Horst D. Deckert

Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Der „Gesundheitsexperte“ Karl Lauterbach ist aus Sicht des Autors nicht nur psychisch angeschlagen

Die RKI-Betrugsmasche

„Die Symptome von Erkrankungen, die man Rhinoviren und Influenzaviren zuschreibt, sind denen von Covid-19 so ähnlich, dass zwingend auch auf Gensequenzen für diese zu prüfen wäre und eben nicht nur auf solche von SARS-CoV-2. Die Ärzte im Sentinel wissen das natürlich. Aber allesamt haben sie in den vergangenen 12 Monaten aufgehört, auf Influenza zu prüfen.

Warum haben die Ärzte in den Sentinelpraxen seit September 2020 nicht ein einziges Mal auf Influenza testen lassen?

Wer glaubt, dass ausgerechnet 2020/21 die Grippesaison komplett ausgefallen ist, der glaubt auch an den Klapperstorch.

Um zu verstehen, was dies bedeutet, machen Sie sich bewusst, dass, so wir ab morgen massenweise auf Gene testen würden, die Influenza zugehörig sein sollen, umgehend eine Influenza-Epidemie im Lande hätten. Eine Pandemie wurde nie belegt, aber ohne Zweifel grassiert eine Test-Pandemie, die Grundlage der Plandemie. Es handelt sich um eine politisch gesteuerte Hysterie, ein Angriff auf die Gesundheit der Menschen, eine unverantwortliche Politik im Dienste privater Interessen — ein Verbrechen.

Der ‚Gesundheitsexperte‘ Karl Lauterbach ist aus Sicht des Autors nicht nur psychisch angeschlagen. Er ist ungeachtet dessen, oder vielleicht auch gerade deshalb von einer gehörigen Portion krimineller Energie durchdrungen. Am 25. März ließ er sein Publikum in einer Talk Show bei Maybrit Illner folgendes wissen:

‚Dann ist ja auch folgendes gemacht worden. Dann haben wir, da gabs Wissenschaftler, die haben gesagt, wir sagen das jetzt der Bevölkerung, wir machen einen Lockdown … und also dann wirkt das sehr gut, machts früh wie in der Medizin … vielleicht muss die Bevölkerung erstmal sehen, dass es wirklich so ansteckend ist. Somit mussten wir erstmal die Zahlen steigen lassen, um überhaupt die Politik begründen zu können‘(4).

Man kann es nur immer und immer wiederholen: Entziehen Sie sich der Testorgie, die seit März 2020 mit medizinisch absolut ungeeigneten Verfahren, aber dem Ziel hoher Inzidenzen zur Legitimierung eines ewigen Notstandes, eines nachhaltigen Abbaus des Rechtsstaates durchgepeitscht wird. Machen Sie nicht mehr mit.“

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Die Herausforderung des Global Gateway gegen Chinas BRI wird scheitern, wenn die EU auf der Durchsetzung ihrer „Werte“ besteht

Paul Antonopoulos, unabhängiger geopolitischer Analyst

Die Europäische Union plant, die Schaffung einer Alternative zu Chinas Belt and Road Initiative (BRI) zu beschleunigen. In ihrer jährlichen Rede vor dem Europäischen Parlament erklärte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass die EU aktiv eine neue globale Infrastruktur fördern wird, auf die sich die Staats- und Regierungschefs der G7 im Sommer geeinigt haben. Dieses ehrgeizige Infrastrukturprojekt wurde auf den Namen „Global Gateway“ getauft.

Westliche Länder bieten oft Alternativen zu Chinas BRI an. Die Hohe Kommissarin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erklärte 2018, dass die EU einen alternativen Plan für den Aufbau von Infrastruktur in Europa und Asien entwickelt. Ohne ins Detail zu gehen, merkte sie an, dass an der Finanzierung von Infrastrukturprojekten eine Vielzahl von Regierungsbehörden und privaten Finanzinstituten, einschließlich Staatsfonds, beteiligt sein wird.

Auf dem G7-Gipfel im Juni wurde das Konzept etwas geändert, als die Staats- und Regierungschefs der G7 erklärten, Europa benötige eine Initiative zur Förderung der Konzepte der nachhaltigen Entwicklung und der grünen Energiewende in den Entwicklungsländern. Der Hauptunterschied zwischen der EU-Initiative und der BRI besteht darin, dass Global Gateway „gemeinsame europäische Werte“ fördern soll. China stellt keine solchen Bedingungen an die BRI-Partner, weshalb die Initiative erfolgreich 138 der 193 von den Vereinten Nationen anerkannten Länder umfasst.

Als die Initiative im Juni zum ersten Mal angekündigt wurde, waren ihre Einzelheiten noch unbekannt. Drei Monate später sind die Dinge laut einer Erklärung des Leiters der Europäischen Kommission noch immer nicht sehr weit gediehen, und es wurde lediglich der Name Global Gateway bekannt gegeben. Es gibt immer noch sehr wenige Einzelheiten, und es ist nicht bekannt, ob dies der Fall ist, weil die Ankündigung von Global Gateway sehr schnell unterminiert und ignoriert wurde, als AUKUS am selben Tag angekündigt wurde und die weltweiten Schlagzeilen und die Aufmerksamkeit beherrschte.

Ursula von der Leyen erklärte, dass der Hauptzweck von Global Gateway darin besteht, die Projektfinanzierung auf der Grundlage von „Transparenz“ und „Werten“ in Ländern mit niedrigem Einkommen zu fördern. Sie erklärte, die neue Initiative solle sich nicht nur auf den Bau von Infrastrukturen konzentrieren, sondern Europa als „Global Player“ aktiver machen. Dies deutet darauf hin, dass Global Gateway nicht auf die europäischen Länder beschränkt sein wird.

Es deutet aber auch darauf hin, dass Global Gateway nur Entwicklungsländer erreichen wird, die bereit sind, sich an die „Werte“ der EU zu halten – eine Zumutung, die mit Sicherheit dafür sorgen wird, dass die europäische Initiative niemals die Dimensionen der BRI erreichen kann. Bislang haben sich 138 Länder der BRI angeschlossen, darunter 18 EU-Mitgliedstaaten wie Griechenland, Zypern, Italien, Portugal und Österreich.

Darüber hinaus haben die Gesamtkosten der BRI-Projekte mehr als 2,5 Billionen Dollar erreicht. Allein im vergangenen Jahr investierte China trotz der COVID-19-Pandemie rund 47 Milliarden Dollar in BRI-Projekte in Übersee. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die EU in der Lage ist, ein solches Projekt zu finanzieren, das mit der BRI konkurrieren kann, zumal sie mit den Billionen von Dollar mithalten muss, die China erst seit 2013, also in einem kurzen Zeitraum von acht Jahren, für die BRI ausgegeben hat.

Brüssel ist der Ansicht, dass China die EU spalten will und daher seine eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen verfolgt. Aus diesem Grund betonte Ursula von der Leyen, dass das Global Gateway darauf abzielt, Verbindungen in der Welt zu schaffen, nicht aber Abhängigkeiten.

China wurde wiederholt für seine so genannten „Schuldenfallen“ in vielen Entwicklungsländern kritisiert, die an Infrastrukturinitiativen beteiligt sind. Kritiker argumentieren, dass China dadurch Druck auf die Gastländer ausüben kann, um seine Interessen durchzusetzen. Ein oft zitiertes Beispiel ist die Tatsache, dass Sri Lanka gezwungen wurde, das Recht zur Nutzung des strategisch wichtigen Hafens von Hambantota im Rahmen eines 99-jährigen Pachtvertrags an China abzutreten.

Es ist anzumerken, dass diese Fragen nicht nur mit der Wirtschaft, sondern auch mit innenpolitischen Faktoren zusammenhängen. China ist sich bewusst, dass sich Infrastrukturprojekte, die große Investitionen erfordern, langfristig auszahlen, insbesondere in weniger entwickelten Ländern. Gerade in diesen weniger entwickelten Ländern hat China einen Vorteil gegenüber der EU, da das asiatische Land ein Vorbild dafür ist, wie man in relativ kurzer Zeit eine Wirtschaft wachsen lässt und sich schnell industrialisiert. In diesem Zusammenhang könnte die EU einen Vorteil gegenüber China haben, wenn es um weiter entwickelte Länder geht.

In ihrer Rede ging Ursula von der Leyen nicht auf die Höhe der für Global Gateway verfügbaren Mittel ein. Zuvor war man davon ausgegangen, dass Global Gateway Finanzinstrumente wie Exportfinanzierungsdarlehen, Kreditbürgschaften und andere Finanzinstrumente bereitstellen würde. Es wird erwartet, dass sich sowohl EU-Mechanismen wie die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung als auch private Unternehmen aktiv am Global Gateway beteiligen werden, ähnlich wie die Chinesische Entwicklungsbank und die Export-Import-Bank BRI-Projekte finanzieren.

Die Realität sieht so aus, dass das Global Gateway zwar unweigerlich die Vernetzung Europas verbessern und vielleicht sogar den Bau von Korridoren von Europa nach Asien ermöglichen wird, aber nicht den gleichen Erfolg haben wird wie die BRI. Das liegt nicht nur daran, dass es schwierig ist, das Volumen der chinesischen Investitionen infrage zu stellen, sondern auch daran, dass die Investitionen im Rahmen des Global Gateway auch davon abhängen, dass sich ein Land den Werten der Europäischen Union unterwirft und nicht den Werten, die organisch durch seine eigene Kultur, Religion, historische Erinnerung, wirtschaftliche Interessen und Geografie geprägt sind.

«Das schlechte Pandemie-Management hat einen Namen»

Die Organisation AMBAG – Ärzte mit Blick aufs Ganze – geisselt das Desaster rund um die fehlenden Intensivpflegebetten. Dr. Daniel Holtz, Facharzt für Innere Medizin in Rapperswil-Jona, wirft Alain Berset vor, geschlafen zu haben. Konkrete Vorschläge werden laut ihm unter den Tisch gewischt.

Dr. Daniel Holtz, Gesundheitsminister Alain Berset begründet die Ausweitung der Zertifikatspflicht mit dem Mangel an Intensivpflegebetten. Die von Ihnen geleitete Organisation AMBAG, bestehend aus 142 Ärzten und Ärztinnen, hat den Bundesrat bereits letzten Frühling vor den überlasteten Spitälern gewarnt und konkrete Lösungsvorschläge gemacht. Nun sind wir weit von einer richtigen, neuen Welle entfernt und der Bundesrat schlägt wegen der Betten Alarm. Überrascht sie das?

Dr. Holtz: Nicht im Geringsten! Bei den Intensivplätzen liegt die Schweiz international unter dem Durchschnitt. Reserven zur Bewältigung einer Krise wurden nie vorbereitet. Im Gegenteil! In den letzten Jahren wurden bis auf ein einziges alle Militärspitäler geschlossen sowie viele Zivilspitäler. 2018 gab es in unserem Land auf 100’000 Einwohner 11,8 Intensivplätze, was schon damals sehr wenig war. Aktuell sind es noch weniger, nämlich noch 9,9.

Ist das viel zu wenig?

Klar, wie die aktuelle Lage mit nur kleinem Anstieg an COVID-Patienten zeigt. Die 22 OECD-Länder, zu welchen die meisten europäischen Länder gehören, hatten 2018 im Schnitt zwölf Intensivplätze auf 100’000 Einwohner. Deutschland verfügte 2018 über 34 und aktuell über 31 Betten pro 100’000 Einwohner, also damals wie heute über dreimal mehr als die Schweiz!

Wie sieht es in anderen Ländern rund um die Schweiz aus?

In Österreich gibt es knapp 29 Intensivbetten für 100’000 Einwohner, in Frankreich

„Der perfekte Sturm“ in Großbritannien

Keine Panik… aber gehen Sie nicht unter eine Vierteltankfüllung! Warnung an die Autofahrer: Die Minister bereiten sich auf das Schlimmste vor, denn sie befürchten einen „Winter der Unzufriedenheit“, da laut BP eine Rationierung des Treibstoffs bevorsteht und der Ruf nach einem Eingreifen der Armee lauter wird.

  • Der Ölgigant BP hat erklärt, dass er die Benzin- und Diesellieferungen nicht aufrechterhalten kann, weil es in Großbritannien zu wenig LKW-Fahrer gibt.
  • Die Nachricht ist das jüngste Anzeichen dafür, dass die Industrie im Vereinigten Königreich mit dem Mangel an LKW-Fahrern zu kämpfen hat
  • Avro Energy und Green waren gestern die jüngsten Energieunternehmen, die angesichts der steigenden Gaspreise ihre Geschäftstätigkeit aufgeben mussten
  • Die Großhandelspreise für Gas sind seit Anfang des Jahres um 250 % und seit August um weitere 70 % gestiegen.
  • In der Zwischenzeit sind die Lebensmittelversorgungsketten durch die LKW-Situation und eine CO2-Krise unter starken Druck geraten.
  • Downing Street sagte heute Nachmittag: „Wir sind uns bewusst, dass viele Branchen im Vereinigten Königreich mit Problemen konfrontiert sind“.

Auf die Frage, wie das Worst-Case-Szenario aussieht, fügte der britische Wirtschaftsminister Scully hinzu: „Dass es länger dauert als nur eine kurze Spitze. Ich kann Ihnen jetzt keine Zahl nennen.“

Die Energieaufsichtsbehörde Ofgem bezeichnete die Situation als „beispiellos“ und bestätigte, dass die Rechnungen weiter steigen werden.

Die düstere Warnung kam zu einem Zeitpunkt, an dem die Lebensmittelbehörden erklärten, dass sich die Versorgungsprobleme aufgrund des Mangels an Fahrern und Landarbeitern verschärfen.(…)

Der Chef des Energieversorgers Green, Peter McGirr, erklärte heute Morgen gegenüber der BBC, er habe nichts falsch gemacht, und größere Anbieter würden bald Probleme bekommen.

Herr McGirr sagte: „Sie werden sehen, dass auch größere Versorger den Schmerz spüren werden, und sie werden mit dem Hut in der Hand um eine Rettungsaktion bitten“. (…)

George Grant von Stag Energy sagte, er habe versucht, Unterstützung für das Gateway-Projekt in der Nähe von Barrow-in-Furness zu bekommen, sei aber gescheitert. Der Vorschlag sah eine Salzkavernen-Gasspeicheranlage in einem Gebiet vor, das vom British Geological Survey als die beste Salzstruktur für eine solche Anlage im Vereinigten Königreich anerkannt wurde“, sagte er in der Sendung Today von BBC Radio 4. Sie lag etwa 12 Meilen vor der Küste. Die Philosophie, die dahinter steckt, ist, dass man Kavernen im Salz schafft, und das ist ein sehr gutes Medium, um Gas zu speichern.

Er sagte jedoch, dass sie das Projekt schließlich aufgegeben hätten.

Im Jahr 2004, als wir zum ersten Mal mit der Regierung sprachen, gab es ein großes Interesse an neuen Gasspeichern. Nach dem Finanzcrash im Jahr 2008 wurden die Kreditanforderungen für langfristige Verträge sehr viel schwieriger.

Die Regierung hat sich in ihrer Weisheit dafür entschieden, einen Just-in-time-Ansatz zu verfolgen. Auf Jahresbasis gibt es auf der ganzen Welt reichlich Gas, und es wird viel Flüssiggas verschifft, aber die Herausforderung, die wir im Moment sehen, ist ein Zusammentreffen von Ereignissen, darunter eine geringe Windproduktion und die daraus resultierende hohe Nachfrage nach Gas, Lieferungen nach China und der Ausfall von Düngemittelanlagen. (…)

Mindestens 1,5 Millionen Verbraucher mussten in den letzten Wochen mit ansehen, wie ihre Versorger in die Knie gingen, nachdem der Energiesektor von den weltweit stark gestiegenen Großhandelspreisen für Gas betroffen war.

Auf die Frage, wie das Worst-Case-Szenario aussieht, fügte der britische Wirtschaftsminister Scully hinzu: „Dass es länger dauert als nur eine kurze Spitze. Ich kann Ihnen jetzt keine Zahl nennen.“

In einem Gespräch mit Robert Peston von ITV warnte der Vorstandsvorsitzende von Tesco, John Allan, gestern Abend vor einem perfekten Sturm von Problemen und sagte, dass Anstrengungen unternommen würden, um eine „schreckliche Krise zu Weihnachten“ abzuwenden.

Auch bei den Geschenken könnte sich etwas ändern, denn mehrere Branchen geben ebenfalls zu, dass sie aufgrund von Liefer- und Fahrermangel Engpässe befürchten. (…)

Bonnett fügte hinzu: „Im gesamten Einzelhandelssektor, von Lebensmitteln und Getränken bis hin zu Geschenken und Kleidung, gibt es Probleme mit Unterbrechungen.

Der TRA-Vorsitzende Alan Simpson wandte sich an die Eltern: ‚Wenn Sie Weihnachtsgeschenke sehen sehen, kaufen Sie sie. Wenn Sie glauben, dass Sie im Dezember in die Spielwarenläden gehen, wie Sie es normalerweise tun würden, und das bekommen, was Sie wollen, werden Sie sehr enttäuscht sein“, fügte er hinzu.

Barry Hughes, Geschäftsführer von Golden Bear Toys mit Sitz in Telford, bezeichnete die Situation als „perfekten Sturm“. Er sagte: „Zweifellos werden wir einen Preisanstieg erleben. Das gilt nicht nur für Spielzeug, sondern für alles!

Zahllose Tote durch brutale Sterilisationen: Medizinische Zwangsmaßnahmen in Indien

Zahllose Tote durch brutale Sterilisationen: Medizinische Zwangsmaßnahmen in Indien

In Indien werden auf Druck des Westens seit vielen Jahrzehnten brutale Zwangssterilisationen durchgeführt. Finanziert werden diese Maßnahmen unter anderem von der Weltbank; die Vereinten Nationen und die United States Agency for International Development (USAID) fördern die Sterilisationsprogramme. Rund 4.5 Millionen indische Frauen werden jährlich sterilisiert: Auf die Gesundheit der Patientinnen oder übliche hygienischen Standards wird dabei keinerlei Rücksicht genommen. Ein jüngst bekannt gewordener Fall im Bundesstaat Chhattisgarh zeigt erneut, unter welchen Bedingungen diese Eingriffe ablaufen.  

Dort wurde nun ein indischer Regierungsarzt angezeigt, nachdem er bei 101 Frauen sterilisierende Tubenligaturen während eines bis tief in die Nacht gehenden Operationsmarathons durchgeführt haben soll. Bei diesem chirurgischen Eingriff werden die Eileiter abgebunden oder durchtrennt, damit die Eizellen nicht mehr in die Gebärmutter gelangen können. Bei einer solchen Masse an Operationen sind hygienische Standards unmöglich einzuhalten – und auch ein ordnungsgemäßes Vorgehen ist kaum zu gewährleisten.

Der Fall weckt düstere Erinnerungen: 2016 sind im selben Gesundheitszentrum in der Stadt Narmadapur 13 Frauen durch Hygienemängel und Blutverlust verstorben. Damals wurden 83 Frauen innerhalb von nur sechs Stunden operiert. Erlaubt sind maximal 30 Operationen pro Tag. Angesichts der Auszeichnung, die der besagte Arzt für 50.000 durchgeführte Operationen von der Gesundheitsbehörde erhielt, sind diese Vorgaben allerdings eher als Feigenblatt zu sehen. Die Anklage gegen den Arzt wurde aufgrund von Verfahrensfehlern eingestellt. In Indien sterben jährlich Tausende bei verpfuschten Operationen oder infolge von mangelhafter Hygiene und fehlender medizinischer Nachbehandlung. 

Unmenschlicher Zwang – auch bei der Impfung?

Einen Höhepunkt erreichte das Sterilisierungsprogramm während des 1977 von Sanjay Gandhi ausgerufenen Notstands, auch heute läuft es jedoch unvermindert weiter. Das Programm kam auf Druck internationaler Organisationen zustande, wurde von der Weltbank finanziert und war Teil eines Gesamtkonzeptes zur Bekämpfung der Armut, in erster Linie ging es Gandhi dabei um internationale Anerkennung und Kredite. Um Sterilisierungsquoten zu erfüllen, wurde Druck auf Arbeitnehmer ausgeübt, Schulkinder wurden von Behördenvertretern als Geiseln genommen, um ihre Eltern zu der Operation zu zwingen. Dörfer wurden von der Polizei umzingelt und mit vorgehaltener Waffe auf LKWs verladen und ebenso wie Arme, Analphabeten und Krankenhauspatienten millionenfach gegen ihren Willen sterilisiert. Da die einfach durchzuführenden Vasektomien bei Männern zu mehr Widerstand führten, ging man dazu über, vor allem Frauen zu sterilisieren. 

Indien blickt somit auf eine lange Geschichte medizinischer Zwangsmaßnahmen zurück. Vor diesem Hintergrund erscheinen auch die Berichte von Zwangsimpfungen gegen Covid-19, die weltweit für Entsetzen sorgten, in einem anderen Licht: So stürzten sich im Mai hunderte Einwohner eines kleinen Dorfes in einen Fluss, um sich vor einem angerückten Impf-Komitee in Sicherheit zu bringen. Der Mainstream führte dies darauf zurück, dass die Dorfbewohner sich von angeblichen „Fake News“ über die Impfung hätten beeinflussen lassen, die den Vakzinen einen schädlichen Einfluss auf die Fruchtbarkeit nachsagten. Dass die Impfung zu Unfruchtbarkeit führen kann, ist tatsächlich aber nicht widerlegt – Gegenbeweise für diese These sind auch unmöglich zu erbringen, da die langfristigen Folgen der umstrittenen Experimentalimpfstoffe in der Kürze der bisherigen Erprobungszeit nicht erforscht werden konnten. Etliche Berichte von Fehlgeburten im zeitlichen Kontext zur Impfung dagegen sind bereits Fakt.

In Wahrheit scheinen die Menschen in Indien also nur allzu gut zu wissen, wozu ihre Regierung fähig ist: Gerade im Hinblick auf die Kontrolle des Bevölkerungswachstums. Die gesetzlichen Grundlagen für die Durchsetzung von Zwangsimpfungen sind dort zudem längst gegeben.

Forced vaccination in India. See the video clip posted above. Depopulation project races ahead in India – enforced by all arms of the State, including the higher judiciary. (kapil bajaj) pic.twitter.com/oJZj5SlD5o

— Sant Prashar Ji (@Prasharvalley) September 20, 2021


Wohlfühl- & Gesundheits-Tipp: Bitterstoffe Tropfen von „Kopp Vital“ 

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MAN Steyr – War die Übernahme von langer Hand geplant?

MAN Steyr – War die Übernahme von langer Hand geplant?

Lange hat man die Mitarbeiter im MAN-Werk in Steyr im Dunkeln gelassen. Immer wieder wurden Standort- und Beschäftigungssicherung als sicherer Hafen verkauft. Offensichtlich wollte man einen Aufschrei der Arbeiter vermeiden. Denn, dass es zu der unvermeidbaren Übernahme durch den Investor Siegfried Wolf kommen würde, wurde den Mitarbeitern lange verschwiegen.

  • Standort- und Beschäftigungssicherungsvertrag bis 2030 erst im Jänner 2020 erneut unterzeichnet
  • Gerüchte zur Schließung oder Übernahme bereits ab Frühjahr 2020, Betriebsrat dementierte diese
  • Mitarbeiter wurden lange hingehalten
  • Abstimmung der Mitarbeiter: 2/3 sprachen sich gegen eine Übernahme des Investors aus
  • Sogar Demo für Standorterhalt durch die SPÖ – Taktik?
  • FPOÖ-Chef Haimbuchner sprach sich schon lange für Erhalt der Arbeitsplätze und des Standorts aus
  • Produktion soll wegen geringerer Lohnkosten nach Polen verlegt werden

Selbst eine „demokratische Abstimmung“ führte man durch – mit dem Ergebnis: mit einer 2/3 Mehrheit ein klares „NEIN“ zur Übernahme. Mit der Konsequenz, dass die Übernahme trotzdem erfolgte! Das war offensichtlich von langer Hand geplant. Weniger Lohn und Reduktion der Arbeitsplätze sind das Ziel. Ein langjähriger Mitarbeiter der MAN Steyr hat sich bei Wochenblick gemeldet. Er will anonym bleiben (Name der Redaktion bekannt), die Angst vor Repressalien ist zu groß. Seine Unterlagen liegen dem Wochenblick vor.

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Betriebsrat dementierte Übernahmegerüchte

„Ich arbeite seit vielen Jahren in der MAN in Steyr. All die Jahre hieß es seitens der Konzernleitung in München immer wieder, dass für den Standort Steyr ein Standort- und Beschäftigungssicherungsvertrag aufgesetzt und unterzeichnet wurde. Bis zum Jahre 2030 sollten der Standort und die Arbeitsplätze gesichert sein“, weiß der langjährige Mitarbeiter. „Gerüchteweise hörte ich bereits im Frühjahr 2020, dass es zur Schließung kommen könnte. Ich fiel aus allen Wolken. Bei uns in der Firma redete keiner davon. Im Gegenteil, als ich den Betriebsrat fragte, wiegelte man ab! Man solle nicht alles glauben, was man hört, sagte man mir.“

In der VOEST wusste man mehr!

Eindeutig seien aber auch Aussagen bei einer Sitzung in der VOEST gewesen. Es hieß, dass der Standortsicherungsvertrag in Steyr zu hinterfragen sei. Dies könne sogar die Schließung des Standorts zur Folge haben. Auch ein VOEST-Mitarbeiter stellte bei Wochenblick klar: „Nach einer Betriebsratssitzung bei uns in der VOEST habe ich bereits im März 2020 erfahren, dass das MAN-Werk in Steyr eventuell geschlossen werde. Bei der Betriebsratssitzung hat der SPÖ-Gewerkschafter und jetzige Spitzenkandidat Schaller eindeutig gesagt, dass in Steyr kein Stein auf dem anderen bleiben wird. Der Standortsicherungsvertrag sei nicht einmal so viel wert, wie das Papier auf dem er geschrieben wurde!“

Große Demo nur Taktik der SPÖ?

Dass der neue Standortsicherungsvertrag erst im Jänner 2020 unterzeichnet wurde, wirkt bei all den Fakten eigenartig. Bis zum Sommer 2020 sei unter den SPÖ-Betriebsräten immer deutlicher über die Schließung des Werks gesprochen worden. Die anderen Mitarbeiter waren vor den Kopf gestoßen. Wie aus heiterem Himmel habe schließlich der MAN-Betriebsrat und Arbeiterkammer-Vizepräsident Erich Schwarz verkündet, dass der Standort Steyr zur Disposition stünde. „Es gibt so viele Ungereimtheiten. Monatelang versucht man, den Mantel des Schweigens über die Schließung oder den Verkauf des Standorts auszubreiten. SPÖ-nahe Mitarbeiter und Funktionäre wissen aber lange Zeit vor allen anderen, was Sache ist. Und dann macht man noch die große SPÖ-DEMO am Steyrer Stadtplatz! Für den Standort und den Erhalt der Arbeitsplätze gingen wir auf die Straße. Das war nur Taktik, davon bin ich überzeugt! Man wollte die Arbeiter hinhalten und ruhigstellen“, ist der MAN-Arbeiter enttäuscht über die Vorgehensweise des Konzerns und der Geschäftsleitung.

FPÖ-Vize Zöttl sprach sich mehrfach für Standorterhalt aus

„Im September 2020 wurde uns noch mitgeteilt, dass unser Standort Bestand hat. Ich bin mir sicher, dass die DEMO der Imageaufbesserung der SPÖ dienen sollte. Mehr nicht! Denn die SPÖ-Gewerkschaft hat im Endeffekt nichts für uns zustande gebracht!“ Die SPÖ war im Herbst mit dieser großen Demo für den Standorterhalt in Steyr in aller Munde. Partei- und Gewerkschaftsspitzen haben sich ablichten lassen. Dass aber auch Steyrs FPÖ-Vizebürgermeister Helmut Zöttl bei der Demo war und sich schon mehrfach für den Standorterhalt und Beschäftigungssicherung ausgesprochen hat, ist in den Medien unerwähnt geblieben.

LH-Stellvertreter Haimbuchner: „Komplettes Versagen der Bundesregierung!“

Auch Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner hat sich immer wieder für den Erhalt des Steyrer Standorts und die Sicherung der Arbeitsplätze ausgesprochen (Wochenblick berichtete). Es dürfe kein Arbeitnehmer im Stich gelassen werden und der Innovations- und Technologiestandort Oberösterreich müsse zu seiner alten Stärke zurückfinden. Dass die Bundesregierung nicht mehr als Beteuerungen zu Standortsicherungen getätigt hätten, kritisierte der freiheitliche Landes-Vize scharf. Es zeige das komplette Versagen der Bundesregierung!

Ganz plötzlich Siegfried Wolf als Investor

Auch im Februar 2021 sei durch die Produktionsgewerkschaft PRO-GE abermals verkündet worden, dass eine Schließung nicht in Frage komme. Der Vertrag für die Standortsicherung habe bis 2030 Gültigkeit, es solle zu keinen betriebsbedingten Kündigungen kommen. Schnellstens wurde dann im März 2021 ein Investor vorgestellt. Siegfried Wolf, WSA Beteiligungs GmbH, hätte ein Übernahmeangebot vorgelegt. Zu einer Einigung sei es vorerst nicht gekommen. Im Falle einer Nichtübernahme würde der Standort bei gleichen Bezügen ohne Kündigung bis Ende 2022 weiterlaufen.

2/3 der Belegschaft stimmte mit „NEIN“ ab – trotzdem Übernahme

„Mit einer Abstimmung gab man uns das Gefühl, wir könnten mitbestimmen. Der Betriebsrat teilte uns mit, dass das Votum zur Kenntnis genommen werde. Sie würden sich bei weiteren Verhandlungen entsprechend des Votums verhalten“, schildert der MAN-Arbeiter. „2/3 der Arbeiter und Angestellten waren gegen eine Übernahme des Standorts durch den Investor. Also eine klare Absage! Was half es uns? Nichts! Denn der Standort wurde trotzdem von Siegfried Wolf übernommen. Und ab 2022 seien nur mehr 1250 Mitarbeiter geplant. Das sind um knappe 1000 weniger als jetzt. Und die Krönung ist, dass wir alle nun auch weniger verdienen. Wir wurden ganz klar hintergangen!“ Wochenblick berichtete über die Abstimmung.

Durchschnittlich 400 Euro netto weniger pro Monat

Die Lohnkürzungen sind laut dem Wochenblick vorliegenden Unterlagen bei Arbeitern minus 15% vom Nettogehalt und bei Angestellten minus 10% vom Bruttogehalt. Das bedeutet für viele Mitarbeiter durchschnittlich eine Summe von 400 Euro netto weniger monatlich. Man würde halt jetzt die Mitgliedschaft bei der Gewerkschaft kündigen und sich so zumindest einen kleinen Betrag zurückholen. Das sei ein Prozent des Lohns, den man mittlerweile umsonst zahlen würde, weil die Gewerkschaft sich nicht für die Mitarbeiter eingesetzt hätte, so der Tenor mehrerer Mitarbeiter. Dass ein Großteil der Produktion nach Polen verlagert werde, ist kein Geheimnis. Die Lohnkosten seien dort entsprechend niedriger.

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Europäische Linksliberale drohen, die Debatte über die „Rechtsstaatlichkeit“ anzuheizen

Auch Brüssel könnte durch den Abgang von Angela Merkel erschüttert werden

Von Judit Tamara

Eine Verschärfung der Rechtsstaatsdebatte und eine Neuordnung des Kräfteverhältnisses in der EU könnten die Folge sein, wenn die Linke in Deutschland an die Macht kommt. Die europäischen Liberalen haben bereits davor gewarnt, dass dann stärkere Winde in Richtung Mitteleuropa wehen könnten. Und die deutschen Wahlen haben eine sichere Verliererin in Brüssel: Ursula von der Leyen, die die erste Person in der Europäischen Kommission unter Angela Merkels Kompromissarbeitsmethode wurde.

Nach den gestern veröffentlichten Daten des Meinungsforschungsinstituts Kantar, die in der vergangenen Woche erhoben wurden, besteht bei den christlichen Unionsparteien nach wie vor Anlass zur Sorge: Wenige Tage vor der Bundestagswahl unterstützen 25 Prozent der Befragten die Sozialdemokraten und 21 Prozent würden für das konservative CDU/CSU-Bündnis stimmen. Die deutschen Grünen könnten der Kantar-Umfrage zufolge mit sechzehn Prozent Zustimmung knapp dahinter auf Platz drei landen. Die Beliebtheit der CDU/CSU stieg erst Mitte September wieder über 20 Prozent, während ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet in allen drei Fernsehdebatten der Bewerber hinter dem Linkskandidaten Olaf Scholz landete.

Der Ausgang der Abstimmung am Sonntag wird auch in Brüssel mit Argusaugen beobachtet, wo die Nach-Merkel-Ära nicht nur die Machtverhältnisse in der EU durcheinander bringen, sondern auch personelle Veränderungen mit sich bringen könnte.

Als treibende Kraft der EU hat Deutschland eine offensichtliche Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik zu spielen, und die Kompromissbereitschaft der scheidenden Kanzlerin und ihr ständiges Bemühen um die Einheit der Integration werden von der Brüsseler Presse als „legendär“ bezeichnet.

Dies war das greifbare Ergebnis der jüngsten Einigung über das gigantische Finanzpaket der EU in Höhe von 1.800 Milliarden Euro und davor über die Vergabe der europäischen Spitzenposten für 2019. Die Leser werden sich vielleicht daran erinnern, dass auf dem EU-Gipfel im Dezember letzten Jahres das ungarische und das polnische Haushaltsveto sowie der Rechtsstaatlichkeitsstreit unter der Schirmherrschaft der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorübergehend beigelegt wurden. Kein Wunder also, dass sich die linksliberale Seite der europäischen Politik seit Monaten die Zähne ausbeißt, um sich auf die Möglichkeit eines linken Kanzlers vorzubereiten: Auf Euronews versprachen linke und grüne Europaabgeordnete neulich, dass eine gemeinsame Berliner Regierung einen grundlegenden Richtungswechsel in der EU bringen könnte. Ein langjähriger Kritiker der ungarischen Regierung, der deutsche Europaabgeordnete der Grünen, Sergej Lagodinsky, forderte ausdrücklich eine Wiederbelebung der Rechtsstaatlichkeitsdebatte und meinte, dass

ein sozialdemokratischer Führer den Wind aus Brüssel in Richtung Ostmitteleuropa verstärken wird.

Der ehemalige politische Berater des polnischen Premierministers Mateusz Morawiecki hat diese Möglichkeit gegenüber der Deutschen Welle nicht bestritten und gesagt, dass die in Ostdeutschland geborene Merkel trotz der Kontroversen eine Kanzlerin sei, die „die Polen versteht“. Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der CDU, versprach kürzlich in Warschau, dass er selbst eine praktische Lösung für den Rechtsstaatlichkeitsstreit finden wolle.

Während der Ausgang des letztgenannten Verfahrens noch offen ist, sehen Analysten Ursula von der Leyen, die derzeitige Präsidentin der Europäischen Kommission, als klare Verliererin der Nach-Merkel-Ära. Es sei daran erinnert, dass Von der Leyens Aufstieg an die Macht auch das Ergebnis von Merkels kompromissbereitem Ansatz bei der Arbeit ist. Mit dem Ausscheiden der Bundeskanzlerin verliert die Präsidentin eine enge Verbündete. Politico, das führende Magazin für EU-Angelegenheiten, das von der Leyen im Allgemeinen wohlgesonnen ist, wies kürzlich darauf hin, dass die Kommissionspräsidentin in ihrer eigenen Partei, der CDU/CSU-Gruppe, die den Kern der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament bildet, nicht unpopulär ist. Die Brüsseler Zeitung vermutet, dass Laschet im Falle seiner Niederlage in Emmanuel Macron einen Verbündeten auf EU-Ebene finden wird.

Als Zeichen der Bewegung in der europäischen Politik haben die Sozialdemokraten in Straßburg vor Wochen den Ausgang der deutschen Wahlen zum entscheidenden Faktor für den nächsten Präsidenten des Europäischen Parlaments gemacht. Die Position war bisher fest in der Hand der EVP, aber die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Iraxte García Perez, hat sich für eine mögliche Entthronung mit der Begründung der „Umgestaltung der politischen Landkarte Europas“ ausgesprochen.

Quelle: Magyar Nemzet


Die Netzwerke hinter der „Pandemie“

Die Netzwerke, die die Pandemie erschaffen haben
24.09.2021, 02:03 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Auf dem YouTube-Kanal Langemann-Medien ist am 22. September ein Video hochgeladen worden, das derzeit Furore macht und während ich diese Zeilen schreibe in zwei Tagen bereits 170.000 Mal angeklickt wurde. In dem Video geht es um ein Dokument, das auf 169 Seiten die Netzwerke aus NGOs, Konzernen, Universitäten, staatlichen Stellen und internationalen…

Dokument legt Verknüpfungen und Interessenskonflikte offen – wer sind die wirklichen Akteure im Hintergrund
24.09.2021, 09:16 Uhr. corona-blog.net – https: – Wer verfolgt welche Interessen? Welche Personen stecken dahinter? Darauf gibt dieses 169 Seiten starke Dokument eine Antwort. Jeder sollte dieses Dokument noch vor Sonntag kennen….

Bundestagswahl: dieBasis – Partei gegen Corona-Maßnahmen

Dr. Andreas Baum – Bundesvorstand der Partei dieBasis – im Gespräch
23.09.2021, 16:10 Uhr. apolut.net – https: – Nur noch wenige Tage, dann haben wir die Wahl: Wir dürfen uns am 26. September 2021 für eine neue Zusammensetzung des Deutschen Bundestages entscheiden. Rechtzeitig vorher hat Kai Stuht ein Interview mit Dr. Andreas Baum geführt. Er ist Bundesvorstand und Mitbegründer der Basisdemokratischen Partei Deutschlands, dieBasis. Das spannende Gespräch…

Wahlwerbespot von „dieBasis“ mit mehr als 3 Millionen Zuschauern Quotensieger bei ARD und ZDF
23.09.2021, 15:31 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Der Wahlwerbespot von „dieBasis“ mit mehr als 3 Millionen Zuschauern wird Quotensieger bei ARD und ZDF23.09.2021, 15:21 Uhr. corona-blog.net – https: – Inzwischen ist die Partei in aller Munde, dies beweist einmal mehr die Löschung aller kritischen Facebookgruppen, welche Inhalte wie der von der „dieBasis“ Partei teilten. Ein Werbespot…

Der Wahlwerbespot von „dieBasis“ mit mehr als 3 Millionen Zuschauern wird Quotensieger bei ARD und ZDF
23.09.2021, 15:21 Uhr. corona-blog.net – https: – Inzwischen ist die Partei in aller Munde, dies beweist einmal mehr die Löschung aller kritischen Facebookgruppen, welche Inhalte wie der von der „dieBasis“ Partei teilten. Ein Werbespot welcher mit 3 Millionen Zuschauern der Quotensieger wurde….

PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Eine Zensur findet (nicht) statt
23.09.2021, 11:24 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Eine Zensur findet (nicht) statt23.09.2021, 11:14 Uhr. apolut.net – https: – Düsseldorf, 22. September 2021. Es ist der größte offene Anschlag auf die Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit, den die deutsche Öffentlichkeit bisher gesehen hat. Facebook hat 10 Tage vor der Bundestagswahl rund…

Eine Rede bei der Wahlveranstaltung von dieBasis in Essen
22.09.2021, 02:05 Uhr. apolut.net – https: – …von Rob Kenius am 15.08.2021. Ein Beitrag von Rob Kenius. Die vorab gemachte Studioaufnahme der Rede ist hier zu hören. Hallo Leute an der Basis. Hier ist dieBasis versammelt und nicht Parteigänger. Es geht um Basis-Demokratie und die wird mit Direkter Demokratie verwirklicht. Die Parlamentarische Demokratie ist ein System aus […]…

Spiegel online: »Die Basis« bröckelt»
19.09.2021, 08:56 Uhr. Corona Transition – https: – – Corona Cockpit…

dieBasis und die veröffentlichte Meinung
19.09.2021, 00:14 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. – https: – dieBasis und die veröffentlichte Meinung Veröffentlicht am 15. September 2021 von Ped Nicht etablierte Parteien kommen in der Berichterstattung der Leitmedien praktisch kaum vor. Im Zuge der anstehenden Bundestagswahl ist schwerlich zu übersehen, dass seitens der Meinungsführerschaft letztlich die Parteien…Weiterlesen ›…

Warum auch ich für die Basis bei der Bundestagswahl kandidiere | Von Hermann Ploppa
18.09.2021, 15:39 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Warum auch ich für die Basis bei der Bundestagswahl kandidiere | Von Hermann Ploppa18.09.2021, 13:26 Uhr. apolut.net – https: – Es geht um die Wurst. Jedes legale Mittel ist recht, um das Verbrecherregime an seinem illegalen Treiben zu hindern. Eine Tagesdosis von Hermann Ploppa. Was? Der Ploppa will in den…

Warum auch ich für die Basis bei der Bundestagswahl kandidiere | Von Hermann Ploppa
18.09.2021, 13:26 Uhr. apolut.net – https: – Es geht um die Wurst. Jedes legale Mittel ist recht, um das Verbrecherregime an seinem illegalen Treiben zu hindern. Eine Tagesdosis von Hermann Ploppa. Was? Der Ploppa will in den Bundestag? Hatte der Ploppa nicht in seinen Büchern immer wieder gesagt, dass die Bundestagsabgeordneten und die Regierungsmitglieder eigentlich nur Politikdarsteller […]…

Pressemitteilung: INSA Umfrage sieht dieBasis im zweistelligen Bereich
17.09.2021, 16:49 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Pressemitteilung: INSA Umfrage sieht dieBasis im zweistelligen Bereich „Düsseldorf, 14. September 2021. Einer aktuellen INSA Umfrage zufolge steht die Mitte  vergangenen Jahres gegründete Partei dieBasis bereits hoch in der Gunst der Wähler zur Bundestagswahl in zwei Wochen. 16% der Befragten geben an, „absolut” oder „eher” die Partei…

Deutschland: “Was uns nach der Wahl blüht”
17.09.2021, 09:49 Uhr. >b’s weblog – https: – Bereits jetzt ist in mehreren Bundesländern ein Gehaltsstopp für Ungeimpfte in der Quarantäne verhängt worden. Es sieht immer mehr so aus, dass Ungeimpfte keine Arbeit bekommen sollen. Das ist jetzt die letzte Verschwörungstheorie, die bestätigt worden ist. sollen:https://www.focus.de/politik/deutschland/pandemie-und-arbeitslosigkeit-ohne-pieks-kein-job-impfgegner-rutschen-tiefer-in-hartz-4-…

20:IV Live – DARIA LIVE spricht heute mit Dirk Sattelmaier, Spitzenkandidat dieBasis in NRW
15.09.2021, 15:26 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Thema: Dirk Sattelmaier spricht über den Wahlkampf, Neuigkeiten von den Anwälten für Aufklärung und die Demo in Brüssel…

Bundestagswahl: Was fordert die neue Partei dieBasis?
15.09.2021, 10:53 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – dieBasis und die veröffentlichte Meinung15.09.2021, 10:22 Uhr. Peds Ansichten – https: – Nicht etablierte Parteien kommen in der Berichterstattung der Leitmedien praktisch kaum vor…. „Für was steht dieBasis ein, was fordert sie? Damit ist klar und deutlich auch die Schieflage in diesem Land benannt. Es geht um die Wiederherstellung…

Dr. Reiner Fuellmich bewirbt sich öffentlich als Kanzlerkandidat der Partei dieBasis
15.09.2021, 10:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Dr. Reiner Fuellmich bewirbt sich öffentlich als Kanzlerkandidat der Partei dieBasis…

Rede Wahlveranstaltung die Basis 5.9.21 | Von Christian Kreiß
13.09.2021, 12:06 Uhr. apolut.net – https: – Von Christian Kreiß. Wer hätte das gedacht, vor einem Jahr, dass wir heute hier stehen. So viele. So viele begeisterte Menschen. Eine vollkommen neue Partei, die es vor gut einem Jahr noch nicht einmal gegeben hat. An die 30.000 Mitglieder in so kurzer Zeit. Aus einer Bewegung ist eine Partei […]…

Wahl und Bewegung. Die dieBasis nimmt späte Fahrt auf
07.09.2021, 14:16 Uhr. apolut.net – https: – Von Uli Gellermann. Nicht selten gingen den deutschen Parteien Bewegungen voraus. Selbst die SPD, die heute so leblos wirkt, als wollte sie sich nie wieder in Bewegung setzen, stammt aus Formationen, die vor der Partei entstanden sind. Wer in der SPD wird noch wissen, dass ihr Vorläufer, die „Allgemeine Deutsche […]…

Die Basis – Wahlveranstaltung Essen am 15. August 2021 – Martin Schwab + Ein Werbespot
03.09.2021, 13:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – Ein Werbespot dieBasis – Wir werden es beenden Teil 1 Teil 2 Teil 3…

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl: „dieBasis“ ist eine echte Alternative
01.09.2021, 19:49 Uhr. corona-blog.net – https: – Nur ein Jahr nach der Gründung ist diese Partei bereits die neuntstärkste Partei in Deutschland. Sie zählt inzwischen 25.000 Mitglieder und nicht nur Dr. Wodarg und Prof. Bhakdi unterstützen diese Partei tatkräftig. Geht bitte wählen!…

Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff
30.08.2021, 15:24 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda – blauerbote.com – Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff30.08.2021, 15:18 Uhr. apolut.net – https: – Ein Kommentar von Ernst Wolff. Wir leben seit eineinhalb Jahren in einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand. Mit der Begründung, eine Krankheit eindämmen zu wollen, hat man uns zahlreiche Freiheitsrechte genommen, große Teile…