Kategorie: Nachrichten
Die Folgen fataler Verschuldung? Rechnen Sie mit mehr Lügen!
Wer verstehen möchte, wohin es mit Schulden, Zinsen, USD, Inflation, Risikoanlagen, Gold und dem “US-Endgame” geht, der sollte besser nicht auf die Experten hören. Hier ist Johnny Cash in der Tat die bessere Quelle…
Five Feet High & Rising
In einem Johnny-Cash-Klassiker von 1959 fragt der Sänger: “How high’s the water mama?” Die Antwort kommt in Form eines Riffs, wo es heißt: “She said it’s two feet high and risin.” Mit jedem Folgerefrain steigt der Wasserstand – von zwei Fuß auf drei, auf vier, dann auf fünf Fuß. Und es hört nicht auf zu steigen.
Kurz: Ganz klar eine Flut.
Mit Blick auf die Schuldenstände im Land der Weltreservewährung hätte Johnny Cash dem Zentralbankchef Jerome Powell und allen anderen Washingtoner Kindern, die die USA (und ihren schuldengetränkten Dollar) absaufen lassen, durchaus etwas beizubringen.
Langweilig?
Ich habe oft gesagt, guter Journalismus und ehrliche Wirtschaftswissenschaft seien langweilig.
Man muss “harte” Indikatoren verstehen, wie Anleiherenditen (die sich invers zu den Anleihepreisen bewegen) und auch Schulstoffgrundlagen wie Angebots- und Nachfragekräfte. Doch auch Folgendes habe ich unzählige Male gesagt und werden es
Die Vereinigte Front gegen China
Berlin entsendet mehr als 30 Militärflugzeuge und zwei Kriegsschiffe zu Manövern in die Asien-Pazifik-Region, verstärkt parallel zum Aufmarsch gegen Russland seine Beteiligung am Aufmarsch gegen China.
Die Bundeswehr weitet ihr „Indo-Pacific Deployment“ aus und entsendet dieses Jahr fast drei Dutzend Militärflugzeuge sowie zwei Kriegsschiffe zu Kriegsübungen in die Asien-Pazifik-Region. Demnach sind unter anderem Beteiligungen an einem Großmanöver der USA nahe Hawaii, an einem Luftwaffenmanöver in Australien, an weiteren Militärtrainings etwa in Japan sowie an der US-geführten Überwachung von Embargomaßnahmen gegen Nordkorea geplant. Bislang hatte Berlin nur Einheiten jeweils einer Teilstreitkraft in die Asien-Pazifik-Region geschickt – die Fregatte Bayern 2021/22, ein Geschwader der Luftwaffe 2022 und Truppen des Heeres 2023. Wie der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, bestätigt, soll die Ausweitung des „Indo-Pacific Deployment“ bestätigen, dass Berlin sich parallel zum militärischen Aufmarsch gegen Russland auch an den Militäraktivitäten gegen China beteiligen will. Zugleich sind die USA dabei, ihre Militärbündnisse in Ostasien zu festigen und vor allem die erste Inselkette unter Kontrolle zu nehmen, der Strategen spezielle Bedeutung im Kampf gegen die Volksrepublik beimessen. US-Medien sprechen von einer „vereinigten Front gegen China“.
Polnischer Regierungschef: “EU muss stärkste Macht der Welt werden”
Die EU als neuer Hegemon mit Polen an der Spitze? Laut seinem Ministerpräsidenten soll das bald Realität werden. Ob es sich um Satire, naive Wirklichkeitsferne oder intellektuelle Beeinträchtigung handelt, ist zurzeit schwer zu fassen. Den Rest kann man analysieren.
Von Elem Chintsky
Am 12. April 2024 veröffentlichte unter anderem die Partei des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk einen kurzen Zusammenschnitt seiner letztwöchigen Rede über die Rolle der EU in der Welt und darüber, dass sie das “stärkste politische Subjekt der Welt werden müsste”. “Wir sind mit unseren wirtschaftlichen, finanziellen, technologischen und demografischen Voraussetzungen größer und stärker als die USA und Russland zusammengenommen”, legt der ehemalige EU-Ratspräsident dann noch offen.
“Es gibt keinen Grund, Minderwertigkeitskomplexe zu hegen. Es gibt überhaupt keinen Grund, dass Europa auf die Hilfe von irgendwem warten müsste. Europa wurde erschaffen, sodass es sich selber schützt und so auch andere – gründlich und auf eigene Rechnung.”
Den Satz “Es gibt überhaupt keinen Grund, dass Europa auf die Hilfe von irgendwem warten müsste” hatte Tusks liberale Bürgerplattform in ihrem YouTube-Short nämlich auf eigenes Ermessen hin herausgeschnitten. Der staatliche Nachrichtensender TVP Info sowie Tusks Kanzlei haben ihn hingegen beibehalten, da dort die volle Rede gezeigt wurde.
Diese Worte fand Tusk beim Besuch seines Amtsnachfolgers, des EU-Ratspräsidenten Charles Michel, in Warschau am vergangenen Donnerstag. Das Treffen beider soll der Herausarbeitung einer neuen, langfristigen “strategischen EU-Agenda” gewidmet worden sein. Tusk meinte auch, dass es “kein Zufall ist, dass ein solches Treffen ausgerechnet in Warschau stattfindet”.
Es kursiert die These, dass die EU einst als ein camoufliertes Viertes Reich unter der Führung der Bundesrepublik Deutschland hätte entwickelt werden können (vor allem ausgelöst durch Gerhard Schröders wirtschaftsfördernde Realpolitik mit Moskau, dann angetrieben durch die Merkel-Ära der pragmatischen, russisch-deutschen – und mit heutigem Wissen – vorgegaukelten Energie-Freundschaft). Die polnische Republik scheint unter Tusk signalisieren zu wollen, dass sie bereit wäre, ein solches Projekt weiterzuverfolgen, sofern Warschau in diesem Schema Berlin als Dreh- und Angelpunkt ablösen würde.
Gleichzeitig will Warschau aus “moralischen Gründen” mit Moskau und seinen billigen Energieträgern nichts zu tun haben – ganz besonders, falls der jetzige Krieg in Osteuropa zu Ungunsten Kiews entschieden wird. Letzteres erscheint jedoch bereits sicher.
Billige Energie aus Russland war der Hauptgrund für Deutschlands Rolle als motivierter und pflichtbewusster Nettoeinzahler in die EU-Haushaltskasse. Eine Kasse, aus der besonders Warschau seit 2004 in ein kosmetisches Wirtschaftswachstum hineingesteuert werden konnte. Da Staatsverschuldungen weder in Polen noch sonst wo im Westen groß debattiert und nur von der peripheren, chancenlosen Opposition erwähnt werden, kann das Bild eines polnischen Atlas, der das Himmelsgewölbe eines “EU-Wirtschaftswunders” auf seinen Schultern trägt, gezeichnet werden.
Da aber die deutsche (und somit die EU-)Deindustrialisierung als eine US-amerikanische Methode offengelegt wurde, diesen emanzipierenden Machtaufstieg der EU unter französisch-deutschem Vektor und einer gesunden strategischen Zusammenarbeit mit Moskau zu neutralisieren und zu unterbinden, bleibt der neutrale Beobachter erneut mit der offenen Frage zurück: Da die polnische Nachfolge in dieser Hinsicht einer “EU-Supermacht” vollkommen konstruiert und unglaubwürdig erscheint, ist diese machtpolitische Selbstpeinigung des jetzigen, neoliberalen Staatenbundes auf die intellektuelle Unfähigkeit der EU-Eliten und ihrer Subjekte zurückzuführen, oder ist eine vorsätzliche Ignoranz im Spiel, die darauf anspielt, dass die gewählten und nicht gewählten EU-Volksvertreter eigentlich ganz anderen Interessen von Übersee verpflichtet sind?
Dass nun der polnische Regierungschef diese alte, vollkommen verwehte Schnapsidee von einem “eigenständigen, souveränen, hegemonialen” alten Kontinent Europa heraufzubeschwören versucht, ist ferner aus einem anderen Grund als These schwer haltbar. War es doch stets Warschau, das in den USA für sich den wichtigsten, existenziellen Sicherheitsgaranten seit spätestens 1989 gesehen hat. Tusks Aussagen vom letzten Donnerstag könnten auch als eine Antizipation eines bald von Donald Trump geführten Amerikas verstanden werden, weshalb man “sowieso nicht auf die USA angewiesen” sein wollen würde.
Hier zeigt sich die Schizophrenie der Europäer klar: Tusk, Macron, Scholz und die anderen gelten als die am meisten verpflichteten Moralapostel, wenn es um die Notwendigkeit eines Sieges Kiews über Moskau geht. Macron bangt zusätzlich um die neokolonialistische, französische Präsenz im afrikanischen “Coup-Gürtel”, der aus vielen Sahelstaaten besteht, die bereits im großen Maßstab Frankreichs (nicht nur militärischen, auch geldpolitischen) Einfluss – ausgerechnet dank russischer Hilfe – verdrängt haben. Dies ist auch der Hauptgrund, weshalb Macron von allen EU-Führern derzeit Moskau gegenüber die aggressivste Kommunikation pflegt.
In jedem Fall ist der eigentliche EU-Pfad jetzt ein unnachgiebig ratternder Motor, der durch einen, für Europäer vollkommen verschleierten, US-amerikanischen Schlüssel am Laufen gehalten und beschleunigt wird – hin zum sicheren Untergang der Größe Europas, wie man sich an sie noch heute nominell zu klammern versucht. In einem solchen Licht klingt Tusks Rhetorik dilettantisch bis unehrlich.
Zu guter Letzt ist es derselbe Ukraine-Krieg – im Übrigen auf dem Pfad der Eskalation, wo Moskau in absehbarer Zeit den Kiewer Zugang zum Schwarzen Meer ganz abschneiden wird –, der sich in allen relevanten Domänen ebenfalls verheerend auf die EU auswirkt. Jede neue Waffen- und Kreditlieferung zur Unterstützung des Kiewer Regimes wird genau dieses geopolitische Machtprojekt der EU vollkommen im Keime erdrücken. Ob diese Ambitionen nach 1989 jemals ernst gemeint waren, oder seit Jahren pure, für die europäischen Normalverbraucher selbst kaum wahrnehmbare Koketterie darstellen – das ist zurzeit unbekannt, aber vor allem irrelevant.
Falls es Tusk aber “ernst meinen” sollte, ist die offensichtlichste Ironie, dass der polnische Regierungschef die lange und vermögende Tradition – in der aufmüpfige Länder die USA um die primäre Machtstellung auf der Welt (oder auf dem eigenen, heimischen Kontinent) herausgefordert hatten, entweder mit einer “Revolution” beglückt, in einen Krieg verwickelt oder von einer anderen, signifikanten Pechsträhne heimgesucht wurden – nicht vor Augen hat. Eine tragische Wissenslücke. Sicherlich liegen nämlich alle drei Optionen startbereit auf dem reich gedeckten Tisch im White House Situation Room (SITROOM). Das Meme-Zitat Victoria Nulands – “Fuck the EU” – bleibt hierbei nach wie vor Programm.
Vergeltungsschlag: Iran durchdringt israelische Luftabwehr
Dieter Hallervorden: GAZA GAZA
Der wohl berühmteste Darsteller und Theatermann Deutschlands, Dieter Hallervorden , hat sich unerwartet deutlich, wenn auch in feinsinniger Lyrik, auf die Seite der im Gazastreifen bombardierten Menschen gestellt. Das Video zeigt harte Bilder mit einem sensiblen Lied, nicht nur für die palästinensischen Menschen, sondern auch für eine friedliche Zukunft Israels.
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Lauterbach versteht sich als „Arbeiterkind“ – jetzt verkauft er burgähnliches Elternhaus für 850.000 Euro
Er sei ein Arbeiterkind, beteuert Karl Lauterbach immer wieder – und behauptet sogar, er sei deswegen in der Schule diskriminiert worden. Nach dem Tod seiner Mutter verkauft der Bundesgesundheitsminister nun sein Elternhaus samt großem Grundstück: In Summe werden dafür über 850.000 Euro verlangt. Das historische Gebäude hat sogar einen Turm, auf den Rapunzel neidisch wäre.
Als junger Bub war er durch seine Herkunft schwer benachteiligt, doch wacker hat er sich nach oben gearbeitet, der deutsche Bundesgesundheitsminister. Das erzählt er zumindest gern:
Fragt man Karl Lauterbach nach seinen Wurzeln, erhält man meistens als Antwort: „Ich bin ein Arbeiterkind.“ Karl Lauterbach wuchs in Oberzier in einem strengen römisch-katholischen Elternhaus als Sohn des Molkereiarbeiters Wilhelm und seiner Mutter Gertrud in unmittelbarer Nähe der Kernforschungsanlage Jülich auf. In der Grundschule tat er sich leicht, zeigte immer wieder mit guten Leistungen auf – trotzdem erhielt er nur eine Hauptschulempfehlung, was er später als eine Diskriminierung aufgrund seiner familiären Herkunft begriff.
Quelle: tz
Nun verkauft Karl Lauterbach nach dem Tod seiner Mutter sein Elternhaus im nordrhein-westfälischen Düren. Auf einem mehr als 2.700 Quadratmeter großen Grundstück steht der historische Jägerturm, so entnimmt man der Anzeige auf Immobilienscout. Um 1850 herum soll das beachtliche Turmgebäude als Jägerhof errichtet worden sein, um später erweitert, umgebaut und teilmodernisiert zu werden. Teile des Objekts stehen unter Denkmalschutz.
Für das Grundstück sollen 520.000 Euro hingelegt werden, wer zusätzlich mehrere Flurstücke mit in Summe 1.348 Quadratmetern erwerben möchte, zahlt weitere 332.000 Euro.
Zwar soll das Hauptgebäude sich „im Wesentlichen in einem baujahrstypischen Zustand“ befinden, womit auf den Käufer, der dort leben möchte, viel Arbeit und hohe zusätzliche Kosten zukommen dürften. Doch welches sogenannte „Arbeiterkind“ hätte nicht gern in seinem eigenen Turm gelebt? Erkennt hier etwa ein stolzer Linker seine „Privilegien“ nicht?
Abschließend muss man sich natürlich fragen, warum dieses schöne Objekt nicht der Stadt überlassen wird, um dort sogenannte Klimaflüchtlinge unterzubringen. Immerhin gibt der sozialistische Politiker sich sonst so sozial. Eine Sanierung, soweit bei dem denkmalgeschützten Türmchen möglich, könnte Karl Lauterbach sich sicherlich leisten. Immerhin geht es um unsere Neubürger!
Nach TV-Duell mit Höcke: 41 Prozent wollen „eher AfD wählen“
In der Nachbetrachtung des TV-Duells Höcke/Voigt fabulierte CDU-Chef Friedrich Merz über einen Voigt, der die AfD „ein Stück weit zurechtgerückt“ und „entzaubert“ hätte. Merz sah Voigt als Sieger des Duells.
Ein Irrtum, wie nun auch eine Umfrage von „Focus Online“ belegt.
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Das Sterben nach der Covid-Injektion – Große japanische Pressekonferenz fand heute statt.
Große japanische Pressekonferenz fand heute statt.
Sie haben damit geworben, dass der Impfstoff für Menschen mit Krankheiten verwendet werden sollte, also haben mein Mann und ich dummerweise geglaubt, dass diese Impfung uns auf jeden Fall retten würde, und wir haben uns impfen lassen. Zwei Tage später, als ich an einem freien Tag zu meinen Eltern zurückkehrte, starb er allein.
Ich war unzufrieden, da viele unserer Kunden Ärzte waren. Sie empfahlen, trotzdem eine Autopsie durchzuführen, denn die Zellen könnten später mit der neuesten Technologie erneut untersucht werden. Also beschlossen wir, der Empfehlung zu folgen und den Pathologen mit der Autopsie zu beauftragen. Doch auch nach der Autopsie war ich nicht zufrieden. Der Pathologe versicherte, dass der Impfstoff zu 100 % nicht beteiligt war, und der Minister betonte, es sei absolut unmöglich, an der Impfung zu sterben. “Hat das jemand bestätigt?”, fragte ich. Der Pathologe erklärte, dass allein die nächtlichen Konsultationen und die Erinnerung an meinen Mann alles seien, was uns bleiben würde. Die Kosten für die Analyse der Zellen wären exorbitant hoch, selbst wenn wir sie mit einer Universitätsklinik besprächen. Die Aussicht darauf, selbst bei einer Klage gegen die Regierung zu verlieren, erschien lächerlich. Damals fand ich das entsetzlich. Jetzt, über den Tod meines Mannes hinaus, denke ich an den enormen Schaden, den der Coronavirus-Impfstoff verursacht hat, und wie das Land weiterhin darauf besteht, zu impfen, ohne die Folgen zu beachten. Sie machen einfach weiter.
Gleichzeitig üben sie unerbittlichen Druck auf private Unternehmen aus. Die Impfstoffschäden werden nicht mit der Öffentlichkeit geteilt. Überhaupt nicht. Weder Informationen noch Medien werden verbreitet. Sie lassen die Schäden durch den neuen Coronavirus-Impfstoff kleiner erscheinen oder ignorieren sie ganz. Das ist es, was ich seit drei Jahren denke. Menschen sterben und die Realität wird verschwiegen. Sie sind verschwunden. Es gibt heute Menschen, die unter Nebenwirkungen und Schäden leiden, aber auch das wird von den Medien kaum verbreitet. Fast gar nicht.
Was mich am meisten verärgert, ist die Art und Weise, wie die Schäden des neuen Coronavirus-Impfstoffs durch die Medien als Schäden des Coronavirus ersetzt und verbreitet werden.
Auch mich überwältigt dieses Gefühl, und ich frage mich wirklich, was mit unserem Land los ist. Sogar schon bevor ich geimpft wurde, und jetzt, nachdem ich es bin, finde ich, dass die Informationen, die in Japan verbreitet werden, nicht klar sind. “Bitte lassen Sie sich impfen.” “Danach sind Sie selbst verantwortlich.” Das halte ich für vollkommen unangemessen.
Weil du das Impfticket unterschrieben hast, bist du selbst verantwortlich. Ich habe mich impfen lassen, weil die Medien dazu geraten haben. Ich habe an das Land geglaubt. Am Ende sagt das Land, es liegt in deiner Verantwortung, weil du das Impfticket unterschrieben hast. Es liegt in deiner Verantwortung.
Was bedeutet das überhaupt?
Man kann nicht entscheiden, ob man sich impfen lässt oder nicht. Man kann nicht entscheiden, dass ein falscher Schritt zum Tod führen kann. Was ist das für eine Einstellung?
Was ist das für eine Einstellung?
Ich glaube, dass mein Mann am Ende leben wollte. Ich glaube, dass mein Mann es wirklich bereut hat. Das Land sollte wirklich die Verantwortung übernehmen. Das ist alles.
Major Japanese Press Conference happening now.—————
They were stirring up that the vaccine should be taken for people with diseases, so my spouse and I stupidly believed that that just getting this vaccine would definitely save us and we got vaccinated. Two… pic.twitter.com/TYJzG7e8Ya— aussie17 (@_aussie17) April 17, 2024
Wehe, du bekennst dich zu Deutschland: Politischer Schauprozess gegen Björn Höcke (AfD) hinter Panzerglas!
Im „besten Deutschland, das es je gab“ (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier) darf man alles Mögliche ungestraft sagen: Man darf Deutschland ein „mieses Stück Scheisse“ nennen, die Deutschen als „Köter-Rasse“ verunglimpfen und man darf Deutschland wünschen, dass es „verrecken“ möge. Eines darf man nicht: Als Patriot dazu aufrufen, „Alles für Deutschland“ zu geben! Dann landet man wie Björn Höcke (52/AfD) schnell vor dem Gesinnungs-Kadi.
Vor der Fünften Großen Strafkammer des Landgerichts Halle/Saale muss sich der Thüringer AfD-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl (1. September) in dieser Woche (18.April) in einem grotesken Schauprozess verantworten – politisch TV-wirksam inszeniert hinter Panzerglas!
Thüringens AfD-Chef ist angeklagt, weil er 2021 im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt eine verbotene SA-Parole („Alles für Deutschland“) in angeblich strafbarer Weise verwendet haben soll. Aber es kommt noch absurder – Höcke ist in dieser Sache gleich zwei Mal angeklagt!
Im Fernseh-Duell vergangene Woche gegen Mario Voigt (47/CDU) auf WELT TV verteidigte der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke seine Äußerung als einen „Allerweltsspruch“, den in ähnlicher Weise auch die kürzlich verstorbene deutsche Fußball-Legende Franz Beckenbauer („Gebt alles für Deutschland“) verwendet habe. Nur Stunden später verschickte das Landgericht Halle die Mitteilung, dass wegen einer erneuten Verwendung dieses Spruchs ein zweites Hauptverfahren gegen Höcke eröffnet wird.
Hintergrund: Höcke hatte den Spruch zunächst während einer AfD-Veranstaltung am 29. Mai 2021 in Merseburg (Sachsen-Anhalt) ausgerufen – eingebettet in einen rhetorischen Dreiklang: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!“ Tatsächlich und für sich alleine ausgesprochen würde die dritte Steigerung des Dreiklangs der verbotenen Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP entsprechen und wäre somit strafrechtlich toxisch.
ABER: Im Kontext des Dreiklangs seien Höckes Äußerungen nicht zu beanstanden. Das sagt nicht irgendwer, das sagt der Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU)!
Staatsrechtler Scholz (CDU): „Absolut lächerlich!“
Höcke deshalb in die Nazi-Ecke zu stellen und zu kriminalisieren, sei „absolut lächerlich“, betonte Scholz im Gespräch mit dem Schweizer Publizisten Roger Köppel („WELTWOCHE“). Im Übrigen, so räumt der Ex-CDU-Politiker ein, hätte auch er als Jurist nicht gewusst, dass die Worte „Alles für Deutschland“ verboten seien. Für ihn, so Scholz weiter, sei der thüringische AfD-Chef auch „kein Faschist“, als der er oft verleumdet werde. Wie überhaupt auch die AfD keine faschistische Partei sei, sondern ein legitimer, wenn auch unbequemer politischer Mitbewerber, hinter dem 20 Prozent der Wähler stünden.
Höcke soll als „Wiederholungstäter“ vorgeführt werden
Am 12. Dezember 2023 in Gera (Thüringen) soll Höcke die Worte mit Blick auf bevorstehende Verhandlung aus Sicht der Staatsanwaltschaft wiederholt haben. Die Staatsanwaltschaft Halle legt dem AfD-Politiker deshalb erneut zur Last, „ein Kennzeichen einer ehemaligen verfassungsfeindlichen Organisation öffentlich verwendet“ zu haben.
Konkret wirft die Staatsanwaltschaft Halle dem Thüringer AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in ihrer zweiten Anklageschrift vor, dass Höcke den Ausruf in Kenntnis des gegen ihn wegen des „Verwendens dieser Parole“ anhängigen Strafverfahrens und „im sicheren Wissen um die Strafbarkeit“ erneut verwendet habe, indem er den ersten Teil („alles für…“) selbst ausgesprochen und anschließend das Publikum durch Gesten zum Vollenden („…für Deutschland“) animiert habe.
Höcke weist alle Vorwürfe zurück
Richter Jan Stengel und seine Kollegen machten kurzen Prozess. Sie ließen die am 23. März 2024 erhobene zweite Anklage prompt zu und haben diese mit dem bereits eingeleiteten Verfahren gegen den AfD-Politiker zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Im Fall einer Verurteilung drohen Björn Höcke Geld- oder Freiheitsstrafe (bis drei Jahre).
Im Fernseh-Duell auf WELT TV stellte Höcke klar: Er habe die ihm vorgeworfene Äußerung in einer freien Wahlkampfrede verwendet und letztlich „America First“ von Donald Trump frei interpretierend ins Deutsche übertragen.
Auf die Frage, ob er als früherer Geschichtslehrer während der Rede nicht gewusst habe, dass „Alles für Deutschland“ eine SA-Parole sei, antwortete Höcke: „Nein, ich wusste es nicht“. Es handele sich um einen „Allerweltsspruch“. Der AfD-Politiker nannte zudem mehrere Personen bzw.Organisationen, die sich so oder so ähnlich in unterschiedlichen Zusammenhängen geäußert hätten.
Die ganze Absurdität der Debatte wurde deutlich, als Höcke im Zusammenhang mit dem inkriminierten Spruch das Wort Deutschland während des TV-Duells ironisch nur noch in der Lautsprache („Alles für D“) intonierte.
Unterstützung für Höcke von Elon Musk
Der politische Schauprozess gegen Björn Höcke lässt auch außerhalb Deutschlands aufhorchen. Ein Höcke-Tweet in englischer Sprache auf der News-Plattform „X“ sorgte dieser Tage für Aufsehen – kein Geringerer als „X“-Eigentümer Elon Musk intervenierte zugunsten von Höcke und zeigte sich verwundert darüber, dass es in Deutschland strafbar sein soll, sich als Patriot zu bekennen.
Höcke hatte in englischer Sprache auf seine bevorstehende Gerichtsverhandlung hingewiesen. Er solle am 18. April in Halle vor Gericht erscheinen, weil er mit einem „angeblichen Zitat“ seinen Patriotismus „inkorrekt“ zum Ausdruck gebracht habe. Der AfD-Politiker lud jeden ein, sich den Zustand von Bürgerrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bei dem Gerichtstermin selbst vor Augen zu führen.
Unter den mehr als 1.000 Antworten kam eine von „X“-Eigentümer Elon Musk höchstpersönlich. Der wollte wissen, was Höcke eigentlich gesagt habe: „What did you say?“
Höckes Antwort: „Am Ende einer Wahlkampfrede im Jahr 2021 habe ich folgenden Slogan benutzt: Alles für unser Heimatland, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland.“
Wie gesagt: In Frank-Walter Steinmeiers „bestem“ linksgrün woken Deutschland darf man alles Mögliche sagen – man darf als Patriot nur nicht dazu aufrufen, „Alles für Deutschland“ zu geben!
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Kiews Drohung, Österreichs Energiesicherheit zu gefährden
Die österreichische Energiesicherheit ist gefährdet. Denn die Ukraine droht, den Transit von russischem Erdgas nach Österreich ab 2025 zu stoppen. Publizist Hannes Hofbauer hat Kanzler Karl Nehammer deshalb ein Schreiben übermittelt. Denn die österreichische Politik müsse handeln. Der Brief, der diese Woche an das Bundeskanzleramt gegangen ist: Betrifft: Kiews Drohung, Österreichs Energiesicherheit zu gefährden Sehr […]
Der Beitrag Kiews Drohung, Österreichs Energiesicherheit zu gefährden erschien zuerst unter tkp.at.
Abtreibung soll legalisiert werden: Ampel will Schutz des ungeborenen Lebens aufheben
Abgetriebene Föten werden zur Herstellung neuartiger Impfstoffe missbraucht, jungen Menschen und sogar Schwangeren drängt man eben diese experimentellen Präparate auf, obwohl sie in Verdacht stehen, die Furchtbarkeit zu beeinträchtigen und zu Fehl- und Totgeburten zu führen, und auch generell scheint der sogenannte Wertewesten mit dem „Wunder des Lebens“ auf Kriegsfuß zu stehen, sterilisiert er doch lieber seine Kinder unter dem Deckmantel der „Gendermedizin“. Da scheint es nur folgerichtig, dass die Ampel das nächste Spaltthema auf die Tagesordnung setzt und die (weitere) Legalisierung von Abtreibungen vorantreiben will.
Die Ampel möchte den Paragrafen 218 abschaffen und Abtreibungen legalisieren. Schon jetzt sind Abtreibungen in Deutschland dabei keineswegs unmöglich: Zwar gelten sie offiziell als illegal, doch bis zum Ende der 12. Schwangerschaftswoche und nach Wahrnehmung eines entsprechenden Beratungsangebots können Abtreibungen generell vorgenommen werden und sowohl die Frau als auch der durchführende Arzt bleiben straffrei. Auch muss in Deutschland beispielsweise niemand zwangsweise ein Kind auf die Welt bringen, das durch eine Vergewaltigung entstanden ist.
Ungeachtet dessen fordert man – WHO und UN folgend – eine vollständige Entkriminalisierung von Abtreibungen. Eine gefällig aufgestellte „Experten“-Kommission hat dafür nun erwartungsgemäß die Empfehlung formuliert: Der noch festgeschriebene Schutz des ungeborenen Lebens soll aufgehoben werden. Zwar empfiehlt man keine Abtreibungen, wenn der Fötus schon lebensfähig ist, aber dass Abtreibungen als Unrecht gelten, empfindet man als falsch.
Außerdem hätte die aktuelle Rechtslage unangenehme Auswirkungen auf die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherungen, kritisiert man. Offenkundig soll die Gesamtheit der Beitragszahler fortan dafür zahlen, wenn die promiskuitive „My Body, My Choice – außer, es geht um Impfungen“-Klientel nicht zur Verhütung in der Lage ist. Für nächstes Jahr ist bereits eine historische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge angedroht worden, die den Bürgern Hunderte von Euro an jährlichen Mehrkosten (für immer schlechtere Leistung) bescheren soll.
AfD: Stellenwert von menschlichem Leben wird herabgesetzt
Die familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, Mariana Harder-Kühnel, kommentiert den aktuellen Angriff auf das ungeborene Leben wie folgt:
„Bundesfamilienministerin Lisa Paus hatte bereits vor der Konstituierung dieser Kommission klargestellt, dass ihr politisches Ziel in der generellen Straffreiheit für abtreibende Schwangere liegt. Schon deren Namensgebung lässt darauf schließen, dass es der Ampel-Regierung zu keiner Zeit um ein ergebnisoffenes ,Ob‘, sondern nur um das ,Wie‘ einer Absenkung der rechtlichen Hürden für Schwangerschaftsabbrüche gegangen ist. Konsequenterweise besetzte sie die damit befasste Arbeitsgruppe weitestgehend mit Frauen, die in der Vergangenheit entweder selbst mit politisch genehmen Positionen aufgefallen oder für entsprechende Verbände wie ,Pro Familia‘ oder dem ,Deutschen Juristinnenbund‘ tätig gewesen sind.
Im Kommissionsbericht wird der Fokus vom Schutz des ungeborenen Lebens einseitig auf die vermeintlichen Selbstbestimmungsrechte der Frau verlegt. Die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird dabei völlig außer Acht gelassen, und eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts als geradezu verfassungsrechtlich geboten dargestellt. Wie die daraus folgende Schutzlosigkeit von ungeborenen Kindern bis zum Ende der 22. Schwangerschaftswoche mit ihrer grundgesetzlich garantierten Menschenwürde vereinbar ist, erklärt der Bericht allerdings nicht. Dabei kann das höchste deutsche Verfassungsprinzip weder durch eine Grundgesetzänderung noch durch völkerrechtliche Verträge außer Kraft gesetzt werden.
Die Ampel unternimmt den offenkundigen Versuch, den Schutz des ungeborenen Lebens zugunsten des Abtreibungsrechts auszuhebeln. Die Empfehlungen ihrer Kommission dienen hierbei lediglich als der erste Schritt eines langfristigen Vorhabens, Abtreibungen als ein natürliches ,Menschenrecht‘ zu etablieren. Dies birgt die ernstzunehmende Gefahr, dass der Stellenwert von menschlichem Leben im gesellschaftlichen Bewusstsein allgemein herabgesetzt wird. Das muss unter allen Umständen verhindert werden.“