Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

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Vietnam verschärft die Vorschriften für Livestreams wegen „Auswirkungen auf die Gesellschaft“

Vietnam erwägt strenge Vorschriften für Live-Streaming in sozialen Medien

Die Vorschriften für Social-Media-Live-Streaming könnten in Vietnam bald verschärft werden und sogenannte „Influencer“ betreffen, die mit dem Marketing Geld verdienen. In dem Bemühen, gegen „Fake News“ und anstößige Inhalte vorzugehen, schlägt das vietnamesische Ministerium für Information und Kommunikation Vorschriften für Live-Videos vor, die über Facebook, TikTok und YouTube gestreamt werden.

Nach den vorgeschlagenen Maßnahmen, über die das vietnamesische Medien-Outlet VN Express berichtet, müssen sich Social-Media-Konten in Vietnam registrieren, bevor sie Live-Stream-Marketing-Videos hosten. Soziale Medien wie Facebook, TikTok und YouTube werden angewiesen, markierte Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu blockieren oder herunterzunehmen. Diejenigen, die eine große Fangemeinde von mehr als 10’000 Followern und Abonnenten haben, müssen der Regierung ihre Kontaktinformationen zur Verfügung stellen. Websites und Smartphone-Anwendungen mit 100’000 oder mehr Nutzern pro Monat müssen sich beim Ministerium registrieren.

In Vietnam nutzen 65 Millionen Menschen Facebook, 60 Millionen YouTube und 20 Millionen TikTok, während die Top 10 der lokalen Social Media Outlets insgesamt rund 80 Millionen Nutzer haben.

Das Ministerium sagt, dass die ausländischen Social-Media-Firmen sich nicht vollständig an die Gesetze des Landes gehalten haben, während sie gleichzeitig den lokalen Firmen den Rang ablaufen. „Fake News“, die auf Facebook und anderen ausländischen Plattformen geteilt werden, haben laut dem Ministerium einen Einfluss auf die vietnamesische Gesellschaft. Einige, die die Social-Media-Plattformen für Live-Streams nutzen, haben irreführende und beleidigende Informationen geteilt, sagte das Ministerium, ohne ins Detail über den Inhalt zu gehen.

Der Beitrag Vietnam verschärft die Vorschriften für Livestreams wegen „Auswirkungen auf die Gesellschaft“ erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Zehntausende Influenza-Tote in Großbritannien erwartet: Kommt jetzt der Grippe-Lockdown?

Zehntausende Influenza-Tote in Großbritannien erwartet: Kommt jetzt der Grippe-Lockdown?

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In Großbritannien rechnen Wissenschaftler mit dem größten Grippeausbruch seit Jahrzehnten. Grund: Die Anti-Coronamaßnahmen. Lockdowns und Kontaktverbote hätten das Immunsystem der Bürger geschwächt. Im schlimmsten Fall rechnet man mit 60.000 Toten. Folgt im Herbst der Grippe-Lockdown?

Die Immunität gegen Viren sei im allgemeinen geschwächt. Nun drohen im Herbst nicht nur Influenza und Covid, auch andere saisonale Atemwegserkrankungen könnten zum Zuge kommen. Und wieder wird die Überlastung des Gesundheitssystems befürchtet. Normalerweise fallen in Großbritannien 10.000 bis 30.000 Menschen der Grippe zum Opfer, Krankenhäuser sind dementsprechend überlastet. Doch nie hatte das die komplette Schließung der Gesellschaft zur Folge.

Die in diesem Jahr erwartete Verdopplung der Zahlen sei „inakzepabel“, findet nun Englands wissenschaftlicher Chefberater Sir Patrick Vallance und fordert laut MailOnline schon mal die „Gleichstellung“ von Grippe und Corona. Die von ihm beauftragte Akademie der Medizinischen Wissenschaften (AMS) rechnet mit der größten Gesundheitskrise in diesem Winter: Neue Modellierungen würden darauf hindeuten, daß  die Krankenhauseinweisungen und Todesfälle durch Grippe und RSV doppelt so hoch sein könnten wie in einem „normalen“ Jahr und mit einer Zunahme von COVID-19-Infektionen und den damit verbundenen langfristigen Folgen zusammenfallen könnten. Folge: Das britische Gesundheitssystem NHS sei nicht in der Lage, den entstandenen Rückstand von 5,3 Millionen verschobener Behandlungen und Operationen aufzuholen. Die ausgerufene Corona-Pandemie samt der verhängten Gegen-Maßnahmen hat die Situation weiter verschlimmert.

Besonders hart könnte es die Kinder treffen: Der RS-Virus, der Erkrankungen der akute Erkrankungen der oberen und unteren Atemwege auslöst, bringt jährlich rund 20.000 infizierte Kinder unter 5 Jahren ins Krankenhaus. Auch diese Zahl könnte sich verdoppeln.

Auch in diesem Jahr wird der NHS aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen mit einer reduzierten Bettenzahl operieren und mit einem Mangel an Personal zu kämpfen haben. Schon jetzt fehlen fast 84.000 Mitarbeitern und 2.500 Hausärzten. Ermüdung und Burnout des Pflegepersonals werden ebenfalls eine Herausforderung sein.

Eine schlechtere körperliche und psychische Gesundheit der britischen Bevölkerung – auch aufgrund einer verzögerten Diagnose und Behandlung und anderer Auswirkungen der Pandemie – könnte in diesem Winter zu noch höheren Raten von Erkrankungen wie Asthma, COPD, Herzinfarkt und Schlaganfall führen.

Premier Boris Johnson sitzt in der Falle. Er hatte sich wiederholt verpflichtet hat, der Wissenschaft zu folgen. Nun steht er unter dem Druck, auch bei anderen Viren drakonische Maßnahmen zu verhängen. Die Hoffnung auf ein „Leben mit dem Virus“ könnte sich zerschlagen. (MS)

 

 

 

 

 

Heidelberg: Als Joschka Fischer einmal Recht hatte

Heidelberg: Als Joschka Fischer einmal Recht hatte

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Mit Zitaten grüner Politiker muß man aufpassen. Es sind jede Menge unbelegter Zitate unterwegs, – und Grüne klagen gern, wenn sie falsch zitiert werden. Ein Zitat ist aber sehr gut belegt. Es stammt von Joschka Fischer. Auf den Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg paßt es wie die Faust aufs Auge. Maß genommen.

von Max Erdinger

Für das folgende Fischer-Zitat gibt es gleich mehrere Quellen. Die Zeitschrift „Pflasterstrand“, Ausgabe 133 aus dem Jahr 1982, Wikiquote und das „Duisburger Archiv für alternatives Schrifttum“ bezeugen die Authentizität. In einer Polemik als Antwort auf Karl Heinz Bohrer schrieb Fischer im „Pflasterstand“ auf den Seiten 12 – 14 u.a. Folgendes: „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.

Daß beim Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg wahre Helden beschäftigt sind, läßt sich schwerlich bestreiten. Daß außerdem Besucher aus der ganzen Welt nach Heidelberg kommen, um sich vom Flair der alten Universitätsstadt am Neckar bezaubern zu lassen, ist ebenfalls unstrittig. Leider verlottern auch in Heidelberg die guten Sitten immer deutlicher. Der Kommunale Ordnungsdienst hat alle Hände voll zu tun. Vorbei die Zeiten, als der Ehrenmann noch dazu in der Lage gewesen ist, seinen Rausch in Würde nach Hause zu tragen.

An den Wochenenden gibt es das Gegröle der Besoffenen in der Altstadt bis in der Früh um halb fünf, am Sonntagmorgen die Glasscherben von zerbrochenen Flaschen – und vor den Hauseingängen der Häuser in der Altstadt das Erbrochene der besoffenen Dekultivierten. Der Kommunale Ordnungsdienst wird von einer wahren Übermacht gedemütigt. Die Anwohner machen nolens volens den Dreck selber weg. Das ist eine der Schattenseiten, wenn man in der pittoresken Altstadt von Heidelberg wohnt.

Einer lebt schon sehr lange dort. Er heißt Kurt Baust und wird im August 105 Jahre alt. Herr Baust ist der älteste Bürger Heidelbergs. Seit seinem siebzehnten Lebensjahr wohnt er im Haus in der Pfaffengasse, dem schönsten in der Heidelberger Altstadt. „Blumenkästen mit wunderschönen Kakteen schmücken die Fassade, Sandsteinkübel rechts und links der schmucken Haustür sind üppig bepflanzt.„, schreibt die „Rhein-Neckar-Zeitung“ (NRZ). Seit Kurt Baust denken kann, saßen die Bewohner des Hauses gern vor der Haustür. Er selbst sitzt gern auf einem Stuhl an einem schmalen Tischchen, das nicht breiter ist, als jeder der beiden hübsch bepflanzten Sandsteinkübel. Aber jetzt darf er nicht mehr.

Niemand mehr darf in den Gassen der Heidelberger Alstadt vor den Häusern auf dem Gehsteig sitzen. Obwohl es eigentlich gar keine Gehsteige gibt. Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt duldet es nicht mehr länger. Was seit 100 Jahren ging, geht auf einmal nicht mehr. Und die Stadtverwaltung verteidigt ihren KOD, wie die RNZ schreibt: „Man wolle kein „Biergarten-Chaos“ in der Stadt etablieren, es dürfe grundsätzlich nichts die Gehwege blockieren, Rettungswege müssen frei bleiben und die Menschen sollen sich nicht daran gewöhnen, dass das Sitzen auf den Gehwegen geduldet wird.„. – Ja, nach bald hundert Jahren scheint es wirklich an der Zeit zu sein, der einsetzenden Gewöhnung etwas entgegenzusetzen.

Feuerwehr und Rettungswagen kämen jederzeit problemlos durch, sagt der Sohn von Kurt Baust, selbst wenn sein Vater zufällig an dem Tischchen vor seinem Haus säße, wenn es in der Nachbarschaft gerade brennt. Sogar die Müllabfuhr kommt durch, obwohl in der Pfaffengasse auch Autos parken, von denen jedes doppelt so breit ist wie sein Tischchen. Sein alter Vater verstehe die Welt nicht mehr.

Solche Geschichten

Es sind solche und ähnliche Geschichten, die im Kleinen verdeutlichen, was hierzulande auch im Großen schiefläuft. Das Volk wird von impertinenten Verordnungs- und Verbotsberserkern drangsaliert. Sowohl die politische- als auch die mediale und die bürokratische Klasse müssen sich derartig mit einem Vogelvirus infiziert haben, daß man ihr Haupthaar nur noch als aufgeplustertes Gefieder bezeichnen kann. Die halten sich anscheinend für Helden. Und der deutsche Bürger in seinem Obrigkeitsdenken läßt sich von diesen heldenhaften Berserkern bis zur völligen Bewußtlosigkeit vögeln, sozusagen. Das macht das Vogelkraut gar fett. Den Vogelkraut macht es auch vorher schon fett.

Und in diesem Zusammenhang stimmt das Zitat von Joschka Fischer absolut. Es gibt gar kein besseres. Deswegen noch einmal: „Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“ – In Heidelberg könnte das passieren, weil sich die Welt dort trifft. Ein knapp 105-jähriger Deutscher könnte das nicht, selbst dann nicht, wenn er unbedingt wollte.

Polizei-Reporter Peter de Vries nach Attentat gestorben

Polizei-Reporter Peter de Vries nach Attentat gestorben

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Der niederländische Polizei-Reporter Peter de Vries ist 9 Tage nach dem auf ihn verübte Attentat verstorben.

Nachdem de Vries am Abend des 6. Julis schwer verwundet in ein Krankenhaus gebracht worden, erlag dort nun  am Donnderstag seinen schweren Verletzungen.

Der Angriff ereignete sich gegen 19.30 Uhr, als de Vries ein Fernsehstudio in der Amsterdamer Innenstadt verließ. (SB)

Tim Kellner: Die UNFASSBAREN Entgleisungen des JENS SPAHN!

Der beliebte Gesundheitsminister und „Young global leader“ Jens Spahn (CDU) scheint mittlerweile den Bezug zur Realität vollkommen verloren zu haben. Was treibt ihn immer wieder zu solchen unverfrorenen und unverschämten Äußerungen? Wer steckt dahinter? Seine Partei? Die Bundeskanzlerin? Die Pharmaindustrie? Fragen über Fragen, die der Love Priest versucht aufzuarbeiten. Lehnen Sie sich zurück…

(Quelle)

Irre Corona-Diktatur in Griechenland: Lokalverbot für Ungeimpfte bald auch bei uns?

Irre Corona-Diktatur in Griechenland: Lokalverbot für Ungeimpfte bald auch bei uns?

Nun fallen die Masken langsam! Nein, nicht die Gesichtsfetzen, welche man uns trotz gegenteiliger Studien als Allheilmittel angedeihen lässt. Sondern jene der Lügen und Schwindeleien, mit denen uns die Mächtigen einreden wollen, immer noch den nächsten Corona-Irrsinn mitzumachen. In Griechenland dürfen künftig nämlich nur mehr geimpfte Personen in die Innenräume von Lokalen. Droht auch uns ein solches „Impf-Moussaka“? Immerhin trommeln Kurz, Mückstein & Co. für eine rasche Durchimpfung und behaupten längst, dass die Pandemie nur für Geimpfte vorbei sei. Und das bereitet vielen Bürgern zurecht Sorgen.  

Kommentar von Alfons Kluibenschädl

Die neue Variante soll die Impfbereitschaft ankurbeln

Selige Zeiten waren das im Vorjahr, als man im ersten Corona-Sommerloch regelrecht als Verschwörungstheoretiker galt, wenn man vor einer Impfpflicht warnte. Immerhin waren sogar die Notfall-Zulassungen für die umstrittenen Vakzine im öffentliche Bewusstsein noch ziemlich weit weg. Und bekundete doch nicht der Kanzler höchstpersönlich in seinem allwöchentlichen Mantra, dass man bei allen Maßnahmen auf Freiwilligkeit setzt?

Ein Jahr später sind die Corona-Zahlen – welch Wunder – ähnlich niedrig wie im vorigen Sommer. Plötzlich kommt eine umso „gefährlichere“ und „ansteckendere“ Variante ums Eck. Die soll nun angeblich auch die Jungen hinwegraffen – einzig, sie tut es nicht. Zwar „wütet“ sie angeblich in Großbritannien und Holland und lässt die Inzidenzen in die Höhe klettern. Die Krankenhausbetten bleiben aber leer. Also muss man den Menschen ein wenig nachhelfen, um sie zur Impfung zu treiben.

Mit Druck und Angst wird Beine gemacht

Denn in letzter Zeit geriet die sündhaft teure Impf-Propaganda vieler Länder erstmals so richtig ins Stocken. Es stellte sich etwa heraus, dass sich auch Geimpfte bei Geimpften anstecken können. Und dass unklar ist, ob die Vakzine überhaupt gegen die „Delta“-Variante helfen. Daneben gingen die Fallzahlen runter, die Temperaturen hoch – und auch die erste Faszination über nach sechs Monaten wieder öffnende Wirtshäuser lässt nach. Wer bislang keinen Grund sah, am Menschenversuch teilzunehmen, dem müssen die verzweifelten Eliten neue liefern, um nicht auf ihren Schrott-Seren sitzen zu bleiben

Und so verschärft halb Europa teilweise die Tonart, teilweise die Maßnahmen. In einigen Berufen gibt es auch hierzulande schon eine Impf-Pflicht für Neuanstellungen. Und in Frankreich sollen Corona-Tests bald kostenpflichtig sein – etwas, das Mückstein wohl auch für unsere Heimat plant. In Griechenland entschied man sich in einem seltenen Anflug von Ehrlichkeit aber, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Man schreitet ohne jeglichen Zwischenschritt zur Sache vor und erlässt die Impfpflicht fürs Lokal.

Urlaub und Leben in Griechenland als Impf-Hölle

Egal, ob Sie ein Grieche sind oder nur als Tourist dem Ruf eines steirischen Gassenhauers (STS – „Irgendwann bleib I dann dort“) folgten: Wenn Sie sich keine Impfnadel in den Körper haben jagen lassen, schauen Sie dort durch die Finger. Kein herzhafter Gyrosteller mehr, kein Ouzo zur Verdauung, keine lauen Sommernächte in Tavernen am Strand. Um dieses ganz normale Lebensgefühl genießen zu können, müssen Sie sich impfen lassen.

Selbst dann, wenn Sie nach dem Flanieren auf einem Markt einfach nur einmal ins Kühle wollen und ein Glas Wasser trinken: Kein „Jaukerl“ heißt keine Bedienung. Natürlich ist das nicht die einzige griechische Trägodie: Denn sämtliche Kulturbetriebe sind auch von dieser Regelung umfasst. Wer das große Schaffen der Hellenen in der Antike in einem Museum bestaunen will, darf also am Eingang einen prall gefüllten Impfpass vorweisen. Ob man sich die Impfung wie in Deutschland beim Schnellkost-Imbiss US-amerikanischer Prägung im Tausch gegen ein Fleischlaberl holen kann, ist indes nicht bekannt.

Schleichende Abstumpfung ist Kalkül der Mächtigen

Im Gegensatz dazu hören sich die übrigen griechischen Verschärfungen wie ein „Lercherlschaß“ an: Impfpflicht im Gesundheitssektor und in der Pflege – das ist zwar  auch verrückt genug, haut aber im Sommer 2021 niemanden mehr vom Hocker. Italien erließ einen solchen Zwang längst gesetzlich, auch in Wien und in Niederösterreich gilt er zumindest für Neuanstellungen. Also ist man längst abgestumpft und hat als Normalität akzeptiert, was noch vor Monaten als unvorstellbar galt.

Aber genau diese schleichende Gewöhnung ist das Problem: Denn sie hilft den Mächtigen bei ihrer Inszenierung. Mainstream-Medien berichten darüber, dass in diesem Sommer ja eh alles gleich wäre wie letztes Jahr: nämlich dass es „relativ wenige“ Beschränkungen gab. Die Wirklichkeit schaut anders aus. Vor einem Jahr gingen wir ohne Maske einkaufen und setzten uns nach Lust und Laune ins Kaffeehaus. Nunmehr braucht es einen Test für das Bäckerfrühstück ebenso wie fürs Warten auf den Zug in der Bahnhofsspelunke.

Wider die Impf-Diktatur: Mehr Aufmüpfigkeit wagen

Zwei Schritte in die Diktatur, einen zurück in eine vorgegaukelte Freiheit – so gehen die Eliten seit mehr als einem Jahr bei ihrem Corona-Kurs vor. Am Ende sind wir dann zwar unfrei und freuen uns, wenn wir als Ungeimpfte noch den eigenen Nachbarn besuchen dürfen. Die Politdarsteller stellen sich dann trotzdem hin und behaupten vollmundig, sie hätten uns ohnehin nur ständig die Freiheit geschenkt. Und es wäre ja nicht so, als würden nicht längst erste eifrige Politiker die „1G-Regel“ für die Nachtgastronomie hierzulande fordern…

Das Thema ist so allgegenwärtig, die Debatte über eine Impfpflicht ebenso, dass sie fast auswegslos erscheint. Dabei ist die Sache ganz einfach: Wenn niemand bei ihrem Irrsinn mitmacht, kann er nicht wirken. Wenn alle Wirte über Nacht keinen 3G-Nachweis wollen, alle Chefs ihren Arbeitnehmern die Impf-Entscheidung freistellen und die Menschen die Maske einfach ablegen, ist die sogenannte „Pandemie“ relativ rasch vorbei.

Freiheit wird nicht geschenkt, sondern erkämpft

Denn der Herdentrieb, auf denen die Mächtigen nun abzielen, um die totale Durchimpfung zu erreichen, funktioniert auch in die andere Richtung. Wenn ich sehe, dass sich mein Nächster von den Schikanen der Obrigkeit nicht ins Bockshorn jagen lässt, dann traue auch ich mich eher, auf deren unnachvollziehbare Regeln zu pfeifen. Und wenn ich selbst den ersten Schritt mache, animiere ich andere, meinem Beispiel zu folgen. Blockwarten und Ordnungshütern mache ich es ebenso schwierig, auf absurde Regeln zu pochen.

Denn je „folgsamer“ und höriger ein Volk, desto eher zieht die „Vurschrift is Vurschrift“-Tour. Am anderen Ende der Skala steht die  „Scheißegal-Nummer“ des Verkehrspolizisten in Neapel, der munter an der Zigarette zieht, während die halbe Stadt gegen die Einbahn fährt. Sie können nicht einsperren – und selbst wenn sie es könnten: Irgendwann plagen auch sie die Gewissensbisse.

Spätestens, wenn sie von in Freiheit feiernden Bürgern aus dem Wirtshaus verwiesen werden und fürs eigene Feierabendbier Besserung geloben müssen. Freiheit bekommt man nicht geschenkt, man erkämpft sie sich, einen Schritt nach dem anderen. Diese Empfehlung gilt übrigens auch für überall: Egal, ob Sie gerade in Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien oder Griechenland sind.

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COVID-19 verhindert auch Selbstmorde? Weitere Merkwürdigkeiten der amtlichen Statistik

Es ist noch nicht allzu lange her, da haben wir von der Merkwürdigkeit berichtet, dass COVID-19 offenkundig einen Effekt auf die Häufigkeit der Tode an Krebs, Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen hat. COVID-19 wirkt sich insofern vorteilhaft aus, als Krebs- und andere Tode aus der amtlichen Statistik der Todesursachen verschwinden, entweder, weil es sie tatsächlich nicht gibt […]

Spanien: erstes Lockdown-Dekret nach Klage der Vox-Partei für verfassungswidrig erklärt

  • Der Beschluss wurde mit einer knappen Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen gefasst.
  • Die Regierung ist überrascht und will die „beispiellose Entscheidung“ untersuchen.

Das Plenum des spanischen Verfassungsgerichts hat der Verfassungsklage der Vox gegen das königliche Dekret, mit dem die Regierung den ersten Alarmzustand ausrief, der am 14. März 2020 in Kraft trat, teilweise stattgegeben. Mit einer Mehrheit von 6 zu 5 Richtern erklärte das Gericht den Lockdown, d.h. die Beschränkung der Bewegung von Personen und Fahrzeugen auf öffentlichen Plätzen und Straßen, die die Verordnung festlegte, für verfassungswidrig, ebenso wie die Befugnis des Gesundheitsministeriums, die Maßnahmen der Einschließung in der gewerblichen Tätigkeit zu ändern und zu erweitern.

Der Beschluss wurde mit einer knappen Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen gefasst. Der Präsident, Juan José González Rivas, und die Richter Andrés Ollero, Juan Antonio Xiol, Cándido Conde-Pumpido und María Luisa Balaguer, haben individuelle Stellungnahmen abgegeben.

Laut Auffassung der Vox enthielt das Dekret vom 14. März Einschränkungen bestimmter öffentlicher Freiheiten, die in der Verfassung nicht vorgesehen sind. Vox argumentiert, dass bestimmte Einschränkungen, die von der Exekutive diktiert wurden, nur während eines „Ausnahmezustandes“ (nicht jedoch während eines „Alarmzustandes“) verfügt hätten werden dürfen.

Das Kabinett von MP Pedro Sánchez sagte, es respektiere das Urteil, obwohl es „von seiner beispiellosen Natur überrascht“ sei und betonte, dass der Alarmzustand „absolut notwendig war, um Leben zu retten und in Übereinstimmung mit der Verfassung und dem organischen Gesetz“ gestanden sei, das diese Maßnahme regelt.

Quelle: El Economista