigen Betrug im Voraus zu rechtfertigen.
In Wirklichkeit braucht Washington die Verhandlungen viel dringender als Moskau. Die US-amerikanischen Eliten haben unmittelbar eine Konfrontation mit China ins Auge gefasst, und es gibt nicht genug Ressourcen und Waffen für zwei ausgewachsene Konflikte. Was sollten sie also mit der Ukraine tun? Militäranalysten der RAND Corporation, eines Expertenzentrums im Dienste des Pentagons, haben versucht, eine Antwort auf diese Frage zu finden.
Zunächst einmal ist der Planungszeitraum beeindruckend. Ein neuer RAND-Bericht mit dem Titel „The Day After: Postwar U.S. Strategy Toward Russia“ (Der Tag danach: US-Nachkriegsstrategie gegenüber Russland) skizziert eine Zehnjahresstrategie – zwei volle Fünfjahrespläne also, was bedeutet, dass wir laut den Autoren nicht auf ein schnelles Ende des Konflikts hoffen sollten.
Wie man eine Pandemie in 4 einfachen Schritten vortäuscht
Von Patricia Harrity
Wie man in 4 einfachen Schritten eine Pandemie vortäuscht. „Ein Meisterkurs des Showman des Verteidigungsministeriums, James Giordano“ von Sasha Latypova.
Wer glaubt noch, dass Covid eine echte virale Pandemie war? Oder gar eine Epidemie? Herzlich willkommen! Wir urteilen nicht! Eigentlich schon – Sie sind ein Idiot, wenn Sie nach 4 Jahren dieser Scharade immer noch glauben, dass das eine Epidemie war.
Die Daten sind eindeutig, dass es keine gab. Die US-Regierung/Trump hat aufgrund von etwa 40 Fällen in China einen „öffentlichen Gesundheitsnotstand“ ausgerufen, ohne dass es nennenswerte Beweise für echte Krankheiten oder wirtschaftliche Auswirkungen gab. Die Gouverneure der Bundesstaaten haben aufgrund von nichts einen Gesundheitsnotstand ausgerufen.
In Ohio waren es 3 Fälle von Kuhpest, die zur Grundlage für die Schließung des gesamten Bundesstaates wurden. Das liegt daran, dass für die Ausrufung eines gesundheitlichen Notstands laut Gesetz keine Beweise für das Bestehen eines Notstands erforderlich sind. Die Meinung eines nicht gewählten Bürokraten ist alles, was nötig ist.
Die US-Regierung stellte dann massive Mittel zur Verfügung, um mit gefälschten PCR-Etiketten „Covid“-Fälle zu kennzeichnen und Menschen in Krankenhäusern mit Remdesivir+Ventil-Protokollen zu ermorden, während eine frühzeitige wirksame Behandlung verweigert wurde, sowie um mit gefälschten PCR-Etiketten Covid-Ursachen für alles Mögliche zuzuordnen, einschließlich Todesfälle in Kraftfahrzeugen und Morde mit Schusswaffen.
Coquin de Chien John Beaudoin ist eine großartige Quelle, um mehr über diese als „Pandemie“ bezeichnete Betrugs- und Mordaktion zu erfahren, und wenn Sie seinen Stack noch nicht abonniert haben, empfehle ich Ihnen, dies zu tun.
Pandemien gibt es überhaupt nicht. Sie sind in der Natur nicht möglich. Wären sie möglich, wären wir nicht hier. An dieser Stelle werde ich gefragt – aber die Pest! Die Pocken! Die Cholera! Die Antwort lautet: Das sind Krankheiten, die mit mangelnden sanitären Einrichtungen, Überfüllung, Ratten- und Flohbefall sowie der Verschmutzung des Trinkwassers durch menschliche und tierische Abfälle zusammenhängen. Sobald diese Probleme angegangen werden, gibt es keine Epidemien mehr. Und diese Krankheiten haben ohnehin nie globale Pandemien verursacht. Auch die „Spanische Grippe“ war eine gefälschte Pandemie, ein Narrativ, das wahrscheinlich erst Jahrzehnte später erfunden wurde.
Pandemien sind auch nicht durch die „Wissenschaft“ und die so genannte Gain-of-Function-Forschung möglich, die meist auf lächerliche Versuche softwaregestützter Zauberei hinausläuft, bei der Chemikalien mit buchstäblicher Scheiße vermischt werden, wie ich in meinem vorherigen Artikel erörtert habe. Ja, giftige Chemikalien und Scheiße können Vergiftungen verursachen, aber das verbreitet sich nicht von selbst. Natürlich sollten diese Labors geschlossen werden, denn sie sind Geldverschwendung und stellen ein lokales Gesundheitsrisiko dar (vor allem für diejenigen, die in diesen Labors arbeiten).
Vielen Dank an Meryl Nass für den Hinweis auf diese wichtigen Daten, die in der Zeitschrift Lancet veröffentlicht wurden:
Lesen Sie mehr von – Meryl Nass
Ich glaube, der Lancet hat versucht, das Gegenteil von dem zu sagen, was er tatsächlich gesagt hat. In der Studie wurden 51 beängstigende „Entweichungen“ von Krankheitserregern aus Labors weltweit (hauptsächlich in Nordamerika und China) festgestellt. Darüber hinaus sammelt die CDC Berichte über etwa 200 solcher „Entweichungen“ pro Jahr in den USA (die Lancet-Studie ist also eine starke Unterschätzung dieser potenziell apokalyptischen Ereignisse). So viele gefährliche Entweichungen von gefährlichen Krankheitserregern pro Jahr! Eigentlich müssten wir jede Woche eine Katastrophe erleben, die das Ende der Welt bedeutet, oder?
Lancet sagt, dass es zu nichts dergleichen kam… Es gab 8 Todesfälle (schlimm und tragisch, und bei den Laborarbeitern selbst) und viele „Expositionen“ (ein imaginäres Konzept im öffentlichen Gesundheitswesen, um zu rechtfertigen, dass politische Dissidenten und andere beliebige Menschen in Quarantänelager gesteckt werden). Es gab einen Vorfall in China, bei dem sich 10 000 Menschen mit Bakterien infizierten. OK, das ist auch schlimm, aber hat China den Laden dicht gemacht? Haben Europa und die USA alle Flüge aus China geschlossen? Wie kommt es, dass bei einem so großen „Ausbruch“ nichts mit dem Flugzeug transportiert wurde und die halbe Welt getötet wurde? Ich meine, bei Covid-19 hat die ganze Welt nach 40 Fällen oder so dicht gemacht!
Warum werden Pandemien nur auf Befehl der WHO ausgelöst, obwohl es scheinbar viele Möglichkeiten für undichte Stellen im Labor gibt? Und erst, nachdem alle Schlüsselländer genau diese Pandemien mehrfach in Tischübungen geübt haben?
Alle bisherigen Pandemien wurden von der militärisch-industriellen globalistischen Kabale (mit zahlreichen wissenden und unwissenden Teilnehmern) gefälscht:
Tut mir leid, RFK Jr., trotz Ihres Wunsches, einen Mittelweg zu finden, indem Sie eine Lüge mit einer mehrheitlich wahrheitsgemäßen Aussage verbinden, wurde die Covid-„Pandemie“ ebenfalls gefälscht, wobei dasselbe grundlegende Drehbuch, dieselben Schauspieler und dieselbe Finanzierung verwendet wurden. (Siehe Video hier)
Was ist das Pandemie-Drehbuch?
Lassen Sie es uns aus dem Mund des Pferdes hören. Hier ist ein Showman des Verteidigungsministeriums, James Giordano. Er ist kein echter Wissenschaftler, sein Geschäft ist es, Clickbait-Wissenschaftspropaganda zu verbreiten. In diesem Vortrag erklärt er in einem Video aus dem Jahr 2017 „Neurotechnology in National Defense“, wie man in vier einfachen Schritten Pandemien vortäuscht:
Schritt 1: Vergiftung einiger weniger Menschen an einigen wenigen geografischen Orten („Sentinel-Fälle“) mit einer Droge (chemisches Toxin oder Biotoxin), die „hochgradig krankhafte“ Auswirkungen auf das zentrale Nervensystem (ZNS) hat. (Ich sagte doch, dass „Covid“ ein synthetisches Gift ist, oder?)
Schritt 2: So tun, als wäre es „ein Käfer, ein mit CRISPR Cas9 modifizierter Virus“ (was James hier meint, ist – „Hoppla, vergiss, was ich dir gerade vor 45 Sekunden über ein DROGEN gesagt habe. Ich meine wirklich einen biotechnisch veränderten GOF-Virus!!!“)
Schritt 3: Nutzen Sie den „RICHIGEN FEHLER“ – das Internet! Verbreiten Sie in den sozialen Medien, dass jeder mit einem „hochgradig tödlichen Erreger“ infiziert ist, der „asymptomatische, prodromale Auswirkungen“ hat – Angst, Schlaflosigkeit und Sorgen. Wenn Sie sich Sorgen machen – das sind die Anzeichen dafür, dass Sie eine „tödliche asymptomatische Infektion“ haben. M-kay. Das bedeutet, dass die Studenten in einer Garage irgendwo die Biowaffe freigesetzt haben. Oder sie ist aus der BSL4-Anlage in Wuhan „ausgetreten“ (das klingt beängstigender, nicht wahr?) und hat Sie bis nach Iowa erreicht. Glaube!!!
Schritt 4: Alle Hypochonder und „Besorgten“ rennen zu ihren Ärzten und überfluten die Notaufnahmen der Krankenhäuser, juhu! Jetzt können wir sie mit dem gefälschten PCR-Remdesivir-Ventilator-Protokoll erwischen! und es „Covid“ nennen!
PS. Für zusätzlichen Spaß spielen Sie ein Spiel mit verwirrenden Nachrichten und Leugnung mit CDC. Erklärt dies Faucis Kehrtwende bei den Masken zu Beginn des Jahres 2020 – darauf können Sie wetten!
Es gibt einen „Schritt 0“, der erforderlich ist, damit dieser Plan wirklich funktioniert – das ist eine ständige Gehirnwäsche der Massen, die ihre Gehirne so programmiert, dass sie auf einige wichtige Auslösewörter in einer vorhersehbaren Weise reagieren. Hier ist ein solches Beispiel („Blacklist“, 2014):
Ich glaube, der 5. Reiter heißt „ScienceMAD“ und reitet auf einer Chimäre, etwa so:
Lassen Sie uns nun von einem echten Praktiker hören. Hier ist der berühmte Indiana Jones namens Michael Callahan, der CIA-Agent mit der Tarnung „Arzt für Infektionskrankheiten“, der seinen Job sehr deutlich erklärt. Sein Job ist es nämlich, Prophezeiungen darüber zu machen, welche Viren mit Pandemiepotenzial „unweigerlich auftauchen werden“ (augenzwinkernd) und dann fast sofort „Impfstoffe“ dafür herzustellen. Ich denke, es ist klar, dass auch er kein echter Wissenschaftler ist, sondern eine Art „Prophet“.
Great video showcasing Dr. Robert Malone’s CIA agent friend Dr. Michael Callahan’s role during the coronavirus pandemic along with his work on the Prophecy program during his time at DARPA. Michael also shares a nice little conflict of interest of his at the end. #plandemic… pic.twitter.com/iwiOEUwxed
— Andy Dybala (@LivewithAndy) September 13, 2023
In einem verwandten Beitrag habe ich einen anderen Kabalen-Darsteller besprochen, der ebenfalls vorgibt, ein Arzt für Infektionskrankheiten zu sein – Oberst Matt Hepburn, der auf der TED-Konferenz predigte:
„Pandemievorbereitung“ – eine Schutzmasche der Regierung
SASHA LATYPOVA – 15. FEBRUAR 2023
Dieses Geschäft ist so lukrativ, dass sie es langsam leid sind, sich Namen für ihre gefälschten „neuartigen Viren“ und gefälschten Pandemien auszudenken, und einfach zu „Krankheit X“ hier und hier wechseln. Oh, und sehen Sie sich das an – ein neuer Gesetzentwurf im Kongress:
Ich bin es auch leid, immer wieder darauf hinzuweisen, wie dumm es ist, lebenswichtige Pandemien „vorherzusagen“, vor allem wenn sie „unbekannter, aber tödlicher Natur“ sind, deshalb verweise ich Sie auf diesen guten Artikel, der diesen Unsinn erklärt.
https://jennasside.rocks/p/the-x-files-a-primer-on-the-next?utm_source=substack&utm_campaign=post_embed&utm_medium=webMeine eigene Einschätzung dessen, was Krankheit X bedeutet: Die Kabale hat chemische, biologische, radiologische und nukleare Waffen (ja, CBRN-Waffen, alle) in zunehmendem Umfang und in immer größerer Vielfalt gegen die Bevölkerung eingesetzt und plant dies auch weiterhin. Dies sind international verbotene Aktivitäten, die von den Kriminellen in der US-Regierung und anderen Regierungen durchgeführt werden, indem sie sie in „Gesundheitsereignisse“ und „Vorsorge“ umbenennen. Ist das gefährlich? Ja, genau wie jeder terroristische Akt. Aber wir können uns wirklich auf ihre „Vorbereitung“ vorbereiten, indem wir ihre falschen Angstgeschichten von mutierendem, unsichtbarem, sich selbst ausbreitendem Schwachsinn zerstreuen und wachsam bleiben, den gesunden Menschenverstand nutzen, uns nicht auf ihre mörderische „Gesundheitsvorsorge“ verlassen und einander helfen.
Quelle und ursprünglich veröffentlicht auf Sasha Latypova Substack. https://substack.com/@sashalatypova
Sasha sagt: „Ich konnte keine professionelle Künstlerin werden, also wurde ich Führungskraft in der Forschung und Entwicklung von Arzneimitteln und medizinischen Geräten. Wenn Sie an meiner Kunst interessiert sind, besuchen Sie sashalatypova.com„.
„KZ-Humor“: Henryk M. Broder knöpft sich ZDF-Pöbelclown Böhmermann vor!
Gegen den ZDF-Linksextremisten Jan Böhmermann (651.000 Euro Zwangsgebühren-Jahresgehalt) seien „mehrere Strafanzeigen“ u.a. wegen Volksverhetzung eingegangen, bestätigte die Staatsanwaltschaft Mainz. In die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Pöbelclown hat sich jetzt auch der Publizist Henryk M. Broder eingeschaltet.
Böhmermanns Aufruf, „einfach mal ein paar Nazis (zu) keulen‘, bewegte sich im Grenzbereich zwischen KZ-Humor und Veterinärmedizin“, schreibt Broder in der „Welt“ über die Sendung am vergangenen Freitag (16. Februar). Die Mutter des liberal-konservativen jüdischen Autors überlebte die Todesmärsche von Auschwitz, sein Vater das KZ Buchenwald. Die Idee des Keulens von Tieren auf Menschen zu übertragen, könnte Broder zufolge „auch als eine Maßnahme gegen ‚lebensunwertes Leben‘ verstanden werden.“
Ob Böhmermanns kaum verklausulierter Mordaufruf strafrechtliche Konsequenzen haben wird, ist offen. Die Staatsanwaltschaft Mainz „prüft“ aufgrund mehrerer Strafanzeigen die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Böhmermanns Äußerungen müssten „im Kontext“ gesehen werden, hieß es seitens der weisungsgebundenen Justizbehörde vorsorglich wie auch schon abwiegelnd.
The post „KZ-Humor“: Henryk M. Broder knöpft sich ZDF-Pöbelclown Böhmermann vor! appeared first on Deutschland-Kurier.
Rotes Meer: Huthis schießen US-Drohne ab und versenken britisches Frachtschiff
Im Roten Meer dreht sich die Eskalationsspirale immer weiter. Die jemenitische Schiitenmiliz Ansar Allah (Huthis) hat offensichtlich nicht nur eine 32 Millionen Dollar teure MQ-9 Reaper-Drohne abgeschossen, sondern auch ein britisches Frachtschiff versenkt.
Angesichts der laufenden Eskalationen im Roten Meer scheint es nicht mehr lange zu dauern, bis die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich dem Jemen den Krieg erklären. Das ärmste Land der Arabischen Halbinsel, welches seit Jahren zwischen von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützten sunnitischen Gruppen und der vom Iran unterstützten schiitischen Miliz Ansar Allah (Huthis) umkämpft ist, kommt nicht zur Ruhe. Seit der Eskalation im Gazastreifen nutzt Teheran seine Stellvertreter dort für Angriffe auf zivile Schiffe, die mit Israel, den Vereinigten Staaten oder dem Vereinigten Königreich in Verbindung stehen.
Nun gibt es neue Berichte, wonach Ansar Allah zusammen mit der jemenitischen Armee eine 32 Millionen Dollar teure US-amerikanische Drohne abgeschossen haben. Dabei handelte es sich offenbar um eine MQ-9 Reaper. Bislang unverifiziertes Videomaterial soll den Abschuss der Drohne zeigen:
Das US-amerikanische Central Command (CENTCOM) bestätigte den Abschuss der Drohne und erklärte auch, dass ein ziviles Frachtschiff von den jemenitischen Kräften versenkt worden sei. Auf X hieß es:
Zwischen 21:30 und 22:45 Uhr am 18. Februar wurden zwei ballistische Anti-Schiff-Raketen aus von iranisch unterstützten Huthi-Terroristen kontrollierten Gebieten im Jemen auf die MV Rubymar, einen unter der Flagge von Belize fahrenden, in Großbritannien registrierten Massengutfrachter, abgefeuert. Eine der Raketen traf das Schiff und verursachte Schäden. Das Schiff sendete einen Notruf, woraufhin ein Kriegsschiff der Koalition zusammen mit einem anderen Handelsschiff auf den Ruf reagierte, um der Besatzung der MV Rubymar zu helfen. Die Besatzung wurde vom Handelsschiff in einen nahegelegenen Hafen gebracht.
Es zeigt sich, dass die jemenitischen Kräfte ungeachtet der mittlerweile bereits hunderten Angriffe auf das Land durch amerikanische und britische Streitkräfte weiterhin in der Lage sind, eine Bedrohung für die internationale Schifffahrt in der Region darzustellen.
Inzwischen soll es laut der britischen UKMTO einen weiteren Vorfall gegeben haben und ein anderes Schiff ebenfalls attackiert worden sein. Wie wird die britische Regierung darauf reagieren?
Wie Russland die EU weiterhin mit Erdgas versorgt – Wozu Russland bereit ist und in der Lage wäre
Russland war in der Vergangenheit und für eine lange Zeit ein wesentlicher Lieferant von Erdgas für Europa und die Mitgliedsstaaten der EU. Infolge des Russland-Ukraine-Krieges wurden die Gaslieferungen jedoch in Frage gestellt.
Russland würde nicht mehr liefern. An den gestiegenen Preisen innerhalb der EU für Erdgas ist nur Russland schuld. Und die gestiegenen Preisen sind alternativlos.
Diese Behauptungen verdienen jedoch eine genauere Betrachtung anhand der bisherigen stationären Lieferwege. Lieferungen von LNG werden hier folglich nicht betrachtet.
- Nord Stram Pipeline
- Jamal Pipeline
- Sojus & Urengoi-Pomary-Uschhorod Pipeline
- Blue- & Turk-Stream Pipeline
- Die Politik
- Fazit
Nord Stram Pipeline
Die Nord Stram Pipelines sind insgesamt 4 Stränge die
Die Dominanz in Ost- und Mitteleuropa
Von der Leyen: EU soll Rüstungsstrategie und Verteidigungskommissar erhalten. Pistorius warnt vor russischer „Dominanz in Ost- und Mitteleuropa“. Berlin hat Sicherheitsabkommen mit Kiew geschlossen.
Die EU will in Kürze eine eigene Rüstungsstrategie veröffentlichen und nach den Europawahlen den neuen Posten eines EU-Verteidigungskommissars einrichten. Dies kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz an. Verteidigungsminister Boris Pistorius bekräftigte auf der Veranstaltung, auch die Bundesrepublik müsse in Zukunft stärker aufrüsten und dazu mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär aufwenden; das sei notwendig, um der „Strategie des Kremls“ entgegenzutreten, „seine Dominanz in Ost- und Mitteleuropa wiederzuerrichten“. Zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland und danach haben am Freitag Deutschland und Frankreich jeweils Sicherheitsabkommen mit Kiew geschlossen, die unter anderem
Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union: Positionsbezug von Pro Schweiz im Rahmen der Konsultationen
Wir sind erstaunt, dass Pro Schweiz als grösste ausserparlamentarische und überparteiliche Organisation für die Unabhängigkeit, Neutralität und Sicherheit der Schweiz nicht eingeladen wurde, an der Konsultation für ein neues Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) teilnehmen zu können.
Wir überlassen mit diesem Schreiben unsere Stellungnahme.
„Pro Schweiz“
Unabhängigkeit, direkte Demokratie, Neutralität, Landesverteidigung und Weltoffenheit haben die Schweiz zu einem Hort von Frieden und Freiheit gemacht, welcher seiner Bevölkerung Sicherheit und weltweit einen der höchsten Lebensstandards sowie Wohlstandslevels beschert hat. Kein Wunder ist die Schweiz daher in wichtigen internationalen Studien über Wohlstand, Innovation, Lebenszufriedenheit, Stabilität, Sicherheit, Freiheit, Ausbildung, Forschung und Demokratie immer in der Spitzengruppe zu finden.
WHO-Pandemievertrag: Griff nach der Weltherrschaft oder nur heiße Luft?
Die Frage in der Überschrift erinnert an einen Werbespruch der Zementhersteller. Der lautete: „Beton? Es kommt drauf an, was man draus macht.“
Bundeskanzler Olaf Scholz war vor ein paar Tagen in der Tagesschau aufgetreten, mit dem beruhigenden Statement, dass selbstverständlich deutsches Recht weiterhin gelten werde. So, wie er das gesagt hat, ist daran nichts zu meckern. Ob er das aber so gemeint hat, wie es beim Tagesschau-Konsumenten ankommen sollte, oder ob er einfach nur vergessen hat, zu sagen, dass die Verpflichtungen aus dem Pandemievertrag, wenn er von Deutschland ratifiziert sein wird, selbstverständlich in dann geltendes, verändertes deutsches Recht überführt werden, das lässt sich nicht mit Bestimmtheit sagen.
Scholz‘ Aussage stimmt auch mit der Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes
Staat und Mainstream-Medien Hand in Hand! Der MDR bereitet sich mit dem Verfassungsschutz auf die Landtagswahlen vor
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bereitet sich auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst vor, Um eine staatstragende Berichterstattung gewährleisten zu können, finden in den nächsten Tagen und Wochen beim MDR Hintergrundgespräche der Redaktion mit den Verfassungsschutzpräsidenten von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt statt.
Wer wäre schließlich besser in der Lage als eine im Geheimen operierende Regierungsbehörde, den öffentlich-rechtlichen Journalisten zu erklären, wo genau Kritik von Oppositionsparteien an der Regierung in staatsfeindliche Hetze umschlägt, und somit die regierungsferne Neutralität ihre Grenze finden muss.
Und so hat die MDR-Chefredaktion Hintergrundgespräche arrangiert, am 21. Februar mit Dirk-Martin Christian, Verfassungsschutzpräsident Sachsens, am 7. März mit Stephan Kramer, VS-Präsident Thüringens, und am 20. März mit Jochen Hollmann
Wasserstoff-Affäre: Druck auf Verkehrsministerium wächst weiter
Die Vorwürfe der Günstlingswirtschaft im Verkehrsministerium weiten sich aus. Neue Dokumente, die wir erhalten haben, verdichten das Bild einer unangemessenen Vermischung von privaten und dienstlichen Kontakten im Zusammenhang mit der Vergabe von Fördermitteln. Zudem erweist sich die Aufklärung der Vorgänge durch das Ministerium als zunehmend desaströs.
Bereits letzte Woche brachten neue Dokumente das Verkehrsministerium unter Volker Wissing in Erklärungsnot. Zuvor hatten wir eine umfassende Recherche zu einem offenbar eng geknüpften Freundschafts- und Lobbynetzwerk rund um Fördergelder für Wasserstofftechnologie im Verkehrssektor veröffentlicht. Im Zentrum der Vorwürfe steht der inzwischen entlassene Abteilungsleiter Klaus Bonhoff, der von Wissings Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) 2019 ins Ministerium geholt wurde.
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Bonhoff: Das Wasserstoff-Lobbynetzwerk im Verkehrsministerium
Unsere Recherche beleuchtet ein fragwürdiges Lobby-Freundschaftsnetzwerk rund um die Vergabe von Fördergeldern.
Das Verkehrsministerium hatte auf Grund der Vorwürfe eine interne Prüfung eingeleitet und kam zu dem Ergebnis, keinerlei Fehlverhalten oder Compliance-Problem erkennen zu können. Auf Grund neu aufgetauchter Dokumente musste das Ministerium letzte Woche seine Einschätzung zurücknehmen – und Abteilungsleiter Bonhoff wurde entlassen. Das Ministerium musste zudem eingestehen, dass der internen Prüfung eben jene brisanten Dokumente nicht vorgelegen haben.
Die heute veröffentlichten Dokumente, über die auch der Spiegel ausführlich berichtet, belegen nun noch weitere vertraute Kontakte zwischen Bonhoff und Fördergeldempfängern, zum Teil über private Mailadressen. Auch diese Dokumente hatte das Ministerium bei seiner Untersuchung nicht aufgespürt, wie es jetzt zugeben musste. Das vermittelt einen desaströsen Eindruck der Aufarbeitung durch das Ministerium selbst.
Unverständlich bleibt, dass das Ministerium eine solch lückenhafte Aufklärungsarbeit immer wieder als besonders gründlich dargestellt hat. Das ist nicht nur hochnotpeinlich, sondern auch angesichts der Schwere der Vorwürfe völlig inakzeptabel.
Verkehrsminister Wissing darf den Fall nun nicht weiter aussitzen. Wir fordern Wissing auf, sich endlich umfassend zu dem Fall zu äußern und Verantwortung zu übernehmen. Die Aufarbeitung des Falls muss vollständig neu aufgerollt werden. Dabei braucht es umfassende Transparenz und externe Unterstützung. Wissing und der für die mangelhafte interne Prüfung zuständige Staatssekretär Stefan Schnorr sollten sich in einer öffentlichen Anhörung dem Bundestag für Fragen zur Verfügung stellen.
Der Fall zeigt mehr als deutlich, dass die bestehenden Compliance-Regeln und Verfahren zur Sicherstellung von Integrität in den Ministerien nicht ausreichen. Wir fordern, dass sich Minister Wissing und die gesamte Bundesregierung nun für modernisierte Compliance-Verfahren für die Bundesministerien einsetzt.
Einige Eckpunkte dazu hatten wir bereits anlässlich der Graichen-Affäre an die Bundesregierung geschickt.
Weitere Informationen
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Medwedew droht mit Atombomben auf Berlin, London und Washington
Bevor Russland auf die Krim und den Donbass verzichte, werde es das gesamte strategische Arsenal nutzen, so Ex-Präsident Dmitri Medwedew. Die Liste der „strategischen Ziele“ umfasst auch Berlin, London und Washington. Man werde nicht zu den Grenzen von 1991 zurückkehren.
Dmitri Medwedew, der frühere russische Präsident und ehemalige Premierminister des größten Landes der Erde, ist mittlerweile stellvertretender Vorsitzender des russischen Nationalen Sicherheitsrates. Dort versucht er sich seit einiger Zeit insbesondere mit chauvinistischer Rhetorik und nuklearen Drohungen zu profilieren – und den Westen zu verärgern. Kürzlich erst warnte er davor, dass Russland „keine Wahl“ habe, als eine nukleare „Apokalypse“ zu entfesseln, sollte die NATO Russland angreifen. Und nun geht es mit den Drohungen weiter.
An diesem Wochenende gelang es ihm tatsächlich, seine eigenen Worte und die Rhetorik in Bezug auf das nukleare „Bedrohungsniveau“ zu übertreffen. Er hat seine früheren Äußerungen ausgeweitet, indem er sagte, dass das Kreml bereit sei, sein gesamtes strategisches Arsenal gegen London, Washington, Berlin und Kiew einzusetzen. Seine neue Warnung konzentrierte sich auf Russlands militärische Kontrolle über die vier annektierten Gebiete im Osten der Ukraine. Moskau betrachtet diese nun als russisches Gebiet und sagt, dass es dieses niemals aufgeben werde.
Er beschrieb weiter, dass nukleare Raketen „alle anderen schönen historischen Orte treffen würden, die schon lange in den Flugzielen unserer nuklearen Triade enthalten sind.“ Der russische Politiker fragte: „Werden wir den Mut haben, dies zu tun, wenn das Verschwinden eines tausendjährigen Landes, unserer großen Heimat, auf dem Spiel steht und die Opfer, die das russische Volk im Laufe der Jahrhunderte gebracht hat, umsonst gewesen sein werden? Die Antwort ist offensichtlich.“
Für die Ukraine heißt dies: Entweder den Verlust der Territorien im Osten und Südosten des Landes akzeptieren, oder die nukleare Auslöschung riskieren. Friedensverhandlungen mit Moskau werden also nur dann möglich sein, wenn die ukrainische Führung die territorialen Ansprüche auf die Krim, sowie auf die Oblaste Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja aufgibt. Gleichzeitig ist dies auch eine Drohung an den US-geführten Westen, dass die bedingungslose Unterstützung der Führung in Kiew ihren Preis haben wird.