Kategorie: Nachrichten

Wer denkt beim Stichwort „NGO“ nicht zuerst an all die Tarnvereine und Lobbyfilialen, die von den Mächtigen reichlich mit Staats- und Steuergeld gefüttert werden, damit sie ihnen die Schmutzarbeit beim Überwachen, Bevormunden und Dressieren der Bürger übernehmen. Es gibt sie aber auch, die echten Nicht-Regierungs-Organisationen: Unabhängige Vereinigungen, in denen freie Bürger sich zusammentun, um ihre Rechte gegen übergriffige Staatsapparate und ihre bezahlten Helfer und Büttel zu verteidigen.

„Free Speech Aid“ ist so eine frisch gegründete Vereinigung freiheitsliebender Bürger, eine „Nicht-Regierungs-Organisation“ im besten und wahren Sinne des Wortes. Dass eine Organisation, die der Rede- und Meinungsfreiheit zu Hilfe kommt, überhaupt bitter nötig ist, dass selbst bekennende Individualisten wie der Journalist und Blogger Reiner Mayer aka „Don Alphonso“ ihre ausgeprägte Abneigung gegen das Vereinswesen überwinden und sich dieser Initiative anschließen, zeigt allein schon, wie ernst die Lage ist.

Der Name ist nicht zufällig gewählt. Unübersehbar ist die Anspielung auf den „grünen“ Lobby- und Denunziationsverein „Hate Aid“, der Politikern bei der juristischen Verfolgung kritischer Bürger hilft und nicht nur dafür Geld vom Staat kassiert, sondern als sogenannter „Trusted Flagger“ auch noch, quasi im hoheitlichen Auftrag, Zensuraufgaben im Netz wahrnimmt. Besser als lange Abhandlungen illustriert diese besonders trübe Blüte im steuerfinanzierten NGO-Sumpf, was im einst freiheitlich verfassten deutschen Rechtsstaat gerade fatal schiefläuft.

Meinungsfreiheit und „Meldestellen“, das passt nicht zusammen. Wenn in einem Land, das sich immer noch für „frei“ hält, mehr Anschwärz- und Denunziationsinstanzen aus dem Boden schießen, als man noch zählen kann, wenn unter dem verlogenen Etikett der „Verteidigung der Demokratie“ der offene demokratische Diskurs abgewürgt wird, wenn ehemalige Stasi-Agenten Millionen vom Staat bekommen, um als „Amadeu-Antonio-Stiftung“ oder „Omas gegen rechts“ gegen Regierungskritiker zu Felde zu ziehen, wenn einer, der unbequeme Wahrheiten aussprechen will, nicht nur das sprichwörtliche „schnelle Pferd“ braucht, sondern auch einen griffbereiten Bademantel für die nächste Hausdurchsuchung im Morgengrauen – dann ist ein Gegengewicht in der Tat bitter nötig.

„Free Speech Aid“ will dieses Gegengewicht sein: Kein Abklatsch einer Pseudo-„NGO“, die selbst auf Staatsknete lauert, keine Lobbyorganisation und kein Provokateur, sondern ein „Schutzraum für das gefährdete Grundrecht auf Rede“ und eine „wirkliche Kontrollinstanz für staatliche und private Eingriffe“ – so beschreibt Initiator Jakob Schirrmacher, Journalist, Hochschuldozent und Autor der Streitschrift „Desinformiere Dich!“, das Ziel seiner Vereinigung.

Dafür hat Schirrmacher – wem der Name bekannt vorkommt: sein Vater war der langjährige FAZ-Mitherausgeber Frank Schirrmacher – namhafte Unterstützer gewonnen: „Journalisten, Juristen, Künstler, Politiker, ehemalige Idealisten, kritische Geister. Menschen, die nicht bereit sind, das leise Sterben der offenen Debatte zu ignorieren.“ Leute wie „Don Alphonso“, den Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner oder die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar.

„Wir dokumentieren Zensurmaßnahmen, analysieren ihre Mechanismen – und unterstützen Menschen, deren Grundrecht auf freie Meinungsäußerung bedroht ist“, beschreiben Schirrmacher und seine Mitstreiter ihren selbstgewählten Auftrag. „§ 188 abschaffen“, den berüchtigten „Majestätsbeleidigungsparagraphen“, steht weit oben auf der Liste. Denn Meinungsfreiheit ist kein „Geschenk des Staates“, sie verteidigt sich nicht von selbst, sie muss errungen werden.

„Free Speech Aid ist mehr als eine NGO“, schreibt Schirrmacher: „Es ist ein Versuch, das öffentliche Gespräch wieder auf die Beine zu stellen.“ Eine Initiative, die fraglos jede Unterstützung verdient. Außer, natürlich, von den Mächtigen: Vom Staat, verspricht „Free Speech Aid“ ohne Wenn und Aber, „nehmen wir kein Geld“.

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Trotz Zensur und Shadowbanning haben wir uns bewusst für diesen Schritt entschieden – um unsere Reichweite auszubauen und euch weiterhin mit relevanten Informationen zu versorgen.

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Hier findet ihr eine Teil-Übersicht der wichtigsten Nachrichten der letzten Tage, die wir auf 𝕏 gepostet haben.

Whitney Webb entlarvt Machtkulisse in Trumps Regierung

„Viele Posten in Trumps Kabinett sind reine PR – die eigentlichen Strippenzieher sitzen im Hintergrund.“ So die investigative Journalistin Whitney Webb in einem brisanten Interview.

Beispiel Pentagon:
Pete Hegseth… pic.twitter.com/pyaO34a3Rt

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

Washington versichert: Sanktionen gegen Russland „bis ins Komma durchdacht“

Laut der offiziellen Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, habe die Regierung von Donald Trump angeblich alle möglichen Folgen des neuen Sanktionspakets sorgfältig abgewogen. Der… pic.twitter.com/HafLLo6wWf

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

Trump stellt sich erneut gegen Netanjahu & Israels Hardliner:

„Viele Kinder in Gaza verhungern – und wer das leugnet oder ignoriert, ist entweder ziemlich kaltherzig oder, schlimmer noch, verrückt.“ – Donald Trump

Liefert aber weiter Waffen….. pic.twitter.com/LYdDPQQefw

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

UN-Friedensbotschafter Michael Douglasnicht nur die USA, sondern wir alle sind in Schwierigkeiten pic.twitter.com/jgBBQ9OPjD

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

pic.twitter.com/YWqCD2l46P
Putin sagte einst zum bevorstehenden Wahlsieg Trumps voraus, Europas Eliten würden trotz aller markigen Worte bald vor ihm knien: „Sie werden ihm sanft mit dem Schwanz wedeln.“ Heute lässt sich sagen: Er hat – wieder einmal – recht behalten.

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

Gates will an uns weiter „herumprobieren“ – und nennt es globale Gesundheit

„Die Herstellung der mRNA ist wirklich einfach und günstig … wir müssen nur ein bisschen herumprobieren.“ – Bill Gates

Das ist keine Science-Fiction, sondern eine reale Aussage eines der… pic.twitter.com/Dsfov3bWl6

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. China fordert die Ukraine auf, ihre Sanktionen gegen chinesische Unternehmen „sofort zu korrigieren“.

2. Forscher berichten über eine mysteriöse „Botschaft von Moses“ in einer alten ägyptischen Mine – *Daily… pic.twitter.com/YVqwXBeeJp

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

Lawrow: “Zum ersten Mal in seiner Geschichte kämpft Russland allein gegen den gesamten Westen” pic.twitter.com/yF6YxDXGGm

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Ungarns Außenminister rechnet ab:

„Innerhalb einer Woche wurde mit Ursula von der Leyen der Boden aufgewischt – zuerst in China, dann von den USA.“

China: Empfang wie für eine Touristin – Kleinbus mit Blinklicht statt Ehrenlimousine.

USA: Auch Trump zeigt ihr die kalte… pic.twitter.com/iVWFOeWiFt

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

„Die UNO ist eine Todesmaschine“ – Dr. Rima Laibow warnt vor transhumanistischer Agenda

„Die UNO … ist eine Todesmaschine … und soll das Instrument sein, das eine katastrophale Entvölkerung und Versklavung herbeiführt – von der DNA an durch Transhumanisierung, biodigitale… pic.twitter.com/uTnajirJEF

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Trumps harte Worte gegenüber Russland sind nur ein Verhandlungs-Trick für bessere Handelsabkommen mit Europa – ehemaliger Pentagon-Berater

Donald Trump versucht, Europa unter Druck zu setzen, um Handelsabkommen zu schließen, die den USA zugutekommen, sagt der pensionierte… pic.twitter.com/9QpqBJMXQ4

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

US-Schulen rüsten auf – mit Angriffsdrohnen gegen Amokläufer
Willkommen in der dystopischen Gegenwart

In den USA werden an ausgewählten Schulen nun militärisch entwickelte Drohnen stationiert – ferngesteuert aus einem Kontrollzentrum in Austin, Texas. Entwickelt vom… pic.twitter.com/oDCG2f2n9O

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Nicolas Hulscher, MPH

Unsere Haustiere werden aktiv als selbstverstärkende mRNA-Vektoren eingesetzt!

Nobivac NXT von Merck wurde vom US-Landwirtschaftsministerium (USDA) zugelassen, obwohl keine echten Sicherheitsdaten vorliegen.

Bei diesen Impfungen wurden vermutlich… pic.twitter.com/UeemeootPT

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Bild des Monats pic.twitter.com/AVb7rG28jl

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Zelensky im Krisenmodus – Ukraine verliert am Frontverlauf
Ex-Pentagon-Berater Oberst a.D. Douglas Macgregor warnt:

„Die Rückschläge der ukrainischen Armee durch russische Offensiven könnten der Anfang vom Ende für das Zelensky-Regime sein. Und das macht seinem inneren Zirkel… pic.twitter.com/VdpxmJi5Xj

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Man redet von Begnadigung und stellt Ghislaine Maxwell einigen Medien nun als Opfer dar.

Rückblick: Virginia Giuffre hat dabei jedoch andere Erfahrungen gemacht.

Schlimmer als Epstein: Das Opfer des Täters bezeichnet Ghislaine Maxwell als böses Monster. pic.twitter.com/9bwWIUetO0

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

von der Lügen kauft teures US-Gas – und verkauft es als „Sieg“

VDL hat stillschweigend ein 750-Milliarden-Dollar-Abkommen für US-LNG unterzeichnet – dreimal so teuer wie russisches Pipeline-Gas. Zur Rechtfertigung lügt sie: „US-Gas ist besser und billiger.“

Die Wahrheit:… pic.twitter.com/nTrOOFYPOQ

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Geheimplan zur „Sonnenverdunkelung“ aufgedeckt
Milliardäre und Krypto-Eliten finanzierten ein geheimes Geoengineering-Projekt – künstliche Wolken sollten die Erde abkühlen.

*Politico* enthüllt: Tests vor Nordamerika, Chile und Afrika geplant – mit enormen Risiken, von… pic.twitter.com/m8fb6l9Sho

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Update: Thai-kambodschanischer Konflikt – Dienstag, 29. Juli 2025

1. Trotz der in Malaysia (diesjähriger ASEAN-Vorsitz) vereinbarten Waffenruhe wird weiterhin über Kämpfe nach Ablauf der Frist um Mitternacht berichtet.

2. Die USA versuchen, sich den diplomatischen Erfolg… pic.twitter.com/SAH3CapnBG

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. Selenskyj ruft Putin zu Verhandlungen auf – aber nur unter EU-Betreuung

2. Israel verbietet Luftaufnahmen über Gaza – Sky News: „Wer filmt, fliegt nicht“

3. Das Pentagon plant, seine Truppenpräsenz in Europa… pic.twitter.com/XW8qmxyUZ0

— Don (@Donuncutschweiz) July 29, 2025

Viktor Orbán fasst die Ergebnisse der Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU mit den Worten zusammen: „Donald Trump hat Ursula von der Leyen zum Frühstück verspeist.“ pic.twitter.com/gERlEfKrNM

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Dr. Rima Laibow warnt vor dem, was kommt – nach ihrer Covid-Vorhersage vor 15 Jahren:

„Krieg. Die Möglichkeit, einander zu hassen und unsere eigenen wie fremde Gemeinschaften niederzubrennen … eine größere Kluft zwischen den vermeintlich benachteiligten Minderheiten von… pic.twitter.com/XPqp5Km8Nh

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Vom Panikmodus zur Wahrheit: Ex-Klimawarner räumt ein – „Es gibt keine Klimakrise“

„Die Klimapanik hat keine Grundlage – sie beruht komplett auf Modellen, die nicht funktionieren“, erklärt Tom Harris, Direktor der International Climate Science Coalition.

Es gebe keinen… pic.twitter.com/S2gnuXtXJ3

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

DMITRIJ MEDWEDEW:

„Trump hat mit Europa den Boden aufgewischt.

Sagen Sie über Trump, was Sie wollen – bei all seinen widersprüchlichen Aussagen und Handlungen gibt es einen Bereich, in dem er bemerkenswert konsequent ist:

Er verfolgt kompromisslos die wirtschaftlichen… pic.twitter.com/2M43JxbhUR

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Thailand und Kambodscha einigen sich auf einen „bedingungslosen“ Waffenstillstand: Malaysias Anwar pic.twitter.com/T3p11qOW3V

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Lavrov zum EU/USA-Deal

Ein schwerer Schlag!

Die Deindustrialisierung ist in vollem Gange….und… pic.twitter.com/FPFBzjlpPz

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Es war als Satire gedacht, doch nun ist es Realität geworden.

Wir überwachen derzeit eine Reihe von X-Konten, da die Beiträge besorgniserregend sind und möglicherweise falsche Ansichten zum Ausdruck bringen, die nicht mit der allgemein im Vereinigten Königreich zulässigen… pic.twitter.com/wGkDnYpxMt

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

US-Pharma hat „nie echte Wissenschaft“ bei Impfstoffen betrieben

US-Pharmakonzerne verdienen Milliarden mit Impfstoffen – doch laut Kritikern sparen sie an echter Forschung.

*„Es gab nie eine echte, placebokontrollierte Studie mit inaktivem Scheinmedikament für… pic.twitter.com/zbwD4fzkZa

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Völkermord in 4K
US-Analyst: Israels Strategie ist eine Katastrophe in Dauerschleife

„Was heute im Nahen Osten passiert, ist eine Katastrophe für Israel … ein Völkermord, der im Grunde gefilmt wird.“

Der US-Politikwissenschaftler John Mearsheimer warnt:
Washingtons… pic.twitter.com/nprun7fDXR

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Macgregor rechnet ab – „Trump ist das Werkzeug der Milliardäre“

1⃣ Ex-Oberst Douglas Macgregor: „Trump sagt nur noch, was die Milliardärsklasse will – und die will Krieg im Nahen Osten.“

2⃣ USA finanziell am Limit: „Niemand will unsere Staatsanleihen. Der Dollar ist nicht mehr… pic.twitter.com/OVrMS5oyrD

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Europa ist unzufrieden mit dem Deal mit den USA

Die Vorsitzende der französischen rechten Partei „Rassemblement National“, Marine Le Pen, kritisierte das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA scharf und bezeichnete es als „dreifaches Fiasko“ – politisch,… pic.twitter.com/Htv4pjqluj

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Tulsi Gabbard kontert Obamas Ablenkungsmanöver zur Russland-Falschmeldung

Nach der Veröffentlichung brisanter Dokumente über die sogenannte „Russiagate“-Affäre hat DNI Tulsi Gabbard den früheren US-Präsidenten Barack Obama scharf angegriffen. Auf die Reaktion aus Obamas Büro… pic.twitter.com/orUmSWc0wk

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Zusammenfassung der Nachrichten der letzten Stunden

1. Von intelligenten Robotern bis zu fliegenden Elektroautos: In Shanghai hat die Weltkonferenz für KI begonnen – 3000 innovative Entwicklungen an einem Ort

2. „Es ist Zeit zu handeln – und ich denke, der Präsident… pic.twitter.com/pa6gygWx33

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

UNBEDINGT ANSEHEN

Ein ehemaliger US-Spezialkräfte-Oberstleutnant sagt der BBC:
„In meiner gesamten Karriere habe ich nie ein solches Maß an Brutalität und den Einsatz willkürlicher, unnötiger Gewalt gegen eine zivile, unbewaffnete und hungernde Bevölkerung erlebt – bis ich in… pic.twitter.com/wIFqM93sc6

— Don (@Donuncutschweiz) July 28, 2025

Trump-Anhänger erwacht 2025 aus dem Koma pic.twitter.com/sT2ktIe6D7

— Don (@Donuncutschweiz) July 27, 2025

Der 12-Tageskrieg war nur eine Schlacht im Krieg zwischen Iran und USA / Israel. Alle Kommentatoren erwarten weitere Angriffe von Israel oder direkt von den USA. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärte angesichts dieser Bedrohung, Teheran werde „entschlossener reagieren“, sollten die USA oder Israel erneut angreifen. „Der Iran weiß genau, was während der jüngsten amerikanisch-israelischen […]

Der Beitrag Iran wird auf Angriff von USA und Israel „entschlossen reagieren“ erschien zuerst unter tkp.at.

Den Briten könnten künftig durch sogenannte „besondere Reisepassvorschriften“ die Anzahl der Urlaubsreisen pro Jahr begrenzt werden. Die Beschränkungen werden aufgrund des „Klimawandels“ nun offen diskutiert. Seit im Zuge der Covid-Politik flächendeckende Mobilitätsbeschränkungen eingeführt wurden, warnen Kritiker vor dem Ende der Reisefreiheit. Nun wird dies ganz offen thematisiert. Zur „Bekämpfung des Klimawandels“ werden sogenannte „CO2-Reisepässe“ diskutiert, […]

Der Beitrag „CO2-Reisepass“: Reisebeschränkungen für Briten am Tisch erschien zuerst unter tkp.at.

Während weltweit Tausende Studien die Wirksamkeit, Sicherheit und Notwendigkeit der mRNA-Impfstoffe gegen COVID-19 zunehmend infrage stellen, präsentiert sich Bill Gates erneut als Architekt einer biopolitischen Zukunft – mit einer entwaffnenden Offenheit, die zugleich alarmierend ist.

In einem aktuellen öffentlichen Gespräch sagte Gates wörtlich:
„Die Herstellung der mRNA ist wirklich einfach und wirklich günstig, und das ist das Magische daran. (…) Aber es besteht kein Zweifel, dass wir in den nächsten fünf Jahren einfach ein bisschen herumprobieren müssen.“

Gates will an uns weiter „herumprobieren“ – und nennt es globale Gesundheit

„Die Herstellung der mRNA ist wirklich einfach und günstig … wir müssen nur ein bisschen herumprobieren.“ – Bill Gates

Das ist keine Science-Fiction, sondern eine reale Aussage eines der… pic.twitter.com/Dsfov3bWl6

— Don (@Donuncutschweiz) July 30, 2025

„Herumprobieren“ am Menschen?

Gates spricht von Lipid-Nanopartikeln, von neuen Ansätzen gegen HIV, Malaria, Tuberkulose – alles auf mRNA-Basis. Er kündigt weltweite Fabriken an, die „Zwei-Dollar-Impfstoffe“ produzieren sollen, schneller als je zuvor. Jeder Mensch, jede Krankheit, jede Region – mRNA sei nun die universelle Lösung. Was in dieser Sprache nach Fortschritt klingt, ist in Wahrheit die Ankündigung eines globalen Feldversuchs.

Denn: Wir wissen mittlerweile, was die Realität dieser „Technologieoffensive“ ist.

Wissenschaftliche Kritik: Studien sprechen eine andere Sprache

Zahlreiche unabhängige Analysen und Metastudien belegen massive Mängel bei der COVID-19-mRNA-Impfstrategie:

• Rückgang der Wirksamkeit nach wenigen Monaten – laut The Lancet (Okt. 2022) sinkt der Infektionsschutz bereits nach 8–12 Wochen deutlich.
• Keine sterile Immunität – Geimpfte übertragen das Virus in gleichem Maß wie Ungeimpfte (CDC, 2022; Nature Medicine, 2023).
• Myokarditis-Risiken bei jungen Männern, insbesondere nach Booster-Dosen – bestätigt in Studien aus Dänemark, Israel, USA.
• Übersterblichkeit nach Impfwellen, u. a. beobachtet in Australien, Deutschland, Portugal (Eurostat; Australian Bureau of Statistics, 2023).
• Placebo-kontrollierte Langzeitdaten fehlen bis heute, obwohl Millionen bereits mehrmals geimpft wurden.
• Offene Fragen zu Autoimmunreaktionen und Langzeitfolgen der Lipid-Nanopartikel (LNPs) – darunter Studien zu POTS, chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS/ME), Neuroinflammation.
• Massive Interessenkonflikte in Zulassungsstudien (Pfizer/BioNTech, Moderna) und regulatorische Blindheit in FDA, EMA, WHO.

Die Kritik kommt nicht nur von Einzelpersonen, sondern von angesehenen Wissenschaftlern: Dr. Peter McCullough, Prof. Paul Alexander, Dr. Aseem Malhotra, Prof. Sucharit Bhakdi – sie alle haben fundierte medizinische Zweifel öffentlich gemacht, oft unter großem persönlichem und beruflichem Risiko.

Eine Gesundheitspolitik ohne demokratische Legitimation

Trotz dieser Erkenntnisse will Gates die mRNA-Plattform massiv ausweiten – nicht etwa nach öffentlicher Debatte oder epidemiologischer Notwendigkeit, sondern nach dem Prinzip technokratischer Durchsetzung. „Wir setzen unsere Wetten“, sagt er – und meint damit die Gates Foundation, GAVI, CEPI und die Netzwerke der WHO.

Das ist keine Medizin – das ist bioökonomische Steuerung globaler Bevölkerung durch standardisierte Genplattformen. Die vermeintliche „Magie“ der mRNA ist in Wahrheit ein Geschäftsmodell mit globaler Reichweite – kontrollierbar, patentierbar, skalierbar. Und: eingebettet in eine ideologisch aufgeladene Gesundheitsbürokratie, die sich zunehmend von Wissenschaft und Rechtsstaat entfernt.

Impfzwang durch die Hintertür

Was Gates nicht sagt: Der mRNA-Ausbau erfolgt in einem Umfeld, in dem Menschen kaum reale Wahlfreiheit haben. Zugang zu Reisen, Arbeit, Bildung, medizinischer Versorgung – all das wird zunehmend an digitale Impfnachweise, WHO-Gesundheitszertifikate und zentralisierte Datenknoten gebunden. Wer sich nicht unterwirft, wird ausgeschlossen – nicht durch Gesetze, sondern durch Infrastruktur.

Fazit: Die „Wetten“ sind ein Risiko für die Freiheit

Bill Gates redet nicht von öffentlicher Kontrolle, nicht von Haftung, nicht von demokratischer Teilhabe – er redet von Produktionskapazitäten, Zeitfenstern, Nanopartikeln. Die menschliche Integrität, das Prinzip informierter Zustimmung und das Vorsorgeprinzip – sie spielen in dieser Vision keine Rolle mehr.

Was wir erleben, ist nicht Gesundheitsförderung, sondern Systemumbau. Ein biopolitisches Kontrollsystem mit mRNA als Schlüsseltechnologie. Und ein Milliardär, der offen erklärt, dass wir alle Teil eines neuen „Herumprobierens“ sein sollen.

Die Antwort darauf kann nur lauten: Nein – nicht noch einmal.
Keine mRNA-Versuche ohne volle Aufklärung, transparente Studien, unabhängige Kontrolle – und echte Wahlfreiheit.

Eine Umfrage von Forschern der Emory University und der US-amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC (Centers for Disease Control and Prevention) ergab, dass nur 35 bis 40 Prozent der schwangeren Frauen und Eltern kleiner Kinder in den USA beabsichtigen, alle von der Regierung empfohlenen Impfungen anzunehmen. Die Umfrage wurde Mitte Juli als Forschungsbrief im JAMA Network Open unter […]

Der Beitrag Umfrage zeigt immer mehr Ablehnung der Impfpläne für Kinder erschien zuerst unter tkp.at.

Von MEINRAD MÜLLER | „Nie wieder ist jetzt“, rufen sie. „Kein neues 1933!“. Der Satz klingt nach Zivilcourage, nach kluger Wachsamkeit. Doch was, wenn sich die alten Muster gerade nicht durch die Opposition, sondern durch den Apparat selbst wiederholen? 1933 standen Polizisten vor jüdischen Geschäften und ließen SA-Männer gewähren. Heute schaut die Polizei zu, wenn das Interview mit Alice Weidel direkt vor dem Bundestag durch linke Lautsprechergruppen sabotiert wird, mitten in der sogenannten „befriedeten Zone“.

Damals organisierten die Nazis Boykotte mit Transparenten und Lautsprecherwagen. Heute übernehmen das Gruppen wie das sogenannte „Zentrum für politische Schönheit“, öffentlich gefördert, moralisch geadelt. Die Nazis markierten Geschäfte. Heute trifft es die Häuser von AfD-Politikern. Fassaden werden beschmiert, Adressen veröffentlicht, Kinder bedroht. Kein Stern – aber dieselbe Absicht: Einschüchtern, isolieren, vernichten.

1933 regierte man nicht nur durch Chaos. Es war organisiert, durchdekliniert und rechtlich abgesichert. Die „Verordnung zum Schutz von Volk und Staat“ vom 28. Februar 1933 setzte Grundrechte außer Kraft. Am 24. März folgte das „Ermächtigungsgesetz“. Fortan konnte ohne parlamentarische Kontrolle durchregiert werden. Auch heute wird durchregiert, nicht chaotisch, sondern systematisch. Erst durch das Infektionsschutzgesetz. Dann durch den Digital Services Act. Morgen vielleicht durch ein „Klimanotstandsgesetz“. Die Instrumente sind da. Es fehlt nur ein Anlass.

Die damalige SA hatte freie Hand. Heute ist es die Antifa, staatlich gefördert, politisch geduldet. Ein früheres Antifa-Mitglied sitzt heute als Bundesfinanzminister und Vizekanzler im Kabinett. Der „Marsch durch die Institutionen“ trägt Früchte. 1933 wurden politische Gegner vorsorglich inhaftiert. Heute erleben wir Hausdurchsuchungen bei Oppositionellen wie Petr Bystron, mittlerweile über 20 an der Zahl. Es trifft stets dieselbe Partei.

Damals unterstellte man Andersdenkenden Kontakte zu ausländischen Mächten. Heute ist es schon wieder so. Ob bewiesen oder nicht, ist zweitrangig. Der Zweck ist erfüllt: Der Gegner ist beschädigt. Die Nazis führten Scheinprozesse. Heute verliert ein Soldat seine Karriere, weil er sich der Impfung verweigerte. Ein Arzt wird suspendiert, weil er Lockdown-Maßnahmen kritisiert. Die Mechanik ist identisch, die Sprache verschleiert.

Auch 1933 gab es Denunziationsstrukturen. Heute heißen sie „Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeit“. Sie existieren in Schulen, Universitäten, Firmen. Wer „falsch“ spricht, wird gemeldet, anonym und ohne Anhörung. Die Kirchen? Wieder ganz bei der Regierung. Damals waren es die „Deutschen Christen“, heute sind es Synodenbeschlüsse, die sich sprachlich kaum von Regierungsverlautbarungen unterscheiden. Glaubensbekenntnisse weichen Haltungstexten.

Und auch die Auswanderung beginnt. 1933 verließen Intellektuelle, Künstler und Wissenschaftler das Land. Heute sind es keine Dissidenten, sondern Leistungsträger, über 250.000 jährlich. Sie rufen im neuen Heimatland nicht um Asyl. Sie gehen leise und integrieren sich. Was wir erleben, ist nicht die Rückkehr des Hakenkreuzes. Es ist die Rückkehr des Denkens, das alles bekämpft, was nicht mitmarschiert. Es schreit: „Nie wieder AfD!“ und glaubt damit auf der richtigen Seite zu stehen.

Doch wer so ruft, offenbart seine Geschichtsvergessenheit. Oder seinen Zynismus. Denn wer „Haltet den Dieb!“ ruft, ist gerade dabei, die Bürgerrechte anderer zu stehlen. Auch Regenbogenshirts können Uniform sein. Sie signalisieren eine Tugend, die keine ist, sondern eine neue Form der Gewalt. Ein Wolf im Schafspelz. Laut. Selbstgewiss. Und nicht weniger gefährlich.

Meinrad Müller.

Meinrad Müller (71), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

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Die Demütigung von Ursula von der Leyen am Sonntag in Schottland könnte der Moment gewesen sein, in dem die EU auf einen Eisberg geprallt ist, um die Analogie zur SS „Titanic“ zu verwenden. Das ist so offensichtlich und unbestreitbar, dass keine PR-Maßnahme das Fiasko vertuschen kann. Und es war nicht die einzige Demütigung für die […]

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Genosse Hakenkreuz bleibt doch Abgeordneter

Der Parlamentsvizepräsident, der das Hakenkreuz auf den Stimmzettel malte, behält sein Mandat im Landtag von Baden-Württemberg. Plötzlich ist auch unklar, ob er sich überhaupt strafbar gemacht hat.

von Manfred Ulex

Daniel Born will Abgeordneter des baden-württembergischen Landtags bleiben. Der SPD-Politiker hatte nach dem Hakenkreuz-Skandal zwar seinen Rücktritt als Parlamentsvizepräsident und seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Aber das Mandat möchte er nicht abgeben.

Er wolle sich jetzt ganz auf seine Arbeit als Abgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen konzentrieren, teilte Born mit. Denn neben der Kritik gebe es auch die Aufforderung der Menschen, „jetzt weiter meine Arbeit für die Region zu machen“. Und das wolle er mit voller Kraft tun.

Abgeordnete im Stuttgarter Landtag erhalten 9.322 Euro Diäten monatlich. Diese waren zum 1. Juli gerade erst erhöht worden. Zusätzlich erhalten sie eine Kostenpauschale von 2.738 Euro und einen Vorsorgebeitrag von 2.169 Euro.

SPD fordert Aufgabe des Mandats

Seine Partei ist mit der Entscheidung des 49jährigen nicht einverstanden: „Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg fordert Daniel Born auf, sein Landtagsmandat unverzüglich niederzulegen und auf seine Landtagskandidatur auf der SPD-Landesliste zu verzichten.“ Am 8. März wird im Südwesten ein neues Parlament gewählt.

Born hatte am Donnerstag bei einer Abstimmung zum Oberrheinrat auf seinem Stimmzettel ein Hakenkreuz neben dem Namen des AfD-Kandidaten Bernhard Eisenhut gezeichnet. Zunächst suggerierte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) in einem empörten Redebeitrag, die AfD würde selbst dahinterstecken. Einen Tag nachdem die Verwaltung den Stimmzettel den Ermittlungsbehörden übergab, gestand der Landtagsvizepräsident ein, daß er der Täter war.

Dafür aber sein Mandat niederzulegen, sieht er nicht ein: „Weil ich einen Fehler gemacht habe, muß ich rechtliche Konsequenzen hinnehmen. Die politischen Konsequenzen habe ich mit meinem Rücktritt selbst gezogen.“

Hakenkreuz nicht automatisch strafbar

Das Verwenden und Verbreiten von Hakenkreuzen ist nach Paragraph 86a des Strafgesetzbuchs strafbar. Es gilt als „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Doch plötzlich ist unklar, ob sich Born durch die Hakenkreuz-Schmiererei überhaupt einer Straftat schuldig gemacht hat.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte: „Wir prüfen, ob ein Anfangsverdacht vorliegt.“ Erheblich dafür sei, wie viele Personen den Stimmzettel zu Gesicht bekommen haben. Es gehe darum, herauszufinden, ob ein öffentliches Verbreiten vorliegt, erklärte sie. Insofern ist es möglich, daß die Ermittlungen gegen den SPD-Politiker eingestellt werden. 

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