Kategorie: Nachrichten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Eine weitere verhängnisvolle und folgenschwere Fehlentscheidung des deutschen Innenministeriums unter der Leitung von Nancy Faeser (SPD): ab sofort wird die Arbeit des Expertenkreises zum „Politischen Islamismus“ eingestellt. Das passt zu der realitätsblinden Einstellung des Antifa-Fans Faeser, für die der Rechtsextremismus die „größte Bedrohung“ in Deutschland darstelle. Kein Wort von den immensen […]

Das Leben in der mohammedanischen Diktatur Iran scheint speziell für Frauen nicht sehr lebenswert zu sein. Obwohl der Koran an keiner Stelle die Verhüllung vorschreibt, müssen Iranerinnen nach dem Willen ihrer religiösen Diktatoren einen Hidschab tragen – andernfalls drohen strenge Strafen. Nun will die Regierung die Einhaltung dieser Pflichten mit Überwachungskameras und künstlicher Intelligenz erzwingen. Ein Ausblick auf die Zukunft in Europa?

Im Iran gilt ein neues, noch strengeres Gesetz, das Frauen zum Tragen eines Hidschab verpflichtet. Viele Bürger sind davon nicht begeistert – das stört die religiösen Extremisten in der Regierung aber nicht. An dieser Stelle sei daran erinnert, dass Errichtung der iranische Schreckensherrschaft nur durch einen vom Westen unterstützten Putsch möglich wurde.

Im Grunde genommen ist diese Verhüllungspflicht nicht weit von den Masken-Pflichten im Zuge des westlichen Corona-Maßnahmenzirkus entfernt. In beiden Fällen kann man die Bevölkerung durch den Einsatz modernster Technik unterdrücken und bestrafen. So soll im Iran mittels einer Softwarelösung sichergestellt werden, dass sich die Bevölkerung den Verhüllungsgesetzen unterwirft.

Sollte der Iran zum Umsetzen dieser staatsterroristischen Maßnahme auf westliche Technologie zurückgreifen, machen sich die entsprechenden Lieferanten an allen Menschenrechtsverletzungen mitschuldig. Das deutsche Magazin Spiegel vermutet, dass die iranische Regierung zur technischen Umsetzung auf Daten aus den Reisepässen zurückgreifen wird. Ein vergleichbarer zweckentfremdender Zugriff auf Passdaten hat auch bereits in EU-Nationen stattgefunden – beispielsweise wurden die Fotos in Österreich auch für die E-Card übertragen und verwendet.

Werden die Passfotos mittels künstlicher Intelligenz und Gesichtserkennungssoftware auf Livedaten aus Überwachungskameras angewandt, ist die totale Überwachung des öffentlichen Raums komplett. Bei dieser dystopischen Zukunftsvorstellung ist es weitgehend irrelevant, ob eine Religionsdiktatur nun das Kopftuch prüft oder eine westliche Nation den korrekten Sitz welcher chinesischer Staubschutzmaske auch immer.

Von WOLFGANG PRABEL* | Nicht weil die Leser schlauer werden und den primitiven Dreck nicht mehr wollen, nicht weil die Opposition reichweitenstarke Blätter als Konkurrenz etabliert. Sondern weil der Presse das passiert, was der Industrie auch schadet: Sie kommt in die Schere zwischen Herstellungskosten und Endpreis. Der Papierpreis im Großhandel ist binnen eines Jahres um […]

Der Skandal um die Zwangsgebührenverschwendung beim RBB hat dazu geführt, dass nicht nur finanzielles Fehlverhalten, sondern auch die politische Kungelei von Verantwortlichen anderer ÖRR-Sender an Licht gekommen ist. Inzwischen hat der Flächenbrand auch den Norddeutschen Rundfunk erfasst: Nachdem dort sechs Dutzend Bedienstete aus der Schweigespirale ausgebrochen waren und in einem Brandbrief an die Chefetage interne Zensur und Meinungsunterdrückung angeprangert hatten, geriet ein Stein ins Rollen – der nun Chefredakteur Norbert Lorentzen und Politik-Chefin Julia Stein den Kopf kostete; beide wurden am Wochenende ihrer Ämter entbunden.

Die besagten 72 Mitarbeiter des NDR hatten in ihrem Brandbrief an die Führung des Senders geschrieben, in dem sie „eine lückenlose und transparente Aufarbeitung aller Vorwürfe“ fordern. Hintergrund waren Berichte aus der vorletzten Woche,  wonach sich bereits im September 2021 massive Kritik am Gebaren hoher Mitarbeiter entzündet hatte: Damals waren kritische Berichte zur schleswig-holsteinischen Landesregierung und insbesondere über Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) systematisch unterdrückt oder beeinflusst worden, wie aus einem internen Bericht des NDR-Redaktionsausschusses hervorging.

“Politischer Filter”

Konkret sei von den Senderoberen verhindert worden, dass ein Bericht über die nebulösen Begleitumstände des Rücktritts von Innenminister Hans-Joachim Grote vor zwei Jahren gesendet wurde, der die Darstellung von Günther ins Wanken gebracht hätte. Auch ein geplantes Interview mit Grote wurde von den Vorgesetzten des den Fall recherchierenden Journalisten abgelehnt. Die Rede war von einem „politischen Filter“ und von Führungskräften, die wie „Pressesprecher der Ministerien“ agieren würden. Der interne Bericht kam zu dem Schluss, dass die Vorwürfe berechtigt seien. Das Interview mit Grohe hätte dabei zwingend geführt werden müssen, so der Bericht weiter. Es bestehe der „Anfangsverdacht einer redaktionellen/politisch motivierten Einflussnahme.“ 

Seitdem war jedoch nichts geschehen, intern wurde ein Mantel des Schweigens über die Vorwürfe gebreitet, die systemtreue Senderleitung machte mit ihrem regierungsloyalen Kurs weiter wie eh und je. In ihrem Brandbrief forderten die 72 Mitarbeiter deshalb nun endlich Aufklärung: „Es ist uns wichtig, dass alle Vorwürfe aufgeklärt werden”, heißt es darin. Nur so sei es möglich, „verlorenes Vertrauen bei uns und bei den Zuschauer*innen, Zuhörer*innen und User*innen wieder herzustellen.” Wenn auch die Unschuldsvermutung gelte, sei man doch „schwer erschüttert“ über die jüngsten Veröffentlichungen und erwarte, dass alle Mitarbeitenden des NDR Schleswig-Holstein “zeitnah und vollumfänglich über die weiteren Vorgänge informiert und am Aufarbeitungsprozess beteiligt werden.“

Propagandaabteilung der Regierung

Ab Montag vergangener Woche aber ging es Schlag auf Schlag: Zuerst hatten sich die beiden damals für die Vertuschung des Berichts verantwortlichen Mitarbeiter selbst für befangen erklärt und mitgeteilt, sie würden keine journalistischen Beiträge mehr abnehmen, in denen es um die Vorwürfe gegen den NDR in Kiel gehe. Daraufhin hatten sich noch mehr Mitarbeiter öffentlich über die interne Zensur beschwert.

Der heutige EU-Abgeordnete und frühere schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete der “Piratenpartei”, Patrick Breyer, sagte, wenn der NDR „eine Propagandaabteilung oder der Hofberichterstatter der Regierung“ sei, verliere er seine Existenzberechtigung. Immer mehr Medien, auch andere ARD-Sendeanstalten sowie die “Tagesschau” berichteten – wohl aus purer Verzweiflung (oder um von sich selbst abzulenken?) – über die NDR-Machenschaften.

Prüfung eingeleitet

Dieser geriet zunehmend ins Taumeln. Hatte der Sender zuvor noch jegliche politische Einflussnahme „entschieden“ zurückgewiesen, konnte er den sich erhärtenden Vorwürfen schließlich nichts mehr entgegensetzen – und zog mit der Suspendierung (und damit Quasi-Entlassung) von Chefredakteur Lorentzen und Politik-Chefin Stein die Notbremse. Man wolle weitere Beweise abwarten. Diese dürften jedoch gar nicht nötig sein: Dass die Vorwürfe der Belegschaft zutreffen, kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit angenommen werden.

Denn bei der teilweise fast schon sklavischen Aneinanderkettung zwischen so mancher Landesregierung und dem jeweiligen zuständigen ÖRR-Sender und anderen Mainstream-Medien wissen die meisten Verantwortlichen schon aus Selbsterhaltungstrieb genau, was von der Politik noch an kritischer Berichterstattung geduldet wird, ohne dass man sich weitere Karriereschritte verbaut. Der – zumindest offiziell unabhängige – Landesrundfunkrat Schleswig-Holstein hat inzwischen jedenfalls eine Prüfung eingeleitet; es bleibt abzuwarten, ob der der aktuelle öffentliche Druck auf den ÖRR lange genug anhält, um zu verhindern, dass diese Prüfung im Sande verläuft und alles beim Alten bleibt.

Wenn es die von Politik und Medien permanent herbeigeredete Bedrohung durch Legionen von Neonazis nicht gibt, muss man ihr eben auf die Sprünge helfen: Nach diesem Motto ging offenbar der Grünen-Lokalpolitiker Manoj Subramaniam aus Erkelenz in Nordrhein-Westfalen vor: Dieser hatte im Juli mehrfach Anzeige gegen Unbekannt erstattet, weil er angeblich Morddrohungen eines „NSU 2.0“ erhielt. Sein Wagen und seine Haustür seien mit Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert und die Reifen zerstochen worden, so der singalesischstämmige Provinzgrüne. Tatsächlich war er selbst der Täter.

Von Theo-Paul Löwengrub für Ansage!

Der Staatsschutz der Aachener Polizei nahm Ermittlungen auf, das vermeintliche “Opfer” erhielt Polizeischutz, Politiker aller Parteien überboten sich mit Solidaritätsbekundungen. Die Pawlow’schen Reflexe der dauerempörten antifaschistischen, antirassistischen und antideutschen Vorurteilsblase ließen die Lefzen zittern. Grünen-Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor schrieb auf Twitter: „Abscheulich und doch beinahe Alltag in Deutschland: Rechtsextreme bedrohen politische Ehrenamtler, um sie zum Schweigen zu bringen. Danke Manoj Subramaniam, dass Du nicht schweigst und Deine Stimme erhebst.“ Subramaniam wiederum suhlte sich mit Wonne in seiner Opferrolle und gelobte, sich von den angeblichen Attacken und Drohungen nicht beirren zu lassen.

Dumm nur, dass sich die deutschen Ermittlungsbehörden auch im schuldbewusstesten Deutschland, das es je gab, (noch) kein X für ein U vormachen lassen: Im Zuge der Aufklärung der angeblichen Straftaten kam ans Licht, dass Subramaniam die Taten nicht nur erfunden, sondern selbst inszeniert hatte: In seiner Wohnung fanden sich die Farben, mit denen er die Schmierereien selbst aufgetragen hatte. Mit weiteren Widersprüchen konfrontiert, habe er die Taten in der polizeilichen Vernehmung schließlich selbst weitgehend zugegeben, teilten die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach und die Aachener Polizei mit.

Suhlen in der Opferrolle

Bei den örtlichen Grünen brach daraufhin blanke Panik aus: Die Vorsitzenden‎ Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer erklärten: „Hass und Gewaltandrohungen sind ein großes Problem in unserem Land. Umso mehr sind wir davon schockiert, dass Manoj Subramaniam Straftaten gegen sich vorgetäuscht hat.“ Man erwarte, dass der Ratsherr seine Ämter und Mandate niederlege. Zudem würden “weitere Schritte” geprüft, sobald alle Details bekannt seien. Subramaniam folgte dieser Aufforderung und legte gestern sein Mandat nieder. Auch beendete er gleich seine Mitgliedschaft bei den Grünen; dies eine Konsequenz, die eigentlich am wenigstens notwendig gewesen wäre, denn wenn es eine Partei gibt, in der Täuschung der Bevölkerung, Schwindeleien und Lebenslügen günstige Voraussetzung für politische Karrieren darstellen, dann eigentlich die Grünen. Diese gaben sich heute
über ihren gefallenen Vorzeige-Opfermigranten enttäuscht: Subramaniam habe die Solidarität “nicht nur der Erkelenzer Grünen, sondern aller Kommunalpolitiker*innen im Kreis Heinsberg und darüber hinaus missbraucht. Angesichts der tatsächlichen Bedrohungen durch rechte Gewalt, denen Kommunalpolitiker*innen und viele People of Color ausgesetzt sind, ist sein Tun unentschuldbar.“

Selbst hier bleiben die Verblendeten sich weltanschaulich treu: Statt den Fall zum Anlass zu nehmen, endlich einmal zu hinterfragen, ob es nicht womöglich noch viele weitere Fälle gibt, in denen “rassistische” Taten, oder behauptete Diskriminierungen zum eigenen Vorteil oder aus situativem Opportunismus heraus erfunden wurden und kritisch zu problematisieren, dass die mantraartige Beschwörung von Stereotypen zu “rechter Gewalt” zumindest teilweise wahnhaft ist, werden diese Stereotypen gleich erneut beschworen und wiederholt.

Verdrehung der Wirklichkeit

Denn in die Zerknirschung mischen sich wieder die üblichen haltlosen Behauptungen über die angeblichen permanenten Bedrohungen, denen schwarze und migrationsstämmige Politiker (und sonstige) in Deutschland durch „Rechte“ ausgesetzt seien. Einzelfälle dieser Art gibt es fraglos, doch die Realität ist in der Mehrheit der Fälle tatsächlich genau umgekehrt: Es sind in aller Regel nicht-linke Politiker – vor allem solche der AfD, und das nicht nur auf kommunaler Ebene -, die sich nahezu täglich Drohungen, Anfeindungen und gewaltsamen Übergriffen von Linksradikalen ausgesetzt sehen… vor allem von Seiten der regierungsnahen Fußtruppen der Antifa.

Möglicherweise inspiriert vom Beispiel Gil Ofarims, der ebenfalls mit einem mutmaßlich erlogenen antisemitischen Vorfall seinen Bekanntheitsgrad steigern und sich des Wohlwollens der politisch tonangebenden Kreise versichern wollte, hat auch Subramaniam nichts anderes versucht, als die angeblich allgegenwärtige rechte Bedrohung auszunutzen, die die Grünen, andere Linke und die ihnen hörigen Medien seit Jahren herbeiphantasieren. Dies soll beileibe keine Rechtfertigung für dieses schizophrene Verhalten sein; aber es ist eben auch kein Wunder, wenn der “Opfer-Bonus” zunehmend als erstrebenswertes Attribut empfunden wird, der politisch und subjektiv für seine Nutznießer nur Vorteile bietet. Indes: Auch dieser Fall wird nicht dazu führen, dass hier Vernunft und Realismus einkehren. Der „Kampf gegen Rechts“ ist nun einmal eine der tragenden Säulen des tiefen Linksstaats (und einer der Markenkerne der Grünen, von dem sie unmöglich lassen können). So kann man zuverlässig davon ausgehen, dass die Kaddors, Atamans, Amanis, Hayalis und ihre kartoffeldeutschen Speichellecker auch weiterhin in Schnappatmung verfallen und die nächsten “rechten Übergriffe” beschreien werden, noch bevor überhaupt Beweise vorliegen.

Der linksradikale ZDF-Komiker Jan Böhmermann hat wieder einmal ein drängendes Problem unserer Zeit ausgemacht, das er mit dem Nationalsozialismus verbindet: Das Erkennungslogo der deutschen Apothekerzunft, das bekannte “A” in roter Frakturschrift, will er als ein “Relikt des Dritten Reiches” unbedingt weggecancelt und gegen ein moderneres Zeichen ausgetauscht sehen. Dabei wurde das Zeichen bereits geändert – nach dem Krieg.

In einem Podcast gab der unlustige Hetz-“Satiriker”, für den es anscheinend aktuell keine drängenderen Probleme in Deutschland gibt, zum Besten, dass es sich bei dem deutschen Apothekenlogo um ein „Nazizeichen“ handele. Außerdem sehe es „auch echt scheiße aus.“ Im Urlaub sei ihm aufgefallen, dass fast überall in Europa das grüne Kreuz vorherrscht. Daraufhin habe er “Recherchen durchgeführt” und “herausgefunden”, dass „dieses Logo, was wir heute haben, im Grunde genommen fast genauso im Jahr 1936 eingeführt“ worden sei.

Ein alter Hut – mit traditionsreicher Geschichte

Was Böhmermann mit seinem Halbwissen hier versucht, zum Politikum zu erheben, ist ein alter Hut: Um Apotheken als solche erkennbar zu machen, hielt der Apotheker-Berufsverband es Ende der 1920er Jahre für hilfreich, ein einheitliches Zeichen für alle Apotheken einzuführen. Die zunächst gewählte „Drei-Löffel-Flasche“ im Bauhaus-Stil der neuen Sachlichkeit setzte sich nicht durch. Weil das ebenfalls vorgeschlagene weiße Kreuz auf rotem Grund bereits von der Schweizer Nationalflagge besetzt war und die Eidgenossen sich dessen anderweitige Verwendung schärfstens verbaten, wurde schließlich 1936, nun unter nationalsozialistischer Herrschaft, ein neuer Wettbewerb durchgeführt, der von „Reichsapothekerführer“ Albert Schmierer ausgerufen worden war.

Diesmal siegte dann das gotische “A” – zunächst noch mit einem weißen Kreuz darin. Dieses wurde auf persönliche Intervention Schmierers durch die Man-Rune (auch: “Lebensrune”) ersetzt. Seit Ende der 1940er Jahre, nach dem Zusammenbruch Hitlerdeutschlands, wurden dann Vorschläge für ein neues Logo diskutiert. Aufgrund des hohen Wiedererkennungswerts entschied man sich 1951 schließlich zur Beibehaltung des roten “A” beibehalten. Die Lebensrune jedoch wurde durch eine Kombination aus Giftschale und Äskulapschlange ersetzt, die bis heute im Logo enthalten ist. Der finale Entwurf stammte von dem Maler und Bildhauer Fritz Rupprecht Mathieu.

“Was Geileres machen”

Diese Geschichte um ein traditionsreiches Berufsverbandszeichen im Wandel der Epochen verkürzt der Spalter, Pöbler und Dauerprovokator Böhmermann, um seinen persönlichen Beitrag zur “Cancel-Culture” zu leisten: „Nach dem Krieg haben sie die Rune einfach rausgenommen und die Schlange und den Kelch reingesetzt. Aber im Grunde genommen ist es eigentlich immer noch ein Nazizeichen, was da dranhängt an deutschen Apotheken“, lästert er, und appelliert: „Liebe Apothekerinnen, liebe Apotheker, ich weiß, ihr seid ja nicht so für Veränderungen, weil Veränderungen bedeuten immer auch schlechteres Geschäft, zumindest für Apotheker meistens. […] Aber könnte man da nicht mal was Geileres machen?“

Angesichts des woke unterwürfigen Zustands des öffentlichen Diskurses, wäre es nicht überraschend, wenn der Deutsche Apothekerverband (DAV) auch noch auf diesen Nonsens hin umgehend einknicken und das seit 1972 geschützte Zeichen tatsächlich durch ein neues ersetzen würde. Eines, Böhmermann & Konsorten und ihrer linksextremistischen Fanbase genehmer wäre…