Kategorie: Nachrichten

Während der Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine tobt, bereitet die führende Politik in Washington bereits den nächsten Krieg vor – und zwar gegen China. Mitverantwortlich: Ein neues Taiwan-Gesetz.

In Washington schlägt man mittlerweile eine immer härtere Haltung gegenüber Peking ein. Obwohl man offiziell weiterhin die “Ein-China-Politik” unterstützt, die den Anspruch Pekings auf Taiwan bestätigt, hat das Foreign Relations Committee des Senats mit 17 zu 5 Stimmen für den Taiwan Policy Act of 2022 gestimmt, welcher “die Sicherheit Taiwans fördert, die regionale Stabilität gewährleistet und Aggressionen der Volksrepublik China gegen Taiwan verhindert”. Zudem doht man Peking für “feindliche Handlungen gegen Taiwan” strenge Sanktionen an.

Neben der Bewilligung von 4,5 Milliarden Dollar an Militärhilfe, 2 Milliarden Dollar an Kreditbürgschaften und der Aufstockung der Mittel für die “Kriegsreserve” für Taiwan um Hunderte von Millionen Dollar gewährt der Gesetzentwurf Taiwan auch viele der Vorteile eines “wichtigen Nicht-NATO-Verbündeten”, ohne es offiziell als solchen zu bezeichnen. Ein Umstand, der auch zu massiver Kritik aus Peking führte. So sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, auf einer Pressekonferenz in Peking in Bezug darauf: “Wenn der Gesetzesentwurf weiter beraten, vorangetrieben oder sogar unterzeichnet wird, wird er die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen stark erschüttern und äußerst ernste Folgen für den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan haben.”

Das neue Taiwan-Gesetz gilt als größte Veränderung in der Taiwan-Politik der Vereinigten Staaten seit den 1970er-Jahren. Wird es vom Kongress bestätigt, dürften die Spannungen zwischen Washington und Peking über Taiwan deutlich ansteigen und die Wahrscheinlichkeit einer chinesischen Invasion in Taiwan oder eine völlige Blockade der Insel durch die Volksbefreiungsarmee deutlich erhöht werden. Damit steigt allerdings auch die Gefahr eines Krieges zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika, sowie dessen Verbündeten.

Quelle: This Week in the New Normal #46 – OffGuardian 1. Insekten auf dem Schulmenü…

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Die rechts-nationalistische Partei „Allianz für die Union der Rumänen“ (AUR), die seit ihrer Gründung 2019 enormen Zulauf hat, aber nicht in der Regierung ist, legte kürzlich einen Gesetzesentwurf vor, der die Verwendung von Insekten als Nahrung für Menschen verbietet. Die Menschheit sei einer schrecklichen und zunehmend aggressiven Manipulation ausgesetzt, die eine „Normalisierung des Verzehrs von Insekten und Larven“ herbeiführen will. Es brauche daher Regulierungen, Verbote und eine genaue Definition von Inhaltsstoffen in Nahrungsmitteln, hieß es in der Partei-Aussendung. Auch andere Parteien in Rumänien sehen das so.

EU-Insekten-Nahrung-Verordnung

„Wir unterstützen das Verbot ihrer Herstellung, Einfuhr, Werbung und Kommerzialisierung bzw. das Verbot der Bereitstellung von Mitteln zur Erforschung der Einbringung von Schaben in die menschliche Nahrung“, heißt es weiter. Die AUR-Mobilmachung kommt nicht ohne Grund: Bereits im November letzten Jahres hat die EU-Kommission die häufigste Heuschreckenart „Locusta migratoria“ in eine Liste der in der EU zum Verkauf zugelassenen Lebensmittel aufgenommen. Sie können in gefrorener, getrockneter und pulverisierter Form verkauft und als Snack oder als Lebensmittelzutat gegessen werden. Auch die getrockneten gelben Mehlwurmlarven des Mehlkäfers („Tenebrio molitor“) sind in der EU als Lebensmittel zugelassen. Anfang dieses Jahres hat die Kommission auch Feldgrillen („Acheta domesticus“), hinzugefügt, was sie zum dritten erlaubten Nahrungs-Insekt macht.

UNO: Zu viele Menschen

Bei der Zulassung essbarer Insekten beruft sich die Kommission u.a. auf die UNO, deren Unterorganisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) feststellt: “Essbare Insekten enthalten hochwertige Proteine, Vitamine und Aminosäuren für den Menschen enthalten. Insekten haben eine hohe Nahrungsverwertungsrate, z.B. Grillen brauchen sechsmal weniger Futter als Rinder, viermal weniger als Schafe und zweimal weniger als Schweine und Masthähnchen, um die gleiche Menge Protein zu produzieren.“ Sie sind auch umweltfreundlicher als herkömmliche Nutztiere und können einen Teil des Drucks verringern, den die vorhergesagten 9-Milliarden-Menschen bis 2050 auf die Ressourcen ausüben wird.

Rumänen bevorzugen Kohlrouladen

Etliche rumänische Politiker, ob rechts oder links, sehen das anders als die EU. Sie bezeichnen die EU-Insektenverordnung als Eingriff von außen, der dazu führen soll, Rumäniens traditionelle Lebensmittel durch Käfer zu ersetzen. „Essen Sie kein Grillenmehl“, sagte etwa Landwirtschaftsminister Petre Daea, ein Sozialdemokrat, zitiert von G4Media. “Lasst sie singen, wo immer sie sind! Wir essen, was wir essen: Sarmale (rumänische Kohlrouladen mit Reis und Fleisch), Würstchen und Eier. Sie werden Hühnereier nicht durch Würmer ersetzen“, fügte er hinzu.

Liberaler: Ignoriert die EU

Der liberale EU-Abgeordnete, Rareş Bogdan, rief erst kürzlich bei einem Sommerlager seiner Partei dazu auf, die Rhetorik aus Brüssel bezüglich der Probleme Europas infolge der Energiekrise mit Vorsicht aufzunehmen: “Wascht euch täglich, duscht euch täglich – nicht nur einmal die Woche, dreht das Wasser beim Zähneputzen nicht ab, esst kein Kakerlaken-Mehl und begnügt euch zu Hause nicht nur mit 19 Grad“, sagte er.

Opposition: Rumänien hat zugestimmt

Vlad Botos rumänischer Oppositioneller und EU-Abgeordneter der „Save Romania Union“ (USR), bezeichnete die Diskussion als scheinheilig. Man wolle damit Anti-EU-Stimmung machen. Er erinnerte daran, dass Rumänien, als Mitglied des Europäischen Rates, im Frühjahr 2021 zugestimmt habe, die Produktion und den Verkauf von Insekten als Nahrung für Menschen zu regulieren. Jetzt werde es als Zumutung der EU dargestellt. Dabei gehe es lediglich um die Harmonisierung der Gesetzgebung, um Konsumenten eine Wahl zu geben. Insekten seien heute fixer Bestanteil der Nahrung in Asien, Afrika, den USA, etc.. Ebenso in nordischen Ländern Europas, oder in Sardinien (etwa in Käse) und auf Korsika. Jeder soll die Wahl haben und niemand könne den Rumänen aufzwingen, was sie essen müssen, schrieb er.

Die Asyl-Lawine hat längst auch Oberfranken erreicht. Händeringend suchen Kommunen wie Coburg nach Wohnraum für Migranten. Grund: Das Ankerzentrum Bamberg platzt aus allen Nähten. Die Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine schriftliche Anfrage des Coburger AfD-Landtagsabgeordneten Martin Böhm brachte diesbezüglich interessante Details ans Licht: 

Mit mehr als 19,6 Millionen Euro bewegten sich die Gesamtkosten für das Ankerzentrum Bamberg im letzten Jahr weiterhin auf hohem Niveau. 

Allein die Sicherheitsdienstleistungen kosteten knapp 9,2 Millionen Euro, die Lebensmittelversorgung mehr als 5,7 Millionen und der medizinische Bedarf fast 1,7 Millionen. 

Böhm: „Diese Zahlen dürften im laufenden Jahr deutlich übertroffen werden, denn zu Ende August war die Einrichtung mit 2.258 Personen belegt und platzte damit aus allen Nähten. Ukrainische Flüchtlinge spielen dabei kaum eine Rolle. Mehr als drei Viertel der Bewohner stammen aus Syrien (891), Georgien (631) und Moldawien (208), bei denen es sich überwiegend um Wirtschaftsflüchtlinge handeln dürfte. Die große Mehrheit der Bewohner (1.420) sind laut Antwort ‚Ausländer ohne formellen Asylantrag […] und sonstige ausreisepflichtige Leistungsberechtigte‘. „

Hier zeigt sich nach den Worten des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten, „dass das derzeitige Dilemma zum großen Teil hausgemacht ist. Die Kapazitäten werden von Migranten blockiert, die gar nicht hier sein dürften, weil illegale Migration nicht effektiv eingedämmt wird und Ausreisepflichtige nicht konsequent zurückgeführt werden.“ 

Böhm forderte die Staatsregierung auf, „endlich ihren Job zu machen und die Folgen ihrer Versäumnisse nicht länger auf dem Rücken der Kommunen auszutragen.“

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Auf die Straße Deutschland – wann, wenn nicht jetzt! 59 Prozent der Bürger haben laut einer INSA-Umfrage Angst, dass sie im Winter ihre Strom- und Gasrechnung nicht mehr bezahlen können. Verzweifelte Anrufer drohen ihren Versorgern mit Selbstmord. Auf die 900 Stadtwerke in Deutschland rollt ein Pleite-Tsunami zu.

Neben zunehmend eigenen finanziellen Sorgen verzeichnen Stadtwerke derzeit bundesweit immer mehr Anrufe von Strom- und Gaskunden, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. „Sie schreien, sie weinen, einige drohen sogar mit Selbstmord, weil sie jetzt schon nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen“, zitiert das „Handelsblatt“ einen Vertriebsleiter eines mittelgroßen Stadtwerks.

Wenn Kunden nicht mehr zahlen können, geraten auch die Energieversorger selbst ins Schlingern. Jetzt kommt heraus:

Marie-Luise Wolff, Präsidentin des Verbandes der Energie- und Wasserwirtschaft, warnte die Bundesregierung schon bei deren Kabinettsklausur Ende August auf Schloss Meseberg (Brandenburg) hinter verschlossenen Türen vor einem Stadtwerke-Kollaps, während Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) noch ihr „Alles-wird-gut“-Mantra herunterleierten.

„Bild am Sonntag“ zitiert die Energie-Expertin mit den dramatischen Worten: „Schon jetzt ist die Liquiditätslage einiger Stadtwerke mehr als besorgniserregend. Geraten Stadtwerke in Schwierigkeiten, steht unsere gesamte Versorgungssicherheit auf der Kippe.“ Sie macht klar: „Stadtwerke in Bedrängnis bedeutet aufgrund der Querfinanzierung: kein funktionierender ÖPNV, keine Stadtreinigung, schon gar kein Schwimmbad.“

Wolff fordert von der Bundesregierung „unbürokratisch Überbrückungskredite und Bürgschaften“. Im Klartext: Die deutschen Steuerzahler sollen für die von Tag zu Tag immer katastrophaleren Folgen des Doppel-Irrsinns aus sogenannter Energiewende und Russland-Sanktionen einstehen!

Versorgung der Bürger gefährdet

Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen, befürchtet ebenfalls massive Zahlungsausfälle. „Normalerweise liegt die Ausfallquote bei unter einem Prozent. Doch diese Quote dürfte mit den exorbitanten Preisen steigen. Bei etwa 10 Prozent Zahlungsausfällen könnte es für ein Stadtwerk zu existenzbedrohenden Eigenkapitalaufzehrungen kommen.“

Gerd Landsberg (69), Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, warnt: „In vielen Stadtwerken ist es 5 vor 12. Wenn sie nicht mehr handlungsfähig sind, ist die Versorgung der Bürger gefährdet.“

Mittelständlern wird der Stecker gezogen

Doch die Stadtwerke sind längst ein Teil des Problems. Sie kündigen immer mehr Betrieben mit Zahlungsrückständen die Verträge. Markus Jerger, Vorsitzender des Verbandes Mittelstand, geht von mehreren Tausend Fällen aus: Es ist unverantwortlich, wenn man jetzt kleinen Betrieben und Mittelständlern die Versorgungsstecker zieht und sie so in die Insolvenz treibt.“

Im „Handelsblatt“ warnt Tobias Federico vom Marktforschungsunternehmen Energy Brainpool: „Die Energiekrise hat bereits die Dimension der Krise, die die Lehman-Brothers-Pleite ausgelöst hat.“ Es entwickle sich ein Teufelskreis, so Federico. Die Regierung müsse immer mehr Konzerne mit Milliardensummen stützen, damit sie die teure Energie überhaupt noch liefern können. Und die Kunden müssen ebenfalls unterstützt werden, damit sie die teure Energie noch bezahlen können.

AUF DIE STRAßE, DEUTSCHLAND – WANN, WENN NICHT JETZT!

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Es kommen harte Zeiten auf uns zu.  Wer sich nicht mehr auf den Nachschub in den Läden verlassen will oder kann, muss sich selbst bevorraten.
Aber auch die Tiefkühltruhe ist durch Stromabschaltung gefährdet. Was können wir also tun? Unsere Vorfahren haben uns vorgemacht, wie man ohne Strom Vorräte anlegt. Dieses Wissen gilt es nun wieder anzuwenden.

Ein Gastbeitrag von Dr. Renate Reuther.

Mutter Natur beschenkt uns wie jedes Jahr großzügig. Dennoch verließen wir uns auf die überladenen Supermärkte, die das ganze Jahr über aus der aller Welt Nachschub lieferten. Das wird geändert. Unsere Versorgung ist gefährdet. Wohl dem, der rechtzeitig Beerensträucher und Obstbäume pflanzen konnte. Aber was bleibt den anderen? Selbst wer eine gut gefüllte Kühltruhe hat, muss bei den angekündigten Stromabschaltungen um seine Vorräte bangen.

Blick in die Vergangenheit lohnt

Es lohnt ein Blick in die Vergangenheit, als unsere Vorfahren noch ganz auf sich gestellt waren und ohne Strom durch den Winter kamen. Bis weit ins 20. Jahrhundert war der Import von Obst aufwändig und teuer, nicht nur von Südfrüchten, sondern auch aus klimatisch bevorzugten benachbarten Gebieten. In den Klöstern und Adelshöfen war Obst Ausweis einer verfeinerten Lebensart. Es wurden wie im Schlosspark von Potsdam aufwendige Terrassenanlagen mit Obstbäumen hinter Glas gebaut oder Orangerien, um frostempfindliche Orangenbäumchen durch den Winter zu bringen. Man bezahlte dafür eigene Experten. Friedrich Schillers Vater zum Beispiel war für die Obstbaumzucht in Württemberg zuständig und gab dazu ein Lehrbuch heraus.

Die Gärten von Adel und Kirche waren durch hohe Mauern vor Dieben geschützt, anders als die Gärten der Bürger vor den Stadttoren. In Coburg wurden Obstdiebe als Strafe und zur Abschreckung in einen Holzkasten gesperrt und in den örtlichen Fluss getaucht. Andernorts drohte Straßenarbeit, die Auspeitschung oder beim dritten Mal Zuchthaus. Die gleichen Strafen hatten auch die Eltern zu erwarten, die ihre Kinder nicht ordentlich erzogen und Diebereien duldeten.

Essbare Dorfverschönerung

Die Dörfler hingegen waren froh um die Gaben der Natur aus dem Wald und vom Wegrand.  

„Obstkulturen – was sind sie uns nicht alles? ­ Sie sind nicht nur ein Labsal der Zunge, dem Durstigen eine Erfrischung, dem Kranken eine Stärkung und Erquickung, sondern auch ein sehr beliebtes Nahrungs- und Sättigungsmittel.“ Der Autor dieser Zeilen regte im frühen 19. Jahrhundert an, die Dörfer mit Obstkulturen zu verschönern und aufzuwerten. „Wie traurig, kahl und leer von Baum- und Gartenanlagen finden wir noch viele Ortsumgebungen.“ Leider gilt dieser Seufzer in einer ausgeräumten Agrarlandschaft genauso wie damals.  

Versorgt durch Mutter Natur

Schon seit Urzeiten lebt der Mensch von dem, was er in der Natur sammeln kann. Eine wichtige Rolle für die Verpflegung spielten die Feldraine und Hecken. Dort konnte Futter für die Ziegen geschnitten werden, auch für Gänse und Enten. Dort pflückte man die energiereichen Haselnüsse und versorgte sich mit Fallobst. Die Heckensträucher lieferten Schlehen, Holunder oder Hiffen/Hagebutten.

Brombeeren, Himbeeren und Erdbeeren brauchte man nicht im Garten zu pflanzen, sie gediehen ja wild. In großen Glasflaschen setzte man den eigenen Beerenwein an. Schnapsbrenner und Winzerbesserten damit Farbe und Geschmack des Traubenweines auf.

Im Wald wurden Heidel- und Preiselbeeren gesammelt, aber nur, wenn der Förster den Wald dafür geöffnet hatte und eine entsprechende Gebühr bezahlt war. Ansonsten drohten so genannten Waldfrevlern empfindliche Strafen. Natürlich hielt man auch die Augen offen nach essbaren Pilzen, die als Fleischersatz beliebt waren.

Getrocknetes Obst, die sogenannten “Hutzeln” oder “Kletzen”, gab es als Hutzelbrühe zu Kartoffeln oder zu Topfen- oder Hefeklößen. Wenn das Hutzelbrot mit Nüssen angereichert wurde, war es eine geheiligte Festspeise, die Weihnachten und Neujahr aus dem Alltag heraushoben.

Eine andere Form der Konservierung war das stundenlange Einkochen zu Mus, das als Beilage und Süßungsmittel verwendet wurde. Das Marmeladekochen unter Verwendung von reichlich Zucker konnte erst dann heimisch werden, als Rohrzucker durch Rübenzucker ersetzt und erschwinglich wurde. Das Sterilisieren durch Einkochen in Gläsern wurde erst 1892 patentiert; die Firma Weck 1900 gegründet, die Firma Rex 1908.

Einmachen und Konservieren

Schillers Schwiegermutter Luise von Lengefeld hat in ihrem Kochbuch aus dem späten 18. Jahrhundert zahlreiche Rezepte zum Haltbarmachen von Obst hinterlassen.

Quitten wurden eingemacht, ebenso Johannisbeeren und Hagebutten. Kirschen wurden mit Zimtzucker und Nelken gewürzt in Fässchen gepresst. Der Böttcher verschloss es bis zum Gebrauch so dicht wie möglich. Oder man machte Kirschen-Häufchen. Dazu entsteinte man saure Kirschen, kochte sie in Sirup, formte aus den ausgedrückten Kirschen kleine Häufchen mit einem Stein in der Mitte und trocknete diese.[vi]

Zwetschgen wurden, falls nicht gedörrt, mit Sand und Kleie in Steinguttöpfen gelagert. Man scheute vor langwierigen Prozeduren nicht zurück, um grüne Walnüsse und grüne Pflaumen einzulegen oder durch Vergärung aus Quitten, Schlehen, Kirschen und Himbeeren Wein zu gewinnen. Dieser bedurfte längerer Pflege, mussten doch die Flaschen teilweise täglich im Keller gerüttelt werden. Schlüsselblumen gaben anscheinend auch einen schmackhaften Wein. Wein wurde außerdem mit Melisse und Birkenwasser versetzt und als Hausmittel verwendet.

Am 15. Und 16. September 2022 fand in Samarkand die Konferenz der Shanghai Cooperation Organization ( SCO) statt. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede vor dem Plenum der Konferenzteilnehmer: “ China ist bereit, zusammen mit Russland die Rolle der Großmächte zu übernehmen und eine führende Rolle zu spielen, um einer von sozialen Unruhen erschütterten Welt Stabilität und positive Energie zu geben.“ Der nachfolgende Artikel befasst sich mit der Tagung und ihrer Bedeutung für „den Westen“ und darüber hinaus für eine mögliche neue Orientierung der gesamten Welt.Von Jürgen Hübschen

Was ist die „Shanghai Cooperation Organization“?

Vorläufer der SCO war die „Shanghai 5 Gruppe“, die bereits 1996 gegründet wurde. Mit Aufnahme Usbekistans wurde die Gruppe 2001 in SCO umbenannt.

Zu Beginn lag der Aufgabenfokus der SCO vor allem auf zentralasiatischen Problemen, wie Grenzstreitigkeiten und regionalen militärischen Konflikten. Nach 2001 rückte die Terrorismusbekämpfung zunehmend ins Zentrum der gemeinsamen Aufgaben.

So wurde 2003 ein gemeinsames Zentrum zur Bekämpfung von Terrorismus in Shanghai eingerichtet. Auf dem SCO-Gipfel in Usbekistan der vom 16. bis zum 17. Juli 2004 stattfand, beschloss die SCO, ein regionales Antiterrornetzwerk einzurichten als „Regional Antiterrorism Structure“, (RATS).

Seit Beginn der militärischen Operationen in Afghanistan und im Irak hat es sich die SCO zum Ziel gesetzt, ein Gegengewicht zum US-amerikanischen Einfluss in der Region zu bilden. Dazu gehört u.a. die Forderung nach Abzug der US-Truppen aus der Region. Ein Antrag der USA, einen SCO-Beobachterstatus zu erhalten, wurde 2005 abgelehnt.

Die SCO versteht sich als eine blockfreie Organisation, geprägt von Offenheit, ohne jede negative Einstellung gegenüber anderen Ländern oder Organisationen, Gleichheit und Respekt der Mitgliedsstaaten untereinander, Ablehnung jeder Art von Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und Verhütung von politischer Konfrontation oder Rivalitäten.

Zur SCO gehören heute: China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland Tadschikistan und Usbekistan. „Beobachterstatus“ haben Afghanistan, Mongolei und Weißrussland. Als „Dialogpartner“ werden bezeichnet: Armenien, Aserbeidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei. S.g. „Gastteilnehmer sind Turkmenistan, Vertreter der „Association of Southeast Asian Nations“ (ASEAN). Zu dieser Organisation gehören: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

Nach Medienberichten hat der türkische Präsident Erdogan das Interesse seines Landes am Beitritt zur SCO bekundet. Ägypten, Katar und Saudi-Arabien wollen auf dem Gipfel in Samarkand offiziell „Dialog-Partner“ werden. Die Vereinigten Arabischen Emirate streben angeblich eine Vollmitgliedschaft in der SCO an. Auch Aserbeidschan, trotz seines Status als neuer strategiescher Erdöl-Partner der EU, soll eine Mitgliedschaft anstreben. Aktuell kommt es immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen mit Armenien, das ja ebenfalls ein „Dialogpartner“ der SCO ist.

Die Mitgliedsstaaten der SCO vereinen knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung und repräsentieren zirka 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.

Das 22. Gipfeltreffen der SCO

Welche Länder außer den neun Staats-und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten an der Konferenz teilgenommen haben, ist auf Grund der wenig umfassenden Berichterstattung in den westlichen Medien nicht genau bekannt. Angeblich sollen es insgesamt 14 gewesen sein. Es steht lediglich fest, dass der türkische Präsident Tayyip Erdogan und der Regierungschef Weißrusslands Alexander Lukaschenko dabei gewesen sind.

Der Gastgeber des Treffens, der Präsident Usbekistans, Shavkat Mirziyoyev, hatte vor Konferenzbeginn die Schwerpunkte der Tagung bekannt gegeben, nämlich: Stärkung der Bedeutung der SCO, Sicherstellung von Frieden und Stabilität in der Region, Bekämpfung der Armut, Stärkung der interregionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Abbau aller Handelsbarrieren mit Hilfe von technischen Verfahren und Digitalisierung. Wie bei allen Konferenzen gab es neben Reden im Plenum viele bilaterale Gespräche, die aber nur teilweise bekannt gemacht wurden.

Die dominante Persönlichkeit des Treffens war der chinesische Staatschef Xi Jinping. Nach seiner Reise nach Myanmar im Jahr 2020 war seine Teilnahme an der Konferenz in Samarkand – Corona-bedingt – sein erster Auslandsaufenthalt nach mehr als zwei Jahren. Man könnte sagen, es war „die sichtbare Rückkehr Chinas auf die Weltbühne.“, sicherlich auch, um seine Position vor den Wahlen für eine mögliche dritte Amtszeit im Oktober 2022 zu stärken. Vor seiner Teilnahme an der SCO-Tagung war Präsident Xi nach Kasachstan gereist, in ein Land, das in deutlicher Distanz zu Russland agiert. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte im Juni 2022 auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg klargemacht, dass er Russlands Anerkennung der ostukrainischen Gebiete Lugansk und Donezk ablehnt. Außerdem will sich das Land an die von der EU verhängten Sanktionen halten und hat der EU sogar angeboten, bei der Energieversorgung zu helfen. Das russische Kriegssymbol „Z“ hatte Tokajew verboten. In Kasachstan hatte Präsident Xi 2013 seine „Neue Seidenstraße Initiative“ verkündet. Das Land ist wegen seiner Rohstoffe und Sicherheitsfragen um die angrenzende chinesische Region Xinjiang (dort lebt unter anderem die muslimisch geprägte Volksgruppe der Uiguren), für Peking ein bedeutender Nachbarstaat.

Auf der Konferenz in Samarkand führte Xi wichtige bilaterale Gespräche, hielt aber auch eine Rede vor dem Plenum. Darin forderte er die Mitglieder der SCO auf, ihre Zusammenarbeit zu verstärken und rief die Länder dazu auf, ihre gegenseitigen Kerninteressen und gewählten Entwicklungspfade zu respektieren. Xi Jinping sprach sich für das Prinzip der Gleichbehandlung aus:

„Die Großen dürfen nicht die Kleinen schikanieren, die Starken nicht die Schwachen”.

Gegenwärtig sei die Welt alles andere als friedlich. Das Ringen zwischen Einheit und Spaltung, Zusammenarbeit und Konfrontation werde stärker. Er rief die Mitgliedsstaaten auf, ihre Sicherheitskooperation auszubauen. Terroristischen und extremistischen Kräften sollte die Möglichkeit genommen werden, die regionale Sicherheit zu stören. Xi forderte die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs auf, sich dafür einzusetzen, dass sich “die internationale Ordnung in eine gerechtere und vernünftigere Richtung entwickelt”. Er warnte zudem vor Volksaufständen und Einmischung aus dem Ausland:

“Wir müssen ausländische Kräfte daran hindern, ‚Farbenrevolutionen‘ anzuzetteln”.

Es sei an der Zeit, die internationale Ordnung neu zu gestalten und das “Nullsummenspiel und die Blockpolitik aufzugeben”. Der Handel müsse unterstützt und erleichtert werden. Zugleich warb Xi Jinping für die Infrastruktur-Initiative zum Bau einer “neuen Seidenstraße“. Er rief die Mitglieder der Organisation auf zum Kampf gegen den Drogenschmuggel, andere grenzüberschreitende Verbrechen und die „drei bösen Kräfte“ auf: Terrorismus, Separatismus und religiösen Extremismus. China sei bereit, 2.000 Strafverfolgungsbeamte aus den SCO-Mitgliedsstaaten auszubilden und ein Trainingszentrum für den Anti-Terror-Kampf einzurichten. Um der Not in der Welt zu begegnen, werde China bedürftigen Entwicklungsländern Nahrung und humanitäre Hilfsgüter im Wert von 1,5 Milliarden Yuan, umgerechnet 214 Millionen Euro, zur Verfügung stellen, kündigte Xi Jinping ferner an.

In seiner Rede sagte Xi Jinping weiter, dass die SCO-Organisation ausgebaut und verbessert werden sollte. Weitere Länder sollten ihr beitreten.

Das chinesisch-russische Verhältnis

Das sicherlich wesentlichste bilaterale Gespräch auf dieser Konferenz fand zwischen Präsident Xi und seinem russischen Amtskollegen Putin statt, bei dem Xi den russischen Präsidenten „einen alten Freund“ nannte. Parallel zur SCO-Konferenz fand im Pazifik ein gemeinsames Manöver Chinas und Russlands statt. Im Vorfeld des Gipfels hatte Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping die „umfassende strategische Partnerschaft“ mit Russland gelobt, die sich nach seiner Sichtweise auf dem richtigen Weg befände und nicht nur den Menschen beider Länder, sondern auch Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region diene, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua ihn zitierte.

China hatte sich in den vergangenen Monaten bezüglich der Haltung zum Ukraine-Krieg und – im Gegensatz zum Westen- diplomatischer Mittel bedient. Zum einen vermied die Volksrepublik Kritik an Russland und bezeichnete den Krieg in der Ukraine nicht als solchen, zum anderen hielt sie sich aber betont zurück, was als eine direkte Unterstützung Russlands hätte interpretiert werden können. Peking rief alle Beteiligten zu einer Einstellung der Feindseligkeiten auf, statt durch Waffengewalt solle durch Dialog ein Weg gefunden werden, der die „legitimen Sicherheitsinteressen“ aller Konfliktparteien aufeinander abstimme, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning und betonte:

„Die internationale Gemeinschaft sollte auch daran arbeiten, die Bedingungen und den Raum dafür zu ermöglichen.“

Xi und Putin hatten sich zum letzten Mal persönlich am Rand der olympischen Winterspiele in Peking getroffen. Damals hatte Xi dem russischen Präsidenten „grenzenlose Partnerschaft“ versprochen. Bei einem kürzlichen Besuch in Moskau sagte der chinesische Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings protokollarische Nr. 3, China unterstütze Russlands Interessen, „insbesondere in der Lage in der Ukraine.“ Russland habe in der Ukraine „zum Schutz seiner nationalen Interessen zurückgeschlagen.“ Peking gibt Moskau im Ukraine-Krieg Rückendeckung, hat ihn nie offiziell verurteilt. und stellt die USA und die NATO als die Hauptschuldigen dar. Im Gegenzug positioniert sich Russland in der Taiwan-Frage hinter China.

Zu Beginn des bilateralen Treffens erwähnte der chinesische Präsident den Krieg in der Ukraine überhaupt nicht. Im späteren Verlauf des Gespräches wurde das Thema natürlich behandelt, wobei Xi mit Rücksicht auf Putin, wie bereits erwähnt, den Begriff „Krieg“ nicht gebrauchte. Über eine mögliche militärische Unterstützung wurde nicht gesprochen. Präsident Putin hob die ausgewogene Position Chinas zur Situation in der Ukraine ausdrücklich hervor und sagte wörtlich:

“Wir schätzen die ausgewogene Haltung unserer chinesischen Freunde in der Ukraine-Krise. Wir verstehen aber auch Ihre diesbezüglichen Fragen und Bedenken.“

Russland und China pflegen offensichtlich eine „Win-Win-Partnerschaft“. China kompensiert für Russland einige westliche Sanktionen durch Lieferung dringend benötigter Komponenten, wie z.B. Mikrochips. Im Gegenzug exportiert Russland Gas und Öl zu günstigen Konditionen nach China. Am Rande der Tagung erklärte der russische Energieminister Alexander Nowak in diesem Zusammenhang die aktuellsten Entwicklungen im Gas-Export nach China.

Durch „Kraft Sibirien 1“ fließt bereits seit 2019 Gas von Jakutien nach China. Die Pipeline soll bis 2024 ihre volle Kapazität erreichen. Dann sollen 61 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr durch diese Leitung fließen, 38 Milliarden Kubikmeter davon nach China.

Jetzt will Russland zusätzlich das Erdgas, das es bislang nach Europa verkauft hat, künftig nach China leiten. Es handelt sich dabei jährlich um 50 Milliarden Kubikmeter Gas. Die Verträge würden in Kürze unterzeichnet. Die geplante Pipeline „Kraft Sibiriens 2“ werde dabei die Ostseepipeline „Nord Stream 2“ ersetzen.

Der russische Energieminister kündigte zudem den Bau einer weiteren Leitung in den Norden Chinas an. Sie solle in Wladiwostok starten und etwa zehn Milliarden Kubikmeter Gas nach China bringen. In den erst acht Monaten 2022 ist der Warenhandel zwischen China und Russland auf knapp 120 Milliarden Dollar gestiegen; im gesamten Jahr 2021 waren es 150 Milliarden. China bezahlt Russland teilweise in chinesischer Währung, dem Yuan

Nach dem Treffen der beiden Staatschefs veröffentlichte China ein Statement, in dem es u.a. hieß:

“China ist im gegenseitigen Interesse zur Unterstützung in besonders wichtigen Gebieten bereit.“

Das Statement wurde vermutlich auch deshalb eher allgemein gehalten, weil Russland nur 2,4 Prozent des chinesischen Außenhandels ausmacht, aber der Export in die USA bei 12,5 Prozent lieg.

Das chinesisch-indische Verhältnis

Der chinesische Präsident führte auch ein bilaterales Gespräch mit dem indischen Regierungschef Narenda Modi. Es war das erste Zusammentreffen der beiden seit der Kämpfe zwischen Soldaten der beiden Länder an der strittigen Grenze um das Gebiet Ladakh im Himalaja im Jahr 2020. Aktuell herrscht offensichtlich Ruhe in diesem Gebiet. Am 12. September diesen Jahres hatte das indische Außenministerium erklärt, dass sich die indischen und chinesischen Soldaten aus dem Grenzbereich zurückziehen würden, was auch am 13. September 2022 geschehen ist und von China bestätigt wurde. Erstmalig hatten sich Xi und Modi auf der Konferenz der BRICS-Staaten 2019 in Brasilia getroffen.

Indien und China haben zusammen 2,8 Milliarden Einwohner. Nach einem Bericht des Internationalen Währungsfonds hat die indische Wirtschaft Groß Britannien mittlerweile überholt und liegt derzeit auf Platz 5 der Weltwirtschaftsmächte. Die USA stehen immer noch auf Platz 1, gefolgt von China auf Platz 2, Japan auf Platz 3 und Deutschland auf Platz 4.

Es gibt mittlerweile zunehmende wirtschaftliche Beziehungen zwischen den beiden Ländern. So ist z.B. der indische Smartphon Markt fest in chinesischer Hand.

Das chinesisch-pakistanische Verhältnis

Bei seinem bilateralen Treffen mit dem pakistanischen Regierungschef Shehbaz Sharif erklärte Präsident Xi, trotz der Veränderungen in der internationalen Situation seien „China und Pakistan strategische Partner mit gegenseitigem Vertrauen“. Beide Seiten sollten ihre gegenseitige Unterstützung kontinuierlich festigen und die Verbindung ihrer Entwicklungsstrategien vertiefen. In diesem Zusammenhang solle die Rolle des gemeinsamen Komitees des bilateralen Wirtschaftskorridors völlig zur Geltung gebracht werden, um einen zügigen Aufbau und Betrieb der Großprojekte zu gewährleisten. Die Zusammenarbeit bei Industrie, Landwirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie Gesellschaft solle ausgebaut werden, um dem Wirtschaftskorridor neue Impulse zu verleihen Pakistan solle die Sicherheit der chinesischen Bürger und Institutionen gewährleisten sowie die legitime Rechte und Interessen der Unternehmen garantieren. Zudem sollten beide Seiten die Konsultationen und die Koordinierung bei multilateralen Plattformen wie den Vereinten Nationen und der SCO verstärken sowie die gerechte Stimme der Entwicklungsländer zur Ablehnung von Blockkonfrontation und der Wahrung des Multilateralismus verkörpern, so der chinesische Staatspräsident.

Russland

Nach dem chinesischen Präsidenten Xi war der russische Präsident Putin sicherlich der wichtigste Teilnehmer der Konferenz.

In seiner Rede im Plenum trat Präsident Putin, wie zuvor schon der chinesische Präsident, für eine neue multipolare Weltordnung ein. Putin sagte u.a. wörtlich:

“Die wachsende Rolle neuer Machtzentren, die miteinander kooperieren, wird immer deutlicher.”

Zugleich verurteilte er “Instrumente des Protektionismus, illegale Sanktionen und wirtschaftlichen Egoismus”. Putin rühmte den wachsenden Einfluss nicht westlicher Länder. Die SCO sei heute die größte regionale Organisation und offen für neue Mitglieder. Er warf dem Westen einmal mehr Fehler vor und sagte, dass die Welt eine Transformation durchmache, die „unumkehrbar“ sei.

Putin kritisierte die gegen Russland verhängten Sanktionen: Er unterstrich auch, dass diese verhindern würden, dass sich Russland aktiv an der Lösung weltweiter Probleme beteiligen könnte. Er rief vor allem die UN dazu auf, mit der Europäischen Union in den Dialog zu treten:

“Ich habe Herrn Guterres vorgestern mitgeteilt, dass sich in den Seehäfen der Europäischen Union 300.000 Tonnen russischer Düngemittel angesammelt haben. Wir sind bereit, sie kostenlos in Entwicklungsländer zu schicken. Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass Russland die Getreideexporte auf die Weltmärkte erhöht.”

Bei seiner Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels kündigte der russische Präsident weitere militärische Operationen in der Ostukraine an:

“Unsere Offensivoperationen im Donbass werden nicht ausgesetzt, sie gehen in geringem Tempo voran.”

Das russisch- indische Verhältnis

Wie der chinesische Präsident, so führte auch Präsident Putin bilaterale Gespräche, über die allerdings nur eingeschränkt berichtet wurde. Neben dem indischen Premier und dem türkischen Präsidenten gab es auch Treffen zwischen Putin und seinen Kollegen aus dem Iran und aus Pakistan.

Präsident Putin traf den indischen Premier Modi zu einem bilateralen Gespräch. Indiens ist mittlerweile der größte Öl-Kunde Russlands, und es ist bekannt, dass Indien das zu einem „Freundschaftspreis“ gekaufte russische Öl mit erheblichem Gewinn auf dem Weltmarkt weiterverkauft und so auch zum Teil das gegen Russland verhängte Embargo unterläuft. Viele Düngemittel Indiens stammen ebenfalls aus Russland, und die indische Armee ist zu 60 Prozent mit russischen Waffensystemen ausgerüstet. Trotzdem erlaubte sich der indische Premier Kritik am russischen Präsidenten. Zur Situation in der Ukraine sagte der indische Premier nach einem Bericht des indischen Senders „Doordashan“. jetzt sei “nicht die Zeit für einen Krieg”, Modi forderte zwar ein Ende der Kampfhandlungen, aber seine Regierung scheute bislang davor zurück, den russischen Einmarsch in die Ukraine zu verurteilen.

Putin erwiderte, Russland werde sein “Bestes tun, um die Spezialoperation so schnell wie möglich zu beenden“.

Das russisch-iranische Verhältnis

Durch die Aufnahme des Iran als Vollmitglied der SCO wurde nicht nur die Position des Irans, sondern auch die Bedeutung der Organisation deutlich gestärkt.

Irans Präsident Ebrahim Raisi sagte, Iran wolle mit der Mitgliedschaft Teil einer fairen und ausgewogenen Weltordnung sein. Den USA machte Raisi gleichzeitig schwere Vorwürfe, indem er sagte:

„Unsere Region hat in den vergangenen Jahrzehnten den bitteren Geschmack ausländischer Interventionen gekostet – und das Resultat war nichts als die Erschaffung von Terrorismus und Verbreitung von Unsicherheit.“

Der Iran sei bereit, eine wirksame Rolle bei der Sicherstellung der Energieversorgung einzunehmen. Es ist davon auszugehen, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern ausgebaut werden und die militärische Zusammenarbeit verstärkt wird. So wuchs nach Moskauer Angaben der Handel zwischen Russland und dem Iran im ersten Halbjahr um 40 Prozent. Politisch wie militärisch steht der Iran an der Seite Russlands, auch im Krieg gegen die Ukraine. Immer wieder wird berichtet, der Iran liefere Drohnen an Russland.

Die Türkei

Die Türkei will nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan der SCO beitreten. Der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge sagte Erdogan nach dem Gipfeltreffen der Organisation im usbekischen Samarkand, die Türkei wolle bei dem Treffen im kommenden Jahr eine Mitgliedschaft erörtern. Sein Land habe “historische und kulturelle” Verbindungen zum asiatischen Kontinent und wolle eine Rolle in der Organisation spielen, deren Mitglieder zusammen ” 30 Prozent der Weltwirtschaftsleistung” ausmachten.

Im Fall eines Beitritts wäre die Türkei das erste Mitglied der Gruppe, das gleichzeitig auch der NATO angehört.Erdogan wirft der NATO und der EU mangelnde Unterstützung seines Landes vor, vor allem die Beziehungen zum EU-Nachbarn Griechenland sind angespannt.

Das russisch-türkische Verhältnis

Das Gespräch zwischen den beiden Präsidenten fand erst nach Abschluss der Konferenz statt.

Der türkische Präsident Erdogan verurteilt zwar den russischen Angriff auf die Ukraine, lehnt aber die Sanktionen gegen Russland ab, weil er Europa und den USA eine Mitschuld an der Eskalation gibt. Erdogan machte bei seinem Gespräch in Samarkand keinen Hehl daraus, die Zusammenarbeit mit Russland zu vertiefen. Die türkischen Ausfuhren nach Russland legten im August 2022 trotz der Sanktionen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 90 Prozent zu, wie aus den Zahlen des türkischen Exporteur Verbandes „TIM“ hervorgeht; Tendenz weiter steigend. Ein Thema des Gesprächs zwischen Putin und Erdogan war das Getreideabkommen. Putin bedankte sich für die Vermittlung der Türkei beim Abschluss der Vereinbarung und lobte Ankara als einen seiner zuverlässigsten Handelspartner. Das Abkommen müsse aber nachgebessert werden, weil zu wenig Schiffsladungen in die Länder gehen, in denen die Bevölkerung Hunger leidet. Erdogan hatte dem zugestimmt. Der türkische Präsident bekundete einmal mehr seinen Willen, bei der Ausfuhr ukrainischen Getreides zu vermitteln – denn das bereits bestehende Abkommen läuft nur noch bis Ende Oktober. “Wir führen eine sehr produktive Zusammenarbeit mit interessierten Parteien und den UN, um den Export von ukrainischem Getreide durch das Schwarze Meer sicherzustellen. Wir bemühen uns, darauf zu achten, dass das ukrainische Getreide unsere Brüder und Schwestern erreicht – vor allem in Afrika und besonders diejenigen, die es dringend brauchen”, sagte Erdogan.

Auch der russische Gasexport wurde besprochen. Erdogan forderte – in gewisser Weise analog zum Getreideabkommen – eine Zusammenarbeit mit der UNO, um den Krieg zu beenden.

The „Samarkand Declaration of the Council of Heads of States of the SCO”

In der Schlusserklärung der 22. Konferenz der SCO auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs wurde u.a. festgehalten, dass die Welt vor großen Herausforderungen und auch Änderungen steht, denen nur mit einer multipolaren und demokratischen neuen Ordnung begegnet werden kann. Auf diesem Weg muss jedem Land seine nationale Souveränität, seine Unabhängigkeit und territoriale Integrität zugesichert werden. Jedes Land hat das Recht auf seinen eigenen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Weg, um dieses Ziel zu erreichen.

Eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes wird abgelehnt, und Konflikte sollen politisch und auf diplomatischem Wege gelöst werden. Terrorismus. Separatismus und Extremismus werden verurteilt, und eine weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen wird gefordert

Bewertung

Nach der 10. Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz vom 16. bis 18. August 2022, der Übung „Wostock22“ vom 01. Bis 05. September 2022 im Osten Russlands und dem „Eastern Economic Forum“ vom 05. bis 08. September 2022 in Wladiwostok, ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs der SCO am 15. Und 16. September 2022 in Samarkand bereits das vierte Treffen, an dem neben Russland und einigen asiatischen Ländern auch die beiden globalen Schwergewichte China und Indien teilgenommen haben. Zählt man das 14. Treffen der BRICS Staaten, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika dazu, das am 23. Juni 2022 in Brasilia – allerdings nur virtuell – ausgetragen wurde, sind es in diesem Jahr bereits fünf Zusammenkünfte, an denen sich mit China, Indien und Russland die drei Schwergewichte im indisch-pazifischen Raum getroffen haben. Nimmt man noch das Treffen der Außenminister der SCO vom 29. Und 30. Juli 2022 in Taschkent dazu, sind es bereits fünf Meetings gewesen, an denen die Staaten teilgenommen haben, die zukünftig den Kern einer neuen multilateralen Weltordnung bilden könnten.

Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping haben auf dem Gipfeltreffen der SCO erneut eine grundsätzliche Einigkeit demonstriert, der sich Indien und Iran unter Berücksichtigung ihrer nationalen Interessen offensichtlich anschließen. Damit ist ein Machtblock entstanden, den „der Westen“ nicht länger ignorieren sollte und nicht darf, weil sich dadurch die Weltordnung insgesamt ändert und zwar zu Ungunsten der USA und Europas. Natürlich gibt es innerhalb der SCO und den ihr nahestehenden Staaten auch Differenzen, die aber offensichtlich nicht unüberbrückbar sind, weil die SCO letztlich, wie auch die EU, eine Zweckgemeinschaft ist. So gibt es immer wieder auch militärische Auseinandersetzungen zwischen Indien und Pakistan oder auch Kämpfe zwischen Armenien und Aserbeidschan. Vor allem muss klar festgestellt werden, dass einige Aussagen Chinas und Russlands und auch Passagen in der Schlusserklärung von Samarkand offensichtlich nur Lippenbekenntnisse sind. Das gilt besonders für die Statements, dass man die Souveränität und territoriale Integrität anderer Länder respektiert und sich nicht in deren innere Angelegenheiten einmischt. Das Gegenteil ist aktuell zwischen Russland und der Ukraine der Fall, und auch die chinesische Position gegenüber Taiwan ist mit diesen Grundsätzen nur schwer vereinbar.

Unabhängig davon sollten die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Gipfeltreffen der SCO für die Politiker „des Westens“ sein:

• Es gibt keinen grundsätzlichen Keil zwischen China und Russland
• Russland ist in der Welt nicht isoliert;
• Der Iran orientiert sich offensichtlich endgültig weg vom „Westen“;
• Die Türkei hält sich hinsichtlich ihrer zukünftigen Positionierung weiterhin alle Optionen offen;
• Indien wird immer mehr zu einem globalen Player mit einer Präferenz für China und Russland, aber hält sich „die westliche Option“ weiterhin offen;
• Mehrere arabische Staaten signalisieren eine mögliche Neuorientierung und zwar ebenfalls weg vom „Westen“;
• Eine ähnliche Entwicklung ist für einige afrikanischen Länder zu beobachten;
• Afghanistan ist fest im Blick der SCO;
• Die Welt entwickelt sich wieder in zwei Blöcke, aber nicht wie im Kalten Krieg, sondern in Länder, die dem unilateralen Kurs der USA folgen und solchen, die auf eine neue multipolare Weltordnung setzen. Das gilt für den sicherheitspolitischen Bereich ebenso wie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung.

Aus meiner Sicht ist leider nicht zu erkennen, ob die westlichen Politiker diese für die USA und vor allem für Europa negativen Entwicklungen erkannt haben und wie man ihnen politisch und wirtschaftlich entgegentreten will.

Titelbild: Dana.S / shutterstock

Christian Freuer

Diesmal ohne Vorbemerkung!

Meldungen vom 31. August 2022:

Rekord-Kühle auf Samoa

In der vergangenen Woche wurde Ozeanien von einem seltenen Kälteeinbruch im August heimgesucht, der sich unter anderem auf die tropischen Inseln nördlich von 15°S erstreckte.

Auf Niue beispielsweise sank die Temperatur auf 14,3 °C, auf Tonga auf 14,8 °C. Noch seltener war die Abkühlung auf Samoa: Die 16,6 °C, die am internationalen Flughafen von Faleolo gemessen wurden, und die beiden aufeinanderfolgenden Messwerte von unter 20 °C in Pago Pago wurden seit 33 Jahren, seit 1989, nicht mehr beobachtet.

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Es folgt ein längerer Abschnitt zum bevor stehenden Einbruch in Europa von Norden her. Der wird sicher noch anderweitig zum Thema werden.

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Überraschender August-Schnee in den Bergen in Nordost-China

Zentral-/Südchina hat einen unerträglich heißen Sommer hinter sich, der die Energieinfrastruktur des Landes an den Rand des Zusammenbruchs brachte – Chinas eigene Energiekrise – und Stromausfälle zur Routine werden ließ, da die Versorgung nicht mehr gewährleistet war.

Auf der anderen Seite war es im Norden Chinas in den letzten Monaten bemerkenswert kalt, und in den höheren Lagen der Region fielen beeindruckende Mengen an Sommerschnee.

In dieser Woche gab es in den Changbai-Bergen im Nordosten Chinas einen überraschenden Sommerschneefall. Diese Gipfel sind zwar dafür bekannt, dass sie das ganze Jahr über ihre Schneedecke halten, sind aber nicht daran gewöhnt, diese im August aufzustocken – ein unglaublich seltenes Ereignis, das die Besucher „überrascht“ hat, wie lokale Medien berichten.

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Link: https://electroverse.co/record-cold-samoa-dramatic-weather-change-for-europe-surprise-august-snow-hits-china-sun/

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Meldung vom 1. September 2022:

Die folgende Meldung berichtet von „Rekord-niedrigen“ Temperaturen in Texas und Guam. „Niedrig“ gilt hier natürlich nicht für die Verhältnisse bei uns. Aber es ist interessant, dass es in Gebieten mit normalerweise großer Sommerhitze auch mal Rekord-wenig Sommerhitze gibt:

Rekord-niedrige Temperaturen in Texas und Guam

Nach Angaben des Nationalen Wetterdienstes wurden kürzlich in San Antonio und auf Guam Rekordtiefsttemperaturen gemessen.

In der Stadt Del Rio in Texas wurde gestern, am 31. August, ein Höchstwert von nur 27°C gemessen – ein Wert, der das bisher niedrigste Maximum von 28°C aus dem Jahr 1968 brach. Nach Angaben der Tiyan-Station in Guam wurde am Internationalen Flughafen der Insel ein Rekord-niedriges Maximum von 26,7°C gemessen – eine Marke, die den bisherigen Rekord von 27°C aus dem Jahr 2005 brach.

Diese Werte sind umso beeindruckender, wenn man bedenkt, dass sich der Effekt der städtischen Wärmeinsel immer weiter ausbreitet und immer noch ignoriert wird

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Link: https://electroverse.co/journalists-instructed-to-attribute-any-extreme-heat-to-human-caused-climate-change-atlantic-no-named-storms/

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Meldungen vom 6. September 2022:

Australiens Winter: Kälter als normal

Das australische Bureau of Meteorology BoM ist keine verlässliche Quelle, ihre „wärmesüchtigen“ Prognosen werden regelmäßig widerlegt.

Das liegt daran, dass die Behörde offenbar wild entschlossen ist, die Temperaturen in die Höhe zu treiben. Sie tun dies, indem sie 1) den Effekt der städtischen Wärmeinseln ignorieren und 2) die Tiefsttemperaturen, die bestimmte Wetterstationen erreichen können, begrenzen und so die Durchschnittswerte künstlich in die Höhe treiben.

Doch trotz der „Aufblähung“ und trotz der Behauptung des BoM, Australien habe einen überdurchschnittlich warmen August erlebt, lag der Winter auf dem Kontinent „offiziell“ um -0,03 °C unter der multidekadischen Norm (unter der Basis 1991-2020, um genau zu sein).

Die Kälte hat sich auch im Frühjahr fortgesetzt.

In den letzten Tagen wurden landesweit – von Ost bis West – seit vielen Jahren bestehende Kälterekorde gebrochen:

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Weiterhin sehr kalt in der Antarktis

In der Antarktis ist es anomal kalt geblieben.

Am Freitag wurde am Dome Fuji AWS ein Tiefstwert von -80,5°C erreicht – die niedrigste Temperatur des Jahres 2022 weltweit und ein Wert, der nicht allzu weit von der niedrigsten Temperatur entfernt ist, die jemals an der Station gemessen wurde: -83°C am 13. September 2015.

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Der „historisch kalte“ Sommer auf Island

Laut einer aktuellen Mitteilung des isländischen Wetterdienstes, über die icelandreview.com berichtet, war der diesjährige Sommer auf der Insel historisch kalt.

Die höchste Temperatur der Saison in Reykjavik wurde beispielsweise am 10. Juni mit nur 17,9 °C gemessen – das war die niedrigste Sommerhöchsttemperatur in der Hauptstadt seit 2001.

Im ganzen Land gab es 27 Tage, an denen die Temperatur über 20 °C lag, weit weniger als die 57 Tage des letzten Jahres.

Anhaltende Schneefälle waren ebenfalls ein Thema, wobei es im Juni, Juli und August zu Schneefällen kam – ein sehr seltenes Phänomen.

Der kalte und schneereiche Sommer in Island hat auch zu einer unterdurchschnittlichen Gletscherschmelze geführt – ähnlich wie in Grönland – was sich auch in einer Nettomassenbilanz niederschlagen wird:

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Christchurch erlebt den ersten Schnee seit einem Jahrzehnt, als der seltene Frühlingsschnee über Neuseeland hinwegzieht

Der Frühling beschert Neuseeland in dieser Woche eine beträchtliche Schneemenge, die sich in Christchurch, Dunedin und sogar in Wellington niederschlägt – bedingt durch eine intensive Polarfront, die sich ihren Weg ins Land bahnt.

Die Stadt Christchurch wurde am Dienstag bis 6:30 Uhr morgens mit Schnee eingedeckt, dem ersten Schnee seit fast einem Jahrzehnt. Laut MetService fiel Schnee bis zum Meeresspiegel hinab, und einige Schneeflocken setzten sich sogar am New Brighton Beach ab: ein „besonderes Ereignis“ für die Stadt.

„Der Winter ist vorbei, aber die Atmosphäre macht, was sie will“, sagte der Meteorologe Alwyn Bakker und wies darauf hin, dass die Abkühlung außerhalb der Saison auf eine „große Kältewelle aus dem Süden“ zurückzuführen sei. Auch in anderen städtischen Zentren wie Dunedin und Masterton gab es die ganze Nacht über Schnee, so Bakker weiter, während der Schnee in Orten wie Clutha und Southland „fast bis auf Meereshöhe“ fiel.

In Dunedin begann der Schulbetrieb mit Verspätung, nachdem mehrere wichtige Straßen wegen der widrigen Umstände, zu denen auch Glatteis gehörte, gesperrt worden waren.

Auch in Wellington kam es zu seltenem Schneefall, wobei in den umliegenden Vororten auf den Hügeln stärkere Niederschläge gemeldet wurden, darunter auch in Karori, wo der Schnee liegen blieb – ein seltenes Ereignis: „Es war einfach eiskalt“, sagte die Einheimische Suzie Finnigan. „Ich habe noch nie Schnee gehabt“.

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Es folgen noch längere Abschnitte zur Stromkrise in Europa, sogar der Fall Uniper wird erwähnt. Sehr interessant, diese Sicht aus US-Perspektive, aber nicht zum Thema Kältereport gehörend.

Link: https://electroverse.co/rare-spring-snow-sweeps-new-zealand-energy-woes-intensify-agw-is-for-dummies/

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Meldungen vom 9. September 2022:

Regionen in Russland und Belarus verzeichneten den frühesten Frost jemals

Osteuropa erlebt seit Anfang September rekordverdächtige Kälte und starke Regenfälle.

Das war über weite Strecken des Sommers so, denn während Westeuropa dank der hitzegeilen Mainstream-Medien in den Schlagzeilen war, blieb es im Großteil des Ostens anomal kalt.

In dieser Woche gab es in Kaliningrad (Russland) und Minsk (Belarus) den frühesten Frost seit Beginn der Aufzeichnungen.

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Extreme Temperatur-Schwankungen in Finnland nebst neuer Rekord-Kälte

In Finnland und anderen baltischen Ländern wurde diese Woche ein Wechsel zwischen Extremen – von Hitze zu Rekordkälte – festgestellt.

Gestern sank die Temperatur in Finnland auf dem Flughafen Ylivieska auf -7,5 °C. Tatsächlich war diese erste Septemberwoche die kälteste in Finnland seit Jahrzehnten, insbesondere im Süden, wo die Hauptstadt Helsinki den kältesten Start in den September seit 1941 erlebte.

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Weitere Kälterekorde in Neuseeland

Der September begann für viele Neuseeländer mit einer sündhaft kalten und schneereichen Zeit, wobei Christchurch die kälteste Stadt war und die Temperatur in Auckland bis nahe an den Gefrierpunkt sank.

Der Tiefstwert am Flughafen von Christchurch fiel in dieser Woche auf -4,7 °C, was nach Angaben des MetService die zweitniedrigste Septembertemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1954 war (und den bisher kältesten Tiefstwert von -4,8 °C aus dem Jahr 2020 fast übertraf).

Klarer Himmel und Windstille waren zwei Gründe, warum es so kalt war, sagte der Meteorologe Dan Corrigan vom MetService. „Der andere Grund, warum es außergewöhnlich ist, ist, dass wir gestern in Christchurch Schnee hatten. Das deutet darauf hin, dass wirklich kalte Luft direkt vom antarktischen Meereis über die Südinsel fegte.“

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Es folgt eine Auflistung von mehreren Orten auf Neuseeland mit neuen Kälterekorden.

Link: https://electroverse.co/russia-and-belarus-suffer-earliest-frosts-on-record-cold-nz-sept-snow-for-us-usda-lower/

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Meldungen vom 13. September 2022:

Rekordniedrige Temperaturen in mehreren Gebieten in den gesamten USA

Die Medien sind nur allzu gern bereit, der Öffentlichkeit gebrochene Hitzerekorde in den Rachen zu rammen – heiße Eckpunkte, die durch den ignorierten UHI-Effekt und eine übergreifende Wärmeverzerrung in den Datensätzen gestützt werden, aber wenn es um Kälterekorde geht, schweigt der Mainstream oft.

Hier nur ein paar nicht gemeldete Tiefsttemperatur-Rekorde, die in den letzten Tagen in den USA aufgestellt wurden (Daten mit freundlicher Genehmigung des NWS):

Es folgt eine Auflistung und Beschreibung von fünf Städten.

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Dazu:

Schlechteste Kirschenernte im Nordwesten der USA seit 14 Jahren wegen Kälte

Die Kirschernte 2022 im pazifischen Nordwesten [= der Nordwesten der USA] ist aufgrund der anhaltenden Frühjahrskälte und eines historischen Schneesturms die geringste seit 14 Jahren.

Ein schwerer Rekord-Wintersturm, der Mitte April Oregon und Washington heimsuchte, wird für die geringere Obsternte als üblich verantwortlich gemacht, da der arktische Spätsturm während der wichtigsten Kirschblüte in der Region stattfand.

Laut B.J. Thurlby, Präsident der Washington State Fruit Commission und von Northwest Cherries, wurde ein Schneeereignis während der Kirschblüte in Wetterbüchern, die mehr als ein Jahrhundert zurückreichen, noch nie dokumentiert.

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Es folgen unter diesem Link noch zahlreiche Graphiken, die allesamt eines belegen: Es gibt keinen Klima-Notstand!

Link: https://electroverse.co/record-lows-set-across-the-u-s-freeze-sees-small-cherry-harvest-science-shows-there-is-no-climate-emergency-la-nina-is-slowing-agw/

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Meldung vom 14. September 2022:

Ein weiterer sehr kalter Monat im größten Teil von Südamerika

Der August war in Uruguay ein weiterer kalter Monat, der auf den kalten Juni und Juli folgte – der Juni war der kälteste seit 41 Jahren.

Der August 2022 wies in ganz Uruguay Temperaturanomalien auf, die um 0,5 °C im Süden und 2 °C im Nordwesten unter dem Durchschnitt lagen.

Ähnlich verhielt es sich im vergangenen Monat in Bolivien, wo vor allem die kalten Nächte das Thema waren.

In Peru folgte der August 2022 einem typischen La-Nina-Muster. Das heißt, kühl und trocken an der Küste, mild und trocken im Hochland mit kalten Nächten für die meisten.

Auch in Zentralargentinien war der August überdurchschnittlich kühl und setzte damit den diesjährigen Abkühlungstrend des Landes fort. Die gesamte Herbstsaison (März-April-Mai) war in Argentinien die kälteste seit 1976 (Sonnenminimum des schwachen Zyklus 20), und seither herrschen größtenteils unterdurchschnittliche Temperaturen: Der Juni 2022 zum Beispiel war der kälteste seit 20 Jahren in Argentinien.

Link: https://electroverse.co/fall-like-weather-to-engulf-europe-another-cold-month-for-south-america-ar3088/

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wird fortgesetzt … (mit Kältereport Nr. 28 / 2022)

Redaktionsschluss für diesen Report: … 18. September 2022

Zusammengestellt und übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Laut anonymen Quellen aus dem US-Justizministerium soll Facebook private Nachrichten und Daten von US-Nutzern ausspioniert und dem FBI gemeldet haben, wenn sie „regierungs- oder behördenkritisch“ waren oder die US-Wahl 2020 in Frage stellten. Das FBI habe dann ermittelt, zumeist erfolglos. Die rechtliche Grundlage dafür schufen sich Facebook, FBI und zuständige Staatsanwälte durch ein fragwürdiges Konstrukt. Angeblicher Grund für die Operation: US-Präsident Joe Biden brauchte „Fälle“ für sein Narrativ zum bedrohlichen „Inlandsterrorismus“ nach dem Zwischenfall beim Kapitol vom 6. Jänner 2021. Facebook dementierte kryptisch, das FBI räumte einen laufenden Dialog mit den Sozialen Medien ein.

Biden brauchte „Terroristen“

Laut anonymer Quelle sollten mit der Facebook-FBI-Operation „Fälle“ konstruiert werden, die das Biden-Narrativ des „Inlandsterrorismus“, nach dem Zwischenfall beim Kapitol am 6. Jänner 2021, stützen. Ein „geflaggtes“ Posting, ergab gleich mehrere Fälle, weil die Konversationen geteilt wurden. In den letzten 19 Monaten soll Facebook solche „subversiven privaten Nachrichten“ mit einer roten Flagge versehen und sie in redigierter Form – ohne rechtliche Anordnung – an die operative Einheit für inländischen Terrorismus im FBI-Hauptquartier in Washington, DC, übermittelt haben. Dies außerhalb eines Gerichtsverfahrens, ohne wahrscheinlichen Grund und im eindeutigen Verstoß gegen die per Verfassung geschützte private Meinung.

Trio Infernal: Facebook-FBI-Staatsanwälte

Solche Postings sollen dann an FBI-Außenstellen im ganzen Land gegangen sein. Diese holten sich bei den Staatsanwälten in ihrem Distrikt die rechtlicher Anordnung dafür, die privaten Postings „offiziell zu erhalten“, die sie von Facebook schon hatten. Sobald das FBI das okay der Staatsanwälte für die Einschau in die privaten Postings hatte, schickte Facebook innerhalb einer Stunde Gigabytes von Daten und Fotos. Alles ganz legal, versteht sich. Die betroffenen Personen sollen laut anonymer Quelle als „Inlandsterroristen“ und „konservative rechte Personen“ eingestuft worden sein. Tatsächlich waren das aber keine „bewaffneten, blutrünstigen Amerikaner“, sondern Menschen, die nach der Wahl zornig waren und zu Protesten aufriefen. Nichts dabei sei kriminell gewesen, keine Rede von Gewalt oder davon, jemanden umzubringen, sagte die Quelle. Die häufig verdeckt erfolgte Überwachung der Betroffen sei pure „Zeitverschwendung“ gewesen, weil zumeist erfolglos.

Verwirrte Meta-Sprecherin

Die Reaktion von Facebook war vielsagend: In zwei gegensätzlichen Erklärungen, die im Abstand von einer Stunde kamen, behauptete Erica Sackin, eine Sprecherin der Facebook-Muttergesellschaft „Meta“, die Zusammenarbeit von Facebook mit dem FBI diene dazu, „Menschen vor Schaden zu schützen“. Sie räumte Anfragen von Behörden ein, die Facebook umfassend auf ihre Rechtsgültigkeit prüfe. Eine Stunde später sagte sie, unaufgefordert: Die Behauptungen seien falsch. Es gebe keine Beweise dafür. Sackin ist bei Facebook für „Terrorismusbekämpfung und gefährlichen Organisationen und Einzelpersonen“ zuständig – was wie eine FBI-Filiale klingt.

FBI-Agenten bei Facebook  

Vom FBI kam weder ein Dementi noch eine Bestätigung. Auf die Frage nach einem Datenmissbrauch von US-Usern sprach man einerseits von „ausländischen Akteuren mit gefährlichem Einfluss“, räumte aber auch ein, dass die Beziehung des FBI zu sozialen Medienanbietern einen „schnellen Austausch“ von Informationen ermögliche und man „laufend im Dialog“ sei.  Insider sehen das Ganze, für den Fall dass es tatsächlich passiert ist, so: Das Dementi von Facebook, dem FBI proaktiv private Benutzerdaten ohne rechtliche Anordnung zur Verfügung zu stellen, deute darauf hin, dass das FBI seine Leute dort sitzen hat, die dazu autorisiert sind. Damit kann Facebook, seine Hände in Unschuld waschen.

Trump: Bösartige Monster

Warum die anonyme Quelle beim US-Justizministerium sich an die Washington Post wandte, begründete sie so: Es bestehe die Gefahr, dass die US-Strafverfolgungsbehörde (FBI) politisch unterwandert sei und die Verfassungsrechte der Amerikaner missbrauche. An der Basis des FBI und in Teilen des Justizministeriums herrschen seit einigen Monaten schwere Spannungen. Diese spitzten sich nach der FBI-Razzia in Donald Trumps Haus, in Mar-a-Lago in Florida weiter zu.  Nach der Razzia bezeichnete Trump das FBI und US-Justizministerium als „bösartige Monster, die von linksradikalen Schurken, Anwälten und den Medien kontrolliert werden, die ihnen sagen, was sie zu tun haben“.