Kategorie: Nachrichten

Wenn die Liter-Preise der Tankstellen wieder einmal die 2-Euro-Marke überklettern, dann zapfen nur noch diejenigen, die unbedingt müssen, wie der Wochenblick beobachtete. Dieses Verhalten verursacht aber auch “Kollateralschäden”.

“Die grüne Gewessler darf sich freuen”, tönt sarkastisch ein Besucher des Buffets der Jet-Tankstelle in Ansfelden, wo die Anzeigentafel an der Außenseite der Anlage einen Literpreis von 2,134 Euro für Superbenzin vermerkt. “Auf diese Weise kommt der Verkehr im Land irgendwann einmal sicher zum Stillstand – Mission erfüllt!” Bei der Wochenblick-Naschschau scheinen auch nur noch jene Autofahrer die Zapfsäulen anzusteuern, die unbedingt fahren müssen. An Tagen, an denen der Spritpreis mit 1,8 Euro beziehungsweise 1,9 Euro je Liter angezeigt wird, auch noch kostspielig genug, ist jedenfalls mehr los an der beliebten gelben “Billigtankstelle”. Einem anderen potenziellen Tankkunden, dessen Wagen noch nicht ganz leergefahren ist, ist angesichts der horrenden Preise die Lust zum Auffüllen des Tanks vergangen.

Sparen wo es geht

“Ich wäre jetzt gern zum Essen zu meinem Lieblingswirt in der Nähe von Wels gefahren”, erklärt der Pensionist, “doch das schenke ich mir jetzt. Ich mache mir nun zu Hause etwas zu essen und werde erst wieder tanken, wenn ich etwas wirklich Dringendes und Unaufschiebbares zu erledigen habe.“ So oder ähnlich wie er denken auch viele andere Frauen und Männer in Österreich, und die Wirte – so wie auch andere Geschäftebetreiber, die sonst von den Leuten besucht worden wären – schauen wieder einmal durch die Finger.

Haben Sie schon die Hof- und Systemmedien zu dem Terrorattentat von Oslo herangezogen? Im ersten Bericht, den wir dazu gelesen haben, stand in der ersten Zeile: “Ein Einzeltäter erschoss …“. Das ist natürlich wichtig. Vermutlich war der “arme, traumatisierte Mann” auch “psychisch beeinträchtigt”. Es ist vermutlich vernünftiger, Tathergang und Hintergründe in Norwegen nachzulesen – was wir für unsere Leser selbstverständlich auch gemacht haben. Die Tat lief folgendermaßen ab …

Ein Kommentar von Willi Huber

Der 42-jährige Iraner Zaniar Matapour war polizeibekannt. Er lebt vom Sozialsystem. Dieses Detail kennt man von zahlreichen Terrortaten der letzten Jahre. Die Behörden sind in der Regel zögerlich, Täter werden mit Samthandschuhen angefasst, egal ob von Polizei oder vor Gericht. Man will ja nicht als fremdenfeindlich gelten. In nahezu jedem terroristischen Mordfall dasselbe Spiel. Die Bevölkerung protestiert nicht, sie wählt die verantwortlichen Politiker – angeblich – immer wieder.

Offenbar war der Islamist von Hass gegen Homosexuelle erfüllt. Am 24. Juni 2022 ermordete er mit einer automatischen Schusswaffe zwei Homosexuelle in einem einschlägigen Nachtclub. Über ein Dutzend weitere Menschen wurden verletzt. Bei den beiden Toten handelt es sich um Männer zwischen 50 und 60 Jahren.

Zahlreiche islamistische Hassprediger hetzen gegen Homosexualität, welche den Gefährten des Propheten Mohammed angeblich ein Grauen war. Einige Meinungen des Islam zur Homosexualität kann man hier unter islaminstitut.de nachlesen – sie sind sehr interessant und fraglos auch sehr vielfältig, bunt und bereichernd. Im Koran findet sich eigentlich kein Verbot der Homosexualität. Historiker behaupten, dass man in der arabischen Welt über Jahrhunderte Weg keinerlei Problem mit dieser sexuellen Spielart hatte. Dies ist nicht erst mit dem Islamischen Staat und anderen fundamentalistischen Terrororganisationen anders geworden. In vielen islamischen Ländern steht Homosexualität unter Strafe, in manchen davon ist diese Strafe der Tod.

Laut norwegischen Zeitungen hat der Extremist eine lange Liste polizeilicher Auffälligkeiten. NRK.no formuliert es so:

PST (der Sicherheitsdienst der Polizei) hat seit 2015 Kenntnis von dem Täter, aus Sorge, dass er radikalisiert und Teil eines extremen, islamistischen Kontaktnetzwerks in Norwegen wird, sagt PST-Chef Roger Berg.

nrk.no

Immer Samthandschuhe der Justiz

Der Täter hat eine lange Vorgeschichte von Gewalt und Drohungen. Er ist wegen schwerer Körperverletzung und Drogenbesitzes vorbestraft. Eine der Gewalttaten war eine Messerstecherei im Jahr 1999. Dafür erhielt er eine Gefängnisstrafe von 10 Monaten. Das Berufungsgericht reduzierte die Haft auf 30 Tage plus 21.500 Kronen Geldstrafe. Im Jahr 2019 fiel ein Schuss in seinem Haus, dieser hatte keine rechtlichen Konsequenzen. 2020 ging er mit einem Messer spazieren – er musste 12.000 Kronen strafe zahlen.

Die Polizei habe sich erst im Vorjahr mit dem Täter, Matapour, unterhalten. Dabei habe er versichert, dass er keine Gewaltabsichten habe.

Der “Norweger” ist psychisch gestört

Der Mörder ist norwegischer Staatsbürger. Dass Mainstream-Medien fallweise seine Herkunft nennen, grenzt an ein Wunder. Vermutlich liegt es daran, dass ein Angehöriger einer Lieblingsgruppe der Linken Angehörige einer anderen Lieblingsgruppe der Linken ermordet und verletzt hat. Da dürfen vielleicht mehr Details an die Öffentlichkeit, als wenn nur einfache, unschuldige Menschen getötet werden.

Der Grund dafür, dass der 42-Jährige seit 2013 von staatlichen Zuwendungen lebt, wäre darin zu suchen, dass er – und da haben wir es auch schon – unter einer psychischen Störung leidet. Er müsse starke Medikamente nehmen, da bei ihm “paranoide Schizophrenie” diagnostiziert worden wäre. Er würde unter starken Depressionen leiden, Wahnvorstellungen haben und unter Konzentrationsschwierigkeiten leiden. Außerdem neige er zu Gewalt.

Letztendlich wird es also wieder ein armer, psychisch beeinträchtigter Einzeltäter gewesen sein. Das hilft seinen Opfern und vor allem deren Hinterbliebenen gewiss viel.

In Norwegen sind sogar halbautomatische Waffen verboten. Das strenge Waffenrecht hat wie immer nicht geholfen. Es ist nämlich für Terroristen unerheblich, ob man gesetzestreuen Bürgern das Tragen von Waffen verbietet. Dies führt nur dazu, dass sie sich nicht verteidigen können. Ein Krimineller mit Schusswaffe hat dann stets freie Bahn und ein leichtes Spiel – so wie bei diesem Vorfall.

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Politiker der Berliner Ampel-Regierung warnen und mahnen: Es kommen harte Zeiten auf die Deutschen zu. Dreht die Heizungen runter, duscht kürzer, esst billiger, fahrt weniger Auto – weniger ist sowieso mehr. Und die Systemmedien, jede „Tagesschau“ ein Crashkurs für Einsparungen, machen selbstverständlich mit. Es fehlt dort nicht an Hinweisen und […]

Die Genmanipulation von Nutzpflanzen erstreckt sich nicht nur auf Mais und Soja als Tierfutter, sondern auch auf zum rein menschlichen Verzehr bestimmter Getreidesorten. Als Schlüsselmoment muss dabei die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA von 1980 gewertet werden, wonach „lebende Organismen” – also auch Nutzpflanzen – patentierbar wurden. Dem im September 2016 für 63 Milliarden Dollar von Bayer übernommenen Saatgutkonzern Monsanto gelang es seit 1996 schrittweise eine marktbeherrschende Stellung bei Sojapatenten einzunehmen.

Hier finden Sie den ersten Teil.

Von Daniel Matissek

Patente auf Lebensmittel

Zusätzlich müssen Bauern einen Saatgut-Vertrag unterzeichnen, der dem Unternehmen volle Einsicht in sämtliche Unterlagen der landwirtschaftlichen Betriebe sichert. Wenn sie dieses Saatgut zur erneuten Aussaat im folgenden Jahr verwenden, verstoßen sie gegen das Patentrecht und werden von Monsanto vor Gericht gezerrt. Monsanto und die wenigen sonstigen Branchenriesen sind bestrebt, ihre Macht durch immer neue Patente zu erweitern – die neben Hafer, Gerste, Weizen und Roggen auch Gemüse wie Brokkoli oder Tomaten, aber auch genveränderte Schweine umfassen.

Nur scheinbar bessere EU

Eigentlich dürfen Patente nur erteilt werden, wenn das Erbgut von Tieren oder Pflanzen auf eine Weise verändert wird, die in der Natur nicht vorkommt. Kritiker argumentieren, dass dies jedoch häufig umgangen wird und Unternehmen sich auch Güter patentieren lassen, die natürlich und ohne deren Zutun entstehen – womit sie sich widerrechtlich exklusive Nutzungsrechte an natürlichem Allgemeingut verschaffen.
Nur scheinbar ist die Situation in der EU eine andere. Im Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) heißt es zwar, dass für „Pflanzensorten oder Tierrassen sowie im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren“ keine Patente erteilt werden. Allerdings hat sich gezeigt, dass diese Regelung möglicherweise bewusst schwammig gehalten und nicht eindeutig genug ist.
Generell monieren Kritiker, dass Preise für Lebensmittel und Saatgut steigen, wodurch Nahrungsmittelkrisen verschärft werden und der Saatgutaustausch in arme Länder behindert wird. Züchtern wird in immer mehr Teilen der Welt kein Recht eingeräumt, das Saatgut ohne Zustimmung des Patentinhabers neu auszusäen. Verena Schmitt vom Umweltinstitut München sagte hierzu: „Patente erstrecken sich nicht nur auf die Pflanzen und Saatgut, sondern auch auf die Ernte und auf die Lebensmittel, die aus der Pflanze hergestellt werden können.“

Spermiengefährdendes Soja

Dies gilt etwa für Brot, das mit gentechnisch gewonnenen Enzymen gebacken wird – das neben dem ausgewiesenen Hauptgetreide ebenfalls oftmals Sojaspuren enthält. Bei Sojasauce sind die Gen-Enzyme durch die intensive Verarbeitung gar nicht mehr nachweisbar. Der deutsche McDonalds-Chef Holger Beeck sagte 2015: „Wir mussten im vergangenen Jahr den Einsatz von genveränderter Soja für Hühner zulassen, weil es gentechnikfreie Ware nicht in ausreichender Menge zu wirtschaftlich vertretbaren Konditionen gab. Aus heutiger Sicht keine gute Entscheidung im Hinblick auf den deutschen Markt.“
Überhaupt hat sich das überall angepriesene und in vielen Lebensmitteln enthaltene Soja in Wahrheit zu einer vielfältigen gesundheitlichen Gefahrenquelle entwickelt. Dass der Sojaverzehr für die männliche Fruchtbarkeit gefährlich ist, ist seit Langem bekannt: Bereits 2010 stellte eine Studie der Harvard-Universität fest, dass sich die Spermienzahl bei Männern stark zurückentwickelt. Bei Patienten einer Unfruchtbarkeitsklinik konnten unter denen, die etwa eine Portion Sojamilch oder eine Portion Tofu pro Tag zu sich nahmen, durchschnittlich nur 41 Millionen Spermien pro Milliliter Ejakulat nachgewiesen werden (Normalwert: 80 – 120 Millionen Spermien). Dies wurde auf die pflanzlichen Hormone zurückgeführt.

Zu wenig Kontrolle

Eine Vielzahl weiterer Studien belegte seither weitere gesundheitliche Schäden infolge von Sojakonsum: Die meisten Sojaprodukte enthalten Phytinsäure, die Mineralien wie Zink, Kalzium, Eisen und Magnesium bindet, die somit nicht in den Körper gelangen können; außerdem Lektine, die die Darmwände angreifen, in den Blutkreislauf gelangen und zu verschiedenen Entzündungen führen. Auch durch in Soja enthaltene Omega-6-Fette werden Entzündungen gefördert. Proteasehemmer blockieren die Enzymproduktion im Darm. Und sogenannte Goitrogene behindern die Aufnahme von Jod durch die Schilddrüse, die dadurch zu wenig Hormone produziert. Weitere Untersuchungen ergaben unter anderem ein erhöhtes Krebsrisiko, Immunsuppression, Störungen der Blutgerinnung und weitere schädliche Folgen.
Ob abgründige Zustände in der industriellen Massentierhaltung, Zusatz von Medikamenten und Antibiotika, gentechnisch veränderte Lebensmittel oder gesundheitsschädigendes Soja: Das strukturelle Grundproblem der modernen weltweiten Nahrungsproduktion ist ein fataler Dreiklang aus zu wenig Wettbewerb, zu geringer Transparenz und mangelnder politischer Kontrolle. Als Folge davon verzehren immer mehr Menschen krankmachende und schädliche Lebensmittel. Ein Ausweg kann, neben der Hinwendung zu einer bewussten, erzeugungsnahen, möglichst naturnahen und „regionalen“ Landwirtschaft, nur in der Zerschlagung der verantwortlichen Konzerne liegen.

Die internationale Machtkonzentration auf einige wenige ist bei Weitem nicht nur ein Thema in Corona-Fragen. Sie schlägt sich seit Jahren zunehmend auf die Qualität unseres Essens nieder. In der zunehmend US-dominierten Nahrungsmittelproduktion liegen Macht und Einfluss in den Händen weniger Akteure, die die Märkte und Produktionsmittel beherrschen. Sie und nicht die Politik bestimmen so darüber, wie unser Essen erzeugt wird und was wir zu uns nehmen. Wochenblick widmet sich einer Bestandsaufnahme über Essen, das krank macht.

Von Daniel Matissek

Es war eine Welle von Fusionen, die binnen weniger Jahrzehnte dazu geführt hat, dass der Weltmarkt für Saatgut und Pestizide heute von gerade noch vier Großkonzernen beherrscht wird. Dieser seit Langem anhaltende Trend führt nicht nur, aber insbesondere in den USA dazu, dass der Lebensmittelmarkt von der Saat bis zum Supermarkt heute von dieser Konzernkrake beherrscht wird, die die Landwirtschaft und Tierzucht bis hin zu den Endprodukten nahezu völlig kontrolliert.
In dem auf gnadenlose Effizienz und normierte Produkte ausgerichteten Markt tritt das Tierwohl völlig in den Hintergrund: Um sie schneller zu mästen, werden Kühe, die eigentlich Grasfresser sind, mit Soja und Mais zwangsernährt. Auch Antibiotika sind häufig Bestandteil des Tierfutters. In der nach wie vor weltweit dominierenden Massentierzucht herrschen selbst in den meisten westlichen Ländern apokalyptische Zustände: Kranke, degenerierte Tiere, die unter Abszessen, Entzündungen und anderen Krankheiten leiden und mit dem Futter beigemischten Medikamenten bis zur Schlachtreife am Leben gehalten werden.

Antibiotika und Medikamente

Auf viel zu engem Raum steht das Vieh meist sein kurzes Leben lang in seinen eigenen Exkrementen, hygienische und veterinärmedizinische Standards werden missachtet. Nachdem sie, gequält und meist krank, unter bestialischen Bedingungen geschlachtet wurden, gelangen die Krankheiten, die die wider ihre Natur zwangsernährten Nutztiere entwickelt haben, aber auch die ihnen dagegen verabreichten Antibiotika, Medikamente und Chemikalien später in die Nahrungskette. Betroffen sind vor allem die Schweine- und Rinderzucht.
Auch in der industriellen Puten- und Hühnermast, wo die Tiere in möglichst großer Eile zur Schlachtreife gemästet werden, kommen genmanipuliertes Futter und Antibiotika zum Einsatz. Die Hennen legen keine Eier mehr und wiegen heute mehr als das Doppelte wie vor sechzig Jahren. Eine Reportage des ORF dokumentierte bereits 2018 die erschreckenden Zustände in der österreichischen Hühnerzucht: Innerhalb von fünf Wochen werden die Tiere zur Schlachtreife gemästet, wobei man ihnen das Sättigungsgefühl wegzüchtet. Wie in den USA wird der Schwerpunkt in Europa auf Brustfleisch gelegt. In einem der untersuchten Betriebe wurden die männlichen Küken, die über zu wenig Fleisch verfügen, getötet und zu Futter verarbeitet; alleine in Österreich sind es neun Millionen pro Jahr.

Apokalyptische Zustände

Während öffentlich immer mehr von „Bio“ und „artgerechter Haltung“ die Rede ist, entstammt der größte Teil unserer täglichen Grundnahrungsmittel nach wie vor der industriellen Massenproduktion – vor allem in der Fleischerzeugung. Der Lebensmittelkontrolleur und ehemalige Schlachter Franz Voll bezeichnete gegenüber der „Deutschen Welle“ die Zustände in der deutschen Massentierhaltung als „katastrophal“.
Vor zwei Jahren kam das Leiden der Tiere einer breiteren Öffentlichkeit zur Kenntnis, als Videos über die grausame Behandlung von Schweinen auftauchten, die von Zulieferern an den westfälischen Fleischgiganten Clemens Tönnies geliefert wurden. Ähnliches hatte sich zuvor schon bei einem Zulieferer des größten deutschen Geflügelproduzenten Wiesenhof gezeigt, bei dem kranke Hühner lebendig in den Müll geworfen wurden.

Ethischer Totalbankrott

Neben dem ethischen Totalbankrott, den die in diesen Praktiken zum Vorschein kommende Missachtung der Schöpfung und Geringschätzung der eigenen Lebensmittel bedeuten, liegt es auf der Hand, dass solche Produktionsverhältnisse unmöglich gesund sein können. Im Gegenteil: Eine Untersuchung fand 2017 heraus, dass jedes zweite EU-Fleischprodukt antibiotikaresistente Keime enthielt. Für Deutschland galt dies vor allem für Erzeugnisse, die bei „Aldi” und „Lidl” unter die Lupe genommen wurden. Die oscarnominierte Dokumentation „Food, Inc.“ griff diese Problematik bereits 2008 auf, als sie ähnliche Zustände in den USA aufdeckte.
Ein weiterer Schwerpunkt dieses Films lag auf der einseitigen Produktion von Mais und Soja, die weltweit als Tierfutter zum Einsatz kommen und einen immer stärkeren Anteil an der Zusammensetzung der menschlichen Nahrung einnehmen. 90 Prozent aller industriellen Nahrungsmittel enthalten heute Mais oder Soja – wobei die Konzerne sich mit allen Mitteln gegen eine entsprechende Kennzeichnung der Produkte wehren.

Krebserregende Chemie

Dafür gibt es einen simplen Grund: 94 Prozent der Sojapflanzen in den USA sind mittlerweile gentechnisch manipuliert. Dieses Gen-Futter landet dann im Industriefleisch, das vor allem für den Fast-Food-Bereich produziert wird. Die Kontrollbehörden der US-Regierung sind mit ehemaligen Mitarbeitern der Lebensmittelindustrie durchsetzt und schauen allzu oft weg. Dabei gäbe es nicht nur mit Blick auf genmanipulierte Inhaltsstoffe, sondern auch auf andere eingesetzte „chemische Keulen“ durchaus Verstörendes aufzudecken: Denn die Fleischmasse, die am Ende in Hamburgern und Faschiertem landet, wird oftmals mit Ammoniak durchgewaschen, um E-Coli-Bakterien abzutöten. Letztere geraten wohlgemerkt durch unsaubere Produktionsweise aus den Därmen der Tiere in das Fleisch und können tödliche Auswirkungen nach dem Verzehr haben. Doch die Chemie-Keule verschiebt das Risiko gesundheitlicher Schäden lediglich in die Zukunft und vertuscht somit für die Konzerne die Verantwortlichkeit. Denn Ammoniak ist giftig und stark krebserregend. Eine Folge der Billigfleischproduktion ist zudem ein stetiger Anstieg von Diabetes-Erkrankungen in den USA.

Hier finden Sie den zweiten Teil.

Ist Österreich überhaupt noch ein Rechtsstaat? Viele Entscheidungen der letzten beiden Jahre lassen hier Zweifel aufkommen. Umso wichtiger sind dann Entscheidungen und Urteile, die zeigen, dass es immer noch unparteiische und unabhängige Richter gibt. Ein solches Urteil wurde aktuell in Linz gefällt. Der Corona-Demonstrant Lukas Kolar legte gemeinsam mit seinem Rechtsanwalt Dr. Pfeil eine Maßnahmenbeschwerde gegen seine Festnahme ein. Er bekam Recht. Die Polizei hat rechtswidrig gehandelt.

Gemeinsam mit seinem Anwalt Dr. Pfeil hat Lukas Kolar einen Etappensieg, wie er ihn bezeichnet, erreicht. Als Teilnehmer der letzten Silvesterdemo in Linz wollte der Linzer eigentlich für die Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen. Dass er festgenommen wird, damit hatte er nicht gerechnet. Der 36-Jährige: „Man kann mich wirklich als Friedensaktivist bezeichnen. Ich will in Frieden und Freiheit leben und lehne Gewalt ab. Bei früheren Demonstrationen hat es eine gute Gesprächsbasis mit der Polizei gegeben, das hat ein Polizist auch so gesagt.“ Kolar bezweifelte die Rechtmäßigkeit seiner Festnahme. Man brauche, sagt der Linzer, die Sicherheit, selbst nichts Falsches gemacht zu haben, Beweisvideos und einen guten Anwalt. Dieser Anwalt ist in diesem Fall der engagierte Jurist Dr. Martin Pfeil aus Steyr. Am Silvesterabend sei Kolar gemeinsam mit anderen Demo-Teilnehmern durch die Linzer Innenstadt gezogen und habe dabei auch mehrere Amtshandlungen der Polizei miterlebt.

Nicht schweigend danebenstehen

Bei einem Vorfall sei ein Mann von Polizisten gegen eine Wand gedrückt worden. Lukas Kolar habe durch sein Megafon die anderen Demo-Teilnehmer zur Besonnenheit aufgerufen, sagt er: „Ich wollte auf die anderen deeskalierend einwirken. Ich habe immer wieder gesagt, dass alle ruhig bleiben sollen.“ Etwa zweieinhalb Stunden später, kurz nach Mitternacht, sei der Linzer gemeinsam mit anderen Menschen am Linzer Hauptplatz gewesen. Als Kolar sah, dass sich immer mehr Polizisten zwischen die Menschen drängten, habe er sein Megafon erneut ausgepackt, schildert er: „Ich wollte den Polizisten ins Gewissen reden. Ich habe sie auf die Remonstrationspflicht aufmerksam gemacht. Plötzlich kam der Einsatzleiter zu mir und drohte mir die Festnahme an, sollte ich weitersprechen.“ Er habe sich entschieden, die umstehenden Menschen darüber zu informieren: „Ich habe durchs Megafon gesagt, dass mir soeben die Festnahme angedroht wurde. Danach senkte ich mein Megafon. Ich stand ganz ruhig da. Nach etwa einer halben Minute erfolgte der Zugriff durch mehrere Polizisten.“ Unter Anwendung von Körpergewalt sei dann die Festnahme erfolgt. Verletzungen, die durch einen Arzt und im Krankenhaus dokumentiert wurden, seien Gegenstand noch laufender Verfahren.

Der Polizei ein Dorn im Auge

Für Dr. Pfeil ist der eigentliche Festnahmegrund seines Mandanten sehr spannend. Offenbar sei sein Mandant im Fokus der Polizisten und Behördenvertreter gestanden.
Denn, so Dr. Pfeil: „Beim Verfahren vor Gericht hat der oberste Behördenvertreter ausgesagt, dass mein Mandant bei einer anderen Amtshandlung um 22:00 Uhr abends durch sein Megafon die Teilnehmer dazu aufrief, friedlich zu bleiben, das sei ihm ganz wichtig gewesen.“ Und zitiert Dr. Pfeil weiter aus dem Protokoll: „Gleichzeitig stellte er die Frage in die Runde, ob das Verhalten der Beamten nicht rechtswidrig oder unsolidarisch sei. Somit stellte er die Amtshandlung infrage.“ Gemeinsam mit dem Einsatzleiter vor Ort habe der Behördenvertreter bereits zweieinhalb Stunden vor der eigentlichen Festnahme beschlossen, Kolar festzunehmen, wenn er nochmals so etwas mache. Das zeige, wie Teile der Polizei denken, sagt Dr. Pfeil: „Friedliche Demonstranten, die nämlich unstrittigerweise sagen, es müsse alles friedlich sein, werden trotzdem festgenommen, weil sie der Polizei ein Dorn im Auge sind. Dagegen soll und kann man sich wehren – mit eben einer solchen Maßnahmenbeschwerde.“

Videos zu eigenen Beweiszwecken

Die Maßnahmenbeschwerde stehe zur Verfügung, um den Akt einer unmittelbaren Befehls- oder Zwangsgewalt – hier die Festnahme – durch einen Polizisten für rechtswidrig erklären zu lassen. „Würde dieses Rechtsmittel nicht zur Verfügung stehen, könnte die Polizei tatsächlich schalten und walten, wie sie möchte“, sagt Dr. Pfeil. „Im konkreten Fall hat ein Demonstrant, mein Mandant, friedlich von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht – dennoch wurde er von der Polizei festgenommen. So etwas kann man nicht einfach auf sich beruhen lassen. Deswegen bin ich froh, gemeinsam mit Herrn Kolar diesen Weg gegangen zu sein.“ Dass diese nun vom Gericht positiv erledigt worden sei, zeige, dass der Rechtsstaat funktioniere. Gerade mit dem Landesverwaltungsgericht Oberösterreich habe Dr. Pfeil sehr gute Erfahrungen gemacht. Er habe durchwegs den Eindruck gewonnen, dass die dort tätigen Richter den Sachverhalt wirklich genau prüfen, ob das Verhalten der Polizei richtig gewesen sei oder nicht. Schwierig sei es natürlich, wenn Aussage gegen Aussage stehe. Könne man das polizeiliche Verhalten aber durch Videos belegen, sei die jeweilige Amtshandlung gut nachvollziehbar. „Sollte man in solch eine Lage kommen, kann ich nur empfehlen, Videos aufzunehmen, also zu dokumentieren. Zu eigenen Beweiszwecken dürfen immer Videos angefertigt werden. Man darf jede Amtshandlung filmen. Mit der Veröffentlichung muss man aber aufpassen, da könnte eine Klageflut auf einen einprasseln.“, erklärt der Steyrer Rechtsanwalt. „Hat man aber keine Videobeweise, hat man oft das Nachsehen gegenüber der Polizei. Denn das Gericht vertritt grundsätzlich die Ansicht, für einen Polizisten gebe es keinen Grund zu lügen.“

Der Polizei Grenzen aufzeigen

Für den Anwalt ist es nicht die erste gewonnene Maßnahmenbeschwerde, erzählt er: „Besonders ein Fall aus Steyr sorgte vor einem Jahr für große mediale Aufmerksamkeit. Da wurde ein friedlicher Corona-Spaziergänger mit vehementer Gewalt festgenommen (Anm. d. Red.: Wochenblick berichtete über den Vorfall). Er wurde aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen, was er auch tat. Weil er ihn aber nicht aus der Hand gab, wurde er festgenommen und sogar verletzt. Auch da legte ich mit meinem Mandanten eine Maßnahmenbeschwerde ein.“ Es würden keineswegs alle Polizisten so agieren. Aber: es gebe immer wieder vereinzelt Polizisten, die übereifrig seien oder möglicherweise nicht genau wüssten, wie sie zu handeln hätten. Gerade in der jetzigen Zeit, führt Dr. Pfeil aus, wo man ohnehin um den Rechtsstaat durchaus zu kämpfen hätte, sollten sich betroffene Bürger unbedingt an einen Juristen wenden: „Gerade wo wir schauen müssen, dass der Rechtsstaat als solcher bestehen bleibt, ist es nötig, der Polizei, wenn sie rechtswidrig handelt, ihre Grenzen aufzuzeigen, damit das nicht ein gängiges Muster wird. Und wir alle uns, die sich hier im Land als friedliche Bürger bewegen und weiterhin auch sicher bewegen können und nicht vor derartigen Amtshandlungen oder gar Festnahmen fürchten müssen.“

Hof- und Systemmedien waren und sind tagein, tagaus damit beschäftigt, Donald Trump als Idioten darzustellen (dasselbe Spiel kennen wir hinsichtlich Putin oder Orban). Tatsächlich ist Trump einer der größten Staatsmänner unserer Zeit. Er warnte 2018 eindringlich davor, dass Deutschland sich “vollständig abhängig” von russischem Gas machen würde. US-Leitmedien berichteten damals: “Die Deutschen grinsten nur.”

Wer zuletzt lacht – dürfte kein Deutscher sein. In diesem Artikel berichtete die Washington Post über Trumps Warnungen an Deutschland anlässlich der UN Generalversammlung. Die arrogante deutsche Politdarsteller-Delegation lachte nur, wie man in dem Filmbeitrag zu Beginn des Artikels sehen kann.

Auch Heiko Maas glaubte sich Lachen erlauben zu dürfen

Unter den globalistischen Witzbolden, die sich damals anmaßten, Donald Trump einfach auszulachen, war auch der kleinwüchsige deutsche Ex-Außenminister Heiko Maas. Die Times berichtete damals:

Es war nicht das erste Mal, dass Trump Deutschland wegen seiner Gasimporte aus Russland anprangerte.

Während eines NATO-Gipfels im Juli adressierte er aus demselben Grund die Deutschen und hob insbesondere eine geplante 800-Meilen-Pipeline namens Nord Stream 2 unter der Ostsee hervor. „Deutschland ist, soweit ich es sehe, ein Gefangener Russlands, weil es so viel Energie aus Russland bezieht“, sagte Trump zu Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der damals ebenfalls vor der Kamera sprach. „Wir müssen über die Milliarden und Abermilliarden von Dollar sprechen, die an das Land gezahlt werden, vor dem wir Sie eigentlich schützen sollen.“

Washington Post

Die Washington Post merkte bereits 2018 an, dass Deutschland Russlands größter Abnehmer für Gas in Europa wäre. Die Abhängigkeit würde nach Fertigstellung der Nord Stream 2 Pipeline weiter zunehmen.

Aufeinanderfolgende deutsche Regierungen haben die Pläne verteidigt und erklärt, die Offshore-Pipeline zwischen Russland und Deutschland würde die Energiekosten senken und eine zuverlässige Versorgungsroute schaffen.

Washington Post

USA wollten schon damals Europa als Markt für Flüssiggas erschließen

Spannendes Detail: Schon damals war es Thema, dass der politische Hintergrund auch der Wunsch der USA sein könne, eigenes Flüssiggas zu verkaufen.

Die Sozialdemokraten und andere Merkel-Verbündete haben öffentlich über einen weiteren möglichen Grund für Trumps unerwarteten Zwischenruf spekuliert: die eigenen Geschäftsinteressen der Vereinigten Staaten. US-Gasproduzenten suchen seit langem nach neuen Exportmärkten für verflüssigtes Erdgas, fanden es jedoch schwierig, in den europäischen Markt einzutreten, wo billigeres russisches Gas leicht erhältlich war.

Washington Post

So berichteten damals linksgerichtete Hass-Medien über Trump: “Die ganze Welt lacht über Trump.” Die Selbstgefälligkeit der globalistischen Bande kommt vor allem Europa jetzt teuer zu stehen.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron geht schwierigen Zeiten entgegen: bei der zweiten und letzten Runde zur Parlamentswahl am vergangenen Wochenende verlor seine Partei Ensemble die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung und ist somit fortan auf Bündnispartner angewiesen.

Der Beitrag Marine Le Pens Erfolgsgeheimnis erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Der Kult-Blogger ist unglaublich stolz auf seine Leserschaft. Im Kampf um die Grundrechte aller Menschen trotzte sie der Macht des gesamten Systems. Erst zwei Mal musste die österreichische Bundesregierung in den letzten Jahrzehnten ein Gesetz zurücknehmen – nun wurde auch die Impfpflicht gekippt. Es gilt, sich für diesen einzigartigen Sieg auf die Schulter zu klopfen. Und den beschrittenen Weg gemeinsam entschlossen weiterzugehen. Um auf diese Weise auch kommende Herausforderungen zu bewältigen.

Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel.
(Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion)

Das Negativismus – Phänomen

So. 48 Stunden sind vergangen, der Blutdruck ist wieder unten, die Emotionen klingen ab, Zeit für Reflexion und Nachbearbeitung. Die Impfpflicht ist gestorben. Ich hab ‘s immer geschrieben, keiner hat´s geglaubt, viele haben es erhofft, andere haben mich kritisiert, weil ich „den Widerstand schwächen würde“ (was für ein Schwachsinn). Und jetzt? Die ersten Reaktionen auf die Nachricht vorgestern waren Staunen, Ungläubigkeit und – das ärgert mich und macht mich traurig zugleich – trotzige Reaktionen wie „das ändert gar nichts“. Leute – WIR haben gewonnen! Endgültig.

Ja okay, es ist nur ein Teilsieg. Ja okay, es gibt noch unzählige Probleme. Ja, NATÜRLICH werden die Spinner weiterhin Masken haben wollen, Einschränkungen fordern, vielleicht sogar Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte einführen. Und NATÜRLICH werden wir gemeinsam dagegen kämpfen, NATÜRLICH werde ich das hier mit Fakten und Argumenten, mit Logik und Emotion und mit eindeutigen und klaren Worten verurteilen und Ihr werdet das dankenswerterweise weiter teilen und verbreiten. Selbstverständlich können wir es keinesfalls hinnehmen, dass unsere Kinder AUCH NUR EINEN TAG diese Sch** Gehorsamsfetzen tragen müssen. Selbstverständlich ist die Ausgrenzung von Ungeimpften in jeder Form faschistisch und wir werden alle, die das einführen und die mitmachen als das bezeichnen was sie dann sind – Faschisten. Aber JETZT, jetzt haben wir GEWONNEN!

Ein Drittel der Österreicher hatte Recht!

Das System hat verloren, das System ist gescheitert und zwar spektakulär. Die Politik steht vor der für sie schockierenden Erkenntnis: das Volk steht auf, das Volk macht nicht mehr mit und wir sind langfristig machtlos. Dasselbe gilt für Tastatur-Flittchen und Science Prostitutes. Es glaubt die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung kein Wort mehr, was DIE schreiben, die letzten zwei Jahre ist das Wort „Experten“ zu einer Lachnummer oder zu einem Aggressionskatalysator geworden. Dieser Sieg ist einzigartig in den letzten Jahrzehnten. Seit dem Protest zur Kraftwerksanlage Hainburg und davor zu Zwentendorf hat es kein Gesetz gegeben, dass die Regierung ZURÜCKNEHMEN musste! Noch dazu – und das macht den Sieg so sensationell – hat bis auf die FPÖ die GESAMTE Politlandschaft FÜR die Impfpflicht gestimmt, geworben und sich jetzt unfassbar blamiert! Ein Drittel der Österreicher ist stark geblieben. Ein Drittel der Österreicher hat auf seine persönlichen Rechte bestanden. Ein Drittel hatte RECHT.

Und dank Omikron hat es auch der überwältigende Rest der Bevölkerung begriffen – es ist völlig unnötig und sehr oft schädlich, sich als gesunder Mensch gegen die Neue Grippe impfen zu lassen. Ach ja – habt Ihr schon bemerkt, dass die Impfbefürworter ganz ganz leise geworden sind? Nix mehr mit „Geimpft“ posten oder auf die Ungeimpften schimpfen. Ganz kleinlaut sind die Impf-Freaks und die Alltagsfaschisten verschwunden. Die einen schämen sich für ihre Dummheit und die anderen sind wieder in die Löcher verschwunden aus denen sie gekrochen waren.

Es wird keine zentrale Impfpflicht geben

So. Jetzt ist es Zeit für Bilanz und Vorschau. Zuerst einmal ans eigene Lager. Die permanenten Miesmacher und Untergangserotiker sollen sich bitte schleichen. Ich kann Euch nicht mehr lesen mit Eurem „Wartet nur, es kommt noch viel schlimmer.“

• NEIN, die WHO macht GAR nichts, die haben vor drei Wochen spektakulär verloren und sind am Ende ihrer Macht statt die Weltdiktatoren, die die Untergangserotiker prophezeit hatten.
• NEIN, die Europäische Union wird keine zentrale Impfpflicht einführen.

Wer ignoriert, dass es in KEINEM Land Europas eine Impfpflicht gibt (und wir unsere Sonderidiotie begraben) und dann TROTZDEM glaubt, dass die Abgeordneten aus den Ländern ohne Impfpflicht in Brüssel aber eine Impfpflicht einführen – das ist dermaßen dumm und unlogisch – bitte geht auf die Foren der Flatearther und verzapft Euren Schwachsinn dort. Ich hab keine Zeit und keine Lust mehr auf Euch, auf die negative Energie, die Euer Dasein offenbar bestimmt und ich bin kein Psychiater, den manche der Kommentatoren dringend brauchen könnten. Es sind ohnehin nur wenige und immer die gleichen, die auch das schon überrinnende Glas leer sehen wollen – und die halten uns, ehrlich gesagt, nur auf.

Genau so machen wir weiter!

Ich will mich auf die Arbeit konzentrieren. Und die lautet – jetzt noch die Kleinigkeit erledigen, das GESAMTE System umzubauen. Ich bin ur stolz auf meine Leserschaft. JEDER von Euch kann sich auf die Schulter klopfen lassen und voller Stolz in den Spiegel blicken. Ihr habt der gesamten Macht des Systems getrotzt, Ihr habt stellvertretend für ALLE Menschen für Eure Grundrechte gekämpft, argumentiert, diskutiert und seid standhaft geblieben. Und genauso machen wir gemeinsam weiter.

Sie wollen Masken? Wir werden sie nicht tragen, wir werden argumentieren, protestieren und rechtliche Schritte unternehmen. Eine Maskenpflicht gegen eine NICHT mehr) GEFÄHRLICHE Krankheit ist absolut lächerlich, völlig unnötig und es ist nichts anderes als ein öffentlicher Gehorsamsbeweis. Und wir sind nicht einfach nur gehorsam. Masken und Maßnahmen bei Kindern werden wir MASSIVST bekämpfen. Es ist jetzt SCHLUSS mit Direktorinnen und Lehrerinnen und natürlich auch mit Eltern, die ihre eigenen Angststörungen auf dem Rücken UNSERER Kinder auslassen! Niemand hat das Recht unsere Kinder weiter zu quälen, wir werden das nicht mehr akzeptieren und der Protest wird ZEHNMAL so laut werden, bis das System auch da einknicken wird – wait and see. Und all die anderen Schweinereien werden wir nötigenfalls bekämpfen, dagegen protestieren und es im Alltag ignorieren.

Wir haben gewonnen, das System ist am Rückzug und wir werden dafür sorgen, dass wir zu einem normalen Leben zurückkehren.
Wie es seit unserer Geburt auch sehr gut funktioniert hat.
Wir lesen uns.
Und Gratuliere nochmal!
GM

Die Meinung von Gastautoren muss nicht der Blattlinie oder Meinung der Redaktion von Report24 entsprechen. 

Wie Wochenblick ankündigte, findet im Wiener Quartier Belvedere heute Samstag, den 25. Juni, der erste Finanzkongress des Gold- und Silber-Anbieters GVS statt. Da nach der Finanzkrise 2008 verabsäumt wurde, das Finanzsystem auf solide Beine zu stellen, haben Pandemie und Sanktionen wegen dem Ukrainekrieg dafür gesorgt, dass nun die Karten endgültig neu gemischt werden. Die mit hochkarätigen Wirtschaftsexperten – darunter auch Hans Werner Sinn – besetzte Konferenz geht den Mängeln unseres Geldsystems auf den Grund und versucht aufzuzeigen, was sich in Zukunft auch im Hinblick auf den Great Reset verändern wird. Dieser sei eine neomarxistische Ideologie, wie Thorsten Polleit in seinem Vortrag klarmachte. Die ersten beiden Redner, Keith Weiner und Thorsten Polleit, behandeln das Geldsystem und die Rolle der Zentralbanken, die Polleit als “Zutat aus der marxistischen Hexenküche” bezeichnet. Er sieht eine schwere Rezession auf uns zukommen, ist allerdings der Meinung, dass sich bald bessere Ideen für das Geldsystem durchsetzen werden. Das sei nicht mehr aufzuhalten.

Zentralbanken sind zum Handeln gezwungen

Der GVS-Chefökonom und Währungsexperte Thomas Bachheimer führt als Moderator durch die Tagung. Den ersten Vortrag des Kongresses hielt der Wirtschaftswissenschaftler Keith Weiner, eine führende Autorität auf dem Gebiet von Gold, Geld und Kredit und Präsident des Gold Standard Institute USA. Er ist ein glühender Verfechter einer rationalen Geldpolitik und thematisiert die immer schlimmer werdende Teuerung, etwa bei Energie und Lebensmitteln. Die Zentralbanken stünden unter wachsendem Druck, etwas zu unternehmen, sprich die Zinssätze zu erhöhen. Die Fed hat damit bereits begonnen, die EZB hat eine erste Zinserhöhung zumindest angekündigt. Denn werden die Zinsen nicht angehoben, könnte die politische Stimmung bald kippen, so Weiner. Denn die Bürger seien nicht glücklich über die Energiearmut und wenn die Menschen kein Essesn mehr auf den Tisch stellen können, könnte die Situation endgültig eskalieren.

Fiat-Geld: Schrecken ohne Ende

Der zweite Redner, Thorsten Polleit, ist seit 2014 Honorarprofessor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bayreuth und seit April 2012 Chefvolkswirt der Degussa (Deutsche Gold- und Silber-Scheide-Anstalt). Er beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Geld- und Kapitalmarkttheorie sowie der Österreichischen Schule der Nationalökonomik und ist Autor zahlreicher Aufsätze und Bücher.

Zentralbanken: Eine Zutat aus der marxistischer Hexenküche

Hinter dem Klimawandel oder auch den Lockdowns während der Corona-Krise verbirgt sich laut Polleit der Versuch, den Kapitalismus bzw. was davon noch übrig ist, endgültig zu zertrümmern. Die Zentralbanken seien in den letzten Jahren beinahe unbemerkt immer mächtiger geworden und würden bestimmen, welche Regierung abgesetzt wird oder nicht. Auch ob und welche Betriebe Kredite bekommen, würden die Zentralbanken steuern können. Das entspreche direkt der Zentralisation des Kredits nach Karl Marx. Daher sind die Zentralbanken für den Wirtschaftsexperten Polleit eine Zutat aus der marxistischen Hexenküche.

Er betont, dass bereits die Vertreter der Wiener Schule, wie Ludwig von Mises oder Friedrich von Hayek, das vorhergesehen haben. So schrieb etwa Hayek über das Geldmonopol der Zentralbanken: „Es besteht weniger der Grund denn je für die Hoffnung, dass Staaten vertrauenswürdiger werden, solange das Volk keine andere Wahl hat, als dasjenige Geld zu verwenden, das der Staat ihm zur Verfügung stellt.“

Fiat-Geld ist inflationär

Das Fiat-Geld ist inflationär, hält Polleit fest. Es verliert also seine Kaufkraft, weil es einfach durch Gelddrucken vermehrt werden kann. Es begünstige wenige auf Kosten vieler. Diese Ungleichverteilung wird Cantillon-Effekt genannt. Die Umverteilung fällt dabei besonders stark aus. Der Staat profitiert vom inflationären Geld, weil er seine Schulden leichter bezahlen kann. Auf der anderen Seite führt das Fiat-Geld dazu, dass der Marktzins künstlich absinkt. Das wiederum führt dazu, dass die Gesellschaft über ihre Verhältnisse lebt und sich überschuldet. Die Zukunftsorientierung lasse nach, das Hier und Jetzt werde wichtiger. Das Fiat-Geld führe also zwangsläufig in eine Schuldenwirtschaft, in der die Schulden stärker zunehmen als die Einnahmen. Das Ergebnis: die globale Verschuldung bis 2021 ist auf insgesamt 350 Billionen Dollar angewachsen, so Polleit. Die Geldmenge sei in den letzten Jahren von der US-Zentralbank Fed um 43% erhöht worden, von der Europäischen Zentralbank EZB um 20 Prozent. Der Euro habe daher in den letzten fünf Jahren rund 40% an Kaufkraft verloren.

System wirtschaftlicher Abhängigkeit: Fiat-Geld

Lieferengpässe, Lockdowns und auch der Krieg in der Ukraine haben eine Verknappung herbeigeführt. Der „negative Preisschock“ trifft nun auf einen Geldmengen-Überhang. Denn diese Ausweitung der Geldmengen durch die Zentralbanken führt zu extremer Inflation. Das System Fiat-Geld sei ein aus unterschiedlichen Akteuren bestehendes Ganzes, so der Volkswirt Polleit. Und diese Akteure hätten ein Interesse an der ökonomischer Abhängigkeit von Betrieben und der Bevölkerung. Die Mehrheit wird abhängig gemacht, was Polleit „kollektive Korruption“ nennt. Für die Banken und die Finanzwirtschaft ist das ein existenzielles Interesse. Denn diese drucken bekanntlich neues Geld aus dem Nichts.

Um einen Kollaps des Systems abzuwenden, werden Handelsverbote ausgesprochen oder die Zinsen manipuliert. Die Menschen bemerken jetzt die steigenden Konsumgüterpreise. Mit Begriffen wie etwa „grüne Inflation” soll verborgen werden, wer die tatsächlichen Sündenböcke: sind. Denn nicht Lieferkettenprobleme, gierige Unternehmer oder Putins Krieg seien dafür verantwortlich, sondern einzig die Zentralbanken.

Steigt Inflation, sinkt das Vertrauen

Eine hohe Inflation senkt das Vertrauen, führt Polleit aus. Die Zinsen werden von den Zentralbanken daher angehoben, um das Vertrauen zu bewahren, den Schwindel zu verbergen. Kommt es zu einer Hyperinflation, wie es beispielsweise in Argentinien, Brasilien und der Ukraine geschah, wird das Fiat-Geld zerstört. Eine hohe Inflation kann hingegen über Jahre genutzt werden (5-15% pro Jahr), was Polleit am Beispiel der Türkei seit 2008 zeigt. Die höhere Geldmenge führte zu stark erhöhten Güterpreisen. Die Inflation schwankte über die Jahre zwischen 10 und 24% und liegt mittlerweile bei über 70%.

Hyperinflation und Massenarbeitslosigkeit drohen

Weltweit sei man momentan am Weg in eine besonders schwere Krise. Die “westlichen Umverteilungs-Demokratien”, wie es Polleit nennt, seien davon besonders stark betroffen. Er hält eine künftige Hyperinflation ähnlich wie in Weimar 1922 durchaus für möglich. Die Arbeitslosenquote sei dadurch damals von 2,8% in nur wenigen Monaten auf 19 und dann auf über 28% angestiegen.

Neomarxistische Geisteshaltung: Great Reset

Die heutigen Märkte sind aufgrund von Verordnungen, Gesetzen und auch den hohen Steuern nicht frei, macht Polleit klar. Die Menschen sollen über das Zentralbankgeld zentral gesteuert werden. Das sei ein Art Kollektivismus oder Neo-Sozialismus. Genau das sei der Great Reset und die große Transformation, wie sie Klaus Schwab vorschweben. Es seien neomarxistische Ideologien, so Polleit. Das Fiat-Geld sei für diese Agenda notwendig, um die Kosten für diesen gesellschaftlichen Total-Umbau zu verbergen. Dafür müsse der freie Markt immer weiter eingeschränkt werden, um schließlich in einer Befehlswirtschaft zu enden. Eine Chinafizierung findet statt.

Schwerste Rezession der Nachkriegszeit droht

Für die Zukunft befürchtet Polleit vorerst eine Verschlechterung der Situation und rechnet aufgrund der antikapitalistischen Stimmung in der Politik mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Denn die Zinsen werden nicht massiv erhöht werden, so der Wirtschaftsfachmann. Die Kaufkraft habe aber schon um 40% eingebüßt, wodurch auch die Ersparnisse schrumpfen. Für Polleit hat daher das Ende des Fiat-Systems begonnen. Der Euro-Raum werde dabei der ganz große Verlierer sein.

Staatliches Geldmonopol muss überwunden werden

Die Politik werde das Problem nicht lösen können, sondern nur ein freier Markt für Geld. Die Inflation ist das Ergebnis einer fehlgeleiteten Politik. Für Polleit ist eine Änderung der Geisteshaltung notwendig. Die “kollektive Korruption” müsss überwunden werden, denn das Fiat-Geld sei ein “Schrecken ohne Ende” und werde sich nicht selbst abschaffen. Das staatliche Geldmonopol müsse aktiv überwunden werden!

Die Lösung: Besinnung auf vorhandene, bessere Ideen

Die Besinnung auf Ideen (wie der Wiener Schule), die bisher vernachlässigt wurden, könnten in Zukunft dabei helfen, eine Lösung zu finden, meint Polleit. Denn der Begriff Fiat-Geld sei heute im Mainstream angekommen, diese positiven Ideen daher nicht mehr aufzuhalten. Würde in einem Land ein neues und gut funktionierendes System etabliert werden, so könnte das zu einer Kettenreaktion führen.

Renè Nehring (Red. PrAllgZ)*

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Die Bundesregierung möchte den Ausbau der Windkraft beschleunigen.

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Dafür legte sie am 8. Juni einen Gesetzentwurf vor, der unter anderem verpflichtende Flächenziele und die Vermeidung einer „Verhinderungsplanung“ durch die Bundesländer vorsieht.

Künftig, so das Bestreben der Regierung, soll der Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohngebäuden höchstens 1000 Meter betragen.

Schon seit Jahren gibt es immer wieder Streit zwischen den Verfechtern der Windkraft und ihren Gegnern – wobei die Befürworter in der Regel dort zu Hause sind, wo keine Windräder stehen, etwa in den Großstädten, in denen der Bau derartiger Anlagen nicht erlaubt ist.

Sollte man angesichts dieser Umstände den Mindestabstand nicht einfach ganz streichen ?  Dann könnten Windräder endlich dort errichtet werden, wo ihre größten Befürworter sitzen. Zum Beispiel in den noblen Altbauquartieren in Berlin-Kreuzberg oder Hamburg-Eppendorf, wo die Grünen seit jeher besonders viele Stimmen holen. Oder auf dem südlichen Vorplatz des Bahnhofs Friedrichstraße, wo gleich um die Ecke der Bundesverband WindEnergie residiert.

Technisch sollte das angesichts der Höhen der Anlagen von mehreren hundert Metern kein Problem sein. Das klingt absurd ? Mag sein. Doch absurd finden ihre Lage ganz sicher auch die Menschen auf dem Lande, denen die monströsen Windräder seit Jahren ungefragt zugemutet werden – von Entscheidern, die im Leben nicht mit ihnen tauschen würden.