Kategorie: Nachrichten

Freie Wissenschaft? Mit scheinbar harmlosen Mechanismus wird das Verhalten von Wissenschaftlern kontrolliert und gesteuert. Wer nicht mitspielt, für den bleibt die Tür zu geregelten “Wissenschaft” zu.  Wissenschaftliche Produktivität und die wissenschaftliche Qualität eines Wissenschaftlers lassen sich ablesen an der Anzahl seiner (begutachteten) Publikationen. Die Anzahl der Zitationen gilt als Maß für die Wirkung und den […]

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Um beim Thema “Klima” wirklich mitreden zu können, wird es nicht reichen, pauschal alle Auswüchse, welche via Politik auf uns hereinprasseln, abzulehnen. Man muss sich zunächst die gesetzlichen Grundlagen ansehen: Was hat die EU über unseren Kopf hinweg beschlossen, was davon ist in Österreich bereits gültig und muss umgesetzt werden. Nachdem die Agenda durch Gleichschaltung der Systemmedien perfekt orchestriert ist, gibt es auch keine (laut vernehmbare) Widerrede.

Ein Beitrag von Dr. Martin Steiner

In diesem Artikel und Video beschäftigen Dr. Pauer und ich uns mit den aktuellen klimarelevanten EU Richtlinien und Verordnungen, die uns alle schon betreffen bzw uns demnächst betreffen werden.

Vorab – was ist eine EU-Verordnung?

• EU Verordnungen haben allgemeine Geltung, sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der EU.

Was sind EU Richtlinien?

• EU Richtlinien sind Teil des Sekundärrechts der EU. Sie werden daher von den Organen der EU auf der Grundlage der Verträge angenommen. Anschließend werden sie von den Mitgliedstaaten der EU in nationales Recht umgesetzt.
• Richtlinien unterscheiden sich jedoch wie folgt von Verordnungen oder Beschlüssen:
  Im Gegensatz zu Verordnungen, die unmittelbar nach Inkrafttreten in den Mitgliedstaaten gelten, sind Richtlinien nicht unmittelbar in den Mitgliedstaaten gültig. Sie müssen zunächst von einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.
• Anders als Beschlüsse haben Richtlinien allgemeine Geltung.

Seit 2021 ist eine Flut von neuen Richtlinien und Verordnungen entstanden – auf der Ebene der EU:
VERORDNUNG (EU) 2021/1119 vom 30. Juni 2021 („Europäisches Klimagesetz“)

Die Begründungen für diese Verordnung (European climate law) sind:

• Der Klimawandel sei eine „existenzielle Bedrohung“!
• „Es ist notwendig, die durch den Klimawandel verursachten wachsenden Bedrohungen für die Gesundheit, wie etwa häufigere und stärkere Hitzewellen, Waldbrände und Überschwemmungen, Bedrohungen für die Lebensmittel- und Wassersicherheit und die Ernährungssicherheit sowie die Entstehung und Verbreitung von Infektionskrankheiten, anzugehen.“

Diese Begründung der EU für das Erlassen der Verordnung entzieht sich jedem Realitäts-Check. Denn, es gibt keine Zunahme von Extremwetterereignissen, die Zahlen von Toten durch Extremwetter und Infektionskrankheiten sinken seit 100 Jahren!

Somit wäre eigentlich dieser „Verordnung 2021/1119 die Basis entzogen. Doch das CO2-bedingte Klimakatastrophen-Narrativ wird aufrecht erhalten – leider steht niemand für die Menschen in der EU auf.

Die Pläne bis zum Jahr 2050

Damit steht am Plan für alle EU Länder: „Klimaneutralität“ & Netto Null bis 2050. Das bedeutet:

• Es sollen bis 2050 nur mehr so viele „Treibhausgase“ emittiert werden, wie auch gebunden werden (Emissionen/Jahr = Bindung/Jahr)
• Emissionen: vor allem CO2 aus der Verbrennung von Öl, Gas und Kohle; aber auch Methan, Lachgas und fluorierte Gase (CO2 Äquivalente)
• Bindung von CO2: durch wachsende Wälder, Technologien der CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS)
• Konsequenz: Grob 90% weniger fossile Energieträger bis 2050

Für die EU Staaten: VERORDNUNG (EU) 2023/857 vom 19. April 2023 zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen

• Nationale Reduktionsziele (2005 bis 2030)
• Umsetzung ist verpflichtend für Staaten
• Reduktionsziele wurden im April 2023 nochmals deutlich verschärft
• Betrifft NICHT die EH-Betriebe (EH = Emissionshandel)

„Alte Reduktionsziele“ links vs. “aktuell gültige Reduktionsziele” rechts.

Wie man aus dieser Tabelle ersehen sind die Reduktionsziele 2021 nochmals deutlich angehoben worden. Somit entsteht eine Gefahr/Situation/Realität der Abwanderung von Industrie und Gewerbe:

Was macht die EU dagegen?

• Für Sektoren, bei denen das Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen in Länder ohne Emissionshandel besteht, ist weiterhin eine 100 %ige Gratiszuteilung von Emissionsrechten vorgesehen.
• CBAM – Cross border adjustment mechanism: CO2 Steuer auf importierte Güter (zB Stahl aus China)

Ausblick und Einschätzung der Autoren:

• Unrealistische Vorgaben der EU
• Viele EU Staaten werden das schlicht und ergreifend nicht umsetzen
• Massiver Druck der EU Bürokratie auf die Nationalstaaten
• In der EU leben ca. 5% der Weltbevölkerung – anders gesagt: 95% der Menschen machen da nicht mit
• Risiko: zu großer Fokus auf CO2 führt dazu, dass sinnvolle Maßnahmen des Umweltschutzes nicht umgesetzt werden

Vorschau auf die RICHTLINIE (EU) 2022/2464,

Diese Richtlinie vom 14. Dezember 2022 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (=CSRD) betrifft neben den Großen Firmen/Konzernen auch sehr viele KMU’s , doch dazu demnächst mehr! Dieser Themenkreis wird im nächsten Artikel/Video V41 dargelegt -> EU „Klimapolitik“ mit dem Vorschlaghammer – Teil2 – die EU Unternehmen.

Seit dem mysteriösen Tod von Jeffrey Epstein in seiner Gefängniszelle im Jahr 2019, während ihm der Prozess gemacht wurde, kocht die Gerüchteküche. Sehr viele reiche und mächtige Menschen hatten Interesse daran, den Mann tot zu sehen, denn er wusste viel über ihre sexuellen Vorlieben – auch mit Minderjährigen. Sein Bruder recherchiert die Selbstmord-Geschichte – und erklärte nun bei Tucker Carlson, dass Mord viel wahrscheinlicher erscheint.

Mark Epstein kann die Geschichte nicht auf sich beruhen lassen. Seit dem Tod seines Bruders recherchiert er – und brachte erstaunliche Dinge zu Tage. Doch auch die Dokumente und Informationen, die nicht verfügbar sind, erzählen einen großen Teil der Geschichte. Denn Mark konnte bisher keine anderen Gefängnisinsassen identifizieren oder Aufzeichnungen aus der Todesnacht erhalten. Es fehlen Schlüsselakten und es fehlt ein Interesse des Justizministeriums, den Fall überhaupt zu untersuchen.

Die US-Regierung behauptet, Jeffrey Epstein habe sich vor viereinhalb Jahren, kurz vor seinem Prozess, in einem Bundesgefängnis in Manhattan umgebracht. Wenn das stimmt, warum gibt es dann so wenige Aufzeichnungen von dieser Nacht?

“Die erste Frage ist, für wen Jeffrey Epstein gearbeitet hat. Was hat Jeffrey Epstein beruflich gemacht und in wessen Auftrag? Wir wissen es nicht.

Die zweite Frage ist, woher das ganze Geld kam. Hunderte von Millionen Dollar, die über viele Jahre durch seine Hände gingen. Und wo ist es jetzt? Das wissen wir auch nicht.

Und die dritte Frage, vielleicht die drängendste von allen, ist, was mit Jeffrey Epstein passiert ist.”

Tucker Carlson, zitiert in Zerohedge

Mark Epstein erklärte bei Tucker Carlson, welche Erkenntnisse bislang zu gewinnen oder eben nicht zu gewinnen waren:

Die Autopsie ergab, dass er mindestens zwei Stunden tot war, bevor er gefunden wurde. An diesem Punkt sollten sie die Leiche unberührt liegen lassen und das Büro des Gerichtsmediziners anrufen, damit sie Fotos machen können, die ersten Tests durchführen können, was auch immer sie tun, wenn sie eine Leiche finden. Aber das wurde nicht gemacht.

Nach der Autopsie kamen die beiden Pathologen, der städtische Pathologe und Dr. Baden, aus der Autopsie heraus und sagten, dass dies nicht wie ein Selbstmord aussieht. Es würde eher nach einem Tötungsdelikt aussehen.

Die Autopsiefotos zeigen, dass sich die Ligatur an Jeffs Hals in der Mitte seines Halses befindet und gerade nach hinten geht, als hätte ihm jemand einen Strick um den Hals gelegt und ihn erwürgt, wie Carlo im Auto im Film “Der Pate” im Auto”.

Im Hals sind mehrere Knochen gebrochen, was auf Strangulation durch massive Gewalteinwirkung durch Dritte hinweist und sich nicht mit Erhängen übereinstimmen lässt.

Das ist ein beängstigender Gedanke, dass man in einem Gefängnis durch die Regierung getötet werden kann. Denn nochmals, mein Leben wäre viel einfacher gewesen, wenn er Selbstmord begangen hätte.

Ich hätte es hinter mir lassen können. Aber es ist zu diesem Zeitpunkt offensichtlich, dass er es war, es war kein Selbstmord.

Und das bedeutet, dass jemand sie getötet hat. Also, wer hat ihn getötet und warum?

Mark Epstein bei Tucker Carlson

Mark Epstein ist inzwischen davon überzeugt, dass sein Bruder sich nicht selbst getötet hat. In den USA gibt es seit 2019 unzählige Memes mit dem Text “Epstein didnt kill himself”. Es gibt auch viele Stimmen, welche eine Involvierung des Clinton-Clans vermuten – denn rund um Hillary Clinton kam es über die Jahrzehnte zu Dutzenden “seltsamen” Todesfällen. Dazu gibt es sogar eine Übersichts-Seite in der linken Wikipedia – die all dies natürlich als Verschwörungstheorie brandmarkt. Hier finden Sie noch eine Liste von 71 Personen aus dem Clinton-Umfeld, die plötzlich und unerwartet verstarben. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton war häufiger Gast bei Jeffrey Epstein und soll laut Zeugenaussagen in sexuelle Aktivitäten mit Minderjährigen verwickelt gewesen sein.

Wird die Gentechnik in der EU radikal dereguliert? Das ist der Plan in Brüssel und 2024 wird das Entscheidungsjahr. Doch man ist auch mit Widerstand konfrontiert.  Die EU will Gentechnik massiv ausweiten und die sogenannte „grüne Gentechnik“ zulassen. Über die Pläne hat TKP erstmals im Juni 2023 berichtet. Mit der Ausrede „Klimawandel“ will sich die […]

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Bill Gates gilt im globalistischen Medien-Mainstream weiterhin als Experte für eh alles. Dabei stört es niemanden, dass Gates weder im Bereich der Virologie oder generell in der Medizin einen Bildungshintergrund hat, noch im Bereich der Klimaforschung. Seine Qualifikation dürfte in der Anzahl seiner Milliarden liegen, von denen er immer wieder einmal ein Milliönchen an das eine oder andere Medium spendet. Aktuell gehen Videoausschnitte um die Welt, die aus einer Interviewsendung bei ABC im Jänner 2023 stammen.

ABC 7:30 ist ein Format des US-amerikanischen Fernsehsenders ABC. Eigentümer ist die Walt Disney Company. Im Jänner 2023 interviewte der Sender den umstrittenen Multimilliardär Bill Gates, der sich nicht nur in de Corona-Krise wichtig gemacht (und bereichert hat), sondern auch zum Thema Klima ständig seine dubiosen Weisheiten zum Besten gibt. ABC präsentierte den Globalisten wie folgt:

Der Tech-Milliardär @billgates ist eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Welt und verantwortlich für jahrzehntelange Philanthropie zur Bekämpfung von Armut, Krankheit, Kindersterblichkeit und in jüngerer Zeit auch gegen COVID-19. Er sprach mit @FergusonNews . #abc730

Im nachfolgenden Video kommt es wieder einmal zu einem jener Momente, wo Bill Gates sein Amusement kaum verbergen kann. Zunächst behauptet er weiterhin, dass Covid-19 einen natürlichen Ursprung hatte. “Wir werden natürliche Epidemien haben, aber leider kann es auch in der Zukunft zu einigen unnatürlichen Epidemien kommen.“

Auch zwei weitere Dinge sind in dem kurzen Ausschnitt bemerkenswert. Einerseits scheint er seine wohl krankheitsbedingte Eigenart, beim Sprechen zu wippen, noch nicht abgelegt zu haben (Siehe: Schock-Video aufgetaucht: An welcher Krankheit leidet Bill Gates?). Andererseits sind seine Art zu sprechen und seine vermittelten Inhalte oft als sehr kindlich-naiv zu beschreiben. So sagt er über Covid-19: “It’s a bad virus.” – “Es ist ein böses Virus.” Das kann einerseits Taktik sein, da viele Manipulatoren denken, dass sie ihre Botschaften in möglichst einfache Wörter verkleiden müssen, möglich ist aber auch, dass Gates schlichtweg sehr einfach denkt, sehr einfach gestrickt ist – und aus seinem Unvermögen, die Tragweite seines Handelns zu erkennen, sehr viel Schaden anrichtet.

Die manipulative Interviewerin Sarah Ferguson stellt es dann als gegeben hin, dass es eine “nächste Pandemie” geben wird – sie folgt damit klar dem Narrativ der Globalisten, welche die Welt von einer Pandemieangst zur nächsten jagen wollen.

Sie fragt, ob die Gefahr der nächsten Pandemie so groß ist wie jene des Klimawandels. Hier kann Gates wieder seine fragwürdige und nicht auf Ausbildung basierende Expertise zum Besten geben.

Die Kosten, um auf die nächste Pandemie vorbereitet zu sein, sind ein Rundungsfehler im Vergleich zu dem, was nötig ist, um die moderne Wirtschaft zur Bewältigung des Klimawandels umzurüsten.

Das leichtfertige Spiel mit dem Geld der Steuerzahler geht in Österreich unbeirrt weiter. Die obersten Prinzipien der Verwaltung, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit, interessieren in diesem Land kaum jemanden, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen gäbe. In Österreich wurde nun sogar Steuergeld dafür verplempert, um abgelaufene Impfdosen zu entsorgen – der “Wert” dieser sinnlos bestellten Stoffe ist noch beträchtlich höher. Zeitgleich sind 20.000 Packungen des “Covid-Medikaments” Paxlovid “spurlos verschwunden”.

Ein Kommentar von Willi Huber

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Beispielsweise jene, das Mysterium aufzuklären, wer in Österreich angeordnet hat, für jeden “impfbaren” Bürger neun bis zehn Dosen der Covid-Impfungen zu bestellen – und das zu einem Zeitpunkt, wo die Impf-Industrie noch predigte, man wäre mit zwei bis drei Impfungen auf lange Zeit “sicher und geschützt”. Dieser Vorgang riecht nach Korruption zu Lasten der Steuerzahler – mit einer immensen Schadenssumme. Welche Staatsanwaltschaft interessiert sich dafür?

Dabei ist zu beachten, dass es sich mutmaßlich auch dann um eine schwere Straftat und Untreue handelt, wenn man an die behauptete Gefahr der Covid-Pandemie glaubt. Denn gerade dann hat die Bevölkerung das Recht auf bestmöglichen Schutz zu vertrauen – aber gleichzeitig auf einen sorgsamen Umgang mit Steuergeld. Wenn also “drei Impfungen ausreichend” sind, gibt es keinen Grund die dreifache Menge zu bestellen – außer es handelt sich um eine korrupte Umverteilung von Steuergeld.

Über Korruption im Zuge der Pandemie wird an vielen Orten nachgedacht – auch die Pandemie-Gläubigen kommen schön langsam drauf, dass die Umverteilung von 20 Milliarden Euro an politiknahe Unternehmen vielleicht doch nicht ganz so korrekt gewesen sein dürfte. Alleine die Gründung einer nicht ausreichend kontrollierten Gesellschaft namens COFAG war dubios, denn die Republik hatte ausreichend Ämter und gut geschulte Beamte, um solche Not-Förderungen abzuwickeln. Insgesamt hat die Grün-Schwarze Politik wohl um die 47 Milliarden Euro freihändig verteilt, die Zahlen können noch weiter steigen. Inzwischen – mit 4 Jahren Verspätung, ist auch der Verfassungsgerichtshof zu der Ansicht gelangt, dass einiges an diesem COFAG-Konstrukt verfassungswidrig war.

Während kleine Bürger, die wegen sinnloser Verordnungen Verwaltungsstrafen wegen Abständen und Gesichtsmasken kassierten, bis heute in Haft müssen, um ihre Schulden zu tilgen (beispielsweise sitzt die Linzer Mut-Wirtin Alexandra Pervulesko schon wieder im Gefängnis), sitzt von den Herrschaften, welche die Großkorruption verschulden, bisher kein einziger. Es gibt keine Untersuchungen, keine Anklagen, keine Prozesse. Diese unfassbaren Vorgänge muss der Bürger ertragen, während er mit nahezu unbewältigbarer Steuerlast in die Knie gezwungen wird. Beklatscht werden all diese Vorgänge meist von jenen, die ohnehin vom Staat leben und gar nicht wissen, was es heißt, selbständig zu wirtschaften.

Der neueste Streich aus der Reihe “wie bereichere ich mich an der Covid-Krise” dürfte das Verschwinden von 20.000 Packungen Paxlovid aus dem Hause Pfizer sein. Das ohnehin fragwürdige Medikament (Dumm gelaufen für Pfizer: CDC gibt Warnung vor Anti-Covid-Pille heraus, Auch Pfizers Anti-Covid-Pille wirkungslos? FDA startet Untersuchungen) mit einer langen Reihe an Nebenwirkungen wurde in großem Stil durch die Bundesregierung angekauft – und zwar insgesamt 180.000 Packungen im Wert von 126 Millionen Euro. 123.000 Stück wurden davon an Apotheken, 57.000 an Krankenhäuser geliefert. 4.600 Packungen wurden angeblich aufgrund des Ablaufdatums vernichtet – später gab es wie in der Covid-Krise inzwischen üblich eine freihändige Verlängerung des Haltbarkeitsdatums auf EU-Ebene. Für die Vernichtung gibt es aber keine Belege.

Für den Verbleib von 15.000 weiteren Packungen gibt es ebenso keine Belege, sie sollen auf Basis von “Privatrezepten” verteilt worden sein. In der Pflicht, diese Belege zu liefern, ist die Apothekerkammer. Diese hat freilich andere Sorgen, wie beispielsweise die Untedrückung der Meinungsfreiheit unter den Apothekern (Will Apothekerkammer keine Meinungsfreiheit? Erneute Anzeige gegen Linzer Mut-Apotheker!). Nachdem die Bundesregierung das Medikament aber als sehr wichtig erachtet, hat sie gleich einmal 18.000 weitere Dosen bestellt. Es bezahlt ja ohnehin der Steuerzahler – und seine Handlungen muss in diesem Land auch weiterhin kein Politiker vor irgendjemandem rechtfertigen.

Es ist ein Video, das genau acht Minuten und 22 Sekunden lang ist und eine gewaltige politische Lüge entlarvt – beteiligt sind die Regierung genauso wie zahlreiche Medien. „Achtung, Reichelt“ zeigt, wie aufgebrachte Bauern am Donnerstag am Fähranleger von Schlüttsiel gegen eine Politik protestierten. Das taten sie friedlich und ganz ohne Gewalt, während Minister und […]

Seit einigen Jahrzehnten sind einige Wissenschaftszweige in eine eindimensional reduktionistische Betrachtungsweise abgerutscht. Deutlich sichtbar wurde das in der angeblichen Pandemie. Alle Gesundheitsmaßnahmen wurden auf Vermeidung und Bekämpfung eines einzigen Virus reduziert. Noch krasser wird beim Klima und dessen Veränderung agiert. Alles wird auf die Rolle des Spurengases CO2 reduziert – Sonne, Wolken, Wasserdampf, Vegetation – […]

Der Beitrag Mehr CO2 fördert kühlendes Pflanzenwachstum erschien zuerst unter tkp.at.

Weder wie, noch mit wem sie demonstrieren, lassen sich die freien Bauern vorschreiben. Der deutsche Mainstream und die Politik versuchen dem gegenüber wieder einmal die (Rechts)radikalismus-Keule. Sie sollten Geschichte lernen, denn sich mit Bauern anzulegen war nie eine gute Idee. Und diese haben lange genug schweigend zugesehen, während der Globalismus ihnen Jahr für Jahr Lebens- und Geschäftsgrundlage entzogen hat. “Wir Bauern sind nur ein Teil der Gesellschaft, aber wir erzeugen mit Gottes Hilfe das tägliche Brot. Darauf sind wir stolz.”

Ab jetzt gibt es eine Interessenvertretung nur für unsere bäuerlichen Familienbetriebe, unabhängig von Politik und Industrie. Eine Stimme gegen Wachstumswahn und Ökoterror. Eine Stimme für die ganz normalen Bauern, die alles richtig gemacht haben – und keine Lust haben, alles anders zu machen.

Einleitung auf www.freiebauern.de

Die freien Bauern rufen für die Bauernproteste in Deutschland zu “nachdrücklichem Protest” ohne Gewalt auf. “Das Zusammenwirken beruht auf Sympathie und Vertrauen. Keine Begehrlichkeiten, keine Befindlichkeiten – alles wird dem Ziel untergeordnet, dass die nächste Generation auf unseren Höfen eine Zukunft hat”, erklären Sie das Engagement in ihrer Initiative.

Gewalt ist kein Mittel der demokratischen und politischen Auseinandersetzung. Wir sehen niemanden, auch nicht Politiker, Polizisten oder Ordnungsbehörden, als unsere Gegner an. Wir stehen dafür, auf erlaubte Art aber unüberhörbar laut unserer Meinung zu äußern, damit es zu den unbedingt notwendigen agrarpolitischen Änderungen kommt.

Damit bewegen sie sich am Boden des Grundgesetzes, bekennen sich zu Demokratie und Frieden. Was sie wollen, ist dasselbe, was jeder will, der mit der Kraft der eigenen Hände arbeitet anstelle sich das Leben vom Staat, also der Allgemeinheit, finanzieren zu lassen. Arbeit muss sich lohnen. Die Zukunft muss sicher sein – sei es für Menschen, Tiere oder Investitionen. Ein Regierungswechsel alleine würde aber nicht ausreichen, hält der Sprecher der Initiative, der Ackerbauer Alfons Wolff aus Hohenthurm fest, auch wenn man die “Ampel-Koalition” als gescheitert erachte:

Wir fordern ein grundsätzliches Umsteuern in der Agrarpolitik – Green Deal, Farm-to-Fork, sinnlose Auflagen und überbordende Bürokratie müssen weg. Um Druck von den Betrieben zu nehmen, wollen die FREIEN BAUERN die Agrarimporte reduzieren und die Monopole in Handel und Lebensmittelindustrie zerschlagen.

Alfons Wolff, Bundessprecher der Freien Bauern

Für die kommenden Proteste haben die freien Bauern ein Infoblatt gestaltet, aus dem unmissverständlich hervorgeht, wofür die Initiative eintritt. Es darf davon ausgegangen werden, dass diese Anliegen im Mainstream nicht oder nur verzerrt wiedergegeben werden, da es den dort tätigen leider nur darum geht, sich der Regierung anzubiedern und Zwietracht unter den Menschen zu schüren. Lesen Sie in Folge die Inhalte des Infoblattes, welches von den Freien Bauern auch zum Download und Selbstdruck angeboten wird.

Umsteuern in der Agrarpolitik statt ungerechter Steuern

Ja zur Haushaltskrise: Endlich kein Geld mehr für bio-divers-vegane Experimente sowie für den von Bundesregierung, Bauernverband und NGOs beschlossenen sinnlosen Umbau der Landwirtschaft. Auch deshalb: Nein zur Steuererhöhung bei Agrardiesel und landwirtschaftlichen Fahrzeugen!

Wir protestieren gegen ungerechte Steuern – Straßenbau darf nicht von denen finanziert werden, die auf dem Acker fahren. Aber es geht um mehr als nur um Steuern: Wir wollen, dass unsere Landwirtschaft wieder einen festen und anerkannten Platz in der Gesellschaft erhält!

• Schluss mit den EU-Programmen Green Deal und Farm-to-Fork. Die gesamte Agrarpolitik muss auf zwei Ziele ausgerichtet werden: eine möglichst hohe Selbstversorgung und möglichst viele Selbständige. Der bäuerliche Familienbetrieb ist das Leitbild für hochproduktive und zugleich nachhaltige Landwirtschaft.
• Rücknahme aller Dünge-, Pflanzenschutz- und Tierhaltungsregeln die uns seit 2017 ideologisch bevormunden. Düngeverordnung, Pflanzenschutzanwendungsverordnung und Nutztierhaltungsverordnung müssen neu gefasst werden im Sinne von guter fachlicher Praxis. Umfassende Deregulierung in allen Bereichen.
• Aufkündigung von Freihandelsabkommen und zollfreien Importen Die Abkommen mit Kanada und Neuseeland sind zu lösen, die Verhandlungen mit den USA und den Mercosur-Staaten abzubrechen, die Zollgrenze zur Ukraine muss wieder geschlossen und der Import von Soja und Palmöl deutlich reduziert werden.
• Zerschlagung der Monopole in Handel und Lebensmittelindustrie auf der Grundlage der Kartellrechtsreform, unverzügliche Entflechtungsanordnung gegen Edeka, Aldi, Rewe, Lidl, DMK, Arla, Westfleisch, Vion und Tönnies. Vertragspflicht mit bezifferten Preisen für alle Lieferbeziehungen. Herkunftskennzeichnung.
• Verbot von Gentechnik und Laborfleisch, Feuer frei auf die Wölfe. Gentechnik und die damit verbundenen Patente bedrohen unser Eigentum an Nutzpflanzen und Nutztieren. Laborfleisch bedroht die natürliche Eiweißversorgung der Menschen. Und Wölfe bedrohen die Weidetierhaltung. Deshalb weg mit alledem!

Wir lassen uns von niemandem vorschreiben, wie wir protestieren und mit wem. Viele Menschen sind unzufrieden mit einer Politik, die das Land und den Mittelstand ignoriert. Sie wollen eine andere Politik, die das Eigentum schützt und die Arbeit ehrt. Wir Bauern sind nur ein Teil der Gesellschaft, aber wir erzeugen mit Gottes Hilfe das tägliche Brot. Darauf sind wir stolz.

Klarer Kurs für unsere bäuerlichen Familienbetriebe: www.freiebauern.de

Von MAFRED ROUHS | Der bekannte Unternehmensberater Markus Krall und der frühere „Verfassungsschutz“-Präsident Hans-Georg Maaßen wollen Möglichkeiten ausloten, aus der Werteunion der CDU/CSU heraus eine neue, wertkonservative politische Partei ins Leben zu rufen (PI-NEWS berichtete). Ich wage eine Prognose, wie diese Partei bei Wahlen abschneiden wird: Sie erhält wenige Promille der Stimmen und keine Mandate. […]