Kategorie: Nachrichten

Der Soziopath John D. Rockefeller glaubte, dass es eine neue Weltordnung geben müsse, damit die Elite die ganze Welt regieren könne. Seine fünf Söhne gründeten zu diesem Zweck den Rockefeller Brothers Fund und machten aus ihren Plänen kein Geheimnis, sagte der Biochemie-Ingenieur Ivor Cummins im Podcast “Ask Dr. Drew. Drew”.

In den 1950er-Jahren arbeiteten sie ihre Pläne sorgfältig aus. Sie wurden in vier Kategorien unterteilt: Klimakatastrophen, Pandemien, Finanzkrisen und Terrorismus. Schritt 1: Ein Problem schaffen. Schritt 2: Überzeuge die Menschen, dass sie eine Weltregierung benötigen, um das Problem zu lösen.

Heute sind 70 Jahre vergangen und sie haben einen weiten Weg zurückgelegt. Sie wussten, dass es ein halbes bis ein ganzes Jahrhundert dauern würde, ihre Pläne zu verwirklichen.

Sie begannen, alle möglichen Organisationen und Aktivistengruppen zu finanzieren, mit dem Ergebnis, dass viele „Klimawissenschaftler“ jetzt glauben, dass es eine „Klimakrise“ gibt. Zu diesem Zweck wurden unter anderem der Weltklimarat IPCC und der Club of Rome gegründet.

Als die Schweinegrippe „ausbrach“, begannen die Medien schnell, die „Pandemie“ infrage zu stellen. Sie haben das Spiel durchschaut und ihre Pläne sind gescheitert. In der Folge wurden alle großen Medien gekauft oder bestochen, um eine Wiederholung zu verhindern.

2006 erstellte die amerikanische Denkfabrik RAND Corporation im Auftrag des Weltwirtschaftsforums eine Risikoanalyse für die 2020er-Jahre. Die Denkfabrik, die enge Beziehungen zum Pentagon und zur Rüstungsindustrie unterhält, sah in einer Pandemie die größte Bedrohung.

Was in einem solchen Fall passieren sollte, ist laut RAND – und das beschreibt auch das “Lock Step”-Szenario der Rockefeller Foundation aus dem Jahr 2010 -, dass Regierungen autoritäre Maßnahmen ergreifen, um die Kontrolle über die Bevölkerung zu erlangen und “Desinformation” zu bekämpfen.

Cummins bestätigte, dass RAND diese Analyse bereits 2006 vorgelegt habe.

Sie hätten aus der Vergangenheit gelernt und ihre Pläne perfektioniert, um die größtmögliche Wirkung zu erzielen.

Cummins wies auch darauf hin, dass das WEF seit 1993 rund 4.000 Young Global Leaders indoktriniert habe, darunter Bill Gates, Justin Trudeau, Jacinda Ardern, Emmanuel Macron und eine Reihe anderer Schurken. Sie wurden rechtzeitig in Schlüsselpositionen gebracht, um ihre Rolle im Jahr 2020 zu übernehmen.

Fascinating insights from @FatEmperor on the history of The Rockefeller game plan for establishing global governance.

In the 1950s they set out four areas of operation:

– Climate disasters
– Global pandemics
– Financial crashes
– Terrorism fears

In 1993 the WEF started the… pic.twitter.com/w59bg8SkeC

— Kat A (@SaiKate108) April 14, 2024

Die sogenannten RKI-Files – freigeklagte Protokolle des Krisenstabs des RKI – bestätigen schon in der jetzigen stark geschwärzten Fassung die Argumente von Kritikern der grundrechtsfeindlichen Corona-Politik und sind entsprechend brisant. Der ORF schien seinen Zuschauern das aber lieber nicht vor Augen führen zu wollen: Stattdessen berichtete man tendenziös und lückenhaft. Der Verein Wir-EMUs will das nicht durchgehen lassen und ORF-Beschwerde einreichen. Dafür werden 120 Unterschriften benötigt.

Den Hintergrund der Beschwerde erörtern die EMUs wie folgt:

Die Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts zur Corona-Politik, kurz #RKI-Files, könnten kaum brisanter sein, denn sie offenbaren die damals verfügbaren Informationen und die Überlegungen, die hinter der ausufernden Aussetzung von Grundrechten standen. Aus ihnen geht z.B. hervor, dass 

• die Hochstufung des Risikos nicht etwa durch „die Wissenschaft“, sondern durch die Politik erfolgte
• FFP2-Masken außerhalb des Arbeitsschutzes keinen Mehrwert bieten 

Die rd. 200 Dokumente auf mehr als 2.500 Seiten kamen nur durch die Klage des Mediums „Multipolar“ an die Öffentlichkeit. Armin Wolf leitete den Bericht darüber in der ZIB2 am 23. März 2024 tendenziös ein: Er titulierte Multipolar als „rechtes Magazin“ und Maßnahmenkritiker als „Querdenker“, die zu Unrecht über die Veröffentlichung jubeln würden, da RKI und deutsche Regierung – also genau jene Institutionen, die durch die RKI-Files bloßgestellt werden – das anders sehen würden. Multipolar wurde nicht befragt, sondern nur Regierungsvertreter und Maßnahmenbefürworter, die für die Maßnahmen mitverantwortlich waren.

Im Beitrag musste der ORF selbst zugeben, dass die FFP2-Maske laut Krisenstab nur für Fachpersonal sinnvoll ist. Zahlreiche weitere wesentliche Aspekte fehlten im Bericht gänzlich. Daher erheben wir ORF-Beschwerde, beantragen die Feststellung der Verletzung gemäß § 37 Abs 1 ORF-G und die Veröffentlichung dieser Feststellung gemäß § 37 Abs 4 ORF-G online auf http://www.orf.at/ und in der ZIB2. 

Wir brauchen die Unterschriften längstens bis am 22.4.24.

Unterschreiben dürfen all jene, die den ORF-Beitrag bezahlen oder davon befreit sind sowie alle Personen, die im selben Haushalt leben.

1. Unterschriftenliste bitte ausfüllen – eine Person pro Zeile (die erste Spalte mit der „Nummer“ bitte nicht ausfüllen, den Rest schon)
2. Die ausgefüllte(n) Unterschriftenliste(n) bitte scannen oder in sehr guter Qualität abfotografieren und per Mail an nest@wir-emus.com schicken
3. Hebe die ausgefüllte(n) Unterschriftenliste(n) unbedingt auf oder schicke sie in Papierform bitte an die Rechtsanwaltskanzlei:
   Todor-Kostic Rechtsanwälte
   Karawankenpl. 1
   9220 Velden am Wörthersee

„Kritik an der Regierung ist erlaubt“ –dass diese Feststellung im besten Deutschland aller Zeiten zur Schlagzeile taugt, ist allein schon ein Hinweis, was in diesem Land so falsch läuft. Um so wichtiger das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem es eine Lanze für die Meinungsfreiheit bricht und der Bundesregierung einen gepflegten Satz Ohrfeigen mitgibt.

Die Karlsruher Richter haben der Verfassungsbeschwerde des Journalisten Julian Reichelt gegen ein von der Bundesregierung erwirktes Maulkorb-Urteil des Berliner Kammergerichts vollumfänglich stattgegeben. Reichelt hatte in einem Tweet auf „X“ einen Artikel seines Magazins „Nius“ kommentiert: „Deutschland zahlt wieder Entwicklungshilfe für Afghanistan“.

Die Bundesregierung, vertreten durch das Entwicklungshilfeministerium, wollte ihm diese Aussage verbieten lassen: Das sei eine „unwahre Tatsachenbehauptung“, weil die Bundesregierung ja kein Geld an die Taliban überweise, sondern an die in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen. In dem von Reichelt verlinkten Artikel wird das allerdings durchaus erwähnt und kritisiert, wo das Geld am Ende dann tatsächlich landet.

Das Kammergericht Berlin hatte noch dem Wunsch der Regierung entsprochen, das Bundesverfassungsgericht zerreißt die Entscheidung in der Luft. Vor allem die grundsätzlichen Bemerkungen der Karlsruher Urteilsbegründung haben es in sich: „Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten.“

Im nächsten Satz treten die Verfassungsrichter indirekt das Konstrukt „Delegitimierung des Staates“ in die Tonne, auf das Innenministerin Nancy Faeser und ihr Inlandsgeheimdienstchef Thomas Haldenwang ihre Zensurbestrebungen aufbauen: „Zwar dürfen grundsätzlich auch staatliche Einrichtungen vor verbalen Angriffen geschützt werden, da sie ohne ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Akzeptanz ihre Funktion nicht zu erfüllen vermögen. Ihr Schutz darf indessen nicht dazu führen, staatliche Einrichtungen gegen öffentliche Kritik – unter Umständen auch in scharfer Form – abzuschirmen“.

Und wer es immer noch nicht verstehen will, bekommt es vom Bundesverfassungsgericht noch einmal schwarz auf weiß: Meinungsfreiheit ist das Fundament der freiheitlichen Demokratie und kein von oben gewährter Gnadenakt, und sie schließt die Kritik an der Regierung und an den Mächtigen nicht nur ein, sondern ist gerade und vor allem dafür gedacht.

Oder, in den Worten des Karlsruher Urteils: „Das Gewicht des für die freiheitlich-demokratische Ordnung schlechthin konstituierenden Grundrechts der Meinungsfreiheit ist dann besonders hoch zu veranschlagen, da es gerade aus dem besonderen Schutzbedürfnis der Machtkritik erwachsen ist und darin unverändert seine Bedeutung findet.“

Die Bundesregierung sei „mit ihrem offensichtlich verfassungswidrigen Versuch gescheitert, einem Journalisten mit gerichtlicher Hilfe eine Meinungsäußerung zu verbieten“, kommentiert Anwalt Joachim Steinhöfel das Urteil. Faeser, Haldenwang und sämtliche Regierungspolitiker sollten sich den Text der Entscheidung ausdrucken und gerahmt über den Schreibtisch hängen.

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Die Nationale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten (NSA) steht nach Angaben des NSA-Whistleblowers Edward Snowden kurz davor, mit einer massiven Ausweitung ihrer Überwachungsbefugnisse “die Kontrolle über das Internet zu übernehmen”.

In einem Beitrag vom 16. April auf X wies Snowden auf einen ursprünglich von Elizabeth Goitein, Co-Direktorin des Programms für Freiheit und nationale Sicherheit am Brennan Center for Justice, veröffentlichten Thread hin, in dem vor einem neuen Gesetzesentwurf gewarnt wird, der die Überwachungsbefugnisse der US-Regierung auf ein neues Niveau heben könnte.

Quelle

Der Gesetzesentwurf reformiert und erweitert einen Teil des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA), der als Section 702 bekannt ist.

Derzeit kann die NSA Internetanbieter wie Google und Verizon zwingen, sensible Daten über NSA-Ziele herauszugeben.

Goitein argumentiert jedoch, dass die US-Regierung durch eine “harmlose Änderung” der Definition des Begriffs “Anbieter elektronischer Kommunikationsüberwachung” im FISA-Entwurf 702 weit über den derzeitigen Anwendungsbereich hinausgehen und praktisch jedes Unternehmen und jede Einzelperson, die internetbezogene Dienste anbieten, zwingen könnte, die Überwachung durch die NSA zu unterstützen.

Das betrifft eine riesige Zahl von Unternehmen in den USA, die ihren Kunden WLAN zur Verfügung stellen und damit Zugang zu Geräten haben, über die Kommunikation läuft. Friseursalons, Waschsalons, Fitnessstudios, Baumärkte, Zahnarztpraxen.

Außerdem könnten die zur Herausgabe der Daten gezwungenen Personen aufgrund der hohen Strafen und Bedingungen, die der Gesetzesentwurf vorsieht, nicht über die bereitgestellten Informationen sprechen, so Goitein weiter.

Sollte der Gesetzentwurf in Kraft treten, könnte jedes Unternehmen und jede Person, die eine Dienstleistung anbietet, gezwungen werden, bei der Überwachung durch die NSA zu kooperieren, sofern sie Zugang zu Geräten hat, mit denen Kommunikation übertragen oder gespeichert wird – wie Router, Server, Mobilfunkmasten usw. 25.6. Quelle

Der Gesetzentwurf wurde zunächst von datenschutzbewussten Republikanern enorm kritisiert, passierte aber am 13. April das US-Repräsentantenhaus.

Ein Teil des Widerstands richtete sich gegen die Verkürzung der im Gesetzentwurf vorgesehenen Frist für die Spionagebefugnisse von fünf auf zwei Jahre und gegen einige geringfügige Änderungen in Bezug auf die von den Überwachungsmaßnahmen betroffenen Diensteanbieter.

Goitein zufolge hat die Novelle jedoch nur wenig dazu beigetragen, den Umfang der Überwachung durch die NSA zu reduzieren.

Ihrer Ansicht nach könnte die Änderung sogar dazu führen, dass Dienstleister wie Reinigungskräfte, Klempner und IT-Dienstleister, die Zugang zu Laptops und Routern in den Wohnungen der Bürger haben, gezwungen werden, Informationen zu liefern und als “Ersatzspione” zu fungieren, so Goitein.

Der Gesetzesentwurf wurde von beiden Seiten immens kritisiert, wobei mehrere Regierungsvertreter behaupteten, er verletze die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger.

Der demokratische Senator Ron Wyden nannte den Entwurf “erschreckend” und sagte, er werde alles in seiner Macht stehende tun, um seine Verabschiedung durch den Senat zu verhindern.

Dieser Gesetzesentwurf stellt eine der dramatischsten und erschreckendsten Ausweitungen staatlicher Überwachungsbefugnisse in der Geschichte dar.

Die republikanische Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna, die im Repräsentantenhaus gegen den Gesetzentwurf stimmte, bezeichnete Abschnitt 702 als “unverantwortliche Ausweitung” der Befugnisse der NSA. Luna fügte hinzu, dass Regierungsbehörden, die auf Daten zugreifen wollten, gezwungen werden müssten, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen.

Der Gesetzentwurf soll am 19. April im US-Senat zur Abstimmung gestellt werden.

Die Pandemie wurde von der WHO unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ausgerufen, um möglichst viele Menschen zu impfen. Dies sagte Professor Emeritus Masayasu Inoue von der Osaka City University in Japan bei einer Pressekonferenz in Genf, Schweiz, zum Thema Menschenrechte und COVID-19.

Die Regierung und die Medien seien dafür verantwortlich, dass 80 Prozent der Japaner mit einem extrem gefährlichen Produkt geimpft worden seien, sagte der emeritierte Professor per Videobotschaft.

Wir erleben derzeit schreckliche Impfschäden in einem noch nie dagewesenen Ausmaß. Die unsachgemäße Anwendung dieser experimentellen Gentherapie, insbesondere bei gesunden Kindern, stelle eine schwierige Verletzung der Menschenrechte dar.

A Message from Japan to the world!
Please share and distribute!

Thank you very much for giving me this valuable opportunity to send my message about human rights abuse in the time of COVID-19.

My name is Masayasu Inoue, Professor Emeritus of Osaka City University… pic.twitter.com/QmWJZu5AaI

— aussie17 (@_aussie17) April 11, 2024

Der japanische Gesundheitsminister erklärte, es bestehe kein Grund zur Beunruhigung. In der Zwischenzeit arbeitet die japanische Regierung an einem neuen Impfstoff-Produktionssystem, um für die nächste Pandemie gewappnet zu sein. “Das ist eine unglaubliche, verrückte Situation”.

Die japanische Regierung ist weltweit die Erste, die einen neuartigen Impfstoff zugelassen hat, in dem RNA vermehrt wird. Im kommenden Herbst und Winter soll er auf den Markt kommen. In Japan wird eine Fabrik nach der anderen gebaut, um neue Impfstoffe herzustellen. Inoue sagte, er habe diese Fabriken persönlich besucht.

Der emeritierte Professor Pierre Capel sagte früher über diesen Impfstoff: „Er funktioniert wie eine Kopiermaschine, und das Ergebnis ist, dass überall Spike-Proteine produziert werden“. Das ist schrecklich. Es ist überall in deinem Körper und du wirst es nie wieder los.

Der neue Impfstoff sei „intensiver als alles, was wir bisher hatten“, warnte Capel.

Inoue sagte auch, dass Pharmaunternehmen derzeit in Japan Impfstoffe gegen die Krankheit X testen, die Anfang des Jahres auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos diskutiert wurde.

Es gebe Spekulationen, dass sich die japanische Regierung der „100-Tage-Mission“ der CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovation) anschließe, um im Falle der nächsten Pandemie innerhalb von 100 Tagen einen Impfstoff zur Verfügung zu haben.

Der Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften sollten diese „unwissenschaftlichen und gefährlichen Pläne“ realisierbar machen.

Die japanische Regierung müsse gestoppt werden, um irreparable Schäden für künftige Generationen zu vermeiden.

Im Kampf um Gerechtigkeit im Parlament muss man auch zu unkonventionellen Mitteln greifen! Da der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ihr Recht verwehrt wird, im Gesundheitsausschuss den Sitz als Vorsitzende einzunehmen, wurde in einer spontanen Aktion der Platz einfach symbolisch besetzt!

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Kay-Uwe Ziegler vom Corona-Kongress der FPÖ in Wien – exklusiv für den Deutschland-Kurier.

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Während der Rede des AfD-Abgeordneten Jürgen Braun zum Andenken der Opfer des Völkermords in Ruanda am Donnerstag im Bundestag rief immer wieder Außenministerin Annalena Baerbock von der Regierungsbank dazwischen – ein absolutes Nogo, das von der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özuguz nicht bemängelt wurde. Braun dagegen konterte schlagfertig: „Es geht nicht, dass die Regierungsbank hier rumpöbelt, das […]

Der Fuhrpark des Umzugsunternehmens von Sven Ebert in Hohenweiden (Sachsen-Anhalt) ist fast vollständig zerstört worden: In der Nacht auf Montag wütete dort ein gigantisches Feuer. Ein linker Brandanschlag scheint wahrscheinlich, denn Ebert ist AfD-Kommunalpolitiker. Er muss Linksextremen ein besonderer Dorn im Auge sein, denn zuvor war er mehr als 25 Jahre bei den Grünen gewesen. Aufgrund von deren Asylpolitik konvertierte er zur AfD.

Ebert wurde 2017 nach mehr als 25 Jahren aus der grünen Partei ausgeschlossen, weil er befand, dass Menschen, die „grüne Werte“ wie Gerechtigkeit verteidigen wollen, die AfD wählen sollten. Inzwischen engagiert der Unternehmer sich direkt in der AfD und ist Mitglied im Gemeinderat von Schkopau (Saalekreis).

Schon in der Vergangenheit verübten mutmaßliche Linksextreme Farbanschläge auf Eberts Umzugsunternehmen. In der Nacht auf Montag kam es dort nun zu einem Großbrand: Gegen 1:50 Uhr wurden Polizei und Feuerwehr alarmiert, weil der Fuhrpark in Flammen stand. Fünf Firmenfahrzeuge brannten aus, zwei weitere Fahrzeuge wurden beschädigt. Bis auf ein Fahrzeug ist der gesamte Fuhrpark somit verstört worden, für den Betrieb muss man jetzt auf Leihfahrzeuge zurückgreifen. Der Sachschaden beläuft sich Schätzungen zufolge auf mehrere Hunderttausend Euro. „Es ist nicht auszuschließen, dass es sich um einen politisch motivierten Brandanschlag gehandelt haben könnte“, heißt es in „Bild„. Die Polizei ermittle „in alle Richtungen“.

Ebert wurde im Januar vom Landgericht Halle wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt: Angeblich hatte er 2021 zwei Frauen das Handy aus der Hand geschlagen und sie getreten, nachdem sie AfD-Wahlplakate besprüht hatten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Ebert hat Revision eingelegt.

Vor wenigen Wochen erst ist ein Brandanschlag auf das Auto der Familie eines Leipziger AfD-Politikers verübt worden: Der BMW der Mutter von Marius Beyer wurde angezündet, an der Garagenwand hinterließen die Täter die Botschaft „Wir kommen wieder, Nazischwein. 161.“ Linksextreme lieben Zahlencodes – dieser steht für „AFA“, „Antifaschistische Aktion“.

Anders als vom Mainstream behauptet, sind in Deutschland AfD-Politiker am stärksten von Gewalt bedroht. Um die Statistiken zu verdrehen, zog man bei den Öffentlich-Rechtlichen „Äußerungsdelikte“ hinzu und fabulierte von „Gewalt“ gegen Grüne. Man könnte auch sagen: Während AfD-Politiker tätlich angegriffen werden und ihr Besitz zerstört wird, beklagen Grüne sich über allzu harsche Kritik an ihrer Politik.

Wie immer zeigt sich: Die wahre Gefahr in Deutschland kommt von links.

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Meinungsfreiheit in Russland und im Westen – ein Vergleich, der sich lohnt

Nach westlicher Darstellung gibt es in Russland keine Meinungs- und Redefreiheit. Während etwa in Deutschland jeder sagen kann, was er will, muss man in Russland mit Gefängnis oder Schlimmerem rechnen, wenn man etwas Falsches sagt. Zeit, mit diesem Märchen aufzuräumen.

von Tom J. Wellbrock

Schauen wir zunächst nach Deutschland seit Corona und widmen uns dann einem grundsätzlichen Vergleich mit der Situation in Russland. Im angeblichen Land von Demokratie und Meinungsfreiheit liegt einiges im Argen.

Meinungsfreiheit und Corona

Spätestens seit Corona (aber auch schon davor) hat man von der Meinungsfreiheit in Deutschland ein grausiges Bild erhalten, wenn man einmal etwas gesagt hat, das der vorherrschenden Meinung widerspricht. Man denke an die Maßnahmen, die während der Corona-Episode verhängt wurden. Wer diese kritisch betrachtete oder hinterfragte, war schnell in einer unangenehmen Ecke, und die Konsequenzen reichten von Ausgrenzung bis zum Entzug von Bankkonten oder der beruflichen Existenz.

Wer im Schwarm mitschwamm, konnte sich entspannt zurücklehnen – oder auch nicht, denn die Befolgung sämtlicher politisch motivierter Maßnahmen war mit erheblichen Einschränkungen der Lebensqualität verbunden. Dennoch wurde selbst das als Freiheit empfunden, sogar wenn die eigenen Kinder daran Schaden nahmen, und das taten sie in unzähligen Fällen. Das Interessante und Bedrückende daran ist die Tatsache, dass für all das Leid, das damals durch die politisch Verantwortlichen erzeugt wurde, von Anfang an diejenigen verantwortlich gemacht wurden, die sich eben nicht einfach den Vorgaben beugten. Sie wurden als egoistisch und verantwortungslos bezeichnet; erst ihr Verhalten habe zu diesen Maßnahmen geführt, wären sie vernünftiger gewesen, wäre alles halb so wild gewesen.

Noch bedrückender wird es, wenn man sich vor Augen hält, dass die Zuschreibung der Schuld für die Tragödien bis heute an die erfolgt, die diesem Wahnsinn kritisch gegenüberstanden. Psychologisch ist das zwar nachvollziehbar, denn eine andere Herangehensweise würde bedeuten, das eigene Verhalten von damals kritisch auf den Prüfstand stellen zu müssen. Dazu ist kaum jemand bereit, weder in der Politik noch in der Wissenschaft noch in den Medien oder an den Stammtischen (letztere gab es damals ja gar nicht mehr).

Was auf der einen Seite psychologisch nachvollziehbar erscheint, spricht andererseits für eine psychische Auffälligkeit, die zwischen pathologischem und narzisstischem Verhalten eingeordnet werden kann. Im Schwarm mitzuschwimmen, erweist sich also im Zusammenhang mit der Corona-Episode als alles andere als gesund oder der Meinungsfreiheit förderlich.

Deutschland: Frei von Meinung

Beginnend mit der Corona-Episode zeichnete sich in Deutschland eine Entwicklung hin zu der einen, wahren Meinung ab. Es war Lothar Wieler vom Robert Koch-Institut (RKI), der damals ganz unverhohlen sagte, die Vorgaben dürften nicht hinterfragt werden. Spätestens nach dieser verheerenden Vorstellung von Demokratie hätte ein Aufschrei durch Bevölkerung und Medien gehen müssen. Doch die zutiefst undemokratische Entwicklung war bereits zu weit fortgeschritten, die meisten nahmen Wielers Aussage einfach hin oder teilten sie ausdrücklich.

Unterm Strich litten auch jene, die im Strom mitschwammen, unter der faktisch abgeschafften Meinungsfreiheit, doch in den meisten der Fälle bemerkten sie die Falle gar nicht, in der sie saßen. Im Gegensatz zu den Kritikern, die beschimpft, beleidigt ausgegrenzt und mit zum Teil die Existenz bedrohenden und/oder zerstörenden Maßnahmen drangsaliert wurden. Spätestens seit dem Ausbruch der Corona-Episode ist die Meinungsfreiheit in Deutschland Geschichte, ein theoretisches Modell, das gelobt und als gelebt bezeichnet wurde, die Wirklichkeit aber verlassen hat. Deutschland klammert sich an ein “totes Pferd” in dem Irrglauben, darauf selbstbewusst durchs Land zu reiten.

Fremde Mächte und Nawalny

Verlassen wir den Ausflug über das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland und widmen uns der allgemeinen Lage in Russland. Alexei Anatoljewitsch Nawalny eignet sich sehr gut, um die Problematik aus russischer Sicht zu beschreiben.

In Deutschland wurde und wird Nawalny als großer russischer Oppositioneller gefeiert, der es wagte, sich gegen ein autokratisches System zu stellen und der der bessere Präsident Russlands gewesen wäre. Die Erzählung hält sich hartnäckig und wird systematisch vom Westen geschürt. Nun ist Nawalny tot und lebt seinen Heldenstatus in der Figur seiner geschiedenen Frau weiter, die als Witwe bezeichnet wird.

Man muss es deutlich und ohne Umwege formulieren: Nawalny war eine Figur des Westens, der USA, dem es nicht um die Meinungsfreiheit ging, sondern um einen Regimewechsel in Russland. Nawalnys “Anti-Korruptionsstiftung” war ein Treppenwitz, denn sie wurde aus Quellen finanziert, die nicht transparent waren, und wenn sich Gelder zurückverfolgen ließen, so führte der Weg fast immer in den Westen. Immer mit dabei: der National Endowment for Democracy (NED), der bei allen Regimewechseln und Putschen der Welt seine Finger und Banknoten im Spiel hatte und hat. Der Mitbegründer und ehemalige Vorsitzende des NED, Allen Weinstein, brachte es einmal auf den Punkt, als er sagte, der NED mache das, was …

“… vor 25 Jahren die CIA verdeckt getan hat.”

Es lohnt sich, den (oben verlinkten) Artikel beim Anti-Spiegel über Nawalny und seine Verbindungen zum Westen zu lesen. Nach der Lektüre dürfte sich das Bild über Nawalny beim neutralen Leser deutlich verändern. Aber um Nawalny soll es hier nicht gehen, sondern um etwas Grundsätzliches, das mit der freien Meinungsäußerung im engen Zusammenhang steht. Man stelle sich nur einmal vor, ein deutscher Blogger, Aktivist oder Politiker würde sich nicht nur kritisch gegenüber der Bundesregierung äußern (zu Beginn dieses Textes wurde schon herausgearbeitet, dass derlei Kritik heute kaum noch möglich ist, ohne massiv sanktioniert zu werden), sondern darüber hinaus große Summen aus Moskau für seine Arbeit erhalten.

Wäre das möglich? Die Frage ist rhetorischer Natur, natürlich würde das unverzüglich unterbunden werden. Jener Kritiker, ausgestattet mit finanziellen Mitteln durch den Kreml, hätte nicht die geringste Chance, in Deutschland einen Fuß auf den Boden zu bekommen, er würde verfolgt, eingesperrt, seines Geldes beraubt und/oder Schlimmeres.

Der Vorwurf würde lauten, dass dieser fiktive Kritiker den gesellschaftlichen Frieden gefährden würde, neuerdings auch gern genommen ist die “Delegitimierung des Staates”, mit der man sich auch ohne Geld aus Moskau schnell konfrontiert sieht.

Doch genau das macht der Westen in Russland immerzu, 365 Tage im Jahr: Er unterstützt und finanziert Kritiker, die er selbst hervorgebracht hat und deren einziger Job darin besteht, Russland im Inneren zu schwächen und nach außen als autokratisches System dastehen zu lassen, das die freie Meinung unterdrückt.

Meinungsfreiheit in Russland

Jeder Russe, der etwas zu kritisieren hat (und davon gibt es auch in Russland eine ganze Menge) kann das tun, ohne Angst zu haben. Vorausgesetzt, es handelt sich um russische Themen und russische Interessen. Wenn etwa ein Gebäude abgerissen werden soll, das für die Russen der Gegend eine große Bedeutung hat, wird der Abriss nicht ohne Weiteres durchgeführt werden können, wenn Russen sich dagegen auflehnen. Im schlimmsten Fall erfolgt der Abriss am Ende doch, aber das muss nicht sein, es kann auch anders ausgehen.

Die Menschen, die sich aber für das vom Abriss gefährdete Gebäude einsetzen, haben eines ganz sicher nicht zu befürchten: Gefängnis oder Kontensperrungen, Jobverlust oder gesellschaftliche Ächtung. Es ist ein Irrglaube, dass jede kritische Meinung in Russland hart bestraft oder von vornherein unterdrückt wird. Ganz klar unerwünscht sind aber Kritiker, denen es nicht um Verbesserungen im Land geht, sondern die offenkundig und belegbar vom Westen gesteuert und finanziert sind, um das Land zu schwächen und die Menschen gegeneinander aufzubringen.

Auch in der Duma, dem russischen Parlament, geht es oft hoch her. Es ist nämlich ein weiterer Irrglaube, von einer reinen “Putin-Diktatur” auszugehen. Das lässt sich beispielsweise am Ukraine-Krieg festmachen. Der weitverbreitete Fehler in Deutschland besteht darin, davon auszugehen, dass Putin allein im Februar 2022 entschieden habe, in die Ukraine einzumarschieren. Die Sachlage verhält sich jedoch genau umgekehrt. Denn auch wenn der Westen es ausblendet und leugnet: In Russland war schon im Jahr 2014, nach dem Putsch, klar, dass Kiew die Ostukraine massiv angreift. Zwar räumen selbst die Vereinten Nationen (UN) ein, dass durch Angriffe auf die Ostukraine ca. 13.000 Menschen getötet wurden (im Westen wird diese Zahl immer wieder relativiert oder als Folge russischer Angriffe umgedeutet), doch bis Russland eingriff, sollte es bekanntlich noch bis Februar 2022 dauern.

Das hing mit der Politik Putins zusammen, der über Jahre auf eine diplomatische Lösung hoffte und hinarbeitete. In der Duma stieß diese Haltung regelmäßig auf Kritik, denn es gab eine recht große Gruppe Abgeordneter, die schon früher ein Eingreifen in der Ostukraine gefordert hatten. Im Nachhinein betrachtet spielte Putin sogar ein für ihn persönlich gefährliches Spiel, denn es hätte auch ganz anders laufen können: Hätte er sich dem Druck der Gegenfraktion womöglich beugen müssen, hätte das seine Position erheblich geschwächt. Wäre es so gekommen, darf man ernsthafte Zweifel daran haben, ob er heute noch Präsident wäre. Der Westen würde es niemals zugeben, aber er kann sich freuen, dass es nicht so kam. Putin ist besonnen und handelt überlegt, anders als es im Westen propagiert wird. Hieße der heutige Präsident Russlands etwa Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, befänden wir uns vermutlich an einem anderen Punkt der Eskalation.

Das Märchen von Demokratie und Meinungsfreiheit

In Deutschland wird weiterhin an der Erzählung festgehalten, dass es sich um ein demokratisches System handelt, in dem jeder sagen kann, was er wolle. Wie bereits geschildert, sieht die Praxis gänzlich anders aus, was sich auch daran ablesen lässt, dass eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ist. Man könnte einwenden, dass diese Mehrheit der Deutschen aber doch ihre Meinung frei äußern kann, die geopolitischen Entscheidungen müssten nun mal auf einer anderen Ebene getroffen werden.

Doch dem ist ja bekanntlich nicht so. Wer sich kritisch zu den Waffenlieferungen äußert, wird in Sekundenschnelle diffamiert, angegriffen, ausgegrenzt, beleidigt, als “Putin-Versteher” beschimpft und gilt neuerdings auch schon mal als jemand, der zur “Delegitimierung des Staates” beiträgt. Die “große Leistung” Deutschlands ist schon lange nicht mehr die in hellem Licht erstrahlende Meinungsfreiheit, sondern der Glaube weiter Teile der Bevölkerung, dass es sie noch gibt.

Der Beitrag Meinungsfreiheit in Russland und im Westen – ein Vergleich, der sich lohnt ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Von James Corbett

Ist es nicht lustig, wie die etablierten “Nachrichten” ihrem Publikum das Gefühl geben, informiert zu sein, selbst wenn sie erschreckend unwissend sind? Ein Ereignis wie der 7. Oktober unter falscher Flagge findet statt, und plötzlich sind dieselben Leute, die Israel nicht einmal auf einer Landkarte finden konnten, jetzt selbsternannte Experten für die Region und wiederholen pflichtbewusst alle Argumente über den israelisch-palästinensischen Konflikt, die sie in den Abendnachrichten gehört haben.

Natürlich stößt man bei diesen Leuten schnell an die Grenzen ihres Wissens, wenn man versucht, sie nach Einzelheiten zu fragen.

Fragen Sie sie zum Beispiel nach der Hamas, und Sie werden wahrscheinlich hören, dass die Hamas:

• ist eine ausgewiesene Terrorgruppe;
• hat geschworen, Israel zu zerstören;
• hat irgendwann einmal eine Wahl gewonnen und regiert nun den Gazastreifen als theokratischen Terrorstaat; und
• aus Feiglingen besteht, die Raketen auf Israel abschießen und Frauen und Kinder als menschliche Schutzschilde benutzen.

Wie so oft enthalten diese wiedergekäuten Mediensoundbites Elemente der Wahrheit. Aber die Fehler und Auslassungen in dieser pathetischen, zionistenfreundlichen Mainstream-Erzählung reichen aus, um diejenigen, die sie gedankenlos glauben und wiederholen, nicht nur falsch, sondern gefährlich falsch zu machen.

Ja, die unreflektierten Massen, die dieser Propaganda Glauben schenken, haben ein falsches Bild von Israel. Es ist nicht der arme, gedemütigte, demokratisch gewählte Außenseiter des Nahen Ostens, sondern eine abtrünnige Atommacht und ein Apartheidstaat, der durch Spionage (sowohl real als auch virtuell), Ausweichmanöver, Lobbyarbeit und Erpressung einen übergroßen Einfluss auf die Welt ausübt. Er wurde offiziell für seine ethnische Säuberung der Palästinenser gerügt und wird beschuldigt, im jüngsten Konflikt Massaker, Gräueltaten, Kriegsverbrechen und Völkermord begangen zu haben.

Aber diese Propagandapapageien liegen nicht nur in Bezug auf Israel falsch. Sie irren sich auch in Bezug auf die Hamas.

Oder zumindest kennen sie die wahre Geschichte der Hamas nicht.

Also, was ist die Hamas? Woher kommt sie? Was sind ihre Ziele? Und vor allem: Wie kam sie im Gazastreifen an die Macht?

Heute wollen wir diese Fragen beantworten und die Wolke der Unwissenheit, die über diesem Konflikt hängt, ein für alle Mal vertreiben.

Die “His/Story” der Hamas

Wenn Sie sich für die Geschichte der Hamas interessieren und ein Durchschnittsbürger sind (d. h. sich des Infokriegs der fünften Generation, der um Sie herum tobt, nicht bewusst sind), beginnen Sie Ihre Suche nach Antworten vielleicht dort, wo die Informationshüter wollen, dass Sie Ihre Suche beginnen: Google.

Und wenn Sie sich in diese Bibliothek von Babel begeben, werden Sie zweifellos auf das erste Ergebnis klicken: den Wikipedia-Eintrag über die Hamas. Dort erfahren Sie einige grundlegende Fakten über die Organisation, wie z. B.:

• Die Hamas ist eine “palästinensische sunnitische islamistische politische und militärische Bewegung, die Teile des von Israel besetzten Gazastreifens regiert”.
• Ihr Name leitet sich von HMS ab, dem Akronym des arabischen Ausdrucks Ḥarakah al-Muqāwamah al-ʾIslāmiyyah (“Islamische Widerstandsbewegung”), der durch das arabische Wort ḥamās (Bedeutung “Eifer”, “Integrität” und/oder “Tapferkeit”) ergänzt wird.
• Seit 1989 führt sie Kampfhandlungen gegen Israel durch, um ihr Ziel, ein islamisches Kalifat in Palästina zu errichten, zu erreichen.

Wenn Sie geduldig und ausdauernd sind, werden Sie vielleicht weitere interessante Informationen über die Geschichte der Hamas finden, wenn Sie die Anmerkungen und Verweise des Wiki-Artikels durchsuchen. (Ein Beispiel: Erinnern Sie sich daran, dass die irische Regierung einen israelischen Diplomaten auswies, weil er während einer Mossad-Operation zur Ermordung des leitenden Logistikers der Hamas irische Pässe gefälscht hatte?)

. . . Aber egal, wie geduldig Sie sind, Sie werden schnell feststellen, dass die Antworten auf die wichtigsten Fragen über die Hamas nicht auf Wikipedia zu finden sind – einer Plattform, die zugegebenermaßen von zionistischen Agenten manipuliert wird, um jegliche israelkritische Information zu eliminieren.

Wenn Sie also nach der unverfälschten Wahrheit über die Hamas suchen, wohin wenden Sie sich dann?

Warum, an die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), natürlich!.

Richtig, die IDF haben ein handliches, sechsminütiges Erklärvideo, das vorgibt, Ihnen “Die ganze Geschichte der Hamas” zu erzählen, in dem Sie erfahren (SPOILERS!), dass die Hamas:

• ist “eine terroristische Organisation, die den Gazastreifen beherrscht”;
• Selbstmordattentate, Rammattentate, Entführungen und das Abfeuern von Raketen auf Israel” einsetzt, um “die Juden zu töten”; und
• die Macht erlangte, nachdem die selbstlose israelische Regierung 2006 tapfer ihre illegalen Siedlungen aus dem Gazastreifen abzog.

Sie werden auch erfahren, dass die Hamas jährlich 100 Millionen Dollar vom Iran erhält – Gelder, die sie zum Bau von “Raketen, Drohnen und einem 500 Kilometer langen Netz unterirdischer Tunnel” verwendet.

Schließlich werden Sie erfahren, dass endlich jemand auf den Plan tritt, um das Hamas-Problem ein für alle Mal zu lösen – und Sie werden schockiert sein (SCHOCKIERT! Ich sage es Ihnen!), wenn Sie erfahren, dass dieser “jemand” die IDF ist!

. . . Aber als skeptischer Mensch fragen Sie sich vielleicht, ob es eine gute Idee ist, die Propaganda des israelischen Militärs über seine eigenen Feinde für bare Münze zu nehmen. Um die offensichtlich voreingenommene Sichtweise der IDF durch eine ebenso voreingenommene Sichtweise der anderen Seite des Konflikts auszugleichen, könnten Sie sich an Son of Hamas wenden, das vorgibt, ein Bericht über die Gründung der Hamas und ihre späteren Aktivitäten aus erster Hand zu sein.

Diese Autobiografie stammt aus der Feder von Mosab Hassan Yousef, dem Sohn des Hamas-Mitbegründers Hassan Yousef. Sie enthält Informationen aus erster Hand, die die offizielle Geschichte der Hamas in Frage stellen. Yousef behauptet zum Beispiel, dass die Hamas nicht 1987 gegründet wurde, wie Wikipedia behauptet, sondern bei einem geheimen Treffen palästinensischer geistlicher Autoritäten und Widerstandsführer 1986 in Hebron.

Das Buch enthält auch interessante Details über Yousefs Leben, als er in Ramallah im Schatten der israelischen Militärbesatzung aufwuchs, und erzählt, wie sich die palästinensische Wut über die israelische Misshandlung in der ersten Intifada und der Gründung der Hamas entlud.

. . . Aber wenn Sie weiter lesen, werden Sie feststellen, dass Yousef vom Shin Bet – dem israelischen Sicherheitsdienst – rekrutiert wurde, während er in den 1990er Jahren in einem israelischen Gefängnis saß. Dann werden Sie erfahren, dass er aktiv mit den Israelis kollaborierte, um seine palästinensischen Mitbürger zu jagen, zu verhaften und zu vereiteln (einschließlich seines eigenen Vaters, Scheich Hassan Yousef). Letztendlich werden Sie feststellen, dass Sie gar nicht die Seite der Hamas lesen. Sie lesen einfach nur eine andere Variante der israelischen Propaganda.

Wenn Sie also von vorne anfangen, können Sie sich an Primärquellen wenden. Sie werden die Original-Charta der Hamas von 1988 ausgraben und lesen, dass die “Islamische Widerstandsbewegung” (d. h. die Hamas):

• ist “einer der Flügel der Moslembruderschaft in Palästina”;
• ist bestrebt, “das Banner Allahs über jeden Zentimeter Palästinas zu erheben”:
• vertritt die Auffassung, dass Palästina “ein islamischer Waqf ist, der für künftige muslimische Generationen bis zum Tag des Jüngsten Gerichts geweiht ist”, und dass daher “das Gesetz, das das Land Palästina regiert, die islamische Scharia (Gesetz) ist”;
• definiert den Nationalismus als “Teil des religiösen Glaubens”, was bedeutet, dass “der Widerstand und die Bekämpfung des Feindes zur individuellen Pflicht eines jeden Moslems, ob Mann oder Frau, werden”;
• lehnt “so genannte friedliche Lösungen und internationale Konferenzen” als Widerspruch zu ihren Grundsätzen ab; und
• ist der Ansicht, dass “angesichts der Usurpation Palästinas durch die Juden das Banner des Dschihad erhoben werden muss”.

. . . Aber als fleißiger Forscher, der immer versucht, Informationen zu bestätigen (sogar “Primärquellen” wie die Hamas-Charta), werden Sie vielleicht etwas weiter graben und stosen auf: Hamas A Beginner’s Guide von Khaled al-Hroub, Professor für Nahoststudien an der Northwestern University in Katar, der behauptet, dass die Hamas-Charta gar kein offizielles Hamas-Dokument ist.

Die Charta wurde Anfang 1988 von einer Einzelperson verfasst und zum Bedauern der Hamas-Führer in späteren Jahren ohne angemessene allgemeine Konsultation, Überarbeitung oder Konsens der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der Verfasser der Charta gehörte zur “alten Garde” der Muslimbruderschaft im Gazastreifen, die völlig von der Außenwelt abgeschnitten war. [Die Hamas-Führer und -Sprecher haben sich nur selten auf die Charta bezogen oder aus ihr zitiert, was ein Beweis dafür ist, dass die Charta eher als eine Last denn als eine intellektuelle Plattform angesehen wird, die die Grundsätze der Bewegung umfasst.

Vielleicht tauchen Sie sogar noch tiefer in den akademischen Kaninchenbau ein, um mehr über die Verbindung zwischen der Muslimbruderschaft und der Hamas herauszufinden. Und wenn Sie schon einmal dort unten sind, stoßen Sie vielleicht auf “Hamas: A Historical and Political Background“, ein wissenschaftlicher Artikel, der in der Sommerausgabe 1993 des Journal of Palestine Studies veröffentlicht wurde. Diese Version der Hamas-Geschichte – verfasst von Ziad Abu-Amr, ehemaliger außerordentlicher Professor für Politikwissenschaft an der Birzeit-Universität und derzeitiger stellvertretender Premierminister des Staates Palästina – stellt die Hamas in ihren historischen Kontext, indem sie als palästinensischer Ableger der Muslimbruderschaft bezeichnet wird.

Bis in die 1980er Jahre, als sich der radikale Islamische Dschihad von der Gesellschaft der Muslimbruderschaft abspaltete, lässt sich die Geschichte der islamischen Bewegungen in Palästina auf die Geschichte der Bruderschaft reduzieren. Die Bruderschaft war 1928 von Hasan al-Banna in Ägypten gegründet worden und breitete sich bald in anderen Teilen der arabischen Welt aus. In seinem Versuch, den islamischen Ruf wiederzubeleben, betonte al-Banna drei Elemente: Wiederbelebung, Organisation und Erziehung. Wie andere islamische Erweckungsgruppen verfolgte auch al-Bannas Bewegung im Wesentlichen das Ziel, die Gesellschaft so umzugestalten, dass sie der vom Propheten Muhammad und seinen Gefährten geschaffenen möglichst nahe kommt. Dies würde die Errichtung eines islamischen Staates bedeuten, in dem nicht zwischen Religion und Regierung unterschieden wird und in dem der Koran und die Sunna als Grundlage für alle Aspekte des Lebens dienen.

Diese Erzählung über die Gründung der Hamas führt uns von 1973 – als der dynamische, an den Rollstuhl gefesselte palästinensische Scheich Ahmed Jassin den palästinensischen Zweig der Muslimbruderschaft in Gaza gründete – zu den Ereignissen von 1987. In jenem Dezember führte eine eskalierende Reihe von Zwischenfällen zu einer Demonstration im Flüchtlingslager Jabalia, bei der einer der Demonstranten, der 17-jährige Hatem al-Sisi, von einem israelischen Soldaten erschossen wurde. Die Nachricht von der Ermordung von al-Sisi verbreitete sich schnell und löste eine Reihe von Protesten, Demonstrationen, Streiks und Unruhen im gesamten von Israel besetzten Palästina aus. Dies war der Beginn dessen, was als Erste Intifada bekannt werden sollte.

Nach Abu-Amrs Angaben war es dieser Massenaufstand der Palästinenser im Dezember 1987, der Scheich Ahmed Yassin dazu veranlasste, eine Reihe von Strategietreffen einzuberufen, an denen einige der prominentesten Mitglieder der Palästinensischen Bruderschaft in Gaza teilnahmen. Nach mehrtägigen Treffen gab diese Gruppe eine Erklärung ab, in der sie die Palästinenser aufforderte, sich gegen die israelische Besatzung zu wehren. Nach Angaben von Abu-Amr betrachtet die Hamas dies als ihr erstes Flugblatt in Serie.

. . . Aber dann sind wir wieder bei der Behauptung von Mosab “Sohn der Hamas” Yousef, dass die Gruppe tatsächlich 1986 gegründet wurde – also vor der Intifada – und nicht 1987, wie zuvor berichtet wurde. Dies ist wichtig, denn Yousef besteht darauf, dass die Hamas bereits 1986 existierte und dass Scheich Yassin und seine Mitverschwörer – darunter Mosab Yousefs eigener Vater – ein Jahr lang auf einen Vorfall gewartet hatten, “der als Rechtfertigung für den Aufstand dienen konnte”. Die Ermordung von al-Sisi war, so Yousef, genau das: ein bequemer Vorwand für einen Aufstand.

Sind wir also nach all den Nachforschungen der Beantwortung unserer Fragen über die Hamas wirklich näher gekommen? Vielleicht nicht.

. . . Aber an diesem Punkt werden wir uns daran erinnern, dass Geschichte normalerweise nicht mehr ist als seine/ihre Geschichte. Unser Verständnis der Geschichte hängt ganz davon ab, auf welche Quellen wir hören und welche wir ausblenden. Und wie Corbetteers bereits wissen, ist die Geschichte, die uns gelehrt wird, in der Regel die Geschichte, die von den Siegern geschrieben wird.

Dennoch gibt es objektive Fakten in der Geschichte, auf die sich alle einigen können, und bei der Geschichte der Hamas ist das nicht anders. Wenn es um die Hamas geht, räumen die meisten Menschen das ein:

• Die Hamas ist eine palästinensische islamische Bewegung.
• Sie erkennt die Notwendigkeit eines bewaffneten, gewaltsamen Widerstands gegen die zionistische Besatzung als Teil des Kampfes zur Befreiung Palästinas von der israelischen Besatzung an.
• Sie erhielt Unterstützung von Palästinensern, die von den erfolglosen Friedensgesprächen der politischen Führer frustriert waren.
• Sie verfügt sowohl über einen militärischen als auch über einen politischen Flügel.
• Sie gewann 2006 die palästinensischen Parlamentswahlen und regiert seit 2007, nachdem sie einen Kampf gegen die Fatah gewonnen hatte, den Gazastreifen.

. . . Aber von da an beginnen wir, die Narrative entlang ideologischer Linien aufzuteilen. Was bedeutet es, dass die Hamas den Gazastreifen regiert? Ist die Hamas eine Regierung? Wurde sie rechtmäßig gewählt? Hat sie weiterhin ein Mandat zum Regieren? Ist sie eine politische Organisation? Eine bewaffnete Befreiungsbewegung? Eine radikale terroristische Organisation? Oder alles drei?

All dies sind berechtigte Fragen – Fragen, die ich zweifellos in einer Abhandlung erörtern könnte, die um ein Vielfaches länger wäre als diese hier.

. . . Aber es gibt eine Frage, die sich als besonders wichtig erweist. Die Antwort auf diese Frage ist ein Stein des Anstoßes für die Entschlüsselung der wahren Geschichte der Hamas. Diese Antwort ist ebenso weithin bekannt wie sie eifrig ignoriert wird. Aber wenn sie ans Licht käme, könnte sie das Verständnis der durchschnittlichen, uninformierten, MSM konsumierenden Massen für den gesamten israelisch-palästinensischen Konflikt drastisch verändern.

Die Frage ist: Wenn die Hamas wirklich eine so monströse Terrororganisation ist (wie uns die israelische Propaganda glauben machen will), wie konnte sie dann im Gazastreifen gedeihen, einem Freiluftgefängnis, das vom israelischen Militär sorgfältig kontrolliert, überwacht und blockiert wird?

Mit anderen Worten: Wie konnte die Hamas zu einem so furchterregenden Feind der israelischen Regierung werden, direkt vor deren Nase?

ISRAEL UND HAMAS

Wenn Sie die Ereignisse in der Region seit einiger Zeit verfolgen, wird es Sie nicht überraschen zu erfahren, dass die Hamas seit ihrer Gründung von Teilen des politischen, militärischen und geheimdienstlichen Establishments Israels gefördert und unterstützt wird.

Die Tatsache, dass Israel die Hamas aktiv unterstützt hat, ist keine “weit hergeholte Verschwörungstheorie”. Es ist eine gut dokumentierte Tatsache, die immer wieder von israelischen Insidern bestätigt wurde und über die die Mainstream-Medien immer wieder berichten.

Nehmen Sie den Artikel des Wall Street Journal aus dem Jahr 2009: “How Israel Helped to Spawn Hamas” (Wie Israel zur Entstehung der Hamas beitrug). Darin zitiert der Reporter Moshav Tekuma Avner Cohen – einen in Tunesien geborenen Juden, der in den 1970er und 1980er Jahren als israelischer Beamter in Gaza tätig war – und beklagt, dass “die Hamas zu meinem großen Bedauern Israels Schöpfung ist”. Cohen zufolge war es von Anfang an Israels Strategie, islamische Radikale in Palästina zu fördern, um Israels wahren Feind zu vereiteln: die säkulare palästinensische Führung, die mit friedlichen, diplomatischen Mitteln die palästinensische Eigenstaatlichkeit anstrebte.

Anstatt zu versuchen, die Islamisten im Gazastreifen von Anfang an einzudämmen, so Cohen, habe Israel sie jahrelang geduldet und in einigen Fällen sogar gefördert, um ein Gegengewicht zu den säkularen Nationalisten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und ihrer dominierenden Fraktion, der Fatah von Jassir Arafat, zu schaffen. Israel kooperierte mit einem verkrüppelten, halb blinden Kleriker namens Scheich Ahmed Jassin, der bereits den Grundstein für die spätere Hamas legte. Scheich Jassin inspiriert die Kämpfer auch heute noch; während des jüngsten Krieges im Gazastreifen konfrontierten Hamas-Kämpfer die israelischen Truppen mit “Jassins”, primitiven Panzerfäusten, die zu Ehren des Geistlichen benannt wurden.

In dem Journal-Artikel wird diese Behauptung weiter untermauert, indem der pensionierte IDF-Brigadegeneral Yitzshak Segev zitiert wird, der sogar zugab, eine Reise nach Israel für Scheich Jassin organisiert zu haben, damit er im Krankenhaus behandelt werden konnte. Wie Segev später einem anderen Reporter gestand: “Die israelische Regierung gab mir ein Budget, und die Militärregierung gibt den Moscheen Geld.”

Es gibt zahlreiche weitere Beispiele für die israelische Komplizenschaft beim Aufbau der Hamas.

Yuval Diskin, von 2005 bis 2011 Leiter des israelischen Sicherheitsdienstes Shin Bet, sagte 2013 zu Yedioth Ahronoth: “Wenn wir uns die Entwicklung über die Jahre hinweg anschauen, dann war einer der Hauptverantwortlichen für das Erstarken der Hamas [der israelische Premierminister] Bibi [Benjamin] Netanjahu, seit seiner ersten Amtszeit als Premierminister.”

Im Jahr 2019 trat der ehemalige israelische Premierminister Ehud Barak im israelischen Armeeradio auf, wo er meinte, dass Netanjahus “Strategie darin besteht, die Hamas am Leben zu erhalten … selbst um den Preis, die Bürger [des Südens] im Stich zu lassen . . um die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah zu schwächen”.

Jassir Arafat sagte einer italienischen Zeitung, dass “die Hamas ein Geschöpf Israels ist” und behauptete, dass der frühere israelische Premierminister Yitzhak Rabin ihm gegenüber dies zugegeben habe.

Die leider falsch informierten, MSM-hörigen Massen, die wir zu Beginn dieser Untersuchung identifiziert haben – diejenigen, die glauben, über den Israel/Hamas-Konflikt informiert zu sein, obwohl sie nur die Aussagen der Talking Heads wiederholen – könnten durch all diese offenen Eingeständnisse verwirrt sein. “Aber warum sollte Israel seine Feinde unterstützen?”, könnten sie verwirrt fragen.

Glücklicherweise ist diese Frage nicht schwer zu beantworten. Laut Ehud Barak liegt die Logik darin, dass “es mit der Hamas einfacher ist, den Israelis zu erklären, dass es niemanden gibt, mit dem man sich zusammensetzen und mit dem man reden kann”. Mit anderen Worten: Ein radikaler, gewalttätiger palästinensischer Feind gibt den radikalen, gewalttätigen Likudniks eine Ausrede, um zu vermeiden, dass sie sich jemals ernsthaft auf Friedensgespräche mit dem palästinensischen Volk einlassen müssen.

Noch einmal: Es ist wichtig zu betonen, dass es sich hier nicht um eine wilde Verschwörungstheorie handelt. Es ist eine öffentlich anerkannte israelische Politik. Wie Haaretz nach dem 7. Oktober offen zugab, hat Netanjahu sogar zugegeben, diese Strategie in Kabinettssitzungen anzuwenden:

“Jeder, der die Gründung eines palästinensischen Staates vereiteln will, muss die Hamas unterstützen und Geld an die Hamas überweisen”, sagte er bei einem Treffen der Knessetmitglieder seiner Likud-Partei im März 2019. “Das ist Teil unserer Strategie – die Palästinenser in Gaza von den Palästinensern im Westjordanland zu isolieren.”

Wie sieht diese Strategie nun in der Realität aus?

Schauen wir uns den Vorfall im Al-Shifa-Krankenhaus an. Erinnern Sie sich, als Netanjahu Anfang des Jahres den Fake News Award gewann, weil er die lächerliche IDF-Animation anpries, die zeigt, wie “Hamas-ISIS” (was auch immer das ist) “Krankenhäuser in Hauptquartiere für ihren Terror verwandelt”?

Und erinnern Sie sich, wie die IDF dann ein (entlarvtes) Video veröffentlichte, das zeigte, dass dieses Terrorhauptquartier in Wirklichkeit aus zwei Gewehren und einem (GASP!) MRT-Gerät bestand?

Nun, unabhängig von der Diskrepanz zwischen der gruseligen IDF-Karikatur der Hamas-Bunkerschicht und der völlig banalen Realität, wirft dies einige interessante Fragen auf, wie z. B.:

Wer, außer der Hamas, könnte einen solchen Bunker überhaupt gebaut haben?

Und was für einen Grund könnten sie haben, einen Bunker unter einem Krankenhaus zu bauen, außer dass sie dieses Krankenhaus als Schutzschild für ihre terroristischen Aktivitäten nutzen?

Ach ja, richtig. Die Hamas hat den Bunker nicht gebaut. Das war Israel, damals, als die israelischen Truppen den Gazastreifen besetzt hatten. Und warum hat Israel den Bunker gebaut? Laut Ehud Barak, um “mehr Platz für den Betrieb des Krankenhauses innerhalb der sehr begrenzten Größe dieser Anlagen zu schaffen”.

Sie sehen also, wie dieses Spiel funktioniert: Die israelische Regierung tut etwas, dann wartet sie, bis alle vergessen haben, was sie getan hat, und dann gibt sie vor, dass die Hamas das getan hat – und dass es zu terroristischen Zwecken geschah. Die Israelis nutzen diesen Vorwand dann als Rechtfertigung für die bereits geplante militärische Invasion des Gazastreifens.

Dasselbe Argument kann für die Raketenangriffe auf Israel angeführt werden, die – vor der Falschmeldung vom 7. Oktober – Israels Hauptargument gegen die Hamas darstellten. Diese Raketen werden aus Geld- und Materialtransfers hergestellt – Transfers, die die israelische Regierung ausdrücklich ermöglicht hat und die Netanjahu immer wieder verteidigt hat. Wie Netanjahu selbst Berichten zufolge bei einem Treffen von Likudniks im Jahr 2019 sagte:

“Wer gegen einen palästinensischen Staat ist, muss die Bereitstellung von Geldern für den Gazastreifen unterstützen, denn die Aufrechterhaltung der Trennung zwischen der PA [Palästinensischen Autonomiebehörde] im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen wird die Gründung eines palästinensischen Staates verhindern.”

Es könnte noch mehr über Israels Rolle bei der Unterstützung der Hamas gesagt werden, aber vielleicht ist es an der Zeit, die wichtigste Frage von allen anzugehen, nämlich…

WAS BEDEUTET DAS?

Dass eine Regierung ihre vermeintlichen Feinde verdeckt bewaffnet, finanziert, ausbildet und anderweitig unterstützt, ist für diejenigen, die die Geschichte des Terrors unter falscher Flagge studiert haben, vollkommen verständlich.

Wer meinen fünfstündigen Dokumentarfilm über “Die geheime Geschichte von Al-Qaida” gesehen hat, wird bereits die zahlreichen Parallelen zwischen dieser Geschichte und der geheimen Geschichte der Hamas erkennen. Die Ursprünge der Hamas aus der Muslimbruderschaft könnten uns zum Beispiel daran erinnern, dass die Briten, obwohl sie vermeintliche Feinde waren, zu verschiedenen Zeiten mit der Bruderschaft zusammenarbeiteten – und die Gruppe 1942 sogar heimlich finanzierten. Wir könnten auch daran erinnert werden, dass der israelische Militärgeheimdienst versucht hatte, seine eigene Terroroperation unter falscher Flagge in Ägypten im Jahr 1954 (Operation Susannah) der Bruderschaft in die Schuhe zu schieben.

Aber man muss kein Student der konspirativen Geschichte sein, um zu verstehen, was hier vor sich geht. Sogar der Schreiberling der New York Times, Thomas Friedman, hat bewiesen, dass kaputte Uhren zweimal am Tag richtig gehen, indem er das Grundkonzept in seinem Artikel “For Trump, Hamas and Bibi, It Is Always Jan. 6” (Für Trump, Hamas und Bibi ist es immer der 6. Januar) aus dem Jahr 2021 treffend formulierte:

Wie Trump haben sich sowohl Bibi als auch die Hamas an der Macht gehalten, indem sie Wellen der Feindseligkeit gegenüber “dem Anderen” entfachten und auf ihnen reiten. Sie wenden diese Taktik immer dann an, wenn sie in politischen Schwierigkeiten sind. Seit Netanjahu 1996 zum ersten Mal zum Premierminister gewählt wurde – nach einer Welle von Selbstmordattentaten der Hamas – sind sie bei dieser Taktik der wertvollste Partner des jeweils anderen gewesen.

Ja, genau wie Bush und die Neokonservativen, die ihn als Marionettenspieler eingesetzt haben, durch die Ereignisse des 11. Septembers erregt wurden und genau wie Putin durch die russischen Wohnungsbombenanschläge von 1999 erregt wurde, wurde Netanjahu durch die Anschläge der Hamas erregt.

Dass diese jahrelange Kultivierung eines Feindbildes zu den Ereignissen des 7. Oktober führte, ist kaum überraschend; vielleicht war es sogar unvermeidlich. Das Einzige, was den sorgfältig ausgearbeiteten Plan von Netanjahu und seinen Likudnik-Verschwörern vereitelt hat, die Israelis unter der Flagge zu versammeln und die weltweite Unterstützung für eine weitere Runde ethnischer Säuberungen zu mobilisieren, ist die Tatsache, dass die Menschen weltweit diesen offensichtlichen Insider-Job in größerer Zahl und schneller durchschauen als den 11. September oder ähnliche Vorfälle unter falscher Flagge in der Vergangenheit.

Zugegeben, es gibt einige Vorbehalte, die hier gemacht werden müssen. Erstens soll damit nicht gesagt werden, dass die Hamas – oder, genauer gesagt, die Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden, die den militärischen Flügel der Hamas bilden – völlig fiktiv sind. Es ist nicht so, dass diese Hamas-Kämpfer alle verkleidete Israelis sind oder dass ihre Waffen gefälscht sind. Es bedeutet auch nicht, dass die Hamas-Kämpfer unschuldige, missverstandene Friedensliebhaber sind, die keiner Fliege etwas zuleide tun wollen und die armen, gedemütigten Opfer israelischer Verleumdungen sind.

So wie “Al-Qaida” hauptsächlich aus echten islamischen Fundamentalisten besteht – nützlichen Idioten, die nicht erkennen, dass ihre Anschläge nur insofern erfolgreich sind, als sie den Terrorzwecken ihrer Feinde unter falscher Flagge dienen -, so finden sich auch in den Reihen der Qassam-Kämpfer zweifellos überwiegend wahre Gläubige der radikal-islamischen Sache.

Auch hier ist es wichtig, die Dynamik zu verstehen: Die verrückten Likudniks brauchen die extremsten Elemente der Hamas, um die israelische Öffentlichkeit in Angst und Schrecken zu versetzen und nach Sicherheit zu verlangen. Ebenso brauchen die Hamas-Hardliner die radikalen Zionisten in der israelischen Regierung, im Militär, in den politischen und religiösen Institutionen, um ihren Feldzug gegen die Palästinenser fortzusetzen und ihre kompromisslose, bis zum Tod gehende Ideologie zu rechtfertigen.

Beachten Sie bitte auch etwas anderes. Der Artikel, den Sie in diesem Moment lesen, ist keine Geschichte. Es ist seine/Geschichte. In diesem Fall, meine Geschichte. Es gibt viele, viele andere Möglichkeiten, die Teile dieses Puzzles zusammenzusetzen, um ein anderes Bild zu erhalten. Eine vollständige Erklärung der Hamas sollte eine viel genauere Untersuchung des Unterschieds zwischen ihren politischen und militärischen Elementen beinhalten, als ich zum Beispiel hier Zeit hatte, darzustellen.

Wenn Sie einen gut recherchierten Artikel lesen wollen, der eine ganz andere These vertritt als ich, empfehle ich Ihnen Robert Inlakeshs aufschlussreichen Artikel für The Last American Vagabond über “Did Israel Really Create Hamas?” (Hat Israel wirklich die Hamas gegründet?).

In Anbetracht all dessen ist es wichtig, sich an zwei letzte Dinge zu erinnern.

Erstens müssen wir uns immer vor Augen halten, dass die Möchtegern-Herrscher von Bevölkerungen – ob Netanjahu und die Likudniks in Israel oder die Hamas und ihre Führer in Gaza – geopolitische Spielchen auf hohem Niveau treiben, um sich den größten Vorteil zu sichern.

Zweitens dürfen wir nicht vergessen, dass es die unschuldigen Menschen sind, die ohne eigenes Verschulden in diesen Konflikt verwickelt sind – natürlich die Palästinenser, die derzeit einem Völkermord ausgesetzt sind, aber auch Israelis -, die für diese Spiele mit ihrem Leben bezahlen.

Solange wir diese hässlichen Wahrheiten nicht anerkennen, werden wir nie in der Lage sein, ein Happy End für diese brutale Geschichte zu schreiben.