Kategorie: Nachrichten
Wie in Russland über die polnischen Forderungen an Deutschland berichtet wird
Gekündigt, weil er nicht gendern will: Jetzt kommt es zum ersten Arbeitsprozess!
Ein promovierter Soziologe verlor seinen Job, weil er sich weigerte, zu gendern. Nun hat er den deutschlandweit ersten Arbeitsprozess gegen den Gender-Irrsinn angestrengt. Dieser dürfte Signalwirkung haben!
Dürfen Arbeitgeber ihre Angestellten zum Gendern zwingen? Eine gerichtliche Antwort auf diese Frage steht noch aus. Sie könnte schon bald erfolgen, berichtet die „Welt“. Kläger in dem vom Verein Deutsche Sprache unterstützten Verfahren ist Klaus Roggenthin, promovierter Soziologe und seit 2011 Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) – einem von sechs Sozialverbänden getragenen und zum Großteil aus Steuermitteln finanzierten Verein, der sich für die Belange von Straftätern einsetzt.
Im Mai 2023 wäre Roggenthin ohnedies in Rente gegangen. Doch geht es nach seinem Arbeitgeber, ist schon im Oktober 2022 Schluss. Zu diesem Datum wurde dem Mann mit Rückgrat gekündigt, weil er nicht gendern will.
The post Gekündigt, weil er nicht gendern will: Jetzt kommt es zum ersten Arbeitsprozess! appeared first on Deutschland-Kurier.
Europäische Lesbenkonferenz in Budapest: Hundert Lesben braucht es für eine Revolution
Von unserem Ungarn-Korrespondenten ELMAR FORSTER

Das Motto der Veranstaltung könnte eine Revolution verursachen: „Eine Lesbe – ein Segen, hundert Lesben – eine Revolution“.
„Gegen Diskriminierung – Für Entitäten der Erde – Lesbisches Genie“
Die „Euro Central Asian Lesbian Community“ wird ihre diesjährige Konferenz in Budapest abhalten, um unter anderem die Diskriminierung von Lesben durch die ungarische Regierung anzuprangern. Doch hinter all dem versteckt sich eine Vision in geradezu abenteuerlichem sprachlichem Chaos: „Verbunden mit der VergangenheitGegenwartzukünftige Prozesse und Entitäten der Erde, regenerieren und rekonstruieren utopische Träume und Universen; Rebellisch, leidenschaftlich, mutig.“ (lesbianconference) Getragen von einer genialen „Sendung: Lesbisches Genie in die Welt zu bringen.“
Angst vor ungarischem Anti-LGBTQ-Narrativ
Die Forschungsdirektorin der Gemeinschaft, Ilaria Todde, wirkte auf einer Pressekonferenz allerdings etwas verängstigt: Gewänne doch die Anti-LGBT-Rhetorik der ungarischen Regierung in immer mehr Ländern an Boden. Als negatives Beispiel wird Serbien erwähnt: Wurde doch hier die Euro-Pride-Parade für 17. September behördlich abgesagt – mit der Begründung: Dass die Sicherheit der Teilnehmer nicht garantiert werden könne. – Entgeistert wies das Portal auch auf den Umstand hin, dass die serbische Premierministerin Ana Brnabic selbst eine Lesbe ist. (msn)
„Mit LGBT-Hetze auf Stimmenfang“
Nach Euronews hätte die ungarische Regierung ihre Politik nämlich auf die Geschlechterfrage ausgerichtet, indem sie mittels LGBT-Hetze Stimmen zu gewinnen versucht hätte. Getragen wird aber die lesbische Konferenz von der Angst…: Das diese LGBT-Kritik früher rechtsextremen Parteien vorbehalten war, nun aber durch die ungarische Fidesz aber erst ins öffentliche Bewusstsein gerückt sei. Indem behauptet werde, dass die LGBTQ-Gemeinschaft eine Bedrohung für die ungarischen Kinder darstellen würde.
Die Europäische Lesbenkonferenz wurde in den vergangenen Jahren in Wien und Kiew abgehalten.
________________________________________________________________________
Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
Beiträge zu ähnlichen Themen:
Die Zellen abgetriebener Kinder sind Bestandteil von COVID-19-Impfungen
Bei den COVID-19-Impfungen besteht ein Problem, das von Regierungen, Medien, Wissenschaftlern und Ärzten bislang tunlichst ausgeblendet wurde: Beim Design, bei der Entwicklung, Testung, Herstellung und/oder Produktion der COVID-19-Impfstoffe in Österreich wurden und werden Zelllinien verwendet, die von abgetriebenen Kindern stammen.
Dr. Hannes Strasser
Nach dem Koran ist Abtreibung eine Sünde, sie ist daher nur im Ausnahmefall erlaubt. Noch mehr als das Leben des ungeborenen Kindes gilt im Islam jedoch das Leben der Mutter. Gerät es durch die Schwangerschaft in ernste Gefahr, ist eine Abtreibung erlaubt. Das gilt auch, wenn das Kind bei einer Vergewaltigung der Frau gezeugt wurde. Ähnliches gilt für das Judentum. Auch hier ist eine Abtreibung nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen erlaubt, z.B. wenn die Schwangerschaft die körperliche oder seelische Gesundheit der Frau in Gefahr bringt, wenn das Kind sehr schwer behindert ist oder wenn die Schwangerschaft durch eine Vergewaltigung zustande kam. Für streng gläubige Buddhistinnen, Buddhisten und Hindus ist jede Abtreibung praktisch ein Mord. Der Schutz des Lebens steht über allem. Selbst dann, wenn ein Kind bei einer Vergewaltigung entsteht. Manche protestantische Kirchen halten den Abbruch der Schwangerschaft in Einzelfällen für gerechtfertigt, wenn die körperliche oder seelische Gesundheit der Mutter in Gefahr ist, wenn das Kind schwer behindert ist und wenn die Schwangerschaft durch eine Vergewaltigung zustande kam.
Die römisch-katholische Kirche war bislang ein besonders strenger Abtreibungsgegner. Sie bezeichnete den Schwangerschaftsabbruch zu jedem Zeitpunkt als Kindstötung und damit als Sünde.
Gegen Abtreibung und Geschäftemacherei
Die katholische Kirche war bis 2020 strikt gegen Abtreibungen und gegen Geschäftemacherei mit den Zellen abgetriebener Kinder. Die Instruktion Dignitas Personae (Die Würde der Person) der Glaubenskongregation hielt noch 2008 unmissverständlich fest, dass „für die wissenschaftliche Forschung und für die Herstellung von Impfstoffen und anderen Produkten gelegentlich Zelllinien verwendet werden, die das Resultat einer unrechtmäßigen Handlung gegen das Leben oder die physische Unversehrtheit eines Menschen sind.“ Ferner, dass „die sittliche Bewertung der Abtreibung auch auf die neuen Formen des Eingriffs auf menschliche Embryonen angewandt werden muss, die unvermeidlich mit der Tötung des Embryos verbunden sind, auch wenn sie Zwecken dienen, die an sich erlaubt sind.“ Und: „All das führt zu verschiedenen ethischen Problemen im Bereich der Mitwirkung am Bösen und des Ärgernisses.“ Wir befinden uns also bei den COVID-19-Impfungen laut gläubigen Katholiken, aber auch Moslems, Juden und anderer Religionen mitten in der „Mitwirkung am Bösen“. Zur Verwendung von Zelllinien aus abgetriebenen Föten stellte die Glaubenskongregation fest, dass „eine Problematik entsteht, wenn Forscher biologisches Material unerlaubten Ursprungs verwenden, das außerhalb ihrer Forschungszentren produziert wurde oder auf dem Markt erhältlich ist“. Denn Pharmafirmen kaufen diese Zelllinien aus abgetriebenen Föten und Embryonen billig, stellen Impfstoffe her und verdienen damit Unsummen.
Kirche änderte 2020 ihre Meinung
2020 entschied die Glaubenskongregation der katholischen Kirche aber plötzlich in der „Note über die Moralität des Gebrauchs einiger Impfungen gegen Covid-19“, dass der Empfang dieser Impfungen „sittlich erlaubt ist“. Ob gewollt oder ungewollt: Damit öffnet die katholische Kirche meiner Meinung nach der Geschäftemacherei mit Zellen abgetriebener Kinder Tür und Tor. Die Glaubenskongregation relativierte ihre Aussage zwar auch und hielt 3 Dinge klar fest. Sie war erstens gegen eine Impfpflicht. Zweitens legte die Glaubenskongregation dar, dass (im Jahr 2020 geschrieben, also ohne Vorliegen von validen Zahlen zu Wirksamkeit und Nebenwirkungen oder gar Langzeitdaten!!) „alle Impfstoffe, die als klinisch sicher und wirksam anerkannt sind“, verwendet werden können. Genau das ist mittlerweile aber längst widerlegt. Sehr viele Menschen leiden an den Folgen der Nebenwirkungen und beispielweise in Grossbritannien sind im März 2022 92 % aller COVID-19-Toten geimpft gewesen. Und drittens: „Jene aber, die aus Gewissensgründen Impfstoffe, die aus von abgetriebenen Föten stammenden Zelllinien hergestellt worden sind, ablehnen, müssen sich bemühen, durch andere prophylaktische Mittel und angemessenes Verhalten zu vermeiden, dass sie selbst Überträger des ansteckenden Erregers werden.”
Gewissen verbietet gläubigen die Impfung
Die Glaubenskongregation stellt somit wenigstens unmissverständlich fest, dass das Gewissen des Einzelnen die absolut höchste Instanz ist. Wenn das Gewissen einem gläubigen Katholiken, Juden, Moslem, Hindu, Buddhisten oder sonst jemandem verbietet, eine solche Impfung zu erhalten, dann DARF er sich nicht impfen lassen, auch dann nicht, wenn der Staat eine solche Impfung verlangt. Eine Impfung wäre in diesem Fall eine Sünde, ja ein religiöses Verbrechen. Dass einer der Hauptgründe für ihre Unwirksamkeit der COVID-19-Impfungen ausgerechnet das immunologische Phänomen der „original antigenic sin“, der „Antigenerbsünde“ ist, belastet die Entscheidung der Glaubenskongregation 2020 umso mehr.
Kath. Kirche noch gegen Abtreibung?
Ist die katholische Kirche noch gegen Abtreibungen und die Geschäftemacherei damit?
Die COVID-19-Impfstoffe würde es ohne die Verwendung von Zellen von abgetriebene Kindern gar nicht geben. Wenn die katholische Kirche stillschweigend akzeptiert, dass Zellkulturen von abgetriebenen Kindern für die Herstellung von Impfstoffen verwendet werden und damit Unmengen an Geld verdient wird, ist sie nicht mehr das, was sie ansonsten immer behauptet zu sein: der uneingeschränkte Schützer des ungeborenen Lebens.
Dr. Hannes Strasser MSc ist Co-Autor des Bestsellers „Raus aus dem Corona-Chaos“, Kammerrat für die „Interessensgemeinschaft Freie Ärzte Tirol“ in der Tiroler Ärztekammer und Experte im Parlaments-Hearing zum Thema „Impfpflicht“
Den Europäischen Stromhändlern zuzuhören macht sehr, sehr viel Angst
Paul Homewood, NOT A LOT OF PEOPLE KNOW THAT
Jede Woche können die Stromhändler im Vereinigten Königreich eine Stunde lang die Manager des nationalen Stromnetzes befragen. Die Telefonkonferenz, die jeder mitverfolgen kann, bietet einen Einblick in die Sorgen der Männer und Frauen an der vordersten Front des Strommarktes. Ihnen zuzuhören, wird von Woche zu Woche beängstigender – und lässt vermuten, dass es in diesem Winter viel schwieriger sein wird, die Lichter am Leuchten zu halten, als die europäischen Regierungen zugeben.
Die Preise sind schon beunruhigend genug. Am Freitag wurde den britischen Haushalten mitgeteilt, dass ihre Strom- und Gasrechnungen ab 1. Oktober um 80 % steigen werden. Die so genannte Energiepreisobergrenze wurde auf 3.549 £ (4.189 $) pro Jahr festgesetzt, gegenüber 1.971 £ in den letzten sechs Monaten und 1.277 £ im letzten Winter.
Die Telefonkonferenz der Branche deutet jedoch darauf hin, dass das Problem weiter gefasst ist als nur die steigenden Kosten. Zunehmend werden die Worte „Notfall“ und „Engpässe“ verwendet, wobei sich die Teilnehmer darauf konzentrieren, wann und nicht ob eine Krise eintritt. Stellen Sie sich vor, Sie könnten die Gespräche zwischen den Führungskräften der Wall Street und der Federal Reserve belauschen, als sich die globale Finanzkrise 2008 entfaltete.
Hier ist eine Frage aus der Sitzung von letzter Woche: „Spielen Sie mögliche Optionen für den Fall durch, dass der grenzüberschreitende Handel in diesem Winter unter dem Druck der Versorgungssicherheit zusammenbricht?“ Und eine andere: „Können wir eine Sitzung abhalten, in der wir die Notfallvorkehrungen durchsprechen?“ Ein anderer Teilnehmer sagte, dass die Prognose für das Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Strom zeige, „wie schlimm der Winter für jeden sein könnte, der rechnen kann“. Derselbe Anrufer äußerte sich unverblümt zu den Vorhersagen des Netzes selbst: „Ich glaube nicht, dass Sie glauben, was Sie geschrieben haben, und niemand sonst tut das.
Ein Beitrag war besonders aufschlussreich. „Ausgehend davon, wo die Winterprodukte 22 gehandelt werden, wie steht es da um die Energieversorgung im Winter? Der Hintergrund? Auf dem Terminmarkt nähert sich der britische Strompreis für Dezember 2022 schnell der Marke von 1.000 Pfund pro Megawattstunde und liegt damit 50 % über den aktuellen Preisen. Die Folgen? Stromknappheit.
Vergleichen Sie den Tonfall mit dem Beharren der britischen Regierung, dass es keinen Grund zur Sorge gibt. „Haushalte, Unternehmen und die Industrie können sich darauf verlassen, dass sie über den Winter mit dem nötigen Strom und Gas versorgt werden“, erklärte Downing Street Anfang dieser Woche. „Das liegt daran, dass wir eines der zuverlässigsten und vielfältigsten Energiesysteme der Welt haben.“
Die wöchentliche Telefonkonferenz ist offiziell als „ESO Operational Transparency Forum“ bekannt und ermöglicht es den Marktteilnehmern, Fragen an die Manager des so genannten Electricity National Control Centre zu stellen, der Drehscheibe, die den Strom im Vereinigten Königreich von den Erzeugern über die Händler zu den Verbrauchern leitet. Normalerweise befasst sich das Forum mit obskuren Problemen im Stromhandel. Doch in den letzten Wochen hat sich die Aufmerksamkeit auf das Krisenmanagement verlagert. Ein weiteres Beispiel von Anfang des Monats: „Wie kommunizieren der Stromnetzbetreiber und das Gas-Kontrollzentrum miteinander, wenn sowohl im Gas- als auch im Strombereich ein Systemstress-Ereignis auftritt? Welches Stressereignis hat Vorrang?“ Besonders besorgniserregend ist, dass nur wenige der Katastrophenszenarien geplant zu sein scheinen.
Ein zentrales Problem ist die Frage, was passiert, wenn die europäischen Länder eine „Beggar-thy-neighbor“-Politik [etwa: „beim Nachbarn betteln“] einführen, indem sie die grenzüberschreitenden Stromflüsse abschalten, wie es Norwegen bereits in Erwägung gezogen hat. „Bitte, der Markt muss besser verstehen, wie die Verbindungsleitungen in Zeiten sehr hoher Preise und möglicher Erzeugungsausfälle genutzt werden sollen“, sagte ein Marktteilnehmer letzte Woche.
Ein weiteres Thema ist die Frage, wie stark der Verbrauch zurückgehen könnte, wenn sich Haushalte und Unternehmen die hohen Strom- und Gaspreise nicht mehr leisten können. „Welches Ausmaß an Nachfragereduzierung, an Nachfragezerstörung, prognostizieren Sie für den kommenden Winter für gewerbliche und industrielle Verbraucher als Preisreaktion“, lautete ein aktuelles Beispiel. In einem anderen Fall wurde die Frage wiederholt: „Welcher Grad an Nachfragereduzierung, wenn überhaupt, ist in Ihrer Nachfrageprognose für diesen Winter für Privathaushalte und Industrie enthalten?“ Die Netzbetreiber konnten den Anrufern keine Zahlen nennen.
Natürlich sollte sich der Anruf auf potenzielle Probleme konzentrieren – er ist dazu da, Probleme vorauszusehen und zu lösen. Aber nachdem ich in den letzten Monaten mehrfach zugehört habe, kann ich drei Dinge festhalten. Erstens ist der drohende Stromnotstand schlimmer, als viele Führungskräfte der Branche öffentlich zugeben, und viel gefährlicher, als die Regierung zugibt. Zweitens: Die hohen Preise sind ein großes Problem, aber auch die Versorgungssicherheit ist gefährdet. Drittens: Die Zeit wird knapp, um sich vorzubereiten, bevor die Temperaturen sinken.
[Hervorhebung vom Übersetzer]
In einem seltenen Beispiel für die dringend benötigte Transparenz hat der Leiter des finnischen Stromnetzes Anfang der Woche die Bürger aufgefordert, sich auf Engpässe in diesem Winter einzustellen. Die europäischen Regierungen haben die Pflicht, ihren Wählern das Ausmaß der kommenden Krise offen zu legen. Das Ausmaß des Problems herunterzuspielen oder, schlimmer noch, so zu tun, als gäbe es das Problem nicht, wird die Stromversorgung in diesem Winter nicht aufrechterhalten.
Zwar können wir Russland die Schuld an den derzeitigen Gasversorgungsproblemen geben, doch die eigentliche Ursache für die sich abzeichnende Katastrophe ist die von der Regierung erzwungene Abschaltung der meisten unserer Kohlekraftwerke im letzten Jahrzehnt:
[Hervorhebung im Original]
Link: https://wattsupwiththat.com/2022/08/29/listening-to-european-electricity-traders-is-very-very-scary/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
MFG im Zickzack-Kurs: Von der Kickl-Kopie zur Agenda 2030-Partei?
Viele hofften, die MFG sei eine echte Alternative zu den Systemparteien. Doch zunehmend scheint sich diese in internen Richtungsstreitigkeiten zu verrennen. So sorgt derzeit ein Statement des MFG-Chefs für Aufregung: Er sprach sich für Armutsmigration aus. In Salzburg hingegen fühlt sich die FPÖ von der MFG kopiert.
Abseits vom einschneidenden Corona-Thema scheint der Weg der neuen Partei, die aus einer Bürgerbewegung entstand, unklar. Die Ideologie-Ferne führt dazu, dass die MFG-Partei immer seltsamere Blüten treibt.
Keine Systempartei, aber für Migration?
Bereits Anfang August interviewte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet den MFG-Chef Mag. Dr. Gerhard Pöttler und wollte dabei ergründen, in welche Richtung sich die MFG nun weiter bewegen wird. Weil die Agenda 2030 auch Armutsmigration und Klimaflüchtlinge vorsieht, wollte Magnet wissen, welche Position die MFG in der Migrationsfrage vertrete. Pöttler erklärte – ausgerechnet – in der Sendung “Wir sind ganz bewusst keine Systempartei” ab Minute 57: “Aus wirtschaftlichen und humanitären Gründen” sei Zuwanderung für die MFG in Ordnung. Das kritische Magazin “Info Direkt” machte nun auf diese aus dem Mainstream bekannte Linie, die der Agenda 2030 entspricht, aufmerksam.
Das Heftcover für den Migrationsschwerpunkt der Agenda 2030:
Sogar immer mehr Linke warnen vor Migration
“Info Direkt” kritisiert dabei, dass sogar immer mehr Linke – wie etwa Sahra Wagenknecht – draufkämen, dass die ungezügelte Migration sowohl für die Herkunfts- als auch die Gastländer erhebliche Nachteile brächte. So bezeichnet Wagenknecht die Massenmigration mitunter als: „Neo-Kolonialismus pur“, wie das patriotische Magazin berichtet. Auch Wochenblick sprach unlängst mit einem linken Ex-SPÖ-Gemeinderat, der ein souveränes Österreich fordert und in Fragen der Migration vor “Braindrain” und “Lohndumping” warnt. Dass sich die MFG nun entgegen der immer lauter werdenden Kritik, die sich sogar schon von ganz linker Seite auftut, nun für die Armutsmigration im Sinne der Agenda 2030 ausspricht überrascht.
Abschreiben von Herbert Kickl? FPÖ fühlt sich kopiert
Aus Salzburg sind an der MFG wieder ganz andere Kritik-Punkte zu vernehmen. Dort würde die Partei, die ausgeschrieben für “Menschen, Freiheit, Grundrechte” steht, wild von der FPÖ kopieren heißt es. Wochenblick fragte bei der FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek nach, die diese Beobachtung bestätigen sollte. So seien Besucher im Zuge einer Partei-Veranstaltung mit Herbert Kickl im Mai in Salzburg darauf aufmerksam geworden, wie ein Mann wie wild die Inhalte der Kickl-Rede in eine interne Gruppe der MFG getippt habe. Ein Beweis-Foto des vermeintlichen “Spions” sei später anonym an die Salzburger FPÖ übermittelt worden.
Im Zuge einer Pressekonferenz der MFG – mit Gerhard Pöttler – fühlten sich die Salzburger Freiheitlichen dann im August tatsächlich kopiert. So seien genau jene Punkte, die die FPÖ Salzburg in der Landtagssitzung im Juli an Millioneninvestitionen in Prestigeprojekte kritisierte, später von der MFG übernommen worden.
Marlene Svazek nimmt das jedenfalls mit Humor. Sie erklärt gegenüber Wochenblick augenzwinkernd: „Selbstverständlich ist das Plagiat die wohl ehrlichste Form der Anerkennung. Da der Herr aber offensichtlich einen Redenschreiber benötigt und abkupfert, sollten wir uns vielleicht über ein Honorar unterhalten.”
Ideologieferne birgt Schwierigkeiten
Viel Hoffnung wurde angesichts der Corona-Diktatur in die MFG gesetzt. Zunehmend zeigt sich jedoch, dass die Ideologieferne der Partei für Schwierigkeiten sorgt. Denn in allen Belangen abseits von Corona steht die Partei stets vor Richtungsfragen. Das führte mitunter dazu, dass die MFG ihre Position zur Abtreibung kurz vor der oö. Landtagswahl im Vorjahr auf ihrer Homepage kurz unsichtbar machte. Aufgrund von Kritik habe man die Position von der Webseite genommen, soll Pöttler erklärt haben. Dabei habe man die Position gar nicht verändert.
Ex-SPÖ-Gemeinderat fordert Neutralität und Souveränität
Der ehemalige SPÖ-Gemeinderat Mag. Markus Gartner ist mit den bestehenden Verhältnissen unzufrieden. Die Politik habe sich von den einfachen Menschen entfernt. 2018 erschien sein Plädoyer: “Politik muss wieder für die einfachen Menschen gemacht werden”. Darin fordert der Burgenländer mitunter eine Abkehr von der Globalisierung und eine “neutrale Friedensrepublik Österreich”. Wochenblick sprach mit Gartner über seine Forderungen.
Von der heutigen SPÖ scheint der ehemalige rote Gemeinderat Markus Gartner in seinen Ansichten weit entfernt. Er sehnt sich nach einer weiter gedachten Zweiten Republik im Sinne Leopold Figls und Bruno Kreiskys. Sie solle im “Geiste der rot-weiß-roten Friedenstaube”, der Neutralität und der Souveränität stehen. Und es solle endlich wieder Politik für die einfachen Menschen gemacht werden. Sein Plädoyer schrieb Gartner als Entgegnung an “Die Freiheit, die ich meine” von Jörg Haider, der sich darin die Errichtung der “Dritten Republik” zum Ziel setzte.
Es geht auch einfach
In einfacher Sprache präsentiert Gartner verständliche Lösungen für große Probleme. In starkem Kontrast zur heutigen SPÖ, die spätestens seit Sinowatz nicht müde wird zu betonen, dass “alles sehr kompliziert” sei und nach Wahlniederlagen stets eingesteht, man hätte “besser kommunizieren müssen”. Doch warum hat sich die Politik so weit von den einfachen Menschen entfernt? Einerseits gehe es den Politikern, die oftmals durch ihr Mandat in eine neue gesellschaftliche Schicht aufstiegen, zu gut, glaubt Gartner. Und so würden sie sich von den einfachen Leuten entfernen. Das sei auch in der SPÖ zu beobachten, die immer stärkere Bobo-Kreise unterhalte, während ihr Gewerkschaftsflügel immer schwächer werde, wie Gartner bedauert.
Eliten gegen die Menschen
Doch das Problem habe vor allem mit dem Thatcherismus Mitte der 80er-Jahre begonnen, durch den die Abkehr von den einfachen Menschen hin zu einem politischen Elitarismus stattgefunden habe. Wirtschaftlich habe die Liberalisierung der Wirtschaft zur Schwächung der regionalen Märkte zugunsten einer Stärkung der globalen Märkte geführt, erklärt der studierte Politikwissenschafter.
Zuwanderungskritik
Es sei absurd, gerade wenn sich diese Form des Kapitalismus auch noch “grün” geriert, findet Gartner. Denn die ökologischste Wirtschaft sei die nationale Wirtschaft, weil sie Transport spare. “Aber das darf man heute ja schon gar nicht mehr sagen, da wird man gleich als Nationalist abgestempelt”, kritisiert der Hornsteiner, der wohlgemerkt sein SPÖ-Gemeinderatsmandat 2017 im Widerstand gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland niederlegte. Trotzdem kritisiert Gartner die heutige Gangart bei Migration und Globalisierung: “Die Menschen wollen in ihrer Heimat leben, werden aber zur Globalisierung gezwungen. Heutzutage sollst du fünf Sprachen sprechen. Als Student ist man geradezu gezwungen, ein Auslandssemester zu machen und sogar Handwerker werden zunehmend zur Ausbildung ins Ausland gedrängt.” Gartner kritisiert den Migrationsdruck, “Zuwanderung braucht Grenzen”, schreibt er in seinem Buch. Die heutige Situation führe zu Lohndumping im Zielland und “Braindrain” in der Heimat. Außerdem solle Asyl nur als Schutz auf Zeit verstanden werden und nur so lange gewährt, wie dieser eben notwendig sei. Gartner erklärt: “Wäre Bruno Kreisky nicht aus seinem Exil in Schweden nach Österreich zurückgekehrt, hätte er nicht Bundeskanzler werden können.”
Gegen die Verbote
Die heutige Politik sei dem widerstrebend von autoritären Verboten wie etwa dem Rauchverbot durchzogen, kritisiert Gartner, der auch gegen die Corona-Maßnahmen demonstrierte. Der ehemalige SPÖ-Gemeinderat, der sich als “wissenschaftlicher Sozialist” sieht, plädiert für eine Politik der nationalen sowie der individuellen Souveränität in einer neutralen Republik, die im Zeichen der “rot-weiß-roten Friedenstaube” stehe.
Wochenblick wollte von Gartner wissen, wie er zum Umgang der SPÖ mit der Neutralität in der Ukraine-Frage stehe: “Die Parteichefin zeigt sich um einen neutralen Standpunkt bemüht, doch es gelingt ihr nicht ganz. Man moralisiert zu sehr und zeigt zu sehr mit dem Zeigefinger auf Putin. Man moralisiert, anstatt zu versuchen, das Problem zu lösen.” Zwar sei der Angriffskrieg mit nichts zu rechtfertigen, doch man müsse auch die Vorgeschichte verstehen, erklärt Gartner. Es sei Schwachsinn, dass Waffen an die Ukraine geliefert würden und man sich dagegen nicht in der EU ausspreche. Dort werde rechtsextremen Putschisten das Wort geredet, weil sie für den EU-Beitritt seien. Den Internationalismus, die Globalisierung, lehnt Gartner weitgehend ab. Man solle zwar weltoffen sein und im Austausch stehen, doch der Nationalstaat solle souverän sein.
Wertschöpfungsabgabe statt Steuern auf Arbeit
In Gartners Vorstellung einer besseren Zweiten Republik solle nach seinem Traum eine “diskursive, pluralistische und solidarische Gesellschaft” gedeihen. Doch der Diskurs in einer solchen Gesellschaft könne nur stattfinden, wenn sich die Menschen nicht um ihre materiellen Grundlagen, so wie es heute der Fall ist, sorgen müssten. Dafür müsse es wieder Vollbeschäftigung geben und höhere Mindestlöhne, doch dafür müssten wirtschaftspolitische Maßnahmen gesetzt werden. Der Sozialstaat solle gestärkt werden, die Verbote sollten reduziert werden. 2018, als Gartner sein Plädoyer verfasste, war es vor allem das Rauchverbot, das er als besonders autoritären Einschnitt in die Freiheit der Menschen empfand, obwohl Gartner selbst Nichtraucher ist. Gartner fordert ein Umdenken in der Steuerpolitik, weg von der starken Besteuerung von Arbeit, die personalstarke Betriebe bestrafen würde, hin zu einer Wertschöpfungsabgabe. Die Sozialpartnerschaft solle auf betrieblicher Ebene stattfinden und gestärkt werden. Internationale Großkonzerne wie Amazon hätten nach Gartners Konzept keine guten Chancen: Firmen, die in Österreich tätig sind, sollen auch in Österreich ihren Sitz haben. Und wer eine Firma innehabe, der müsse auch seinen Hauptwohnsitz hier haben.
Mehr Basis-Demokratie
Der Burgenländer träumt von einer neuen sozialen Bewegung. Die direkte Demokratie solle ausgebaut werden. Volksabstimmungen sollten bei einer gewissen Teilnehmeranzahl verpflichtend umgesetzt werden und eine gewisse Anzahl von Bürgern solle per Losentscheid in den Nationalrat gewählt werden, um dort die Bürger zu repräsentieren. Die Regierung solle automatisch entsprechend des Proporzes durch alle im Parlament vertretenen Parteien gestellt werden.
Propaganda trotz unzähliger Gegenbeispiele: Impfungen würden Schlaganfallrisiko reduzieren
Es ist eine volle Ladung grünen Schleims, der in die Gesichter der Opfer gespuckt wird. Höflicher möchten wir es nicht ausdrücken, mehr Höflichkeit hat sich dieser Sachverhalt auch nicht verdient. Das systemtreue deutsche Medium “Welt” behauptet ausgerechnet in der Rubrik “Wissen”, dass experimentelle Corona-Genimpfungen sich positiv auf das Schlaganfallrisiko auswirken würden. Angeblich gäbe es somit nun “Klarheit über das Schlaganfallrisiko”.
Probleme mit Thrombosen, die zu Schlaganfällen, Herz- oder Lungeninfarkten führen, gehören zu den Häufigsten unter den schweren Nebenwirkungen der experimentellen Gen-Impfungen, die angeblich irgendeine Wirkung gegen Covid-19 entfalten sollen. Weltweit brechen Menschen plötzlich und unerwartet tot zusammen, landen auf den Intensivstationen und/oder werden ihr Leben lang zum Krüppel.
Zu den Opfern zählen Kleinkinder und Volksschulkinder, deren Eltern aus nicht nachvollziehbaren Gründen eine Impfung befürworteten. Beispiel: Pfizer-Vakzin: 7-jähriges Mädchen erleidet Schlaganfall und Hirnblutung. Andere wiederum verlieren ihre Eltern: Leserbrief: Mutter nach Covid-Impfung an Schlaganfall verstorben.
WELT hat den betreffenden Artikel feige hinter der Paywall versteckt. Das ist immer häufiger die Masche, wenn man kontroversielle Inhalte veröffentlicht – teilweise auch bei Inhalten, die gegen das vorgeschriebene Narrativ verstoßen – um sie vor den Augen der Öffentlichkeit zu verstecken. Später wird man wohl behaupten wollen, man hätte doch alle Aspekte objektiv berichtet. Ob dieser Trick dann ausreichen wird, wenn es zur nötigen gerichtlichen Aufarbeitung der Umtriebe kommt, ist fraglich.
Mehr als ein Jahr standen die Corona-Impfungen im Verdacht, das Schlaganfallrisiko zu erhöhen. Nun zeigen zwei Studien, dass dies nicht Fall ist. Im Gegenteil: Eine weitere Untersuchung legt sogar nahe, dass die Impfung vor Schlaganfällen bei Covid-19 schützt.
Wir haben für Sie nachgelesen. Auf diese Studien berufen sich die “Qualitätsjournalisten”, ohne die Gegenposition und die weltweite Evidenz vernünftig zu würdigen.
Geimpfte zwischen 18 und 75 Jahren in Frankreich würden zwar die Herzinfarkte und Lungeembolien erhöhen, das Schlaganfallrisiko wäre aber bei mRNA-Impfstoffen nicht signifikant verändert. Diese Berichterstattung und Betrachtungsweise ist dahingehend perfide, als dass das Schlaganfallrisiko vor allem beim Gen-Impftyp von AstraZeneca massiv erhöht zu sein scheint, bei dem es sich eben nicht um mRNA handelt. Russland setzt mit Sputnik V übrigens auf dieselbe Technologie. Tatsächlich waren es Hirnschlagpatienten – speziell junge Frauen – die vom System zuerst als Impfopfer zugegeben wurden. Siehe: Weitere junge Krankenschwester erlitt Schlaganfall nach Impfung.
Ein total wirres Zickzack in der Argumentation beweist dieser Satz, in dem einfach zusammenhanglos die Impfstofftypen durcheinandergeworfen wurden:
Zwar gingen Impfungen mit den Vektorimpfstoffen von AstraZeneca und Johnson&Johnson mit einer leicht erhöhten Rate von Herzinfarkten und Lungenembolien einher, „aber sie zeigen zumindest für die mRNA-Impfstoffe keinerlei Sicherheitssignale auf ein erhöhtes Schlaganfallrisiko“, sagt Peter Berlitt, Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Neurologie.
Welt.de
Bleibt die Frage offen, ob Peter Berlitt wirklich den Unterschied zwischen Vektorimpfstoffen und mRNA nicht kennt – oder ob es sich um einen plumpen bis inkompetenten Manipulationsversuch des Redakteurs handelt.
Eine koreanische Studie soll nun “beweisen”, dass Corona-Genimpfungen das Schlaganfall-Risiko bei Menschen halbieren. Dabei handelt es sich aber gar nicht um eine Studie sondern um einen “Research Letter”, von einem Peer Review-Prouzess ist nichts zu finden.
Anlässlich dieses Papiers stellt Welt dann auch gleich eine Oxford-Studie in Frage, die zu Beginn der Impfkampagne feststellte, dass die Hirnschlag-Risiken der Geimpften sehr wohl erhöht wären: Neurological complications after first dose of COVID-19 vaccines and SARS-CoV-2 infection. Laut Welt hatte diese Studie einige Probleme – nun wäre mehr Zeit vergangen und die Ergebnisse anderer Studien dadurch umso sicherer.
Eine persönliche Anmerkung sei mir an dieser Stelle erlaubt: Meiner Meinung nach machen sich “Journalisten”, welche solche Texte unkritisch veröffentlichen und damit ganz direkt die Risiken der experimentellen Gen-Impfungen verharmlosen, an jedem einzelnen Hirnschlag-Todesfall mitschuldig.
Verwandtes Risiko: Herzinfarkte
Aus aller Welt gibt es gestiegene Fall- und Todeszahlen, speziell in Altersgruppen die von den Krankheitsbildern kaum betroffen sein dürften. So berichteten wir bereits im August 2021 über die entsprechenden Zahlen aus Israel: Alarmierende Zahlen aus Israel: Infarkte und Herzstillstände bei jüngeren Geimpften explodieren. Wir bemühen uns seit der Gründung unseres Mediums um Aufklärung und hoffen auf ein Umdenken und Untersuchungen bei offiziellen Stellen. Siehe auch: Mysteriöse Herzinfarkte in Großbritannien nehmen zu und Sorge über Herzerkrankungen nach der Impfung junger Menschen. Hunderttausende Leser verfolgten erschüttert hunderte Fallbeispiele. Mittlerweile 1.056 Herzinfarkte, davon 690 Todesfälle bei Sportlern dokumentiert. All das will der Medien-Mainstream nun frech negieren.
Wenn Sie jemanden kennen, der in zeitlicher Nähe zu einer Corona-Impfung einen Schlaganfall erlitten hat, schreiben Sie bitte an redaktion@report24.news.
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Die Sozialdemokratie zehrt von früheren Errungenschaften. Dabei hat sie den Anspruch einer Arbeiterpartei längst über Bord geworfen. Heute ist sie ein neoliberales Projekt, dessen Dunstkreis mit Energie-Spekulation die Teuerung befeuert. Ihre Kinder schicken sie auf exklusive Privatschulen, selbst fühlen sie sich im Salon wohler als im Beisl. Die Dekadenz ist eine logische Folge des Niedergangs.
Das innen- und außenpolitische Erbe Kreiskys war zu groß für Nach-Nachfolger Franz Vranitzky. Er stellte verhängnisvolle Weichen: Weg vom Wohlstand breiter Schichten, hin zur Spaltung der Gesellschaft und zum Kotau vor EU-Granden und Globalisten. Besuche bei der Bilderberger-Konferenz wurden zur Tradition für SPÖ-Parteichefs, auch Faymann folgte dem Ruf. Rendi-Wagner nahm kurz vor ihrer Parteiobfrau-Kür teil. Zugleich ließ man den 1.-Mai-Aufmarsch zweimal ausfallen – angeblich wegen Corona. Dem Volk will man keine Rechenschaft schuldig sein, im Gegenteil zu Geheimbünden, die den Staat unterwandern. In der mächtigen Wiener Landespartei spielt die Freimaurerei eine gewichtige Rolle. Nicht nur Finanz-Stadtrat Peter Hanke ist Logenbruder. Auch das neoliberale rot-pinke Experiment in Wien soll auf solche Bande zurückgehen. NEOS-Großspender Hans-Peter Haselsteiner bekannte sich zur Freimaurerei, Stadtrat Christoph Wiederkehr werden Kontakte nachgesagt. Auch NEOS-Chefin Meinl-Reisinger stammt aus Wien und nahm im Sommer am Bilderberger-Treffen teil.
Enteignung der Arbeiter
Der Dienst an Eliten im Hintergrund steht im Vordergrund. Man fügte sich der „Globalisierung“: Sie diente als Vorwand zur Auflösung der seit den 60er-Jahren gültigen Benya-Formel. Diese koppelte über lange Jahre die Lohnrunden an die Konjunktur. Die Grundidee des legendären roten Gewerkschaftsbosses Anton Benya war: Eine Wirtschaft, die atmen kann, profitiert von einem Volk, das sich ein gutes Leben leisten kann.
Seit ihrer Abschaffung sinken die Reallöhne – eine schleichende Enteignung. Auch der „Ederer-Tausender“ wurde nie Realität. Im Jahr 1994 streute die rote Staatssekretärin Brigitte Ederer den Österreichern Sand in die Augen. Ihr Köder für den EU-Beitritt: Die Lebenshaltungskosten würden sinken, sodass eine vierköpfige Familie um 1.000 Schilling (ca. 70 Euro) pro Monat billiger lebt. Die Realität zeigt, dass das Gegenteil der Fall ist und angesichts der Energiekosten-Explosion und Rekordinflation in der Eurozone mutet der Rückblick absurd an.
Rote Energiepreis-Explosion
In Erinnerung an alte Zeiten hofft man dennoch, politisches Kleingeld waschen zu können. Rhetorisch macht man gegen Teuerungen mobil. Dabei sind die Genossen selbst an der Energiepreisexplosion schuld: Es war ein roter Abänderungsantrag, der im Feber dafür sorgte, das Energieanbieter auch bei bestehenden Verträgen mit Fixpreisen allfällige Preiserhöhungen an die Verbraucher weitergeben dürfen. Wusste man da etwa schon um die Schieflage der „Wien Energie“, die trotz formaler Privatisierung weiter dem Roten Wien untersteht? Insider berichten dem „Wochenblick“ davon, dass der Zuruf an die Bundespartei aus Wien gekommen sein soll.
Dort erhöhen die „Sozen“ nun Gebühren für Wasser, Kanal, Müll und Parkscheine. Kosten für Fernwärme steigen in Wien sogar um satte 92 Prozent. Auch die geplante CO2-Steuer befürworten sie. Diese Art von Politik stößt den fleißigen Arbeitern auf, die der SPÖ in Scharen davon laufen. Bei der Wien-Wahl 2015 überholte die FPÖ die Roten in Sprengeln mit hoher Gemeindebau-Quote. Dabei hatte die SPÖ diese für Migranten aus aller Herren Länder geöffnet. Dort witterte man neues Wählerpotenzial – 80 Prozent der Migranten wählen rot. Man stellt Kandidaten aus der „Community“ auf, um sie zu binden.
Viele Bürger kokettieren eher mit einer Allianz zwischen basisorientierten Roten und Blauen. Blockiert wird das aber durch die „Vranitzky-Doktrin“: Seit über 30 Jahren ist es ein faktisch ehernes Gesetz, nicht mit der FPÖ zusammenzuarbeiten. Man holt sich stattdessen die schwarze „Hure der Reichen“, weltfremde Speckgürtel-Grüne oder eben pinke Globalisten ins Boot. Auf der Strecke bleiben die „kleinen Leute“.
Mit vollen Hosen stinken
Von ihnen entfremdete man sich, pflegt „Salonbolschewismus“. Ex-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fuhr im Porsche vor, am Handgelenk die Luxusuhr. In Oberösterreich landete Ex-Glücksspiel-Lobbyist Georg Brockmeyer in dieser Funktion. Die Ex-Kanzler Gusenbauer und Kern sicherten sich lukrative Aufsichtsratsposten im In- und Ausland. Und Rendi-Wagner? Nachdem sie ihre Kinder in der Privatschule abliefert, fährt sie ins noble Innenstadt-Palais, um Grundsatzreden über „soziale Gerechtigkeit“ zu halten.
Zwischendurch feierte sie sich als Erfinderin des 3G-Zwangs im Job. Das „Rote Wien“ hatte stets die strengsten Corona-Regeln. Gesundheitsstadtrat Hacker forderte erst eine 1G-Regel für Clubs, später die harte Impfpflicht bis zur Kündigung. Still und heimlich verlängerte man die Öffi-Maskenpflicht bis Oktober, nachdem beim Testregime das Geld in der Tasche eines roten Großspenders landete. Doch rote Corona-Paniker mussten sich nie in eine Fabrik „reintesten“, um dann acht Stunden unter der FFP2-Maske zu schwitzen.
Anspruch und Wirklichkeit der uncharismatischen Anführer klaffen auseinander. Ex-Landeskaiser Michael Häupl verhökerte die städtische Daseinsvorsorge von Pflegeeinrichtungen bis zur Bim per „Cross-Border-Leasing“ an Bestbietende. Das Volk „unterhielt“ er mit Sagern über eine Arbeitswoche bis Dienstagmittag und einer Vorliebe für Spritzwein. Sein hölzerner Nachfolger Michael Ludwig verpachtete das historische Otto-Wagner-Areal an die Soros-Uni. Er will das Globalisten-Kolleg um jeden Preis in der Stadt halten: Kurze Wege für die nächste Order.
Nostalgie entlarvt Abstieg
Dieser Kurs stößt vielen „echten“ Sozialdemokraten auf. Doch parteiinterne Kritiker werden mundtot gemacht. Sie werden von Parteitagen ferngehalten, kommen nicht in Funktionen, die Parteibonzen kleben an ihren Sesseln. Der Rest-Kadaver kann das Volk nicht mobilisieren. Der Ex-Journalist Thomas Walach sollte für die Roten „die Straße zurückholen“. Anders als bei den Freiheits-Demos im Winter, als Hunderttausende den Worten von FPÖ-Chef Kickl lauschten, kamen zu seiner Demo mickrige 30 Personen.
Derselbe Walach leitet ab dieser Woche die digitale Kommunikation der SPÖ-Bundespartei. Um in Vorleistung zu gehen, twitterte er rote Errungenschaften. Darunter der 8-Stunden-Tag (1918), den Mutter-Kind-Pass (1974), Schülerfreifahrt & Schulbuchaktion (1971/72). Der Haken: All diese Dinge sind mindestens ein gutes halbes Jahrhundert her …
Vegane Terroristen wollen britische Milchwirtschaft attackieren
Die extremistische Veganergruppe “Animal Rebellion”, die eine Splittergruppe der Klimaterroristen von “Extinction Rebellion” ist, will die Milchlieferungen in Großbritannien unterbrechen. Diese radikale Gruppierung will allen Menschen mit Gewalt einen veganen Lebensstil aufzwingen.
Nach Angaben von Animal Rebellion werden täglich 500 Menschen die Milchlieferungen an die Supermärkte unterbrechen, wie der “Guardian” und andere britische Medien berichten. Dies würde für Millionen von Menschen im Vereinigten Königreich eine “unübersehbare” Störung bedeuten. Die National Farmers’ Union (NFU) kritisierte den Plan als rücksichtslos, und das zu einer Zeit, in der eine Lebenshaltungskostenkrise herrscht.
Die Mitglieder von Animal Rebellion stellen zwei Forderungen an die Regierung. Erstens die Unterstützung von Landwirten und Fischereigemeinden bei der Abkehr von der Tierhaltung und Fischerei “als Teil eines dringenden und sofortigen Übergangs zu einem pflanzenbasierten Lebensmittelsystem”. Die zweite Forderung der Gruppe lautet, dass die Regierung die frei gewordenen Flächen und Meere im Rahmen einer umfassenderen Wiederherstellung der Tierwelt und des Kohlenstoffabbaus wieder verwildern soll. Unter Berufung auf Wissenschaftler der Harvard University erklärt Animal Rebellion, dass das Vereinigte Königreich mit einer solchen Umstellung genügend CO2 reduzieren und abbauen kann, um einen negativen Nettoausstoß zu erreichen und die Ernährungssicherheit zu gewährleisten, indem weniger Land für die Ernährung der Bevölkerung benötigt wird.
Animal Rebellion, welches Teil der Greta-Klimasekte ist, teilte in einer Erklärung mit, dass “Millionen von Verbrauchern nicht in der Lage sein werden, Molkereimilch zu kaufen”, sobald die Aktion in den ersten beiden Septemberwochen beginnt. Die Extremistengruppe versprach auch, in fünf Städten den Zugang zu den Milch- und Molkereigängen von Supermärkten zu blockieren.
In der Erklärung der Gruppe heißt es: “Wir haben monatelang über alle geeigneten Kanäle versucht, mit der Regierung über den wissenschaftlichen Konsens für den Übergang zu einer pflanzlichen Zukunft zu sprechen, aber sie hat sich entschieden, uns zu ignorieren. Uns bleibt nichts anderes übrig, als in den zivilen Widerstand zu gehen, um Druck auf die Regierung auszuüben und unsere Zukunft zu sichern. Wir geben unsere Absichten im Voraus bekannt, damit sich die britische Öffentlichkeit auf eine Unterbrechung der Milchversorgung im September vorbereiten kann.”
Lesen Sie auch:
“Mit Soja verwechselt”: Klima-Terroristen vernichten in Frankreich 1.500 Tonnen Getreide
Mealmoth Flambé – Sylvia Shawcross
Quelle: Mealmoth Flambé – OffGuardian Nun, einige von uns, zugegebenermaßen nicht sehr viele, stehen um…
The post Mealmoth Flambé – Sylvia Shawcross first appeared on Axel B.C. Krauss.
BREAKING NEWS: Grüne Kriegstreiber fordern mehr „Wehrhaftigkeit“ und noch mehr Waffen
Grüne Kriegstreiber fordern mehr „Wehrhaftigkeit“ und noch mehr Waffen
Angesichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr „Wehrhaftigkeit“ – und die Bereitschaft des Westens, autokratischen Regierungen wie in Russland und China offen die Stirn zu bieten. „Der russische Angriffskrieg in der Ukraine führt uns vor Augen, wie fatal es ist, wenn wir uns von Autokraten und außenpolitisch aggressiven Akteuren abhängig machen“, zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe aus dem Leitantrag des Bundesvorstands für den Grünen-Parteitag im Oktober.
Verlogener Spagat zwischen Kriegstreiber und „Friedenspartei“
„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie“, heißt es in dem Antrag weiter. Der Parteivorstand sieht im Einsatz von Waffen die Möglichkeit, sich politische Spielräume zu verschaffen: „Militär bringt niemals die Lösung, aber es schafft manchmal Zeitfenster, in denen Konflikte im Rahmen einer regelbasierten Weltordnung politisch gelöst werden können.“
Waffen auch aus „Beständen der Bundeswehr“ und „Industrie“
„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie“, heißt es in dem Antrag weiter.
„Feministische Außenpolitik“ und „langfristig für Abrüstung“
Gleichzeitig wollen die Grünen unverändert als Friedenspartei betrachtet werden: „Auch wenn militärische Mittel aktuell zur Verteidigung des Friedens und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine unausweichlich sind, stehen wir im Sinne einer feministischen Außenpolitik langfristig für die Prinzipien von Abrüstung und Demilitarisierung sowie den Vorrang des Zivilen ein.“
Angesichts des Ukraine-Kriegs fordern die Grünen mehr „Wehrhaftigkeit“ – und die Bereitschaft des Westens, autokratischen Regierungen wie in Russland und China offen die Stirn zu bieten. „Der russische Angriffskrieg in der Ukraine führt uns vor Augen, wie fatal es ist, wenn wir uns von Autokraten und außenpolitisch aggressiven Akteuren abhängig machen“, zitierten die Zeitungen der Funke Mediengruppe aus dem Leitantrag des Bundesvorstands für den Grünen-Parteitag im Oktober.
Verlogener Spagat zwischen Kriegstreiber und „Friedenspartei“
„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie“, heißt es in dem Antrag weiter. Der Parteivorstand sieht im Einsatz von Waffen die Möglichkeit, sich politische Spielräume zu verschaffen: „Militär bringt niemals die Lösung, aber es schafft manchmal Zeitfenster, in denen Konflikte im Rahmen einer regelbasierten Weltordnung politisch gelöst werden können.“
Waffen auch aus „Beständen der Bundeswehr“ und „Industrie“
„Deshalb liefern wir Waffen an die Ukraine und wollen das auch weiterhin verstärkt tun, wo nötig auch aus den Beständen der Bundeswehr und der Industrie“, heißt es in dem Antrag weiter.
„Feministische Außenpolitik“ und „langfristig für Abrüstung“
Gleichzeitig wollen die Grünen unverändert als Friedenspartei betrachtet werden: „Auch wenn militärische Mittel aktuell zur Verteidigung des Friedens und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine unausweichlich sind, stehen wir im Sinne einer feministischen Außenpolitik langfristig für die Prinzipien von Abrüstung und Demilitarisierung sowie den Vorrang des Zivilen ein.“
Quelle: welt.de






