Kategorie: Nachrichten

Das Royal Australian and New Zealand College of Obstetricians and Gynaecologists (RANZCOG) rät australischen und neuseeländischen schwangeren Frauen, sich gegen Corona impfen zu lassen. Die Schriftstellerin, Publizistin und Bloggerin Naomi Cook beschloss, die Organisation zu fragen, auf welche wissenschaftlichen Studien sie diesen Ratschlag stützt.

Die Antwort, die sie erhielt, beunruhigte sie. RANZCOG schickte ihr drei Studien, die sich mit schwangeren Frauen mit Corona beschäftigen. Diese Studien sagen überhaupt nichts aus. Sie erhielt auch einen Link zu einer klinischen Studie, die gerade läuft. „Das sagt mir nicht dass es sicher ist“, so Cook in der Sendung Right Now auf Ickonic.

Bemerkenswerte Passage

Sie erhielt auch zwei Studien, die untersuchten, wie mRNA-Impfstoffe während der Schwangerschaft „helfen“, die Immunität zu stärken. Diese sagen also nichts über die Sicherheit von Mutter und Kind aus, betonte Cook.

RANZCOG verwies auch auf die Ansichten der US-Behörde CDC und der WHO. Die einzige Arbeit, die als wissenschaftliche Unterstützung für den Ratschlag, die Pfizer-Spritze Frauen in allen Stadien der Schwangerschaft anzubieten, verwendet werden könnte, enthält eine bemerkenswerte Passage.

Die Autoren schreiben nämlich: Wir konnten nicht feststellen, ob die Exposition gegenüber dem Impfstoff in der frühen Schwangerschaft zu Geburtsfehlern führt, da keine der geimpften Personen bereits entbunden hatte.

„Wir wissen also nicht, ob Frauen, die früh in der Schwangerschaft [geimpft] werden, missgebildete Babys zur Welt bringen“, sagte Cook. „Das ist das Beste, was sie haben.“

„Das ist Wahnsinn“, stammelte Moderator Gareth Icke.

‘We don’t know if women…are going to give birth to deformed babies’

Naomi shared the info she’d received from @ranzcog after questioning the ‘science’ they’d used to advise pregnant women to get vaccinated, as to date, no vaccinated woman has had a live birth in Australia. pic.twitter.com/RnAyuixzuu

— Gareth Icke (@garethicke) July 2, 2021

Der Beitrag Wir wissen nicht, ob gegen Covid geimpfte Frauen missgebildete Babys zur Welt bringen erschien zuerst auf uncut-news.ch.

Berlin – die Blaupause für ein dystopisches, neokommunistisches Deutschland

Ich will Ihnen weder Ihren Lebensmut nehmen noch Ihnen den Tag vermiesen, aber wenn Sie erahnen wollen, in welchen totalitären Alptraum sich Deutschland nach einer links-grünen Machtergreifung verwandeln wird, dann lesen Sie bitte den Artikel zu Ende. von Stefan Schubert Am 9. September 1948 hielt Ernst Reuter eine historische Rede vor den Trümmern des Berliner […]

anonymousnews.ru – Nachrichten unzensiert – Das meist gefürchtete Magazin Deutschlands. Hier finden Sie die Nachrichten und Informationen, die der politisch-mediale Komplex verschweigt.

Warum hat Merkel Angst vor vollen (Fussball-)Stadien? | Von Peter Haisenko

„Um das nochmals zu verdeutlichen: Warum wurde der ‚pandemische Notstand‘ verlängert? Obwohl es objektiv keinen gibt und niemals einen gegeben hat? Ganz einfach wie perfide: Alle sogenannten Corona-Impfstoffe haben nur eine Notzulassung. Notzulassungen sind aber nur zulässig, wenn es einen Notstand gibt. Hätte die Merkelbande also den Notstand aufgehoben, wären automatisch alle Notzulassungen aufgehoben. Das wiederum heißt, dass alle Impfungen im Namen von Corona sofort hätten beendet werden müssen. Es hieße auch, dass alle Notstandsverordnungen hätten aufgehoben werden müssen, denn auch für die ist der Notstand Voraussetzung. Was aber würde dann aus den milliardenschweren Investitionen für die Corona-Impfstoffe und die Maskenproduktion?

Zu guter Letzt zeige ich Ihnen ein Bild, das die ganze Perversion der Menschen- und Kinderquäler aufzeigt. Da müssen Kinder unter Masken mit Schaufeln arbeiten, während die Lehrer locker ohne Masken dahinter stehen, zusehen und sich einen grinsen. Es gibt noch ein zweites Bild, das ich leider nicht mehr auffinden konnte, mit vertauschten Positionen. Da stehen dann die Kinder mit Masken und sehen zu, wie ihre Lehrer ohne Masken mit den Schaufeln hantieren. Vergleichen Sie das doch mit den Bildern, die uns vom letzten G7-Gipfel erreicht haben. Und vielleicht erinnern Sie sich noch an die kurze Sequenz, als der Herr Gesundheitsminister drei Versuche brauchte, seine Maske einigermaßen richtig aufzusetzen.

Nachtrag am 29.06.2021: 

Ein freundlicher Leser hat uns jetzt das fehlende Bild nachgeliefert und auch den Ort des Geschehens: Wernigerode. Hier die zwei Links zu den Berichterstattungen:

https://www.wernigerode.de/Kurzmenü/Startseite/Spatenstich-für-die-neue-Francke-Schule.php?object=tx,3098.5&ModID=7&FID=3098.17012.1

https://www.volksstimme.de/lokal/wernigerode/fur-12-5-millionen-euro-bekommt-wernigerode-eine-neue-grundschule-3172855„

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Hier noch Bilder aus Kopenhagen und Budapest, passend zum Haisenko-Artikel:

Die Grünen sind bekanntlich eine kinderfreundliche Partei. Aus diesem Grund haben sie sich bestimmt auch für die E-Autos stark gemacht. Immerhin bekamen die Kleinen in den Kobold-Minen einen Job, um die Familie ernähren zu können.

Nun gibt es eine aktuelle Meldung, die belegen könnte, dass die Grünen sich auch für andere Berufszweige stark machen:

Nachdem die US-Regierung aufgrund von Zwangsarbeits-Vorwürfen Sanktionen gegen chinesische Solarunternehmen aus der Provinz Xingjiang erlassen hat, geraten laut Bericht des „Handelsblatts“ deutsche Solarkonzerne unter Handlungsdruck. Demnach wurden auch hierzulande überwiegend Anlagen chinesischer Produzenten verbaut, die Material von den unter Verdacht stehenden Unternehmen eingesetzt haben. „Auch wir haben in der Vergangenheit Projekte mit Modulen von Unternehmen durchgeführt, deren vorgelagerte Wertschöpfungsketten jetzt teilweise unter dem Verdacht der Zwangsarbeit in der chinesischen Region Xinjiang stehen“, sagte Jochen Hauff von BayWa Re.

Man arbeite an Alternativen. Auf Anfrage schreibt der Energiekonzern EnBW, dass man seine beiden Hauptlieferanten mit den Vorwürfen konfrontiert habe, „derzeit liegen weder den Lieferanten noch uns Kenntnisse über Menschenrechtsverletzungen dieser Art in der Lieferkette vor.“ Der Solar-Komponentenhersteller Wacker Chemie hat seine Lieferbeziehungen in die betroffene Region laut „Handelsblatt“-Bericht bereits bei Bekanntwerden der Vorwürfe Ende vergangenen Jahres beendet.

Der Bundesverband der deutschen Solarwirtschaft und der europäische Solarverband Solar Europe sehen das „völlige Verbot von Produkten aus Xinjiang oder die Anwendung von Zöllen wie in den USA“ kritisch. Stattdessen müsse, auch im Rahmen des neuen deutschen Lieferkettengesetzes, die Transparenz der globalen Wertschöpfungskette gemeinsam mit der Politik verbessert werden. Sie fordern außerdem den Aufbau von Produktionskapazitäten in Europa selbst.

Oh ja, diese von den Grünen in Gang gebrachte Energiewende hat für viele Vorteile, vor allen Dingen eben für die Armsten der Armen auf der Welt: Sie verdienen endlich Geld, und beglücken gleichzeitig die Klima-Fanatiker in Deutschland.

Außerdem: Zwangsarbeit? Da war doch was? Im Ernst: Es gibt wohl keine Partei, dem die Menschen auf diesem Planeten dermaßen egal ist, wie bei den Grünen. Runter auf 4,9 Prozent muss von daher die Devise lauten. (Mit Material von dts)

Welch ein rot-grün-schwarzer Wahnsinn! Die Regierungsfraktionen SPD und Grüne haben in der Hamburger Bürgerschaft einen Antrag gestellt, um Islamisten in den NDR-Rundfunkrat zu holen. Der NDR-Rundfunkrat soll nach rot-grünem Willen noch stärker an „der Vielfalt der Gesellschaft“ ausgerichtet werden. Dieser Antrag wurde von der CDU mitgetragen! Nur die AfD stimmte dagegen.

Der Rundfunkrat ist das höchste Kontrollgremium des Norddeutschen Rundfunks. Um diesen „NDR-Rundfunkrat noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft“ auszurichten – genau so heißt es im Antrag, den sich die Regierungsfraktionen SPD und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft ausgedacht haben – sollen nach dem Wunsch von Rot-Grün nun auch ausgemachte Islamisten mitmischen.

Antrag öffnen >>>

Im Antrag des linken Gespann heißt es weiter, dass die Stadt Hamburg sich in Verträgen mit dem DITIB-Landesverband Hamburg und der Schura bereits verpflichtet habe, „sich in Verhandlungen über die Medienstaatsverträge dafür einzusetzen, dass diese Religionsgemeinschaften entsprechend in den Aufsichtsratsgremien wie dem NDR-Rundfunkrat vertreten sind“.

Erdogans verlängerter Arm, die DITIB – dessen ehemaliger Vorsitzender aktuell wegen Volksverhetzung angeklagt ist, fällt immer wieder durch antisemitische Hetze auf und vertritt den Islam in weiten Teilen in seiner ganzen menschenverachtenden, frauenfeindlichen Reinkultur. So twitterte die Diyanet (Diyanet ist die türkischen Religionsbehörde, welcher die DITIB untersteht) kürzlich, während die Hamas israelische Zivilisten mit Raketen terrorisierte: „Der Babymörder Israel muss so schnell wie möglich gestoppt werden.“

Die andere Islamistentruppe, das aus dem Iran geleitete „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH), findet sich in der sogenannten „Schura“ wieder. Laut Hamburger Verfassungsschutz ist das IZH eine wichtige Einrichtung des iranischen Mullahregimes. Mohammad Hadi Mofateh, der aktuelle IZH-Leiter, ist laut den Verfassungsschützern ein „versiert geschulter Vertreter des gegenwärtigen Regimes in Teheran“, der in den terroristischen Revolutionsgarden des islamischen  Menschenschinderstaats  gedient habe, so die Bild zu dieser unappetitlichen Personalie.

Und dafür, dass solche Gestalten, dass ausgemachten Islamisten zukünftig mitbestimmen, was im zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesendet wird, stimmten in der Bürgerschaft nicht nur die rot-grünen Trolle, sondern skandalöser Weise auch die CDU. Die AfD stimmte als einzige Fraktion gegen den Antrag. Die Linke enthielt sich.

 „Es ist schlicht ein Skandal, dass ausgerechnet Regimen, die Journalisten einsperren oder gar hinrichten, hierzulande über ihre Statthalter Einfluss auf die Gestaltung des öffentlichen Rundfunks gewährt werden soll“, so Remko Leemhuis, Direktor des American Jewish Committee (AJC) zum Beschluss.

Olga Petersen, für die AfD in der Hamburger Bürgerschaft vertreten, kommentiert den rot-grünen islamischen Wahnsinn auf Facebook: „Schlimm genug, dass SPD Hamburg und GRÜNE Hamburg Vertreter des @IZH in den Rundfunkrat des NDR-Hamburg holen wollen. Noch schlimmer aber, dass die CDU Hamburg für den Antrag in der Hamburgische Bürgerschaft gestimmt hat und nun plötzlich Empörung heuchelt. Aber so kennt man die CDU eben.“

Und tatsächlich hat der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries die Unverfrorenheit und lässt sich von der Bild-Zeitung mit nachfolgender Kritik an seinen Parteikollegen, welche den Antrag skandalöser Weise mittragen, zitieren: „Mit dieser Forderung treiben SPD und Grüne ihren Kuschelkurs mit Islamisten und Vertretern des politischen Islam in Hamburg auf die Spitze“. Und weiter: „Es ist doch Wahnsinn, den Rundfunkrat mit einem Vertreter der Schura besetzen zu wollen, dessen Mitglied IZH seit Jahrzehnten vom Verfassungsschutz beobachtet und direkt vom iranischen Mullah-Regime gesteuert wird. Gleiches gilt für den Moscheeverband Ditib, der dem türkischen Präsidenten Erdogan untersteht.“ Es sei zudem unangemessen, dass islamische Religionsgemeinschaften im Rundfunkrat mit drei Verbandsvertretern stärker repräsentiert sein sollen als die Kirchen.

Und diese ganze gefährliche, von Rot-Grün-Schwarz initiierte Islamisierung des ÖR wird über die Gebührengelder der Bürger zwangsfinanziert, welchen dann – wie zuletzt in Würzburg geschehen – von einem Dschihadisten das islamische Messer hineingerammt wird. Es wird Zeit, die GEZ endlich abzuschaffen! (SB)

Einen Tag nach der Freilassung des Großteils der über 250 Schüler aus dem Corona-Hotel-Knast auf Mallorca rächte sich die dortige Staatsmacht. Sie nahm nämlich eine der mutigen Personen fest, welche die unfassbare Geschichte um die Welt trugen, sich für die leidenden Jugendlichen einsetzten. Als bei einer Pressekonferenz der Ministerpräsidentin der Balearen, Francina Armengol, zum Thema „Grüner Pass“ auch weitere Erklärungen zum Fall der Jugendlichen zu erwarten waren, wollte Dr. Heiko Schöning der Veranstaltung beiwohnen. Allerdings führte ihn die Polizei – unter einem Vorwand – einfach ab.

• Regionalmedien behaupten, der maskenbefreite Arzt sei wegen fehlender Maske abgeführt worden – während die Politikerinnen auf ihrer Konferenz selbst keine trugen
• Die Verhinderung des Mitfilmens durch kritische Stimmen scheint glaubwürdiger, zumal den Betroffenen kein offizieller Grund für die Amtshandlung genannt wurde
• Regierungs-Mitarbeiter soll den Beamten den Anstoß für die Festnahme gegeben haben
• Polizei-Oberst gab offenbar sogar zu, dass in Wirklichkeit „nur bestimmte Medien“ erwünscht waren
• Schöning hatte sich für Jugendliche eingesetzt, deren Kasernierung ein Gericht zum Großteil für unrechtmäßig befand

Mut-Arzt wird bei Pressekonferenz festgenommen

Angeblich, so zumindest die Behauptung in regionalen Medien, fand die Festnahme, Aufnahme der Personalien und Wegweisung aus dem Flughafen-Gebäude (dort fand die Pressekonferenz statt) statt, weil Schöning – der über ein gültiges Masken-Befreiungsattest verfügt – keine Maske getragen habe. Auch dem Anwalt Markus Haintz, der sich als Bürgerrechtler gegen das Corona-Regime einsetzt, wurde sogar noch vor dem Gebäude eine ähnliche Beamtshandlung angedroht, wenn er keine Maske aufsetze. Das, obwohl die Maskenpflicht im Freien schon seit einigen Tagen nicht mehr gilt!

Dass es wirklich nur um die Maskentracht ging, glaubt Haintz – der sie im Gebäude noch getragen hatte – nicht, wie er in seinem Telegram-Kanal erklärt: „Man wollte offenkundig verhindern, dass wir vor Ort filmen oder berichten können. Mit unseren beiden spanischen Anwälten wollte die Polizei nicht sprechen.“ Als Indiz dafür sieht er auch, dass die Exekutive bei der Aufnahme seiner Personalien sowie jener von Schöning sowie des „die Basis“-Bundesvorstand-Mitglieds Vicky Richter keinerlei Begründung für die Maßnahme mitteilte.

Ohne Maske: Bei Politikern OK, bei Befreiten gefährlich?

Wie absurd die Behauptung mit der angeblichen Verletzung der Maskenpflicht ist, zeigt sich auch an einem pikanten Detail in einem Video, das die Verhaftung dokumentiert. Denn die beiden Politikerinnen – neben Armengol sprach auch die sozialistische Tourismus-Ministerin Reyes Maroto – trugen anlässlich ihres Medienauftritts freilich keine Maske.

Ein Umstand, der bei einem eindeutig auf journalistischer Mission vor Ort weilenden Arzt/Anwalt-Gespann hingegen zum Problem gemacht werden sollte. Als Haintz darauf hinwies, dass man hier gerade einen Arzt abführe, stürzten sich Wachleute auch noch auf ihn. Erst, als er sie darüber aufklärte, dass er Anwalt und Journalist sei, ließ man ihn offenbar wieder aus dem Abführ-Hebel aus.

Maske als Vorwand: „Nur bestimmte Presse darf hinein“

In einem weiteren Video, das auch den restlichen Verlauf der Amtshandlung dokumentiert, bezog Schöning Stellung zum Vorfall (ab Minute 23:05). Er bestätigte darin den Eindruck, dass es nicht um die Maske ging. Ein Mitarbeiter der Regionalregierung habe ihn angesprochen und in der Folge die Polizei hinzugezogen. Sein Verständnis der spanischen Sprache reiche aus, um zu erkennen, dass es den politisch Verantwortlichen offenbar darum ging, dass er nicht an der Pressekonferenz teilnehme.

Dies sei ihm auch so kommuniziert worden: „Uns wurde gerade noch einmal vom Polizei-Oberst hier gesagt: Nur bestimmte Presse darf hinein. Das hat er gerade direkt gesagt.“ Dies sei aber ein Verstoß gegen die europäische Charta der Menschenrechte, welche die Meinungs- und Pressefreiheit schütze. Als Mediziner, der sich um die gesundheitlichen Folgen der Maßnahmen sorgt, ist Schöning zudem der Ansicht, auch noch ein zweites legitimes Interesse für die Teilnahme an der Konferenz zu haben.

Zwangsquarantäne für Schüler war unrechtmäßig

Der Fall der Jugendlichen hatte für großes Entsetzen gesorgt – nicht nur auf Mallorca. Weil einige wenige Schüler auf ihrer Maturareise einen positiven Test vorwiesen, brachte die Polizei über 250 von ihnen, teils als angebliche Kontaktpersonen in ein Hotel in Palma. Dort setzte man sie unter zwangsweise Quarantäne – auch jene, die nachweislich einen negativen Corona-Test hatten. Die Regionalpräsidentin hatte die überharte Maßnahme damit verteidigt, dass die Schüler sonst die Bevölkerung „gefährden“ könnten.

Wie Wochenblick am Mittwoch berichtete, war ein konsultiertes Gericht allerdings einer anderen Meinung und befand die Wegsperrung der Jugendlichen in ein „Vier-Sterne-Gefängnis“, wie Schöning es bezeichnete, für unrechtmäßig. Daraufhin durften jene 181 Schüler, die einen negativen Test vorweisen konnten, das Hotel verlassen. Testpositive Jugendliche mussten hingegen in der Hotel-Hölle bleiben – und jene, welche Symptome aufwiesen wurden kurzerhand, egal wie mild diese waren, ins Krankenhaus überstellt.

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Ein Cyberangriff auf die „Salzburg Milch“, hat gezeigt, wie schnell eine Krise eintreten kann. Wichtig ist es daher, für den Fall der Fälle auch ausreichend gerüstet zu sein. Denn wenn Internet-Kriminelle die Stromversorgung angreifen oder es aus einem anderen Grund zu Problemen kommt, kann eine Vielzahl von Menschen betroffen sein. Deshalb arbeiten die Freiheitlichen in Oberösterreich schon seit geraumer Zeit mit Experten zusammen, um das Land fit für einen – hoffentlich nicht eintretenden – Ernstfall zu machen.

• Ein Cyberangriff auf das IT-System von „Salzburg Milch“ sorgte für über eine Woche Notbetrieb
• Es zeigte sich wieder, wie wichtig Vorsorge und Planung für den Ernstfall sind
• In Oberösterreich wird der vier Ebenenplan für die Blackout-Vorsorge zunehmend umgesetzt
• In Gemeinden sollen Sicherheitsbasen entstehen, die im Krisenfall helfen und unterstützen können
• Auch Katastrophenschutzübungen sollten regelmäßig stattfinden

Wie wichtig die Vorsorge gegen Krisen ist, zeigt der aktuelle Fall in Salzburg. Durch einen Cyberangriff wurde die geamte IT-Infrastruktur von Österreichs drittgrößter Molkerei, der „Salzburg Milch“ lahmgelegt. Die Hacker hatten sämtliche Passwörter geändert um ein Lösegeld zu erpressen.

Nichts ging mehr: Alles lief im Notbetrieb, externe Kühlungen mussten angemietet werden und Mitarbeiter schlichteten Joghurtbecher und Milchpackungen händisch auf Paletten. Mehr als eine Woche dauerte es, bis der Normalbetrieb wieder hergestellt und auch die Kunden wieder weitestgehend normal beliefert werden konnten. Für Salzburgs freiheitlichen Landesparteisekretär Andreas Schöppl ist der Vorfall ein Indiz dafür, wie empfindlich die Infrastruktur ist. „Man möge sich nur vorstellen, ein Versorgungsbetrieb des Landes würde Opfer einer solchen Attacke werden“, so Schöppl, der auch vor anderen Krisen, wie einem großflächigen Stromausfall warnt. „Bereits nur wenige Stunden ohne Strom könnten zu katastrophalen Szenarien führen“, ist er sich sicher und fordert daher auch für das Land Salzburg einen Notfallplan.

Blackout-Vorsorge in OÖ schon länger Thema

In Oberösterreich beschäftigen sich die Freiheitlichen schon seit geraumer Zeit intensiv mit den Gefahren eines lang andauernden Stromausfalls und seiner Folgen für die Bevölkerung. Vor rund zwei Wochen wurde daher schon der 4-Ebenen-Plan vorgestellt, der den Bund, das Land und die Bezirke, die Gemeinden und auch die einzelnen Haushalte bei der Vorsorge und Vorbereitung auf einen möglichen Krisenfall koordinieren soll. Bei der Pressekonferenz „Was unser Land tun kann“, die gemeinsam mit Landeshautpmann-Stellverteter Dr. Manfred Haimbuchner, dem FPÖ-Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger und dem Blackout-Experten Herbert Saurugg stattfand – letzter war per Internet zugeschaltet – wurden bereits erste konkrete Maßnahmen für Oberösterreich vorgestellt.

Es bewegt sich bereits etwas

Erfreut zeigte sich Manfred Haimbuchner bereits zu Beginn der Pressekonferenz darüber, dass das Thema so viel Anklang findet und es viele positive Entwicklungen gibt. So wurden bereits zwischen dem Bundesheer und den Gemeinden Absprachen getroffen. Zukünftig soll in jeder Gemeinde ein Ansprechpartner aus dem Gemeinderat nominiert werden, um die Zusammenarbeit zu intensivieren. Zudem sollen auch gemeinsame Katastrophenübungen stattfinden. Außerdem haben der Militärkommandant von Oberöstereich Brigadier Dieter Muhr und der Generaldirektor der Energie AG Oberösterreich Werner Steinecker gemeinsame Workshops beschlossen, um Blackoutstrategien zu entwickeln.

Die Gefahr ernst nehmen

Diese erfreulichen Entwicklungen sollen auch zeigen, dass die Politik auch Handeln kann und das Thema Blackout-Gefahr und Blackout-Vorsorge ernst nimmt. Gerade auch in seiner Funktion als Landesparteiobmann der FPÖ OÖ ist das Thema Sicherheit für Haimbuchner sehr wichtig. „Wir sind die Sicherheitspartei. Und wir waren immer schon Vorreiter. Warten, bis etwas passiert, ist uns zu wenig – Stichwort Flüchtlingskrise oder Terroranschlag„, so Haimbuchner.

Ideen und Ziele

Nachdem das Gesamtkonzept der vier Ebenen im Landtag einstimmig als Bundesresolution angenommen wurde, soll es nun konkret darum gehen, was in Oberösterreich umgesetzt werden kann. Ein wichtiger Punkt ist dabei für Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger eine Kompetenzbereinigung. Denn bisher sind die Kompetenzen zersplittert, was einen wirksamen Katastrophenschutz behindert. Die zehn Zivilschutzverbände –einer auf Bundesebene, einer je Bundesland –die in Vereinsform organisiert und setzen Schwerpunkte im eigenen Ermessen. Im türkis-grünen Regierungsprogramm ist die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für den Zivilschutz vorgesehen. Eine Umsetzung ist aber noch ausständig.

Zersplitterte Kompetenzen gibt es aber auch in Oberösterreich und hier kann die Landesregierung tätig werden. So fällt beispielsweise „Wasserrecht“ sowie „Grund– und Trinkwasserwirtschaft“ zwei verschiedenen Landesräten zu, wobei es schon zu Kompetenzschwierigkeiten kam. Dies darf nicht passieren, denn das Zuständigkeiten zwischen den Ressorts hin und her geschoben werden, geht am Ende zu Lasten der Bevölkerung. Und die Hauptaufgabe sollte eigentlich sein, in jedem Fall sicherzustellen, das auch in einer Krise die Versorgung mit sauberem Trinkwasser gewährleistet ist.

Selbsthilfebasen in Gemeinden

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die geplante Einrichtung von Selbsthilfebasen in den Gemeinden. Nach dem Prinzip von Experten Herbert Saurugg sollen Selbsthilfebasen dezentrale Anlaufstellen sein, die eventuuell in Feuerwehrhäusern untergebracht sein könnten. Sie sollen sich selbst versorgen können und stehen im Krisenfall miteinander im Kontakt. Dort sollen Notrationen an Nahrung und Wasser vorrätig sein, sowie auch medizinsiches oder Pflegepersonal. Im Falle einer Katastrophe sollen sie die Kommunikation mit den Bürgern aufrechterhalten, die Nachbarschaftshilfe unterstützen und auch Hilfe vermitteln. Geplant ist, die Sicherheitsbasen auch in der oberösterreichischen Katastrophenschutznovelle zu verankern. Die Gemeinden sollen bei deren Aufbau Unterstützung durch das Land und durch Experten erhalten.

Übung macht den Meister

Außerdem wurde auch von der Ernstfall geübt. So führten die BH Wels Land und das Welser Panzerbataillon 14 bereits das von Herbert Saurugg entwickelte Planspiel „Neustart“ durch. Für Haimbuchner stellen derartige Planspiele die kostengünstigste und effizienteste Möglichkeit der Vorbereitung dar. Er befürwortet daher auch landesweite Katastrophenschutzübungen, um die Abläufe zu optimieren. Da Vorbereitung aber auch für die unterste Ebene, die Haushalte extrem wichtig ist, empfiehlt er die Leitfäden und Konzepte auf der Internetseite von Blackout-Experten Herbert Saurugg und der Seite der  Gesellschaft für Krisenvorsorge.

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