Kategorie: Nachrichten
Coronawahn: Auch Schleswig-Holstein setzt auf Erpressung!
Kiel – In dieser künstlich gezüchteten Coronakrise ist ein Wettbewerb des Bösen im Gange, der allen zeigt, wie weit bestimmte Politiker gehen wollen, um den Bürger zu folgsamen Lemmingen zu machen, damit man sie leichter über den Abgrund schupsen kann:
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat jetzt sogar den Bund aufgefordert, Corona-Tests, „so schnell wie möglich kostenpflichtig“ zu machen. „Die Bundesregierung sollte schon in der kommenden Woche ein konkretes Datum für die Umstellung auf die Kostenpflichtigkeit der Corona-Tests festlegen“, sagte Günther der „Welt“ (Samstagausgabe). Dieses Datum könnte nach Ansicht des CDU-Politikers der 20. September sein.
„Bis dahin hätte jeder bisher Ungeimpfte noch die Chance, sich vollständig impfen zu lassen.“ Ausnahmen von dieser Kostenpflichtigkeit sollen laut Günther nur für diejenigen gelten, die aus medizinischen Gründen oder aufgrund ihres Alters keine Möglichkeit hätten, sich impfen zu lassen. „Für diese Menschen – zum Beispiel Schwangere und Kinder – sollten die Tests kostenlos bleiben.“
Die Kosten für einen Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal liegen nach Angaben der schleswig-holsteinischen Landesregierung derzeit, abhängig vom Anbieter, bei 20 bis 30 Euro. Einen weiteren Lockdown schloss Günther aus. „Dafür gibt es schon wegen der hohen Impfquote, aber auch angesichts der Lage in den Krankenhäusern keinen Grund mehr. Geschäfte, Gastronomie, Kindergärten, Schulen, Fitnessstudios werden geöffnet bleiben“, so der Kieler Regierungschef. Allerdings erwarte er angesichts der steigenden Infektionszahlen im Herbst verstärkte Testverpflichtungen für Ungeimpfte. „Auch insofern dürfte es also Sinn machen, sich bis dahin noch impfen zu lassen.“
Die von der Bundesregierung erlassene Testpflicht für alle ungeimpft nach Deutschland Einreisenden sieht der schleswig-holsteinische Ministerpräsident eher skeptisch. Zwar könne man das so machen, er selbst halte aber die bisherigen Regelungen – verpflichtende Tests nur für Rückkehrer aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten – für ausreichend, um die Bürgerinnen und Bürger gut zu schützen. „Ob die zusätzlichen Testpflichten für Rückkehrer aus Ländern mit geringerem Risiko tatsächlich noch einmal mehr Sicherheit bringen, muss man mal abwarten.“
Man muss dazu natürlich wissen, dass die Bürger die Tests bereits bezahlt haben. Denn aus eigener Tasche haben diese Corona-Lüstlinge wie Günther die Tests garantiert nicht bezahlt, sondern sich aus der Steuerkasse bedient.
So geht Verarschung. So geht Verhöhnung. Und die meisten Bürger machen bei diesem miesen Spiel auch noch mit und riskieren ihre Gesundheit, um mit dem Impfpass, der überhaupt nichts bringt, höchstens die Inzidenzzahl nach oben treibt, herum zu wedeln. (Mit Material von dts)
Wie ein niederländischer Journalist unter Druck gesetzt wird
Ich arbeite gerade an Artikeln zu dem Themenkomplex „Opposition in Russland.“ Der Grund ist, dass der Spiegel derzeit viel Wind um einen russischen Blogger namens Dobrochotow, besser bekannt als The Insider, macht. The Insider ist Partner des Spiegel und vor allem von Bellingcat, darüber habe ich schon mehrmals ausführlich berichtet. The Insider ist angeblich die […]
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Datenschutz : Luxemburg verurteilt Amazon zu einer Geldstrafe von 746 Millionen Euro
In einem am 30. Juli veröffentlichten Börsendokument teilte Amazon mit, dass die luxemburgische Datenschutzkommission (CNPD) behauptet habe, die Datenverarbeitung von Amazon entspreche nicht den Vorschriften der Europäischen Union.
Eine Verurteilung „ohne Grundlage“, so die Gruppe in dem Dokument, die in einer separaten Erklärung ihre Bereitschaft bekundete, Berufung einzulegen. „Es gab kein Datenleck und keine Kundendaten wurden an Dritte weitergegeben“, so die Gruppe weiter.
Amazon war bereits Ende 2020 vom französischen Pendant der CNPD, der Cnil, zu einer Geldstrafe von 35 Millionen Euro verurteilt worden, weil es die Gesetzgebung zu Cookies, den Werbetrackern, nicht eingehalten hatte. Auch Google wurde damals zu einer Geldstrafe von 100 Millionen Euro verurteilt.
Die Gafam *) werden regelmäßig für die Art und Weise kritisiert, wie sie die persönlichen Daten ihrer Nutzer verwenden.
Brüssel hat versucht, Ordnung zu schaffen, indem es 2018 die Allgemeine Datenschutzverordnung (DSGVO) eingeführt hat, die vorschreibt, dass Unternehmen bei der Abfrage personenbezogener Daten die Zustimmung der Bürger einholen, sie über die Verwendung der Daten informieren und ihnen die Möglichkeit geben müssen, die Daten zu löschen. Andernfalls können hohe Geldstrafen verhängt werden.
Nach der neuen EU-Verordnung über digitale Dienste sind Plattformen nicht mehr in der Lage, über mehrere Dienste gesammelte Daten zu nutzen, um einen Nutzer gegen seinen Willen anzusprechen. Außerdem müssen sie Geschäftskunden Zugang zu den von ihnen generierten Daten gewähren.
Außerhalb Europas bestätigte die US-Justiz im Jahr 2020 eine gegen Facebook verhängte Geldstrafe in Höhe von 5 Milliarden Dollar, weil das Unternehmen es versäumt hatte, personenbezogene Daten zu schützen.
Entnommen aus: francais.rt.com
*) Akronym für die auch Big Five genannten US-amerikanischen Technologie-Unternehmen Google, Amazon, Facebook, Apple und Microsoft.
Nena-Konzert abgebrochen: Ordnungsamt ist eine „Rechthaber-Organisation“ | Julian Reichelt
BILD-Chefredakteur Julian Reichelt rechnete jüngst mit dem Ordnungsamt ab. Auslöser war der Einsatz beim Konzert von Popsängerin Nena.
(Quelle)
Litauen: Menschen gehen auf die Straße, um gegen den Massenzustrom von Migranten zu protestieren
Seit Alexander Lukaschenkos Entscheidung, aus Protest gegen die EU-Sanktionen den Zustrom von Migranten nach Litauen zuzulassen, ist dieser so groß geworden, dass Vilnius den Notstand ausrufen musste. Die Anwesenheit zahlreicher Migranten hat zu heftigen Protesten in der Kleinstadt Dieveniškės sowie im ganzen Land geführt, in dem bislang nur zwei Prozent der Bevölkerung Ausländer waren. Die Kommentatoren haben sehr unterschiedliche Analysen der Situation.
In der Tageszeitung Delfi zeigt sich der Direktor des Litauischen Zentrums für Menschenrechte, Jūratė Juškaitė, keineswegs überrascht von den Protesten:
„Lange Zeit hieß es, da es in Litauen keine Schwarzen gäbe, könne es auch keinen Rassismus geben… Im vergangenen Sommer brach eine Welle der Empörung aus, als Einwohner von Vilnius, vor allem junge Leute, eine ‚Black Lives Matter‘-Demonstration als Zeichen der Solidarität mit schwarzen Opfern von Polizeigewalt organisierten… Jahrelang hat man die Augen vor Rassismus und der Ablehnung von Menschen, die ‚anders‘ sind, verschlossen. Diese Themen wurden als trivial und nebensächlich betrachtet, obwohl mehrere Umfragen eindeutig gezeigt haben, dass diese Debatte in unserer Gesellschaft gefördert werden muss. Wir begnügten uns mit ein paar Kultur- und Bildungsprojekten, nur um zu zeigen, dass wir etwas tun, aber die blieben bald in Schubladen stecken.“
Die Migrationspolitik kommt von oben – aus Vilnius – ohne die Bevölkerung nach ihrer Meinung zu fragen, kritisiert LRT:
„Leider hat die Regierung Lukaschenkos Äußerungen über Migranten lange ignoriert und sich nicht auf deren Ankunft vorbereitet. Dies führt dazu, dass Entscheidungen in letzter Minute getroffen werden, ohne die Gemeinden zu konsultieren. … Die Situation in Dieveniškės ist das offensichtlichste Beispiel. Es ist schwer zu verstehen, warum diese Gemeinde zwei Wochen lang nichts von dem Projekt wusste und erst durch die Medien von der geplanten Unterbringung von Migranten in ihren Mauern erfuhr. Noch absurder ist das Verhalten der Beamten, die in dieser kleinen Stadt in Begleitung der Polizei eintrafen, offensichtlich in der Absicht, Angst zu verbreiten. Und sie wollen uns glauben machen, dass sie einen Dialog führen. Natürlich reagierten die Menschen mit Wut. Dies ist kein rassistischer Akt, sondern ein Protest gegen die Arroganz der Regierung.
Quelle: Eurotopics
Bildquelle: FDS
Migrationswelle in Litauen: „Sie beschlossen, in unser kleines Dorf einzudringen. Es gibt hier mehr Migranten als Einheimische“, sagen die Einwohner
Grenzschutzbeamte in Litauen sind zunehmend damit beschäftigt, Menschen abzufangen, die illegal aus dem benachbarten Belarus eingereist sind.
In dieser Woche wurde in einer einzigen Nacht die Rekordzahl von 170 Migranten festgenommen.
Infolgedessen werden nun 3.000 aus Weißrussland geflohene Menschen in Litauen festgehalten, was zu Spannungen mit den Anwohnern führt: „Sie lassen uns nicht in Frieden leben. Sie beschlossen, in unser kleines Dorf einzudringen. Hier gibt es mehr Migranten als Einheimische. Wir haben Kinder. Wer kann garantieren, dass sie sicher sind?“
Quelle: Euronews
Fie besten Orte, um einen Zusammenbruch zu überleben
Eine neue Studie, die in der Zeitschrift Sustainability veröffentlicht wurde, hat die Orte auf der Welt ermittelt, die im Falle eines großen wirtschaftlichen oder klimatischen Zusammenbruchs am widerstandsfähigsten sind. Inseln mit gemäßigtem Klima und kleiner Bevölkerung, wie Island und Neuseeland, führen die Liste an.
(Vollständiger Artikel auf Englisch)
Den Autoren dieser Studie zufolge könnte sich der Zusammenbruch auf verschiedene Weise manifestieren: eine große Finanzkrise, die Zerstörung der Natur, der Ausbruch einer Pandemie, die noch schlimmer ist als Covid-19, oder eine Kombination all dieser Faktoren.
Eine düstere Aussicht, deren Anfänge wir aber bereits erkennen können. Überall auf der Welt nehmen Naturkatastrophen (Brände, Überschwemmungen, Wirbelstürme) zu, und es kommt immer häufiger zu Wasserknappheit. Ganz zu schweigen von der Gesundheitskrise, mit der die ganze Welt seit eineinhalb Jahren zu kämpfen hat. Einige Länder schneiden jedoch besser ab als andere. Zu diesem Schluss kommt eine in der Zeitschrift Sustainability veröffentlichte Studie, die Neuseeland, Island, das Vereinigte Königreich, Tasmanien und Irland als die Orte auf der Welt identifiziert, die am besten geeignet sind, einen globalen gesellschaftlichen Zusammenbruch zu überleben.
Die neue Studie basiert auf den Ergebnissen des Global Adaptation Index (ND-GAIN) 2015 der University of Notre Dame, in dem alle Länder hinsichtlich ihrer Anfälligkeit und Vorbereitung auf künftige Umweltveränderungen bewertet und eingestuft wurden. Die Länder wurden nach einer Reihe von Kriterien bewertet, unter anderem nach ihrer Fähigkeit, Nahrungsmittel für ihre Bevölkerung zu produzieren, ein Stromnetz zu unterhalten und über eine gewisse Produktionskapazität zu verfügen…
Neuseeland ist der große Gewinner in dieser Rangliste. Dem Inselstaat in Ozeanien wird das größte Überlebenspotenzial nachgesagt, denn er verfügt über geothermische und hydroelektrische Energie, reichlich landwirtschaftliche Flächen und eine geringe Bevölkerungsdichte. Andere gemäßigte und dünn besiedelte Inseln haben eine ähnliche Widerstandsfähigkeit. Dazu gehören Irland, Island und Tasmanien, ein australischer Inselstaat vor der Südostküste.
Quelle: Future Sciences
Berlin – Aktueller Lagebericht
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Normales Leben in Florida: „Von Corona-Restriktionen keine Spur mehr“
Der Gouverneur von Florida hat – wie in 44 von 50 Staaten der USA – sämtliche Corona-Maßnahmen aufgehoben. Die Bürger sollen eigenverantwortlich handeln, statt dass der Staat sie gängelt und überwacht. Das Leben hat sich völlig normalisiert. Ein Leserbericht.
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Wer und was steckt hinter Pegasus?
Ein Konsortium von Medien, darunter Le Monde und die investigative Abteilung von Radio France, koordiniert durch die Organisation Forbidden Stories, verschaffte sich über die israelische Software Pegasus Zugang zu mehr als 50’000 Telefonnummern. Diese wurden möglicherweise von einem Dutzend Staaten ins Visier genommen und ausspioniert.
Der Fall erregt Aufsehen, weil Journalisten, Wirtschaftsführer, Oppositionspolitiker und andere Personen des öffentlichen Lebens davon betroffen sind. Werfen wir einen Blick auf die Technologie hinter dieser Software. Wann wurde Pegasus geboren? Wie wird es verwendet? Warum ist es so populär geworden?
Wie Pegasus funktioniert
Die Pegasus-Software wurde von der israelischen Firma NSO Group entwickelt. Es handelt sich um eine Spyware für Smartphones, deren Ziel es ist, sämtliche Daten abzuschöpfen: GPS-Koordinaten, Nachrichteninhalte, das Abhören von Anrufen – kurzum: Alles, was Ihr Handy durchläuft, wird von der Software gesehen, gelesen, gehört und an den Benutzer (den Angreifer) übermittelt. Diese Spyware wird seit einigen Jahren weiterentwickelt und hat sich an die veränderten Sicherheitsstufen von Smartphones angepasst.
In den Vorgängerversionen verschickte der Angreifer eine Nachricht mit einem Link. Klickte der Benutzer darauf, löste er die Installation von Pegasus aus. Diese Technik ist etwas grob und kann bei Personen funktionieren, die nicht an Cybersicherheit gewöhnt oder darin geschult sind. Aber bei anspruchsvolleren Zielen (seien sie öffentlich oder privat) muss anders vorgegangen werden: Daher hat NSO eine neue Version entwickelt, die in der Lage ist, den «Bug» ohne Klick zu installieren, was als «Zero Click»-Angriff bezeichnet wird.
Wie kann man Software ohne Wissen des Telefonbesitzers installieren? Indem Sicherheitslücken im Gerät ausgenützt werden. So kann für kurze Zeit die Kontrolle über das Telefon übernommen und die Spyware aus der Ferne installiert werden.
Sicherheitslücken ausnützen
Sicherheitslücken können sich bereits aus der Hardware ergeben, beispielsweise aufgrund des Mikrochips. Oder sie kommen von der Software, über die Betriebssysteme iOS oder Android. Die Kunden von NSO – in der Regel Staaten – müssen nicht selbst nach Schwachstellen suchen. Sie benötigen nur die Telefonnummer des Ziels und Pegasus kümmert sich um das Hacken und die Daten-Exfiltration. Für jedes Target zahlt der Kunde eine Lizenzgebühr von mehreren zehntausend Euro an NSO.
In der Regel wird auf «Zero-Day»-Schwachstellen gezielt. Diese heissen so, weil sie noch nie veröffentlicht oder ausgenutzt wurden. Kommerziell erhältliche Software ist in der Regel fehlerhaft. Deshalb veranstalten ihre Hersteller regelmässig Wettbewerbe, bei denen Hacker sie aufdecken können. Wenn jemand eine Schwachstelle entdeckt, kann er sie auf «Zero-Day-Märkten» verkaufen. Dies ist wie eine internationale Börse, bei der die Produkte Schwachstellen sind.
In der Regel werden die Ergebnisse der Hacker von den Herstellern selbst gekauft, die ein Interesse daran haben, sie so schnell wie möglich zu beheben. Ein Fehler in einem iOS-Betriebssystem kann für mehrere Millionen Dollar gehandelt werden. Diese Geschäfte sind legal. Das Ziel ist es, zu verhindern, dass ein Hacker, der einen Fehler gefunden hat, diesen an eine cyberkriminelle Gruppe verkauft.
Über ein konkretes Beispiel berichtete The Citizen Lab (das Laboratorium von Amnesty International und der Universität Toronto, das den jüngsten Skandal aufarbeitete) Ende 2020. Der investigative Journalist Tamer Almisshal vermutete, dass sein Telefon gehackt wurde. Um das zu beweisen, zeichnete das Labor alle seine Metadaten auf, um nachzuvollziehen, womit es sich verbunden hat. Sie fanden einige sehr verdächtige Verbindungen: Sein Telefon besuchte mehrmals eine Seite, die als Pegasus-Installationsmodus bekannt war.
Dieser Besuch wurde angeblich von den Hackern provoziert, indem sie eine Schwachstelle im Nachrichtensystem des iPhones ausnutzten (eine Schwachstelle, die inzwischen behoben wurde). Der Journalist klickte auf keine verdächtigen Links, es war ein «Zero-Click»-Angriff. Es zeigte sich auch, dass Daten exfiltriert wurden. NSO stritt jegliche Beteiligung ab.
Datenexfiltration
Sobald Pegasus installiert ist, muss es die Daten an den Überwacher zurücksenden. Wie macht es das? Befindet sich der «Hacker» zum Beispiel physisch in der Nähe seines Ziels, ist es möglich, die Daten über «Radiofrequenz»-Techniken abzurufen. Das Telefon sendet Informationen aus, beispielsweise über Wi-Fi, die von einer Antenne aufgefangen werden.
Sicherheitslücken in SIM-Karten können von einem Angreifer ausgenutzt werden, um die Kontrolle über das Handy zu übernehmen oder um Spyware zu installieren. Zum Beispiel betrifft der sogenannte SIMjacker-Fehler mehr als eine Milliarde Telefone. Es ermöglicht einem Angreifer, die volle Kontrolle über ein Smartphone zu übernehmen. Konkret sendet der Angreifer eine SMS mit einem bestimmten Code, der die SIM-Karte anweist, die Kontrolle über das Telefon zu übernehmen und bestimmte Befehle auszuführen, wodurch Daten exfiltriert werden.
Es ist auch möglich, herkömmliche 3G- oder 4G-Verbindungen zu nutzen. Wenn sich das Telefon in Gebieten mit begrenzter Bandbreite befindet, wird die Übertragung zwar länger dauern, aber es wird trotzdem möglich sein, Daten zu exfiltrieren.
Man könnte meinen, dass massive Datenübertragungen vom Benutzer durch Beobachtung seiner Datenströme erkannt werden können. Hier ist Pegasus aber sehr geschickt, denn es kann unbemerkt agieren. Die vom Telefon gesendeten Daten werden verschlüsselt, so dass es keine Möglichkeit gibt, zu erfahren, was gesendet wurde.
Darüber hinaus werden diese Übertragungen mit Ihren eigenen Datenübertragungen vermischt. Wenn Sie zum Beispiel eine Online-Zahlung vornehmen, senden Sie verschlüsselte Daten an Ihre Bank oder an Ihren Lieferanten, und diesen Punkt nutzt die Software aus, um Informationen an den Angreifer zu senden.
Es ist daher sehr schwierig, zu erfahren, was gesendet wurde, wenn man einmal Opfer eines Angriffs geworden ist. Zumal sich Pegasus nach Beendigung der Mission selbst zerstören kann, ohne Spuren zu hinterlassen, so der Hersteller.
Letzteren Angaben widerspricht Amnesty International. Nach eigenen Angaben wurden Spuren der Software bei der Analyse der sogenannten Ereignisprotokolle auf mehreren Telefonen entdeckt.
Im Allgemeinen ist die nachträgliche Analyse der Funktionsweise solcher Spyware immer noch sehr komplex und schwierig durchzuführen. In ähnlicher Weise erfordert die detaillierte Untersuchung eines Angriffs erhebliche technische und analytische Ressourcen, einschliesslich hochqualifizierten Personals und Zeit.
Es ist ratsam, vorsichtig zu bleiben. Auch mit Beschuldigungen oder Behauptungen bezüglich Angriffen auf das eigene Handy, weil der Einsatz dieser versteckten Software so schwer nachweisbar ist.
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Thierry Berthier, der Autor dieses Artikels, ist Dozent für Mathematik, Cybersicherheit und Cyber Defence und Inhaber des Saint-Cyr-Lehrstuhls für Cyber Defence an der Universität Limoges.
Dieser Text wurde uns von Bon pour la tête zur Verfügung gestellt, dem führenden alternativen Medium der französischsprachigen Schweiz. Von Journalisten für wache Menschen.
Neue Richtlinie der CDC: Vollständig Geimpfte sollen in Innenräumen wieder Masken tragen
Und noch eine Runde auf dem irren und weltweit gleichgeschalteten Corona-Karussell: Wie das Medienportal LifeSiteNews mitteilte, hat die Direktorin der Centers for Disease Control and Prevention (CDC), Dr. Rochelle Walensky, bekannt gegeben, dass die CDC vollständig Geimpften nun wieder empfiehlt, an Orten mit hoher Covid-19-Verbreitung in Innenräumen eine Maske zu tragen.
In der aktualisierten CDC-Anleitung für Vollgeimpfte heisst es:
«Um den Schutz vor der Delta-Variante zu maximieren und eine mögliche Übertragung auf andere zu verhindern, sollten Sie in der Öffentlichkeit in geschlossenen Räumen eine Maske tragen, wenn Sie sich in einem Gebiet mit erheblicher oder hoher Übertragung befinden.»
Wie LifeSiteNews zudem wissen liess, bietet die CDC den vollständig Geimpften dafür einen besonderen Service an: den «CDC-Coronavirus-Transmissions-Tracker». Dieser kennzeichnet die aktuelle Covid-19-Gefahrenlage in den jeweiligen Gebieten der Vereinigten Staaten durch unterschiedliche Farben.
Demnach weisen Texas und Florida sowie ein Grossteil des Südens derzeit hohe Übertragungsraten auf. Der Nordosten und der obere Mittlere Westen zeichnen sich dagegen durch niedrige Raten der Virusausbreitung aus. Walensky habe auch an die Schulen appelliert, die «Maskierung» zu fördern, so LifeSiteNews.
Die «Experten» der CDC ändern ihre Richtlinien allesamt willkürlich: Gerade vor zwei Monaten taten sie kund, dass Personen, die vollständig gegen Covid-19 geimpft sind, in geschlossenen Räumen auf Masken verzichten könnten.
Die neue Anweisung kommt dennoch nicht überraschend: Virus-Zar Dr. Anthony Fauci, der leitende medizinische Berater des Weissen Hauses, hat laut LifeSiteNews schon am vergangenen Sonntag gegenüber CNN preisgegeben, dass man Änderungen der Maskenrichtlinien «aktiv in Erwägung» ziehe.
Wenige Tage zuvor habe Fauci gegenüber CNBC erklärt, die US-Behörden «seien besorgt über eine offensichtliche Zunahme von Covid-19-Durchbruchsinfektionen bei vollständig Geimpften».
Fauci macht dafür die Delta-Variante verantwortlich:
«Dieses Virus unterscheidet sich deutlich von den Viren und Varianten, mit denen wir bisher Erfahrungen gemacht haben. Es hat eine aussergewöhnliche Fähigkeit, sich von Mensch zu Mensch zu übertragen.»
Nach Angaben von LifeSiteNews wird die Delta-Variante auch in anderen Ländern für das schlechte «Schutzniveau» der «Impfstoffe» verantwortlich gemacht. So habe CNBC berichtet, dass der «Impfstoff» von Pfizer/BioNTech «in Israel nur zu 39 Prozent wirksam ist».
Die israelischen Daten würden dagegen besagen, dass zwei Dosen dieser Impfstoffe zu 88 Prozent vor Krankenhausaufenthalten und zu 91 Prozent vor «schweren Erkrankungen» schützen.
Kommentar Corona-Transition:
Na, was denn nun? Können sich die «Experten» vielleicht mal einigen, bevor die Gamma-Variante um die Ecke kommt? Sonst kommen die vollständig Geimpften noch ganz durcheinander.
Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal
Nachdem die spanische Zentralregierung am 9. Mai den illegalen und verfassungswidrigen «Alarmzustand» aufgehoben hat, verabschiedeten diverse Autonomieregierungen höchst diktatorische Gesetze, um weiterhin ihre ungerechtfertigten Corona-Massnahmen durchdrücken zu können.
Besonders totalitäre Regierungen – wie auf den Balearen oder in Galicien – legten per Gesetz sogar Zwangsimpfungen fest (wir berichteten). Dabei verfahren die politischen Entscheidungsträger nach dem Motto «legal, illegal, scheissegal», denn sie ignorieren alle möglichen fundamentalen Grundrechte und sie überschreiten ihre Kompetenzen.
Das hat das Oberste Verfassungsgericht nun bestätigt. Die höchsten Verfassungsschützer setzten sich in diesem Fall mit einem Autonomiegesetz auseinander, in dem die galicische Regierung die Zwangsimpfung anordnete. Nicht nur gegen Covid-19, sondern gegen «alle übertragbaren Krankheiten, die ein Risiko für die öffentliche Gesundheit» darstellen.
Der Beschluss lautet:
«Es handelt sich nicht um eine Präventivmassnahme, die im Organgesetz 3/86 über besondere Massnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit vorgesehen ist, und um einen körperlichen Zwangseingriff, der gegen den Willen der betroffenen Bürger durchgeführt wird (…).»
In diesem Gesetz seien Massnahmen festlegt worden, die «nicht nur die Grundrechte beeinträchtigen (und damit gegen den Vorbehalt des Organgesetzes verstossen), sondern auch «ungewisse Schäden verursachen können, die nicht mehr oder nur schwer rückgängig gemacht werden können».
Der Anwalt Aitor Guisasola brachte die Entscheidung des Obersten Verfassungsgerichts in einem Video auf seinem YouTube-Kanal «Un abogado contra la demagogia» auf den Punkt:
«In Spanien dürfen keine Zwangsimpfungen angeordnet werden (…). Das Urteil des Obersten Verfassungsgerichts gilt nicht nur für Galicien, sondern für alle Autonomieregionen.»
Zwangsimpfungen könnten nur angeordnet werden, wenn das Organgesetz 3/86 geändert werde, so der Jurist. Allerdings könnte dies durchaus passieren, warnte er. Denn die konservative PP, die derzeit in der Opposition ist, fordere diese Gesetzesänderung schon seit Beginn des Corona-Irrsinns.
Sollte dieses Gesetz modifiziert werden, müsse die Regierung keinen «Alarmzustand» oder «Ausnahmezustand» mehr ausrufen, um alle möglichen Zwangsmassnahmen durchsetzen und die fundamentalen Rechte der Bürger im grossen Stil einschränken zu können. Dazu gehören auch Zwangsimpfungen. Allerdings müsste über die Hälfte der Kongressmitglieder der Änderung zustimmen, erklärte Guisasola.
Die links-sozialistische Regierung plane derzeit zwar nicht, das Organgesetz zu verändern, doch sie verfolge mit ihrem Gesetzentwurf zur «Nationalen Sicherheit» ähnliche Ziele (wir berichteten). Sobald dieses Gesetz in Kraft tritt, kann die Zentralregierung ihre Zwangsmassnahmen willkürlich festlegen. Eine Zwangsimpfung ist darin allerdings nicht vorgesehen.