Kategorie: Nachrichten

Am Wochenende (25./26.Oktober) findet in Greding (Altmühltal) der Landesparteitag der AfD Bayern statt. Der Konvent steht ganz im Zeichen der bayerischen Kommunalwahlen am 8. März 2026. Wichtigster Tagesordnungspunkt sind denn auch Beratung und Beschluss des Kommunalwahl-Programms.

Jüngste Umfragen sehen die AfD Bayern konstant im Aufwind. Zuletzt hatte eine Forsa-Erhebung für die „Süddeutsche Zeitung“ einen Rekordwert von sensationellen 24 Prozent landesweit ermittelt (CSU: 33 Prozent). Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen, würden beide Parteien im Freistaat keine zehn Prozentpunkte mehr trennen. Der CSU-Koalitionspartner „Freie Wähler“ ist mit drei Prozent auf FDP-Niveau angekommen.

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Von WOLFGANG HÜBNER | Die geschürte linksgrüne Aufregung um die „Stadtbild“-Äußerung ist genauso verlogen wie die damit gezielt formulierte „völkische“ Aufmunterung des CDU-Politikers für den schwindenden Anhang seiner Partei. Viel weniger verlogen, aber wesentlich entlarvender für das zynische Menschenbild des Multimillionärs in Diensten der BlackRock-Milliardäre ist seine neue Äußerung, wonach Menschen mit Migrationshintergrund „unverzichtbarer Bestandteil unseres Arbeitsmarktes“ sind.

Damit reduziert Merz Millionen ‚Neudeutsche‘ im Stil eines Herrenmenschen auf ihre Funktion als Arbeitskräfte. Zugleich unterschlägt er die damit verbundenen sozialen und gesellschaftlichen Integrationsprobleme für die noch viel größere Zahl der ‚Altdeutschen‘. Nebenbei bemerkt: Ist es nicht in erster Linie der „unverzichtbare Bestandteil unseres Arbeitsmarktes“, der das „Stadtbild“ in Deutschland ein für alle Mal entscheidend verändert hat?

Auf dem recht kurzen Fußweg von meiner Wohnung bis in die Frankfurter Innenstadt begegne ich oft erst nach hunderten Metern einem Menschen, der Merzens idealem „Stadtbild“ entspricht. Fast alle anderen aber, die ich erblicke, sind schwarzhaarige oder dunkelhäutige Zeitgenossen, die fast ausnahmslos in unserem Land Arbeiten verrichten, die Merz-Deutsche schon längst unter ihrer Würde verachten.

Falls diesen Unglücksfall eines Kanzlers jedoch im „Stadtbild“ lediglich die nichtsnutzigen Merkel-Gäste stören, ist er nichts als ein verdruckster Heuchler, der es nicht wagt zu sagen, welche Parteifreundin von ihm für diese in der Tat störenden menschlichen „Stadtbild“-Provokationen verantwortlich ist. Merz ist jedenfalls nicht der Mann, der außer pseudopopulistischen Sprüchen für die Dümmsten daran wirklich etwas ändern will.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Seine politische Biographie „Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom“ ist jetzt im Engelsdorfer-Verlag Leipzig, 226 Seiten, ISBN 978-3-69095-029-9, 24,80 Euro, erschienen.

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Die EU, einst als Bollwerk der Freiheit und des Friedens verkauft, entpuppt sich zunehmend als allumfassender Überwachungs- und Kontrollapparat. In Deutschland ist die CDU nach dem öffentlichen Aufschrei gegen die EU-Chatkontrolle plötzlich offiziell gegen die Massenüberwachung. Dafür will Merz die “präventive Telekommunikationsüberwachung”. Potato, Potayto, würde der Philosoph sagen. Unser Kontinent entwickelt sich zum gigantischen Freiluftgefängnis. Die Bürger sollen via digitaler ID, Zentralbankgeld und Zensur kontrolliert werden. Freiheit ist nicht mehr vorgesehen.

Ein Kommentar von Chris Veber

Anlass der jüngsten Merz’schen Wendung war die EU-Debatte um die Chatkontrolle. Das EU-Zentralkomitee wollte Messenger wie WhatsApp zwingen, alle Nachrichten aller Bürger anlasslos zu scannen – alles angeblich im Namen des Kinderschutzes. Doch die Sache wurde über die Maßen publik und der öffentliche Widerstand wuchs. Die CDU/CSU-Fraktion sprang auf den Zug der Meinungsfreiheit auf. Zumindest tat sie so. Sie lehnte die anlasslose Massenüberwachung ab – ein Tabu in einem Rechtsstaat, hieß es. Friedrich Merz betonte in einer Pressekonferenz den Wert des Schutzes von Grundrechten. Ausgerechnet Merz, dessen CDU jahrelang alle Grundrechte in die Tonne getreten hatte. Die Plandemie, Sie erinnern sich? Denn es gibt wie immer einen Haken. Merz’ Modernisierung des Bundespolizeigesetzes sieht die „präventive Telekommunikationsüberwachung“ vor.

Aus der Chatkontrolle wird die präventive Kommunikationsüberwachung. Alter Wein in neuen Schläuchen – in der Hoffnung, der Bürger würde den Trick nicht bemerken.

Aber ich finde das gar nicht schlecht. Die herrschende Klasse bekennt sich zu ihren Absichten. Warum nicht jeden Brief jedes Bürgers vor dem Verschicken von den Behörden lesen lassen? Das ist schließlich Standard in Gefängnissen – und genau dahin steuert die EU. Der Digital Services Act (DSA), seit 2022 in Kraft, zwingt Plattformen zur „Content Moderation“. Illegale Inhalte, Hassrede und Desinformation sollen bekämpft werden. Doch was das ist, das bestimmen die Beamten des EU-Zentralkomitees. Wer behauptet, die Politik der herrschenden Klasse führe uns in den Untergang (Der Russe! Das Klima! Das Virus!), oder – Gott bewahre – darauf besteht, es gibt nur zwei biologische Geschlechter, der wird als Verbreiter von Desinformation sowie Hass und Hetze verfolgt. Es lebe das orwellsche Wahrheitsministerium.

Zur Massenüberwachung und der Zensur kommt die EU-Digital-Identity-Wallet. Bis 2026 soll jeder Bürger eine digitale Brieftasche haben, die seine Identität, Dokumente und alle Zahlungen speichert. Das perfekte Kontrollinstrument, aber alles völlig ohne jeden undemokratischen Hintergedanken – laut Brüssel. Den letzten Nagel in den Sarg der Freiheit soll der Digitale Euro einschlagen, die EU-CBDC. Die EZB plant den Start für spätestens 2029. Die Verwendung von Bargeld ist nicht nachvollziehbar, nicht kontrollierbar. Doch Zentralbankgeld erlaubt die absolute Kontrolle über alle Transaktionen.

Es entsteht ein Netz der digitalen Überwachung und Kontrolle, das den Bürger auf Schritt und Tritt überwacht und steuert. Ihr CO2-relevantes Budget an Freiheit (die Formulierung habe ich dem deutschen Bundesverfassungsgericht gemopst) ist für diesen Monat verbraucht? Pech gehabt, ihre Wallet lässt keine Einkäufe mehr zu. Nix ist’s mit dem Urlaub oder dem Schnitzel. Sie haben Hass, Hetze oder Desinformation verbreitet? Gar die falsche Partei unterstützt? Ihre Wallet sperrt den Zugang zu allen Zahlungen.

Es ist die perfekte Diktatur. Die EU, gegründet, um Wohlstand und Frieden zu sichern, mutiert zur totalitären Überwachungsbürokratie. Die Zukunft, wie unsere herrschenden Eliten sie sich vorstellen, wird für den Bürger ein riesiges Freiluftgefängnis bringen. Für die Eliten die Abschaffung jeder Kontrolle und jeder Rechenschaftspflicht. Und natürlich die Möglichkeit, sich am Bürger zu bereichern. Von irgendwas muss die Yacht ja finanziert werden. Frau von der Leyen und Konsorten haben ihren Orwell gelesen. Und wohl als Anleitung verstanden.

Nie gedient, aber ganz vorn mit dabei, wenn es um Forderungen nach Kriegstüchtigkeit geht: So sind sie, unsere Politiker, Mainstreamer und ihre Profiteure. Das geht sich nicht aus, finden ganz besonders jene, die ihren Militärdienst geleistet und Kriegsschauplätze mit eigenen Augen gesehen haben. Der ehemalige Journalist Andreas Kühn hat einen Vorschlag zur Besserung: Ungediente sollten bei diesem Thema nicht mehr mitreden.

Gastkommentar von Andreas Kühn:

Nachschlag zur guten Nacht: Ich schwanke stets zwischen Wut und Mitleid, wenn ich kopfkranke Gestalten von „Kriegstüchtigkeit“ schwafeln höre. Ein erster Schritt zur Besserung wäre, wenn alle Ungedienten nicht mehr mitreden dürften. Die meisten Schwachmaten haben noch nie einen Schuss gehört, geschweige denn abgefeuert. Es sei ihnen gegönnt, aber bitte Schnauze halten!

Kurzer Rückblick: NVA, Truppenübungsplatz Klietz, Frühherbst 1979. Die leichteste Übung: Schützenloch buddeln, sich vom Panzer überrollen lassen und dann auf selbigen eine Handgranate werfen. So weit die Theorie. Aufmerksame und erfahrene Panzerfahrer hätten dich gesichtet, ein bis zweimal kräftig über deinem Loch gedreht – und dich lebendig begraben. Das hätte niemand im Ernstfall haben wollen!

Der damals gängige Schützenpanzerwagen 60 PB hatte als Bordbewaffung u. a. ein 14,5-mm-Maschinengewehr KPWT. Es war fürchterlich, was man damit anrichten konnte! Ich habe Kampfhubschrauber nie beim scharfen Schuss erlebt. Aber allein ihr Anflug knapp überm Boden reichte aus. 1996 bin ich zwei Stunden mit einem ehemaligen NVA Kampfhubschrauber-Piloten von Berlin-Tempelhof aus unterwegs gewesen. Heimwärts gab er ein paar „Kostproben“ seines Könnens. Ich war froh, meinen Mageninhalt bei mir behalten zu haben. Und wage mir nicht auszumalen, was der Teufelskerl im Ernstfall angerichtet hätte.

Hat sich schon mal irgendjemand von den Kriegsschreihälsen Gedanken darüber gemacht, welch hässliches Geräusch es macht, wenn im Nahkampf ein Kampfmesser oder eine Kugel in einen Körper eindringt? Hat von diesen Leuten jemand auch nur eine vage Vorstellung davon, wie es sich anhört, wenn Panzerketten über menschliche Gliedmaßen rollen?

Ich weiß seit 1999 nicht mehr, wie Kriegsschauplätze aussehen. Gottseidank! Ich habe nicht den Hauch einer Vorstellung, was heutzutage Drohnen und „intelligente“ Munition bewerkstelligen. Aber ich bin sehr dafür, dass zuerst diejenigen kriegstüchtig werden und an irgendeine Front sollen, die aktuell am lautesten sind.

Nichts ist mir aktuell mehr wert als mein Geburtsjahrgang. Aber selbst wenn ich jünger wäre: Für das Deutschland von Lars & Fritz würde ich keine Waffe anfassen.

[Mit Genehmigung des Autors Andreas Kühn, ehemals Journalist in Deutschland (in Rente)]

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert



Ist die Ausbürgerung rechtswidrig eingebürgerter Migranten möglich?

Die Regierungen von Merkel, Scholz und Merz haben ohne Rechtsgrundlage hunderttausende Migranten eingebürgert. Wie werden wir diese wieder los?

von Hans Korallus

Friedrich Merz trat mit seinem Satz von „Stadtbild und Rückführungen“ auch eine Debatte über Ausbürgerungen los. Kritiker und Bedenkenträger meinen, Ausbürgerungen seien durch das Grundgesetz so gut wie nie umsetzbar. Ist das Grundgesetz tatsächlich aber nicht sogar der Schlüssel zu Ausbürgerungen und Rückführungen? Zitieren wir zunächst Kanzler Merz. Er sagte wörtlich, die Bundesregierung sei in der Migrationsfrage „…sehr weit, aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“ Ohne an dieser Stelle auf die um den ersten Teil dieses Satzes entbrannte innenpolitische Diskussion und allgemeine Hysterie um absurde “Rassismus”-Vorwürfe einzugehen: Was steht diesen Rückführungen im Wege?

Greifen wir passend dazu auch den aktuellen Ansage!-Artikel von Nicole Höchst „Bedingungslose Masseneinbürgerungen: Wenn die Identität des Souveräns bedroht ist“ auf. Ralf Schuler erklärte stellvertretend für viele Migrationskritiker unter anderem bei “Nius” und in der “Kontrafunk”- Sonntagsrunde vom 5. Oktober völlig korrekt, dass eine Ausbürgerung „nur bei erschlichener oder betrogener Einbürgerung“ möglich ist. Er sprach von lediglich 13 Fällen in den letzten zwei Jahren, in denen die Staatsbürgerschaft wegen „falscher Angaben“ wieder entzogen wurde. Auch verweist er auf die Nazi-Zeit, die dieses Instrument rechtsmissbräuchlich zur massenhaften Ausbürgerung von Dissidenten und unliebsamen Deutschen pervertierte.

Drohende Staatenlosigkeit?

Dieses NS-Staatsverbrechen ist der Grund, warum heute „Deutschland niemanden in die Staatenlosigkeit stößt“ (dazu später mehr in der Antwort auf Artikel 16 Grundgesetz). Allerdings bedeutet Ausbürgerung keinesfalls den Absturz in die Staatenlosigkeit; dazu merkte Claudio Zanetti, ehemaliger Nationalrat der Schweizer SVP, in derselben “Kontrafunk”-Sendung ebenso korrekt an, dass die meisten der eingebürgerten Problemmigranten eine doppelte Staatsbürgerschaft hätten und drohende Staatenlosigkeit somit kein Argument gegen eine Ausbürgerung ist.

Was ist aber mit Einbürgerungsbetrügern und illegalen Migranten, die ihren Pass vorsätzlich weggeworfen haben und ihre bestehende Staatsbürgerschaft verschweigen? Zanetti schlägt eine Lösung vor, die in den meisten Fällen ausreicht: Das Handy beschlagnahmen und schauen, in welches Land der jeweilige Ausbürgerungs- oder Abschiebekandidat telefoniert hat. Falls die Herkunft auf diesem Weg nicht ermittelbar und der Kandidat weiterhin nicht kooperativ ist, könnte man ihn vor die Wahl stellen: Entweder er benennt einen Zielflughafen für seinen Abschiebeflug, oder man fliegt ihn irgendwohin, zum Beispiel in den Sudan oder nach Ruanda; quasi „Glücksreisen“ mit Zufallsdestinationen für Abschiebungen. Die Kandidaten haben die Wahl.

Rechtliche Situation bei Ein- und Ausbürgerungen

Was aber ist nun mit den von Ralf Schuler erwähnten Ausbürgerungen „nur bei erschlichener oder betrogener Einbürgerung“? Genau hier liegt der Schlüssel zur Entfernung fast aller kriminellen, nachweislich inkompatiblen und nicht integrationswilligen, gleichwohl eingebürgerten Migranten.
Nicole Höchst sprach die rechtliche Situation in ihrem Artikel „Bedingungslose Masseneinbürgerungen: Wenn die Identität des Souveräns bedroht ist“ bereits an. Gehen wir etwas mehr ins Detail. Zu den gesetzlichen Grundlagen jeder Einbürgerung gehört laut Paragraph 10, Absatz 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), dass “der Ausländer sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennt und erklärt, dass er keine Bestrebungen verfolgt oder unterstützt oder verfolgt oder unterstützt hat, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind.“ Diese Erklärung geben Ausländer bei Einbürgerungen verbindlich ab.

Die Rechtslage ist auch ganz eindeutig für den Fall, dass die Ausländer bei der Einbürgerung gelogen haben: Paragraph 11 StAG besagt in dem – interessanterweise nachträglich, also offenbar als Reaktion auf entsprechende negative Erfahrungen vom Gesetzgeber eingefügten – Satz 1.a.: „Die Einbürgerung ist ausgeschlossen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass das Bekenntnis, das der Ausländer nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder nach Nummer 1a abgegeben hat, inhaltlich unrichtig ist.“ Mit anderen Worten: Wer bei der Einbürgerung gelogen hat, hat die deutsche Staatsbürgerschaft de jure nie erworben. Ergänzt werden diese beiden Rechtsvorschriften durch den Paragraph 54 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), der unter “Ausweisungsinteresse” zahlreiche Gründe für Ausweisungen auflistet.

Praktisch so gut wie nie berechtigte Asylansprüche

Überragend wichtig für Abschiebungen ist Artikel 16a Grundgesetz: Dessen Absatz 1 legt fest, dass nur politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Dies kann jedoch nur dann zur Anwendung kommen, wenn der Verfolgte dies nachweisen kann. An diesem Kriterium scheiden die meisten Asylbewerber bereits aus. Absatz 2 legt fest, dass es kein Asylrecht für Asylbewerber gibt, die aus sicheren Drittländern nach Deutschland eingereist sind. Damit scheiden rechtlich alle aus, die nicht per Flugzeug oder Schiff nach Deutschland kamen – also rund 99 Prozent.

Wenn nun überhaupt nie eine rechtliche Grundlage für einen Asylanspruch bestand und die Einbürgerung auf der unrechtmäßigen Gewährung von Asyl basiert: Entbehrt dann nicht auch die Einbürgerung jeder Rechtsgrundlage (bei Masseneinbürgerungen sowieso)? Und was ist mit dem Betrug beim Test der für Einbürgerungen erforderlichen Sprachkenntnisse auf B1-Niveau (dieser setzt die Fähigkeit voraus, sich selbstständig und zusammenhängend zu vertrauten Themen äußern zu können)? Auch Betrug bei diesem Erfordernis macht Einbürgerungen automatisch nichtig.

Kein Gegenargument durch Artikel 16 Grundgesetz

Kommen wir nochmals auf die Staatenlosigkeit zurück: Eingeschränkt werden Ausbürgerungen durch Artikel 16 GG, wo es heißt: „Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.“ Das ist allerdings faktisch kein Problem, denn jeder Mensch erhält bei seiner Geburt automatisch die Staatsbürgerschaft seines Heimatlands. Niemand ist nach seiner Geburt staatenlos. Wer aus Syrien, Somalia, Afghanistan et cetera nach Deutschland reist und behauptet, er sei staatenlos, muss erklären, wie das passiert sein soll. Es ist durchaus möglich, seine Staatsbürgerschaft freiwillig aufzugeben; dies tun einige sehr wenige Steuerflüchtlinge in westlichen Hochsteuer-Ländern, um als globaler Vagabund keine Steuern zahlen zu müssen.

Um eine Staatsbürgerschaft aufzugeben, muss man bei einer staatlichen Behörde (in Deutschland: Bundesverwaltungsamt, Botschaften oder Konsulate) eine schriftliche Verzichtserklärung abgeben. Diese Erklärung muss von der Behörde genehmigt werden. Erst die daraufhin ausgestellte Verzichtsurkunde macht den Verzicht rechtsgültig. Wenn also jemand behauptet, er sei staatenlos, muss er die Behörde benennen, die die Verzichtsurkunde ausgestellt hat. Dort kann man es nachprüfen. Kann er das erwartungsgemäß nicht, ist er offensichtlich nicht staatenlos, sondern ein Betrüger. Dann greift Artikel 16 GG nicht.

Ist der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar?

Sofern die Notwendigkeit eines Widerrufs der Staatsangehörigkeit aufgrund krimineller Handlungen und/oder gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichteter Aussagen von Ausbürgerungskandidaten nicht offensichtlich ist, könnte als weiterer Grund für die Ungültigkeit der Einbürgerung dereinst auch ein Kriterium gelten, das derzeit noch als gesellschaftlich akzeptiert und rechtlich unproblematisch gilt: Die Zugehörigkeit zum Islam. Natürlich wäre dies den dritten Schritt vor dem ersten gemacht – denn dazu müsste erst einmal eine kritische und ehrliche Eruierung seitens Politik und Öffentlichkeit dessen stattfinden, was der Islam tatsächlich ist. Tatsächlich ist er aus Sicht zahlreicher Kritiker und auch Verfassungsrechtler nämlich keine (oder nur teilweise eine) Religion, sondern im Gegenteil vielmehr eine totalitäre Weltanschauung, Rechtsordnung und immer (!) auch Staatsform, die mit Grundrechten und westlich-liberalen politischen und Gesellschaftsordnungen nicht in Einklang zu bringen ist.

Dazu nachfolgend ein kurzer Exkurs. Alle 56 muslimischen Staaten der Erde haben vier Dinge gemeinsam:

• Der Islam (genauer: der Koran) steht für Muslime über allen Verfassungen und weltlichen sowie demokratischen Gesetzen
• Sobald die Mehrheit eines Landes muslimisch ist, wird aus der Religion eine Staatsform.
• Eine freiheitlich-demokratische Grundordnung existiert nicht.
• Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gilt nicht beziehungsweise nur mit den ganz erheblichen Einschränkungen der Kairoer Erklärung, die die Menschenrechte der Scharia unterordnen.

Für wirkliche Muslime steht der Islam über dem Grundgesetz

Infolge anhaltender muslimische Zuwanderung durch Primär- und Sekundärmigration (Stichwort Familiennachzug) und die sehr hohen Geburtenraten muslimischer Frauen bei gleichzeitig deutlich niedriger Geburtenraten nicht-muslimischer Frauen wird Westeuropa in etwa 30 bis 40 Jahren mehrheitlich muslimisch sein, möglicherweise deutlich früher. Dies ist eine objektive Gewissheit. Was passiert dann? “Wirkliche” Muslime sind nur diejenigen, die den Koran als höchstes Gesetz anerkennen und danach handeln. Das unterscheidet sie unter anderem von Christen, die ihre Religion in den seltensten Fällen ernst nehmen. Für alle wirklichen Muslime steht der Islam über dem Grundgesetz und allen anderen Gesetzen. Sogenannte „Islam-Gelehrte“, die zum Beispiel in den durch die Bundesregierung kontrollierten oder geförderten Medien behaupten, man müsse den Koran wie die Bibel im “historischen Kontext” verstehen und nicht wörtlich nehmen, führen vorsätzlich in die Irre. Sie erhalten vehementen Widerspruch durch alle offenen und ehrlichen Imame.

Der Koran gilt absolut – und zwar exakt so, wie Mohammed ihn geschrieben hat. Für alle Muslime und alle Minderheiten in muslimischen Ländern. Für immer. Das Entscheidende: Er gilt ohne jeglichen Interpretationsspielraum, welcher jedoch zwingende Voraussetzung für Reformierbarkeit oder epochenübergreifende Adaptierbarkeit wäre. Hingegen sind zum Beispiel die Kernbotschaften des Evangeliums, die ja die christliche Glaubensgrundlage darstellen, überwiegend in Gleichnissen und abstrakten Generalklauseln gehalten, – weshalb sie auch nach 2000 Jahren in den unterschiedlichsten Gesellschaften gelebt und verinnerlicht werden können. Im Gegensatz dazu jedoch muss jeder wirkliche Muslim den Koran bis heute wörtlich umsetzen, mit konkreten Detailregeln, die das gesamte tägliche Leben regeln – von Begräbnisriten über Geschlechtsverkehr über den Umgang mit Juden bis hin zu Speise- und Gebetsvorschriften, basierend auf der Lebenswirklichkeit und den Notwendigkeiten einer Wüstenzivilisation des frühes Mittelalters. Dies hat nicht nur jede geistige Weiterentwicklung muslimischer Gesellschaften bis heute verhindert, sondern auch dafür gesorgt, dass es im Islam nie eine Aufklärung gab.

Drei Möglichkeiten für Ungläubige

Und ebenfalls gehört zu diesen Vorschriften die heilige Pflicht zur Verbreitung des Islam (Dschihad) – auch mit dem Schwert. Sure 9.41 lautet dazu: „Ziehet aus, leicht und schwer, und streitet mit eurem Gut und eurem Blut für Allahs Sache!“. Und die berühmt-berüchtigte Sure 9.5 besagt: „Wenn nun die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! Wenn sie aber bereuen, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann lasst sie ihres Weges ziehen!“ Das heißt mit anderen Worten, dass Nicht-Muslime in einem islamischen Land genau drei Möglichkeiten haben: Entweder sie werden Muslime und unterwerfen sich dem Islam (dies ist auch die wörtliche Übersetzung von “Islam“: „Unterwerfung“), oder sie arbeiten als Sklaven für die Muslime, oder sie werden getötet.

Dass eine solche Lehre “zu Deutschland gehört”, wie als politisches Mantra stets beschworen wird, ist religionswissenschaftlich, verfassungsrechtlich und faktisch objektiv falsch. Allenfalls können Muslime zu Deutschland gehören, die ihren Glauben nicht oder nur in den wenigen Fragmenten praktizieren, die mit den hier geltenden Gesetzen und Grundrechten vereinbar sind. Da dies aber unmöglich bei jedem einzelnen Muslim überprüft werden kann und der Islam als Ganzes keine Freiheit und keine Demokratie zulässt, stellt sich für Deutschland die entscheidende Frage: Ist der Islam mit dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar? Das ist er offensichtlich nicht.

Ablehnung des Islam ist nicht dasselbe wie „Islamophobie“

Wenn er also verfassungswidrig ist: Was folgt daraus? Wie müsste das Bundesverfassungsgericht urteilen, wenn es eine Verfassungsbeschwerde zuließe mit dem Inhalt „Islam verbieten und Protektion durch Artikel 4 Grundgesetz aufheben, da es sich um eine mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbare, totalitäre politische Ideologie und nicht um eine Religion handelt“? Der Koran lässt keinen Spielraum zugunsten eines grundgesetzlich geschützten Islam.

Urteilt das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Selbsterhaltung Deutschlands und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, so folgt daraus ausdrücklich nicht, dass alle Muslime das Land verlassen müssten; bei hier integrierten Muslimen und Ex-Muslimen gibt es keinerlei Grund dazu. Aber bei nicht integrierten Muslimen wäre dies dann die automatische Rechtsgrundlage für Ausbürgerungen und Rückführungen. Alleine schon solche Überlegungen werden in der aufgeheizten und ideologisch aufgeladenen Debatte in diesem Land als “islamophob” verschrieen, in Großbritannien – bald vermutlich auch in Deutschland – drohen deshalb Strafverfolgung und juristische Schikanen. Aber jeder, der „-phobie“ an ein Wort hängt, um daraus einen politischen Kampfbegriff zu machen, hat den Begriff „Phobie“ nicht verstanden: Eine Phobie ist eine irrationale psychische Angststörung. Niemand aber hat eine irrationale Angst vor dem Islam. Es handelt sich stattdessen um eine – äußerst rationale – Ablehnung.

Gegenwart und Zukunft der Islamisierung Deutschlands

Die Gegenwart lässt das Schlimmste befürchten. Die Islamisierung ist mit Unterstützung der Regierungsparteien und vieler Richter in vollem Gange. Islamisten dürfen durch die Straßen ziehen und das Kalifat fordern. Lehrerinnen dürfen Kopftuch tragen und die Schülerinnen damit unter Druck setzen, sich ebenfalls zu unterwerfen. Wir lassen zu, dass Weihnachten zurückgedrängt wird und der Ramadan besonders gefeiert wird. Muslimische Schüler verprügeln immer öfter nichtmuslimische Schüler, beschimpfen sie als Ungläubige (“Kuffar”), Schweinefleischfresser und Unreine, westlich gekleidete Schülerinnen werden als “Schlampen” erniedrigt und unter Druck gesetzt, zum Islam zu konvertieren. Immer öfter bestehen Muslime darauf, Männer und Frauen zu trennen, was nicht mehr nur bei öffentlichen Massengebeten, sondern inzwischen auch schon in manchen Hochschulen praktiziert – und für Schwimmbäder, Sportvereine und S-Bahnen gefordert – wird. Kitas, Schulen, Hochschulen und Kantinen unterwerfen sich muslimischen Schweinefleisch-Ächtungen; überall unterwerfen sich Islamfreunde den mittelalterlichen Zwängen des „Halal“ (also erlaubt, zulässig laut Koran, Sunna und islamischen Normen), und immer mehr Städte erlauben Muezzin-Gebetsrufe.

Für Juden ist es mittlerweile bereits lebensgefährlich, als Jude erkennbar einem der vielen gewaltbereiten Muslime zu begegnen. Wir schauen nur achselzuckend zu (und Politik wie auch Medien schauen weg), wenn Muslime christliche Kirchen schänden und sogar niederbrennen, was inzwischen weit verbreitet ist in ganz Westeuropa, insbesondere in Frankreich. Wo sich in Deutschland noch Menschen zum Christentum bekennen, wird der Alltag auch für sie zunehmend lebensgefährlich.

Ein Europa islamischer Republiken

Und während Friedrich Merz über das Stadtbild sinniert und Hirntote „gegen rechts“ demonstrieren, schreitet die Bevölkerungsverschiebung ungebremst voran. Wenn man in Deutschlands Kreißsäle, Kitas und Schulen schaut, sieht man den hohen und von Jahr zu Jahr weiter steigenden Anteil muslimischer Kinder; die Einwanderung von legalen und illegalen Muslimen kommt noch hinzu. Die Islamisierung schreitet in dem Maß schneller voran, wie der muslimische Bevölkerungsanteil zunimmt. Die Frage, die sich stellt, die aber keiner zu stellen wagt, lautet: Wollen wir das? Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die muslimische Bevölkerung auch politisch organisiert. Erste islamische Parteien gibt es bereits, wie zum Beispiel die Partei „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA) oder das „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG). Entweder werden diese und  weitere islamische Parteien die Mehrheit erhalten, oder islamistische Organisationen infiltrieren und übernehmen bestehende Parteien, so wie dies im Fall von Labour in Großbritannien bereits im Gange ist. Das ist nur eine Frage der Zeit.

Frankreich wird voraussichtlich das 57., Schweden das 58., Belgien das 59., die Niederlande das 60., Österreich das 61., und das United Kingdom das 62. muslimische Land der Welt werden. Dann wird Deutschland als 63. folgen. Dies vollzieht sich mit nahezu mathematischer Sicherheit – wenn wir nichts dagegen unternehmen. Den meisten Europäern scheint dies nicht klar zu sein, aber in wenigen Jahrzehnten gibt es kein Frankreich, kein Belgien, keine Niederlande, kein Österreich, keine Schweiz, kein Deutschland, kein Grundgesetz und keine Menschenrechte mehr, sondern ein Europa islamischer Republiken, die etwa dem heutigen islamistischen Syrien entsprechen dürften. Dann wird es auch für die meisten Türken hierzulande unerträglich, die gut integriert und hier heimisch geworden sind und die dann in die Türkei flüchten werden.

Das alles glauben Sie nicht oder halten es für Panikmache? Extrapolieren Sie einfach die Islamisierung der letzten Jahre in die Zukunft und begründen Sie in den Kommentaren unter diesem Artikel gerne, was aus Ihrer Sicht dagegen spricht. Vielleicht ja, dass es noch eine geringe Resthoffnung gibt, die in der zugleich einzigen friedlichen Möglichkeit einer einer Umkehr der fatalen Entwicklung besteht: Nämlich, wie überall in Europa, die Parteien zu wählen, die das Problem durch Remigration zu lösen bereits sind. Und zwar einschließlich Ausbürgerungen all derer, die nach geltenden Gesetzen und Grundgesetz (!) niemals rechtmäßig eingebürgert wurden.

Der Beitrag Ist die Ausbürgerung rechtswidrig eingebürgerter Migranten möglich? ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

[Zum Bild: (Illustrationsdiagramm adaptiert vom US-Energieministerium, Informationssystem für biologische und umweltbezogene Forschung.) Lt. US-Gesetzen gemeinfrei, da von einer US-Bundesbehörde kommend]

Pierre Gosselin

Eine „grüne Erde“ ist untrennbar mit hohen CO₂-Konzentrationen in der Atmosphäre verbunden

Eine neue Studie des unabhängigen niederländischen Wissenschaftlers Frans J. Schrijver mit dem Titel [übersetzt] „Historische CO₂-Werte in Zeiten globaler Begrünung“ befasst sich mit CO₂ und der zunehmenden globalen Begrünung.

Die Erde wird immer grüner. Satellitendaten bestätigen einen signifikanten Anstieg der Vegetation – oder globale Begrünung – im letzten Jahrhundert, wobei die Bruttoprimärproduktion (GPP) – die Rate der Kohlenstoff-Fixierung durch Pflanzen – seit 1900 um über 30 % gestiegen ist.

Der vorherrschende wissenschaftliche Konsens führt diesen Anstieg in erster Linie auf den CO₂-Düngungseffekt zurück, d. h. ein höherer Kohlendioxidgehalt in der Atmosphäre ermöglicht Pflanzen eine effektivere Photosynthese.

Wie könnte der Planet mit weniger CO₂ grüner werden?

Historische Aufzeichnungen deuten darauf hin, dass das heutige Maß an Grünflächen nicht einzigartig ist. Vor etwa 10.000 Jahren beispielsweise war die Waldfläche der Erde schätzungsweise 50 % größer als heute. Dies wirft eine grundlegende Frage auf: Wie konnte der Planet in der Vergangenheit so viel grüner sein, wenn, wie Eisbohrkernaufzeichnungen nahelegen, die CO₂-Konzentrationen in der Atmosphäre deutlich niedriger waren – typischerweise bei etwa 280 ppm – und in den letzten 800.000 Jahren unter 300 ppm geblieben sind?

Das Gesetz des abnehmenden Ertrags: Die wahren Kosten einer grünen Erde

Eine kürzlich erschienene Veröffentlichung wandte das Mitscherlich’sche Gesetz an– auch bekannt als das Gesetz des abnehmenden Ertrags in der Landwirtschaft –, um die Beziehung zwischen der globalen GPP und dem CO₂-Gehalt in der Atmosphäre zu modellieren.

Die Kernidee war, dass CO₂ zwar das anfängliche Wachstum fördert, sein „Düngungseffekt“ jedoch letztendlich nachlässt, da andere wesentliche Faktoren wie die Verfügbarkeit von Nährstoffen (z. B. Stickstoff und Phosphor) und Wasser zu begrenzenden Faktoren werden. Das Modell ergab, dass dieser Ertragsminderungseffekt sehr gut zu den aktuellen GPP-Daten passt.

Dieses wissenschaftliche Modell zeigt eine entscheidende Konsequenz auf: Der abnehmende Ertrag führt zu einer immer längeren durchschnittlichen Verweildauer von CO₂ in der Atmosphäre, wenn die GPP steigt. Da die Gesamtmasse des CO₂ in der Atmosphäre direkt proportional sowohl zur Kohlenstoffaufnahme (dem Abwärtsfluss, hauptsächlich GPP) als auch zu seiner Verweildauer ist, kommt die Studie zu dem Schluss, dass eine „grüne Erde” mit hoher GPP untrennbar mit hohen CO₂-Konzentrationen in der Atmosphäre verbunden ist.

Das historische Narrativ hinterfragen

Die Anwendung dieses Modells auf die Vergangenheit führt zu einem starken Widerspruch zur herkömmlichen Sichtweise:

Historische Vegetation erfordert hohen CO₂-Gehalt: Da die geschätzte globale GPP vor 10.000 Jahren mindestens so hoch war wie heute (möglicherweise sogar 4,4 % höher als heute, selbst unter Berücksichtigung der Landnutzungsänderungen der Moderne), muss die durchschnittliche Verweildauer von CO₂ mindestens so lang gewesen sein wie die derzeitigen 4,1 Jahre. Daher waren hohe CO₂-Werte notwendig, die mit den aktuellen Werten vergleichbar sind oder diese sogar übersteigen, um ähnliche Perioden der Vegetationsdichte in der Geschichte zu ermöglichen.

Die Unmöglichkeit niedriger CO₂-Werte: Wenn die CO₂-Werte während einer solchen Periode hoher Vegetationsdichte tatsächlich den akzeptierten niedrigen Wert von 280 ppm hatten, wäre die Verweildauer von CO₂ unnatürlich kurz gewesen (etwa 2,7 Jahre). Die Autoren argumentieren, dass dies nur möglich wäre, wenn die Reaktion der Natur auf CO₂ damals grundlegend anders gewesen wäre und andere Wachstumsbeschränkungen (wie Nährstoffe und Wasser) deutlich günstiger gewesen wären, was sie für sehr unwahrscheinlich halten.

Die zentrale Schlussfolgerung lautet, dass die Annahme niedriger historischer CO₂-Werte – wie sie durch Eisbohrkern-Proxies angezeigt werden – nicht mit Perioden hoher globaler Vegetationsdichte vereinbar ist.

Temperatur, der andere Treiber

Der Artikel schlägt außerdem eine alternative Ursache für natürliche CO₂-Schwankungen vor, die unabhängig von menschlichen Emissionen ist.

Während atmosphärisches CO₂ der Haupttreiber für den Abwärtsfluss (Photosynthese/Begrünung) ist, wird die Temperatur als wichtigster Treiber für den Aufwärtsfluss (natürliche Emissionen) identifiziert.

Große Mengen an organischem Kohlenstoff sind im Boden und in den Ozeanen gespeichert. Der Prozess der Zersetzung und Atmung dieses organischen Materials (die Quelle des Aufwärtsflusses) hängt stark von der Temperatur ab.

Daher würde eine Phase steigender Temperaturen zu folgenden Auswirkungen führen:

1. Verstärkte Atmung/Ausgasung aus dem Boden und den Ozeanen (Aufwärtsfluss).

2. Ein höherer CO₂-Gehalt in der Atmosphäre.

3. Verstärkte Begrünung (Abwärtsfluss).

Aus dieser Sicht ist die Begrünung nicht die Ursache für einen hohen CO₂-Gehalt, sondern vielmehr dessen Folge. Dies stützt andere Studien, die darauf hindeuten, dass die Temperatur der Haupttreiber für natürliche Schwankungen des CO₂-Gehalts in der Atmosphäre ist.

Die Ergebnisse stellen eine erhebliche Herausforderung für das herkömmliche Verständnis der Geschichte des Kohlenstoffkreislaufs der Erde dar und legen nahe, dass Perioden natürlicher Fülle und hoher GPP möglicherweise schon immer mit atmosphärischen CO₂-Konzentrationen verbunden waren, die mit den heute beobachteten vergleichbar oder höher waren.

Link: https://notrickszone.com/2025/10/15/the-carbon-conundrum-did-earths-greenest-periods-demand-high-CO₂/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Das Kohlenstoff-Rätsel: Erforderten die grünsten Perioden der Erde einen hohen CO₂-Gehalt? erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.