Kategorie: Nachrichten

An den Stammtischen im Land wird die Regierung arg „zerlegt“

Die Stammtische sind zurück. Zumindest teilweise – und mit ihnen auch die immer lauter werdenden Empörungen über diese derzeitige, volksferne Regierung, wie man in den Tagungsstätten der außerparlamentarischen Opposition, den Wirtshäusern, in bemerkenswerter Einmütigkeit wettert.
Ich habe mich in den letzten drei Wochen an verschiedenen oberösterreichischen Stammtischen in den verschiedensten Orten und Regionen umgehört und wurde mit viel Empörung über „die Abgehobenheit der türkis-grünen Politiker“ konfrontiert. Dass Stammtisch-Aussagen kein zuverlässiges Barometer seien, um die Stimmung im Land richtig wieder zu spiegeln, stimmt nicht. „Nur draußen bei den Leuten erfährt man die Wahrheit“, bestätigte kürzlich auch der aus dem Amt scheidende steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und gab damit seinem früheren oberösterreichischen Amtskollegen Josef Ratzenböck Recht. Dieser hatte schon beizeiten „ein verpflichtendes Wirtshaus-Praktikum für Politiker“ vorgeschlagen. Nur dort würde man nämlich lernen, auf Menschen zuzugehen und zuzuhören.
Diesen Ratschlag befolgte ich und begab mich unlängst auf eine „Wirtshaus-Rois“, weil die Politik schon seit jeher im Gasthaus stattgefunden habe, wie auch der Politikwissenschaftler Andreas Maislinger, der auch die Braunauer Zeitgeschichtetage ausrichtete, weiß.
Kein Blatt vorm Mund
Die Tatsache, dass Politik auch in den Wirtshäusern gemacht wird, dürfte auch einer der Gründe gewesen sein, warum diese schwache türkis-grüne Regierung die sogenannte Corona-Pandemie nur zu gern mit Lockdowns sanktionierte. Denn in dieser Zeit waren die Menschen zu Hause isoliert und hatten keine Möglichkeit, sich auszutauschen, sagte einer der Jünger einer Innviertler Stammtischbruderschaft. „Aber die Aufregungen und Proteste der Drangsalierten über den verhängten Impfzwang und die grottenschlechte Pandemiebekämpfungspolitik, die zuletzt sogar der Rechnungshof rügte, vermochten auch Lockdowns nicht zu verhindern.“
Irgendwann einmal wird sich der Rechnungshof auch das Zaudern und Zögern der Regierung bei der Eindämmung des immer teurer werdenden Lebens vornehmen, sind die Besucher eines Stammtischs im Salzkammergut überzeugt, wo man ungeniert auf die Politiker eindrischt.
Außer Ankündigungen passiert eh nix
„Schimpfen ist der Stuhlgang der Seele“, erklärt einer von ihnen, der dem Mitte Juni geschnürten Anti-Teuerungspaket skeptisch gegenübersteht: „Ich werde mich erst darüber freuen, wenn ich davon auch tatsächlich was spüre, mehr Netto vom Brutto im Börsel habe“. Die Befürchtungen, dass es sich dabei wieder um eine halbherzige Angelegenheit handeln könnte, sind groß. „Wir sind es gewohnt, dass die da oben ihrem Volk gern Wasser predigen, selbst aber Wein saufen“, sagt ein anderer und verweist auf das teure Abschiedsfest der niederösterreichischen Wirtschaftskammerpräsidentin Sonja Zwazl, während einige ihrer Kammermitglieder noch heute auf die Corona-Hilfe warten würden. Auch über die sündteure Klimaanlage, die Leonore Gewessler fürs Klimaministerium kaufte, wie auch das kostspielige, 300-PS-starke Dienstauto für Familienministerin Susanne Raab wurde an den Stammtischen des Landes heftig debattiert.
Kluft wird größer
Grüne und Türkise haben die Lufthoheit über die Stammtische nämlich längst verloren, weshalb sie wohl auch den Maskenzwang, der nicht nur das Atmen, sondern auch das Sprechen erschwert, am Liebsten weiterverordnet hätten, wie ein Stammtischler moniert. Die Umfragewerte der beiden Parteien sind in den letzten Wochen nicht von ungefähr gewaltig in den Keller gerasselt und auch im Internet, dem digitalen Stammtisch, scheint jedwede Zustimmung geschmolzen zu sein.
„Die Kluft zwischen Politikern und Bürgern wird immer größer“, klagt man an einem Stammtisch im Hausruckviertel: „Irgendjemand hat einmal gesagt, Politiker sollten ihrem Volk voranschreiten, doch unsere Volksvertreter verharren lieber im Stillstand und ducken sich – wenn Entscheidungen erforderlich sind – am liebsten weg.“ In dieser Situation befinde man sich auch nicht erst seit heute, bekräftigt eine Stammtischschwester, eine Computerexpertin, die für dieses in Korruption versinkende Land eigentlich nur einen Ausweg aus der Misere sieht: „Das ganze System auf Null herunterfahren und neu aufsetzen!“

Antwerpen: Starkes Lebenszeichen der rechten Parteien Europas
Von MARKUS WIENER | Am Donnerstag fand in Antwerpen der „Ons Europa“-Kongress der Partei “Identität und Demokratie” (IDP) statt. Rund 1000 begeisterte Teilnehmer aus ganz Europa hörten unter anderem Reden des niederländischen Islamkritikers Geert Wilders, der ungarischen Justizministerin Judit Varga, des FPÖ-Abgeordneten Harald Vilimsky und des Vlaams-Belang-Vorsitzenden Tom van Grieken. Thema der perfekt organisierten und […]
Gasnotstand: „Facharzt“ empfiehlt Zittern – „Kälte gut für Fettabbau“
Willkommen im Ökosozialismus: Mit „Gesundheitsappellen“ werden die Bürger bereits auf einen kalten Winter eingestimmt und darüber aufgeklärt, dass Gasmangel kein Nachteil sein muss. So rät etwa das von den „Grünen“ unterwanderte Umweltbundesamt (UBA) den Deutschen zu kühleren Innentemperaturen. Diese sollten im Wohnbereich „möglichst nicht mehr als 20 Grad Celsius betragen.“ In der Küche empfiehlt das UBA 18 Grad und im Schlafzimmer 17 Grad. Ein von der „Welt“ zitierter „Facharzt“ sagt: „Eigentlich wäre es gesund, wenn wir täglich vor Kälte zittern, denn dabei wird Fettgewebe abgebaut.“
Vielleicht heißt es demnächst: „Arm sein macht glücklich!“ oder „Blackouts sind romantisch!“. Übrigens hatten wir schon mal in Deutschland: „Wer Strom spart, hilft der Wehrmacht.“

Blutiger Migrantensturm auf Melilla – 18 Tote, 76 Verwundete

Der gestrige Migrantensturm auf Melilla war wohl erst ein Anfang. Tausende Migranten versuchten die spanische Exklave in Nordafrika zu stürmen und wurden blutig zurückgeschlagen. In den kommenden Monaten dürften sich solche Bilder immer öfter zeigen.
Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla an der marokkanischen Küste sind immer wieder Ziel von größeren Migrantengruppen, die sich durch Überwindung der Grenzbefestigungen einen Weg auf EU-Territorium erhoffen. Denn die beiden autonomen spanischen Territorien sind die einzigen EU-Gebiete, die Landgrenzen mit Afrika haben und so nicht erst über das Mittelmeer hinweg erreicht werden können. Erst gestern wieder kam es zu einem Ansturm von rund 2.000 Migranten, die in das spanische Gebiet eindringen wollten.
More than 2,000 North African migrants try to break into Melilla today 24.6.2022. About 100 migrants managed to enter Spain.#Melilla #Spain pic.twitter.com/oKvI290vQ7
— Based
(@Based_FIN) June 24, 2022
Laut einem Bericht der “Associated Press” schafften es 133 dieser Migranten, die Grenze zu überwinden. Allerdings wurden bei dem Versuch der Erstürmung der spanischen Exklave dem Bericht zufolge 18 dieser Personen getötet und 76 verwundet. Jene Menschen, die es nach Melilla schafften, wurden ins dortige Migrantenzentrum gebracht. Auch 49 Angehörige der spanischen Guardia Civil wurden den Berichten zufolge verletzt. Der spanische Premierminister Pedro Sanchez sagte, dass “Menschenhändler-Milizen” einen “gut organisierten, gewalttätigen Angriff” inszeniert hätten.
Chaotic scenes at the EU’s only land border with Africa. More than 2000 of migrants, from sub-Saharan Africa, running across a field before storming the border fence. 130 migrants managed to enter Melilla. All of them men.#Melilla #Spain pic.twitter.com/Ck6sYKdD1e
— Based
(@Based_FIN) June 24, 2022
“Eine große Gruppe von Sub-Saharanern [Afrikanern] durchbrach das Zugangstor des Grenzkontrollpunkts Barrio Chino und gelangte nach Melilla, indem sie über das Dach des Kontrollpunkts sprang”, teilten die spanischen Behörden in einer Erklärung mit. Berichten zufolge handelte es sich bei allen um erwachsene Männer; der Ansturm begann um 6:40 Uhr Ortszeit. Der Rest der Horde wurde von der spanischen Guardia Civil und den marokkanischen Sicherheitskräften auf beiden Seiten des Grenzzauns abgewehrt. Nach Angaben der marokkanischen Behörden kamen die Opfer zu Schaden, als die Migranten versuchten, den Eisenzaun zu überwinden.
Unbelievable …hope India is prepared….
Illegal immigrants jumping Melilla fence separating Morocco from Spain.
They usually do this in groups of hundreds so it’s imposible to manage am told…pic.twitter.com/k70WiyoKGz
— Rocks (@naikrakesh) June 24, 2022
Der Massenübertritt war der erste, der von Marokko in eine der beiden nordafrikanischen Enklaven Spaniens unternommen wurde, seit Rabat und Madrid in diesem Jahr vereinbart hatten, die Zusammenarbeit bei der Grenzkontrolle zu verstärken. Diese Vereinbarung, die monatelange frostige Beziehungen beendete, kam zustande, nachdem Spanien Marokkos Haltung in Bezug auf die Westsahara unterstützte, ein umstrittenes Gebiet, das Rabat als sein eigenes betrachtet, in dem aber eine Unabhängigkeitsbewegung für einen eigenen Staat kämpft. Allerdings verschlechterte dies die Beziehungen zwischen Spanien und Algerien, welches ebenfalls Ansprüche auf die Westsahara anmeldet und bereits zu Drohungen führte, nicht nur die Erdgaslieferungen nach Europa einzustellen, sondern auch zig Tausenden Migranten den Weg in die EU freizumachen.
Dank der westlichen Sanktionen gegen Russland, welche zu stark steigenden Preisen bei Energieträgern und Lebensmitteln führen, wächst allerdings der Migrationsdruck aus Afrika deutlich an. Je weiter sich die Lage verschlechtert, desto mehr Afrikaner werden in Richtung Europa drängen. Es ist davon auszugehen, dass künftig nicht mehr nur 1000 bis 2000 Migranten auf einmal solche Erstürmungsversuche von Ceuta und Melilla unternehmen werden, sondern dann vielleicht 10.000 bis 20.000 – oder gar noch mehr.

Zwei Tote nach Islamisten-Terror in Norwegen: mutmaßlicher Täter mehrfach vorbestraft

Bei einem islamistischen Terroranschlag in der norwegischen Hauptstadt Oslo wurden zwei Männer getötet. Freitagnacht hat Norwegen daher die höchste Terrorwarnstufe ausgerufen. Laut dem norwegischen Inlandsgeheimdienst PST, der den mutmaßlichen Täter schon seit 2015 beobachtet, ist der 42-Jährige mehrfach vorbestraft. Justizministerin Alma Zadic äußerte ihre Bestürzung über den Vorfall via Twitter, den islamistischen Hintergrund der Tat blendete sie dabei – grüngerecht realitätsfern – allerdings völlig aus. Auch seitens der norwegischen Behörden beschwichtigte man gleich: der vermeintliche Täter sei „psychisch beeinträchtigt“. Auch in Norwegen herrscht ganz offensichtlich Kuscheljustiz bei Migrantengewalt!
Schon seit 2015 hatte man den Tatverdächtigen seitens des Geheimdienstes am Radar. Man vermutete eine Radikalisierung, da der vermeintliche Täter auch einem Islamisten-Netzwerk angehörte. Hier muss Staatsversagen bzw. wieder einmal bewusstes „Nicht-Sehen-Wollen“ vermutet werden, denn im Mai soll er vernommen worden sein. Die Ermittler kamen allerdings zum Ergebnis, der Verdächtige hege keine „gewaltsamen Absichten“. Nach zwei Toten ist nun klar, dass man damit völlig daneben lag.
Grüne Realität: Zadic blendet islamistischen Hinterrund aus
Justizministerin Alma Zadic gab sich zwar bestürzt ob der Tat, erwähnte in ihrem Kommentar auf Twitter allerdings mit keiner Silbe den islamistischen Hintergrund der Tat.

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Zwei Tote und 21 Verletzte
Der 42-jährige Tatverdächtige Zaniar Matapour hat iranische Wurzeln und sei womöglich psychisch beeinträchtigt, ordnete der Geheimdienstchef Roger Berg die Tat gleich ein. Matapour soll mit dem radikal-islamistischen IS sympathisieren. Im Zentrum von Oslo erschoss er in der Nacht auf Samstag in der Schwulen-Bar „London Pub“ zwei Männer. Zehn Menschen wurden im Zuge des Terroranschlages schwer, weitere elf leicht verletzt.
Pride-Veranstaltungen abgesagt
Aufgrund dieses islamistischen Anschlages wurden die Pride-Parade vom Samstag sowie andere Veranstaltungen im Rahmen der Oslo Pride abgesagt. Oslo Pride erklärte, dass sie die Veranstaltungen auf Anraten der Polizei absagen. Samstag hätte in der norwegischen Hauptstadt nach dem Ausfallen wegen der Corona-Krise erstmals wieder eine Pride Parade stattfinden sollen.
Mehrfach Vorbestrafter eröffnete Feuer an drei Tatorten
Matapour eröffnete das Feuer laut The Sun nachts gegen 1:14 Uhr Ortszeit. Ziele waren der bereits erwähnte Schwulenklub “London Pub”, der Jazzclub “Herr Nilsen” und eine gut besuchte Imbissbude, so The Sun. Nur fünf Minuten später wurde er verhaftet. Eine automatische Waffe sowie eine Handfeuerwaffe wurden beschlagnahmt. Matapours Vorstrafenregister soll Verurteilungen wegen schwerer Körperverletzung und Drogenbesitz umfassen. Eine Anklage wegen versuchten Mordes wurde fallen gelassen.
Lange kriminelle Vorgeschichte offenbar ausgeblendet
Laut dem norwegischen Medium NRK wurde der iranischstämmige Norweger 1999 wegen einer Messerstecherei in einem Nachtclub zu 10 Monaten Gefängnis verurteilt. In der Berufung wurde er in mehreren Anklagepunkten freigesprochen. Im Urteil heißt es, dass das Gericht sein junges Alter und seine “offensichtlichen psychischen Probleme” berücksichtigt hat. Er wurde stattdessen zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt.
Im Februar 2016 war er wegen des Besitzes von 100 Gramm Kokain verurteilt worden, erhielt 30 Tage unbedingte Haft und musste insgesamt 21.500 Kronen an Einziehungs- und Gerichtskosten zahlen. Im Jahr 2019 wurde Matapour verhaftet und angeklagt, nachdem in einem Haus in Oslo ein Schuss abgegeben worden war. Nach Angaben von NRK wurde er in dieser Angelegenheit nicht verurteilt. Im September 2020 wurde er allerdings verurteilt, weil er auf einem öffentlichen Platz mit einem Klappmesser herumlief. Eine Geldstrafe von 12.000 Kronen war die Folge.
Trotz dieses enormen Strafregisters lief der amtsbekannte Islamist frei herum und konnte zwei Menschen töten.
Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 26.05.2022

Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
Dänemark – Bornholm wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges noch ein Jahr lang durch sowjetische Truppen besetzt – bevor der damalige Kreml-Herrscher Stalin mit Dänemark einen Rückgabevertrag unterzeichnete. Und ausgehend von diesem Vertrag erhebt Russland bis heute ein Mitspracherecht auf der knapp 600 Quadratkilometer grossen Ostsee-Insel, sagt der dänische Sicherheitsexperte Torben Ørting Jørgensen. SRF.ch
Deutschland – Die Frauen-Nati (Nationalmannschaft) kassiert im EM-Vorbereitungsspiel gegen Deutschland eine herbe Niederlage und unterliegt mit 0:7.
●Nach zwei Jahren Corona-Pandemie erholt sich die weltweite Nachfrage nach Passagierflügen derzeit stark. Das hat Auswirkungen auf die Branche: Noch vor kurzem schien das Ende des A380 besiegelte Sache zu sein. Mehrere Airlines motteten ihre Exemplare ein. Nun aber liebäugeln zwei grosse Fluggesellschaften aufgrund des derzeit hohen Passagieraufkommens damit, den Doppelstöcker wieder verstärkt einzusetzen. Die A380 wurde 2005 mit grossem Tamtam vorgestellt. Der europäische Flugzeugbauer Airbus beeindruckte damals die Welt und Konkurrent Boeing, dessen 747 (auch «Jumbo» genannt) jahrzehntelang den Titel der «Königin der Lüfte» trug. Der Riesenflieger, der über 800 Passagiere transportieren kann, passte damals ins sogenannte «Hub-Konzept» vieler Airlines – also möglichst viele Menschen zwischen den grossen Knotenpunkten der Welt hin- und herzufliegen. Lufthansa und Emirates gehörten zu den grössten Kunden, aber auch Air France, Quantas oder Singapore Airlines gaben Bestellungen auf. Doch bereits wenige Jahre später wurde klar: Die Luftfahrt entwickelt sich in eine ganz andere Richtung. Wie sich herausstelle, bevorzugen Passagiere Direktverbindungen – auch wenn diese sehr lang ausfallen – gegenüber dem lästigen Weg über einen Umsteigeflughafen. Die Airlines zogen nach und setzten vermehrt auf zweistrahlige, Kerosin sparende Maschinen, mit denen weit entfernte Ziele angeflogen werden können. Bereits vor Corona wurde klar, dass es der Jet schwierig haben könnte. Es gab kaum mehr neue Bestellungen. Anfang 2019 kündigte Airbus an, die Produktion einzustellen.Während der Pandemie wurden viele der Doppelstöcker dauerhaft geparkt. «Keine Zukunft» hiess es unter anderem vom Lufthansa-Chef Carsten Spohr Anfang dieses Jahres. Zuletzt setzte praktisch nur noch Emirates auf den A380. Doch nun hat sich die Situation angesichts einer rasch steigenden Nachfrage in der Luftfahrt stark verändert. Zum steigenden Passagieraufkommen gesellt sich derzeit auch ein akuter Personalmangel bei den Airlines. Wenn immer mehr Leute mit immer weniger Personal transportiert werden müssen, lohnt es sich auf grössere Geräte zu setzen. Und genau hier kommt der A380 ins Spiel. Lufthansa-Chef Carsten Spohr erklärte an einer Sitzung des Weltflugverbandes IATA diesen Montag in Doha, dass seine Gesellschaft den A380 wieder aktiveren könnte. Acht Maschinen hat die Lufthansa noch. Zurzeit sind sie wegen der guten meteorologischen Bedingungen in Spanien geparkt. Auch der zweite grosse A380-Kunde Emirates könnte eingemottete Maschinen wieder hervorholen, wie deren Chef Tim Clark am Mittwoch an einer Konferenz sagte. Die Gesellschaft bewegt sich in anderen Sphären als der Konkurrent aus Deutschland. Bereits heute sind bis zu 70 der Jets regelmässig im Einsatz. Gemäss Clark könnten auch die weiteren 50 Geräte, die sich im Besitz der Fluggesellschaft befinden, wieder aktiviert werden. Wie lange es dauern wird, bis der Riesenjet aber wieder die Lüfte bevölkert, ist noch offen. Bei der Lufthansa spricht man vom nächsten Sommer. Emirates will schneller vorwärtsmachen: «Wir bringen sie so schnell zurück, wie wir können», erklärte Clark. Damit die Maschinen wieder abheben können, müssen nicht zuletzt die Piloten wieder auf die Maschinen geschult werden. SRF.ch
●In München wird am 25.6. eine Grossdemonstration anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau erwartet. Zum Protest auf der Theresienwiese haben dutzende Verbände aufgerufen, u.a. Attac sowie die Umweltorganisation WWF. Die Polizei rechnet bereits ab dem Mittag mit mindestens 20.000 Teilnehmern und bereitet sich auch auf gewaltbereite Demonstranten vor. Auf Schloss Elmau treffen sich ab morgen die Staats-und Regierungschefs der sieben einflussreichsten, westlichen Industrienationen. RBB.de
Europa – Am 24.6. schüttete es wie aus Kübeln. Eine Gewitterzone brachte stellenweise grosse Regenmengen. Teilweise liegen die Regensummen im Rekordbereich. Zum Beispiel hat es in Cham innerhalb von 10 Minuten seit Messbeginn 1993 nur zwei Mal noch mehr geregnet als heute mit 14,2 mm. In der Magadinoebene im Tessin fielen in den vergangenen 24 Stunden 58% des durchschnittlichen Juniregens – dabei kamen 22% innerhalb von nur einer Stunde zusammen: Hier zogen seit der Nacht wiederholt Gewitter vorüber. In anderen Gebieten wie ganz im Süden des Tessins fielen die Regenmengen hingegen sehr bescheiden aus.
●Politikwissenschaftler Maximilian Terhalle: Europa soll zur Nuklearmacht werden. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine wächst die Angst vor einem nuklearen Militärschlag. Atomare Aufrüstung wird wieder salonfähig. Auch deshalb trafen sich am vergangenen Dienstag in Wien die Staaten des internationalen Atomwaffenverbotsvertrags, um dieser Aufrüstungsdynamik entgegenzuwirken. Anders sieht das der Politikwissenschafter Maximilian Terhalle. Er fordert: Europa muss zur Nuklearmacht werden. Es geht darum, zunächst einmal die EU-Brille abzusetzen und über Europa nachzudenken. Europa definiert sich über zwei Nuklearmächte. Eine in der EU, eine ausserhalb der EU. Diese Staaten müssen eine gemeinsame Bedrohungsperzeption entwickeln. In Europa liegen taktische Nuklearwaffen verteilt. Aber die können die Abschreckungsleistung nicht bieten. Amerika ist eine alte nukleare Schutzmacht. Sie stehen in einem Zweifrontenkrieg gegenüber China und Russland. Und sie sehen sich in Bezug auf das Nukleare nicht gewappnet. Ich schlage vor, dass diese Bedrohungsperzeption nicht innerhalb der EU formuliert wird, sondern innerhalb der Nato. Damit es innerhalb der Nato einen europäischen Arm, eine europäische Säule gibt. Diese würde sich explizit mit dieser Frage beschäftigen, für den Fall, dass Amerika in Ostasien durch einen Krieg absorbiert wird. SRF.ch
Finnland – In diesem Sommer gibt es in der Ostsee eigentlich viel Grund zum Feiern. Die Inselgruppe Åland etwa zwischen Finnland und Schweden feiert den hundertsten Geburtstag als autonome Nation. Im Rahmen eines Abkommens im damaligen Völkerbund – der Vorläuferorganisation der Vereinten Nationen – konnte zu Beginn der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts ein Krieg zwischen Finnland und Schweden um Åland verhindert werden. Daran erinnerte der finnische Präsident Sauli Niinistö vor kurzem bei einem Besuch in dem autonomen Gebiet. Heute bilde Åland, so Niinistö, eine Brücke zwischen den beiden nordischen Staaten an der Ostsee. Er begrüsste beim Festakt auch den schwedischen König anlässlich dessen erstem Staatsbesuch auf dem Archipel, der aus über 6000 Inseln besteht. Der hundertjährige Völkerbundvertrag ordnete Åland aussenpolitisch Finnland zu, garantierte aber Schwedisch als einzige Amtssprache. Mit dem angestrebten Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands stellt sich nun aber die Frage, ob dieser Vertrag Bestand hat. Denn das Abkommen regelt auch die Demilitarisierung und die Neutralität Ålands. Und genau dieses sicherheitspolitische Element liegt der åländischen Ministerpräsidenten Veronica Thörnroos besonders am Herzen: «Für uns ist es sekundär, ob Finnland der Nato beitritt oder nicht, für uns ist unser spezieller Status als demilitarisiertes Gebiet zentral», sagt Thörnroos am Sitz der åländischen Regierung in der Hauptstadt Mariehamn. Aber nicht nur die gut 30’000 Åländer selbst sind daran interessiert, dass sich durch den angestrebten Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens nichts am Sonderstatus des eigenen Landes ändert. Auch Russland ist verpflichtet, die Neutralität Ålands zu überwachen. Das wird durch einen Zusatzvertrag geregelt. «Dieses Abkommen aus dem Jahre 1940 zwischen Finnland und der Sowjetunion stellen wir nicht infrage», betont Regierungschefin Thörnroos. Moskau ist nicht nur nicht mit einer grossen diplomatischen Vertretung in Mariehamn vertreten, verteilt über den Archipel gibt es auch mehrere Liegenschaften, die im Besitz der russischen Regierung sind. Bisher waren die åländischen Beziehungen zu Russland durchaus gut, berichtet Petra Granholm vom åländischen Friedensinstitut. Sie weist darauf hin, dass Åland bei den anstehenden finnischen Beitrittsverhandlungen am Verhandlungstisch vertreten sein wird. Bereits beim finnischen Beitritt zur Europäischen Union vor 25 Jahren gelang es Åland, den internationalen Sonderstatus des Archipels zu sichern. Dazu sagte dann die åländische Bevölkerung in einer eigenen Volksabstimmung auch ja. Bis heute gehört die autonome Region nicht zur EU-Zoll- und Steuerregion, was vor allem den åländischen Reedereien wegen des steuerbefreiten Handels zugutekommt. Aber Russland verfolgt nicht nur die Diskussionen um die zukünftige Stellung Ålands. Beobachtet wird auch die fast 700 Kilometer südwestlich gelegene dänische Insel Bornholm. SRF.ch
Georgien – Nach der vorläufigen Absage für die EU-Kandidatenbank wächst in Georgien der Reformdruck auf die Regierungspartei. SRF.ch
Grossbritannien – Übles Erwachen für Premierminister Boris Johnson. Bereits um halb sechs Uhr in der Früh kündigte der konservative Parteivorsitzende Oliver Dowden seinen Rücktritt an. Nach dem Fiasko bei den Nachwahlen müsse jemand die Verantwortung übernehmen, schrieb er und trat mit sofortiger Wirkung zurück. Ein bisschen viel Drama wegen einer Nachwahl in der englischen Provinz, könnte man meinen. Wakefield und Tiverton and Honton sind lediglich zwei von 650 Wahlbezirken und sicher nicht die Epizentren der britischen Politik. Trotzdem ist die Niederlage für die Konservativen ein Debakel. Wakefield liegt im postindustriellen Norden. Die Konservativen konnten den Sitz 2019 erstmals erobern und haben diesen nun bereits wieder an Labour verloren. Tiverton im Süden Englands ist seit Jahrzehnten konservatives Stammland. Umso schmerzhafter ist der Sieg der Liberaldemokraten. Die Opposition wittert bereits Morgenluft für die kommenden nationalen Wahlen 2024, selbst wenn bei der Interpretation von Lokalwahlen stets Vorsicht geboten ist. Fairerweise muss erwähnt werden, dass der Anlass für die Ersatzwahlen eher unschön war. Der konservative Abgeordnete in Tiverton musste unlängst zurücktreten, weil er während einer Parlamentsdebatte Pornofilme konsumierte. Sein Parteikollege aus Wakefield wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil er einen 15-Jährigen sexuell belästigt hatte. Keine gute Ausgangslage, aber bei Weitem nicht der einzige Grund für das Debakel. Umfragen zeigen, dass die Britinnen und Briten allmählich genug vom aktuellen Bewohner von Downing Street und seiner Regierung haben. 70 Prozent halten Boris Johnson für einen Lügner. Und es ist längst nicht mehr allein «Partygate» mit der Frage, wer, wo, wann während des Lockdowns ein Bier getrunken hat, welche die Leute umtreibt. Millionen von Britinnen und Briten leiden unter einer historisch hohen Inflation und wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Sich mit wohlklingenden Versprechen abspeisen zu lassen, genügt ihnen offensichtlich nicht mehr. Boris Johnson reagierte heute Mittag aus weiter Ferne. «Kein Grund zur Panik oder gar für einen Rücktritt», liess er aus Afrika verlauten. Der Premierminister weilt zurzeit in Ruanda, wo sich die Regierungschefs der Commonwealth-Länder treffen. Johnson, der Anfang Juni ein Misstrauensvotum überlebt hat, sieht zur Stunde auch keinen Grund für eine übereilte Rückkehr in die Heimat. Von Kigali wird er an das G7-Treffen im bayerischen Elmau weiterreisen und danach an den Nato-Gipfel in Madrid. Wenigstens geografisch ist klar, wohin die Reise des angeschlagenen Premierministers geht.
●In den letzten 25 Jahren hat «Harry Potter» viele inspiriert und ist dabei zum Klassiker geworden. Er erzählt die klassische Aussenseiter-Geschichte und spricht viele zeitlose und zum Teil existenzielle Themen an: unter anderem Freundschaft, Mut, Liebe, Macht, Angst, Machtmissbrauch, Opportunismus, Manipulation. Diese Themen bieten gesammelt einen vielschichtigen Blick auf die zentrale Geschichte: der Kampf des Guten gegen das Böse.SRF.ch
Italien – Italiens Politik führt Wasserspar-Massnahmen wegen der anhaltenden Trockenheit in Norditalien ein. Am Freitag kündigte der Regionalpräsident der Lombardei den Notstand wegen der Trockenheit an. Laut italienischen Medienberichten soll der entsprechende Erlass bis Ende September gelten. Dieser empfehle den Gemeinden der Region, Bewässerungen von öffentlichen Parks und Sportanlagen wie Fussballplätze, Tennis- oder Golfplätzen einzuschränken. Der Erlass empfiehlt zudem «allen Bürgern, mit der Ressource Wasser äusserst sparsam, nachhaltig und effizient umzugehen». Es wird empfohlen, den Verbrauch auf das absolute Minimum zu beschränken». Die Region stellt den Bürgermeistern der Gemeinden der Lombardei zudem ein Verordnungsschema über Wassereinsparungen für die Verwendung von Trinkwasser zur Verfügung. Mailand folgte nun den Empfehlungen: Die Metropole will erste Brunnen abdrehen. Ausgenommen seien solche, in denen sich Pflanzen und Tiere befinden, schrieb Mailands Bürgermeister Beppe Sala am Samstag auf Facebook. Auch die kleinen Brunnen auf den Gehwegen, aus denen Trinkwasser fliesst, blieben wegen der anstehenden Hitzewelle weiter offen. Die Stadt bewässere jedoch keine Grünflächen mehr. Sala rief zudem die Bürger auf, ihren Wasserverbrauch zu reduzieren und empfahl, Klimaanlagen nicht kälter als 26 Grad Celsius einzustellen, um Energie zu sparen. Wann die Massnahmen in Kraft treten, teilte Sala nicht mit. Doch nicht nur die Lombardei ist von Wasserknappheit betroffen. Auch in den Regionen Piemont und Emilia Romagna spitzt sich die Lage wegen der Dürre zu. In der Region Piemont wird laut der Nachrichtenagentur Ansa bereits in mehr als 200 Gemeinden das Wasser rationiert. In diversen Gegenden des Mittelmeerlandes hat es seit rund vier Monaten nicht mehr geregnet, der Fluss Po weist den niedrigsten Pegelstand seit 70 Jahren auf. Die Trockenheit gefährdet zudem etliche Ernten. Vielerorts sind die Wasserspeicher leer und es kommen Tanklaster zum Einsatz, in einigen Gemeinden darf Wasser nur zum Trinken oder für andere wichtige Bereiche des Alltags verwendet werden. Im Piemont geht man davon aus, dass Anfang Juli viele Ernten zerstört sein dürften, wenn bis dann keine Sondermassnahmen erfolgen. «Ich glaube, es ist unvermeidlich, einen Krisenzustand zu verhängen wegen der Trockenheit», sagte Landwirtschaftsminister Stefano Patuanelli. Neben den Ernten ist auch die Muschelproduktion von der Trockenheit betroffen. Denn wegen der Dürre dringt das Meer immer tiefer in das Po-Delta ein, wo sich die Muschelproduktion konzentriert und bedroht wird. Der Temperaturanstieg ohne die Möglichkeit eines Wasserwechsels habe zu einem Rückgang der Muschelproduktion von 20 Prozent geführt, berichtete der Landwirtschaftsverband Coldiretti. Wegen der Wasserknappheit sei ein ganzer Sektor gefährdet, der jedes Jahr mehr als 93 Millionen Kilo Miesmuscheln und Venusmuscheln produziert. SRF.ch
Niederlande – Amsterdam will weg von der Fensterprostitution, hin zu einem zentralen Eroszenter. Kiffen nur mehr für Inländer legal. SRF.ch
Norwegen – In Oslo hat es einen Anschlag auf einen Nachtclub gegeben, der beliebt bei einem queeren Publikum ist. Mindestens zwei Menschen starben und es gab zahlreiche Schwerverletzte. Das twitterte die Polizei und meldeten neben Nachrichtenagenturen auch norwegische Onlinezeitungen. Kurz nach der Tat in der Innenstadt der norwegischen Hauptstadt sei ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Pride Parade am folgenden Tag abgesagt. SRF.ch
Österreich – Mit der Aufhebung der Impfpflicht wird die amtierende Regierung ein ungeliebtes Geschäft los, erklärt der Korrespondent. «Die Popularität der beiden Regierungsparteien, der Volkspartei und der Grünen, sinkt ständig», so Balzli. In vier österreichischen Bundesländern wird im Herbst gewählt. Zwei Rechtsparteien hätten mit ihrer scharfen Kritik an der Impfpflicht grossen Anklang gefunden und die erwähnte Impfpartei habe recht grossen Erfolg gehabt, so Balzli. SRF.ch
Schweden – Für die Insel Gotland – deren Fläche in etwa jener des Kantons Waadt entspricht – und wo heute gut 61’000 Menschen zu Hause sind, haben der russische Krieg gegen die Ukraine und das schwedische Nato-Beitrittsgesuch handfeste Folgen. In den vergangenen Wochen übten Nato-Soldaten aus verschiedenen Ländern auf Gotland. Damit geht für Gotland eine vergleichsweise friedliche Epoche zu Ende. SRF.ch
Schweiz – Die Schweiz ist seit dem Scheitern des Rahmenabkommens nicht mehr Mitglied bei «Horizon Europe» – dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU. Das hat Folgen: In einer Studie des Bundes gab jüngst eine Mehrheit der befragten Forscher an, seit dem Ausschluss eine «Verschlechterung» in ihrer Arbeit wahrgenommen zu haben.
●In der Schweiz ist bereits jedes siebte neue Fahrzeug ein E‑Auto. Bei schwereren Fahrzeugen setzt die Branche auch auf Wasserstoff. Hier wird die Energie mittels einer Brennstoffzelle erzeugt. Grüner Treibstoff kann auch synthetisch hergestellt werden aus überschüssigem CO2 und Wasserstoff.
●Die Baupreise in der Schweiz sind im letzten Halbjahr erneut deutlich angestiegen. Sowohl im Hoch- wie auch im Tiefbau musste mehr bezahlt werden. Der Hochbau ist in allen Grossregionen teurer geworden, am deutlichsten in der Nordwestschweiz (plus 6.8 Prozent) und in der Zentralschweiz (plus 5.6 Prozent).
●Solarstrom aus den Alpen – bestechend und doch heiss umstritten. Das Potenzial aus der Sonne in den Alpen ist riesig. Doch sollen Solaranlagen einst auch in unberührten Gebieten stehen? Wenn das Mittelland unter der winterlichen Hochnebeldecke liegt, herrscht in den Bergen häufig ungetrübter Sonnenschein. Diesen könnten Fotovoltaik-Module in elektrischen Strom umwandeln. Tiefere Temperaturen und intensivere Strahlung führen dazu, dass die gleichen PV-Module in den Alpen bis zu 40 Prozent mehr Strom produzieren als im Mittelland. Das sagt Michael Lehning, Professor der ETH Lausanne und am WSL-Institut für Schnee- und Lawinenforschung in Davos: «Das Potenzial ist gross und liegt nach unseren Berechnungen bei zehn Terawattstunden.» Das entspräche einem Viertel der gesamten Sonnenstromproduktion, die der Bund bis 2050 vorsieht.» Der grosse Vorteil von Sonnenstrom aus den Alpen liegt darin, dass sie auch in den Wintermonaten Strom liefern, dann also, wenn die Schweiz nach dem Abschalten der Kernkraftwerke noch verstärkt auf Stromimporte aus dem Ausland angewiesen sein wird. Die sogenannte Winterstromlücke könnte damit laut Lehning zumindest zur Hälfte gut geschlossen werden. Für mehr brauche es zusätzliche Anstrengungen. Offen und umstritten ist, wo diese Solaranlagen gebaut werden. Sogenannte Freiflächen-Anlagen, wie sie derzeit in den Walliser Gemeinden Gondo und Grengiols geplant sind, stossen bei Naturschützerinnen und ‑schützern auf Widerstand. Wenig Freude hat etwa Sebastian Moos von der Organisation Mountain Wilderness: «Das raue und unerschlossene Gebiet, wo ‹Gondo Solar› zu stehen käme, ist geprägt von unglaublicher Ruhe. Diese wertvollen Räume jetzt auch noch technisch zu erschliessen, wäre aus unserer Sicht fatal.» Stella Jegher, Leiterin Politik und Internationales bei Pro Natura, betont, dass sie nicht grundsätzlich gegen Fotovoltaik in den Alpen sei: «Wir gehen auch im alpinen Raum von einem ganz grossen Potenzial auf bereits bebauten Flächen aus.» Wie viele solcher Flächen es zum Beispiel in Skigebieten gibt, ist bisher aber unklar. Boris Previšic, Direktor des Instituts Kulturen der Alpen in Luzern, versteht die Anliegen des Naturschutzes. Er stellt aber fest, dass «unberührt» angesichts des Klimawandels nicht länger «geschützt» heisse. Es sei im Gegenteil damit zu rechnen, dass die Alpen in nicht so ferner Zukunft ganz anders aussehen. Es werde keine Gletscher mehr geben und die Vegetation werde sich ganz anders verhalten: «Darum müssen wir uns auch leisten können, die Fotovoltaik als effizientesten Energieträger in den Alpen an den richtigen Orten zu installieren.» Noch ist diese neue Art von Baute im Schweizer Gesetz nicht vorgesehen. Die Urner Ständerätin Heidi Zgraggen (Die Mitte) hat den Bundesrat in einem Vorstoss aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen: «Es ist ein gigantischer Eingriff in unberührte Flächen. Deshalb müssen unbedingt zuerst die Rahmenbedingungen geklärt werden. Etwa, dass die Erschliessung bereits gegeben ist.» Es ist ein gigantischer Eingriff in unberührte Flächen. Man muss zuerst die Rahmenbedingungen klären. Offen ist auch, wie solche Anlagen finanziert werden können. Laut Schätzungen käme eine Kilowattstunde Sonnenstrom aus den Alpen rund doppelt so teuer wie aus eine Anlage im Mittelland. Auch wächst in den Gebirgskantonen der Wunsch nach einer Entschädigung, analog zu den Wasserzinsen. Bis alle Fragen politisch geklärt sind, dürften Jahre vergehen. Jahre, welche die Schweiz im Kampf gegen den Klimawandel nicht hat.
●Die Armee will den Frauenanteil bis 2030 verzehnfachen. Dafür muss sich aber einiges noch ändern.
●Der Schweizer Messenger-Dienst Threema ist von einem Moskauer Gericht zu einer Busse in der Höhe von 14’200 Euro verurteilt worden. Threema soll das russische Anti-Terror-Gesetz verletzt haben. Man werde den russischen Behörden unter keinen Umständen Daten ausliefern, sagte Threema-Chef Martin Blatter der Zeitung «Welt am Sonntag». «Die russische Behörde Roskomnadsor hat offenbar im März 2022 eine Untersuchung eingeleitet, wohl um ein Exempel zu statuieren», sagte ein Threema-Sprecher der deutschen Zeitung «Welt am Sonntag». Threema sei verurteilt worden, weil es die Vorschriften im russischen Anti-Terror-Gesetz missachtet habe. Dieses besagt, dass Telekommunikationsunternehmen Daten wie Telefonate, SMS, E‑Mails, Videos und Fotos bis zu einem halben Jahr auf ihren Servern abspeichern und bei Verlangen dem russischen Geheimdienst FSB weiterleiten müssen. «Selbstverständlich werden wir unter gar keinen Umständen irgendwelche Daten an russische Behörden ausliefern», wird Threema-Chef Martin Blatter in der «Welt am Sonntag» zitiert. Sie müssten sich an das Schweizer Gesetz halten, und dieses erlaube keine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Drittstaaten, schon gar nicht an kriegsführende, ergänzte der Sprecher. Sein Unternehmen beabsichtige deshalb auch nicht, die Geldstrafe zu akzeptieren oder zu begleichen, sagte Blatter. Threema ist ein Konkurrent des russischen Messenger-Dienstes Telegram und der US-Anwendung Whatsapp. Die Chat-App wirbt damit, dass sich der Dienst auch komplett anonymisiert nutzen lässt und weder Mobilnummer noch E‑Mail-Adresse nötig sind.
●Weg vom Diesel. Auf dem Rhein sollen Schiffe mit Wasserstoff Güter transportieren. SRF.ch
Slowakei – Die Schokoladentafeln von Toblerone werden bald nicht mehr in der Schweiz produziert. Die Schokoladenspitzen des Riegels sollen eine Hommage an die Schweizer Alpen in der Nähe der Landeshauptstadt Bern sein, wo er seit über 100 Jahren hergestellt wird. Jetzt wird der amerikanische Eigentümer der Marke einen Teil der Fertigung fast 600 Meilen entfernt in die slowakische Hauptstadt Bratislava verlegen. Toblerone war eine Schweizer Schokoladenmarke, die seit 1990 vom US-amerikanischen Hersteller Mondelēz International (Kraft Foods) produziert und in 122 Ländern der Welt verkauft wird. Ursprünglich wurde die Toblerone von Tobler & Cie. hergestellt. Die weltweit einzige Tobleronefabrik stand in Bern, SRF.ch
Ukraine – In der Ukraine leben Tausende Menschen in Schulen und Kindergärten. Doch im September möchten die Schulen wieder öffnen.
●Landesweit Luftalarm in der Ukraine. Medien berichten von Explosionen in Saporischschja im Südosten und in der zentralukrainischen Stadt Dnipro.
●Beim Krieg in der Ukraine werden offenbar immer wieder auch Kulturgüter zerstört. Vor Wochen traf es ein kleines Museum nahe Kiew mit Werken der im ganzen Land verehrten Volksmalerin Maria Prymatschenko. Einige Bilder konnten vor dem Feuer gerettet werden. Der Schutz der vielen Sammlungen und Kulturstätten sei eine schwer lösbare Riesenaufgabe, sagt die ukrainische Archäologin Marta Andriiovych an der Universität Bern. SRF.ch
USA – Kurz nach der Entscheidung des Supreme Court gegen das liberale Abtreibungsrecht in den USA kamen vor dem Gerichtsgebäude in Washington Gegner zu Protesten zusammen. In New York versammelten sich ebenfalls Tausende Menschen, um gegen den Entscheid zu demonstrieren. Auch in Austin, Denver und Philadelphia ginge viele Menschen auf die Strasse.
●In «The Villages», einer eigens angelegten Kleinstadt für Rentner in Florida, wohnen 150’000 Menschen. Der Rest der Welt bleibt hinter den Eingangstoren zurück. Nach arbeitsreichen Berufsjahren wollen die Senioren in dieser utopisch anmutenden Retortenstadt unter sich bleiben und den Ruhestand geniessen. Unter der strahlenden Sonne Floridas, so das Versprechen, gibt es einen Ort, an dem man sein Leben auf angenehmste Weise um zehn Jahre verlängern kann. Mit 54 Golfplätzen, 96 Swimming-Pools, unzähligen Freizeitanlagen und Clubs sind «The Villages» eine Art Disneyland für 150’000 Rentner. Happy Hour beginnt um 11 Uhr vormittags. Bauchtanz, Synchronschwimmen, Golf oder Karaoke. Gelegen hinter gut bewachten Eingangstoren, sind «The Villages» die weltgrösste Seniorenstadt, in der man nie daran erinnert wird, wie alt man ist. Denn wo alle alt sind, existiert das Alter nicht. «The Villages» wurden in den frühen 1980er-Jahren von Harold Schwarz als Wohnwagensiedlung gegründet und sie wird bis heute als Familienunternehmen der Familie Morse, den Enkeln von Harold Schwarz, geführt. Fast identische, in Pastelltönen gehaltene Einfamilienhäuser mit weiss gestrichenen Zäunen und perfekt manikürten Rasenflächen erstrecken sich nun über 142 km². 98% der Menschen hier sind weiss und zwei Drittel sind Republikaner. Die meisten von ihnen haben Trump gewählt. «You don’t have to be a millionaire to live like one», so die Werbevideos. Die Preise der Häuser rangieren zwischen 80’000 und 2.5 Millionen US-Dollar. Wer hier ein Haus kauft, kann für eine monatliche Zahlung von rund 140 Dollar alle Angebote nutzen. Menschen unter 55 dürfen hier nicht leben, sondern maximal 30 Tage pro Jahr auf Besuch kommen. Die Wohnhäuser sind wie Filmkulissen gestaltet. Zum Einkaufen fahren die Bewohner in ihren Golfcarts zu den nahe gelegenen Einkaufsmeilen. Sie beherbergen riesige Supermärkte, Banken, Kreditunternehmen und Einrichtungsgeschäfte, die allesamt der Familie Morse gehören. In jedem «Dorf», insgesamt sind es 96, gibt es ein Freizeitzentrum mit Swimmingpool. Am Stadtrand befinden sich Pflegeeinrichtungen und das unternehmenseigene Krankenhaus. Direkt hinter der Stadtgrenze befindet sich die Privatschule für die Kinder der Angestellten, denn der permanente Aufenthalt von jungen Menschen innerhalb des Alters-Resorts ist nicht vorgesehen. Viele einkommensschwache Bewohner der Region verkaufen ihre Parzellen an die vermögenden «Villages». Auf politischer Ebene hat das zur Folge, dass «The Villages» mit Abstand die meisten Stimmbürger stellen und somit die gesellschaftliche Agenda dominieren.
●US-Kongress verschärft Waffengesetz erstmals seit fast 30 Jahre. SRF.ch
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Bundesparteitag in Riesa: Die Europaresolution (Teil 2)
Von GÖTZ KUBITSCHEK* | „Europa neu denken“ gehört zu den am breitesten getragenen und am gründlichsten vorbereiteten Resolutionen, die bisher für die AfD ausgearbeitet wurden. Professor Hans Neuhoff, AfD-Mitglied in Nordrhein-Westfalen seit 2017 und unter anderem Mitglied der Bundesprogrammkommission, stieß die Europaresolution nach dem Bundesparteitag in Dresden an. Neuhoff hatte dort den Willen der Partei […]

Fritz Vahrenholt und Fürstin Gloria bei Servus-TV: Talk im Hangar-7 – Energiekrieg gegen Europa: Kohlekraft statt Klimaträume?
(ARG)
Die Diskussionssendung Talk im Hangar-7 im Salzburger Flughafen vom privaten Sender ServusTV ist im deutschsprachigen Raum mittlerweile eine nicht mehr wegzudenkende Größe, da Moderator Michael Fleischhacker alle Stimmen zu Wort kommen läßt – entgegen den Gepflogenheiten der öffentlich-rechtlichen Sender wie ARD oder ÖRF, wo bevorzugt Träger des Zeitgeistes wie grüne Politiker, Christian Drosten, Alena Buyx, Karl Lauterbach oder Luisa Neubauer in Dauerschleife gezeigt werden.
Eher dissidentische Stimmen wie Michael Limburg oder Horst Lüdecke werden schon lange nicht mehr eingeladen, weil das in den Nuller Jahren schief ging – EIKE-Leute sind einfach zu kompetent und können Klima-Lobbyisten daher mit Argumenten problemlos schlagen.
Im letzten Hangar-Talk konfrontierte Fleischhacker zwei Windkraft-PV-Lobbyisten mit Fritz Vahrenholt und Gloria Fürstin zu Thurn und Taxis, die schon lange eher konservative Positionen vertritt, obwohl sie in den 1980ern mit ihrer Punkerfrisur als Enfant terrible des deutschen Hochadels bekannt wurde.
Die EE-Vertreter waren Umweltökonomin Sigrid Stagl aus Wien (Wirtschaftsuniversität) und Bauer Franz Dorner aus Kärnten, den man mit seiner roten Baseballmütze auf den ersten Blick für Niki Lauda halten könnte.

Top-Ökonom erklärt: Deshalb lagen offizielle Inflations-Modelle so massiv daneben

Den hochkarätigen Abschluss des Vortragsteils des ersten GVS-Finanzkongresses in Wien bildete der Ökonom Mag. Gregor Hochreiter. Der Erfolgs-Buchautor (u.a. “Krankes Geld – kranke Welt” und “Die Nullzinsfalle”) und Chefredakteur des “In Gold We Trust” Reports ging der zentralen Frage nach, weshalb die offiziellen Inflations-Schätzung dermaßen daneben lagen. Wie sein Vorredner Prof. Hans-Werner Sinn ließ er dabei kein gutes Haar am Agieren der Europäischen Zentralbank (EZB).
Zentralbank-Modelle tendieren zum Inflationsziel
Hochreiter stellte heraus, dass die Inflationsprognosen der EZB sich ständig auf ihr offizielles Inflationsziels von zwei Prozent hinbewegten – mal früher, mal später. Auch andere Zentralbanken wie die Bank of Canada operiere mit solchen Modellen. Auch dort tendieren sie nach einiger Zeit auf die magische Zwei-Prozent-Marke. Diese Rechenbeispiele seien für sich alleine noch kein Problem. Wenn allerdings Funktionsträger wie EZB-Chefin Christine Lagarde ihre Zurückhaltung bei der Ergreifung inflationsbremsender Maßnahmen mit diesen Modellen begründe, sei dies gefährlich.
Denn blinder Verlass auf mathematische Modelle missachte die menschliche Natur, die Ökonomie sei keine exakte Naturwissenschaft. Die Reaktion von Menschen kann nicht zweifelsfrei vorausgesehen werden. Dies betrifft Handlungen in Krisen generell – andere Begleitfaktoren aber noch intensiver. So wisse bei einem die Inflation ankurbelnden Konflikt wie dem Ukrainekrieg niemand, ob der Frieden am nächsten Tag oder erst in drei Jahren geschlossen würde. Dennoch habe man das Gefühl, dass die Modelle “kein Hilfsmittel, sondern den Krückstock, an dem man seine ganze Politik aufstützt”, darstellen.


Von Einzelkrisen zur Konvergenz der Krisen
Sowohl bei Corona als auch bei der aktuellen Teuerungswelle war der Schätzungsfehler enorm – auch in ersterem Fall betrug dieser mehr als zwei Prozent. Er hinterfragte auch die Darstellung der EZB, dass man die Inflation nicht mit jener der 70er-Jahre vergleichen könne. Tatsächlich sieht man aber aktuell eine kontinuierliche Angebotsverknappung seit Jahren. Doch die EZB reagiere vor allem damit, mit “zu einfacher Sprache zu einfache Lösungen” (oder deren Ausbleiben) vorzuschlagen. Dabei setzt sie sogar auf bildliche Modelle, welche die intellektuelle Auffassungsgabe des Volkes sichtlich geringschätzen…

Dabei erlebe generell jede zweite Generation große Krisen, die sie aus dem Lebensrhythmus herausreißen und vor große Herausforderungen stellen. Beachtlich sei allerdings, dass man allmählich von Einzelkrisen zu einer Konvergenz der Krisen kommt. Zum einem habe man eine Inflationskrise, weiters sei Corona gerade in Deutschland und Österreich aus politischer Absicht noch nicht vorüber. Die Migrationskrise nehme mit 1.000 Neuankünften an manchen Tagen wieder Fahrt auf. Dazu kommt eine Energiekrise sowie die demographische Krise der Alterung, welche den Alltag künftig ganz fundamental verändern wird.
Corona-Blase: Zwangssparen als Konjunkturstütze
Auch Hochreiter hält die Deutung, wonach die Ukrainekrise der singuläre Preistreiber wäre, für grob verkürzt: “Politiker haben ihre eigene Welt, aber eine Vereinfachung sollte keine Verzerrung sein.” Die Wurzeln der aktuellen Teuerungswelle liegen nämlich in der Corona-Krise – nur, dass dies in den offiziellen Zahlen nicht auffiel. Faktisch stellte der erste Lockdown nämlich eine schlimme Wirtschaftskrise dar. Allerdings wurde viel Geld verteilt, durch die Schließungen verdonnerte man die Bürger zu einem Zwangssparen, das absurderweise eine Konjunkturstütze war.

Das damals gesparte Geld diente in der Folge nämlich dazu, bei gestiegenen Preisen das reale Konsum-Niveau noch aufrecht zu halten. Es stellt sich allerdings, so Hochreiter, die Frage, wie lange die Rücklagen noch halten. Er befürchtet, dass sich spätestens im Herbst auch in der breiten Mittelschlicht die Ernüchterung breitmachen wird, viel weitere Kreise den Gürtel dann enger schnallen müssen. Es könnte allerdings auch schon im Juli eintreffen und die Menschen könnten mit einer Streichung ihres Urlaubs reagieren, was gerade in einem Tourismusland wie Österreich verheerende Folgen hätte.

Verschärfung durch energiepolitische Fehler
Das Wirtschaftswachstum, das statistisch kolportiert wurde, findet jedenfalls nicht statt. Denn das BIP-Wachstum im Vorjahr war eben nur eine teilweise Rückkehr zur Normalität. Die Politiker würden sich allerdings gerne in ihren vermeintlichen Erfolgen sonnen. Es sei bei der Auswertung auch immer eine Frage nach der verwendeten Zeitachse. Man könnte aktuell behaupten die Preise für zukünftige Ölpreise (“Futures”) wären um 30 Prozent zurückgegangen, im Jahresvergleich stünde dort aber immer noch eine Vervierfachung des Preises.


Zugleich wurde der Euro gegenüber dem US-Dollar um 8 Prozent abgewertet – weshalb wiederum die Seitwärtsbewegung des Goldkurses für einen Investor aus der Eurozone sehr wohl einen Realvermögensgewinn darstellte.


Im Bezug auf die Energiekrise erinnerte Hochreiter daran, dass man den Preisanstieg ja bereits im Vorjahr als Problem diskutierte. Hier sei zudem auffällig, dass die Bedeutung Russlands für die Gas-Versorgung über die Jahre hinweg deutlich zunahm. Dies war aber auch eine Folge dessen, dass andere europäische Länder wie die Niederlande ihre Produktion herunter schraubten. Zudem verzichte Deutschland freiwillig auf die Ausbeutung eigener Gasreserven in Nordrhein-Westfalen, dasselbe geschehe in Österreich im Weinviertel. Dabei würden solche Reservoirs den Eigenbedarf für 30 Jahre decken.


Italien: Staatsschulden & Fake-Wirtschaftswunder
Bei der Frage nach der Rolle der Staatsschulden und der EZB-Rolle vertrat Hochreiter eine differenziertere Position als Sinn. Er verwies auf den Umstand, dass zwar die Schweiz oder Schweden über geringe Staatsschulden verfügen – dafür über eine hohe Unternehmens- und Haushaltsverschuldung. Allerdings sei es auch immer eine Frage des politischen Windes, ob die Staatsverschuldung ein Thema sei. In Italien höre man seit der Machtübernahme des Ex-EZB-Chefs Mario Draghi nichts mehr darüber. Wirtschaftsmagazine hätten das Land im ersten Amtsjahr sogar zum “Staat des Jahres” erkoren.
In Wirklichkeit spielten externe Faktoren hinein wie etwa die Reisesicherheit als Autotourismus-Land in der Corona-Zeit. Ein “Wirtschaftswunderland” war es auch in den letzten beiden Jahren nicht. Nun, wo das Land im europäischen Inflationsvergleich besonders schlecht dasteht und die Ernüchterung groß. Trotzdem werde das Thema aktuell unter Verschluss gehalten – während es bei einem rechtspopulistischen Wahlsieg sicherlich wieder aus der Schublade geholt werde. Im Bezug auf die Möglichkeiten von Zentralbanken erwähnte er mäßig erfolgreiche Zinsbremsen in Japan oder Australien.

Alltagsindizien treffsicherer als Schreibtisch-Modell
Vielleicht, so Hochreiter, sei es aber auch besser, weniger auf konventionelle Statistiken zu hören, sondern mehr auf die Stimmung im Volk. So zeigen Befragungen von Bürgern, dass das Konsumentenvertrauen in der EU und der Eurozone seit 2017 bereits zurückgeht. Wieso sollte in einer solchen Lager also die Wirtschaft fundamental wachsen? Als Rezessionsindikatoren wären unorthodoxe Indizes oft treffsicherer.
Dabei nannte er den Wolkenkratzer-Index, der belegt, dass im Niedrigzins-Zeitraum kurz vor Krisen oft ein Bauboom stattfindet. Skurril dagegen muten dagegen der “Lippenstiftindex” der Firma Estelle Lauder sowie der “Unterhosenindex” aus der Feder des Ex-FED-Chef Alan Greenspan. Ersterer dokumentiert, dass Frauen vor Krisen mehr Lippenstift kaufen, um im trister werdenden Alltag einen Lichtblick zu haben. Demgegenüber kaufen Männer weniger Unterwäsche, wenn die Krise naht.
Solche Beobachtungen zeigen: Schreibtisch-Ökonomen nähmen ihre Modelle oft zu ernst. Ein Blick auf die Alltagsentwicklungen gebe oft wirkliche Informationen. Etwa, wenn wohlsituierte Wiener ihre Standesdünkel aufgeben und es plötzlich als “cool” empfinden, statt am Bobo-Markt zu flanieren auf wesentlich kostengünstigere Märkte in den Außenbezirken auszuweichen.

Flughafen-Chaos wegen Personalmangels trotz Höchststand arbeitsloser „Schutzsuchender“

Befristete Helfer aus dem Ausland sollen angeworben werden
Von ELMAR FORSTER | Bei dieser Meldung müsste man sich eigentlich nur mehr ungläubig den Schlaf aus dem Hirn reiben: „Gegen das Chaos an deutschen Flughäfen will die Bundesregierung befristet Helfer aus dem Ausland anlocken. Sozialdumping und Ausbeutung sollen ausgeschlossen werden.“ (Spiegel)
Absurde Statistik-Werte
Denn allein schon simple Erfahrungswerte und blanke Statistik verhöhnen dieses Ansinnen der deutschen Bundesregierung sowohl als totales Scheitern der Flüchtlingspolitik als auch des aufgeblasenen Sozialstaates. Waren doch laut statista.com im Mai 2022 rund 2,26 Millionen Personen arbeitslos gemeldet.
Außerdem rechnet der mediendienst-integration.de penibel die neueste Flüchtlingsstatistik vor: Mit Stichtag 31.12.2022 hatten in Deutschland bereits rund 1.4 Millionen Schutzbedürftige einen festen Aufenthaltsstatus erhalten. Davon waren etwa ein Drittel von ihnen (31 %) noch minderjährig. Ungefähr jeder vierte lebt bereits seit mehr als sechs Jahren in Deutschland. (Laut Sonderauswertung ist diese Zahl sogar noch höher, nämlich 1,86 Millionen Schutzsuchende, per Stichtag 31.12.2022).
Knapp 900.000 Schutzsuchende sind in Sozialhilfe
Insgesamt sind 893.000 Flüchtlinge Hartz IV-Empfänger, 235.000 davon sind arbeitslos, weitere 437.000 arbeitssuchend. (JungeFreiheit auf Basis von Statistiken der Bundesagentur für Arbeit). In diesem Zusammen äußerst aufschlussreich: Der Anteil der „Flüchtlinge“, die von Sozialleistungen leben, ist damit fast doppelt so hoch wie der aller Beschäftigter und hat sich bei rund 50 Prozent eingependelt. Bei Syrern liegt dieser Wert bei fast 60 Prozent. Zum Vergleich: Die Hartz-IV-Quote der deutschen Bevölkerung liegt bei 5,6 Prozent. (siehe JF)
„Gastarbeiter“-Wirtschaftspolitik aus der Zeit der 70er-Jahre
Verlangt doch die Luftverkehrsbranche allen Ernstes, „die angespannte Lage an Flughäfen mit Personal aus der Türkei zu entspannen“ sowie die Ausstellung von Ausnahmegenehmigungen deutscher Behörden für 2000 ausländische Arbeitskräfte. (Spiegel) – Diesem Ansinnen wollen demnach das Innen‑, Arbeits- und Verkehrsministerium unverzüglich nachkommen:
„Die Bundesregierung plant, die Einreise von dringend benötigtem Personal aus dem Ausland für eine vorübergehende Tätigkeit in Deutschland zu ermöglichen“ – wie Arbeitsminister Hubertus Heil der „Bild am Sonntag“ gegenüber erklärte.
Und die linke Flüchtlings-Agenda-Lobbyistin, Innenministerin Nancy Faeser (SPD), ergänzte:
„Wir werden ermöglichen, dass Hilfskräfte aus dem Ausland zum Beispiel bei der Gepäckabfertigung eingesetzt werden“.
Laut „Bild am Sonntag“ soll sogar eine vierstellige Zahl an Fachkräften aus der Türkei nach Deutschland geholt werden.
Nach Angaben des Flughafenverbands ADV ist im Bereich Sicherheitskontrollen, Check-in und Flugzeugabfertigung etwa jede fünfte Stelle unbesetzt.
„Zehntausende junge Flüchtlinge trinken Kaffee statt in der Heimat zu kämpfen“
Genau dieses Szenario hatte bereits im Jahre 2015 der polnische Außenminister Witold Waszczykowski prognostiziert: „Hunderttausende Syrer sind in letzter Zeit nach Europa gekommen.“ Er schlug ihnen vor, wieder nach Syrien zurückzukehren, um „ihr Land zu befreien“. Ungläubig setzte der Pole noch eins drauf:
„Wir müssen verhindern, dass wir unsere Soldaten in den Kampf nach Syrien schicken, während hunderttausende Syrer (auf der Berliner Prachtstraße)´Unter den Linden´ ihren Kaffee trinken. Zehntausende junge Männer steigen aus ihren Schlauchbooten mit einem iPad in der Hand aus. Anstatt nach Trinken und Essen zu fragen, erkundigen sie sich danach, wo sie ihre Handys aufladen können.“ (ntv)
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
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“Du hast mitgemacht!” – warum Gehorsam jetzt fehl am Platz ist

Dank des Hashtags #duhastmitgemacht wird das Internet den Wahnsinn der vergangenen zweieinhalb Jahre nicht vergessen. Unsere Redakteurin Edith Brötzner beschäftigt sich in diesem Kommentar ausgiebig mit der Frage, warum es spätestens jetzt an der Zeit ist, sich für einen Ausstieg und einen maßnahmenfreien Herbst zu entscheiden.
Ein Kommentar von Edith Brötzner
Ein Journalistenkollege hat mich vor ein paar Tagen bei einem Telefonat gefragt: „Warum beschäftigst du dich eigentlich immer noch so intensiv mit dem Corona-Thema? Spätestens in einem halben Jahr spricht niemand mehr davon und alles ist vergessen!“ Nachdem mir kurzfristig die Worte gefehlt haben, wollte ich dann von ihm wissen, ob er da wirklich sicher ist, dass in einem halben Jahr alles vergessen ist. Und ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, wenn man die Menschen vergessen lässt, was alles in den vergangenen zweieinhalb Jahren passiert ist. All die Übergriffigkeiten von Politik und Medien. Das Denunziantentum, das eine Hochzeit erlebt hat, wie selten zuvor. Die zahlreichen prominenten Gesichter, die massive Hetze gegen Ungeimpfte betrieben und gefordert haben, dass man diese Gruppe gänzlich aus dem gesellschaftlichen Leben tilgen möge.
Persönliche Gesundheitsdaten und eigenmächtige Heilbehandlungen
Die Unternehmer, die gesunde Menschen ausgegrenzt und diese wie Aussätzige behandelt haben. Die Arbeitgeber, die gesunde Mitarbeiter einfach gekündigt haben, nur weil sie die propagierte Spritze nicht wollten. Veranstalter, die eine ganze Gruppe von Menschen ausgegrenzt haben. Gastronomen, die sich die unfassbare Dreistigkeit erlaubt haben, ihre Gäste nach den intimsten und persönlichsten Gesundheitsdaten zu fragen. Jene, die gesunde Gäste aus ihren Lokalen verjagt haben, nur weil diese eigenverantwortlich und sorgsam mit ihren streng vertraulichen Daten umgehen. Lehrer, die Spaß daran hatten, Kinder mit Masken zu quälen, bis diese vom Stuhl gekippt sind. Direktoren, die zugelassen haben, dass die Kinder in den Schulen gegen ihren Willen zu eigenmächtigen Heilbehandlungen – den Coronatests – gezwungen wurden, oder diese vom Unterricht suspendiert haben, wenn sie sich nicht dazu zwingen lassen wollten.
Ärzte, die ihre Patienten zur Genspritze überredet haben und ihnen dabei die möglichen, gefährlichen Nebenwirkungen verschwiegen haben. Die Ärztekammer und die Apothekerkammer, die ihre Mitglieder schikanieren, mit Disziplinarverfahren quälen oder ihnen die Approbationen entziehen, wenn diese ihren Job ernst nehmen und ihre Patienten und Kunden nicht zur Genspritze überreden. Ärzte, die jetzt verfolgt werden, weil sie Impfschäden ordnungsgemäß melden und behandeln. Menschen, die mit schweren Folgen nach den Impfungen alleine gelassen werden oder jene, die plötzlich und unerwartet versterben.
Warum wir nicht vergessen dürfen
Wollen und sollen wir wirklich all diese Wahnsinnigkeiten vergessen?
Nein! Wir dürfen all das nie wieder vergessen. Weil all das nie wieder passieren darf und all diese Dinge dringend eine ordentliche Aufarbeitung brauchen. Auf Twitter trendet gerade der Hashtag #duhastmitgemacht. Damit werden all diese unfassbaren Situationen und Missstände dauerhaft sichtbar gemacht. Weil Ausreden nicht mehr gelten und jetzt die Zeit kommt, wo jeder in seine Eigenverantwortung gehen darf. Jeder wird jetzt seine Verantwortung dafür übernehmen müssen, was er oder sie in den letzten zweieinhalb Jahren getan hat. Auch jene, die weggesehen und geschwiegen haben, haben ebenfalls mitgemacht. Jetzt ist es an der Zeit, damit aufzuhören, mitzumachen und aufzuhören wegzusehen. Damit aufzuhören, die kommenden sinnlosen und evidenzfreien Maßnahmen wieder mitzutragen. Aufzuhören blind zu folgen.
Wer jetzt noch folgt – aus welchen Gründen auch immer – hat mitgemacht und trägt Mitschuld. Bevor Sie also im Herbst wieder blind dem Mainstream, der Politik, den unsinnigen G-Regeln, einer Maskenpflicht oder einer Genspritze folgen, denken Sie daran: Sie haben mitgemacht.