Kategorie: Nachrichten
Furchtbare Millionenerben: Reemtsma-Tochter behauptet, Energieumstieg sei überall möglich
Grünfeld, Robert
Plasberg dreht zum Ende noch einmal richtig grün auf: In der aktuellen Sendung von „Hart aber fair“ Haf muß nach üblichem ARD-Muster ein einsamer Kritiker, hier Manager Werner Marnette, gegen mehrere inoffizielle Regierungsvertreter ankämpfen. Am schlimmsten: Carla Reemtsma, Luisas Kusine, und FfF-Führungsfigur.
In der Haf-Folge vom Montag wurde der zivilisatorische „Wassermangel“ als neues Schreckgespenst der angeblichen Klimakrise entdeckt. Eine Neuauflage der 1980er – damals wurde auch schon sauberes Wasser als kommendes knappes Gut beschrieben. Zitat von Udo Jürgens damals: „Wir spülen unser Klo mit Champagner.“
Ist nicht so gekommen, was aber kein Grund ist, daß Sven Plöger und Frank Plasberg die olle Kamelle nicht wieder herausholen. Nun ist Plöger als alter Alarmist bekannt, während Jung-Kollegin Carla Reemtsma genau wie Kusine Langstrecken-Luisa erst seit 2019 dabei ist, weil sie den Greta-Hype als Karrieresprungbrett nutzte.
Wer ohne Leistung Karriere machen will, greift nach aller Erfahrung auch zu „realpolitischen“ Mitteln und erzählt Unfug, um die Bürger zu erschrecken. So behauptet Reemtsma schon am Beginn der Diskussionssendung, daß die Extremwetter-Erscheinungen des Sommers selbst die schlimmsten Klima-Szenarien der Computermodellierer überträfen. Welche Modelle das sind, und von wem sie stammen, bleibt unerwähnt. Später meint die Politik- und Wirtschaftsstudentin,
Es gibt wieder und wieder Studien, die genau aufzeigen, daß wir für alle unsere Energiebereiche, sei es für den Strombereich, sei es für den Wärmebereich, sei es aber auch für die Industrie komplett auf erneuerbare Energien umsteigen können.
Welche Studien das sein sollen, wird wieder nicht ausgeführt, wahrscheinlich alle von Claudia Kemfert, die kürzlich bei WISO im ZDF widerlegt wurde.
Und, als Krönung meint sie noch, Kernkraft sei die teuerste aller Energieerzeugungsarten. Fünf mal teurer!
Fazit: Das Ende ist nah! Diesmal wirklich!
Leserbriefe zu „Sturmgeschütz des Denunziantentums: SPIEGEL ruft zu Wachsamkeit gegenüber russischen Nachbarn auf – „Hacker, Spione, Killer““
Florian Warweg weist hier auf einen Spiegel-Artikel von Melanie Amann hin, der ein weiterer „Tiefpunkt im immer rasanteren journalistischen Abstieg des einst renommierten Nachrichten-Magazins“ sei. Darin werde diese Botschaft vermittelt: „Egal wie nett Ihr Nachbar, Freund oder Kollege auch erscheint, wenn es sich dabei um einen Russen handelt, ist er im Zweifel ein gut getarnter Agent beziehungsweise im SPIEGEL-Framing ein Hacker, Spion oder Killer“. Die behauptete Enttarnung einer ‚russischen Topagentin‘ durch „den SPIEGEL sowie die „Investigativplattformen“ Bellingcat und The Insider“ sei „mehr Schein als Sein“. Im weiteren Verlauf des Artikels wird offensichtlich, dass es eigentlich keinerlei Beweise für die Behauptung des SPIEGELS gibt. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Christian Reimann hat sie zusammengestellt.
1. Leserbrief
Lieber Florian Warweg,
da haben Sie meine vollste Zustimmung!
Es ist unfassbar welche Art Journalismus der SPIEGEL betreibt.
Aus meiner Sicht die reine Kriegshetze, bösartig, verleumderisch, unsachlich.
Kampagnenjournalismus der wirklich übelsten Art.
Anders kann man das nicht bezeichnen.
Mir stellt sich die Frage, warum machen die das?
Danke für den Artikel!
Schönen Gruß!
Alexander Langenhagen
2. Leserbrief
Hallo Herr Warweg,
es ist für mich sehr traurig zu sehen, dass der deutsche Mainstreamjournalismus keine Grenzen mehr zu kennen scheint.
In diesem Falle verfasst von einer, glaubt man Wikipedia, zumindest formal hochgebildeten Frau, die noch dazu promovierte Juristin ist!
Sie müßte zumindest erahnen, was sie mit solcherart primitiver Pauschalhetze gegen Angehörige einer Nationalität anrichtet.
Tut sie wahrscheinlich auch, nimmt die Folgen aber billigend in Kauf.
Erinnert stark an finsterste Zeiten, mit dem Unterschied, dass die Täter von heute in ihrer Mehrheit harmlos und “smart” wirkende, oft junge Frauen zu sein scheinen.
Allen gemeinsam die unerschütterliche Gewissheit auf der “richtigen” Seite zu stehen.
Es ist zwar typisch für den Mainstreamjournalismus, sich um die Verantwortung der Folgen eigener Handlungen zu drücken, ich glaube aber nicht, dass das möglich sein wird.
Im Übrigen betreibt die DPA offensichtlich auch ein “Projekt” zur Enttarnung angeblicher russischer “Trolle”.
Wäre vielleicht mal eine Recherche wert.
Viele Grüße
Andrej R.
3. Leserbrief
Sehr geehrter Herr Warweg und Nachdenkseiten Redaktion,
Vergesslichkeit ist sehr unangenehm, wer hat vor einigen Jahren das Handy der Kanzlerin abgehört, nein , nicht GRU und FSB, sondern das war eine Aktion von unseren so geliebten transatlantischen Freunden in enger Zusammenarbeit mit GCHQ.
Denunziantentum, ja dazu fallen mir ein paar schöne Sprüche ein, die ich den Nachdenkseiten Lesern nicht vorenthalten möchte:
Verpestet ist ein ganzes Land
Wo schleicht herum der Denunziant.Der größte Lump im ganzen Land
das ist und bleibt der Denunziant
Offensichtlich greift der Spiegel zurück auf Erfahrungen aus der dunklen Geschichte von Deutschland und der DDR.
Ich denke da an das Denunziantentum, hervorgerufen durch das Heimtückegesetz in der Zeit des Nationalsozialismus.
Die Historikerin und Erziehungswissenschaftlerin Gisela Diewald-Kerkmann bezeichnet die Denunziation in der Zeit des Nationalsozialismus als ein „spontanes und freiwilliges Massenphänomen“
Zu DDR-Zeiten die freiwilligen und unfreiwilligen Mitarbeiter des MfS.
Ich staune, welche guten Verbindungen der Spiegel zur GRU hat: Die Redaktion verfügt offensichtlich über die Seriennummern der von der GRU ausgestellten falschen Ausweise.
Der Spiegel benutzt hier die gleichen Methoden wie etwa Antony Blinken und andere Regierungssprecher:
- Aus gut informierter Quelle
- Wir verfügen über Beweise
Die Beweise bekommt man nie zu sehen.
Wer nachfragt bekommt dann die Antwort: Wenn wir das sagen reicht das als Beweis.
Mit freundlichem Gruss
Patrick Janssens
4. Leserbrief
Liebes NDS-Kollektiv,
oder habt Ihr Team lieber? Vorweg eine Bemerkung. Solltet Ihr den Leserbrief abdrucken wollen dann bitte nur anonymisiert. Hab genug mit den Diensten um die Ohren. Es wird zunehmend gefährlich einmal ins Fadenkreuz dieser schäbigen Schnüffler geraten zu sein.
Mit Warweg habt Ihr einen wirklich guten investigativen Reporter in Euren Reihen. Wunderbar. Dass der SPIEGEL immer mehr auf die Linie von Bellingcat (MI6+Soros) rückt, mit ihren Special Forces for False-Flag & Fake Operations ist ja nicht mehr ganz neu. Aber ein wenig verwundern tut es doch wie schnell dieses verachtenswerte Blatt vom banalen Corona-Denunziantentum zum pronounciertem Kriegstreiber geworden ist und nun auch noch den Völkischen Beobachter im Gepäck zu führen scheint. Widerlich. Diese Hetze. Rassistisch, russophob, menschenverachtend und unfassbar heuchlerisch.
In welchen Krieg sie uns treiben ist absehbar und in welchem Faschismus wir uns schon bald befinden werden ist am Verhalten der Flinten-Uschi und ihrer GesinnungskameradInnen bereits erkennbar.
Solidarische Grüße
B.L.
5. Leserbrief
Wenn jetzt schon Verweise auf Netflix-Serien zielführend sind, möchte ich nicht versäumen, hiermit auf die drei Staffeln »Berlin Station« hinzuweisen, insbesondere die erste davon, in der schön dargestellt wird, was für ein abgef***ter Laden der CIA ist – wo intern jeder gegen jeden intrigiert, jeder Leichen im Keller hat und niemand ein normales Privatleben, wo keine Beziehung ohne Hintergedanken eingegangen wird und »Kollateralschäden« und Menschenrechtsverletzungen Nebensache sind und Folter ein unvermeidliches Übel ist.
Mit freundlichen Grüßen
I. Jüdt
6. Leserbrief
Hallo NDS, sehr geehrter Herr Warweg,
die Wahrscheinlichkeit, daß unter diesen 15 Autoren mindestens einer dabei ist, der schon längst den “Goldenen Claas” verdient hätte, ist relativ hoch. Was kann man im postfaktischen Zeitalter denn anderes machen als Märchen erzählen, wenn die Auflagen sinken?
Im Januar schrieb der SPIEGEL:
“Erfundene Fakten, fiktive Szenen: Vor drei Jahren erschütterte der Betrugsskandal um den Reporter Claas Relotius den SPIEGEL und stellte die Glaubwürdigkeit des Magazins infrage. Was hat sich seitdem geändert?”
Außer einer Ausweitung dieses Erfolgskonzeptes und der Nachahmung desselben durch andere Qualitätsmedien, denen die Abonenten weglaufen? Nicht viel, würde ich sagen.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Bichler
7. Leserbrief
Lieber Florian Warweg!
Wahrlich “Ein weiterer Tiefpunkt im immer rasanteren journalistischen Abstieg des einst renommierten Nachrichten-Magazins”.
Friedliche Grüße!
Helene+Ansgar Klein
8. Leserbrief
Da bewirbt Frau Amann, Melanie sich wohl für ihren nächsten Präsenzauftritt in einer der Premium-Talkrunden (Willner-Plasberger et al) für die Hirnamputierten in der ersten/zweiten Reihe. Es heißt, mal wieder die neuesten „kruden“ Erfindungen von ansonsten arbeitslosen Lohnschreibern zu platzieren. Von den Ausführungen Warwegs folgend ist zu entnehmen, das beim abgetakelten Sturmgeschütz fortgeschrittenes moonlighting stattfindet. Die Latte von über einem Dutzend von angeblichen Rechercheuren – wohl vornehmlich aus der Abteilung Relotius – ersatzweise exquisite Verbindungsleute…ääh…Stenographen i.S. Bellingcat u.a. kündet davon. Diese Expertise kam wir gleich bekannt vor, woher nur bloß? Treffer: Nummer 4 in Melanie A.’s durchschlagskräftiger Indizienkette: die erfundene Krebserkrankung, das kann kein Zufall sein.
Dazu muß ich etwas ausholen. Seit Anfang März dieses Jahres habe ich mir eine Pflichtsendung im TV angelacht, um den frühabendlichen ÖRR-Nachrichtensendungen aus dem Wege zu gehen, Von 18Uhr40 bis 20Uhr15, passt. Zwar immer nur eine Wiederholung, die Doppelfolge jeden Wochentagabend auf One, derzeit irgendwo bei Folge 3020 ff., die Erstausstrahlung dümpelt übrigens gerade bei 4.000. Diese wahrlich erfolgreiche Serie, zwar erst nach dem halben Jahrhundert Tatort aber gewiß noch vor der Sachsenklinik ein Ausbund der Erfüllung des Bildungsauftrages im ÖRR, Paragraph 11, Absatz1 des Rundfunkvertrages, vermag der Zuschauer da was fürs Leben mitnehmen? Lug&Trug, Mord&Totschlag, Betrug&Erpressung, ach was, jeglicher mögliche kriminelle Tatbestand bis auf Massenmord durfte schon mal verwurstet worden sein. So geht Niedertracht, aber noch was anderes, viel Bedeutsameres: grenzenlose Dummheit. Und das alles unter einem Dach, im „Sturm der Liebe“! Und letzte Woche eben der getürkte finale Leberkrebs vom aktuellen Oberhalunken Nummer 133, ja doch, bestimmt nicht der erste in den zwei Jahrzehnten der Serie. Und gerade gestern wurde er doch – nach Raub und Diebstahl ererbter Kronjuwelen gemeinsam mit der Kompagnon*in von eben dieser erschlagen und im Wald vergraben. Das mußte jetzt sein, um einmal das extrem hohe Niveau eindrucksvoll vorzuführen. Aber wie bereits vermerkt, immer noch erträglicher als Tagesschau&Heute.
Ich liege mit meiner Vermutung bestimmt nicht falsch, dass die unzähligen – jeweils im Abspann benannten – Drehbuchschreiber und Drehbuchschreiberinnen – so wie die Schauspieler und Schauspielerinnen auch – vertraglich gesicherte weitere Verwendung und Unterkommen und Auskommen zugesichert bekommen haben, im Versorgungswerk des ÖRR. Anders wäre es ja auch nicht auszuhalten (gewesen). Nicht alle werden einen Platz bei ARD&ZDF und neuerdings auch bei RTL, SAT und wie sie sonst alle heißen ergattert haben können. Insbesondere die Schreiberlinge und Schreiberling*innen dürften ihre am Fürstenhof zu Bichlheim erworbene Expertise erfolgreich auch bei den Print- und Onlinemedien, wenn nicht in der Politik zum Einsatz bringen. Ob es noch lange dauern wird, bis wir einen oder eher wohl eine von ihnen im Amte begrüßen dürfen wie beim einstigen TV-Komödianten Wolodymyr Z. Bei ihm funktioniert es doch auch wunderbar. Was heißt hier „noch dauern“, vielleicht haben wir schon längst eine solch bestens geinfluenzerte Person bzw. Personin an der richtigen Stelle. Alter, Tonfall und IQ würden passen.
Genug für heute!
Einen schönen Gruß an alle
Michael Kohle
P.S. Ein kleiner Literaturhinweis sei mir noch erlaubt. Wer es noch nicht wußte, wird es jetzt erfahren! Damit kann Jeder abends seinen eigenen Faktencheck durchführen, versprochen!
9. Leserbrief
Sehr geehrter Herr Warweg,
Heinrich Böll schrieb im Jahre 1972 im seinerzeitigen Nachrichtenmagazin “Spiegel” mit zugespitzter Polemik zu einer miesen Polit-Kampagne der “Bildzeitung”:
“Das ist nicht mehr kryptofaschistisch, das ist nicht mehr faschistoid, das ist nackter Faschismus, das ist Hetze, Lüge, Dreck.”
Heute trifft diese zugegebenermaßen zugespitzte Polemik Bölls auf das ehemalige Nachrichtenmagazin “Spiegel” zu. Dieses ruft aktuell bzgl. unserer russischen Mitbürger zu einem schäbigen Spitzel- und Denunziantentum auf. Das gab es letztmals unter “Adolf Nazi” (Helmut Schmidt) sowie bei der Stasi.
Beim “Spiegel”-Kooperationspartner, der “Rechercheplattform Bellingcat”, handelt es sich um eine schon öfters auffällig gewordene zwielichtige Plattform, die mit dem transatlantischen NATO-Umfeld kooperiert und von diesem auch finanziell ausgehalten wird. Der Terminus “Recherche” in Verbindung mit “Bellingcat” ist eine bewusste Irreführung. Ziel dieser “Recherchen” ist es stets, die meist eigensüchtigen Interessen des NATO-Establishments zu bedienen.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Kieren
10. Leserbrief
Sehr geehrter Herr Warweg!
Anbei wieder meine Achtung für Ihre Austestung der eigenen Schmerzgrenze. Denn wer noch den Spiegel liest, hat schon lange die Kontrolle über sein Leben verloren. Aber Sie müssen ja ab und zu.
Auf den Inhalt will ich gar nicht weiter eingehen, es ist es einfach nicht wert. Die Amann hat schon öfter solchen Stuss zusammengeschrieben. Herr Röper mag sie auch sehr. Die will ja auf ihrem Stuhl sitzenbleiben. Außerdem wären die Gelder von Bill gefährdet. Und Bellincat als Spiegelpolizeihelfer ist auch nur unseriös.
Was mir allerdings als erstes beim Thema gefälschte Identitäten einfiel, sah ganz anders aus. Die haben meistens so um die 10-12 davon. Anis Amri hatte 14. Alle kann man nicht abschieben weil, gefälschte Identität, also kein Abnahmeland. Da sollte man einfach gewissenhafter auf seine Nachbarn achten!
Beste Grüße L. Bauer
11. Leserbrief
Sehr geehrter Herr Warweg,
Das Desinformationsorgan „DER SPIEGEL“ ist seit Jahren für seinen „Verdacht- und Gesinnungsjournalismus“ bekannt.
Begonnen hat diese Entwicklung kurz nach Beendigung des 2.Weltkriegs. Durch Britische Fürsprache wurde die Gründung des Magazins abgesegnet.
Was sich aber dann in den Redaktionsstuben wiederfand, waren Herren mit „Brauner Vergangenheit“. Nicht gerade Aushängeschilder für ein „Demokratisches Blatt“.
Aber man ließ sie gewähren und sie setzten ihre „Art des Journalismus“ – Verkappte Gegner einer Demokratischen Republik – jahrelang fort.
Aber was viel schlimmer wog, es setzte ein ähnlicher Trend wie in der Nachkriegsjustiz ein.
Die Tradierung von NS-Gedankengut auf die Ausbildung von jungen Redakteuren.
Daraufhin angesprochen fiel dem Herausgeber Augstein nichts anderes ein, als lauthals zu betonen, das auch andere Zeitungen und Magazine Nazis als Redakteure beschäftigten.
Basta und aus . . .
Was als nächstes kam, war die HARTZ-IV Kampagne, zur Schaffung eines Billiglohn-Sektors in Deutschland, durch Gerhard Schröder.
Der damalige Kanzler war der „Liebling“ des SPIEGELS.
Seine Kampagne wurde konsequent vom SPIEGEL begleitet und kommentiert.
Die Stigmatisierung von Millionen billigend in Kauf genommen.
Draufschlagen und Nachtreten sind bekannte Verhaltensmuster beim SPIEGEL.
Der Höhepunkt fand in den „LÜGEN-GESCHICHTEN“ des Lieblings der Chefetage, Class Relotius, statt.
Obwohl immer wieder Hinweise auftauchten, dass diese Geschichten erfunden sein müssen, wurden tapfer weiter und weiter Preise und Auszeichnungen eingeheimst. Besoffen vor „Erfolg“ . . .bis es knallte.
Bis dahin hatte das Magazin nicht nur Hunderttausend von Lesern und Abonnenten eingebüsst, sondern auch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit.
Andere Deutsche Blätter stellten auf Monate ihre Kooperation mit dem SPIEGEL ein.
Die Auflage sank ständig, Werbekunden zogen sich zurück . . . ergo . . . schwere Wirtschaftliche Verluste.
Aber der SPIEGEL holte sich nebenbei Journalistischen Beistand aus der Schweiz.
Dieser Beistand treibt das Magazin immer weiter nach Rechts. Wobei davon niemand etwas wissen will.
Doch die Verfasser entlarven sich selber am besten.
Um die Schwindende Auflage zu retten, ist man nun völlig auf die Seite des Systems gewechselt, die eigentlich durch Magazine, wie den SPIEGEL, kontrolliert sein sollten.
Der Trend des SPIEGELS geht zur „Zweit-Meinung Anderer“ . . . z.B. obskure Plattformen wie der von „The Bellingcat“ oder „The Insider“. Wer dahinter steckt sind Fake-NEWS „Bellingcat blamiert sich mit Fake-Leak über OPCW“ ( aus Telepolis.de 06. November 2020 Harald Neuber )
Wer solche Partner hat, kann nicht mit Nachsicht rechnen.
Dasselbe passierte mit Marianna Vishemirskaya, deren Bilder um die Welt gingen. Hier Beteiligten sich DER SPIEGEL und die BBC an einer Schmierenkomödie.
Was einst als Demokratisches Polit-Magazin angesehen wurde, erfüllt es heute nicht mal ansatzweise.
Aus diesem Grund ist der “BILD-ZEITUNGSSTIL” bzw. Anleihen des Sensationsjournalismus nur verständlich.
Mit billigen Rassismus Kasse machen, wie bei “AXEL SP.” eben.
Der Versuch, eine Kampagne zu starten, um den „Blockwart von Heute“ zu installieren,kann oder wird nur bei denen verfangen, die durch Blätter wie BILD oder TAZ und SPIEGEL in ihrer Meinungsbildung nicht mehr zu überzeugen sind.
Deshalb:
„Glaube wenig . . . Hinterfrage alles . . . Denke selbst!“
Mit freundlichen Grüssen
B. Schroeder
12. Leserbrief
Hallo!
Wenn ich schon “Recherchekollektiv Spiegel, Bellingcat und The Insider” lese bekomme ich Pusteln!
Der Spiegel, der sich seit der Ära Aust zu einer Kampagnen-Plattform entwickelt hat, die spätestens seit 2014 stramm auf antirussischem und Pro-NATO-Kurs liegt und nie um eine Lüge verlegen ist.
Bellingcat, das für jeden offensichtlich eine reine Veröffentlichungsplattform für britische Geheimdienste ist, deren “Recherchen” sich ausschließlich auf erklärte Gegner der britischen Geheimdienstpolitik beschränkt. Also vor allem Russland und Syrien, aber beispielsweise nicht auf die in GB gegründete und auch dort aktive konspirative und offenbar recht einflußreiche “Integrity Initiative” des “Intitute for Statecraft”, die sich unter anderem die Verhinderung Jeremy Corbyns als britischem Premierminister auf Fahnen schreiben kann. Kein Wunder, wurde diese doch von Geheimdienstlern gegründet.
Unvergessen Bellingcats Beteiligung an der öffentlichen Verurteilung Russlands wegen des Abschusses des malaysischen Passagierflugzeuges MH17 über der Ukraine, der wohl sehr wahrscheinlich durch ukrainische Truppen erfolgte – ob aus Versehen oder mit Absicht, um es gegen Russland zu verwenden, sei dahingestellt. Jedenfalls wurden auffälligerweise alle Beweise auf eine ukrainische Beteiligung unterschlagen bzw. von Behörden und dem niederländischen Gericht ungeprüft abgewiesen. Etwa die des Herstellers der (möglicherweise) verwendeten BUK-Rakete, deren Teile das JIT auf seiner Abschluß-PK stolz präsentierte, und deren Seriennummern laut Hersteller zu einer im Jahr 1986 an die ukrainische SSR gelieferten Rakete passen. Es wurde nie überprüft, obwohl der Hersteller dem JIT dies ausdrücklich angeboten hatte!
Oder im Fall Skripal, als Bellingcat die zugegebenermaßen rätselhaften russischen “Salisbury-Touristen” Petrow und Boschirow des Anschlages bezichtigte. Da hatte Bellingcat nicht nur die Paßnummern der vermeintlichen “GRU-Agenten” parat, sondern auch Aufnahmen der internen Überwachungskameras der britischen Einreisebehörde vom Flughafen in London! Deren Verfügbarkeit erklärte der Gründer und Chef der Sofaermittler, Elliot Higgins in der eigenbeweihräuchernden “Doku” mit dem Titel “Truth in a post-truth world” allen Ernstes damit, daß man sich diese Aufnahmen bei Google-Streetview heruntergeladen hätte!!
Kommentar überflüssig!
Und schließlich “The Insider”. Ein Blog eines in Moskau lebenden Russen, der immer “paßgenau” Daten von russischen Paßdatenbanken, Bewegungsdaten von Telekommunikationsanbietern und Flugbuchungsdaten parat hat, um Bellingcats “Recherchen” zu belegen. Daten die, wenn sie echt wären, illegal erworben und zudem Geheimnisverrat wären, was eine sofortige Verhaftung des Blog-Betreibers Roman Dobroschotow zur Folge hätte. Er lebt aber noch immer unbehelligt in Moskau und erfreut sich seiner Blogger-Tätigkeit, für die er nach eigenem Bekunden unbedingt 10.000 Dollar im Monat benötigen würde – und offenbar auch erhält. Von wem, stellt sich die Frage?
Und diese “Troika des investigativen Journalismus” liefert offenkundig, wie bestellt. So beispielsweise im Frühjahr 2021, als Tschechien auf einmal Russland für die Explosion zweier Munitionsdepots im Jahr 2014 verantwortlich machte, woraufhin die eine Woche später geplante Reise des Innenministers nach Moskau zwecks Verhandlungen über die Lieferung des Covid-Impfstoffes “Sputnik V” gecancelt wurde.
Schon drei Tage später präsentierte das “Recherchekollektiv Spiegel, Bellingcat und The Insider” in einer Titelstory die komplette “Verschwörung”. Mit allen, eigentlich nur von Geheimdiensten zu ermittelnden Daten wie Handybewegungsprofilen, Flugbuchungsdaten (diesmal auch innerhalb der EU!), Paßdaten etc. pp. Und wer waren die Verantworlichen? Die angeblichen Skripal-Attentäter “Petrow und Boschirow”!
Wer auch sonst? Putin hat ja nur die zwei!
Und ja, Ermittlungsbehörden, Staatsanwaltschaften und Polizei können wir einstampfen! Wir haben doch Spiegel, Bellingcat und The Insider!
Sarkastische Grüße, Ole
13. Leserbrief
Liebes Nachdenkseiten-Team,
zum genannten Spiegel-Artikel fällt mir eigentlich nur eines ein, nämlich StGB § 130 Volksverhetzung. Mindestens der erste Absatz scheint geradezu für solche Fälle geschrieben zu sein:
“1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”
In normalen Zeiten wären solche Artikel eher ein Fall für den Staatsanwalt als für Medienkritik.
Und zur Netflix-Reihe sage ich nur mal “Winnetou”. Aber letzteres ist ja schließlich keine amerikanische Serie…
Anmerkung zur Korrespondenz mit den NachDenkSeiten
Die NachDenkSeiten freuen sich über Ihre Zuschriften, am besten in einer angemessenen Länge und mit einem eindeutigen Betreff.
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- redaktion(at)nachdenkseiten.de für Organisatorisches und Fragen an die Redaktion.
Weitere Details zu diesem Thema finden Sie in unserer „Gebrauchsanleitung“.
Rauchs Corona-Terror: Vierte Stich für alle und Maskendrohung
Wer glaubte, der Corona-Terror der Regierung hat ein Ende, wird nun enttäuscht. Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch empfiehlt nun den vierten Corona-Stich für alle ab 12 Jahren. Auch die Masken könnten wieder zurückkehren. Mit Blick auf den Herbst erklärte der Gesundheitsminister, dass die kommenden Wochen entscheidend seien.
Werbetrommel für den “vierten Stich”
Das Nationale Impfgremium (NIG) und der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch empfehlen nun die vierte Corona-“Impfung” bzw. den ersten Booster – erst ab drei Stichen gilt man derzeit als “grundimmunisiert” – für alle Personen ab 12 Jahren. Bisher war die vierte Spritze nur für Menschen ab 60 Jahren empfohlen worden. Doch nun soll die Impfquote wieder erhöht werden. Derzeit sind 58,9 Prozent der Bevölkerung gemäß der Empfehlung des NIG gültig geimpft.
Ab September sollen nun wieder, so der Wunsch des NIG und des Ministers, die Menschen sich ihren vierten Stich holen. Dass dieser zwar von zweifelhafter Wirkung ist, interessiert nicht, das Zeug ist bestellt und muss weg, bevor noch mehr abläuft:
Auch für Kinder keine Gnade
Dabei soll die Auffrischung nach der Grundimmunisierung – früher waren dies mal zwei Spritzen, nun drei – abhängig vom Alter nach vier bis sechs Monaten nach dem dritten Stich erfolgen. Für Kinder von fünf bis elf Jahren ist noch eine kleine Schonfrist vorgesehen. Sie sollten zwar bis zum Schulbeginn ihre “Grundimmunisierung” erhalten haben, so die Empfehlung des NIG und des Ministers, die Auffrischung mit dem vierten Stich ist für sie jedoch vorerst noch nicht vorgesehen.
Bei all diesen Impfempfehlungen darf man nicht vergessen, dass sich etwa die deutsche Ständige Impfkommission (STIKO) bisher nur für den Booster für Personen ab 60 Jahren ausspricht, sehr zum Leidwesen von Gesundheitsminister Lauterbach, der bereits die nächsten Bestellungen für neue 100 Millionen Impfstoff-Dosen abgegeben hat.
Angstmache vor dem Herbst
Auch weitere Maßnahmen sollen im Herbst möglich sein. Als Maßstab für eventuelle Einschränkungen und Corona-Schikanen gilt abermals das Gesundheitssystem, welches nicht überlastet werden dürfe. Zwar war Österreich bisher nie von einem Kollaps des Gesundheitssystems bedroht, aber der Panikmache davor hatten die Bürger bereits unzählige Lockdowns, Masken- und Testverordnungen sowie Reisebeschränkungen von Bezirk zu Bezirk zu verdanken. Nach über zwei Jahren Corona dürfte sich die Lage aber nicht wirklich verbessert haben. Durch Impfpflicht und andere Maßnahmen hat sich der schon lange vor der angeblichen Pandemie existierende Personalmangel eher noch verschärft.
Maske gegen politisches Versagen
Wenn dann also im Herbst wieder Masken verordnet werden, ist dies weniger ein Zeichen für die Gefahr des Virus, welches seit Omikron ohnehin in den meisten Fällen die schwere eines Schnupfens hat, sondern vielmehr ein Symbol für ein umfängliches Versagen der Politik, die nicht in der Lage ist, dass Gesundheitssystem auf gesunde Füße zu stellen.
Die EU erschwert Russen die Einreise nach Europa
Desinformation pur im Spiegel über das FBI, Biden und Trump
Aktuelle Ausgabe: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Die Sozialdemokratie zehrt von früheren Errungenschaften. Dabei hat sie den Anspruch einer Arbeiterpartei längst über Bord geworfen. Heute ist sie ein neoliberales Projekt, dessen Dunstkreis mit Energie-Spekulation die Teuerung befeuert. Ihre Kinder schicken sie auf exklusive Privatschulen, selbst fühlen sie sich im Salon wohler als im Beisl. Die Dekadenz ist eine logische Folge des Niedergangs.
Das innen- und außenpolitische Erbe Kreiskys war zu groß für Nach-Nachfolger Franz Vranitzky. Er stellte verhängnisvolle Weichen: Weg vom Wohlstand breiter Schichten, hin zur Spaltung der Gesellschaft und zum Kotau vor EU-Granden und Globalisten. Besuche bei der Bilderberger-Konferenz wurden zur Tradition für SPÖ-Parteichefs, auch Faymann folgte dem Ruf. Rendi-Wagner nahm kurz vor ihrer Parteiobfrau-Kür teil. Zugleich ließ man den 1.-Mai-Aufmarsch zweimal ausfallen – angeblich wegen Corona.
Rote Energiepreis-Explosion
Dem Volk will man keine Rechenschaft schuldig sein, im Gegenteil zu Geheimbünden, die den Staat unterwandern. Der Dienst an Eliten im Hintergrund steht im Vordergrund. Man fügte sich der „Globalisierung“: Sie diente als Vorwand zur Auflösung der seit den 60er-Jahren gültigen Benya-Formel. Diese koppelte über lange Jahre die Lohnrunden an die Konjunktur. Seit ihrer Abschaffung sinken die Reallöhne – eine schleichende Enteignung. Auch der „Ederer-Tausender“ wurde nie Realität.
In Erinnerung an alte Zeiten hofft man dennoch, politisches Kleingeld waschen zu können. Rhetorisch macht man gegen Teuerungen mobil. Dabei sind die Genossen selbst an der Energiepreisexplosion schuld: Es war ein roter Abänderungsantrag, der im Feber dafür sorgte, das Energieanbieter auch bei bestehenden Verträgen mit Fixpreisen allfällige Preiserhöhungen an die Verbraucher weitergeben dürfen. Wusste man da etwa schon um die Schieflage der „Wien Energie“, die trotz formaler Privatisierung weiter dem Roten Wien untersteht?
Von der Arbeiterpartei zum Elitenprogramm
Viele Errungenschaften des Sozialstaats werden in Österreich der SPÖ, der Sozialdemokratischen Partei Österreichs – von 1945 bis 1991 firmierte sie als Sozialistische Partei Österreichs – zugerechnet. Dabei ist der kommunale Wohnbau der Stadt Wien in den 1920er und 1930er-Jahren wirklich ein Projekt, welches auch heute internationales Ansehen und auch eine gewisse Vorbildwirkung genießt.
Während die Gemeindebauten damals dazu geeignet waren, die Wohnverhältnisse für die Arbeiter maßgeblich zu verbessern, ist heute davon wenig übrig. Die Mieten steigen, viele der Gemeindebauten sind dringend renovierungsbedürftig und auch das Zusammenleben ist verstärkt von sozialen Konflikten geprägt. Vor allem seit der Öffnung der Gemeindebauten für nicht EU-Ausländer durch den damaligen SPÖ-Wohnbaustadtrat und späteren Bundeskanzler Werner Faymann.
Top-Themen & interessante Artikel der aktuellen Ausgabe
- Wochen-Blick: Und alle zahlen für Wien
- Österreich und die Welt: Für 500 Euro kommen sie bald wieder: Mehr als 266 Migranten untergetaucht
- Im Gespräch: Ex-SPÖ-Gemeinderat Zurück zur Politik für die einfachen Menschen
- Wochenthema: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
- Wochenthema: Von der Arbeiterpartei zum Elitenprogramm
- Aus der Heimat: Keine Stromkosten-Ersparnis durch die Smart-Meter
- Reportage: Die Zellen abgetriebener Kinder sind Bestandteil von COVID-19-Impfungen
- Mediathek: “Zeugen der Wahrheit 2” – Brisante Doku deckt auf, wie Mainstream arbeitet
- Unsere Leute: Sicherheitslücke bei Polizei & Heer: Junge Leut’ haben enorme Fitness-Mängel…
In der österreichischen Medienlandschaft gibt es bis auf den „Wochenblick“ fast keinen wirklichen Widerstand. In den vergangenen Wochen und Monaten erreichten zahlreiche Leserbriefe die „Wochenblick“-Redaktion und zeigen, dass der „Wochenblick“ mit seiner Berichterstattung einen krisensicheren Kurs fährt. Dennoch übt die Regierung einerseits mit ihren Maßnahmen großen wirtschaftlichen Druck aus – und überschüttet andererseits ihr ergebene Medien mit Geld, um die demokratische Meinungsbildung zu ihren Gunsten zu verzerren.
Kritische Medien wie der „Wochenblick“ sind den Mächtigen hingegen ein Dorn im Auge, weil wir es als unseren Auftrag sehen, das Informationsbedürfnis der Bevölkerung mit verlässlichen Informationen zu stillen, indem wir schreiben, was andere verschweigen. Damit wir in diesem wichtigen Kampf um die Wahrheit wettbewerbsfähig bleiben können, bauen wir vor allem auf die Unterstützung unserer Leser. WIR sind auf IHRE Hilfe angewiesen! Empfehlen Sie uns ihren Freunden, Verwandten und Bekannten.
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SCHWARZBUCH NEUE WELTORDNUNG – Was die Eliten planen und bereits umgesetzt haben!
Eine Herrschaft naiver Schwätzer ist immer Risiko einer Demokratie
Russische Gazprom liefert EU- und NATO-Mitglied Ungarn zusätzlich täglich 5,8 Millionen Kubikmeter Gas
Gazprom liefert 5,8 Millionen Kubikmeter mehr Gas pro Tag an Ungarn
Am Rande eines informellen EU-Außenminister-Treffens in Prag konnte der ungarische Außenminister Peter Szijjártó einen weiteren Erfolg für sein Land in Sachen Energiesicherheit vermelden: Die zusätzlichen Gaslieferungen über den langfristigen Vertrag hinaus betrugen schon im August 2,6 Millionen Kubikmeter und werden ab dem 1. September auf maximal 5,8 Millionen Kubikmeter pro Tag erhöht.
Ungarn verhandelt mit Gazprom
Im Gegensatz zu anderen EU-Staaten bemüht sich die ungarische Regierung um eine Erhöhung der Gaslieferungen aus Russland. „Es gibt ein Angebot, um die Gaslieferungen zu erhöhen“, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. „Wir werden uns in den nächsten Tagen mit Gazprom abstimmen.“ Der russische Energieriese Gazprom hatte Mitte August seine Lieferungen an Ungarn über die Turkstream-Pipeline bereits erhöht. Ungarn ist zu etwa 85 Prozent von russischem Gas abhängig. Zusätzliches Gas wird auch über die Pipeline über Serbien geliefert.
Quellen: mandiner und ntv
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Heimunterricht: Die Jagd auf Lerngruppen geht weiter
In den Systemmedien wurde es um Eltern, die ihre Kinder zuhause unterrichten, leise. Aber nur, weil sie nach monatelanger Diffamierung nun totgeschwiegen werden, heißt es nicht, dass sich der Staat mit ihnen abgefunden hätte. Nach wie vor sind Externisten-Eltern einem enormen Druck ausgesetzt. Ein Leser wandte sich an den Wochenblick. Weil er sein Kind zuhause unterrichtet, hat man es auf ihn abgesehen. Ein Fragebogen der Behörde soll dazu dienen, Vereine, Lerngruppen und deren Mitglieder auszuspionieren. Der Vater soll sich wohl als Denunziant nützlich machen.
Entsetzt öffnete der Wochenblick-Leser ein Schreiben der örtlichen Bezirkshauptmannschaft. Als Zeuge soll er sich nun rechtfertigen, weil er sein Kind zuhause unterrichtet. Aber nicht nur das: Er soll gleichzeitig andere Eltern verpetzen. Die Bezirkshauptmannschaften wurden vom Bund angewiesen, dementsprechende Schreiben mit Fristsetzung zu verfassen, erfuhr der Vater bei seinem Telefonat mit der Behörde. Jetzt geht man also gefinkelter vor und hetzt nicht öffentlich. Der Fragenkatalog erinnert jedenfalls unschwer an Methoden, die man sonst nur aus anderen Staatsformen kennt.
Üble Methoden: Eltern werden ausgehorcht
Es sind schon sehr dreiste Fragen, mit denen Eltern hier konfrontiert werden. Hier einige Auszüge:
Fragenkatalog zVg WB-Leser
Fragenkatalog zVg WB-Leser
Seit wann ist es verboten, mit anderen Eltern Kontakt zu haben – egal, ob diese ihre Kinder ebenso zuhause unterrichten oder eine Schule besuchen?
Fragenkatalog zVg WB-Leser
Weshalb muss die Behörde darüber in Kenntnis gesetzt werden, ob man von der Möglichkeit einer Lerngruppe gehört hat oder Informationsveranstaltungen besucht hat?
Häuslicher Unterricht steht jedem Staatsbürger zu
Dieses Schreiben aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung hat es in sich. Eltern müssen sich demnach rechtfertigen, weshalb sie ihre Kinder zum häuslichen Unterricht angemeldet haben. Sie müssen sich rechtfertigen, wenn sie von einem Recht Gebrauch machen, das jedem Staatsbürger zusteht (Wochenblick berichtete bereits hier, hier und hier über die Möglichkeit zum Heimunterricht). Dabei sind es engagierte Eltern, die von den Behörden keinerlei Unterstützung erfahren. Sowohl finanziell als auch mit Lernmaterialien lässt man Eltern von Externisten im Stich, ja diffamiert sie sogar. Einzig und allein die Schulbücher werden zur Verfügung gestellt und können von der Sprengelschule abgeholt werden.
Eltern sollen eingeschüchtert werden
Mündige Menschen müssten sich demnach rechtfertigen, ob sie in einem Verein Mitglied sind oder Mitglieder eines Vereins kennen – wohl mit dem Hintergedanken, diverse Vereine verbieten zu können. Durch diese amtlichen Schreiben sollen die Menschen wieder einmal eingeschüchtert werden. Die Behörden hoffen vermutlich auf viele ehrfürchtige Bürger und dementsprechend fleißig ausgefüllte Fragebögen, um an Daten zu kommen, die freiwillig nicht übermittelt werden.
Lerngruppen wurden kriminalisiert
Bereits letztes Jahr stigmatisierte man seitens der Behörden den häuslichen Unterricht und kriminalisierte Eltern, die sich mit ihren Kindern in Gruppen lernten. Dass Lerngruppen sowohl dem ehemaligen Bildungsminister Faßmann als auch den Bildungsdirektionen mehr als nur ein Dorn im Auge waren, berichtete Wochenblick hier:
Heimunterricht: Bedürfnisse des Kindes stehen im Vordergrund
Erst durch die Corona-Maßnahmen sahen sich viele Eltern gezwungen, ihre Kinder aus den Schulen zu nehmen, um sie zu schützen, weiß auch der zweifache Vater zu berichten. Die Familie habe dann aber bemerkt, dass sie durch das gemeinsame Lernen zuhause, auf die Bedürfnisse und Entwicklungsschritte ihrer Kinder weit mehr eingehen können als dies in der Regelschule der Fall sei. Die Freude am Lernen und der Drang, Neues zu erlernen, werde durch den Jahresschulstoff enorm eingegrenzt, sagt der Oberösterreicher ganz klar. Beim Heimunterricht stehen das Kind, dessen Wissensdrang und Bedürfnisse im Vordergrund.
Eltern als Staatsfeinde
Dass Eltern, die ihre Kinder in ihrer freien Bildung und Entwicklung unterstützen und diese Aufgabe nicht dem Staat überlassen, nicht gerne gesehen sind, ist nicht verwunderlich. Denn bei diesen Kindern wird die Staatspropaganda nicht greifen – das System hat somit automatisch weniger Einfluss auf diese Kinder. Eltern, die ihre Kinder zum häuslichen Unterricht abgemeldet haben, sind also dem Staat nach wie vor ein Dorn im Auge. Eltern, die die Bildung ihrer Kinder selbst in die Hand nehmen, werden wie Staatsfeinde behandelt, die ausgehorcht, vernommen und eingeschüchtert werden müssen.
Das ist gar nicht neu. Denn wie Wochenblick berichtete, warf die Sektenbeauftragte und Psychologin Ulrike Schiesser vor genau einem Jahr im Staatsfernsehen mit radikalen Äußerungen um sich. So bezeichnete sie Eltern, die ihre Kinder zuhause unterrichten, als Staatsfeinde. Sie würden sich aus dem Staat zurückziehen. Dem müsse man aber unbedingt entgegenwirken:
Die Beherrschung des Wetters – ein geheimer Krieg
Total-Überwachung durch US-Behörden: Dreckiger EU-Daten-Deal für Globalisten
Die Globalisten und ihre Handlanger wollen den Zugriff auf unsere Daten. Damit können sie unser Verhalten vorhersagen, unsere Bedürfnisse steuern und unsere Freiheit beschneiden. Bereits zweimal scheiterten skandalöse transatlantischer Datenhandel-Deals an Klagen aufgrund europäischer Datenschutz-Regeln. Doch das hält die Mächtigen nicht ab, es ein drittes Mal zu versuchen. Diesmal, so hoffen sie, soll die Überwachung unbescholtener Bürger auf Schritt und Tritt auf legalem Weg möglich sein – mit dem Sanktus der EU-Kommission.
Transatlantik-Bund für Zensur & Überwachung
Die Globalisten wollen den gläsernen Bürger – und sie wollen ihn kontrollieren. Immerhin sind weltweite Datenflüsse auch Grundlage für ihre schaurigen Umbau-Pläne. Ob totalvernetzte Smart Cities, in denen Konsumdaten freie Wahlen ersetzen oder transhumanistische Verschmelzung: All dies ist nur möglich, wenn sie bis in unsere Privatsphäre schalten und walten. Ein ideales Vehikel für globale Gleichschaltung ist ist die US-Weltmacht in Kombination mit deren existierenden Überwachungsgesetzen, bürgerfeindlichen Datenschutz-Rechten und ihrer geopolitischen Wirkmacht über die NATO.
Die geplante US-Überwachung aller EU-Bürger ist Einfallstor für weitere Kontrolle. Dabei hat man mehrere Pferde im Rennen: Seit dem Deal zwischen EU-Kommissionschefin Von der Leyen und US-Präsident Biden im März feilt man am exakten Wortlaut der Entmündigung und Daten-Enteignung. Dazu kommt die EU-Digitalstrategie. Über den “Digital Services Act” (DSA) mit horrenden Strafandrohungen und den “Digital Markets Act” (DMA) droht weitreichende Online-Zensur. Bald soll der “Artificial Intelligence Act” auch noch Spielregeln für den Einsatz künstlicher Intelligenz hinzufügen.
Totalüberwachung der Bürger im dritten Anlauf
Da passen transatlantische Daten-Transfers ins Bild. Doch die US-Rechtslage hat sich nicht geändert, es ist alter Wein in neuen Schläuchen. Die 2015 (“Safe Harbor”) und 2020 (“Privacy Shield”) verbotenen Praktiken sollen im dritten Anlauf kommen. Dabei werden völlig unbescholtene EU-Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks überwacht. Alles unter dem Vorwand globaler Bedrohungen wie Terrorismus oder Spionage. Vor echten Gerichten wehren können sie sich nicht: Nur in einem komplexen Rechtsweg sollen Einsprüche bei kontrollierten Schiedsgerichten möglich sein.
Wie durchschaubar das Vorgehen ist, kritisierte eine Datenschutz-Initiative in einem offenen Brief: “Es ist uns unerklärlich, wie Gesetze und Praktiken, die der Europäische Gerichtshof explizit für NICHT notwendig und angemessen erklärte, diesen plötzlich überzeugen soll, wenn man diese als ‘notwendig und angemessen’ umetikettiert, anstatt sie wie bisher als ‘so maßgeschneidert wie möglich’ zu verkaufen.” Außerdem hätten die USA ihre Überwachungsmaschinerie abseits dieser rein wörtlichen Anpassung nicht zurückgefahren.
Auch die EU will ganz genau wissen, was die (gläsernen) Bürgerlein so treiben…:
Order von oben: Demokratie ist abgeschafft
Die Datenschützer gehen so weit, dass sie feststellen, dass die neue Herangehensweise “lediglich dazu geeignet ist, die politischen, diplomatischen und PR-technischen Bedürfnisse beider Seiten abzustimmen.” Dabei würde vollkommen ignoriert, dass es bereits ausjudiziert sei, dass die US-Überwachung eben nicht “notwendig und angemessen” sei. Die Amerikaner wollen diese Praxis aber weiterführen. Besonders bedrohlich: Die neuen Überwachungsgesetze müssen laut Beobachtern nicht einmal von den beiden US-Parlamentskammern beschlossen werden.
Vielmehr soll Biden mit einem “Executive Order”, also einem Präsidentendekret kokettieren. Demokratie war einmal: Ein Mann, an dessen Auffassungsgabe seine Kritiker zweifeln, entscheidet allein über die Sammlung unser privater Daten. In der EU reicht dann wiederum eine Absegnung per “Angemessenheitsbeschluss” durch die EU-Kommission. Weder das EU-Parlament, geschweige denn die Nationalstaaten hätten noch irgendetwas mitzureden. Die Eliten wollen an unsere Daten – und da fährt der Zug drüber.
Scheingerichtsbarkeit ohne faires Verfahren
Schockierend ist auch die offene “Scheingerichtsbarkeit”. Denn, wie das Schreiben hervorhebt: Die nominellen Schiedsgerichte funktionieren lediglich wie Ombudsleute: “Sie werden weder bestätigen noch dementieren, ob eine Person überwacht wurde […] So wie wir es verstehen, gibt es keine direkte oder indirekte Akteneinsicht, keine Anforderung einer Ermittlung, keine Möglichkeit den Antragsgegner zu befragen oder ein begründetes Urteil zu erfahren. Dadurch wird es zu einer Institution ohne praktische Relevanz”.
Auf diese Weise würden auch die Optionen beschnitten, die Entscheidung bei einer höheren Instanz zu beeinspruchen. Offenbar gebe es “keinen Raum für irgendeine sinnvolle Rekursmöglichkeit.” Doch: “Wenn es in jedem Fall immer nur denselbe vorbestimmten Ausgang gibt, dann wird es kaum einen Fall geben, in dem ein Bürger auf einen Fehler hinweisen kann, weil es eben nur eine Antwort darauf gibt.” Außerdem könnten sich die US-Behörden auf angebliche “Staatsgeheimnisse” berufen, um den Bürgern ein gerechtes Verfahren zu verweigern.
Globalismus mit mehr Globalismus bekämpfen?
Doch der Gipfel der Absurdität ist noch nicht erreicht: Trotz fundierter Kritik probieren es die Datenschützer mit einer problematischen Lösung. Sie nageln sich daran fest, dass internationale Bedrohungen sich nicht an der Staatsbürgerschaft festmachen lassen. Daher müssten sich die “relevanten Stakeholder, wie die US-Tech-Industrie” gegen diese “nationalistischen Konzepte” auflehnen. Daher sollten sich demokratische Länder in internationalen Abkommen darauf einigen, wie man das Recht auf Privatsphäre schützen kann und wie Überwachungsgesetze auszusehen hätten.
Andernfalls würden der internationale Austausch und Handel sowie die Zusammenführung von Daten behindert. Man kritisiert also nicht prinzipiell die Sammlung unserer Daten, sondern den Umstand, dass dieser Anhand von “nationalistischen Konzepten wie Staatsbürgerschaft” geschehe. Die sogenannten “Datenschützer” sehen die Lösung für globalistische Überwachung in noch mehr globalistischer Überwachung. Ob man als Verteidiger der Freiheit gegen den Machtausbau der Eliten wirklich solche “Freunde” braucht, sei dahingestellt…