Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Das russische Fernsehen antwortet wieder auf atomare Drohungen aus dem Westen kiselev atom

Vor zwei Wochen hat der Moderator des wöchentlichen Nachrichtenrückblicks in einem Kommentar auf eine Drohung des britischen Premierministers Johnson geantwortet, der mit einem Atomschlag gegen Russland gedroht hat. Die deutschen Medien haben nur über die russische Antwort berichtet und sie als nukleare Drohung Russlands präsentiert. Ich habe den Beitrag vor zwei Wochen übersetzt, Sie können […]

Warum die Schlangeninsel so wichtig ist

Der gescheiterte Versuch der ukrainischen Armee, die Schlangeninsel einzunehmen, war das, was man im Westen Russland vorwirft: Es war der Versuch, am 9. Mai, den für Russen so wichtigen Tag des Sieges über Nazi-Deutschland, einen Propaganda-Sieg zu verkünden. Während westliche Medien sich vor dem 9. Mai mit Spekulationen darüber, was Russland am 9. Mai alles […]
“Energie-Sparen”: FDP-Digitalisierungsminister hetzte gegen Essens-Fotos

“Energie-Sparen”: FDP-Digitalisierungsminister hetzte gegen Essens-Fotos

Ein typisches Politikereigentor mit hohem Fremdschäm-Potential leistete sich zog Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) letzte Woche: Um den „Energieverbrauch” der fortschreitenden Digitalisierung zu drosseln, empfahl Wissing den Deutschen allen Ernstes auf das häufige Posten von Essens-Fotos im Netz  zu verzichten. Die nachgerade schwachsinnige Empfehlung geriet prompt zum Eigentor, es hagelte Hohn und Spott für Wissing. Der Minister musste zwischenzeitlich zurückrudern.

“Ökologischer Fußbabdruck”: Great Reset-Idee bei G7-Treffen eingepflanzt

Auf die Idee, die ganz im Sinne der Agenda 2030 bzw. des Great Reset steht, brachte den “Digitalisierungsminister” ein G7-Treffen, bei dem es darum gegangen sei “den ökologischen Fußabdruck in der Digitalisierung zu verkleinern”. Das als „Food Porn“ bezeichnete Netzphänomen, besonders ansprechend angerichtete und drapierte Mahlzeiten in Szene zu setzen und dann mit der eigenen Netzcommunity zu teilen, hat zwar schon wiederholt akademisches und journalistisches Interesse provoziert (siehe hier und hier) und zur Ausarbeitung tiefenpsychologischer Erklärungsansätze geführt. Auf die bizarre Idee, die Marotte mit Energieverschwendung in Verbindung zu bringen, war bislang allerdings noch keiner gekommen.

Vorgezogenes Sommerloch?

Entweder begann bei Wissing das Sommerloch zwei Monate zu früh – oder der Minister hat in seinem Amt nichts Besseres zu tun: „Beispielsweise neigen wir dazu, dass wir unser Essen fotografieren. Und wenn man sich die Zahl der Fotos von Essen anschaut weltweit, kommt man auf einen enormen Energieverbrauch“, belehrte er seine Mitbürger. Man müsse sich fragen, ob das „wirklich nötig” sei.

Für einen Grünen wäre der Versuch, ständig neue Probleme, Mecker-Anlässe und neue Reglementierungserfordernisse zu erfinden, nicht weiter verwunderlich gewesen. Das aber ausgerechnet ein Politiker der Liberalen so tickt, zeigt, wie sehr das gründominierte doktrinäre Ampel-Umfeld die FDP inzwischen auch vom Denken her infiltriert hat.

Zu Recht setzten auf Wissings Vorstoß umgehend Häme und Kritik ein – vor allem deshalb, weil Wissing peinlicherweise in der Vergangenheit selbst der Versuchung oftmals nicht hatte widerstehen können, einen ganzen Katalog von Essenfotos zu posten.

Volker Wissing: Macht weniger Fotos von Essen, weil das Klimaschädlich ist!#Wissing auf Instagram: pic.twitter.com/8HMTsFRCT8

— SAKI ? (@Saki_Umwelt) May 12, 2022

Geteilte Social-Media-Beiträge zeigten ihn unter anderem vor einem Teller mit Waffeln:

pic.twitter.com/TlTuDwMAnN

— Argo Nerd (@argonerd) May 11, 2022

Amüsante bis bierernste Reaktionen

Vom Backlash der Reaktion offenbar überrascht, ruderte er am Freitag umgehend zurück – und schob das absurde Statement ab: „Jeder soll das Netz frei nutzen können, auch für #FotosvonEssen”, und die Politik sollte dafür sorgen, dass dies klimaneutral möglich ist.“ Da hätte der Herr Minister besser gleich den Rand gehalten.

Verbraucht das Internet Strom? Natürlich.
Sollen wir es trotzdem nutzen? Selbstverständlich.
Jeder soll das Netz frei nutzen können, auch für #FotosvonEssen, und die Politik sollte dafür sorgen, dass dies klimaneutral möglich ist.
?Mehr dazu: https://t.co/pLsIKihgPj https://t.co/fmQCJd8dQQ

— Volker Wissing (@Wissing) May 11, 2022

Hat er “einen an der Waffel”?

Zumindest brachte sein Zurückrudern einige amüsante Reaktionen hervor: Hat der FDP-Minister einen an der Waffel?“ ätzte die „Bild”, und empfahl ihren Lesern mit beißendem Spott „sieben goldene Wissing-Regeln“ für Social Media; darunter den spöttischen Tipp, in Zukunft nur noch kleine Essensportionen („Kinder- oder Rentnerteller“) zu posten, oder „Twitter-Gemeinschaften“ zu bilden, die sich die 280 Zeichen pro Tweet gemeinsam teilen, um Tweets zu sparen. Ein Internet-Nutzer schrieb: „Lasse mir das Mett-Igel-Foto nicht verbieten!“ Und die Berliner Zeitung  veröffentlichte eine ironisch kommentierte Galerie der Essensfotos anderer Politiker.

Nur die üblichen Verdächtigen konnten nicht einmal bei dieser Farce ihre Humorlosigkeit verbergen: Grüne, „Fridays for Future” und andere Weltretter überschlugen sich mit bierernsten Kommentaren sowie den obligatorischen Warnungen vor der Apokalypse – und der Forderung, Wissing solle seine Macht lieber zur Einführung eines Tempolimits oder zum Ausbaus der Fahrradinfrastruktur” nutzen.

Regierungsunfähigkeit ertragen? Der Faden könnte bald reißen

Regierungsunfähigkeit ertragen? Der Faden könnte bald reißen

Die Lage der Menschen in diesem Land wird immer problematischer und jüngste Umfragen zeigen, dass der Geduldsfaden der Bevölkerung bald reißen könnte. Ich frage mich ohnehin schon eine Weile, wie lang unsere Leute die Unfähigkeit ihrer Regierungsmannschaft noch zu ertragen vermögen.

Während unsere Leistungsbilanz 2021 mit 2,1 Milliarden Euro ins Defizit rutschte und 71 Prozent der Bevölkerung ziemlich massiv unter der Teuerung leiden, starrt Kanzler Nehammer wie das Kaninchen vor der Schlange auf die Gewinne der Firmen mit Staatsbeteiligung, die von der Krise profitieren. Gesundheitsminister Rauch bestellt unterdessen munter 20 Millionen neue Impfdosen für den Herbst, obwohl der Impfwille wie auch die Stimmung im Land fast schon auf dem Nullpunkt sind.

Wie lang lässt sich der Bürger das noch bieten?

Trotzdem ordnete er weiter Maskentragepflicht in Supermärkten an, obwohl schon ganz Europa mundschutzlos einkaufen geht. Wien hat an seinen Stadteinfahrten schon immer damit geworben, dass es anders ist, mittlerweile scheint aber auch alles Drumherum nicht mehr ganz normal zu sein. Da verwundert es nicht, dass man nun auch noch die Neutralität der rot-weiß-roten Republik in den Orkus spült, was in der Vorwoche auch der Unfall eines NATO-Militärtransporters auf der Autobahn bei Ried deutlich machte. Tja, gerade die Innviertler wissen: Wenn früher ein Knecht nicht spurte, jagte ihn der Bauer vom Hof.

Nichtwähler entscheiden NRW-Wahl: Zeichen stehen auf Schwarz-„Grün“

Mögen sich CDU und „Grüne“ als wahrscheinlich künftige Regierungspartner ihre Wahlergebnisse noch so schön reden – der Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bedeutet für ALLE Altparteien eine Ohrfeige! Fast jeder zweite Wähler im bevölkerungsreichsten Bundesland stimmte mit den Füßen ab und ging erst gar nicht zur Wahl. Darunter litt auch das Ergebnis der AfD, die den Wiedereinzug in den Landtag zwar sicher schaffte, aber nach ersten Analysen erheblich Stimmen an das Protestlager der Nichtwähler verlor.

Nordrhein-Westfalen hat gewählt. Mehr als 13 Millionen Menschen waren am Sonntag im bevölkerungsreichsten Bundesland aufgerufen, einen neuen Landtag in Düsseldorf zu wählen. Die NRW-Wahl wird deshalb oft auch als „kleine Bundestagswahl“ gewertet. So gesehen haben die SPD und Kanzler Olaf Scholz nicht einmal ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl und eine Woche nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein neues Debakel erlebt: Die Genossen fuhren in ihrem einstigen Stammland ein historisch schlechtes Ergebnis ein. 

ABER: Fast die Hälfte der Bürger an Rhein und Ruhr hat der Politik ohnehin den Rücken gekehrt! Das ist die eigentliche Botschaft, die von der NRW-Wahl ausgeht. Laut ersten Auswertungen sank die Wahlbeteiligung deutlich von 65,2 auf 56 Prozent.

Der Rückgang um knapp zehn Prozentpunkte zeigt, dass fast jeder zweite Wähler im bevölkerungsreichsten Bundesland sich vom Politik- und Personalangebot der Altparteien abgestoßen fühlt. Dennoch konnten die Ökosozialisten ihren Stimmenanteil verdreifachen – trotz explodierender Energiekosten, „grüner“ Horror-Inflation und Kriegstreiberei. Vorbehaltlich tieferer Wahlanalysen dürfte eine Erklärung dafür sein, dass bereits mehr als 1,5 Millionen Wähler in NRW einen sogenannten Migrationshintergrund haben.

Die niedrige Wahlbeteiligung dürfte laut ersten Analysen auch der Hauptgrund für das nur mäßige Abschneiden der AfD sein. Immerhin: Die Partei schaffte nach 2017 zum zweiten Mal sicher den Einzug in den Düsseldorfer Landtag. 

Hochrechnungen sahen die AfD am Abend zwischen 5,6 und 5, 7 Prozent. AfD-Spitzenkandidat Markus Wagner räumte deutliche Verluste gegenüber dem Landtagswahlergebnis von vor fünf Jahren (7,4 Prozent) ein, äußerte sich aber dennoch erleichtert über den Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag.

So viel ist sicher: NRW wird noch „bunter“!

Laut ARD-Hochrechnung (infratest dimap) von 19.11 Uhr kam die CDU auf 35,9 Prozent (plus 2,9 Prozentpunkte), die SPD auf 27,1 Prozent (minus 4,1), die „Grünen“ auf 18,1 Prozent (plus 11,7), die FDP auf 5,3 Prozent (minus 7,3 ), die AfD auf 5,6 Prozent (minus 1,8), die Linke auf 2,0 Prozent (minus 2,9). Ähnliche Werte ergab die 19 Uhr-Hochrechnung des ZDF (Forschungsgruppe Wahlen).

Das entspräche grob folgender Sitzverteilung im Düsseldorfer Landtag (199 Sitze): CDU 76 Mandate, SPD 60, „Grüne“ 39, FDP 12 und AfD 12. Politisch deutete gestern Abend in Düsseldorf vieles auf eine künftig schwarz-„grüne“ Koalition hin, obwohl rechnerisch zunächst auch eine „Ampel“ möglich erschien.

So viel steht fest: Die „Grünen“ sind als Königsmacher sicher in der künftigen Landesregierung. Im buntesten aller Bundesländer dürfte es somit in den kommenden fünf Jahren  noch um Einiges  „bunter“ zugehen!

Bis zu 90% Fehlgeburten: Pharma spielte Gefahr für Schwangere runter

Bis zu 90% Fehlgeburten: Pharma spielte Gefahr für Schwangere runter

Im AUF1-Gespräch mit Elsa Mittmannsgruber berichtete Dr. Rebekka Leist von ihren erschütternden Beobachtungen seit Beginn der Covid-Impfkampagne. Da sie in ihrer Praxis Kinderwunschpatientinnen und Schwangere, aber auch von Fehlgeburten und Schwangerschaftskomplikationen betroffene Frauen betreut, kann sie die Schadfolgen der Covid-Experimentalimpfstoffe qualifiziert beurteilen. Was sie berichtet, deckt sich mit neuen Enthüllungen über die Zulassungsstudien der Vakzine.

Was damals, vor rund eineinhalb Jahren, vor der Öffentlichkeit verheimlicht wurde, wird in in seiner Tragweite erst jetzt nach und nach bekannt. Seit die US-Gesundheitsbehörde Food and Drug Administration (FDA) zu Jahresbeginn wurde durch einen Bundesrichter in Texas gezwungen wurde, die Dokumente im Zusammenhang mit der Zulassung des Corona-Impfstoffs von Pfizer zu veröffentlichen kommen immer schockierendere Details ans Licht.

Erschreckende Details: Bis zu 90% Fehlgeburten

Eigentlich wollte die FDA diesen Schritt erst in 75 (!) Jahren unternehmen – und die Zulassungsdetails damit der Öffentlichkeit erst zu einem Zeitpunkt zugänglich gemacht wissen, an dem keiner der Verantwortlichen mehr lebt. Nun versteht man auch, wieso.

Eine Anfang Mai veröffentliche Tranche der offengelegten Dokumente zeigt unter anderem die Auswirkungen des Impfstoffs auf Schwangere. Demnach wurden Ende Februar 2021 270 bekannte Fälle, in denen der Stoff schwangeren Frauen verabreicht wurde, dokumentiert, von denen 124 – also rund 46 Prozent – ernste und Nebenwirkungen aufwiesen. Von diesen wiederum wiesen 75 Fälle – 58 Prozent – als „schwerwiegend” eingestufte Impfschäden auf, die bis zum Tod des ungeborenen Kindes reichten. An anderer Stelle ist gar von 90% Fehlgeburten in den Dokumenten die Rede.

Manipulierte Studienergebnisse

Pfizer behauptet hingegen wahrheitswidrig, in 238 der 270 Fälle nichts über die Auswirkungen des Impfstoffs zu wissen. Dabei gehören zu den bekannten, dokumentierten Auswirkungen unter anderem 23 Fehlgeburten. Insgesamt kam es in 28 von 29 Fällen zum Verlust des Babys. Eine Analyse des US-Portals Daily Expose zeigte bereits im Juli 2021 verstörende Entwicklungen. Damals konnte jedoch, mangels validierbarer Zulassungsdaten infolge der Unterverschlussnahme, Pfizer nicht nachgewiesen werden, dass das Unternehmen über diese frühzeitig informiert gewesen sein musste.

Mit einer manipulierten und später korrigierten Studie, hatte das Unternehmen damals offenbar noch Ziel verfolgt, die Behauptung der Gefahrlosigkeit der Corona-Impfungen für Schwangere aufrechtzuerhalten. Die getürkten Daten hatten „nachgewiesen“, dass lediglich 104 von 827 untersuchten Schwangeren während der Studie ihr Kind verloren hätte – was mit einem Anteil von 12,6 Prozent erheblich unter dem Durchschnittswert liege.

Enormer Anstieg an Fehlgeburten

In Wahrheit hatten jedoch 700 der untersuchten 827 Frauen den Pfizer- oder Moderna-Impfstoff erst im letzten Drittel der Schwangerschaft erhalten. Im fraglichen Zeitraum verloren also 104 von 127 Frauen ihr Baby – was einem Anteil von 82 unglaublichen Prozent entspricht.

Diese alarmierenden Ergebnisse wurden jedoch vorsätzlich verschwiegen. Bis zum 22 April 2022 gab es alleine in den USA 4113 Fehlgeburten infolge der Corona-Impfungen. Daten aus Schottland bestätigen diesen Trend: Allein im März 2022 stieg dort die Zahl der toten Neugeborenen um 4,6 Prozent, nachdem sie bereits im September 2021 bei 5,1 Prozent lag. Beides liegt weit über dem Durchschnitt- und kam letztmals in den späten 1980er Jahren vor.

„Der Kampf um die Menschlichkeit“ mit Dr. Carrie Madej und David Sorensen

Es tobt ein Kampf um die Menschheit. Dr. Carrie Madej enthüllt, wie Big Tech mit Big Pharma zusammenarbeitet, um in den kommenden Impfstoffen neue Technologien einzuführen, die unsere DNA verändern und uns in Hybriden verwandeln werden. Dies wird das Ende der Menschheit, wie wir sie kennen, bedeuten und den Prozess des Transhumanismus einleiten: HUMAN 2.0 Die Pläne sehen vor, Impfstoffe zu verwenden, um Nanotechnologie in unsere Körper zu injizieren und uns mit der Cloud und künstlicher Intelligenz zu verbinden. Dies wird es korrupten Regierungen und Tech-Giganten ermöglichen, uns zu kontrollieren, ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Das mag für diejenigen, die zu viele Science-Fiction-Filme gesehen haben, cool klingen, aber in Wirklichkeit würde es unsere Autonomie beenden und uns zu Sklaven von globalistischen Technologieunternehmen machen, die uns dann kontrollieren können, ohne, dass wir es merken.
Wie bestellt: Bill Gates‘ „Killermücke“ nun auch in Wien aufgetaucht

Wie bestellt: Bill Gates‘ „Killermücke“ nun auch in Wien aufgetaucht

Report24 berichtete gestern über das „plötzliche und unerwartete“ Auftreten der Asiatischen Tigermücke in mindestens zwei deutschen Bundesländern. Pünktlich am Folgetag um fünf Uhr morgens legte der ORF nach: Forscher der Veterinärmedizinischen Universität Wien hätten Exemplare der Tigermücke identifiziert.

In diesem Artikel berichteten wir erst gestern über zahlreiche Sichtungen der Asiatischen Tigermücke in Deutschland (Link: Merkwürdig: Bill Gates‘ „tödlichstes Tier der Welt“ breitet sich in Deutschland aus). Sie überträgt tödliche Krankheiten wie das West-Nil-Fieber, das Dengue-Fieber, das Zika-Virus oder das Chikungunya-Virus – vorausgesetzt, sie hat zuvor einen Menschen gestochen, der damit infiziert ist. Oder sie wurde in einem Labor damit infiziert. An all diesen Viren wird in verschiedenen Forschungseinrichtungen auch mitten in Europa „geforscht“.

Das angebliche Auftreten dieser Mücken, deren genmanipulierten Verwandten Bill Gates übrigens in einer Dimension von zwei Milliarden Exemplaren in Florida aussetzen ließ, folgt allerdings auch den üblichen Angst-Narrativen des Mainstreams. Es erfüllt folgende Punkte:

  • Es ist nahezu unsichtbar und für den Laien nicht ohne weiteres aufzuspüren (Ozon, CO2, Killervirus …)
  • Es geht eine tödliche Gefahr davon aus, man muss Todesangst vor der unsichtbaren Gefahr haben
  • Nur Experten können helfen – natürlich nur, wenn man ihnen viel Steuergeld gibt

ORF behauptet Import über Verkehrswege

Im ORF wird behauptet, dass Exemplare der Mücke, vor der Bill Gates seit spätestens 2014 als „gefährlichstes Tier der Welt“ warnt, durch den Straßen-Reise- und Transportverkehr aus dem Süden nach Österreich, Deutschland und in die Schweiz gelangten. In Wien wären sie zuerst im Jahr 2020 wissenschaftlich bestimmt worden, auch 2021 kam es zu entsprechenden Funden. Nun wird gerätselt, ob die eigentlich an tropische Temperaturen angepassten Tiere hier überwintert haben können.

In jedem Fall ist es höchst spannend, dass in Deutschland und Österreich sehr ähnliche Medienberichte auftauchen, die dazu geeignet sind, Panik vor der „Killermücke“ zu schüren und ein weiteres Narrativ von Bill Gates zu befördern.

Schweizer Fernsehen versucht seit Jahren zu beruhigen

In der Schweiz datieren erste Funde bereits auf 2003 zurück, da wurden Exemplare im Kanton Tessin gesichtet. Dort wollte man in den Alarmismus nicht einstimmen: Das Schweizer Fernsehen SRF titelte einen entsprechenden Beitrag mit: Lästig, aber ungefährlich-Die unnötige Angst vor der Tigermücke. Der Artikel erklärt folgerichtig, dass das Unkontrollierbare Angst macht – und es sich hauptsächlich um ein Medienproblem handelt. Als Beispiel wird indirekt die Bild mit dem Titel „Gefährliche Tigermücke breitet sich bei uns aus“ genannt, ein Artikel der 2020 erschien. Ob Gates sich auf eine Entwarnung einlassen will, darf bezweifelt werden. Beruhigende und vernünftige Stimmen, die es zum Beginn der so genannten Corona-Pandemie noch gab, verstummten bekanntlich rasch.

Söder verspottet das Volk auf Wahlveranstaltung (Video)

Anfang Mai hatte sich der bayrische Ministerpräsident einen Fauxpas der Sonderklasse geleistet. Auf einer Wahlveranstaltung in der 24.000 Seelen-Stadt Olpe in Nordrhein-Westfahlen, versuchte er dem NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, durch verbale „Entgleisungen“ der Sonderklasse, Schützenhilfe zu leisten.

Bei diesem hochnotpeinlichen Spektakel, stand ihm auch CDU-Chef Friedrich Merz zur Seite.

Musikzug von Protesten lautstark übertönt

Der zur Untermalung der Veranstaltung der drei „wackeren“ Politprofis angerückte Musikzug Rohde scheiterte kläglich in seinem Bemühen, die zahlreich erschienenen Demonstranten, zu übertönen. Den drei Politikern verging dabei, im Gegensatz zu dem übergroß vor dem Platz prangenden Plakat, das die Herren breit grinsend abbildet, in der sauerländischen Realität jedoch das Lachen gründlich.

Auf den mitgebrachten Plakaten der Demonstranten hingegen war zu lesen,  „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Stoppt das Aufrüstungsvirus“ und „Ihr seid keine Volksvertreter“. Immer wieder hallen „Haut ab“- und „Lügner“-Rufe über den Marktplatz. Die Stimmung ist aufgeheizt.

Für Wüst geht es in diese Tage darum, den zuletzt knappen Vorsprung im engen Rennen mit der SPD auszubauen. Deren Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hatte am Wochenende erklärt, er sei auch als Zweitplatzierter bereit, eine Regierung zu bilden. Das erhöht den Druck auf den Amtsinhaber.

Nun heißt es also im Merz’schen Stammland Präsenz zeigen, und zwar auch  allen Widrigkeiten durch die ungebetenen Besucher, zum Trotz.

Pünktlich um 18 Uhr trifft der Tross mit den drei Unions-Spitzenpolitikern auf der Rückseite der Bühne ein. Wüst hat sein Jackett abgelegt und wird „verkabelt. Ein Team der ZDF-„heute-show“ umschwirrt die drei Hauptredner, wie die sprichwörtlichen „Fliegen den Dreck“. Security-Personal versucht, den geifernden Mainstream auf Distanz zu halten.

Als sich der Tross den Weg durch die Menge bahnt, beginnen die Querdenker laut zu pfeifen und zu buhen. Ein weiblicher CSU-Fan vor dem Stand der Jungen Union ruft angetan immer wieder „Hallo Herr Söder“, um einen Blick des bayerischen „Kaisers“ zu ergattern.

Wüst kämpft seine Rede tapfer durch die „Lügner-Rufe“

Als erstes ist Wüst am Wort. Er freue sich über die starke Begleitung in seinem Rücken, ruft er, Bezug nehmend auf Merz und Söder. Dann spult er gegen die nunmehr rhythmischen „Lügner“-Rufe seine Wahlkampfrede ab. Die Querdenker erwähnt er nur kurz, indem er sagt, zur Demokratie gehöre eben auch, dass man seine Meinung sagen dürfe. Dann ist Wüst wieder bei den 130.000 Geflüchteten aus der Ukraine, die man aufgenommen habe. Ein Zuhörer interessiert sich mehr für ein Andenkenfoto mit den „heute-show“-Reportern Lutz van der Horst und Fabian Köster. Anschließend filmt er die „querdenkenden Demonstranten.

Währenddessen „kämpft“ Wüst verbal gegen die laute Geräuschkulisse an, redet über LNG-Gas aus Flandern, den Braunkohleausstieg 2030, aber mit Kohlekraftwerken in der Reserve, über das unzureichende Entlastungspaket der Bundesregierung, 10.000 neue Lehrerstellen, ein digitales Endgerät für jeden Schüler. Dafür gibt es verhaltenen freundlichen Applaus.

Richtig laut werden die Anhänger erst, als Wüst sagt: „Was immer im Herbst oder Winter mit Corona passiert, die Schulen müssen offenbleiben. Wir dürfen nie wieder die Schulen schließen und die Kneipen geöffnet lassen – das ist auch eine Lehre aus der Pandemie.“

Merz der „vor Ort ja nichts zu verlieren hat“ geht gleich zu Beginn seiner Rede mit den „Andersgesinnten“ ins Gericht.  „Wer beschränkt Sie denn in Ihrer Meinungsfreiheit“, fragt er provokant. „Vielleicht kommen Sie mal auf den Gedanken, Ihren Kehlkopf aus- und Ihren Kopf anzuschalten“, ruft er unter der jubelnden Zustimmung der CDU-Anhänger.

„In Moskau wären Sie längst von der Sicherheitspolizei abgeführt worden.“ Das kommt beim Publikum an. Merz lobt den Ministerpräsidenten, der erst seit 200 Tagen im Amt sei, aber in dieser kurzen Zeit schon viel erreicht habe. Dann verliert er kurz den Faden. In der Menge gibt es ein Handgemenge zwischen Demonstranten und CDU-Anhängern.

„Sehen sie, „das ist genau die Konsequenz dessen, was wir hier erleben, schlussfolgert Merz. „Der rhetorischen Gewalt, der Art und Weise wie hier demonstriert und geschrien wird, folgt die gewalttätige Auseinandersetzung mit denen, die anderer Meinung sind.“ Nach kurzer Rangelei mit Polizeikräften hat sich die Lage wieder beruhigt.

Söder – Menschen sollten von Arbeit erschöpft sein und nicht vom demonstrieren

Als letzter der Redner ist Söder an der Reihe und „schießt dabei den Vogel ab“. Er beginnt seine „Volksbeflegelung, offenbar im urwüchsigen Bayern so Usus, mit einem Rätsel.

„Wer viel redet, ist ein Redner, wer viel läuft, ein Läufer, wer viel fährt, ein Fahrer. Was ist dann jemand, der dauernd pfeift?“

Dann fühlt er sich bemüßigt, einen beinahe väterlich anmutenden Rat an die Demonstranten zu erteilen.  „Seien Sie still und lassen Sie die anderen ordentlich zuhören. Das gehört zum Anstand in der Demokratie dazu.“

Dies allerdings nur als „kurze Abkühlungsphase“ gedacht, kommt es bei seinem derb verbalen Gepolter noch dicker. Meint er doch glatt vom hohen Ross des Spitzenverdieners herab, „die Protestierenden sollten eigentlich erschöpft von der Arbeit und nicht von der Demo sein“.

Er schließt seine Verhöhnungsrede dann mit „Lobhudeleien“ auf den „jungen Ministerpräsidenten und erklärt, es sei die SPD und andere die den Regierungswechsel anstreben würden um eine bequeme Mehrheit im Bundestag bekommen zu können. Ironisch endet Söder mit den Worten,  „Sie entscheiden am Ende darüber, ob das Wahlergebnis Ihnen oder Berlin nutzt.“

An Spott gegenüber dem Wahlvolk sind die verbalen Entgleisungen Söders wohl kaum zu übertreffen aber in „Post-Pandemie- und Kriegspropaganda-Zeiten“ ist in der Politik wohl so ziemlich alles möglich geworden.




Maskentragepflicht: Empörung über Verlängerung in Supermärkten ist weiter groß

Maskentragepflicht: Empörung über Verlängerung in Supermärkten ist weiter groß

Die “Heldinnen und Helden der Krise”, nämlich die Verkäufer in den Supermärkten, sind sauer, weil sie noch immer Mundschutz tragen müssen. Denn die FFP2-Maskenpflicht im “lebensnotwendigen Handel” wurde bis zum 8. Juli prolongiert.

Das sei unverhältnismäßig und diskriminierend, wettert eine Linzer Billa-Verkäuferin und dieser Meinung ist auch Handelsverbandschef Rainer Will, der diese Woche mit den Betrieben darüber berät, wie man gegen diese “Schikane” (so eine Verkäuferin) weiter vorgehen sollte. Man prüfe auch eine Verfassungsklage, heißt es, doch das werde wohl nicht viel bringen, ist ein zufällig des Wegs kommender Supermarktkunde, den der Wochenblick zu dem Will-Vorhaben befragte, überzeugt.

“Völliger Blödsinn”

Denn die kürzlich abgewiesene Beschwerde einer Oberösterreicherin gegen den Lockdown vor dem Verfassungsgericht habe gezeigt, dass vonseiten der Justiz keine Gerechtigkeit zu erwarten sei. “Dass das Maskentragen in Supermärkten nicht nur nicht gerechtfertigt, sondern völlig blödsinnig ist, sieht doch ein Blinder”, sagt der Supermarktkunde, weil in Diskotheken und bei Festen mit Tausenden Teilnehmern kein Mundschutz mehr nötig sei. Gesundheitsminister Johannes Rauch verteidigt die Maskentrageverlängerung mit dem Hinweis, dass die Corona-Gefahr noch nicht gebannt sei, weshalb die Mundschutzpflicht auch in Öffis, Spitälern und Altenheimen weiter gilt.

Kündigungen wegen Maskenpflicht

Viele Beschäftigte im Handel wollen sich diese Willkür nicht weiter bieten lassen und suchen sich andere Arbeiten. Rainer Will bestätigt auch, dass immer mehr Beschäftigte wegen der Maskenpflicht kündigen. Flankierend zur überlegten Verfassungsklage des Handelsverbandes läuft auch eine Petition für das Ende der Maskenpflicht, die bereits 25.000 Menschen unterschrieben haben sollen.

Ukrainische Webseite listet Staatsfeinde, die oft später ermordet werden – darunter Viktor Orbán

Ukrainische Webseite listet Staatsfeinde, die oft später ermordet werden – darunter Viktor Orbán

Wer viel zum Thema Ukraine und ihrem Mangel an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit recherchiert, wird wahrscheinlich früher oder später über eine eine brisante Website stolpern: Myrotvorets oder Projekt „Peacemaker“. Auf dieser Seite wird gegen Menschen gehetzt, die angeblich die „nationale Sicherheit“ bedrohen. Dabei wird sogar eine 12-Jährige zur Feindin erklärt. Nicht selten werden diese „Ziele“ später ermordet.

Eine Recherche von NIKITA ergänzt durch die Redaktion

Myrotvorets ist eine Website, die persönliche Daten (wie Name, Geburtsdatum, Adresse, Passnummer, Telefonnummer) und Fotos von Leuten veröffentlicht, die aus Sicht der Administratoren als Gefahr für die „nationale Sicherheit der Ukraine“ gelten. Natürlich sind in diesen Zeiten vor allem russische Soldaten Ziel der „Ermittlungen“ von Myrotvorets – unzählige Personen sind mit Namen, privaten Fotos und weiteren persönlichen Daten dort aufgelistet. Die Vorgangsweise erinnert an jene der „ANTIFA“, die mit Vorliebe völlig harmlose Mitmenschen öffentlich an den Pranger stellen, weil sie eine andere politische Meinung haben.

Viktor Orbán als Staatsfeind

Aber es sind auch ganz andere Leute in der Datenbank: Zum Beispiel der ungarische Präsident Viktor Orbán, der nun als Bedrohung für die Ukraine gilt, weil er Sanktionen gegen Russland ablehnt und Kiew keine Waffen liefern will.

Oder aber ein junges Mädchen aus Lugansk, das sich für die Rechte der Kinder im Donbass einsetzt: Faina S. Faina wurde im Alter von 12 Jahren in die Liste der feindlichen Personen aufgenommen. Mittlerweile gibt es dort dutzende Fotos von ihr sowie Screenshots von Texten, die sie in sozialen Medien veröffentlicht hat.

Dass ein minderjähriges Kind auf einer solchen Website auftaucht, ist nicht nur einfach irgendwie merkwürdig. Nein, es ist gefährlich. Tatsache ist, dass in der Vergangenheit Personen, deren vollständige Adressen man auf der Website veröffentlicht hatte, von „unbekannten“ Attentätern ermordet wurden.

Schon mehrere Mordopfer unter den „Zielen“

So zum Beispiel der ukrainische Politiker Oleg Kalaschnikow, der 2015 in seiner Wohnung in Kiew erschossen wurde. Nur einen Tag später traf es den pro-russischen Journalisten Oles Busina, den unbekannte Täter auf offener Straße hinrichteten. (Report24 berichtete in einem ähnlichen Fall: Neutrale und prorussische Blogger werden verschleppt, gefoltert und ermordet).

Das Europäische Parlament forderte die Regierung der Ukraine auf, die Website zu schließen, weil sie persönliche Daten publiziert. Präsident Selenskyj behauptete daraufhin, es läge nicht in seiner Macht das zu tun. Tatsächlich erhielt das Netzwerk in der Vergangenheit sogar Rückendeckung von hochrangigen Politikern wie dem damaligen Innenminister Arsen Awakow.

Sogar Politiker stehen hinter der Seite

Einer der Gründer von Myrotvorets, Anton Geraschchenko, ist ein ehemaliger Abgeordneter der Werchowna Rada und ein Vertrauter von Awakow. Eine Schlange beißt der anderen also nicht den Kopf ab. Geraschchenko arbeitet bis heute im Innenministerium der Ukraine.

Obwohl Myrotvorets angibt, seine Informationen ausschließlich aus öffentlichen Quellen zu beziehen, deutet die enorme Fülle und Intimität der Daten darauf hin, dass hier eher Geheimdienste involviert sind. Ein kleines Beispiel: nach den Feierlichkeiten zum 9. Mai in Mariupol veröffentlichte die Website eine Liste der russischen Soldaten, die die Parade absicherten. Namen, Offiziersränge, Geburtsdaten, Passnummern. Diese Informationen waren von keiner öffentlichen Quelle publiziert worden.

Die Schlussfolgerung, die man ziehen muss, ist dass Myrotvorets eine Datenbank ist, die dazu dient politische Gegner zu verfolgen und dass die Praktiken von der Regierung nicht nur geduldet, sondern womöglich aktiv unterstützt werden. Einmal mehr eine bemerkenswerte Zurschaustellung „westlicher Werte“ in der Ukraine.