Kategorie: Nachrichten

Einsicht war von diesem CDU-Chef nicht zu erwarten: Kanzler Friedrich Merz hat allen zaghaften Forderungen aus der Union nach einem normalen Umgang mit der AfD eine klare Absage erteilt und will seinen „Brandmauer“-Irrsinn sogar noch verschärfen.

Es werde keine Öffnung zur AfD geben, bekräftigte Merz in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), auch wenn Parteikollegen dies fordern. Ganz im Gegenteil: „Wir werden noch viel deutlicher die Unterschiede zwischen uns und der AfD herausstellen.“ Die Vorstellung, CDU und AfD könnten gemeinsam ihre Politik durchsetzen, sei „eine falsche Erzählung“.

Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatten zuletzt im „Stern“ gefordert, die „Stigmatisierung“ der AfD zu überdenken. Tauber, einst selbst entschiedener Verfechter der „Brandmauer“, sieht diese Strategie inzwischen als gescheitert an. Im Gespräch mit Paul Ronzheimer („Bild“) legte der frühere Merkel-Vertraute nach: „Wenn ich feststellen muss, dass eine gewählte Taktik über zehn Jahre nicht zu dem gewünschten Ergebnis führt, dann kann ich nicht einfach stumpf so weitermachen.“

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Am 8. Oktober 2025 kam es vor der Universität Wien zu einer Blockadeaktion, die laut mehreren Medienberichten deutlich über eine herkömmliche Demonstration hinausging. Nach Angaben der Polizei wurde der Zugang zu sämtlichen Eingängen der Universität zeitweise blockiert, zudem kam es zu Verkehrsbehinderungen auf dem Wiener Ring. Insgesamt wurden 73 Anzeigen und 27 Festnahmen gemeldet. Die Online-Plattform Sicherheit-Zeitung.at bezeichnet den Einsatz als Wendepunkt im Umgang mit radikalisierten Protestformen.

Die Aktion wurde laut Augenzeugen von mehreren Gruppierungen getragen, die sich thematisch zwischen Klimaprotest, antizionistischen und antikapitalistischen Initiativen bewegen. Unter den Transparenten fanden sich Parolen wie „Solidarität mit Palästina“ und „Systemwandel statt Kriegsfinanzierung“.

Nach Einschätzung der Sicherheit-Zeitung sei die Protestform Teil einer strategischen Vernetzung von Gruppen, die sich selbst als „Shut the System“, „Shut Elbit Down“ oder „Letzte Generation Österreich“ bezeichnen. Auch zur potenziell terroristischen, sektenähnlichen Vereinigung “Extinction Rebellion” gibt es Überschneidungen. Die Plattform verweist auf Ähnlichkeiten zu früheren Angriffen auf Unternehmensstandorte in Wien, bei denen es im September zu Sachbeschädigungen kam.

Bild: Screenshot von X / uniwienforpalestine

Universität als neuer Konfliktraum

Besonderes Augenmerk gilt der Tatsache, dass sich zahlreiche Teilnehmer als Studierende der Universität Wien identifizierten. Dies hat eine Debatte ausgelöst, ob Hochschulräume zunehmend als politische Aktionsfelder genutzt werden. Die Redaktion der Sicherheit-Zeitung und die Bürgerinitiative „Pro Sicherheit und Polizei“ fordern in diesem Zusammenhang disziplinäre Schritte gegen jene, die den Lehr- und Forschungsbetrieb aktiv stören oder das Ansehen der Universität beschädigen. Laut Hochschulstatut kann die gezielte Blockade von Einrichtungen als schweres Disziplinarvergehen gewertet werden.

Die Universitätsleitung hat sich bislang dahingehend geäußert, dass der Studienbetrieb jederzeit uneingeschränkt möglich gewesen wäre. Gegenüber der APA sagte man, dass trotz der Blockadeaktionen der Zugriff auf Lehr- und Lernräume gewährleistet geblieben sei. Die Universität hat also einen völlig konträren Zugang zum Sachverhalt. Laut Sicherheit-Zeitung haben Bürger und Universitätsangehörige dennoch disziplinäre Schritte angeregt.

Polizeiliches Vorgehen und politische Bewertung

Die Wiener Polizei bewertete den Einsatz als erfolgreich und hob die Deeskalationsstrategie hervor. Die Beamten seien mit massiver Lautstärke, Blockadeversuchen und Provokationen konfrontiert gewesen, hätten aber durch besonnenes Vorgehen größere Auseinandersetzungen verhindert. Vertreter der Initiative „Pro Sicherheit und Polizei“ lobten die Einsatzkräfte ausdrücklich und warnten zugleich vor einer „akademischen Radikalisierung“, die sich zunehmend auch in Universitätsstrukturen ausbreite. Diese Entwicklung müsse frühzeitig erkannt und rechtlich klar geahndet werden.

Nach Einschätzung der Sicherheit-Zeitung deutet vieles darauf hin, dass die Blockade an der Universität Wien Teil einer breiter angelegten und gezielt koordinierten Struktur sein könnte. Auffällig seien die Parallelen zu früheren Aktionen im September, bei denen mehrere Unternehmensstandorte in Wien – darunter BlackRock, Allianz/Icon und Remax – Ziel von Angriffen und Besetzungen gewesen waren. Sowohl die verwendeten Symbole als auch die Sprache und Argumentationsmuster der Beteiligten ähnelten sich laut Beobachtern deutlich. Diese Übereinstimmungen nähren den Verdacht, dass hinter den Protesten nicht nur spontane studentische Initiativen stehen, sondern ein strategisch vernetztes Milieu, das seine Aktionen bewusst eskaliert.

Befürchtung: Universität könnte den Vorfall folgenlos lassen

Innerhalb sicherheitspolitischer Kreise wächst die Sorge, dass der Vorfall an der Universität Wien keine ernsthaften Konsequenzen nach sich ziehen wird. Die Hochschulleitung habe bislang keine Anzeige erstattet und sich auch öffentlich nicht klar positioniert. Ohne eine formelle Anzeige könne die Universität keine personenbezogenen Daten der Beteiligten anfordern – damit blieben Hausverbote, Disziplinarverfahren oder andere Maßnahmen faktisch unmöglich. Diese Untätigkeit, so die Kritik, könne ein Signal der Duldung senden und künftige Aktionen dieser Art erst recht begünstigen.

Hinzu kommt, dass Universitäten in Österreich in der Vergangenheit oft auf Dialog und Vermittlung gesetzt haben, selbst bei eindeutigen Regelverstößen. Kritiker befürchten, dass auch diesmal auf eine harte Linie verzichtet wird, um politische Auseinandersetzungen zu vermeiden. Ein solches Vorgehen, warnen Vertreter der Initiative „Pro Sicherheit und Polizei“, könnte jedoch langfristig die Autorität der Universität untergraben. Wenn radikale Gruppen erkennen, dass Blockaden und Anschuldigungen folgenlos bleiben, werde die Hemmschwelle für künftige Störaktionen weiter sinken.

Im nördlichen Schweden will das Unternehmen Stegra ein Projekt für “grünen” Stahl umsetzen. Doch es fehlt an willigen Investoren für das Milliardengrab, nachdem die Kosten komplett aus dem Ruder gelaufen sind. Nach Northvolt ist im hohen Norden eine weitere “grüne” Pleite im Anmarsch.

Immer mehr angeblich “grüne” Projekte scheitern, weil die Kosten explodieren und es an Investoren fehlt, die gerne Unsummen in am Ende unrentable Projekte stecken wollen. So auch in Schweden. Stegra, von den Klimafanatikern als “Pionier” in Sachen “grüner Stahl” gefeiert, kann sein Projekt im nördlichen Schweden nicht fertigstellen.

Laut einem Bericht der Financial Times fehlen dem Unternehmen, das früher unter dem Namen H2 Green Steel firmierte, rund eineinhalb Milliarden Euro zur Fertigstellung der Anlage. Der Grund dafür: eine Kostenexplosion beim Bau. Dieselben schwedischen Financiers, die hinter dem bankrotten Batteriehersteller Northvolt stecken, haben auch dieses Milliardengrab angeschoben.

Nun droht auch Stegra die Insolvenz. Sechseinhalb Milliarden Euro, bereitgestellt von den Industriellenfamilien Agnelli, Maersk und Wallenberg, sowie von Unternehmen wie Mercedes-Benz, Siemens und Scania, aber auch dem Staatsfonds GIC aus Singapur, der Gruppe “Just Climate”, dem schwedischen Investmentunternehmen Altor, Microsoft, dem schwedischen Pensionsfonds und dem französischen Investor Hy24 sind wohl weg. Versenkt im nächsten Klimawahnprojekt. Denn auch in Schweden ist die Elektrolyse von Wasserstoff nicht rentabel.

Zwar heißt es, man habe seitens der Hauptfinanciers eine weitere Finanzierungsrunde aufgestellt und bereits eine Milliarde an Zusicherungen erhalten – doch die US-Großbank Citigroup will das inzwischen enorme finanzielle Risiko nicht mehr tragen und sucht bereits nach einem Ausweg. Denn schon jetzt betragen die monatlichen Kosten für dieses Projekt rund 280 Millionen Euro und ohne frisches Kapital ist mit Ende dieses Jahres kein Geld mehr da. Doch wer will da noch weiter Geld zuschießen, wenn noch nicht einmal klar ist, wann das Stahlwerk überhaupt in Betrieb gehen kann?

Und mehr noch stellt sich die Frage, wer den sündhaft teuren “grünen” Stahl überhaupt kaufen soll, wenn der konventionell produzierte Stahl deutlich günstiger zu kaufen ist? Es sei daran erinnert, dass die Herstellung von Wasserstoff extrem energieintensiv ist und energetisch bereits konventionell ein Verlustgeschäft darstellt. Um wie viel mehr, wenn dafür auch noch teurer, unzuverlässiger Flatterstrom verwendet werden soll?

Beim jüngsten insgesamt eher frostigen Washington-Besuch des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht, dass die USA der Ukraine vorerst nicht die gewünschten „Tomahawk“-Marschflugkörper liefern werden. Diese gefürchtete Fernwaffe könnte mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometer Ziele tief in Russland treffen (Militäranlagen, Versorgungsdepots, Infrastruktur).

Beim Empfang der ukrainischen Delegation im Weißen Haus äußerte Trump Zweifel, ob „Tomahawk“-Marschflugkörper Kreml-Chef Wladimir Putin verhandlungsbereiter machen würden. Mit Blick auf sein zweites geplantes Treffen mit Putin, dieses Mal in der ungarischen Hauptstadt Budapest, bekräftigte der US-Präsident: Er wolle einen „Deal“ zustande bringen. US-Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“ könnten eine „größere Eskalation“ mit sich bringen – „viele schlimme Dinge könnten geschehen“, warnte Trump. Außerdem würden die USA diese Waffen zum Schutz des eigenen Landes benötigen. Nach eigenen Angaben verfügen die USA über rund 4.000 dieser gefürchteten Marschflugkörper, die seit 1991 im Einsatz sind.

Neues Gipfel-Treffen schon in zwei Wochen?

Putin-Berater Juri Uschakow bestätigte unterdessen Gespräche über ein neues Gipfeltreffen. Trump habe als Ort Budapest vorgeschlagen und Putin habe dem Vorschlag in dem zweistündigen Telefonat mit dem US-Präsidenten sofort zugestimmt. Der Kreml-Chef habe aber auch klar gestellt, dass „Tomahawk“-Marschflugkörper für eine friedliche Lösung des Ukraine Konflikts nicht förderlich wären.

Weder Moskau noch Washington nannten bisher ein Datum für ein neues Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin. In Medienberichten hieß es, dies könne möglicherweise schon in zwei Wochen stattfinden. Festzustehen scheint, dass Selenskyj daran nicht unmittelbar teilnehmen wird. Möglicherweise werde er per Video zugeschaltet, hieß es in Washington.

Selenskyj verließ das Weiße Haus am Freitag sichtlich zerknirscht, während der US-Präsident gut gelaunt ins Wochenende nach Florida flog.

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In Bayern wird Satire zur Straftat: Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron wurde am Freitag zu 11.250 Euro verurteilt, weil er ein satirisches Meme über den ukrainischen Ex-Botschafter Andrij Melnyk veröffentlicht hatte. Der Vorwurf: „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Was früher als politische Zuspitzung galt, reicht heute offenbar, um Oppositionelle mundtot zu machen.

Bystron hatte das Meme bereits im Juli 2022 geteilt, nachdem Melnyk wegen seiner Verherrlichung des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera und ständiger Entgleisungen aus Deutschland abberufen worden war. Das Bild zeigte mehrere deutsche Spitzenpolitiker, die Melnyk zum Abschied „winken“. Eine harmlose Satire – doch die Staatsanwaltschaft will darin Hitlergrüße erkennen.

Wenn Winken zur Straftat wird

Zwei Jahre lang geschah nichts. Erst im EU-Wahlkampf 2024, als Bystron öffentlichkeitswirksam auftrat, begann plötzlich die Strafverfolgung. Reiner Zufall? Wohl kaum.

Bystron kennt solche Manöver: Schon 2022 wurde ihm nach einer Corona-Demo ein Hitlergruß vorgeworfen – weil er in die Menge winkte. Das Verfahren wurde eingestellt.

Doch das Muster bleibt: Wenn Merkel winkt, ist es höflich. Wenn Bystron winkt, ist es strafbar. Und wenn er Merkel beim Winken zeigt – wieder strafbar.

Zweierlei Maß – STERN bleibt unbehelligt

Das Magazin STERN durfte 2017 Donald Trump im Hitlergruß zeigen, dazu die Schlagzeile „Sein Kampf“. Keine Ermittlungen, keine Strafe, kein Aufschrei. Bei einem AfD-Politiker dagegen wird derselbe Stil als „verfassungsfeindlich“ verfolgt. Bystron reagierte unmissverständlich: „Die Justiz darf sich nicht für parteipolitische Spielchen missbrauchen lassen, um die AfD zu diskreditieren.“

Das Urteil von München steht symbolisch für eine Justiz, die längst politisch urteilt. Kritik am ukrainischen Nationalismus wird kriminalisiert, während linksliberale Hetze als Meinungsfreiheit gilt. Der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 GG wird offenbar außer Kraft gesetzt, wenn es um die AfD geht. Bystron hat Revision eingelegt – PI-NEWS wird über den weiteren Verlauf berichten.

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(David Berger) Wie die New York Times und der Telegraph berichten, wird Donald Trump Europäern, die sich gegen Migration aussprechen und deshalb vom Staat verfolgt werden, womöglich bald politisches Asyl in den USA gewähren. Während der US-Präsident bereits an seinem ersten Tag im Amt die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesetzt und Pläne angekündigt hat, die Zahl […]

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(David Berger) Merzs Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der kürzlich US-Konzernen „Raubzüge“ in Bezug auf das Urheberrecht vorwarf, soll selbst jahrelang Texte für sein Portal „The European“ gestohlen haben. Allein 100 Beiträge kopierte er von Alice Weidel und veröffentlichte diese ohne Erlaubnis. Felix Perrefort schreibt in unserem Tweet des Tages: „Man kann sich so etwas nicht ausdenken: […]

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„Unerträglich, die Islambubis fühlen sich bereits als Herrschende“, kommentiert Matthias Matussek den Vorgang, den Julian Adrat heute auf X bekannt gemacht hat. Adrat dazu: „Entschuldige dich!“ — und der deutsche Junge stammelt verängstigt „Entschuldigung“, um dann erst richtig gedemütigt und zusammengeschlagen zu werden. Das ist deutscher Schulalltag. Unsere Kinder zahlen den höchsten Preis für Merkels […]

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Von MEINRAD MÜLLER | Brüssel plant das Verbot von Filterzigaretten. Offiziell für Umwelt und Gesundheit. Und es läuft es wie immer: Erst wird dementiert, dann verboten. Doch 120 Millionen Raucher wollen weiterhin rauchen. Wenn das Angebot von Filterzigaretten verschwindet und die Nachfrage bleibt, explodiert der Preis. Das ist kein Gefühl, das ist Marktphysik. Das ist die wahre Kunst, in Sachwerte zu investieren. Und Tabak ist zudem ein Verbrauchsgut und wird nachgekauft.

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 verlor die Reichsmark massiv an Wert. Doch Zigaretten blieben begehrt und wurden zur Ersatzwährung, zur sogenanntn „Zigarettenwährung“. Für eine Zigarette zahlte man bis zu 20 Reichsmark. Zigaretten kauften Essen, Kleidung und Handwerksarbeit. Wer Zigaretten besaß, hatte Kaufkraft. Wer viele besaß, hatte eine Bank im Keller. Geschichte zeigt: Wenn der Staat den Markt zerstört, entsteht automatisch ein Schwarzmarkt. Und dort wird richtig gezahlt.

Heute kostet eine Packung acht Euro. Wenn die EU Filter kippt, wird sie zum Raritätengut. 50 Euro pro Packung sind dann kein Schock, sondern normal und in Engpässen sind 80 oder 100 Euro möglich. Das bedeutet Renditen von 500 bis 1000 Prozent. Nicht in zehn Jahren, sondern sofort nach dem Verbot. Das ist keine Theorie, sondern dieselbe Mechanik wie 1945: Knappheit bestimmt den Preis. Raucher hören nicht auf – sie zahlen mehr.

Zigaretten für 100.000 Euro im Keller = private Notenbank

Zigaretten haben einen Vorteil: Sie sind klein, stapelbar, lange haltbar und jederzeit tauschbar. 100.000 Euro entsprechen 12.500 Packungen. Das Volumen liegt bei etwa 1,3 Kubikmetern. Mit Kartons und Regalen rund zwei Kubikmeter. Ein einzelnes Kellerregal reicht. Natürlich erzählt man niemandem, dass man fünf Kubikmeter Stangenware zu Hause hat. Wer das besitzt, hat kein Lager, sondern eine Notenbank. Denn wenn Brüssel verbietet und die Supermarktregale leer bleiben, stellt sich nur noch eine Frage: Nicht ob jemand zahlt – sondern wie viel.

Zigaretten sind nicht nur Genussmittel. Sie sind Tauschmittel, Krisenwährung und Krisenvorsorge in Reinform. Sie haben schon einmal ganze Volkswirtschaften stabilisiert. Und sie werden es wieder tun, sobald die EU die Bürger weiter drangsaliert. Zigaretten als Investmentchance, wer hätte das je gedacht.

Meinrad Müller.

PI-NEWS-Autor Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

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