Kategorie: Nachrichten
Maskenpflicht kommt im Oktober wieder
Steuer-Millionen für Gates & WHO: Pandemie-Vertrag gilt auch für Österreich
Die Rücktrittsreife der Regierung zeigte sich auch bei der Beantwortung mutiger Anfragen des freiheitlichen Aufdeckers & Nationalratsabgeordneten Mag. Gerald Hauser. Dieser wollte von allen Regierungsmitgliedern wissen, inwiefern der WHO-Pandemievertrag zur Entdemokratisierung der Gesellschaft beiträgt. Insbesondere die Antworten der Herren Rauch, Schallenberg und Brunner – allesamt auf den letzten Abdruck vor Fristablauf – sind entlarvend. Denn diese geben zu: Schwarz-Grün hat das umstrittene Vertragswerk in Österreichs Namen abgesegnet! Und für die WHO-Bevormundung fließen jährlich Steuermillionen. Dabei ist sich die Pannen-Regierung noch nicht einmal einig, wie viel unseres Geldes sie abliefert…
Ohne Begründung: Österreich erhöhte WHO-Zahlung
Die Unsummen, die Österreich an die selbsterklärte Weltgesundheitsbehörde abführt, sind immens. Medial wird darüber ein Mantel des Schweigens ausgebreitet. Wieso sollte man auch als UN-Mitgliedsland die exorbitanten Summen hinterfragen, welche der Steuerzahler an die globalen Pandemie-Gurus in deren Tochter-Organisation abführen muss? FPÖ-Mut-Politiker Mag. Hauser legte die Finger nun in die Wunde und wollte eine genaue Aufschlüsselung der heimischen WHO-Zahlungen von der Regierung erfragen. Was dabei herauskam, schockiert.
Denn wie ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner in seiner Antwort zugibt, hat Österreich seine Gesamtbeiträge für 2020 & 2021 gegenüber den beiden Jahren zuvor um fast ein Viertel erhöht – von 8,3 Mio. US-Dollar auf 10,6 Mio. US-Dollar. Eine Begründung dafür glaubt er dem Volk keine schuldig zu sein: Weder kommuniziert er in den Medien über die Beweggründe, noch in der Anfragebeantwortung. Besonders pikant: Davon machen die Pflichtbeiträge “nur” 6,5 Mio. US-Dollar aus. Wie sich die restlichen 4 Mio. für diese beiden Jahre zusammensetzen, lässt Brunner völlig ungewiss.
Brunner vs. Rauch: Krasser Unterscheid bei Zahlungen
Ein wenig Licht ins Dunkel bringt der grüne Gesundheitsminister Rauch. Er spricht von knapp 2,85 Mio. Euro im Vorjahr als “ordentlichem Beitrag”. Dazu kommen noch 479.508,98 Euro an “freiwilligen Beiträgen”. Beim Eins-zu-Eins-Wechselkurs von Euro und Dollar fragt sich: Wieso haben der Gesundheitsminister und der Finanzminister unterschiedliche Zahlen? Und wie stellen sich die übrigen zwei Millionen Euro pro Jahr zusammen? Darüber schweigt sich auch Rauch aus. Weiß die Regierung also nicht einmal, wie viel Steuergeld sie in die “One Health”-Schaltzentrale schickt?
Gates & Großkonzerne als WHO-Geldgeber
Immerhin traut sich Brunner, zuzugeben, wer die größten Geldgeber der WHO sind. Neben den USA und Großbritannien ist das auch die Gates-Stiftung, zudem Initiator und Hauptfinancier der Impfstoff-Verteil-Allianz “GAVI”. Diese wurde einst im Umfeld eines Treffens des Weltwirtschaftsforums (WEF) begründet. Die Mitgliedsbeiträge von Staaten machen etwa ein Sechstel des WHO-Gesamtbudgets aus – ein großer Anteil kommt eben von Stiftungen und Großkonzernen, darunter auch Pharma-Riesen. Die verfolgen mit ihren Zuwendungen freilich eigene wirtschaftlichen Lobby-Interessen.
Wochenblick deckte bereits vor anderthalb Jahren auf – so macht Bill Gates seit Jahren Geschäfte mit der Gesundheit:
Inhalt unbekannt? Egal! Österreich stimmt zu…
Das ist noch nicht alles: Wie Rauch bestätigt, nickte Österreich den Pandemie-Plan bereits im Dezember 2021 ab – und das, obwohl der Inhalt bis heute nicht vollends bekannt ist. Eine Abtretung der eigenen Entscheidungsfähigkeit im totalen Blindflug. Angezettelt hat das noch sein Vorgänger und Parteifreund Mückstein. Doch auch Rauch stellt sich hinter die Aktion. Im Fachchinesisch liest sich das so: “Demnach ist im WHO-Rahmen ein intergouvernmentales Verhandlungsgremium einzurichten […] um eine WHO-Konvention, einen Vertrag oder ein anderes internationales Instrument zur Verhinderung von und zur Bereitschaft und Reaktion auf Pandemien auszuarbeiten und auszuhandeln.”
Das Ziel eines solchen Vertragswerks wäre die “gesteigerte Koordination im internationalen Rahmen, um künftig besser auf Pandemien vorbereitet zu sein und abgestimmt reagieren zu können.” Heißt konkret: Es soll eine globale Gesundheitspolitik kommen, eine weltweite Gleichschaltung unter dem Dach der WHO. Auch Österreich hat dies umzusetzen – “wie bei jedem internationalen Instrument”. Die Frage, was passiert, wenn unterschiedliche Länder die Vorgaben der WHO unterschiedlich interpretieren, überging Rauch einfach. Dissens ist wohl nicht einkalkuliert. Auch der Frage, wann die WHO zuletzt ihre Pandemie-Definition abänderte, wich Rauch aus. Er verwies einfach auf die österreichischen Umsetzung einer früherer WHO-Order im Jahr 2016.
Die WHO-Gesundheitsdiktatur sollte bereits im Mai beschlossen werden – und wurde dann verzögert. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben…:
Rechenschaft existiert nur auf dem Papier
Eine Rechenschaft für mögliche Bekämpfungsfehler soll dabei nur auf dem Papier existieren. Rauch faselt im Detail davon, dass die Mitgliedstaaten über die Zusammensetzung der beschlussfassenden WHO-Gremien entscheiden. Dabei käme der zugehörigen Weltgesundheitsversammlung (WHA), in der alle Mitgliedsländer versammelt sind, eine “wichtige Kontrollfunktion zu.” Sie würde die WHO-Politik bestimmen, die Berichte und Tätigkeiten der WHO-Leitungsebene “prüfen und genehmigen” und dem Exekutivrat und dem Generaldirektor Weisungen erteilen.
Auf diese Weise könne die WHA “die Aufmerksamkeit von Mitgliedstaaten und staatlichen oder nichtstaatlichen internationalen Organisationen auf jede Frage des Gesundheitswesens lenken, welche die WHA für geeignet hält”. Doch das eröffnet eine Reihe von Fragen. Was genau bringen Kontrollmechanismen, die offensichtlich lediglich daraus bestehen, nach dem Prinzip “eine Hand wäscht die andere” alles abzunicken? Und: Wer sind die ominösen “nichtstaatlichen internationalen Organisationen”, welche im Zusammenspiel mit der WHO agieren?
Hauser lässt nicht locker: Er will wissen, was die Regierung von Pandemie-Planspielen wüsste. Die Grünen wollen eine Antwort verweigern...
Für den Great-Reset: Einmal im Globalisten-Kreis
Ohne die Entdemokratisierung zu bestätigen, liefern die Minister also die bejahende Antwort. Die heimischen Bürger müssen dafür zahlen, dass Österreich seine Gesundheitspolitik an die WHO-Spitze ausliefert. Deren Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus kann sich dann auf dieses abgenickte Mandat verlassen. In der Folge liefert dieser sich dann wieder “exzellente Unterhaltungen” mit “Great Reset”-Architekt Klaus Schwab beim WEF-Gipfel in Davos über die gemeinsame Umsetzung der globalistischen Agenda 2030.
Apropos Davos: Dort holen sich die Spitzenpolitiker dann die Anweisungen erneut ab: Einmal im Globalisten-Kreis herumgereicht. Seine Reise zum WEF-Treff absagen musste im Mai kurzfristig Pannen-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP). Er ließ sich durch Brunner vertreten sowie durch ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg. Dieser beantwortete die Hauser-Anfrage nahezu wortgleich wie Rauch. Nehammer selbst ist zu den Vorgängen ahnungslos wie eh und je. Er schreibt in seiner Antwort kurz und bündig: “Dem Bundeskanzleramt liegen keine Informationen zum geschilderten Sachverhalt vor.”
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Regierung hatte per Gesetz verboten, Corona-Tests auf Qualität und Funktion zu prüfen
Im Format “Kritisch Gesprochen” stand FPÖ Gesundheitssprecher Mag. Gerhard Kaniak Report24 Herausgeber Florian Machl nahezu eine Stunde lang zu heiklen Corona-Themen Rede und Antwort. Dabei erinnert er auch an eine politische Bombe. Die Corona-Tests, denen die Bevölkerung – speziell die Kinder – nahezu täglich unterworfen wurden, durften von der zuständigen Behörde nicht überprüft werden. Nicht darauf, ob sie funktionieren, nicht darauf ob sie gesundheitlich unbedenklich sind.
Von Florian Machl
Das Besondere an diesem Interview ist, dass es sich um einen Politiker handelt, der weiß, wovon er spricht. Gerhard Kaniak hat eine Fachausbildung – ein absolviertes Pharmaziestudium – und ist selbständiger Apotheker. Dieses Fachwissen ist auch aus jeder Antwort herauszuhören, es war uns eine Freude, einen so kompetenten Experten im Studio begrüßen zu dürfen.
In unserem Interview haben wir zu ergründen versucht, weshalb die Corona-Politik der Regierung so ablief, wie wir es miterleben mussten – und ob es auch sinnvolle Maßnahmen gab. Ob es gut ist, wenn sich Politiker die keinerlei Fachkenntnisse oder Ausbildung haben mit so einer Materie beschäftigen beziehungsweise darüber entscheiden dürfen.
Außerdem interessierten wir uns dafür, wer eigentlich für die Qualität sowohl der Corona-Tests als auch der Impfungen garantiert oder gar haftet. Und wir stellten die Frage, wie man es erklären kann, dass so viele Corona-Maßnahmen weltweit gleichgeschaltet wirkten – ob Entscheidungen überhaupt noch im eigenen Land getroffen werden. Dies führt zum wichtigen Themenkreis WHO. Welche Macht hat diese, weshalb unterwerfen wir uns der WHO – und gäbe es denn auch Möglichkeiten, da wieder herauszukommen?
… dass im Rahmen dieser Zulassung vielfach nicht überprüft worden ist, wie denn mit den ganzen Chemikalien und Substanzen, die da drinnen sind in diesen Tests, die ja in Laienhände kommen, wie das sich weiter verhält und ob da eine Gesundheitsgefahr für den Anwender oder für Kinder oder für Schüler besteht, wenn die das in die Hand bekommen. Und da hat die Bundesregierung, wie diese Tests aufgekommen sind, zu einer bemerkenswerten Tat geschritten. Sie hat der österreichischen Aufsichtsbehörde AGES per Gesetz verboten, dass sie eigenständig die Qualität und Eignung dieser Tests für die Selbstanwendung überprüft.
Mag. Gerhard Kaniak, FPÖ Gesundheitssprecher
Ich wünsche Ihnen eine gute und informative Unterhaltung bei unserem aktuellen Interview aus der Reihe “Kritisch Gesprochen”.
Russland schätzt die Wahrscheinlichkeit einer „Schlacht der Flugzeugträger“ zwischen China und den USA ein
„China weiß, dass seine Flugzeugträger deutlich schwächer sind als die der USA. Aber ein Krieg in dieser Region scheint unvermeidlich zu sein. Es ist nur eine Frage der Zeit“, so der Militärexperte Wassili Kaschin gegenüber der Zeitung VZGLYAD. Zuvor fuhren US-amerikanische und chinesische Flugzeugträger in die Straße von Taiwan ein, während die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taipeh besuchen wird.
„Es wird jetzt keine Kampfbegegnung geben. Die Amerikaner werden wahrscheinlich nur die Sicherheit für den Besuch von Pelosi gewährleisten. Und es wird eine Demonstration von Stärke und Unzufriedenheit auf der chinesischen Seite geben. Die Reaktion Pekings wird aber natürlich folgen. Und sie wird ungewöhnlich hart sein“, sagt der Militärexperte Vasily Kashin, Direktor des Zentrums für umfassende europäische und internationale Studien (CCEMI) an der National Research University Higher School of Economics in Moskau.
„Als Variante ist mit militärischen Übungen in der Straße von Taiwan mit Verletzungen der Demarkationszone und Beschuss von Hafenzufahrten zu rechnen. (…) Aber das wäre erst, wenn Pelosi Taipeh verlässt“, so der Experte.
Eine ernsthafte Eskalation in der Region unvermeidlich. Peking werde in der Konfrontation mit den USA andere Möglichkeiten nutzen: „Wir sprechen von Küstenluftfahrt, landgestützten Anti-Schiffs-Raketen, technischer Aufklärung und Unterwasserkampffähigkeiten. China ist nicht der Meinung, dass deren Flugzeugträger gegen einen amerikanischen kämpfen sollte“, erklärte er.
Was die klassischen Flugzeugträgerangriffsgruppen (AUVs) betrifft, so würden diese nicht in der Straße von Taiwan operieren, stellt der Experte fest. „In der Vergangenheit haben die Gruppen in Zeiten der Verschlimmerung die Meerenge betreten, aber das wird jetzt niemand mehr tun. Die Meerenge von Taiwan ist klein, so dass sie mit küstennahen Raketensystemen durchschossen werden kann. Es wäre selbstmörderisch, dort so große Schiffe zu starten“, schloss Kaschin.
Die Flugzeugträger Liaoning und Shandong verließen vor kurzem die Häfen von Qingdao und Sanya, berichtete die taiwanesische Zeitung Zhongguo Shibao unter Berufung auf einen ungenannten Militärbeobachter. Derzeit ist unklar, ob die Schiffe das Gebiet der Straße von Taiwan ansteuern oder an militärischen Übungen teilnehmen werden. In jedem Fall sei dies ein Zeichen für die Verschärfung der militärischen Konfrontation zwischen China und den USA in der Region, heißt es in der Veröffentlichung.
Einen Tag zuvor wurde berichtet, dass die USA Flugzeuge und Flugzeugträger, die in der Region stationiert sind, wegen der möglichen Ankunft von Nancy Pelosi auf der Insel näher an Taiwan heranführen.
China hatte kürzlich erklärt, dass ein Besuch von Pelosi in Taiwan militärisch beantwortet werden wird. Die USA befürchten, dass die VR China eine Reihe von militärischen Schritten unternehmen könnte. Ebenfalls am Freitag liefen der US-Flugzeugträger ,,Ronald Reagan“ und eine Angriffsgruppe von Schiffen der US-Marine in das Südchinesische Meer ein.
Totalitäre Kontrolle war immer das Ziel: Was wir tun können, um ihre Agenda zu vereiteln
„Wenn wir sie nicht aufhalten, werden wir durch die Tore der Hölle schlafwandeln, eine Einbahnstraße in die digitale Dystopie“.
In einem meiner Substack-Beiträge, in dem es um CBDC und das Digital Transaction Control Grid geht, bin ich auf ein Kleinod gestoßen. Wenn man durch die Kommentare scrollt, fällt einem eine lange Nachricht auf, die aus gutem Grund lang war, denn sie stammt von niemand anderem als Dr. Mike Yeadon.
Der Aufwand ging weit über einen „normalen Kommentar“ hinaus, und die Botschaft war zu wichtig, um sie einfach so stehen zu lassen. Also, wissen Sie was? Geben wir Dr. Yeadon das Megaphon. Hier ist, was er über das entstehende Kontrollnetz zu sagen hatte:
1: Der globale COVID-Betrug hat die totalitäre Kontrolle zum Ziel
2: Ein Teil dieser Kontrolle wird dadurch vermittelt, dass jeder gezwungen wird, einen obligatorischen digitalen Ausweis zu besitzen und vorzulegen. Massenimpfungen haben sich als sehr erfolgreich erwiesen, um einen Teil dieses Kontrollnetzes zu unterlaufen.
3: Das Gleichgewicht kann durch eine obligatorische digitale ID erzwungen werden, indem man festlegt, dass sie erforderlich ist, um Zugang zu einer begrenzten, aber lebenswichtigen Ressource zu erhalten, wie z. B. Lebensmittel oder Benzin. Ich glaube, das ist der Grund, warum beide bedroht sind, sodass eine solche Rationierung eingeführt werden könnte & wir hätten keine einfache Möglichkeit, dagegen zu argumentieren.
4: Sobald wir alle einen solchen digitalen Ausweis verwenden, könnten die Gauner eine weitere Viruspandemie ausrufen und eine Impfung als Bedingung für die weitere Gültigkeit dieses Ausweises vorschreiben (keine Impfung, kein Benzin / Lebensmittel).
5: Das andere Element des Kontrollnetzes ist die bargeldlose digitale Währung. Ich glaube, dass man uns im Handumdrehen sagen wird, dass jegliches Vertrauen in die bestehenden souveränen Währungen verloren gegangen ist, weil zu viel Geld gedruckt wurde, um Menschen und Unternehmen während der „Pandemie“ zu unterstützen. Ich weiß nicht, wie sich das entwickeln wird, aber ich vermute, dass diejenigen, die das vorantreiben, bereits ihre neuen E-Dollarkonten finanzieren und altes Geld in Sicherheit bringen. Der Rest von uns wird ausgelöscht, bis auf den Grund niedergebrannt. Wir werden ein völlig unzureichendes Grundeinkommen erhalten, und es wird keinen Mechanismus für einen Einspruch geben.
Was ist zu tun?
A. Hören Sie auf, so zu tun, als sei alles in Ordnung, als sei es nur ein Virus, als hätte die Regierung alles im Griff und als würde bald alles wieder normal werden. Das wird nicht passieren. Wir werden überall von den 0,0001% angegriffen. Wenn wir sie nicht aufhalten, werden wir durch die Tore der Hölle schlafwandeln, eine Einbahnstraße in die digitale Dystopie.
B. Wecken Sie alle auf, die noch nicht wach sind. Helft denen, die sich nur unruhig rühren, zu erkennen, dass wir der ersten wirklich existenziellen Bedrohung der freien Menschheit gegenüberstehen.
C. Lehnt alle c19-Impfstoffe ab. Was immer Sie bereits getan haben, ist getan, aber geben Sie nicht noch mehr nach.
D. Weigern Sie sich, alle Regeln einzuhalten, die im Zusammenhang mit der vorgetäuschten Pandemie physisch ignoriert werden können (Masken, Abriegelung, Vorzeigen des Passes aus irgendeinem Grund, außer bei Grenzübertritten, und dann benutzen Sie Ihren Pass).
E. Beharren Sie auf der Beibehaltung von Bargeld. Es gibt absolut keinen Grund, Bargeld zu meiden. Seine Existenz schränkt die Macht der Exekutive ein, für immer alles über Sie zu wissen. Wenn das Bargeld eingezogen wird, ist das das Ende der Freiheit, des politischen Wahlkampfs und der Privatsphäre.
F. Nur um den Einsatz zu erhöhen: Ich bin so überzeugt, wie es nur möglich ist, dass die Eliten planen, die meisten von uns zu ermorden, indem sie die totalitäre Tyrannei nutzen, die ihnen dieses System geben wird, wenn wir passiv bleiben.
LASSEN SIE ES NICHT GESCHEHEN! Danke, Dr. Yeadon, für alles, was Sie tun, und dafür, dass Sie sich die Zeit genommen haben, dieses außergewöhnliche Memo zusammenzustellen.
Wenn Sie mehr von Mike hören möchten, folgen Sie seinem Telegram-Kanal oder lesen Sie, warum er empfiehlt, die Darstellung der Regierung immer in Zweifel zu ziehen.
Corona: Masken-Irrsinn kommt im Herbst zurück!
Die „Ampel“ hat sich auf Corona-Maßnahmen für den Herbst verständigt. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht im Fernverkehr und in Kliniken gelten. Die Länder können schärfere Regeln erlassen. Lockdowns sollen ausgeschlossen sein.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben ein Paket mit Corona-Maßnahmen für den Herbst vorgelegt. Die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz sind bis zum 23. September befristet.
► Ab dem 1. Oktober 2022 gilt dann wieder generell und bundesweit eine Maskenpflicht im Luftverkehr, öffentlichen Personenfernverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.
► In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist zudem erneut eine weitgehende Testnachweispflicht vorgesehen – Ausnahmen gelten u.a. für frisch geimpfte und genesene Personen.
► Die Länder können zusätzliche Maßnahmen ergreifen, wenn das „Pandemiegeschehen dies erfordert“, etwa eine generelle Maskenpflicht auch in Innenräumen (Gastronomie, Freizeit, Sport, Kino, Theater usw.). Auch hier soll es Ausnahmen für getestete, frischgeimpfte und frischgenesene Personen geben. Im Klartext: Der 3G-Regelwahn lässt grüßen!
► Noch schärfere Maßnahmen können die Länder erlassen, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems oder der kritischen Infrastruktur droht. Dazu gehört auch eine Maskenpflicht für den Außenbereich!
Corona-Schamane Lauterbach warnte erneut vor einem „sehr schwierigen“ Herbst: Die Omikron-BA.5-Variante, die wahrscheinlich weiter vorherrschend sei, setze sich über die bisherigen Impfungen und überstandene Infektionen hinweg. Es werde „sehr viele Ausfälle beim Klinikpersonal geben, gleichzeitig wird die Zahl der Covid-Patienten auf den Normal- und Intensivstationen deutlich steigen“, unkte „Panik-Karl“, der mit allen seinen Vorhersagen bislang noch stets daneben lag.
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Bekenntnis zur Neutralität: Rosenkranz will Frieden in Österreich wahren
Der freiheitliche Bundespräsidentenkandidat Dr. Walter Rosenkranz beginnt in dieser Woche seine „Holen wir uns unser Österreich zurück!“-Tour. „Der Bundespräsident wird direkt vom Volk gewählt. Das Gespräch mit den Menschen ist daher enorm wichtig, um ihre Wünsche, Sorgen und Ängste zu kennen. Nur so ist es möglich, das politische Handeln auf die Bedürfnisse der Österreicherinnen und Österreicher abzustimmen. Ich freue mich auf die vielen Gespräche in dieser und den nächsten Wochen.“, erklärt der Präsidentschaftskandidat.
Rosenkranz, will vor allem mit zwei Themen im Wahlkampf um die Hofburg punkten: Ein Ende der Corona-Diktatur und der Umgang mit der österreichischen Neutralität im Krieg Russlands gegen die Ukraine. Eine Vielzahl an Funktionären und Unterstützern war gekommen, um der Präsentation des Kandidaten und der Vorstellung seines Ziels, Bundespräsident zu werden, beizuwohnen.
Volksanwalt Rosenkranz will Volkspräsident sein
Rosenkranz ist Jahrgang 1962 und wurde in Krems an der Donau geboren. Er ist Jurist und war von Oktober 2008 bis Juni 2019 Nationalratsabgeordneter und dort von 2017 bis Mai 2019 Klubobmann der Freiheitlichen. Zudem war er von 2013 bis 2019 Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich. 2019 wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Volksanwalt angelobt. Rosenkranz ist zudem Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Krems, wo er als Feuerwehrjurist aktiv ist.
Kein Rütteln an der Neutralität
Für Rosenkranz gibt es kein Rütteln an der Neutralität – obwohl das im “Wirtschaftskrieg” gegen Russland bereits der Fall sei, “das kann einen auch als österreichischer Bundespräsident nicht kalt lassen”. Aber: “Dieser Irrsinn muss ein Ende haben und wir als Österreich bieten uns als neutraler Boden für Verhandlungen an. Da hat Österreich seine glaubwürdige Rolle mittlerweile leider verloren.” Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland seien “letztlich nicht zu Ende gedacht”.
Als möglicher künftiger Oberbefehlshaber über das Bundesheer würde Rosenkranz einiges an Erfahrung mitbringen, arbeitete der Jurist doch Anfang der 1990er im Verteidigungsministerium. Dementsprechend wichtig ist ihm die Wehrpflicht sowie die ausreichende Ausstattung des Heeres. Jahrzehntelang habe die Politik den Kopf in den Sand gesteckt und gesagt, es werde schon nichts passieren. Rosenkranz plädiert für die Aufstockung des jährlichen Heeresbudgets auf 1,5 bis 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Ende der Corona-Maßnahmen
Als Quell der Unzufriedenheit im Volk sieht Rosenkranz etwa die seiner Meinung nach überschießenden Coronamaßnahmen. “Es gibt viele Politiker, aber nur ganz wenige Staatsmänner.” und “Wir sind in einem kleinen Land sehr gut aufgehoben, wir haben das alles sehr gut zusammengebaut. Und das steht jetzt leider auf dem Spiel beziehungsweise ist schon wieder kaputt gemacht worden.”, so Rosenkranz.
Er kritisiert die Gesundheitspolitik der Grünen die zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt habe, die sich bis in Freundeskreise und Familien gezogen habe. Dabei soll ihm auch seine Erfahrung als Volksanwalt mit einzelnen Fällen zugutekommen, ein Amt das er weiterführen, aber vom Wahlkampf strikt trennen will.
Politiker mit Profil
Rosenkranz forderte unlängst schärfere Gesetze gegen Linksextremismus. Auch gegen den extremistischen Islamismus möchte der blaue Präsidentschaftskandidat strenger vorgehen. Seine Parteimitgliedschaft will Rosenkranz auch nicht als Präsidentschaftskandidat abstreifen, was er als “verlogen” sehen würde. So sagte Rosenkranz etwa: Meine Ziele, meine Ideale, die gebe ich nicht irgendwo an der Garderobe ab” und weiter; ” Glaubt wirklich jemand in Österreich, dass Alexander Van der Bellen seine grüne Seele an irgendwen abgegeben hat und es überhaupt nicht mehr spürt?
Abgehobener Mitbewerber
Was Rosenkranz noch bedauern würde wäre, wenn sich Amtsinhaber Van der Bellen keinem TV-Duell stellen würde. “Ich würde es fast als hochmütig betrachten. Es ist eine Wahl und diese Wahl beginnt bei Null”, meint der Freiheitliche dazu. Es gibt einen Amtsbonus, den hat jeder Bürgermeister und den hat jeder Landeshauptmann. Es sei auch eine Verpflichtung des Bundespräsidenten, in die mediale Öffentlichkeit zu gehen und sich mit Mitbewerbern sachlich auf respektvoller Ebene auszutauschen. Van der Bellen kündigte zuletzt an, dies nicht machen zu wollen. Für Rosenkranz ist klar: „Gemeinsam können wir es schaffen, dem Kandidaten des politischen Systems entgegenzutreten und einen Richtungswechsel in Österreich herbeizuführen“.
Sämtliche Termine sind auf der Webseite von Dr. Walter Rosenkranz (https://walter-rosenkranz.at/#termine) sowie auf seiner Facebookseite (https://www.facebook.com/rosenkranzwalter) in der Rubrik Veranstaltungen (https://www.facebook.com/rosenkranzwalter/events) ersichtlich.
Schock für Gas-Kunden: Das kosten Selbstmord-Sanktionen die Bürger
Die wahren Auswirkungen der Sanktionen sind bei der Bevölkerung noch gar nicht angekommen. Bisher war das vorherrschende Thema in Politik und Medien, ob für den Winter genug Gas zur Verfügung stehen wird. Die Frage danach, ob sich die Bürger dieses nun beschaffte teure Gas überhaupt leisten können, um ihre Wohnungen zu heizen, wurde abgetan bzw. im Mainstream gar nicht gestellt. Nun kommt der Preis-Schock, denn die Gas-Anbieter nehmen massive Preiserhöhungen vor.
Anfang Juli erklärte der grüne deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass es zu einem teuren Winter kommen würde und das die Preiserhöhungen für Energie im Herbst und Winter 2022/23 pro Haushalt “im vierstelligen Bereich” liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein.” Der große Aufschrei blieb nach dieser Aussage vorerst aus. Kein hinterfragen der “alternativlosen” Klima- und Sanktionspolitik. Nun kommt für viele Bürger der Preis-Schock, denn die Gasanbieter erhöhen ihre Preise. Und für alle, die nicht über ein Habeck’sches oder Baerbock’sches Ministergehalt verfügen, könnte es sehr schnell sehr eng werden.
Preis hat sich verdreifacht
Nach einer Analyse des Vergleichsportals Verivox zeigt sich, dass die Gaspreise für Verbraucher im Schnitt im 184 Prozent angestiegen sind. “Zahlte eine Familie mit einem Gasverbrauch von 20.000 kWh (Kilowattstunden) im August 2021 noch 1.258 Euro im Jahr, sind es aktuell durchschnittlich 3.568 Euro – ein Anstieg um 184 Prozent“, rechnet des Portal vor. Und obwohl der Gaspreis in Deutschland bei fast 18 Cent pro kWh liegt – so hoch war er noch nie – ist ein Ende der Preisspirale noch lange nicht erreicht.
Allmählich kommen nun die Erhöhungen durch die angeblich alternativlose aber im Ergebnis fatale Politik bei den Bürgern an. So erhöht die RheinEnergie ab Oktober den Gaspreis, wie die Welt berichtete. Bestandskunden zahlen dann mehr als das doppelte ihres bisherigen Preises. Zahlten sie bisher etwa für die Kilowattstunde 7,87 Cent sind es dann 18,30 Cent. Und er ist nicht der einzige Energieanbieter. Quer durch Deutschland werden die Preise angepasst, 136 Grundanbieter haben Erhöhungen angekündigt.
Laut Verivox steigen die Preise im Schnitt um 50 Prozent, was Mehrkosten von rund 946 Euro ausmachen dürfte – von Anbieter zu Anbieter variiert dies jedoch. Und die Möglichkeit ein Sonderkündigungsrecht in Anspruch zu nehmen, dürfte für die meisten keine Alternative sein. Denn günstigere Anbieter werden sich kaum finden lassen. Teilweise müssen Neukunden schon bis zu 30 Cent pro kWh zahlen.
Preistreiberei der Regierung mit Gas-Umlage
Das Ende der Fahnenstange ist dabei aber bei weitem noch nicht erreicht. Einerseits, weil die Energieanbieter weiterhin ihre Preise an die steigenden Marktpreise anpassen werden und außerdem, weil die Regierung ab Oktober noch einmal beim Gaspreis zuschlägt. Denn ab 1. Oktober kommt eine Gas-Umlage. Diese ermöglicht den Unternehmen die Mehrkosten, die für die sogenannte “Ersatzbeschaffung” für russisches Gas anfallen, zu 90 Prozent an den Verbraucher abzuwälzen. „Das ist ein schwieriger Schritt. Ein Schritt, der eine hohe Belastung mit sich bringt“, sagte Habeck zu diesem Schritt. Und auch damit behält er recht. Denn damit kommen weitere hunderte Euro Mehrkosten auf die Haushalte zu. Im suboptimalsten Fall kann allein wegen der Umlage die Gasrechnung bei einem Vier-Personen-Haushalt um 1.000 Euro ansteigen.
Auch Erhöhungen in Österreich
Im Gegensatz zu Deutschland schweigt sich die Regierung In Österreich zu den Energiepreissteigerungen gänzlich aus und übt sich im beobachten. Gründe bei Gas oder Sprit tätig zu werden, hat man jedenfalls bisher noch nicht gefunden. Bezeichnend ist allerdings auch, dass vor allem jene Oppositionspartei die mit ihren Forderungen nach Preisdeckeln und Entlastungen am häufigsten in den Gebühren oder durch Inserate finanzierten Medien vorkommt – die SPÖ – auch jene Partei ist, die selbst die Belastungsschrauben für die Bürger weiter anzieht. Während man laut nach Verstaatlichungen und Abschöpfung von Gewinnen von Energie-Konzernen schreit, erhöht die Fernwärme Wien die Preise um staatliche 92 Prozent. Und auch die Linz AG, die gemeinhin als SPÖ-nah gilt, erhöht zum 31. August die Preise für ihre Kunden.
Dabei wird die Erhöhung nicht einmal direkt mitgeteilt oder auch nur irgendwie begründet. Als die Linz AG im Juni den Strompreis um gut 100 Prozent in die Höhe schraubte, befand man dies zumindest noch für nötig. Nun werden noch nicht einmal die Preise – alt und neu – gegenübergestellt. Vielmehr wird nur auf den ÖGPI 2019, also den Österreichischen Gaspreisindex, verwiesen. Raussuchen soll sich dann der Kunde offenbar den Grad der Erhöhung selber. In diesem Fall erhöhte sich der ÖGPI, wie vermutlich bei vielen anderen auch, von 76,97 auf nun 175,22. Ja, es wird ein teurer Winter und viele werden sich das Heizen, neben dem Essen und vielem anderen kaum noch leisten können
Die USA morden in Kabul und der Wertewesten applaudiert
Von Peter Haisenko
Seit dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan ist dieses Land wieder ein souveräner Staat. Zumindest nominal. So verletzen die USA Völkerrecht, wenn sie mit Drohnen in den Luftraum eindringen. Insbesondere dann, wenn sie in der Hauptstadt Menschen ermorden. Wo bleibt der Aufschrei des Wertewestens?
Gerade jetzt, zur Sonderoperation Russlands in der Ukraine, schwadroniert der Westen darüber, Russland würde die regelbasierte Ordnung verletzen. Betrachtet man dazu die jüngste Aktion der USA in Afghanistan, muss man sich fragen, ob es auch zu dieser ominösen Ordnung gehört, nach Belieben Menschen in fremden Ländern zu ermorden. Nichts anderes tun die USA seit vielen Jahren, indem sie tausende Menschen in allen möglichen Ländern mit Drohnenangriffen ermorden. Und zwar nach Belieben, denn die Opfer sind nicht einmal von einem Gericht für irgendetwas schuldig gesprochen worden. Es genügt die Unterschrift des US-Präsidenten, einen solchen Mord zu vollstrecken, bei dessen Ausführung zu oft zu viele unbeteiligte Zivilisten einen vorzeitigen Tod finden. Das heißt dann Kollateralschaden und wird billigend hingenommen.
In ihrer imperialen Arroganz bemühen sich die USA nicht einmal, ihren Mordaktionen einen völkerrechtlichen Anstrich umzuhängen. Das können sie, denn die westlichen Monopolmedien schweigen dazu, wenn sie nicht sogar applaudieren. Man erinnere sich an den