Kategorie: Nachrichten
Remigration statt Deportation. Freiheit als Recht auf das wahre Wort
Der Kampf um die Wahrheit der Worte ist auch ein Kampf für die Freiheit. Nichts aber fürchten Despoten mehr als das wahre Wort und das freie Denken. Beides dürfen wir uns nicht nehmen lassen. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron
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Nackte Panik um den Pandemievertrag bei der WHO? Jetzt sollen alle Warnungen „Fake News“ sein
Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der WHO, sorgt sich offensichtlich massiv um den umstrittenen globalen Pandemievertrag. Das geht aus seiner Eröffnungsrede zum Briefing bezüglich des Stands der Verhandlungen zu dem Pandemievertrag und der Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften hervor. Dort behauptet er, alle Warnungen vor einem Souveränitätsverlust der WHO-Mitgliedsstaaten seien „Fake News“. Beim WEF hatte er zuvor noch etwas ganz anderes gesagt.
Der globale Widerstand gegen den WHO-Pandemievertrag wächst. Der WHO, ihren Financiers und anderen Globalisten gefällt das nicht: Das wurde bereits beim jüngsten Treffen des World Economic Forum in Davos überdeutlich, wo man sich über den Verlust der eigenen Deutungshoheit beklagte und „Desinformation“ (heutzutage traurigerweise ein Synonym für die Wahrheit) zur größten Gefahr für die Menschheit (eher: die eigene Macht) erhob. In seiner Eröffnungsrede zum Briefing bezüglich des Stands der Verhandlungen zum Pandemievertrag behauptete Tedros Adhanom Ghebreyesus nun, alle Warnungen vor einem Souveränitätsverlust für die Mitgliedsstaaten der WHO seien „Fake News“ und Lügen und in Wahrheit wolle man die Nationalstaaten sogar stärken.
Das ist gelinde gesagt eine kuriose Äußerung, denn beim Disease X-Panel beim WEF hatte „Dr. Tedros“ letzte Woche noch im Hinblick auf den Pandemievertrag und die Vorbereitung auf neue Notfälle wörtlich gesagt, nationale Interessen dürften nicht im Wege stehen (Report24 berichtete; das Panel ist hier zu finden – diese Aussage tätigte er etwa bei Minute 33). Er beklagte dort konkret, nationale Interessen würden die Verhandlungen für das Abkommen erschweren. Wie passt das zusammen?
Auch in seiner Rede vor dem Briefing am Montag widersprach er sich selbst, indem er später betonte, dass jeder „etwas geben“ müsse und dass man alte Denkweisen und Positionen „überwinden“ müsse (denn man sei die Generation, die die „schmerzhaften Lehren“ aus Covid-19 gezogen habe). Was geben die Staaten wohl? Ihre Souveränität. Fakt ist: Würde dieses Abkommen für die einzelnen Länder wirklich eine „Stärkung“ bedeuten, müsste Ghebreyesus kaum regelrecht um mehr Nachgiebigkeit der Nationalstaaten bei den Verhandlungen betteln.
Für kritische Menschen lesen sich seine Behauptungen von Lügen und Fake News selbst wie Lügen und Fake News: ein Phänomen, das aus den Corona-Jahren bekannt ist, wo jede noch so fundierte Kritik am Narrativ als Desinformation abgetan wurde, was dazu führte, dass Regierende und Hofmedien selbst Desinformation betrieben. Bilden Sie sich am besten selbst ein Urteil, indem Sie Ghebreyesus‘ Rede lesen.
Nachfolgend publizieren wir die Äußerungen von Tedros Adhanom Ghebreyesus im Wortlaut (ins Deutsche übersetzt, Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion):
Zunächst möchte ich Sie alle zu diesem Briefing begrüßen und Ihnen für Ihr Engagement zur Stärkung der Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion danken.
In den vergangenen zwei Jahren haben das zwischenstaatliche Verhandlungsgremium und die Arbeitsgruppe zur Änderung der IHR auf ein gemeinsames Ziel hingearbeitet: eine gesündere, sicherere und gerechtere Welt zu schaffen. Dies ist unsere Chance – vielleicht unsere einzige Chance -, dies zu erreichen, denn wir haben das Momentum. Als COVID-19 zuschlug, reagierten wir mit Dringlichkeit. Wir haben neue Wege der Zusammenarbeit gefunden. Wir haben dies getan, weil wir es mussten.
Die alte Normalität soll „überwunden“ werden
Diese Dringlichkeit brauchen wir auch jetzt. Wir müssen mutig und kreativ sein, um Hürden, festgefahrene Positionen und alte Denkweisen zu überwinden. Nur so können wir die Welt für unsere Kinder und die Kinder unserer Kinder sicherer machen – indem wir zusammenarbeiten. Die Mitgliedstaaten haben sich zu der historischen Aufgabe verpflichtet, der Weltgesundheitsversammlung im Mai dieses Jahres ein Pandemieabkommen und ein Paket von Änderungen zur Verbesserung der Internationalen Gesundheitsvorschriften vorzulegen. Dies ist eine einmalige Chance, die wir nicht verpassen dürfen.
Nach den Erfahrungen mit der COVID-19-Pandemie schaut die Welt zu, es steht viel auf dem Spiel, und die Zeit ist knapp. Die Bedeutung und Dringlichkeit dieser Arbeit kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Wenn die internationale Gemeinschaft diese Gelegenheit verpasst, wird es schwierig sein, die umfassende Reform zu erreichen, die wir brauchen, vor allem für einen gerechten Zugang zu pandemiebezogenen Produkten.
Was wir brauchen, ist ein sinnvolles und wirkungsvolles Ergebnis zur Stärkung des internationalen Rechtsrahmens zur Verbesserung der Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion. Doch wenn die Endprodukte den Status quo nicht verändern und nicht dazu beitragen, kollektive Sicherheit und Gerechtigkeit zu gewährleisten, dann haben wir unsere Chance verpasst, Geschichte zu schreiben. Diese Arbeit ist nicht einfach, und sie findet in einem sehr schwierigen Umfeld statt.
Alles „Fake News“
Das INB und die IHR-Arbeitsgruppe arbeiten inmitten einer Flut von Fake News, Lügen und Verschwörungstheorien. Manche behaupten, dass die Pandemievereinbarung und die IHR die Souveränität der WHO übertragen und dem WHO-Sekretariat die Macht geben, den Ländern Impfverbote oder Impfstoffmandate aufzuerlegen. Sie wissen, dass dies Fake News, Lügen und Verschwörungstheorien sind. Diese Behauptungen sind völlig falsch. Sie wissen, dass das Abkommen der WHO keine derartigen Befugnisse einräumt, denn Sie schreiben es ja selbst.
Wir können nicht zulassen, dass dieses historische Abkommen, dieser Meilenstein der globalen Gesundheit, von denen sabotiert wird, die absichtlich oder unwissentlich Lügen verbreiten. Wir brauchen Ihre Unterstützung, um diesen Lügen entgegenzutreten, indem Sie sich zu Hause zu Wort melden und Ihren Bürgern sagen, dass dieses Abkommen und eine geänderte IHR die Souveränität der WHO nicht abtreten werden und können, sondern dass sie den Mitgliedstaaten gehört.
Souveränität soll „geschützt“ werden
Die Realität ist, dass Sie die nationale Souveränität schützen und gleichzeitig die globale Gesundheitssicherheit stärken. Diese beiden Dinge schließen sich nicht gegenseitig aus. Es ist kein Nullsummenspiel. Das Abkommen wird von den Ländern für die Länder ausgehandelt und in den Ländern im Einklang mit ihren eigenen nationalen Gesetzen umgesetzt. In der Tat haben diese Prozesse das Potenzial, die Länder in entscheidender Weise zu stärken.
Sie können dazu beitragen, dass die Länder über die Systeme, Instrumente, Kapazitäten und Infrastrukturen für eine wirksame, rechtzeitige und gerechte Pandemieprävention, -vorbereitung und -reaktion verfügen. Es geht nicht um eine Entscheidung zwischen globaler Gesundheitssicherheit und nationalen oder regionalen Interessen. Es geht darum, gemeinsam auf eine sicherere, gesündere und gerechtere Welt für alle hinzuarbeiten.
Exzellenzen, liebe Kollegen und Freunde, es gibt noch wichtige Differenzen in der Diskussion. Und es sind schwierige Diskussionen. Aber es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass es bei den Differenzen nicht um die Ziele geht, sondern um die Mittel, um diese Ziele zu erreichen. Es gibt einen Weg, einen Konsens zu erreichen. Es liegt an den Mitgliedstaaten, mutig und kreativ zu sein und den Weg nach vorne zu finden. Ich glaube, dass Sie das tun werden.
„Jeder muss etwas geben“
Wie ich heute Morgen schon sagte, werden Sie keinen Konsens erreichen, wenn jeder auf seinem Standpunkt beharrt. Es wird Geduld, Mut, innovatives Denken und vor allem Kompromisse und die Suche nach einem Mittelweg erfordern. Um pünktlich fertig zu werden, muss jeder etwas geben, sonst bekommt niemand etwas.
Besondere Aufmerksamkeit sollte der Verbesserung der Fähigkeit aller Mitgliedstaaten gewidmet werden, Erreger, die ein Pandemierisiko darstellen, zu erkennen und weiterzugeben; und der Einrichtung von Mechanismen, die den Mitgliedstaaten einen rechtzeitigen Zugang zu wichtigen Produkten für die Reaktion auf die Pandemie ermöglichen, wie Diagnostika, Therapeutika und Impfstoffe.
Ich versichere Ihnen meine Unterstützung, die der Regionaldirektoren und des gesamten Sekretariats. Dies ist die Generation, die die COVID-19-Pandemie erlebt hat, und dies ist die Generation, die die schmerzhaften Lehren daraus ziehen und die Generationen, die nach uns kommen werden, schützen muss.
Weitere Angriffe gegen Bauern und gesunde Nahrungsmittel
Die finanziellen Angriffe der deutschen Bundesregierung auf die Bauern bekommen Unterstützung von WHO und WEF-Mitgliedern. Wie berichtet hat der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einem weltweiten Durchgreifen bei der Lebensmittelversorgung aufgerufen, um den „Klimawandel zu bekämpfen“. In einer Videoansprache erklärte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus der Fleischindustrie und der traditionellen Landwirtschaft den Krieg. Noch weiter ging […]
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Offiziell zugegeben: Energiewende wird viel teurer als behauptet – Stromkunden müssen sich warm anziehen
Die Energiewende mit der Brechstange kommt Deutschland teuer zu stehen. Die Bundesnetzagentur gab zu, dass dieses Lieblingsprojekt der Grünen bis zu 500 Milliarden an Mehrkosten verursachen wird als geplant. Für Stromkunden könnte dies eine Kostenexplosion in nie gekanntem Ausmaß nach sich ziehen.
Die Energiewende werde den Durchschnittshaushalt umgerechnet nicht mehr als eine Kugel Eis im Monat kosten, das hatte der damalige „grüne“ Umweltminister Jürgen Trittin im Jahr 2004 versprochen. Eine Kugel Eis kostete damals etwa 50 Cent. Diese Behauptung hat sich längst als Lüge erwiesen, die Energiepreise verzeichnen Rekordwerte und das Ende der Fahnenstange ist offenbar noch längst nicht erreicht.
Ausbau und Digitalisierung des Stromnetzes sowie die teilweise Umrüstung der Gasnetze für Wasserstoff werden viel teurer als geplant, das gab die Bundesnetzagentur, die dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt ist, auf einer Pressekonferenz bekannt.
Stefan Spiegelsperger, der den Krisenvorbereitungskanal „Outdoor Chiemgau“ betreibt, hat die Zahlen als erster veröffentlicht und die fraglichen Ausschnitte aus der Pressekonferenz in sein Video eingebettet.
Bisher war ein Investitionsvolumen von 250 Milliarden Euro bis 2035 geplant, inzwischen geht man jedoch von Ausbaukosten von mindestens 500 Milliarden Euro aus, und das bis 2030. Bisher hatte die Regierungsbehörde für das Übertragungsnetz 209 Milliarden bis zum Jahr 2037 eingeplant – nun wird sich dieser Betrag verdoppeln und das in der Hälfte der Zeit, was einer Vervierfachung entspricht. Beim Verteilnetz war man von 42,3 Milliarden bis 2032 ausgegangen, bis 2030 wird jetzt mindestens mit dem Dreifachen zu rechnen sein. Für die Kosten müssen die Verbraucher über das Netznutzungsentgelt aufkommen. Stromkunden müssen sich also auf horrende Stromrechnungen einstellen. Konkrete Zahlen bezüglich der Erhöhung der Netzentgelte nannte die Bundesnetzagentur nicht. Überhaupt drängte sich der Eindruck auf, dass die Behörde die Höhe der anfallenden Kosten gar nicht wirklich einschätzen kann.
Hunderte Euro Mehrkosten für die Kunden
Für „Nius“ hat der Energiewende-Experte und Diplom-Chemiker Dr. Christoph Canne die Kosten überschlagen: „Das sind rund 100 Milliarden Euro pro Jahr und bei einem Stromverbrauch von 500 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr entspricht das Mehrkosten von rund 20 Cent pro Kilowattstunde, die man gemäß heutiger Systematik auf die Stromkunden umlegen müsste.“ Ein Familienhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden hätte bei zusätzlichen 20 Cent pro Kilowattstunde 800 Euro Mehrkosten im Jahr. Die steigenden Quoten für E-Autos und Wärmepumpen sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Canne, der Pressesprecher der Bundesinitiative „Vernunftkraft“ ist, kritisierte die Energiepolitik der Regierung scharf: „Nun rächt sich die Blauäugigkeit, mit der in Deutschland die sogenannte Energiewende vorangetrieben wurde. Insbesondere mit der ideologisch vorangetriebenen Abschaltung der Kernkraftwerke haben wir zum Entsetzen unserer Nachbarländer eine funktionierende Stromversorgung zerstört, ohne auch nur einmal ein realistisches Bild gehabt zu haben, wie teuer die Alternative wird und ob eine Volkswirtschaft, die nun u.a. genau wegen dieser Energiewende in die Deindustrialisierung abgleitet, diese auch nur annähernd stemmen kann.“
Einmal mehr werden die Bürger für den ideologischen Wahnsinn zur Kasse gebeten. In Anbetracht der immer weiter explodierenden Kosten für die Energiewende stellt sich die Frage: Können die Grünen einfach nicht rechnen oder wollen sie die Menschen täuschen und verarmen lassen?
Exklusivinterview mit einem Überlebenden des Gaza-Ghettos
Dies ist die herzzerreißende Geschichte eines Palästinensers im Ghetto von Gaza, der die Hölle auf Erden durchlebt. Wir erfahren auch etwas über die einzigartige Geschichte von Antouns Familie, die aus Jerusalem stammte und dort nach den Aufzeichnungen der griechisch-orthodoxen Kirche tausend Jahre lang lebte. Und er erklärt, warum Juden und Palästinenser in der Vergangenheit gut […]
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Toyota: Elektroautos bleiben Minderheitsprogramm
Seit einiger Zeit gibt es fast täglich Negativmeldungen über E-Autos. Händler aber Hersteller ziehen sich zurück. Nun stimmt auch der Vorstandsvorsitzende von Toyota, Akio Toyoda, in den Chor der Skeptiker ein. Er hat erklärt, dass Elektrofahrzeuge (EVs) den Automarkt niemals dominieren werden. Batteriebetriebene Elektroautos werden nur 30 % des weltweiten Marktanteils erreichen, sagte Toyoda voraus. […]
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Weltwoche Daily: Spinnen die Deutschen? Groteske um angebliche Wannsee-Konferenz
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe: Spinnen die Deutschen? Groteske um angebliche Wannsee-Konferenz. SPD residiert in ehemaliger Nazi-Burg. Scholz und Co. reden von Demokratie, meinen sich selbst. „Weltwoche […]
Argentinien: Massen gegen Milei
Argentinien: Generalstreik legt Zentrum von Buenos Aires lahm. Präsident boxt in der Nacht Privatisierungsgesetze durch
Es ist die erste Machtprobe zwischen Argentiniens neuem Präsidenten Javier Milei und der Gewerkschaftsbewegung. Die großen Verbände des Landes hatten für Mittwoch zum Generalstreik aufgerufen und für eine zentrale Versammlung nach Buenos Aires mobilisiert. Zahlreiche Basisorganisationen und Parteien schlossen sich dem Aufruf an. Zehntausende waren bereits bis zur Mittagszeit auf den Platz vor dem Parlament geströmt. In vielen Seitenstraßen war selbst für Fußgänger kaum noch ein Durchkommen, und dies, obwohl der Höhepunkt der Kundgebung mit den Reden der Vorsitzenden der CGT erst ab 15 Uhr Ortszeit angesetzt war.
Bereits in den Tagen zuvor war mit einer starken Mobilisierung gerechnet worden. Gewerkschaftsvertreter sprachen mit Bezug auf den seit dem 10. Dezember amtierenden neoliberal-autoritären Präsidenten von der schlechtesten Regierung seit dem Ende der Diktatur
Ex-Pfizer Vizepräsident Mike Yeadon rezitiert eindringliches Gedicht: „Lasst sie nicht damit durchkommen“.
Vor einem Jahr schrieb Margareth Anna Alice ein Gedicht über die Corona-Tyrannei. Ein Gespräch mit dem ehemaligen Vizepräsidenten von Pfizer, Mike Yeadon, inspirierte sie dazu. Alice hat nun ein Video veröffentlicht, in dem Yeadon das Gedicht rezitiert.
Er sagt unter anderem, dass der Völkermord an den Armeniern, der Holodomor, Final Solution, Great Leap Forward und Killing Fields keine Fehler waren. Dasselbe gelte für jeden anderen Völkermord, einschließlich des Großen Demozids in den 2020er-Jahren.
Es gab kein „Versagen“, es war kein „Pfusch“, es war kein „Fehler“, es war keine „Inkompetenz“, keine „Unwissenheit“ oder eine „spontane Massenhysterie“. Es war sorgfältig geplant.
Die Modellierer projizierten die Lügen, die Tester erfanden die Krise, die Wissenschaftler fabrizierten die Ergebnisse, die Organisationen riefen den Ausnahmezustand aus, die Regierungen errichteten Mauern, die Ministerien schrieben die Regeln um, die Politiker verabschiedeten die Gesetze, die Banker installierten das Kontrollsystem.
Die Handlanger wuschen das Geld, das Verteidigungsministerium gab die Befehle, die Unternehmen führten die Verträge aus, die Regulierungsbehörden segneten die Lösung ab, die Gesetze schützten die Auftragnehmer, die Behörden ignorierten die Signale.
Die Psychologen formten die Berichterstattung, die Propagandisten skandierten die Parolen, die Zensoren brachten die Fragesteller zum Schweigen, die Sicherheitskräfte trampelten auf Andersdenkenden herum.
Wir wurden terrorisiert, wir wurden isoliert, wir wurden psychologisch manipuliert. Wir wurden entmenschlicht, wir wurden verletzt, wir wurden getötet.
„Lasst sie damit nicht durchkommen“, schließt Yeadon.
Illegale Verhaftung löst (weiteren) Alarm aus: 10-Millionen-Dollar-Klage zeigt Schwächen invasiver Gesichtserkennungstechnologie auf
Aufdringlich und ungenau.
Der 61-jährige Harvey Eugene Murphy Jr. klagt gegen Macy’s und Essilor-Luxottica, die Muttergesellschaft von Sunglass Hut. Er behauptet, eine falsche Identifizierung durch Gesichtserkennungstechnologie habe zu seiner unrechtmäßigen Verhaftung geführt. Murphy behauptet in seiner Klage, dass er aufgrund einer falschen Identifizierung durch ein minderwertiges Kamerabild tagelang zu Unrecht inhaftiert wurde und dort schreckliche körperliche und sexuelle Gewalt erlitt.
Im Januar 2022 wurden bei einem Raubüberfall auf Sunglass Hut in Houston Waren im Wert von mehreren Tausend Dollar gestohlen. Murphys Anwalt besteht jedoch darauf, dass Murphy zu diesem Zeitpunkt in Kalifornien und nicht in Texas lebte.
Murphys Klage beschreibt, wie ein Mitarbeiter von Essilor-Luxottica in Zusammenarbeit mit Macy’s Gesichtserkennungssoftware einsetzte, um ihn als Dieb zu identifizieren. Daraufhin behauptete ein Mitarbeiter von Essilor-Luxottica, einen der beiden an dem Diebstahl beteiligten Einbrecher mithilfe dieser Technologie identifiziert zu haben, und wies die Polizei von Houston an, ihre laufenden Ermittlungen einzustellen.
Zusätzlich zu dieser Anschuldigung teilte der Mitarbeiter mit, dass Murphy möglicherweise mit zwei weiteren Diebstählen in Verbindung gebracht wurde, bei denen die gleiche Software verwendet wurde. Nach seiner Rückkehr nach Texas wurde Murphy kurz darauf verhaftet, nachdem er einem Mitarbeiter der Verkehrsbehörde seine Identität mitgeteilt hatte, da gegen ihn ein Haftbefehl wegen schweren Diebstahls vorlag.
Einem Bericht des Guardian zufolge wurde die Anklage fallen gelassen, nachdem er fälschlicherweise im örtlichen Bezirksgefängnis inhaftiert und später in das Gefängnis von Harris County verlegt worden war, da sein Alibi von seinem Anwalt und der Staatsanwaltschaft bestätigt worden war. Dennoch hat ihn der angeblich schreckliche körperliche und sexuelle Übergriff, dem er wenige Stunden vor seiner Entlassung ausgesetzt war, schwer traumatisiert.
„Es war ziemlich beängstigend“, sagt Murphy. Bis zu seiner Entlassung blieb er in derselben Zelle wie seine mutmaßlichen Angreifer und wurde ständig von starken Ängsten überwältigt.
Der gesamte Prozess war Murphy unbekannt, bis sein Anwalt Daniel Dutko ihn über die Gesichtserkennungstechnologie informierte, die bei den Ermittlungen eingesetzt wurde.
Dutko fand heraus, dass das Filmmaterial, das der Sunglass Hut-Mitarbeiter aufgenommen hatte, an Macy’s weitergeleitet worden war und es deren Mitarbeiter waren, die Murphy identifiziert hatten. Dutko besteht darauf, dass die Gesichtserkennungssoftware die einzige Erklärung für Murphys falsche Identifizierung ist.
Der Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie durch Unternehmen in Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden, wie im Fall Murphy, wirft auch erhebliche Datenschutzbedenken auf. Die Vorstellung, dass eine Person auf der Grundlage von Überwachungsbildern verfolgt, identifiziert und möglicherweise kriminalisiert werden kann, unterstreicht einen besorgniserregenden Trend hin zu einem Überwachungsstaat. Diese Situation ist nicht nur für die Personen beunruhigend, die fälschlicherweise identifiziert werden könnten, sondern auch für die Gesellschaft als Ganzes, da sie Fragen über die Aushöhlung der Privatsphäre und der persönlichen Autonomie aufwirft.
Murphys Leidensweg wirft ein Schlaglicht auf den Mangel an Transparenz und Verantwortlichkeit beim Einsatz dieser Technologien. Er war sich der Rolle der Gesichtserkennungstechnologie in seinem Fall nicht bewusst, bis er von seinem Anwalt darüber informiert wurde.
Wie Königin Maxima in Davos allen schwierigen Fragen ausweicht
Der Reporter Andrew Lawton von True North fragte Königin Maxima in Davos, ob sie eine Botschaft für die niederländischen Landwirte habe, die es schwer hätten. Sie antwortete nicht.
Dann fragte sie der Journalist Callum Smiles, ob es ihr gefalle, dass ihr Volk gegen den Totalitarismus in den Niederlanden aufstehe und gegen eine Regierung, die gegen ihren Willen Entscheidungen treffe, die die einfachen Leute beträfen. Die Königin schwieg.
DUTCH FOLLOWERS@EvaVlaar it appears the Queen sides with the establishment! She avoids questions regarding the #DutchFarmers at #Davos2024 #WEF2024#CallumSmilesDavos pic.twitter.com/lYjlwRPql4
— Callum the unconventional journalist (@CSmiles_News) January 18, 2024
Ein großes Polizeiaufgebot hielt die neugierige Presse auf Abstand zu Maxima. Smiles war enttäuscht, dass die Königin seine Frage nicht beantwortete. Er betonte, dass die Politik der niederländischen Regierung die einfachen Menschen unterdrücke.
Das Thema des Treffens des Weltwirtschaftsforums war die Wiederherstellung des Vertrauens, aber die Anwesenden, darunter Königin Maxima, sprachen nicht mit den freien Medien.
Linda Yaccarino, CEO von X, sagt, dass „Meinungsfreiheit“ bei „Hassrede“ aufhört
Wer entscheidet, was „Hassrede“ ist?
X sitzt weiterhin auf zwei Stühlen und sendet gemischte Signale über seine Haltung zur freien Meinungsäußerung aus.
Ein neuer Blogeintrag von Linda Yaccarino, CEO von X Corp, diskutiert diese Frage. Darin heißt es, die Gesellschaft müsse „den Menschen ermöglichen, ihre Gedanken auszudrücken“ – aber auch, dass die Grenze bei „Hass“ und „Hassreden“ gezogen werden müsse.
Angesichts der langen und schwierigen Geschichte der Plattform bei der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung, die in den Twitter-Akten gut dokumentiert ist, und der Tatsache, dass Begriffe wie „Hassrede“ oder auch „Desinformation“ so oft verwendet werden, um reine Zensur zu verschleiern, kann Yaccarinos Absicht hier als verwirrend angesehen werden.
Dies gilt umso mehr, als der Blogeintrag den Titel „Schutz der Unabhängigkeit von Informationen und Bekämpfung von Hassreden“ trägt, gefolgt vom Untertitel „Aufbau eines unverzichtbaren globalen Marktplatzes“.
Dies ist besonders interessant, da es eine Art Eingeständnis ist, dass X tatsächlich ein (digitaler) Marktplatz ist. Das Argument, dass dies auf alle großen sozialen Websites zutrifft, wird seit Langem verwendet, um zu beweisen, dass die dort geäußerten Meinungen durch den Ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten geschützt werden sollten, unabhängig davon, ob die Unternehmen in Privatbesitz sind.
Der Begriff „moderner öffentlicher Raum“ in Bezug auf soziale Netzwerke findet sich im Urteil des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten von 2017 in der Rechtssache Packingham v. North Carolina.
Ferner entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass es keine Ausnahme für „Hassreden“ im Ersten Verfassungszusatz gibt (Matal v. Tam, ebenfalls 2017).
Was macht also Yaccarino (d.h. X) hier, indem er sich sowohl auf die Meinungsfreiheit als auch auf den „globalen Marktplatz“ beruft und „Hassreden bekämpft“? Versucht sie, den Kuchen zu essen – oder beschwichtigt sie viele mächtige Gegner von X in diesen besonders „sensiblen“ Wahlkampfzeiten?
Zunächst lobt sie die Notwendigkeit der „Unabhängigkeit der Information – des freien Austauschs von Ideen, Informationen und Wissen durch Redefreiheit“ als Voraussetzung für den Fortschritt der Gesellschaft.
Dann heißt es: „Die starke Filterung von Inhalten durch einige Plattformen und Medienunternehmen hat das Verständnis der Menschen von der Wahrheit verändert“.
Und weiter. „Wir erleben, dass Dinge, die wir für wahr hielten, offen infrage gestellt werden. Kontrolle, Zensur und die Zentralisierung von Informationen halten uns zurück – während ein besserer Zugang zu Informationen uns vorantreibt und positive Veränderungen bewirkt“, schreibt Yaccarino.
Aber dann: „Bei allem Guten gibt es auch einen Punkt, an dem die Unabhängigkeit von Informationen eine Grenze überschreitet, und das ist Hassrede“, heißt es in dem Blogeintrag.
Hintergrund ist die Rede von Elon Musk auf dem Symposium der European Jewish Association vor dem Hintergrund der jüngsten Eskalation der Feindseligkeiten im Nahen Osten.
Dann schaltet Yaccarino in den vollen Big-Tech/Legacy-Medien-Modus: „Es ist unser aller Pflicht, Hate Speech zu bekämpfen – in unseren Gemeinschaften und auf jeder Plattform. Denn Meinungsfreiheit und Sicherheit können und müssen Hand in Hand gehen. Und davon hängt die Zukunft der Demokratie und der globalen Wirtschaft ab“.