Kategorie: Nachrichten

Von WOLFGANG HÜBNER | Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 war der politische, geistige und bald auch wirtschaftliche Zustand unserer Nation und des Staates, aber auch unseres Volkes noch nie so erbärmlich, so heruntergekommen, das Eigene so verachtend wie in diesem Herbst 2022 am Vorabend des Tags der deutschen Einheit. Und wenn es wirklich […]

Nachdem Staatskomiker Jan Böhmermann höhnisch das gute Antikriegslied „Meinst du die Russen wollen Krieg“ zu seiner NATO-Giftschleuder umgeformt hatte, brodelt Zorn in einigen von uns Liedermachern der alten Friedensbewegung, schreibt Diether Dehm. Deshalb haben wir dieses Video produziert.

Auch, weil uns das Lied seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine selbst quer im Mund lag. Einst von Jewgeni Jewtuschenko getextet, hatten wir es ja trotzig über sechs Jahrzehnte Antikommunisten und Russenfeinden entgegengesungen. „Meint ihr immer noch, die Russen woll`n keinen Krieg?” werden wir seither schadenfreudig zurückgefragt. Auch von solchen scheinheiligen Journalisten, die die NATO-Aufrüstung an der Grenze zu Russland mitbefeuert hatten. Und zwar mit ihrem Schweigen! Zu der neuen Überschallrakete “Dark Eagle”, die ab 2023 nach wenigen Sekunden (und ohne Chance, einen Bunker zu finden, geschweige denn auf Rückschlag) von der Ukraine abgeschossen, in Moskau aufschlägt. Womit die NATO gegen Russland endlich über die Erstschlagskapazität verfügt, mit der dann bald auch auf russisches Öl und Gas zuzugreifen wäre, einen alten Traum von Hitlers Finanzkapital und Reagans Großaktionären endlich wahr machend. Sollen sie tatsächlich auch über unser gutes Lied triumphieren? Diese barbarisierten Medienmacher, die selber acht Jahre lang verschwiegen hatten, wie Nazi-Bataillone mit ihren SS-, Bandera- und Assow-Runen mit Mörsergranaten und Scharfschützen 13.000 Menschen in den ostukrainischen Volksrepubliken massakriert hatten? (Quelle OSZE Berichte) Hartmut König, Michael Letz, Philipp Hoffmann und ich haben nun einen musikalischen Ausbruch versucht. Videoumsetzung: Noltze.

Jeder Mensch wird in eine vorgefundene Geschichte hineingeboren. Sie prägt das Denken und auch das Handeln. „Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden“ heißt es bei Karl Marx. Wer also verstehen will, warum ich, der viele Jahre die SPD und damit die Kreispolitik im Landkreis Aurich mitgestaltete, „seine“ Partei nach 58 Jahren verlassen habe, und eine sehr kritische und nach allen Seiten hin skeptische Haltung gegenüber dem Krieg Russlands in der Ukraine einnehme, sollte in diese Lebensgeschichte eintauchen. Viele Menschen der Nachkriegsgeneration werden sich sicherlich wiedererkennen. Von Erwin Wenzel

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mein Opa Albert erzählte mir, dem 1947 Geborenen, in den 1950er Jahren bei jedem Besuch die Geschichte von der Tannenberg Schlacht in den ostpreußischen Masuren und der Erstürmung der Doppelanhöhe „Toter Mann“ in Verdun:

„Mit hundert Mann stürmten wir nach oben und mit vier kamen wir oben an!“

Was ich als Kind befremdlich fand, wurde mir später im Studium des Ersten Weltkrieges klar. Wilhelm II, die Generalität und kriegerische Nationalisten hatten das deutsche Volk in das fürchterliche Schlachtengewitter getrieben mit dem Ziel, Deutschlands Weltgeltung zu sichern. Leider hatten auch die Sozialdemokraten bis auf wenige Aufrechte im Reichstag den Kriegskrediten zugestimmt. Noch in den Monaten vor Ausbruch des Weltkrieges hatten Hunderttausende in ganz Europa für den Erhalt des Friedens demonstriert. Aber im August 1914 eroberte der Nationalismus endgültig die Köpfe und Herzen. Seit Clausewitz heißt es zudem, dass Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei. „Gewalt ist die Ultima Ratio“. Auch von heutigen Bellizisten in allen Parteien wird dieser Grundsatz immer noch deklamiert, obwohl er nichts weiter ist als die Ultima Irratio, wie Willy Brandt am 11. November 1971 so prägnant formulierte. Albert kehrte verwundet an Leib und Seele zurück nach Pommern, während andere sich für eine Zeitenwende der demokratischen Republik einsetzten.

Das Scheitern der Weimarer Republik führte zur Diktatur der Nationalsozialisten und zur Fortsetzung des Weltkrieges. Nationalisten, Monarchisten und Antidemokraten waren die Totengräber, sicher auch, weil der Versailler Friedensvertrag die Saat des Hasses lebendig erhielt und die imperialistischen Großmachtfantasien wie „am Deutschen Volke sollen alle genesen“ die Köpfe vieler beherrschte.

So wurde mein Vater Ernst 1939 als Soldat eingezogen und kehrte verwundet aus dem Krieg zurück, heiratete eine Ostfriesin und machte sich als Zimmerer in Norden einen Namen. Nur bruchstückhaft erzählte er mir von Kriegserlebnissen. Im Kanal mit dem Räumboot „abgesoffen“, gerade noch überlebt, im Schwarzen Meer starb direkt neben ihm an Bord sein Freund an einer Kugel. Alles andere, insbesondere Gefühle schloss er tief in sich ab, so dass ich nie wirklich erfuhr, was die Überlebenden Opa Albert und Vater Ernst traumatisch erlitten hatten, wie Millionen andere auch. Gleichwohl wurden die Kriege, von Verbrechern vom Zaun gebrochen, Elemente seiner verletzlichen Seele. „Nie wieder Krieg“ – ich wurde Pazifist und bin es bis heute.

Es gibt noch ein zweites Erleben, das mich prägte. 40 Mark betrug damals, in den 1950er Jahren, das Schulgeld für das Gymnasium in Norden. 40 Mark, wie sollte das der hart arbeitende Vater bezahlen können? Ich hatte Glück, der Landkreis Norden gewährte mir ein Stipendium, so konnte ich nach einer Aufnahmeprüfung auf die höhere Schule. Als damals einziges Arbeiterkind blieb ich eine Ausnahme unter den Ärzte-, Apotheker- und Fabrikanten-Söhnen. Und so wurde „Bildung für alle“ eine Lebensaufgabe für mich, in meinem späteren Beruf als Lehrer und in meiner Berufung als Kommunalpolitiker.

Betrachtet man meinen Lebenslauf genauer, dann kann man schon staunen. Im Frühjahrssemester 1968 ging der Kleinstädter nach Berlin, an die Freie Universität, als Politik-Student ans Otto-Suhr-Institut – dorthin, wo zu dieser Zeit die Studentenbewegung einen ersten Höhepunkt erreichte, der Aufstand der Studenten gegen ein Lehrsystem des 19. Jahrhunderts, das auch noch vom Dritten Reich geprägt war, vor allem aber im Kampf gegen die US- Kriegsverbrechen in Vietnam und für eine tolerante und gerechte Gesellschaft.

Ein Wandel, der unser Land für Jahrzehnte beeinflusste, einerseits für eine freiere Gesellschaft, für die Emanzipation der Frauen und dem Gang durch die Institutionen, andererseits durch gewalttätige Irrwege einer kleinen Minderheit in Form des individualistischen RAF Terrors. Und ich, damals junger Student, seit 1964 Mitglied der SPD, mittendrin. Nicht als Mitglied des aufrührerischen und dogmatischen Sozialistischen Deutschen Studentenbunds (SDS), sondern als Mitbegründer der Sozialistischen Hochschulgruppe (SHG), eines Verbands, der das Ziel der grundlegenden Systemreformen demokratisch anstrebte. Als Student der Politikwissenschaften, ausgestattet mit einem Stipendium der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, lernte ich viel über meine eigene Vergangenheit. All das über den Nationalsozialismus zum Beispiel, was damals weder die Schule noch der eigene Vater vermitteln konnten oder wollten. Ich hatte bis dahin nicht gewusst, dass es in Engerhafe oder auch im Emsland Konzentrationslager gab. Außerdem hatten Altnazis in der Bonner Republik unter Kanzler Adenauer noch erhebliche Karrieren gemacht, Juristen, Ärzte, Militärs, Ministerialbeamten und viele mehr.

Als Student an diesem Brennpunkt der Geschichte hätte ich wohl groß herauskommen können – wie so viele meiner Kommilitonen, die Jahre später die Politik unseres Landes mitbestimmten. Aber ich ging als Diplom-Politikwissenschaftler einen anderen Weg: Zwei aussichtsreiche Stellen in Frankfurt und Saarbrücken bekam ich nicht aber eine Stelle an der BBS 1 (berufsbildende Schule). Und die führten mich 1973 zurück nach Emden, in die Heimat. Als Politik- und Geschichtslehrer an der Berufsschule, angestellt und nicht verbeamtet, weil Pädagogik nicht Teil seiner Ausbildung gewesen war. Weniger Gehalt, weniger Rente – eine Ungerechtigkeit, die mich bis heute ärgert. Und weil meine Frau und ich wegen der Immobilienpreise kein Häuschen in Emden fanden, zogen wir in die Peripherie nach Suurhusen. Was Folgen hatte, denn ich, der 1981 nach meinem Engagement gegen den gefährlichen Weg zum Kindergarten erstmals in den Gemeinderat von Hinte gewählt wurde, machte fortan Politik im Kreis Aurich und nicht in der Stadt Emden.

Als Lehrer war ich einer, den man damals progressiv genannt hat. Ich animierte meine Schüler zu Projektarbeit, organisierte Streetball-Turniere, um Aggressionen zwischen verschiedenen Gruppen zu kanalisieren, versuchte Hauptschüler zum Lesen anzuregen und vieles andere mehr. Das war nur möglich im Rahmen einer fortschrittlichen auf Teamarbeit orientierten Berufsschule. Als Politiker, von 1991 an auch im Kreistag Aurich, war ich durchaus an der Durchsetzung meiner Vorstellungen interessiert, gerade in den 16 Jahren (bis zu meinem Rückzug 2011) als ich den SPD-Fraktionsvorsitz innehatte. Ich sei ein „ein überzeugter Genosse“ gewesen, erinnern sich manche, die mich erlebt hatten. Ich suchte den Dialog mit den Bürgern, weil mir Bürgerbeteiligung ein wichtiges Anliegen war. Ich setzte mich für Volksabstimmungen auf allen Ebenen der föderalen Bundesrepublik ein.

Ich kämpfte gegen die Pläne für eine Zentralklinik und wollte stattdessen einen Verbund der bestehenden Krankenhäuser. Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens, auf der Bundesebene entschieden, machte aber einen Strich durch die patientenfreundliche Lösung. Ich engagierte mich für den Ausbau von Gesamtschulen und gegen Privatschulen. Nie wieder für Bildung bezahlen! Und ich wollte Stärke durch Einigkeit in Ostfriesland: Ein Regionalrat sollte die Interessen der drei Landkreise und der Stadt Emden bündeln. Einer für alle statt jeder für sich. Das wäre die beste Perspektive für unsere Region, davon bin ich immer noch überzeugt.

Der Regionalrat kam nie ins Laufen, bis er 2015 abgewickelt wurde. Und die Zentralklinik soll nun gebaut werden, nur ein paar Kilometer von meinem Wohnsitz entfernt. In meinem politischen Leben gab es Höhen und viele Tiefen. Die größte Enttäuschung aber ist für mich als „demokratischen Sozialisten“ die eigene Partei
Die SPD.

Zwei Seiten hat das Schreiben, in dem ich meinen Austritt „mit sofortiger Wirkung“ erkläre und mein rotes Parteibuch zurückgebe. Die Gründe ergeben sich aus meiner Lebensgeschichte: Die Waffenlieferungen an die Ukraine, das „riesige Aufrüstungsprogramm“ für die Bundeswehr, auch die öffentliche Entschuldigung des jetzigen Bundespräsidenten und früheren Außenministers Frank-Walter Steinmeier dafür, dass die Bundesregierung viele Jahre Russland in eine neue Friedensordnung einbinden wollte – das und vor allem der mangelnde innerparteiliche Entscheidungsprozess ist für mich nicht weniger als ein Verrat an den eigenen Grundwerten. An der alten SPD, geprägt von Willy Brandt, neuer Ostpolitik und Wandel durch Handel- eben Friedenspolitik.

Dass diese SPD in einer neuen Realität Politik machen muss, dass Russlands Angriff auf die Ukraine die friedlichen Möglichkeiten nach 1991 endgültig zerstört hat, dass in der Ukraine Millionen von Menschen ums nackte Überleben kämpfen, das sehe ich auch, aber als Pazifist und geopolitischer Analytiker ziehe ich meine eigenen Schlüsse daraus: Die Vorgeschichte der geopolitischen Strategen muss auch in Rechnung gestellt werden:

Die USA wolle diesen Krieg, um in der seit Ende des Kalten Kriegs destabilisierten Welt ihre Vormachtstellung zu behaupten. Es sei ein Stellvertreterkrieg der Großmächte Russland und USA, ein Wirtschafts- und Kulturkrieg um die „Rohstoffe der Welt“. Und die EU hat zwar auch eigene auch eigene Interessen ist aber inzwischen lediglich ein „Vasall der USA“, die selbst für zahllose Kriegsverbrechen in der Welt verantwortlich ist. Zudem bereiten sich die gesellschaftlich gespalteten USA auf den Krieg mit China vor. Die bisher einzige Weltmacht kann es wohl nicht verkraften, dass ihre Position in der Welt in fragegestellt wird. Und auch die EU hat eigene fast imperiale Macht- und Wirtschaftsinteressen. Eine Außenpolitik der Friedenssicherung ist das nicht.

Wie können wir es verantworten, mit unseren Waffen und unseren Worten den Krieg in der Ukraine anzuheizen?, frage ich und es ist klar, dass das Morden und das Sterben aller Soldaten und Zivilisten in der Ukraine bei mir völliges Unverständnis und Mitgefühl auslöst. Ich zweifle daran, dass es in der Ukraine wirklich um unsere Freiheit geht und dass Wirtschaftssanktionen Wirkung auf Putin haben. Im Gegenteil, sie treffen ja uns mehr als Russland. Und in einem Leserbrief schreibe ich: „Jeder Krieg ist ein Verbrechen. Menschen werden getötet und verletzt, ukrainische wie russische. Wer wirklich dafür verantwortlich ist, ist nicht so klar, wie es scheint.“

Nein, ich bin kein „Putin-Versteher“, auch wenn Menschen, die so denken wie ich, zurzeit gerne durch eine solche Schublade diskreditiert werden. Ich, der als politischer Aktivist viele Jahre über Mehrheiten verfügte, vertrete mit meiner Haltung auch nicht unbedingt eine Mehrheit in unserem Land. Ich bin einfach nur ein Idealist, ein Pazifist, einer der den Fokus auf die Verhinderung von Krieg und Gewalt richtet und kein Öl in das Feuer gießt, wie insbesondere die grüne Außenministerin.

Ich bin für einen realistischen Pazifismus und kein irrationaler Dogmatiker wie z.B. Anton Hofreiter, Ralf Fücks und Co. Darauf bin ich stolz im Namen meines Großvaters und Vaters, die ihre Jugend in völlig sinnlosen Kriegen verloren haben. Im Namen meiner Kinder und Enkel, denen ich eine friedliche Zukunft und keinen Weltkrieg wünsche. Die Außenpolitik der Bundesrepublik ist leider nicht mehr realistisch, sondern dogmatisch und verfolgte nicht den geringsten Plan, wie der Krieg hätten vermieden werden können und hat auch keinen, wie er jetzt nach dem Ausbruch beendet werden kann.

Inzwischen wird immer klarer, dass die Eskalation des Krieges immer neue Formen annimmt und in unserem Land die Folgen der deutschen Außenpolitik der faktischen Kriegsteilnahme das Land und die Menschen in eine fast ausweglose Krise geführt hat.

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Wegen Energie-Not: Erster Zoo-Direktor ordnet „Wärme-Triage für Tiere an

Die rasant ansteigenden Energiepreise machen auch Zoos zu schaffen. Jetzt ordnet der erste Zoo-Direktor eine „Wärme-Triage“ für seine tierischen Bewohner an. Im Hofer Zoo werden die Tiere nun teilweise in andere Gebäude gebracht und Zoo-Chef David Pruß wird wohl bald mit der Entscheidung konfrontiert, von welchen „wärmebedürftigen Arten“ er sich trennen muss.

von Pauline Schwarz

Gerade, nachdem sich der Hofer Zoo halbwegs von den Einnahmeeinbußen und Einschränkungen während der Corona-Pandemie erholt hat, trifft den 1954 gegründeten Tiergarten der nächste Tiefschlag: Energie-Mehrkosten von 55.000 Euro bis Mai 2023. Für den kleinen Zoo, der durch seinen hohen Energieverbrauch bei den Stadtwerken die gleichen Konditionen wie ein Wirtschaftsunternehmen bezahlen muss, könnte das nun ernste Konsequenzen haben. „Was jetzt im Zoo passiert, ist eine Wärme-Triage“, sagt Zoo-Direktor David Pruß gegenüber der Redaktion:

„Uns stellt sich die Frage, welche Heizung brauchen wir und wenn wir sie brauchen, in welcher Intensität.“

Das führt laut Pruß zum Beispiel dazu, dass die Kronenkraniche ihr gewohntes Außengehege verlassen müssen. Die gefährdete Vogelart muss nun in das europaweit einzigartige Savannenhaus umziehen – das einzige Gebäude, das noch annähernd auf seine normale Temperatur geheizt wird, ein Wärme-Hotspot im Zoo. Auch das Bürstenschwanz-Rattenkänguru soll dorthin verlegt werden – dafür muss der weitgehend nachtaktive kleine Beutelsäuger extra seinen Tag-Nacht-Rhythmus umstellen! Die Überführung erfolge laut Pruß natürlich unter Hinzuziehung von Experten und Tierärzten, aber es wäre doch „schöner für die Tiere, wenn man das nicht machen muss“.

Zoo-Direktor Pruß berichtet der Redaktion, dass auch die jüngsten Gäste sich Gedanken machen: „Die Kinder kriegen das auch mit, die fragen auch, wie es weitergeht – ob alle Tiere bleiben können.“ Eine Frage, die David Pruß künftig nicht mehr einfach mit Ja beantworten kann. Der Zoo hat eine Fürsorgepflicht für die Tiere und „die wird uns diesen Winter teuer zu stehen bekommen“. Man werde kein Tier frieren lassen, „das wird nicht passieren“. Deshalb müsse man sich unter Umständen von „wärmebedürftigen Arten trennen“.

Tiere abzugeben, das wäre für den kleinen bayerischen Zoo fatal. Zum einen müsse man darauf achten, seine Attraktivität nicht zu verlieren, „die Leute kommen schließlich nicht, um sich nur Meerschweinchen anzuschauen“. Außerdem habe man einen Bildungsauftrag. Die Sonnensittiche zum Beispiel seien Botschafter für den schwindenden Regenwald, womit auch ein Beitrag zum Naturschutz geleistet werde. Zoo-Chef Pruß und seinem Team liegen die Tiere aber auch persönlich am Herzen. „Das sind alles Persönlichkeiten“ – da wäre zum Beispiel Lisa, eine 22 Jahre altes Aguti. Aufgrund ihres hohen Alters ist die Nagetier-Dame taub und blind – sie wird ihren Lebensabend in jedem Fall in ihrem Gehege im Savannenhaus verbringen, denn sie besitzt Altersschutz.

Die Zukunft der anderen Zoo-Bewohner könnte ungewiss sein. Den Zoo ganz zu schließen, wäre für den Tierarzt Pruß die allerletzte Option, es werde aber „sicherlich zu Kurzarbeit kommen müssen“. Ein Instrument, dass der Zoo während der zwei Corona-Jahre nicht benötigt hat.

Sollte der Zoo dicht machen müssen, wäre das ein herber Verlust für die Region: Etwa 75.000 Besucher kommen pro Jahr nach Hof, um sich die Kängurus, Stachelschweine oder die freilaufenden Weißbüscheläffchen anzuschauen. Und dass, obwohl der relativ beschauliche Ort nur 46.000 Einwohner hat. Diese tierische Erfolgsgeschichte ist jetzt durch die massiv gestiegenen Energiekosten und die Inflation massiv bedroht.

Der Beitrag Wegen Energie-Not: Erster Zoo-Direktor ordnet „Wärme-Triage für Tiere an ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.

Es ist wichtig zu wissen, welchen Ideologien, Ideen und Zielen unsere Politiker anhängen. Seit bereits mehr als zwei Jahren verfolgen Wochenblick-Leser mit entsprechend großer Begeisterung unsere Berichterstattung über das WEF und dessen Absichten. Diese Woche setzten wir uns angesichts der Bundespräsidenten-Wahl mit traditionelleren Vereinen auseinander.

Während Studentenverbindungen und Orden in ihren Absichten transparent sind, setzt die Freimaurerei auf Geheimnis-Krämerei. Stets betonen ihre Mitglieder, weder Politik noch “Geschäftemaurerei” zu betreiben. Und dennoch führen die größten Skandale der Republik die Gerichte am Ende wieder in irgendwelche Logen. Dass die Geheimbündler sich selbsterklärt einer lebenslangen “Schleifarbeit” unterziehen und in esoterischen Riten das Göttliche in sich selbst suchen, erinnert an bekannte Schilderungen aus Psycho-Sekten wie Scientology. Und es ist auf jeden Fall von demokratie-politischer Relevanz. Wie viel Respekt kann jemand, der einem “Kult des höchsten Wesens” sowie dem englischen Königshaus anhängt und das “Göttliche in sich selbst” sucht, vor den einfachen Bürgern haben, die all das nicht tun?

Transparenz statt Abgehobenheit

Wie nehmen uns Personen wie Van der Bellen wohl wahr, wo wir uns nicht der jahrelangen”Arbeit” an unserem “rauhen Stein” unterzogen? Wahrscheinlich als ungeschliffen. Als Analphabeten, die ihrer Symbole, die sie gerne in den öffentlichen Raum pflanzen, unkundig sind. Die Abgehobenheit einiger bekannter Charaktere des Kults erscheint angesichts dieser Betrachtungsweise plötzlich logisch. Dass diese Personen dann aber von Wissenschaftlichkeit schwadronieren und vom Volk stets Transparenz einfordern, spottet jeder Beschreibung. Man sollte nach Vorbild von Kaiser Joseph II jene Klarheit einfordern, die der Staat auch anderen Vereinen abverlangt. Er führte Freimaurer-Patente ein, die die Offenlegung der Mitglieder und Tätigkeiten in den Logen vorschrieben. Es muss unbedingt offengelegt werden, welche Politiker diesem Kult anhängen.

Auch wenn die Regierung versucht zu beruhigen und auch SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner bei Migration derzeit kein Problem sieht, vor der Realität kann man kaum mehr die Augen verschließen. So viele Asylanten wie im August kamen bisher noch nie.

56.149 Asylerstanträge wurden heuer schon in Österreich einschließlich August gestellt. Und dabei sind Ukrainer gar nicht eingerechnet. Selbst im sogenannten Rekordjahr 2015 waren es im selben Zeitraum nur 45.857 angebliche “Flüchtlinge”, die nach Österreich kamen. Damit wurde die von ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab für das gesamte Jahr 2022 veranschlagte Summe von rund 50.000 Asylanten bereits vier Monate vor Jahresende deutliche überschritten. Und der August war auch noch in einer weiteren Hinsicht ein absoluter Negativmonat. Allein in diesen vier Wochen wurden in Österreich 14.240 Erstanträge auf Asyl gestellt. Zum Vergleich: 2015 waren es in den stärksten Monaten September (10.672), Oktober (12.308) und November (12.201) sogar noch deutlich weniger.

Rekordjahr 2015 könnte übertroffen werden

Während man im Vergleich zum Vorjahr heuer schon eine Steigerung der Asylzahlen um 195 Prozent verzeichnen kann, steht zu befürchten, dass wenn der Trend in den kommenden Monaten weiter so stark anhält, das Rekordergebnis aus dem Jahr 2015 mit insgesamt 89.098 Asylanten locker überboten wird. Und ohne brauchbaren Grenzschutz, an dem die schwarz-grüne Regierung offensichtlich kein Interesse hat, wird sich dies auch nicht ändern. Dabei gäbe es aufgrund der massiven Teuerungen durchaus genug Gründe, um nicht weiterhin eine unkontrollierte Massenzuwanderung zweifelhafter Fachkräfte zu tolerieren. Denn mit Stichtag 1. September waren 89.520 Personen in der Asyl-Grundversorgung – so viele wie nie zuvor in Österreich.

Keine Vereins-Zugehörigkeit eines Präsidentschafts-Kandidaten wird im Mainstream so oft angesprochen, wie jene von Walter Rosenkranz: Die Burschenschaft. Wochenblick sprach mit dem Politiker und Volksanwalt darüber, was die Burschenschaft für ihn bedeutet.

Es gibt viele Vereine unterschiedlichster Ausrichtungen, denen Österreichs Politiker angehören. Doch während beispielsweise das WEF im Mainstream kaum eine Erwähnung findet, gerät sie immer wieder in den Fokus: Die Burschenschaft. Grund: Heute sind es fast ausschließlich freiheitliche Politiker, die in ihrer Studentenzeit einer schlagenden Verbindung beitraten. Das war nicht immer so: Selbst Alexander Van der Bellen versuchte in seiner Studentenzeit in Innsbruck an der Burschenschaft Brixia anzudocken. Erst nachdem die Aufnahme scheiterte, habe er sich der Freimaurerei zugewendet. Auch der spätere Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl verbrachte seine Jugend in der Kremser Burschenschaft Rugia. Doch heute finden sich Burschenschafter in Österreichs Politik fast nur noch unter den Freiheitlichen. Das ist wenig verwunderlich, denn ihr Motto lautet: “Ehre, Freiheit, Vaterland”. Es sind Werte, die bei anderen Parteien aus der Mode gekommen sind.

Für Freiheit und Demokratie

Rosenkranz ist stolz auf die revolutionäre Tradition der Burschenschaften und auf ihre Errungenschaften. Doch wofür stehen Burschenschaften? “Burschenschaften stehen für Grund und Freiheitsrechte. Sie stehen für Demokratie”, erklärt Rosenkranz und wagt einen historischen Rückblick: “Sie haben sich in ihrer Geschichte massiv mit absolutistischen Herrschern angelegt. Wir verstehen uns als Demokraten und insbesondere als Republikaner.” Auch heute noch werde dieser “republikanische, demokratische Grundsatz” in den Verbindungen gepflegt. Entscheidungen würden unter den Studenten demokratisch getroffen und mit viel Verantwortung einhergehen: “Jeder junge Mensch, der bei uns bei der Verbindung ist, lernt und wird in Funktionen gewählt. Und das ist auch eine gute Lebensschule.”

Demonstrationsrecht erkämpft

Vor allem auf das Demonstrationsrecht ist Rosenkranz wichtig. Als Volksanwalt konnte er viele Fälle ungerechtfertigter Verwaltungsstrafen für Corona-Demonstranten erfolgreich bekämpfen. Und auch selber nimmt er immer wieder an kritischen Demonstrationen teil, wie auch zuletzt in Steyr. “Das Recht auf Demonstration ist ein Grund- und Freiheitsrecht. Das haben meine politischen Vorfahren seit 1848 sogar mit ihrem Blut in Österreich erkämpft und wir waren vorbildlich darin. Die Bürgerliche Revolution von 1848 war sehr stark vom Geist der Burschenschaften getragen. In Folge wurde auch 1867 das Staatsgrundgesetz erlassen, das noch immer bei uns Gültigkeit hat.”

Bedeutung von Schwarz-Rot-Gold

Doch obwohl sie bereits 1815 gegründet wurden, werden Burschenschaften in Österreichs Mainstream-Medien oftmals mit dem Nationalsozialismus in Verbindung gebracht. Das ist absurd, zumal die Studentenverbindungen mit dem Einmarsch der Nazis rasch einem Vereinsverbot unterzogen wurden. Bewusst oder unbewusst wird ihr Bekenntnis zu den Farben Schwarz-Rot-Gold in diesen Kontext gestellt. Rosenkranz, der Mitglied der Burschenschaft Libertas (lat.: “Freiheit”) ist, findet, dass man die Geschichte nicht verdrehen sollte. Gegenüber Wochenblick erklärt der Freiheitliche: “Die Burschenschaften sind bereits 1815 gegründet worden und haben sich die Farben Schwarz-Rot-Gold gegeben. Es ist nicht so, dass die Burschenschaft die deutschen Farben angenommen hat, sondern es war umgekehrt. Die Bundesrepublik Deutschland hat diese Farben später gewählt, weil sie für Grund- und Freiheitsrechte stehen. Auch in Österreich wehten keine rot-weiß-roten Fahnen auf den Barrikaden für eine Verfassung, sondern schwarz-rot-goldene. Sie wurden am Stephansdom gehisst.”

Während sich westliche Medien den Kopf über den angeblich bedenklichen Geistes- und Gesundheitszustand Wladimir Putins zerbrechen, tritt die Unzurechnungsfähigkeit und Verhaltensauffälligkeit des Staatsoberhaupt des (militärisch) mächtigsten Landes der Welt immer deutlicher zutage: Der greise US-Präsident Joe Biden hat in den letzten Wochen durch weitere zum “Fauxpas” heruntergespielte Aussetzer und Fehltritte erneut seine Unfähigkeit zur angemessenen Ausübung seines Amtes bewiesen.

So hatte Biden jetzt während einer prominent besuchten Konferenz die im August bei einem Autounfall verstorbene republikanische Kongressangeordnete Jackie Walorski unter den Anwesenden gesucht und zu Beginn der Veranstaltung hilflos ins Publikum gestammelt: „Jackie, bist du hier? Wo ist Jackie? Ich denke, sie sollte hier sein”. Dabei hatte der 79-jährige Biden vor wenigen Wochen noch kondoliert, sich „schockiert und traurig“ über ihren Tod gezeigt und erklärt: „Sie wurde von Mitgliedern beider Parteien für ihre Arbeit respektiert“. Dies hatte er offenbar vergessen.

Bidens Sprecherin Jean-Pierre musste sich wieder einmal bemühen, die regelmäßigen Aussetzer des offensichtlich nur noch zeitweise zurechnungsfähigen mächtigsten Mannes der Welt zu erklären. „Er hat an sie (Walorski) gedacht, als er die Namen der Verfechter im Kongress zu diesem wirklich sehr wichtigen Thema (Hunger und gesunde Ernährung) genannt hat“, bemühte sie sich um Schadensbegrenzung. Biden wolle Walorskis Familie im Weißen Haus empfangen.

Corona-Impfung schützt vor Hurricans?

Dabei wolle er die Umbenennung einer Veteranen-Klinik zu Ehren der Politikerin unterzeichnen, sagte sie weiter. Deshalb sei die Republikanerin „in seinen Gedanken ganz oben“ gewesen. Ein Reporter stellte daraufhin trocken fest: „Der verwirrende Teil ist, warum der Präsident denkt, dass sie lebt und im Raum ist, wenn sie und ihre Familie im Mittelpunkt stehen?“

Eine weitere Peinlichkeit hatte sich Anfang der Woche ereignetet, als Biden wirres Zeugs über die Corona-Impfung erzählte, die angeblich vor Hurricans schütze: Trotz eigener zweimaliger Infektion scheint Biden auch weiterhin der Ansicht zu sein, dass die Corona-Impfung wirksam sei – und wenn sie wenn schon nicht gegen das Virus schützt, so doch zumindest vor Hurricane-Schäden schützt. So rief er alle Einwohner von Staaten, die häufig von den Stürmen betroffen sind, per Twitter eindringlich auf, sich gegen Corona impfen zu lassen:

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Twitter Tweets immer entsperren

Die Aussetzer und Versprecher des Präsidenten füllen bereits Bände. Im April streckte Biden nach einer Rede einer imaginären Person die Hand entgegen, die er nur er selbst sehen konnte. Er verharrte lange genug in dieser bizarren Pose, einem unsichtbaren Geist gegenüberstehend, um aller Welt deutlich zu machen, wie es um ihn steht.

Ebenfalls im April sprach er während einer Pressekonferenz über schärfere Waffengesetze völlig zusammenhanglos das Wort „Prostituierte“ aus. Konkret sagte er: „Stellen Sie sich vor, die Tabakindustrie wäre immun dagegen, dass Prostituierte verklagt werden“.

Senil oder zumindest frühdement – mit Atomkoffer

Während des Präsidentschaftswahlkampfes 2020 verwechselte Biden seine 20jährige Enkelin Finnegan mit seinem 2015 verstorbenen Sohn Beau. Zudem behauptete er fälschlich, sein Sohn sei Senator des US-Bundesstaats Delaware gewesen. Anschließend verwechselte er auch noch seine beiden Enkelinnen miteinander. 

Das Schicksal der USA und damit auch vieler anderer Länder liegt also, in der schlimmsten Krise seit Jahrzehnten, in den Händen eines Mannes, den man mit viel Wohlwollen als senil, wahrscheinlich aber wohl als mindestens frühdement bezeichnen muss. Man kann nur hoffen, dass er während eines seiner Aussetzer nicht auf die Idee kommt, den Atomkoffer zu öffnen. 

Zum Bundespräsidenten-Wahlkampf will man natürlich genau wissen, wer die Kandidaten sind, die zur Auswahl stehen. Und um zu wissen, wofür sie stehen, lohnt ein Blick in die Umfelder, in denen sie sich bewegen. Mit gleich zwei Kandidaten des „St. Georgs-Ordens“ verdient auch dieser eine genauere Betrachtung. Denn sowohl Tassilo Wallentin als auch Gerald Grosz sind dort Mitglieder. Wochenblick sprach mit Gerald Grosz und weiteren Ordensmännern.

Den wenigsten Österreichern dürfte der St. Georgs-Orden wirklich bekannt sein. Sich zwar auf ältere Habsburgische Orden berufend, wurde er eigentlich erst am 18. Jänner 2008 im Auftrag von SKKH Erzherzog Otto und seinem Sohn SKKH Erzherzog Karl gegründet, wie es auf der Internetseite heißt. Der St. Georgs-Orden ist nach Eigenangaben ein “dynastischer Hausorden und vereint ritterliche Tradition mit der Idee eines vereinten Europas im Sinne Otto von Habsburgs politischer Ideen.” Nicht zu verwechseln ist er allerdings mit dem russischen Orden des Heiligen Georg, der von Katharina der Großen gegründet wurde – bis zum Ende des Zarenreichs ein militärischer Verdienstorden – der durch russische Emigranten in den 1920er-Jahren auch seinen Weg nach Frankreich, in die Schweiz oder Deutschland fand und heute noch als Ritterorden fortgeführt wird. Maßgeblich dafür verantwortlich, dass der österreichische St. Georgs-Orden 2008 aus der Taufe gehoben wurde, war neben dem Befehl aus dem Hause Habsburg der Prokurator des Ordens Norbert van Handel, der sich selbst als Baron bezeichnet und der damals noch ÖVP-Mitglied war und später in die FPÖ eintrat. Unter der Führung van Handels dürfte der Orden zunächst durchaus floriert haben, die Mitgliederzahlen schnellten nach oben. Offenbar gab es durchaus Interesse für einen “Gesellschaftsverein mit monarchistischem Angebot”, wie ein Insider, der anonym bleiben möchte, gegenüber Wochenblick berichtet. So finden sich auf der Mitgliederliste der Ehrenritter beispielsweise die einstigen Landeshauptleute Josef Pühringer, Franz Schausberger, Herwig van Staa, Luis Durnwalder und Josef Pröll sowie der amtierende oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer und Ex-Ministerin Beatrix Karl, allesamt aus den Reichen der ÖVP. Van Handel habe aber im Orden die konservativen Kräfte aus ÖVP und FPÖ vereinen wollen, heißt es. Und so fanden sich später auch prominente Blaue wie etwa Norbert Hofer, der es zur letzten Präsidentschaftswahl erfolgreich in die Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen schaffte, oder die Ex-Wien-Politikerin und Ex-ORF-Sprecherin Ursula Stenzel.

Ritter der Kokosnuss?

Doch auch der Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete Helmut Günther – der zuletzt in seiner Eigenschaft als AEI-Aufsichtsrat in den Medien aufschlug – fand seinen Weg in den Orden und auch in dessen operative Spitze. Er wiederum schlug Gerald Grosz für die Aufnahme in den Georgs-Orden vor, wie Grosz gegenüber Wochenblick schildert. Allerdings dürfte es dem Kaiserenkel und Ordens-Großmeister Karl Habsburg irgendwann zu bunt bzw. zu blau geworden sein, hatten sich doch mit beispielsweise Johann Gudenus, Markus Tschank, Gerald Ebinger, Herbert Haupt, Andreas Karlsböck, Maximilian Krauss, Dominik Nepp, Reinhardt Waneck etc. doch eine Reihe FPÖler in dem illustren Verein eingefunden. Dies soll zum Streit und zu einer Neubesetzung maßgeblicher Stellen geführt haben. Andererseits distanzierten sich nun zunehmend Mitglieder von dem (Zitat) “Blödsinn”, den seine SKKH Karl von sich zu geben geruhen und andererseits werde bis auf ein paar Folklore- veranstaltungen wenig geboten. “Man zahlt viel Geld aber bekommt nichts dafür”, lautet die Kritik. Geschätzt werde hingegen der Kontakt mit anderen Ordenskomtureien und deren Mitglieder im Ausland, wie etwa jenen in Italien oder Kroatien. Diese Treffen seien “schon Klasse” und man sei gut vernetzt, treffe auf interessante Persönlichkeiten mit vernünftigen Ansichten. Das Mitglied schildert, dass dies in Österreich nun weniger der Fall sei. Seit van Handel nicht mehr aktiv ist, befinde sich der Ritterorden im Niedergang und werde “verstärkt von Freimaurern infiltriert”.

Netzwerke und WEF

Aber auch die jetzigen Kandidaten aus dem sich elitär gebenden Orden, sorgten teilweise für Unmut in den eigenen Reihen. In der Selbstbeschreibung ist der Orden “wertkonservativ und wirtschaftsliberal”, sieht sich als “Teil eines wertkonservativ-europaorientierten Netzwerkes”, versteht sich als “christlich und europäisch”, “unterstützt den multinationalen altösterreichischen Staatsgedanken” und bekennt sich zu einem “geeinten, selbstbewussten Europa”. Doch unter den besonders katholisch Gesinnten sei die Mitgliedschaft von Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz ob seiner Lebensplanung nicht unumstritten, weil gerade konservative Mitglieder keine offen homosexuellen Lebenspartnerschaften schätzten. Und auch Wallentins Linie stoße nicht bei allen Ordensrittern auf Wohlwollen. Dass er bei Corona so zurückhaltend sei, liege daran, dass er sich tatsächlich vor der Krankheit “geradezu panisch” fürchte. Zur Erinnerung: Wallentins Angebot an die FPÖ, für sie zu kandidieren, wurde letztlich ausgeschlagen, weil sich dieser in der Corona-Linie so geziert habe, wie später bekannt wurde.Grosz könne sich jedenfalls mit den Zielen des Ordens selbst identifizieren. Er nennt gegenüber Wochenblick die “Bekämpfung von Krankheit und Verlassenheit, Heimatlosigkeit und Hunger, Lieblosigkeit und Schuld, Gleichgültigkeit und Unglaube”. Auch seine Mitgliedschaft in Verbindung mit seiner Kandidatur hält er nach eigenen Angaben ebenso wie andere Politiker, die Mitglieder sind und sich ebenfalls demokratischen Wahlen stellen, für vereinbar. Eine monarchistische Machtübernahme sei nun nicht zu befürchten und werde vom Orden auch nicht angestrebt, erklärt ein Mitglied augenzwinkernd.
Allerdings bleibt fraglich, ob die Machtübernahme nicht von anderer Seite her erfolgt. Denn immerhin war es auch Otto von Habsburg, der vorherige Ordensgroßmeister, der schon 1971 das erste WEF-Treffen in Davos gemeinsam mit Klaus Schwab eröffnete und diesem damit Schützenhilfe in der Akquise prominenter Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik leistete. Vielleicht ist dies auch einer der Gründe, wieso der zweite Kandidat der diesjährigen Bundespräsidentenwahl, der ebenfalls Mitglied des St. Georgs-Ordens ist, Tassilo Wallentin, nicht auf die Wochenblick-Anfrage antwortete. Ist er doch ebenso wie der Amtsinhaber ein Kandidat des Establishments.